E APTIAS E t 2° -Bo: L: É PRARSR mner D B E AS T P Va L E Mv L E E R C T En

Cypern.

Einrichtung einer Postautomobilverbindung von Larnaca nah Nicosia und Limassol — vergl. „Reichsanzeiger“ Nr. 33 vom 7. Februar 1913 —. Die Verdingung ist aufgehoben.

Serbien.

20. Februar/s. März d. J. Stadtgemeinde Belgrad _(Tech-

nische Abteilung): Schriftliche Verdingung zur Würfelsteinpflasterung

zweier Straßenzüge der Stadt Belgrad. Sicherheit: 90 000 Fr. Nähere Auskünfte, Kostenvoranschläge 2c. in obiger Abteilung.

Theater und Musik,

Im Königlihen Opernhause wird morgen, Mittwoch, Aubers Oper „Die Stumme von Portici“ unter der musikalischen Leitung des Generalmusikdirektors Dr. Strauß in folgender Besetzung auf-

eführt : Fenella: Fräulein Peter; Elvira: Frau Andrejewa-Skilondz; f ag ans Herr Maclennan; Pietro: Herr Schwegler; Bosello : rr Mang.

Im Königlihen Schauspielhause wird morgen das Schauspiel „1812" für die Gewerkschaft der Heimarbeiterinnen gegeben. Der Dauerbezug, die ständig vorbehaltenen sowte die Dienst- und e sind aufgehoben. Ein Eintritts- Tartenverkauf für diese Sondervorstellung findet niht statt. — Im Schauspielhause wird Ibsens „Peer Gynt“ in der Ueber- tragung und Bühneneinrihtung von Dietrich Eckart, mit Herrn TClewing in der Titelrolle, gegeben werden; der großen technischen Ma elten halber aber vorausfichtlich erst am Anfang der nächsten

Ppielzeit.

In der Aufführung des Deutschen Theaters im Zirkus Schumann, die am 26. d. M. „König Oedipus“ von Sophokles bringt, wicd Alexander Moissi die Titelrolle spielen. Das Werk, das seit dem 15. März 1912 in Berlin nit gespielt wurde, wird von Max Reinhardt neu einstudiert. — Die nächste Uraufführung der Kammerspiele des Deutschen Theaters bringt Karl Sternheims „Bürger Schippel“.

Im Deutschen Opernhaus in Charlottenburg wird der Bruno Kittelshe Chor unter der Leitung seines Dirigenten Bruno Kittel am Charfreitag (31. März) das Deutsche Requiem von Brahms aufführen. d

Raoul von Koczals kis sechster und leßter Klavierabend findet morgen, Mittwoch, Abends 8 Uhr, im Blüthnersaale statt. Das Programm weist aus\{chließlich Chopinshe Kompositionen auf.

{Der Ko nzeriberticht befindet sich in der Zweiten Beilag-.)

Mannigfaltiges. Berlin, 11. Februar 1913.

Der Zentral verein für deutsche Binnenschiffahrt hält am 26. d. M. 1913, Abends 6{ Uhr, im Festsaal der andelskammer zu Berlin, Dorotheen|traße 7—8, feine ordentliche D ctlamnluno ab. Nach Erledigung der ge\chäftliGen Tages- ordnung wird der Geheime Oberbaurat Schmick-München einen Vortrag über „Die Binnenschiffahrt in den deutschen Schutgebieten" (mit Lichtbildern) halten.

Der Hauptaus\{chuß für Berlin und die Mark Brandenburg des „Deutschen Flottenvereins" veranstaltct morgen, Mittwoch, Abends 8 Uhr, eine Besichtigung der sehr sehenswerten Sammlungen des Instituts für Meereskunde (Georgenstraße 34—36). Den einleitenden Vortrag hat Dr. Glaesner über das Thema: „Flieger im Tter- und Pflanzenreih" übernommen. Hierauf findet eine Führung durch die biologishe und Fischereiabteilung statt. Eintrittskarten (für Mitglieder 30 g, für Nichtmitglieder 50 -,Z) sind auf dem Geschäfts- zimmer des Hauptaus\ch ses (Schöneberger Ufer 30) in der Zeit von 9—4 Uhr, fowie Abends am Hörsaaleingang erhältlich.

Berta von Suttner wird am Montag, den 17., und Donnerstag, den 20. d. M., im Wissenschaftlihen Theater der „Urania“ (Taubenstraße) zwei Vorträge über „Neisebilder aus Amerika“ halten, in denen fie ihre Eindrücke und Erlebnisse auf ihrer leßten Fahrt

Theater.

igli hansyiele. Mittwoch: E Königliche Sch spiele o Braud. Drama in fünf Aften von in drei Akten von Leo Fall.

Opernhaus. 42. Abonnementsvorstellung. j

Die Stumme von Portici. Große Henrik Ibsen. Oper in fünf Aufzügen. Musik von Auber. Text von Scribe. Mußikalische Leitung: H.rr Generalmusikdirektor Dr. Strauß. Negie: Herr Negtsseur Bahmann. Ballett : Herr Ballettmeister Graeb. Chöre: Herr j Professor Nüdel. Anfang 73 Uhr. 8 Uhr: Rose Bernd.

Schauspielhaus. 70. Kartenreservesat. | fünf Akten von Gerhart Hauptmann. Donnerstag: Die große Liebe,

Freitag: Hedda Gabler.

Das Abonnement, die ständigen Neservate sowie die Dienst- und Freipläße sind aufgehoben. Sondervorstellung für dte Gewerkshaft der Heimarbeitecinnen: USL2, Schauspiel in fünf Aufzügen

ana 74 Uhr.

mentsvorstellung. Dienst- und Freipläße [s aufgehoben. Tristan und Jsolde n drei Akten von Richard Wagner. Anfang 7 Uhr. : Schauspielhaus. 43. Abonnetmentêvor- Bs ftellung. Prinz Friedrich von Hou- burg. Schauspiel in 5 Aufzügen von Heinrih von Kleist. Anfang 7F Uhr.

Deutsches Theater. Mittwoch, | Generalsecke.

