1913 / 35 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Land- und Forstwirtschaft.

Der Antwerpener Getreidemarkt im Monat Januar 1913.

Der Antwerpener Markt für Brotfrühte war im Berichtsmonat still bei weihenden Preisen; die Geschäfte beschränkten sich auf die notwendigsten Bedürfnisse der Verbraucher.

Auch Gerste blieb zunächst till, wogegen gegen Ende des Monats æine bessere Nachfrage einsezte. Jn Mais kam es bei ‘guter Nach- frage zu größeren Umsäßen bei steigenden Preisen.

_Die Vorräte am hiesigen Plaße wurden am Monats\{luß wie folgt ges{<ägt: 275 000 dz Weizen, 350 000 Mats, 150000 Gerste, 60000 „, Moggen.

(Bericht des Kaiserlihen Generalkonsuls in Antwerpen vom

5. Februar 1913.)

Theater und Musik.

Im Königlichen Opernhause findet morgen eine Auf- führung von „Figaros Hochzeit“ unter der musikalischen Leitung des Kapellmeisters von Strauß statt. Die Damen Hafgren-Waag, UAlfer- mann, Artôt de Padilla, von Scheele-Müller sowie die Herren?Hoffmann, Knüpfer, Henke, Bachmann, Krasa, Philipp find in den Hauptrollen beschäftigt. Am Mittwoch findet eine Wiederholung der ,Stummen von Portici" statt. Dirigent ist der Generalmusikdirektor Dr. Richard

Strauß.

Im Königlichen Schauspielhause findet morgen, Dienstag, eine Wiederholung des Lustspiels „Der Austausc(hleutnant*, mit den Damen Arnstädt, Buße, Heisler, Thimig und den Herren Vollmer, Clewing, Patry, Boetther, WVallentin und von Ledebur în den Data, ih SgYon seit Wochen gehen bei der Generalintendantur der König- lien Schauspiele Anfragen etn, wel<he die Erstaufführung der „Ariadne auf Naxos* von Nichard Strauß betreffen und die sämtli zu beantworten leider ni<ht möglich ist. Es wird deshalb hiermit darauf hingewiesen, daß die beiden ersten Aufführungen vor- ausfi<tli<h in den leßten Tagen dieses Monats im Königlihen Schauspielhause stattfinden. Die General- intendantur ist mit Rücksicht auf den starken Andrang ausnahmsweise bereit, von heute ab Vorbestellungen entgegenzunehmen, die nah Maßgabe der verfügbaren Pläße und der Reihenfolge des Ein- gangs Berü>sichtigung finden sollen; wegen der NRü>kantwort empfiehlt es sih, jeder Bestellung eine Freikarte mit Adresse beizufügen. Bestellungen, die für den ersten Abend und für eine bestimmte Platzgattung niht berü>sihtigt werden konnten, werden na< Wêöglichkeit für eine andere Platzgattung oder aber für den zweiten Abend vorgemerkt, falls sie nicht eine entgegengeseßte Weisung enthalten. Die Preise für diese beiden ersten Aufführungen sind eins<hließli< der Vorverkaufs- gebühr. wie folgt, festgeseßt: Fremdenloge 60,50 4. 1. Rangloge 90,90 M. I. Rangsessel und Parkettsessel bezw. Parkettloge 40,50 46 Parkett 35,50 4. Balkonsessel und Loge 2550 4. [1 Balkon- tessel und Loge 15,50 4. Galerie 6,50 4.

(Siehe au Zweite Beilage.)

Mannigfaltiges. Berlin, 10. Februar 1913.

Freiwilige Kriegskrankenpflege. Alljährlih findet auf Anordnung des Kaiserlihen Kommissars und Militärinspekteurs der freiwilligen Krankenpflege, Fürsten zu Solms - Baruth, ein Aus- bildungskursus für die Vertreter der freiwilligen Kriegskranken- pflege statt. Der diesjährige Lehrgang wird in den Tagen vom 10. bis 14. d. M. in der Kaiser Wilhelm - Akademie für das militär- ärztlihe Bildungswesen in Berlin abgehalten. Die Zahl der Teil- nehmer ist in diesem Jahre besonders groß; über 250 Personen aus allen Berufsständen und Gesellschaftskreisen (Staatsbeamte, Militärs, Männer der Wissenschaft, Landleute, Geijtliche, Kaufleute, Lehrer usw.,

Theater.

Königliche Bchauspiele. Diens- tag: Opernhaus. stellung. Figaros Hochzeit. Komische Dper in vier Akten von Wolfgang Amadeus Mozart. Text na< Beau- marchais, von Lorenzo Daponte. Deutsche Ueberseßung revidiert von H. Levi. Musi- kalise Leitung: Herr Kapellmeister von Strauß. Negie: Herr Oberregisseur Droescher. Anfang 72 Uhr.

Schauspielhaus. 42. Abonnementsvor- stellung. Der Austauschleutuant. Militärs{wank in drei Aufzügen von Nichard Wilde und C. G. von Negelein. In Szene geseßt von Herrn Regisseur P Ens e a

Mittwo<: Opernhaus. 42. onne-| Q tnentsborstellung, Die Stumme von fonte 1A Portici. Große Oper in fünf Aufzügen. j Ee Musik von Auber. Text von Scribe. Anfang 72 Uhr.

Schauspielhaus. 70. Kartenreservesaß. Ruf Das Abonnement, die ständigen Reservate t sowie die Dienst- und Freipläße sind auf- gehoben. Ein Eintrittskartenverkauf hierzu findet ni<t statt. Sondervorstellung für die Gewerkschaft der Heimarbeiterinnen: S812. Sqausptel in fünf Aufzügen E E von der Pfordten. Anfang ( T.

Straße. Dienstag,

Mittwoch: Brand.

Sonnabend :

Mittwo<h und Generalse>e.

Theater in der Königgräßer Abends

Die fünf Frankfurter. 41. Abonnementsvor- | ‘rei Akten von Karl Rößler. uh

Donnerstag: Die fünf Frankfurter. Freitag und Sonnabend: Brand.

