1913 / 42 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

wie früher, um auf ein rihtiges Studium der Kandidaten zu wirken. __ Meine Herren, die Verfügung, von der mehrfa<h die Nede gewesen ift, beruht auf dem Grundsaß, daß die Lehrfreiheit und Lernfreiheit auf den Universitäten vollkommen aufrehterhalten werden foll, und deshalb ist darin gesagt, der Student solle für den Gang seiner Studien Freiheit der Wahl haben. Wenn er nun eine Wahl trifft, die vlelleiht anders ist, als andere fie für richtig balten, so kann fie lrogdem no< immec zu einem richtigen Ziel führen. Denn es können fehr gut verschiedene Methoden angewendet werden, die alle dazu führen, daß man sagen kann: es ist eine genügende Vorbereitung für das Examen. Das zu prüfen, bleibt dem Vorsißenden der Prüfungskommission ebenso wie früher überlassen. Nur hat er jeßt einen weiteren Syvfélraum. Früher war er an gewisse Regeln gebunden, und die bestehen jeßt ni<ht mehr. Wenn jetzt ein Student seinen Studiengang gewählt hat, so ist der BVorsißende vollkommen in der Lage zu sagen: wennglei< der Kandidat von dem früher üblichen Studiengang abgewichen ist, fo besteht do< kein Grund, thn zurü>zuweisen; dazu läge cin Anlaß nur vor, wenn si die Studien so bewegt hätten, daß fie überhaupt gar nit zum Ziele führen könnten, wenn z. B. einer, der Jura studieren sollte, fast gar keine juristishen Kollegien gehört hätte, sondern etwas anderes. Dann würde der Vorsißende sagen können: da ist ja keine Gewähr gegeben, daß der Student überhaupt einen juristischen Studiengang, eine juristis<e Ausbildung hinter si< hat, und deshalb kann er in fol<em Falle den Kandidaten na< wie vor zurü>oeisen. Erschwert oder eingeshränkt gegen früher ijt aber die Stellung des Vorsizenden keineswegs, und deshalb war es nicht nötig, hierüber eine besondere Verfügung zu erlaffen.

Der Herr Abgeordnete hat ferner darauf verwiesen, daß die Auf- gaden für die Klausurarbeiten niht immer Billigung gefunden hätten. Allgemeine Meinung, soweit si2 zu meiner Kenntnis ge- Tommen ist, ift die, daß die Klausurarbeiten sich sehr gut bewährt haben. Daß hier und da ungeeignete Themata gegeben sind, will id) gar niht bestreiten. Die Themata, die gegeben find, werden übrigens na<geprüft, und es wird erinnert, wenn sie als ungeeignet befunden worden sind. Ih glaube auch mit Sicherheit sagen zu können, daß in der Auswahl {on eine Besserung eingetreten ist. Wir werden bei allen Neueinrihtungen niemals in dem ersten Jahre das Richtige treffen, sondern erst durch Erfahrung. Jch bin au< der Meinung, daß für das zweite Examen Klausurarbeiten keineswegs vom Uebel sein würden. Es spricht sogar vieles dafür, und gerade die, die die meiste Einsicht in diese Dinge haben können, wie die Präsidenten der Prüfungskommissionen, teilen metne Meinung. Klausfurarbeiten bestehen für die zweite juristishe Prüfung au< in anderen Staaten und bei uns für das Verwaltungs- examen. Daß eiwa bei der zweiten juristishen Prüfung ungeeignete Aufgaben gestellt werden könnten, glaube ih entschieden, nicht be- fürhten zu müssen. Denn die Aufgaben würden durch die Prüfungs- Tommission gestellt werden, und diese besteht aus besonders aus- gesuhten Beamten, die ganz genau zu erwägen wissen, welches Thema sih für den ángehenden Affessor eignet. Daß die nötigen Hilfs- mittel für die Prüfung an Geseßesterten usw. gewährt werden, ist selbsiverständlih. Es soll ni<t Gedächtniswesen getrieben, sondern Urteilskraft gezeigt werden. Dazu sind Klausuren sehr dienlih. Aus diesen Gründen denke i< daran, fie einzuführen; wann es gesehen wird, kann ih heute no< nit sagen.

Nun zu den Anstellungen, die von den Herren mehrfa< berührt sind, Ich kann es nur begrüßen, daß Herr Abg. Cassel sih mit den Grundsäßen der Justizverwaltung einverstanden erklärt hat, wie auch einige übrige Herren Redner. Wenn oft behauptët wird, daß man nur das Examen entscheiden lasse, so trifft das gar nicht zu. Das Examen wird mit berü>ksihtigt. Wenn einer ein gutes Examen gemacht hat und si< in der Praxis gut bewährt, so wirkt beides zusammen. Das ist die Regel. Es ist selten, daß die, die ein gutes Examen gemat baben, nachher versagen. Kommt es aber vor, so wird er troß seines guten Examens keineswegs bevorzugt. Also der Grundsaß ist rihtig. Wir erfahren dur< das Examen und die weitere praktis<he Tätigkeit, wie die Leistungsfähigkeit des einzelnen ist. Und wenn er si< in beiden Richtungen aus- zeihnet, so verdient er vorgezogen zu werden. Wo follte das Interesse der einzelnen Herren bleiben, wenn sie von erhöhten Leistungen feinen Gewinn hätten. Der besteht eben darin, daß sie früher zur Anstellung gelangen. Das halte i< für einen absolut ritigen Grundsaß.

Es ist nit zutreffend, daß tüchtige Assessoren nur in gute Orte kämen. Noch kürzlich ist einer, der besonders gut empfohlen war, in einen ziemli< entlegenen Ort gekommen. Vielfahß kommt es darauf: an, wohin si< die Betreffenden zur Anstellung melden. Wenn si< jemand nur an einem einzelnen Orte meldet, wird es oft ni<t mögli sein, ihn zu berü>si(tigen. Es ges{ieht alles, um möglichst das sahli<h Nichtige zu treffen. Das ist die Pfliht und die Aufgabe der Justizverwaltung. Anders darf sie ni<ht vorgehen, von unsahliher Bevorzugung ist keine Nede.

