Bei der Vermehrung der Zahl der Loose der Königlich reußischen Klassen-Lotterie van der 189. Lotterie, im hre 1893, an um 35620 Stü, und zwar der Stammloose

von 160000 auf 190 000, der Freiloose von 30000. auf 35 620 und der Gewinne von 95 zl 112935 ist der Ge- winnplan den mehrfah im Abgeordnetenhause ausgesprochenen Wünschen gemäß dahin geändert worden, daß der Haupt- gewinn der 4. Klasse von 600 000 A auf 500 000 M herab- geseßt worden ist, ferner die beiden Gewinne zu je 300 000 4 eingezogen und statt derselben zwei Gewinne zu je 200 000 M éinieste t worden sind, während der danach verfügbare Betrag von 300 000, M hauptsählich durch Verstärkung der Mittel: gewinne zu 3000 4, 1500 f, 500 M und 300 /6 Verwendung gefunden hat. So sind in jeder der drei ersten Klassen der 189. Lotterie die betreffenden Gewinne um 21 und in der 4. Klasse um 1559 vermehrt worden. Die gleichzeitige Verstärkung der niedrigsten Gewinne aller Klassen zusammen um 16313 hatte die Sehe: daß die Gesammtzahl der Gewinne um 125 über die Hälfte der Loosezahl hinausging. Der heute veröffentlichte Plan der 192. Königlich Preußischen Klassen-Lotterie hat nun gegen den früheren Plan eine Aenderung insofern erfahren, als durch das Neichsstempelgeseß vom 27. April 1894 die Reichsstempelabgabe von Lotterieloosen von bisher 5 Proz. auf nunmehr 10 Proz. des planmäßigen Preises der Loose erhöht worden ist und demzufolge eine Erhöhung auch des Preises der Loose der preußischen Klassen-Lotterie von der 192. Lotterie an, und zwar: für ein ganzes Loos auf 44 , L U A o, Viertelloos „ 11 6 und Behntelloos „ M S

für jede der vier Klassen einer Lotterie nothwendig geworden ist. Dieser Erhöhung is eine Erhöhung des Betrags der niedrigsten Gewinne der 2. und 3. Klasse wie bisher 105 M. und 155 M. auf nunmehr 110 A und 160 M gegenüberge- stellt, damit den Gewinnern im Falle der Fortseßzung des Spiels die Erlegung des Preises der Freiloose zur 3. und 4. Klasse ohne weiteren Kostenaufwand ermöglicht wird.

Die Erhöhung der niedrigsten Gewinne der 2, und 3. Klasse hat auch eine anderweite Regelung ciniger anderen Gewinnsäßge nothwendig gemacht, wobei indeß an der Regel, die Zahl der Gewinne nicht unter die Hälfte der planmäßigen Gesammtzahl der Loose sinken zu lassen, festgehalten ist.

I" u

Die Bevollmächtigten zum Bundesrath, Großherzoglich badischer Staats-Minister, Präsident des Staats-Ministeriums Dr. Nokfk und Fürstlih shwarzburg-sondershausensher Staats- Minister Petersen sind von Berlin wieder abgereist.

Der Regierungs-Assessor Caesar zu Johannisburg ist der Königlichen Regierung zu Marienwerder zur weiteren dienst- lichen Verwendung überwiesen worden.

Der neuernaniite Regierungs-Affessor von Reden ist dem Landrath des Kreises Fischhausen, Regierungsbezirk Königs- berg, und der neuernannte NRegierungs-Assessor Freiherr von Rössing dem Landrath des Kreises Neustadt D.-Schl., Regierungsbezirk Oppeln, bis auf weiteres zur Hilfeleistung in den landräthlichen Geschäften zugetheilt worden.

Dem Strafanstalts-Jnspektor Bulgrin ist die von ihm bisher kommissarisch verwaltete Jnspektorstelle bei der Straf- anstalt zu Trier verliehen worden.

Der Strafanstalts-Sekretär, Titular-Jnspektor Wille zu Koblenz is als Jnspektor an die Strafanstalt zu Diez verseßt worden.

Laut telegraphisher Meldungen an das Ober-Kommando der Marine sind S. M. S. „Condor“, Korvetten-Kapitän Broecker, und S. M. S. „Cormoran “, Korvetten-Kapitän Brinkmann, am 28. Oktober von Plymouth abgegangen.

S. M. S. „St o\h“, Kapitän zur See von Schu- mann, ist am 28. Oktober in Lissabon eingetroffen und am 29. Oktober nah Madeira in Sce gegangen.

S. M. S. „Marie“, Korvetten-Kapitän Credner, ist am 28. Oktober in Chefoo eingetroffen und geht heute nah Chemulpo in See.

Der Dampfer „Salier“ mit den abgelösten Besazungen von S. M. Schiffen „Sperber“, „Hyäne“, „Cyclop“ und „Nachtigal“ Transportführer Korvetten-Kapitän Reincke — hat am 28. Oktober d. J. die Heimreise von Kamerun aus angetreten.

Bayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent trifft heute von Reichenhall wieder in München cin.

Sachsen.

JZhre Majestäten der König und die Königin sind gestern Abend zu etwa zwölftägigem Aujenthalt in Sibyllenort in Schlesien eingetroffen.

Vaden,

Jhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog wohnten gestern der feierlihen Uebergabe der dem 4. Bataillon des 1. Badischen Leib-Grenadier-Regi- ments Nr. 109 ide Cbri Fahne hei.

Seine Königliche Hoheit der Kronprinz von Shweden und Norwegen hat gestern Nachmittag mit den Prinzen Gustav Adolf und Wilhelm die Nückreise nah Schweden angetreten. Jhre Königliche Hoheit die Kronprinzessin hat sih für einige Tage nah Badenweiler begeben. Vei einer in Baden-Baden abgehaltenen Konsultation über das Befinden der Kronprinzessin konstatierten die Aerzte, daß die Krankheit Zhrer Königlichen Hoheit wesentlich in Nervenshwäche und Blutmangel bestehe. Die frühere Lungenkrankheit sei noch nicht vollständig beseitigt. Die Aerzte riethen zum Aufenthalt im Süden mit passender ärztlicher Behandlung; auch in den nächsten Jahren müsse die Kronprinzessin den Winter in süd- licherem Klima zubringen.