Abends 73 Uhr: Der blaue Vogel. —

Donnerstag: Der lebende Leichnam, Freitag: König Seiurich AUV. (2. Teil.)

Sonnabènd: Der blaue Vogel. Kammersviele. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Schöue Frauen. Sia 8 und Sonnabend: Schöne rauen. : Me Acofta. Freitag: Mein Freund Teddy. Fünf Auf bag pu

Aufführungen im „Zirkus Schumann“: é Mittwoch, den 26. Februar: König | in 80 Stunden. Dedipus. — Mittroohh, den 5. März: Federmanu.

Berliner Theater. Mittwoch, Abends § Uhr: Filmzauber. Große Posse mit Gesang und Tanz in 4 Akten von Bernauer und Nudolph Schanzer.

in 80 Stunden.

Sonnabend, Nachmittags 34 Uhr: Whilotas. Hierauf: Der zerbrochene Krug. — Abends: Filmzauber.

Freitag: Tiefland.

Theater in der Königgräßer| MontisOperettentheater.(Früßer: Straße. Mittwoch, Abends 71 Uhr: | Neues Theater.) Mittwoch, Abends

Donnerstag: Die fünf Frankfurter. Freitag und Sonnabend: Braud. Auguftin. /

Lessingtheater. Mittwoch, Abends

Deutsches Schauspielhaus. (Direk- pon Otto von der Pfordten. In Szene Hoa: Ie A [preis Friedrid- aid von Herrn Regisseur Keßler. An- | siraße 104—104a.) Mittwoch, Abends | Mittwoch, Abends 8 Ubr: Die Studenten-

j e 5 8 Uhr: Der gute Nuf. Donnerstag: Opernhaus. 43. Abonne- | yjer Akten von Hermann Sudermann. Donnerstag: Der gute Ruf.

Kreitag: Der Kampf ums Roseurote. | gräfia. Sonnabend: Dex gute Ruf.

Komödieuhaus. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Die Generalsecke. Lustspiel in E Akten eds a Skowronnek.

ters 1 l i : i / E E gene Rate Me Schwan? in drei Akten von Leo Walther

udolf | lottenburg, Bismarck - Straße 34—37. Direktion : Georg Hartmann.) Mittwoch,

Donnerstag und Freitag: Filmzauber. | Abends 8 Uhr: Oberxou. Donnerstag: Eugeu Onegin.

Sonnabend: Der Waffenschmied.

durch die amerikanishen Kulturstätten unter Bezugnahme auf die Fortschritte der tas darlegen wird. Eintrittskarten für beide Vorträge sind bereits von heute ab an der Kasse der „Urania“ erhältlih. — Im Hörsaal beginnt am Montag der Konstruktions- ingenteur A. Keßner eine 5 Abende umfassende Vortragsreihe über „Die mechanishe Technologie der Metalle* mit dem Vortrag „Die wichtigsten Metallegierungen“.

Die Mitglieder des Schillertheaters veranstalten zu- gunsten ihrer Wohlfahrtskassen auch in diesem Jahre, und zwar aim 1. März, in den Gesamträumen des Neuen Operntheaters (Kroll) ein Ballfest, das als „Fest der artigen Kinder“ gedacht ist und eine dementsprehende Gewandung vorschreibt. Jm Gesellschafts- anzug erscheinende Teilnehmer werden für ein Strafgeld von 50 4 „eingekleidet“. Der Eintriltspreis beträgt für Dauerbeziehec von Schillertheaterkarten und ihre Angehörigen 2 #, für andere 3 , an der Abendkasse 4 4. Die Ausgabe der Karten erfolgt schon jeßt in beiden Schillertheatern in den üblichen Kassenstunden von 10 bis 2 und 6 bis 8 Uhr, ferner in den Warenhäusern von A. Wertheim.

Der Deutsche Heimstättenverein für Töchter von ver- storbenen Offizieren und Beamten veranstaltet am Sonntag, den 23. Februar d. J., Nachmittags 4 Uhr, in der Wandelhalle des Neichstags8gebäudes ein Promenadenkonzert, aus- geführt von der Kavelle des 4. Garderegiments zu Fuß unter der Leitung des Königlih-n Obermusikmeisters Schrader. Das Programm wird vorwiegend Musikstücke aus der Zeit der Befreiungskriege ent- halten. Im Anschluß an das Konzert findet um 5x4 Uhr im Plenarsizungssaale des Neichstags ein Vortrag des hervor- ragenden Kenners und Sthilderers der Zeit der Befreiungskriege, Geheimen Archivrats Professoc Dr. von Pflugk-Harttung: „Die Helden der Besreiungskriege" (mit ausgewählten Licht- bildern) statt. Nah Sch{luß des Vortrags wird in der Wandelhalle noch dur die Projektionsaftiengesellshaft „Union“ der vaterländishz Film „Theodor Körner“ mit entsprehender Musik- begleitung vorgeführt. Während des Konzerts wird in den Restau- rattonsräumen Tee und Gebäck gereicht. — Eintrittskarten zum Preise von 4 „(6 (einschließlich Tee und Gebäk) sind zu haben bei Bote u. Bo (Leipziger Straße 37 und Tauenzienstraße 7), beim Invalidendank (Unter den Linden 24) und im Kaufhaus des Westens (Tauenßtien- straße 21—24). Der Ertrag der Veranstaltung ist zur Erhöhung des für die Errichtung eines neuen eigenen Heims zu verwendenden Fonds bestimmt. — Jun der beretts bestehenden Heimstätte des Vereins „Waldheim“, Charlottenburg-Westend (Hölderlinstraße 12), wird son seit dem Jahre 1904 einer Anzahl Damen freie Wohnung mit Heizung und Beleußtung gewährt. Vereinssaßzungen werden auf Wunsch durch den Schriftführer, Hauptmann d. N. von Bomsdorff, Friedenau, Cranachstraße 38, übersandt.

