S E E E dip res Cs E E E r R E E

des Reichsge epblatts enthält

1b 3gabe gelangende Nummer 10 unter : Nr. 4176 das Uebereinkommen zur einheitlichen Fest- stellung von Regeln über den Zusammenstoß von Schiffen vom 23. September 1910, unter Nr. 4177 das Uebereinkommen zur einheitlihen Fest- stellung von Regeln über die Hilfsleistung und Bergung in Seenot vom 23. September 1910, unter Nr. 4178 eine Bekanntmachung über die Ratifikation der

am 23. September 1910 in Brüssel unterzeichneten seerecht- lichen Uebereinkommen und die Hinterlegung der Natifikations- urkunden sowie über den Beitrit Deutschlands für seine Schußtz- gebiete und den Beitritt Großbritanniens für eine Anzahl seiner Kolonien, auswärtigen Besißungen und Protektorate, vom 9. Februar 1913, und unter

Nr. 4179 das Geseß über den Zusammenstoß von Schiffen sowie über die Bergung und Hilfsleistung in Seenot, vom 7. Januar 1913.

Berlin W. 9, den 15. Februar 1913. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preußen. Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

die vortragenden Näte im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Geheimen Regierungsräte Pape und von Schaewen zu Geheimen Oberregierungsräten zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem bisherigen Oberlehrer am städtischen Mittelbarmer Lyzeum Friedrich Linz in Barmen den Charakter als Schulrat mit dem Range der NRäte vierter Klasse zu verleihen.

Ministerium des Königlichen Hauses.

Am Sonnabend, den 15. Februar, nachmittag um 7 Uhr hat im hiesigen Palais, Wilhelmstraße 72, die Taufe des am 26. Dezember v. J. geborenen Prinzen-Sohnes TFYrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Frau Prinzessin August Wilhelm von Preußen in Gegenwart Jhrer Kaiserlichen und Königlichen Majestäten durch den Oberhosprediger, Schloßpfarrer D. Dryander und den Generalsuperintendenten Haendler stattgefunden. Der junge Prinz hat in der heiligen Taufe die Namen Alexander- Ferdinand, Albrecht-Achilles, Wilhelm, Joseph Viktor, Carl, Feodor erhalten.

Von den Allerhöchsten, Höchsten 2c. anwesend:

Seine Majestät der Kaiser und König,

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin,

Seine Hoheit der Herzog Friedrich Ferdinand zu Schleswig- Holstein-Glücsburg,

Jhre Hoheit die Frau Herzogin Friedrich &Serdinand zu Schleswig-Holstein-Glüsburg,

Seine Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz,

: ire Kaiserliche und Königliche Hoheit die Frau Kron-

prinzessin,

Jhre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin Eitel-Friedrich von Preußen,

Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen,

Seine Königliche Hoheit der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha,

Jhre Königliche Hoheit die Frau Herzogin von Sachsen- Coburg und Gotha,

Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Viktoria Margarethe von Preußen, Golf Seine Hoheit der Herzog Ernst Günther zu Schleswig- Holstein, _ Jhre Hoheit die Prinzessin Adelheid zu Schleswig-Holstein- Glücksburg, LA Jhre Kaiserliche Hoheit die Frau Erbprinzessin zu Salm- Salm.

Taufpaten waren

Dagegen waren nicht anwesend:

Seine Majestät der Kaiser von Oesterreich,

Seine Majestät der König von Jtalien,

Seine Majestät der König der Belgier,

Jhre Majestät die Königin der Belgier,

Seine Majestät der König der Bulgaren,

Jhre Majestät die Kaiserin Mutter Maria Geodorowna von Rußland,

Jhre Majestät die Königin Mutter Alexandra von Groß- britannien und Jrland,

Jhre Königliche Hoheit die Frau Prinzessin von Rumänien, a JZhre Königliche Hoheit die Frau Großherzogin Luise von

aden,

Jhre Königliche Hoheit die Frau Erbprinzessin von Sachsen- Meiningen,

Jhre Königliche Hoheit die Frau Herzogin von Cumber- land, zu Braunschweig und Lüneburg.

Als Vertreter abwesender Taufpaten wohnten der Feier bei: Seine Exzellenz der Kaiserlich österreichische Botschafter

Graf Szögyény-Marich, Botschafter

Seine Exzellenz der Königlich Pansa,

Seine Exzellenz der Königlich belgische Gesandte Baron Beyens für Seine Majestät den König,

Jhre Exzellenz die Gemahlin des Königlich belgischen Gesandten, Baronin Beyens für Jhre Majestät die Königin,

Seine Exzellenz der Königlich bulgarische Gesandte

Exzellenz

Guéchow, der Kaiserlich russische Botschafter von Sverbéew,

Seine

die Gemahlin des Botschaftsrats, Counteß Granville,

Seine Königliche Hoheit der Prinz Carol von Rumänien,

Seine Königliche Hoheit der Prinz Ernst August, Herzog zu Braunschweig und Lüneburg.

Nach Beendigung der Taufhandlung fand eine Defiliercour Der geladenen Taufgesellschaft vor Jhrer Königlichen Hoheit

italienische

großbritannischen

der Frau Pri éin Au ust Wil elm d et oi Ler as Wobl d

tafel statt, bei we

und sodann eine Gala- es Täuflings von Seiner

Majestät dem Kaiser und Könige ausgebracht wurde.

Berlin, den 17. Februar 1913.

Der Minister des Königlichen Hauses. Jm Allerhöhsten Auftrage: Graf A. zu Eulenburg.

Ministerium des Jnnern.

Die Kreisassistenzarztstelle bei dem

Medizinaluntersuchungsamt in Koble

e Königlichen nz ist zu besezen.

Ministerium der geistlichen und Unterrihts- angelegenheiten.

