1913 / 29 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

zumal wenn sie selber nit wollen, und zumal nit in einem Zeit- ] Stellen, die ih verlesen zu dürfen bitle. Ju der Denkschrift kommt Der Autrag vor-zwei Jahren ist abgelehnt worden, wie ih in

alter der Dezentralisation, in dem wir uns doch mal befinden. Die | folgender Passus vor: der Budgetkommission mitgeteilt habe, wesentlich aus folgenden 1 . f Î V œ Î B

Arrondierung oder Grenzregulterung, wie die Herren das genannt Nach der herrschenden Auffassung, die heute niht mehr weiterer | Gründen. Es haben sich gewisse Nachteile des Systems der Uebertragung Z W EtL S 23 E l Ü g S

haben, zur Beseitigung des bestehenden kommunalen Widerstreits Rechtfertigung bedarf, ist die Wohnungsaufsikt als kommunale | der Wohlfahrtspolizei auf Stadtgemeinden mehrfach herausgestellt. | s 0 o 2 ,

ist an sih durchaus nit ausges{lossen. Es {weben augenb!icklih Wohlfahrtseinrihtung gedacht. Das polizeilißke Moment foll | Unter Umständen werden als Nebenzweck städtische Interessen verfolgt. nt Deut ci Rei SNN i d C1 | lich j d f St {6 f

noch i glaube, an mebreren Stellen; erinnerlich ist mir | möglichst in den Hintergrund treten. Die Bevölkerung \olk in dem | 3. B. bei der Ausübung der Straßenpolizet wird sehr bäufig der G / i Î g ® un 0 ing L reu l JÉi 0a anzetger.

Plößensee Verhandlungen über Grenzregulierungen von kleinerem Beamten des Wohnungsamts einen Helfer und Berater, niht aber Versu gemacht, privatrechtlihen und wirt\chaftlichen Interessen der f _& 3 - :

Umfange zwischen Berlin und anderen Orten. cinen polizeilichen Kontrolleur erbliden. Wenn anders ter Beamte | betreffenden Städte Geltung zu vershafen. (Sehr ridtig! rets.) k Ä /0 2. Berlin, Montag, den J, Februar 9 De Das ist auch der Fall gewesen; cs sind Teile von Plötensee Berlin zu dem Posten geeignet ist, muß er seine Aufgabe in diesem Sinne | Es ist ferner der Umstand niht unbedenklich, daß die Kritik der Stadt- | aue Ee IT ran : tas : mem Tr a r ammer R, p T E RETA s zugeschlagen worden. Jm allgemeinen aber ist seitens der beteiligten auffassen und das Vertrauen der Bevölkerung erwerken. vertretungen gegenüber den Magistraten einen größeren Einfluß aus- i: 2 E 2A Kommunen, insbesondere der Kommunalverbände, der Kreise und der | Und ferner: üben Töônne als gegenüber einer staatlihen Polizeibehörde, die einer ) j : / E Ÿ) diefen gsberihten | Minister will die Beamten bei den Wahle zur Neutralität ver Provinzen daran festgehalten worden, daß, nachdem sie ihre Einrich- Immerhin hat die Praxis gezeigt, daß auch in Städten mit | Kritik unabhängig gegenüberstehe und derartige Angelegenheiten ihr w tleres Verhalten ein. ur) wird es der Polizei ganz | anlassen; ich bin Pesfimist, die Botschaft hör? ih wohl, aber mir kungen auf ihren derzeitigen Besiß aufgebaut haben, sie der Aus- Königlicher Polizeiverwaltung das kommunale Wohnungsamt eine | objektiver behandle. Gerade der legtere Punkt ist in Berlin recht i der Abg: Dr. Friedberg auch andere Blätter gelesen dann E P . ELALERE E C SODBOIE E T8 po | Ie der Glaube. Bei früheren Wahlen hakt geradezu eine Mobil- scheidung einzelner leistungsfähiger Gemeinden aus ihrem Bezirk nicht gedeihlihe Wirksamkeit “entfalten kann (siehe besonders das Beispiel | wichtig, da es- doch eine bekannte Eigentümlichkeit dec Berliner : würde er gesehen haben, daß ih den Zusaß gemacht habe: bei dei seiten der Regierung eine Statistik über ‘di Automobilunfalle Bir, | werben bie M au8 ber brittes Sti E Äbteilune zustimmen können (Abg. Hammer: Sehr rihtig!), und daß sie des- von Cssen, wo das Wohnungsamt eingerichtet wurde, als die Polizei Stadtvertretung ist, daß sie mit besonderer Vorliebe Polizei- f Ua. d E vgialdemotraten und einem ZWelfen. Vat gelegt werden möchte. Aber diese ünsche sind immer noch nit | ges{oben. Jn meinen Wahlkreise in Schönau war ein Ritterguts- wegen dagegen prinzipiell Widerspru erheben müßten. dort städtisch war, aber auch nah Uebergang der Polizei auf den } angelegenheiten, sogar der Exrekutive, die zu beraten und Æ L Dr E A2 F E Ter E A A A H R S E vas ri Mul, | per ¿0 zur Einkommensteuer Pr aaa, das S Der drttten Wale

i in jenem eru ' ), ey Uf LIUE Mil gEITENLE (yTage, 0D 1M De Jade Der Polizetorgane, den Ausschreitungen der 2 utoführer ent \âtte wahlen müssen, zusammen mit Maschinens@lo#ern usw.

ck im Fahr On itor G otto T7 fr F; S è : G "ao c : S 17 ; { s Rol Staat im Jahre 1909 gut weiter arbeitete) . . darin befinde ih mich im Gegensate zum Herrn Abg. Caffel ne P Di 2uhvaht zwichen etnem MNatonalliberalen und einem Welfe1 aeaenzutreter Daß ein Privatmann rüber Anzeige erstattet loß er | dem WMittergutsbesiter einen Nert jz s s BC{ ULLCICHnN. ABR F Url LUATUDCT «UlGeTge C1 , | IWLDB ( l n vuTItie guiSDel1Ber ne chCrirag,

C: P 1 I { n 4 F; v) too S Ff o t +7 M {4 ; B o 2 Pte 4 L ; B mm l libe7 7 Atimmo IPDPN P 11M find T7 ç ; 6 k Ich Tann nun E nicht finden, daß diele Ausführungen gerade nicht zuständig ist, in den Kreis ihrer Erörterungen zieht und eine 4 nem ialliberale1 Slimme geben würde, nicht geant inde! man ]ehr selten, da er meistens den Zeitverlust, der durch | für diesen die Grundsteuer bezahlte, wofür natürlich zur Begründung des Antrages auf Ueberweisung der staatlichen Woh- mißliebige Kritik an polizeilihen Maßnahmen ausübt: daß das be- 1 10 s D :