Lessingtheater. Dienstag, Abends 8 ar R E ib M in drei Akten von Hetnri<h Mann. etr

Mittwoch: Rose Bernd. und N Donnerstag: Die große Liebe.

Deutsches Schauspielhaus. (Direk- NW. Dienstag, s Uhr: Der gute Ruf. vier Akten von Hermann Sudermann.

Mittwoch und Donnerstag: Der gute

Freitag: Der Kampf ums Rosenrote. Der gute Ruf.

Komödienhaus. Dienstag, Abends

8 Uhr: Die Generalse>te. drei Akten von Richard Skororonnek. folgende

Mitglieder des Johanniterordens, der Sten und Nheftnisch- Westfälishen Malteserriiter und des Roten Kreuzes) find aus fast sämtlihen Bundesstaaten herbeigeeilt, um an dem Unterricht teil- zunehmen. Der heute beginnende Unterricht bringt folgende Vorträge: „Geschichtliße Entwi>kelung der deutschen freiwilligen Krankenpflege“; „Gliederung des Sanitätsdienstes im Kriege, Sanitätsausrüstung des Feld- heeres*; „Etnordnung der freiwilligen Krankenpflege in den staatlichen Kriegssanitätsdienst; Obliegenheiten der Delegierten“ ; „Bekleidung und Ausrüstung in der Armee und der freiwilligen Ene ; „Kranken- unterkunft im Etappengebiet, Krankenzerstreuung, Nachshub von Sanitätsausrüstung“; „Erfahrungen im Sanitätsdienste des Etappen- ebietes im Kaisermanöver 1912"; „Darstelluna der Tätigkeit der Fetivilliaen Krankenpflege im Etappengebiete an einem praktischen Beispiel“. Dazwischen findet eine Besichtigung der Sammlungen der Kaiser-Wilbelm-Akademie und einer fahrbaren lera m und Desinfektionsanlage im Garnifonlazarett 1 Berlin statt. Den Schluß bildet die Vorführung einer Verband- und Erfrishungsstelle im Etappengebiet und einer Krankensammelstelle mit Uebernachtungsraum unter Benußung eines Hilfslazarettzuges und etnes Hilfslazarettschifes.

Die Landesgruppe Brandenburg des Bundes „Heimat schu ß" (Geschäftsstelle: Robert Mielke, Halensee, Karls- ruherstraße 27), veranstaltet in der Handelsho<#\<ule (Spandauer Straße, in der Nähe der Börse) eine öffentliche Vortragsre ihe über einige Fragen des Heimatshuges, die für den Kauf- mann von besonderem Interesse sind. Es werden \prehen: nächsten Freitag, Nachmittags 5 bis 6 Uhr Herr, Klinger, künstlerischer Leiter der höheren Fahshule für Dekorationskunst: „Das Schaufenster im Straßenbilde“ ; Freitag, 21. d. M. (5 bis 6 Uhr), Herr Dr. Frie: „Ausnußung der Wasserkräfte und Heimatshuß“ ; Montag, den 24. d. M. (5 bis 6 Uhr), Herr Nobert Mielke: „Fremdenverkehr, Fremden- industrie und Hetmatshußz“; Freitag, den 28. d. M. (5—6 Uhr), Herr Dr. Keller: „Heimatshuyz und Volkswirtschaft“. Die Vorträge, die mit Lichibildern ausgestattet werden, finden im Hörsaal 203 statt. Der Eintritt ist unentgeltlich.

Bremen, 10. Februar. (W. T. B.) Die Nettungsstation Horumersiel der „Deutshen Gesellschaft zur Rettung Schiff- brüchiger“ telearaphiert: Am 8. Februar von einem S<hlepp- dampfer, Kapitän Manssen, gestrandet auf Mellum- plate, mit zwei Pontons von Helgoland na<h Wilhelms- haven bestimmt, vier Personen gerettet dur< das Nettungs8boot „Meta Hartmann* der Station. Wind WNW., Stärke 5 bis 7, hohe See, Bootsfahrt 6 Stunden. Die Rettungs station Stolpmünde der „Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger“ telezraphtert: Am 9. Februar von dem \<hwedis<en Dampfer „Tor“, Kapitän Israelson, gestrandet östlih der Molen von Stolpmünde, mit Getreide von hier nah Kopen- hagen bestimmt, neun Personen gerettet dur<h das Rettungs- boot „Generalpostmeister*“ der Osistation.

London, 8. Februar. (W. T. B.) Ein furchtbarer Orkan wütete vergangene Nacht in Nordengland, Irland und Wales. In Nenton bei Dumbarton trat der Leven über setne Ufer und seßte eine Anzahl von Fabriken unter Wasser. Mehrere hundert Arbeiter find infolgedessen gen, zu feiern. Die große Werft von Armstrong, Whitworth u. Co. bei Newcastle ist bes<hädigt worden. Auch in North und South Shields wurde groß.r Schaden angerichtet. Auf dem Tyne haben Schiffs - zusammenstöße stattgefunden. Der telegraphische Verkehr ift in einem großen Teile des Landes gestört.

Mansfield (Grafschaft Nottingham), 8. Februar. (W. T. B.) In der Kohl engrube Nufford bei Mansfield st ürzte vergangene Nacht infolge Bruchs einer Kette ein mit 800 Gallonen Wasser ge- füllter Behälter aus einer Höhe von 150 m in einen Schacht herab und tôtete dreizehn Mann der dort arbeitenden Bergleute.

Paris, 8. Februar. (W. T. B.) Der Fli eger Guggen- heim ftieg heute auf dem Flugplaß von Etampes mit vier Fluggästen auf einem Zweide>er 740 m hoh und stellte damit eine neue Höchstleistung auf.

Mittwoch: Oberon.

Donnerstag: Eugen Onuegin. Freitag: Tieflaud.

Sonnabend: Der Waffenschmied.

8 Uhr: Lustsptel in

Montis Operettentheater.(Früher: Neues Theater.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Der liebe Augustin. Operette in drei Akten von Leo Fall.

Mittwoch und folgende Tage: Der liebe Schauspiel | Augustin.

ancey.

