b. Jufolge Verzichts.

_Nr. 40 762. Apparat zum Einlegen vou ! Briefums{lägen in Buchdruckervressen. j Nr. 70 939. Stromzuführungseinrihtung für etettrish betriebene Wasserstraßen und Bahnen. D. Nr. 51 247, Trocken- und Kühlapparat. ufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer.

C. E M: 9358, Ventilvershluß an Wafserstands- gläfern. Nr. 10 477. Neuerungen an Probierhähnen für Wasserstandszeiger ; Zus. z. Pat. 9313. 23, Nr. 9606. Oelreinigungs-Apparat. “„ Nr. 22 124. Apparat zur Reinigung von dickflüssigem Oel und Maschinenfett; Zus. 'z, Pat. 9606.

6) Nichtigkeitsetklärung.

Das dem Dr. Konrad Schneider in Worms a. Nh. gehörige Patent Nr. 43 641, betreffend „Verfahren zur Vorbereitung des Malzes für die Herstellung von Farbmalz* ist durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 1. Oktober 1894 für nichtig erklärt.

7)TheilweiseNichtigkleitserklärungen.

Durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 1. Ok- tober 1894 ift

1) ter Anspruch 1 des dem Ober-Ingenieur Friedrich

ns in Karlsbad gehörigen Patentes Nr. 30 654, Letreffend Flaschenspüler, für nichtig erklärt;

92) dem Anspruch 2 diefes Patentes demgemäßfolgende Fassung gegeben : i:

„Behufs Ausführung des Verfahrens, durch unter Druck stehendes Wasser einen Strahl von Sand und Wasser in das Innere der zu reinigenden Flasche bis ¿um Boden derselben zu führen, wo derselbe fich ¿ertheilt und im Abwärtsfallen die Reinigung der Flasche bewirkt, die Anordnung eines Trichters mit röhrenförmiger Verlängerung über einer Strahl- spriße, wodurch der erwähnte Sand- und Wasfser- \ftrahl erzeugt wird.“

Durch Gntscheidung des Reichsgerichts vom 1. Ok- tober 1894 ift das den Maschinenbauern Grosselin père- et fils in Gedan gehörige Patent Nr. 55 784, betreffend eine RNauhmaschine, dahin einges{hränkt, daß die Worte des Patentanspruchs „dadurch erreicht ist“ bis zum Schlusse erseßt werden dur die Worte: „durch die in der Patentbeschreibung speziell beschrie- benen Mittel erreicht wird“. i

Berlin, den 1. November 1894.

Kaiserlichcs Patentamt. v. Koenen.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschasten auf Aktien werden nah (Singang derselben von den betr. Gerichten unter der ubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handel8- o aus dem Königreißh Sachsen, dem Königreich ürttemberg und dem | roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht die heiden erfteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.

Ahlen. Handelsregister [44707] des Königlichen Amtsgerichts zu Ahleu. Die unter Nr. 2 des neuen und unter Nr. 203

des alten Firmenregisters eingetragene Firma

M, Auerbach (Firmeninhaber: der Lohgerber Levy

Suerbach zu Ahlen) ift gelöst am 25. Oktober 1894. Ahlen, den 25. Oktober 1894.

} Königliches Amtsgericht.

[44810]

[44708] Barmen. Unter Nr. 1732 tes Gefellschafts- registers wurde heute zu der Firma Carl Breuer « Cie in Bochum mit Zweigniederlassung in Barmen folgender Vermerk eingetragen :

An Stelle des verstorbenen Gesellschafters Carl Breuer war dessen Wittwe Maria, geb. Deinhardt, ¿2 Bochum als Gesellschafterin eingetreten. Nach deren am 11. September 1894 erfolgten Ableben sind ihre 6 Kinder, nämlich:

1) Clara, Ehefrau Premier-Lieutenant Heinr.

ipnaoy in Magdeburg,

2) Walter, Second-Lieutenant zu Kastel,

3) Else in Bochum, : /

4) Iohanna, Ehefrau Berginjpektor Richard

Maurer in Barsinghausen,

5) Carl, geb. am 7. Februar 1877, ‘z. Z. in

St. Goarshausen, :

6) Os, geb. am 7. September 1881, z. Z. in

ochum.

Die Gesellschaft wird nur durch den anderen Ge- sellschafter, Ingenieur Otto Philipp in Berlin ver- reten.

Barmen, den 23. ODfktoker 1894.

Königliches Amts3gericht. 1. Rerlin. Handelsregister [44842] des Königlichen Amtsgerichts X zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 29. Oktober 1894 sind a:n 30. Oktober 1894 folgende Eintragungen erfolgt :

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 229, woselbft die Kommanditgesellschaft in Firma:

Wilhelm Jsrael & Co. mnt dem Sitze zu Berlin vermerctt steht, ein- gztragen : / i: : Die Kommanditgesellschaft ist durh gegen- seitige Uebereinkunft aufgelöst.