Was die den Referendaren von den Nichtern ausgestellten Atteste anlangt, so ist es ri<htig, wenn der Herr Abgeordnete sagte, daß die von Bedeutung sein sollen. Es ist nicht gleichgültig, wie der Referendar während seiner Autbildungszeit auf den einzelnen Stationen sih gezeigt hat. Jn der Hinsicht verspreche ih mir einen Vorteil von der neuen Einrichtung, daß dur<weg Uebungsgruppen bet den Landgerichten eingeri4tet werden follen. Wir haben sie {hon bei 83 Landgerihten und gerade die Leiter der Gruppen sollen {< speziell über die Leistungen der Referendare während der ganzen Dauer der Uebungen aussprehen. Wir haben hier eine wertvolle Ergänzung der Zeugntsse, welche die einzelnen Nichter in den we<selnden Be- shâftigungsstadien geben.

Es sind no< viele Fragen angeregt worden, aber ih glaube, i< würde die Zeit des hohen Hauses zu lange in Anspruch nehmen, wenn i< mich über weitere Details auslafsen sollte. Nur das eine möchte ih no< sagen, daß bei den Verhandlungen, die den neuen Ausbildungéverfügungen vorhergingen, sich ergab, wie {wierig dite Sache ist, und wie sehr die Arsichten auseindergehen, wie der eine das für gut findet, was der andere verwirft. Daß eine Besserung nötig und wünschenswert ist, darüber ist man einig. Nun hat die Justizverwaltung unter vielen Wegen einen gewählt, den fie für rihtig hält. Sie hat ihn be- schritten und wird thn fortschen. Erzeben si< S<hwächen und Mängel, so wird si< das ausgleihen; man wird niht erwarten kägnen, baß eine Einrichtung, dic in vieler Hinsicht neues einführt, gleiFüberall Aüklang und Zustimmung findet. Das habe ih nit. erwartet.

Warten wir aber ab, wie si< alles entwi>eln wird. Jn der Sache glaube ih den rihtigen Weg beshritten zu haben. (Bravo!)

Abg. Dr. Liebk ne<t (Soz.): Der wichtigste Teil der Nichter- ausbildung wäre . die Ausbildung unserer Tünftigen Nichter in der politischen Nükgratfestigkeit. Der Richter ist beute ein geflissentlich geformtes Instrument der Klassenberrshaft. Dieser ESngherzigkeit in bezug auf die politische Gesinnung der Richter gegenüber stelle ih fest, daß man in anderen Dingen nicht so engherzig ist. So sind eine ganze Reihe Richter als Strafrichter tätig, die wegen Duells bestraft sind. Bei uns wird die Justiz vielfa als Machtmittel des Staates betrachtet. Jn vielen Prozessen hat die Justiz die Wunkden, die der Polizeisabel gei<lagen hat, noch vertieft. Die Klafsenjustiz kann nicht geleugnet werden. Die 2000 Urteile während des Streiks im Nuhr- revier find ein Bewets für die Klassenjustiz. Das Machtmittel ter Untersuhungshaft ist im Nuhrrevier von den Gerichten in ungesetz- licher Weise in einem Grad angewandt worden, wie das noh nie hervorgetreten ift. Charaftteristis< ift, daß ein Amtsrichter wegen des einzigen Wortes „Streikbreher“ in wiederholten Fällen eine Ge- fängnis\strafe von 6 Wochen verhängt hat. Interessant ift auch, daß ein Angestellter der sozialdemokratishen Pariei bestraft wurde, weil er, ohne zu widersprechen, zuhörte, wie ein anderer eine Beleidigung auésprah. Allerdings kann die Justiz auch milder urteilen. So wurde die in einer politishen Versammlung gefallene Beleidigung „du dummes Schaf“ vom Gericht nm<t als eine _Beleidigung angesehen, weil die Aeußerung aus edlen Motiven entsprungen sei. Die Fâlle von Kiassenjustiz sind keine Einzelfälle, sondern sind \ymp- tomatish. Man versucht immer wieder, unseren Begriff der Klassen- justiz mißzuverftehen. Dieses Mißverstehen kann kein gutgläubiges mehr sein. Die Gefährl:<keit der Klassenjustiz besteht darin, daß sie keine verbreheris<e, jondern eine soziale Erscheinung ist, und daß die Richter unbewußt das Recht beugen. Wir bezwed>en, das Gewissen der Nichterschaft zu stärken. Wir klauen die Klassenjustiz an, weil sie ein Mittel ist, um die heutige Gesellshaftsordnung in all ihrer Schädlich- keit zu charakterisieren. Der Terrorismus der Sozialdemokratie besteht dartn, daß fie die Frechheit besißt, die Interessen der „arbeitenden Klassen zu vertreten und fih zu wehren. Das Wort : „Gepriesea fet die Gerechtigkeit, es gibt aber au< Justiz!“ ist bitterbös, muß aber auch heute als Motto für unsere Mechtspflege gewählt werden. In geradezu systernati;her Weise werden Organisationen, die ausgeprägt politischen Ctarakter tragen und \sih gegen die Sozialdemokratie wenden, begünstigt. Jch frage den Justizminister, ob es ihm bekannt ist, daß der Bund der Landwirte in das Vereinèéregister eingetragen ist, obwohl er ein wirts{hafilihes Unternehmen zum Zwecke des Ge- winnes ist. Jst dem Minister befannt, daß ein Verein rei<sdeutscher Männer, der als politischer Verein gegen die Sozialdemokratie kämpft, eingetragen worden ist ? Diese Eintragungen sind durchaus ungeseßlich. Die Tattache, daß jeder 6. Mann tin Preußen vorbestraft ijt, 1ollte dem Minister Anlaß bieten, auf den Polizeiminister einzuwirken, daß die kTleinlihen Verfolgungen politischer Vereine usw. aufhören. In ihrem ganzen Wesen ist die Justiz leider nichts Borbeugendes. Durch die Strafvollstre>ung sollte den Gefangenen nit der Weg zum Wieder- eintritt in die Gefellschaftsordnung ‘verlegt werden. Die beste Justiz ist die politische und soziale Bolksgerechtigkeit.

