1894 / 271 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

S ede aus ihrem jeßigen Parochial - Verbande zugewiesen

B. bei dieser Gelegenheit zuglei die Sprengel von St. Matthäus und St. Lukas dur Hinzulegung von Theilen der Zwöls:Apostel- und bezw. der St. Matthäusgemeinde anderweit zu umgrenzen.

Zu A.

I. Für die neuerbaute Lutherkirhe zu Berlin wird unter gleichzeitiger Errichtung zweier Pfarrstellen an derselben ein be- “ruten “api v gebildet und von dem Zwölf-Apostel-Kirchensprengel abgegrenzt dur

a. im Osten: die westlihe Grenzlinie der Dresdener Bahn vom Shnittpunkt der Mittellinie der Kreuzbergstraße bis zum Schnitt- punkt der hinteren Grenze der Grundstücke auf der Nordseite* der Yorkstraße, diese Grenze und die Westgrenze des Bahnkörpers der Potsdamer Bahn, :

b. im Süden: die Parochial- L) Grenze mit Schöne- berg an der Westgrenze der Dresdener Bahn bis zum Schnittpunkt der Mittellinie der Pa rae,

c. im Westen: die Mittellinie der Potsdamerstraße von der Parochial- (Weichbild-) Grenze mit Schöneberg bis zum Schnitt- punkt der Mittellinie der N 7

d. im Norden: diese Mittellinie bis zur Westgrenze des Bahn- körpers der Potsdamer Bahn. |

IT. Alle innerhalb“ dieser Grenzen wohnenden Evangelischen id aus der Zwölf-Apostelgemeinde in die Luthergemeinde um- epsarrk.

ITI. Der Archidiakonus Kramm von B Poel geht, sobald die Mittel zu seiner Besoldung in der neu zu bildenden Kirchenkasse nah dem Ermessen des untèrzeihneten Konsistoriums vorhanden oder sonst sichergestellt sein werden, als Pfarrer in die Luthergemeinde über, und mit diesem Zeitpunkt geht seine Stelle bei Zwölf-Apostel ein.

IV. Die in der Parochie von Zwölf-Apostel bestehenden Ge- bührenordnungen p für die Luthergemeinde folange verbindlich, bis anderweite Gebührentaxen im fkirhenordnungsmäßigen Wege zu stande gekommen sind.

V. Der Luthergemeinde steht vom Tage ihrer Konstituierung ab auf i Jahre die Mitbenußung der beiden Kirhhöfe von Zwölf- Apostel zu. Dieselbe bezieht für diesen Zeitraum die Stol- und Stellgebühren für Beerdigungen aus ihrer Mitte und die Einnahmen aus dem Verkauf von reservierten Stellen und Erbbegräbnissen, sofern diese von Angehörigen des neuen Kirchspiels erworben werden.

Zu B.

Die nachstehend bezeihneten Evangelischen werden aus ihren bis- herigen Kirchengemeinden ausgepfarrt und eingepfarrt : /

I. in die St. Matthäus-Kirhengemeinde die Evange- lischen desjenigen Theils der bisherigen Zwölf-Apostelgemeinde, welcher begrenzt wird /

a. im Often: durh die Westgrenze des Bahnkörpers der Pots- damer Bahn von dem Schniltpunkt der Mittellinie der Lützowstraße ab bis zum Kanal, i

b. im Norden: durch den Kanal bis zum Schnittpunkt der die hintere Grenze der Grundstücke an der Ostseite der Genthinerstraße bildenden Linie, : A

c. im Westen: dur diese Linie bis zum Schnittpunkt der Mittellinie der Lüßowstra, 4

d. im Süden: von dieser Linie bis zum Schnittpunkt der West- grenze des Bahnkörpers der Potsdamer Bahn;

II. in die St. Lukas-Kirchengemeinde die Evangelischen

1) desjenigen Theils von der B A e Canelnbe, welcher begrenzt wird

a. im Osten: von der Ostgrenze des Bahnkörpers der Pots- damer Bahn :

b. im Süden: von der hinteren Grenze der Grundstücke auf der Nordseite der Yorkstraße bis zum Schnittpunkt der Westgrenze des Bahnkörpers der Potsdamer Bahn,

c. im Westen: von der Westgrenze des Bahnkörpers der Pots- damer Bahn bis zum Kanal, i

d, im Norden: von dem Kanal bis zum Schnittpunkt der Ost- grenze des Bahnkörpers der Potsdamer Bahn,

2) desjenigen Theils von der St. Matthäusgemeinde, welcher begrenzt wird e | ;

a, im Osten: von der bisherigen Parochialgrenze zwischen St. Matthäus und St. Lukas, / |

b. im Norden: von der Parochialgrenze zwishen St. Matthäus und Dreifaltigkeit von dem Punkt ab, in welchem die jeßigen Parochial- frenzen von St. Matthäus, St. Lukas und Dreifaltigkeit zusammen- toßen, bis zu dem Schnittpunkt der verlängerten Mittellinie der Potsdamerstraße und von der letzteren bis zum Schnittpunkt der hinteren Grenze der Grundstücke auf der Westseite der Prie

c. im Westen: von dieser bis zum Schnittpunkt der bisherigen Parochialgrenze zwischen St. Matthäus und Zwölf-Apostel,

d. im Süden: von dieser bis zu dem Punkt, in welchem die bis- herigen Parochialgrenzen von St. Matthäus, St. Lukas und Zwölf- Apostel zusammenstoßen. i : 5

Indem wir diesen Parochial-NRegulierungéplan zur öffentlichen Kenntniß bringen, fordern wir alle dabei betheiligten Gemeindeglieder auf, etwaige Cinwendungen bis zum 28. November d. J., während der Zeit von 10 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags in dem Amtszimmer Nr. 10 unserer Geschäftsräume (Schüßenstraße Nr. 26) bei dem Bureauvorsteher, Rehnungs-Rath Paucke oder dessen Stell- vertreter unter geeignetem Ausweis über ihre Ss bei der Sache \hriftlich einzureihen oder mündlih zu Protokoll zu erklären.