Oesterreich-Ungarn.

Das „Militärverordnungsblatt“ veröffentlicht die Er-

nennung des Erzherzogs Joseph Ferdinand zum Ober- Lieutenant im Jnfanterie:Regiment Nr. 93 und die Verseßung

des Erzherzogs Joseph August zum Dragoner-Regiment Nr. 6. Ferner wurden ernannt: Feldmarschall - Lieutenant von Ludwig, Kommandant der tehnischen Militär-Akademie, zum General - Artillerie - Jnspektor, Oberst Semrad zum Inspektor der Festungs-Artillerie, Oberst von Schneider zum Kommandanten der technischen Militär-Akademie. Die Geheim- rathswürde wurde verliehen : den Feldmarschall-Lieutenants Georg Freiherrn von Waldstätten und Julian von Rost- kfowsfi. Zu Generalen der Kavallerie sind befördert: die aria -Lieutenants Graf Palffy. und Freiherr von Bechtoldsheim, zum Feldzeugmeister Feldmarschall-Lieute- nant Prinz von Lobkowiß.

Das „Fremdenblatt“ vernimmt, der österreihish-ungarische Gesandte in Stuttgart Okolicsanyi von Okolicsna sei nach dem Haag verseßt, der Legations-Rath in Paris Graf Zichy zum Gesandten in Stuttgart und der Legations-Rath in Madrid Graf Wodzicki zum Gesandten in Stock- holm ernannt. Der Titular-Gesandte Baron Aehrenthal sei mit Belassung in seiner Verwendung bei dem Auswärtigen Amt um Wirklichen Gesandten befördert worden. Dem General - Konsul Burian von Rajecz in Sofia sei der Titel und Charakter als Gesandter verlichen worden ; der Botschafts-Rath Freiherr Call-Rosenburg sei von Konstantinopel nah Berlin verseßt und werde durch den Legations-Rath Macch io, bisher in Belgrad, erseßt werden. Der Legations-Rath Baron Hammerstein sei der Gesandt- chaft in Kopenhagen zugetheilt worden.

Im österreichischen Abgeordnetenhause brachten gestern die Abgg. Nigler und Genossen eine Jnter pellation ein über die angeblichen Unterhandlungen der österreichischen Regierung mit Frankreich wegen Herabseßung des Zolls auf französishe Weine mit der Anfrage, was die Regie- rung zum Schuße der Weinbau treibenden Bevölkerung zu thun gedenke. Ferner richteten die Abgg. Klun und Genossen unter Hinweis auf die Vorgänge in Capodistria, Ro- vigno und Monfalcone an die Regierung die Anfrage, ob dem Minister des Jnnern ein umfassender Bericht hierüber zugekommen sei, und ob der Minister gegenüber den Ver- tretungen der genannten Gemeinden von den Bestimmungen der istrishen Gemeindeordnung über die Auflösung der Gemeindevertretungen Gebrauch zu machen gedenke.

Die Vertrauensmänner der deutschen Partei in Mähren hiclten am Sonntag in Brünn eine Versammlung ab und nahmen nach dem Referat des Abgeordneten Weeber eine Resolution an, die besag1, daß die Vertrauensmänner in der Emigkeit ihrer deutshen Abgeordneten und Volksgenossen, sowie in der Vertiefung, Belebung und unablässigen Bethätigung des deutschen Nationalbewußtseins die wich- tigste Vürgschaft für eine cerfolgreihe Abwehr der immer gefahrdrohender werdenden Angriffe der Gegner erblickten. „Wir halten — heißt cs weiter — an den Grundsäßen des Fortschritts und der freiheitlichen Entwickelung unseres Staats fest und exkennen keinen Unterschied unter den Bürgern des- sclben an. Wir wollen für eine entsprehende Ausgestaltung unserer sozialpolitischen Gesezggebung zum Schuge der arbeitenden Bevölkerung eintreten und billigen die Wahlreform, welche die Heranziehung derselben zur politischen Arbeit ermöglicht, ohne die politischen Rechte des Bürger- und Bauernstandes zu vernichten.“ Die Resolution betont sodann die Ge- meinsamkeit der Jntecessen aller Deutschen Oesterreichs und das Festhalten an dem einheitlihen Staat, er- neuert die Versicherung der unbegrenzten Anhänglichkeit an Kaiser und Reich und schließt mit den Worten: „Wir sind zur Ermöglihung fruchtbringender wirthschaftliher Arbeit bereit, die bestehende Koalition im vollen Vertrauen auf unsere Führer zu unterstüßen. Wir erwarten jedoh, daß die Re- gierung den nationalen Besißstand der Deutschen in ODester- reih allerorten schüßen und achten, zugleih aber mit aller Kraft, geleitet von großen Gesichtspunkten, die bedrängten landwirthschaftlihen FJnteressen unterstüßen, den gejsell- \haftlihen Frieden durch den Ausbau der jozial- politishen Reformen befestigen und damit das Wohl des Gesammtstaats mit Klugheit und Kraft fördern werde.“ Die Versammlung nahm außerdem einstimmig einen Zusaß- antrag Popelack an, worin es heißt: „Wir erwarten von unseren Abgeordneten mit Bestimmtheit, daß fie die Errichtung einer slovenischen Unterrichtsanstalt in Cilli ablehnen.“ Schließlih wurde einstimmig der Antrag angenommen, der Parteileitung, dem Obmann Dr. Weeber, 1dr. Promber und Dr. Fuchs die volle Anerkennung, lebhaften Dank und unbe- dingtes Vertrauen auszusprechen.

