1894 / 294 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Von der Gewährung besonderer Ausnahmebestimmungen für die Saisonindustrie, wie sie in dem im Juli veröffent- lihten vorläufigen Entwurf in gg enommen war, ist nach eingehender Prüfung der in Betracht kommenden Ver- hältnisse Abstand genommen worden. Was die Konserven- und Präservenindustrie anlangt, für welche häufig während der Gemüse- und Obsternte Sonntagsarbeit um des- willen unvermeidlih wird, weil die Rohwaaren beim Ausfall eines Arbeitstages in einen Zustand ge- rathen könnten, welcher sie für die Verarbeitung untauglich macht, so bedarf es zur Vornahme der hiernah nothwendigen Arbeiten im ‘Hinbli> auf die Bestimmung des $ 105c Absaß 1 Ziffer 4 der Gewerbeordnung keiner besonderen Genehmigun dur< den Bundesrath. Auf Grund derselben Bestimmung ist die Fleishwaarenindustrie ohne weiteres befugt, bei Herstellung der sogenannten Dauerwaare diejenigen Arbeiten an Sonn- und Festtagen vorzunehmen, welche erforderlih sind, um das Verderben von Rohstoffen oder das Mißlingen von Arbeits- erzeugnissen zu verhüten. E S

oweit aber diesen und anderen zu den Saisonindustrien zählenden Gewerbszweigen niht bereits dur<h das Geseß 8 105c) die Vornahme von Sonntagsarbeiten freigegeben ist, at ein berehtigtes Bedürfniß der in Rede stehenden Jndustrie- zweige nah Ausnahmen von den geseßlihen Bestimmungen über die Sonntagsruhe, abgesehen von den unter Ziff. 7 des obigen Entwurfs behandelten Anlagen, nicht anerkannt werden können. Insbesondere gilt dies für Anlagen zur Her- stellung von Schlittshuhen und Schlittshuhtheilen, von Christ- baumshmu> und von Spielwaaren. Gegenüber dem Wunsch zahlreicher Arbeitgeber, zu Zeiten besonders lebhaften Geschäfts- ganges neben den Werktagen au<h die Sonn- und Festtage im ZJnteresse der Produktion ausnußen zu können, ist die Erwägung ausschlaggebend gewesen, daß in Zeiten der aufs äußerste angespannten Produktionsfähig- keit die Arbeitskräfte in der Regel bereits an den Werktagen, soweit als irgend mögli<h, in Anspruch genommen werden und deshalb für die Arbeiter eine Sue an Sonn- nnd Festtagen ein besonders dringêndes Bedürfni ist. ierzu kommt, daß die unteren Verwaltungsbehörden nt S 105f befugt sind, die Beschäftigung gewerblicher rbeiter an Sonn- und Festtagen in denjenigen Fällen zu ge- statten, wo zur Verhütung eines unverhältnißmäßigen Schadens ein nicht vorherzusehendes Bedürfniß nah Sonntagsarbeit eintritt. Wo daher ohne Schuld des Arbeitgebers ein dringendes Be- dürfniß zur Sonntagsarbeit infolge der Nöthigung zur außer- gewöhnlichen Thätigkeit entsteht, wird demselben in der Regel durch die Erlaubniß der Behörde abgcholfen werden können. Ueberdies darf nicht übersehen werden, daß,- wenn auch nicht regelmäßig, so do<h in vielen Fällen das gegenwärtig zu gewissen Zeiten des Jahres eintretende vermehrte Arbeits- bedürfniß weniger in der Eigenart des Fabrikationszweiges, als in einer Gewohnheit des Publikums, die Ertheilung von Aufträgen hinauszuschieben, seinen Grund finde. Nur bei den Anlagen zur Herstellung von Choko- laden- und Zu>erwaaren, Honigkuchen und Bisquit ist die Neigung des Publikums, seinen Bedarf nicht früher als nöthig u de>en, insofern als berechtigt anerkannt worden, als es < dabei in der Regel um feine Eßwaaren handelt, welche bei längerem Lagern an Aussehen und Geshma> verlieren und auch dem Verderben ausgeseßt sind

Voraussichtlih wird der zuständige Ausschuß des Bundes- raths no<- vor Weihnachten über diesen lezten Theil der Ent- würfe in Berathung treten.

