1913 / 39 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 13 Feb 1913 18:00:01 GMT) scan diff

einer bei dem Negt. offenen Assist. Arztstelle mit Wirkung vom j eigentümlih aus. Wenn in Braunshweig das jungvermählte Fürsten- 1 Antrag und an kn anschließenden Besprehungen über die Ausgesta[. ; i ;

11. Januar d. I. zum Unterarzt R aktiven Dienststandes nannt. paar einziehen wird, wird fih wohl: in- das Glodengeläute der-Ruf | tung des Wahlrehts 1n den Bundesstaaten teilzunehmen, me Menn die Sp Ergen den Wuns haben, das Reichstags- Of pibelten einmisht. Das preußische Abgeordnetenhaus tut das f es die Großhberzöge mit dem V toren ei : R

Ls des entreéhteten Volkes na einem freien Wahlrecht mischen. Der | Reichstag durh solhe Erörterungen seine Zuständigkeit überschreitet wablrecht in- den Einze andtagen einzuführen, so hätten sie ibren | do alle Augenblicke. Ja, im Herrenhause hat man fogar acfordert 1 versu (Der Práfid, 4 F rer modernen Verfassung

Beamte der Militärverwaltung. Herrscher ist nur “der Vollstrecker des Willens der Yerrschenden Abg. Ko p\ ch (fortshr. Volksp.): Aus den Erklärungen, die Einfluß In P Veeiltetl, Lübeck und Reuß“ durh- | daß das Reichstagswadlrecht geändert" wird. Wenn bia fh ‘fo Them u er N E ernes den Redner, sih mehr an. das

Durch Verfügung des Kriegsministeriums: Klasse. Die Konservativen wollen lieber eine Republik als ein | der Abg. Bassermann soeben abgegeben hat, geht hervor, daß nicht nur setzen sollen. Dort o E das Wahlrecht nicht geändert, | etwas herausnimmt, so {t das doch ein Stü unübertrefflihen | von der Beseitigun Zas M. t ber Winde rit be Ma n Mer

Den 6. Februar. Die Unterapotheker der Res. : Kops, Nicolai | gerehtes Wahlrecht; lieber lassen sie die Krone krachen. | wir, sondern die gesamte Linke dem Grundgedanken des Antrages \ym- sondern aae petes E worden. Wie die Sozial- Mangels an Vershämtheit. (Präsident Dr. Kaempf: Ich bitte, | ersten Entwurf E A fo S U e mt R Rede. Jn dem

im Landw. Bezirk 11 Dresden, zu Oberapothekern der Ne}. befördert. E En E Abg. von A im preuBGen C4 ps Mats e e E Ee E a ausgestal. demofraten eis És Borack du f eon E n Wapionhe fich zu mäßigen, auch gégenüber Mitgliedern des Abgeordnetenhauses | dic. aber auch indirekte ela e e A lablen. vorge 2 N ecrdnetenhause habe ich niht allzu tragisch genommen. e diese | tung de ahlrechts detBundesstaaten wurden ‘steis von der Recht umgehen, vewett i u mmer in ‘parlamentarischen “ais 1 a : : j sollten, es" Ei

XTIUL. (Königlich Württembergisches) Armeekorps. Berteit sind nur Nagtreter A Herrn von Oldenburg, der Om ED Me us Me n ia Sn SUE in Üéroffer Der thter Aerzte e, gn ge A R croals p r E N pu E ee E En dem E ee n wos E ARREL E Ti O ffiziere, Fähnriche usw. die rohe Gewalt gegen ‘uns aufrief. ie preußischen “Junker | Form geschehen ist. Auf Grund der Hretchsverfa]jung 1k den Organen chafS!UgT in den Gewerkschaft fl oen No gegen die | au auf das Reih Einfluß hat. Deshalb müssen wir alle | Personen, sondern nur Organisationen abzustimmen. Die Ritt

Lai woll erren im H ‘iben na dem Spißbubengrund- | der Einzelstaaten die Durhführung der Geseße übertragen worde Ürabstimmung in den Sewert|chasken erklärt, weil die Massen dafür | preußishen Angelege P of es) : ; 29 N abzuiummen. e Witter-

Stuttgart, 4, Februar. v. Schaefer, Gen. Lt. und Kom- sah n E euer ist, unt E E ist, cent euch mis Das Reich kann aber den Einzelstaaten die Durchführung der Gesehe wh nit reif WÄrEn, Ich möchte au darauf hinweisen, daß in | traten. Tun Dirt Sue E E E O Le dent bli G an hrlih Frs tab auf E BREE

mandeur der 31, Div.,, in Genehmigung seines Abschiedsgesuches, | an. Die Verschlehterung der Wahlsysteme in allen Bundesstaaten | nur überlassen, wenn es weiß, daß eine Kontrolle der Regierungs- (1gland, dem Lande der Freiheit, das Wahlreht an eine Bedingung | Die Spannung, die sich zwischen Preußen und dem Deutscher, Reich | bin aufgeben. Cs muß daber für P L einfa auf Loe Ware

unter Enthebung von dem Kommando nah Preußen, zur Disp. | ist" ein Ausnahmegeseß gegen die Sozialdemokratit; sie entspringt | organe durch seine Volksvertretung stattfindet. Anderseits besteht die cefnüpft ist, die Millionen uon Arbeitern vom Wahlrecht aus- | ergeben hat, ist ungeheueclih. An der Rede des Abg. von Kardorff | recht erobert werden, und zwar E L ee CUIOE LONIEE N

gestellt. N v. Berrer, Gen. Major und Kommandeur „der 92. Inf. | der Angst vor dieser. Der Reichskanzler von Bethmann Hollweg | Befürchtung, daß die Geseße entweder nit oder nicht in der richtigen \gliezt. Troßdem find wir der Ansicht, daß das preußische Wahl- | ist wertvoll seine brüske und arrogante Art, wie er fich mit vem | Neichstag. Das wird E erst ieh leer MrG den Deutschen

Brig. (2. K. W.), behufs Beauftragung mit der Führung der | nd die anderen wissen sehr gut, daß die Sozialdemokratie nicht Form durchgeführt werden. Daraus folgt, daß das Reich sich einen edt abgeändert werden Jann und abgeändert werden muß. | Reichstag abfindet und als Grandseigneur auftritt (Präsident die Macht gewonnen baben S I O de Massen draußen

31, Div. nach Preußen kommandiert. v. Dorrer, Gen. Major und mehr unterzukriegen “ist, sie fürhten den Siegeszug unserer | Eingriff in die Verfassung der Bundesstaaten anmaßen muß. Der An- qu Übrigen verfolgt der sozialdemokratische Antrag nur | Dr. Kaempf bittet den Redner wiederholt fich in seinen Aeuße- | ¿wingen ‘dieses Wahlrecht zu machen "S flo: E Reichstag - zu

Kommandeur der 26. Feldart. Brig. (1. K. W.), unter Belassung als | Sdeen, darum auch die Furcht vor der Beseitigung des ODrei- | - trag Büsing in den Wer Jahren und die sih daran anfhließende (r- jn agitatorischen Zweck, die Massen aufzuheßen. Wenn die | rungen zu mäßigen.) Die Tatsache, wie der Abg. von Kardorff gegen | dindert, daß das deutsche Nolk in tar e Me Minderheit ver-