Die Ausschüsse des ungarishen Oberhauses ver- handelten gestern das Renuntium des Unterhauses wegen unveränderter Zurückleitung der Geseße über die freie Neligionsübung und die Judenrezeption. Erstere Vorlage wurde, nahdem der reformierte Bishof Szaß im Interesse des liberalen Fortschritts erklärt hatte, den Wider- stand gegen die Konfessionslosigkeit aufzugeben, nah längerer Debatte mit Aufnahme mehrerer Bestimmungen, welche die religiöse Erziehung konfessionsloser Kinder sichern, angenommen. Die zweite Vorlage wurde unverändert angenommen.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer verhandelte gestern über eine von der Kommission, die mit Prüfung der Nechnungen von 1889 bis 1892 beauftragt ist, vorgelegte Resolution. Die Kommission beantragte, das Aktenstück, das die von dem che- maligen Kabinetschef des Handels-Ministers Favett® ge- machten übertriebenen Ausgaben betrifft, zu erneuter Prüfung an die Regierung zurückzuweisen. Der Depu- tirte Jules Roche vertheidigte die fraglichen Ausgaben. Die Minister nahmen die Zurückverweisung an, erklärten aber, sie glaubten nicht, daß es sich um ein Vergehen handele. Der Deputirte Jau r ès fand den Zurückverweisungs- vorschlag nicht präzis genug und befürwortete unter großer Unruhe folgenden Antrag: „Die Kammer is entschlossen, ordnungsmäßige und ehrlihe Verwendung der von ihr be- willigten Gelder zu sichern und weist das Aktenstück an die Regierung zurück.“ Der Justiz - Minister Guérin erklärte, diejen Antrag anzunehmen. Der Antrag wurde darauf mit 516 gegen 1 Stimme genehmigt.

Nußland.

Ueber den Gesundheitszustand des Kaisers lagen gestern, wie dem „W. T. B.“ aus St. Petersburg berichtet wird, hocherfreulihe Nachrichten vor Die Untersuchung der dem Oedem entnommenen Flüssigkeit durh Analyse habe sehr günstige Resultate ergeben, sodaß Grund zu der An- nahme vorhanden sei, es könne auch ein Aufsaugungs- prozeß eintreten. Die Vermählung des Groß- fürsten - Thronfolgers sei abermals verschoben

worden und diese Verlegung sei ein weiteres Zeichen, daß der Mon es Kaisers sih bessere; denn wäre eine ernste Gefahr im Anzuge, so würde der Kaiser eine Ver- ógerung nicht haben eintreten lassen. Sollte eine bedeutende

esserung in dem Befinden des Kaisers in baldiger Aussicht stehen, so dürfte der Vermählungstag eventuell noch weiter hinausgeshoben werden, damit nicht die Schatten des Kranken- lagers auf diesen Tag fielen.

Nach einem Telegramm aus Livadia fand daselbst gestern anläßlih des Jahrestages von Borki in der Schloßkirche ein (ees TeDeum ftatt, dem die Kaiserin, der Groß- fürst - Thronfolger und die Mle Alix von Hessen, sowie ferner die übrigen Mitglieder der Kaiserlichen Familie, das Gefolge und diejenigen Personen der Diener- haft beiwohnten, die Zeugen der Erreitung der Kaiserlichen Familie gewesen waren.

Dem Wiener „Fremdenblatt“ wird von kompetenter Seite mitgetheilt, das gesammte Personal der russishen Zere- monial-Kanzlei sei in Livadia eingetroffen ; die Vermählung des Großfürsten-Thronfolgers werde wahrscheinlih am 9. No- vember, dem Gedenktage der Vermählung des Kaisers mit der Kaiserin, in festliher Weise vollzogen werden. Die Reise des Kaisers nah Korfu sei bisher nicht ernstlih in Betracht ge- zogen worden, obgleih der Zustand des Kaisers gegenwärtig anhaltend günstig tei.

Gestern Vormittag 11 Uhr is} in Livadia über das Be- finden des Kaisers folgendes Bulletin ausgegeben worden:

Der Kaiser chlief weniger. Der Appetit ist derselbe. Das Oedem hat sih nicht verringert.

Das gestern Abend 8 Uhr ausgegebene Bulletin lautet:

Im Laufe des Tages nahm der Kaiser wenig Nahrung und fühlte sih \{chwächer. Der gewöhnliche Husten, an dem Seine Majestät {hon lange infolge eines chronishen Katarrlhs des Schlundes und der Lusft- röhre leidet, ist verstärkt. Im Auswurf zeigte sih etwas Blut.

Portugal.

Das der Kammer vorgelegte Budget für die Zeit vom 1 Juli 1894 bis 80. Junt 1890 beziffert die. S1aats- einnahmen auf 47508 Kontos Reis, die Ausgaben auf 47323 Kontos Neis. Die amtlihen Finanzberichte konstatieren, daß das Defizit des abgelaufenen Finanzjahres um 45 Proz. hinter der Schäßung des Baal zurückbleibe. Der Staatsshaz schulde der Bank von Portugal über 50 Kontos Neis für Oktober 1893. Die Bank- noten-Zirkulation belaufe sih auf 51438 Kontos Reis. Die Grundsteuer, die Personalsteuern, die Einregistrierung, die Nlkoholsteuer, die Zündhölzchensteuer und die Revision des Zolltarifs ergeben nach dem Voranschlag eine Mehreinnahme von 1351 Kontos Reis. — Der Geseßentwurf wegen Aufnahme einer Anleihe behufs Erbauung von Schiffen ist von der parlamentarischen Kommission noch nicht geprüft worden, dem „W. T. B.“ zu- folge sei es wahrscheinlih, daß die Grundlagen für diese An- leihe nicht vor Beginn der nächstjährigen Parlamentssession festgestellt werden würden.

Serbien.

Der König Milan ist gestern nah Nisch zurückgekehrt.

Der Ministerwechsel ist von allen Parteien ohne jede Aufregung aufgenommen worden. Das Kabinet Christic betrachtet dem „W. T. B.“ zufolge die Sanierung der Finanzen und die Vorbereitung einer neuen Verfassung als seine Haupt: aufgabe. Der Minister-Präsident hat in einem an die Präfekten versandten Zirkular die Beamten aufgefordert, mit strengster Gesezlichkeit und Unparteilichkeit ihres Amtes zu walten und sih auf die Elemente der Ordnung und des Anstands zu stüßen.