Der bisherige Privatdozent Lic. theol. Wilhelm Goeters

zu Halle a. S. ist zum

Wilhelms-Universität zu Bonn ernan!

außerordentlichen Professor in der evangelisch - theologischen Fakultät der Nheinischen

Friedrich 1b worden.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Der Pfarrvikar Erich Wilke in Geistlicher für die evangelischen Det

Beuthen O. Schl. ist als

it\hen im deutschsüdwest-

afrikanischen Schußgebiete zur Verfügung des Evangelischen Oberkirchenrats in Verlin-Charlottenburg berufen worden.

NigGfamlligßes.

Deutsches N Preusen. Berlin, 17.

e i cch., Februar 1913.

¡ Schuß der Versuch einer

A E V A E | Seine Majestät der Kaiser und König machten, |

wie „W. T. B.“ meldet, heute vormittag dem Reichskanzler | er 1 : | garen gelegte Mine gestoßen und gescheitert.

Dr. von Bethmann Hollweg einen Besuch.

Jm Sternsaale des hiesigen Königlichen Schlosses hat,

wie W. T. B“ meldet, am Freitag die

Seiner Königlichen Hoheit des Prin en Ernst August, | Au g L Î f qut, | gebohrt worden.

Vereidigung

Herzogs zu Braunschweig und Lüneburg, in Gegenwart Seiner

Majestät des Kaisers und

Königs durh den

Kom-

mandanten des Allerhöchsten Hauptquartiers stattgefunden. Die

Eidesformel war die

der preußischen Offiziere. Der Eid wurde

auf die Standarte des Husarenregiments von Zieten (Branden-

burgischen) Nr. 3 geleistet.

Die amtlihe Ausgabe der Königlich räte und Bergbehörden 1913 im R. von Deckerschen Ve

„Jahresberichte der

preußischen Negierungs- und Gewerbe- für 1912“ wird Ende März

rlage, Berlin SW. 19,

Jerusalemer Straße 56, erscheinen. Die bis spätestens zum

28. Februar 1913 unmittelbar bei

der Direktion der Reichs-

druckerei, Berlin SW. 68, Oranienstraße 91, bestellten Abdrücke des Werks werden zu einem Borzugspreise abgelassen werden,

der auf 275 14 für einen

broschierten

Abdruck und

auf 325 #4 für einen in Ganzleinen gebundenen Abdruck

festgeseßt t, Werks an die Kasse de Oranienstraße 91, unter Angabe des

Die nah dem 28. Februar 1913 bei der Reichsdruckerei ein- |

gehenden Bestellungen werden von d lage überwiesen werden. Für die

Die Kosten sind alsbald nach Empfang des der Reichsdrucerei,

Berlin S8W. 68, Kassenzeichens zu zahlen.

ieser dem genannten Ver-

Ausführung solcher Be-

stellungen wie für alle Lieferungen im Wege des Buchhandels

ist der Ladenpreis zu zahlen, der 5,25 M für einen broschierten

und 5,75 46 für einen gebundenen Abdruck beträgt. Die Jahres- berichte werden wiederum Mitteilungen über die praktische Hand-

habung der Arbeitershußgeseßgebung, verhütung und die Bekämpfung gewerbl

Vorschläge für die Unfall- icher Krankheiten, die durch

Beschreibungen und Skizzen näher erläutert sind, und Mitteilungen

aus dem Gebiete der Arbeiterwohlfah die auch in weiteren Kreisen- Juteressz

rtseinrihtungen enthalten, nnden dürften.

Laut Meldung des 49, D B.“ find am 15. 5. M.

S. M. S. „Scharnhorst“ mit

dem Chef des Kreuzer-

geshwaders und S. M. S. „Gneisenau“ in Hongkong ein-

getroffen.

Oesterreich-Ungarn. Unter dem Vorsiß des Ministers des Aeußern Grafen

Berchtold hat gestern

eine gemeinsame

Minister-

tonferenz stattgefunden, an der beide Ministerpräsidenten, die

gemeinsamen Minister und die Nessort Gegenstand der Beratungen bildeten, wirtschaftspolitische Angelegenheiten.

heute nahmittag fortgeseßt.

minister teilnahmen. Den wie „W. T. B.“ meldet, Die Beratungen werden

Großbritanuien und Frland. Wie das „Reutershe Bureau“ aus diplomatischen Kreisen

erfährt, beschäftigte sich die Bot Freitag hauptsächlich mit dem leßzie

shafterkonferenz am n Vorschlag der Türkei,

betreffend eine Vermittlung der Mächte, und erörterte auch die

rumänisch-bulgarischen Beziehungen.

Frankreich.

Vorgestern hat der leßte Mini dentschaft Fallières stattgefunden. B riand verlieh, wie ,

sterrat unter der Präsi- Der Ministerpräsident

W. T. B.“ meldet, den Gefühlen der

tiefen Dankbarkeit Ausdru, die das Vaterland dem Präsidenten Fallières bewahren werde, der seine Geschicke mit so hoher Un-

parteilichkeit und mit so großer

Sorgfalt für die nationalen

Jnteressen geleitet habe. Zum Schluß versicherte Briand den Präsi- denten der tiefen Verehrung, die stets alle seine Mitarbeiter für

seine Person empfinden würden.

Fallières danfte bewegt mit

einigen Worten und sagte, er sei glücklich, bei den Männern,

die zur Regierung berufen worden wä

und wirksame Mitarbeit gefunden zu haben.

ren, solche vertrauensvolle Seine Pflicht

habe er erfüllt ; von morgen an werde er wieder ein einfacher Bürger sein. Am Abend gab der Präsident Fallières zu Ehren

oincarés ein Festmahl, an dem die ervorragender Persönlichkeiten teilna

Minister und eine Anzahl hmen.

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Nußfß:land.