Justizminister Dr. Beseler:

Meine Herren! Jch werde mi kurz fassen. Zunächst möchte ih auf die Frage antworten, die der Herr Vorredner direkt an mi ge- rihtet hat; sie betreffen die Eintragung in das Veretnsregister. Aus den Verhandlungen des Neichstags habe ih entnommen, daß solhe Eintragungen vorgekommen sind, so wie er sie angeführt hat, und daß wegen der Aerzteverecine die Frage no< ofen ist. Es scheint, daß da noch keine Entscheidungen ergangen sind, daß aber die Sache im Fluß ist.

Der Herr Abgeordnete hat es für unrihtig gehalten, daß der Minister des Innern Anweisungen an die Behörden gegeben hat, fie möchte die Frage der Aerztevereine im Auge haben und gegebenenfalls ihre Ansicht zur Kenntnis des Gerichts bringen. Meine Herren, wenn jedem Staatsangehörigen freisteht, in sol<hen Fällen, falls er Interesse an der Angelegenheit hat, seine Ansicht zur Kenntnis des Gerichts zu bringen, so ist nit abzusehen, warum der Minister des Innern anders gestellt sein soll, dessen Geschäftsbereih wesentli interessiert ist. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Bei dem Gericht ist ja durch diese Anregung au< wetter nichts erreicht, als daß es die Frage prüft; die Entscheidung ist natürlt< na< wie vor in sein freies, pflihtmäßiges Ermessen und in seine Hand gelegt.

Der Herr Abgeordnete hat au mit großem Nachdru> betont, daß die nah sciner Meinung zu Unrecht erfolgte Eintragung in die Vereinsregister dur die Justizverwaltung beseitigt werden muß. Nun möchte i< einmal fragen: wenn i< in einem Fall, wo etne rihter- liche Entschetdung ergangen ist, Anweisung geben wollte, wie sie be- seitigt werden sollte, welhe s{<weren Vorwürfe würden gegen mi<h erhoben werden, gerade au<h von der Seite (zu den Sozialdemokraten), daß ih so in die Freiheit und Unabhängigkeit der Richter eingriffe! Fällt mir natürli<h gar nicht ein, sol<e An- weisungen zu geben! Die Gerichte sind berufen, die Entscheidung zu treffen. Sie werden sie treffen, wie unsere preuß1s<hen Gérichte es tun, der Sachlage und ihrer Nechtsüberzeugung entsprehend. Das ist meine Antwort auf die Anfrage.

Meine Herren, im übrigen bin ih es ja gewohnt, von Herrn Abg. Liebkneht \{hwere Angriffe gegen die Justizverwaltung zu hören. Bei jeder Etatsberatung isi es so; ih hatte es au heute nit anders erwartet. Dabei habe i< die Wahrnehmung gemacht, daß der Herr Abgeordnete, wenn er seine Nede beginnt, verhältnismäßig ruhigen Tones spricht; aber je länger es dauert, desto heftiger werden die Worte, und \{ließli< kommt es denn in den höchsten Superlativen, bis es mit Terrorismus und ähnlichen Ausdrücken geendet hat. Diese Art Polemik kann man ja natürli<h ni<t mitma<hen. Ich will mi also nur kurz sa<hli< auf einzelnes äußern, was er angeführt hat, foweit man fi< überhaupt darüber äußern kann.

Ubgesehen von seinen Ausführungen über die Vereine, war es die „Klassenjustiz", auf die seine Nede abgestimmt war und die angegriffen wetden sollte. Er hat dabei namentli< au< auf eine mehr oder weniger große Anzahl von Urteilen hingewiesen, die sei es kleinlihes, sei es besonders strenges Einschreiten dartun follten.

Er hat auch gefagt, daß es Nichter gebe, die wegen Zweikampfs bestraft feien. Mir ist nit bekannt, daß es der Fall ist. Was die zum Beweise der Klassenjustiz angeführten Fälle selbst anlangt, so ist ja au<h {hon im Reichstage, wie der Herr Abgeordnete zutreffend her- vorgehoben hat, ausgeführt worden, daß die Urteile der Gerichte in diesen Fällen nicht datj-nige getroffen hätten, was man billigerweise von ihren hätte erwarten können. Aber nun erwägen Sie: wie ist cs denn mögli, auf solhe Darstellung, auf Referate hin gewisser-

maßen eine Nachentscheidung zu treffen, ob die Urteile richtig seten...

Das ist do< gar nicht anders möglih, als wenn man den Fall von vornherein in der Gerihtsverhandlung miterlebt hat oder eine ganz genaue Prüfung, soweit sie no< mögli<h ist, vornehmen kann. Es sind weiter ni<ts als Behauptungen. Und nun wollen Sie gegen- über der Behauptung, daß in einzelnen Fällen besonders harte, dem

Sadhverhaltenicht entsprehende Strafen“verhängt seien, dot bedenk

daß es fehr darauf anköïnmt, bei weler Gelegenheit, bei welher V s lassung das Wort, wel<es als Beleidigung aufgefaßt wird fiel “Os kann einc gewiffe Harmlosigkeit, es kann aber au) sehr sÄwertvie L fein. Ein - einfaches Wort der Beléidigung kann {ließli dei Bu fammenstoß hervorrufen, gewissermaßen“ die Explosion der A, gespannten Situation herbeiführen. In allen Fällen, wo von dés Gerichten zu entscheiden ift, wie eine solhe Handlung zu beurteilen ist, müssen die gefamten Umstände mit ins Auge gefaßt werden. Wie soll ih heute sagen, daß in den Fällen,- die der Herr Abgeordnete vorgebracht hat, das Gericht nit ri<tig vorgegangen sei! Und selbst wenn ih es könnte, wäre ih auß no< nit in der Lage, etwas anderes zu tun. Die Gerichte haben entschieden, und dabei bliebe eg für uns alle, au< für Herrn Abg. Dr. Liebknecht. (Heiterkeit)

Einen breiten Naum nahm wieder der Ruhrfstreik ein. Herr Abgeordnete hat selber {on erwähnt, daß wir uns im vorigen Jahre eingehend darüber unterhalten haben. Er ist mit der Gerichts. judikatur nit zufrieden. Die Mehrheit des hohen Hauses schien mir im ganzen damit sehr einverstanden gewesen zu sein; und das hat au wohl seinen guten Grund. (Zurufe bei den Sozialdemokraten, Es hat sih damals um sehr gefährlihe Ausschreitungen gehandelt, und daß die Gerichte so eingeschritten sind, war ihre Pflicht. (Seh richtig! re<ts.) Aiso was wollen Sie mit ihren Angriffen?