Nach einer telegraphishen Meldung an das Ober- Kommando der Marine wird S. M. S. „Möwe“, Kom- mandant Kapitän-Lieutenant Faber, am 15. Dezember von Dar-es-Salam nah Sydney Australien in See gehen.

Gumbinnen, 14. Dezember. Der Regierungs: Präsident Steinmann, Mitglied des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten, ist nah einer Meldung des „W. T. B.“ heute früh gestorben.

Baden.

Das Unwohlsein Seiner Königlichen Hoheit des Groß- herzogs, das eine gastrishe Grundlage hat, ist nah der „Karlsr. Ztg.“ in fortschreitender Besserung begriffen; Höchst- derselbe bedarf indessen noch besonderer Schonung und Ruhe und muß sih für einige Zeit einer von ärztliher Seite ge- regelten Lebensweise unterziehen. Seine Königliche Hoheit wird deshalb vorerst die üblichen Audienztage nicht abhalten können und es sih versagen müssen, den mehrfahen Höchst- demselben zugedachten Einladungen verschiedenster Art zu folgen.

Hefen.

Die V. ordentliche evangelishe General - Synode ist am 19. d. M. in Darmstadt zusammengetreten. Der Dekan Walther - Jngelheim wurde zum Ersten, der Ober-Landes- gerihts-Nath Rohde zum Zweiten Präsidenten gewählt.

Lippe.

Der Landtag überwies in seiner vorgestrigen Sitzung die Schulgesey vorlage einer Kommission von sieben Mit- gliedern und berieth sodann über die Gewerbesteuer- vorlage. Es wurde, dem „Hann. Cour.“ zufolge, beschlossen,

daß in Zukunft das Gewerbe im Umherziehen die doppelten

Säße wie bisher zahlen solle. Eine längere Debatte entspann sih bei dem Paragraphen, der von der Steuerart handelt. Die Vorlage theilt die zu Besteuernden in drei Klassen, nah dem Ertrag und dem Betriebskapital des betreffenden Gewerbes. Dem gegenüber {lug die Kommission se<s Klassen und die Besteuerung nur nah dem Ertrag vor.

Oesterrei<h-Ungarn.

Das österreihishe Abgeordnetenhaus erledigte estern den allgemeinen Theil des Strafgeseßentwurfs. Der Fustiz-Minister Graf Schönborn und der Referent Kopp

wurden allseitig n A

Jn Budapest fand gestern Abend aus Anlaß der Sanfktionierúung der kirchenpolitishen Gesetze vor dem liberalen Klub eine Manifestation statt, deren Mittel- punkt der begeisterte Ausdru> der B 0190 für den König bildete. Ungefähr 3000 Fa>elträ er, begleitet von ciner Menge, deren Anzahl auf 50000 geschäßt, wird, zogen

dur die glänzend. illuminierten Straßen vor das Klublokal, auf dessen Balkon die liberalen Abgeordneten versammelt waren. Unter stürmischen er auf den König nahm der Zug Aufstellung. Der Präsident des Universitäts- klubs hielt eine Rede, worin er der Dankbarkeit gegen den Monarchea für die Sanktionierung Ausdru> gab. Der Präsi- dent der liberalen Partei Baron Podmaniczky antwortete in einer mit großer Begeisterung aufgenommenen Rede und sprah namens aller liberal denkenden Bürger Ungarns den . Dank für die glänzende Manifestation aus, mit der die Jugend und die Bürgerschaft dem geliebten Könige ehuldigt habe. Der Redner zitierte sodann die Worte des ihters, daß der erste Ungar der König sei. So sei es immer gewesen und gewiß auch in diesem Augenbli>, wo die erhabene Herrscherweisheit und die väterliche Fürsorge des Monarchen diesen epo<hemachenden Faktor der Rec eneration Ungarns ins Leben gerufen habe. Der Redner {loß mit einem Eljenrufe auf den König, der von der Menge minuten- lang begeistert wiederholt wurde. Hierauf gingen die Ver- sammelten, ohne daß sih ein Zwischenfall ereignet hätte, aus- einander. Groß;britannien und Jrland.

Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ aus St. John (Neufundland) ist die Bildung eines neuen Kabinets vollzogen.

Frankreich.