Die Kriegs- und die Marinekommissig, Reichsdumck hat laut Meldung des „W. T. Y 4 eine Geseßvorlage, betreffend die Bewilligun von K für die Ausgestaltung der Artillerie und die Vervo[ [fo nung der Landesverteidigung, angenommen und E zeitig den Wunsch nah einer weiteren Vervollkommnue eichs Landesverteidigung ausgesprochen. 9 der

der gestern rediten

Türkei.

Das Amtsblatt veröffentlicht ein vorläufiges Gesetz welches die Regierung ermächtigt wird, die anm 14. Feb den Kassen des Finanzministeriums in Konstantinope! und in den Provinzen befindlihenGeldd epots in Form einer Anleibe zu entnehmen, jedoch werden die Depotinhaber ihre Depois auf ihr Ansuchen hin sofort zurückerhalten können. N.

— Nach amtlichen türki]henKriegs8berihten vom vor: gestrigen und gestrigen Tage ist die Lage in Adrianopel fort- gesezt ruhig. Vor Bulair hat sih nichts geändert. %,; Tschataldscha haben die Vortruppen der Türken die feindlichen Linien angegriffen. Die Bulgaren haben die Höhen nordöstlic von Aîalan stark mit Artillerie beseßt, um den Vormarsch des türkischen Truppen zu verhindern. Die am linken Flügel gegen Sürgünköj vorgehende türtische Kolonne hat den Feind vor: gestern früh auf Harabdschi T\chiftil zurückgetrieben. Auf dem reten Flügel haben die türtishen Truppen das Dorf Ormanli beseßt und befestigt.

Das Vressebureau in Konstantinopel verbreitet vom montenegrinischen Kriegs schauplaß folgende Meldung:

Am 14. Februar griffen die Montenegriner mit 16 000 Mann und zahlreihen Kanonen die türtishe Stellung auf dem Tarabos und dei Berliga an. Die Türken leisteten energishen Widerstand, Die Montenegriner mußten fi unter Zurücklafunz von sechs Kanonen und 3000 Verwundeten zurüdziehen.

Der türkische Panzerkreuzer „Asffsar-i-Tewfik“ unter dessen Landung türkischer Truppen hej Podima an der Küste des Schwarzen Meeres gemacht worden war, ist nach der „Agence Bulgare“ auf eine von den Bul:

Eine Minen legerabteilung und eine Küstenbatterie hat das türkische Kriegs- {iff vollständig zerstört und es zum Sinken gebracht. Eins der türfischen Transportschiffe, die an der Landung bei Ts\charkoji beteiligt waren, ist samt der Bemannung von bulgarischer Artillerie zwei Kilometer südlich dieser Ortschaft in den Grund

Griechenland. Na einer Meldung der „Agence d'Athènes“ qus nanea begab sich „der Kommandant des englischen K. iegsschifjz

-

„Yarmouth“ vorgestern, bevor er die Suda-Bai verließ, mit

einer Kompagnie Seesoldaten an Land, licß die Flaggen der Schußzmächte und die tü rkfische Flagge unter militärischen Ehrenbezeugungen einziehen und nach den betreffenden Kon- sulaten, die türtishe Flagge nah dem deutschen Konsulat, bringen. Unmittelbar darnach wurde an Stelle der türkischen

Flagge die griechische gehißt.

Bulgarien. __ Die Regierung hat dem Ersuchen der fremden Konsuln in Adrianopel, für die Sicherheit der in der Stadt befindlichen Ausländer Sorge zu tragen, im Prinzip zugestimmt und sucht nun im Einverständnis mit dem Generalstab nach Maß- ohne die

nahmen, die diesem Zwecke genügen würden, Operationen der Belagerungsarmee zu beeinträchtigen. Wie

| „W. T. B.“ meldet, ist beschlossen worden, daß den Konsuln

und jenen Ausländern, welche die Stadt verlassen wollen, die Möglichkeit dazu geboten werden soll, sobald eine Liste mit den Namen derjenigen Personen überreicht sein wird, die das Recht haben, als Ausländer die Stadt zu verlassen.

Amerika.

Das Bundesgericht in New York hat in dem Habeas Corpus-Verfahren zugunsten Castros entschieden, der damit zur Landung zugelassen ist.

— Nach Meldungen des „W. T. B.“ dauerte der Kampf

l Der vor- ausfihtliche Nachfolger Maderos de la Barra begab sich vorgestern morgen in Begleitung des Befehlshabers der Bundes- truppen, Brigadegenerals F. Angeles, zu Madero und erhielt die Erlaubnis, mit Diaz über einen Waffenstillstand und über die Ernennung einer Kommission aus Mitgliedern beider Parteien zu tonferieren, die eineRNegelung der Lage erwägen soll. Darauf begab er sich zu den Stellungen der Aufständischen und drang in Diaz, er möge im Hinblick auf die drohende Einmischung des Aus landes auf einen Waffenstillstand eingehen. Diaz erklärte sich hierzu bereit, aber zur Verhandlung über einen Friedens\{chluß nur, wenn vorher Madero, Vizepräsident Suarez und das ganze Kabinett abgedankt hätten. De la Barra behauptete, von einer Abdankungsabsicht Maderos nihts zu wissen, gab aber zu, daß man ihm die Frage der Abdankung nahegelegt hätte. Madero weigert sich aber abzudanken und hat an den Präsidenten Taft das Ersuchen gerichtet, sich in die mexikanischen Ver- hältnisse nicht einzumischen, bis er den Aufstand unterdrückt habe. Taft erwiderte mit einem Hinweis auf die Notwendig- keit, für die Sicherheit der Fremden zu sorgen, falls eine Jnter- vention vermieden werden solle.

