Ss. r. Herstellung von Tellern und
efäßen, aus mit gewöhnlichem Glas
r E f Dew s ehärtetem Opal-
( Und Up! zur Var o. r Gegen siáude,
a B 4a 272. Hartung f und Einrichtung JUE us von Glasperlen.
Ae, 61 443. Selbstthätiger Torfstreu-
Nr. 67 743. Vorrichtung zum selbstthätigen
Me tieen der Vorhänge beim Oeffen des
Nr. 68 926. Ko{(hlampe (System Lang).
Nr. 71 269. Klofeträumer.
Nr. 74 615. Kochgeschirr.
Nr. 75 330. Ventil zur gleichzeitigen Re- gelung der Gas- und Luftzuführuig bet * Koch- ‘und Heizapparaten.
35, Nr. 43 304. Selbstthätige Bremse.
„Nr. 74 134. Vorrichtung an Becherwerken zum Entleeren der Becher in das Innere der oberen Trommel.
38. Nr. 61 338. Sqhutvorrihtung für Hobel-, Fräsmaschinen u. dergl.
40. Nr. 64 329, Maschine zum Probenehmen.
42. Nr. 64 095. Eine Einrichtung an Wasser- messern zur Verringerung der Rotation8geschwin- digkeit des Flügelrades. |
44, Nr. 67 619, Zweitheiliger Knopf.
45. Nr. 25 893. Verslußdeckel für Butter- fäfser mit Kühl- oder Wärmwasser-Behälter.
„ Nr. 35 376, Kartoffelerntemaschine.
„ Nr. 42654. Neuerung an der ‘durch das Patent Nr. 35 376 geshüßten Kartoffelernte- maschine; Zus. z. Pat. 35 376.
„ Nr. 61386. Sceere zum Pfropfen von Reben und anderen Pflanzengattungen.
Nr. GU 8§68, Kartoffelpflanzmaschine.
Nr. 62170. Verfahren zum Sortieren und Reinigen von Körnern. 5
Nr. 70 052. Walzenegge aus lofe auf einer Achse sißenden Scheiben. ;
Nr. 70 305, Düngerstreumaschine.
„ Nr. 72748. Sortiermaschine für Getreide und andere körnige Máfsen; Zus. z. Pat. 62 170.
49. Nr. 55 475. Maschine zum Bohren der Speichenlöcher in die Radnaben.
„ Nr. 60 166. Maschine zum Bohren der EERetFenlöwher in die Radnaben ; Zuf. z. Pat.
„_ Nr. 62056. Umsteuerung an Keilnuthen- Fräsmaschinen. ; :
„ _Nr. 67 588. Vorrichtung zum zentrishen Einspannen durchbohrter Drehstücke.
„ Nr. 67 669. Preßvorrihtung für die Her- stellung von gekröpften KurbelweÜen.
„ Nr. 69312. Drehbarer Stempelhaltec für Persien und Stanzen.
7 r. 69475. Vorrichtung zum zentrischen Einspannen durchbohrter Drebstücke. | 51, Nr. 51 235. Einrichtung zurn mechanischen Anschlagen der Taften von Pianinos, Harmoniums
und dergl. Instrumenten. j
„ Nr. 55 710. Vorrichtung zum mechanischen t von Tasteninstrumenten; Zus. z. Pat.
„ Nr. 63875. Einrichtung zum mechanischen Anschlagen der Tasten von Pianinos, Harmoniums und dergl. Instrumenten: Zus. z. Pat. 51 235.
„ Nr. 68104, Doppelresonanzboden mit Spannvorrihtung für Flügel und Pianinos.
„ Nr. 69 795. Anreißvorrihtung für Musik- werke mit Stablftimmen und durchlohtem Notenblatt. /
„ Nr. 69983. Dämypfer für Streichinstru- mente.
52, Nr. 66 721. Faltapparat für Nähmaschinen.
53, Nr. 47 226. Entfettung von Kakao.
„ “Nr. 49 982. Entfettung von Kakao; Zus. z. Pat. 47 226.
„ Nr. 66 154, mittels Luft.
54, Nr. 61 900. Karten-Ausgeber.
„ Nr. 64 6883. Zusammenlegbare Schachtel.
„ Nr. 66287. Karten-Ausgeber; Zus. z. Pax. 61 900. S |
56, Nr. 62 7015 Vorrichtung zum leichten Aus- lösen von Verbindungen von Ketten ,„ Tauen, Riemen, auch von Strängen und fonftigen Ge- shirrtheilen für Zugthiere. /
„ Nr. 62 827. Pferdegeschirr.
59, Nr. 75 416. Steuerung für Luftdruckwasser- heber mittels eines oben offenen, abwechselnd ge- füllten oder durch das Druckrohr entleerten Sch{wimmers.
63. Nr. 74 380.
ächen.
64, Nr. G1 S884, Vorrihtung zum Wärmen oder Kühlen von Biergläfern. : 65. Nr. 56347, Konstruktion von Schifffs- schrauben. : ; 68. Nr. 238 221. Vorrichtung zum Schließen
und Hemmen von Thüren. : Nr. 39 840. Vorrichtung zum Schließen und Hemmen von Thüren ; Zus. z. Pat. 38 321. Nr. 68.484, elbstthätiger Thürschließer mit Feststellvorrihtung. : „Nr. 47 066. Stiftloses Scharnier. 69, Nr. 67 824. Sicherheitsrasiermesser. 70, Nr. 68 246, Sreibhülfe. , ë fei tres 734. Presse (Kopier-, Kartenpresse u. dergl.). „Nr. 73 627. Federhalter mit die Schreib- feder zangenartig festhaltendem Maul. | 71, Nr. 56 346. Verfahren und Vorrichtungen “zur Herstellung von Lederabsäßen an Schuhwerk aus hochkantig gestelltem Leder. „ Nr. 67268, Schnell lösbarer Stiefel-
vers{chluß.