Meine Herren, die Frage ist in dem vorliegenden Falle bisher an die Staatsregierung noch nit herangetreten. “Aber ih glaube doc, die Stimmung auch in diesem hohen Hause zur Genüge zu kennen, i n ls 1ch mitten in einer Mede twa erft als ich m i ; : P ao B : um annebmen zu Fönnen, daß die Absicht, einzelne besonders günstig nungspolizet an die Stadtgemeinde sprechen. (Abg. Cassel: Aber die denklicher ist, wenn die Polizeigewalt in den Händen cines Magistrats- ; t I f N ì s S h bio E, A s, on 2 F A 24 M ; [ lis A A N einmal F e Anzeige af L LEOTLOS Berstôße gemacht G Wäh iste fonnte nicht eingesehen E weil e FHIQE gelegene Gemeinden nun aus ihrem bisherigen Verbande herauszubolen | anderen!) Aber auch der Magistrat ist der Ansicht gewesen, daß die mitgliedes ih befindet als eines unabhängigen staatlichen Beamten, n t in der Lage, eine derartige Frage zu b anti orten It as hint T- alle Anwei i N ale ‘aller E s Waählerlif E 4 A Meine! ls, e d dat und fie der Stadtgemeinde Berlin anzugliedern, in diesem hohen Hause Denkschrift cher gegen als für eine Uebertragung der Wohnungs- | bedarf des weiteren Nachweises nicht. her die welfischen Vereine für Schlüsse aus m iner Rede ziehen, ist | geridtliche Enticheidung zu verlangen. Sie wissen also ebe wobl, Amtsvo tehe ; Si baber Nd allt Lebe voraussichtlich nit gebilligt werden würde. (Abg. Hammer: Sehr | polizei spreche. (Heiterkeit.) Denn im Antrage vom 16. Juli 1912 Und endlich bildet in Berlin auch zweifellos ein sehr weit- 8 E A Ua N h R N S IUN, Da) | doi fle baburd die Leute abhalten, Anzeige zu erstatten. Au die | Wahlen erlaubt. Zu ihren Gunsten muß wan annehme

5 wel M das, Mas, fr geiagt at, auc [don von anderer Seite anders ausgeleg Schußleute zeigen sie nit gern an, da sie _fih ebenfalls vor dem | Vereinsgeseßz nicht genügend kennen, aber es tritt oft auch eine offensicht-

E 28 : R : s ; Uen / lb 1 richtig !) Ih glaube daber daß diefe Bestrebungen mindestens unzelt- findet ih folgende Ausführung: gebendes Hi ; ; ; a Es H 5 . T 1 mq i ; f Be d ( Í ) ! Bestre Jen 1 Un} | ‘bendes Hinderni \eitergebenden 1g von volizei- vor Auf derartige Dinge ka | icht fo vie ewich itverlust e: Mi inf aber, f ie VDalitot j a tltgFoi 5 ; g D nis etner weitergehenden Uebertragung von polizei ) . Auf derartige Dinge fann man nicht so ae Gewicht | Zeitverlust [che1en. Wir wünschen aber, da} die Polizeiorgane an liche Böôwilligkeit zutage. Das ganze System der Ernennung der Amts-

Viese Frage wurde vorgelegt in Form eines etitungs dara lge; BorthMtäherßkanSlin ontitol E R ce E Í Ct O eo s T a | ( rgele( ] De ge el1 darauf folgende Gertcht8verßandlung entilebt, Jheut. Vas | ermäßigt 1 urde, auf dieje Weise wurte er zum er erlier Xlasse.

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gemäß waren oder find und zu einem Ziel niht würden führen können. Die Denkschrift verlxitt zwar den Standpunkt, daß die Woh- | lien Befugnissen auf die Stadt der Umstand, daß dur die räum- legen. er Abg. Dr. Friedberg hat in besonders sinniger und mens- | gewiesen werden, besser auf derartige Verstöße zu achten. Es muß | vorsteher ist fals; die für dieses Amt geeigneten Perfonen werder Wie aber hieraus eine Beschränkung der Selbst nungsaufsicht als Wohlfahrtseinrichtung auszugestalten sei und daher liche Ausdehnung von Groß Berlin die Verhältnisse fih so \{wierig O. ele Vemers, ra man aus den Zeilungsberichten eine Ohr ein Verbot erlassen werden, das die Auslafsung der sGädlihen | fo lange gesiebt, bis der Fonsérbatibe H it fet Bei c ia verwaliung gefolgert werden kann, ist mir nicht ganz ver des polizeilichen Zwanges nach dem Vorgange einiger anderer | «¿staltet haben, daß innerhalb des jezigen Landespolizeibezirks eine P iner falschen Stelle gebraudt. eine Obrkciae tee eien AuSdruck an | Gase ter Benzindroshken in den Straßen Berlins unter Sttafe | Ses heißt es: „Haben Sie son einmal einen freisianigen ständlih. (Abg. Cassel: Der Gemeinde Berlin!) Meine Städte entbehren könne. Nach reiflicher Ueberlegung sind wir tunlidiste Einheitlichkeit in der Polizeiverwaltung erstrebt und fest. : herauslesen E ine folthe M hre Part i Ma 1 aat Rabe LrA H Ie Os n Vei Mertste Stadt der Welt. Man | Amtsvorsteher getehen?“ Darauf lautet die Antwort: „Ja, es hat Verren, ih glaube, au die Vertreter der Stadt Berlin aber zu dem Ergebnis gekommen, daß usw. wir troßdem die gehalten werden muß. J A o qu et En, s Les t Sie (zum Mg. ollte ‘u E "Deosbfen die Fabraencb etten: | Vat fie cines P E 1 nei M “Der Reiner Ua ( LUlMMIUSs U gu VETartIgei Va MILe ) / í

werden nicht ‘eiten Bnne L L GSoThT Wohnungspolizei erbitten, i z : Ss y U l. ¿STIeDDet Straßenzüge mit besonders starfem Verkebr follton tir Sts Mortamn ker, ne ganze Jeotho non ZETZ : Da Got S cht bestreiten können, daß in allen ragen der Selbsts pollz Ich glaube, daß das alles sahliche Erwägungen sind, die, wenn Zie fle gestern zum Ausdruck gebracht baben. G VRE E oosgal Straßenzuge mit befonders starkem Verkebr follten für die Automobile | eine ganze Reihe von Fällen aus seine ven Heimat an, in denen

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i | 7 | i i 2 L D N L ILEU, E

verwaltung, in allen Fäll i ¿en es d SBenehmita »0 Meine Herren, ih glaube, daraus ergibt d doch in der Tat, daß A j E, C i i j ¿ ganz ge]perrt werden ; bet der Geshwindigfkeit dieser Wagen ist et Amtsvorsteher die Vereins- und Ne nlungsfreibeit na seiner An-

J, llen Fällen, in denen es sih um Genehmigung von Í g f t fich A 8 man auch anderer Ansicht sein kann, jedenfalls nit als unsachlich (c) Tann nmtcht berstebhen, daß man einem ehemaligen Soldaten als Umweg nit \{limm. Dle Brutalität bas tes 7E A See, 26, n rent Kale G Amts Rg on n BA | A d l ( inweg ntt |chlmm. Die Brutalität der Führer is größer ge idt beschrä aben : UmtSvorsteher hat zu einem Gastroir

Statuten handelte, von Ste ungen, von Anlethe selbst der Magistrat der Ansicht war, daß die Denkschrift, die die : : O i Mitglied eines Kriegervereins einen {weren Vorwurf mat mot ) , Slkeuerordnungen, von Anleihen und anderen I ' B A bezeihnet werden können, und aus deren Anstellung man cine LClgited eines Krilegerverelt inen {weren Vorwurf mad i, weil er | worden. Man tann der Regierung nur en : Landgraf werde hart !. |} gesagt, er solle feinen Saal nit den Freisinnigen geben, er y s E ; s t + YC 1M . HCIMYL, C L {- [C Maur A A ti L O LTU Lili L Hr ly C

Dingen, in d i 1e cuht, die Aufsichtsbehörden | Uebertragung der Wohnungspolizei an die Stadtgemeinde für ent u = t B : nicht den aldemokraten gewä at. Wenn Sie besonders ie Poliz irt \onst le Kleinigf reibt | il E T 3 s gen, Aen die Selbstvenwaltung beruht, die Aufsichtsbehörden Fe 108 ; A d P E A Brüskierung der Stadt Berlin unmöglih herauslesen kann, um so Dn Us 1 Ra D A, «Enn E „cjoneers | Die Polizei spúrt sonst viele Kleinigkeiten auf, ein Herr schreibt | ihm dafür zwei Tanzmusiken genehmigen. Cine Versamm

der Stadt Berlin gegenüber jederzeit das peinliste Entgegenkommen | dehrlih hält, eher das Gegenteil des in der Eingabe gestellten An- weniger, als die polizeilihen Befugnisse keinen Ausfluß der Selbst- 4 Welfen, \ e id Sie in 3 e war es denn in Hildesheim? | Lr, daß er mit 6 G bestraft 16 Hat laufen Tagen Hund iz | wurde wegen der Maul- und Klauenseuge O