Nun haben Sie noch einen Vorgang aus der Strafvollstre>ung angeführt, den ih no< erwähnen möchte; denn es ift gesagt worden: das wird ni<ht vergessen werden. : Diese Strafvollstre>ung richtete sich gegen eine Frau, die cinen Säugling hatte. Es ist do nit das erste Mal, daß tn folchem Falle eine Strafe vollstre>t worden ist. Im Gefängnisreglement ist vorgesehen, wie in solchen Fällen zu verfahren ist. Die Verurtêilte känn Strafaussezung beantragen; diese wird immer berei willigst gewährt werden. Die Gefängnis: verwaltung hat kein Interesse daran, Frauen mit kleinen Kindern ins Gefängnis aufzunehmen; ja es ist ihr sogar unerwünscht. Denn sie hat dann besondere Vorkehrungen zu treffen, die Frau muß Zusaßnahrung bekommen, für das Kind muß besonders gesorgt werden, es muß unter - ärztlicher Aufsicht ges stcllt werden, das Kind muß gepflegt werden, solange es dg ist. Wenn die Frau si freiwillig zum Strafantritt meldet, keinen Strafaufshub verlangt, so würde ihre Zurü>weisung nicht zu ret: fertigen sein. Das Kind hat ficherlih nit darunter gelitten, es ist, was äußere Pflege anlangt, gut aufgehoben gewesen. Es find noh einige andere Dinge von dem Herrn Abgeordneten hervorgehoben worden; i< kann die Einzelheiten niht wiederholen, ih weiß fie aud gar nit mehr. Jh möchte nur sagen, -daß seine Schlußbemerkung, daß ein Terrorismus gegen den Richter und den Beamten überhaupt herrsche, damit die sozialdemokratis<hen Bestrebungen bekämpft würden, doch eine ganz unerhörte Behauptung darstellt. Es erfolgt in keiner Weise irgend eine Einwirkung auf gerihtlihe Jnstanzen, diese haben verfassungsrehtli<h nah eigenem pflihtmäßigen Ermessen zu ent- scheiden. So wird es gehandhabt. Die Behauptung, die Ritter seten gar ni<t - im Stande, ihre Aufgabe ri<tig zu lösen, weil sie einem anderen Milieu entnommen seien, weil fie nit ver- stehen könnten, wie den Anderen zu Mute set, soll also nunmebr so verstanden werden, als“ vb“ die Richter eine gewisse Ungeschiklichkeit zeigten und niht in der Lage wären, si< in andere Verhältnisse

Der

hineinzuverschen. Daß sie böswillig so handelten, wird nit be-

hauptet. Das hat män früher wohl getan, davon ist man aber zurü>gekommen. (Zurufe von den Sozialdemokraten : Wo, wo?) Die neuere Theorie ist, daß man sagt: die Richter verständen das nicht zu machen. Ja, das sind do< Behauptungen, auf die man weiter nihts sagen kann, als: wie wollen Sie das beweisen? wie wollen Sie das naprüfen ? wie können Sie denn in die Richterseele so htineinsehen ? Der Richter tut seine Pflicht. Die preußischen Richter sind wirkli so, daß sie na< bestem Ermessen -unparteiis<- handeln. (Lebhafter Beifall.) Damit möchte ih eigentli \{<ließen. I< möchte nur no<h das eine sagen: wenn der Herr Abg. Dr. Liebkneht von Vorurteilen sprach, so möge er do<h mal in sich gehen, ob er denn frei von Vor- urteilen ist. (Sehr richtig! re<ts.) Und wenn er geendet hat mit einem Hinweis auf ein Zitat aus Shakespeare: etne solhe Mahnung, wie sie dort gegeben ist, brauchen unsere Richter nicht! Unseren Richtern brau<ht nicht erst gesagt zu werden, daß sie unparteiish und gereht urteilen-follen, das tun fie ohnehin. (Lebhafter Beifall.)

Darauf vertagt sich das Haus.

Persönlich bemerkt

Abg. Haarmann (nl.): - Der Abg. Liebknecht hat u. a. bes hauptet, daß _ti< im vorigen Jahre ausgeführt hätte, daß für die Richter die Staatsraison die Nichtshnur bilden müsse. J habe selb\tverständlih das Gegnenteil - gesagt und gegenüber dei Vorwurf ausgeführt, daß die. Sozialdemokraten froh sein könnter, daß fic au< unter dem Dache unserer - Justiz ständen, und daß fie vor dem Richter ebenso behandelt würden wie alle anderen Leute. Etwas anderès würde ih ebenso mißbilligen, wie jeder re<tli< denkende Mann. i E :

Abg. Dr. Liebkne<t (Soz.): Wenn au<h ni<t der Justiz minister, so ist es doh der Minister ‘des Innern, der seine Auffassung den Gerichten mitteilt. Wenn der Abg. Haarmann glaubt, daß {h in E anes hâtte, so beweist er nur, daß er sich selbst nicht ver anden haft.

Abg. Haarmann (nl.): Jh bin“ ni<t Advokat und daher ni<t gewandt genug, darauf zu antworten. (Abg. Hosfmann: Aber Staatsanwalt! Die sind do sonst nit so!)

Schluß 51/2 Uhr. Nächste Sizung Montag, 11 Uhr. (Justizetat.)

Vauwesen.