72. Nr. 53 001. Gewehr - E U mit senkrecht zu demselben verschiebbarer Feststell- vorrichtung.
Nr.- 61 441, Patronen-Packet für Gewehre
mit Kastenmagazit. / Hammerschloß für Gewehre
Nr. 62 231. mit Kipplauf. i
Nr. 63 285, Kastenmagazin für Zylinder- vershluß-Gewehre, welche als Mehr- und Einzel- lader benußt werden fönnen.
Nr. 75 483, Auffchlagzünder, dessen Hammer
Apparat zur Sterilißierung
Luftreifen mit zwei Lauf-
in das l und radial T aje.
erde -Fadenspannung auf 77. Nr. 62184. Sp zeug naH Art zickzack-
förmiger Rutshbahnen. „ Nr. 68767."
S, Nr. U O dern i i 2 ¿fo T N Dotb fubess ere für 9 On e
80. Nr. 55 585, g zur Herstellun von Asphaltröhren mit Muffe in einem Stü.
„ Nr. 58 798. Schachtofen mit schräger Sohle und shrägëêm Rost zum beständigen Brennen von Zement u. dergl. S
81. Nr. 61052. Selbstthätige Kuppelungs- “etn g, Bet Wagen mit “ untenliegendem ge- kFnoteten Drahfseil.
83, Nr. 68 331. Elektrishe Uhrenanlage.
‘85. Nr. 56 052. Filter mit endlosem, stetig
fich béwegendèni Filtéttuch. / „ Nr. 67 420. C für Vadezwede. 86, Nr. 61 216. Webschaft mit längsgeschlitzten hoblen Shaftstäben. ;
„ Nr. 65 600, Webschaft mit längsgeschlitzten hohlen Schaftstäben; Zuf. z. fat: 61 216.
87. Nr. 72291. Dartwmspaltémaschine. 89, Nr. 61275. Rieselverdampfäpparat.
„_ Nr. 62382. Verfahren zur Reinigung von Robzuckter und Nachprodukten * beziehungsweise deren Füllmafsen. ;
b. Jufolge Verzichts. Klafse.
13, Nr. 55320, Mit Kesselwasser ‘Feuerthürwand für Flammrohrkefsel mit feuerung. i E
42. Nr. 56 102. Geldmünzenbehälter mit Zähl- vorrichtung. :
G1. Nr. 71 915. Rettungsvorrichtung mit beim Ausbruch eines Feuers sich selbstthätig abwicelnder Rettungsleiter.
65. Nr. 68 933. Leicht lösbare Seilklemm- vorrichtung, besonders für die Schleppschiffahrt.
as Ie Ablaufs der geseßlichen Dauer.
laffe. !
13, Nr. 9563. Neuerungen an Dampfkesseln mit rauchverzehrender Feuerung. ;
„ Nr. 12 939. Neuerungen an Dampfkesseln mit rauchverzehrender Feuerung ; Züs. z. Pat. 9563.
22. Nr. 16 482. erfahren zur Darstellung gelber, rother und violeiter SFarbitoffe dur Ein- wirkung der Diazoverbindungen ‘des Amidoazo- benzols und der Homologen, sowie der Sulfosäuren diefer Körper auf Phenole, Naphtole und Di- orynaphtalin und deren Sulfosäuren, zum theil unter Anwendung der nach dem unter P.-R. Nr. 4186 Ppatentierten Verfahren dargestellten Sulfosäuren. ;
Nr. 22010. Verfahren zur Darstellung Fg tant tother Tetrazofarbstoffe; Zuf. z. Pat.
25. Nr. 10 387, Neuerung an flachen Ketten- stühlen.
«„ Nr. 16 987. Neuerung an flachen Ketten- stühlen; Zus. z. Pat. 10 387. Berlin, den 29. November 1894.
Kaiserliches Patentamt. y. Koenen.
efüllte nnen-
[50409]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nach den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Durch eine Korrektur tes Wechsel- inhalts wird niht die Rechtêbeständigkeit des Wechsels zerstört, sondern nur die Liquidität des Wechselan)pruchs beeinflußt. U. R.-G. Seuff. Archiv Bd. 46 S. 194.
2) Der Wechsel bewirkt keine Novation der ihm zu Grunde liegenden Forderung, aber der Aus- steller ist verpflichtet, gegenüber dem Acceptanten zunächst aus dem Wechsel Zahlung zu suchen und fann auf jene ursprünglihe Forderung nur zurückgreifen, soweit er ohne sein Verschulden vom Acceptanten oder Domiziliaten Zahlung nit er- langen kann. U. N.-G. Slg. Bd. 27 S. 89.
4 Ein Wechsel gilt dem Acceptanten gegenüber nicht als Domizilwechsel, wenn er ohne dessen Wissen nach erklärtem Accepte mit dem Domizil- teemerte versehen wurde. U. R.-G. Slg. Bd.-28 S. i:
4) Der Acceptant eines bei einer bestimmten Person domizilierten Wehsels haftet nur dafür, daß diese am Verfalltage zahle (Art. 43 W.-O.). Bei einem folchen Wechsel ist die Klage des Aus- stellers gegen den Acceptanten eine Regreßklage, seßt einen gültigen Protest beim Domiziliaten voraus, wobei auch der Nachweis der Legitimation des Präsentanten festgestellt ist, und kann nicht R auf Art. 23 W.-D. gestügt werden. U. R.-G. Slg. Bd. 27 S. 41.
5) Ist im Domizilwehsel der Domiziliat genannt, so ift die rehtzeitige Erhebung des Pro- teftes zur Erhaltung des Wechselrehts gegen alle Betheiligten, den Aussteller und die Indossanten erforderlih. Jst der Domiziliat unbenannt, fo hat die Protesterhebung dem A gegenüber nur die Bedeutung einer Solennität, ist aber zur Er- haltung des Wechselrehts niht nothwendig. U. R.-G. Slg. Bd. 28 S. 100.