Eine große volkstümlihe Jahrhundertfeier veranstaltet am Himmelfahrtstage (1. Mai) der Verband nationaler Ver- etne von Groß Berlin, dem örtlihe Verbände mit insgesamt 18 000 Mitgliedern anges{lossen find. Die Feier soll sh aber keines- wegs auf diese Vereine beshränken. Es ergeht vielmehr die Ein- ladung zur Teilnahme an alle Krieger-, Militär- und Beamten- vereine, an die Studentenschaft, die nationale Jugend und an alle vater- ländischen Kreise der Neichshauptstadt. Die eigentliße Feier findet an der Bismarckwarte auf den Müggelbergen stati. Der Ge- heime Justizrat, Pcofessoc Dr. Kahl und der Generalleutnant von Wrochem haben Ansprachen zugesagt. Auf dem Bismarckturm wird ein Feuer lodern. An die Feter {ließt sŸ ein Kommers im Erbolungsheim zu Spindlersfeld an. Für genügende Verkehrsmittel wird gesorgt werden.

Die Deutsch-Asiatishe Gesellschaft veranstaltet Freitag, Abends 8 Uhr, im Künstlerhause (Bellevuestraße 3) einen Vor- trags8abend. Dr. Theodor Kluge wird über das Thema „Meine Neise durch den Kaukasus und Armenicn 1912“ (mit Lichtbildern) sprechen.

„Die jüngeren Naturphilosophen in Hellaz3" lautet das Thema, das der Professor Dr. Ludwig Stein morgen, Mittwoch, Abends 8 Uhr, im großen Hörsaal der Treptower Sternwarte be- handelt. Der Vortragende wird über die beiden Perioden der griehis{chen Naturphilosophie, die mouistishe und dualistische, sprechen.

8 Uhr: Dee liebe Augustin. Operette Puppchen

Donnerstag und folgende Tage: Der liebe

Léon Jessel. l Donnerstag und folgende Tage: Die

„FSlement und Bewegung“, „Lebe und Haß", „Leerer Raum” eAristoteles #und Galilei*, „Moral der Gesinnung“, „Der Zweit” begriff“, „Organisches Leben und Weltgeist“ lauten die Titel einzelner Abschnitte. Mit dem großen Fernrohr wird die „Venus“, der Mo:d und der „Saturn“ beobachtet. f

Danzi g, 10. Februar. (W. T. B.) Als gestern abend n Pelplin bei Dirschau mehrere Arbeiter, die während Streitig, keiten ein Gastlokal zertrümmert hatten, auf dem Marktplags verhaftet werden sollten, stürzten h etwa 50 bis 60 Mann auf den erschienenen Gendarmeriewachtmeister und den Amts, diener, Die Beamten zogen ihre Säbel, wurden jedoch mit Füßen getreten. Der Amtsdiener erhielt einen Messerstih. Als die Menge weitec auf die Beamten eindrang, mußte der Gendarmerie, wachtmeister, nahdem er die Angreifer vergeblih gewarnt hatte, von der Shußwaffe Gebraußh machen, wobei er, den «Danziger Neuesten Nachrichten“ zufolge, die beiden Hauptunfugstiftex die Arbeiter Heron und Schwager, er \ choß; ein dritter, der Brude, des Heron, hat \{chwere Säbelhiebe erlitten.

Erfurt, 11. Februar. (W. T. B.) Amtlich wird gemeldet Am 10. d. M., Abends 8 Uhr 30 Minuten, ist der Personen, zug 806 bei der Ausfahrt auf dem Bahnhof Vie selbag infolge falscher Wetcenstellung im Gleis viec durch Au fahren auf den Prellvo beim Endstellwerk entgleist. Y hinter der Lokomotive laufenden drei Güterwagen nj neun Militärpferden nah Würzburg und Ludwigsbuy wurden hierbei ineinander geschoben. Getötet wurde dy Kanonier Wolpert, Regiment 29, 6. Batterie, Ludwigsburg, und drei Pferde. Der Sahschaden ist erheblich. Verleßt wurde sons niemand. Vis zur Aufnahme des zwetigleisigen Betriebes um 3 Uh, Nachts wurde der Verkehr zwish?n Vieselbach und Erfurt eingleisi aufrecht erhalten. Die Untersuchung ist eingeleitet worden. — Etne spätere amtliche Meldung lautet: Bei den Aufräumungs- arbeiten des in Vieselbah entgleisten Zuges 806 ist noch die Leiche eines Dragoners des 7. Dragonerregiments gefunden worden, dessen Name durch das Regiment noch ermittelt wird.

London, 10: Februar. (W. D. B) Die Telegrap his leitungen zwischen Gla8gow und London sind am Sonn- abend durchgeschnitten worden. Die Unterbrehung d gesamten Verkehrs zwischen den beiden Handelszentren dauerte mehrere Stunden. Zuerst hielt man die Stürme für die Ursache der Zerstörung, abec die Untersuhung ergab, daß auch die unter dem Grdboden liegenden Leitungen nicht arbeiteten. Die Einschaltapparate, die mit der unterirdishen Telegraphenleitung in Verbindung stehen, waren böswillig vernichtet und die Luftleitungen mit Scheren zer- schnitten worden. Es herrscht kaum ein Zweifel, daß dieses Zer- stôórungswerk von Anhängerinnen des Frauenstimmrect® ausgeführt worden ist. Anhängerinnen des Frauenstimmrech!s haben übrigens gestern auch in mehreren großen Klubhäusern Londons und im Palaste des Prinzen Christian zu Schleswig- Holstein-Sonderburg-Augustenburg in Pall Mall Fenster- scheiben zertrümmert.

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Paris, 11. Februar. (W. T. B.) Nach einer der „Agence Havas“ aus Cerbère zugegangenen Madrider Meldung wurde dic Kirche von Portel in der Provinz Castellon dur einen B omben- anshlag teilweise zerstört.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen. Konstantinopel, 11. Februar. (Meldung des Wiener ì. Telegr.-Korresp.-Bureaus.) Einige türkische Kriegs- fe haben Silivri beschossen; hierauf haben die en Truppen gelandet und die Stadt beseßt.

K. K

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Tür

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

R EAER

Kren. Gefsangstexte von Alfred Schönfeld. irk ann. Mittwoch, Abentt Musik von Jean Gilbert. Dirkus Schum Ube t d Donnerstag

e . 177 Uhr: Große Galavorstellung, und folgende Tage: Auftreten sämtlicher Spegzialitärcx, — Zum Sqluß: Der unsichtbare

E Meusch! Vier Bilder aus Indien.

