1913 / 42 p. 16 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

E N

[104618]

Wir erlauben uns, die Aktionäre unserer Gesellschaft zu der am Montag, den 10. März a. e., in den Geschäfts- räumen dêr Firma Julius Kayser & Co., Traben-Trarba<h an der Mosel \tatt- findenden S. ordentlihen General- versammlung einzuladen.

Tagesordnung :

l) Geschäftsbericht des Vorstands.

2) Genehmigung der Bilanz und Ent- lastung des Vorstands und des Auf- sichtsrats.

3) Neuwahl des Aufsichtsrats.

4) Diverses.

Der Vorstand der

--Zellthal“ Moselsprudel A.-G.

Sc<hauß. Mühlenba<h.

[104615] Actiengesellschast Verbandsgas- werk Schmiedefeld - Frauenwald Schmiedefeld Kr. Schleusingen.

Die diesjährige ordentliche General- versammlung findet am Mittwoch, den 12, März 19183, Vormitta:8 10 Uhr im Hotel zur Post in Schmiedefeld, Kreis S@leusingen, tatt.

j Tagesordnung :

1) Berichterstattuag über das Jahr 1912

2) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und

Verlustrehnung. 3) Entläfung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4) Beschluß über Verwendung des Rein-

gewinns.

5) Verschiedenes.

_ Aktionäre, w-l<e an der Generalver- fammlung teilnehmen wollen, baben ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse in Schmiedefeld oder bet der Filiale der S<hwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen in Suhl, bis spüäte- stens $2 Tage vor der Generalver- fammlung zu hinterlegen.

Schmäiedefeld, den 15. Februar 1913.

Dex Vorsitzende des Aufsichtsrats: Hofmann.

[104571] Maschinenbau - Aktiengesellschaft Golzern-Grimma.

Die außerordentlihe Generalversamm- Tuig vom 4. Januar 1913 hat die Herabseßung des Grundkapitals um 1270000 in folgender Weise be- {lossen :

Die Vorzugsaktien - werden im Ver- bältnis bon 2: 1 zusammengeleat ur d das Vörzugsafktienkapital von 4 1 100 000 auf Æ 990 000 herabgeseßt.

Die Stammaktien werden im Verhältnis von 5: 1 zusammengelegt und das Stamm- afktienkapital von 46 900 000 auf /6 180 000 berabgescßt.

Ferner ist bes{<lossen worden, daß der Anspruch der Vorzugsaktionäre auf Nach-

zahlung der Divi>rende bis mit für das|

Geschäftéjahr 1912/13 in Wegfall kommt. und daß die bisherige Beschränkung des Höchstbetrages der Dividende der Vorzuas- aktien auf 5 9% beseitigt wird. Nach Zahlung von 5 9/9 Dividende an die Vor- ¿ugéaktionäre und von 4 9% Dividende an die Stammaktionäre wird eine etwaige Superdividende glei<hmäßig an das ganze Aktienkapital verteilt. Die Beschlüsse find am 30. Januar 1913 in das Handels- register eingetraaen worden.

Zwecks Durchführung der Beschlüsse fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Vonrzug*“aktien mit Dividendenscheinen 1912/13 ff. und thre Stammaftien mit Œ&rneuerungss{einen nebst doppelt aus- geitelltem Nummernverzgihnis in der Zeit vom20. Februar 1943 bi8 15. April 1918 bei der Kafseder Gesellschaft in Grimma i, Sachsen fowie bei vén Bankhäusern :

Bhilipp Elimeyer in Dresdeu,

Frege « Co. in Leipzig und

Grimutaer Filiale der Ällgemeinen

Deutscheau Credit - Anstalt in

_Grimma während der üblihen Geshäftsstunder zur Zusammenlegung einzureichen bezw., soweit nit in der für die Zusammenlegung ge- nügenden Zabl vorhanden, zur Wer- wertung für Nechnung der Beteiligten zur Berfügung zu stellen.

Von den eing°reihten Vorzugsaktien wird von je zwei Stü eine zurü>kbehalten und vernichtet und eine zurü>gegeben Bon den eingereihten Stammaktien werden von je fünf Stü> vier zurü>behalten und vernihtet und eine zurlüi>gegeben. Die zurüdgegebenen Vorzugsaktien und Stamm aktien erhalten den Stempel 1ufdru> „Sültig geblieben gemäß Zusammen- Tlégungsbeshlußk vom 4. Sanuar 1913".

Diejénigen Vorzugsaktien und Stamm- aktien, welhe ni<t innerhalb der vorbe- zeichneten Frist zur Zusammenlegung ein- gérei<t find, werden für fraftlos erfärt werden. Das gleiche gilt für die rect- zeitig eingéreihten Aktien hinsihtli< der bei der Teilung dur<h zwet bezw. fünf übrigbleibenden Stücke, soweit sie nicht zur Verwertung für Re<bnung der Be- teiligten zur Verfügung gestellt werden.

Dié an Stelle der für kraftlos e:flärten Aktien ausgegebenen neuen Aktien werden gemäß $ 290 Abs. 3 H.-G.-B. für Rech- nuna der Beteiligten verkauft. “Gleichzeitig fordern wir bierdur< gemäß S 289 H.-G.-B. die Gläubiger unserer Gesellshaft auf, ihre Ansprühe anzu- melden.

Grimma i. Sa., ten 14. Februar 1913. Maschiuenbau. Aktiengesellschaft Golzera-Grimma.

Dtnti Gel Furrer.

[104607]

Einladung zur Generalversammlung von Heuuesseun & Jansen Act.-Gej. in M.-Gladbach auf den 15, März 19883, Vormittags 10 Uhr, ins Ge- [<äftslokal der Gesells<aft.

__ Tagesordnung :

1) Bericht des Vorstands über die Lage

__ des Geschäfts.

2) Vorlage der Jahresbilanz sowie tes GesWäftéberihts für das Fahr 1912 mit Bericht des Aufsichtsrats.

3) Besblußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz sowie über die Ent lastung des Aufsichtsrats und Vor- stands.

4) Festsezung der Gewinnverteilung.

Der Vorsitzeude des Aufsichtsrats:

Arthur Lamberts.