En : i t | + hs S en Befugnisse «Ausfluß der Selbit e elfen, age 1% Cie einmal, wie war es denn in Hildesheim? G Bn Ae A Ns t Toufen Too A N E S S A T eR s

beobachtet haben, daß jederzeit vermicden worden ist, nah dieser | trags nahweist. (Sehr gut! und Heiterkeit rets.) verwaltung bilden und die Poltizeigewalt, auH' wenn fe einem Mit- A ch babe allerings bas Mah L A i Vlldeshein Grunewald außerhalb des Weges hat laufen lassen; ein Dienst- | cin paar 3 ge En De

Richtung hin irgendwie den Eindruck hervorzurufen, als Nun, meine Herren, diese Denkschrift war also beigefügt. Außer- | crwattung L altes

: aller das Verhalten der Nationalliberalen in Hildes mädchen ist bestraft d o ot ( s o ft e N j : - Se 2% S O maren tit bellrasï worden, weil fie ein Staubtuh aus dem Fenster | wollte, sui Maul- und Klauenseuhe keine Rolle meb i ) e : L ; 7 7 L A E ( E Aa A l M Ca) ALNCH Tf | ) l U, 1 | L Auotuc aus e rent Due, ÎT l CCOui undC MICuenteudte eine Lueg mer. i ; Es 2 liede des Magistrats übertragen werden sollte, als staatlihe Poltzet- E eden Se Qu U, Campe) T eis die Automobile wird aber nid atel Fin Amtsvorsteher verweigerte einem Gastwirt ckick Gonokmlannn L ob man die Stadt Berlin in ibrer Selbstverwaltung be- dem war bekannt, daß ein Wohnungsamt in der Stadt Charlotten- g gis: ag V | / Ifaalli , P 3 habpo: NET Det s\chüttelte. die Automobil wird ay ntcht geachtet. (Fin «LINITSDOT!? C verweitgerte einem Wallwirt dte Genehmigung zu \hränken oder bevormunden wollte. Aber, meine Herren, | burg seit einer Reihe von Jahren besteht, welches VONRgHY ardeites,

ben 1a nachber felbît Nera un IeEncenmen thr Mm 116 N17 j % ¿ ( , e, : } hei [SEZI I ila}) lng gel L nmen, hr Amt? al 2 Herr L DTTaAnit l g 3 underemWttnte Oenauplunge dem Bergnüg 1 etnes Nadfahrerveretr s, weil dieser \sozialde1 es ist doch kein verbrieftes Necht der Selbstverwaltung, daß man fich ohne daß dem Magisirat die Wohnungspolizei übertragen ist. Es

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n T A I : C il LKkalto r Krlegerverein etn ¿Fell abhalten

: : er, C t Die Wozlaldemotraten ge}timmt haben, daß ch vielfach geweigert S o N Aal Ta E + j ( 2 E ) 2 Und auch darin liegt wieder etne gewisse Gefahr; denn bei der s "9 E L L S A 1h vielfach I CTYET von den Sozialdemokraten trennen ; ich wüns{te, daß es so wäre. und daß bon den Amtsvorstehern ein Befähigungsnachweis