Trianontheater. (Georgenstr., nahe Bahnhof Friedrichstr.) Mittwoch, N 420 Gvofe Gut Li Li 2s Westens. (Station: |8 Uhr: Wenn Frauen reisen. Lust-|7è Uhr: rofe Galavorstellung, aiten] E, E 12.) spiel in vier Alien von Mouezy - Eon |— Zum Schluß: Die große Prunk-

4 L E CI . 5 dis Mm ¿ Schauspiel in | Mittwoch, Abends 8 Uhr: Die beiden | 12 Alancey. Husareu. Opereite in drei Akten von Frauen reifen.

birkus Busch. Mittwoch, Abends

pantomime: „Sevilla“.

Donnerstag und folgende Tage: Wenn S S T SEdA S E I E E R E

Familiennachrichten.

beiden Husaren.

Theater am Nollendorfplaß. Musik von Leo Fall.

Sonnabend, Nachmittags 34 Uhr: Emilia Galotti. — Abends: Die Studentengtrüfin. 8 Ubr: Gmeiuer.

Lustspielhaus, (Friedrichstraße 236.) | Kahn.

Mittwoch, Abends 84 Uhr: Majolika.

Stein und Ludwig Heller. 7E Ubr

von Maximilian Morris und Mary

Abends: Majolika.

Residenztheater. Mittwoch, Abends

Donnerstag und folgende Tage: Die Frau PVräfidentin.

Thaliatheater. (Direktion: Kren und Schönfeld.) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Puppchen. Posse mit Gesang und Tanz |8 Uhr:

Konzerte. Königl. Hochschule sür Musik. Monroy mit Frl. Katharine von del

Schausptel in | gräfin. Operette in drei Aufzügen. | Mittwoch, Abends 8 Uhr: Konzert von Le Erna Klein (Klavier) unter Mitwirkung ; A — ; Donnerstag u. Freitag: Die Studenten- | yon Evith vou Voigtlaeader (Violine). Epe R A LPN,

Singakademie. Mittwoch, Abends Liebverabend von Rudolf | jau). — Hrn. Nittmeister Lazar Gra! Am Klavier: Prof. Robert

von S Beethoven-Saal. Mittwoch, Abends (L. Aft). Carmen (2. Akt). — 8 Uhr: ©®. Konzert (Brahms-Abend) von Therese und Artur Schnabel.

N E Sao Klindworth -Scharwenka- Saal,

„_ Sonntag, den 16. Februar, Nachmittags | Mittwoch, Abends 75 Uhr: 2. Konzert | sowie die Inhaltsangabe zu 4 Deutsches Opernhaus. (Char-|3 Uhr: Der Schlafwagenkoutrolleur. | yon Lucien Durosoir (Violine). Am | des dentlichen Auzeigers (@— sh pernh ( S Klavier: Wilhelm Scholz. fff ch 2 vet

Harmoniumsaal, Mittwoch, Abends | Aktien und Aktiengesell\chaf G Liederabend von Frieda | die Woche vom 8. bis ®2-

in drei Akten von Curt Kraaß und Jean | Rickeriseu.

Verlobt: Frl. Dalsy Arning mit Hrn Leutnant Nuthard Wilhelm von Franken- berg und Ludwigsdorf (Hamburzg— Karlsruhe). L

Verehelicht: Hr. Amtsrichter Dr. vol

Lühe (Schwerin). 0 Hrn. Wel londesgerihtsrat Barhewiß (Breslau? M — Hrn. Leutnant Joachim von Bot! Fallois (Berlin). — Eine Tochte! Hcn. Oberkonsistorialrat Bender (B1°

von Schmettow (Potsdam). —

Hauptmann Siegfried H von B fes (Potsdam). — Hrn. Friedri von K? (Marren, Post Hasenpoth i. Kurl,)

Saal Bechstein. Mittwoch, Abends Kur 1 / ¿ M Porta 2. Kouzert von Gisela | Sestorben: Verw. Fr. Major D Donnerstag O E Svrinaos Sell), Mitw.: Haus illertheater. O. (Wallner-| _Sonnabend, Nachmittags 3 Uhr: Erste | Bottermun ello). A ae 8 Ubr: Schüleraufführung der Neuen Opernschule Die Haubeulerche. Schauspiel in vier | Zx: : Att Los Ernft von Wildenbruch. Hahn: Der Barbier vou Sevilla Donnerstag: Uriel Acosta. Freitag: Wolkenkrager.

Charlottenburg. Mittwoch, Abends Trauerspiel in Gußkow. s Uhr: Die Frau Präfsidentin.

Donnerstag: Die Neise durch Berlin | (Madame la Présidente.) Schwank in Ó drei Akten von M. Hennequin und | Raoul von Koczalski.

Freitag: Die Reise durch Berlin | P. Veber.

Eiswaldt, geb. Rassow (Langensali9) — Fr. Sophie von Baumgarten ? nannt von Knobelsdorf, geb. von Gut heim (Coburg). .

ums

Verantwortlicher Redakteur: Direktor Dr. Tyrol in Charlottenbuts Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

Blüthner-Saal. Mitiwoh, Abends | Druck der Norddeutschen Buchdruderet “ 8 Uhr: 6. (leßter) Chopin-Abeud von | Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmstraße 2

Neun Beilagen

; Zaren (cins{chließlich Börsenbeilage und Wart zeichenbeilage Nr. 12A u. 12B),

\chließilich der unter Nr. öffentlihten Bekanutmacungen), "ij treffend Kommanditgesell{chaf * jt

Fe

bruar 1953.

zum Deutschen Reichsanze

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Deutscher Reichstag. 108. Séßung vom 10. Februar 1913, Nachmittags 2 Uhr. (Beriht von „Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung stehen zunächst W a hlprüfungen. Entsprechend den Anträgen der Wahlprüfungskommission er- järt das Haus ohne Diskussion die Wahl des Abg. Hel d (nl.) (6. Hannover) für gültig und beschließt, über die gegen die Wahl des Abg. von Liebert (Rp.) (14. Sachsen) erhobenen Proteste Beweis erheben zu la |