Bulgarien.

Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg empfing gestern das Präsidium der Sobranje in offizieller Audienz.

Die Sobranje wählte gestern eine Adreßkommission, bestehend aus cinem Nadoslawisten, zwei Konservativen und neun Unionisten.

Asien.

Der „Times“ wird aus Yokohama vom 29. d. M. gemeldet, eine dritte, 24000 Mann starke japanische Armee werde in Hiroshima versammelt.

Parlamentarische Nachrichten.

Bei der Reichstags-Ersaßzwahl, die am 26. d. M. im 2. Wahlkreise des Regierungsbezirks Magdeburg (Osterburg - Stendal) stattfand, wurden nach amtlicher Feststellung «insgesammt 15063 gültige Stimmen abge- gegeben. Davon entfielen auf den Amtsrichter Himburg- Osterburg (deutsh-konservativ) 8234 Stimmen, auf den Handels- fammer-Sekretär Otto Fischbeck-Bielefeld (freisinnige Volks: partei) 4630 Stimmen und auf Schneider Heinrih Hinze (Sozialdemokrat) 2159 Stimmen. Amtsrichter Himburg 1! somit gewählt.

Aufterordentliche Versammlung der UAl[[. General - Synode.

In der gestrigen zweiten Sitzung, die der Vorsißende Gras von Zieten - Schwerin um 104 Uhr eröffnete, wurden zunächst mittels Zurufs die Wahlen der verschiedenen Kommissionen vorgenommén, die ih in einer zu diesein Zweck anberaumten halbstündigen Pause 10- gleih konstituierten. A

Nach Wiederaufnahme der Sitzung trat die General-Synode ein 11 die Berathung des Berichts des General-Synodal-Vorstands über jeine Wirksamkeit in der Zeit vom 4. Dezember 1891 bis 1. Oktober 1894. Graf Hohenthal und Genossen beantragten tazu den Beschluß folgenter Erklärung: „Die General-Synode nimmt mit dem Ausdru ihres Danks Kenntniß von dem Bericht des General-Synodal- Vorstands und giebt hierbei der Erwartung Auédruck, daß es ihm gelingen möge, im .Verein mit dem Evangelischen Ober-Kirchenrath die noch ausstehenden, zum theil dringlichen Beschlüsse der dritten ordentlihen General-Synode baldigst zu erledigen.“ Die Synode nahm diesen Antrag an; ebenso nachstehenden Antrag des Professors Zorn-Königsberg: „Der Verfassungs-Kommissio/ folgende Fragen zur E zu überweisen: 1) b nas den bestehenden geseßlihen Vorschriften die ae E Genet Synode Wahlen zum General-Synodal-Vorstand vollziehen bag, 2) In welcher Reihenfolge sind die Stellvertreter des ut wr Synodal-Vorstands einzuberufen? 3) Ob eine authentische Inter- pretation der Kirchenverfassung noch erforderlich ist." aw

Die Anträge der Provinzial-Synode wurden theils den gn missionen zur Vorberathung überwiesen, theils deren Berathung 1- Plenum beschlossen. Das levtere gilt von dem Antrage der bran

rgishen Provinzial-Synode , betreffend Nevision des kirchlichen D tgeseBes hinsihtlich des Ueberhanduéhmens christlich E Mi chehen. Von dem Vorstande der lutherischen Konferenz für die Provinz Brandenburg, Freienwalde a. D., war ein Antrag, be- treffend Vorbildung der Religionslehrer auf den höheren Lehr- anstalten, Mitwirkung des General-Synodal- Vorstands bei Anstellung der Professoren der Theologie, Stellung der Theologie-Studierenden unter seelsorgerischen Einfluß, und theoretische und praktische Einführung der Kandidaten der Theologie in das Kirchenamt, eingegangen. Auf Antrag des Superintendenten Holyheuer wird zuc Vorberathung dieses Antrags eine besondere Unterrichts- Kommission eingesegt werden, deren Wahl in der nächsten Sitzung stattfinden foll. Der Rechnungslegung für das Etatsjahr 1893/94 wurde Decharge

ertheilt und um 1È Uhr die Sizung geschlossen.

Nächste Sißung: Mittwoh, Nachmittags 1 Ur. Tageéordnung: Mahl der Unterrichts-Kommission, Entwurf eines Kirchengesctzes über die Vertretung der Kreis- und Provinzial-Synodalverbände in ver- mögensrechtlihen Angelegenheiten (Ref. Prof. Zorn), ferner die Frage der Ueberhandnahme ter jüdischen Mischehen, die Frage der Eides- abnahme u. a.

mre

Entscheidungen ves Reichs8gerichts.