Theater des Westens. (Station: Zoologisher Garten. Kantstraße 12.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Die beiden Husaren. Opereite in drei Akten von

z L6on Jessel. L ole Mittwoh und folgende Tage: Die

Schausptel in | beiden Husaren.

7,

i E S S4 Theater am Nollendorfplaß. Dienstag, Abends 8 Uhr: Die Studenten- räfin. Operette Mußk von Leo Fall. Mittwoch bis Freitag: Die Studeuten-

gräfin.

Sonnabend, Nachmittags 34 Uhr: Emilia Galotti. Abends: Die | us Die | Studentengräfiu. pz

in drei Aufzügen.

Lustspiel in Karten

Tage:

Thaliatheater. (Direktion: Kren und Schönfeld.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Puppchen. Posse mit Gesang und Tanz | Ansorge und Willy Heß. in drei Akten von Curt Kraaß und Jean Kren. Gesangsterte von Alfred Schönfeld. Musik von Jean Gilbert.

Mittwoch und folgende Tage: Puppchen.

Trianontheater. (Georgenstr., nahe

Bahnhof Friedrichstr.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Wenn Frauen reisen. spiel in vier Akten

Mittwoch und folgende Tage: Wenn | Orchester. Frauen reisen.

Konzerte.

Singakademie. Dienstag, Abends | Dienstag, Abends 74 Uhr: Liederabend s Vhr: 2. Konzert von Palma und | von Annie Gehrig. Gisela von Pázsêthory.

à A S 4—

irkus Schumann. Dienstag, Abends

Paris, 10. Februar. (W. T. B.) Eine Avrzahl bretonj, scher Fischèr hat dem Kolonialminister den Plan vorgelegt, an der Küste won Mauretanien die Sardinenfis<herei im großen zu betreiben. Der Minister hat den Fischern mltteilen [lassen daß er ihnen für diesen Zwe> alle erforderlichen Erleichterungen ge- währen und insbesondere die nötigen Baulichkeiten zur Verfügung stellen werde.

Nancy, 8. Februar. (W. T. B.) In den Militärflug, park von Nancy wurde auch heute wieder ein Einbruch verübt, Die Einbrecher versuchten, die Schuppen, in denen si Zweideter befanden, zu erbrehen und in Brand zu ste>en. Als fie entde>t wurden, ergriffen sie die Flucht und entkamen.

Bern, 8. Februar. (W. T. B.) Der Verband derx deutshen Kolonie beging heute unter großer Beteiligung als Doppelfeier den Geburtstag des Kaisers und die Ex. innerung an die Befreiungskriege. Den Vorsitß führte Dr. Mayne, Professor der Literatur an der Universität. Dex deutshe Gesandte Freiherr von Romberg und der bayerische Ministerresident Staatsrat von Boehm, die beiden Ehren- vorsißenden des Verbandes, brachten ein Hoh auf den Kaiscr und auf die Schweiz aus. Der Universitätsdozent Lessing hielt eine An. sprache zur Erinnerung an das Jahr 1813. Musikalishe und deklamatoris<e Vorträge vershönten die von patriotischer Begeisterung

getragene Festlichkeit. E

Nostow (Don), 9. Februar. (W. T. B.) Seit 24 Stunden brennen die Depots der Nussishen Gesellschaft für Dampfschiffahrt und Handel; außerordentli starke Erxplo- lei vergrößern die Gefahr. Der angerihtete Schaden ist sehr erhebli.

Grosniji, 9. Februar. (W. T. B.) Auf der Steigung zw!s{en den Bahnstationen Szlieizowskaja und Karabulag riß ein Güterzug in zwei Teile. Vierzig mit Rohöl gefüllte Kesselwagen rollten zurü, sausten mit furhtbarer Geschwindigkeit an der A caaunten Station vorbei und rannten auf einen anderen Güterzug auf, an tellen Lokomotive die Roh ölmengen sich entzündeten. In dem Riesenfeuer kamen zwei Zugbeamte ums Leben.

Konstantinopel, 9. Februar. (W. T. B.) Gestern abend gegen 8 Uhr brach im Stadtteil Beschiktas<-Tophane bei Pera ein Brand aus. Das italienis<e Hospital war vom Feuer bedroht, doch gelang es, dank dem tätigen Eingreifen der Mannschaften der fremden Kriegsschiffe, die Gefahr zu beseitigen. Der Brand wurde heute morgen um 2 Uhr gelös{<t. Die Zahl der niedergebrannten Häuser überschreitet ni<ht 150; fie waren alle von Mohammedanern bewohnt. Die Matrosen der österreichisch - ungarishen Stationsjacht „Taurus“ und die Besatzungen der fremden Kriegsschiffe beteiligten sich an den Rettungsarbeiten. Menschen sind ni<t zu Schaden ge- tommen.

Teheran, 3. Februar. (W. T. B.) Wie die Postverwaltung bekannt gibt, ist der Postdienst dur<h den starken Schneefall vollständig gestört. Der Schaee liegt vier Meter tief. Die Pferde des Postwagens, der den Dienst von Nest nah Enzeli besorgt, sind in der Nähe von Resht vor Kälte tot umgefallen. Teheran ist für wenigstens vierzehn Tage von der Post- verbindung mit Europa abgeschnitten, ein Zustand, der seit zwölf Jahren nicht vorgekommen ist.

Charbin, 8. Februar. (W. T. B.) In der Stadt JIang- t\igan nahe dec koreanishen Grenze, ist eine Meuterei unter der Garnison ausgebrochen. Der Oberst Wan wurde getöôtet, die Stadt geplündert. Die Behörden haben im russishen und japanischen Konsulat Schuß gesucht.

Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und L _Nid : Zweiten Beilage.)

Saal Bechstein. Dienstag, Abends 73 Uhr: Sonuatenabeud von Courad

Beethoven-Saal. Dienstag, Abends E Klavierabeud von Carl Fried- erg.

Lust- Blüthner-Saal. Dienstag, Abends von Mouezy - Eon |8 Uhr: Konzert von Aunie Luxen- burg (Violine) mit dem Blüthner- Mitw.: Guftav Frauz (Bariton).

Klindworth- Scharwenka- Saal. Am Klavier: Dr.