[104611] Kammgarnspinnerei

Werushausen.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdur< zu der am Montag, den 10. März 19183, Vormit!ags 91 Uhr, im Sißunassaal der Bauk für Thüringen vormals B. M. Str»pp Aktiengesells{haft in Meiningen, Leipzigerstraße 2, tatt- findenden 21. ordentlichen General. versammlunag ergêébenst eingeladen.

Tagesordnung :

1) Bortrag des G-\chäftsberihts. Ge- nehmigung der Bilïnz und der Ge- winn- und Verlustre<hnung für 1912. Berteilung des Reingewinns.

2) Entlastung des Aufsichtsrats und Vor- Iltands.

3) Statutenänderung. Es wird beantragt :

a: $ 15 wie folgt zu fassen: „Der Aufsichterat besteht aus mindestens 3 Personen.“

b. den $ 55 (Verteilung des Netn- gewinns) wie folgt abzuändern: Absay 1 bleibt wie fetther.

Abfaß 2 erster Sat erhält fol- aenden Wortlaut: „Von dem übrigen Reingewinn erhalten die Vorzugs- aktionäre bis zu 59% des etngezablten Aktienkapitals und Nachzahlung der- jenigen Beträge, die sie in den vorher- gehenden Jahren unter 6 9%, Gewinn- anteil erhalten haben.“

Absay 3 erhält folgende Fassung : „Sodann erhalten die Aktionäre bis ¿zu 4%/% des Aktienkapitals.“

Absayz 4 kommt in Wegfall.

Die Absâße 5 und 6 werden infolgedessen mit 4 und 5 bezeichnet.

Néber $ 35 Ziffer 2 ist einè ge- trennte Abstimmung der Stammaktio- näre und Vorzugsaktionäre notwendig.

4) Wabl zum Au'sichtsrat.

Zur Teilnahme “an der General- versammlung find diejenigen Aktionäre be- re<tigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor dex Versamuilung bei dem Vorstaud angemeldet haben.

Bei Beginn der Generalversamml"ng find die angemeldeten Aktien oder Be- s{einigungen über ihre Hinterlegung zum Nachweis der Berechtigung zur Teil- nahme vorzulegen.

Zur Entgegennahme der Hinterlegungen und Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand, ein deutscher Notar, die Bank für Thüringen vor- mals V. M. Strupp Aktiengesell- schaft in Meiningen und deren Fi- lialen, die Allgemeine Deutsche Credit- Austalt in Leivzig, das Bankhaus Abraham Schlesiuger in Berlin und diejenigen Stellen, die vom Aufsichtsrat als geeignet aneifannt werden, zuständig

Werushausen. den 12. Februar 1913.

Der Aufsichtsrat. Dr. Gustav Strupp, Vorsiktender.

[104626] M. Lamberts & May, Act.-Ges., M. Gladbach.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Mittwoch, den 19, März ds. Is, S UÜhr Nach: mittags, im Geschäftslokale der Gesell- chaft stattfindenden vierzehuteu ordent lichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Zur stimmberechtigten Teil- nahme an der Verfammlung müfsen die Aktien 5 Tage vorher bei der Ge- f<äftsstelle Unserer Gesellschaft nieder- gelegt werden.

TagesLordnung :

1) Bericht d-s Voistands über die Lage der Geschäfte unter Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Vcrlustreh- nung und des Geschä!tsberihts für das verflossene Geschäftsjahr sowie Bericht des Aufsichtsrats.

2) Beschlußfassung über die Bilanz, die Gemwinn- und Verlustre<hnung sowte die Entlastung des Vorstands und des

Auffichtsrats. 3) Abberufung eines Aufsi@htsrats- mitglieds. 4) Wahlen zum Aufsichtsrat. M. Gladbach, den 15. Februar 1913. Der Vorstand.

ibigriai 2a E D Ls at U Mitt D REEDA L L cike E A E

1) Niederlassung 2c. von Nechtsanwälten.

[104372] ¿

In die Anwaltsliste des Königl. Land- gerihts Bauten is heute der Nechts- anwalt Martin Fürchtegott Müller mit dem Wohnsiße in Schirgiswalde einge- tragen worden.

Baugten, den 13. Februar 1913.

Der Präsident des Köntgl. Landgericßts.

[104373] Bekanntmachung.

Der Name des zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte München T“ zuge- lassenen re<tsfundigen Bürgermeisters a. D. Dr. Johan Nepomuk Michel in München wurde beute in die bei dem genännten Gerichte geführte Nehtsanwaltsl[iste ein- getragen.

Miiuchen, den 13. Februar 1913.

__ Präsident des K. Landgerichts München T: Braun.

[104374]

Nr. 279. Der zur Rechtsanwaltschaft zugelassene seitherige Gerihtsassessor Edgar Rombach aus Furtwangen ist heute in bié Liste der Rechtsanwälte beim dies. seitigen Gericht, mit dem Wohnsiz in Offenburg, eingetragen worden.

Offenburg. den 11. Februar 1913.

Gr. Landgericht. Eisenlohtx.

[104375] Der bisherige Gerichtsafsessor Katz ist ¡ur NRechtsanwalischaft bei dem hiesigen Landaertichte zugelassen und beute in die An- waltsliste des Gerichts eingetragen worden.

Osnabrück, den 12. Februar 1913.

Der Landgerichtspräfident. [104371] _Der Nechtsanwalt Siegfried Brokstcdt ist auf feinen Antrág in der Liste. der beim hiesigen Amtsgeri{ht zugelassenen Nehts- anwälte heute gelöst.

UAttona, den 12. Februar 1913.

Königliches Amtsgericht. [104595]

Der Rechtsanwalt Otto Hallurann ist heute in der Liste der beim hiesigen Amts- geriht zugelassenen Nehtsanwälte gelö\<t worden.

Jarotschin, den 12 Februar 1913.

Königliches Amtsgericht.

(O4

Rechtsanwalt Otto Keller wurde in- folge Ablebens in der Liste der beim Landgericht Waldshut zugelassenen Rechts- anwälte gelöst.

Waldshut, -den 11. Februar 1913.