Ist ein Ar rest oder eine einstweilige Verfügung (§8 796f., §14 ff. Zivilprozeßordnung) wegen unzureichender Glaubbafstmachung des Anspruchs oder des Arreftarundes dur gerichtliches Urtheil rechtskräftig aufgehoben worden, so ist, nah einem Urtheil des Reichêgerichts, IV. Zivilsenats, vom 28. Juni 1894, der Arrestkläger dennoh befugt, von neuem den Arrest oder die cinstweilige Ver- fügung auf Grund einer besseren Glaubhaftmachung des Ansprucbs oder des Arrestgrundes zu beantragen. „Hinsichtlich eines aufgehobenen Arrestes enthielt der Entwurf einer Zivilprozeß- ordnung für den Norddeutshen Bund im § 717 die Bestim- mung, daß durch die Aufhebung dur Urtheil das Recht des Arrestklägers nicht ausgeschlossen werde, wegen veränderter Umstände ein neues Arrestgesuh anzubringen. Wenngleich diese Vorschrift in die Neichs-Zivilprozeßordnung nicht aufgenommen ist, so gelangt man doch, wenn es sich um einen neuen Antrag handelt, welcher auf eine bessere Glaubhaftmachung der zur Begründung des früheren Gesuchs angeführten, in dem Urtheil für niht hinreichend glaubhaft gemacht erachteten Thatsachen gestügt ist, zu dem Ergebniß der Zulässigkeit dieses Antrags mit Nücksicht auf die beschränkte Tragweite der materiellen Nechts- kraft des den Arrest oder die einstweilige Verfügung aufbebenden Ur- theils. Denn wenn diese sich nur darauf erstreckt, daß die aufgehobenen An- ordnungen vorläufig nicht statthaft waren, so ist damit zwar die Statthaftigkeit eines mit dem früheren Gesuch inhaltlich völlig über- einstimmenden Gesuches ausgeschlossen. Nicht aber steht einem den früheren Antrog wiederholenden, auf. die in dem früheren Gesuche vorgebrachten Thatsachen gestüßten neuen Gesuche der Einwand der rechtófräftig entschiedenen Sache dann entzegen, wenn diese Thatsachen, wegen deren ungenügender Glaubhaftmachung die früheren Anordnungen für niht gerehtfertigt erahtet worden, in anderer Weise glaubhaft gemacht sind. Denn die rechtskräftige Verneinung der Nechtmäßigkeit der früher getroffenen Anordnungen berührt die Frage nicht, ob es infolge besserer Glaubhaftmahung nunmehr gerechtfertigt erscheint, die betreffenden Anordnungen, selbstverständlich auch nur wieder als vorläufige Maßnahmen, zu .trcffen. Mit diefer Auffassung stimmt au die für einstweilige Verfügungen entsprehend geltende Bestim- mung des § 800 Z.-P.-O. überein, nah deren Ab\. 1 das Arrest- gesuh die Bezeichnung des Anspruchs und des Arrestgrundes enthalten soll, während in Abs. 2 vorgeschrieben ist, daß der Anspruch und der Arrestgrund glaubhaft zu machen sind. Diese Glaubhaftmachung ge- hört hiernah zur Begründung des Gesuhs. Ein auf andere Glaub- haftmachung gestüßktes Gesuch ist daher als ein auf neuer Begründung beruhendes Gesuh anzusehen, dem gegen- über aus dem, auf der unzureihenden Glaubhaftmachung fußenden früheren Urtheil der Einwand der rehiskräftig entschiedenen Sache nicht hergeleitet werden kann. Aus dieser prozessualen Be- deutung der Glaubhaftmahung ergiebt sich, daß diese Glaubhaft- machung dem Beweisantritt und der Beweiserhebung in Yechts- streiten, welhe die definitive Entscheidung über einen Anspruch be- zwecken, nicht gleihsteht, weil die Beweismittel keinen Bestandtheil des Klagegrundes bilden. Durch diesen Umstand wird die Ansicht der Revision widerlegt, es müsse die Auffassung des Berufungsgerichts zu der ungerechtfertigten Annahme führen, daß die wiederholte An- strengung eines Rechtsstreits lediglih auf Grund neuer Beweismittel erfolgen könne.“ (158/94.)

— Nach §8 96 der Reihs-Seemannsordnung vom 27. Dezember 1872 wird der Schiffer oder sonstige Vorgeseßte, welcher einem Schiffsmann gegenüber seine Disziplinargewalt miß- braucht, mit Geldstrafe bis zu 300 A oder mit Gefängniß bis zu 1 Jahre bestraft. Als „Schiffsmann“ is, nah einem Urtheil des Neichsgerichts, 111. Strafsenats, vom 28. Juni 1894, nur derjenige zu erachten, welcher auf einem Schiffe, gleihbiel zu welhen Ver- rihtungen, angestellt ist; dagegen fallen unter den Begriff der Schiffösleute niht Personen, welche, während das Schiff im Hafen vor Anker liegt, Waaren von oder an “Bord des Schiffes trans- portieren oder MNeparaturen am Schiffe oder ähnliche vorübergehende Verrichtungen am Schiffe vornehmen, während der Fahrt des Schiffes aber sih entweder garniht auf dem Schiffe befinden oder nur als Passagiere mitgenommen sind, um am Ankunftsorte zu vorüber- gehenden Dienstleistungen verwendet zu werden. — Der Kapitän eines Hamburger Kauffahrteischiffes nahm an der westafrikanischen Küste eine Anzahl Neger an Bord, um auf der Rhede von B. in Liberia durch diese das Löschen und Laden der Schiffsfraht beforgen zu lassen. Bei dieser Thätigkeit verübten mehrere Neger Dieb- stähle, wobei sie ergriffen und von den Schiffsoffizieren durch Peitschenhiebe gezüchtigt wurden. Die Schiffsoffiziere wurden aus § 96 der Seeordnung wegen Mißbrauchs der Disziplinar- gewalt angeklagt, von der Sfräftammer aber freigesprohen. Die Revision des Staatsanwalts wurde vom Neichsgericht verworfen, indem es begründend ausführte: „Von einer „Anstellung auf einem Schiffe“ (§3 der Seemannsordnung) kann nicht die Nede sein, sobald es ih um Personen handelt, die, während das Schiff im Hafen vor Anker liegt, ih also niht in Fahrt befindet, an Bord kommen, nicht um Schiffsdienste zu verrichten, sondern um auf Grund eines bestimmten Dienstmiethe- oder Werkverdingungsvertrags eine ver- einzelte, bestimmt abgegrenzte Arbeit auf dem Schiffe, dessen Ladung oder am Schiff auszuführen. Ob es sich folhenfaus um den Transport von Waaren an oder von Bord des Schiffes, um Neparaturen des Schiffskörpers, der Maschinen 2c. durch speziell hierfür engagierte Techniker oder um ähnliche vorübergehende Verrichtungen handelt, — überall fehlt das begriffliche Nequisit der „Anstellung“, die dauernde und organische Verknüpfung der Perfon mit dem Schiffsdienst Der Umstand, daß die Neger vorher als Passagiere von M. nah B. an Bord des Schiffes die Fahrt mit- gemadht hatten, hat an dem Rechtsverhältniß, in dem sie zum Schiffe tanden, nihts geändert, da sie weder als Passagiere, noh als mit der Löschung betraute Hafenarbeiter unter der Disziplinargewalt des Schiffers über seine Schiffsmannschaft standen.“ (2023/94.)

