Deutscher Reichs-Anzeiger

und

dniglich Preußischer Staats-Anzeiger.

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Abends.

1894,

Berlin, den 5. Dezember 1894,

Heute Vormittag um 111/, Uhr fand die feierlihe Eröff- nung des dur Kaijerlihe Verordnung vom 2. November ein- berufenen Reichstags im Rittersaale des Königlichen Schlosses durch Seine Majestät den Kaiser statt.

Der Eröffnung ging ein Gottesdienst vorher, und zwar für die Mitglieder der evangelischen Kirche um 101/, Uhr in der Dom-Jnterimskirhe (Monbijou), wo der Hofprediger Krißinger unter Zugrundelegung des Textes Jesaia 40, 31 die Predigt hielt. Für die Mitglieder der katholischen Kirche wurde um 11 Uhr in der St, Hedwigskirche eine Segens- andacht gehalten.

Nach der kirhlihen Feier versammelten nh die Ab- geordneten zum Reichstag im Rittersaal und nahmen daselbst dem Thron gegenüber Aufstellung. Wegen des beshränkten Raumes in diesem Saale war von der sonst üblichen Einladung der Generalität, der Wirklihen Geheimen Räthe und des biplomatischen Korps abgesehen, auh waren keine Zuschauer zugelassen worden.

Sobald die Abgeordneten zum Reichstag versammelt waren, traten die Bevollmächtigten zum Bundesrath in den Nittersaal ein und stellten sih links vom Thron auf.

Auf die Meldung des Neichskanzlers Fürsten zu Hohen- lohe begaben Sich Seine Majestät der Kaiser unter großem Vortritt und in Begleitung der hier anwesenden Prinzen des Königlichen Hauses sowie der Mitglieder deutscher Fürstenhäuser in den Nittersaal, wurden beim Eintritt von der Versammlung mit dreimaligem Hoch empfangen, welches der Präsident des Reichstags, Wirklihe Geheime Rath von Leveßow ausbrachte, und nahmen vor dem Throne

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Stellung. Die Königlichen Prinzen und die Mitglieder der deutschen Fürstenhäuser schlossen sih rechts vom Thron an.

Hierauf geruhten Seine Majestät, aus der Hand des Reichskanzlers Fürsten zu Hohenlohe die Thronrede entgegen- zunehmen und, das Haupt mit dem Helm bedeckt, wie folgt zu verlesen :

Geehrte Herren!

Jm Namen Meiner hohen Verbündeten heiße Jh Sie beim Beginn Jhrer verfassungsmäßigen Thätigkeit willkommen.

Sie werden Jhre Arbeit in die neue Stätte verlegen, welche durch zehnjähriges ernstes Schaffen - als cin Denkmal vaterländischen Fleißes ihrer Vollendung entgegengeführt ist.

Möge Gottes Segen auf dem Hause ruhen, möge die Größe und Wohlfahrt des Reichs das Ziel sein, welches alle zur Arbeit in scinen Räumen Berufenen ‘in selbstverleugnender Treue anstreben !

Diesen Wunsch empfinde Jch besonders lebhaft im Hinblick auf die wirthschaftlihen und sozialpolitishen Aufgaben, welche unter Zhrer Mitwirkung zur Lösung zu bringen sein werden.

Getreu den Ueberlieferungen der Vorfahren, betrachten Meine hohen Verbündeten und Jh es als die vornehmste Aufgabe des Staats, die schwächeren Klassen der Gesellschaft zu {ügen und ihnen zu einer höheren wirthschaftlichen und sittlichen Entwickelung zu verhelfen. Die Pflicht, dieses Ziel mit allen Kräften anzustreben, wird um so zwingender, je ernster und schwieriger der Kampf um das Dasein für einzelne Gruppen der Nation sich gestaltet hat. Von der Ueberzeugung getragen, daß es der Staatsgewalt obliegt, gegenüber den streitenden Jnteressen der verschiedenen Elemente das Gesammt- interesse des Gemeinwesens und die Grundsäßze der aus- gleihenden Gerechtigkeit zur Geltung zu bringen, werden die verbündeten Regierungen fortfahren in dem Bestreben, durch Milderung der wirthschaftlihen und sozialen Gegensäße das Gefühl der Zufriedenheit und der Zusammengehörigkeit im Volke zu crhalten und zu fördern.