Gen. à la suite Seiner Majestät des Königs, v. Knoerzer, Gen. Tassenwahlrechts und einem weiteren Anwachsen unserer Stimmen in | örterung zeigen, daß nicht nur der verfassungslose Zustand in Mecklen- églaldemofratie ; H wäre , m würden wir wahrsceinlih | die Jüddeutshen Bundesstaaten in ‘rüdsihtsloser Weise De t stieg nimmt. Das Dreiklassenwahlrecht eti: die E e L

burg, sondern auch, die Zustände in den anderen Bundesstaaten mit y Preußen ein besseres ablrecht haben. (Lachen bei | veranlaßt mihch, auf die Gemeingefährlihkeit des preußischen Genüsse der Kultur. Mit dem Reichstagswahlrecht wm as bie

Major und Inspekteur der 4. Kav. Insp., zu Gen. Lts. befördert. P 2 ; , reußen. Weshalb haben denn unsere Gegner so wenig Courage ? _„onde I ? j | De B ( 8 L 6 s B i : ; den Reichsinteressen nit vereinbar sind. Es genügt nicht, daß dem jm Sozialdemokraten.) Die preußische Regierung wird das all- | Abgeordnetenhauses hinzuweisen. Die Vorgänge der leßten Zeit | Masse aufgerüttelt und zum Klassenbewußtsein gebracht und ihr die

d Ist es nicht eine Schande, daß die bürgerlichen Parteten glauben, in f | ; : i , L En E. Ten L ¡le ( D BAEERRE Se, dem Kampfe um das Vertrauen des Volkes zu unterliegen? Das | Namen nach, eine Volksvertretung vorhanden ist, sondern es muß der e I, evange „Sie (Gu den Sozial- | haben ergeben die absolute Jnkomptabilität des ZJunker- | Kultur vermittelt. Mit diesem Wahlrecht werden wir um die Seele Offiziere usw. Land würde deswegen nit in Stücke gehen. Wir würden eine | wirkliche Wille des Volkes zum Ausdruck kommen. Als völlig unzu- R E A2 M A Gil d er C Me u arE mit dem Deutschen Reïch. Es heißt, entweder das | des lebten Mannes in Deutschland ringen und zum Siege kommen

Bizeprästdenl D ove erteilt dem Abg. Dr. Herzfeld (Soz.) eich oder Preußen. Sie stellen Ihre ganze Politik darauf ein, | Das deutsche Volk können Sie nit mehr von den politishen Rechten

Den 8. Februar. Befördert: Heine (Wilhelm), Freg. Kapitän, | segensreihe Tätigkeit ausüben. Der Reichskanzler sollte uns für länglich und unhaltbar is von verschiedenen Seiten das Klassenwahl- L el i 1g. D eid) 0. 1 ut zur Verfügung des Chefs der Marinestation der Ostsee, zum Kapitän | unseren Antrag dankbar seia. Er hat es mit zwei Wahltypen zu tun, | recht in Preußen gekennzeichnet worden. Diese Auffassung ist auch in das Wort und erklärt, da dieser nicht im Saale anwesend ist | das Reich zu s{hwächen. Sie möchten den Arbeitern das Wahlreht | auéscließen. Es wird der Tag kommen, da der Reichsta sich nicht i unseren wiederholten Anträgen auf die Abänderung des preußischen und feine weiteren Wortmeldungen vorliegen, die erste Lesung ( / Stag

zur See, Bunnemann, Korv. Kapitän, zur Verfügung des Chefs | die beide ihren Einfluß ausüben. Die Herren von der Regierung | 12 \ Ms L A : nehmen, aber das Zahlrecht möchten Sie ihnen lassen. Der Minister [ mehr hinter Kompetenzbedenken verschanzt: wir ks A Un

der Marinestation. der Ostsee, zum Freg. Kapitän, v. Zerboni di e ja, Rang sie E Amte nd e W rens Iprecan. ads A N o E lr A Mebercacien b wir für beendet. Ls S ja gewifserma en der heimliche D der Neichs- | mit Nuhe entgegensehen. zt; wir können diesem Tage Sposetti (Günther), Kapitänlt. von der 1. Marineinsp.,, unter | Minister von Dallwit sang das preu e Wahlrecht an. tan kann 1 DET Q/UTUDT °TeT SOTD gen_ e 06 n die V IS ; G La z 4 Jtêrung. am! e Steuerscheu der junkerlihen Kreise möglichst Abg. Hoffmann (Soz:.): Di ; s;

), p von thm sagen: Liebe macht blind. Das Dreiklassenwablre{cht ist für | einzelstaatlihen Kompetenzen vermieden wissen. In den leßten Tagen R der Ane : 5 en f e [L ng erhält das Wort der geschont wird, stimmen Sie gegen die Reichserb\ Ba, gilt Sibaterung S Al 2 E) ebr Âi bi Schwarzburg-Nudolstadter

ì des Januar und im Februar haben sich hier Borgänge abgespielt, die doh Abg. Vr. Lte bTnech t (Soz): Der Verlauf der Debalte hat | Sie: Ihre Politik der Zertrümmerung des Reiches fortsegen, dann | reaftionären Wahlgeseßentwurf Le rain dessen “Mebrh it “aus

: : ' ; / v ; / ehrdheit au

Stellung zur Verfügung des Chefs der Marinestation der Ostsee, zum v e D u I e SoriTvali as Volk eine Kalamität, und eine Wohltat nur für die Konservativen. : l ; : O ; 4) i i #0

4 : | erkennen lassen, daß bei den maßgebenden Parteien nicht immer der gezeigt, wie notwendig es ist, die Angelegenheit der preußishen Reht- | werden wir Sozialdemokraten Ihr Junkertum zertrümmern. (Prä- | Sozialdemokraten besteht. Der Entwurf enthält das t Ist

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orb. Kapitän, Rücker, Oberlt. zur See von der Unterseebootsabteil., A dur Diesen ie n Preuß L s : Z ine Aenderung dur die Gesetzgebung wäre in Preußen nur mög- | ert a rleien mt, jetg i h E Aud i Ee J N O oyermann, Oberlt. zur See vom Stäbe S. M großen Kreuzers g C REEO 4 ] Mille vorhanden ist, dem nahzukommen, was die Reichsregierung, und losigfelt vor das Forum des Neichstags zu bringen, in dem die | sident Dr. Kaempf: Sie dürfen einer Partei nicht vorwerfen eug, was man si denkt; u. a. sollen auch die Kraykenka}