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nd mit allen moglichen

Wenn der Abg. Stroßfer metne

l 44 3 r T) No Et Dn Y (VY L 4 4. UI CINen Wozaldemotraten (it wahlt ha r

gewalt ausgeübt werden müßte, nicht aber als ein Ausfluß der Selbst- L ibender des nationalliberalen Vereins niederzulegen. Noto ; , S4 t L ch / S 4 ! L PVEL D ( : ch( D NITDETZULEQNEN, e L l ere Beztehung 1 d elterretc l] ian 1 top t VPitaltoSor h tyr par T7 Sa tio Nouito nto Mo B verwaltung der Städte. l daz Zaujende von Nationalliberalen gegen die Konservativen und E S Sl E t po ei und Rußland aufge N he (llgieder hal. Lir verlangen, daß die Leute, die die Pc daß - L UEBEN E V S S L L bag nur Servitrtung anriqlen fönnen. Die Freisinnigen soll eine Kluft | auf dem Lande ausüben, die geseßlichen Bestimmungen "pr P so u of ; C, s twer r ß P f GI À 7 o 9.4 çÇ Y # a auf Kosten anderer ausdehnt (schr gut! rechts und Heiterkeit), daß | war also notwendig, daß der Herr Oberpräsident, an den der Antrag besond EmvfindliGkeit, di Lot bew Dez Körperschaft l Anfragen üben e Stellungnahme in den Die Behauptung, daß das Rei cine Filiale L s t LE i: N E ub otra E 27 De : A 6 i Rot Ra Er M Cdat R e cen E dfeit ‘rade ¿n Berliner Körperf n b M S E a0 Pa i ; i 24 chl€ DeHauplung, daß das Reth eine ¿Filiale Preußens set, fann id wird. Ven Amtsvorstehern wird eine solche Mo uber die übiige Gemeinden, die einem anderen Verbande angehören, aus dem Ver- | gerichtet war, che er ihn dem Ministerium vorlegte, die nötigen Er- elonderen N [ Ee (E gerade en den Dertiner KXOrPer]| i En 4 Wahlen ei e und deutlihe Antwort zu geben. Zuerst niht begreifen; der Abg. Cassel at E Wab ees E E S A I LGS Ea 4 é die Ubiige E G « L itte » Haf Gas R NCT I 1 N Yt E014 em Staat aeaenüber H "irde die Ge sge ) fle gesckchrteben dah Ne b: bon Mattonalen A T E: Le Green, «og. SUt ar PamIt wod! nur jenen Wahl erung verliehen man von thnen auch verlangen bande losgelöst werden sollen, um unter den räumlichen Herrschafts. | mittelungen dieserhalb anstellte, um dem Ministerium die Möglichkeit dem Staat gegenüber besteht, würde e Le nicht br lar D und dann wollten Ke b. bor Leh: Mei L aen etten 1Nen, |. plkdesbbübern von be Soifäldeuoktalte aeavaliber nile @ iten ß sie in politischen Dingen mehr Zurückhaltung üben. Ich hof : ¿ S A B L, be t Not A m2 in, daß d q izeibe ck Nitgliede 5 j ann wouten fe nch von den Rückfichten auf ihre Part iten ee s Sf A L C E L A D GEE O UAN bereich des Berliner Magistrats gestellt zu werden. (Abg. Fishbeck | zu geben, eine Entscheidung zu treffen. Er hat davon zunächst von | !etn, 18 U Uebertragung von Po izeibefugnissen an Mitglieder / E A e R pot bos Too 1 aufzleben wollen. Ohne dlé Hérren Sozialdemokraten werben Me ay die Regierung mit den Amtsvorstehern noch vor den kommenden 1 A L n 1 L orr P " ° Ñ S , 0 ) P att 5 T Tir §) 7 tp y N S EMEA C n VON vEN MITaANDen Freisinntae ia vei den Mghlo nicht Tf n ntr 11F L Gb K P “0 s R M: ori 4 ee: Die Gemeinde will es do!) Das is do keine Selbstverwaltung | dem Herrn Polizeipräsidenten in Berlin und zugleiß auch E E Korporation, die der En 4 Se e eiten lassen. Es ist den Nationalliberalen angeboten worden, daß | Spygngen a, A Ti “Dahten nichl nseren Antrag auf | Wablen ein ernstes Wort reden wird. Wir verlangen vollkomnien: Ü s s L S » L T 2 t S A ¿ c C E ‘x 3 ( - ort 7 51 io N of nagstla e 5 S. L d E d Ÿ 7e 7 C S M E L R TS od GMuUB De ALLDE AwtlUtagen r ( ry n NetMSta T nHartetliMFoit hot Son R A: (Ai 7 nto M fta 1 to der Stadt Berlin, die dadur beschränkt wird (Abg. Fischbeck: Aber von | von dem Herrn Polizeipräsidenten in Charlottenburg Bericht | der Beziehung auch unterliegen würden, die NReibungsflächen : die Konfervativen in neun oder elf hannoverschen Wahlkreisen für A Ge d: N L A E N PATTETEIGITETL Ad 1 Walen. Schon der polrtische Anstand müßte c 1 / a A i A ae, das zur Sache erfordert. Die beiden Herren haben na fehr | sh vergrößern und daß dauernd Beschwerden darüber her- Xatonalliberalen und gegen die Sozialdemokraten stimmen und geit und hervorragend begründet; ih fann es nit verstehen, D vet den Waßÿlen unpartetish zu sein und Treptow !), wenn man ihr niht zustimmt und ihr nit die Möglich- | ô Sache erfordert. A eiden 9Qerren )aben nach sehr Vbrteotini Gute d L l lizetinbab der Stabt Berlin i noi, O RTE L T rollt À Fi H Ó N G. f E E D Hl daß das Zentrum und die Nationalliberalen dagegen gestimmt iht z ten einer immten Partei ihren Einfluß geltend zu repti . h G n 6 e iee R Aa S / ebe : ¿etinkbak : Jer ; f in emem ZBahltreije jollten fie für den Konservativen stimmen. Dic 4448 Zis ; E ; : s U E A E \ Es 28 keit gibt, sih auf Kosten der Provinz und des Kreiscs zu vergrößern. | eingehenden zeitraubenden Ermittelungen auh in Städten mit 8 s E Éi Gd ar u R 8 V aa j \arteifreunde des Abg. Friedberg haben lieber den ZOUdRoN ten | Be vert el wixd tommen, wo au diese Parteien j l : : i Q t : A : / i : ! “M A Ga x E E Ô S vórde F lei L co AVA, 7 L elg NUDEnN CUCI VEN C2031c CINDLLIATE? ino oro H 118 on (Zis r Hrhoitamtlt nor itto P 11+ + : y » 1 C C (Abg. Cassel: Die V NRG Berlin weh verlegt !) Jd alaube, is anderen Verhältnissen und ähnlichen Einrichtungen eine Denk- wet gehendem L ¿aße sel ens der thm vorge]eßten staatlichen Sei J Fewahlt, und dann entrüsften ste nd hte uber uns Die N tion l E werDen, daß unv em Shuß der Urbeit8willigen bitter not Tut. ehetmer R G cetster: Bonn Beschwerden her die un - werden uns darüber nicht einig ; ih vermag in diesen Dingen in der | {rift ausgearbeitet, die am 12. Oktober in Potsdam eingegangen ist, | in bezug auf seine P Tätigkeit Feet und mit An j q: Tay Mauben immer, daß Hannover eine nationalliberale Domäne | Preuben E Einfühugre E 6 L S r n O N euerten dem Lfiniter befannt werden, Tat eine Beschränkung der Selbstverwaltung nicht zu erblicken. dort ebenfalls eingehend geprüft und durchgearbeitet worden ist und weisungen Een werde. Auch hier Galle ich Da H geführt h ei. Wenn Si nad dem sten gehen u ar aaa Ist uns nicht in der Thronrede auc G ein Arbeitswilligen o Is Ida S ge\Gafen werden, e D wenn Klagen S L t O CLOAE i L 1: S : H af bon etner ab j 116k rlins und v tien dort Groberungen machen wollen, dann ist dies Neuland f; Maa E E Qo O Ell, ero igs aruder Tommen, daß die Wählerlisten niht rechtzeitig ausgelea Meine Herren, wenn nun Herr Abg. Cassel auf den Zweck- | erst in der zweiten Hälfte des Dezember an das Ministerium des zu haben, daß von einer absichtlichen Brüskierung Berlins und. hon Sie. Die ZaHl det Unten ver Soasectelinen ie Su TUr ) shuugeséb zugesagt worden? Es wird aber «t il zweterlei Maß | werden oder- daß ¡hler nidt während dér aquen Seit E , E L E V Œ E. : fonnie. Es ist ja möali j einem Eingriff in die Selbstverwaltung \{lechterdings nicht die Nede n G Qui Fer Ron leroativen unb Fréifonserba- 1. ij da sagen Sie nicht, daß ein Kaiserwort vorli heit babe einzuset E A E verband zu sprechen gekommen ist und die Auffassung vertreten hat, | Znnern weitergereiht werden konnte. Es ist ja mögli, daß alles in sein k (Bravo! rets.) R : / en in diesem Hause zeigt Ihnen, daß in Hannover genua Boden )as Königswort über das Wablredt {t -erfült bie Narfeae M 7 A S j ; ler etntge M A : o uten po ein kann. ravo! rets. f sUr die konservative Weltanschauung vorhanden t Rix wmordon an Sor Ier Das ZBayrreMt Ut erfüllt, die Vorlage ist ge- daß der Zweverband, wenn die Stadt Berlin ihre Mitarbeit ver- allem einige Wochen LaUen: erspart AEUEN können; jedenfalls glaube at Ar die tonserbatibe una orhanden ist. Wir werden au orden, aber sie ist bter abgelehnt wor lr A b | qr Abe n n - , . ; I c" n D x, v9 ck 5 "mhpr 20 i of ) x en "e : I M!:cCc A Co - ck P Ms Deka 4 A . t WTTSULZ A U D- DICIOT. (D rage Een Da DN ame. \ff¿ f r / Eo T n E E | Ausfübrunaen ael î wir r htelsot 1116 etne Zaulus ef sagt, seine Zwette nit wlirde erfüllen EBnnen, fo steht das einiger- ich aber, daß BIE großer Bettgewinn bei den erforderlichen gründlihen : Abg. N i Ten C2 ane): (8 muß fonstatiert werde Q D ian in Sieben rit SQHA L 908 talien A, a | 99 9/0 der Behauptungen über den Terrorismus gegei E R Aen geRIs ; De „er, vielleicht 7 iz Saulus E maßen in Widerspruch zu den Erklärungen, die die Vertreter der | Vorarbeiten niht zu erzielen gewesen wäre. In der Ministerial- o lder die Dandhabung des Vereins und Versammlungsrechtes | vereins vielleicht einen Sozialdemokraten aemählt hat? T ker Arveilswilligen seien unwahr. Dann weise ih auf Sartiiolier: Caen: Natlonaliiterdie ebli irke h ae f 2 : z i (e S A E S L E in leßter Zeit immer häufiger geworden sind. Wie der Abg. § ; [S „ereins viele Fra y R S der Statitf Kin Wannover durweg MNationalliberale gewählt wurden Stadt Berlin bei den Beratungen über den Zweckverband abgegeben | instanz sind außer dem Mtwisterium des Innern in erster Reihe not n Pra im Mette quaettbnt L werde: is Nati ciih : p QEDOTI, daß ein jolches Mitglied ausgeschlossen worden wäre a A A Tina Pater b beteiliat f erst seit der Agitätion des Bundes der Landwirte ¿ta Won : i / : i T D ua 0 N 2 on TurzUch 11 Zau )S1Al ausge L Hat, Î «CDCIgII E | 5) r -Tolan A o A C O O S s geleben, E T O demotralten da an Petetltat nnD. BEE L «Ali 4 co RMUUDES Li A ATIODIDITIE [1 OHUELL haben. Sie haben erklärt, daß ihnen der Zweckverband in der vom | das Ministerium der öffentlichen Arbeiten und au das Vandels- } gegen die Dänen bei Gelegenheit von Versammlungen immer zahl ( Pa “Oba das -Dündnis mit den Welsen g ; N 1 über den Ut s t L Us haden. Uber wie ist es n