Der Gr. ßh. Landgerichtspräsident. Ha A fi r

10) Verschiedene Bekanutmachungen.

[104224]

Bon der Berliner Handels-Gesellschaft und der Deutschen Bank, hter, ist ‘der Antrag gestellt worden:

vom. «A 40009 000,— neue Aktien (4000 Stück über je 46 1000, Nr. 16001——20000) der Bergtverks- Ncetien-Gesellschaft Consolidatiou zu Gelsenfirchen zum Börsenhändel an der hiesigen Börse ¡uzulafsen. Berlin, den 14. Februar 1913, Zulassungsstelle an der Börse zu Beeclin. ROPeuty, «

[104631] S0Ciété Anonyme du Chemin de Fer Keneh-Ass0ouan.

Messieurs lès actionnáires Sonft con-

voqués en ASSempDIée Générale ordinaire, au Siège - social ‘au Caäire (bureaux de MM. J. M. Cattaui Figli & Co.) le Lundi, 17 Mäürs 1913, à Midi.

Ordre du jour:

Rapporbk de Conseil - d’Admini- stration :

A pprobation des comptes:

Fixation des dividendes à répartir;

Nomination d’administrateur:

Nomination du censeur.

Pour prèndre part à cette A ssem- blée, il faut être propriétaire de dix actions au moins et justifier du dépôt de ‘ces actions, «qui aura être effectué dans les Tlieux ebt les délais ci-après désignés, savoir:

Au Caire au Siège de la Société,

à Alexandriíe chez MM. J. L. Menasce figlio & Co., cinq jours au moins avant la réunion. s0it au plus tard le 12 Mars 1913,

à Borlin à la Bankf für Sandel

und Industrie. ou à la

Berliner Handels-Gesellschaft, dix

Jjours au moins avant la réunion,

s0it au plus tard le 7 Mars

19E3.

L'’aMdministrateur-Dbélégaé:

W. Pelizaeus.

[103834] :

Die Deutsche Fleischconservenfabrik Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist aufgelöst, Gläubiger wollen sich melden Beim Liquidator Georg Brü>ner, Halensee, Nestorstr. 6.

[102640]

Tie Auflösung der unterzeichneten Gesells<aft ist bes<lossen, und werden etwaige Gläubiger ersucht, sich zu melden. Sôtel-Salberstävter-Hof, G. m. b. H,

in Halberstadt a/H. C. Krienig, Magdeburgerstr. 15.

[103421]

Die Auflösung der Hammer BVoden- gesellschaft m. b. H. Hamm (Westf.) ist bes<lossen. Der Unterzeichnete ist zum Liquidator bestellt und fordert die Gläu- biger auf, s< bei ihm zu melden.

Architekt Grab o-Dortmiünd, Friedrichstr. 72,

Kassabeslände. .. Portefeuille

[104630]

Einkadung zur ordentlichen Geueral- versammlung am %. März 19183, Vorm. L Uhr, im kaufmännischen Vekeinshause zu Leipzig, Schulstraße.

Tagesordnung: W

1) Geschäftäberiht und Nehnungsabs{<luß für das Geschäftejahr 1912.

2) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Genehmigung der Uebershußverteiluna.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat nah $ 17 der Satzung.

9) Beschlußfassung über Beginn der Divi- dendenverteilung an Mitglieder der Lebensversicherungsabteilung gemäß

S 26 der Satzung.

6) Beschlußfassung über die Höhe der event. 1914 zur Verteilung kommenden Dividende, sofern gemäß Pkt. 5 der Tageëordnung die Dividendenverteilung 1914 beginnen foll.

Leipzig, am 15. Februar 1913.

Q 2 . _W „„Friedri<h August“ Sächsische Vexficherungsbauk a. G. zu Leipzig.

Die Direktion. Mäet\@. © Hennig.

[102989] _Die Chem. Jud. Aecseulap G. m. b. H. in München, Adelheidstr. 33, t aufgelöst. Pa‘siva find keine vorhanden; nur um der geseßzlihen Vorschrift zu ge- nügen, werden die GläuGBiger aufgefor- dert, fich bet der Gesellshast zu melden.

Müncheu, den 7. Februar 1913. [102856] _Die Lebensmittel - Vertriebsgesell- schuft mit beschränkter Haftung zu Gölu ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft weiden aufgefordert, fh bei derselben zu melden.

Mülheim am Rhein, Bahnstraße 34.

Der Liquidator C. Ble.

[104588]

Um Montag, den 3. März 1913, Abeuds 83 Uhr, findet unser? GVeueral- versammlung im Glacis Restaurant, Adelh-idring 25, statt.

Tagesorduunug : Verschiedeües. é

Krankenkasse Concordia E. H. 94 in Magdeburg. Der Vorstand. Wahle. MLE

Rechnungslegung.

B id E er Getreidemarkt, Gesen Data Es, ist burt ‘Pernit aftäbei<luß vom 29. M get L cat 1919 auf. e Gläubiger der GesellsMaf h aufgefordeit, ihre Min sptle E O Gesellschaft anzumelden. E Berlin, den 11. Februar 1913. „Getreidemarkt“ G. m. b. H Der Liquidator: Dr. Roesi&o.

(162084),

ie irma Deutshe Brun

Billard Gesellschaft mit b. Dage

¡zu Düsseldorf ist in Liquidation 52

treten. Ich fordere alle Gläubiger auf

sich bei mir zu melden. ' Hetnr. Buchholz, Maniuheim, N. 7. 7.

[102643] Kraftmaschinen mit eleftris<em Ausgleich Gesellschaft mit beschräukter Haftung Die Gefellschaft i aufgelöst. - Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Berlin, den 5. Fébruär 1913. Luifenstraße 36. Friedrich Correns, Liquidator.

9492 » [103423] „Staubschutz“ Gesellschaft m. b. H. Berlin. Die! Gésellshaft ist aufgelöst. For- derungen sind sofort anzumelden. Dex Liquidator: J. Dormeyer, Wilmersdorf, Helmstedterstr. 2.

[102641] Ventillos Auto-Vertrieb-Gesellschaft mit bes<räuktex Haftung.