Berlin, den 12. November 1894.

Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg. (L. S.) D. Schmidt.

Der heutigen Nummer des tes und Staats-Anzeigers“

liegt eine Bekanntmachung der Hauptverwaltung der Staatsschulden, betreffend die Niederlegung der im Etatsjahre 1893/94 durch die Tilgungsfonds ein- gelösten Staats\huldendokumente, bei.

Nichtamtlickes. Deutsches Nei.

Preußen. Berlin, 16. November.

Jhre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin waren, wie „W. T. B.“ meldet, zur ger gen icn G im hiesigen Königlichen Schloß mit Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrih von Preußen vereinigt, Höchstwelcher gegen 9 Uhr aus Kiel hier die Resten war. Kurz nach 1 Uhr seyte Höchstderselbe die Reise nah St. Beta: burg fort.

Jn der am Donnerstag, 15. d. M., unter dem Vorsiß des Vize - Präsidenten des Staats - Ministeriums, Staats- efretärs des Jnnern Dr. von Boetticher abgehaltenen lenarsizung des Bundesraths wurden die Entwürfe der ats der * G der Post- und Telegraphen- verwaltung und der Reichsdruckerci für 1895/96 en t und der Entwurf eines Geseßes wegen Aenderung des Zoll- tarifs, der Entwurf eines Geseßes über die Fest- stellung des Haushalts - Etats für die Schußgebiete

auf das Etatsjahr 1895/96 sowie die Vorlage, betreffend die Jnvaliditäts- und anishen Hâsen, d farbiger Seeleuté ä en it

im Verkehr mit westafrikanischen en, zuständigen Aus- \chüssen E on einer heilung über die Fertig- stellung eines eis aus den Jahresberihten der Gewerbe-Aufsichtsbeamten für 1893 wurde Kenntniß ge- nommen. Endlih wurde über die Wiederbesezung -der er- ledigten Stelle eines Mitgliedes der Disziplinarkammer in Meß Beschluß gefaßt.

Durch Allerhöchsten Erlaß vom 2. September d. J. ist auf den Bericht der Minister des Jnnern und der Finanzen von Seiner Majeslät genehmigt worden, daß das Stimm- edt der bei den Regierungen angestellten Kataster- Inspektoren in den zur Entscheidung des Kollegiums ge- langenden Angelegenheiten na den für die Regie- rungs-Assessoren maßgebenden Grundsäßen geregelt wird. Die Regierungs - Präsidenten haben laut vom 5. d. M. datierter Verfügung der Ps Minister fie O das Weitere zu veranlassen, ebenso die Direktion für die Ver- waltung der direkten Steuern in Berlin bezüglih des bei derselben angestellten Kataster-Jnspektors.

In der von der Kaiserlichen Normal?Aichungs-Kommission

im Jahre 1893 herausgegebenen Tafel zur Vergleichung der Angaben des aihfähigen Getreideprobers mit den Angaben anderer ähnlicher Vorrichtungen find die Vergleichs- ese auf Weizen, Roggen und Hafer beshränkt. Um vielfachen ünschen aus Aktetessentenkteifen zu genügen, hat die Kom- mission neuerdings eine Zusaßztafel für Gerste heraus- gegeben, welhe im Buchhandel zum Preise von 60 Z, für

Behörden zum Preise von 45 Z zu haben ist.

Der General der Kavallerie von Rosenberg, à la suite des Husaren-Regiments von Zieten (Brandenburgisches Nr. 3), ist hierher zurügekehrt.

Der General - Lieutenant Edler von der Planißtz L, Kommandeur der Garde: Kavallerie: Division, hat Berlin mit Urlaub verlassen.

Der General-Lieutenant Freiherr von Funck, Kom- mandeur der 14. Division, ist nah beendetem Urlaub von hier wieder abgereist.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich sächsische Staats-Minister von Strenge ist nah Gotha abgereist.

Der hiesige chinesische Gesandte o na hat Berlin verlassen, um sih im Auftrage seiner Regierung nah St. Petersburg zu begeben, woselbst er gleichfalls beglaubigt ist. Während feiner Abwesenheit fungiert der Legations- Sekretär Kinginthaï als Geschäftsträger.

Der Regierungs-Rath Rohde zu Merseburg is an die Königliche Regierung zu Potsdam verseßt worden.

Der neuernannte Regierungs-Assessor de Weerth ist der Königlichen Regierung zu Oppeln zur dienstlihen Verwendung Überwiesen worden.

Nach einer an das Ober-Kommando der Marine gelangten telegraphischen Meldung ist S. M. Kreuzer „Seeadler“, Kommandant Korvetten-Kapitän von der Groeben, am 15. November in Sansibar angekommen.

Sachsen.

JZhre Majestäten der König und die Königin sind heute früh aus Baden-Baden wieder in der Villa Strehlen ein- getroffen.

Württemberg.

JZhre Majestäten der König und die Königin sowie Jhre Königliche Hoheit die Prinzessin Pauline haben sich vorgestern zu einem vierzehntägigen Aufenthalt nah Bebenhausen begeben. Vor der Abreise dorthin empfing Seine Majestät den österreichisch - ungarischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Okolicsányi von Okolicsna in Audienz, um dessen Abberufungsschreiben entgegenzunehmen.