C G R E Me L t e ' ck Ls E Med A Eo MA S ck73 IVUTDEe. 0) VDEdaUuUre dIte WegwerTent ALURerunqg,

das Schöffengeriht hier gemacht worden ist. Was V in Oildesheim betrifft, so j1anden sich dort 1902 Kandidaten gegenüber, ein Nationalliberaler, ein Sozialdemoftrat und ein Konser- vativer, der vom Bund der Landwi ent &s war damals für jeden ftlsar,

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it Shrer Partei? Haben Sie nic nachher »d entise Zahlen über den Be Le J ULiICLi T «2 I L 1/1 C4 S 4 ck40 A C is t E Co s Lte nireit bon einem anderen Nedner bören. Der NReichsverl

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\ { ragrho TLHUHULUC ? e , o - A , , c c , e N \ 1 N No Mo 7 0 » nl dhe AZacho}z 7 Ch J ( V idfo x , ohne weiteres aus dem Handgelenk in dieser sehr \{chwierigen Frage E horden angewiesen E Sachen nad Möglichkeil QUndms mit der Sozialdemokratie abgeschlossen baben? ie l B : z e C4 S T6 vorzubeugen. eder weiß, daß r he es Wahlrecht! n Ve- 0 R Ml S C MRE. GLULCICLONEN DaDen r ( ten dur rworbe! ) er die Fälle gaert{chflicher ntscheidung treffen, sondern ist in kommissarische Verhandlungen | porzubeugen. Jeder weiß, daß A E NDe A G fs T haven sur Bebel als Präsidenten des Reichstags und dienst dadurch erworben, daß er die Fälle gerichtliche E G n \ i inget t 1 zu Þ fe 08 8 horden Gelegenheit gtbt, auf die Wahlen einen bedeute! R Tf dort! E tin g (VSIC f {nd l strafungen in die Oeffentlicbkeit gebracht bat. Das Schimvfen auf E E SUETOLIO: EUNGETETEN, UN, 310 PrUTEN, 0068 1 quazuiben Die Nedtéruna ilte Ste oran S8 S D A E eue, Lon en den Neichsverband ist kein Beweis. Und mon ot S ort di y r Mis E C LLOA U e n ç m Ny; M: N L B R LUNAA etten I L m Zentrum ein Bündnis a ,_ ebenso den E CNSDELLAUd ijt kein M Gele O De E Schöffengerich! esner loyalen Mitarbeit seitens der Stadt Berlin versichert fein wg 8 L C L O PEMIELE COA S L durttemberq und )eTN n aber bei uns et einen Ardeitswilligen nicht als glaubwürdig angesehen hat, so ist L T T é is s F e ? , [T 159 L {4 Gn 3 Nt non A +5 A7 So Wtr N x Ah Arto n s Ul Lci Ui MAUCL, ili A4 L NS 21 G RES S (2x E Len E B r“ E T Î A s könnten. (Abg. Cassel: Das haben wir nit nur gesagt, sondern auch | gegenzukommen und ihr cinzelne polizeiliche Zweige, deren Ueber- | 1k. ( +008 De a A &Ccima losen IDITL gla ag Ae, ElN 2 iem Zusammengehen mit dem Zentrum die Rede das Urteil von einigen Schöffenrichtern au nit maßgebend. (Nuf N e E ? L AEE ! 4 E S L L Fot L ge]{utlen. ch0 habe 1m vorigen Jahre den Minister gebeten, er L a E E R ee I OIEA Ms LKMS ¿V getan !) - Sawohl, dann will ich auch nur der Hoffnung Ausdruck tragung eventuell wunschen8wert und unbedenklich jetn möchte, zu moge dafür forgen daß die Verfolgung der Heimatlosen weniastens T N oen U nd AUs. „erade DIE Q Zentrum wiffen, L : ; i L Al SRov bne die im ühri erforderli Finrid 10 » R R E O E e C9 I C ASE nen off genug Bundmlle von Thnen angetragen worde! nl geben, daß es dabei verbleiben werde. (Heiterkeit.) übertragen, ohne die im übrigen erforderlichen Einrichtungen der | f, lange eingestellt würde, bis das neue Geseß über den werb unî e Wern aber R un ; H von A Gu aitnabt mi (N O E E r c m : c ¿ anton Mnltaotio 4 i B Q P a Norsust dor S 8 R E O L R nen fei, aber leider if E U ] De ins einmal yo 1e Zusammengehe l dent Im übrigen kann ih auch Herrn Abg. Caffel nicht zugeben, daß | ltaatlihen Polizeiverwaltung in bedenkliher Weise zu durhbrechen. ) erlust E o E E Bändelt f s Zentrum die Nede ist, dann beißt es immer, der \{chwarz-blaue Bloc p » ; e G A G T Sia La IN 3 L tel Rain. 48 ottR A der Vutnilter meinem XWun]che mcht nachgekommen. v Handerr nd 4 it wieder tin TZ2ttafo: Et R AAHE A De ; Anb L der Zweckverband eine Beschränkung der Selbstve waltung der Stadt Meine Herren, dem Magisirat von Berlin ist bereits vor der So M Un Nova Ben Vieh i bas ine Arbeiter. die A ilt wieder in Tätigkeit. Sie waren ja ganz gern dazu geneigt, Wahl- h | / E j : z f ; ; A t Za É i ch (DCI1 l L, Mt G EAG Lp Wb ae!dbafte tr Nom Y2ontr 2 R E Hor allo 11ockhorot » Berlin bedeute. Denn bekanntli sind die drei Zwecke, die vom Zweck- | Verhandlung in der Stadtverordnetenversammlung der Sachverhalt nu jeshäfte mit dem Zentrum zu machen. Aber alle Uebereinkommen, 1

G ? 4 vabrz i _ 1 E “L 1mU N D N P22 8 Fo Gs Norzgor1n 14 Or : Vg f? t A T lto 4 v0 die1 N X) dieser Hinsicht muß d! n g ; Í R è Á é “Sikgos i verband wahrzunehmen sind, Zwecke interkommunaler ärt, d. h. | bezw. die Ursahen der Verzögerung mitgeteilt worden. Es kann und lhre ¿Familie zu verdienen. Jn è Min1chi m gelehnt. Vielleidt können Sie es in Preußen einmal auch fo weit

l Zwee, die von einer einzigen Gemeinde gar nicht erfüllt werden können | daher nur auf einem Versehen beruhen, wenn'in der Stadtverordneten- | Abhilfe geschaffen werden. : bringen, wie Sie es in Baden, Württemberg, Bayern und Elsaß Sreisinnigen anderen Sinnes. geworden, je . , . en r 4 E c ï c s . 2 “i S et: A4 r a 3 n A R, I Gu Q C7 x C ) l À O0 de DLITate 11] mit 418 Nufe linfs : Beweise !) und auch von Berlin allein nicht erfüllt werden konnten, wte sich daraus | versammlung diefer Sachverbalt nit gleichfalls zur Erörterung zebraht haben. Ich finde es nicht fehr {ön von dem Abg. | : Sozialdemokraten zusammen. (Nufe links: Beweise !)