F. Horchler.

Steglißerstr. 35. Ra E

SHSarmoniumsaal,

Dounerstag, 29. Februar 1913, Abends 8 Uhx : [101763]

Willi Kewits< uud Maria Krüger t)

Lieder- und Duett-Abend von

(Sopran) : : i 2 : nur im Harmoniumhaus, Steglitzerstr. 35.

Aemter

Generalmajor z. D. Ado von Seebad (Erfurt). Hr. Geheimer Negierungs-

Deutscher Reichstag. 107. Sißung vom 8. Februar 1913, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von „Wolffs Telegraphishem Bureau“)

Tagesordnung steht die Fortsezung der zweiten Beratung des . Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Feststellung des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1913, und zwar „Etat für die Neichs- justizverwaltung“.

Abg. Dr. Cohn (Soz.) in seiner Rede, teren erster Teil in der vorgestrigen Nummer d. Bl. mitgeteilt worden ist, fortfahrend : Im Verlauf der Streikprozesse im Ruhrrevier sprah ein Staats- anwalt das merkwürdige Wort aus, die Justiz habe hier „höhere“ Aufgaben zu erfüllen gehabt. Welche „höheren“ Aufgaben kann die Nechtspflege haben, als möali<\ \{<nell und mögli<s#t vollständig das Necht zu finden? Die Justiz gegen Streikende ist systematisch seit einer Reihe von Jahren dur die skcupellose Anwendung des Erpresjungsparagraphen verschärft worden. n Nordhausen find mit Hilfe der Auslegungskunst des Neichsgerihts 2 Maurer zu je 2 Monaten Gefängnis verurtetlt worden, weil sie cinen Arbeitskollegen zum Beitritt zum Maurerverband beranlakt hatten; das Gericht kam wirkli dazu, die Sache so anzusehen, daß es fih dabei um die Erlangung eines re<tswidrigen Bermögensvorteils handelte. Angesichts solher Exzesse der Judikatur verlie:en immer weitere Kreise des Volkes das Ber- trauen in den guten Glauben der Gerichte, sie verlieren den Glauben daran, daß die Gerichte unbewußt dieses verschiedene Strafmaß füc Arbeitswillige und für Streikende in Anwendung bringen. Wur er- leben es ja alle Tage, welche verschiedenen Strafen erkannt werden für dasselbe Delikt, je nachdem es \si< um Ausschreitungen“ von Arbeitern oder um „übermütige Streiche junger Leute von Bildung“ handelt. 2 Sludenten kamen mit 40 und 50 4 Geldstrafe davon, obwohl fie einen Arbeiter derart verprügelt hatten, daß er s Tage in ciner Klinik zubringen mußte! Ein Arbeiter dagegen, der einem Studenten einige Stod>prügel hatte zuteil werden lassen, erhielt von demselben Gerichte als Angehöriger der „rohen und niederen Volks\chi<ten“ 3 Monate Gefängnis ! Nach einer Entschetdung des Neichsgerihts soll der Presse der Schvutz

des $ 193 nicht zur Seite stehen. Gegenüber der sozialdemokratishen

Presse wird dies au< zur Geltung gebraht, wenn es sh um eine

Auf der

Kritik der Beamten handelt. Nt so gegenüber der „Nhetnisch- Westfälischen Zeitung“, die das Verhalten des Statthalters kritisiert hatte, Dem Vedakteur wurde der Schutz des $ 193 zugebilligt. Ich selbst habe einen Schankwirt zu verteidigen gehabt, wo der Nichter den Angeklagten wegen unvershämten frehen Leugnens verurteilte. C8 stellte sih dann heraus, daß der Angeklagte doch die Wahrheit gejagt hatte, er wurde freigesprochen. Ich machte mir nun den Spaß, gegen den Nichter Strafantrag zu stellen: mein Antrag wurde zurückgewiesen. Der Stand des Klägers und des Angeklagten [piell au<h in anderen Prozessen eine ers{<werende Nolle. Ich brauche bloß auf dén no<h immer s{<webenden Fall des Fürsten Gulenburg hinzuweisen. Gegen den Fürsten Eulenburg wird seit 9_JZahren nicht weiter verhandelt, weil er den Aufregungen einer S<hwurgerichtsverhaudlung niht gewachsen sei. Sein Krankheits- zustand hindert ihn aber niht, Amtsvorsteher zu sein. Jh möchte ‘inmal wissen, ob man auf den Zustand eines gewöhnlichen Arbeiters die gleihe Nüksiht nehmen würde. Die Form der Ladung der Zeugen richtet fih durhaus nah dem Nange, wie es fi< in einem Teltower Prozesse gezeigt hatte; die Ladung steigert fi< von der shroffsien Form der Strafandrohung im Falle des Nichterscheinens bis zu dem höflihsten Anheimstellen, den hochgestellten Zeugen in seiner Wohnung zu vernehmen zu einer Stunde, die thm genehm set. In Oberschlesien war eine Frau angeklagt wegen Beamtenbeleidigung. Cs war eine bysterishe Frau, dte sich dem Gerichtshof zu Füßen warf. Die wurde bestraft, ih nehme an, mit Neht. Ob es aber am Plage war, eine hysterische Frau mit der exorbitant hohen Strafe von zwei Jahren Gefängnis zu bestrafen, möchte ih doc sehr bezweifeln. Die Beleidigung war nur zu erklären aus dem Milieu einer zweisprachigen Vepölkerung. Die Richter handeln in folchen Fällen lediglih im Ünternehmerinteresse, so in Hamburg gegenüber Unternehmern und Arbeitern in Sachen einer Boykotterklärung im Tischlergewerbe. In Ostpreußen hat ein konservativer Reftor einen Wähler „Du dummes Kalb“ geschimpfst; er wurde freigesprohen, weil cr aus „nit unehrenhaften WMeotiven“ gehandelt habe. Die Klassenjustiz tritt au<h beim Strafvollzug hervor. Die Strafvollstre>ung hat namentli< im NRNuhrrevier aus Anlaß der Exzesse wahre Vrgien gefeiert. Die Untersuhungshaft wurde ohne weiteres verhängt, um dem Angeklagten den „Ernst der Lage“ {on durch die Untersuhungshaft zum Bewußtsein zu bringen. Daß die Behandlung der Untersuhungsgefangenen an die russishe Unrechts- vilege erinnerte, ift bekannt. Die Gefangenen wurden zusammen- gepfer<t. Auch hier war die Staatsraison maßgebend. Die Mafsen- Untersuhungshaft wurde wie im Moabiter Falle unter mißbräucblicher Unterordnung unter die Polizei verhängt. Der Moabiter Prozeß bietet in dieser Beziehuna ein trauriges Bild. So konnte es Tommen, daß der fungtierende Staatsanwalt das ausführende Organ des Kriminalkommissars genannt wurde. Die Untersuchungshaft kann in Ler gegenwärtigen Gestalt ni<t aufre<t erhalten werden, das ist die allgemeine Meinung aller juristis<hen Praktiker, auch in der Strafrehtskommisfion ist sie zum Ausdru> agetommen. Da eine Reform des Strafgeseßes in die ferne Zukunft gerü>t tit,