Sachsen-Weimar-Eisenach.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing, wie die „Th. C.“ berichtet, vorgestern den preußishen Gesandten von Derenthall, der sein Seen überreichte, in Audienz. Der Gesandte wurde darauf zur Hoftafel ge-

zogen, nachdem er vorher von Jhrer Königlichen Hoheit der

Großherzogin empfangen worden war.

Aus den an die Landessynode gelangten Vorlagen sind hervorzuheben: Der Bericht des Kirchenraths über den Auand der Landeskirche; der Entwurf einer Kirhengemeinde- VDrdnung, ein Nachtrag zu dem Regulativ, betreffend die Aufbesserung der Besoldungen der evangelischen Geistlihen, sowie ein Geseßentwurf, betreffend die Dienst- vergehen der Geistlihen und ihre Verseßung in den Ruhe- stand. Die wichtigste Vorlage ist der Entwurf einer Kirchen- emeinde-Ordnung, der, wenn er auh keine neuen grund- egenden Bestimmungen enthält, sondern die bewährten Ein- richtungen nur ausbaut, doch Veraltetes in Wegfall bringt.

Großbritannien und Jrland.

Die Königin ist vorgestern von Balmoral wieder in Windsor eingetroffen.

Frankreich.

Der Ministerrath beschäftigte sich dem „W. T. B.“ zufolge in seiner gestrigen Sißung mit der Frage des geseß- mäßigen Zinsfußes für Geld, über welche die Kommission der Deputirtenkammer gegenwärtig beräth. Die Regierung be- {loß die Herabschung des geseßlichen Zinsfußes auf 3 Proz. für Geld im bürgerlichen Verkehr und auf 4 Proz. für Gel im Handelsverkehr.

Jn der Deputirtenkammer interpellierte gestern der Deputirte Lamendin die Regierung über die Arbeiter- entlassungen, die infolge der jüngsten Strikes in den Kohlen-

ruben des Nordens erfolgt seien. Der Arbeits-Minister

arthou erklärte, die Regierung habe keine Mittel, offiziell bei den betreffenden Gesellshaften zu intervenieren. Die von dem Minister verlangte einfahe Tagesordnung wurde mit 393 gegen 107 Stimmen angenommen. Jm Senate wurde die Erhöhung der Melassezölle mit 178 gegen 53 Stimmen angenommen.

Die Bureaux der Kammer wählten gestern die Kom- mission zur Prüfung der für den Feldzug gegen Mada- gasfar geforderten Kredite. Neun Mitglieder sind für, zwei gegen die Be gung, Für die Genehmigung der Kredite er- gaben sih bei der Wahl in den Bureaux 208 Stimmen, dagegen 117 Stimmen. Der Minister-Präsident Dupuy erklärte in der Abtheilung, der er angehört, eg würde Selbsterniedrigung bedeuten, wenn man hier nicht handeln wolle. Das System der Entsendung kleiner Truppenkontingente müsse man aufgeben. Thatkräftiges Ponvein sei erforderlich; es handele sich niht darum, den ens auszudehnen, sondern bestehende Rechte zu be-

aupten.

Rußland.

Zu den Beiseßungsfeierlihkeiten trafen, wie „W. T. B“ meldet, gestern in St. etersburg ein und wurden vom Kaiser, den Großfürsten und den Würdenträgern auf dem Bahnhof empfangen: die Prinzessin Heinrich von Preußen, der Großherzog von Hessen, der Yergog von York, sowie der Prinz und die Prinzessin Albert von Sachsen-Altenburg.

Bei dem Empfange der Mitglieder des Reichsraths p D hielt der Kaiser Nikolaus folgende An-

rache :

N «Durch den Willen des Allerhöchsten ist über uns alle ein s{werer Kummer hereingebrohen. Mein theurer Vater, Kaiser Alexander 111, is vorzeitig gestorben. Der entshlafene Monarch vermochte mir vor seinem Tode nicht seinen Willen wegen des Ausdrucks des Dankes an die Mitglieder des Reichsraths für ihre treuen Dienste zu übermitteln; allein, da ich weiß, wie mein unvergeßliher Väter stets mit den Arbeiten des Reichsraths zu- frieden war, kann ih bestimmt das Recht übernehmen, Ihnen im Namen des Verewigten zu danken. Gott helfe mir, das schwere Amt des Staatsdienstes, welches mir vorzeitig auferlegt ward, zu tragen! Ich hoffe, meine Herren, auf Jhre volle Mitwirkung !*

Beim Empfange der General-Adjutanten, General- Majore der Suite und Flügel-Adjutanten im Anitschkow-Palais sagte der Kaiser:

„Ich danke Ihnen, meine Herren, namens meines heißgeliebten Vaters für den ihm geleisteten treuen und ehrlihen Dienst. Ich bitte Sie, die Gesühle der Ergebenheit und Liebe, welhe Sie für ihn hegten, auf mich zu übertragen.“

Der Stadthauptmann von St. Petersburg macht bekannt, daß am 19. d. M., dem Tage der Beisezung des Kaisers Alexander, an 42 Stellen der Stadt etwa 45 500 Arme gespeist werden.

JFtalien.

Der Kronprinz von Jtalien is} gestern über München und Berlin zu den Beisezungsfeierlichkeiten nah St. Petérs- burg abgereist.

Spanien.