1 I L P i - L Co A icht mAanli A J! ati é : Ünterstaatssekretär Holßt : G8 T ntl mog, au Lothringen ( h Met at C An A G CAUAA e E T d L L L i: ; d A é ; L Ä 1 As T E e E T A C As L Ao AnAD A CERTAC A G De A noaaitoss C E c ; Bewets verden die Wahlen bri en. Lebhafte 2AwisBenrufe ets an _ mach ctran und jagte, man ware bereit In ergibt, daß von der Stadt Berlin bereits vor der Bildung de? Ver- | gelangt, sondern lediglich eine etwas scharfe Bemerkung darüber ge- | alie die Einzelheiten, di e L N E S E O q Friedberg, daß er bee lee M 40h, 008 auf, dem Fonserbabben | is die MhobiaNbet E Reden E terlafen - bittet) | Dannovershen Kreisen, in denen unsere Partei in der Stiwahi D E z : ( O A O E ) R D è einzugeben. Was die Heimatlosen betrifft, so will ich mich auf i Parteitag in Hannover eine Neibe von böberen Beamten anwesend 4 V, chHUCPIUITOENT T. L IUUTC Î mTerialen Ct.) ? i U EIT FAatie T L S VABL bandes Groß Berlin Verhandlungen eingeleitet worden waren, um fallen ist, daß die Stadt Berlin lange Zeit ohne materielle Antwort | CsUgehe 2 D L E N eamten anwelzab | | [

1 pa : J ES Y L Fn B n & ST Seba bne DY “tr 4 Gt A T ot 1) die 1llaemeine L as ir müssen unter allen inständen, wenn wir in Tonrhnot, 2 [Tande, Tur uns etnzutreten, wenn wir in Hildesheim Ur den Kon- L V 4 4 V E i r 1 J ; x ¿i Ñ

Landtage beschlossenen Gestalt nit durchweg s\ympathisch sei, sie ministerium beteiligt. Das Ministerium des Innern konnte also nicht ] reicher. Jch bitte den Minister, dafür zu sorgen, daß die untergeord j s nselben Freisinnigen ein Tetelmetel chacthreg l [ / / / ! - VUHTCLDC O Ll] ITgEe Cl! QeCMelmecmte adgelcwiolen, ç e; k B Les ? s Pre C ; R Fr E s TEDSIS zur Bekämpfung der Sozialdemotratie hat sein großes

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wollten eine stärkere Vertretung der Stadtgemeinde in der vertretenden

Körperschaft erlangen: aber sie baben ausdrü&lid ertlärt, daß, wenn

der Zweckverband zustande käme, der Staat und der Zweckverband | mil E S / |

öglih fein würde, den Wünschen der Stadtgemeinde Berlin ent- ungel]eßliche Mittel anwenden, wie e n Î

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immung zu der Aufstellung % P "” n. Ich sagte, er möchte

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es Tonservativen Kandidaten Burn zu ge diesen Antrag vom Bund der Landwirte und von der Zentrumsparteîi unterschreiben lassen, und dazu erklärte sih au der Bund der Land- virte bereit. Es war einfa eine Loyalitätsverpflichtung, daß

; nt aomacrrhkt np 2 01 gEMaOWt, meine 5 u s L

bei den Sozialdemokraten : Das ist die Achtung vor

Sie können doch nicht von Achtung vor den Gerichten #1 konnen uns doch nit glauben machen, daß der Terror, der

: | gegen die Arbeitswilligen ausgeübt wird, immer von ander

a0 L d ¿G 4 7 D 7 v (Gin ita ck24 nEya a4 ç {A L R Tei r geübt worden ist, nur nit von Sozialdemofraten. or zwet Fahren C Ç L

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Ba rbe oetektieow wit em E E

: D A: E A S ie fonservative S hielt hier der Abg. Fischbeck eine Nede gegen den Terror, FTonservalive J

alle möglichen Beweise erbraht und hat den Sozialdemokraten das c

il Wort „Strolch und Wegelagerer“ ntgegengeworfen. Aber jett jeßt gehen fie ;

l und uns dann ein Angebot machte, das hat sie tatsählid) nicht getan. Bet der Hauptwahl fielen wir dur und in die

ihwahl kam der Sozialdemokrat und der vom Zentrum unterstütte onservalive Kandidat. Nach der Hauptwahl traf mau Éonsecrvativer- J

arlel die Zustimmung des Zentrums einhbolte 1

ck

ie Grlaubnis haben wollen, ruhig und ungestört ihr Brot für \ic 2 ta C F ; x5! i —; die Grlaubnis haben wollen, ruhig u gel A die Ihnen von konfervativer Seite angeboten wurden, baben Sie ab-

L den übrigen

Wor NoNnN

D IDE

C i C, _ z pf hot hra N Dat HO1 V etintitoy mar N ar Allo tor N 5 L as Sire Vi î l 411 é emerfung beschränken, daß vom Minister dec war. LZbaram sollen auch nit diese Beamten ihre politishe Ansicht | - L sert 4 treten würd T erwiderte, i tetni : “f, If On ; S AGEON A L E C a D 4 i ; O L E s E T A L t diese Bean 1h L ) C A t volle ti ouis S id H O UL STUR ervattven eintreten würden. rwider h werde das Metnige zur Lösung dieser Aufçcaben einen Zweäverband auf freiwilliger | gelassen fei. Jch glaube daher, daß die Beschwerde, soweit sie fi znnern ÉTlar und deutlich ausgesprochen worden ist, daß i I ff außern» Jh begrüße mit Freuden, daß gestern der Abg. Marr ande . Tolrlon wi ven, einen geseßlihen Shuß der Arbeits- tun und tneine reunde bau M Pasliriits 1 f “raa e E “L To c: : E E L L LS N DE ; , C E i (4 S E Ee L L 1 T O E G s ; A Ott is “e b; ) c Lt E E G Ae 1 , alon * Sto estolenbor Betette rote Ht 18 L Li QSLTUILO (13 dl efiunme!1 en Uf elnen ‘der- Grundlage zu begründen. Es handelte sich um einen Verkebréverband auf die Verzögerung bezieht, niht ganz gerechtfertigt war, namentli | loscnfrage die deutsd nationalen Interessen gewahrt in jo eindringliher Weise für den Kampf gegen die Unsittlichkeit D haben ; i f oelleyenden Ele „eiden nit aus. artigen Vorschlag einzugehen. Kurz vor der Hauptwahl bet m , A 0 y D G 41 tho If hn oro t praßhoz H Fon . y n! 1 "e D e. V F ' t 37a Prtrtotlitna0 N H 4 & )PnenTe l ck11} tr P pPrE6 n Ae B L S e Aut ntg DL L Ds S SM eral und einen Zusammens{luß Berlins mit den Vorortgemeinden zum | auch mit Nücksicht darauf, daß in dem Antrag der Stadt Berlin nit D Prüfung der darauf e N A O Wort L U eingetreten ist. Ih erinnere daran, daß gerade | g: de Bättén, T: üten - folie U G ott A ein Flugblatt zugeshickt, das lautete: Laßt euch von dem fal nen A R 8 UNS nei 0UL ; 1 : 0 : 7 Anlaß vorlag, gegen die Maßnahmen der fraglichen Behörden einzu von seinem Parteiorgan in dieser Bezieh in leßter Zeit ganz E TE ee en oe Kuqreitungen nit vorkommen. )ropheten des Ub nus von dem der Sozialdemokrati Ny Ï Tas 8 9 D: M: ena Nitoio nr to 8 P 4 f PRertran a pPtn:pine 04147 tp f aba or N f S 2 naß Pr o! D f D C c i Mag N p : N, e L o 7 h C1 U . d U ezte ung in B l Del ganz H Otríc ichte r e î 5) )reuße ‘x unker un tuder z ToPHETen des Liberalismus und von dem der S ogiald BIOITCLIE Ankau der zur T ¡dung logenannten Wald- und Lte engurtels ctwa die Uebertragung ein elner besiimmter lar abgegrenzter Polizet \chreiten. Den anttnattionalen Bestrebungen der WVanen muß Î L : außerordentli vi l geschehen ist und daß das (Finschreiten auc Erfolg Q00: Hirsch richtet fich gegen das Preußen der unTer und Muter. Dirie f elten das Patteiinteréfe ber E A AT Trati i / | | | j Das á Hil (6 a et DAS F ATLCLTNLE Ti] j « L0S Bon wem dies Flugblatt herrührt, weiß ih nit. und meinen Hreunden wurde am Lage

