1894 / 279 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ober-Ho ed er Dr. Hesse die Rede, worauf unter aber- ] sih der H itszug aus den inneren Gemächern nah der

malig Gel ng der Sarg in die Gruft hinabgesenkt wird, Abend die Lerchenparade drei Saluen abgieb E Y In Kap Skt. Martin war am 21. November 111/54 Uhr Abends unter Leitung der französishen Behörden sowie unter Mitwirkung des französishen Bezirksarztes und des dort an- iisigen deutschen Arztes Dr. Stiege, von den Großherzoglichen

erzten Herren L Medizinal-Rath Dr. Pfeisser und D essor Dr. Engelhardt die Konservierung der Leiche Seiner

öniglichen Hoheit des Mar o ergons vorgenommen und dabei folgendes aci konstatiert worden :

„Beiderseitige Schrumpfniere mit Herz- und Lebervergrößerung. Die nächste Todesursache war eine Enz ndung in den beiden unteren Lungenflügeln und akutes Lungenödem in den oberen Lungenflügeln.*

__ Der neu ernannte Königlih preußishe Gesandte, Ge- heime Legations - Rath Dr. Raschdau hat gestern sein Be- glaubigungsschreiben überreicht.

Oesterreich-Ungarn.

Der König Alexander von Serbien hat vorgestern “den Besuch des Ministers des Aeußeren Grafen Kálnoky, eta den des Finanz - Ministers von Kállay empfangen. estern Abend erfolgte die Abreise des Königs nah Belgrad. Im öôsterreihishen Abgeordnetenhause wurde ern bei der Spezialberathung des Gg eiehes ein ntrag des Abg. Goetz auf Rückverweisung der Vorlage an den Ausshuß in namentlicher Abstimmung mit 101 gegen 77 Stimmen abgelehnt. Die §8 1 und 2 wurden sodann in der Fassung des S angenommen, 8 2 mit einem Pusoganirag des Abg. Polzhofer, laut welchem in Verkaufs- ofalen für geistige Getränke auch Thee und Sodawasser va werden darf. Darauf wurde die Verhandlung abge- rochen.

Bei der gestern im 4. Wiener Stadtbezirk vorgenommenen Landtagswahl wurde der Antiliberale Sacher mit 1479Stimmen gegen den Liberalen Hoch, welcher 1381 Stimmen erhielt, gewählt.

Der ungarische Minister - Präsident Dr. Wekerle ist gestern von Wien nah Budapest zurückgekehrt, nahdem er noch vor seiner Abreise vom Kaiser in halbstündiger Audienz empfangen worden war. Abends erschien der Minister - Prä- sident im liberalen Klub, wo er den anwesenden Ministern und Abgeordneten Mittheilung von der in Aussicht gestellten Sanktion der erledigten kirhenpolitischen Vorlagen machte und hinzufügte, über die übrigen kirhenpolitishen Vorlagen werde erst nach der erfolgten Sanktion im Oberhause ver- handelt werden.

Franz Kossuth hat gestern in die Hand des Ober- Bürgermeisters von Budapest den Unterthaneneid abgelegt, worin. er dem König von Ungarn Treue gelobt.

Großbritannien und JFrland.

Aus Anlaß der gestrigen Vermählung des Kaisers von Rußland wurden im Long Walk zu Windsor Salutschüsse ab- efeuert und die Glocken der St. George - Kapelle geläutet. Gestern Abend gab die Königin ein Bankett, dem die Königliche Familie und die Mitglieder der russishen Botschaft beiwohnten. \

Die gestrigen Abendblätter melden, daß der Kaiser von Rußland zum Chef des Regiments Royal - Scots G&reys ernannt worden sei.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer sehte gestern die Berathung der Kredite für Madagaskar fort. Mehrere Redner ver- langten, daß das Expeditioné-Korps nur aus Marine- Infanterie und algerishen Truppen gebildet werde. Der Kriegs-Minister, General Mercier wies nah, daß die leßteren für den vorliegenden 2weck unzureichend seien, und fügte ginau, E besize gegenwärtig unter den “ats 570 ann, darunter 335 000 ausgebildete.

on diesen könnten ohne Nachtheil 8000 Mann ge- nommen werden, oder man könne je eine Kompagnie per Armee-Korps nehmen; dabei würden nur Freiwillige ge- nommen werden. Hierauf wurde das Amendement, wonach keine Truppen der Kontinental-Armee nah Madagaskar ge- \chickt werden sollen, mit 305 gegen 225 Stimmen abgelehnt und Art. 1 Eg E, Der Deputirte Pelletan kritisierte den Art. 2, der ein Spezialkonto für die Ausgaben der Madagaskar-Expedition schaffe, und verlangte, daß eine Anleihe aufgenommen werde. Der La Poincaré vertheidigte das cingeshlagene Verfahren und bekämpfte den Anleihevorschlag, rechtfertigte die Vorweg- nahme der 65 Millionen aus der Depositenkasse und ver- sicherte, daß dadurch die Jnteressen der Sparkassen in keiner Weise beeinträchtigt würden. Darauf wurde Art. 2 sowie « alle übrigen Artikel angenomrnen und die gesammte Vorlage mit 377 gegen 143 Stimmen genehmigt. Der Minister des Auswärtigen Hanotaux erhielt ein von Mozambique datiertes Telegramm, worin mitgetheilt wird, daß der stellvertretende General-Resident auf Madagaskar Ranchot mit einer mehrere hundert Mann jtarken Kolonne, die Antananarivo geräumt habe, troß praher Schwierigkeiten in Majunga eingetroffen sei. Der Minister beglückwünschte Ranchot telegraphisch. Nufßland.