Kunst und Wissenschaft.

Das Königlich sächsishe Ministerium des Innern hat auf Vor- \chlag des A be Naths beschlossen, für hervorragende Kunst- werke der diesjährigen akademischen Kunstausstellung in

resden folgenden Künstlern Auszeihnungen zu verleihen: die (otdene Staats-M edaille: den Malern Professor Eduard von ebhardt in Düsseldorf, Professor Heinrich Zügel in München und

“Professor Carl Ludwig in Berlin; die silberne Staats-

Medaille: dem Maler Professor Paul Kießling in Dresden, dem Bildhauer Bruno Fischer in Dresden, den Malern Hans von Volk- mann in Karlêruhe, Eugen von Blaas in Venedig, Franz Hochmann in Dresden und Professor Josef Wenglein in München. Außer Preis- bewerb waren diejenigen Künstler gestellt, welche, wie die Maler Defregger, Knaus, von Lenbach u. \. w., auf ausdrülihes Ersuchen der Ausstellungskommission einige ihrer — zumeist älteren — Kunst- werke zur Ausstellung gebraht hatten, sowie sämmtliche Mitglieder des akademischen Raths.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Türkei. i

Zufolge Beschlusses des internationalen Gesundheitsraths in

Konstantinopel unterliegen Herkünfte von der Küste zwischen Mudania

und Bozbarme einer zehntägigen und solche aus dem Golf von Ismid

sowie die Eisenbahnzüge von Ismid einer fünftägigen Quarantäne.

(Vergl. „NR.-Anz.“ Nr. 226 vom 25. v. M.)

Norwegen.

Durch Verordnung der Königlih norwegischen Vegierung vom

9%. d. M. ift das Nussishe Amt Wiborg (Finland) für rein von

Cholera erklärt worden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 208 vom 4. v. M.)

Cholera.

Danzig, 29. Oktober. In Jungfer sind neuerdings zwei, in Tolkemit ein Cholerafall festgestellt worden.

Breslau, 29. Oktober. Am 27. d. M. ift bei der Regierung zu Oppeln ein Cholerafall aus Klein-Dombrow ka, Kreis Kattowiß, am 28. d. M. ein“ solcher aus Adamowitz, Kreis Groß-Strehlit, zur Anzeige gebracht worden.

Amsterdam, 29. Oktober. „W. T. B.“ meldet: In der leßten Woche sind hier eine Erkrankung und 5 Todesfälle an asiatischer Cholera vorgekommen.

Handel und Gewerbe.

In der heute Vormittag 10 Uhr abgehaltenen Sißung des Zentralaus\shusses der Reichsbank bemerkte der Vor- sißende, Präsident des Reichsbank-Direktoriums, Wirkliche Geheime Rath Dr. Koch nah Vortrag des Status der Reichsbank, daß die Lage cine ungemein kräftige sei. Der um 49 Millionen im Vergleich mit dem 93, Oktober 1893 geringeren Anlage stehe cin um 180 Mil- lionen größerer Metallvorrath gegenüber, welcher der Ver- mehrung des Goldes entspreche. Die Goldankäufe im Jahre 1894 betrügen 214 Millionen, um 152 Millionen mehr als 1893, um 177 Mill. mehr als 1892. Auch die fremden Gelder seien weit höher als in den leßten Jahren, und ebenso die steuerfreie Noten-Reserve, welche im vergangenen Jahre um 150 Mill. kleiner gewesen sei. Bei der großen Geldflüssigkeit und dem niedrigen Stand des Zinsfußes am offenen Markt sei eine Aenderung des Diskonts niht in Aussicht genommen. Widerspruh hiergegen wurde von keiner Seite geäußert. R wurden noch innere Angelegenheiten des Reichsbankdienstes be- \prochen. Gegen die. Zulassung russischer

ciner Anzahl

Papiere, welhe aus Konversionen und Neu-Emissionen der Jahre 1887 bis 1894 hervorgegangen sind, sowie der Nürn- berger Stadt-Obligationen von 1892 und 1893 wurde nichts erinnert. Weiter war nichts zu verhandeln.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. Au der Nuhr sind am 29, d. M. gestellt 12 038, nicht recht- zeitig gestellt 134 Wagen. Sn Oberschlesien sind am 27. d. M. gestellt 4409, nicht recht- zeitig gestellt 699 Wagen.

— Liquidationskurse der Berliner Börse für Ende Oktober 1894. 30/9 Deutsche Neichs- Anleihe 93,90, 39/9 Preuß. Kon- fols 93,90, Oesterreichishe Kredit-Aktien 229,25, Lombarden 43,29, Franzosen 157,00, Berliner Handelsgesellschaft 150,00, Darmstädter Bank-Aktien Mark-St. 148,50, Deutsche Bank-Aktien 166,75, Dis- fonto-Kommandit-Antheile 200,00, Dresdner Bank 151,00, National- bank für Deutschland 123,50, NRussishe Bank für auswärtigen Handel 11300, Wienèr Bank Bereit. 145,004 Aachen- Maastricht 72,50, Dortmund - Gronau 128,00, Lübeck - Büchener 145,00, Mainz - Ludwigshafener 116,75, Marienburg-Mlawka 80,00, Ostpreußishe Südbahn 88,50, Werrabahn 56,\5, Böhmische Nordbahn 194,00, do. Westbahn 194,00, Buschtehrader 257,00, Kanada Pacific 64,03, Gotthardbahn 178,75, Italienishe Meridional 117,75, do. Mittelmeer 91,50, Jura-Simplon (konv. Shwz. W ) 82,95, Oesterr. Nordwestbahn 118,50, do. Elbethal 134,50, do. Lofkal- bahn 102,50, Prince Henri 85,00, Nuss. Südwestbahn-Aktien 69,75, Schweizer Zentralbahn 137,25, do. Nordostbahn 129,50, do. Union 93,25, Warschau-Wiener 236,00, Egyptishe Anleihe 40/9 unifiz. 104,00, Italienische 5 9/6 Nente 83,40, Mexikaner 6 0/6 Anleihe 66,60, do. v. 1890 65,50, Oesterr. 1860er Loose 148,95, Russische 49/9 Konsols 99,75, Russishe 409/96 1880er Anleihe 99,50, 4% Nussishe Staatsrente 64,25, Türken konv. 25,45, Türken-Loose 109,%, Türkishe Taback 230,00, Ungarische 4 09/9 Gold-Rente 100,00, do. Kronen-Rente 93,75, Bochumer Gußstahl 137,00, Kon- folidation 175,50, Dannenbaum 102,50, Dortmunder Union 69/, Stamm- Prcifabet 57,00, Gelsenkirhen 167,50, Guano 136,25, Hamburg. Paketfahrt-Akt. 88,90, Harpener 149,00, Hibernia 137,50, Königs- und Laurahütte 126,00, Norddeutscher Lloyd 93,75, Trust Komp. 144,80, Nufsische Banknoten 230,50. Heutiger amtlicher Durchschnitts- kurs für deutshe Fonds und Eisenbahn-Aktien. Amtlicher Durch- \hnittskurs vom 30. d. M. für Desterr. Noten, esel pr. Wien und St. Petersburg.