Soll aber dieses Bestreben, bei welhem Jh Jhre rück- haltlose Unterstüßung erhoffe, in seinem Erfolge gesichert werden, so erscheint es geboten, dem verderblichen Gebahren derjenigen wirksamer als bisher entgegenzutreten, welche die Staatsgewalt in der Erfüllung ihrer Pflicht zu stören ver- suchen. Die Erfahrung hat gelehrt, daß die bestehende Gesey- gebung nicht die erforderlihen Handhaben hierzu bietet. Die verbündeten Regierungen erahten deshalb eine Ergänzung Unseres gemeinen Rechts für geboten. Es wird Jhnen unver- üglich ein Geseßentwurf vorgelegt werden, welcher vornehmlich durch Erweiterung der geltenden Strafvorschriften den Schuß der Staatsordnung verstärken will. Jch hege die Zuversicht, daß Sie für diese ernsté Aufgabe Zhre thatfräftige Mitwirkung gewähren werden, :

Die seit Einführung der Reichs-Justizgeseßze gesammelten Erfahrungen haben Mängel der Strafprozeßordnung und der mit ihr im Zusammenhang stehenden Theile des Gerichts- verfassunasgeseßes ergeben. Bchufs ihrer Beseitigung wird Jhnen ein Geseßentwurf vorgelegt werden, in dessen Rahmen zugleich die Entschädigung unschuldig Verurtheilter ihre Regelung finden soll.

Die Untersuhung der Börsenverhältnisse dur die dazu eingeseßte Kommission hat gezeigt, daß die bestehenden Ein- richtungen niht ausreichen, um die Gefahren abzuwenden, denen der Volkswohlstand durch mißbräuchliche Benußzung der börsenmäßigen Formen des Handelsverkehrs ausgesetzt ist. Ein Geseßentwurf, der den auf diesem Gebiete hervorgetretenen Schäden abzuhelfen bestimmt ist, wird vorbereitet und Jhnen, wie Jch hoffe, noh in dieser Tagung vorgelegt werden können.

Dasselbe gilt von einem Gesezesvorschlag, der dem Handels- und Gewerbestand gegen den Wettbewerb, welcher unlautere Mittel nicht verschmäht, Schuß gewähren und damit auf die Festigung des Vertrauens in Handel und Wandel hin- wirken soll.

Das finanzielle Verhältniß der Einzelstaalen zum Reich hat sih in einem für die ersteren bedenklichen Umfange ver- hoben. Während die Einzelstaaten cin Jahrzehnt lang bedeu- tende Mehrüberweisungen vom Reich empfingen, ist das Reich gegenwärtig genöthigt, zur Deckung seiner eigenen Bedürfnisse erheblihe Zuschüsse von den Einzelstaaten zu fordern. Diesem drückenden Uebelstande vermögen die Mehr- einnahmen gus dén Reichs - Stempelsteuern nur zum theil abzuhelfen. Es ist deshalb die Erschließung weiterer Steuerquellen unerläßlich. Demgemäß wird Zhnen von neuem ein Geseßentwurf vorgelegt werden, welcher die ander- weite Besteuerung des Tabacts in Aussicht nimmt. Nicht minder halten die verbündeten Regierungen fest an der For- derung einer organischen Auseinanderseßzung des Reichs und der Einzelstaaten, um die Finanzwirthschaft des Reichs selbst- ständig zu machen und die Einzelstaaten wenigstens für längere Zeit vor shwankenden und sleigenden Anforderungen zu shüßen. Behufs baldiger Durchführung jener durch die föderative Gestaltung Deutschlands gebotenen und zur Aufrechterhaltung finanzieller Ordnung unerläßlichen Reform haben sich die ver- bündeten Regierungen indessen entschlossen, auf die im Vorjahre zu Gunsten der Einzelstaaten geforderten Mehrüberweisungen zu verzichten. Jch gebe Mich der sicheren Erwartung hin, daß nunmehr auf dieser neu gewonnenen Grundlage eine volle Einigung mit Jhnen crzielt werden wird.

In den leßten Jahren hat zu Meiner lebhaften Be- friedigung die Zuversicht in die Erhaltung des europäischen Friedens neue Kräftigung erfahren. Getreu dem Geiste unserer Bündnisse, pflegen wir mit allen Mächten gute und freundliche Beziehungen:

Zwei uns benahbarte Reiche find im Laufe der leßten Monate von ershütternden Ercignissen heimgesuht worden. Deutschland hat sih aufrichtig der allseitigen Theilnahme an- geschlossen, welhe von neuem Zeugniß ablegt von einer Soli- darität menschlicher Gefühle und friedliher Wünsche. Jn dem heimgegangenen Kaiser Alexander IIL. von Rußland betrauere Ich einen Freund und bewährten Mitarbeiter an den Werken des Friedens.

Geehrte Herren! Jndem Jh Sie nunmehr ersuche, in Zhre Arbeiten einzutreten, gebe Jh der Hoffnung Ausdruck, daß diese zum Heil des Vaterlandes gereihen werden. Sie mögen Zeugniß ablegen dafür, daß von der Einmüthigkeit, mit welcher die deutshen Stämme vor nun bald fünfundzwanzig Jahren für die Gründung des Reichs eintraten, ihre Vertreter auch bei dem weiteren Ausbau unserer vaterländischen Ein- rihtungen geleitet werden.

Nach ean der Thronrede trat der Reichskanzler vor den Thron und erklärte den Reichstag für eröffnet.