F

muy man si< do<h überlegen, ob nit {hon vorher Maßregeln zu

einer Milderung der Untersuhungshaft getroffen werden können. Andere Staaten sind darin längst vorangegangen. So hat England ein Geseg über s{nelle Aburteilung der auf frischer Tat Ertappten. Bei politishen Prozessen hält man niht einmal die Errungenschaft

Erste Beilage um Deutschen Reichsanze

d

Berlin, Montag, den 10

genosse Wendel hat ja neuli< {on ein folches Verhalten der Polizei als Enblocspitelei bezeichnet. Das Spigeltum hat gerade in po- litishen Dingen bei uns etne große Rolle gespielt. FIH erinnere nur an den Namen Stieber. Sogar ein preußischer König, Friedrich Wilhelm TV., bediente sich der Lock|vitzel. Das Lokspizeltum ist also geradezu zu einer preußischen Institution geworden. E

Abg. Dr. Belzer (Zentr.): Die Angriffe des Vorredner gegen den deutsden Nichterstand gehen do uns allen zu weit. Er will ihn zwar nicht direkt der Klafsenjustiz bezihtigen, aber er spra von Parteijustiz und stellte es so dar, als ob wir eine Verbrecer gesellschaft von Richtern und Staatsanwälten hätten. Ich lege gegen diese Angriffe ganz formelle Verwahrung cin. Beim Neichsgericht ist eine Erleichterung des Geschäftsganges eingetreten, und ‘das ist erfreulih, denn eine gute Rechtspflege muß immer auch eine ]<nelle Rechtspflege sein. Vie Slrafrechtsreformkommission wird, wie wir hören, in diesem Sommer mit ihren Arbeiten fertig werden. Wir bedauern aufrichtig, daß das Reichéjustizamt auf die Anfcage, ob ni<t no<$ vor der allgemeinen Strafrechtêreform ge- seßlige Bestimmungen behufs größeren Schußes gegen ver- brecherishe Irre, die frei herumlaufen, getroffen werden tönnten, verneinend geaniwortet hat. Es sind zahlreihe Fälle zu verzeichnen, in denen so!<e Personen großen Schaden angeri(tet haben ; vielleicht überlegt fich die Reichsverwaltung, ob sie ihre Stellung zu dieser Frage niht modifizieren soll. Von den für eine Reform spruchreisen Materien ist uns bisher nur die Vorlage wegen der Zugendgerihte zugegangen; mit Befriedigung hören wir, daß demnächst au<h ein Gesezentwurf zum Schuß der Jugend gegen Schmuÿßz- und Schundlitkratur an uns kommen soll. Wir wünschen, daß dieje Vorlage auh Schuß gegen unzüchtige Grammophonvlatten bieten wird. Einen Fortschritt bedeutet es auch, daß namhafte Presse- organisationen übereingekommen sind, bet der Berichterstattung über Prozesse alles Sexuelle auszuscheiden ; leiter aber gibt es da sehr viele Dutsider, sodaß dur{greifende Abhilfe nicht erwartet werden darf. Cine Neihe von Forderungen läßt no< immer die Grfüllung ver- missen. Da 1 zunächst die Forderung der neuen Gebührenordnung für Nehtsanwälte. Die Zeiten haben si sehr geändert, die Lebens- haltung ist allgemein teurer geworden. Natürlich dürfen die Kosten der Prozesse des kleinen Mannes nit verteuert werden: das bat fowohl das Neichsjustizamt wie auch der deutshe Anwaltsverein eingesehen. Die Nechtsanwaltshaft muß aber no< weiteres Material für die Dringlichkeit dieser Reform beibringen. Man weist au) auf die steigende Konkurrenz hin, die von ‘yensionierten Nichtern, ins- besondere in Bayern, den Rechtsanwalten geina<ht wird. Eine Gebührenordnung für Zeugen und Sachverständige follte ebenfalls für das ganze Reich erlassen werden; wie steht es mit dieser berehtigten Forderung? Die Sachverständigengebühren müssen erhöht werden und zwar ohne Auss(ub; die gegenwärtigen Säße find für die Betreffenden viel zu gering. Ohne zuverlässige Sachverständige ist eine gute Justizpflege nit dur(zuführen. Andererseits wird nach- gerade zuviel mit Sachverständigensprüchen operiert in gewissen Un- ittlihkeitsprozessen, wo es sih um die Frage handelt, ob man es mit einem Kunstwerk oder mit einem unsittlihen Malhwerk zu tun hat. Mit dieser Auffassung befinde i< mich in Uebereinstimmung mit dem rheinischen nationalliberalen Führer, dem früheren Oberlandes- gerihtspräsidenten Dr. Hamm. Eine Münchener Strafkammer hat über das Buch „Kraftbayerisches aus dem bayerishen Volksmunde“ 6 oder 8 Sachverständige vernommen, darunter auch unseren Kollegen Kerschensteiner, der es als ein Machwerk bezeichnet hat, vnd ist zu einer Freisprehung gekommen auf Grund der Guto@ten von Thoma und Ganghofer, daß das Buch immerhin Wissen- \haftlihkeit anstrebe, wenn es au<h nit wissenscha!tli<h sei. Die Auffassung des Gerichts ist eine geradezu unglaublihe. Das unflätigste Buch unter dem Mantel der Wissenfchaftlichkeit könnte danach |traflos bleiben und Unheil anrihten. Die Münchener Nichter müssen doch das altbayerisWe Volk kennen und wissen, ob folche Redensarten bere<tigt sind oder nit. Wir müssen das Urteil im höchsten Grade bedauern, und wir müssen es zurücweisen, daß wir eine Sprache, wie sie in dem Buche geführt wird, irgendwie billigen. Das Gesetz gegen den S<hmußz in Wort und Bild muß mögli<s\t bald vorgelegt werden. Vielleicht teilt uns der Staatssekretär mit, ob und wann das Spionagegesez kommen wird. Ueber die Anfe<tbarkeit von Polizeiverfügungen liegt im preußishen Abgeordnetenhause ein Antrag vor, der der kommissaris<en Beratung unterliegt. JI<