il : ' , » U. C. ) die Kraykenkta}jen das

„Blücher“, zu Kapitänlts., Braaß, Marineoberingen. vom Stabe li, wenn die nationalliberale Partei ihren Widerstand endlich auf- t ; R i e N C O E E ; 1% So ; * a / L S. M. kleinen Kreuzers „München“ Gierßt Marineoberingen. vom | gäbe. Aber wir fehen in Preußen statt des Aufmarshes gegen rechts | war Bundesrat und Neichötag,_ für gut und nüßlih im Interesse lmieevatigen DuriGan „nicht die Mehrheit haben. Das Fehlen der | daß sie das Reich zertrümmern wolle.) Selbstverständlich habe eht haben, einen Vertreter in den Landt Stabe S. M. großen Kreuzers „Sarnhorst*, O kto (Hans), Marine- | den Aufmarsh gege links. Die Sozialdemokratie wird aus diefer | des deutschen Volkes halten, Wir haben bei diesen Erörterungen er: L Maa Sd. ee D EMIE ME een owdls, daß sie mit den | ihe das nur bildlich gemeint. Die Sozialdemokratie ist be- | Sozialdemokraten haben in bereitwilligiter Beile iden. ae oberingen. vom Stabe S. M. Linienschiffs „Deuts{land“, zu | Entwicklung nur den stärksten Nupen ziehen, wir leben auch hier von | fahren müssen, daß die Anregung des Staatssekretärs Dr. Delbrück Parteien der echten eins i in der Aufrechterhaltung der gegen- | strebt, das Deutsche Reih von dem preußischen Joh zu befreien. | positive Arbeit geleistet, obwohl der Minifter i ce U t : ; ; s / 4 Fehl 4 T t O Fei ‘itt betreffs Einführung einheitlicher Wahlurnen vergeblich war. Wir wärtigen s{chmachvollen politischen Zustände ‘tn Preußen. (Zurufe | Die Gefahren, die in dieser N; Se d. ; impyf L O er Unter Ne proboziert und be- Marinestabsingenieuren, Gille, Marineingen. von der Ünterseeboots- | den Feh E Gegner. 4 E U S E il | haben weiter erfahren, daß sein Bestreben auf Einführung eines ein nhts: Shmachvoll ?) Wir haben heute dasselbe Schauspiel er- | preußischen Et 7 s E ichtung die künftige Entwiklung des | s{impft und erklärt hat, die sozialdemokratishe Mehrheit eristiere "n , 1 1 2 » 12 I J in PR o E j M4) 1 / x C L V. P Mis 7 S : V 1= V N VA/ s adl . 4. ; Ms y ¡A e di aa e y [A , A E ir , . : ( 61 D f A V s Mebikeltiden, vom Sade S-M ‘Vnienscbiffs „Elsah- e. A Marke! iben ‘Weitérentidicklüng erschöpfen, indem wir das Reich ver: | beitlichen Wohnungsgeseßes nicht die erhoffte Förderung gefunden hai, uft . - « (Wiederholte Zurufe rets: Schmachvoll! Vige- | worden. Dur jene sogenannte DEUSAE Retieruns De E Maße tenen S Tei - e Meletung „in weitesten oberingenieuren, Dr. Gugel, Marineassist. Arzt vom Stabe S. M. | anlassen, dem politischen Notstand in Preußen und in Mecklen- | Und daß das Vereins- und Versammlungsreht von den preußischen jrisident Dove: Wäre der Ausdruck „\chmachvoll“ auf Per- | fammetseßt . .. (Präsident Dr. Kaempf: Der Ausdru 18 Negierung mit ‘a Mh ul evis ‘air M ae s großen Kreuzers „von der Tann“, zum Marineoberassist. Arzt; burg ein Ende zu machen. Der Antrag Pachnicke, der nur vor- L s H iner Weise A ag M n G8 Musi G 1A chv A e Mg Ee genannte preußishe Regierung“ ist unzulässig. Jh rufe Sie deshalb | Junker, daß sie sagten von Bolkdrechten R E, P Me 5 „Niri+ 9 et N S P reibt, daß in je utî taat eine Wablen hbervor- Seiste der Reichsgeseßgebung unvereinbar is. Auch die soziale Ge- zustände unterlie er Beurteilung.) Wir haben heute dasselbe | zur Ordnung.) F 7 E A Das N E TIEC) s er Verfassung. er dl Marine Mi. Leriten die Marineunterärzte: Mane von | sdhreibt, des m jedem deutschen Stag! eine, aus Wablen hervor, | (ohgebung dund das Reich hat in Preußen, vielfad Mißtrauen ge: [F bdauspiel erletl wie früher bei bèr Beratung hnliger Anträge, | tegenten in Pretjen bie erar Lo hon tere e dn | Ps erien per egierung war ein, erbirmlicher Atfentatöversudß der O 15 Naschke, D Gb l Sf bèr Matt itati Wahlre{chts niht angegeben ist "uud darü werdén wir diesem funden. Angesichts dieser Vorgange mussen wir uns fragen: Hepräsen- daß unsere Gegner mit Kompetenzbedenken auf den Plan traten, | für die die Negierung nur das ausführende O ist. Wi 1 Beschi f 24 e E Oen usdruck, er könne eine solche er Zer, Fd TMLG, E, S Bbel, SINger Don ber Matinefalion | + Se S 7 ; tiert denn der preußische Landtag das preußische Volk ?* 300 000 Wähler E mehr oder weniger platonisch ihre freundli efi 7 L A usführende Drgan ist. Wir sind mpsung eîner Regierung nit zulassen.) Dann will ih der Nordsee, Dr. Poeschmann, Frhr. v. u. zu Hessberg von der | Antrage unter keinen Umständen zustimmen. Was Figgthringen ded osten Klase seter cue 7 Milltonen Wählern der dritten” Klasse den Antrag üliacódian aber N für Sie s E P osson, E das preußishe Wahlreht zu erobern. In dieser | die Negterung hat von Vernunft nihts merken lassen S S L L G c 4 z Y 15. Ï P ae F s 1 »è | TLA a L A h A chDUU) U DT ae ll, (49 ! €L O d G L / e O es Bete un nebmen wir a A N I O) 1 : h: . M der Ostsee. Kavitänlt D teilt d Preußen T o S, aaen fing bride gegenüber. Dieses Wahlsystem soll nun so recht 1m Interesse des Geseß anzunehmen. Der Standpunkt des Zentrums t s{lechtér- Deviiaca verbun wie Se an er R Ihre Abg. Wurm (Soz.): Jh möchte Ihnen einen der tollsten R ichs 1ari (ail "dét Ebaratfer “a “Korb H Fapitäii verliehen. Leute ind uwerbesserlidie Optimtisten ares air auf die geseßliche | Mittelstandes liegen, wo es doch nichts weiter darstellt als eine Ver- dings unverständlich, Wenn der Bundesrat das Recht haben soll, | demokratie läßt sich nicht ins Botshorn Ta en Bt Ihre E reiche mitteilen, der jemals in Deutschland vorgekommen Witschel, Kapitän zur Sée, Kommandeur der 1. Matrosendivision, | Erfüllung unserer überreifgewordenen Forderungen hoffen. Wenn | böhnung des Mittelstandes, Auf einige Aufführungen, die im Abge- die Zuitiative zu einem geseßgebertschen Vorgehen in dieser Frage zu | Die Sozialdemokratie hat sich entschlossen, fertig zu werden mit der | Landis P des, Lcherlihen nicht entbehrt. Jm reußischen unter Verleihung des ‘Charakters als Konteradmiral, auf sein Gesuch | aber der König sein Wort niht hält und die Geseßgebung versagt A N dem E its S O ich kurz Ba Le f f Ha A Recht mindestens ebenso. Pro- | ganzen Welt von Feinden. Sie wird auch auf Mun fertig meeden. Stimme. M O E a iWe E