Jubiläums-Architekturausstellung Berlin 1913. ter

Die alljährlih in Berlin in dem Ausstellunagsgebäude am r de Bahnhof stattfindende Große Berliner Kunstausstellung wird in Si iner Jahre im Zeiben des 25jährigen Regierungsjubtläums ; für Majestät. des Kaisers und Königs stehen. Das gilt insbes tur, die der Großen Berliner Kunstausstellung - angegltederte Archi wird, abteilung, die au< eine rü>bli>ende Ausstellung enthalten diesen Diese wird von den Architekten Mar und Brurein in den L esonders Zwe> in die Viertelkreiszwickél * bes“ Aus\t llüngsgebäudes tellungen eingebauten Räumen eingerihtet. Die Ausstellung der Dare oder von Bauten, die auf Anregung.-des.Kaisers —entstanden A von Bauten, an denen..der Faher ‘befonderen Anteil gen det im und die in den legten 25 Jahren ausgeführt ‘find, 4 Ebhardt sogenannten Blauen Saal statt, der: vom Architekten Bo ‘wir umgebaut wird. Die Große. Berliner Kunstausstellung Pfingsten eröffnet werden. 4 |

d un

Statiftik und Volkswirtschaft.

Zusammenstellung

der im 5. Viertel des Nehnungsjahrs 1912 in den freien Verkehr des Inlandes abgefertigten zollzuschlags- pflihtigen Tabakblätter und Zigarren.

Unbearbeitete Tab

Ursprungsländer

kg

j

j Á

akblätter !)

| | Durhschnitts-

: H Reingewiht | Wert eines Doppel-

wert

zentners b

m

Griechenland Ftalien s Niederlande . . . Oesterreih-Ungarn . Rußland... Türkei . E 6 Tunis . Britis, Britis China . Java a E Se 6 237 Ot E 72 U E 3 047 Uebriges - Niederländisch

A C S 14 D A 35 D, 2 464 Uebriges- British Amerika i (Neufundland usw.) .. 28 Columbien C 678 E A 396 Dominikanische Nepublik 1 648 M 106 Foraguay, U 104 Ne E a 15 R es 9) 1044 Virginia (Carolina) . 215 Vearviande 5% 101 Ohio .

89

111

ndien. alakfa .

N |

Vebrige Vereinigte Staaten von Amerika. . Le Andere Lander) c

99 837 16 212 35-332 147 920

16 145 46 401 78 666

9 D

69 705!

43 471 10 516 41 762 98 006 T6 763 17 728 24 498

1073 32 149

4 980

976

517 257 028

234 307

8 868 705 296 314

11 774 521 797 492 519

96 274 31 596 3445 610|

208 24853 188| 677733 294| 779101 164| 1381 195 4265| 215 340 6701| 81886 085/16 311 901| 1 404 808 504| 219 780 9401 93721 137| 81 585)

413 304| 4 093]

63 582|—

T3 65 118 66 69 110 53 T1 41 153 91 142 410 386

178 89 140

88 100 197

84 202

l

Im 3. Viertel des Re-

nungsjahrs 1912 , , 243

829] 30 251 268)

Ursprungsländer Nein-

gewicht / kg

Ut 481 Man ia 53 Großbritannien 291 Italien . 20 719 Niederlande . 9 368 Oesterreih-Ungarn 28 903 Ci C 7780 | British Malakka. . 88 | SUMARa 64 | Vebriges Netederländish | Sten 1129| Mone A 3463 rasilien A 1 808 N 159.456 Me L 333 | Uebrige Vereinigte Staaten von Amerika 159 | Andere Länder) . . 325 |

Im 3. Viertel des Reh- nungsjahres 1912 .

1) Außerdem:

90 700 |

Zollzuschlagspflichtige Abfälle von Tabakblättern, die von Her- flihtiger Waren weiterverkauft und in den freien Verkehr abgefertigt worden sind (8 25 der Aus- zu $S 1 bis 11 des Tabaksteuergesetzes

12773 kg Labakstaub und Tabakgrus (Zollzushlag: 23

stellern zigarettensteuer

führungsbestimmungen vom 15. 7. 1909):

für 1 dz). 9 Darunter Seedleaftabak

B z

zusammen 160 772

595 kg 2060 Da 1I2

10 000 Stü> Zigarren.

*) Zum Teil „Niederländis<h Indien“ ohne nähere Angabe.

Berlin, den 15. Februar 1913,

9 i garren

Wert Stüdzahl

M | 5 563| 759)

8 643|

42 483 575

6 3015| 19 173 27 305

5 481

4 710 4314|

1 229 263/16 887 795

im Werte von

v e

Kaiserliches Statistishes Amt.

Delbrü >.

102 107 DT 10 836! s 70 49 4865| ® 175 L 202) 3.16 2709| 22 91 890] 1 738 534

967 090! 6 088 330|

1 942 195)

11 630| 10 373|

5) 585 190 | 408 161/ 676 071| 2436 554,

20 TCl

ACo 028

92 339

54 924

186611 : / kg im Werte von 188 739 4. *) Mit Mengen unter 1000 kg (10 dz) Tabakblätter bezw. unter

Durch- \hnitts- wert von O Stüd |

M

898 M, P00 e

Handel und Gewerbe.

Konkurse im Au

8glande.

Numänien.,

Amtsbezirk des Galay

er Konfulats.

Fallite Firmen Wohnort

[i

Anmeldung der Forderungen bis

Verifikation

Forderungen

Kronen. - die ersten vier Wochen des laufenden Fahres betrugen insgesamt

bräbte bere<hnet laut Meldung des ,W. T. B.“ beute einen Kupferzuschlag von 0,80 „6 pro Quadratmillimeter Kupfer- quershnitt und 1000 m Länge.

hat die Desterreichishe Kreditanstalt zusammen reihis<en Eêcompte-Gesellshaft und dem Wiener Bankverein die Brauereien Dreher in Shwechat und der zur Umwandlung in eine Aktiengesellshaft erworben. lapital der künftigen Gefellshaft wird 50 Millionen überschreiten.

M oratorien in Rumäüken,

A. B. Spinner, Bukarest, Sir. Decebal 3 (6 Monate ab 29. Januar/11. Februar 1913). L

Abr. Einhorn u. Co., Bukarest (6 Monate ab 29. Januar/ 11. Februar 1913).