Die allgemeine Rechnung über den RNeichshaushalt fü 1908 und die Rechnung über den Bauohalt ‘der. Ss gebiete für 1907 werden der Rechnungskommission über- wiesen. |

Ueber die Ausführung der für die Schußzgebiete seit 1908 erlassenen A nleihegesege ist eine Denkschrift vorgelegt. Der Reichstag mmmt fie mit der Erklärung zur Kenntnis, daß durch die Vorlegung den geseßlichen Bestimmungen genügt ist. __ Hierauf seßt das Haus die Spezialberatung des Etats für die Neichsjustizverwaltung bei dem ersten Ausgabe- titel „Gehalt des Staatssekretärs 44 000 (“ fort. Es Liegen dazu vor die Resolution Bassermann - Schiffer (nl.) auf Ein- râumung eines Vorkaufsrechts für Gemeinden, Provinzen, Staat und Reich bei Zwangsversteigerungen von Grundstücken und die Resolution Belzer (Zentr.), betreffend den Zwangs- vergleich außerhalb des Konkurses, sowie die Resolution der Reichspartei, betreffend die Verfügung über den Miet- oder Pachtzins dem Hypothekengläubiger gegenüber.

c N... C Ce T c a — 0 Abg. Dr. Ablaß (fortshr. Volksp.): Am Sonnabend hat der Derlreler der Sozialdemokratie Angriffe gegen den deutschen Nichter-

land gerichtet. Dem Gedanken, daß dec deutsche Nichter sih nicht pen den Anschauungen _der Klassenjustiz emanzipieren könne, müssen auch wir von unserem Standpunkte entgegentreten. Allerdings sollten die Richter nicht gleich über jedes Wort der Kritik empfindlih fein. Die Richter sollten ihrerseits auch nicht den Geshworenen den Vor: wurf der bewußten Jechtsbeugung machen, wie ces ein Landgerichts- prahdenk getan hat. Wir müssen verlangen, daß die Nichter dieselbe \achliche Kritik üben, die sie von anderen verlangen. Der Abg. Belzer Hat wieder verlangt, daß die Gerichte solche Gutachten aus\ließen, die ich auf künstlerische Fragen beziehen; er bezog si auf Dr. Hamm und auf den Abg. Kerschensteiner unter Hinweis auf den Müncbener Prozeß, Das betreffende Werk, über das sich Kersbensteiner äußerte, war ein solches Uber Volkskunde. Die Frage, ob ein Werk sittlich oder unittlih sei, hat mit der Partei nihts zu tun. Jn der Frage des PTarsifalschußes stehe ih auf dem entgegengeseßten Standpunkte wie der Abg. Kerschensteiner. Es wäre bedenklich, auf das Urteil der Sachverständigen in jener“ Frage zu verzichten. Üeber das Nodeln von Männlein und Weiblein brachte ein Zentrumsblatt einen Artikel, ver von einem fonderbaren sittlichen Empfinden zeugte. Es wurde empfohlen, fur beide Geschlechter gesonderte Nodelbahnen zu errichten. enn Jemand das gemeinschaftliche Nodeln beider Geschlechter nit 1 aeben fann, ohne sfittlih in Gefahr zu tommen, so muß. etwas faul im Staate Bânemark fein. Jch erinnere ferner an das Denkmal init der nackten Frau in Godesberg. Es wurde von Gemeindemit- gliedern gegen die Aufstellung dieser nackten Figur auf einem ver- lebröreichen Plaße in der Nähe des Rheins protestiert, da die Scham- hastigkeit der Jugend gefährdet sei. Man berief sih in dem Aufrufe au auf den Landesherrn. Alle die tausend Männer und Frauen, die diejen Aufruf unterschrieben haben, betrachten sich als sittlich normal und glauben ein sachverständiges Urteil entbehren zu können. grüher hatte auch die Kirche abweichende Anschauungen von denen, die der Abg. Belzer vertreten hatte. Es fehlt jekt die reine Naivität in &ragen der Kunst. Nichterlihe Mißgriffe müssen vermieden werden, lonst kommt das Gericht leiht in den Verdacht der Unkultur, des Ltangels an âsthetishem Empfinden. Daher fann die Mitwirkung der Sachverständigen in Kunstfragen nicht entbehrt werden, solange man die alte reine Naivität nicht zurückgewonnen hat. Auch der Sach- verständige gehört dem Volke an, nur ist er zu einem Urteil mehr be- rechtigt als der Laie. Unsere Anschauung hat sich von der Natürlich keit entfernt. Sind denn nicht auch in Fragen des Nechts die Nichter verschiedener Meinung? Wir sollten darum recht vorsichtig sein, ebe De Boden betreten, „den uns der Abg. Belzer empfohlen hat. “agegen timme ih mit ihm überein in der Frage des Zwangsver- gieihs außerhalb des Konkurses. Schon 1911 ist über die Sache ver- handelt worden, und es ist uns vom Bundesrat eine ausführliche Denk- qjeift zugegangen. Damit ist aber die Sache doch noch nit abgetan. Mlle Kaufleute und Bankiers lind unbedingt Anhänger des Zwangs- Vergleichs außerhalb des Konkurses. Wegen Ueberschuldung der Erb-