Ueber die gestrige Tas! eier liegt heute fol- gender ausführlicherer Bericht des „W. T. B.“ vor: . Helles freundliches Wetter zog gestern seit den frühen Morgenstunden Tausende nah dem Newsky-Prospekt und dem - Wege vom Anitschkow-Palais nah dem Winter-Palais. Ueberall bildete Militär Spalier, die Polizei war fast gar nicht sichtbar. Die Säle des Winter-Palais füllten sich von 10 Uhr ab mit Tausenden von Menschen. Das glänzendste Bild bot der Nikolaisaal, in welchem das Kaiserlihe Hauptquartier, die militärishe Suite, die fremden Souveräne, sowie die Großfürsten, Generale, Admirale und Militärdeputationen versammelt waren ; nähstdem der Wappen- saal, wo die bei Hofe vorgestellten Damen in russishem Hof- kostum die Ankunft des Hohen Brautpaares erwarteten. Kurz vor 11 Uhr traf die Großfürstin Alexandra Feodorowna im Winter-Palais ein, wo in dem historischen Toilettezimmer der Kaiserin Anna im Beisein der Ehrendamen die Brauttoilette gemacht wurde. Die Hohe Braut trug eine Krone von Brillanten, einen Goldbrokatmantel und ein weißes silberdurchwirktes Kleid mit langer Schleppe. Als Brautblumen waren Orangen- blüthen aus der Kaiserlihen Orangerie in Warschau ver- wendet. Um 12 Uhr kündigten 51 Kanonenschüsse an, daß

Kirche in

L habe. Der Zug ging vom Malachitsaal aus, durchshritt den E den Nikolaisaal, den Marschallsaal, den Saal Peter's des Großen und bog sodann zur Kapelle ein. An der Spiße des Zuges schritten der Hof-Marschall und der Ober-Hof-

rschall; es folgten über 100 Kammerjunker, über 100 Kammerherren, darunter au ausländische, sodann die Höchsten Herrschaften, und zwar als erstes Paar die Kaiserin- Wittwe mit dem König von Dänemark, dann der Kaiser mit der Großfürstin Alexandra Rep orowna, Prin der König und die Königin von Griechenland, der

wegung ges

rinz Heinrich von Preußen mit der Herzogin von Sachsen- ora und Gotha, der A von Wales mit der Prinzessin Heinrih von Preußen, die O Fürstlichkeiten und die Großfürsten. Pagen trugen die Schleppen. Jm Vor- saal und vor der Kirche waren Palast-Grenadiere aufgestellt. Jn der Kirche erwarteten der heilige Synod, der hohe Klerus, die Minister und. das diplomatishe Korps mit ihren Damen den Zug. Um 12 Uhr 20 Minuten begann die kirhlihe Feier; Mälcend derselben erstrahlten die gegen den Newaquai gelegencn Säle in hellem Tageslicht, die Kirche sowie die n benben Säle waren durch Kerzen erleuhtet. Unter Ueberreichung des Kreuzes und Besprengung mit Weihwasser traten die Herrschaften in die Kirche ein, wo sie vom Metropoliten von Ladoga empfangen wurden. Die Trauung wurde strenge nah orthodoxem Ritus vollzogen. Vor der sogenannten Kaiserthür war eine Estrade errichtet, welhe mit rosa Seiden- stoff überzogen war. Auf derselben standen das Kreuz und das Evangelium an der für den Gottesdienst vorgeschriebenen Stelle, welcher sich in der üblichen Form des Wechsel- aesanges zwischen den Priestern und dem Chor vollzog. Der Kaiser stand rets, die Hohe Braut links; hinter dem Kaiser der König von Dänemark und die Kaiserin-Wittwe, dann der Großfürst Wladimir, umgeben von den übrigen Groß- fürsten, je vier zusammen. Hinter der Kaiserlichen Braut standen der Großherzog von Hessen und die übrigen aus- ländischen Fürstlichkeiten. Der Kaiser und die Großfürsten trugen die Kette des Andreas-Ordens und hessische Ordens- bänder. Die Trauungszeremonie verlief im einzelnen folgender- massen: Der Beichtvater Janitshew tauschte zunächst die geweihten Cheringe dreimal zwishen dem Kaiser und der Hohen Braut aus; sodann zündete das Brautpaar unter Gebeten geweihte, mit Orangeblüthen umhüllte Kerzen an, worauf der Priester mit der Epitrarchil - Stola die Hände des Paares verband. Unter Chorgesängen um- schritten nunmehr die unvermählten Großfürsten und * der Kronprinz von Griechenland, die als Brautführer fungierten, das auf der Estrade stehende Brautpaar, indem sie dabei die mit Griffen versehene Krone über den Häuptern des Braut- paars hielten. Hiernach folgte die Nuptialbenediktion, nach welcher der Metropolit das Tedeum anstimmte, während dessen von der Festung 301 Kanonenshüsse abgegeben wurden und alle Glocken der Stadt läuteten. Nach Beendigung der firhlihen Feier nahmen die Kaiserlichen Majestäten die Glück- wünsche entgegen; der Zug kehrte sodann auf demselben Wege zurück, das Kaiserlihe Paar diesmal als erstes. Als zweites Paar folgten der König von Dänemark und die Kaiserin-Wittwe, als drittes Paar der König von Griechen- land und die Herzogin von Sachsen-Coburg und Gotha, als viertes der Orbfibexzon von Hessen und die Königin von Griechenland, als fünfstes der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha und die Prinzessin von Wales, als sechstes der Prinz von Wales und die Prinzessin Heinrih von Preußen, als jiebentes Prinz Heinrih von Preußen und die Groß- fürstin Sergius. : ; : / Im Malachitsaal des Winter-Palais fand sodann cin Frühstück statt, woran jedoch die Hohen Neypermählten, die Kaiserin-Wittwe und die Kaiserliche Familie nicht theilnahmen. Um 2 Uhr verließen der Katser und die Kaiserin in einem Galawagen das Winter-Palais und begaben sich, von den Fürst- lichkeiten begleitet, nah der Kasankirhe zum Dankgottesdienst und sodann nach dem Anitschkow-Palais.Die Fahrt gab Anlaß zu groß- artigen und äußerst herzlichen Volksdemonstrationen. Angesichts der nah Hunderttausenden zählenden Menge würden Absperrungs- maßregeln sicher zwecklos gewesen sein. Keinerlei Truppen- spaliere waren aufgestellt. Der Kaiserlihe Wagen hatte nicht einmal eine Eskorte. Die Menge umdrängte jubelnd den Galawagen, dessen 4 Pferde, von Stallbeamten am Zaume geleitet, kaum im stande waren, ihre Bahn zu finden. Einige Gendarmen, die vor und hinter dem Wagen ritten, hatten alle Mühe, sich niht vom Wege abdrängen zu lassen. An der Kasan-Kathedrale, wo der Wagen, Lanasan im Schritt fahrend, um 21/4 Uhr eintraf, erwartete der Metropolit mit der hohen Geistlichkeit das Kaiserpaar und reichte Kreuz, Muttergottesbild und Weihwasser dar. Der Kaiser und die Kaiserin schritten zwischen den Spalier bildenden Convois und Kammerpagen durch und traten über die Treppe in das Znnere der Kirche. Sie verweilten dort etwa 10 Minuten in andachtsvollem Gebet. Beim Verlasscu der Kirche gaben der Metropolit und die Geistlichkeit mit brennenden Kerzen das Geleite. Fortgeseßzter endloser Jubel begrüßte die Majestäten beim Besteigen des Wagens und E Allerhöchstdieselben auf der ganzen Fahrt bis zum Anitshkow- Palais, das den ganzen Nachmittag hindurch von den Massen umdrängt blieb. iederholt erfolgten enthufiastische Kund-