erforderlihen Freiflähen. Es sind mithin dem Zweckverband im zweige beantragt worden war, sondern auédrüdcklich die sogenannte ganzen Autorität des preußischen Staates entgegengetreten n rden. : gehabt hat. Jch verkenne auch nicht, daß der Kampf gegen diesen G Wort Zunker und Muder und Pfaffe ist beinahe {on ein 2 j ne ) J 2 , L E hs 0 f : if 2 Ce e E 0 E N u f A O A 11h in á 1 | (ck E B , c . L u E 2 T9 55 Y hre! +5 Tewotden. [15 1 "3 a an tr df oiltasto wesentliFen nur diejenige! gaben geseßlich überwiesen worden, | „Wohnungspolizei“. Nun ist der Begriff „Wohnungspolizei* | Wie das bisher geschehen ist, so wird die Regierung auch in Zukun Schmuß in Wort und Bild auch für die Polizeiorgane sebr \{chwierig Glei ge Weka i N ui eugt, daß wir die es s : Va E A z i e L eie A Le . } entsprechend de i ist, da sie eine große Anzabl diefer Schrifton in N55 R Juler unseres Landes und unseres Volkes verteidigen; wir kämpfen : : j C EER deren Lösung ur ot n reiwilligen Zweckverband dur die Stadt überhaupt fein tehnisch fesistehender Begriff. Das, was man unter Clil Prechend bandeln. Mie E bte Cts diese Schriften in Had nehmen ir ünfürén alten ibivatzweibön Adler eie U E AUOEIS ind Hel “Zettel TUr Herrn Zürn zugaeiMidt E rep G s : x - N t C n L V c ec ( S Sp Oa Nh Do Trtobléra: Kat Aoftala es UBTEN. 28 möchte bitten B n Velstrebunge i : E T0 Ee T E I E "S0 ) Folaenbe tnbalts: 8 Kkanbhelt f Berlin felbst angestrebi warden war. Auch darin vermag ih also | Wohnungöspolizei im gewöhnlihen Sprachgebrauh versteht, umfaßt Abg. Strosser E Der A002 E, ¿FTtedberg ha! ge]tern t er Wee nadatasen vieh: Mus R, geg end dio Preußen. E LUNERTEN Znhalts: s s handelt fi i E i d - ; y Í | ) Li ck; e C U meine Aeußerungen auf dem konservativen Parteitag in Hanñoyer L A E M UGI L A Ul €L gege ic E x.» Q U) j E A Ea um Monarchie oder Nepublik, unm if e - a N L N E: i La : d Zl è Al L 20 7 ISIT A a y N R555) «+6 2 meIne A ußerungaen auf ent onjer 1 Fd l ( ( A A e A « D "e Q ho M ä Til S: F ee {L ic Du LC4 UDITI unt eine Einschränkung der Selbstverwaltung und cine Bedrohung der | Zweige der Baupolizei, der Sittenpolizei und der Gesundkeitspolizei. N Q E unterzogen. Aus dem Stenogramm habe 1ch mich davón Au8wüchse der Theater und Kinemalkographen ist notwendig. Was Sche LET Rat von Gröning : Die Polizei ist nicht lässig gegen- | F bin emyört gewesen ‘daß man es {ck « y , , er: s 9 po r e , , ; c ¡ C - D E - , Y, 11 C Li + V! ° R E: E A x 0 , Ho ¿E tofpor DI5o2i0o a) A F ip Ht A} f ibe nzetger C0ae le 2 ) ili ine fstatistis{e l n L 2! d L R ° Stadt Berlin niht zu erblicken. Daher muß ih auch die Aeußerung | Es greift mithin die fogenannte Wohnungspolizei in drei wichtige überzeugt, daß der Abg. Dr. Friedberg das, was er bezüglih meiner beute in dieser Beziehung stellenweise geboten wird, ist geradezu himmel- über den anzeigen gegen die Automobilisten. Cine statistische Zu- ein derartiges Flugblatt zuzuschicken des Herrn Abg. Caffel, daß Berlin seitens der Staatér te ein, die in einem sehr nahen und engen Zusammenhang | Acußerung vorgebracht hat, aus der welfis{-deutscchen „Bolkszeitung | E. wn S, [ur Scham und Tienilies r lee oft La R LS Ie Nit A des a ea O PeRA tel E der Stichwahl!) Das war nicht vor der S etz : 2 A t i 26 i Na L R O L OV Fr hat das, was dort steht wörtlich zitiert. Im oen ZLhealern Jowohl wie în den Kinos fystematisch untergraben. O o egen SQNENTALTen8, J06 Wegen vorschristäwwidrigen | biésen UMHZ Hh aariil \chwierig der „Paria unter den Stadtgemeinden“ behandelt werde, mit aller | mit der Stcherbeitspolizei slehen. Es ist nicht ohne weiteres mögli, | entnommen hat. Er hat das, was dort steht, wörtlich zii A H A 9 ; : M8 M Fahrens, 268 weg tichtbeleuc des hinteren Erke ESLRA H Reden, Een JONTIEEII v eeteranth Gde arahis ; rend 5 H i; mon l großen und ganzen stimmen allerdings die Aeußerungen, JeBî eine ganze Anzabl Leute, die dabei gar nihts Ver ayrens, 268 wegen Nichtbeleuhtung des hinteren Grkennungs- serbativen herauszuholen, if )

