1894 / 292 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

der NRücktritt vorbehalten is, im Falle des Nücktritts; das Rüdcktrittsrecht erlischt aber mit dem Tode des anderen Vertrag- schließenden. Diese Vorschriften wurden sachlich gebilligt.

Der § 1960 Abf. 1 trifft Bestimmung darüber, wie die Verfügung von Todeswegen, welche in einem Erb- vertrage neben der Einseßung eines Vertragserben enthalten ist, aufgehoben wird; is die Verfügung bindend, so sollen die §8 1957 bis 1959, ift sie niht bindend, die 2s 1933, 1936 entsprehende Anwendung finden. Be- chlossen wurde, den § 1960 Abs. 1 durch folgende Vorschriften u ersetzen:

5 e veriragsmäßige Verfügung, die niht in der Erb- einsezung eines der Vertragschließenden besteht, kann mit Zu- stimmung des anderen Vertragschließenden nah den (für leßt- willige Verfügungen R E Vorschriften der §8 1933, 1936 aufgehoben werden. Die Zustimmung bedarf der gericht- lichen oder notariellen Form ; sie ist unwiderruflich.“

Gegen den § 1960 Abs. 2, dem zufolge auf die An- fehtung einer vertragsmäßigen Verfügung die Vorschriften der d 1948, 1949 entsprehende Anwendung finden follen, erhob sih kein Widerspruch. ; L Einen Zusaz erhielt der § 1960 dur die Bestimmung, daß eine nicht bindende Verfügung auch in einem Vertrage widerrufen werden kann, durch welchen der Erbvertrag oder eine in demselben enthaltene bindende Verfügung aufgehoben wird. Weiterhin soll die Auslegungsregel aufgenommen werden, daß eine in dem Erbvertrag bnthütiene nicht bindende Verfügung im Zweifel außer Kraft tritt, wenn der Vertrag aufgehoben oder durch den Rücktritt des Erblassers hin- fällig wird. E

Für den Fall, daß in einem unter dem Vorbehalt des Rücktriits geschlossenen Erbvertrage jeder der Vertragschließenden eine ihn bindende Verfügung von Todeswegen getroffen hat, räumt der § 1961 dem überlebenden Theil, sofern er das durch den Vertrag ihm Zugewendete ausschlägt, das Nechht ein, seine in dem Vertrag enthaltenen vertragsmäßigen Verfügungen von Todeswegen nach Maßgabe der §8 1933, 1936 aufzuheben. Man verständigte sich dahin, das dem überlebenden Theil durch den S 1961 beigelegte Recht dahin zu erweitern:

„Jst der Erblasser zum Rücktritt von dem Erbvertrag be- rechtigt, so kann er nah dem Tode des anderen Theils seine veriragsmäßigen Verfügungen von Todeswegen nah Maß-

abe der §8 1933, 1936 durch legtwillige Verfügung aufheben. st ihm in dem Erbvertrag von dem anderen Theil eine Zu- wendung gemacht, so steht ihm dieses Recht (vorbehaltlich des zu § 1953 Abs. 2 beschlossenen Zusaßes) nur zu, wenn er die Zuwendung ausshlägt, es sei denn, daß anzunehmen ift, der andere Theil habe ihm die Zuwendung auch für den Fall des Nücktritts machen wollen.“ j \ E

Die Vorschriften des. Z 1962 über den Vermächtniß- vertrag gelangten sahlich nah dem Entwurf zur Annahme.

Die Berathung wandte sih sodann dem früher zurüd- gestellten § 1913 zu, der gemeinschaftlihe Testamente, insbesondere auch der Ehegatten, für unzulässig erklärt. Der Grundsay des § 1913 erfuhr im allgemeinen keine Anfech- tung; jedoh entschied sich die Mehrheit für die Zulassung gemeinshaftliher Testamente der Ehegatten. Ein Antrag, auch Verlobten die Errichtung eines gemeinschaftlichen Testaments zu gestatten, die Wirksamkeit desselben aber davon abhängig zu machen, daß die Ehe zu stande komme, wurde abgelehnt. Eine eingehende Erörterung knüpfte sih an die Frage, ob das gemeinschaftlihe Testament nur in der ordentlihen Form des § 1914, oder in den Fällen, in welchen für die einseitige leßtwillige Verfügung ausnahms- weise eine ecrleihterte Form zugelassen ist (vergl. insbesondere dié S8 1925, 1927, 1929, 1931), auch in der außer- ordentlihen Form solle errihtet werden können. Die „Mehrheit war der Ansicht, daß in diesen Fällen mit Aus- nahme des im § 1931 vorgesehenen Falles auch die außer- ordentliche Testamentsform zu gestatten sei. Zur Errichtung eines gemeinschaftlichen Testaments nah Vorschrift des Z 1927 Abs. 1 Nr. 2 soll es genügen, wenn dasselbe von dem einen Theil unter Angabe des Orts und des Tages der Errichtung eigenhändig geschrieben und unterschrieben wird und der andere Theil die von ihm unter der gleichen Angabe eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung beifügt, daß er dieses Testament gemeinschaftlich mit dem ersteren errihte. Weiter wurde beschlossen, daß ein gemeinschaftliches Testament nah Maßgabe des Z 1925 schon dann soll errihtet werden können, wenn die oraussezung des 8 1925 auch nur in Ansehung des einen Theils vorliegt.

Die Berathung der übrigen, auf das gemeinschaftliche Testament der Ehegatten sih beziehenden Anträge blieb der nächften Sißung vorbehalten.

Der zum Kaiserlihen Gesandten in Lissabon ernannte Geheime Legations-Rath von Derenthall ist auf seinem neuen Posten eingetroffen und hat die Geschäfte der Gesandt- schaft übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Landesdirektor des Fürstenthums Waldeck und Pyrmont von Saldern ist von hier abgereist.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M.S. „Falke“, Kommandant Korvetten- Kapitän Graf von Moltke A am 1. Dezember in UApia, und S. M. S. „Bussard“, Kommandant Korvetten- Kapitän Scheder, am 11. Dezember in Auckland (Neu-See- land) eingetroffen ; desgleichen hat S. M. S. „Arco na“, Flagg- if der Kreuzer-Division, Chef: Kontre-Admiral Hoffmann, am 10. Dezember Chefoo angelaufen und ist an demselben Tage nah Shanghai weitergegangen.