0H hatten in „einem Falle die Grben auf diese verzichtet, und es gute Uber das Vermögen des Verstorbenen Konkurs eröffnet werden. vie meisten Gläubiger wollten diefen vermieden sehen, und auch 399 cillärten ich bereit. Nur einer wollte nicht seine Zustimmung geben. Vei Konkurseröffnung würden die Gläubiger 10 % weniger bekommen 2 m anderen Falle. So liegt es vielfa, wo dann eine direkte (digung der anderen Gläubiger eintritt. _Hier wäre ein geseßliches Zngreifen nötig, das die Mehrheit der Gläubiger gegenüber dem Ztarrsinn einzelner shüßt. Jch babe mich deshalb gefreut, daß der (Go iSseretär in_ eme erneute Prüfung der Frage eintreten will. “egen die Grundsäße, aus denen heraus der Abg. Schiffer ein Vor- ¿ausSrecht von Staat und Gemeinden bei Subhastation fordert, habe

i an nch nichts einzuwenden. Trobdem bin ih gegen die Anwendung ver Gewaltmittels, da es niht angängig ist, um einen Mißstand zu 4 iden, neue andere zu schaffen, die viel bedenklicher sein können. 6 Wuralverband des Vankiergewerbes hat shon vor Jahren in E e 0e an das rerchSjustizamt den Schuß des gutgläubigen Db fit gegenüber den Handlungen Jrrsinniger gefordert. Seitdem Vir aa die alle, die Dafür sprechen, vermehrt. j (Fin Kaufmann, T Gie r Bergnügungsreise in ZFtlalien weilte, zeigte dabei Zeichen ba Pie eing, Gr telegraphierte an seine Bank und hob uft a outo eine großere Summe Geldes ab. Dieses Geld gtschäfthu, P noch einmal zahlen, weil inzwischen der Betreffende C199 Q A geworden war. Vier ließe sich durch Aenderung des Mbätibeune Ne schaffen. Aber vielleicht kann es auch dur ige i t es J 829 geschehen. Das eichsjustizamt sollte diese retär ba ee Hehalten, und 1ch wäre dankbar, wenn der Staats- will. Po rü ee Auskunft gábe, ob er na dieser Richtung etwas tun platte Lin ronen Sklâdten aus wird durch Agenten und Reisende das r Meinfb eg E die unter den unglaublichsten Vorspiegelungen bei isuden Lischen und ländlichen Bevölkerung ihre Waren abzuseßen wird eit n den NReversen, die zur Unterschrift vorgelegt werden, Akmadhur, „an versteckter Stelle darauf hingewiesen, daß mündliche V Bi Oi ctien, und als Grfüllungsort wird immer Berlin än die d N in Vetracht Tommende Großstadt angegeben. Wenn | maunge, Us die Waren bekommen und sih auf die mündlichen segen fie P PETUIEN, wird meist sofort in der rigorosesten Weise wierigsto geen, sodaß sie dur ihre Unkenntnis häufig in die werden um rage ie ler muß dringend nach Mitteln gesucht juristische q, eem Uebel zu steuern. Es handelt "ih dabei um einê “ ttelstandsfrage. Auf die ¿Frage, ob es richtig sei, in dem

Erste Beilage

Berlin, Dienstag, den 11. Februar

neuen Strafgeseßbuch den alten Grundsaß ignorantia juris noceft aufrechtzuerhalten, will ih hier nit genauer eingehen, da wir ja |pater dazu Gelegenheit haben werden. Bezüglich der Organisation der Gerichte möchte ih vom Staatssekretär gern bören, wie er über diè? ¿Frage denkt, ob bei der Nechtsprehung der Schöffengerichte au Grauen zugezogen werden sollen. Wie der Staatssekretär des Innern neulich leine Flucht in die Oeffentlichkeit angetreten hat, hoffentlich mit gutem Erfolge, wird dazu demnächst vielleiht auch der Staats- setretär des Neichöjustizamts gezwungen sein, und zwar in der Frage des Verhältnisses zwischen Aerzten und Krankenkassen. Es wäre wirklich s{limm, wenn außer dem Staatssekretär des Innern auch noch der Staatssekretär des Neichsjustizamts für uns als junger Mann des Preußischen Ministers des Innern zu gelten hätte. Der leßtere gat Vetanntlich, die Polizeibehörden angewiesen, bei A meldung von “erztebereinen in das Bereinsregister zwar keinen Einspruch zu er- Pz Mer die Amtsgerichte darauf aufmerksam zu machen, daß die etger die Sintragung für unzulässig halte: \chon erfolgte Ein- lragungen sollten gelös{t werden. Der Minister hat diesen Erlaß ium preußischen Abgeordnetenhause als cine zwingende Notwendigkeit bezeichnet, um Klarheit zu schaffen, einen Eingriff in die Nechtspflege O dar. Lur 1t etwas Unerhörteres von Eingriff in die ole tspflege noch niemals vorgekommen. Wir würden, wenn diese Praris welter geübt würde, zu einer Auflösung aller Verhältnisse tommen, denn es wird hier die richterlide Unabhängigkeit völlig be- leltigt und ausgeschaltet. Der preußische Minister des Fnnern ist die allerleßte Instanz, die dazu berufen ist, preußischen Nichtern Nechts-

U; peeyrung zu erteilen, wie sie die _Geseße handhaben sollen. Wir amen ja sonst zu den Tagen der Kabinettsjustiz zurü. Hoffentlich wird jedes Amtsgericht Manns genug sein, jeder Verwaltungsbehörde,

T Ls Ä 46 R R e Es die 10 1n die Nechtspflege cingreift, die Tür zu weisen. Der Minister

will aber auch weiter verhindern, daß die Landgerichte eine nt- [Meldung gegen die Verwaltungsbehörden fällen: wie darüber schweigt er sich Flüglicherweise aus. Der Verwaltunasbehörde steht ja auc einerlei Veschwerderecht, gegen amtsgerihtlihe Verfügungen zu; fie at nur das MNechf des (Linspruchs, den der Minister jelbst als ungang- bar bezeichnet. Wie der Minister nun dem widerspenstigen Nichter zu Letbe gehen will, ist mir nit flar; vielleicht teilt uns der Staats- sekretär mit, ob gegen solche unliebfame CGntscheidungen der preußische inister in trgendeinem ¿alle bereits etnge]chritten is. Das rigorose Borgehen des Ministers gegen die Aerztevereine i um \o auffälliger als Jon]k die seltsamste Milde obzuwalten scheint. Der „Bund dex vondmirle , Slß Berlin, Dessauerstraße 26, ist 1900 eingetragen worden, weil er fein politischer Verein sei; und au Herr von Jagow scheint noch immer dieselbe Meinung zu haben wie Herr von Wind- heim; die Verwaltungsbehörde hat nichts von einem politischen Zwet M der „Bund der Landwirte“ verfolgt. Ein neuerlicher 2 nirag, den „Bund der Landwirte“ zu löschen, is vom Gericht abge- lehnt worden mit der Begründung, daß der „Bund“ ein politischer erein jer und diejen Zweck schon bei seiner Begründung verfolgte: ader err von Windheim habe nichts gegen dite Eintragung gehabt «Darum lärt der Minister nichÿden Präsidenten von Jagow über die ge- teBwtdrige Eintragung dieses Vereins auf? Denn eine gleichmäßige Vandhabung der Berwaltungsgrundsäke gehört doch au wohl zu den Aufgaben des Ministers des Innern in Preuße Fin zweiter F