Die Gesellschaft ist durth Gésellschafter- beshluß vom 18. Januar 1913 aufgelöst.

Liquidator ist der bisherige Ge\<äfts. führer Kaufmann Walter Eggaebre(t, Charlottenburg, Bismärtkstr. 102.

Die Gläubiger werden gebeten, sich zu melden.

Walter Eggebrecht, Liquidator.

[101333] Vckanvtmachung.

Die Altouia Backwerke Gesellschast mit bes<räunkter Haftung in Altona ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge- sellschaft werden daher hiermit aufgefordert, sich bei dem unterzeihneten Liqui- dator zu melden.

Altona, den 6. Februar 1913.

H. C. Magnus.

[104225]

: T E 10/22 Bankguthaben 31157 Eigene Effekten

Debitoren 373 04

e Dorticrie Effélten A 24 A

C % SUMENLAE E:

199 32418]

Nordishes Kolouialkontor Gejsenschaft mit beshränkter Haftung.

Bilanz per 8. Dezember 1912.

E 100 000 54 521/01 26 764103 18 039/14

Kapital Bank\chulden Kreditoren Getoinn

199 324/18

Nordis<hes Kolouialkontor Gesellschaft mit beshränkter Haftung.

Dr. Türpen.

Si >.

Aftiva,

j Kronen |H. 0991 21685 155 749 65858 Œfektèn 21798279110 Débitoren . \. L 280 530 083/24

Beteiligungen an Kon- | fortialges<äften*) .. 21 831 368892 Warenvorräte . . 1 089 97279 Diverse Aktiva **) 30 400 016 76 MKedlitäten**) 10 567 924 06

Znventar l 000 '—

5930959 520/13 |

__*) In diesem Betrage sind unsere L papieren, öffentlichen Anlehen, Schuldverschreibungen und Verkehrsunternehmungen

0 Nugarische Allgemeine Creditbauk.

Fükfürndvierzigste Bilanz für 1922.

Vassiva.

Kronen |H. 80 000 000

54 000 000|— 9 300 000

[1995|

34 118 646/70

Alien tapital 2 4 Meservefons Immobilienreserve . Ünbehobene Dividenden Akzepte Í Sparéèinlagen und Kassa- _\<eine E: Kreditoren

Diverse Passiva Gewinn per Saldo . .

/ 96 347 440 24 305 985 032/51 9 T7953 188 54 12 003 216 84 9390 559 520/13 eteiligungen an Geschäften in Staats-

mit 10154574 K. 49 H., an Ges@Wäften {n Industrie-. Bauk-, Versicherungs- und

____**) In diesem Betrage itnd verkauft Effelten und Waren mit 28 078 190 K. 30 ***) JFnfstitutsgebäude: In Budapest

änderen Unternehmungen mit 11 696/994 K. 33 H. enthalten

e, nah dem 31. Dezember 1912 lieferbare O. enthalten. : Nádor-utcza Nr. 12, Zrinyt-utcza Nr. 4,

IJózfsof-tór Nr. 1, 2, 3, 4, und Dorottya-.utcza Nr. 5 und 7; in ‘der Provinz: in Brassó, Kassa, Pécs, Szabadka und Temesyár.

Lasten. Gewinn- und

Kronen H. Gehalte K. 1 509972 21

Sonstige Per- fonalauslagen (Quartiergelder,

Personal- und

Teuerunas-

zulagen der

Beamten und

Diener, MNe- munerationen,

Honorare,

Tantieme 2c.) 1 166 757,68

Spesen: Bureauerfordernisse, Be- leuhtuna, Heizung, Dru>- forten, Mateiial, Insfer- tionen, Miete, Porti, Stempelgebühren, Tele- gramine, Pensionsfonds- Delttdd 20) N

Berluste an Forderungen .

Steuern O

Gewinn per Saldo ,

1 080 799/14 195 889/43 E 759 206 92 16 715 842/12 Budabvefst, den 31. Dezember 1919, Direktion der Ungarischen E und in Ordnung befunden.

Verluftkonto.

Erträguisse.

Kronen |H. 11/149 802/92

Zinsen . 3 197 24417 l

Previsfionen Gewinn an e 287 315/98

ges{äften. . . 294 R

Gewinn an Effekten . . Gewinn an Devisen und N Valuten 201 464/96 Gewinn an Waren . .. 780 289/99 Realttätenerträgnisse . . 148 489/94

Gewinnvortrag vom Jahre E 656 949/99.

Allgemeinen Creditbauk.

Das Nuffichtskomitee der Ungarischen Allgemeinen Creditbauk.

zum Deulschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

M 42.

Das Zentral Handelsregister für das Deutshe Reich kann dur< alle Postanstalten, in Berlin ; Selbstabholer au< dur< die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers SW. 48,

Birhelmstraße 32, bezogen werden.

Siebente Beilage

Berlin, Montag, den 17. Februar

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Verein8-, Genossenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrehtseintragsrolle, über Warenzeichen, atente, Sebrauhêmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint au< in einem besonderen Blatt unter dera Titel

Zentral-Handels8register sür das Deutsche Reich. (n. 424)

1903.

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. Der: Bezugspreis beträgt L 4 80 4 für das Vierteljahr. Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile 20 x.