Gestern früh 2 Uhr ist ein Waffenstillstand auf 24 Stunden abgeschlossen und, einer späteren Meldung zufolge, bis heute abend 8 Ühr verlängert worden. Der Waffenstillstand ist hauptsächlich geschlossen worden, um in der Nähe der Gesandtschaften neutrale Zonen zu schaffen, und auch um den Nichtlämpfern zu ermöglichen, die Stadt zu verlassen. Diaz stimmte nur zu, als ihm der amerikanische Botschafter Wilson versicherte, daß es feine Falle sei. Beide Parteien haben bet verpflichtet, inzwischen ihre taktishe Stellung nicht zu ver- )vessern.

Nach einem vom „W. T. Y.“ verbreiteten Telegramm aus El Paso hat der in San Antonio (Texas) kürzlich gegen Vürgschaft freigelassene Emilio Vasquez Gomez vor- gestern bei Columbus (Neu Mexiko) die mexikanishe Grenze überschritten und sih zum Präsidenten erklärt.

Asien, Wie das „Reutersche Bureau“ aus Teheran erfährt, haben die britische und die russische Regierung einen E Vorschuß an Persien im Vetrage von 400 000 Pfd. Sterl. vorbereitet. Die Bedingungen stehen noch nicht fest.

in Meriko die ganze Naht zum Sonnabend an.

Parlamentarische Nachrichten.

Schlußberichte über die vorgestrigen Sizungen des A ATiage ad des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.

Die heutige (114.) Sigzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär des Reichspostamts Kraetke beiwohnte, er- öffnete der Präsident Dr. Ka empf mit folgenden Worten :

Meine Herren! Ich habe Ihnen eine \{chmerzli4he Mitteilung zu machen. Gestern ist in seiner Heimat der Kollege Herr Dr. Schädler verstorben. Er hat dem Reichstage seit 1890 ununterbroßen angehört und war lange Jahre zweiter Vor- sigender . der Zentrumsfraktion. An den Arbeiten des Hauses hat er si stets aufs regste beteiligt, fo lange sein Gesundheitezustand dies irgend zuließ. Sein Andenken als das eines treuen Kollegen wird bei uns stets in Ehren bleiben. Sie haben s) zum ehrenden Andenken an den Verstorbenen von den Pläßen

rhoben; id stelle das fest.

Hierauf wurde die Spezialberatung des Etats der Reich8post- und „Telegraphenverwaltung fortgeseßt und die an den ersten Ausgabetitel „Gehalt des Staats- setretärs“ angeknüpfte allgemeine Vesprehung wieder auf- genommen. L e : :

Abg. Zubeil (Soz.): Man hat uns vorgeworfen, daß wir den Etat ja dcch im ganzen ablehnten, es wäre nur eine platonishe Vorliebe für die Postbeamten, wenn wir ihre Lage verbessern woliten. Allerdings lehnen wir den Etat ab, aber deshalb, weil F zu unkulturellen Zwecken, für Heer und Marine ausgegeben werten. Würden diese Ausgaben zu tulturellen Zwecken erfolgen, fo würden tvir ten Gtat bewilligen. Wollte ic alle unsere Beschwerden zum Postetat vorbringen, so müßte ih solange reden wie seinerzeit Antrick beim Zolltarif. Das Zentcum [eint auf unsere An- tráge neidish geworden zu sein, darum nimmt es sih besonders der Unierbeamten an. Der Abg. Giesberts legte sich für Ausschüsse von Unterbeamten ins Zeug. Der Kaiser hat einmal das Wort ge- sprohen, es müßten zufriedene Beamte geschaffen werden. Der vorliegende Etat hat die Beamten _enttäaufsht, felbst die höheren Beamten, die doch bei der BVesoldungsordnung besser weg- gekommen sind als die mittleren und Unterbeamten. Die Assistenten und Unterbeamten haben tine Fülle von Petitionen an das Haus gerichtet, und da hat der Staats}ekretär den Mut, zu fagen, daß er ein warmes Herz für diese Beamten habe. Diese fpüren nichts davon, sie “ haben das Verirauen zu dem Leiter des deutshen Postdiensties eingebüßt, und auch das Bertrauen des Publikums ist im Sc{hwinden begriffen. In den leßten 10 VZahren ist es shlechter geworden. Ich erinnere an die Nichtberücksihtiguag der Wünsche in den großen Handelszentren, namentlich in bezug auf den Schekverkehr.

(Schluß des Blattes.)

- Die heutige (134.) Sigung des Hauses der Abgeord- neten, welcher der Justizminister Dr. Beseler beiwohnte, eröffnete der Präsident Dr. Graf von S chwerin mit dem Hinweis darauf, daß der um das Vaterland und um das Haus hochverdiente frühere langjährige Präsident des Hauses von Köller heute seinen 90. Geburtstag feiert; der Präsident {lug vor, Herrn von Köller die Glückwünsche des Hauses in einer Adresse zu übermitteln, die er verlas und zur Unterzeich- nung auslegen ließ. (Zustimmung.)

Dann seßte das Haus die zweite Beratung des Etats der Justizverwaltung, und zwar zunächst die bei dem ersten Titel der dauernden Ausgaben, „Gehalt des Ministers “, übliche allgemeine Besprechung fort.