Reuß ä. L. : 4+ Der Landtag des Fürstenthums ist auf den 14. d. M. einberufen. Lippe.

Der Landtag ist am 10. d. M. in Detmold zusammen- getreten. Unter A Vorlagen befindet sih ein Geseßentwurf Über die Volksschule.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern Nachmittag den russishen Botschafter Fürsten Lobanow zur Entgegennahme der Be- stätigung seiner Accreditive in feierliher Audienz. Darauf empfing der Kaiser den Fürsten von Montenegro und stattete demselben später in dessen Hotel einen B ab. Gestern Abend hat der Fürst von Montenegro Wien wieder verlassen, um nah Cetinje zurückzukehren. e

Das Herrenhaus hat gestern die Gesezentwürfe über die Verstaatlihung der böhmischen Westbahn, der mährischen Grenzbahn und der mährish-\hlesishen Zentralbahn ohne Debatte in zweiter und dritter Lesung unverändert ange- nommen. Das Abgeordnetenhaus nahm in seiner Abendsigung das Gesey über die Lokalbahnen und Kleinbahnen an unter Ablehnung eines Antrags Biankini, Dalmatien von der Wirksamkeit des Geseßes auszunehmen. Jm Laufe der Debatte wies der Handels-Minister Graf Wurmbrand mit Entrüstung die Jnsinuation des Abg. Lueger zurü, daß die Regierung die Jnteressen der Stadt Wien denen eines Privat- unternehmens nachstelle. ; E

Der Wahlreformaus\chuß hat ein Subcomité ge- wählt, dessen Mitglieder die Abgg. Graf Hohenwart, Dipauli, O Schwarzenberg, Menger, Ruß, Graf Kuenburg, Stadnicki,

raf Pininski, Nutowski und Graf Franz Coronini sind.

An Stelle Schmeykal’'s is in Böhmisch-Leipa der deutsche Kandidat Bart el nahezu einstimmig zum Abgeord- neten für den böhmischen Landtag gewählt worden.

Wie das „Fremdenblatt“ verläßlich erfährt, ist die Mission des nah Budapest geschickten Sektionschefs Wittek

escheitert, da eine Einigung über die mit der ungarischen Nedevina in der Südbahnfrage shwebenden Differenzen nicht erzielt wurde. Der Sektionshef Wittek ist nah Wien zurück- ekehrt. : : i gestrige Mehrheit des ungarischen Unterhauses bei der Annahme der Jndemnitätsvorlage war eine unerwartet große. Sie wird dem „W. T. B.“ zufolge als ein Zeichen der Erstarkung und Einmüthigkeit der liberalen Partei infolge der Sanktionierung der kirchenpolitischen Geseße betrachtet. Es wurde bemerkt, daß gestern die Mitglieder der National- partei mit der Regierungspartei stimmten, troßdem die National- partei das Budget bereits in Bausch und Bogen abgelehnt haite.

Das Wiener „Vaterland“ erfährt, daß der Fürst-Primas Kardinal Vaszary für die nächste Woche eine Bischof s- Konferenz einberufen habe.

Frankreich.

Der Minister des Auswärtigen Hanotaurx ist unpäßlich ; der diplomatishe Empfang am Mittwoch ist daher verschoben worden. :

Jn der gestrigen Sihung der Deputirtenkammer sprach der Deputirte Vicomte d’Hugues, wie die „Köln. Z. erfährt, bei der Berathung über den Beschluß des Ausschusses, die Ermächtigung, den Deputirten Roux gerichtlih zu ver- folgen, nicht zu ertheilen, gegen den Antrag des Ausschusses. Nach langer Erörterung, an der auch der Deputirte Roux theilnahm, wurde s\{ließlich die Ermä chtigung einstimmig ver- weigert. Die Budgetberathung wurde sodann beim Justiz- Budget fortgesetzt.

talien.

Jn der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer er- tarit Sat lay Meldung des „W. T. B.“ der Abg. Cola- janni: infolge der Absicht Giolitti’'s, die in seinem Besiß befindlichen Dokumente der Kammer mitzutheilen, ziehe er seine Jnterpellation über die Räthlichkeit von Maßnahmen wegen der im Besiß von Staatsbürgern befindlichen wich- tigen Dokumente zurück. Der Abg. Giolitti theilte mit, daß er auf den Rath eines von ihm befragten Ausschusses hervorragender Abgeordneter die Schriftstükke auf den Tisch des Präsidiums niederlege. (Bewegung.) Der Präsi- dent Biancheri erklärte, er glaube nicht, daß das Präsidium dieselben annehmen könne. (Lärm auf der äußersten Linken. Es ertönen Rufe: „Die Dokumente verlesen!) Ueber die Frage, ob die Schriftstücke verlesen werden sollten, erhob si eine lebhafte Diskussion. Der Abg. Giolit ti erklärte, daß er die Entscheidung der Kammer überlasse. Unter großer Auf- merksamkeit des Hauses ergriff darauf der Minister-Präsident Crispi das Wort: Es handle sih niht wie früher darum, den Bericht einer parlamentarischen Kommission zur Verlesung zu bringen, sondern um Schriftstücke, deren Art und Bedeutung ein einziger Abgeordneter kenne. Wenn dem Abg. Giolitti die Veröffentlihung erwünscht wäre, würde er sie selbst bewirkt haben. Es könne sich um Schriftstücke handeln, die sich auf Verbrechen bezögen oder VBeleidi- gungen, Verleumdungen , Beschimpfungen_ enthielten. Wer werde die Verantwortlichkeit übernehmen ? (Ein Ruf auf der äußersten Linken: „Die Verantwortlichkeit fällt dem