h ben de nisters Znnern 1n Preußen. Ein zweiter Fall licgt ahnlih. Bei demelben Amtsgeriht Berlin-Mitte ist auch der Feihsverband gegen die Sozialdemokratie cingetragen. Der Polizeipräst- dent von Jagow hat dagegen nichts einzuwenden gehabt. Dag Auffällige jt nun, daß außer diesen beiden Vereinen fein politischer Verein in Das Negister eingetragen ist. Beim Antsgericht in Charlottenburg ijt der Verein reichstreuer Männer für Wilmersdorf eingetragen ieser Verein hat jeßt statutarisch den Zweck, dabin zu wirken, daß in jenem Wahlkreise nur königstreue Männer gewählt werden. Sozial- demokraten und Freistunige dürfen niht Mitalieder werden Fn diejem Sinne 1st das Statut geändert. Der Landrat von Achenbach batte, mcchts gegen die Eintragung einzuwenden gchabt, obwohl der Berein die Ünvorsichtigkeit begangen hatte, sich felt als einen politi- [chen Verein zu bezeichnen. Der Jegisterrihter hatte ein dies Aus- rufungszetchen hinter diesem Eingeständnis gemacht, aber der Landrat hatte doch kein Bedenken. Diese Praxis contra legem ift auf das hochste zu bedauern. Das muß das Vertrauen zur Justiz untergraben.

Ss darf nicht dazu kommen, daß es heißt, der deutshe Richter ist nur seiner freien Ueberzeugung und der Anordnung der preußischen Ver- waltung unterworfen. Damit würde der Grundsaß: „Gleiches Necht

D O und das ware eine Gefahr für unjer ganzes Staatssekretär des RNeichsjustizamts Dr. Lisco: Meine Herren! Der Herr Abg. Ablaß hat die Frage der

Nechtsgeshäfte mit hetmlihen Getsteskranken berührt,

und er hat Fälle angeführt, die wohl auf jeden, der sie hört, Eindruck

machen werden. Es wird in folchen Fällen als Härte empfunden, daß die andere Partei, mit der der Geisteskranke einen Vertrag chließt, allein und in voller Höhe den Schaden zu tragen hat, der daraus entstehen kann, daß das Nechtsgeshäft des Geisteskranken nichtig ist. Erhebt z. B. ein solcher Geisteskranker von setnem Bank- guthaben einen Betrag, \o- ist die Zahlung an ihn nkchtig. VBergeudet der Geisteskranke den Betrag, so ist er au nit bereichert, und der

Bankier muß auf Verlangen des Vormundes nohmals zahlen. Da-

durch kann allerdings eine ganz erheblihe Schädigung eintreten.

Andererseits wäre cs auch unbillig und mit unserem Nechtsempfinden

nit im Einklange, dem Geisteskranken {lechthin die zivilrehtlihen

Folgen feiner Handlungsweise aufzubürden.

Es sind nun, wie au der Herr Abg. Dr. Ablaß erwähnt hat, mehrere Eingaben aus wirtshaftlich beteiligten Kreisen an das Neichsjustizamt gerihtet worden, ebenso sind in der Literatur Vor- {läge gemacht worden, wie in folchen Fällen ein Ausgleich herbei- geführt werden könne. Dabei sind verschiedene Maßregeln zur Er- örterung gestellt worden; die Meinungen darüber erscheinen mir indessen noch nit genügend geklärt, und die Frage ist meines Er- ahtens noch nit völlig \pruchreif. Insbesondere möhte ih darauf hinweisen, daß der Deutsche Handelstag im Februar vorigen Jahres der Standpunkt vertreten hat, daß es sch im wesentlihen nur um einzelne Fälle handelt. Der Fall den der Herr Abg. Dr. Ablaß vorhin aufgeführt hat, und in dem es sich um den Ankauf und die Zurücknahme von Kuren handelte, is ja fehr bezeihnend, und der Herr Abgeordnete hat vielleiht die Güte, uns diesen Falle noch näher zur Kenntnis zu bringen. Jedenfalls bedarf diese Frage einer ein- gehenden Prüfung, und diese Prüfung wird vom Neichsjustizamt tin Angriff genommen werden.

Ich gehe bet dieser Gelegenheit noch auf verschiedene Bemer-

kungen ein, die in der vorigen Sizung von den Herren Abgeordneten

Warmuth und Schiffer gemacht worden sind.

Der Herr Abg. Warmuth \prach von der Gläubiger- und

Schuldnernot. Es |{st au mir niht entgangen, daß dem An-

iger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger,

1903.

[cheine nah die Verträge ih mehren, in denen ein Angestellter selbst nur ein Gehalt von 1500 4 bezieht, seiner Ebefrau dagegen noch weitere Bezüge zugesichert werden. Der Standpunkt der Rechtsprechung, namentlih des Reichêgerichts, gegenüber derartigen Verträgen ist der, daß solche Verträge weder {lechthin gültig noch auch von vornherein als gegen die guten Sitten. verstoßend und deshalb als nichtig anzu- sehen find. In letter Zeit hat das Neichsgeriht in einem Urteile vom 29. November 1912 ausgeführt:

Gegen die guten Sitten verstößt ein solcher Vertrag dann nicht, wenn der Gesamtbetrag der gewährten Vergütung nicht das Maß dessen übersteigt, was zum Unterhalt des Dienstverpflichteten und seiner Familie bei besheidener, dem Stande des Dienstverpflichteten entsprechender Lebensführung erforderli ist.