N ade aaa eine A e L : ; #5 N F i A Ti :ingehen. Ich halte den preußischen Landtag nicht für befugt, einzelne sesjo7 Lavand Hat erklärt, daß, wenn die Rudolstädter Negierun 5 S 1 P / A. : L L R L MIDEL. T ahre alt, er konnte mit der gesebßlihen Pension zur Disp. gestellt, Wittmer, Oberlt. | so könnte das Volk Schlußfolgerungen daraus ziehen, die etn Unglück Dar : M E Ma E s c N L C E E y erung Abg. Si vkovich (fortschr. Volksy.): D # Sru Ot | re al, t A 2 ¿ r - L ; " i Li ; Le A artétien dieses Hauses, die Reichsregierung oder den Bundesrat in | nicht tinstande sein würde, zusammen mit dem Landtag zu regieren N b tin Tot S E as mecklenburgische M A in den Landtag eintreten, und die Negterung, d zur See von der 1. Marineinsp., unter Verleihung des Charakters | für das Staatsganze sein würden. Wir bitten Sie, dieses Unglück durch der Weise anzu D E E A B: ads e Reichserekutio A BEN C 0B E 0 ren, | Volk hat si in seiner überwiegenden Mehrzahl für ei d diese Stimme .brauckcht j z g, Die HEE D | H ) i: 438 7 Me j G L258 Reife gretfen, wle es geschehen Ut Der Abg. von Kardorff die. Hetc8eretutton gegen Rudolstadt einfeßen könnte. Dieses Norf ny 2 L STEHLd Ur etne MOoDETNC M” Taue, um eine Wahlrehtsänderun ein- als Kapvitänlt., der Abschied mit der geseßlihen Pension und der Er- | eine vorausschauende Politi? zu verhindern. Professor Wagner, cin kon- Hi +3 o es A6 j Ce A i c: N t T S6 H E A r Verfassungseinrihtung erklärt. Das ergeben die Result d zuführen, beantragte ei j A S a ] i A ene | / t ischen Landtage von Elsaß-Lothringen und \onstigen Gutachten ist in der fonfervativen Presse mit Begeisterung be- | PRotstags A ergeven die MKelultate der „Uhren, vBeantiragte ein Geseß, wodur jedem Mitgliede d laubnis zum Tragen der bisherigen Uniform bewilligt. servativer Mann, hat 1910 gesagt, wer das preußishe Wahlrecht niht | F : fgfotte Tro G ALUIS ¿54 ben Oéfren Ab Qintril Ge ob Dieser Barth: L e T SPE L CLUNE Neichstagöwahlen zur Evidenz. Auch die mecklenburgische Frage ist | Eintritt ermögliht wurd Man hat f RE v Or X; Í ‘fidie ändère, maché ch mit verantroortliG für {künfti D Wataltrophen. 4 Mel Sfeinden gesprohen. Ich überlasse es den Herren im Zentrum, grüßt worden. Dieser Partei kommt es natürlich auf ein bißen | eine Ls T Q: : CRAOTS e OICAES j vurde. Van hat fih ‘dann niht gescheut C oer lben Muifcira uug L DURGt af, Tifielluno im Sie ahnen E E E S toand, n den | darauf E S ga Der N P dann gegen S d Eo P T waltinstinkt sie Nus die Möglich- f a E N Be L O Eon im 2 d E, E lata E G d gerectes S-TUIgET : h: ; i: Î Ma E U R TTY T L den Staatssekretär Dr. Delbrück. Er bedauerte die Haltung, die der leit Hat, thren varbarishen Gemwaltinstinkten Ausdruck zu geben. | vin \äbtager B, ; 2 s 21e C ¿0 er]uedtern dur ein Klafsenwahlrecht, Svibienft bewilligt: den Marineitaböingenleuren: Haase (einri) | Masen vorhanden it, nicht infolge fozialdemokratiider Hobe, sonder | S) nosettetär in der frage des Streispofionstebens eingenommen bai, [F Oie Parteien per Hechten sud natürli bereit, von Neiths tenen | e Nibiger Mas, ber das Heutige modlenburgtide Volt findet: | dur ein Fünflassenwahlrecbt, Und Sie zwingen uns, die iuferten Stab, cid M. Unter hi g 105 it E O a1Bo als Skläven bebandeln Täfen will E ibr Anrecht nt Stäale ves | Und sagle: Ach, wenn es doch wahr wäre und Herr von Delbrü der bersa]]ungswidrig einzugreifen in die Zuständigkeit der Einzelstaaten. | wart Bi a P Tre ft nisse Mecklenburgs ragen ‘hinein in die Gegen- Mittel zu exgreifen, wenn Sie dem Volke das Net nehmen. S Ola Oa E langt. Ihre Forderungen zu erfüllen, wäre wahrhaft konservative QUIGE Mann s Verrn von F wäre! So schüßt ein preußischer E Ä sich aber e, handelt, durchaus im Einklang mit der eto buattaies A A us trages Apo ip E RRaREs TE T E a ip gelernt; wenn die Stunde kommt, wird es E A l Pu L 1 Land d ck x die Neichsreal Fine de Î Fritit E Neichsb s i , ) Fi : t, UERE, 5 A L ute regiert von 70 Ritterguts- ( andeln wien. N i 9 Landrat und Abgeordneter die Reichsregierung. Eine derartige Kritik Neih8bersasjung eine Reform in den Einzelstaaten herbeizuführen, iße N 770A \: 08 E HRNCTA / E S Ld ats E L V E Qin i 4 geeignet, 2E R ZUr Meichsregierung zu stärken. Der pa vidis fie Me und Mordio. Handelte es sih um Württem- otba aalide G OE. ¿J ae V L, u Die Beratung ist geschlossen. ; / 4 P : * 7, 1 Minister von Dallwiß hat sich über die Leistungen des preußischen | berg, Baden usw., fo würden sie fich nicht aufbäumen, Ï Ee : , l n dem meckzenbvurgi]chen 10- Ra 9 S V : Deutscher Reichstag. bag Werd iten au Ee. arzt? Acfegg: Wi Landtages geäußert. Gr sagt, darüber kann fein Zweifel sein, daß } geliebten Preußen und in Miau Ba Ochsenköpfen fa Pbsbeit Lies Die INS li&feit E A: uh ne E S 2 V vird fiber jeden Sab gesondert N S0, M L SLLLEE k [0 euti T: h ï » F ü S ckr moo Wabypve arf 4 D L e ; ; ; & L en. le WCOgiTdtet er itió in partes verhindert « e / I 3 D : } unsere preußische Geseßgebung in bezug auf Schul- und Steuerwesen } Wappen, darf nihts geändert werden. Hier spielen nicht juristische 5) e Ee ; I i D R E L : 110. Sißung vom 12. Februar 1913, Nachmittags 1 Uhr. Derteit ft S E E Cie art E et Wir ven, Geseyge ungen E Zünder in e Weise nachstehe. Das : Gründe , lden politishe Machtfragen eine Molle. Hat Manger E E e vet M E ori ult lf Le Stimmen der Sozial- f C d Ai E T6 1 u eißt: doh mit anderen Worten, das preußische Wahlrecht 1 gut. Jch doch von Oldenburg gewissermaßen eine militärishe Reichs- | Guobhorsz s I T Le Nl le en, æorlchriiden Sollspartei und Polen, der ° (Bericht von „Wolffs Telegraphtischem Bureau“.) E zu a Ziele gelangen, es fragt sich nur, ob mit Ihnen will ja anerkennen, daß das preußishe Abgeordnetenhaus seine crctution gegen die füddeutsthen Sit E f A 5 E Pfei geibde R s veranlaßt gesehen, Verfassungsreformen vor- | gegen die Sozialdemokraten allein abgelehnt. e E Auf der Tagesordnung steht die erste und eventuell zweite geg E 2 : - ; Schuldigkeit getan hat. Aber troßdem will ih bemerken, daß ich Vemokratisierung allzu sehr fortshreiten würden. Auf etwas mehr Vos ‘Ab R: ‘erechtigten Ansprüchen