— In der gestrigen Generalversammlung der Vereinigten Königs- und Laurahütte Aktien-Gesellschaft wurde die Ver- theilung einer Dividende von 40/9 für das leßte Geschäftsjahr be- lptosen, Die ausscheidenden Aufsichtsrathsmitglieder wurden wieder- gean.

— In der gestrigen Generalversammlung des Bochumer Vereins für Bergbau und Gußstahlfabrikation waren 70 Aktionäre, die 2868 Stimmen repräsentierten, anwesend. Der Verwaltung wurde einstimmig Decharge ertheilt. Die Vertheilung einer Dividende von 4709/9 wurde BesBtofan, alle Anträge der Ver- waltung wurden angenommen. _In die Verwaltung wurden die He Korte, Waldhausen und Simons gewählt und die bisherigen Nevisoren wiedergewählt.

— In der gestrigen Vollversammlung des Hörder Berg- werks- und Hüttenvereins, die in Köln stattfand, waren 36 Aktionäre mit 6581 Stimmen vertreten. Die Entlastung der Verwaltung erfolgte einstimmig. Der Vorschlag der Verwaltung, den Reingewinn von 249 933 4. auf die neue Rechnung vorzutragen, wurde genehmigt.

Magdeburg, 29. Oktober. (W. T. B.) Zuckerberiht. Korn- ee exfl., von 9209/6 —, neue 10,55—10,65. Kornzucker exkl., 88 0/9

endement 10,00—10,10, neue 10056—10,20, Nachprodukte exkl., 75 9/6 Rendement 7,20—8,30. Schwach. Brotraffinade l 23,25, Brotraffinade 11 23,00. Gem. Raffinade mit Gaß 22,50—23,50. Gem. Melis I mit Faß 21,50, Ruhig. Rohzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Oktober 9,877 Gd., 9,95 Br., pr. November E LE u. Br., pr. Dezember 9,975 bez., 10,00 Br., pr. Januar - März 10,15 Gd., 10,224 Br. Matt.

(W. T. B.) Amtlicher

Essen a. d. Ruhr, 29. Oktober. Bericht der Kohlenbörse. Der Kohlenmarkt ift fest. Der flotte

Absatz leidet unter dem Wagenmangel. Die nächste Börse findet am 26. November statt.

Leipzig, 29. Oktober. (W. T. B.) frtuk igl P B als handel. La Plata. Grundmuster B pr. November 3,00 % pr. pr. Dezember 3,025 K, pr. Januar 3,024 #, pr. Februar 3,05 #, vr. März 3,074 4, pvr. April 3,10 4, pr. Mai 3,10 #4, pr. Juni 3,15 4, vr. Juli 3,174 4, pr. August 3,174. per September —,—. Umsay 10 000 kg.

Bremen, 29. Oktober. (W. T. B.) Börsen-Schluß-Bericht. Raffiniertes Petroleum. (Offiziele Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Nühig. Loko 5,00 Br. Baumwolle. Schwach- Üpland middl. loko 30 4. Schmalz. Fester. Wilcor 38 S, Armour shield 37 4, Cudaby 38 4, Fairbanks 32 4. Sped. Fester. Short clear middl. loko 37. LTaback. Umsay: 90 Paten Karmen, 140 Faß Virginy, 2758 Paden St. Felix,

Wien, 29. Oktober. (W. T. B.) Die Brutto - Einnahmen der O rientbahnen betrugen in der 40. Woche (vom 1. Of- tober bié 7. Oktober 1894) 230 185,49 Fr.,, Abnahme gegen das Borjahr 3875,28 Fr. Seit Beginn des Betriebsjahres (vom 1. Ja- nuar bis 7. Oktober 1894) betrugen die Brutto - Einnahmen 8166 454,34 Fr., Abnahme gegen das Vorjahr 1 281 052,39 Fr. London, 29. Oktober. (W. T. B.) An der Küste 6 Weizen- ladungen angeboten.

96 9/9 Javazucker loko 13 ruhig. Rüben-Rohzuder loko 10 thätig. — Chile- Kupfer 403, pr. 3 Monat 4185.

Glasgow, 29. Oktober. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 53838 Tons gegen 5341 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

Bradford, 29. Oftober. (W. T. B.) Wolle und Garne ruhig, in Stoffen gutes Geschäft für Amerika.

Amsterdam, 29. Oktober. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 50. — Bancazinn 401,

New-York, 29. Oktober. (W. T. B.) Die Börse eröffnete \{chwach und mit niedrigeren Kurfen und S bei weihenden Preisen im allgemeinen {wach. Der Umsay der Aktien betrug 200 000 Stü.

Weizen s{chwach eröffnend, \chwähte sich noch weiter ab auf Zunahme der Eingänge und erwartete Zunahme der sichtbaren Vor- räthe, später entsprechend der Festigkeit in Mais erholt. Schluß träge. — Mais steigend auf Berichte über Ernteshaden durh Regea und auf reihliche Deckungen der Baissiers.