Einzelne Nummern kosten 209 H. —-

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nru. 42 A, 42 B., 420, 42D. und 42k. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezei<hnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach- gesu<t. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges<üpt: L 2b. K. 46534. Teigwalz- und Schneidemaschine mit unter thren Auslauf- fanälen für die dur Längs- und NRing- messer geteilten Teigstü>ke schrittweise vor- bewegten, im Abstand an Ketten fißenden WVirkplatten. Johannes Krebßschmar, Torgau à. E., Logenstr. 1. / 17. 12. 10. 3c. L. 33084. CElastisher Dru>- faopfshließring für einen unelastishen Knopfteil. The De Lona Hook aud Eye Company, Philadelvhia, Penns, N Sl A Vil: Cb, Vieefsert. it. Dr: L, Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 22 I 3c. L. 33 085. Elastisher Dru>- knopfshließring für einen unelastischen Knopfteil; Zu}. z. Anm. L. 33 084. The De Long Hook and Eye Company, Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 22 9. 11. 3c. S. 232746. Maschine zum Be- festigen von Haken und Oesen. Elizabeth Jane Smith, geb. Smith, Larhmont, New Vork; VBertr.: C. Röftel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 1012/10: 3d. W. 40675. Abste>kvorricztung. A E, Hamburg, Wexrstr. 6. D TOLA 4a. B. 68282. Kohlenwasserstoff- dampflampe, bei welcher der Betriebsdruk dur Dampfentwi>klung in einem mit flüfsigem Kohblenwasserstoff gefüllten und behetzten Behälter erzeugt wird. Miroslaw Brylinski, Brüssel; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maeme>e, u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat.-Än- wälte DBeclin SW 61 90.77 12; 4a. E. 18 366. Heizvorrihtung für gashaltige flüssige Brennstoffe; Zus. z. Pat. 254941. Karl Ehreureic< u. Leopold Lehner, Wien ; Vertr.: Dißl.- Ing. F. Neubauer, Pat.-Anw., Berlin S D S2. 4a. L. 35 040. Hängelampe für Gas und elektris<hes Licht. Otto Légrádi, Dresden, Bayreutherstr. 4. 3. 9. 12. 4b. G. 37261. Umhüllung für Be- leu<tungsfkörper. Oscar Gladenube>, Friedrichshagen b. Berlin. 8. 8. 12. 4b. L, 32 644. Beleuchtungskörper. Joachim Lafitte, Biarrit; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 1. 7. 11. 4b. S. 36553. Einrichtung zum Steuern von Scheinwerfern und andern Apparaten auf Teleskopmasten vom Fuße des Moastes aus. Siemens - Schu>ert Werke G. m. b. H., Berlin. 20. 6. 12. 4d. S. 35565. Abs(hlußorgan für Gasdru>-Fernzünder, wel<hes aus zwei a<sial um einander drehbaren Hohl- irommeln besteht. Thomas Martin Sandi- ford, Wellington, Neu Seeland; Vertr. : D. Er Pat.-Anw., Berlin W. 9.

Ag. T. 17 388. Gebläsebrenner für arme Gase, besonders für Luftgas. Thiem «& Tôtve, Halle a. S. 9. 5. 12. 7a, _D. 26 209. Universalwalzwerk mit in ges{lossenen Gußhäusern unter- gebrahten WVertikalwalzen. Deutsche 16 [Hinenfabrit A. G., Duisburg. M 0: 4D Ta, D. 26 278. Exzenterantrieb für armlagerreWßen von Walzwerken bei irwendung von nur etner Exzenterwelle. tuts<he Maschineufabrik A. G., Duéburg. 30. 12. 11. 7d, H, 58 095. Vorrichtung zur Her- stellung von Drahtklammern. O. Hoppe & Co. Nachf., Leipzig. 23. 12. 11. 8d, D. 27492. Zusammenlegbares Plâttbrett. Hugo Die, Berlin-Friedenau, Varzinerstr. 8, u. Franz Proch, Berlin, Nettelbe>str. 2. 29. 8. 12. de K. 52 090. Werkzeug zum Ein- geren des Plättbolzens in das Plätteisen. f rno Moriy Kolibabe, Dresden, Blumen- gade 91, u. Martin Arthur Schubert, g rin, Langeslr. 20. 25. 7. 12. as C. 21 181. Staubabsaugevorrich- M mit Saugbälgen. Charles Coulter, lancester, Gngl.; Vertr. : E. W. Hopkins, at.-Anw., Berlin SW.- 11/94; 10, 11. Bei; C. 22526. Verfahren zum lid ¿en von Faserstoffen, Leder und ähn- e Produkten. Chemische Werke b Be: Dr. Heinri<h Byk, Lhniß Verlin (Nordbahn). 26. 1. 11.

8m. D. 27 098. Verbesserung in der Herstellung und Führung von Gärungs- küpen. Diamalt-Aktieu - Gesellschaft, München. 5. 6. 12. 8m. W. 388184. Verfahren zum Aus- oder Anfärben und Imprägnieren von Stoffen aller Art. Freiherr Dr. Rein- hold vou Walther, Dresden, Münchener- straße 15, G 9, D. 276029, Zahnbürste mit Neinigungskörper aus Schwamm- oder porösem Weichgummi, der auf einer vollen Gummiunterlage befestigt ist und mit dieser am Griff gehalten wird. Bertalan Duschuitz, Berlin-Friedenau, Fröaufstr. 2, u. Artdur Müller, Berlin, Steinmetß- fifaße 22. 20:20) 12. 9, P. 29571. Zahnbürste mit Kauts<hukummantelung. Georges Prevosft, Nantes, Frankr.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-Anwälte, Berlin S 2 Os 12