Abg. Mathis (nl.): Ich halte es nicht für nôtig, die Nichter gegen die immer wieder gemalten Angriffe des Abg. Liebkneht vom Sonnabend zu verteidigen; dagegen muß ih dem Abg. Cassel, au wenn er sich auf seine «angjährige Praxis berufen kann, nah meiner vtelleiht noch längeren Erfahrung erwidern, daß Berliner Anwälte do vielfach bestrebt find, Sachen, die für die Handelskammern geeignet sind, vor die Zivilkammern zu bringen, und ih kann mi dafür auch auf cine Schrift eines Berliner Anwalts berufen. Recht ungünstig ist die Lage der Gerichtsafsessoren. _Viele, die der Gericht8sfarriere widmen, erieben gerade ita diesem Amte große Enttäushungen. Ihre L1ge hat si in leßter Zeit immer noch ver- \{lechtect. Schuld daran ist ja in erster Linie, daß ih zu viele dem afademishen Studium zuwenden. Vielleiht könnte auch die Justizverwaltung glei von vornherein bei der Annahme der Anwärter eine Auswahl vornehmen. Viel zu den mtßlichen Zuständen hat auch das System der sogenannten Prâädikatsasscfsoren beigetragen. Ießt ift sogar die Militärjustizverwaltung zu diesem Prinzip übergegangen. Bedenklih ist ferner die Tatsache, daß den Ussefsoren, nachdem sie {on jahrelang Dienst getan haben, auf ein- mal die {limme Gröffnung gemacht wird, daß sie nicht angestellt werden können. Was follen dann diese Menschen anfangen? Der Rechtsanwaltss\tand, dem sie sih zuwenden könnten, ist au sehr überfüllt So fommt es dann häufig, daß die große Zahl der gescheiterten Existenzen vermehrt wird. Der Justizminister hat 1a erneut den Gerichtspräsidenten, und zwar am 16. Dezck-mber 1912, einen früheren Erlaß wieder zur Kenntnis gebracht, worin sie darauf bingewiesen werden, die Ussessoren in ihren dienstlichen Obliegen- heiten #9 zu beobachten, daß man \{hon sehr bald ein Urteil über ihre Anstellungsfähigkeit bekommt. Das ift wohl gemeint, aber {wer durch- juführen. Der größte Teil der Affessoren ijt meist bei den kleinen Amtsgerichten befhäftiat, wo doch leiht eine einseitige Beurteilung erfolgen fann. Vielleicht ließe fih hier dadurch eine Abhilfe [haften, daß sich die anderen Verwaltungen dieser Herren annehmen. . Abg. Müller - Koblenz (Zentr.): Es ist von größter Wichtigkeit für unfere Nechtspflege, dafür Sorge zu tragen, daß jeder Beamte den Play erhâlt, für den er die geeignete Person ist, und daß ungeeignete Elemente abgestoßen werden. Mein Kollege Zimmer hat bereits aus- fsühct, daß es nicht richtig ist, jüngere Nichter ia ein Kollegium von îlteren Nichtern zu befördern. Dadurch wird ein gewisses Strebertum großgezogen ; ebenso wird das Protektionswesen begünstigt. Früher War inan der Meinung, daß ein Nechtsbeflissener, der das Triennium Vlolbiert, das Staatsexamen bestanden, den Vorbereitungsdienst ge- nat und das Affsessorexamen bestanden hat, den Nachweis geführt v, daß erx fähtz ist zur Ausübung des Ntchteramtes.

bon ganz besonderen Ausnahmen, wurden die

\esoren an den untersten Gerihhten angestellt. Fn den höheren dlgpenien wurden nur solche Nichter angestellt, die sih in ihrem atte „üen Amt besonders ausgezeihnet hatten. Dieses Verfahren iv; € bor dem jeßigen bedeutende Borzüge. Nach welchen Grundsäßen ird denn heute die Auswahl! getroffen? Der Minister wird nicht be- können, daß die Prôdikatsafsessoren bei der Anstellung tat- vorzugt werden. Wenige Monate, höchstens ein Jahr nah

em Asffsessorexramen wird der Prâdikatsasse\sor als Land-

ufen. Cs ann nicht bestritten werden, daf; das Afffsessor-

Mihig, ein wenig zuverlässiger Maßstab für die eurteilung der f igfetten zum Nichtecamt ist. Sie haben wohl alle {hon erlebt, 8 Leute ie ein glänzendes Examen gem2cht haben, in der viel geleistet haben. Das weiß ja jeder, Ref bei

dv E Gramen das Glüd die Hauptrolle spielt. Das Re ultat gerad ram ens ist davon abhängig, über welche Materie „der Kandidat as F, oefragt wird, welhe Examinatoren dabei mitwirken usw. kamen gibt höchstens darüber Aufschluß, ob der Betreffende Crime gelernt hat, ob er wissenschaftliche Befähigung besißt. Das treffend gibt aber feine Auskunft üter die Begabung des be- und ge Assessors, üher den Pflichteifer, über seinen Charakter wert, gle seine Gesinnung. Diese Eigenschaften sind viel mehr und O das Auswendtglernen der verschiedenen Gesetesparagraphen Ee Neichêgerichtsents{eidungen. Darin wird wohl au der