will nur bemerken, daß das Uebermaß von Polizeiverordnungen au8gerotiet weiden muß.

Biele Polizeiverordnungen dur<brechen die Netich8geseße, z. B. die Neichsgewerbeordnuna. Dies gilt insbesondere in bezug auf $ 33 über die Konzessionsvfli{t der Hotels und Pen- fionen. Ich empfehle dringend, den von dem Abg. Schiffer gewiesenen Weg zu betreten. Das würde tas Vertrauen zu unsern Behörden stärken. Die nationalliberale Partei bat eine Nesolution eingebracht, die den Gemeinden, dem Staate und dem Neiche bei allen - versteigerungen von Grundstücken ein fkurzfristiges Vorkaufsre räumen will. Ich kann mi für diefen Vorschlag wärmen. Am meisten bedenklih ist uns, z Staat Gemeinde mißliebige Käufer auss{ließen D niht bloß an die Polen, fondern i Ich will aber gern die Begründung d vielleiht ist diese so durhschlagend, daß Unsere Resolution fordert die Vorlage eines Gesetzentwurfs über den Zwangsvergleih außerhalb des Konkurses, Frühere ähnliche Versuce waren gescheltert. Fast der ganze Mittelstand und der Ne<tsanwalts-

stand sicht hinter unserer Forderung. Der Staatssekretär hat im | vorigen Jahre eine entgegenkommende Erklärung abgegeben und eine

wohlwollende Prüfung zugesagt. Nllerdings bestehen starke Bedenken gegen unseren Vorschlag. Wir müssen jedenfalls Borbetrgungsmaf;- regeln ergreifen, um unfaire Manipulationen der Gläubiger hintanzu

halten. Wir müssen dem chnehin {hon bedrängten Mittelstand zu Hilfe

Ich bitte Sie, moglichst einhellig dem Antrag meiner poli

kommen. tischen ¿Freunde zuzustimmen. Dr. Paasche hat bei der ersten Etats-

e s überzeugt. |

iger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

1913.

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Lisco:

Meine Herren! I<h gehe zunächst auf die Anfrage ein, die Herk

. Belzer über das Verfahren gegen den Fürsten Eulenburg an mich gerihtet hat, sowie auf das, was in Uebereinstimmung hiermit Herr Abg. Dr. Cohn vorher mitgeteilt hat.

Im Dezember vorigen Jahres hat erneut eine Untersuhung des ürsten Gulenburg auf seine Verhandlungsfähigkeit und Haftfähigkeit tattgefunden, uünd die ärztliche Untersuchung hat ergeben, daß Fürst Eulenburg weder verhandlungsfähig no< haftfähig ist. (Zuruf im Zentrum: Natürlich!) Sein Gesundheitszustand wird dauernd kontrolliert, und selbstverständlih wird, wenn eine Aenderung zum Besseren eintritt; in, eine erneute Hauptverhandlung des Prozesses eingetreten werden. Ich habe bereits vor zwet Jahren ih glaube, im vorigen Jahr ist die Sache nit zur Sprae gekommen hier mitgeteilt, daß in Gegenwart der Geshworenen und sämtlicher Nichter der Fürst Eulen- burg in der leßten Verhandlung zusammengebrochen is und daß gerade bei den Geshworenen es für hö<st eigentümlih erachtet worden ist, daß ein so kranker Mann vor das Gericht hat gebra<ht werden können. Troßdem, meine Herren, ist es damals geschehen, und es wird au weiter verhandelt werden, sobald eine Ausficht vorhanden ist, daß der Fürst Eulenburg verhandlungsfähig ist. Wenn vorher hier gesagt worden ist, daß der Fürst Eulenburg Amtsvorsteher in Liebenberg ift, so ist das nah einer von mir soeben etngezogenen Er- kundigung nicht rihtig. Meine Herren, Sie sehen also, wel<he Mit- teilungen fo dur die Zeitungen gehen und wie glaubhaft derartige Mitteilungen sind. (Zuruf: Beweissicherung! Die Zeugen können sterben!) Die Tatsache, daß der eine Zeuge inzwischen verstorben ist, ist mir bisher niht bekannt gewesen. Die Angelegenheit ist eine preußische, sie wird dem preußishen Herrn Justizminister wohl bekannt sein und es wird feitens des Herrn Justizministers bezw. der Staats- anwalts<aft gewiß alles gesehen, was zur Fortführung des Prozesses nötig ist. Ich habe darauf natürlicherweise keinen Einfluß zu üben.

Meine Herren, ih verlasse den Fall des Fürsten Gulenburg und kann auf die übrigen Fälle, die der Herr Abg. Cobn hier vor- getragen Hat, felbstverständlih ni<ht cingehen. Sie sind mir fämtlih unbekannt. Sie sollten ja au< nur die Behauptung des Herrn Abg. Cohn erweisen, daß Klassenjustiz herrs<he und daß in weiten Kreisen des Volkes die Meinung herrsche, daß der Nichter nur das ausübende Organ der Verwaltungsbehörde set. Der Herr Abg. Cosffff| hat ih zu der Behauptung verstiegen, daß der Richter oft nur blindlings ohne Prüfung das unterschreibe, was seitens der Verwaltungsorgane ihm vorgelegt werde. Meine Herren, ih kann das nur mit tiefer Entrüstung zurü>weisen. Das Vertrauen in unseren NRichterstand ist in unserem ganzen Volk, vielleiht abgesehen von einigen Kreisen, so hoh, daß es dur derartige Angriffe (fehr rihtig! re<ts na! na! hei den Sozialdemokraten) nit ers<üttert werden kann. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Das Volk!) Das Volk find nicht bloß die Kreise, die Sie, meine Herren, vertreten, fondern das Volk wird au no< dur< andere Herren vertreten, au<h wir gehören zum Bolk. (Zuruf bei den Sozialdemokraten : Bestreiten wir garnicht!