Soweilt ih die Rehtsprehung im übrigen habe verfolgen können, lag in den Fällen, in denen derartige Verträge für wirksam erachtet wurden, die Sache in der Regel so, daß der Dienstherr felbst ein erheblihes Interesse daran hatte, daß die wirtschaftliße Existenz des Angestellten gesichert wurde, und daß er ihn ohne eine Vereinbarung der gedachten Art überhaupt nicht in seine Dienste genommen haben würde. Die ganze Frage ist in der Tat sehr wichtig, zumal #|ch diese Verträge in neuerer Zeit gemebrt haben. Es muß unter diesen Umständen daran gedacht werden, in eine eingehende Prüfung einzu- treten, und auch diese werde ih vornehmen.

Dann sind verschiedene Fragen berührt worden, die dem Liegen- \haftsrecht angehören. Diese Fragen sind, abgesehen von ihrer unmittelbaren Bedeutung für die Verhältnisse des Realkredits namentlich auch deshalb von besonderer Bedeutung,* weil die Nechtsverhältnisse an Grundstücken auf die Bautätigkeit und damit au auf das Wohnung8wesen von eins{hneidendem Einfluß find.

Daß die sämtlichen hiermit im Zusammenhang stehenden Fragen von der Neichsleitung dauernd mit Aufmerksamkeit beobachtet werden, das haben Sie aus den Erklärungen entnommen, die der Herr Staatssekretär des Innern in diesem hohen Hause kürzlich über dle Wohnungsfrage abgegeben hat. Bei der Prüfung all dieser Fragen wird insonderheit auch die Frage zur Erörterung gelangen; ob etwa den Gemeinden und dem Neich ein Vorkaufsrecht bei Zwangsversteigerungen eingeräumt werden soll, wie es die Herren Akgg. Schiffer und Bassermann in ihrer Resolution beantragt habey.

Ich möchte mir noch wenige Worte zu der Resolution unter

Nr. 727 der Herren Abgg. Dr. Arendt, Warmuth und Genossen ge- statten, wonach die verbündeten Negierungen ersucht werden follen, \{chleunigst dem Neichstage eine Vorlage zu machen, dur welche in Aenderung des § 1124 des Bürgerlichen Geseßbuhs und des § 57 des Zwangösversteigerung®gesetzes bestimmt wird, daß die Verfügung über den Miet- oder Pachtzins dem Hypothekengläubiger gegenüber nur wirksam ist, soweit sie si auf den Miet- oder Pachtzins für das zur Zeit der Beschlagnahme laufende Kalendervierteljahr bezieht. j Die Widtigkeit tiefer Frage und die Erheblichkeit der Klagen über Uebelstände, die sich nah der herrschenden Nechtsprehung aus der Fassung des geltenden Gesetzes ergeben, ist von uns wohl erkannt worden. Grundfäßlich lasten die Einkünfte aus dem Grundstücke an Miet- und Pachtzinsen für die Hypotheken und deren Zinsen; in- dessen behalten Vorausverfügungen, insbesondere Abtretungen fowie auch Pfändungen des Mietszinses ‘hre Wirksamkeit für das laufende und das darauf folgende Vierteljahr. Verschärft wird die Wirkung dieser Regelung noch durch folgendes: It das Grundstück in Zwangs- verwaltung genommen, so ist für die Berechnung der ausfallenden Vierteljahre der Zeitpunkt der Beschlagnahme geltend. Ist beispiels- weise die Beschlagnahme eines Grundstücks im Februar erfolgt, fo fließen die Mietzinsen erst vom 1. Juli ab zur Versteigerungsmasse, und gelangt das Grundstück dann zur Zwangsversteigerung, so tritt nach der bestehenden Nechtsprehung jene Vorschrift jetzt zum Nateil des Erstehers noHmals in Wirkung. Erfolgt also — um bei dem Beispiel zu bletben der Zushlag am 15. August, fo fallen die Mieten von diesem Tage bis zum 31. Dezember nicht dem Ersteher, fondern : wteder dem Zessionar oder dem Pfändungsgläubiger zu. Dies Ergebnis wird in weiten Kreisen als Uebelstand empfunden, und namhafte Interessentenverbände haben sich mit der Vitte um Abhilfe an das Neichsjustizamt gewandt. Eine eingehende Prüfung der Angelegenheit erscheint daher geboten, und wir sind au bereits in eine folhe eingetreten. (Bravo! rets.)

Meine Herren, ich komme nun zu dem Punkte, den der Herr Abg. Ablaß. soeben berührt hat, betreffend die Eitn- tragung von Aerztevereinen in das Vereins- reg i ster. Der Erlaß, ten der preußishe Herr Minister des Innern an die preußls{en Herren Negierungspräsidenten am 29. November 1912 hat ergehen lassen, ist mir bekannt und ebenso die Rede, in der der Herr Abg. Dr. Müller (Meinigen) diesen Erlaß als aufschen= erregenden bezeichnet und weiter gesagt hat, daß hier nach seiner Ueber- eugung ein ganz ungeseßliher Eingriff in die Unabhängigkeit der preußischen Richter vorliege. Ungefähr dasselbe, vielleiht noh mit etwas lebhafteren Worten, hat der Herr Abg. Ablaß auch ausgeführt. Meine Herren, um was handelte es sich? Das Bürgerlihe Geseßzbuch be- handelt in seinen §§ 21 und 22 die Vorausfezungen der Rechts fähigkeit der Vereine. L 21 des Bürgerlichen Gesezbuhs sagt: |

Ein Veretn, dessen Zweck nicht auf den wirts{aftlichen Ge- shäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt die Rechtsfähigkeit durch Ein- tragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.

Der folgende § 22 sagt:

Cin Verein, dessen Zwet auf einen wirtschaftlichen Geschäfts- betrieb gerichtet ist, erlangt in Ermangelung besonderer reidhsgeseß- licher Vorschriften Nechtsfähigkeit dur staatliche Verleihung. Die Verleihung steht dem Bundesstaate zu, in dessen Gebiet der Verein seinen Sih hat. . (Zuruf.) Ai angenommen, es werden Aerztevereine gegründet — die Tatsahe und die weiteren Unterlagen sind “mir unbekannt —

(wiederholter Zuruf links), so handelt es sih darum, ob diese Vereine

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