Priorität aus der Anmeldung in Frank- rei<h vom 18. 4. 12 anerkannt. 92a. K. 48 283, Verdampfapparat mit liegender, umlaufender, die zu verdampfende Flüssigkeit enthaltender Tromme!. Edwin Cuno Kayser, St. Brelade’s Bay, Jersey (Channel Jslands) ; Veo O6 S Dia, Pal - Anw, Bin N L 2201 12a. M. 48 999. Stehbender Nöhren- apparat zum Eindampfen von Sole, Zu>ker- und anderen Lösungen. Maschinen- bau - Aftien - Gesells<haft vormals Breitfeld, Danek «&« Co., Prag; BVerir:e H L Pali-Anw., c Berlin S S 12 2e, B. 67 884, Vorrichtung zum Füllen und Leeren eines Flüssigkeits- behälters. René Baudry, Paris; Bertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 6. 12. VL2e. B. 69746. Verfahren zum Homogenlsieren von Flüssigkeiten; Zuf. z. Anm. B. 65 543, Franz Nax Berbcrich, Miel; Saftrowsir, 3. 380: 11 12: 12e. Sh. 40 730. Absperrvorrihtung für Gaswascher, welhe mit Wasser- einsprißzung betrieben werden. Walter Aa, Dortmund, Friedenstr. 72. 29/9. L2i 12k, H. 57 358. Verfahren und Vor- rihtung zur Abscheitung des Ammoniaks avs den Gasen der tro>enen Destillation mittels eines Säâäurebades. Fa. Gebr. Hinselmann, Essen-Nuhr. 29. 3. 12, 12m. K. 51678. Verfahren zur Anretherung und Trennung von radio- aktiven Substanzen. Kunheim & Co., Berlin-Ntedershöneweide. 14. 6. 12. 2p. H. 59768. Verfahren zur Herstellung niht hygroskopisher Salze des 8-Imidazolyläthylamins. F. Hoffmaun- La Roche & Co., Grenzach. 29. 11. 12. 2p. W. 39126. Verfahren zur Herstellung von wasserlöslichen Fluorleim- perbindungen. Dr. Siegfried Weißbein, Charlottenburg, Mommsenstr. 55. 19. 2.12. 146. U. 4657. Steuerung der Kolben von Maschinen mit umlaufenden, in der Kolbentrommel adwdfial vershtebbaren Kolben; Zus. z. Pat. 251 938. Universal- M RF Mus G. m. b. H., Berlin. C Ç L5a. G. 30 882. Ablegevorrihtung für Matrizenzeilensetß- und -Gießmaschinen. Mergeuthaler Setzmaschineufabrik G. m. b. H., Berlin. 26. 1. 10. 15d. O. S8B82. VBorrihtung zum Ausrü>ken des Farbwerkes von Tiegeldru>- pressen. Max Ott, Nürnbera, vordere Bekshlagergasse 22. 18. 12. 12. 15d. Sh. 441601. Anlegemarke für Tiegeldru>pressen. Richard Bruek- hoff, Berlin-Steglihz, Kielerstr. 4. 31. 7. 12. V6, T. 6 252. Borrichtung zur Verarbeitung von Kadavern. Jakob August Tummer, Berlin - Hohenschön- Düuen 320, Al 17d. A. 22S $23. Befestigung von Kühlrohren in Kondensatoren. Actien- Gesellschaft Görlißer Maschineubau- Anstalt u. Eiseugießerei, Görlitz. 25/9/12 Rig. C. 22469. Verfahren und Borrichtung zur Tiefkühlung von brenn- baren, tiefsiedenden Gasen. Chemische Fabrik Griesheim - Elektron, Frank- furt M. 1970/10/12. LSec. D. 26 246. Vorrichtung zum Pressen und Härten von Federn und sonstigen in Matrizen gebogenen Gegen- ständen. Friy Dehuert, Hagen t. W., Gilperstr. 94 22. 12: 11. RLSc. F. 34 674. Berfahren der Her- stellung eines Einsatz-Härtemittels aus tierishen und pflanzlihen Abfallstoffen. Eugen Fochteuberger, Mannheim, Shanzenstr. 16/18. 19. 6. 2. 19a. V. 10 804. Gleisrückyorrichtung. Wilhelm Vogel, Horrem. 26. 4. 12.

20a. J. 14 977. Seilshloß mit dur Verschiebung der Zugöse bewirkter Aus- lösung. Karl Leh I1. u. Wilh. Jacob, Schiffweiler (Bez. Trier). 30. 8. 12, 20f. S. 34 901. Vorrichtung zum Bremsen langer Züge dur< ODru>luft- bremsen; Zus. z. Anm. S. 34616, Charles Hyactnthe Victor Sabouret, Paris; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 2 O E

Priorität aus der Anmeldung in Frank- rel vom 15. 11. 10 anerkannt. 20l. S. 37054. Verfahren zum Spelsen der Hüpferstromkreise elektrischer Lokomotiven aus dem Haupttransformator und Einrichtung zur Ausführung dieses Verfahrens. Siemens8-Schuckert Werke G. m. b. SH., Berlin. 27. 8. 12. 2la. C. 21 574. Linienwähleranlage mit Geheims<haltung, in wel>ter zum Anruf einer Stelle dur< Dru>k auf eine Taste ein allen Tasten gemeinsamer Niegel vershoben wird. Elmer Reed Corwinu, Chicago; Vertr.: Dipl.-Ing. L. Werner, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 6. 2. 12. 21a. C. 21 877. Elektrisher Typen- fernshreiber mit Klaviatur. Dr. Lutgi Cerebotani, München, Viktualien- malt 1329/4. 12, 2e. A. 21 75S. Zeitrelais mit einem sich mit Verzögerung bewegenden und einem lelbsttätig einstelbaren Kontakt. Allge- meine Elektricitäts - Gesellschaft, Berlin: 14/2) 19 2c. D. 27287. Vorrichtung zum selbsttätigen Anlassen oder Bremsen von Elektromotoren, insbesondere für elektris< betriebene Schleudern. Heinrih Delveune, Grevenbroi, Rhld. 6. 8. 12. 2c. H, 58032. Vorrichtung zum Befestigen von Drähten an Isolatoren. Willy Heidrich, Auma, Thür. 7. 6. 12. 2c. W. 39 929. Selbsttätige elek- trisWeSchaltvo1richtung mit Zetteinstellung. Dr.-Ing. Wilh. Wecken, Hannover, Sim- rodsträße 26. 13. 6. 12. 21d. D. 26627. Stromschalter für Elektromotoren mit hin und her gehendem, dur< eine mechanis<e Gegenkraft zurüd- bewegtem Anker. Dulles Baldwin Electric Drill Company, New Yo1k; Vertr.: L. Glaser, O. Hering u. E. Peig, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 10. 10. 11. 21d. M. 49 216. Kurzschlußanker von Ein- oder Mehrphasen-Motoren, bet denen bei Ueberlastung das ganze oder teilweise Loslöten der Teile des Sekundär- \stromkreises von cinander, insbesondere der Kurzschlußringe von den Stäben, bet zu- lässiger Ständerwi>klungstemperatur er- folgt. Maffei - Schwartzkopffff Werke G. m. b: D, Berlin. 8, 10, 12. 21e. B. 63 286. Temperaturkompen- sation für elektrolytishe Elektrizitätszähler mit Flüssigkeitszerseßzung und Messung der erzeugten Gasmenge durch ein Kippgefäß. John Busch, Pinneberg. 29. 5. 11. 21e. J. 14 384. Kollektor-Ampere- stundenzähler mit Kompensation der Rei- bung durh einen von der Verbrauchs- \spannung geleisteten Hilfsstrom. Jsaria- Î Er EeTE Akt. - Ges, München. 12 12:

21f. S. 34627. Straßenüberspan- nung zur Aufhängung von Beleuchtungs- förpern bet Verwendung von nebenein- ander verlaufenden LTragdrähten als Stromzuführung. Siemens - Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 11.9. 11. 21h. A. 22359. Verfahren und Vorrichtung zum elektrishen Löten mittels Widerstandserwärmung. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. 21. 6. 12. 21h. B. 57 805. Elektrisher Wärme- \peicher; Zus. z. Pat. 252454. George Gilbert Vell, London ; Vertr. : N. Deißler, Dr. G. DöUner, M. Seiler, E. Maemede u. Dipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat -An- wälte, Berlin SW. 61. 9. 3. 10. Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 10. 3. 09 anerkannt. 22f. F. 34 378. Verfahren zur Her- stellung einer gelben Körperfarbe. Peder Farup, Drontheim, Norw.; Vertr : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, Pat.- Anwälte, Berlin: SW. 61. 27. 4. 12. 24e. G. 34 916. Wassergasanlage. Arthur Graham Glasgow, Nichmond (V. St. A.); Vertr.: C. Fehlert, G. Moubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. nen Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 14 841 25a. G. 37351. Hilfsvorrihtung für Stri>maschinen zur Herstellung von Waren von verschiedener Feinheit unter Verwendung von entsprechend ausgebildeten Nadeln; Zus. z. Anm. G. 35189. Fa. G. F. Großer, Markersdorf, Bez.

Leipztg. 21. 8. 12. i 28b. K. 50 893. Vorrichtung zum

Bearbeiten von Fellen, Häuten und Leder, insbesondere zum Falzen von Leder, bei der das Werkstü>k über eine {wingbar angeordnete, einen Widerstand bietende Widerlagwalze geführt wird. Fa. Johs. Krause, Altona-Ottensen. 25. 3. 12. 29b. S. 36 520. Verfahren zur Herstellung von Kunstfäden; Zus. z. In, G. U De ScopoIs Sarasona, Berlin-Westend, Longobarden- Gle 6. 13, 6,12 30b. P. 29 327. Tragarm für zahn- ärztlihe Bohrmaschinen. Oscar Henry Pieper u. Alphonse Ferdinand Pieper, Rochester; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat .-Anwälte, Berlin SW 11/14, 8.12; 30c. T. 17946. Geburtshilfevor- rihtung für Rindvieh. Paul Tandel, Niederottenhain b. Löbau i. Sa. 9. 11. 12. 30d. L. 35601. Leibbinde zum Zusammenfassen und Stüßen der Bauch- musfulatur. Dr. Salomon Lichtenstein, Bonn a. Rh., Poppelsdorfer Allee 56. G12, 12 30f. D. 27873. Vorrichtung zur Inhalation von Kräuterdämpfen o°o. dgl. Cugen v. Devoorde, Bremen, Feddel- boren: 82, L107 12: 33b. M. 44790. Geldtashe mit beim Oeffnen sich felbsttätig foctshaltendem Notizband. Karl Meyer, Schwecin i. Me>l.,, Schmiedestr. 17. 5 8. 11. 34g. St. 17488. Matraße mit senkreht stehenden, verstellbaren Zugfedern. E E Bielefeld, Arndtstr. 52. De. 2 34k. J. 14793. Klosettsiy mit zwei zur Aufnahme der Oberschenkel oder Kniehöhlen dienenden, zwe>mäßig tlapp- baren Stützen. Léopold Antonin Jaubard, Toulouse; Vertr. : K. Hallbauer u. Dipl.- Ing. A. Bohr, Pat. - Anwälte, Berlin W120 0. 2

Priorität aus der Anmeldung in Frank- rei< vom 16. 12. 11 für Anspruch 1 an- erkannt. 341. F. 33987. Stre>- und Preß- vorri<tung für Beinkleider. Frau Ella Flury-Hefse, Affoltern b. Zürth; Vertr. : B Ln, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 34l, H. 59 654. Verfahren zur Her- stellung gebogener, ifolierter Metallgriffe. Carl Hofe, Solingen, Lehnerstr. 43. O L E 341. P. 284683. Träger für elek- trische Kocher. Julius Pints<h Ufkt.- Ges., Berlin. 11. 3. 12, 35a. D. 25138. Vorri(tung zum Aufheben und Aufseßen der Förderkübel von oder auf Zubringecrwagen bei Hoch- ofenschrägaufzügen. Deutsche Maschinen- fabrik A.-G., Duisburg. 8. 5. 11. 35b. D. 26 120. Velocipedkran zum Befahren von Gleisabzweigungen; Zuf. z. Pat. 250 001. RNudolphe Dyckhoff, Bar le Duc-Meuse, Frantr. ; Vertr. : M. Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27. 11, 11. 35b. M. 47264. Zweiseilgreifer- winde mit elektris<er Steuerung und Ein- motorenantrieb. Fa. E. Becker, Berlin- Neini>kendorf-Ost. 9. 3. 12. 35b. Sh. 40682. Eisenbahnwagen- drehkran. Fa. E. Becker, Berlin- Neini>kendorf-Ost. 23. 3. 12. 35c. A. 21368. Mit einer Motor- bremse vereinigte Geroihtsbremse. Aktien- gesells<haft Vrown, Boveri « Cie., Baden, Schwoeiz; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käferthal. 10. 11. 11. 37a. St. 17501. Verfahren zur Herstellung freitragender Wände mit paar- weise zu beiden Seiten der Eisen der anderen Richtung angeordneten Eisenein- lagen. Paul Stolte, Charlottenburg, SMillérslt 22,17. C 12 37b. Sch. 39 134. Bauplatte. Wil- E A Schleswig, Herrenstall 19 c. O0 Gs Ll 37d. V. 10 630. Fahrbare Tapezier- maschine, bei der die Tapete über Leim- auftragwalzen geführt und vor dem Fest- kleben vor der Wand hochgeführt wird. Heinrich Voigt, Neumühl i. Rhld. 30.1. 12. 388i, H. 51 748. Maschine zur Her- stellung von auf zwei gegenüberliegenden Seiten bedru>ten Zahnstohern oder ähn- lichen Holzstäbhen aus einem Furnier- streifen. Ernst Haupt, Naumburg a. S., Jägerstr. 28. 7, 9, 10, 40a. Ch. 42230. Verfahren zur Gewinnung von praktisch bleifreiem Zink- oryd aus blei- und zinkhaltigen Erzen und Schla>ken; Zus. z. Anm. Sch. 37 500. Paul Schmidt |& Desgraz G. m. b. H., Hannover. 26.‘ 10. 12. 41b. M. 47791. Drahteinsaß für Müßen und ähnliche Kopfbede>ungen mit einstellbarem Stahldrahtring zum Halten der Form der Kopfbede>ung. Michel