Minister mit mir übereinstimmen. Die übermäßtge Wertschäßzung des Examens birgt auch die Gefahr, daß die jungen Juristen als das einzige ersirebenswerte Ziel ihrer ganzen Tätigkeit während der Aus- bildung das Affsessoreramen betraten. Durch das jetzige System will man den großen Andrang zum juristishen Studium einshränfen. Dies wird man aber wohl faum auf diese Welse erreichen. Zu beklagen ist allerdings der große Andrang zur juristischen Laufbahn. Bei den Abteilungs- dirigenten der Landgerichte besteht die Neigung, recht viele Nummern zu erledigen, weil die Zahl der Prozcfse maßgebend ist sür die Notwendigkeit eines neuen Hi « Das ist doch ein sebr mechanisher Maßstab. Die Beschleunigung des Prozeßverfahrens ist cin erstrebenswertes Ziel, aber es darf darunter nit die Gründltchkeit leiden. Der Vorwurf des Formaliê#mus, der den Nichtern vielfah gemaht wird, ist unbegründet. Es werden überhaupt bet allen Gelegenheiten derartige Schlagwörter geprâgt. Einzelfälle, die gegen unsere Nechtspflege spcechen, werden aufgebaus4ht und verallgemeinert. Wenn auch einzelne Ürteile dezr Richter nit der Volkéstimmung ent- sprechen mögen, fo kann man doch daraus nicht allgemeine Klagen herleiten, und vor allem könnte man nicht das Nezept befolgen, in \{wierizen Fällen einfach die Juri*prudenz beiseite zu lassen, die Augen zu {ließen und nur nach dem gesunden Menschenverstande zu entscheiden. Wer soll die Prüfung im gesunden Menschenverstande abnehmen? Wir müssen uns an das geschriebene Gesez halten, die Nechtsnormen müssen für den Richter cine unumstößlihe Schranke sein. Jn bezug auf die Unparteilichkeit der Nichter kann ih mich nur dem anschließen, was der Justizminister am Sonnabend dem Abg. Liebknecht antwortete. Abg. Liebknecht betont ¿war immer wieder, daß dtie Nichter nicht bewußt zu unrccht entscheiden, daß sie aber sich voa Vorurteilen leiten lassen. Es gibt aber viele Fâlle, in denen die Gerichte gegen Sozialdemokraten sehr mild geurteilt haben. Würde etwa die Sozialdemokratie gegen die Junker und Pfaffen so mild urteilen wie bürgerliche Gerichte gegen Sozialdemo- kraten? (Abg. Hoffmann (Soz.): Versuchen Sie es doch einmal !) Herr Abg. Hoffmann, ih möchte vor Ihnen als Richter nicht stehen. (Abg. Hoffmann: Haben Sie so viel auf:dem Gewissen ?) Nein, weil ih nichts auf dem Gewissen habe. Alle menschlihen Ein- rihtungea find unvollkommen, also au die Gerichte. Man gewöhnt si, in dem Angeklagten {on den SgWuldigen zu sehen. Im Falle Gulenburg hat die Tatsache, daß der Angeklagte ih dem Gericht so lange hat entziehen können, lebhaften Unwillen erregt. (Abg. Hoffmann: Sonst wäre es auch nit geglüdt.) 8 ist zu wünschen, daß ein ähnlicher Fall nicht wieder vorkommt. Es ist zu bedauern, daß man die Rechtsanwälte als eine Art Stief- kinder der Iustiz betrachtet und seitens der Zustlzverwaltung nihts geschieht, um diesen Stand zu heben. Aus dem Munde des Ministers haben wir ja vieles zugunsten der Nichter aechöôrt, aber zugunsten der Nechtsanwälte fast nie etwas. Es finden ich aller- dings auch unlautere Elemente darunter. Der Stand an fich ift aber absolut lauter, und was für sein Gedeihen gilt, gilt aud für das Gedeihen der gesamten Justiz. Scharf genug muß man si deshalb gegen Aeußerungen in juristischen Schriften und selbst von Professoren wenden, die von der Re&tsganwalt\chaft, ohne daß trgend eine Ausnahme gemacht wird, als von einer Bande von Gaunern sprehen. Damit dient man doch nicht der Rechtspflege. Aus diesem Grunde halten au die Nechtsanwälte den Nichterstand hoch, selbst wenn Dinge vorliegen, die diesen ershüttern Fönnen. Richtig ist es au nickt, daß man Elemente in den Nechtzanwalts- stand bringt, die für die Nichterkarriere ungeeignet oder viels leiht au für unwürdig erahtet worden find. Dadurch wird der Stand herabgedrüdt. Dadurch, daß immer mehr Sachen den Amts- gerihten überwtefen werden, wird chlteßlih das Einkommen der Nechtsanwälte geschmälert, sodaß manche allerckings auf ibren Geld- beutel sehen müssen. Die Anwaltschaft kämpft um die Existenz und ihre Ehre. Wte ernst sie es mit der letzteren meint, zeigen ja die Nechts\sprüche der Anwaltskammern. Die neue Gerihtsvollzieher- ordnung gibt immer mehr zu Beschwerden Anlaß. Die Anwälte können sich nit mehr den geeigneten Gerichtsvollzieher auswählen. Wie {chädlih dies wirkt, zeigen Aeußerungen der Anwalts- und Handelé- kammern. Wie hier bedürfen wir aber auch auf anderen Gebieten der Besserungen. Hier kann nur eine gründlihe Revision nügen, bei der sih der Minister von großon idealen Gesihtöpunkten leiten laffen muß.

(Schluß des Blattes.)

Statiftik unv Volkswirts%aft,

Ergebnis der großen juristishen Staatsprüfung

in Preußen im Jahre 1912.

Nach einem im „Justizministerialblatt" veröffentlihten Auszuge aus dem JIahresbericht des Präsidenten der Justizprüfungskommission für 1912 haben im abgelaufenen Jahre deren Geschäfte niht uner- beblich zugenommen. * Ez gingen bei ibr 1611 Prüfungsaufträge von Meferendaren ein gegen 1511 im Jahre 1911, 1545 {t I. 41910, 414 1 S 1909 1371 f I. 1908, 1087 À; D. 1900 T79Tf U 1900. Die Zahl der neuen Prüfungsaufträze ist gegenüber jener des Vor- jahres um 100 gestiegen, seit 1900 hat sie fi mehr als verdoppelt. Am Schlusse des Jahres 1911 waren 813 NReferendare in der Prüfung verblieben; bei einem Zugange von 1611 haben si also inêgesamt 2424 im leßten Jahre in der Prüfung befunden. Von den schriftlich und mündlich zu Prüfenden förderten 1507 (t. Vorj. 1474) ihre shriftlihen Arbeiten so weit, daß sie in die Liste der zum Prüfungs- termine Vorgemerkten übergehen konnten; 9 (f. Bol]. 13) Neferendare hatten nur dfe mündlihe Prüfung zu wiederholen.