Gerichtlihe Zwangsvergleihe in Rumänien. Lupu Michelfohn, ab 29. Januar/11. Februar 1913. Sol. Bacal, ab 29. Januar/11. Februar 1913. _ Der Termin für Prüfung der Forderungen im Konkurse H. Nosenfeld, Bukarest, Stx. Patrieï, wurde auf dzn 23. Februar/ 8, März 1913 pertagt.

Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 15. Februar 1913:

Nuhrrevter Oberschlesishes Revier Anzahl der Wagen 32 392 12134 168 am 16. Februar 1913: Gelelt 80485 Nicht gestelt .

Geltelt Nicht gestellt

Das am 31. Oktober vorigen Jahres beendete Ges{äftsjahr der Adlerwerke, vorm. Heinrih Kleyer A.-G. zu Franfk- furt a. M., {ließt laut Meldung des „W. T. B." mit einem Reingewinn von 4078 223 46 einschließliß 426 340 4 Vortrag aus dem Vorjahre ab, wobei die Abschreibungen mit 1448 875 6 (im Vorjahre 1 109509 Æ), die Handlungsunkosten mit 1252774 A (im Vorjahre 1122 430 4) angeseßt und dem Delkrederefonds wiederum 30000 4 zugeführt sind. Laut Beschluß des Aufsichtsrats foll der auf den 17. März einzuberufenden Generalversammlung der Aktionäre eine Dividende von 30 Prozent (wie im Vorjahre) vorgeschlagen, der Pensionsfonds der Beamten wie der Fonds für Wohlfahrtseinrihtungen wiederum mit 100 000 46 bezw. 40 000 #4 dotiert werden und die Rü@stellung von 250 000 4 für Neubauten sowie von 10000 4 für die Talonsteuerreserve bean- tragt werden. Der na< Abzug der saßungs- und vertrags- mäßigen Tantiemen verbleibende Betrag von 548979 gegenüber 426340 f foll vorgetragen werden. Ferner ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gefell- {aft zum Zweke von Betriebserweiterungen und der Erhöhung der Mittel um nominell 5 Millionen Mark auf 13 Millionen Mark zu erhöhen, worüber ebenfalls die Generalversammlun, zu beschließen haben wird. Es ist beabsichtigt, die neuen, voll#n- zuzahlenden Aktien à 1000 4 den Besitern der alten Aktien im Verhältnis von 3:8 zum Kurse von 180% im April d. J. zum Bezuge anzubieten. Die neuen Aktien sollen an dem Ertrage des Geschäftsjahres 1912/13 zur Hälfte teilnehmen.

Der Bericht der Direktion der Bayerishen Notenbank München über das abgelaufene Geschäftsjahr äußert fi< u. a.: Die Betriebsmittel der deutshen Notenbanken waren während des abge- laufenen Jahres fast unaufhörlih vollauf beschäftigt und, wte die vfel- fachen Ueberschreitungen der steuerfreien Kontingente beweisen, mit- unter sogar auf das äußerste angesvannt. Die von der Bayerischen Notenbank für 1912 zu bezahlende Notensteuer ist die höchste, die seit Bestehen des Instituts überhaupt zu entrihten war. Die Ver- wendung der Mittel erfolgte zu hohen Zinsfäßen und ergab finanziell reihe Erträgnisse. Andererseits fehlte es im Bereih der deutschen Bankwelt au< ni<t an den üblichen Begleitersheinungen erregter Zeiten. Bei Beurteilung dieser Vorkommnisse darf indessen nicht übersehen werden, baß kritishe Zeiten au<h fäubernd und reinigend wirken und hierdur< gesünderen Zukunftsverbältnissen Raum schaffen. Die Bilanz von 1912 gestattet na< den Ueberweifungen an die Reserve die Verteilung einer Dividende von 12 9%, Au9weislih der na< $ $8 des Neichshankgeseßes veröffentlichten Wocbennahweise ergeben si< als Verhältnis der dur<s<nittli<hen Barde>ung zur dur<\{nittliden Notenzirkulation na S 44 Ziffer 3 44,57 9/0, nah $ 9 des Reichsbankgeseßes 50 48%. Der Durcþ- \{nittsbetrag der ungede>ten in Umlauf befindlihen Banknoten nah S 9 des Neichsbankgesezes beziffert sh auf 31,7 Millionen Mark, der Dur(schnittsbetrag der metallis<h ungede>ten in Umlauf be- findlihen Banknoten auf 35,5 Millionen Mark. An Banknoten waren dur{<s<nittli< in Umlauf 63,96 Millionen Mark.

Die württembergischen Staatseisenbahnen verein- nahmten im Januar 1913 bet etner Betriebslänge von 2099 km (i. V. 2088 km): 6 094 000 4 (gegen endgültig mehr 284 643 S). Einnahme vom 1. April 1912 bis leßten Januar 1913: 72 826 000 6 (gegen endgültig mehr 2 343 917 M). Laut Meldung des ,W. T. B." betrugen die Einnahmen der Oesterrei<is<en Südbahn vom L, bis 10. Februar: 3 682296 Kronen, gegen die endgültigen Ein- nahmen des entsprehenden Zeitraums des Vorjahres Mehreinnahme 108 343 Kronen und gegen die vorläufigen Einnahmen mehr 338 079 Die Einnahmen der Anatolishen Eisenbahnen für

1004 602 6 (43 525 Zunahme gegenüber 1912). Die Ein- nahmen der Mazedonishen Eisenbahn für die ersten vier Wochen

des laufenden Jahres betrugen insgesamt 260 771 4 (87 357 #6 Zu- nahme gegenüber 1912).

Der Verband von Fabrikanten Leitungs-

aus Berlin von

ifolierter

Der Aufsichtsrat der Deutschen Jutespinnerei und

-Weberei beshloß laut Meldung des „W. T B.“ aus Dreöden der für den 5. April einzuberufenden Generalverfammlung aus dem sich na< Vornahme der Abschreibungen ergebenden Neingewinn in Höhe von 687144 A gegen 641 890 im Vorjahre die Verteilung einer Dividende von 20 %, wie im Vorjahre, vorzuschlagen.