Seine Majestät der Kaiser verließen hierauf unter er- neutem, von dem Königlich bayerischen Bevollmächtigten zum Bundesrath Grafen von Lerchenfeld - Köfering ausgebrachtem Hoch, in Begleitung der Prinzen, nach allen Seiten huldvoll grüßend, den Saal.

Seine Majestät der Kaiser und König haben Allergnädigst geruht :

dem Baurath, Professor Dr. Paul Wallot zu Dresden den Charakter als Geheimer Baurath,

dem Baurath Wilhelm Haeger zu Berlin den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Regierungs-Baumeister Paul Wittig zu Berlin, dem Regierungs-Baumeister Boleslaus Jeske zu Berlin, dem Geheimen Regierungs-Rath, Professor Rietschel zu Berlin und dem Bildhauer, Professor Otto Lessing zu Berlin den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

dem Architekten Christian Gramm zu Berlin, dem Architekten Otto Rieth zu Berlin, dem Rechnungs-Rath Karl Giebe zu Berlin, dem Architekten Ludolph Müller zu Berlin, dem Architekten Ern Milde zu Berlin, dem Vildhauer, Professor Wilhelm Widemann zu Frank- furt a. M. und dem Bildhauer August Vogel zu München den Königlichen Kronen Orden vierter Klasse,

dem Bauaufseher Max Schneidewind zu Berlin das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold, sowie

dem Bauschreiber Friedrich August Penseler zu Berlin, dem Bauzeihner Wilhelm Brockmann zu Berlin, dem Maurerpolier Hermann Oertel zu Berlin, dem Zimmerpolier Wilhelm Wartenberg zu Lübars, dem Steinmegpolier Karl Herzau zu Berlin das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Amtsgerichts - Rath Dallwig zu Marburg den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Sthleife,

dem Kreis-Bauinspektor, Baurath Beutler zu Kottbus den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

dem Prokuristen Hermann Mohaupt zu Liebau im Kreise Landeshut den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse,

dem emeritierten Lehrer Obermüller zu Groß: Kruschin im Kreise Strasburg W.-Pr. den Adler der Inhaber des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern,

dem Gemeinde-Vorsteher Julius Ahrens zu Upen im Kreise Doslar, dem Gemeindeförster Ad am Vogt zu Bölingen im Kreise Ahrweiler, dem Schriftsezger Christian Rade- macher zu Shwelm und dem landwirthschaftlihen Arbeiter Friedrih Heinrich Christian Salge zu Behnsdorf im Kreise Gardelegen das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie

dem Regierungs - Sekretär, Premier - Lieutenant a. D. Reiche zu Lüneburg und dem ehemaligen Grenadier im 1. Badischen Leib-Grenadier-Regiment Nr. 109, jeßigen Fabrik- arbeiter Ludwig Kurz zu Grögzingen in Baden die Rettungs- Medaille am Bande zu verleihen.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preuften. Berlin, 5. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen nah Beendigung der dem Chef des Manóver-Geschwaders gestellten Aufgaben gestern Nachmittag um 4 Uhr mit dem Geshroader in Kiel wicder ein und blieben bis zur Abfahrt, um 10 Uhr 50 Minuten Abends, an Bord des Panzerschiffs „Kurfürst Friedrih Wilhelm“.

Heute Morgen 78/4 Uhr trafen Seine Majestät der Kaiser auf dem Lehrter Bahnhof hierselbst ein und fuhren von dort nah dem Königlichen Schlosse. Kurz vor 10 Uhr Vor- mittags begaben Seine Majestät Sich, wie _„W. 4 meldet, nah dem Palais Zhrer ajejtät der Kaiserin und Königin Friedrih, um Allerhöchstderselben sowie Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen von Wales einen Besuch zu machen. Seine Majestät erschienen hierbei in der Uniform Allerhöchstihres großbritanni- schen A ragoner Regiments. Kurz vor 101/, Ühr erfolgte die Rückehr Seiner Majestät nah dem Schlosse, und um 111/2 Uhr im Rittersaal daselbst die Sg des Reichs- tags, welhe Seine Majestät der Kaiser A cine Merl voll: zogen. Um 1 Uhr Nachmittags wohnten Seine Majestät der Schlußsteinlegung für das neue Neichstagsgebäude bei.

Jhre Majestät die Kaiserin und Königin kamen heute früh vor 8 Uhr nach Berlin und E vom Pots- damer Bahnhof nah dem Königlichen Schlosse, von wo aus Zhre Majestät zunächst das useum besuchten. Kurz vor 11 Uhr empfingen Jhre Majestät im Königlihen Schlosse den Besuch Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Friedrich sowie Jhrer Königlichen Hoheiten des Prinzen von Wales und des Herzogs von York und wohnten um 1 Uhr der feier- lichen Stu steinlegung für das neue Reichstagsgebäude bei.