Durch Ablegung der mündlichen Prüfung baben 1524 Aufträge ibre Erledigung gefunden Die Zeit zwischen Abgabe der leßten shriftlihen Arbeit und dem Prüfungstermine betrug durchschatttlich nur 2 Monate; diese Verkürzung der Wartezeit ist dadur ermöglicht worden, daß mündliche Prüfungen auch während der Gerichtsferien abgehalten wurden. Zur Ablegung der mündlichen Prüfung sofort nah Abgabe der praktischen Arbeit erklärten fich 71 Neferendare bereit; dem Wunsche nah baldigem Abschlusse der Prüfung konnte fast ausnahmslos entsprochen werden, sodaß 14 Nefereudare innerhalb dreier Monate die \hriftlihe. und mündlihe Prüfung abgelegt haben. Eine große Zahl (282) der mündli zu Prüfenden erbat unter Vor- legung einer ärztlihen Bescheinigung die Hinauëschiebung des Prüfungstermins um 3 b!s 4 Monate. 202 Referendare traten von den für sie bestimmten Terminen nah der Ladung zurüdck; ihre Pläße wurden teils von den zur Verfügung stehenden Ca) teils von den sih gesund meldenden (63) ausgefüllt; in zahlreihen Fällen (72, im Vorjahre 55) war eine Ersaßladung nit möglih, weil die Behinderung zu spät oder gar nicht angezeigt wurde. „eitweise E es au an Referendaren, die fret gewordene Pläße hätten eianehmen lönnen.

Von den 2424 Kandidaten sind 3 wegen Krankheit und 1 aus anderen Gcünden zurückzewiesen, 13 auf eigenen Antrag und 1 uater Ausschließung vom Jiastizdienst entlässen worden, 3 sind

estorben, und bei 11 (im Vorjahre bei 21) ist wegen wiederholter Fristversäumnis die Prüfung für nicht bestanden erklärt worden, sodaß 2392 Prüflinge verblieben. Davon sind 1524 (i. Vorj. 1535) \{riftlich und mündli und 22 (t. Vori. 17) nur \chriftlich, zusammen 1546 geprüft worden, sodaß 846 (i. Vorj. 813) Das in der Prüfung verblieben. Von dtesen waren 3 im Jahre 1910, 13" i. J. 1911 und 830 1. J 1912 der Justizprüfungskommission überwiesen worden. | j : ; ¿i

Die Prüfung bestanden 1162 (im Vorjahre 1217) Referendare, und zwar 3 (i. Vorj. ebenfalls 3) mit „Auszeihnung“, 125 (t. Vorj. 134) mit der Zensur „gut“ und 1034 (i. Vorj. 1080) mit der Zensur „ausreichend“; unter den leßteren befanden sti 135, deren Leistungen als „nahezu gut“ bezzihnet werden konnten. Nicht bestande 384 (t. Borj. 335) NReferendare. Vzn der Gefamtzahl im Berichtsjahre geprüften Neferendare (1546) machten die die Prüfung bestehenden 75,2 9/9 aus (gegen 78,4 9% im Jahre L Lf J. 1910, 84,1% i. I. 1906), die fe niht bestehenden 248 9%

(ge en 216, 182 bezw. 15,9 9%). Für die einz:Inen . Okber- andesgerihtsbezirke ergeben si die folgenden Zahlen. Es baben bestanden: nit bestanden - : : 1912 (i. Vorj.) 1912 (i. Vorj.) im Kammergerichtsbezirke . . 82,2 9% (87,5 9/0) 17,8 % (12,5 9%) im Bezirke Königsberg . 910 „ (816 ,) 190 (184 ,) Marienwerder . 80,0 f u 78 9 78,7 78,3 76 4 éranffutt a. M. 75,3 asel 750 j 72 3

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(74,8 (76 4 ‘ 9 (69,7 „) 309 Von den im Berichtsjahre erstmalig geprüften Neferendaren wurden zurückgewiesen: obne Erlaß eines Teiles der Prüfung 218, unter Erlaß der beiden \{riftliGen Arbeiten 8, unter Erlaß der wissenshaftlihen Arbeit 90, unter Erlaß der Relation 22, unter Erlaß der mündlichen Prüfung 12. 941 Neferendare haben ih wiederholt der Prüfung unterzogen; dabet bestanden wiederum nicht: von den 218 \chriftlich und mündli geprüften 73, von den 22 nur [riftli geprüften 1. Fn 1 Falle galt die wiederholte Prüfung auf Srund der Vorschrift des § 33 Abs. 3 des Negulativys (wegen wieder- holter Fristversäumnis) wieder als niht bestand-n. Im Jahre 1911 betrug die Zahl der bei Wiederholung der Prüfung zurückgewiesenen Referendare 56, 1910 47, 1905 21.