der Gegenwart ent egen- | und Ueberschrift werden auch abgelehnt, damit ist das Ges Z Beratung des von den Abgeordneten Albreht und Genossen Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Jch kann mich darauf beschränken, | etwas Wasser in den Wein des Selbstlobes gießen muß. Was in der weniger Gewalt kommt es den Herren niht an. Auch das | glle di se V er BE VULLeENHase Und ‘Vie Landschaft haben isher | in allen Teilen abgelehnt, sodaß eine d itte B ces eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Volks- | tine E Aud zu E die von dieser Stelle aus der 0: Graf A E dem ee des Volks\chulwesens an Fortschritten ge- run Ae juristishe Bedenken nur vor. Der Abg. Gröber Ua Se, Dertue -autehanden O assen. Nud. Mae in | stattfindet O / ritte Beratung nicht ( 7 A j Dompesch bereits zweimal abgegeben hat. Er hat erklärt, am eistet worden ist, is von den preußischen Königen im Kampfe gegen i gejagt, die Tatholishe Bevölkerung würd ie gegen- ; N NaNDe, DIE! YEIAMIE ¿UTHeTLET= i : J ¿ S LLELE l gege a R O L 1e l gen _ gege N, ' L g würde sich an die gegen- euti "RGY) ck - : V EFLTETURA „n den Bundesstaaten und in Elsaß (. Februar 1906: „Meine politishen Freunde halten in Uebercin- | das Junkertum geleistet worden; Ihre (rechts) Ideale waren die witige Auslegung des Jesuitengeseßes nicht Thr Es ist die lte R E g i nur i politisch vollständig retlos. Schluß 61/2 Uhr. Lothringen: , ; i A cui stimmung mit früheren Erklärungen an der Auffassung fest, daß die | Raumer und Mühler. Und wie steht es mit dem Wahlrecht? Das Gsahrung: die juristischen Bedenken werden vorgeschoben als Wand- werden a E R igte füglemte Versuch, der jeßt gemacht _Zcähste Sibung Donnersta g, 1 Uhr. (Justiz- und Abg. Wels (Soz.) in seiner Rede, deren Anfang in der gellrigen | Gestaltung des Wahlrechts in den Einzelstaaten zur Zuständigkeit | preußische Wahlrecht genügt den Mindestforderungen nicht; und das lim, damit man dahinter seine politishen Intrigen unbemerkt spielen | im Nove: be wird ergebnis[os bleiben; vielleicht folgt ihm | Postetat.) t A / O Nummer d. Bl. mitgeteilt worden ist, fortfahrend: Alle Parteten dieser leßteren gehört und der des Reiches entzogen ist. Anderseits | Reich muß au in Preußen auf Aenderung dringen; was Meklenburg | fan, Wenn Ihnen unfer Antrag in bezug auf das Alter der | Fj Gebiete e R Jahres nh ein allerallerleßter Versu. f revidieren jeßt ihr m n DEr na s Die Mon eLpaRoeL bringt die Entwicklung der politischen Verhältnisse immer deutlicher | recht ist, muß Preußen billig sein. Der Antrag der Sozialdemokraten Whlberehtigten und die Zulassung der Frauen zum Wahlrecht zu Deblidh zrüe L OETIGAIO. a e Bevölkerung felt 40 Jahren er- wollen die Frauen der Po itik fernhalten uno meinen, fie gehören ül die Tatsache zum Bewußtsein, daß das Wohl und Wehe des Deutschen | verlangt nun auch noch das Frauenstimmreht und das Wahlrecht für y wit geht, warum stellen Ste nicht Amendements? Sie tun das Deutschen R P e L MENTEIDEY Beit, wo die Bevölkerung des Haus. Damit stimmt es doch s{chlecht überein, wenn an zu auen | MNeiches auf die Dauer von einer harmonischen Entfaltung des Ver- | Jugendliche. Die Begründung dafür hätte doch einhergehen müssen ; nt, weil Ste fürhten, unfer Antrag könnte angenommen werden. der Ritt E R 909/09 zugenommen hat. Die Einwohnerschaft E L Os T feine E n E, fassungslebens in den Einzelstaaten nicht getrennt werden kann. Jn mit einer Verurteilung des geltenden Reichswahlrehts. Wenn das À h, arbeitet mit den Mitteln der Demagogie und der Intrige. Stadto, M e Gat nur /37, R Aas „“/are die Statistik und Volkswirtschaft dn 21 A en n ) ge hei li sicher keine E E L Rede einem Staatswesen,, in dem die Grundsäße der allgemeinen _Schul- Wahlrecht ein Naturrecht ist, muß man doch auch die Kinder mit Vleyrähident Do ve: Wenn Sie Mitglieder dieses Hauses damit hältnissen die ‘geistige S Mel Le un litt diejen Ber» j | . A O n na E B N pflicht, der allgemeinen Wehrpflicht und der allgemeinen Steuer- | wählen lassen. Wer das Wahlrecht auf dem Prinzip von Leistung und vezcihnen, so muß ih ein)creiten.) Ich habe damit die Oberen des ja békannt. Dié Vérsta Hf N e KERERDUTY, „GE itten hat, ist | Die Rechnungsergebnisse der Berufsgenossens t Jugend der Soztaldemokratie verfallen ist, wenigstens Amazonenkorps | pflicht zur Durchführung gelangt sind, erscheint es als ein Wider- Gegenleistung aufbaut, verkennt das Wesen des Wahlrechts; denn Hultenordens gemeint. Bei dem Enteignungsgeseß lag dem Zentrum n Nolf f E Berständnislosigkeit der Ritterschaft für die Frage usw. im Deutschen Reiche für das Sh 191 asten zur Verfügung haben. Auch das Zentrum, das der Frauenfrage bisher pruch, wenn einzelne Teile der Bevölkerung von einer wirksamen ver- | wäre das Prinzip richtig, so müßte doch auch der Staatsbürger das daran, eine Mehrheit des Reichstags zu erzielen, hier aber nicht. F Dotrorutdur und Volksbildung ist \{chlechthin unübertreff li. D ; c s t feindlih gegenüberstand, will die Frauen jeßt zur Mitgliedschaft in assungsmäßigen Vertretung threr Rechte und Interessen ausgeschlossen | Recht der Weigerung haben, Pflichten zu übernehmen. Ob das E Vei jener Gelegenheit wollten Sie der Regierung A Wein Uet Gr Ae tedluggel hat der medlenburgishe Landtag kein Geld, fall as Reichsversierungsamt bat gemäß § 111 des Gewerbe- den Windthorstbünden zulassen. Selbst die Nationalliberalen wünschen, f find. Was das Reich seinen Bürgern ‘durch Gewährung des allge- #Frauenwahlrecht im Interesse der Gesamtheit liegt, diese Frage wird ger aber wollen Sie eine Wahlrechtsreform nicht ernsthaft. Bei den woll C Ege tun Nu 208 N Desen. Natütlig) B, fti per ficerungegesepes vom 20. Juni 1900 und den entsprechenden zurzeit in der Mehrheit der Kulturstaaten verneint. Für die Frauen- Vahlrehtsverhandlungen von 1910 hat feine Partei eine so klägliche BVorfaf u nicht, daß das Reich direkt die heutige mecklenburgische d G N der anderen Unfallversicherungsgesete eine Nachweisung ) erfassung umftürzt, aber wir wünschen, daß das Reich uns in | Lr, gesamten Rechnungsergebnisse der Berufösgenossenschaften für das