6) Bei Os eines Blankowechsels darf der Adressat einen Domizilvermerk nur mit Zu- stimmung des Zusenders desselben beifügen. U. N.-G. Seuff. Archiv Bd. 47 S. 216. j _7) Wenn das Indossament eines Wechsels nur ein Oa bo tgment ist, kann der Wechsel- indossator der gegen ihn geltend gemachten Einrede einer ausgeftellten Generalquittung gegenüber ein- wenden, er fei nur Inkassomandatar eines Vormanns. U. R.-G. Slg. Bd. 29 S. 128.
3) Der Konkursverwalter handelt ledigli kraft gefeßlihen Auftrags zur Erfüllung der ihm ge- stellten Aufgabe, niht als Stellvertreter weder des Schuldners, noch des Gläubigers. Der Schuldner ist daher niht Prozeßpartei und kann als Zeuge ver- nommen werden. U. R.-G. Sla. Bd. 29 S. 29.
9) Die Vertretungsbefugniß des Konkursver- walters dauert auch nah der Aufhebung des Kon- kurses fort, wenn nachträglich Vermögensstücke der Masse ermittelt werden, die zur Vertheilung zu kommen haben. Au in der Zwis, g hat er die Verfügung und erforderlichenfalls die Vertretung im Prozeß. U. R.-G. Slg. Bd. 28 S. 68.
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Allgemeine Zeitschrift [ür Textil-In- duiirie vormals rift für Spinnerei und Weberei. Leipzig. . 47. = Inhalt: Querschnitts- bestimmungen bei Fadengebilden. — Selb)
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Chemiker-Zeitung. Zentral - Organ für Chemiker, Techniker, Fabrikanten, Apotheker, In- enieure. Mit dem Supplement Chemisches epertoriuum. Verlag der Chemiker-Zeitung in Cöthen. Ne. 93. — Inhalt: Richterlihe Ent- scheidungen, betreffend die Chokoladenindustrie. — Veber einen fonstanten Fehler der Stickstoffbestim- mung in organischen Substanzen 2c. durch Wägung des beim Glühen yon Ammoniumplatinchlorid ver- bleibenden Pkatinmetalls. Von Professor Dr. L. L. de KoninE. — Ueber einige der neuen Milchfett- bestimmungsapparate mit besonderer Hinsicht auf die Apparate von Babcock-Ahlborn, Thörner und N. Gerber. Von John Sebelien (Ref.) und Kristoffer Stören. — E im Deutschen Neih während des Jahres 1893 (mit Abbild.) (Schluß.) — Situngsberichte. — Patent- beshreibungen. — Korrespondenz. — Tagesgeschichte. — Literatur. — Patentliste. — Handelsblatt.
Blätter für Genossenschaftswesen (Ber- lin). Nr. 47. — Inhalt: Die Bekanntmachungen der Registerblätter für 1894. — Die Höhe der Zinsen bei den Kreditgenossenschaften. — Das Ver- hältniß des cigenen und des fremden Kapitals zu der Mitgliederzahl und die Belastung der Mitglieder auf den Kopf. — Unlauteres Geschäftsgebahren. — Medizinvereine als eingetragene Genossenschaften. — Genossenshafts-,Handels- undWechsel-Necht : Ueber die Bildung des „Stiftungsfonds“ bei den Raiffeisen'schen Darlehnskassen. — Ausland: Belgien.
Allgemeine Handwerker-Zeitung früher Allgemeines Gewerbeblatt. München. (Verlag Färbergraben 13.) Nr. 47. — Inhalt: Zentralaus\{huß der vereinigten Innungsverbände Deutschlands. — Die „Deutsche Handwerker-Zeitung“ zu Berlin und der „Allgemeine deutshe Handwerkerbund“ zu München. — Die Organisation des Handwerks. — Gingabe des Zentralaus\{chusses vereinigter Innungs- verbände Deutschlands. — Mittheilungen aus În- nungen, Vereinen x. — Kleine Mittheilungen. — Sterbekasse für den Bayer. Handwerkerbund.
Papier- Zeitung. (Berlin) Nr. 93. — Inhalt: Holz\chliffmarkt. Normal-Papier. — Berichte unferer Korrespondenten. (Aus Rußland). Ziel 3_Monat gegen ‘Tratte. — Kupferne Heizrohre für Sulfitzellstoff - Kocher. Revision der Sulfitstoff- Kocher. — Papier aus Städte-Abfall. Zolltarif- Aenderungen. Papiermaschinenführer. — Glätt- und Pallpressen. Mittel gegen Kesselstein. Alte Er- findungen. — Berliner Typogr. Gesellschaft. Schrift- ete Gastronomijhe Drucksachen. — leine Mittheilungen. — Nichtigkeit eines Patentes. Deutsche Erfindungen. — Gebrauchsmuster und
tentlisten. — Bundesrathsbestimmungen für
abriken. — Neue Geschäfte und Geschäfts- veränderungen. — Vergleihende Maß-Tabelle. — An: erikani‘{che Erfindungen.
Weinbau und Weinhandel. Wochenschrift für Weinhandel, Weinbau und Kellertechnik. Mainz, Brp von ee, 12. Jahrgang. Nr. 47. —
nhalt : Die Mainzer Handelskammer und der § 16. — Das Auftreten der Rebenschädlinge im Jahre 1894 bei Enkfirh a. M. — Beobachtungen und Ver- suche, betreffend „die biologishen Verhältnisse der Reblaus. — Berichte über Rebenstand, Handel und Verkehr. — Interefsante Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. — Literarishes. — Gerichtliches. — Versteigerungsberihte. — Lerminkalender. — Aus dem Berichte der Binger Handelskammer. — Be- rit über den Londoner Rum- und Weinmarkt. — Vermischte Nachrichten.