_Der statistischen UVebersiht über die Prüfungsergebnisse im Iabre 1912 hat der Präsident der Justizprüfungskommission einige Be- merkungen allgemeiner Natur angefügt, in denen er ausführt: Dte Zahl der zur Prüfung Ucbecwiesenen hat im Berichisjahre mit 1611 eine Höhe erreiht wie nie zuvor. Auch die Zahl derer, die die baf nicht bestanden haben, ift wieder um etwa 3 9% gestiegen, sie etrug 24 bts 25 9/6 gegen 21 big 22 °%% im Jahre 1911 und 17 bis 19% in den vorangegangenen zehn Jahreu. Ebenso ist die Zahl derer, die die Prüfung ohne Erfolg wilederbolt haben, größer gewesen als im Vorjahre. Von 241 wiederholt Geprüften haben 74 nicht bestanden, also etwa 30%, während im Vorjahre von 231 die Prüfung wieder- bolenden Nefer:ndaren 96, also nahezu 25 % nicht bestanden haben. Die Gründe dafür, daß die Pcúüfungsergebnifse in den leßten Fahren den Verhältniszahlen nach ungünstiger geworden sind, werden ih mit voller Sicherheit nit feststellen lassen. Mit der Fort- entwicklung der Rechtswisscnschaft, mit derx Vermehrung des Stoffes namentli auch auf dem Gebtete des öffentlichen Recht:s, mit der Aenderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sind die an den Richter herantretenden Ansprüche größer geworden. Daß dem- entsprehend ein zureichendes Maß bereiten Wissens und Könnens gezeigt werden muß, liegt in dem Zwecke der großen Staatsprüfung; hiervon abgesehen, find die Anforderungen niht gesteigert. è meinen Wahrnehmungen hat der Fleiß und der Ernst der Arbeit während der Vorbereitungszeit bei den NReferendaren im allgemeinen zugenommen; auf gründliche, anregende und vielseitig2 Aus- bildung wird mehr denn je hingewirkt. Gestüßt auf vielfade Beobachtungen und Erfahrungen, darf man die Zunahme der Miß- erfolge bei dex Prüfung zum Teil wohl darauf zurückführen, daß mit dem ütbergroßen Andrange zur jaristisch:n Laufbahn die Zahl derjenigen stark gewadsen ist, die sich nach Veranlagung und Begabung für den juristishen Beruf nicht eignen. Diesen mangelt es in der Negel an wissenschafilicher Durchbildung, klarer Auffassung und selbständigem Urteile; se können daher zur Au3übung d:8 Nichter- amts nicht für befähigt erahtet werden, auch wenn redlih-s Bemühen im Vorbereitun êdienste sowie cin 1ein nedächhtnis- mäßiges Einprägen von Rechtsftof nicht zu verkennen ist. Es ist gewiß für die Betroffenen ein herbes Geschick, nah einer langen Ausbildungs8zeit von der begonnenen Lebensbahn ausges{lossen zu werden ; aber nicht die Prüfungskommission kann darin Wandel schaffen, die Beteiligten selbst werden aus eigener Entschließung oder auf Ein- wirkung von Vorgeseßten, Angehörigen oder Beratern von L eginn oder Fortsetzung der juristischen Laufbahn abstehen müssen. Die Zahl derer, die während des Vorberettungédienftes folher Einsicht oder Anregung Folge geben, if leider sehr gering. Wean die mit der allgemeinen Verfügung des Justizministers vom 3. Juli 1912 ins Leben gerufene Einrichtung tazu beitragen sollte, daß durch Ein- wirkung des Leiters der Uebungen Untaugliche von der weiteren Ver- folgung der begonnenen Bahn abgelenkt werden, fo wäre das für diese felbst, aber au für die JIastlzverwaltung und die Nechtspflege ein emtnn.

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Zur Arbeiterbewegung.

In Buer sind am 14. d. M., der „Köln. Ztg.“ ztfolge, 230 Bau- bandwerker der Baufirma Braunsfteiner äus Gladbeck, die in Buer Koloniebauten ausführten, wegen Lohnstreitigkeiten in den Aus- stand getreten.

In der Hassia-Schuhfabrik ven Liebmann fn Offenbach a. M. haben, wie die „Köln. Ztg.“ meldet, von 400 Arbeitern 239 organisierte gekündigt, da die Firma aus Gründen, die im Geschäftsgang und den hohen Lederpreisen liegen, Lohnkürzungen hat eintreten lassen.

Auf der [ähsisch-böhmischen Elbstrecke haben, wie die „Köln. Ztg.* erfährt, am Sonnabendvormittag 1000 Sch iffsleute die Arbeit niedergelegt, auf der ganzen Strecke Lettmerili— Hamburg rund 4000. (Vgl. Nr. 41 d. Bl ) g

Infolge von Streitigkeiten mit der Kohlenheber@\ellschaft find ,W. T. B.* zufolge am Sonnabend in Hamburg 500 Koblen- arbeiter (Bunkerleute) in den Ausstand getreten, außer bei der Hamburg-Amerika-Linte. Die freien Bunkerleute (Koblenarbeiter) be- lossen, wie die „Köln. Ztg. * dazu schreibt, den Ausftand, weil die Kohlenhebergesell haften für ihren Bunkerbetrieb neuerdings Kontrakt- kohlenarbeiter beschäftigen und dabei die freten Bunkerleute auéshalten. Es sollen keine Schiffe bebunkert werden, auch die gegenwärtig {on in Angriff genommenen Arbetten sollen liegen bleiben. Ueber die Be- bunkerung bei der Hamburg-Amerikaz- Linie soll noŸ ein besond:rer Beschluß gefaßt werden. Es handelt si vorläufig um eine begrenzte

ewegung von zunächst nur me Umfang.

Aus Oviedo wird dem „W. T. B.“ heute telegraphtert: Als Kundgebung gegen die Behandlung der Bergarbeiter bon Arnao ist für das ganze Bergwerksgebiet ein 24 stündiger all- gemeiner Ausstand beshlossen worden.

Der Bürgermeister von Brüssel hat ,W. T. B.“ zufolze auf den 23. Februar die Bürgermeister aller größeren Städte Belgiens zu einer Zusammenkunft eingeladen, um über die Frage des drohenden allgemeinen Ausstandes und über etwa zu ergreifende Maßnahmen zu beraten.

In Grimsby sind gestern, wie ,W. T. B.“ meldet, zweitausend Hafenarbetiter in den Ausstand getreten, um eine Lohnerhöhung durchzusetzen. /

Aus New York wird dem «W. T. B.“ telegraphiert: Die Beamten des Verbandes der Heizer der Bahnen des O stens haben den Vorschlag der Bahnen, die Streitpunkte einem Schieds-

eriht von schs Mitgliedern zu unterbreiten, abgelehnt. Damit bela alle Verhandlungen zum Zwecke eines friedlichen Ausgleihs ergebnislos gewesen zu sein. (Vgl. Nr. 40 d. Bl.)

(Weitere „StatistisGe Nachrichten“ s. i. d. Dritten Beilage.)

Wohlfahrtêpflege,

Am 3. September d. J. und an den folgenden Tagen wird auf Ein.aor®; der Königlich S Regierung und der Haager Gemeindeverwaltung tm Kurhause zu ries der X. Inter - nationale Wohnungskongreß stattfinden. Die zur Verhandlung