gebungen, die ihren Gipfel erreichten, als der Kaiser mit der }

Kaiserin und der kleinen Großfürstin Olga am Fenster er- schien. Die Großfürstin Olga warf der Menge Kußhände zu, der Kaiser und die Kaiserin dankten durch Verneigen. Die- Hohen A verblieben etwa cine Viertelstunde lang am Fenster. Die Kaiserin-Wittwe war vom Winter-Palais direkt zum Anitschkow-Palais gefahren. Ueberall herrschte die rößte Ordnung. Die Balkons waren überfüllt, die geöffneten enster dicht beseht, und da und dort waren Tribünen improvi- fert. Der Jubel des Volks bei der Vorbeifahrt des jungen Kaiserpaars war wahrhaft groß; endlos waren die Hurrah- rufe, allenthalben wurden Müßen und Tücher geschwenkt. Mit Mühe konnten die Lèute abgehalten werden, dem Wagen der Neuvermählten nahzulaufen. Wegen der Trauer um den Kaiser Alexander fuhren die Majestäten nicht, wie üblich, in einer vergoldeten Kutsche, sondern in einem dunkel- grünen Galawagen mit goldenen Verzierungen. Kutscher und Vorreiter waren in dunklen Kostümen. Der Trauer wegen hatten auh die Häuser nicht geflaggt.

Ein anläßlih der Vermählung des Kaisers erlassenes, von gestern datiertes Manifest gewährt im Gnadenwege Er- leihterungen O der Zahlung verschiedener Schulden an die Krone, der Tilgung von Krondarlehen, der Zahlung von Zinsen; es werden darin auch mehrere Steuerrüstände, die Bei-

-

‘reibung etliher der Krone verursachter Schäden, die Er : verschiedener Geldstrafen und Nachrehnungen erlassen ; e

ert oder verkürzt das Manifest wegen Kriminal- verbrechen erfolgte Verurtheilungen zu Gefängniß, Festungshaft Stellung unter Polizeiaufsicht, eportation und wangs- arbeit. Bezüglich derjenigen Staatsverbrecher, die ahsiht ver ienen, soll der Minister des Jnnern dem Kaiser Vortra halten. Staatsverbrehen, die 15 Jahre unaufgedeckt ge- blieben sind, werden der Vergessenheit übergeben. Den Per- sonen, die wegen der Theilnahme an dem polnischen Aufstand von 1863 unter Strafe stehen, wird gestattet, sih überall im Reiche aufzuhalten unter Wiederherstellung ihrer Geburts- rehte; dagegen werden ihnen Eigenthumsrechte, dur Dienst erworbene Rechte, Rang und Orden nicht zurückverliehen.

Spanien.

Eine Königliche Verordnung schränkt die Oeffentlich- «

keit bei Hinrihtungen ein. Die Hinrichtungen sollen fortan innerhalb der Gefängnißmauern vollzogen werden.

Türkei.

Jn der Kapelle der russishen Botschaft zu Konstantinopel

fand gestern aus Anlaß der Vermählung des Kaisers Nikolaus ein Tedeum statt, dem der deutshe Botschafter und der großbritannische Botschafter mit ihrem Botschafts- personal, sowie der griechische und serbische Gesandte beiwohnten.

Der Erste Sekretär des Sultans Sureya Pascha ift infolge eines s gestorben.

Die „Agence de Constantinople“ meldet, bei Sassun habe weder ein Ueberfall noch ein Raubzug statt- gefunden. Alle über den Vorfall verbreiteten Einzelheiten, besonders die Angabe, daß man 150 Männer und Frauen gefesselt habe, seien erfunden. Auch von der angeblichen Intervention eines ausländischen Konsuls könne feine Nede sein; eine solhe Intervention würde unmöglih haben stattfinden können. Auch die in ein- zelnen Londoner Bläitern veröffentlihte Depesche stehe mit der Thatsache in Widerspruch, daß die Ordnung und Ruhe in Sassun zu der Zeit, von der die Depesche gesprochen habe, bereits hergestellt ee sei. Von weiteren Nachforschungen über die Vorkommnisse, deren Ursprung und Beschaffenheit bereits vollkommen festgestelli sei, könne keine Rede sein, eben- sowenig fei die Angabe wahr, daß man die Namen der kur- dischen Regimenter zu ändern gedenke.

Griechenland.

In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer ver- langte die Opposition die Vorlegung der Aktenstücke über die finanziellen Unterhandlungen. Der Minister- Präsident Trikupis beantragte, nur einen Theil der Akten- stücke vorzulegen. Dieser Antrag wurde mit 105 geaen 79 Stimmen angenommen.