Die Deputirtenkammer trat gestern zu einer Sißung zusammen. Der Siß des Präsidenten war shwarz verhüllt. Der Vi E de Ma hy übernahm den Vorsiz, gedachte, wie „W. T. B.“ meldet, in ehrenden Worten des verstorbenen Kammer-Präsidenten Bur deau und {lug vor, zum Zeichen der Trauer die Sißung aufzuheben. Der Minister-Präsident Dupuy widmete Burdeau ebenfalls einen ehrenden Nachruf und brate einen Antrag ein auf Genehmigung eines Kredits von 20000 Fr., um die Kosten für die Beisezung Burdeau's von *Staatswegen zu bestreiten. Der Kr@it wurde ohne De- batte mit 440 gegen 38 Stimmen genehmigt. Der Vize- Präsident de Mahy theilte dann mit, daß die Beisezung am Sonntag stattfinden werde. Die Kammer vertagte sih hierauf bis zum Montag. N :

Die Sigzung des Senats eröffnete der Präsident Challemel-Lacour mit einer Ansprache, worin er hervor- hob, der Senat schließe si<h voll dem Schmerz an, den der Tod Burdeau's in ganz Frankreih hervorgerufen habe. Er schlage vor, zum Zeichen der Trauer die Sißzung. aufzuheben. Der Senat genehmigte sodann mit 247 gegen 1 Stimme den Ri die Beisezung verlangten Kredit und vertagte sich bis heute.

Der Gesandte in Brüssel Bourée soll an Stelle des Gesandten Grafen de Montholon nah Athen und letterer nah Brüssel gehen.

Der Senator Jean Macé ist gestorben.

Ftalien.

Das Amtsblatt des Ministeriums des Aeußern i liht zwei Erlasse, durh welche der Sektions-Chef Orjsini mit der Führung der Gesandtschaft in Japan betraut und der bisherige Botschafter in St. Petersburg Baron Marocetti aus Dienstrücksichten zur Disposition gestellt wird.

Der neu ernannte serbische Gesandte Steic überreichte, wic „W. T. B.“ berichtet, gestern dem König sein Beglau- bigungsschreiben.

In der gestrigen Sißung der Deputirtenkammer waren die Deputirten zahlreih erschienen, die Tribünen waren über- A Auf eine Anfrage des sozialistishen Deputirten

erenini über die Auflösung des Gemeinderaths von Parma antwortete der Unter-Staatssekretär des Innern Galli, indem er erklärte, daß diese Auflösung ledigli<h aus administrativen Gründen erfolgt sei. Der DeputirteWBerenini erklärte si<h dur< diese Antwort nicht für befriedigt und fnüpfte daran eine längere Erwiderung, sodaß ihm der Präsident \{ließli< das Wort entzog. Dies rief einen tumul- tuarischen Zwischenfall hervor. Der sozialistishe Deputirte Agnini wandte sich mit heftigen Worten gegen das Präsidium. Der Präsident Biancheri sprah die Hoffnung aus, daß die Kammer gegen ein solches Verfahren protestieren werde. (Lange anhaltender Beifall.) Agnini tor unter großem Lärm fort zu schreien, worauf der Präsident si<h bede>te. Unter großer Erregung des Hauses wurde die Sißzung \sus- pendiert. Jn einer zweiten Sißung erklärte der Deputirte Agnini, er habe niht die Absicht gehabt, den Prâäsi- denten, der die Würde der Versammlung repräsentiere, zu beleidigen. Der Deputirte Rudini hielt eine warme Lob- rede auf den Präsidenten und \{<loß mit dem Antráge, zu Ehren desselben ein Zustimmungsvotum abzugeben. (Anhal- tende allgemeine Beifallserklärungen.) Der Präsident Biancheri dankte der Kammer und erklärte, er ‘habe sich jederzeit von dem Gefühl der Pflicht leiten lassen. (Lebhafte Zustimmungen.) L der Berichterstatter Cibrario unter großer Aufmerksamkeit des Hauses den Bericht der Kommission über die von dem Deputirten Giolitti der Kammer übergebenen Dokumente, aus dem hervorging, daß die Dokumente in ses Fascikel getheilt seien. Die vier ersten enthielten Abschriften von den bei der Banca Romana befindlich gewesenen Schrift- stü>en und Briefe, die Bernard Zanlongo vom Gefängniß aus an Giolitti, den damaligen Minister-Vrasidenten, gerichtet habe, sowie Noten über die Beaufsichtigung der Banca Nomana und Briefe von Nicht-Politikern. Speziell in dem ersten Fascikel befänden sih Abschriften von Schriftstücken, die sih auf die Banca Romana bezögen und aus denen hervorgehe, daß sie von der Polizei von Nom angefertigt seien. Dan Vor- lage der Kommission, alle diese Dokumente, mit Ausnahme derjenigen, die si<h auf Senatoren oder verstorbene Politiker bezögen, zu veröffentlichen, stimmte die Kammer d Das fünfte Fascifel enthalte Schriftstücke, die sih auf die erhandlungen bezögen, die ohne Wissen der Regierung im August und Sep- tember 1892 zwishen der Banca Nazionale und der Banca Romana stattgefunden hätten. Bezüglich dieser Dokumente {lug die Kommission vor, sie außer Betracht zu lassen. Die Kammer stimmte diesem Vorschlage zu. Das se<ste Fascikel enthalte einige Briefe an Crispi und dessen Gemahlin von durchaus privatem Charakter. Die Kommission beantragte einstimmig, sie den Betheiligten zurückzustellen, da es sih um Briefe von ausschließli<h privatem Interesse handle, die nihts mit Politik zu thun hätten. (Langandauernder leb- hafter Beifall auf allen Bänken des auses und den Zribünen.) Der O der Kommission wurde von der Kammer angenommen. Der Bericht der Kommission \{ließt mit folgenden Worten : Wir dulden nicht, daß auf die höchste