Heiterkeit bei den Sozialdemokraten.)

Meine Herren, darüber, daß der Herr Abg. Dr. Cohn eine aus einem vertraulihen Briefwehsel heraus gegriffene Stelle dazu benußt hat, um gegen einen früheren Träger der preußishen Krone Ausdrü>e zu gebrauchen, wie wir fie vorhin mit anhören mußten, kann ih nur mein tiefes Bedauern ausdrü>en.

Ich gehe auf das über, was der Herr Abg. Belzer am Sthluß seiner Nede au< in Uebereinstimmung mit dem Herrn Abg. Cohn erwähnt hat: den geri<tli<en Zwangsvergleih außerhalb des Konkurses. Hier ist dem Herrn Abg. Belzer ein <rono- logisher Jritum unterlaufen. Der Herr Abg. Belzer hat gemeint, es wäre im Jahre 1905 erft der Beschluß des Reichstags gefaßt und dann die Denkschrift vorgelegt worden. Nein, meine Herren, es ist wichtig, festzustellen, daß mein verstorbener Herr Amtsvorgänger auf Anregung des Neichstags eine Denkichrift batte ausarbeiten laffen, und aus dieser Denkschrift ergab si, daß die Bedenken gegen die Ein- führung eines geri&tlichen Zwangsvergleißs außerhalb des Konkurses doH schr erhebliche waren, und auf Grund der dur die Denks@&rift angeregî Bedenken wurde dann die Resolutio lien Zwangs8vergleihs im verwaltung hat also bisher Reichstag nit gewillt fei, zustimmen. Gleihwobl habe ic Bereitwilligkeit erklärt, in eine erne: é einzutreten; und es wird die von den He lbgg. Belzer und Ges nossen beantragte Resolution Veranlassung geben, dies Prüfung noch zu vertiefen. Die Bedenken, die gegen die Einführung eines gericht- lihzn Zwangsvergleihes außerhalb des Konkurses bestehen, sind im vorigen Jahre von mir dargelegt worden: sie find nit gering. Die

Jahre meine Angelegenheit

. A Große Galavorstellung. Lustspielhaus. (Friedrichstraße 236.) Auftrecen sämtlicher Spezialitäten,

Dienstag, Abends 87 Uhr: Majolika. |— Zum Schluß: Der unsichtbare

Schwank in drei Akten von Leo Walther | Mens<! Vier Bilder aus Indien.

Stein und Ludwig Heller. E S Mittwoch bis Freitag: Majolika. Pirkus Busch. Dienstag, Abends Große Galavorstellung.

T e:

beratung die Streikurteile bedauert. Jch tann seine Worte nur unterschreiben. Dr. Cohn hat beute neue Beisviele angeführt. Nicht

Deutsches Theater. Dienstag, Abends 75 Uhr: Der lebende Leichnam. Mittwoch: Der blaue Vogel. Donnerstag: Der lebende Leichnam. Freitag: König (2. Teil.) Sonnabend: Der blaue Vogel.

Kammerspiele.

Dienstag, Abends 8 Uhr: Schöne Frauen.

Mittwoch, Donnerstag und Sonnabend : S<öne Frauen.

Freitag: Mein Freund Teddy.

rat Dr. Gustav von Brüning (Sk. Uusre<t, die man sonst gegenüber den Fu i 'ingefü i: Y E , [ k L ( gendlihen eingeführt E a. e ta S D E hat. So hat man e den Massenpratelen n Rübkrevier heimer eg erungsrat aas ( 1 V und in Moabit nit einmal dke Strafsachen der Erwachsenen | weniger als 900 Verurteilungen sind im Streikrevier erfolgt. Der B (Char A a. D. Pau Ge- M denen der Jugendlihen getrennt. Die Untersuhungs- | preußishe Justizminister har si die Akten fommen lassen. Ein zügen von Karl Gußkow. Foicaae Re S arat Profes enst da E, häufig fo rigoros gehandhabt , daß fie oft mit | Streikender wurde verurteilt, weil er gerufén hat: ui! ui! wau! wau! Mittwoch: Die Haubenlerche. Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Erste 71 Ubr: Walther (Potévam)_ * Klosterdamt is d Sllafé = {n gar „keiner Berhältnis steht. „Klassisch bauz! bauz! Ich will „nicht sagen, daß eite Klassenjustiz im Ruhr- Donnerstag: Uriel Acosta. Schüleraufführung der Neuen Opernschule | “? 3 K Schluß: Di ße Prunk-| Elsbeth von Hobe (Charlottenburg). S vasur der Fall der „M oabiter Petroleuse“, der Frau Reinhardt, | revier geübt worden ist, aber der Nichter“ kaun sih von den An- von Maximilian Morris und Mary | um S<uuy: le große Prunkl-| C 20 M tete ctn Cat Ne s<wer hysteris<hen Frau, die einen Polizeileutnant und sieben schauungen der Gesellschaft, der er angehört, ni<t ganz freimaden. Charlottenburg. Dienstag, Abends e pantomime: „Sevilla“. Frl. Noma von Sydow (Fricdrihshag Shußbmänner in die Flucht {l Di ießt i ‘r, | (8 FB De R R Uaead S n S ¿ : Hahn: er Barbier von Sevilla bei B li fu E die Flucht s{lug. tese sißt noh jeßt in Unter Es könnte jedenfalls mandhes vermieden werden, was das Volk s Uhr: Die Reise durch Berkin int (1. Aft). Carmen (2. Akt). | C ei Berlin). uGungsbaft. (Vizepräsident Paasche: Ih bitte den edner, nit | anwidert. Ich gebe dem Vorredner zu, daß es böses Blut 80 Stunden. Gesangéposse in 7 Bildern Abends: Majolika. I ; a El Spezialfälle hier anzuführen.) Ih werd- mi fügen, muß | macht, wenn man bei der Erbebung der öffentliden Anklace von H. Salingré. Musik von G. Lehn- Familiennachrichten. i Wie: Qo zur Klarstellung „noch einzelne markante Fälle anführen. Die | zu sehr Rü>ksiht auf den Stand des Angeklagten nimmt. In Vérloft: Verantwortlicher Redakteur: gendlichen kommen in der Untersuchungshaft häufig erst mit den | meiner Heimat ist es vorgekommen, daß ein hcberer Beamter ein