Der Aufsichtsrat von Johann C. Ted>lenborg A.-G.

Schiffswerft und Maschinenfabrik in Bremerhaven und Geestemünde hat laut Meldung des ,W. T. B gestrigen Sißung bes<lossen, von dem Betriebsgewinn pro 1912 etwa 960 000 4 für Abschreibungen zu verwenden Speztalreservefonds zuzuführen und der am 13. Generalversammlung die Verteilung einer Dividende von 89/9 vor- zuschlagen.

* in feiner vor-

owie 100 000 dem März \tattfindenden

Wien, 16. Februar. (W. T. B.) Der Montags-Nevue zufolge mit der Niederöster-

Mautner in St. Marx Das Aktien-

am Die Aufnahme weiterer Brauereien in die Gesellschaft ist geplant.

Galay

David Weißmann

7./20. Febr. 1913

14./27. Febr.

1913

etre D C IeO

Handelsgeriht | Name des Falliten

Antra ies

Anmeldung

Forderungen bis

Schluß der der Verifizierung

Fonds- und Aktienbörse. Berlin, den 17. Februar. Die fortdauernde Unsicherheit, in

welcher fih die Börse nun {on seit längerer Zeit befindet und die

am jede lebhaftere Tr unterdrü>t, beoinnt allmählih eine ungünstige

Ilfov Elisse Rosman, (Bukarest) My Str. Suiüärdan 14 {e Oscar Maller, Uta Str. Sf. Jonica Nr. 6

1./14, März 1913|

i

4./17. März | 6./19. März 1913

5./18. März

1913

1913

Wirkung auf die sationen, die namentli< auf dem Bergwerksaktienmarkte starke Rü>- gänge herbetführten. Ebenso bestand Verkaufslust für Canada Pacific- aktien. Das Geschäft blieb in engen Grenzen. notierte 5} 9/0. e

örse auszuüben. Auch heute überwogen Reali-

Der Privatdiskont

#

ermit

im I

ab

19,30

Futte

60 S Aale

Schle

I

Schlag

69—7

S{lg

Mast- 5) ger

Slg.

Lebend La. 6 4) vo La. 60 160 P Schlg.

Ofen

B D

B Gebr.

rege un

Die b Ia Qu

welcher

zufuhre wieder

B

Berlin.

prompt

gelb

Berlin, den 17. Februar.

inländisher 194,00—197,00 ab Babn, bis 208,75—209,50 Abnahme im Mai, do. 211,00—211/50

Berlin, 15. Februar. Königlichen Polizeipräsidiums. Doppelzentner für : Weizen, aute Sorte 17) 19,60 4, 19,54 #4. Mittelsorte f) 19,48 4, 19,42 M. Weizen, geringe Sorte f) 19,36 Æ,

Mittelsorte f) —,— #, —,— Æ. R

3 Hecüte 1 kg 2,80 #4, 1,60 4. Barsche 1 kg 2 1

L. 40—42 6, Sthlg. 75—79 M. B gewachsene höchsten Shlachtwerts, Lg. 49—50 #Æ; Shlg. 81—83 6, 2) vollfleishige jüngere, Lg. 44—47 M, Shlg. 79—84 4, 3) mäßig genäbrte jüngere und gut genährte ältere, 2g. 40—43 4, S<hlg.75—81 M. Färsen und Kühe: Sö&lachtwerts, 2a 46—48 4, Schlg. 77—80.4, 2) vollfleischiae, ausge- S Kühe böchsten Shlahtwerts, bis zu 7 Jahren, Lg. 43—44 4, S Gla.

entwidelte

Sthla. bis 73 A. G W. 38—42 46, Sthlg. 76—84 Kälber: Für den Zentner: Lebendgewiht 90—105 , Schlachtgewiht 129—150 4, Mastkälber, Lg. 67—69 4, Slg. 112—115 ÁÆ, 3) mittlere Mast- und beste Saugkälber, Lg. 60—64 44, S{lg. 100—107 Æ, 4) geringe

2) vollfleis<ige

Gewinnverkäufe führten im Laufe der Woche einen

Stärkefabrikate und Rohe reingewas<hene Kartoffelstärke 14,50 é,

Kartoffelmehl —,— 4, 3924—331

e i f Verliner Wareuberichte. S SEA Produktenmarkt. Die amtlih (per 1000 kg) in Mark: Weizen, Normalgewicht 755 g 209,00 nahme

telten Preise waren

uli, do. 205,00—205,50 Ybnahme im September. Fest.

Roggen, inländischer 166,50—167 00 ab Bahn, Normalaewi<t 712 g 174,75—175 50 nahme im Juli. Fest.

Hafer, inländischer fein 180,00—198,00, :nittek 164,00—179,00 i O und Kahn, Normalgewiht 450 g 172,25—172,50 Abnahme m Mai.

Mais, runder 151,00—153,00 ab Kahn, amerikan. 153,00—156,00 ab Kahn. Ruhig.

Weizenmehl (per 100 kg) ab Bahn und Speicher Nr. 00 24,00—28,00. Ruhig.

Roggenmehl und 1 gemis<t 20. 80—23,20. Etwas fester.

_ Rüböl für 100 kg mit Faß 66,20—66,40 Abnahme im laufenden Monat, do. 65,70 Abnahme im Mai.

Abnahme im Mat, do. 175,50—176,25 Ab-

Fester. Mired

(per 100 kg) ab Bahn und Speicher Nr. 0

Matter.

Marktpreise na< Ermittlungen des (Höchste und niedrigste Preise. „Des zen,

#4. Roggen, gute Sortef) 16,60 4, —,— #. Roggen, S oggen, geringe Sorte) —,— H, M. gg utlergerie, gute Sorte*) 17,60 4, 17,00 4. rgerste, ittelsorte*) 16,90 4, 16,30 #4. Futtergerste,

geringe Sorte *) 16,20 4, 15,60 4. Hafer, gute Sorte *) 20,30 4, 18,30 #. Hafer, Mittelsorte *) 18,20 4, 16,90 #. Hafer geringe Sorte —,— #, —,— 4. 15,70 4, 15,40 4. Mais (mixed) geringe Sorte —— #, —,— é, Mais (runder) gute Sorte 15,50 4, 15,20 M.