„W. T. B.“ berichtet aus Madrid von heute, das Ein- vernehmen zwischen den Konservativen und Liberalen in der Kammer sei abgebr ohen. Die Konservativen er- klärten, sie würden bis zum äußersten Opposition treiben. Die Lage sei gespannt. Heute würden im Senat und in der Kammer Jnterpellationen über die Weihung des protestantishen Bischofs gestellt werden.

Portugal.

Das Uebereinkommen zwischen England und Portugal über die Grenzregulierung von Manika- land ist, nach einer Mittheilung des „W. T. B.“ aus Lissabon, am 13. d. M. unterzeihnet worden.

Griechenland.

In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer widmete der Präsident dem Kaiser Alexander von Ruß- land einen ehrenden Nachruf. Die Sizung wurde h Zeichen der Trauer aufgehoben. Die Deputirten werden zu den Trauer- feierlichfeiten einen Kranz senden.

Rumänien.

Aus Anlaß der Feier der silbernen Hochzeit des

Königs und der Königin fand, wie „W. T. B.“ berichtet,

estern in Bukarest bei Fbren Majestäten L E Empfang fiatt. Geschüßsalven verkündeten in der Frühe den Beginn der Feierlichkeiten. Um 10 Uhr Vormittags wurde ein Tedeum abgehalten, dem der König und die Königin in großer Gala anwohnten. ris dem Gottesdienst folgte der Empfang des diplomatishen Korps, des Primas und des Klerus sowie der Vertreter der Behörden und öffentlichen Anstalten. Der König und die Königin wurden bei ihrem Erscheinen und aut der ganzen Fahrt zur Kathedrale gleihwie auf der Rückfahrt von einer zahlreichen Menschenmenge begeistert begrüßt. Jhre Majestäten ‘gaben wiederholt ihrer Befriedigung über die herzlihen Beweise der Anhänglichkeit seitens der Bevölkerung Ausdruck. Am Abend war die Stadt glänzend illuminiert. Der König und die Königin machten im offenen Wagen eine Rundfahrt durch die Stadt. Unzählige Glückwunsch-Telegramme sind aus dem Jn- und Ausland eingegangen. y

Vorgestern Abend waren bereits die Personen und Ab- ordnungen empfangen worden, die den Majestäten Glück- wünsche überbrachten. Die Vertreter des Deutschen Reichs, Oesterreih-Ungarns, Jtaliens und Bulgariens übergaben Le ihrer Souveräne; der Herzog von Coburg-

otha sandte ein Glückwunschschreiben durch einen besonderen Abgesandten.

Serbien.

Vor seiner Abreise nah St. Petersburg versicherte gestern der AEMN Alexander den rals “ag f Christ ic seines vollsten Vertrauens, um, wie der Köni aus- drücklih betonte, den täglich auftretenden tendenziösen Krisen- gerüchten und den absichtlih verbreiteten Anschauungen über einen nicht stabilen und provisorishen Charakter der Inge Regierung entgegenzutreten. Dem inanz-Minister sprach der König seine Zufriedenheit mit der Finanzpolitik aus.

Amerika.

Der Präsident Cleveland läßt, wie „W. T. B.“ aus Washington meldet, die Gerüchte über angebliche Meinungs-

‘von Port Arthur werde

iedenheiten zwishen ihm und dem Schaßsekretär Carlisle per Aich der neuen Bondsemission beme

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Rio de Zaneiro hat der Präsident Moraes heute sein Amt an- etreten. Jn einem Manifest an die Nation erkennt der Prä- fident die Schwierigkeiten der gegenwärtigen Lage an, betont, daß er auf die Unterstüßung aller rechne, um diese Schwierig- feiten zu überwinden, und garantiert die Achtung der Freiheit und eine strenge Kontrole der Finanzen. y

Asien.

Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureau“ aus Tientsin von gestern versicherten Nachrichten aus chinesi- chen Quellen, daß zwei Forts vvn Talienwan noh immer Widerstand leisteten und daß heftige Kämpfe statt- gefunden hätten. Die Japaner hätten die Forts nah und nach eingeshlossen. Die Nachrichten fügten hinzu, in der Nähe von Port Arthur befänden sich keine Japaner, die Garnison energischen Widerstand leisten.

erner meldeten die Nachrichten, Kin-tshou sei von cinem tachement der Armee des Generals Sung wieder- enommen, auch Mo-thian-ling, auf dem Wege nach eking, sei wieder erobert und die Japaner einige Meilen weit verfolgt worden. Aus Yokohama erfährt dasselbe Bureau, daß die Befestigungen von E Arthur -nah der Landseite noch stärker als an der Seeküste hergestellt und daselbst wenigstens hundert Kanonen du faefalieen seien. Die Japaner erwarteten, daß der Angriff bei etwaigem Wider- stande der Chinesen sehr blutig verlaufen werde. Die Nach- riht von der Ire Port Arthurs durch die Japaner E Nr. 208 d: BL) bestatigt ih also nicht. —- Aus hemulpo wird berichtet, die koreanishe Regierung entwerfe cine Verfassung nach dem Wunsche Japans, die Anfang nächsten Jahres verkündet werden solle.

Wie das genannte Bureau weiter aus Tientsin erfährt, verlaute' daselbe daß der Pan von Hanneken den Oberbefehl über die gesammte chinesische Seemacht einschließlih der Südflotte erhalten habe.

Afrika.

Der egyptishe Kabinetsrath hat Negueb Pascha zum Unter-Staatssekretär des Jnnern, Maher Pascha zum Gou- verneur von Kairo, Fifri Pasha zum Gouverneur von Alexandrien und Hassan Wacyf Pascha zum Gouverneur des Suezkanals ernannt. Der an Stelle Gorst's zu ernennende Unter-Staatssekretär der Finanzen wird wieder ein Eng- länder sein. ,

Aus Tanger wird gemeldet, der Belagerungszustand in Marakesch sei, nahdem der Stamm seine Unterwerfung erklärt habe, aufgehoben worden.