u, der die Schriftstücke einbringt“) ierauf erwiderte er Minister-Präsident: „Nein, denn es besteht die Unver- leglichkeit der Abgeordneten; der Abg. Giolitti muß also die Verantwortlichkeit für die Veröffentlihung auf sich nehmen.“ Wenn die Kammer die Veröffentlihung der Doku- mente anordne, werde er fih entfernen, um nicht an einem unüberlegten Beschluß theilzunehmen. Versammlungen, die sich ahteten, müßten prüfen und urtheilen, nicht blind Be- rathungen pflegen. (Beifall.) Hieran, knüpfte sih eine ftür- mische Berathung, nach deren Schluß eine von dem Abg. Bonghi beantragte Tagesordnung, worin der Präsident der Kammer aufgefordert wird, die Schriftstücke dem Abg. Giolittii wieder zuzustellen, damit er denzenigen m davon mache, den er verantworten zu können glaube, dur Namensausruf mit 239 gegen 24 Stimmen abgelehnt wurde. Der Minister - Präsident Crispi, sämmtliche Minister sowie das Präsidium der Kammer nahmen an der Ab- stimmung nicht theil. Darauf begann der Namensaufruf zur Ab- stimmung über einen Antrag des Abg. Di Nicolò, wonach das Präsidium die Aktenstücke Giolitti’s der Behörde, die mit der Untersuchung in dem Prozeß wegen der bei Seite geschafften Dokumente über die Banca Romana betraut ist, übergeben solle. Der Antrag Di Nicolò wurde mit 217 gegen 29 Stimmen abgelehnt und ein Antrag Cavallotti-Coppino mit roßer Majorität angenommen, wonach eine Kommission von ünf Deputirten zur Prüfung der Dokumente Giolitti’s im Interesse der Ehre und Würde der Kammer ernannt werden solle. Die Kommission solle, nachdem sie die bei den Doku- menten Jnteressierten vernommen, darüber Bericht erstatten. Es entspann fich nun eine lebhafte Debatte darüber, ob die Kommission sofort oder erst heute ernannt werden solle. Schließlich faßte die Kammer den Beschluß, die Kommission für die Prüfung der aDokumente sofort zu wählen. Unter großer Unruhe des

auses ging die Wahl vor sich. Die Sihung wurde sodann Sue estitellung des Wahlergebnisses unterbrochen. Nath Wiederaufnahme der Sißung wurden die Abgg. Carmine, Cavallotti, Chinaglia, Cibrario und Damiani alz Mitglieder der Kommission proklamiert. Die Kommission trat noch gestern Abend zu einer Sizung zusammen, welche die ganze Nacht währte. E E den heutigen Morgenblättern hätte der Präsident dex Kammer Biancheri wegen der gestern vorgekommenen Zwischen- fälle seine Demission eingereicht; dagegen verlautet heute in parlamentarischen Kreisen, daß er von dieser Absicht wieder zurücégekommen sei und jedenfalls in der heutigen Sißung den Vorsiß führen werde. Z E.

Die gestrigen Abendblätter melden, Tanlongo habe an den Präsidenten der Deputirtenkammer ein Schreiben gerichtet, worin er erkläre, weder er noch sein Sohn hätten Giolitti irgend ein Dokument übergeben. Wenn Giolitti Dokumente besitze, so habe er diese von dem Jnspektor der Banca Romana Martuscelli erhalten oder von Polizeibeamten, die Haussuchungen vorgenommen hätten, oder von denjenigen Personen, die sich bei Naht zur Banca Romana begeben hätten, um dort eine Auswahl unter den Dokumenten zu treffen. Legüglid der Liste über die an Politiker gegebenen Darlehen und Wechsel, die er (Tanlongo) im Gefängniß aufgestellt habe, erkläre Tanlongo, er wisse niht, was er damals gethan habe; denn im Gefängniß habe man von ihm alles erlangt, was der Behörde gepaßt habe.

Niederlande.

Bei dem vorgestrigen Hofdiner zu Ehren der Deputation des Jnfanterie-Regiments Prinz Friedrih der Niederlande (2. Westfälisches) Nr. 15 trank die König in-Regentin auf die Gesundheit des Deutschen Kaisers und auf das Regiment. Der Regiments-Kommandeur Oberst von der Boe sprach dafür seinen Dank aus.

Serbien.

Das Verhör von Cebinac wurde gestern fortgeseßt; hierauf wurden zwei bei ihm konfiscierte Notizbücher, in denen alle Zusammenkünfte mit den Mitangeklagten verzeichnet sind, verlesen. Die Verhandlung wird heute fortgeseßt werden.

Bulgarien.

Die Sobranje berieth gestern das Spezialgeseß für Delikte gegen die Person des Prinzen Ferdinand von Sacsen-Coburg und dessen Haus. Mit Ausnahme der Sozialisten traten sämmtliche Parteien für die Vorlage ein. Die gegen den Geseßentwurf vorgebrachten Einwendungen wurden von dem Justiz-Minister und dem Präsidenten der Sobranje, der bei dieser Gelegenheit den Vorsitz abgab, be- kämpft. Diese Reden, sowie die Annahme des Geseßentwurf wurden mit lebhaftem Beifall aufgenommen.

Amerika.

Der Präsident Cleveland hat dem Senat ein Schreiben des Staatssekretärs Gresham über die Vorgänge in Armenien zugehen lassen. Der Präsident richtete auch einerseits ein Schreiben an den Senat, worin er fest Le daß keine Berichte über Grausamkeiten eingegangen seien, E den von der türkischen Regierung dementierten eitungsberichten und den Telegrammen des amerikanischen Zesandten in Konstantinopel, wonah der Großvezier erklärt habe, daß in Armenien ein Aufstand ausgebrochen sei. Nichts rechtfertige also eine Jutervention der Vereinigten Staaten.

Asien.

Das „Reuter’she Bureau“ meldet aus Yokohama vom 11. d. M., daß die zum Angriff auf Futschou abgesandte Kolonne der zweiten japanishen Armee bis jeßt auf keinen Widerstand gestoßen sei. Es werde angenommen, daß sich die chinesishen Truppen in Niutschuang zusammen ögen. Die Abtheilung der ersten Armee, die auf Hait- ina vorrüce, habe Widerstand gefunden, aber ihr Vor: dringen fortgeseßt. Der Marshall Yamagata sei von Antong abgereist.

