1894 / 267 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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[46939]

[46927] Eisenwerk Rothe Erde Dortmund.

Hierdur<h laden wir unsere Herren Aktionäre zu ‘der am Montag, den 8. Dezember cr., Nach- mittags 4 Uhr, im Hotel Wenker-Parmann zu Dortmund stattfindenden diesjährigen ordentlichen Generalversammlung ergebenft ein.

___ Tagesordnung:

1) Erledigung der im $ 21 dês8 Statuts sub a. und þ. bezeihneten Geschäfte.

2) Neuwahl eines Aufsichtsrathsmitgliedes.

3) Wahl von Revisions-Kommissarien.

Diejenigen Aktionäre, die an der Generalversamm- lung theilnehmen oder si< in derselben vertreten lassen wollen, müssen gemäß $ 19 des Statuts ihre Aktien bis spätestens am 30. November cr., Abends 6 Uhr, bei der Gesellschaftkasse der Efsener Credit-Anstalt in Essen und Dort- mund, dem Bankhause Gebr. Beer in Essen oder bei den Herren J. L. Eltzbacher & Co. in Köln hinterlegen.

Dortmund, den 10. November 1894.

Der Vorstaud.

[46928]

Actiengesellschaft Bierbrauereigeselischast vormals Gebrüder. Lederer in Nürnberg. Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdur<

zu der am Montag, den 8. Dezember dieses

wahres, Vormittags A1 Uhr, in unserm Ge-

{häftslokale, Bärenschanzstraße 48 in Nürnberg ftatt-

findenden

ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

I. Entgegennahme des Geschäftsberichts des Vor- standes, der Gewinn- und Verlust-Rechnung und Vilanz. |

IL. Entgegennahme dcs Prüfungsberichts des Auf- sichtsraths.

IT1. Beschlußfassung über die Bilanz, über die Gewinnvertheilung und über die Ertheilung der Entlastung für den Vorstand und Auf- ihtsrath.

1V. Beschlußfassung über allenfallsige Anträge von kÉtionären.

Die Aktionäre, wel<he an der Generalversammlung theilnehmen wollen, haben ihre Aktien, gemäß $ 20 des Statuts, bis längstens 30. November dss. Ars in unserm Geschäftslokale zn hinter- egen.

Die oben ad I und ILT erwähnten Urkunden liegen vom 20. November df\s. Jahres ab im Geschäfts- lokale der_Gesells<haft zur Einsicht auf.

Nürnberg, 10. November 1894.

Der Auffichtsrath. Johann Lederer, Vorsitzender.

[46944] Lindener Actien-BVrauerei vormals Brande « Meyer.

Die Aktionäre werden hierdur< zur ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 29. November d. J.- Nachmittags 4 Uhr,

im Lokale der Gesellschaft, Blumenauerstr. Nr. 15, eingeladen.

Tagesordnung: 1). Geschäftsberiht der Direftion, Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung. 2) Bericht des Aufsichtsraths. 3) Beschlußfassung der Generalversammlung über die vorgelegte Bilanz nebst Gewinn- und _ Verlustrehnung. 4) Beschlußfassung über Decharge-Grtheilung für Direktion und Aufsichtsrath.

Diejenigen Aktionäre, welche in der Generalyer- fatimlung ein Stimmrecht ausüben wollen, haben fi ihre Legitimation auf dem Komtor der Ge- fells<aft in den Geschäftsstunden, Vormittags 9—12 und Nachmittags 3—6 Uhr, zu verschaffen.

Linden vor Hannover, den 12. November 1894.

Die Direktion. Ed. Meyer. -Tros<.

Wir beehren uns, die Aktionäre unserer Gesell- schaft zu der am D. Dezember d. J., Nach- mittags 4 Uhr, im Hotel Schwarz zu Mechernich stattfindenden fünften ordentlichen Generalver- fammlung einzuladen.

Tagesorduung : :

1) Bericht des Vorstandes über die Verhältnisse der Gesellshaft, ihren Vermögensstand und über den Geschäftsbetrieb für die Zeitperiode vom 11. Juli 1893 bis 10. Juli 1894; Bericht des Aufsichtsrathes, insbesondere über die Prüfung der Rechnung und der Bilanz für die ad 1 genannte Periode, sowie des Borfchlages zur Gewinnvertheilung ; Genehmigung der Bilanz und Feststellung der zu vertheilenden Dividende;

4) Genehmigung der Uebertragung von Aktien;

9) Wakßhl dreier Mitglieder des Aufsichtsrathes.

Mechernich, den 6. November 1894.

Mechernicher Consum-Verein Actien-Gesellschaft.

Der Vorstand. B. zu Felde. Gertner. J. Krischer.

[46929] ‘Ganter’she Brauerei Gesellschast Freiburg i/Br.

Dienstag, deu 1A. Dezember 1894, Nach- mittags 4 Uhr, findet in den Räumen der Gesell- schaft, Schwarzwaldstraße Nr. 31, die diesjährige VIII. ordentliche Generalversammlung statt.

«Tagesordnung : 1) Vorlage der Bilanz. E 2) Bericht des Vorstandes und des Aufsichtsraths. 3) Beschlußfassung ‘über die Vertheilung des êngewinns. 2

4) S ns des Borstandes und des Aufsichts-

raths.

9) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitgliedér laut $ 22.

Die Eintrittskarten können gegen Vorzeigung der Aktien bei der Rheinischen Creditbank in Manu- heim und deren Filialen in Freiburg, Heidel- berg, Karlsruhe und Konstanz bis zum "7. De- zember d. J. nebst Geschäftsbericht in Empfang

* gerommen werden.

Freiburg i. Br., den 10. Novembec 1894, Der Aufsichtsrath.

Hanseatischen Plantagen-Gesellschaft bis zum

[46934] : Die ordentliche Generalversammiung der Xylolyse zu Zawadzki findet am Sonnabend, den L. Dezember 1894, Nachmittags 4} Uhr, zu Berlin, Gertraudten- straße 20 Il statt. i Tagesordnung: 1) Genehmigung der Bilanz und des Geschäftäberihts. 2) Ertheilung der Ent- lastung für Auffichtsrath und Vorstand. 3) Ge- nehmigung eines Patent-Lizenz-Vertrags.

[46621] : Chemische Fabrik zu Heinrichshall, Actien-Gesellschast.

In Gemäßheit des Tilgungéplans unserer im Jäáhre 1880 ansgegebenen 5 °%igen, ber 1. Of- tober 1894 auf 43 9% fonvertierten Anleihe von 4 600 000 sind in der beutigen Ziehung:

13 Stück Schuldverschreibungen Lüitt. A.

à M 300.— Nr. 1 45 179 341 367 441 442 629 661 664 800 916 971, 6 Stück Schuldverschrcibungen Lüitt. 18. Àù M 1000,—

Nr. 1024 1032 1071 1117 1118 1286, zur Nüctzahlung per L. April 1895 ans- geloost worden. Dieselben gelangen gegen Rüd- gabe der Schuldverschreibungen nebst Talons und den noch nicht fälligen Kupons vom Verfalltage ab

bei der Gesellschafts?asse allhier, sowie

bei der Coburg-Gothaischen Creditgesellschaft

in Coburg, :

bei vem Bankhause E. F. Blaufuß in Gera-

Neu , A bei v Bankhause Fricdrich Feustel in Bay- reuth zur Auszahlung. Die Berzinsung der obigen Schuld- [heine bört mit dem 1. April 1895 auf.

Zugleih machen wir darauf aufmertsam, daß von den niht zur Konversion eingereihten und deshalb zur Rückzahlung per 1. Oktober 1894 gekündigten Schuldverschreibungen derselben Anleihe folgende Stücke :

Nr. 848 849 à M 300.—,

Nr. 1144 1145 1146 à M 1000.— no< nicht präsentiert worden find. Die Auszahlung dieser Schuldscheine, deren Verzinsung am 1, Ok- tober 1894 aufgehört hat, erfolgt ebenfalls bei den obigen Stellen. é

Heinrichshall b. Köstrit, den 3. November 1894.

Chemische Fabrik zu Heiurichshall, Actien-Gesellschaft. Die Betriebs-Direktion. E. Schott. MReinh. Schneidér.

[46895] ÿanseatische Plantagen- Gesellschast

Guatemala- Hamburg.

Nachdem die Generalversammlung der Aktionäre am 9. November 1894 eine Neduktion des Akticun- fapitals dur<h Rückkauf von Aktien bis zu e. 200 000 nominal bés{<lofsen hat, wird dies hier- dur< bekannt gemacht, und werden die Prince a der Hanseatischen Plantagen-Gesellshaft Guatemala- Hamburg hierdurch aufgefordert, sich bei dem unter- zeichneten Vorstand zu melden.

Hamburg, den 10. November 1894. Hanseatische Vlantagen - Gesellschaft Guatemala - Hamburg.

Der Vorstand. Gustav Müller. Carlo Zino Thomsen.

[46894] Hanseatische Plantagen-Gesellschaft. Guatemala-Zamburg. Submission auf die Lieferung von Aktien der

Betrage von (4 200 000 nominal.

In Ausführung des Beschlusses der Generalver- fammlung der Aktionäre vom 9. November 1894 ladet der Unterzeichnete hiermit zur Einreihung von \chriftlihen Offerten für die Liefcrung von Aktien der Hanseatischen Plantagen-Gesellschaft Guatemala- Hamburg mit dem Bemerken ein, daß die Offerten in beliebigen Beträgen bis spätestens zum 30. No- vember 1894, Mittags 12 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Catharinenhof, Holzbrü>ke 7—11, einzureichen find. :

Formulare für die einzureihenden Offerten n vom 12. Nevember 1894 an im Bureau der Gefell- schaft zu haben.

Aus diesen Formulaten sind die näheren Be- dingungen der Submission ersihtlih. Die Offerten, welche nicht auf diesen Formularen geschrieben sind, werden von der Submission ausgeschlossen.

Diejenigen Aktien, auf welche der Zuschlag erfolgt, find mit Talons und Dividendenscheinen Nr. 6—10 bis späteftens zum 15. Dezember 1894 gegen Empypfangsschein abzuliefern. Die Zahlung der Valuta erfolgt abseiten der Gesellshaft gegen Rückgabe des Empsfangéscheins am 2. Dezember 1895.

Hamburg, den 9. November 1894.

Der Vorstand. Gustav Müller. Carlo Zino Thomsen.

7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.

Keine.

8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

[46738] Bekanntmachung. íIn die Liste der bei dem Königlichen Kammergericht zugelassenen Rechtsanwalte ist unter Nr. 101 ein- etragen: Der Rechtsanwält Dr. Hugo Heinemanu ier, Mauerstraße 89. Berlin, den 7. November 1894. Der Präsident des Königlichen Kammergerichts.

“Auf Grund $ 20 Abs. 4 der NRechtsanwalts- ordnvng für das Deutsche Reih wird hierdur<

[46739] / i

bekanut gemacht, daß Herr Gottfried Karl Woldemar Klose in Großschönau als Rechtsanwalt bei der !

unterzeichneten Kammer zugelassen und demgemäß in die Anwaltsliste eingetragen worden ist. Zittau, den 8. November 1894. i Königliche ‘Kammer für Handelssachen beim Amtsgerichte daselbst. Heinzmann.

9) Bank - Ausweise.

[46910] Wochen- Uebersicht

der Bayerischen Notenbank

vom 7. November 1894.

Activa. Metallbestand e Bestand an Reichskafsenscheinen . Noten anderer Banken . 3 086 000 « Been «e» e 5: TA4LIO O00 Lombard-Forderungen . . | 3043 000

Mh 32 504 000 95 000

C S 127 000 sonstigen Aktiven . 2 101 000 Passiva. Das Grundkapital Der Reservefonds . E S Der Betrag der umlaufenden Noten Die sfonstigen tägli<h fälligen Ver- B Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . A Die [onstigen Pasa e 12545000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zabIbaren Weben (1392779 München, den 9. November 1894. Vayerische Notenbank. Die Direktion.

[46747] Stand der

Württembergishen Notenbank

am 7. November 1894.

Activa.

Metallen A 6H0460 212 Neichskassenscheine . e 68 040 Noten anderer Banken . 3 105 600 Wechselbestand . 20211 531 VONIDATDTOTDeIUnGEn 1 595 500 C S 8 430 Sonstige Aktiva s 611 080

Passiíva.

Grundkapital Neservefonds . die Umlau sende Noten. Täglich fällige Verbindlichkeiten . An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten“ . N 11 000|— Ce Daa ed 554 839/21 _ Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln 46 986 098.77.

[46800] Uebersiht Magdeburger Privat-Bank.

Activa. Kassa-Bestand (inkl. Guthaben bei der Reichsbank) : 157 513,31 Wechsel und Devisen « 9063 749/52 Cffeten und Steuerscheine. . . ,„ 1691 287,80 Lombardforderungen « 967 471,— Debitoren e 10 633 570,65

AÁ6 18 613 592,28 Aktien-Kapital

j ) AÁ6 9 000 000,— Reserven inkl. 4 19 100 präkl.

Noten 827 572,96 Giro und Depositen « 2032 640,48 Accepte und Avale e 177420525 Kreditoren «v 4979 173,59

A6 18 613 592,28 Magdeburg, den 31. Oktober 1894.

[46943] Uebersicht

der Sächsischeu Vank zu Dresden

am 7, November 1894, Activa. ._ A6 20 409 702.

7 500 000 1810 000 64 449 000

8 727 000

9 000 000 x 759 364 « 123 603 900 2131 290

Passiva.

Kursfähiges Deutsches Geld . WMellWatalensMaie 5 787 070. Noten anderer Deutsche

D 16 486 500. Sonstige Kassen-Bestände 528 149, Wechsel-Bestände . 68 870 552. Lombard-Bestände . . 3 431 645. Esfsetten-Bestände 743 744. Debitoren und fonstige Aktiva . 5 286 199.

Passiìva,

Eingezahltes Aktienkapital . . 4 30000 000. Melerveron S L L, « 4643 050. Banknoten im Umlauf . 44 305 300. Täglih fällige Verbindlich-

A E 17 664 870. An Kündigungsfrist gebundene i

BerbindliGleiten 19 160 730. Ce A S 769 611. -—

Von im “Inlande zahlbaren, no< nicht fällige Wechseln sind weiter begeben worden :

A 1 936 409. 01 Die Direktion.

[46622]

Só6ben erschien :

[46745] Stand der Badischen Bank

am 7, November 1894, Activa.

5 490 397/96 12 145|—

91 200¡—

20 832 404/24 797 160|— 134 137/86

2 254 181/02

29 611 626/08

Metallbestand . . Neichékassenscheine . Noten anderer Banken . Wechselbestand . Lombard-Forderungen Cffen 2. Sonstige Aktiva

Passìva.

9 000 000 1 658 645/02 15 084 500 3 334 067

Grundkapital

Meservefond R

Umlaufende Note e

Täglich fällige Verbindlichkeiten .

An Kündigungsfrist gebundene Berbindlichkeiten R —_ “|[—

Sonstige Passiva . ¿ 934 413/36 Á. 129 611 626/08

Die weiter begebenen, no< nicht fälligen deutschen

Wechsel betragen 4 528 763.15.

[46746] Hallescher Bank-Verein von Kulisch, Kaempf & Co. Status ultimo Oktober 1894,

M G V A

E mit Einschluß des Giro-

uthabens bei der Reichsbank. . A 246,274 Guthaben bei Banquiers e B59 1SL Lombard-Konto O26 ELO Wechsel-Bestände « 9,649,588 Effekten 618,860 Sorten und Kupons ü 83,462 Debitoren in laufender Rechnung 11,463,145 Diverse Debitoren 3,079,011

Aktien-Kapital 8,550,000 Depositen mit Einschluß des Chek- 3,514,368

verktehrs 377,704

Accepte Kreditoren in laufender Rednung . 3,825,458 Diverse Kreditoren 3,282,081

9,050,246

Neserve- und Delkredere-Fonds

10) Verschiedene Bekaunt- machungen.

[46749] Bekanntmachuug.

Die Kreis-Wundarztstelle des Kreises Tar- nowitßz, mit welcher ein etatsmäßiges Gehalt von jährli 600 A verbunden, ift dur< das Ableben des bisherigen Inhabers erledigt und soll baldigst wieder beseßt werden.

Geeignete Bewerber wollen si<h unter Einreichung ihrer Approbation, des Fähigkeitszeugnisses zur Ver- waltung einer Physikatsstelle und etwaiger sonstiger Zeugni)se über ihre bisherige Wirksamkeit, sowie ihres Lebenslaufes bis zum 4. Dezember d. J. \hriftli<h bei mir melden.

Oppeln, den 8. November 1894.

Der Regierungs-Präfident: von Bitter.

[46902] [ Banca Commerciale Italiana.

Die Aktionäre der Banca Commerciale Italiana werden hierdur<h zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf den 29. d. M., Nachmittags A Uhr, nah dem Geschäftslokal der Bank, Mailand, Piazza della Scala Nr. 3, zur Verhandlung mit folgender Tagesordnung ergebenst eingeladen :

1) l uebg egt: Mittheilungen des Verwaltungs- raths.

2) Dans der Zahl der Verwaltungsraths- Mitglieder innerhalb der ftatutarishen Grenze und Wahl der Mitglieder. |

3) Wahl von drei Revisoren (Sindaci) und zwei Stellvertretern derselben.

Für die Theilnahme an der Generalversammlung A die Bestimmungen Art. 29 des Statuts maß-

ebend. ' Mailand, den 10. November 1894.

Der Präfident des Verwaltungsraths : Conte Sanfseverino Vimercatiî.

46496]

l Der etwa im Jahre 1870 angebli<h nah Amerika ausgewanderte Carl Friedrih August Düsing, Sohn des in Fahrenholz am 16. Januar 1838 verstorbenen Holländers Christian Friedri Ernst Düfing wird ersuht, wenn er aus Amerika zurü>gekehrt fein sollte, dem Unterzeichneten von feinem Aufenthalte Kenntniß zu- geben. Auch werden alle diejenigen, welche über den Verbleib desfelben Mittheilung machen können, gebeten, dem Unterzeichneten davon Nachricht zu geben. Entstehende Kosten werden erstattet.

Templin, den 5. November 1894. Der Justiz-Rath: Fitzau.

[46381]

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1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der p De A ist einstweilen gegen unbefugte Benußung

ügt.

lasse.

3, S. 15009. Waffenro>k, welcher beliebig mit Steh- oder mit Umlegekragen getragen werden kann. Adam Hartmetz, Albsheim a. Eis, Nheinpfalz. 28. 7. 94.

6. K. 11 822, Faßspülapparat mit Sechs-

weghahn. Franz Joh. Kisliuger, Jena. 5. 6.94.

N. 3179. Ausblase- und Zerkleinerungs- R E G, Carl Nemig, Brynnek.

W. 9894, CElastisher Spund. Louis Wagner u. John Marr, Baltimore, Mary- land, V. Sl. A; Vertr: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. 20. 3. 94.

11. B. 16 135, Album für Ganzsachen, Muster U. dergl. Paul Baumann, Würzburg. 17.5. 94.

Sch. 10 068, Papierklammer. —- Karl Schwegler, Wiesbaden, Gaësfabrik. 20. 9. 94. 12. B. 15320, Verfahren zur Darstellung von Diazoverbindungen aus Nitrofaminen primärer aromatis<er Amidoverbindungen. Vadische Rue L Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh.

B. 16 142, Verfahren zur Darstellung der a1 a4 - Diorynaphtalin - a2 41 - disulfosäure aus a1 a4-Amidonaphtol-as #4-disulfosäure. Ba- dishe Anilin- u. Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 23. 9. 93.

e D. 6377. Verfahren der Darstellung von Borax. Emil Dresel u. Julius Lennhoff, Berlin S., Dresdenerstr. 40. 12. 6. 94.

_N. 3151. Verfahren zur Verhütung, bezw. Beseitiguug von Kesselstein. Alwin Nieske, Dresden. 29. 3. 94.

W. 9319. Verfahren zur Ueberführung von Nitroverbindungen in Hydroxylaminverbin- dungen. Dr. Alfred Wohl, Berlin W., Joachimsthalerstr. 5. 6. 7. 983.

14. L. 8972, Kraftmaschinen-Umsteuerung mit Wendegetriebe und in zwei Lagen wirksamer Kupplung, Karl Lausmanu, Jurjew, Dorpat, Nußl. ; Vertr.: Fr. Wirth u. Dr. Nich. Wirth, atur a: M, u: W. Damé, Berlin NW,, uisenstr. 14. 28. 6. 94.

15. E. 4198, Masse zum Hintergießen gal-

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M. 11 089, Vorrichtung an Handstempeln zur Verhinderung des Stempelns bei verkehrter Stempelstelung. H. Müller, Gr. Gerau, Franfkfurterstr. 26. 30. 8, 94.

21, G. 8968, Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrishe Sammler. Hermann Heinze, Berlin, Zossenerstr. 23, 22. 5. 94.

«„ T. 4206. Umschalter für Vermittelungs- ämter von Fernsprehleitungen. Telephon- Apparatfabrik Fr. Welles, Berlin 80,, Engelufer 1. 16. 7. 94.

24, Sch. 9844. Rost mit Reinigungsvorrichtung. Friedrih Schulz, Angern. 25. 6. 94.

«„ W. 9964, Doppelroststab. Jean Wagner, Paris, 29 Rue du Château d’Eau; e Sia Sa> u. Rob. Stoe>hardt, Leipzig.

25, K. 11 982. Plattierfadenführer mit \aft- losfem auswe<selbarem Röhrhen für Wirk- maschinen. A Köhler , Mühlhausen i. Th., Erfurterstr. 43. 3. 8. 94.

«„ St. 4029, Zungennadel - Wirkmaschine für gemusterte Links- und Linkswaare. August Strudel, Neutlingen i. Wrtt. 5. 10. 94.

26, P. 6825, De>tenlampe für Glühlicht- beleuhtung. Julius Pintsh, Berlin O., Andreas\tr. 72/73. 19. 4. 94.

0 G. 8928. Vorrichtung zum Eins<hläfern. Victor Gorgias, Pettau a. Drau, Oesterrg; Vertr. : Oskar Heimann, Oppeln. 4. 5. 94.

« H. 14 969. Feststellvorrihtung für zu- sammenlegbare Krankentragen. August Hoff- maun, Leipzig, Kreuzstr. 14. 16. 7. 94.

34, F. 7421. Teppih-Klammer. Han

Fuemann, Patschkau i. Schl., Nicolaistr. 166.

- H. 14 948, Verschlußvorrihtungfür Schub- laden und Thüren von Möbeln. Karl Haupt, Berlin W., Ansbacherstr. 2. 11. 7. 94.

36, M. 11 029, Kessel Pt Warmwasser- eizungen. Karl Müller, Balachany b. Baku, c ldruland ; Vertr. : Richard Lüders, Görliß.

« . Sch. 10 002. Feuerungsanlage für e kessel und andere Flüssigkeitserhißer ; Zus. z. Pat. 76 897. Paul Schulz, Berlin SW., Katzbach- straße 1. 28. 8. 94.

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Klasse.

38. B. 16 785. Verfahren zur Herstellung von Holzrahmen für Spiegel, Bilder oder dergl. Voef & Hönning, Fürth i. Bay., Hirschen- straße 18. 9. 10. 94.

5 St. 38233. Maschine zur Herstellung fer- tiger Faßdauben. —- J. Storvik, Christiansund ; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 28, 2. 94,

40. K. 10 820, Elektrolvtishes Verfahren zur Darstellung von reinem Chrom und Mangan und deren Legierungen. Firma Fried. Krupp, Essen. 31. 5. 93.

45. R. 8388, Verfahren zur Aufbewahrung von Pflanzentreibkeimen. Gebr. Rie>, Ham- burg, Niedernstr. 94. 17. 11. 93.

«„ W. 9773. Ein einstellbarer aber do nachgiebiger Gehäuseboden für Schubsäeräder. Gera TDoglfauri, Berlin W., Leipzigerstr. 35.

46. G. 9191. Borrichtung zur Aenderung der Gaszufuhr bei Gaslokomotiven dur den Steuer- bebel der Uebertragungskupplung. Gas Tractien Company Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 30. 8. 94. /

47, M. 111628. Selbstthätig fi< söffnender Hahn. Friedrich Milius, Lauenau. 26. 9. 94.

49. L. S666. Futter zum Aufspannen und BVearbeiten von Ringen. Friß Lor, Bot>en- heim b. Frankfurt a. M. 12. 2. 94.

g R. 8621. Maschine zur Herstellung von Schraubenmuttern. Albre<t Schwartzkopff, Berlin. 5.3. 94.

« T. 3829, Trio-Walzwerk mit verstellbaren Lagern. Alphonse Thomas, Clabecq, Belgien; Vertr.: F.. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindeastr. 80. 14. 7. 93.

53. M. 10012. Apparat zur Bereitung von fohlensaurem Wasser im Kleinen. Dr. Her- mann Mehuer, Berlin - Charlottenburg, Joachimsthalerstr. 43. 3. 8. 93.

G7. D, 6067. Serien-Apparat für Aufnahmen auf endlosem Negativband mit einem Objektiv. Georges Demeny, Levallois-Perret (Frankr.); Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glafer, Berlin SW., Lindenstr. 80. 11. 12. 93.

M. 10260. Geheim - Kamera in Form einer Taschenuhr. Magic-Intreduction Company, New-York, 321 Brodway; Vertr. : G. Brandt, Berlin SW., Kochstr. 4. 14. 11. 93.

568. F. 7368. Heu- und Strohpresse mit Ein- richtung zum selbstthätigen Einschieben der Theil- bretter. Famous Manufacturing Co., Chicago, NRandolph Canal Str.; Vertr.: C. Gronert, Berlin N W., Luisenstr. 22a. 14. 2. 94.

59. F. 7736, Pumpe mit einem den Einlaß steifer Fördermassen regelnden Schieber. Clara Fesca, geb. Naeyzell, Berlin, Chausseestr. 35, u. Dr. Brumme, Löbejün b. Halle a. S. 21. 8. 94;

63, K, 11904. Beim Fahren auf geneigter Fahrbahn selbstthätig wirkende Bremse für Wagen und dergleihen. Adolf Klicts< u. Heinrich Frech, Görliß, Viktoriastr. 5 bezw. Landes- Tronenitr. 01. 9. 7.94,

K. 12111, Elektrishe Glo>e für Fahr- räder. Carl Kahn, Oschatz. 11. 9. 94.

L. 9097. Bremsvorrichtung für Fahrräder mit einer aus Trethebeln und Kette bestehenden Antriebvorrihtung. Birger Ljungström, Sto>khoelm, Schweden; Vertr.: A. du Bois- Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 18. 9, 94.

W. 10 263. Verfahren zur Herstellung von Gummi-Radreifen, NReifenmäntel und dgl. Continental-Caoutchouc- & Guttapercha- Compagnie, Hannover. 16. 8. 94.

64, H, 15 027, nas Jorje ube, Osforno, Rep. Chile; Vertr.: Arthur erson u.-Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrich-

straße 233. 1. 8. 94.

L. 9010. Borrihtung zum Abmessen von Slüssigkeiten. Gottfried Ließtem u. Peter ais ad Köln a. Rh., Kyffhäuserstr. 16.

«„ S. 7941, Zapfhahn. Th. Sauter, Ermatingen, Schweiz; Vertr.: Fr. Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M 28. 4, 94.

G68. H, 14 111, erfahren zur Herstellung von Gelenkbändern mit gerollten Hülfen. Set N : r V Berlin SW., Johanniterstr. 10.

70, S. S089, Markenaufkleber. Ernst Soutag, Wallendorf Nr. 29, S.-M. 7. 7. 94.

71, B. 16 659. ashine zum Markieren der Randnaht der Sohle von genähtem Sc<uhwerk. John Gustaf Beijer, Sto>kholm; Vertr. : SCE man Berlin NW., Luisenstr. 43/44.

«Q dd

„S. S216. Fußmeß-Vorrihtung. Fedor Sokol, Berlin, Stettinerstr. 28. 12. 9. 94,

72. V. 2156, Fernrohr und fernrohrartige Vorrichtungen zum Richten von Geschüßen und Handfeuerwaffen; Zul z. Pat. 71 615. Her- Tan Et Charlottenburg, Göthestraße 17.

74. A. 4068, Stromschlußvorrihtung für Thüren. Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin SW., Neuenburgerstr. 14a. 5. 10. 94,

76, D. 5977. Verfahren zur Darstellung von neutralem Natriumcarbonat, -sulfit und -borat.

Emil Dresel u. Julius Lenuhoff, Berlin, Dresdenerstr. 40. 17. 10. 93.

Klasse.

75. K. 12227, Apparat zur Elektrolyse mittels rubender Que>silber- Kathode. Dr. Carl Kellner, Wien u. Hallein; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hinderfinstr. 3. 22. 10. 94.

76. B. 16 422. LüuferstäbWen für Spinn- maschinen. Philippe Bazin, Condé, Frankr. ; Vertr. : N. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. 5: 5. 94.

«„ R. S711. Einrichtung zum Entfetten von Wolle in geshlossenem Behälter mittels Shwefel- kohlenstoff oder dergl. Graf Oscar von Reichenbach, London, Cromwell Crescent, South Kensington, Engl. ; Vertr. : Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr. 36. 12. 4. 94.

78, B. 16055. Verfahren zur Herstellung eines rußfrei brennenden Zündbandes. W. Vaugtze, Berlin SW., Gneisenaustr. 100. 25. 4. 94.

D. 6427. Maschine zum Einlegen, Paraffi- nieren oder Shwefeln, Tunken und Tro>nen von Zündhölzchen. François Duraut, Grammont ; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Ber- lin NW., Luisenstr. 25. 18. 7. 94.

80, B. 15 852. Form mit verstellbaren Seiten- r E Carl Boese, Berlin, Marienstr. 7.

V. 15 964. Kachhelpresse. Heinrich Vo>, 2; 494

Magdeburg, Westendstr.. 24.

G. 8744, Vorrihtung zum Festhalten zu zers<hueidender Perlen. Theod. Groll, Frank- surt a. M., Alter Markt 5. 8. 2. 94.

K. 11. 595, Verfahren zur Herstellung von Hohlkörpern. Johannes Franz Kleine, Essen a. Rubr, Juliusstr. 19. 15, 3, 94,

S1. C. 4957. Vorrichtung zum selbstthätigen Ueberführen der vom Glasbläser erzeugten Gegen- stände in den Kühlofen. M. N. Gh. G. Chappuy, Douai, Frankr.; Vertr. : Fr. Wirth und Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 23. 2. 94.

«„ D, 6076. Dru>krohr für die Beförderung von Getreide u. dergl. mittels Preßluft. Fred. E. Duckham, London, Engl.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 13. 12. 93.

S2. T. 4182. Trotenkammer für Wolle. F. N. Turucy, Nottingham, Whitemoor Leather Works, Engl. ; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrich Springmann; Berlin, Hindersinstr. 3. 20. 2. 94.

883, P. 7010. Uhrstellvorrihtung mit selbst- thätiger Auslösung des gesperrten Pendels beim Versagen des Elektromagnets. La Préci- SÍon, Société Anonyme de Méca- nigue et d’Electrielté, Brüffel; Vertr. : 5. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Linden- traße 80, 31.7. 94

St. 4005, Lagerung von Zahnrädern bei Taschenuhren. Star Watch Company, New-York, 75 Nassau Street, V. Vt. A.; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233. 20. 3. 94.

86. A. 3771. Vorrichtung zur Fachbildung bei Handwrbapparaten. Frl. Adele Axmaun, Cszèfk, Ungarn; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolei, Berlin W., Friedrichstr. 78. 9. 2. 94.

2) Zurüclnahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurü>genommen.

Klasse.

15, F. 7142. Verfahren zur Herstellung be- dru>ter, washbarer Glacépapiere für photo- graphishe Zwe>ke. Vom 25. 6. 94.

b. Wegen Eo Vlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurü>genommen.

Klafse. :

4, Sch. 9684. Feststellvorrißtung für Wagen- laternen. Vom 2. 8. 94.

30. N. 3181. Saugflashe. Vom 26. 7. 94.

42. A. 2637, Festigkeits- rüfer für zerknittertes Papier. Vom 23.7.4.

72, K. 11672. Kleinkaliberiger Gewehrlauf. Vom 30. 7. 94.

77. K. 10 680, Flügelradpropeller für Lusft- chiffe. Vom 2. 8. 94.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der O im Reichs - Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht

eingetreten. 3) Versagungen.

Auf die nachstehend ‘bezeihneten, im „Reichs-An- zeiger" an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen E “gann Schutzes gelten als nicht eingetreten.

lasse. i 11, K, 11531, Drahtheftmaschine für Kar-

tonnagen, Riemen u. dergl. Vom 24. 5. 94. 22. D. 5638, Verfahren zur Darstellung von Oryderivaten des Dinaphtylmethans und von Sulfosäuren derselben. Vom 11. 12. 93.

F. 6550, Verfahren zur Darstellung reiner i Oos (21 £4- trisulfosäure. Vom 50. N. 2696. Hohlgebogene Vorführer an der

unter Nr. 46509 patentierten Sichtemaschine

mit Plansieben. Vom 1. 5. 93. ; 51, K. 8457, Gegensteg an MResonanzböden von Klavieren; Zus. z. Pat. 55431. Vom 1. 6. 91.

4) Ertheilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage -ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertbeilt.

P. N. Nr. 78 754 bis 78 871,

Klafse.

3. Nr. 78 757, Aufbängevorrihtung für Bein- kleider. W. O. Pra>, Melsungen. Vom 22, 10, 93 gb, n

J U 683, toffshneidevorriGßtung mit elektris&em Antrieb, F. Smith, New-York; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW,, S 2 S 12. 93 ab.

Ï E. « Hosenschoner. Th. Weir, Wicklow Street, Dublin, Irland; Vertr. : A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrih- straße 78. Vom 1. 6. 94 ab. :

« Nr. 78 807. Nokschließer für Damen. Frl. N. Schaefer, Berlin, Cöthenerstr. 46. Vom 25. 1. 94 ab.

4, Nr. 78 866. Lampenglo>e. S. Psg- roudaki u. A. Blonudel, Paris; Vertr.: R. Deißler, J. Maemed>e u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 16. 3. 93 ab.

6, Nr. 78 756. Schaumfilter für Bier und andere gährende Flüssigkeiten. M. Grünwald, Wilna, Rußl., Antokol Haus Leschtschefski; Vertr. : Walter Horn, Berlin SW., Bergmann- straße 89. Vom 20. 10. 93 ab.

Nr. 78 781. Seyß- und Klärbottih für Bierwürze zum Ersatz des Kühlschiffes. J. Schroeder, Hitdorf a. Rh. Vom 26. 4. 94 ab. _Nr. 78 870. Hebevorrichtung für Lagerbier- fässer zum Rollen und Stürzen derselben beim Pichen. M. Gyr, Camenz, u. G. Hübner, Glaß. Vom 21. 2. 94 ab.

7. Nr. 78 810. Platinen- und Bleh-Glüh- ofen. J. Jmmel, Geisweid, Kr. Siegen. Vom 16. 2. 94 ab.

8. Nr. 78 794. Verfahren zum Färben von Textilstoffen in der E Zus. ¿. Pat. 58 124. E. Michaelis u. C. Henning, Kottbus. Vom 20. 7. 93 ab.

«„ __Nr. 78 $083, Kettenbaum für Bleih- und ¿ârbemaschinen. C. M. Hantke, Görlitz, Dresdenerstr. 19. Vom 16. 12. 93 ab.

Nr. 78 839. Anwendung von Säuren beim Bleichen mit Ozon. Siemens & Halske, Berlin, O. Keferftein sen. u. O. Keferstein jun, Greiffenberg i. S<l. Vom 11. 2. 94 ab.

12, Nr. 78 767. Verfahren zur Darstellung reinen, krystallinishen, neutralen Magnesium- carbonats. Dr. C. Kippenberger, München, z3. Zt. Züri, Bahnhofftr: 108. Vom 3. 2. 94 ah.

Nr. 78 772. Verfahren zur Darstellung von Nitroamidoanthrachinon. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. Vom 13. 3. 94 ab.

Nr. 78 829. Verfahren zur Darstellung von Amidophenolderivaten dur< elektrolytische Reduktion von aromatischen Nitroaminen; 2. Zus. z. Pat. 75 260. Farbenufabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. - Vom D093 0.

Nr. 78 834. Verfahren zur Darstellung von m-Phenylendiamindifulfosäure. Badische Anilin- und Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. Vom 7. 7. 93 ab.

Nr. 78 835. Herstellung von Thiolen. Dr. E. Jacobsen, Berlin NW., Spenerstr. 29. Vom 30. 9. 93 ab.

Nr. 28 854. Verfahren zur Darstellung von zweifa<h subfstituierten a, #2-Naphtylendia- minen bezw, deren Sulfosäuren; 3. Zuf. z. Pat. 795 296. Farbenfabriken vorm. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. Vom 28. 9. 93 ab.

Nr. 78 861. Verfahren zur Reinigung von Rohanthracen mittels Aceton. Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. Vom 15. 4. 94 ab.

14, Nr. 78 $809, Kraftmaschine mit auf Oeff nung belastetem Auslaßorgan. W. Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel, Villa Henkel. Vom 15 2,94 Ab. i

15. Nr. 78 798. NRotierendes Numericrwerk. L. Carx u. G. Southey, Cardiff, County of Glamorgan, Engl.; Vertr.: Alexander Specht u. I. D. Petersen, Hamburg, u. Thobald Sah

Berlin SW., Hornjtr. 11. Vom 7. 12. 93 ab,

Nr. 78868. Farbwerk für Tiegeldru>- preilen, J. G. Schelter «& Giesecke, unn. Vom 1. 2. 94 ab.

18. Nr. 78 S851, Verfahren zur Umwandlung

von Gußeifen oder kohlenstoffarmem Stahl bezw.

Schmiedeeisen in Stahl. J. A. Hunter,

hiladelphia; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier,

erlin N W., Dorotheenstr. 32. Vom 24. 5. 93 ab.

20, “Nr. 78 813. Stromzuführungsvorrichtung .

bei clektris<hen Bahnen mit unterirdis< verlegten

Haupt- und Theilleitern. Lawrence

Eleetric Company, New-York, 13 Astor

Place; Vertr.: Dr. Joh. Schanz, Berlin SW.,

Kommandantenj|tr. 89. Vom 14. 3. 94 ab.

« Nr. 78 838. Neuerung an Stations- und

Bi lteliencnzeigeen: O. Schmidt, Berlin, üdlerstr. 4, Vom 18. 11, 99.0 i

21, Nr. 78 755. ernsprehanlage. G.

Milo Ua Büchsenmacherstr. 104. Vom

93 a E

«Nr. 78 761. Träger für die untere Kohle