Visible supply an Weizen 783190009 Bushels, do. an Mais 2759 000 Bushels.

Chicago, 29. Oktober. (W. T. B.) Weizen schwächte sich nad Eröffnung etwas ab auf Zunahme der Eingänge und erwartete Zunahme der sihtbaren Vorräthe, später entsprehend der Festigkeit in Mais erholt. Schluß stetig. — Mais steigend wzgen Gering- fügigkeit der für Kontraktlieferungen verfügbaren Vorräthe und auf reihlichhe Deckungen der Bai)siers.

Verdingungen im Auslande.

Italien.

90. November, 11 Uhr. Ministerium der öffentlichen Arbeiten in Rom und Präfektur von Genua: Bau der Eisenbahnsektion San Stefano Sarzama, Länge 6969 m. Kostenanschlag 1 674 000 Fr. Provisorishe Kaution 60 000 Fr., definitive Kaution 140 000 Fr. Auskunft bei den genannten Behörden.

Egypten.

26. November. Präsident des Verwaltungsraths für Eisenbahnen und Telegraphen in Kairo: Lieferung folgender Gegenstände: Artikel für Beleuchtung, Reinigung und Signale : Leder, Seile, Nägel, Leim, Leinwand, Schmirgel, Schläuche aus Kautschuk, Einfettungsmaterial, feuerfeste Ziegel, Quincaillerie- und Glasartikel. Lastenheft fowie Proben der einzelnen Artikel an Ort und Stelle.

Verkehrs-Anstalten. Der Postdampfer „Zaandam“ der Niederländish-Ameri- kanishen Dampfschiffahrts-Gesellschaft ist am 27. Oktober

in New-York angekommen. Bremen, 30. Oktober. (W.T.B.) Norddeutscher Lloyd. hat am 28, Oktober Abends von

Der Schnelldampfer „Ems“

Southampton die Reise nah Bremen fortgescßt; er überbringt 259 Passagiere und volle Ladung. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ ift am 27. Oktober Nachmittags von New-York nah Genua abgegangen. Der Schnelldampfer „Saale“ ift am 27. Oktober Vormittags von New-Vork nah der Weser ab- gegangen. Der Schnelldampfer „Trave“ hat am 28. Oktober Nachmittags die Reise von Southampton nah New-York fort- geseßt. Der Schnelldampfer „Fulda“ hat am 27. Oktober Abends die Reise von Gibraltar nach New - York fortgeseyt. Der Postdampfer „ Willehad“ und der Postdampfer „Witte- kind“ haben am 29. Oktober Vormittags Eastbourne passiert. Der Postdampfer „Köln* hat am 28. Vktover Nachmittags Ouessant passiert. Der Postdampfer „Graf B is- mardck“ hat am 27. Oftober Nachmittags Bahia passiert. Der Postdampfer „Pfalz“ hat am 28. Oktober Nachmittags die Reise von Corunna nach dem La Plata fortgesezt. Der Reichs-Postdampfer „Sachsen“ ist am 29. Oktober Vormittags in Suez angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Gera* is am 29. Oktober Mittags in Antwerpen angekommen. Der Postdampfer „Habsburg“ hat am 29, Oktober Morgens Ouessant passiert. Der Reihs-Postdampfer „Bayern“ hat am 28. Oktober die Reise von Hongkong nah Shanghai fortgeseßt. Der Postdampfer „Queen Victoria“ ist am 29. Oktober Vormittags in Antwerpen angekommen.

Vern: 29, Oktober. (W. T. B.) Hamburg-Ameri- fanishe Packetfahrt-Aktiengesellschaft. Der F ONDRRES „Moravia“ ist heute Morgen in New-York eingetroffen.

London, 30. Oktober. (W. T. B.) Der Caîtle-Dainpfer „Drummond Castle“ ist am Sonnabend auf der Ausreise von Southampton abgegangen. Der Castle-Dampfer „Methven Castle“ ist gestern auf der Heimreise in London ongekommen. Der Castle-Dampfer „Garth Castle“ is heute auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen. Der Union-Dampfer „Guelph“ ist heute auf der Ausreise in Kapstadt angekommen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Gestern Abend erschien Frau Lilian Nordica als Elsa im „Lohengrin“ zum ersten Mal auf der Königlihen Bühne. Die hohen Erwartungen , mit welchen die Zuhörerschaft den Leistungen der Sängerin entgegensah, der von ihrer Mitwirkung bei den leßten Bayreuther Aufführungen her ein großer Ruf vorausgeeilt war, wurden fast völlig erfüllt. Das Organ der Künstlerin ift in allen Lagen voll- töônend und befonders in der Höhenlage kräftig und tadellos, sodaß es überall neben und über den orchestralen Musikmassen sih Geltung verschaffte. An manchen Stellen * erklang der Ton allerdings auf Kosten des Wohlklangs etwas gepreßt, anscheinend wenn die Sängerin es auf deutliße Wiedergabe der Texrteëworte absah. Die Intonation E sich durch Neinheit und Prâ- zision, die Kennzei jen feiner fünstlerisher Schulung, aus; aber wichtiger ist die reihe Ausdrucksfähigkeit der Stimme, die ganz besonders der Weichheit und zarten Empfindung der Partie der Ëlfa entspriht und namentlih im leisesten Piano dem Gesang einen eigen artigen Reiz und \fympathishen Klang verleiht. Die sausoieler sche - Erfassung und Auffassung der Elsagestalt erreichte nicht einen gleich hohen Grad der Dea, Es fehlte an der Verinnerlihung der Empfindung, wodurch das ganze Wesen etwas einförmig wurde; aber die gesammte Kunstleistung ist jedenfalls hohen Lobes werth. Als Ortrud ftand Frau Göße dem Gast ebenbürtig zur Seite und fand gleichen Bei- fall, wie denn auch èie Gesammtvorstellung unter Herrn Dr. Viuck?

Leitung künstlerisch jeden Wunsch befriedigte. — Der Vorstellung wohnten Jhre Majestäten der Kaifer und die Failerin be