: Die Londoner Blätter von heute veröffentlichen einc De- peshe aus Antong, wonach ‘die Division des Generals Tetschimi gestern bei Kinkuahu auf den Feind gestoßen sei und ihn mit. großen Verlusten geshlagen habe. Die Chinesen hätten tapfern Widerstand geleistet, seien aber aus- einandergesprengt und von den Japanern mehrere Meilen verfolgt worden. Die Japaner hätten einen Verlust von 40 Todten und Verwundeten, die Chinesen einen solchen von 100 Todten und vielen Verwundeten gehabt.

c A,

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige. Sißung des Re ichs- tags befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen 4. Sißung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre Hollmann und Dr. Graf von Posa- dowsky, sowie der preußishe Kriegs-Minister Bronsar! von Noi! beiwohnen, genehmigt das Haus jl- nächst den Antrag Auer und Genossen (Soz.) wegen Ein- stellung der gegen die Abgg. Vogtherr, Kühn, Stadt- hagen und Shmidt-Berlin schwebenden Strafverfahren und seßt dann die erste Berathung des Reichshaushalts- Etats für 1895/96 fort. e x

Abg. von Kardorff (Rp.): Die gestrigen Redner haben Un Freude darüber Ausdruck gegeben, cas bei dem vorgelegten en niemand mehr an neue Steuern denken könne. Dieses Thema variier der Abg. Richter seit 25 Jahren. Wenn wir die Mas nich! verstärken, dann brauchen wir keine neuen Steuern. Der Abg. Aa malt rosig, wenn es sich um neue Steuern handelt, er malt p \hwarz, wenn es sich um neue Ausgaben handelt, z. B. bei u Mislitärvorlage. Die A waren unerträglich und belastend, a / gleih nachher, als die Deckung geschafft werden sollte, da 4 wieder alles rosig. Der Abg. Richter hat aber verge}]en, t 15 Millionen gespart werden durch die niedrigen Getreivepr®, Fch bin nicht ganz einverstanden mit der Thronrede. Jh wünschte, f die Einzelstaaten noch Ueberweisungen erhalten, damit fie die, u gaben erfüllen können, welche sie mit den direkten Steuern ne erfüllen vermögen, namentlich die Erhöhung der BeamtengehE ; Aber eine feste Grenze muß für die Einzelstaaten unbedingt herge werden, damit die Einzelstaaten wissen, wie weit ihre agten lastung geht. Namentlih kommen die kleineren Einzelsta N dabei in Betracht. Preußen wird ja“ wohl immer das aufbrin können, was es dem Reich zu leisten hat; es hat a ip große Hilfsquelle der Eisenbahnen. Die kleineren Staaten sin rott sonders gefährdet. Das Fürstenthum Waldeck wäre längst ban Bie

eworden, wenn niht Preußen für dabselbe eingetreten wäre. ilen fbwer wird es also den Einzelstaaten fallen, ihre kultur

milde und verhältnißmäßig trocken.