Thonindustrie - Zeitung. Wochenschrift für die Interessen der Ziegel-, Terrakotten-, Töpfer- waaren-, Steingut-, Porzellan-, Zement- und Kalk- industrie, (Berlin NW., Kruppstr. V Nr. 47. — Inhalt: Dcs Unkostenwesen. — Ueber die Thon-
Ung von Links- und | Subm
gesteine, ihre Entstehung und ihr Vorkommen — X XX. Generalversammlung e Da Beteins für Fabrikation von Fiegeln, Thonwaaren, Kalk und lung de — s D ie XVII. Generalversamm- Lung. j eutlder Tantén. H nuß virletable — Bana di uf Ju der rodukte. — Aus den Berufs [lerlei. — Büchershau. — Ges
beriht. — tente. — S] E Mesultals. : Pn Deutscher Müller. Zentral-Organ für die Interessen-des allgemeinen Mühlen- Gewerbes. (Her- Ls geben von Theodor Fug, Leipzig.) Nr. 47. nhalt: Verfälschte Kleie. — Ueber den Nutzen der Me E gnd Suefubr qu Getreide, ebl 2c. des Deutschen Reichs 3 dem Werthe nah. — Zum Kapitel: Sonntags-Müllerei. — Halt- barkeit der Gaze bei Sichtmäschinen. — Fang der Aale, Aaltreppen. — Patent- und Gebrauchsmuster- Nachrichten. — Beantwortungen. — Fragekasten. — Innungs- und Vereinswesen. — Bunte Zeitung. — Kleine ee, — Neue Bücher. — Aus einer torfishen Mühle.
Illustrierte' Zeitung für Blechindustrie (Leiptig.) Nr. 47. — Inhalt: Die elektrische Be- euchtung und deren Installation. — Die üble Lage der Bauhandwerker. — Glätten und Polieten von Metallèn auf elektrishem Wege. — Fahnenweihe der Klempner-Innung in Hannover. — Haltbäre braune Farbe auf Messing. — Selbstzündender Leuchter. — Verschiedene Patentsachen. — Gébrauhs- musterregister. — Handelsregister. — Verschiedenes. — Submissionen. — Marktberichte.
Gummi-, Gutta-Percha- und Asbest- Journal. (Dresden.) Nr. 11. — Inhalt: Neue Methoden zur Analyse der Kautschukwaaren (Fort- [egung — Die Asbest-Konvention aufgehoben. — Das Emaillieren von Gummiwaaren. — ‘Wissens- werthes über Guttaperha. — Die Gummiernte in Nicaragua. — Natürliche Ersaßstoffe für Kautschuk und Guttaperha. — Kautshukwälder in Matto Grofso. — Aus unseren Branchen : Kautschuk und Gutta - Perha. — Chirurgishe und Kurzwaaren- branhe. — Stopfbüchsenpackungen, Dichtungen und Isolierungen. — Fette und Oele. — Waarenberichte. Patent- und PalersMuß — Firmen - Angelegen- heiten. — Export und Import. — Kaufmännische Mittheilungen. — Literarisches.
Elektrotehnisches Echo. (Verlag des
«Elektrotehnishen Echo“ in Magdeburg.) 47. Heft. — Die ra Qung der Elektrizität im Berg- Fo &
Inhalt: bau. — Eine einfache Formel für die Bewickelung der Feldmagnete. Von F. B. Corcy. — Die Be- rechnung der Eisenkonstruktionen bei elektrishen An- lagen. Von K. Schindler, Leipzig. (Mit Figuren.) — Ueber Ausschalter und Umschalter. (Mit 7 Figuren.) — Ein neuer Elektrizitätsmesser. — Industrielle Nachrichten. — Beleuchtun . — Allerlei. — Kraft- übertragung. — Vereinsnachrichten. — Literatur.
Süddeutsches Bank- undHandels-Blatt. Organ für Volkswirthschaft, Industrie, Bank- und Versicherungswesen in E (18. Jahrgang.) Nr. 961. — Inhalt: Zwei Gutachten zur Börsen- reform. — Zum Aufs{hwunge der nordamerikanischen Eisenindustrie. — Die türkishe Staats\{huld. — Rechtsprechung in Handelsfahen. — Finanzielle, Handels-, Industrie- und Versicherungsnachrichten. — Büchertish. — Verdingungen. — Generalver- sammlungen. — Firmenregister. — Kurstabellen.
Deutsche Kohlen- Zeitung. Fachblatt für die Que genen der gesammten Kohlenindustrie, des Kohlen-, Koks8- und Holzhandels, zugleich offizielles Organ des Deutschen Braunkohlen - Industrie- Vereins. (Herausgeber: Hugo Spamer, Berlin SW. 46, Großbeerenstraße 94.) Nr. 93. — Inhalt: Die Anwendung der Elektrizität auf Braunkohlen- Bergwerken. — Saarkohlenablagerung in der baye- rischen Rheinpfalz. — Ergebnisse der Kohlen- gewinnung des Halleschen Ober-Bergamtsbezirks. — Entscheidungen des Ober - Verwaltungsgerichts. — West-Deutschland: Wagerstellung im Bezirke der Königlichen Eisenbahndirektionen (r Köln und zu Elberfeld. — Ausland. — Technisches. — Vermischtes. — Literatur. — Generalversammlungen. — PVividenden. — Von der Berliner Börse.
Der Bau. Zentralorgan für die gesammten Interessen des Grundstücks- und Bauverkehrs. (Verlag von Max Karfunkel, Berlin C. 2, Poststraße Nr. 29.) Nr. 47. — Inhalt: Gewerbeheim. — Rechtliches. — Gerichtlihes. — Vorschläge gegen den Bau- \{chwindel. — Städtishes. — Groß- erlin. — Aus den Vororten. — Vermischtes. — Unglücksfälle im Baugewerbe. — Patente. — Hypothekenbanken. — Baugesellschaften 2c. — D E enossen
aften. — Ziuilsignen. — Baumaterialien- Bericht. — Bautenliste. — Auswärtige Pana richten. — Zwangsversteigerungs. Ergebnisse. — Brief- fasten. — EanRAeE, — Berliner Börsenkurse. “— Subhastationen.
Wochen schriftfürden Papier-undSchreib- waarenhandel und die Papier verarbeitende In- dustrie. (Dr. Heinrih Hirschberg, Berlin SW.) — Nr. 47. — Inhalt : Vereinsnachrichten. — Währung und Volkswirthschaft. — Neuheiten. — Neue Ge- schäfte, G eschäftsveränderungen und Geschäftsberichte. — Gebrauchsmuster. — Vom Büchertish. — Deutsche Patente. — Allerlei.
Handels-Zeitung fürdiegesammteUhren- Industrie und mechanishe Musik-Instrun:enten- Fabrikation. Unter Mitwirkung hervorragender Fach- männer herausgegeben von Wilhelm Diebener in Leipzig. Nr. 5. — Inhalt: Mechanische Musik- werke. T. — Würde das Uhrmachergewerbe Vor- theile erlangen durch Einführung von Genossen- haften und Handelsgeselschaften mit beschränkter t: — Kaufmännische Bildung, das einzige Mittel, dur wêlches der selbständige Ührmacher den erhöhten Anforderungen der Jeßtzeit Genüge leisten und si eine dauernde Existenz sichern känn. TIII. — Ein Wort über Kreditwesen. — Wichtige Nechts- fälle. — Verschiedenes. — Amtliche Bekannt- machungen. — Frage- und Antwortkasten.
ANTS Georg Wieck's Deutsche illu- Dre Mewarbezettung, (Verlag von Carl nine in Stuttgart.) Nr. 47. Snhalt: Ünter rothen Zwang. — Mißbrauch der Koalitionsfreiheit der Arbeiter. — Die Bedeutung der Erwerbs- ‘und Wirthschaftsgenossenschäften. — p Geschichte der Metalle. — Das Härten und eine Schwierigkeiten. — Eisen und Stahl dur Eintauchen in Wasser auf Shweißhiyze zu bringen. — Geseßlih geschüßte Klosettöfen mit rauchloser Heizung. Kein Schornftein nöthig. — Anstreichen und Lackieren von Drahtfabrikaten. — Desinfektions- wirkung von Seife. — Verschiedenes.
Neu Ge Nee Beltunn: München. Nr. 33. — Inhalt: Ueber Versuche mit Katehin. — Zur Kenntniß und Prüfung des Campecheholz-Extraktes. — Wolle und Seide echt {warz zu färben. — Appretur. — Neue Maschinen. — Neueste Er- findungen, Erfahrungen und Verbesserungen. — Neue Bücher. — Sprechsaal.
Handels - Negister.
Die i iftereinträge über Aktiengesellshaften und Kommanditgesell en auf Aktien werden nad) Eingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sißzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- Clereetenae aus dem Königreich Sasjen dem
nigreih ürttemberg und dem roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzi resp. Stuttgart und Darmstadt aut t, die beiden ersteren wöchentlich, Mittwodhs bezw. Sonu-
abends, die leßteren monatli.
r
[50267] Aachen. Bei Nr. 2141 des Gesellschaftsregisters, woselbst die ofene Handelsgesellshaft unter der Firma eeG. v. Halferu“ mit dem Size zu Burtscheid verzeichnet steht, wurde in Spalte 4 vermerkt: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöt. Die Tuchfabrikanten Fried von Halfern, Hugo Cadenbah und der Prokurist Gustav Speer, alle zu Burtscheid, sind zu Liquidatoren ernannt. Bei Nr. 1609 des Prokurenregisters, woselbst die dem Gustav Speer in Burtscheid für die Firma G. v. Halfern“/ daselbst ertheilte Prokura ver- net steht, wurde in Spalte 8 vermerkt: Die okura ist erloschen. Aachen, den 24. November 1894. Königliches Amtsgericht, V.
[50268] Aachen. Unter Nr. 2189 des Gesellshaftsregifters wurde die offene Handelsgesellschaft unter der Firma e-Strnch & Guttentag‘““ mit dem Sitze zu Aachen eingetragen. Die Gesellschafter sind: Bernhard Struch und Philipp Guttentag, beide Kaufleute in Aachen. Die Gefellschaft hat am 24. November 1894 begonnen.
Nachenu, den 26. November 1894. Königliches Amtsgericht. V.
Apolda. VBekanutmachung. [50270] Zufolge Beschlusses vom heutigen Tage sind ol. 828 Bd. Ill unseres Handelsregisters folgende nträge. bewirkt worden :
L p Der Töpfermeister Gottlieb Friedrih Karl Reich
in Apolda if als Inhaber der Firma Karl Reich
daselbft ausgeschieden.
2) Die Firina Karl Reich in Apolda firmiert jeßt: Hugo Reich in Apolda.
3) Der Töpfer Wilhelm August Hugo Reich in
Apolda ift Juhaber der Firma.
Apolda, den 24. November 1894. Großherzoglichß S. Amtsgericht. Il.
Artern. Bekanntmachung. [50269] In unserm Gesellschaftsregister sub Nr. 16 ist die
Auflösung und Löschung der Firma Krause «&
Füfßmaun zu Artern vermerkt worden.
In unserm Firmenregister sub Nr. 52 ift heute die Firma A, Krause in Artern und als deren Inhaber der Maurermeister Andreas Krause ebenda eingetragen worden.
rtern, den 26. November 1894. Königliches Amtsgericht.
Berlin. Hanbvelsregister O des Des Amtsgerichts L zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 26. November 1894 sind am wid November 1894 folgende Eintragungen er- olgt: Sn unser Gesellschaftsregister ift unter Nr. 11 801, wojelbst die Handelsgesellshaft in Firma: _L. & G. fteller
mit dem Sitze zu Bexliu vermerkt steht, ein- getragen :
Die Gesellschaft ift dur gegenseitige Ueber-
einkunft aufgelöst.
Der Kaufmann Gustav Kristeller in Berlin seßt das Handelägeschält unter unveränderter Sia 0, Vergleiche Nr. 26 460 des Firmen- registers.
Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 26 460 die Handlung in Firma:
i L. & G. Kristeller mit dem Size zu Berlin und als deren Inhaber der La ctmani Gustav Kristeller zu Berlin eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Site zu Schlagbaum, Gem. Gräfrath, mit Zweignieder- lassung zu Berlin unter Nr. 26 464 die Firma :
: J. A. Schmidt & Söhne (hiesiges Geschäftslokal: Friedrichstr. 31) und als
Inhaber der Kaufmann und Fabrikant Gustav Schmidt in Schlagbaum, Gem. Gräfrath, einge- tragen worden.
olge Verfügung vom 27. November 1894 sind am selben Tage Viaciide Eintragungen erfolgt:
In unler Gesellschaftsregister is unter Nr. 10 407, woselbst die Handelsgesellshaft in Firma:
i ,_D. Peters «& Co, mit dem Siße zu Berlin vermerkt fleht, ein- getragen :
Der Kaufmann David Peters is durch seinen am 4. Februar 1891 erfolgten Tod aus der Handelsgesellschaft auge Giecen.
An seiner Stelle ist die Wittwe Minna Pe- ters, geborene Nagel, zu Neviges bei Elberfeld als Thellbaketin eingetreten.
Zur Vertretung der Gesellshaft sind nur die Gesellschafter Alex Stegelmann zu Berlin,
\
Julius Peters zu Elberfeld und Arnold Korf zu Neviges berechtigt. In unser Gesellschaftsregister is unter Nr. 14 223, woselbst die Handelsgesellshaft in Firma: Hellfarth & Bernhardt m dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen :
Die Handelsgesellschaft ift durh gegenseitige Uebereinkunft aufgelöt.
Der Kaufmann Max Robert Johannes Hell- farth zu Berlin und der Kaufmann Siegsried D! zu Berlin sind zu Liquidatoren er- nannt.
In unserm Gesellschaftsregister ist unter Nr. 14 584, woselbft die Handelsgesellshaft in Firma:
: i N. Schirokoff mit dem Sitze zu Berlin eingetragen teht, vermerkt worden, taß der Kaufmann August Ferdinand Ernst Oppel zu Berlin aus der Handelsgesellschaft aus- geschieden und ein Kommanditist am 1. November 1894 eingetreten ist. Die hierdurch entstandene unter unveränderter G fortbestehende Kommandit- gesellshaft wird dur den Kaufmann Gregor Stephan Schirokoff als den alleinigen persönlih haftenden Ma alter vertreten. ;
n unser Firmenregifter ift unter Nr. 10 083, woselbst die Handlung in Firma: C. Schwartz, Juwelier
mit dem Sitze zu Berlin vermerkt steht, ein- getragen : l
Der Kaufmann Felix Hugo Arthur Schmidt zu Berlin ist in das Handelsgeschäft des Kauf- manns Alexander Joseph Emanuel Schmidt zu Berlin als Handelsgesellshafter eingetreten, und es ist die hierdurch entstandene, die Firma C. Schwartz, Juwelier führende Handelsgesellschaft uo Nr. 15 083 des Gesellschaftsregisters ein- getragen.
Demnächst is in unser Gesellschaftsregifter unter Nr. 15 083 die Handelsgesellshaft in Firma:
C. Schwartz, Juwelier
mit dem Sitze zu Berliu und sind als deren Ge- seltlézalter die beiden Vorgenannten eingetragen wörden.
Die Gesellschaft hat am 26. November 1894 be- gonnen.
In unser Firmenregister if unter Nr. 20 142, wofelbst die Handlung în Firma:
F. Salomon
u dem Siße zu Berlin vermerkt steht, einge- ragen :
Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Georg Martin Salomon zu Berlin übergegangen, welcher dasselbe unter unveränderter Firma fortseßt. Vergleiche Nr. 26 461.
Demnächst is in unser Firmenregister unter Nr. 26 461 die Handlung in Firma: F. Salomon mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Georg Martin Salomon zu Berlin ein- getragen worden. | In unser Firmenregister ift unter Nr. 25 374, wo- selbft die Handlung in Firma: Jacob Meer it dem Siße zu Berlin vermerkt fteht, einge- agen :
Das Handelsgeschäft is nah tem Tode des Firmeninhabers durch Vertrag auf dén Kauf- mann Jfidor Jahr zu Berlin übergegangen, welcher dasfelbe unter unveränderter Firmä fört- seßt. Vergleiche Nr. 26 465. E
Demnächst is in unser Firmenregister Nr. 26 465 die Handlung in Firma: Jacob Meer mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der NERIGNN Isidor Jahr zu Berlin eingetragen worden. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Berlin : unter Nr. 26 462 die Firma: N Adolf Weiß (Geschäftslokal : Alte Schönhauserftr. 2) und als deren Inhaber der Kaufmann Adolf Weiß in Berlin, unter Nr. 26 463 die Firma:
_H. Zauder Geschäftslokal: Großbeerenstr. 1) und als deren Inhaber der Kaufmann Karl Wilhelm Heinrich Christian Hermann Zander in Berlin eingetragen worden. Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 21 006 die Firma : Michels & Schnitler. Prokurenregister Nr. 8636 die Prokura des Theodor Zillefsen für die leßtgenannte Firma. Berlin, den 27. November 1894. Königliches gert e Abtheilung 89/90. ila.
unter
Berlin. Berichtigung. [50451]
Der Name des unter Nr. 10015 unseres Pro- kurenregisters eingetragen gewesenen Prokuriften für die E City“ Actieu-Baugesellschaft ift Tiemann, nicht Fiemann, wohin unsere Bekannt- machung vom 17. d. M. in Nr. 274 dieses Blattes berichtigt wird.
Berlin, den 23. November 1894.
Königliches Omen: i Abtheilung 839/90.
a.
50272] Braunfels. Jn das Prokurenregister ift heute unter Nr. 1 eingetragen worden, daß die von Emil BAL Ens zu Braunfels für die Firma gleichen amens dem Friedrich Hickmann zu Braunfels ertheilte Prokura erloschen ift. Braunfels, den 23. November 1894. Königliches Amtsgericht. j [50274] Braunschweig. Bei der im Handelsregister Band 111 Seite 173 verzeichneten Firma o Röver ist heute vermerkt, daß durch das mit dem 1. Oktober cr. erfolgte Zu eiden des Mitgesell- schafters Otto Ebinger hieselbst, die offene HOAO ait aufgelöst ist, sowie, daß das Handels- ge]chäft unter unveränderter Firma bei Uebernahme der Aktiva und Passiva von dem Kaufmann Otto Röver hieselbst auf alleinige Rechnung fortgeseßt wird. Braunschweig, 26. November 1894. Dertoaltches Amtsgericht.
. Wegmann.
[50273] Braunschweig. Bei der im dels er Band 1V Seite 363 veigeimgeten 9 Ebiager «& Növer ift heute vetmerkt, daß durh tas am 1. Oktober cr. erfolgte Ausscheiden des Mitgesell- \hafters Otto Röôver hieselbff die offene Handels- gese saft aufgelöst ist, sowie daß das Handelsgeschäft i Uebernahme der Aktiva und Passiva unter der alten Firma von der Ebefrau des Kaufmanns Otto Gbinger, Johanne, geb. Meyer, hieselb auf alleinige Rechnung fortgesetzt wird. Braunschweig, 26. November 1894. Deryogines Amtsgericht. . Wegmann.
Bruchsal. O ei einträge: 50271]
Nr. 29731. Zu O.-Z. 220 des Gesellschafts- registers wurde heute eingetragen :
Kimling € Freudenstein in Oestringeu.
Gesfellshafter jind: Vinzens Kimling Il. von Oestringen, verheirathet mit Barbara, geb. Heinz- mann, von da, feit 13. Mai 1885, ohne Errichtung eines Ehevertrags; Heinri Freudenstein, ledig von Deute, Ee Cassel, wohnhaft in Oestringen. Die Gesellschaft betreibt seit 1. November 1894 in offener Handelsgesellschaft die Zigarrenfabrikation, und ist jeder Thei yaber gleihberechtigter Gesellschafter mit dem Rechte, die Firma zu zeichnen.
Bruchsal, den 23. November 1894.
Großh. Bad. Amtsgericht. Bechtold.
Darmstadt. Befanutmachung. [50406] a unser Gefellschaftsregifter wurde beute ein- getragen: |
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. November 1894 ift die Dauer der Aktiengesell- schaft „Bauverein für Arbeiterwohnungen““ zu Darmsftadt auf fechzig Jahre, vom 5. April 1866 an gerechnet, verlängert worden.
Darmstadt, 26. November 1894. i
Großh. Hess. Amtsgeriht Darmstadt 1. Dr. Berhélmann.
[50275] Dülken. Jn unserem Firmenregister ist bei Nr. 9, woselbft die Firma P. Raves mit dem Orte der Niederlaffung Dülken eingetragen \teht, in Spalte 6 Folgendes eingetragen :
Die Firma ift erloschen. Dülken, den 23. November 1894. Königliches Amtsgericht.
[50276] Freienwalde a. O. Befanntmachung.
In unserem Firmenregister is heute die unter Nr. 4 mit dem Siß in Schiffmühle für den E August Fender eingetragene Firma
+ Fender gelöscht worden.
Freienwalde a. O., 22. November 1894.
Königliches Amtsgericht.
[50277]
Fürstenwalde, Spree. Befanutmachung. In unser Firmenregifter ist unter Nr. 121 fe folge: Verfügung vom heutigen Tage Folgendes ein-
getragen :
Spalte 6. Das Handelsgeschäft ist dur Vertrag auf den Kaufmann Hermann Ruttkowski zu Fürsten- walde übergegangen, welcher dasfelbe unter unver- änderter Firma forsetßt.
Gleichzeitig ist daselbst neu eingetragen :
Nr. 122, früher Nr. 121.
Bezeichnung des- Firmeninhabers: Kaufmann Her- mann Ruttkowski.
Ort der Niederlaffung: Fürstenwalde a. Spree.
Bezeichnung der Firma: Gustav Durinu.
Fürstenwalde, den 26. November 1894.
Königliches Amtsgericht.
50278
Geldern. Sn das biesige Gesellschaftéregister B heute unter Nr. 19 eingetragen die Kommandit- gefellshaft sub Firma „Seiler & Cie“ mit dem She zu Geldern.
ersönlih ‘haftende Gesellschafter sind:
3 Théodor Seiler, Kaufmann zu Krefeld,
2) Jacob Geurts, Kaufmann zu Geldern, e denen jeder befugt ist, die Gesellschaft zu ver-
eten.
Die Gesellschaft hat am 20. November 1894 be- gonnen.
Geldern, dea 22. November 1894.
Königliches Amtsgericht. GelsenKkirchen. Befauntmachung. [50279]
Bei der unter Nr. 69 des Gesellschaftsregisters eingetragenen Aktiengesellshaft unter der Firma Effener-Credit-Auftalt zu Essen mit einer G C MEnG zu Gelsenkircheu ist heute
olgendes eingetragen :
Auf Grund des Beschlusses der Generalversamm- lung vom 20. September 1894 ist unter Abänderung des § 4 des Statuts das Grundkapital von 10 500 000 M auf 15 000 000 Æ erhöht. Der Be- trag yon 4500000 # if in 3750 Aktien zu je 1200 Æ, lautend auf den Inhaber, zerlegt.
Gelsenkirchen, den 24, November 1894.
Königliches Amtsgericht.
Goslar. Bekauntmachung. 50280]
In das hiesige Handelsregister f heute Blatt 395 eingetragen die Firma Chemische Fabrik Marien- hütte Gebr. Alberti mit dem Niederlofsungsorte Goslar und als deren Inhaber: Chemiker Dr. phil. arg Alberti zu Magdeburg und Fabrikbesitzer Otto Alberti zu Goëlar. Rechtsverhältnissæ Offene Handelsgesellschaft.
Goslar, den 22. November 1894.
Königliches Amtsgericht. 1.
Magen i. W. Sanperegider [50286] des Königlichen sgerihts zu Hagen i. W. In E Leg ist unter Be + Rademacher zu Hagen und als deren nhaber der Kaufmann Gustav Rademacher zu Dagen am 24. November 1894 eingetragen.
r. 436 des Prokurenregisters: Der Ehefrau Kaufmann Guftav Rademacher, Auguste, geb. Koch, zu Hagen is für die Firma G. Nademacher zu Ha e Os ertheilt; eingetragen am 24. No- vèm ,
Bei Nr. 973 des Firmenregisters, woselbs| die
niederlassungen in Weiftenthurm und
r. 1062 die | Ni
irma B. Klarenm zu eit fett Das Geschäft i na Köln verlegt, fe
————-
Hennef. Zufolge Verfügung vom 19. Nobebee 1894 ift in unser Firmenregister heute bei der unter Nr. 35 eingetragenen Firma Martin Otten Folgendes CEETIREE- Die Firma ift erloschen. Hennef, den 19. November 1894. Königliches Amtsgericht.
502883 HWenmef. Zufolge Verfügung vom 19. nee 1894 ist heute in unser Firmenregister unter Nr.-39 die Firma Carl Otten zu Scheurenmühle und als deren Inhaber der Mühlenbesißer Carl Otten daselbst eingetragen worden.
Hennef, den 19. November 1894. Königliches Amtsgericht.
Hildesheim. bes Tina, A
Auf Blatt 922 des hiesigen Handelsregisters heute zu der Firma:
Nobert Bohlmaun,
j Rathsapotheke in Hildesheim
eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“ Hildesheim, den 26. November 1894. Königliches Amtsgericht. 1.
Hildesheim. SBefauntmachung. [50284]
In das hiesige Handelsregister ift heute Blatt 1244 eingetragen die Firma :
W. Schmidt, Rathsapotheke
mit dem Niederlaffungsorte Hildesheim und als Inhaber: der Apotheker Wilhelm Schmidt zu Hildesheim.
Hildesheim, den 26. November 1894.
Königliches Amtsgericht. 1.
e Hildesheim. In das hiesige Handelsregifter i heute Blatt 1245 eingetragen die Firma:
S. Gott mit dem Niederlassungsorte Hildesheim und als Fenater der Kaufmann und Agent Heinrih Gott eselbft. Hildesheim, den 27. November 1894. Königliches Amtsgericht. T.
Hildesheim. Befanntmachung. Im Handelsregister is Bl. 764 zur Firma Tölke in Hildesheim eingetragen : Die Firma ift eigen, Hildesheim, den 27. November 1894. Königliches Amtsgericht. L,
50281] uguft
[50289] HWirsechberg i. Schl. Bekfauntmachung. In unserem Firmenregister is heute- die unter Nr. 726 eingetragene Firma Ferdinand Bielefeldt zu Warmbrunn gelös{ht worden. Ferner ist in unjer Firmenregister a. unter Nr. 874 die Firma «f E. Wendler“ zu Alt-Kemuitz und als deren Inhaber der Kauf- mann Emil Wendler daselbst, b. unter Nr. 875 die Firma „Sricdeih Wey- p f zu Hirschberg i. Schl. und: als deren Inhaber der Kaufmann Friedrih Weyrauch.- hier eingetragen worden. : Hirschberg, den 22. November 1894. Königliches Amtsgericht.
Homburg v. d. H. Befanntmachung. [50285]
Das Handelsgeschäft in Firma „„J- Holz- mann“ zu Homburg v. d. H. ist dur Vertrag auf den Kaufmann Albert Holzmann zu Homburg v. d. H. übergegangen, welcher dasselbe unter der Firma „Albert Holzmann“ fortseßt.
Löschung und Neueintrag ist heute unter Nr. 22 bezw. Nr. 353 unseres Firmenregisters erfolgt.
Homburg v. d. H., 23. November 1894.
Königliches Amtsgericht. 1.
[50293]
Koblenz. In das hiesige Handels- (Gesell- \chafts-) Register ist heute zu der unter Nr. 194 ein- etragenen Handelsgesellshaft „A. Dünkelberg““ zu Nohrerhof ferner eingetragen worden, daß die Ge- fellshaft dur gegenseitige Uebereinkunft auigelt ist und der Chéèmiker Dr. Jacob Alexander ller zu ied ragt das Geschäft unter derselben ‘Firma ortseßzt.
Demnächst ift unter Nr. 578 des Handels- (Firmen-) Registers die Firma „A. Dünkelberg“ zu Nohrer- of bei Metternich und als deren J der hemiker Dr. Jacob Alexander Müller, daselbst wobnend, eingetragen worden.
Koblenz, den 26. November 1894.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il.
291 Koblenz. In das hiesige Handels- (Siemen) Register ist heute unter Nr. 579 die Firma „Cur s in Koblenz - Lütel und als deren Jn- aber der Kaufmann Curt Henning daselbft woh- nend, eingetragen worden, Koblenz, den 26. November 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.
Les Koblenz. In das hiesige Handels- (Firmen- Register ist heute bei der unter Nr. e SEIS Firma „H. Schultheis“ in Koblenz mit Fweig-
mendig vermerkt worden, daß die Kaufleute Wil-
helm Schultheis und Franz Schultheis, beide in
Koblenz wohnend, als Gesellschafter eingetreten sind. Demnächst ist an demselben Tage in das hie ndels- (Gesellshafts-) Register unter Nr. 204 d ndelsgefellshaft „H. ultheis“ in Kob
laffungen n Weißenthurm und
edermendig cingetragen worden.
Gesellschafter sind: :
j rmann Süunbeio Bierbrauereibefiger,
mit Zweignieder
s L Es S aTen e Gaceta ranz ultheis, Kaufmann, alle in Koblen wohnend, von denen jeder zur Ver- tretung der E die am 26. November 1894 begonnen hat, tigt ift. a Kobl den 26. November 1894. Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11.