28 ihre A der E e Saat zur N meinen, gleichen, geheimen und unmittelbaren Wahlrechts gewährt hat, R etätigung mehr Beachtung |chenken. Vie Frelsinnigen haven bli wird auf die Dauer auch in den Einzelstaaten den Bürgern in ent- f bewegung haben wir stets Sympathie bekundet, aber als Fortschritts- (ole gespielt wie das Zentrum. Damals lag das 2e : i YInzel| L q 9 )mpP( / ¡ritt | ] s 9 ag das Zentrum | unserem Bestreben E Ao e A Sabr 19 gn ;

D z en, auh in Mecklenburg geordnete Verfassungs ahr 1911, die 27, Nehnungéperiode \eit Bestehen der reis / _ ge eß-

1904 der Frauen in thren Wablaufrufen nicht gedäht. In thren | sprechender Weise gewährt werden müssen.“ Und an dieser Stelle | männer sind wir der Meinung, daß diese Bewegung \crittweise und n den Armen der Konservative Brüderschaf j « L. A ; Reihen nehmen jeßt die Anhänger des Frauenstimmrehtes immer | hat Graf Hompesh die Erklärung eingefügt, die er am 22. Januar | nicht sprungweise zu geschehen hat; das Endziel überlassen ir der ihnen, um das Volk über ben-Abffel zu batbieren, Bitt O herbeizuführen, unterstüßt. Wir find au mit Abschlags- lichen Unufallverficheruna, aufgestellt. Sie erstreckt sich auf 114 Be- mehr zu. Die 8 Millionen Frauen, die im Grwerbsleben stehen, | 1908 abgegeben hat: „Dieser Widerspruh wird um so peinlicher | Zukunft und der Einsicht unserer Frauen. Für das Wahlrecht der Love: Diefe Ausdrücke können sich nur auf Mitglieder 9 Fle en Cluverstanden, vorausgeseßt, daß diese wenigstens eine M LNEN Ba (66 gewerblihe und 48 landwirtschaftliche), auf interessieren sfih doch sehr für die Gesetzgebung. Man sagt, man N je länger er aufrecht erhalten wird. Er ist nah unserer | Jugendlichen sind auch keine haltbaren Gründe angeführt worden. Ge- M des Hauses beziehen. J bitte, si solcher Ausdrücke zu euthalten.) A F Bolkévertretung schaffen. Wir find bereit, uns auch mit Fe usführungsbehörden (210 staatlihe und 346 Provinzial- und könne den Frauen das Wahlreht nicht geben, weil fie nicht die | Ueberzeugung dem Staatswohl nichk entsprechend, sondern shädlich." wiß ist die Arbeiterjugend heute früh wirtshaftlih selbständig; dann Dos Ergebnis der Reichstagswahlen is mit zu verdanken den Sünden Gebitor E Neichstagswahlrecht zu begnügen, aber das neue ommunalausführungsbehörden) und auf 14 Versicherungsanstalten, Wehrpflicht haben, “aber die Wehrpflicht legt doch auch der Frau | Dann lautet es weiter in der ersten Erklärung, deren Beginn ih ver- | würde man aber einen Unterschied machen müssen in der Uebertragung & Zentrums in der Wahlrechtsfrage in Preußen. Bet dem frei- fon ilde als den Namen einer Volksvertretung mit Recht führen von denen 12 den Baugewerks-Berufsgenossenschaften, 1 der Ttefbau- dieselben Lasten wie dem Mann auf. Abgesehen von allem anderen | lesen habe: „Eine Frage von so großer Bedeutung und Tragweite | des Wahlrechts an jugendliche Arbeiter und an Angehörige anderer ingen Wahlrechtsantrag im vorigen Jahr wäre die geheime und phen Nit dem, was uns die mecklenburgische Negterung zugedacht DerusgengssensGaft und 1 der See-Berufsgenossenschaft an- will ich nur an die Samaritertätigkcit im Kriege erinnern. | kann aber, wie die Erfahrung aller Zeiten lehrt, eine befriedigende | Stände. Soll ein junger Mann, der mit 20 Jahren noch auf der dirttte Wahl angenommen worden, wenn das Zentrum feine Pflicht Verf A Bot allerdings nichts zu tun haben. Wir wollen eine Is ind. 8 : é Schulbank sißt, auch schon das Wahlrecht haben? Mündig und unbe- 9 Schuldigkeit getan hätte, aber es hat Dukende von seinen Mit- die Arbeikershaft zu Uieen L E oen Mie PNLLGIRN n L du Sre der Gemei M 8gesetzes i : ; f ungs8geseßzes :

E eir A ern j r L Cre A wes A L Ta ar finden, wenn E Fn der Nuhe und T IAR 4 in s lied

stimmrecht abzufinden haben. Für die Festhaltung der Allersgrenze | Angriff genommen wird. Nach Art. 23 der Reichsverfassung ist der chränkt dispositionsfähig wird man doch erst mit dem 21. Jahre. Jch gltdern abkommandiert, um den Antrag zu Xa i 7 ; ) is

mit 25 Jahren spriht doch kein Grund. Der Mensh wird mit | Reichstag nicht in der Lage, die Initiative nah dieser Seite zu er- | verlange von dem Wahlberechtigten eine gewisse Gewähr für Jnter- [Mit den Konservativen und der Regierung du Gefälle qu H Partei ataD E C: e Is N 2 E E D Ga Be e, S u j Y i 1 P j uf mich einen geradezu niederdrückenden Eindru o U DEL SeriiMerlen oder 8374583 Voll»

21 Jahren großjährig, er kann heiraten, nut wählen darf .er nicht. | greifen. Wenn aber die verbündeten Regierungen nah Maßgabe der esse und Verständnis am öffentlichen Leben. Uebertriebene radikale aud) die Nationalli ) i | , L : :

Die Verfassung läßt aber zu, daß achtzehnjährige Prinzen im Herten- | Reichsverfassung dem Reichstag einen Gesehentwurf zugehen lassen, | Forderungen fördern eine gute Sache niht. Für den Antrag in diesem eine Anzahl Dee Mitelitere At E Ie e N Sat gemacht. Die größte, die aus\{laggebende Partei des Hauses ver- ,„ Arbeitern, i

hause fißen. Einem Manne, dem man die Pflicht auferlegt, für das | in dem unter Erweiterung der Zuständigkeit des Reichs die Ein- | radikalen Gewande wird sih eine Mehrheit nicht finden, und so wird wesend waren, aber bei der Abstimmung im Saale fehlten sleckt fich hinter Kompetenzbedenken. Die nationalliberale Partei 63 staatliche Ausführunasbebörden mit durhshnittlich 577 235