ufgaben zu erfüllen. @s ift ‘unerträglih für die Einzelstaaten, ert solhe Schwankungen in den Matrikularbeiträgen vor- fommen. Vor einigen Jahren erhielten die Einzelstaaten noch 50 bis 60 Miltionen Mark vom Reich ausbezahlt, jeßt müssen sie dem Neich noh etwas zuzahlen. Solche Schwankungen müssen jede vorsichtige Finanzverwaltung stören, und hier muß unbedingt ab- eholsen werden. Wir zahlen immer noch weniger indirekte Steuern als die anderen Kulturländer; wir fönnen diese also immer noch etwas mehr belasten. Namentlih erscheint der Tabak als ein sehr werthvolles Objekt dafür. Wenn von der Belastung der ärmeren Klafsen gesprohen wird, so muß man dem immer die großen Kosten der fozialpolitishen Geseugebung gegenüberhalten. Der Abg. Richter sprach vom Staatéstreih und ähnlichen Dingen. Er scheint die Aenderung des Wahlrechts als ganz ausges{lossen an- zusehen. Aber ist denn die Forderung der Ausdehnung des allgemeinen Wahlrechts auf die Frauen nicht eine sebr erheblihe Umgestaltung des Wablrehts ? Warum soll nicht au eine andere Umgestaltung des Wahlrechts auf verfassungsmäßigem Wege möglich sein? Warum sollte es z. B. niht möglich sein, alle diejenigen von der Wahl auszu- schließen, die die bürgerlichen Ghrenrechte verloren habea? Ist das geistige Niveau des Neichstags nicht so tief gesunken, daß es noth- wendig ift, durch Abänderung des Wahlrechts dasselbe wieder zu heben ? Der Abg. Richter hat wahrscheinlich an Herrn Constantin Nößler ge- dacht ; aber dieser ift ein ganz selbständiger Politiker und hat mit den Parteien nihts zu thun. Bezüglih der Kolonialpolitik nimmt die fretfinnige Partei noch denselben Standpunkt ein wie vor 1866, wo das Wort fiel, daß Preußen der Großmachtkitzel ausgetrieben werden müsse. Die Freisinnigen verstehen niht, daß Deutschland im Interesse seiner Weltmachtstelung Kolonialpolitik treiben muß, die ja auch die Unterstüßung der Mehrheit des Reichstags gefunden hat. Bezüglich des Ministerwechsels is dem Abg. Richter vom Bundes- rathstifch {hon das Nöthige gesagt worden. Wenn er dem Grafen Caprivi warme Worte der Anerkennung gespendet hat, so ist das begreiflih, aber ich fann ihm darin nicht zustimmen. Die Sache ist aber erledigt. Graf Caprivi is Reichskanzler ge- wesen und damit ist mein Interesse an seiner Person vorüber. Die Frage des Wechsels im Ministerium gehört zwar eigentlich por den preußischen Landtag, aber ih will doch etwas darüber sprehen. Wenn der Minister-Präsident und der Reichskanzler gleih- zeitig fortgehen, so gehört es \iŸ eigentlih, daß das gesammte Minifterium feine Portefeuilles zur Verfügung stellt. Das entspricht nit bloß dem konstitutionellen System, sondern allein dadurch kann der Krone die Freiheit ihrer Entschließung gewahrt werden. Wir haben weder in Preußen noch im Reich ein Ministerverantwortlichkeits-Geset, aber troßdem macht man hier die Chefs dew Reichsämter für ihre Handlungen verantwortlich ‘und nicht den Reichskanzler. Die Neichs- amter erfüllen also selbständig die Funktionen der Ministerien. Die gestrigen Auslafsungen des Abg. Nichter bewiesen seine Unkenntniß in landwirthschaftlichen Dingen. Nicht blos über den Großgrundbesitz ist eine Nothlage hereingebrochen ; um die Großgrundbesißer an sich handelt es sich dabei nicht, an deren Stelle treten vielleiht andere. Aber wenn es dem Bauernstand s{lecht gebt, dann fehe ih chwarz in die Zukunft. Im Westen ist es niht so {limm wie im Osten, wo z. B. in einem einzigen Dorfe fünf bäuerlihe Besißer in Konkurs gekommen sind. Die Nothlage is nicht nur für die Landwirthschaft vorhanden, sondern anch für die Industrie, welhe den Export nah den Silberländern verloren hat, sodaß die Waaren auf den heimishen Marki drücken. Dazu kommt, daß ein großer Theil der Hypotheken, die früher als ficher angesehen wurden, jeßt als unsicher erscheinen. Diesen Ernst der Lage erkennen auch die Meisten wohl an; man will nur von unsiheren Experimenten nichts wissen. In der Silberenquête konnten wir bei der Minderheit manches nicht durhseßen, so z. B. die Vernehmung des Professors Adolf Wagner. Aber Deutschland könnte sich ein großes Verdienst um die Währungsfrage erwerben, wenn es die Münzkonferenz wieder zusammenberufen wollte. Dadurch würde eine Einigung \{neller herbeigeführt werden, als durch irgend- welches andere Mittel. Das Preisniveau würde sofort wieder steigen. Die Person des gegenwärtigen Reichskanzlers begrüßen wir mit großem Vertrauen ; wir kennen ihn seit langen Jahren als einen Mann von gereifter Erfahrung und von mildem, versöhnlihem Wesen, der das deutshe Staatsschiff auch durch Klippen glücklich hindurhbringen wird, der durh seine [patriotishe Gesinnung, die er Zeit seines Lebens bethätigt hat, die Bürgschaft dafür giebt, daß er auch im Sturm das Steuerruder zu lenken wissen wird. Ich kann ihm nur die besten Wünsche entgegenbringen und ihm die Zusicherung geben, daß meine Freunde alles daran seßen werden, um die Schwierig- teiten auf seinen Wegen innerhalb und außerhalb des Parlaments hinwegzuräumen. i

;/ Bei Schluß des Blattes crhält der Abg. Nickert das Wort.

: Dem Reichstag is der Entwurf eines Gesetzes, betreffend Aenderungen und Ergänzungen des Gerichtsverfassungs- geseßes und der Strafuroteorbnina, zugegangen.

ImNReichstag sind eingebraht worden : von den Abgg. Colbus (b. k. F.) und Genossen einGeseßentwurf wegen Neuregelung der Wahlen zum Landesausschuß von Elsaß-Lothringen; von den Abgg. Freiherr Heyl zu Herrnsheim, Graf von Oriola und Dr. Friedberg (nl.) ein Antrag: „die verbündeten Regie- rungen zu ersuchen, den Freundschafts-, Handels- und Schiff- fahrtsvertrag mit der ArgentinischenNepublik vom 19. Sepy- tember 1857 auf Grund des Artikels 14 diefes Vertrags zu kündigen“; von den Abgg. Gröber-Württemberg, Dr. Hiße, Dr. Schaedler, Spahn, Letocha, Marbe, Metner- Neustadt und Euler (Zentr.) ein Geseßentwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Neich.

Kunft und Wissenschaft.

Im Hörsaal des Königlichen Kunstgewerbe-Museums werden in den Monaten Januar bis März folgende öffentlichen Vor- träge veranstaltet : Montags Abends 83 bis 9x Uhr (Beginn am 14. Ja- nuar) spricht Herr Direktor Dr. P. Jessen (10 O über die „Geschichte der Möbelformen“ ; Dienstags Abends von bis 94 Uhr (Beginn am 15. Januar) Herr Dr. Adolf Brüning (10 Vorträge) über „das Beleuchtungsgeräth vom Alterthum bis zur Gegenwart ; Donnerstags Abends von 82 bis 94 Uhr (Beginn am 17. Januar) Verr Dr. Richard Graul (8 Vorträge) über „graphishe Künste und Techniken mit besonderer Berücksichtigung der Gegenwart“. Die Vorträge werden durch ausgestellte Gegenstände und Abbildungen, sowie durch Wandbilder mittels des Skioptikons erläutert.

—_ „Zur Erhaltung des Parthenon in Athen, welches dur die Erdbeben des vergangenen Sommers in besorgnißerregender Weise ershüttert wurde, haben fi durdhgreifende Arbeiten als nöthi erw esen, über deren Art und Umfang ein dafür berufener Ausschuß jedoch niht \{lüssig werden konnte. Das griehische Ministerium hat ich, dem „Zentr.-Bl. der Bauv.“ zufolge, nunmehr an den Ober- Bau-Direktor Prof. Dr. Durm in Karlsruhe gewandt, um seinen maßgebenden Rath in der Angelegenheit einzuholen und ihn um

ebernahme der Leitung der auszuführenden Arbeiten zu bitten. Der dazu nôthige Urlaub ift demsclben von der badischen Regierung bereit- willigt gewährt worden.

Land- und Forstwirthschaft.