Außerordentliche Versammlung der Ax. Geueral - Synode.

In ihrer gestrigen leßten Sitzung nahm die General-Synode in zweiter Berathung den Geseßentwurf, betreffend die Einführung der erneuerten Agende für die evangelische Landeskirhe der älteren Pro- vinzen, ohne weitere Diskussion en bloc an.

Nachdem sodann mehrere Ergänzungswahlen für einige vakante Stellen des General-Synodalvorstands und des General-Synodal- raths vorgenommen worden waren, wurde zur Berathung über die n des Magdeburger Männerbundes und des Lic. Weber in

ünchen-Gladbach, betreffend Bekämpfung der öffentlichen Unsittlichkeit, übergegangen. Die Petitionskommission empfahl folgenden Beschluß, der nah kurzer Berathung zur einstimmigen Annahme gelangte: „Au Grund der von der Dritten ordentlichen General-Synode laut Beschlu ‘vom 2. Dezember 1891 an den Evangelischen Ober-Kirchenrath gerih- teten Bitten bezüglih der öffentlichen Unsittlichkeit und angesichts der Thatsache, pas der Geseßentwurf über Abänderung betreffender Artikel des Strafgeseßbuhs vor dem Reichstage noch nicht zur Verhandlung gelangen konnte, spricht die General-Synode ihre zuver- sihtlihe Erwartung aus, daß die hohe Kirchenbehörde im Einvernehmen mit den f\taatlihen Organen und gestüßt auf die mehr und mehr erstarkende, in freien Vereinen ih dar- thuende Sittlichkeitsbewegung nicht ablafsen werde, auf diesem hoh- wichtigen und entscheidungsvollen Gebiet fortzuwirken, namentli aber dafür einzutreten : 2a bei der erhofften Wiedervorlegung des Geset- entwurfs vom 29. Februar 1892 aus dem § 180 der zweite Absaßz beseitigt werde, welher zur Beunruhigung vieler Tausende von Kennern und Freunden des Volkslebens die Lokalisierung der Prostitution zuläßt.“

Bei der darauf folgenden Berathung über den Bericht der Unterrichtskommission, betreffend den Antrag des Ober-Konsistorial- Raths Schott-Barby wegen der Ortsschulinspektion, nahm der Präsident des Evangelischen Ober - Kirchenraths D. Dr. Barkhausen das Wort, um die Ueberweisung des Antrags an den Evangelischen ODber-Kirchenrath zur Erwägung zu empfehlen. Die Synode beschloß demgemäß und hatte, da die übrigen noch auf der Tagesordnung stehenden Gegenstände abgeseßt wurden, damit ihre Geschäfte beendigt.

Nachdem un ident Barkhausen die auf den Ss der

( ezügliche Königliche Kabinetsordre überreicht hatte, gab der

orsißende Graf Zieten-Schwerin eine Ren über die Geschäfts- thätigkeit der General-Synóöde. Hieran {lossen sich Dankesworte des Präsidenten Barkhausen an die Synode, des Rentners Andrae-Roman

„den Vorsißenden und des Leßteren an die Mitglieder. Mit einem dreifachen Pod) des Vorsitzenden auf Jhre Majestäten den Kaiser und die Kaiserin sowie Gesang und Gebet wurde die außerordentliche Versammlung der 111. General-Synode geschlofsen.

Ur

Nr. 45 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen Ge- sundheitsamts* vom 7, November jat folgenden Inhalt: Gesund- heitsstand und Gang der Volkskrankheiten (Cholera u. \. w.). Sterbefälle im September. li Maßregeln gegen Cholera 2c. Oeffentliches Gesundheitswesen im Reg.-Bez. Cassel, 1889/91. Sanitätsverwaltung in Bayern, 1891. Gesetzgebung u. \. w. (Bayern.) E der Nahrungsmittel-Chemiker. (Württemberg). Desgl. (Mecklenburg-Schwerin. ) Diphtherie-Heilserum. Schweine- rothlauf. (Hamburg,) Stark wirkende Arzneimittel. (Oesterreich. Diphtherie-Heilserum. -— (Belgien.) Bier. (Japan.) Schiffs- Untersuchungsstation. Gang der Thierseuhen im Deutschen Reich, Oktober. Li fhfluenta unter den Pferden der deutschen F ; 1893, Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Deutshes Reich,

eußen, Baden.) Rechtsprechung. (Preuß. Ober-Verwaltungs- erei Gesundheits\{ädlichkeit übeln Käsegeruhs.) Geschenklifte. Monatstabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern, September. Desgl. in größeren Orten des Auslandes. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Groß- städte. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Witterung. , Nr. 46 vom 14. November hat folgenden Inhalt: Thierseuchen im Deutschen Reich, Buch - Ankündigung. Sesundhoiteftano und Gang der Volkskrankheiten (Cholera u. #. w.). Meel ge Maß- regeln gegen Cholera 2c. Desgl. gegen Pest. Oeffentlicher Ge- Ute 8zustand in Bremen, 1887/92, WMedizinalverwaltung in

lsaß-Lothringen, 1892/93. Gesetzgebung u. \. w. (Preußen). Un-

denaturierter Branntwein zur Arzneibereitung. (Sawhsen.) Privat- Jrrenanftaltex. (Italien.) - Arznei- und eheinmitte «Ginfuhr, (NAWEi4, Kanton Zürich.) Desinfektionsapparate. (Frankreih.) Ein- uhr von Lumpen und Hadern.) T AOEEeR) Wein. Gang der Thierseuchen in Jtalien. Zeitweilige Maßregeln egen Thierseuchen. (Deutsches Reich, Bayern, Bremen, Oesterrei, Schweden.) Recht- sprechung. (Landgeriht Hamburg.) Gültigkeit und Tragweite des § 33 der Hamburger Medizinalordnung (Anzeige von Vergiftungen). Kongresse. XXII. Deutscher Aerztetag. 1X. internationaler Kongreß für Hygiene und POge. Vermischtes. {Sachsen.) Sterblichkeit, 1393. Wochentabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit 40000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Städten des Auslands. Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. Witterung. Grundwasserstand und Bodenwärme in Berlin und München, September.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