Naterland sein Blut zu vergießen, den darf man doch nit von der | führung des gleichen, allgemeinen, geheimen und unmittelbaren Wahl- eine Abschwächung gegen den Standpunkt früherer Reichstage eintreten, enn es sih um Volksrechte handelt, tendieren die Nationalliberalen laat: M0, auer . ¡¿, fie erklärt die Ausdehnung des Wahlrechts als Bersicherten oder 577 287 Bollarbeitern,

Teilnahme an der Gesehgebung fernhalten. Das sonst so schlechte | rechts in den Einzelstaaten in Vorschlag gebracht wird, so sind wir | die demselben Antrage zugestimmt haben, solange er dieses radikale vel mehr nah der reten Seite, fie haben au in der direkt e 4A Angelegenheit der Cinzelstaaten selbst. Das find. Zeichen für den b, auf Grund ‘des Unfallversicherungsgeseßes für Land- und

ungarishe Wahlrecht sieht ein Alter von 20 Jahren vor. Andere | bereit, diesem unsere Zustimmung zu erteilen.“ Das ist das, was | Gewand nicht trug. An die Reichsregierung richte ich, gleichviel, wie Welmen Wahl eine große Menge unfsicherer Kantonisten s Der Niedergang der politischen Energie unter den bürgerlihen Parteien. Forstwirtschaft :

festgeseßt, darunter | ih in diesem Stadium zu erklären hätte. Jch kann damit meine | die Abstimmung ausfällt, die Bitte, getreu der Auffassung, daß das j Vnirumsabgeordnete Gronowski hat erklärt, das Zentrum sei ir werden heute die Besiegten sein im Reichstage; aber draußen 48 Berufsgenossens{haften mit 5 434 100 Betrieben und durchs

find sogar die Balkanstaaten. Verwerfen Sie unseren Antrag, | Worte schließen. Wohl des Volkes oberstes Gesétz ist, den Wünsthen der Bevölkerung niidestens" für die direkte und geheime Wahl, es fordert also nit bor dem Volke werden wir als Sieger dastehen. Wenn ia e schnittlih 17 179 000 Versicherten,

ohne auch nur ein Amendement eingebraht zu haben, dann erwécken Abg. Bassermann (nl): Namens meiner Fraktion habe | in bezug auf das Wahlrecht in den Einzelstaaten Nehnung zu tragen. wr, Das Zentrum lehnt die Art unserer Agitation für das Wahl- pas demokratisGe Wahlrecht hat, braucht uns um das medlen- 99 ffaatliche Ausführungsbehörden mit durhshnittlih 253 249

Sie den Verdacht, daß Sie allen Erörterungen ausweichen | i folgende Erklärung abzugeben: Die Frage, wie weit dem Neichs- Aba. S é y d.a (Pole): Wir balten die Kompetenz des Neis t ab, im Kulturkampf hat es aber wohl verstanden, Straßen- burgishe nicht mehr bange zu sein, Beim preußischen Wablrecht Versicherten oder 71 130 Vollarbeitern,

wollen. Das Unmoralishe der öffentlihen Wahl hat ja selbst 1910 | tag eine Einwirkung auf die Verfassung der Einzelstaaten zusteht, is | tags diefe Frage zu erörtern, für gegeben u U ste be : is dent i Mirationen zu arrangieren. Die Freikonservativen find andelt es fi um die Macht des Deutschen Reichstags. Graf ©- auf Srund des Bauunfallversicherungsgeseges:

die Mehrheit des preußischen Abgeordnetenhauses zugegeben. Die | im Reichstag wiederholt erörtert worden. Wir haben unseren Stand- R felbft A itiaus fi B N E mie T ben en u entümliher Lage, sie haben sch für eine Wahl- Posadowsky sagte vor wenigen Tagen, wenn der Reichstag ein poltti- 1 Berufêgenossensthaft mit 20 297 Betrièben und durGscnitt- Nationalliberalen haben im Jahre 1867 das allgemeine, gleihe | punkt in dieser Frage jeweils dargelegt und können von unserer | dringenden Wunsch, daß vas Reichsta wabl pt baldi i in den en erflärt, unmittelbar nach den Neichstagswahlen hat scher Faktor sein wolle, müsse er imstande sein, seinen Willen -q O 395 936 Versicherten oder 201 508 Vollarbeitern

und ‘direkte Wahlreht als das. einzig richtige bezeichnet. früheren Auffassung nicht abgehen. Wir erkennen dem Reich das Bunbes\taalon Sd 8 alt Labes L re m ig Preußen balt 9. von Zedliß man sollte es niht für möglich durzuseßen. „Sind wir das heute etwa imstande? Der preußische 79 staatliche Ausführünasbehörden mit durdshuittlid) 69 527

Damit möge man jegt die Haltung des Abg. Schiffer und | Recht zu, für jeden Einzelstaat eine durch Wahlen geschaffene Ver- | ¿in eführt wird. Die rügsHrittlice Vreuiso, G Mis v, ift ip inne Und hat der Abg. von Kardorff man sollte es E Minister des Innern wünscht keine amtliche Wahlurne, deshalb können „_, Versicherten oder 39 697 Vollarbeitern,

des Dr. Friëdberg vergleihen. Wenn die Nationalliberalen sih jeßt | tretung zu verlangen, deren Mitwirkung bei der Feststellung des s ifilée déi eleibésteit «0 Mublsvtèint zk lich: o Gel Púnd hel Mer halten erflärt, die Freikonservativen seien nit un- wir ste nicht bekommen, Die Dinge, die jeßt hinter den Kulissen spielen, 946 fommunale Ausführungsbehörden mit durschnittlih

dagegen erklären, so is das nur die Folge threr bekannten In- | Staatshaushaltes erforderlich ist. Dieses Verlangen ist für uns un- fir vie Entaigüiint Würe Kt cindin Perlam 190 i Reat s eva sredcht „e ardar wie die Konservativen, sie würden aus ihrer Niederlage bei die zur Gntlassung des Reichskanzlers und zur Auflösung des Reichstags „, 410077 Versicherten odec 71 663 Vollarbeitern

Fosequens, Au das Hentrüm begeistétt si flrdie]es Wahltecht, mat | abweislich, weil das Reich eine konstitutionelle Verfassung aller seiner A, ( lid Seel Cn 4 j arlamen D s ag eet ge Reihöta ABMAEI faraet Ub fi P anctotaifineen Îu A Abe tp fübren sollen, was sind sie anders als ein Symptom des Kampfes um 13 Versicherungsanstalten mit §4 144 Vollarbeitern

aber seine Einführung in Preußen unmögli. Wenn seinè Wähler noch | Bundesstaaten zur Vorausseßung hat. Darüber hinauszugehen und g ¿ned g L A in n E S Webcot T e O L g Æ ins ti) “‘webrand wollte einmal feine Partei modernisieren Mer die F E das Wahlrecht in Preußen? Weshalb kann der Reichstag keine Be- d. auf Grund des Seeunfallversicherungsgesepes : s

Cir bie AUSHMZtBa Püetei glauben bank auß inäi iGboGWundérn: | den einzelnen Bunbebftontèn bin beitimmies Wüblredt veriulWreiben, P A e 1 greute La ahlre - pi N a A e auen etbativen svielten bei dem Wahlrechtsgeset in Pre 2 seh. sißsteuer machen, wie er ste beschlossen hat? . Weil das preußische 1 Berufsgenossenschaft mit 1695 Betriében und durhschnittlich