O Saatenstand in Rumänien. i

Die Witterung war während des Monats November vorwiegend lei Gegen Ende des Monats trat eiter Frost ein, -der indessen für die jungen Saaten keine Besorgniß beta ale, obwohl namentli im Tiefland der Walachei eine Schnee- G e noch fehlte, während in der oberen Moldau bereits in manchen Leégenden Schnee gefallen war. Der Stand der Saaten kann z. Zt. im allgemeinen als ein’ guter bezeichnet werden.

_ Die Anbaufläche foll geringer als im Vorjahre fein, auch wird berichtet, daß in der Art der angebauten Getreidesorten namentlich zu Gunsten von Raps und Mais eine Verschiebung eingetreten sei.

Gesundheitswefen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregelu.

4 / Preußen.

Zufolge Bekanntmachung des Staatskommifsars für das Memel - Pregelgebiet vom 3. Dezember 1894 ist der Stromüberwachungs- dienst in den Bezirken Lappienen, Gr. Krzysahnen und Gra- benhof am 5. desselben Monats geschlossen worden.

Mit Ausnahme von Lapsau sind nunmehr sämmtlihe Ueber- wachungéstationen im Memel-Pregelgebiet aufgehoben.

Türkei.

Der internationale Gesundheitsrath in Konstantinopel hat folgende Quarantänemaßrege!n getroffen :

Die gegen Herkünfte von der kleinasiatischen Küfte des Schwarzen Meeres zwishen Jneboli und Eregli angeordnete Quarantäne ift auf- gezoben und dur eine ärztliche Untersuchung erseßt worden. Für Provenienzen von der Küstenstrecke Eregli bis Schile tritt eine 24stündige Beobachtung ein. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 280 vom

28. v. M.) , Griechenland.

__ Zufolge Königlicher Verordnung vom 24. v. M. unterliegen Her- fünfte aus den zwishen dem Kap Chelidonia und dem Hafen von Alaja gelegenen türkishen Häfen in Griechenland einer fünftägigen Beobachtungsquarantäne.

j ; Cholera. _ Rio de Janeiro, 11. Dezember. Die choleraartige Epidemie ist laut Meldung des „W. T. B.“ in der Provinz Sao Paolo im Zunehmen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks ___ an der Ruhr und in Dberschlesien.

An der Ruhr sind am 11. d. M. gestellt 11978, nicht recht- zeitig geftellt keine Wagen. N

In Oberschlesien sind am 10. d. M. gestellt 5272, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

; : Zwangs-Versteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin standen am 10. Dezember die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Das im Grundbuch von Schöneberg Band 36 Blatt Nr. 1368 auf den Namen des Zimmermeisters A ugust Reichert eingetragene, zu Schöneberg an der Siegfried- und der Brunhildstraße belegene Grundstück; Fläche 14,76 a, Mindestgebot 338 129 #4; für das Meistgebot von 338 200 46 wurde der Rentier Hermann Lesser, Berlin, Bendlerstr. 16, Ersteher. Das im Grundbu von Stegliß Band 3s Blatt Nr. 1129 auf den Namen der Frau Anna Breilich, geb. Schulze, zu Birkenwerder eingetragene, zu Steglitz an der Straße 15 belegene Grundstück; Fläche 6,96 a; Mindestgebot 760 A6; für das Meistgebot von 62000 ( wurde die verehelichte Frau Kaufmann Elisabeth Preuß, geb. Hahn, zu Steglitz, Schildhornstraße 9, Ersteherin. Endlich das im Grundbuch von Schöneberg Band 43 Blatt Nr. 1592 auf den Namen des Archi- tekten Franz Kohn eingetragene, zu Schöneber g, Cranachstr. 59, belegene Grundstück; Fläche 10,47 a; Mindestgebot 71 900 4; für das Meistgebot von 76 000 M wurde der Architekt Felix Flatow zu Berlin, Bülowstraße 20 a, Ersteher.

Der von Dr. Heyden in Essen herausgegebene Finanz- und Sparkassen-Kalender liegt in der Ausgabe für 1895 mit erweitertem Inhalt und eleganter Ausstattung vor. Die im Jahre 1894 getrennt gehaltenen NuslAten die sih nur sehr wenig von ein- ander unterschieden, snd jeßt zu einer Auflage vereinigt worden, wo- durch sowohl für die Finanz- als die Sparkafsen-Interessenten eine eingehendere Darlegung aller für ein solhes Taschenbuch wünschens- werthen Materialien erzielt ist. Den vielseitigen Fnhalt des Kalenders möge folgender Auszug kennzeihnen: Statistik der preußishen Spar- fassen 1839—1892/93, Gold-, Silber-, Nickel- und Kupfer- münzen; Papiergeld und Banknoten; Umlauffähigkeit deutscher Banknoten, das neue Börsensteuergeseß ; die preußischen Stempelabgaben bei Paht- und Miethverträgen, Erbschaften, Urkunden 2.; Zinserträgnisse von Effekten; Amortisationsplan ; Werthrelationen bei Taxen; Beleihungsgrenzen nach Reinertrag und Nußungswerth ; Umrechnung der preußishen Quadratruthen in Ar 2c. ; Cinkommen-, Ergänzungs-, Gewerbe-, Grund- und Gebäudesteuer- Tarife; Post- und Telegraphen-Tarif ; Eisenbahngebühren-Tarif 2c. Für Cssen und Umgegend sind einige volkswirthschaftlih interessante statistische Daten beigegeben. Der Kalender ist im Selbverlage des Dr. jur. Heyden in Essen (Ruhr) ershienen und kostet 1,40 M

Königsberg, 11. Dezember. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen ruhig. Roggen weichend, do. pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 107— 108. Gerste ruhig. Hafer träge, loko pr. 2000 Pfd. Zollgewicht 108,00. Weiße Erbsen pr. 2000 Pfd. Zollgewiht 108,00. Spiritus pr. 100 1 1000/6 loko 31, pr. Frühjahr 321.

Danzig, 11. Dezember. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loïo matter, Umsay 250 t, do. inländ. hohbunt und weiß 134— 137, do. inländ. hellbunt 131—133, do. Transit hohbunt und weiß 97—99, do. hellbunt 99—101, do. Termin zu freiem Verkehr, ver April-Mai 136—136,50, do. Transit per April-Mai 102—102,50, Ne- gulierungspreis zu freiem Verkehr 133,00. Roggen loko matter, do. inländ. 110,00, do. russisher und polnischer zum Transit 73—75,00, do. Termin pr. April - Mai 114,00, do. Termin Transit pr. April-Mai 80,00, do. Regulierungspreis zum freien Verkehr 110,00. Gerfte große (660—700 g) 114—120. Gerste kleine (625—660 g) 95—98. Hafer inländischer 104,00. Erbsen inländishe 118—125,00. Spiritus loko kontingentiert 50,00, niht kontingentiert 30,50.

Verdingungen im Auslande.

Großbritannien.

18. Dezember, Mittags. Edw. J. Thornton, Socretary of ths Southern Mahratta Railway Company, 44 Finsbury Circus, London EC.: Lieferung von 1) Zubehör für Puffer, 2) Siederöhren aus Messing, 3) verschiedenen Metallen, 4) Feilen, 5) Radreifen aus Stahl für Lokomotiv- und Tender-Räder, 6) Firniß, 7) Eisen in Barren und Platten, sowie Eisenblech, 8) Kupferplatten für Feuer- büchsen, 9) Kurbelachsen für Lokomotiven, 10) Stahl, 11) Spitz- und Kreuzhacken, Besen u. f. w., 12) Mennige und Bleiweiß, 13) Stahl für Federn und Stahldraht. Lastenheft in den Geschäftsräumen der Gesellschaft zum Preise von 21 Sh. für je Loos 1 bis 5, von 10 Sh. für Loos 6 bis 11, von 5 Sh. für Loos 12 und 13.

10. Januar, 4 Uhr. M. C. Bowen, chief Engineer of Mysore, Bangalore, Indien : Lieferung von gußeisernen Röhren, Ventilen u. st. w. nebst Zubehör zum Bau einer Wasserleitung in den Städten Myfore und Bangalore. Lastenheft für 10 Sh. bei Vouston Stewart, 80 und 90 Palace-Chambers, 9 Bridgestreet, Westminster, London.

panien.

3, Januar, Mittags. Gleichzeitig bei dem Ministerium des Innern, General-Direktion der T in Madrid, und bei der Stadtverwaltung von Hellin, Provinz Albacete: Einrichtung und Betrieb der Beleuchtung der Stadt Hellin dur elektrisches Licht. Dauer der Konzession 30 Jahre. Kaution 5000 Peseta.

Niederlande.

__22. Dezember, 1} Uhr. Gemeindeverwaltung von Utrecht: Lieferung von Röhren aus gezogenem Eisen, Nägeln, Bolzen, Laternen- pfählen u. st. w. . Bedingungen für 0,45 Gulden bei den Buchhändlern Gebr. J. u. G. van Jerveen in Utrecht.

Belgien. j _19. Dezember, 11 Uhr. Börje in Brüssel: Lieferung von Pfählen aus Tannenholz für die Telegraphenverwaltung in 4 Ab-

theilungen. Siherheitsleistungen : 3000, 3000, - 2000 und 3000 Fr. Speziallastenheft Nr. 11 flung und Fr.

19. Dezember, 11 Uhr 45 Minuten, ebenda : Lieferung von rollen- Len iz Fisenbahnmaterial in 12 Abtheilungen. É, Î

Speziallastenheft

19, Dezember, 11 Uhr 45 Minuten, ebenda: Lieferung von Brems- und Warnungsapparaten, System Westinghouse, in 7 Ab- theilungen. Speziallastenheft Nr. 336.

_ Nächstens, ebenda : Lieferung von 9 Semaphoren des Bloksystems mit einem Hebelarm in einer Abtheilung. Sicherheitsleistung : 350 Fr.

Nächstens, ebenda: Lieferung von rollendem Eisenbahnmaterial in 46 Abtheilungen.

_ Nächstens, ebenda: Liefèrung von Werkzeugen und Utensilien für den Bedarf der Eisenbahnverwaltung im Jahre 1895 in 31 Ab- theilungen.

Nächstens, ebenda: Lieferung von verschiedenen Gegenständen für den Betrieb und das Material der belgischen Staatseisenbahnen in D2 ia de ap Pl für f

Lastenheste und Pläne für sämmtliche vorstehenden Verdingungen find im Zentral-Auskunftsbureau (Musée commercial), gs Tes augustins 17, in Brüffel erhältlich.

; : Rumänien,

28. Januar. Eisenbahnverwaltung in Bukarest: Bau der Gebäude auf der Eisenbahnstrede Dorohoi—Jassy. Kostenvoranschlag 3 050 000 Lei. Näheres im Sekretariat neuer Arbeiten, Calea Victoriei 65, Hotel Manu, Bukarest.

Verkehrs-Anstalten.

Der Postdampfer „Amsterdam“ der Niederländisch- Amerikanischen Dampfschiffahrts-Gesellshaft is am 10. Dezember in New-York angekommen.

Bremen, 11. Dezember. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd.

Der Postdampfer „Köln“ hat am 9. Dezember Bormittags Santa Cruz passiert. Der Poftdamprer „Pfalz“ is am 7. Dezember von Buenos Aires nah der Weser abgegangen. Der Reichs- Postdampfer „Sachsen“ is am 9. Dezember Nachmittags in Hongkong angekommen. Der Reichs-Postdampfer , Prinz-Regent Luitpold“ hat am 9. Dezember Mittags« die Reise von Port Said nah Neapel fortgeseßt. Der Reichs - Postdampfer „Darm- stadt“ hat am 10. Dezember Vormittags die Reise von Southampton nah Genua fortgeseßt. Der Postdampfer „,Wei- mar" hat am 10. Dezember Nachmittags Lizard passiert. Der Postdampfer , München“ ift am 9. Dezember Abends in Neapel angekommen. _ 12. Dezember. (W. T. B.) Der Schnelldampfer „Fulda“ ist am 10. Dezember Vormittags in New - York- angekommen. Der Schnelldampfer „Kaiser Wilhelm 11.“ hat am 10. Dezember Abends die Reise von Gibraltar nah Genua fortgeseßt. Der Postdampfer „Braunschweig“ ist am 10. Dezember Nachmittags in Baltimore angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Olden - burg“ hat am 11. Dezember Vormittags die Neise von Suez nah Aden fortgeseßt. Der Reihs-Postdamvfer „Bayern“ hat am 11. Dezember Morgens die Reise von Neapel nah Genua fort- gesezt. Der Postdampfer „Neckar“ hat am 11. Dezember Nach- mittags Gibraltar passiert. Der Postdampfer „Sträßbur g“ hat am 11. Dezember Vormittags die Reise von Vigo nah dem La Plata fortgeseßt.

Hamburg, 11. Dezember. (W. T.B.) Die Hamburg-Ameri- kfanishe Packetfahrt- Aktiengesellschaft und die Thing- valla-Compagnie in Kopenhagen haben heute einen Vertrag ge- schlossen, nah welhem vom Jahre 1895 ab ein regelmäßiger wöchent- liher Dampferdienst zwischen Kopenhagen, Gothenburg, Christiania einerseits und New-Y ork andererseits für gemeinsame Rechnung eingerichtet wird. |

“Wer Postdampfer «„Scandia“ hat heute Morgen Lizard pasfiert. Der Postdampfer „Moravia“ ist heute Morgen in New - York eingetroffen.

London, 11. Dezember. (W. T. B.) Der Union-Dampfer „Goth“ ist gestern auf der Heimreise von den Kanarischen Inseln abgegangen, Der Union-Dampfer „Gaul“ ‘ist auf der Ausreise Montag in Kapstadt angekommen. Der Union-Dampfer „Merxican“ ist Dienstag auf der Heimreise von Kapstadt abge- gangen.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Jn Beérd1!'s. Oper Rigoletto* Ma gestern Abend die Herren Ravelli und d'Andrade ihr Gastspiel fort. Die Rolle des Nigoletto hat Francesco d’Andrade oft in Berlin gesungen und ebenso oft ist gerade in dieser Partie der Zauber und das Aus- drucksvermögen feiner {önen Stimme und feine bedeutende \{hau- \ptelerishe Begabung gerühmt worden. Die gestrige Leistung reihte sih ebenbürtig den früheren Darbietungen an. Der Sänger fefselte die Hörer wieder durch die sonore Kraft und unbegrenzte Modulationsfähigkeit seines Organs, das jeden Wechsel der Leidenschaft : den Spott, die zärtliche Liebe, den Schmerz und die Rache, in Klangfarben malt. Herr Ravelli wirkte als Herzog vor- zugsweise durch die Eleganz feines Spiels und die Glätte seines Vortrags; die Stimme besißt immer noch Schönheit und Kraft troy des mangelnden JIugendglanzes; der Hörer steht aber dem Vor- trage etwas kühler gegenüber als in früheren Jahren. Frau Herzog fang die Rolle der ilda, die sie unyer- muthet übernehmen mußte, in deutsher Sprache, aber mit fo prächtiger, glänzender Stimme, mit so hervorragender tehnisher Ge- wandtheit und mit so leidenschaftlihem Ausdruck, daß ihr neben Herrn d’'Andrade der Löwenantheil des .Erfolges zufiel. Nah dem roßen Schlußduett im dritten Akt erreihte die Begeisterung ihren öhepunkt und Herr d’Andrade, der die widerstrebende Sängerin das erste Mal mit sih vor den Vorhang zog, mußte unzählige Male erscheinen. Gben fo stürmischen Beifall rief das Quartett des vierten Akts her- vor, das von den Damen Herzog und Rothauser und den béiden Gästen d'Andrade und Ravelli meisterhaft durhgeführt wurde.

Konzerte.

Das fünfte Philharmonische Konzert, welches am Montag unter Leitung des Hof-Kapellmeisters Richard Strauß stattfand, wurde mit Rubinstein's zweiter Symphonie „Ozean“ eröffnet. Diese bekfannteste und bedeutendste der Symphonien des verstorbenen Meisters wurde ganz vorzüglich vorgetragen. Hierauf folgten zwei Novitäten: ein Vorspiel zu dem musikalishen Märchen „Der Nubin“ von d’Albert und ein Klavierkonzert von W. Sten- hammar. Dieses Werk, welches von dem {chwedischen Komponisten und Pianisten selb mit \taunenswerther Bravour vorgetragen wurde, e in den meisten Säßen dem Vorbilde Liszt's. Das erwähnte

orspiel von d’Albert behandelt einen Text (nach Hebbel), in welchem das plôößlihe Verschwinden der Tochter des Kalifen von Bagdad, Bedura mit Namen, den Hof in Bestürzung verfegt. Unheimliche Zauberei ist hierbei im Spiel: êin persisher Jüngling Asaf ; erblickt einen kostbaren Rubin, der eine so unwiderstehliche Anziehungskraft auf ihn ausübt, daß er ihn dem Besißer Soliman entreißt und entflieht. Von diesem verfolgt, wirft Asaf den Stein ins Meer, durch welhe That der gegen Bedura aus- geübte Bann der Zauberkünste verschwindet und er in den Besiy der {önen Kalifentohter gelangt. Die musikalishe Jlustration dieses Märchenstoffs ist eine durhweg charakterische zu nennen und zeigt besonders das Geschick d’Albert's für Tonmalerei in glänzender Weise. Beiden Werken wurde lebhafter Beifall zu theil. Die vokalen Vorträge des Abends hatte Frau Professorin Selma Niklaß - Kempner übernommen. Ihre klangvolle und umfangreihe. Stimme fowie ihr bezaubernder Vortrag kamen in Mozart's Arie „Ch'io mi scordi di te“ und in Liedern von Rubinstcin, Schubert und R. Strauß vortrefflih zur Geltung-

Nach \türmishem Beifall entshloß #ch die Künstlerin noch zu einer / :