Numänien. Der König ist gestern zu der heute stattfindenden Eröff

nung der Kammern in Bukarest eingetroffen, wird daselbst zwei Tage verweilen und dann nah Sinaja zurückehren.

Serbien.

Wie „W. T. B.“ aus Belgrad berichtet, überbrachte gestern der Minister des Aeußern in Begleitung des Sektionschefs Christic aus Anlaß der Vermählung des Kaisers von Rußland der dortigen russishen Gesandtschaft die Glückwünsche der Regierung. Der König Milan ließ dur seinen Ersten Adjutanten gratulieren.

Schweden und Norwegen.

Die Wahlen zum Storthing sind beendet. Wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, sind im ganzen 59 von der Linken, 55 von der Rechten und den Moderaten, geaen bisher 64 von der Linken und 50 von der Rechten und den Moderaten, gewählt worden.

Asien.

Nach einer in Washington eingetroffenen Depesche des Admirals Carpenter vom Kriegsschiff „Baltimore“, das sih nach der Kapitulation Port Arthurs von Chefoo aus dort- hin begeben hatte, wären die am Kampf betheiligten E 15 000, die Chinesen 13000 Mann stark gewesen. Der Verlust der Japaner werde auf 200 Todte und Verwundete, derjenige der Chinesen auf 2000 Todte angegeben. Das Gros der chinesishen Armee sei entkommen. Das „Reuter'sche Bureau“ meldet aus Yokohama vom 26. d., der Verlust der Chinesen bei Port Arthur habe 3000 Mann betragen; vicle seien während der Nacht zum 21. d. entflohen. Die Japaner hätten ihnen den Weg dazu freigelassen. Die Avant- garde der Armee Oyama's sei gegen Nintshuan abmarschiert.

Dasselbe Burcau erfährt aus Shanghai vom 26. d. M., es verlaute dort gerüchtweise, die japanishen Truppen würden östlich von Wei-Hai-Wei landen, den Peina von der Rücfseite aus erstürmen und dann gegen Peking marschieren. / :

Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Tokio: Die japanische Regierung habe die Erklärung abgegeben, hie werde, falls China Friedensvorshläge mache, die guten Dienste der VereinigtenStaaten von Amerika annehmen. j

Nach ciner im Haag eingetroffenen amtlichen Meldung aus Lombok vom 25. d. M. hätten sih sämmtlihe Haupt-

“chefs der Balinesen , mit Ausnahme von zwei Verwandten

des Radjah unterworfen. Die Bevölkerung habe die

Waffen ausgeliefert.

„Zentralblatts der Bauverwaltung“, berausgegeben imMinisterium der öffentlichen Arbeiten, vom _ 24. November, hat folgenden Inhalt: Bekanntmachung vom 30. Oktober 1894. Gutachten der Akademie des Bauwesens, betreffend die Umgestaltung einzelner Bautheile am Münster in Straßburg. Dienst-Nachrichten. Nichtamtliches: Die chirurgische Abtheilung des Städtischen Krankenhauses in Frankfurt a. M. Niegel-Vorrihtung an Drehbrücken. Ein Hilfsmittel zur Dar- N der Meeres- und Windströmungen. Vermischtes: Preis ewerbung für ein Gesellschaftshaus der Kasinogesellschaft „Hof zum Gutenberg“ in Mainz. Preisaufgabe im Verein für Ei enbahn- funde in Berlin. Gedächtnißfeier für den Wirklichen eheimen Ober-Baurath Schwedler. Grundsteinlegung zum Neubau de bayerishen National-Museums in München. Kuppelkonstruktion des neuen Reichstagêhauses. Einsturz des Kirhthurms in MWiers-

Bücherschau.

Nr. 4 bes

Enischeidungeu des Reichsgerichts.

Von der durch eine anfehtbare Handlung aus dem é mögen des Gemeinschuldners erlangten und A E Geldsumme sind, nach einem Urtheil des Reichsgerichts, VT. Zivil- senats, vom 1. Oktober 1894, Zinsen nur insoweit zu zahlen, als voraus\ihtlich folche erzielt worden wären, wenn die Geldsumme in dem Vermögen des Gemeinschuldners geblieben wäre. „Nach & 30 ‘der onfkursordnung muß zur Konkursmasse zurücckgewährt werden, was durch die anfehtbare Handlung aus dem Ver- mögen des Gemeinschuldners herausgekommen ist, Allerdings ist demgemäß der Konkursmasse auch das zurückzugewähren, was der durch die anfechtbare Handlung aus dem Vermögen des Gemein- shuldners herausgekommene Segensian an Früchten und Zinsen ge- tragen und der Masse gewährt hätte, wenn er nit aus dem Ver- mögen des Gemeinschuldners herausgekommen wäre. Wenn nun auch unter Umständen angenommen werden darf, daß, wo es sich um eine Geldsumme bandelt, diese im Vermögen des Gemeinschuldners und für die Masse Zinsen getragen hätte, so kann dies doch im vor- liegenden p niht ohne weiteres unterstellt werden.“ (143/94.)

Ascendenten eines nah Maßgabe des Unfallversicherungs- geseßes v. 6. Juli 1884 versicherten Arbeiters, der beim Betriebe getödtet ist, können nah § 6 Z. 2b. des erwähnten Gesetzes keinen Schadensersaß beanspruchen, wenn der Verstorbene nicht ihr ein- ziger Ernährer war. Dadurch it, nah einem Urtheil des RNeichs- gerichts, 11. Zivilsenats, vom 5. Oktober 1894, dem Ascendenten nicht das Recht entzogen, eine nah „dem NReichs-Haftpflichtgeseß oder nah dem bürgerliden Rechte begründete Entschädigungsklage wegen ihm entgangener Ernährungsbeiträge gegen den Urheber des Unfalls zu erheben. (172/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Ein Lotterie-Einnehmer der Königlich preußischen Klafsen- Lotterie ist nach einem Urtheil des Ober - Becitalimdiieibia, IT. Senats, vom 2. Juni 1894 weder Staatsbeamter noch betreibt er ein stehendes Gewerbe im Sinne des § 1 des Kom- munal-Abgabengefeßes vom 27. Juli 1885, und sein Einkommen aus dem Lotteriegeschäft ist daher, wenn er die Lotterie-Einnahme in ciner von seiner Wohnsitßgemeinde verschiedenen Ortsgemeinde ver- waltet, troßdem nur der Wohnsiß gemeinde steuerpflichtig. Kaufmann B. in Bielefeld benußt für sein Leinengeshäft und als Verwalter der Königlichen Lotterie - Einnahme in Bielefeld für das Lotteriegeshäft ein zu der benachbarten Landgemeinde G. ge- hôrendes Gebäude. Die Landgemeinde G. zog ihn demzufolge Zur

Gemeinde-Einkommensteuer von seinem Einkommen aus seinem Leinen-

gets und der Lotterie-Einnahme heran. B. erhob fklagend Ein- spruch hinsichtlich seiner Heranziehung zur Gemeinde-Einkommensteuer in G. von seinem Einkommen aus der Lotterie-Einnahme, und er erstritt in der Berufungsinstanz ein obsieglides Urtheil. Auf die Revision des beklagten Gemeindevorstands bestätigte das Ober - Verwaltungsgeriht die Vorentscheidung, indem es begründend auéführte: „Darüber besteht kein Streit mehr, daß Kläger als Lotterie-Cinnehmer niht Staatsbeamter is, wie denn dies auch die Geschäftsanweisung der Königlichen General- Lotterie-Direktion vom 1. August 1875 positiv aus\spriht hinzu- sügend, daß der Einnehmer zur General-Lotterie-Direktion lediglich im Verhältniß eines Bevollmächtigten stehe. Die entscheidende Frage: ist nur die, ob Kläger in jener Eigenschaft ein stehendes Gewerbe in G. betreibt. Diese Frage muß verneint werden. Der Betrieb eines stehenden Gewerbes im Sinne des Kommunal- Abgaben-Geseßes seßt auf Seiten des Betreibenden cine Selb st - ständigkeit voraus, wie folhe den Lotterie-Einnehmern nah der Geschäftsanweisung versagt i. ... Der Ein- nehmer fteht kaum anders, als der von cinem Unternehmer bestellte Gehilfe; ein solcher kann an sich wenn es au ein ge- werbliches Unternehmen wäre, in dem er seine Arbeitskraft verwerthet und aus dem er seinen Lohn empfängt im fteuerlien Sinne niemals selbst als Gewerbetreibender gelten: niht der Gewerbebetrieb ist in Fällen dieser Art die Quelle des Einkommens, sondern das Dienstverhältniß zum Unternehmer, die gewinnbringende Be- châftigung. , Weder ein solcher Gehilfe, noch der Lotterie-Einnehmer betheiligt si, indem er die ihm übertragenen Funktionen für Rechnung und unter Verantwortlichkeit des Unternehmers ausübt, damit etwa selbständig an dem. allgemeinen wirthschaftlihen Ver- kehr, selbst dann nicht, wenn sein Lohn in einem Prozentsaße des dem Machtgeber aus dessen Unternehmen zuflicßenden Einkommens besteht, seinerseits er auch vielleiht dem Unternehmer gegenüber die Beschaffung des erforderlichen Geschäftslokals und eigenen Vilfspersonals übernommen hat, um ganz abzusehen davon, daß der staatliche Lotteriebetrieb selbs kein gewerblicher ist. Mag es auch nit gerade unrichtig fein, den Loosedebit des Cinnehmers einen „kauf- männishen Erwerbszweig“ zu nennen, so is er doch kein Gewerbe- betrieb“. (II 821.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

__ Aus Zwickau wird der „Ger. Ztg." geschrieben, daß das König- lich fähsishe Ministerium des Innern als höchste Instanz die Auf lösung der sozialdemokratischen Orts- und Wahlk- vereine bestätigt habe, die vor längerer Zeit auf Grund des sähsishen Vereinsgeseßes erfolgte.

Aus row wird dem „Vorwärts" zum Ausstand in der dortigen Waggon fabrik, der seit dem 16. August d. J. dauert, mitgetheilt, daß 130 Mann an dem Ausstande betheiligt sind, unter denen über 80 Verh eirathete 109 Kinzer haben.

Demselben Blatt wird aus Boizenburg berichtet, daß der Ausstand der dortigen Schiffszimmerer nah zwölfwöiger m a6 beendet wurde, ohne einen Erfolg für die Arbeiter gehabt

aben.

Aus Amsterdam meldet ,W. T. B.* vom heutigen Tage, daß der Bäckerausstand beendet ist. Alle Bäereibesißer haben die Forderungen der Arbeiter bewilligt. Die Arbeit is Überall wieder DisoMnen worden. Gestern hatten noch einige Zusammenstöße zwischen den ausständigen Bädern und der Polizei stattgefunden, als die Bäcker durch Steinwürfe die Fenster der Bäereien, in welchen weitergearbeitet wurde, zertrümmerten und die Brotwagen plünderten.

Kunst und Wissenschaft.

Der Dichter T heodor Fontane isst von der philosophischen Fakultät der Universität Berlin zum Ehrendoktor promoviert worden. en außeren Anlaß zu dieser seltenen Ehrung bot die am 30. De- ¿ember bevorstehende Vollendung seines 75, 2 aNres. Die Ueber- reihung des Diploms erfolgte am Sonnabend Mittag in der Woh- nung des Dichters dur den Dekan der philosophischen Fakultät, Ge- “men Regierungs-Rath Freiherrn von Richthofen und den Ordinarius für deutsche Literaturgeschichte, Professor Erih Schmidt.

Der Verein für deutshes Kunstgewerbe veranstaltet morgen einen Fachabend für Buchbinderei und Lederarbeiten. Hof- Qu binder Georg Collin wird über die heutige Buchbinderei und die

echnik der Handvergoldung sprechen, welche auch Fra vorgeführt werden wird. Zur * véitällung gelangen ältere Einbände aus dem

deriglidhen Kunstgewerbe-Museum, volksthümlihe Lederarbeiten aus

useum deutscher Volkstrachten sowie neuere Buchbinderarbeiten.

Gesundheitswesen, Thierkrankheit i esundh desen t und Absperrungs-

Bulgarien. Zufolge Beschlusses des bulgarishena Gesundheitsraths {ind

europäischen Türkei angeordneten Quarantänemaßnahmen aufgehoben worden. (Vergl. „NR.-Anz.“ Nr. 226 vom 25. September d. X. Nr. 276 vom 23. d. M.) S 5 M

Cholera.

Danzig, 26. November. In Tolkemit sind fünf neue Cholerafälle konstatiert worden. B e

Breslau, 26. November. Die an der bei der Regierung zu Oppeln gemeldeten Cholerafälle beziffert sih der „Schles. Ztg.“ zufolge für die Woche vom 18. bis 24. d. M. auf 7, und zwar 2 aus Adamowig, Kreis Groß- Strehliß, 4 aus Brzenskowitß und Brzezinka und 1 aus Myslowitß, Kreis Kattowi.

Handel und Gewerbe.

__ Wir brachten bereits*) die Mittheilung, daß die franzö- ische Deputirtenkammer einen Antrag angenommen M emzufolge der französisheEingangszoll für ausländische

Melasse zur Destillation, der bisher 5 Centimen per 100 kg und jeden Grad absoluten Zuckergehalts betrug, auf 15 Centimen im allgemeinen Tarif und auf 10 Centimen im Minimaltarif per 100 kg und jeden Grad absoluten Buker- gehalts erhöht werden soll. Nachdem diese Zolländerung in-

zwischen au die Zustimmung des französishen Senats und die Sanktion des Präsidenten der Republik gefunden at. Ut

sie nunmehr unter dem Datum des 17. November im „Journal officiel“ vom 18. November als Gesetz publiziert worden. Ausländische Melasse, die vor dem 20. Oktober zur Absendung gebracht worden ist, soll noch zu den alten Zoll- säßen zugelassen werden. t

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und an der Nuhr und + DhersStesien E

An der Ruhr find am 26. d. M. gestellt 12 176. ni z jeitig geren t h 4 t E n erschlesien sind am 24. d. M. gestellt 4962, ni s

zeitig gestellt keine Wagen. ge aat a

_ Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner ShlaMt- viehmarkt vom 24. November 1894. Auftrieb und Marktpreise nah Schlachtgewi&t mit Ausnahme der Schweine, welhe nah Lebendgewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 2025 Stü. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität A, Il. Qualität 114—126 M, ITL. Qualität 96—106, A IV. Qualität 88—92 A Schweine. Auftrieb 4585 Stü. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Medlenburger 108—110 „4 Landshweine: a. gute 104—106 4 b. geringere 94—102 #, Galizier #4, leite Ungarn M bei 20 9% Tara, Bakonyer 88 A bei 27,5 kg Tara pro Stück. Kälber. Auftrieb 917 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) T. Qual. 1,26—1,40 4, II. Qual. 1,08—1,24 A, IIl. Qualität 0,94—1,06 A Schafe. Auftrieb 5123 Stück. (Durschnit18preis für 1 kg.) L. Qualität 0,96—1,20 #Æ, I1. Qualität 0,80—0,92 M, ITT. Qualität M

Nach einer Mittheilung der Direktion der Preußischen Central-Bodenkredit-Aktiengesellschaft, die L À V wiedergiebt, sind von den 4% Zentral - Pfandbriefen aus den Jahren 1880, 1881, 1882, 1883, 1884, 1884 (11) und 1885, von denen An- fang Oktober d. J. „noch 121 533200 G im Umlauf waren, 103 589 300 M Tonvertiert worden. Der gesammte Rest von rund 18 000 000 é wird Anfang Dezember d. I. behufs Rückzahlung am 1. Juli 1895 zur Ausloosung gebraht und für den Umtausch der aus- gelodsten 49/6 Stücke in 33 % den Pfandbriefs - Inhabern nochmals ein Angebot mit kurzer Frist gemacht werden.

In der Generalversammlung der Berliner Maschinen- bau-Aktien-Gesellschaft vormals C. Shwar kopff vom 26. d. M. wurde dem Vorstand und Aufsichtsrath unter Genebmi ung der Bilanz und Gewinn- und Verlust-Rechnung Entlastung ertheilt, Die auf 122 % festgeseßte Dividende gelangt von heute ab bei der Berliner A und bei den Herren Gebrüder Schikler zur Auszahlung. ;

Die „Wochenschrift für Aktienrecht und Bank- wesen, Steuer- und Stempelfragen“, herausgegeben vom Rechtsanwalt Dr. Paul Holdheim in Frankfurt a. M. (Verlag von Carl Heymann in Berlin), hat in der Nr. 24 des III. Jahrgangs vom 24. November d. I. folgenten Inhalt: Gisenbahngeseßgebung und Aktienreht in der Schweiz. Von Dr. A. Welti in Bern. Vereinigung einer offenen Handelsgesellschaft mit ciner Aktiengesellschaft. Von Dr. jur. Esser in Berlin. Wahl- berehtigung der Aktiengefellshaften. YNechtssprüche : Vom Neichs- geriht, Vertrieb von Antheilseinen auf Loose erlaubter Lotterien und Prämien-Anleihen. Sicherheitsleistung bei Anfechtung von Genecalversammlungsbeshlüssen. Von Dr. Klöppel. Vom Ober- Verwaltungsgeriht. Die Verstcuerung des Einkommens aus Kuren hat in der Wohnsißgemeinde zu erfolgen. Stempelwesen. Literatur zum Reichs-Stempelgeseß vom 27. April 1894. Von Dr. Fricdheim-Hamburg. Aus den Handelskammern. Kleine Mit- theilungen. Grüntung von Gefellshaften m. b. H. in 1894. Neueste Eintragungen aus dem Zentral-Handelsregister, Aktiengesell- schaften bctreffend.

_ Magdeburg, 26 November. (W. T. B.) Zugerbericht. Kornzuer extl., von 92 9/6 —,—, neue 9,55—9,65. Kornzudcker exfl., 88 0/6 Rendement 9,00 --9,10, neue 9,00—9,10, Nahproduïte exkl., 7% 9/0 Rendement 6,25—7,00. Flau. Brotraffinade l 22,25. Brot- raffinade 11. 22,00. Gem. Raffin. mit Faß 21,25—22,25. Gem. Melis I mit Faß 20,25. Ruhig. Robzucker l. Produkt Tranfito f. a. B, Hamburg pr. November 9,072 Gd., 9,10 Br., pr. Dezember 9,0714 bez., 9,10 Br., pr. Januar-März 9,225 Gd., 9,274 Br., pr. April- Mai B Su M E T B)

n, 26. November. . T. B.) Der „Köln. Ztg." zufolge

beirägt der Rohgewinn des Eisen- und Stabe dts guerae in Dortmund im Jahre 1893/94 660948 « Hiervon werden 259 735 A zu Abschreibungen und 183 097 zu Rücklagen ver- wendet, 218 115 Æ bleiben für Gewinnantheile und Dividende. 27. November. (W. T. B.) Wie der „Köln. Ztg.“ aus Kiel gemeldet wird, hat die brafilianishe Negierung bei der dortigen Germania-Werft den Bau von vier neuen Kreuzern in Auftrag gegeben.

Dortmund, 26. November. (W. T. B.) Wie die „Rhein.- Westf. Ztg.“ meldet, macht der Hoerder Bergwerks- und Hüttenverein bekannt, daß er sich, um Arbeiterentlassungen wegen der Nähe des Winters zu vermeiden, genöthigt sehe, mit Rücksicht auf die immer mehr si vershlechternden Preise die Löhne herabzusetzen. Essen, 26. November, (W. T. B.) Amtlicher Bericht der Montanbdörse. Die Marktlage ist unverändert.

Leipzig, 26. November. (W. T. B.) Kammzug-Termirs- handel. La Plata. Grundmuster B pr. November 2,824 4, pr. Dezember 2,824 #, pr. Januar 2,824 4, pr. Februar 2,85 #4 pr. März 2,875 #4, pr. April 2,90 „4; pr. Mai 2,924 6, pr. Jun 2,95 4, pr. Juli 2,95 #4, pr. August 2,973 4, per September 3,00 Æ, per Oktober 4. Umsay 55000 kg. * | Bremen, 26. November. (W. T. B.) Börsen-Schlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer

Petroleum-Börse.) Fest. Loko 5,10 Br. Baumwolle. Unregelmäßig.

*) In Nr. 261 vom 5. November 1894,

sämmtliche gegen Reisende und Herkünfte aus Rußland und der |

Armour shield

London,

An der

Paris,

41,95.

Typus C —2. Projekte, gelegt :

den Stationen

Crucoli und

Nom—Pifa.

Valencia.

brießzen

wird die 2

Upland middl. loko 294 g.

bi a E e Es äandise Käufe sowie infolge Abnahme in den englischen f

F O l A vg Argentinien. oen I wurden vecursa ur) bedeutende Zunahme der sihtbaren Vorräthe. Schluß recht fest. Mais s{chwähte sich nach f d auf bedeutende Ankünfte und Zunahme in Visibl sprechend der Festigkeit des Weizens erholt. Schluß stetig.

Visible supply an Weizen 8394 Mais 3 842 000 Bushels,

_ Chicago, 26. November. Eröffnung auf Abnahme der unterwegs zum M und auf Abnahme der Ankünfte im Nordwest Zunahme in visible supply, worau den englischen sihtbaren Vorräthen. Eröffnung etwas ab auf zunehmende sichtbar sprechend der Festigkeit des Weizens erholt.

__ 3. Dezember, 10 Uhr. schiedenem Leder. 3 9/0, definitive 5 9/0.

3. Dezember, 3 Uhr.

der Linie Torento— Reggio, des

8436 m, desgleichen

86 9 Fr. (zu Vergrößerung der neuen Station Santa-Marinella der Linie Kostenansehlae 19 300 Fr.

12: E t ebatte mad pes E e

au eines eifenüberdachten Marktplayes. Koft S 508 Hefetas plaßes. Kostenanschlag

« Februar. Negociado de Puertos y Faros del Ministeri

de Fomento zu Madrid: Anschafun i afen n ent Cruz 570 Dele viforishe Kaution 3750 Pesetas. Lieferungsfrist 11 Moríate, vom Zuschlagêtage an gerechnet. Ausführliche B bei der ausshreibenden Behörde oder beim Gobierno Civil der Kanarischen Inseln. Angebotsformular und Auszug aus den Bedin- gungen in spanischer Sprache beim „Reichs-Anzeiger“.

sind an der neuen A Jüterbog und Haltestelle Tiefenbrunnen. eförderun

rann Ka ledi lich als V t stt runnen dient ledigli als Vermittelungsstation für den Verkehr m den nahe gelegenen Ortschaften Klausdorf, Lüdendorf 2. M immerhin die unmittelbaren Erträgnisse der Bahn, namentli Vergleich zu denen anderer Linien, keine erheblichen fein indirekt

Le auf die Hebung der wirthschaft

andstrihs gewi

allmählich verbe

Schmal ter, 31 374 4, Cübabv 388 2 'Falrbants 20 d, Sp

est. Short clear midvl. loko —, Taba ck. : 80 Ser: armen 27 Faß Fs s E Zien, 26. November. (W. T. B. m Schoße g

Landwirthschaftlichen Gesellschaft hat sich n Ci E O

im Mai 1895 einen internationalen landwirthscha tlihen Maschinenmarkt abzuhalten beabsichti Zweck haben, die landwirthschaftlihe Ma Landwirth unter Umgehung der Zwischenhändler in direkte Verbin- dung zu bringen.

ein Comité ge r we hinenfabrikfation mit dem

26. November. (W. T. B.) Wollauktion. Preise

unverändert. Bessere Qualitäten ziemli begehrt. n der Küste 2 Weizenladungen angeboten. 96%/o Javazuck er loko 127 ruhig. Nüben-Rohbzucke1 loko 9 rubig, T t e A v S radford, 26. November. . T. B.) Woll ä flauer, Garne ruhig, Stoffe rubi : G (SEfL Lait E H Schlußbericht. eizen fest, pr. November 18,55, yr. D 18,45, pr. Januar-April 18,50, pr. März-Juni 18,60. Roggen ruhig, pr. November 11,60, pr. März-Juni 12,00. Mehl fest, pr. 41,30, pr. Dezemker 41,50, pr. Janu Nüböl fest,

Monat 407/16.

ig.

(W. T. B.) Getreidemarkt,

ezember

(W. 2. D)

Schluß stetig.

Verdingungen im Auslande.

Ftalien.

Kostenanschlag 73 935 Fr.

Kaution 109% des Submissionsbetrages.

der Eisenbahn-Generalinspektion zur Genehmigung vor-

Mittelmeerbecken :

1) Ersetßung der Eisenbahnschienen auf einer Strecke von 8004 m ais aag ial: od ris enera zwischen St un aulzzi. Kostenanschla c Ï (zusäßlih 179 690 Fr. für das Metallmaterial). L E

2) Erseßung der Eisenbahnschienen auf einer. Strecke von 9 einfaher Kreuzungen zwischen den Stationen E der Linie Torento—Reggio.

ßlih 189810 Fr. für das Metallmaterial).

Spanien. Auskunft im Stadtsekretariat.

Poraniblas 150 000 Pesetas. Pro-

edingungen zur Einsicht

Egypten.

9. Dezember, Vormittags. M. B. G. Jason, Finanz-Sekretär des Kriegs-Departements in Kairo: Lieferung von 3709 m blauen Baumwolltuchs sür die Militärmagazine der Zitadelle. Die Bewerber müssen in Kairo vertreten sein.

15. Dezember, E its eun e E Decken, j mefssern und dergl. Lastenheft im Zentralbureau der Küsteitwache Wochentagen 9—12 Uhr einzusehen. y E a 17. Dezember, Vormittags. ‘des Kriegs-Departements in Kairo: Lieferun wie Kreide, Wichse, Nadeln, Schwämme u. magazine der Zitadelle. /

Mittags. Inspektion dec Küstenwahe in

Hosen, Matrosen-

verschiedener Artikel, . w., für die Militär-

Verkehrs-Anstalten.

Nach einer Bekauntmahung der Königlichen Eisenbahn - Direktion Erfurt wird die Nebenbahn terbog—Treuen- brießen am 1. Güterverkehr eröffnet. Anhalter. und der Berlin-Koblenzer Bahn gelegenen Thei Brandenburg, der bióher tegliher Bahnverbindung entbehrte und dessen Lage in landwirthschaftliher und industrieller Beziehung als eine A liche gelten konnte. Die Länge der Linie beträgt gegen 20 km. Die a s ait R it dl inte Uber tbren jeßtgen Endpunkt hinaus nicht aus ojjen erein Außer der Abzweigungsstation Jüterbog und dem Ë j e a

Dezember d. J. für den allgemeinen Personen- und Die neue Bahn ershließt den na der

ndbahnhof Bahn angelegt die Stationen Halteste sl Erstere Statio1 von Geschüßen und von Tar sowie von rtillerieshießplaß wesfentlih erleihtern. Tiefen-

der wir lichen Gesammtlage des berü „Lünstig einwirken und damit auch ihre Rent: rn. / |

pr: Der Markt foll den

ar-April 41,80, p Mare e ; ,80, pr. März-Jun : pr. November 47,00, pr. Dezember 1795, pr. Januar-April 47,50, pr. März-Juni 47,50. pr. November 31,50, pr. Dezember pr. Mai-August 35,25.

Amsterdam, 26. November. good «rdtnary 51. Bancazinn 381,

Washington, 26. November. Carlisle hat das Anerbieten eines zu übernehmen, angenommen. Gold für die Anleihe liefern Zweck kein Gold dem Staatsschatz entzogen werde. i r d rad S O (W. rage, tim weiteren Verlauf wurde die Spekulation lustlos i Kurse nachgebend. Der Schluß war cut | Fe O 000 Stü.

eizen anfangs fest und

Spiritus fest, 34,90, pr. Januar-April 34,75,

(W. T. B.) Java-Kaffee

(W. T. B.) Der Shaßsekretä Syndikats, die ins Tee Das Syndikat wird das gesammte und verpflichtet sih, daß zu diesem

T. B.) Die B örse eröffnete Der Umsas der Aktien

hrend des ganzen Börsenverlaufs s befindlichen Zufubren, auf per

enige Neaktionen

Eröffnung etwas ab e supply, später ent-

4 000 Bushels, do. an

Weizen steigend nah arkt befindlihen Menge : en, dann Reaktion auf f wieder steigend auf Abnahme in Mais s{chwähte sih nah e Vorräthe, später ent-

Präfektur von Nom: Lieferung von ver- Provisorishe Kaution

j ; Artillerie-Direktion, pyrotechnisdes Labo- ratorium in Bologna: Lieferung von Blei - in Blöcken, im Ge- wichte von 30 000 kg. Kostenanshlag 10 200 Fr. Lieferungsfrist 60 Tage.

6. Dezember, 10 Uhr. Finanz-Mini von 250 000 kg Virginiataback, Typus C—1, ferner von 250 000 kg,

Kaution 1020 Fr.

sterium in R om: Lieferung

Kostenanschlag

ì, Provinz

eines Krahns für den Hafer

M. B. G. Jason, Finanz-Sekretär

der Mark

läßt eine Verlängerung der

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