Mais (mixed) gute Sorte

Richtstroh

6. Heu 7,20 4, 5,40 Æ. (Markthallen-

—,— M, —,—

preise.) Erbsen, gelbe, zum Kochen 90,00 M“, 30,00 M. Speisebohnen, 39,00 4. Kartoffeln (Kleinhandel) 10,00 M, 6,00 4. Rindfleisch von der Keule 1 1,80 M, Kalbfleish 1 kg 2,40 M, 1,40 4. 240 M 1,50 M

weiße 50,00 4, 3500 . Unsen 60,00 4 kg 240 4, 1,70 #, do. Baudhfleis<h 1 kg 1,30 &Æ. S<hwetnefleish 1 kg 2,10 M, 1,60 M. Hammelfleis< 1 kg ( Butter 1 kg 3,00 4, 2,40 A. Eier, tüd 6,00 4, 4,00 é Karpfen 1 kg 2,40 Æ, 1, . 1 kg 3,20 4, 1,60 . Zander 1 kg 3,60 M f, 40 M 60 M

ie 1 kg 3,20 #, 1,60 4. Bleie 1 kg 1,60

Krebse 60 Stü> 24,00 4, 4,00 4, t) Ab Bahn.

) Frei Wagen und ab Bahn.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Shlacht- vtehmarkt vom 15. Februar 1913. (Amtlicher Bericht.)

inder: Für den Zentner: Ochsen: 1) vollfleishige, aus-

gemästete, höchsten Sclachtwerts, ungejodt, Lebendgewiht 49—51 4, Lava 84—88 M, von 4—7 fleishige, niht ausgemästete und ältere ausgemästete, Lg. 44—47 4,

2) volfleis<iae, ausgemästete, im Alter Jahren, Lg. —— K, S@Wlg. —,— Æ, 3) junge, . 80—85 M, 4) mäßtg genährte junge, gut genährte ältere, ullen: 1) vollfleishige, uus-

1) vollfleisdige, ausgemästete Färsen höchsten

T9— T7 A, 3) âltere ausgemästete Kühe und wenig gut ] jüngere Kühe und Färsen, Lg. 38—40 Mh, Sdla. 9 M, 4) mäßig genährte Kühe und Färsen, Lg. 34—35 4, . 64—66 M, 5) gering genährte Kühe und Färsen, Lg. bis 33 4, CTINR Deny etas Jungvieh (Frefser),

1) Doppellender feinster Mast, 2) feinste

und gute Saugkälber, Lg. 54—58 M, Schlg. 95—102 , inge Saugkälber, Lg. 40—52 «Sh. 73—95 M.

Schafe: Für den Zentner: A. Stallmastschafe: 1) Mastlämmer und jüngere Masthammel, Lebendgewiht 42—46 H, Schlahtgewicht 36—94 J, 2) ältere Masthammel, geringere Mastlämmer und gut genährte junge Schafe, L. 38—41 4, Sólg genäbrte Hammel und Schafe (Merzschafe), Lg. 32—38 f, Schla. 68—81 J. B. Weidemastshhafe :

78—84 M, 3) mäßig

1 : 1) Mastlämmer, La. —,— #, —— H, 2) geringere Lämmer und Schafe, La. —,— é,

1) Fettshweine über 3 Ztr. Schlachtgewiht —,— 4, e von 240—300 Pfd. ebendgewid<ht, (9—80 M, 3) vollfleisGige Schweine

Schla. —,— Sd@weine:

Für den Zentner: aewibt, Lebendgewiht —,— 4, Schweine 3—64 M, Scblg.

von 200—240 Pfd. Lebendgewicht, Lg. 62—63 46, Gs: 77—T79 M, e

[lfleishige Schweine_ von 160—200 Pfd. bendgewidht, —62 #Æ, Cdblg. 75—T77 #Æ, 9) vollfleisbige Schweine unter fd., i e A #, Schlg. 72—74 4, 6) Sauen, Lg. 60—61 4,

Fs -_

(9— 76

Auftrieb: Rinder: 4764 Stü>, darunter Bullen 1291 Stüd>,

2206 Stü>k; Kühe und Färsen 1267 Stü>: Kälber

1297 Stü>k; Schafe 10489 Stü>k; S<hweine 10118 Stü>.

Marktverlauf :

Das R iindergeshäft wi>elte si langsam ab. Der Kälberhandel gestaltete fi< ruhig.

ei den Schafen war der Geschäftsgang glatt. Etwa 400 gute

Lämmer brachten Preise über höchster Notiz.

er Shweinemarkt verlief ruhig und wurde geräumt.

erlin, 15. Februar. : Bericht. über Spetsefette von Gause. Butkte r: Die Nachfrage nah allen Qualitäten ist d konnten die Einlieferungen ohne Schwierigkeit geräumt werden.

In feinster reins{<me>ender rufsisher Butter ist lebbaftes Geschäft.

eutigen Notierungen sind: Hof- und Genofsenscaftsbutter alität 132—134 #4, ITa Qualität 128—132 4. S><Gmalz: i Preisdru> herbei, jedo nur vorübergehend war, da die mäßigen Shweine- n zu neuen Käufen behufs De>ung des Bedarfs anregten, was ein Antieben der Preise veranlaßte. Die beutigen Notierungen

find: Choice Western Steam 644—652 6, amerikanishes Tafelshmalz Borussia 66 #4, Berliner Stadtshmalz Krone 657—72 S, Berliner Bratenschmalz K

ornblume 663—72 #4, Spe>: Rubig.

erlin, 15, Fcbruar. Wogthenberiht für Stärke, nd Hülfenfrühte von Max Sabersky, in Kartoffelfabrikaten hat sich niht verändert. T a. Kartoffelstärke 284—29 #, Ia. Kartoffelmebl vrompt 28}—29 #Æ, lla,

rportsiru 2 , Kartoffelzu>e1 h: 324-338 #6

Die Tendenz

M,

2941-—-230Ï Æ, RKartoffelzu>er kap.