_ Wird ein Wechselaccept von einer Person genen, welche mit dem Bezogenen nicht identish ift, aber denselben Namen führt, indem e unter ihrem GUNen Namen acceptiert, so ist diese Person na einem Urtheil des Reich8gerichts, 1. Strafsenats, vom 2. Juli 1894, wegen Urkundenfälsch ung zu bestrafen, wenn sie bei der Ausstellung des Accepts diesem den Stein geben wollte, als sei es von dem wirklich Bezogenen ausgestellt worden. Einen auf den Kaufmann C. A. Schulze in A. gezogenen Wechsel acceptierte der Agent C. A.Schulze inB,, indem erauf demWechsel seinen Namen „C. A.Schulze“ quer schrieb. Hierauf gab der Agent C. A. Schulze in B. den Wechsel an ein Bankhaus hin, welches annahm, daß der Wechsel von dem Bezogenen C. A. Schulze in A. acceptiert wäre, was der gleich- namige Agent wissen mußte. Dieser wurde sodann wegen Wechsel- fälshung Se und verurtheilt. Die von ihm eingelegte Revision wurde vom eih8geriht verworfen, indew es begründend ausführte : „: : « Einerseits weist das erste Urtheil, indem es feststellt, daß der Angeklagte den Wechsel begeben hat, der auf C. A. Schulze in A. gezogen war und auf den er das Accept „C. A. Schulze“ gesett hatte, darauf hin, daß die Acceptuntershrift der Benennung des Be- zogenen nachgesolgt is, womit auch die Erklärung des An- getlagten in der Hauptverhandlung: „JIch habe den Wechsel C. A. Schulze in A. geschrieben, der Wechsel sollte in A. zahlbar sein“ übereinstimmt. Andererseits hat das erste Urtheil festgestellt, daß- der Angeklagte „bei Ausstellung des Accepts nicht zweiseln konnte, daß das Bankhaus, welhem ec den Wechsel hingab, diesen als von dem Schulze in A. thatsächlich acceptiert betraten würde.“ Ging aber der Angeklagte bei der Niedershreibung seines Namens von dieser Vorausseßung aus, so gab er, gleichviel ob diese Annahme noch durch den weiteren Inhalt des Wechsels gesichert wurde oder nicht, seinem Accept bewußt und gewollt den Schein, als sei es von einer anderen Maa Seen als von der, die es wirklih geschrieben hatte.“

Cine ehrverleßende Aeußerung, welhe nah dem Aus- spruh des Aeußernden nur für den Fall der Richtigkeit einer anderweitig behaupteten Thatsache gelten foll (sogenannte bedingte Beleidigung), ist, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 1V. Straf- senats, vom 6. Juli 1894, als Beleidigung zu bestrafen. In einer Versammlung von Bürgern eines Ortes wurde von einem Redner eine abfällige Kritik des Verhaltens des Bürgermeisters ge- äußert. Hierauf erhob s N. und sprach: „Wenn diese Ausfüh- rungen und die in der Stadt umhershwirrenden Gerüchte auf Wahr- beit beruhten, so wäre der Bürgermeister niht werth, an der Spitze der Stadtverwaltung zu bleiben, er gehörte in Nummer Sicher.“ N. wurde wegen Beleidigung des Bürgermeisters angeklagt. Die Strafkammer \prach ihn aber frei. uf die Nevision des Staatsanwalts hob das Neichsgericht das erste Urtheil auf, indem es begründend aus- führte: „Zum Thatbeftand der Beleidigung genügte hon, wenn der Angeklagte auh nur die Vorausseßung ausspra oder durblicken ließ, daß der gemel, ny des thm von anderen vorgeworfenen Verhaltens \{chuldig gemacht haben könne. Denn darin konnte in Verbindung mit der Bemerkung, daß unter dieser Voraussetzung der Bürgermeister sein Amt nicht ferner bekleiden dürfe und in Haft zu nehmen sei, eine die Ehre desselben kränkende Verdächhtigung gefunden werden. Von diesem Gesichtspunkt aus hat die Strafkammer die Aeußerung des Angeklagten nicht geprüft und dadurch der Annahme Raum gegeben, daß sie eine bedingte Beleidigung überhaupt nicht statuieren wolle, was rechtsirrthümlich sein würde.“ (2034/94)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach § 7 des Gesetzes vom 14. August 1876, betreffend die Ver- waltung der den Gemeinden und öffentlihen Anstalten gehörigen Holzungen in den Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien und Sachsen, sind die Eigenthümer diejer Holzungen verpflichtet, für den s und die Bewirthschaftung derselben dur ch genügend befähigte Personen ausreichende Fürsorge zu treffen, und nah § 10 desselben Gesetzes ist der Regierungs-Präsident befugt, wenn der Waldeigenthümer einer ihm nah §8 2—7 dieses Gesetzes obliegenden Verpflichtung troß geschehener Aufforderung nicht nahkommt, die zur Erfüllung der Verpflichtung erforderlichen Handlungen durh einen Dritten ausführen zu lafsen, den Betrag der Kosten vor- läufig zu bestimmen und im Wege der Exekution von dem Ver- En einzuziehen. In Bezug auf diese Bestimmungen hat das

ber-Verwaltungsgeriht, L, Senat, durh Urtheil vom 10. Juli 1894 ausgesprochen : i 1) Hinsichtlich der Qualifikation eines Gemeindeforst- verwalters kann der Regierungs-Präsident "mit Rücksicht auf den Umfang der Waldungen und der mit ihrer Verwaltung verbundenen Gle den Nachweis eines gewissen Grades theoretisher Aus- bildung für den Gemeindeforstverwalter verlangen und, falls die Gemeinde dies verweigert, einen mit der Gemeindeforstverwaltung zu beauftragenden Kommissar bestellen. Dagegen is der. Regierungs- räsident zur. Festseßung der Dienstbezüge des qualifizierten orstverwalters nicht el ngg, insbesondere ift er nit befugt, die emeinde, die eine genügend besfähigte und ausreichende Persönlichkeit ür geringere Aufwendungen gewinnen zu können vermeint, von vorn- erein zur Gewährung höherer Dienstbezüge anzuhalten. ; 2) Hinsichtlich der vom Regierungs-Präsidenten bestimmten Emolumente des von ihm mit der Forstverwaltung beauftragten E es ist das Verwaltungsstreitverfahren un- uläfsig. : Ss die fstädtishen G.’schen Waldungen (im Regierungsbezirk Stettin), welche 3815 ha umfassen, ist neben fünf Stadtförftern und zwei Forstaufsehern ein ftädtischer Forstverwalter, ein gelernter Jäger der Klasse A 1, angestellt gewesen. Nach seinem Tode beabsichtigte der Magistrat wiederum einen Egeln der das

örsterexamen gemacht, gegen ein Gehalt von 2100 #, allmählih teigend bis 2700 4, und gegen eine Dienstaufwandentshädigung von 900 A. anzustellen. Mittels Verfügung seite jedoh der Regierungs- Präsident zu Stettin das Gehalt des anzustellenden Forst- verwalters auf 2400 M, steigend bis 3600 4, und 2220 M Neben- Emolumente fest und er bestimmte ferner, daß bei der Stellen- ausshreibung als Qualifikationsnahweis ein ugs über das abgelegte Oberförster-Eramen und der Nachweis mindestens fünf- ¡äbriger praktischer Beschäftignng im Forstdienfte erfordert werde.

“Für den Fall, daß eine solhe Ausschreibung niht binnen drei Wochen

erfolgen jollte, wurde angedroht, daß die Stelle gegen Vergütung von 2400 6 einschließli „Os Nebeneinnahmen kommifsarish werde ver- waltet werden. Diese Verfügung wurde auf die Beschwerde der Stadt-

einde G. vom Ober-Präsidenten im wesentlichen aufrecht erhalten. Auf die Klage der Stadtgemeinde erkannte das Ober - Verwaltungs-

gericht, daß die Anordnung des Regierungs-Prä , insoweit a

durh dieselbe die Dienitbe zuz des Nrn F ie

festgesegt worden find, außér Kraft zu \ im a aber

die egung des egierungs-Orasidenten au echt zu ecbalbeti sei,

E 9 ie oben formulierten Rechtsfäßze aus\prah und begründete. (90. f

Statiftik und Volkswirthschaft.

Die deutsche überseeische Auswanderung

über“ deutsche Häfen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam tellte nach den Ermittelungen des Kaiserlichen Statift schen Sei qo E 1894 und im gleichen Zeitraum des Vorjahres folgender- n: Es wurden befördert im Oktober über 1894 1893

Bremen .. 1774 . 3022

S 1619 1831 Wilhelmshaven

Antwveitis Häfen zusammen . 558 n en Rotterdam Amsterdam 13

Ueberhaupt. . 3952 6396 Aus deutschen fen wurden im Oktober d. J. neben den vorgenannten 3393 deuts{chen Auswanderern noh 4647 Angehörige

fremder Staaten befördert. Davon gi 5 J Hamburg 2007. | n gingen über Bremen 2640,

Zur Arbeiterbewegung.

Die Zwistigkeit zwischen den Führern der süddeutschen, besonders bayerishen Sozialdemokraten fr E liner Parteileitung, die hon auf dem leßten Parteitag in Frankfurt a. M. heftig zum Ausdruck, aber niht zum Abschluß fam, spinnt sih in den Parteiversammlungen weiter fort. Jn ‘einer sozialdemokratischen Versammlung , die Be in Berlin für den zweiten Reichstagswahlkreis stattfand, legte der sozialdemokratische Reichstags-Abgeordnete Bebel im An- {luß an einen Vortrag eine Entschließung vor, die mit einer vom sozialdemokratischen Reichstags-Abgeordneten Auer be- antragten Aenderung einstimmig angenommen wurde und im wesentlihen nah der Berliner „Volks-Ztg.“ folgendermaßen

lautet:

, Die Versammlung bedauert, daß der Parteitag \ich nit ent- {ließen konnte, den Genoffen in E Ca Ä bA n M ‘bie Abstimmung über das Budget eine bestimmte Direktive zu geben, die um fo nothwendiger war, da die Anzeichen sih mehren, daß die Zer- fahrenheit und die Unklarheit über die Einheit der Interessen und Grundsäße der Partei in der Zunahme begriffen sind. ie Ver- sammlung legt entshieden Protest ein gegen verschiedene Aus- lassungen der „Münch. oft“, dur die dem spießbürgerlichen Partí- kularismus Vorschub geleistet wird, was nothwendig die Zerstörung der Einheit der aria zur Folge haben muß Der Partei- vorstand wird au gefordert, den von Bebel angeführten Artikeln in der „Münch. Post“ seine Aufmerksamkeit zu schenken und, wenn nöthig, auf Grund des Organisationsstatuts einzuschreiten.

Das Gegenstück zu dieser Tun bildet eine g demokratische Versammlung, die in Nürnberg stattfand und in der, wie der „Voss. Ztg.“ berichtet wird, der sozialdèmo- kratische Reichstags-Abgeordnete Grillenberger sich bettig egen das Zentralblatt „Vorwärts“ wandte, weil dieses den Beschluß des Frankfurter Parteitags in der bayerischen Angelegenheit „mit Rücksicht dg die redesüchtigen Berliner Nörgler fälshe“. Der Parteitag - habe die Yrage einfah offen gelassen. Der „Vorw.“ gebe dem Druck der Berliner Parteikretse nach, gegen deren „Vormundschaftsgelüste“ die Bayern protestierten. Die Versammlung sprah dem Abg. Grillenberger ihr Vertrauen aus.

Aus Antwerpen wird der „Köln. Ztg.“ über den Tugstand der Diamanten chleifer unter dem 14. d. M. weiter geschrieben : Der Streit zwischen den Arbeitern und den Fabrikanten in der Diamantindustrie hat, hit nachbzulassen, wie gestern allgemein er- wartet wurde, sih verschärft. In der gestrigen Versammlung der- Arbeitgeber herrschte große Neigung, auf die Forderungen der Arbeiter: Mindestlohn, oblidatvristbe Verwendung des Dia- mantstaubes u. s. w., fih einzulafsen, aber der Widerspruh einer großen Firma vereitelte das Zustandekommen eines Ausgleihs. Die usständigen werden nun allmählich erregter. Heute Vormittag zogen 3000 bis 4000 Ausständige nah der Rue de Boom vor die Fabrik des Fn M. Kryn, eines der bedeutendsten Diamantenfabrikanten. ryn weilt in Paris. Sein Vertreter gab den Abgeordneten der Ausständigen die Zusicherung, daß sein S die Vorschläge der Arbeiter prüfen werde. Die Abgeordneten En noch zweimal wieder in der Fabrik und verlangten Einstellung des Betriebs bis zum oEE Morgen, was ihnen auch zugestanden wurde. Die Ver- ammlungen und Berathungen dauern auf beiden Seiten fort.

Kunft und Wissenschaft.

_Im Verein für deutsches Kunstgewerbe wurde am Mittwoch Abend bekannt gegeben, daß der verstorbene Rentner und A Rudolf Springer dem Verein ein Legat von 10 000 4 ver- macht habe; das Vermächtniß bedeute für die Bestrebungen des Ver- eins eine hocherfreulihe Anerkennung und Ermunterung. Professor E. Doepler d. J. hielt einen Vortrag über Heraldik und e Verwendung im E Redner ging von der gegenwärtig im Lichthof des Königlichen Kunftgewerbe-Museums von dem Verein „Herold“ veranstalteten Heraldishen Ausstellung aus und führte nah Erläuterun einiger Hauptregeln die wesentlihen Wappenbestandtheile vor, dur

eihnungen an der Tafel die wichtigsten Punkte charakterisierend.

odann folgten genauere Mittheilungen über die jeßt übliche Dar- stellung der Insignien des Taae Reichs und des Königlich N Wappens. Redner {loß mit dem Wunsche, die Herolds-

nst möge den Kunstgewerbetreibenden derart in Fleisch und Blut übergehen, daß ihre Darstellungen, statt \{ematische Trodenheit zu zeigen, dur fein empfundene naturalistishe Durhbildung der Details aut den Be chauer lebenswarm anmuthend wirken und \o als neue Schöpfungen von künstlerisher Bedeutung unserer Periode zur Ehre gereihen könnten Ausgestelt war eine ra Vend reichhaltige Ly von Zeichnun aue des gs Straßburger Künstlers Josef Sattler, welhe kürzlich Seiner

seiner Todesbilder, den wuchtigen Bildern aus dem Bauern

den reizvollen „Ex libris“ ift eine unershöpflihe Fülle von Erfindung in markiger Form wiedergegeben. ie Ausstellung, die durh die Verlagshandlung I. A. Stargardt vereinigt worden ist, wird von fans ab im oberen Vestibül des mrt ewerbe-Museums im Anschluß an die Heraldische Ausstellung öffentlih ausgestellt sein. In der Konkurrenz um Entwürfe oder Modelle zu einem Metallfarg, welhe der Verein für die Firma Solon u. Co. ausge- schrieben hat, haben erhalten: den 1. n (300 M) n er Ernst Härring, den 2. Preis (200 4) Bildhauer Paul Mehnert, den 3. Preis E 4) Architelt N. Wisniewski. Mit ehren- voller Erwä nun wurden bedaht: Bildhauer F. Dietrih, Kunst- maler August Glaser (München) und Maler Franz von Hollaky.

An der gestrigen estsißung der Akademie de Wissenschaften N inde na Mia las „W. L. D Ihre Königliche Hoheit die Prinzessin Therese, der Kultus-Mini Dr, von Müller, der Regierungs-Präfident Dr. von Ziegler u

Majestät dem Kaiser vorgelegen haben. In den tiefsinnigen Paas S eg,

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