hardt. , rl. Lolo pon Q eyden mit { 5 « Elemente î S hr î j #3 j 4 Iodontlt 25 . ¿hr 15 5 N D oa Nort o 8 otn08 BTR c Residenztheater. Dienstag, Abends Hrn. Ritter Ernst A ‘Medlen- Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg ist auch n in Berührung, die sie sittli<h ganz verderben. Bedenklih | Zentrumêblatt naG dem Namen des Verfasse:8 eines Artikels gefragt

Eingabe des Herrn Generalsekretärs Jörissen und den Entwurf des Herrn Justizrats Wagner kenne ih genau; wir werden also feben, in wie weit es möglih sein wird, den Wünschen gere<t zu werden, (Bravo!)

Der Herr Abg. Dr. Belier ist dann auf die Frage des internationalen Weltwechselre<ts eingegangen. Ih kann in ieser Beziehung nur das béstätigen, was der Herr Abgeordnete aus- geführt hat. Im vorigen Jahre sind die Verhandlungen im Haag zum Abs{hluß gelangt; und es wird, wie ih bestimmt hoffe, den Herren das dort vereinbarte Abkommen no<h in dieser Session vor- gelegt werden. Es ist au< ri<tig, daß England und die Vereinigten Staaten von Amerika der Konvention nicht beigetreten find; aber das Abkommen ift im übrigen bereits von 23 Staaten unterzeihnet worden.

Gbensfo ist es richtig, daß, wie Herr Dr. Belzer angeführt Hat, Erörterungen mit dem Vorstand des Deutschen Anwaltvereins über eine Neform der Gebührenordnung für Rechtsanwälte statt- gefunden haben, F< babe bereits im vorigen Jahre angedeutet, daß derartige Verabredungen in Aussit \tänden. Nah dem Ergebnisse Erörterungen {eint mir die begründete Hoffnung zu

Schillertheater. O0. (Wallner- 4 theater.) Dienstag, Abends 8 Uhr: Heiuri< IUV. | Uriel Acosta. Trauerspiel in fünf Auf-

3 Uhr: Filmzauber. Große Posse mit e d ur an die als Kutscher verkleideten Kriminalbeamten im Moabiter | daß der eine & Tastungêzeu torí il Mas f j) ] ! G L / y Yoab der etne Hauptbelastungszeuge gestorben ist. Was soll taraus

Zacii Die gierungsrat Dr. Olshausen (Berlin). Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 32. Sonnabend, a<hmittags 34 Uhr: | Direktion: Georg Hartmann.) Dienstag, | Frau Präfidentinu. ja in vieler Beziehung vorbildlih. Wir

dedipio f ABO Rae 4 Lau s ¿ Vonnerstag: Die Reise dur erlin A j die Polizei i de Als Hilfsorgan der Staats- at. Er sollte do: iffen, daß es ein Rebaktionsgcheimnis gib Berliner Theater. Dienstag, Abends | ¡jn 80 Stunden. 8 Uhr: Die Frau Präsidentin. urg (Bredenfelde bei Stavenhagen—| Verlag der Expedition (Heidrich) ) anwaltscaft fühlt fie Ah a Vini Gebiete Let Gu E E N L Gutes A ens E a L L n (Madamo la Présidente.) SG<wank in | Meß). in Berlin. (298! Dafür liefert gerade die Berliner Polizet viele Beweise. F erinnère aber nah dem Stande des Prozesses fenden war i tas s R O Sésíang und Tanz in 4 Akten von Rudolf drei Akten von M. Hennequin und Geboren: Ein Sohn: Hrn. Ne- Drut> der Norddeutshen Buchdru>erei und e ( bi A j Uuptbelaftunatune euen A A E Bernauer und Rudolph S{hanzer. Deutsches Opernhaus. (Char- l) Kohlenstreik. Die Polizei {eut dabei fogar vor Diebstählen niht | werden, was würde für ein Skandal entstehen, wenn der Fürst wiede Mittwoch bis Freitag: Filmzauber. | lottenburg, Bismar> - Straße 34—37. und folgende Eine Tochter: Hrn. Justizrat Dr. Mebl, ließ ein Polizetassessor in Westfalen Abonnentenlisten gesund werden sollte und der andere Belastunaszeuge Las E tot _Nac Ernst Riemann (Breslau). Zehn Beilagen Nei diese Liste der Obersteiger dem Arbeitgeberverbande zur | wäre ? Unsere Justiz ist E Wi Philotas, Hierauf: Der zerbrochene | Abends 8 Uhr: Eugen Ouegin. (Xenia | Sonntag, den 16. Februar, Nahmittags |Ge storben: Hr. Generalleutnant z. Di | gung stellen, Dieser Beamte ist no® immer im Dienst. Ich | haben deshalb alle Ursade, dieses Urteil aufre@t zu erhalten und alles Krug. Abends: Filmzauber. Dorliac als Gast.) 3 Uhr: Der S<hlafwagenkoutrolleuxr.| Erih Wollmar (Berlin). Hr. (eins{ließlth Börsen-Beilage). Dal nicht, ob es der preußische Minister des Innern für setne Pflicht zu vermeiden, was in einzelnen Kreifen die Anficht von einer Klassen- l, derartige Beamte auf ihrem Plage zu belassen. Mein Partei- | justiz erwe>en kann. i E der