Maasfon, St. Didier-la Séauve, Frankr. ;

Vertr. : Dipl.-Ing. A. Burch, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 6.5, 12.

42e. P. 29 898, Nasser Gasmesser. Pans Pipersberg jr., Lüttring- ausen, Nb 211 12

42h. H. 58 005. Trichinoskoy. Dipl.- Ing. Ludwig Henneberg, Darmstadt, Nogquetteweg 51. 5. 6. 12.

42i. T. 16 446. Temperaturregler für S<hmelzbäder. Albert Théobald, Paris ; Vertr.: Pat.-Anwälte E. Lamberts, Düsseldorf, u. Dr. G. Lotterhos, Berlin S. O L

42n. M. 48 640. Modell zur körper- lichen Veranschaulihung von Rechnungs- vorgängen. Friedri<h Meyer, Elberfeld, Kaiserstr. 6. 10. 8. 12.

43a. N. 13549, Elektrishe Ab- stimmungs8anlage mit dur< Schaltvor- rihtungen vcn den Abstimmenden kon- trollierbaren Stromleitungen, durch deren Schluß eine den Entschluß des Ab- stimmenden fenntli<h machende Vorrichtung beeinflußt wird. Dr. Karl Neisser u. Gustav Adolf Lenz, Wien; Vertr.: H. A Pat.-Anw., Berlin SW. 61 43a. R. 33765. Einrichtung an Münzenzählmaschinen zum Festhalten und Ausstoßen von Münzen mit zu kleinem Durchmesser. Bernhard Röhrig, Cöln, Venloerstr. 130. 8. 8. 11.

45a. F. 32441. Sqgeibenpflug mit Seilantrieb. John Fowler «& Co., Magdeburg. 29. 5. 11.

45a. H. 57 641. Hat>- und Dünger- streumashine mit Steuerung der Dünger- streuöffnungen dur den Ha>messerrahmen. E Hey, Roißsh, Kr. Bitterfeld. 45a. P. 28066. Vorrichtung zur Höheneinstellung des Pfluggrindels sowte zur Einstellung auf settlihe Neigung für Pflüge mit drehbarem Grindel. Johann Prinutz, Kettwig, Nuhr. 18. 12. 11. 45c. Z. 7992. Dengelmaschine mit Federgelenk im Hammerstiel; Zus. z. Pat. 238 617. Dr. Anton Moeßmer, Kau- fingerstr. 15, u. Walther Zimmermaun, Gifelastr. 17, München. 13. 7. 12. 45e. O. 7783. Kaffee-Waschmaschine mit parallel zu einander angeordneten Was(htrommeln. Noberto Ofrassa, Antigua, Guatemala ; Vertr. : A. Specht, Pat.-Anw., Hamburg. 9. 10. 11.

46a. M. 44 387. Verbrennungs- kraftmashine mit umlaufenden Zylindern. Henry Manrodt, Brooklyn, New York ; Verir.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maeme>e u. Dipl.-Fng. W. Hildebrandt, Pat. - Anwälte, Berlin SW. L204 1E

46b. M. 45 472. Dru>luftanlaßvor- ri<tung für Verbrennungskraftmaschinen. Frank Leander Middleton, Washington, V. St. A.; Vertr. : L. Glaser, O. Hering E Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 46b. M. 47 651. Stiebersteuerung für Gasmaschinen. Louis John Moro- han, Oshkosh, V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 11. 23. 4. 12.

46c. C. 20 729. Anlaßvorricßtung für Verbrennungsmaschinen, bei welcher dur<h eine Pumpe Dru>kgemish in die Zylinder etngeshi>t wird. Herbert Sharples Me. Cormic>, Berkeley, Calif., V. St. A.; Vertr.: S. Goldberg, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 29. 5. 11.

47b. S. 36 916. Flügelstangenkopf nebst Kurbelzapfen. Andreas Soltau, Se M Gr. Brunnenstr. 30. 5 B. 12,

47d. F. 33 126. Verbinder für Zug- organe, der unter Einwirkung von Zug- kräften fi< fest auf das Zugorgan Zuk fklemmt. Georg Faulhaber, Mannheim, 0. 7, 29, u. Jakob Hahu, Neustadt ci. Ddarbl: +20. 9, 11

47e. N. 12415. Kreiélaufs{Gmier- vorrihtung für Wellenlager, bei der das in etnem Sammelraum befindlihe Oel fortlaufend dur< Saugwirkung ho<hgehoben und den Laufflächen zugeführt wird. Ignaz E Noswadze b. Leschnitz, O. S. 24. 9. j

47e. W. 38 817. Hauptshmiervor- rihtung mit etner in die Zuflußleitung

zum Schauglas eingeschalteten, von der

Hubscheibe der Dru>pumpe angetriebenen Zuführungspumpe. Fa.HermanuWiuger, Halle a. S. 6. 1. 12.

48c. V. 10 824. Verfahren zur Her- stellung weißer Emaillen unter Verwendung von Metallverbindun.. en in bydratischer Form als Trübungsmittel; Zus. z. Anm. V. 10 362. Vereinigte Chemische Fa- brifen Landau, Kreidl, Heller & Co., Wien ; Vertr. : Henry E. Schmidt, Dipl.- Ing. Dr. W. Karften u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 5. 12.

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