Das Recht der Initiative in dieser Frage steht dem Reichstage zu. | lehnen wir wie bisher ab. : e N ea 0 E fi ge 4 F edenken aegen s Wa e E gro quetnliche Rolle. Der Abg. von Zedligz lief Arm in pen uit M6 r } Abgeordnetenhaus den Reichstag beherrscht. Diese Machtfrage ist auch , 83.016 Versicherten oder 77 211 Vollarbeitern,

Zl ist Le c Ai P 1e iee? Ale A A, Abg. Graf von Kan1b (dkons.): Namens meiner Fraktion dafür Meine Partei ält es der aide i d LEN Li e Einzel- liberale er nobtüisig im Abgeordnetenhause herum, um die National E Siebe, L O E ie n S Berfitbeeten oie gundadebar hen ult dur(sGuitilih 983 Zentrum wtll das jurisli|( weginterpretlteren. es, er * J habe ih folgende Grklärung abzugeben: Der sozialdemokratishe An- | taaten Bestimmungen aufzuokltroyieren, die nicht einmal im Neichs- ar r einen Kompromiß zu gewinnen. Wenn es nicht gelang, so ün} f wér Destorreitbia] E d R s Ah |

entwicklung feindlih i, konzentriert sich in dem Wort: Preußen. | frag verlangt, daß dur Reichsgeseß allen über 20 Jahre alten Reichs- | tagswahlrecht vorhänden sind : Dts Nutraastell ißfiten do di F nicht, weil die Nationalliberalen allzu liberal gewesen wär pinschte, daß wir Oesterreich unter allen Umständen die Nibelungen- i ben 1 E NGBAn E

Die Wahlentrehtung in Sachsen usw. wäre unmöglich gewesen, E OR Was SOBLG N R S e S A P ie Antragsteller müßten X; „è Nationallibera Dl „¡Ibera. gewesen wären. | treue halten, und Zentrum und Konservative haben in Preußen die | Vei den 114 Berufsgenossenshaften und ihren 92

Din Vie verfi Megleno t deen Gisluß eslend Gema | fon fe sry Voir Loben, Lee dli elke Une ane o | gen entsenden Auteng Hs des Mtathalagavotls N ang indes Lofes Wales "c Deltlet ta Pohl, | M: Le mottephurs ide Berfasungefre H atwas gang anderes, | (98 jem, Slande qui SMuse deg Jahrs 011 10 Milte de ätte. 1870/71 versprahen die Hohenzollern die Freiheit, | heime W ä | aro 9h Aen E AA E A f T , _nl@t G : L e le : der Vorredner hier eben vorgetragen hat. Mecklenburg ist keine inde, (atk 6s p

weil fie as, Bolk auten jeßt - ligt p? E Das Veeblaoen rec MBIA atten, Die Regelung, ver Vertaluga Vet ae t Aae Wltigeunz aba e E A H iu peartschen Bezicken ‘der Bevölkerunee mögli “idi, Jut Gelbe mittelt febele ajolute D t Ta N Vi bali fue et Aufsuhtöbeamte g M Verwaltungbeamte und 310 lame Volk wartet bis auf ‘den heutigen Tag auf den Dank vom | Bundesstaaten ist seit der Gründung des Reiches niht der Meichs- eun E G O ORLE tiber Um Verein mit den Freikonservati A M5 ¿N UIENETTIIE, ?, Se IETYALININE -FLEHEN : j s

Hause Hohenzollern für 1813 und 1870. Demagogenverfoölgungen nach Pr MDAa léerttagen worden Und witd auch in Zukunft nicht iber: grundsä blid) festgelegten föderalistisWen Charakter des Deutshe von Zedli fordert ‘My cine Ui S ou, E Af Mus B E A be Preuzen. Auch Meclanigng hatte ja kurze Die Zahl der gegen die Folgen von Betriebsunfälle den Fretheitskriegen waren der Dank. Alle Versprehungen des | tragen werden können, ohne die Souveränität der Einzelstaaten zu ver- Reiches, in seiner Verfassung Aenderungen vorzunehmen, die abèn ere daß Rie die Gemeinden, die kein ODreikl hlrecht | f Le eine IEHRIUGA- ODET, MA t Men die Revolution niederge- | versiherten Personen stellt si bei d Berufs haften

Königs auf i e es an R Con Tee leken. Es entspricht den Zielen der Sozialdemokratie, die einzelnen Scar T e Slseloctunt leltiten. Die RaiGapartei lehnt {enommen einführen. Die Freifonservativen sind ja n Grunde batten Berfatungt Das Ah N E Ee n e E Ta auf 1,082 909. “0 rj reten ‘die blieben unerfüllt. So blieb es bis zur Nevolution, und noch heute | Bundesstaaten des Neiches in ei inbeitsstaat auf de j AndIg! ° 7 „x gar fein j j e+ Dia J N d as „wieder hoch und | 956 Ausführungsbehörden 1 001 07 fo daß im ú bat Preußen tein wiiklidhes Wahlrebt. S Ae Tabeii Pat, ber Gee 4 4 E E P L e A A son aus diesem Grunde den vorliegenden Antrag ab, ohne auf dessen Et erwähnen fió E Dat L L, N, ¿line H E ist bis beute herrschend geblieben. Die medlenburgische Ritterschaft | 1911 bei den Berufêgeno zusdiatten Le, Ausfüh h Wr. j Adel in Königsberg beim Jubiläum dem König gehuldtgt. Derselbe | Glied in der ganzen Kette von Versuchen der Sozialdemokratie, auf maßlose Forderungen im einzelnen einzugehen. uf Objefte ün deshalb, weil sie die besten Düimonstratiss, tárken i A R R La E Sie ihre politische Macht zu | zufanimèn 28 026 670 Personen gegen die Fo L ostpreußishe Adel hatte 50 Jahre vor 1813 der Kaiserin Clisabeth | diesem Wthe wälier zu bauen. Gegen dis fortgeseßten Vorstöße gegen Abg. Dr. Bur ckhardt (wirt. Vag.): Wenn ih aud fe le mit Bari ür die preußishe Reaktion. Wir s\pießen | Mitter sind s Mitvorwaltát deg L nbes De Sine “bats Gh rze vanen versichert gewesen sind. - Fn Biujer hl von Rußland gehuldigt, und Friedri der Große betrat den ost- | die Grundlagen unserer Verfassung erheben wir entschiedenen Ein- | demselben Standpunkt stehe wie die Reichspartei und die konserv hett Vie Könsery lebe auf und präparieren sie vor dem ganzen Lande. | her den Zuschußforderungen der Großherzöge einiges Ent i h band jonen Perionen after Uen , preußischen Boden niht. Da nimmt \sih die Donahsche Nede recht 1 spruh. Wir lehnen es grundsäßlich ab, an der Erörterung über diesen | Partei, so möchte ich doch noch auf die Frage felbst eingé | ven verlangen, daß der Neichstag si nicht in preußische | bewiesen: aber i 1910. hapert es Faaaaie D: eiben Nados Ia E (d Me Uen Vas ben

Staaten haben die Grenze auf 21 Jahre