Stelle in unserem Lande Tag für Tag ein Schatten deg Zweifels geworfen werde. (Gut, Bravo!) Wir dulden nit, daß man uns vereinsame und das Parlament aufhöre, die Hoffnung und das Vertrauen des italienishen Volkes zu sein. Allgemeiner Beifall.) Die in den ersten vier Fascikeln ent- balten Schriftstücke werden heute zur Veröffentlihung ge- langen. V Die Blätter sprechen sih übereinstimmend dahin aus, die Schriftstücke Giolitti's, die als eine Bombe angekündigt worden seien, verleßten nur den, der sie geschleudert habe ; es tonme hinzu, daß der allgemeine Eindru> ungünstig für Giolitti und für diejenigen sei, die auf eine Krise gehofft hätten. Die „Tribuna“ schreibt, die Deputirten seien überrascht gewesen, daß unter den Dokumenten si< au< Privatbriefe befunden hätten ; die Deputirten verurtheilten das auf das strengste. Die höchste Ueberrashung aber habe es verursacht, als man er- fahren habe, daß es si<h ni<ht nur um Privatbriefe, sondern um Briefe handele, die Familienangelegenheiten beträfen und an einen Diener der Familie Crispi gerichtet gewesen seien. Es sei dies eine ganz unwichtige Körvesonbens, die sih wahr- scheinlih im Besiße der Familie dieses vor einigen Jahren verstorbenen Dieners befunden habe.

Gestern Abend um 91/5 Uhr hielt die Parlaments- majorität unter Vorsiß des Minister - Präsidenten Crispi eine Versammlung ab, bei der 180 Abgeordnète anwesend waren. Crispi ernannte die Mitglieder des Direktions- Comités der Majorität.

Serbien.

Der bisherige General-Konsul in Budapest Danic ist zum diplomatischen Agenten in Sofia ernannt worden.

Die Verhandlungen in dem Prozeß Cebinac wurden gestern fortgeseßt. Der Angeklagte Sima D jakovic bestritt, von der Vershwörung etwas gewußt N haben. Der An- geklagte Ranko Taisic betheuerte, kein Mitglied der Familie Karadjiordjewic zu kennen. Mit Cebinac habe er nur in geschäftlihem Verkehr gestanden. Der Präsident des Gerichts- hofs wies ihm mehrfache Widersprüche in seinen Aug- sagen nach.

Bulgarien.

Der Ministerrath hat ein Patentgeseg angenommen, das auh auf Ausländer angewendet werden soll.

Die Sobranje hat das Ergebniß der Wahlen in Sistowo bestätigt.

Asien.

Der „Times“ wird aus Tientsin vom gestrigen Tage gemeldet, der Prinz Kung sei zum Präsidenten des großen Raths ernannt worden, wodurch er im wesentlichen eine Art Diktaturstellung gewinne. Die Stellung Li-Hung-Ts\chang?s hade si befestigt. