1894 / 268 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Laut einer telegraphischen Ung, an das“ Ober- Kommando der Marine beabsichtigt S. M. Kommandant : Korvetten-Kapitän Graf von Moltke (Hein- 4 am 15. November von Sydney nah Apia in See zu gehen.

Bayern.

Seine Königliche D der Prinz-Regent hat den Ordensprovinzial in Bayern Pater Petrus Hoehl zum Bischof von Augsburg ernannt.

Sachsen. f Jhre Hoheit die Herzogin Adelheid zu Schleswig- Holstein is am Sonntag Mittag vom Neuen Palais in otsdam nach mehrmonatigem Aufenthalt auf dem Schlosse Gravenstein wieder in Dresden eingetroffen.

Sachsen-Weimar-Eisenach. f Jhre Königlihen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin wohnten, wie die „Th. K.“ berichtet, gestern Vormittag 11 Uhr in der russishen Kirche einem Trauer- gottesdienst für den Kaiser Alexander und Nachmittags 3 Uhr einem Tedeum für die hronbesteigung des Kaisers Nikolaus bei. | |

Am Sonntag Mittag fand in Weimar die Er- öffnung der neugewählten Landessynode durch den damit beauftragten Chef des Kultusdepartements, Geheimen Staats- Rath von Boxberg statt. Zum Vorsißzenden wurde der Land- gerihts - Präsident Appelius-Eisenah, zum 1. Stellvertreter der Generalsuperintendent Dr. Hesse und zum 2. Stellvertreter der Ober-Kammerherr von Rotenhan gewählt. Die S wird, da es sih wesentlih um Konstituierung der Synode un Wahl des ständigen Ausschusses handelt, nur einige Tage dauern.

Sachsen-Coburg-Gotha.

Seine Königlihe Hoheit der Herzog ist gestern Nach- mittag von Coburg zu den Beisezungs eierlihkeiten nach St. P eterabiremi Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Beatrice gestern Vormittag nah Darmstadt abgereist.

Der A Dau SauaiWuß für ' das Herzogthum Coburg isst zur Erledigung mehrerer Vorlagen auf den 19. November einberufen worden.

Elsaß-Lothringen.

Wie die „Straßburger Post“ meldet, haben Rektor und Senat der Straßburger Universität an den Reichskanzler Fürsten zu Hohenlohe eine in den wärmsten Ausdrücken ge- haltene Dankadresse für sein Wirken als Statthalter der Reichslande gerichtet. Die philosophishe Fakultät ernannte den Reichskanzler zum Ehrendoktor.

Oefterreich-Unggrn.

Der Großfürst Sergius Michailowitsch ist gestern aus San Remo in Wien eingetroffen und seßt heute die Reise nach St. Petersburg fort. t f

Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht die Verleihung des Großkreuzes des Stefans-Ordens an den Kardinal-Fürst-Erz- bischof von Prag Grafen Schönborn. L

In der gestrigen Sizung des österreichischen Abge- ordnetenhauses brachte der Jungczehe Kramer einen dringlichen Antrag ein, wona die Abgeordneten, die während ihrer Mandatsdauer zu Staatsbeamten ernannt würden, das Abgeordnetenmandat verlieren sollten. i worin der Unterrichts-Minister Dr. von Madeyski erklärte, er finde keinen Anlaß, jeßt zu der Frage der Jnkomptabilität definitiv Stellung zu nehmen, die R sehe keinen Grund, eine derart wichtige Frage dringlich zu behandeln und lehne jeden Zusammenhang zwischen der jüngsten Ernennung zweier Ab- geordneter zu Ministerialbeamten und den politischen Pala- mentsfragen ab, wurde die Dringlichkeit mit 94 gegen 47 Stimmen abgelehnt und der Antrag dem Wahlreformauss{huß Überwiesen. i

Die Abgeoxdneten Exner, Habermann und Sieg-

mund haben eine von Abgeordneten aller Parteien unter- zeichnete Jnterpellation über den Stand der Techniker eingebraht. Die Fragen betreffen die Regelung der Verhältnisse der amtlich autorisierten Privattechniker, die Zuerkennung der Standesbezeihnungen „Jngenieur“ und „Architekt“, ferner die Ernennung technischer Attachés bei den Gesandtschaften im Auslande und die Verleihung des tehnishen Doktorgrades. Die Jnterpellanten fragen an, was die Regierung zur endlichen Entscheidung diejer Fragen zu veranlassen gedenke. s j , Das ungarische Unterhaus begann gestern die Be- rathung des Budgets pro 1895. Der Referent hob hervor, die Einführung neuer Jnsututionen bedinge das Anwachsen der Ausgaben, die jedoch in vollem Einklange mit den Ein- nahmen ftänden. Die wichtigste Reform sei die Steuerreform, deren rasche Lösung erwünscht sei.

Großbritannien und Jrland.

Dem „Standard“ wird aus Moskau gemeldet, das Uebe r- einkommen betreffs des Pamir, auf das Lord Nosebery in seiner Guildhall-Rede ‘hingedeutet habe, bestimme al2 Grenze der russischen Einflußsphäre die Flußläufe des Murghab und Aksu, als Grenze der englischen Einflußsphäre die Flußläufe Panu und Sharan. Jn dem zwischen diesen Flüssen liegenden Gebiet solle versuhsweise eine Verwaltung von ein- geborenen Chefs eingerichtet werden. Das Arrangement sei als ein Modus vivendi und nit als eine endgültige Lösung gedacht.

: Frankreich.

Jn der gestrigen a der Deputirtenkammer interpellierte der Sozialist Dervillers die N über die Mdahivegeln; die zu ergreifen seien, um der Arbeits- losigkeit der Arbeiter, deren Grund das Schutzollsystem sei, abzuhelfen, und verlangte die Vermittelung der Regierung, um den Arbeitern Arbeit zu verschaffen. Der Minister - Präsident Dupuy erwiderte, die gegenwärtige Krisis habe nichts Außergewöhnlihes. An dem Wirth- schaftssystem dürfe man niht rühren, man müsse den Versuch damit weiter verfolgen. Unter den Gründen, die in der Interpellation für die Arbeitslosigkeit angeführt worden seien, befinde sih auch die Arbeit der Ausländer. Jn dieser

S. „altes

Nach längerer Debatte,

Hinsicht lasse sih etwas thun, aber man müsse vorsichtig dabei vorgehen; übrigens tit er Kammer bereits zwei" An- träge hinsihtlich der Arbeiter fremder Nationalität zu- egangen. Auch die übrigen in der Jnterpellation ange- f rten Gründe für die Arbeitslosigkeit widerlegte der Minister und sprah sih gegen die Vertheilung von staatlichen Hilfs- mitteln an die beshäftigungslosen Arbeiter aus, da diese Hilfe unzureichend sei und einen mißlichen Präzedenzfall bilden würde. Er wünsche, die Arbeiter möchten Kassen zur Unter- stüßung Arbeitsloser gründen, aber niht Kassen für Strikende. Er halte es für unmöglih, ein Lohnmaximum festzuseßen und die Dauer des Arbeitstages herabzuseßen: Die in Nor- wegen und England in dieser Beziehung gemachten Versuche seien mißlungen. Zur Regelung dieser Fragen sei ein allgemein von allen Ländern angenommenes Geseh noth- wendig. Der Minister - Präsident wies sodann auf die Arbeiten hin, die unternommen werden könnten, um Beschäftigung zu schaffen. Solche Arbeiten könnten be- antragt und darüber könne berathen werden, aber zu zahlreiche Jnterpellationen seien hinderlich. Besonders wies der Minister auf die Wiederbewaldung der Berge und den Bau der Pariser Stadtbahn hin und {loß : durh die Drohungen der Sozialisten werde das Kapital abgeschreckt ; jeder Bürger möge seine soziale Pflicht thun, dann werde der Wohlstand zunehmen. Eine Tagesordnung, worin die Er- klärung des Minister-Präsidenten gebilligt wird, wurde mit 380 gegen 60 Stimmen angenommen.

Zn den Wandelgängen der Kammer theilte dem „W. T. B.“ zufolge der Deputirte Boissy d’Anglas mit, daß die Regierung die Jnterpellation über Madagaskar für heute annehme. zeitig, die Regierung werde eine Kreditforderung von 60 bis 65 Millionen Francs einbringen und die Ermächtigung nach- suchen, 15000 Mann nach Madagaskar zu entsenden, um die Ausführung des Vertrags von 1885 sicher zu stellen, durh den das Protektorat Frankreihs über die Jnsel fest- geseßt worden sei. Die Kreditforderung und die Stärke des Expeditions-Korps sei nah den Berehnungen und Plänen der in diesen Angelegenheiten kompetentesten Personen festgeseßt worden. Für dieje Forderungen dürfte sich in der Kammer eine bedeutende Majorität finden.

Nuß:land.

Der Kaiser Nikolaus empfing, wie der „Regierungs- bote“ berichtet, gestern Vormittag 9 Uhr im großen Kreml- Palast die Vertreter der Moskauer Stände und hielt dabei folgende Ansprache: „Es ist mir chwer und s{hmerzlich, jeßt in Moskau zu sein, welches mein unvergeßlicher Vater so herzlich liebte. Allein die Kaiserin undich finden einen wahren Trost in den Gebeten, welche ganz Rußland in diesen Tagen empor- sendet, und in den Thränen, welche ganz Rußland weint. Gott helfe mir, unserer heiß geliebten Heimath ebenso zu dienen, wie ihr mein dahingeschiedener Vater diente, und dieselbe auf den hellen strahlenden Weg zu führen, welchen er gewiesen.“ Ia begab sih die Kaiserliche Familie über die- erste reppe zur Archangelsf - Kathedrale und wohnte dort einer kurzen Todtenmesse bei. Um 10 Uhr erfolgte die Ueberführung der Leiche des Kaisers zum Petersburger Bahnhof nah dem mitgetheilten Zeremoniel. Auf dem Perron wurde eine kurze Trauerandacht verrichtet, worauf der Kaiser und die Groß- fürsten den Sarg in den Trauerwaggon trugen. Kurz nach 12 Uhr Mittags bestiegen der Kaiser, die Kaiserin-Wittwe, die Großfürstin Alexandra Feodorowna und die anderen Fürstlich- keiten den Zug, der alsdann unter Geschüß- und Gewehrsalven nach St. Petersburg abfuhr. Jn einem zweiten Zug wurden die Kaiser- lichen Regalien und das Gefolge befördert. Nachmittags um 2 Uhr ging ein dritter Zug ab, in welchem der Großfürst und die Großfürstin Sergius sowie die übrigen Herrschaften nah St. R reisten.

__ Ein aus Livadia vom 6. November datierter Erlaß des Kaisers Nikolaus I]. an das finländische Volk lautet dem „W. T. B.“ zufolge wie folgt:

„Seitdem wir nach Gottes Fügung in den ererbten Besiß des Großfürstenthums Finland gekommen, haben wir fürderhin die Re- ligion und die Grundgesetze des Landes bestätigen wollen, sowie au die Nechte und Privilegien, welche jeder Stand und die Einwohner insgesammt, Hohe und Niedrige, des genannten Großfürstenthums laut der Verfassung dieses Landes bisher genossen, und wir versprechen alle diese Vorrechte und Verfassungen fest und unverrückt in ihrer Kraft und ihrem Werthe zu erhalten.“

Der Minister des Auswärtigen von Giers hat am 9. d. M. an die diplomatischen Vertretungen Rußlands im Aus- lande folgenden Zirkularerlaß gerichtet :

Unser erhabener Herrscher hat bei der Uebernahme der obersten Gewalt, welche die unerfo#hlihen Rathschlüsse der Vorsehung ihm übertragen haben, den fest Entschluß gefaßt, auch die hohe Auf- gabe, die sein geliebter, unvergeßliher Vater sih gestellt hatte, in ihrem ganzen Umfang zu übernehmen. __ Seine Majestät wird alle seine Kräfte der Entwickelung des inneren Wohlstandes Rußlands weihen und in nihts von der durhaus friedlichen, loyalen und festen Politik abweichen, die fo mächtig zur allgemeinen Be- ruhigung beigetragen hat. Rußland wird seinen Traditionen getreu bleiben, mit allen Mächten freundschaftlihe Beziehungen zu unter- halten suchen und fortgeseßt in der Achtung vor dem Rechte und der geseßlichen Ordnung die beste Gewähr für die Sicherheit der Staaten erblicken. Beim Beginn der glorreihen Regierung, welche jeßt der Geschichte angehört, bestanden die erstrebten Ziele nur in dem TIdeale eines zu seinem eigenen Besten und zu niemandes Schaden starken und glücklichen Rußlands. Heute, beim Beginn einer neuen Regierung, bekennen wir uns mit gleicher Auf- richtigkeit zu denselben Grundsäßen und erflehen den Segen des Herrn, daß diese Grundsätze lange Jahre hindur segenbringend und unveränderlich zur Anwendung gelangen. Sie wollen diese Kund- gebungen des Kaisers zur Kenntniß der Regierung bringen, bei welcher Sie beglaubigt sind, und den a Napo Erlaß dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten vorlesen.

ZU 8 Erlaß bemerkt das „Journal de St. Pétersbourg“:

„Wir brauchen den Zirkularerlaß nicht ausführlih zu kommen- tieren. Er proklamiert, daß die Politik der neuen Regierung dieselbe sein wird wie diejenige der ruhmreihen Regierung, welche jeßt der Geschichte angehört, eine in ihrem ganzen Wesen fried- liche, loyale und feste Politik, welhe gerihtet is auf die allgemeine Beruhigung und gleichzeitig auf die Verwirklichung des Ideals eines Rußlands, welches stark und blühend ist zu seinem eigenen Heile, aber niht zum Schaden Anderer. Die Sprache des Erlasses ist dar genug und wird sicherlich überall verstanden und gewürdigt werden,“

Griechenland.

Die Deputirtenkammer wählte gestern Buduris (Anhänger von Trikupis) mit 107 Stimmen zum Präsi- denten. Servos ae ta des früheren Ministers des Jnnern Rhallis) erhielt 43 Stimmen, Sarvaglis (Anhänger von Delyannis) 21 Stimmen.

Er versicherte gleich- .

Serbien.

Dex ms isch: norwegische Geschäftsträger in Wien Gra Lewenhaupt eti em e pat gestern in feierli Audienz die Antwort des Königs von Schweden und Norwegen auf die Notifikation der Thronbesteigung des Königs Alexander I. Zu Ehren des Grafen Lewenhaupt fand eine Galatafel bei Hofe statt.

Der „Politishen Korrespondenz“ wird aus Belgrad ge- meldet, nah der Rückehr des Königs aus St. Petersburg werde sih der neuernannte Minister des Auswärtigen nah Berlin. begeben, um dort sein Abberufungsschreiben zu Überreichen:

Dänemark.

Die Abreise des Königs und des Prinzen Waldemar nah St. Petersburg erfolgt, wie „W. T. B.“ berichtet, heute Vormittag mit dem en Zug über Warnemünde und Berlin. Heute: Abend. trifft die Herzogin von Cumber- land: in Schloß Bernstorff ein; am Freitag Abend werden der Herzog und die Herzogin von Fife daselbst erwartet.

Asien.

Die Londoner Abendblätter von gestern melden aus Shanghai, nah einem Telegramm aus Chefoo hätten die Japaner am Sonntag früh Port Arthur genommen, fast ohne Widerstand zu finden. Als die Japaner nah dem Bombardement zum Sturm vorgegangen seien, hätten die Chinesen die Waffen niedergelegt und sih ergeben. Es ver- laute, der chinesishe General mit dem Generalstab und den anderen Oberoffizieren hätten in der Nacht des 6. November die Forts verlaffen und sich auf eincn Aviso und einen Dampfer gerettet.

Dem „Reutershen Bureau“ wird aus Chefoo von gestern gemeldet: Die japanische Flotte habe am Sonntag Abend zwischen Chefoo und Wei-hai-wei eine Nefkognoscierung unter- nommen. Die Schiffe des Nanyang-Geschwaders hätten fich in dem Golf von Petschili mit der Peiang Flotte vereinigt. Jn Port Arthur befänden sih gegenwärtig 30 000 Japaner.

Der amerikanische Gesandte in Tokio übermittelte vorgestern, wie „W. T. B.“ berichtet, der japanischen Re- gierung eine Depesche des Staatssekretärs Gresham, die besagt, wenn Japan sih dem Ersuchen Chinas um Vermitte- lung des Präsidenten Cleveland anschließen werde, so sei dieser bereit, seine guten Dienste zur Verfügung zu stellen. Die japanische Regierung verlangte hierauf eingehende Details über die amerikanishe Vermittelung. Jnfolge dessen hat der Staatssekretär Gresham gestern eine umfangreiche Antwort abgesandt.

Die beiden an Bord des „Sydney“ in Kobe verhafteten Amerikaner sind, nah einer Meldung des „Reuter"schen Bureaus“, gegen die Verpflichtung, sich jeder Unterstüßung Chinas zu enthalten, wieder freigelassen worden. Der damals ebenfalls verhaftete chinesische Dolmetscher ist nah Hiroshima gebracht worden.

Nach einer den Amsterdamer Blättern aus Batavia zu- gegangenen Meldung drohe - Djilantik, der frühere bali- nesische Regierungsvertreter auf Lombok und muthmaßliche Urheber des Verraths von Tjakra-Negara, der nah Bali ge- flüchtet war, von dort mit seinen Anhängern nah Lombok zurückzukehren. Die holländishen Truppen in Malang seien mobil gemacht. Jn der von den Holländern besezten Stadt Ampenan gehe das Gerücht, daß die Balinesen si rüsteten, die holländishen Truppen zu überraschen.

Afrika.

Am 6. d. M. Abends isl, wie „W. T. B.“ aus Tanger meldet, der deutshe Staatsangehörige Franz Neumann 4 km von Casa blanca von Eingeborenen erschossen und beraubt worden, Der deutsche Gesandte in Tanger hat Befehl erhalten, sih sofort nah Fez zu begeben, um von der Regierung des Sultans Genugthuung zu fordern.

Außerordentliche Versammlung der AUXk. General - Synode.

Die gestrige zehnte Sißung der General-Synode wurde von 15 Uhr Nachmittags auf 7 Uhr Abends verschoben, weil Seine Majestät der Kaiser und König das Präsidium sowie eine Anzahl von Mitgliedern auf gestern Vormittag zur Audienz nah dem Neuen Palais hatte entbieten lassen. Nach Eröffnung dèr Sizung verlas der Präsident Graf Zieten-Schwerin vor der si er- hebenden Synode folgendes, auf die telegraphishe Meldung von der Annahme der erneuerten Agende eingegangene Antwort-Tele- gramm Seiner Majestät:

„An den Vorstand der General-Synode, Berlin. Die Meldung der einmüthigen Annahme der Agenden- Vorlage seitens der General- Synode hat Mich mit Freude und Dank erfüllt. Ih hoffe zu Gott dem Herrn, daß die neue Agende dur freiwillige Aneignung seitens der Gemeinden zur Festigung unseres theuren evangelishen Glaubens und zu reicherer und tieferer Erbauung der Gemeinden dienen werde. Das walte Gott! WilhelmR:“

Grster Gegenstand der Tagesordnung war die zweite Berathung des Kirchengeseßes, betreffend die Berliner Stadtsynode und die Parochialverbände in größeren Orten. Das Gescß wurde dem Beschluß der ersten Berathung gemäß angenommen.

Nach Erledigung mehrerer Weittiänen folgte sodann der Bericht der Unterrichts - Kommission über die Petition des Vorstandes der lutherishen Konferenz für die Provinz Brandenburg, betreffend Stellung der Studierenden der Theologie unter seelsorgerischen Einfluß. Der Berichterstatter befürwortete folgenden Kommissions- antrag: „General-Synode wolle beschließen: In Anbetraht dessen, daß neben dem geordneten Amte der Universitätsprediger eine verstärkte seelsorgerliche Einwirkung sih nicht auf geseßlichem Wege erreichen läßt, daß aber in den Professoren, Geistlichen und den von ihnen geleiteten freien kirhlihen Thätigkeiten (z. B. Kindergottesdiensten) sowie in s lei Perfönlichkeiten und Familien der Universitätsstädte ih ohne Zwang Kräfte darbieten, welche auf die Theologie-Studierenden geistlih fördernd und führend einwirken können, spricht die General- Synode das Vertrauen aus, daß die erwähnten Kreise in freier Liebe ihren sfeelsorgerlichen Einfluß auf die Studierenden nah Möglichkeit ausüben werden.“ Superintendent Gensichen - Belgard (Provinz Pommern) beantragte, der Resolution als 2. Absay hinzuzufügen: „den Evangelischen Ober - Kirchenrath zu ersuchen, darauf hinzu- wirken, daß den Universitäts-Predigern allgemein das Recht ertheilt und die Pflicht auferlegt werde, für die Studierenden Abendmahls- feiern zu veranstalten“. Die Synode stimmte mit großer Mehrheit sowohl dem Ee der Kommission als dem Antrage Gensichen zu.

Um 9} Uhr Abends wurde die Sißung geschlossen und die nächste Sitzung auf heute, 12 Uhr Mittags, anberaumt.

Nr. 45 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“, herausge ebenimM inisterium der öffentlichen Arbeiten, vom 10. November, hat folgenden Inhalt: Die Umgestaltung der Bahnhofsanlagen in Dresden. Zur Baugeschichte des Reichstags- hauses. (Fortie ung) Evangelische Kirche in Laufersweiler.

rage de a Ln für Paul Wallot. Preisbewerbung für ein Rathhaus in Stuttgart. Vom Weichselmündungs-Durchstih. Neue Patente,

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Entscheidungen des Reichsgerichts.

Bird dur falshe Vorspiegelung eines Konkurs- gläubigers eine Täuschung des Konkursverwalters herbei- eführt, infolge deren dieser die Erhebung eines Widerspruhs gegen die Anerkennung und Eintragung der angemeldeten Forderung unter- läßt, so ist, nah einem Urtheil des Reichs8gerichts, 1. Strafsenats, pom 2. Juli 1894, der Gläubiger wegen Betruges zu bestrafen. Die Anmeldung einer Forderung im Konku1s steht nicht einer Klage im Zivilprozeß gleich. Wenn daher dur falshe Vorspiegelungen eines Konkursgläubigers eine Täuschung des Konkursverwalters herbei- geführt wird, infolge deren er die Erhebung eines Widerspruchs unterlassen zu sollen glaubt, so steht ein derartiges Verhalten des Konkursgläubigers nicht der einseitigen Parteibehauptung vor dem Richter in einem Rechtsstreit gleih. Täuscht der Gläubiger den Ver- walter und führt er hierdurch die Anerkennung der angemeldeten Forderung und auf Grund dieser Anerkennung die Eintragung der- selben in die Tabelle ihrem Betrag und Vorreht nach herbei, so ist dieser Erfolg nicht einer Versäumniß des Konkursrichters in Erfüllung seiner Pflichten, sondern der dur die falschen Vorspiegelungen herbei- geführten Erregung eines Irrthums in der Person des Konkurs- yerwalters zuzuschreiben.“ (1850/94.)

In der Strafsache gegen eiaen Grundstücks-Eigen- thümer, welcher das Grundstück an einen anderen vermiethet hatte und felbst das Grundstück nicht bewohnte, wegen fahrlässiger Tôdtung, weil infolge nit gehöriger Verwahrung einer zu dem Grundstück gehörigen Grube ein Mensch verunglückt war, hat das Reich8gericht, 1. Straffenat, dur Urtheil vom 5. Juli 1894, aus- gesprochen: „Die Frage, ob der Angeklagte {chle{chtweg als Eigen- thümer der vermietheten Besizung zur Verwahrung der Grube ver- pflichtet gewesen, kann umsfoweniger ohne weiteres bejaht werden, als der Angeklagte niht einmal selbst diese Besißung bewohnt, darum niht fest\teht, inwieweit er die gefährlihe Beschaffen- heit der dortigen Grube zur Zeit des Unfalls kannte und inwieweit er sih die Verfügungsgeroalt über das Anwesen vorbehalten hatte. Handlungen eines Eigenthümers unterliegen strafrecht- lih im allgemeinen keiner anderen Beurtheilung als die eines Nichteigenthümers, es sei denn, daß dieselben ihrer Natur nach nur von dem Eigenthümer begangen werden könuten, und Unterlassungen eines Eigenthümers als solchen können nur dann strafbar sein, wenn Gese, Herkommen oder getroffene Vereinbarung die entsprechende Pflicht gerade dem Eigenthümer auferlegen.“ (1975/94)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Die Privilegien der aktiven und aus dem Dienst geschiedenen preußischen und Reichsbeamten hinsichtlich ihrer Heranziehung zu den direkten Kommunalla sten stehen nah zwei Ürtheilen des Ober-Verwaltungsgerichts, TT. Senats, vom 19. Dezember 1893 und I. Senats, vom 20. Januar 1894, den in Preußen wohnhaften aktiven oder inaktiven Beamten anderer Bundesstaaten nicht zu, au nicht den elsaß-lothringishen Beamten. Jn dem einen Falle handelte es sich um einen Herzoglich anhaltinischen, Regierungs- Sekretär a. D., der von Dessau nah Zeitz verzogen war und da von seiner vollen Pension zur kommunalen Einkommensteuer heran- gezogen wurde. In dem anderen Falle handelte es sich um die Heranziehung des Wartegeldes eines elsaß-lothringishen Steuer- Direktors z. D.,, welcher sih in Cassel niedergelassen hatte, zu der Kommunal-Einkommensteuer in Cassel. (IT 1331/93. I 85/94.)

Die Beiträge zu den Herstellungskosten der Kana- lisationsanlagen einer Stadt, welhe dur Ortsstatut denjenigen Adjazenten auferlegt find, deren Grundstücke, wenn sie bebaut sind und zum dauernden Aufenthalt von Menschen dienen, an die Kana- lisation angeschlossen werden müssen, sind, nah einem Urtheil des Dber-Verwaltungsgerichts, IT1. Senats, vom 6. Juni 1894, nicht Wn „Steuer Ten, als. alm. Obb rs u erahten. Die Einführung dieser Beiträge bedarf demnach nicht der für die Neueinführung von besonderen Gemeinde- steuern erforderlißen Zustimmung der Minister des Innern und der Finanzen. Ein Adjazent der B.-Straße in Gelsenkirchen war nah deren Kanalisierung auf Grund Ortéstatuts vom 27. Fe- bruar 1893, welches der Bezirksausshuß genehmigt hat, zu den Her- stellungskosten der Kanalisationsanlage mit einem Beitrage von 555 M. perangezögen worden. Er beantragte klagend seine Freistellung, weil die Abgabe für eine Steuer zu erachten sei und gleihwohl der nah 5 16 Zuständigkeitsgeseßes vom 1. August 1883 erforderlihen Zu- stimmung der Minister des Innern und der Finanzen entbehre, Die Klage wurde vom Bezirksausshuß abgewiesen, indem die Ab- abe für eine der ministeriellen Bestätigung niht bedürfende

ebühr erklärt wurde. Auf die Nevision des Klägers bestätigte das O.-V.-G. die Vorentscheidung, indem es begründend ausführte: „Die orts\tatutarishen Bestimmungen lassen keinen Zweifel darüber, daß hier ter Beitrag im Verhältniß einer Gegenleistung zu der seitens der Stadt gewährten Leistung der Entwä erung steht, somit eine Gebühr vorliegt und keine Steuer. Die Anschlußpflicht erstreckt si nämli nur auf bebaute Grundstücke, sodaß von vorn herein er- {tlich eine Gegenleistung in der Ableitung von Gebrauchs- wässern gewährt werden muß. Die Gebäude müssen weiter- in sogar zum dauérnden Aufenthalt von Menschen nicht nur bestimmt sein, sondern auch dienen, sodaß eine dauernde Benußung des Kanals für Haus- und Wirth-

aftswässer ermöglicht wird. Endlich ist als beitragspflihtig nah § 3 des Statuts nur diejenige Grundfläche anzusehen, welche im Zus sammenhange mit dem zu entwässernden Gebäude benußt wird. Vier ist die Wechselwirkung zwischen Leistung und Gegenleistung zu einem prägnanten Ausdruck gekommen, da geradezu die benugte Fläche zum Maßstabe der Abgabenberehnung genommen wird. Wenn daher die Abgabe in § 2 des Statuts auch als „Beitrag zu den Herstellungs- fosten“ bezeichnet wird, so soll dieser Kostenbeitrag doch gerade als Aequivalent der demnächstigen Benußung und im Verhältniß zu der- selben entrihtet werden. . . .“ (I 341.)

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Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig sprach si, wie die „Lpz. Ztg." mittheilt, eine Ver- sammlung der olzarbeiter, der Anregung des Gewerkschafts- fartells entsprehend, dafür aus, daß von den in Leipzig für Lohn- êwegungen gesammelten Geldern zunächst nur Leipziger Ausstände unterstüßt werden sollen. (Vgl. Nr. 264 d. Bl.) E Hier in Berlin sind, wie im „Vorwärts“ mit etheilt wird, in

der Gewehrfabrik der Kommanditgesellshaft Ludwig Löôwe U. Co. infolge von Lohnkürzungen Streitigkeiten zwischen den Arbeitern und der abrikleitung ausgebrochen. Zur Lohn- ewegung der Instrumentenarbeiter wurde, wie die Berliner „Volks - Ztg.“ berichtet, am Sonntag in einer Versammlung mit- getheilt, “daß außer den „gesperrten“ Werkstätten von Höhne u. Sell und Wuthe, au in der Werkstatt von Ulbrich, Kraut-

chienenstoßes. (Fortseßung.) Vermi}chtes : Ehren- -

straße 14, die Arbeit wegen der Nichtbewilligung einer Lohnerhöhung von 15 % niedergelegt worden fei. Infolge der Nachricht, daß die bei Wuthe entstandene Streitigkeit ausgeglichen sei, beshloz die Ver- sammlung die Sperre über diese Werke aufzuheben. (Vgl. Nr. 263 d.Bl.) „., Aus Wien meldet ,W. T. B.“: Das gestrige von der \ozta- listishen Stel einberufene Massenmeeting zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts nahm einen ruhigen Verlauf. Die Redner griffen die Regierung und die Koalitionsparteien heftig an. Auf der Straße wurden die Arbeiter von einer großen Menschenmenge er- wartet, worauf unter den Rufen: „Heraus mit dem allgemeinen Wahlrecht!“ und unter Absingung des Arbeiterliedes der Marsch nah der inneren Stadt angetreten wurde. Die Polizei zerstreute die Menschenmenge, ohne daß es zu einem Zwischenfall kam.

Einer Brüsseler Meldung der „Vofs. Ztg.“ zufolge haben die Antwerpener Diamantenschleifer, um die Feststellung eines Mindestlohns zu erzwingen, einen allgemeinen Ausstand beslosfen.

Aus Rom wird der „Voss. Ztg.“ telegraphiert : Mehrere hundert Fabrikarbeiter in Rivarolo (Piemont) sind in den Ausstand Cas Ihre drohende Haltung machte militärishe Maßnahmen nothroendig.

Kunst und Wissenschaft.

Am 19. November 1894 feiert die Alterthumsgesell- schaft „Prussia“ das Fest ihres fünfzigiährigen Bestehens. Der Gesellschaft ist es in dem verflossenen halben Jahrhundert geglückt, dur Wort und Schrift unter den Bewohnern der Provinz Ostpreußen das Verständniß für die Vergangenheit Alt-Preußens und für den hohen idealen und praktishen Werth der dort vorhandenen Alter- thümer zu weden und zu fördern; sie hat insbesondere die von ihr begründeten Sammlungen zu einer Höhe gehoben, auf welche die os und ihre Hauptstadt Königsberg mit Fug und Recht stolz ein können. Von den namhaftesten Fachgelehrten des In- und Aus- landes ist es anerkannt worden, daß für einzelne Gebiete der Alterthumswissenshaft die Gegenstände der „Prussia“ von aus- slaggebender Wichtigkeit sind. Leider hat die Geringfügigkeit der Mittel, unter welcher die „Prussia“ von je zu leiden hatte, es verschuldet, daß die Aufstellung der Gegenstände nit threr Be- deutung würdig ift. Alterthümer, welche bei vollem Lichte und gutem Hintergrunde Zierden eines jeden Museums von Weltruf bilden würden, kommen auf diese Weise niht zur Geltung. Um diesem Uebelstande abzuhelfen, ergeht jeßt ein Aufruf an die Bewohner Ostpreußens und an alle Freunde der Alterthumswissenshaft mit der Bitte, der ePrussia“ zu ihrem Jubelfest ein Ehrengeshenk darzubringen, welches die Möglichkeit für ein erfolgreihes Weiterschaffen, insbesondere die Mittel zur Beschaffung neuer brauchbarer Schränke für ihre Samn1lungen gewähren soll. Alle Gaben, ob groß oder klein, sind willkommen und werden an das Bankhaus Franz Dik in Königs- berg i. Pr., Steindamm 65, erbeten, Die Liste der Geber soll der „Prussia“ an ihrem Ehrentage feierlich überreiht werden.

Die Wiederherstellung der Grab denkmäler in der ehe- maligen Abteikirche zu Altenberg bei Bergish-Gladbach ist dem Dombildhauer Professor Fuchs in Köln anvertraut worden und in Angriff genommen. Für die erforderlih gewordenen Ausbefserungen der Kirche im Aeußeren hat man 25 090 4 aufgebraht. Die Durch- führung der geplanten Instandseßungsarbeiten wird wegen der der- zeitigen ungünstigen Witterung dem nächsten Jahre vorbehalten bleiben müssen.

Professor Dr. Daniel Sanders in Streliß (Mecklenburg) hat in dem Vorwort zu seinem in den Jahren 1859 bis 1865 erschienenen «Wörterbuch der deutshen Sprache, mit Belägen von Luther bis auf die Gegenwart“ die Zusage gemacht, daß, wie er für sein Werk unablässig gesammelt habe, er in dieser Thätigkeit fortfahren werde. Im Jahre 1885 erschien denn auch „Das Ergänzungs-Wörter- buch der deutshen Sprache, eine Vervollständigung und Erweite- rung aller kisher erschienenen deuts{ch\sprachlichen Wörterbücher“. Hier- mit hat der unermüblihe Forscher auf dem uners{öpflihen Gebiete der in stetiger Fortentwickelung begriffenen deutschen 6 seine Sammlungen jedoch keineswegs abgeschlossen, . vielmehr hat er nah und nach in zwei Eremplaren seines Wörterbuhs auf eingefügten Blättern zur Vervollständigung Nacheintragungen gemaht, welche sein Werk bis auf die neueste Zeit fortführen. Sein Wunsch, diese mühsame und werthvolle Arbeit dadurch der Wissenschaft zu erhalten, daß die Bände mit den hand- \hriftlihen Nachträgen sicher aufbewahrt bleiben, ist nun dadur in Erfüllung gegangen, daß das British Museum die zwölf Bände erworben hat. In dem amtlihen Bericht des englischen Blaubuhs (Return. British Museum. Ordered by- the House of Commons, to be Printed, 14. August 1894) liest man darüber auf S. 25: „Unter zahlreichen Ankäufen von Büchern mit handschriftlißen Anmerkungen ist bei weitem der wichtigste und einer der bemerkenswerthesten des Jahres der von zwei Exemplaren von Dr. Daniel Sander’s mustergültigem deutschen Wörterbuh nebst dem Ergänzungë-Wörterbuch, die nah einem Ueberschlag niht weniger als 40 000 Zusäßé theils in der Handschrift des Verfassers, theils in Ausschnitten aus Büchern und Zeitungen enthalten. Ein be- merkenswertheres Beispiel gelehrten Fleißes wird kaum zu finden sein und, da diese Zusätze nie veröffentlicht worden sind, so werden die Cxremplare des Museums für künftige Arbeiten auf dem Gebtete der deutschen Wörterbücher unschäßbar sein“.

Im Verein für deutsches Kunstgewerbe wird morgen, Mittwoch, Herr Professor E. Doepler d. J. einen Vortrag über die Heraldik und thre Verwendung im Kunstgewerbe halten, der besonders mit Rücksicht auf die gegenwärtige heraldische Ausstellung im Kunstgewerbe-Museum Interesse erregen dürfte. Auch wird die vollständige Sammlung von Malereien und Zeichnungen des Straßburger Malers Josef Sattler ausgestellt werden, welche neuerdings in Kreisen der Kunstfreunde großes Aufsehen erregt haben. Die Sigung findet statt im großen Saal des Architektenhauses, 85 Uhr Abends, Am Sonnabend v. W. feierte der Verein in den Räumen des Architektenhauses fein 17, Stiftungsfest. Den Mittelpunkt desselben bildete die launige Aufführung eines Stüdkes von Hans Sachs, „Der Rossedieb", zum Gedächtniß feines vierhundertjährigen Geburtstages. Während des Tanzes wurde ein eigens für diesen Abend gezeihneter Fächer von Otto Gußmann ver- theilt, der von Ernst Wasmuth farbig reproduziert und von der

irma Reichardt u. Co. gefällig montiert war. Besondern Beifall and auch die von Ludwig Sütterlin in modernem Geshmack originell entworfene Tanzkarte.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Nuhr sind am 12, d. M. gestellt 11 975, niht recht- zeitig gestellt 57 Wagen. : In Oberschlesien sind am 10. d. M. gestellt 5037, nicht recht- zeitig gestellt 441 Wagen.

Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht T Berlin stand am

12. November das Grundstü Flem mingstr. 10, dem Lieutenant a. D. Louis Neumann gehörig, zur Versteigerung; Fläche 8,51 a; Nutungswerth 16 000 A Das geringste Gebot wurde auf 1000 festgeseßt; für das Meistgebot von 271001 A wurde“ der Rentier C. Schwarze zu Berlin, Ersteher. Vertagt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wee des Grundstücks oe 1, Königstr. 16 undBurgstr. 7 („Alte Poft *), dem aufmann O. Scchnicke gehörig. Ein neuer Bietungstermin ist auf den 9. Januar 1895, Vormittags 10} Uhr, anberaumt worden.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Shlacht- viehmarkt vom 10. November 1894. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welche na Lebendgewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 2862 Stü.

Durchschnittspreis für 100 ks.) 1. Qualität 124—130 4, I]. Qualitst Tis é, TTT. Qualität 96—108 Æ, IV. Qualität 86—92 M Schweine. Auftrieb 5094 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenburger 106—108 #4, Landschweine: a. 102—104

b. geringere 92—100 , Galizier M, leite ngarn M

20 %/% Tara, Bakonyer 86 4 bei 275 kg Tara pro Stück. Kälber. Auftrieb 794 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qual. 1,30—1,40 Æ, II. Qual. 1,16—1,28 (4, IIT. Qualität 0,96 —1,14 4 Swhafe. Auftrieb 7117 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 9,88—1,16 #, II. Qualität 0,64—0,34 A, TïT. Qualität M :

Die gestern hier in Berlin abgehaltene Generalversamm- lung des Verbandes Oberschlesisher Walzwerke ive die Verlängerung des Verbandes bis Ende des Jahres 1895. Borsig- werk hat si, wie „W. T. B.“ mittheilt, dem Verbande angeschlossen unter Wahrung des selbständigen Verkaufes dur dieses Werk. -

Die Generalversammlung der Gelsenkirchener Gußstahl- und Eisenwerke, vorm. Munscheid u. Komp. genehmigte, wie die „Koln, Zta." mittheilt, den Rechnungsabschluß, ertheilte bie Ent- lastung und seßte die Dividende auf 2 °/ fest, welhe vom 3. Februar 1895, dem Ende des Sperrjahres, ab zahlbar ist.

Wie dem „NReuter'shen Bureau“ aus New-York vom

12. d. M. gemeldet wird, wird die Aufnahme einer neuen An- leihe in den nätsten zwei Tagen erwartet. Die Anleihe dürfte niht weniger als 50 Millionen Dollars betragen.

Magdeburg, 12. November. (W. T. B.) Zuckerbericht. Korn- ¡uder extl, von 920% —,—, neue 10,25—10,30. Kornzucker ertl., 88 9/6 Rendement 9,70—9,85, neue 9,70—9,90, Nachprodukte exkl, 75 9/0 Rendement 7,00—7,85. Ruhig. Brotraffinade 1 23,00. Brot- raffinade 1]. 22,75. Gem. Raffinade mit Faß 22—23,25. Gem. Melis L mit Faß 21,29. Ruhig. Robzucker 1. Produkt Transito f. a. B. u E rh A Gd., b Br., pr. Dezember 9,75

D, 9,00 Dr., pr. Sanuar-März 9,95 bez., 10,00 Br., pr. il- Mai 10,15 Gd, 100 Br. | N

Leipzig, 12. November. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B pr. November 2,85 M, pr. Dezember 2,89 #4, pr. Januar 2,874 4, pr. Februar 2,874 M, pr. März 2,90 #4, pr. April 2,90 46, pr. Mai 2,9237 4, pr. Junt 2,99 #Æ, pr. Juli 2,974 4, pr. August 3,00, per September 3/025.

Umsay 125 000 kg.

Bremen, 12. November. (W. T. B.) Börsen-Scchluß-Bericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Ruhig. Loko 4,85 Br. Baumwolle. Weichend. Upland middl. loko 283 „. Schmalz. Höher. Wilcox 39 S, Armour shield 385 „, Cudahy 39 4, Fairbanks 33 4. Speck. Steigend. Short clear middl. loko —, per Dezember-Januar 36. Wolle. Umsaß 69 Ballen. Taback. Umsag: 8 Faß Kentucky.

Wien, 12. November. (W. T. B.) Die Verhandlungen wegen der Erhöhung des Aktienkapitals des Budapester Bankvereins sind heute zum Abschluß R Das Aktienkapital wird von 3 auf 6 Millionen Gulden erhöht und zwar werden von den Bankhäusern Jakob Landau in Berlin und M. von Erlanger u. Söhne in Frank- furt a. M. 2 Millionen Gulden fest übernommen, während für eine Million Gulden den Aktionären das Bezugsrecht eingeräumt ist.

London, 12. November. (W. T. B.) An der Küste 4 We izen- ladungen angeboten.

9% °%/ Javazucker loko 124 ruhig. Rüben-Rohzucker loko 95 ruhig. Chile-Kup fer 40, pr. 3 Monat 4082.

Glasgow, 12. November. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Roheisen betrugen in der vorigen Woche 7034 Tons gegen 4280 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.

Bradford, 12. November. (W. T. B.) Wolle ruhiger, Preise unverändert, Garn ruhig. Die Aufträge sind wegen zu niedriger Preise unausführbar. In Stoffen mehr Geschäft für Amerika.

St. Petersburg, 12. November. (W. T. B.) Produkten- markt. Talg loko 53,00, pr. August —. Weizen loko 8,00. Livagen e 9,30, Hafer loko 3,40. Hanf loko 40,00. Leinsaat oto 11,20.

St. Petersburg, 12. November. (W. T. B.) Die Reichs- bank macht bekannt, daß die Gewinnziehung der Prämienpfand- briefe der Adelsagrarbank, die morgen stattfinden sollte, auf den 15. d. M. verlegt wird.

13. November. (W. T. B.) Der auswärtige Handel Rußlands in den ersten sieben Monaten des Jahres 1894 ftellte - sih in der Ausfuhr auf 365 440 000 Nbl. gegen 284 698 000 Rbl. im gleichen Zeitraum des Jahres 1893, in der Einfuhr auf 285 192 000 Mbl. gegen 237 570 000 Rbl. im Vorjahr.

Amsterdam, 12. November. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 504. Bancazinn 40k.

_ New-York, 12. November. (W. T. B.) Die Börse eröffnete schwach, zeigte im weiteren Verlauf weihende Tendenz und {loß shwah. Der Umfaß der Aktien betrug 279 000 Stück.

Weizen anfangs sehr fest und dann steigend während des ganzen Börsenverlaufs mit wenigen Reaktionen auf Deckungen seitens der Platspekulanten, auf ausländische Käufe und auf Käufe für Rechnung des Inlands. Schluß fest. Mais allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs entsprehend der Festigkeit des Weizens.

Visible supply an Weizen 81220000 Bushels, do. an Mais 2 638 000 Bushels.

Chicago, 12. November. (W. T. B.) Weizen nah Er- öffnung fest und steigend auf festere ausländishe Märkte, auf gute Nachfrage des Auslandes und auf Berichte über abnehmende Ankünfte im Nordwesten, dann abgeschwäht auf Realisierungen , worauf Besserung eintrat. Mais entsprehend der Festigkeit des Weizens allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs.

Verdingungen im Auslande.

Ftalien.

Der Genehmigung der General - Inspektion für die Eisenbahnen unterbreitete Projekte. Mittelmeer «Netz: Bau einer künstlichen Galerie zwischen den Stationen RNavagnano und Balvans an der Strecke Cboli—Metaponte. Kostenanshlag 27000 Fr. Adria - Neg: Vergrößerung der Station Loreto an der Strecke Bologna— Otranto. Kostenanschlag 25 775 Fr.; die Kosten des Bedarfs an Metallmaterial niht miteinbegriffen.

Spanien.

4. Dezember, Mittags. Stadtverwaltung von Barcelona:

Beleuchtung der Stadt mit Gas während einer Zeitdauer von fünf

Jahren. i Niederlande. l 20. November, 2 Uhr. Betriebsgefellshaft der Staatseisenbahnen in Utrecht: Lieferung gußeiserner Schienenstühle nebs Zubehör. Gele zum Preise von 0,50 Gulden im Zentral-Bureau der

Gesellschaft. E Rumänien.

24. November. Ministerium der öffentlißen Arbeiten in Bukarest: Bau eines Kai und einer Zugangsstraße für den Hafen Jsaccea. Kostenanshlag 149 930 Fr. Y 15. Dezember. Dasselbe Ministerium: Bau der Rampen für die Flußbrücke Prahova-Darmanesti zur Herstellung der Departements- straße von Ploesti nah Tziganesti. Kostenanshlag 57 000 Fr.

28. Dezember. Dasselbe Ministerium: Uferbau-Arbeiten an der Donau zwischen der Mündung der regulierten Borcea und Chicion. Kostenanschhlag 166 863 Pr: N ; j

31. Dezember. Dasselbe Ministerium: Ableitungs-Arbeiten des Flusses Buzeu, oberhalb der Brücke von Nisipuri, an der Departe- A von Rommie-Sarat nach Faureïi. Kostenanschlag 16 Ur.

Egypten. 26. November. Der Präsident des Verwaltungsraths für Eisen- bahnen und Telegraphen in Kairo: Lieferung von 125 000 kg

Baumwollenabfälle.