egierung wie | Polizeigebie

Sau +4 A L O E E y ed die bort | s gibt schon jet F | Entschiedenheit als durchaus unzutreffend zurückweisen ; im Gegenteil, | daß, was man als Wohnungspolizei begreift, scharf zu umgrenzen wiedergegeben sind, mit den tatsählih von mir gemachten Aeuße 40 leßendes mehr fühlen. Das Emvfinden gegen Unfittlichkeit wird in | zeihens usw. Diese Statistik wird demnächst noch dem Hause zu- dieser Flugblätter wak | 01 / N 7 d y 4A viedergegebe ; al) Î ? NEMAMLEN El 2 T A, : A, N, G E P dhós Fr Sto IRoTotH, 8 or N api hp "i Fa s - E p es ift gerade die und derart loszulöfen, daß es ohne weiteres der Stadt- rungen überein, bis auf einen Punkt, der allerdings nach meine! i niere Volke nah und nah abgestumpft. Ich babe „Frühlings- gehen, ur die Beseitigung des Nauches sind ausreichende technische eine sehr erregte. Es p s R L s Ï lis » z ¿ Ch é O / - E R E 4 Ca A È vachen“ gaelef kor T R 1h Btese8 Sti A Bi Taf itte ¿d ni e ) de Aber die Polizei acht:t besonders | da Q f ; ftaatlihen Aufsichtsbehörden bisher auf das allerveinlidste gewahrt | gemeinde übertragen werden könnte. Es wird aber im Wege Meinung von maßgebender Vedeutung ist. Jch A PE s ervachen“ gelesen, muß aber sagen, daß ih dieses Stück als etn sehr | Mittel noch nit gefunden worden. Aber die Poltzei acht:t besonder: Votum für Herrn Zürn zu erzielen. l j 7 a S S A ; L O U n gesagt: Wir stehen auf dem preußischen Stand / l á Ras R I R S t, 4 J ! rif verd 3b meiner Ausführungen gejagt: Wir stehen auf dem preu| Hl Ol / : Mt ) j S L :8 : | tiff N L pa fp A ITnse er aas acn ; z On ares DerhauGungen vi at o O ne punkt und sehen die durh das Jahr 1866 geschaffenen Verhältnisse i es eben nit verslanden !) Das sind die Redensarten, mit denen Sie | die Beseitigung herbeizuführen. in denjenigen Bezirken, in denen der nationalli Nun ist Herr Abg. Cassel auf die inzelnei et t für den vocliegenden Zweck geeignete Zuständigkeiten heraus\chälen und Umwälzungen als geschichtliche Tatsache an. Jch bin von Jugend \ immer hervortreten. Wenn andere Leute, die eine andere Ueber- lbg. Wenke (forts{r. Volksp.): Die Schädigung des Hand- | kratis(he Kandidat in der Stichwahl steht angebliche Brüskierung t ç lin u foreden aefommen %t lassen; das Ergebnis der Prüfung wird dann zur Kenntnis der Stadt auf streng fönigstreu gewesen, aber ih kann doch begreifen, daß die E Gang, 01e E haken, hervortreten, dann stellen Sie sie immer als | we ks ur die Gefängnisaibeit dauert nach wie vor fort, und das | liberalen ein. Was in der dadurch erfolgt sein fol uf einen Antrag des Magistrats Berlin gebracht werden. Daß eine besondere Eile notwendig sci, | Hannoveraner nicht gleich mit fliegenden Fahnen in das neue Lager : eve hin, die Tein Verständnis haben. Wir bedauern, daß die geistes- | Haus wird sich bald noh mit einer Petition in dieser Sache befassen | Nationalliberale in der Stichwahl steht, ist egal. H ‘ann etn : g : ( g | ( L L f kranke N br d Ge z ¿ G G ay Ï e c j 7 J ¿ t L A | „tanten Verbrecher in den Irrenanstalten untergebraht werden, weil | können. In der Gingemeindungsfrage machen wir auch in der Pro- leder lun, was er will, aber wir warnen ausdrücklih vor Wachborst

2 H i E 2 E L x R ovA6 en find. Ich habe nichts gesagt, was ich nicht mit gutem übertragen, ann ih auch nicht unbedingt zugeben, da aus allen Erörterungen LoCrgegangen nd. ZO 1 N R E i r ni ieteni dit en f n ät j s tf D ck irs ist die Ei \ en & LELIYG fa rana O sich B Gewissen verantworten könnte. Jch mötte d erinnern, daß der ] hier nicht diejenigen Mittel vorhanden sind, um den späteren Uebel- vinz unsere Etfahrungen. Der Stadt Virschberg ist die Ein- | de Wente und Dusche. Vor diesen VDerren zugunsten der Welfen zu int

E E E S D wte DT i E E E M R R O

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s{mußziges bezeihnen muß. (Zuruf des Abg. Hir \ch: Sie haben | darauf, sie läßt die Automobile halten, wenn sie Rauch entlassen, um | kung thn Hannover hab * bataën

In Apr Uto rotiorn ADT anderen Pte L Î gel

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7 x U 4E : daran

j - : & c m1 118 P «n S titr P ck D T d) S 0 c úcL R El ç 116 H No A C dtosor I +5 "Myp I 2 Ct A t * - F F 3 f chit if j f 1l, die in der Stadt- | auch aus der vom Magistrat sclbst vorgelegten Denkschrift ergibt, daß aroße König selbst im Jahre 1867 in seiner Begrüßungsrede an dice Y taten dieser Leute entsprehend entgegenzutreten. Ih erinnere daran, gemeindunzg von Kunnersdorf abgelehnt worden: das geschieht varnen, ist nit bereinbaren mit einem nationalen Programm. i ] ige für eine Kandidatur Zürn getan, in dem

sieben Monaten so, glaube ich, °

verordnetenversammlung erwähnt worden ist nicht geantwortet | die Eiarichtung des Wohnungsamts fehr wohl erfolgen kann, ohne Nassauer in Wiesbaden gesagt hat: Die Treue, welche die Nasfauer 4 i es wiederholt „vorgekommen ist, daß Leute, die als an- | immer, weil die Kieise dadur verlieren würden. Mam verweist | Jh habe das me! 4 ; L : L 7 H : ; d R 2A) N 7 Ÿ dgs BA 2 BRA T Od: Æ 4 S 6 a Cic 4 {. Á (T or G P N 44 2 É c : F) Sia R 5 E p Q 4 j C A r O: “4 S C Ï

worden fei. Herr Abg. H ( von 9 Monaten. | daß die Wohnungspolizei der Stadt Berlin vorber übertragen würde, bisher ihrem Lande gewahrt haben, h mich hoffen, daß Pee Ge- Mae ae [d Der S entlassen O, e e S auf die N etnes ZDivecverbandes, nan will die Ge ‘S Derrn Lr. Habn wurde aber gegen den nationalliberälen

/ E Ra : : ; N t t E} i ; ; n ; ble auch auf mi d mein Haus übertragen werden. Die Treue ALOCE E [e ZMaUTIge Zattgtell wieder ausgenommen haben. Am | meinden zu Ziwanaszweckverbänden zwingen. Der Abg. Strofser meint Kandidaten gewählt. Der Abg. Korfanty bestreitet die staatsfeindli&e;

aen festzustellen 5 r Stadtve n- | we nur ein Accessorium, aber kein Necessarium sein würde. Di sühle auh auf mich und mein Haus C : 5 94. 5 1019 i4 %t S TAG L A : a rx a e aA E O ELONIEN Me, Frost a L eet A0g, Xorfanty bestreitet die staatsfeindlichen

E E lelipusiellen, i E A L d T6A Zust i Ss E ch d [ ßt 4 : iun alten Daus t Leine Dérectigung qur Aua tne, bay ma | f; eftober 1912 ist ein Mann verhaftet worden, der cine Ver- | daß der Abg. Fischbeck vor zwet Jahren eine Nede gegen den Terror | Bestrebungen der Polen, und dabei baben die Polen bei der fünfzig

A Ae 2 bi: L A, Ï 5 +5 108 (1 too t 5 L h y - N , i o é C 08 N Ip it F » ; "4p ut v »v1t o C n a k 4s L S. q ï j y S Ec G 0A Pi 2d L B ; L 5 A E,

l en gemacht worden find, die Stadt Berlin selbst mußte Heer STAGENS aus) Varau] gefaß lein, | Treue nicht auch dem neuen Hause hält. ann ist in dieser Ver- : Dn E überfallen und niedergeschlagen hatte. Der berüchtigte Mörder | gehalten hätte, daß man aber heute nichts mehr von uns dagegen ndes bon 1863 Voiksfetern veranstalter.

auf cinem Versehen beruht haben mögen. Nit am 16. Juni, sontern daß ihr Antrag, ter ja nur aus Anlaß der Errichtung eines Woh- öffentlichung der welfischen „Volkszeitung“ gesagt worden, ich hal biet A Berlin, wie er hieß, U derselbe Mann, der {on früher | hört. Der Abg. Cassel hat aber erst heute den Terror berurteilt. | Der Minister muß gegen folhe Agi In ciner

am 16. Juli ist der Antrag gestellt wcrden, und erst am 21. Zuli nungsamtes nebenber gestellt worden war, doch einer sehr eingehenden | fortgefahren: Deshalb kann ih nicht O V Et n1cch1 i al e] thi t oar AE Da UNES ¡E verleßt N ci An SEE Abg. Strofser legt auf die Ne letnen Wert, wir | polnischen akademischen Bersatntnlung 1 gesagt, daß im Falle

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