Der bisherige persönlich haftende Gesellschafter

Kaufmann Wilhelm Jsrael in Berlin segt das ndelsgeschäft allein unter unveränderter Firma ort. Bergleiche Nr. 26393 des Firmenregisters.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 26 393 die Handlung in Firma:

Wilhelm Jsrael & Co. init dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Jsrael in Berlin ein-

etragen worden. E d

In unser Firmenregister ist unter Nr. 23 871, wo- {ebst die Handlung in Firma:

W. Beruhard Weingrofthaudlung nit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : A /

Es ist eine Zweigniederlassung in Posen errichtet worden. N

Gin gleiher Vermerk if in unserem Prokuren-

register unter Nr. 9633 bei der für die leßt-

| sein hierselbst unter der

: Friedrich Heinrich Kortkampf in Hamburg je Einzel-

Der Kaufmann Otto Weber zu- Berlin hat für Firma:

._A. Lute ; bestebendes Handelëgeschäft Sieasturcalites Nr. 16924) dem Otto Kersten in Berlin und dem Carl Johannes

r. 10 629

prokura ertheilt und sind dieselben unter eingetragen-

bezw. 10630 des Prokurenregisters worden.

Dagegen is in unserm Prokurenregister unter Nr. 9875 bei der für die leßtgenannte R dort eingetragenen Kollektivprokura des Otto Kersten und des Carl Johannes Friedrih Heinrich Kortkampf vermerkt worden, daß an Stelle der Kollektivprokura jedem der beiden Prokuristen Einzelprokura ertheilt worden ist. Vergleiche Nr. 10 629 und 10 630.

Zufolge Verfügung vom 830, Oktober 1894 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt :

In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 526, woselbst die Handelsgesellschaft in Firma:

t _Nauge «& Ohmann : wt dem Sitze zu Verlin vermerkt fteht, ein- getragen :

Die Handel2gesellshaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.

Die Gesellschafter der hierselbst am 28, Oktober 1894 begründeten offenen Handelsgesellschaft in Firma: Dr. jur. Carl Felix Maier & Co. (Geschäftslokal: Alexanderstr. 1) find: :

der Kaufmann Gustay Albrecht Gawandka in

Charlottenburg und : S der Redakteur Dr. jur. Carl Felix Maier in

Breslau. | 4 :

Zur Vertretung der Gesellschaft ift allein der Kauf- mann Gustav Albrecht Gawandka befugt.

Dies is unter Nr. 15033 des Gesellschafts regifters eingetragen worden. '

Dem Otto Friedrih August Arnold Fincke in Charlottenburg is für die (N eianate Gesellschaft Prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 10 631 des Prokurenregisters eingetragen worden.

Jy unser Firmenregister is unter Nr. 18 350 woselbst die Hanklung in Firma:

i Berz & Srchleukert

mit * dem Siye zu Berlin vermerkt steht, getragen : E

Das Handelsgeschäft ist dur den Kausmann Karl Gnare in Berlin übergegangen, wel unveränderter Firma fortseßt. Bergleiche Nr. 26 390.

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 26 390 die Handlung in Firma:

| __ Berz & Schlenkert mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Friedrich August Drews in Berlin eingetragen worden.

Ín unser Firmenregister ist unter Nr. 23 401, woselbst die Handlung in Firma:

: Hahn u. Co. Nachf. mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen:

Der Kaufmann Wilhelm Silberstein in Berlin is in das Handelsgeschäft des Dr. phil. Robert Hirch in Berlin als Handelsgesell schafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die bisherige Firma Hahn u. Co. Nachf. fort- fübrende Handelsgesellschaft unter Nr. 15 032 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Demnächst ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 15 032 die Handelsgesellschaft in F i Habn u. Co. Nachf. mit dem Sitze zu Berlin, und sind als deren Ge- R die beiden Vorgenannten eingetragen

worden.

Die Gesellschaft hat am 1. Oktober 1894 be- gonnen.

In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Verliu

unter Nr. 26 391 die Firma:

: Paul Hübuer (Geschäftslokal : Markusftr. 5) und als deren In- haber der Fabrikant Anton Robert Paul Hübner in Berlin,

unter Nr. 26 392 die Sms:

E Max Schoel s (Geschäftslokal : Franitsisde tr. 16) und als deren Inhaber der Kaufmann Ernft Reinhold Mx Schoelzky in Berlin, eingetragen worden.

Berlin, den 30. Oktober 1894.

Königliches A Abtheilung 89/90. ttla,

Berlin, Handel®register [44843] des Königlichen Amtsgerichts A zu Berlin.

Zufolge Verfügung vom 30. Oktober 1894 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

Gelöscht ist: Prokurenregister Ir. 6495 die Pro- ai des Georg Frobeen für die Aktiengesellschaft in

irm:

Berliner Lagerhof-Aetien-Gesellschaft. In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen : Spalte 1. Laufende Nr. : 15 034.

Spalte 2. Firma der Gesellschaft :

Gesellschaft für den Bau vou Untergrundbahneu (Geselischaft mit beschräufkter Haftuug). Spalte 3. Sig der Gesellschaft :

Berlin. i Spalte 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft : Der M s datiert vom 9. Oktober

1894, Gegenstand des Unternehmens ift die Ueber-

nahme und Ausführung des Baues von folchen Cisen-

bahnen nebst deren Nebenanlagen, bei welchen wesent- lie Theile unterirdisch geführt werden. / Das Stammkapital beträgt 600 000 44 Die nach-

benannten Gesellschafter: A i

1) die Aktiengesellschaft Elektricitäts-Gesellschaft in Berlin,

2) die C Philipp Holzmann & Co. zu Frankfurt am Main,

welde Vorstudien, Vorprojekte, Versuße und

Modelle für den Bau von Untergrundbahnen ge-

macht und die deutschen Reichspatente Nr. 64 335,

65 280, 66414, 67057 und 67098 über Vor-

rihtungen zum Vortreiben von Stollen 2c. erworben

haben, übereignen der neuen Gesellshaft zur An- rechnung auf ihre Stammeinlagen diese Pläne,

Scriftstücke, Modelle und Patente zum Werthe von

insgesammt 150 000 4, wovon der Allgemeinen Elek-

tricitäts-Gesellshafi 50 000 4, der Handelsgesellschaft

Philipp Holzmann & Co. 100 000 4 in Anrehnung

ein-- Vertrag auf

uguft Drews er dasselbe unter

irma:

genannte Firma dort eingetragenen Profura des Marx Reiner zu Berlin vermerkt worden.

| verpflichtet, alle diejenigen Verbesserungen dieser

gebracht werden. Dieselben Gesellschafter sind zugleich

Patente und Zusätze zu denselben, welhe im Laufe der Bauausführung

e entweder selbst oder durch Ingenieure beantragen follten, und alle ihre gemachten Erfahrungen zur Benußung zu über-

ihre während dec Bauausführun der Gesellschaft unentgeltli

assen. fen welcher Weise die Gesellschaft durh Geschäfts- führer oder Prokuristen zu vertreten sei, wird bei Grnennung derselben ir Einzelfalle bestimmt. Zur Zeit “e Geschäftsführer : 1) A erne und Baurath Carl Schnebel zu Berlin i 2) der Ober-Ingenieur Wilbelm Lauter zu Frank- furt am Main, Jeder derselben kann allein für sih die Gesell- schaft vertreten. Oeffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft E in den Deutschen Neichs - Auzeiger einzu- rüden. Das Geschäftslokal befindet sfih Marienftr. 12 I. Berlin, den 30. Oktober 1894. Königliches E 2A L. Abtheilung 89/90. ila.

Bielefeld. Haudelsregifter [43931] des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. In unser Firmenregister ist bei Nr. 440, Firma Ed. Coesfeld zu Bielefeld, zufolge Verfügung vom 23, Oktober 1894 eingetragen :

Der Inhaber der Firma Kaufmann Eduard Coesfeld ist gestorben. Das Handelsgeschäft ist durch Erbgang auf die Wittwe Mathilde, geb. Kroenig, in fortgesezter Westfälischer Eütergemeinlchaît mit ihren Kindern lebend, übergegangen, welche dasselbe unter der bisherigen Firma fortführt.

Vergl. Nr. 1436 des Firmenregisters.

Sodann ist zufolge Versügung von demselben Tage unter Nr. 1436 des Slemneneegllers die Firma Ed. Coesfeld zu Vielefeld und als deren Inhaberin die Wittwe Kaufmann Eduard Coesfeld, Mathilde, geb. Kroenig, zu Bielefeld eingetragen.

j [44715] Braunsechweîis. In bas hiesige Handelsregister Band V1, Seite 66 ift heute die Firma:

Zickfeldt & Audres (Buchdruckerei und Geschäftsbücherfabrik) als deren Inhaber :

die Buchdruckereibesiter Wilhelm Zicktfeldt in Osterwieck und Johannes Andres hieselbft, als Niederlassungsort : Braunschweig, und in die Rubrik „Nechtéverhältnisse bei Handels- gesellschaften“ Folgendes eingetragen : Offene Handelsgesellschaft, begonnen am 15. Sep- tember 1894. Braunschweig, 30. Oktober 1894. DEAE Amtsgericht. . Wegmann.

: [44714] Braunschweig. Bei der im Handelsregister Band V Seite 230 verzeichneten Firma: ¡„„Schuhbazar Vereinigung Theodor Werner“ ist heute vermerkt, daß in Görlitz i. Schl. unter gleihnamiger Firma eine Zweigniederlassung er- rihtet ist. Braunschweig, 30. Oktober 1894. Herzogliches Amtsgericht. . Wegmann.

Breslau. Bekanntmachung. [44709] In unser Firmenregister ift bei Nr. 5427 der Uebergang des unter der Firma Ad. Wackeruagel hier bestehenden Geschäfts durch Erbgang und Ver- trag auf den Kaufmann Max Watdernagel zu Breslau, sowie unter Nr. 9073 die Firma Ad. Wackeruagel hier und als deren Inhaber der vorgenannte Kaufmann Wackernagel heut eingetragen worden. Breslau, den 27. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachuug. [44710] In unser Firmenregister ist bei Nr. 8693 das Erlöschen der Firma Fritz Windisch hier heute eingetragen worden. Breslau, den 27. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachuug. T) Su unser Firmenregister ist bei Nr. 8198 das Erlöschen der Firma Julius Keiler Fleish- und Wurst-Geschäft hier heute eingetragen worden. Breslau, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

MERNA N. [44712] In unfer Firmenregister ift bei Nr. 8304 das Erlöschen der Firma R. Müller hier heute ein- getragen worden. Breslan, den 29. Okiober 1894. Königliches Amtsgericht.

Vekanutmacchuug. [44713] In unser Firmenregister ist bei Nr. 8969 das Erlöschen der Firma Gustav Neinisch hier heute eingetragen roorden. Breslau, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

BresIau.

Breslau.

Ggr ati

Brachsal. Sandelêregiftereinträge. [44804] Nr. 27487. Zu O.-Z. 289 des Firmenregisters, Firma J. Tür in Bruchsal, wurde heute ein-

gerragen: ie Firma ift erloschen. Bruchsal, den 29. Oktober 1894. Großh. Qutegeriyl. Bechtold.

Dirschau. Bekanntmachung. [44716]

Zufolge Verfügung vom 25. Oktober 1894 ift an demselben Tage in das diesseitige Handelsregister zur Eintragung der Aus\s{ließung ‘der ehelihen Güter- gemein baft unter Nr. 64 eingetragen, daß der Kauf- mann Anguft Zawitowski zu Dirschau für seine Ehe mit Fräulein Marianna Taszynski durch Vertrag vom 18. Juli 1894 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlofsen hat.

Dirschau. Bekanntinachung. Bar ia Znfolge Verfügung vom 27. September 1894 i an demfelben Lage die in Dirschau bestehende Handelsniederlassung der Wittwe und Grben des verstorbenen Kaufmanns Adolph Ließ ebendaselbst unter der Firma Udolph Lies in das diesseitige andels-Firmenregister unter Nr. 144 mit der Be- timmung eingetragen, daß die E dieser Firma nur von der Wittwe Minna Ließ erfolgen darf. Dirschau, den 27. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

[44718] Döbeln. A Folium 157 des Hiesigen Handels- registers, die Aktiengesellshaft Sächsische Ledver- industrie-Gesellshaft (vormals Daniel Beck) zu Döbeln in Liquidation betreffend, ist heute verlautbart worden, daß Hugo Jost in Döbeln nicht mehr Liquidator ist und daß an dessen Stelle Julius Heller in Dresden Liguidator geworden ist. Döbeln, am 26. Oktober 1894, Königliches Amtsgericht. Dr. Nrete.

: : [44720] Gemünd. Jn unfer Handelsgesellshaftsregister ist heute zu Nr. 24, die Firma D. Sommer et Comp. mit dem Sihe zu Kall betreffend, ein- getragen worden: :

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, welche bisher jedem der Gesellshafter, nämlich: Julius Albert Bruch, Kaufmann, und Hubert Dieudonns Sommer, beide zu Kall wohnend, ertheilt gewesen ist, steht nunmehc nur noch den beiden vorgesagten Gesellshaftern in Gemeinschaft zu.

Gemünd, den 19. Oftober 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung T1.

Gleiwitz. SBefanntmachung. [44719} In unser Gesellschaftsregister ist unter laufende Nr. 162 die offene Handelsgesellschaft Fischer & Guttmaun mit dem Siße in Gleiwitz heute ein- getragen worden. Die Gesellschafter sind:

2. der Kaufmann Josef Fischer,

b, der Kaufmann Hermann Guttmaun,

beide in Gleiwiß wohnhaft. Die Gesellschaft hat am 15. September 1894 be- gonnen. Gleiwitz, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

Goldap. Handelsregifter. [44722 In unser Firmenregister ist am 18. d. Mts. ein- getragen : 1) bei der Firma H. Markwart in Goldap (Nr. 56): Die Firma is durch Erbgang und Kauf auf den Kaufmann Eduard Peteaux in Goldap über- gegangen und in „H. Markwart Nachf.““ um- geandert ; 2) unter Nr. 253 die neue Firma H. Markwart Nachf. in Goldap, Inhaber: Kaufmann Eduard Peteaux in Goldap. Goldap, den 20. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

Goldap. Handelsregister. [44723] Der Kaufmann Salomon MWMeyerowitz in Goldap hat für seine Ehe mit Bertha, geb. Katz, durch Vertrag vom 21. Dezember 1893 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes aus- geschlossen. : Dies i} zufolge Verfügung vom 19. d. M. in das Negister über Ausschließung der ehelihen Güter- gemeinschaft eingetragen wsrden. Goldap, den 20. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. [A Guben. In unfer Gesellschaftsregister ist heute unter Nr. 83, woselbst die hiefige Handelsgesell- haft in Firma Voigt & Klocke vermerkt steht, eingetragen: „Die Gesellschaft ist durch den Tod beider Gesellshafter — Kaufmann Gustav Voigt und Rentier Paul John — erloschen.“ Guben, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

Kappeln. Befkfanutmachuug. [44726] In unserem Gesellschaftsregister if heute das Ex- löschen der unter Nr. 4 registrierten Firma “peènkagg! «& Asmufsen““ zu Kappeln eingetragen worden. Kappeln, den 25. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11. Kappeln. SBefauntmachung. [44725] In unsec Firmenregister ist heute unter Nr. 84 die Firma iP. I. Asmussen“’ zu Kappeln und als deren Inhaber der Kaufmann- Peter Johannes Asmussen ebenda eingetragen worden. Kappeln, den 25. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.

Sagan. Bekanntmachung. [44007] In unser Firmenregister ist heute Folgendes ein- getragen worden: : L edi Nr. 109, die Firma „W. Schittny““ be- treffend: Die ls ist erloschen. 2) Unter Nr. 387 :

Die Firma „W. Schittuy““ mit dem Sitze in Sagan und als deren Inhaber der Schneider- meister Franz Schittny zu Sagan.

Sagan, den 13. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

Spremberg. Bekanutmachung. [44729] In unser Firmenregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 458 die Firma „Oskar Rauer“, als Ort der Niederlassung Spremberg, Laufitz, und als Inhaber der Firma der Kaufinann Oskar Rauer eingetragen worden. Spremberg, den 29. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

Verantwortlicher Redakteur: F. V.: Siemenroth in Berlin.

Verlag der Expedition (Sch olz) in Berlin.

Dirschau, den 25. Oltober 1894. Königliches Amtsgericht.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlag?- i Anstalt, Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32.

L A N Pt 2 S B in R M: À” fg P M I B T E

Su R E O E P T E Or 2 E S R E TITTEI

: zum Deutschen Reichs-An

¿ 2D,

Sechste Beiloae zeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. f

Berlin, Donnerstag, den 1. November

Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Geno afts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowi Tarif- A Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint au in u besonderen C aa e E N P MEREE G E E und Fahrylar

Central-Handels-Register für

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Berlin auh dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

latt unter dem Tite

Fnsertionspreis für den Raum einer Drucfzeile

Genossenschafts - Negister.

Colmar i. E. [44737] Kaiserl. Landgericht Colmar.

Zu Nr. 27 Bd. 11 des Genossenschaftsregisters, betreffend die Genossenschaft unter der Firma : „Niederhcergheimer Darlehunskassen-Verein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschräukter

Haftpflicht in Niederhergheim'“ wurde heute eingetragen :

Durch Generalversammlungsbes{chluß vom 7. Ok- tober 1894 wurde an Stelle des aus dem Vorstand ausgeschiedenen Vereins-Vorstehers Andreas Mann der Alfons Hechinger in Niederhergheim als Vereins- Vorsteher in den Borstand gewählt.

Colmar, den 29. Oktober 1894.

Der LUndgerichts-Sekretär : M et.

Flensburg. Befanntmachung. [44735]

In der Generalversammlung vom 26. September 1894 ift an Stelle des mit Tode abgegangenen Maurermeisters H. N. Hummel der Maurermeister Christian Hummel in Flensburg als Vorstandsmit- glied des Flensburger Arbeiter- Bauvereins, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht neu gewählt worden.

Flensburg, den 24. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIT.

Gollub. VBekauntmachung. [44736]

In unjer Genossenschaftsregister is bei dem „Vorschußverein zu Gollub, Eingetragene Genoffenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“‘, in der Spalte Rechtsverhältnisse Nachstehendes ein- getragen worden : /

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Oktober 1894 ist an Stelle des Lehrers Kujawski, der Kaufmann Hermann Lewin zu Mühle Lissewo bis Ende 1896 zum Direktor, und der bisherige Kontroleur Kaufmann Samuel Hirs für fernere 3 Jahre wiedergewählt worden, sodaß der Vorstand besteht aus:

1) dem Kaufmann Hermann

Lifsewo,

2) dem Kaufmann Samuel Hirsch,

3) dem Gasthofbesiter Reinhold Arndt,

zu 2 und 3 aus Gollub.

Gollub, den 27. Oktober 1894.

Königliches Amts8gericht.

Bekanntmachung. go Von der Generalversammlung des Ortenburger Darlehenskafsenvereins, cingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, wurden am 14. Oktober 1894 an Stelle der dur das Loos ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Johann Lößl, Kunstmühlbesißer in Ortenburg und Jakob Gebeßler, Oekonomiebesißer in Würding die Ge- nossenshaftsmitglieder Karl Langmeyer, Weber in Vorderhainberg und Johann Diem (Lex), Oekonom in Königbach in den Vorstand gewählt. Den 26. Oktober 1894. Königl. Landgeriht Paffau. Kammer für Handels\achen. __ Der Vorfißende: K. Landgerichts-Rath Scherer.

Lewin zu Mühle

P assau.

[44741] Sayda. Am heutigen Tage ist auf Folium 7 des biesigen Genofsenschaftêregisters, den Spar- und Vorschußverein für Deutschneudöorf, eiuge- tragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Deutschneudorf betreffend, Folgen- des eingetragen worden : ; A

Gegenstand des Unternehmens ift den Beuren Gelegenheit zu bieten, sowohl Ersparnisse zinsbar anzulegen, als auch die zur Förderung ihres Erwerbs und Wirthschaftsbetriebes zeitweilig erforderlichen Geldmittel als Darlehn aus der Genossenschaftskasse zu erhalten. :

Durch das am 30. Januar 1891 eingetragene neue Statut ist die Firma und der Siß der Ge- nossenschaft niht geändert worden.

Sayda, am 27. Oktober 1894. j

“ Das Königliche Amisgericht daselbst. Lahode.

[44742] Sayda. Auf dem, den Sparverein für Deutsch- nendorf eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Deutschneudorf betreffenden Folium 3 des hiesigen Genossenschafts- Les ist am heutigen Tage Folgendes eingetragen worden :

„Gegenstand des Unternehmens “ist den Genossen Gelegenheit zu bieten, sowohl Ersparnisse zinsbar anzulegen, als au bie zur Förderung ihres Erwerbs- und Wirthschaftsbetriebes zeitweilig erforderlichen Geldmittel als Darlehn aus der Genossenschaftskasse zu erhalten. i

Durch das am 21. September 1891 eingetragene neue Statut ist die Firma und der Siß der Genofsen- schaft nicht geändert worden.“

Sayda, am 27. Oktober 1894.

Das Königliche Amtsgericht daselbst. Lahode.

[44747] Tholey. Bei dem Steinbacher BVürger- Consum-Verein, eingetragene Genofseuschaft mit beschränkter Haftpflicht in Steinbach ist heute in das Genossenschaftsregister eingetragen worden: An Stelle der Ausscheidenden: Johann

| Braunschweig-.

Peter Schmitt und Michel Linnenbach wurden Jakob Badtes in Steinbah und Franz Wagner daselbst in den Vorstand gewählt. Tholey, den 26. Oktober 1894. Königliches Amtsgericßt. L.

Muster - Register.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Aalen. [44581]

Königl. Württ. Amtsgericht Aalen.

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 101. Firma Gottfried Streicher, Fabri- kant vou bronzierten Eisengußßwaaren in Wafferalfingen, vier Abbildungen von vier Mustern von gußeisernen bronzierten Grabeinfafsungen, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 49, 50, 51 und 52; N aRe dret Jahre, angemeldet am 5. Oktober 1894, Nachmittags 5 Uhr.

Den 31. Dllober 1994

Amtsrichter St.-V.: Sprinkhard t.

E [43113]

AItona.

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 100. Firma V. H. Eggers zu Altona, ein offenes Papierkuvert, enthaltend ein Muster in 9 verschiedenen Farben für Etiquettes zur Aus- stattung und Empfehlung von Spirituosen, Fabrik- nummer 194, Flächenerzeugnisse, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 16. “Oftober 1894, Nachmittags 12,20 Uhr.

Altona, den 17. Oktober 1894,

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIT a,

BraunschWweig. ; N [41520]

In das hiesige Musterregister Band T1, Seite 34, Nr. 34 ift heute eingetragen :

Firma Sel. C. F. Bollmann Wwe & Sohn zu Braunschweig, ein versiegeltes Packet, enthaltend Muster für Klosetpapier, „Stillleben“ bezeichnet, Flächenerzeugniß, Geschäftêènummer 15, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 11. Oktober 1894, Morgens 114 Uhr.

Braunschweig, 12. Oktober 1894.

Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.

i [43785]

In das hiesige Musterregister Band 11, Seite 35, Nr. 35 ift heute eingetragen :

Firma A, Volber & Co. zu Braunschweig, 2 verschiossene Packete, enthaltend Muster für Zuker- waarenfabrikate — eßbare Gummimasse —, als: 1) Brillant - Schillerloke, Geschäftsnummer 2006, 2) Brillant-Armbänder — im Ganzen gegossen — mit Metallvershluß, Geschäftsnummer 2007, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet 23. Oktober 1894, Vormittags 105 Uhr.

Braunschweig, 24. Oktober 1894.

Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.

Braunschweig. i [44589] In das hiesige Musterregister Band T Seite 109 Nr. 218 ift heute eingetragen: Firma Grimme, Natalis «& Co., Commanditgesellschaft auf Actien zu Braunschweig, hat für die unter obiger Nummer eingetragene Photographie eines Ofens, Fabriknummer 2098, die Verlängerung der Schußfrist auf weitere drei Jahre am 27. Oktober 1894, Morgens 10 Uhr, angemeldet. Braunschweig, 29. Oktober 1894. Herzogliches Amtsgericht. R. Wegmann.

Colmar. [41016] Kaiserl. Landgericht Colmar i. Elf.

In das Musterregister wurde heutc unter Nr. 156 Bd. 11 eingetragen: Firma Fischer & Hirt in Markirch, ein ver- siegeltes Paket, enthaltend 10 Muster Flächenerzeug- nisse, Artikel 3815 Nr. 74047, 74048, 74400, 74401, 74402, 74405, 74421, 74425, 74430, 74433, Schutzfrist 2 Jahre, angemeldet am 10. Oktober 1894, Vorm. 10/ Uhr. Colmar, den 10. Oktober 1894.

Der Landgerichts-Sekretär Meg. Crimmitschau. [43279] In das Musterregister ist eingetragen : : Nr. 183. Firma Etzold «& Kießling in Leitelshain, ein Umschlag mit 18 Mustern zu Etiketten, Faltshachteln und Modellierbüchlein, offen, Flächenmuster, Fabriknummern 3307, 3308, 3309, 3310, 5205, 5220, 5226, 5240, 5241, 5265, 5266, 5267, 5268, 5269, 5270, 5271, 5272, 5273, Shuß- frist 3 Jahre, angemeldet am 20. Oktober 1894, Vormittags 410 Uhr. Crimmitschau, am 22. Oktober 1894. Königlih Sächsishes Amtsgericht. Kramer.

Detmold. [40095] Auf Antrag der Firma Gebr. Klingenberg in Detmold is bei den am 2. Oktober 1891 an- gemeldeten und unter Nr. 164 unseres Muster- register* eingetragenen Mustern Nr. 5327, 5367 und 5764 die heute beantragte Verlängerung der Schußz- frist um sieben Jahre bemerkt.

Detmold, 1. Oktober 1894.

Fürstlihes Amtsgericht. Il. Sieg.

Detmold. [42643] úIn unser Musterregister ist heute eingetragen : Nr. 206. Gebrüder Klingenberg in Detmold, offener Vriefumschlag mit 39 Mustern lithographischer Erzeugnisse, Fabriknummern 7739, 7740, 7741, 7742, 7743, T7144, TTA5, TT48, 1749, 7768, (069, TTTL, T4, T0, T6 TIRA, Be O0, C004, ChBD; TTSL T0889 192, (0, (O, CL9B, (C99, (800, 7801, 7802, 7803, 7804, 7805, 7806, 7807, 7808, 7809, 7810, 7811, Mraenerzeugnilse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1894, Bor- mittags 11,45 Uhr. Detmold, 13. Oktober 1894. Fürstliches Amtsgericht. T1. Sieg.

Dortmund. [44036] In unser Musterregister ist beute cingetragen: Nr. 138. Kanfmann und Kunsthändler Jo-

hann Käßmaun in Dortmund, 1 Muster einer

Einrahmung von Brautkränzen, Geschäftsnummer 1,

plastisches Erzeugniß, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet

am 23. Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr.

Dortmund, den 25. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

Düren. [41936] In das Musterregister if eingetragen:

Nr. 101. Firma Gebrüder Schocller in Düren, Umschlag mit § Mustern für Teppiche, versiegelte Muster für Teppiche, Fabriknummern 2000, 2001.209092. 20089, 2054 2000. 2090 uND 2057, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 11. Of- tober 1894, Vormittags 11 Uhr.

Düren, den 12. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht. IV.

919

Die Schußfrist, betreffend die unteë Nr. #9 des Musterregisters eingetragenen drei Teppichmuster, ift laut Anmeldung der Firma Gebrüder Schoeller in Düren vom 11. Oktober 1894 auf fünf weitere Jahre angemeldet worden, die am 25. Oktober 1894 beginnen.

Düren, den 16. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V. Ehrenfriedersdor s.

[43835]

In das Musterregister ift eingetragen :

Bei Nr. 33. Firma W. Schröter in Ehrenu- friederédorf hat für die unter Nr. 33 eingetragenen drei Muster für Stuck aus Papier und Xylogenit zu Decken- und Wände-Dekorationen: die Verlängerung der Schußfrist bis auf drei Jahr? angemeldet.

Ehrenfriedersdorf, am 22. Oktober 1394.

Königliches Amtsgericht. Pöthko. Ehrenfriedersdorfs. [43833]

In das Musterregister ist eingetragen :

Nr. 57. Firma W. Schröter in Ehren- friedersdorf, ein unversiegeltes Musterblatt mit den Photographien von 7 Mustern für Stuck aus Papier und Xylogenit zu Decken- und Wände- dekorationen, bezeihnet mit dên Geschäftsnummern 70, 71, 170, 171, 215, 126 und 383, Muster für plastishe Erzeugnisse, Schuyfrist drei Jahre, auer meldet am 28. September 1894, Nachmittags 5 Uhr.

Ehrenfriedersdorf, den 22. Oktober 1894.

Das Königliche Amtsgericht daselbst. Pöôthfo. Ehrenfriedersdorf. [43834]

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 58. Firma Friedrich Nestler in Geyer, 1 ofene Musterkarte mit dreizehn verschiedenen Mustern für Perlschnuren, Geflehte und Galons, Geschäftsnummern 561, 562, 563, 565, 566, 967, 568, 546, 564, 569, 570, 571 und 572, Flächen- muster, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Oktober 1894, Nachmittags 44 Uhr. Ehrenfricderédorf, am 22. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

Pöthko.

Eibenstock. [44588] Int das Musterregister ift eingetragen : l Nr. 276. irma Rudolph «& Georgi in Eibenftock, ein versiegeltes Paket, Serie XX1X, angeblich enthaltend 50 Muster von seidenen gestickten Spißen, Fabriknummern 11966, 11968, 11969, 11970, 11971/11972 11973, 11974, 11979, 11996, 11997, 11998, 11999, 12000, 12001, 12002, 12003, 12004, 12005, 12006, 12007, 12008, 12009, 12010, 12011, 12012, 12013 12014, 12015. 12016 12017 12018, 12019, 12020, 12021, 12022, 12023, 12024, 12025, 12026, 12027, 12028, 12029, 12035, 12036, 12037, 12039, 12040, 12043, 12044. as Nr. 277. Firma Rudolph . & Georgi in Eibenftock, ein versiegeltes Packet, Serie XXX, angebli enthaltend 26 Muster von seidenen gestickten Spißen, Fahriknummern 12045, 12047, 12048, 12049, 12050, 12051, 12054, 12055, 12056, 12057, 12058, 12059, 12060, 12061, 12062, 12063, 12064, 12065, 12066, 12067, 12068, 12069, 12070, 12071, 12072, 12077. Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25. Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr. Eibenftock, am 26. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

Kaut\ch.

EÆIsterberg. [40772]

das Deutsche Reith. (#:. 2583)

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — y Bezugspreis beträgt L A 50 Z§ für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern täglich Dex

Düren. [42194]

berg, ein versiegeltes Paket mit 50 Flächenmustern gemusterter Webwaaren, Deff. 2799 I 2812, 2813, 2814, 2817, 2818, 2819, 2820, 2821, 2823, 2824, 2829, 2826, 2827, 2828, 2829, 2830, 2831; 2832, 2841, 2842, 2843, 2844, 2859, 2861, 2863, 2864, 23865, 2866, 2867, 2868, 2869, 2870, 2871. 2872, 2873, 2874, 2875, 2876, 2877, 2878; 2879; 2880, 2881, 2882, 2883, 2886, 2887, 2888; Flächenerzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 3. Oktober 1894, Nachmittags 14 Uhr. Elsterberg, am 8. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.) Elsterwerda. [44035] In das Musterregister ist eingetragen: _Nr. 22. Vürgermeister Karl Gustav Korb in Ortraud, 1 Muster für Hypothelenbrief-Mappen, ofen, Flächenmuster, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 19. Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr. Elsterwerda, den 19. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ik. Ersurt, [40090] In unserem Musterregister is heute eingetragen : Nr. 161. Der Vergolder Friedrich Martin in Erfurt, Wanddekorationen zum Bemalen, welche in allen Größen und Materialien herstellbar sind, plastishe Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 4. Oktober 1894, Vormittags 11 Uhr. Erfurt, den 4. Oftober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. RNohland.

Forst i. L.

In unser Musterregister ist heute worden : - Nr. 36. Kanfmann Otto Tychsen aus Forst i. L., ein versiegeltes Packet im Umichlag, Muster für Baumwollfabrikate, Flächenerzeugniffe, Fabrik- nummern: Dessin Nr. 100, 101, 102 und 103, Schut- frist 1 Iahr, angemeldet den 6. Oktober 1894, Vor- mittags 11 Uhr 24 Minuten.

Forst, den 11. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

[42164] eingetragen

Gengenbach. [42906] In das diesseitige Musterregister wurde eingetragen : Unter O. - Z. 100: Firma Haager, Hörth

«& Cie in Zell a. S., ein vershlossenes Packet

(Rolle), enthaltend L folgender Muster,

plastishe Erzeugnisse für sämmtliche Arten der kera-

mishen Branche; Jardinière (Muschel), Fabrik-

Nr. 408, Wein- und Chokoladekanne, Fabrik-Nr. 409,

Waschgarnitur (badishe Form), Flächenmuster, ein-

farbig und bunt, Dekor.-Nr. 78, 79, 80, Schußfrist

3 Jahre. Die Anmeldung erfolgte am 14. Oktober

1894, Vorm. 9 Uhr.

Gengenbach, den 19. Oktober 1894.

Gr. Amtsgericht. H. Meyer.

GiesSsenm. 4 [39017] In das Musterregister wurde eingetragen: Nr. 174. Die Firma J. Barnafß in Gießen ein vershlossenes Packet, enthaltend Muster für Aus- stattung von Zigarrenkisten Nr. 17999 bis 18007, 18011, 18012, 18017, 18018 und 10 Brandmuster Nr. 682—688 und 690—692, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 1. Oktober 1894, Nachmittags 4 Uhr. Gießen, den 2. Oktober 1894.

Großh. Hess. Amtsgericht.

Gebhardt. GIadenbach. [41935] " In das Musterregister ist eingetragen : Nr. 62. Firma J. D. Wehrenbold «& Sohn zu Aurorahütte, ein versiegeltes Paket mit einem Muster zu einem Regulier-Füllofen, Fabriknummer FR 35, Muster für plastishe Erzeugnisse, Sus 5 Jahre, angemeldet am 13. Oktober 1894, Vor- mittags 10 Uhr. Gladenbach, den 15. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung T.

Gleiwitz.

[44703] In das Musterregister is eingetragen : Nr. 10. Brunnen - Bohr - Jngenieur Josef Oswald Golombeckck in Trynek, 1 Modell eines Abzeichens für Bohrtechniker, ofen, Modell für plaftishe Erzeugnisse, Fabriknummer 10, Schußfrist 3 Jahre, Ee am 26. Oktober 1894, Vor- mittags 84 Uhr. Gleiwitz, den 27. Oktober 1894.

Königliches Amtsgericht.

Glogau. i [43115] Jn das Musterregister ist eingetragen : L Nr. 8. Firma Carl Flemming zu Glogan, 20. Oktober 1894, Vormittags 10 Uhr, offener Karton, enthaltend 10 Muster: a. Amorettengruppe für Ofenspiegel, Fabrik- nummer 1, : b. Rokoko-Fries-Muster, Fabriknummer 14,

c. Rokoko-Flies-Muster, Fabriknummer 30a, d. Amorettenspiegel für Ofenspiegel, Fabrik- numitner 42, i 0. Damast-Decken-Muster, Fabriknummer 55, f. (7) sieben diverse Genrebilder, Thiergruppen und

Blumenzweige, Fabriknummer 56, / : g. und h. 2 Seelandfchaften, Fabriknummer |

In das Musterregister ist eingetragen : und 65,

uppert in Elfter-

Nr. 62. Firma Gebrüder

i. (3) drei Gnomengruppen, Fabriknummer 92Þ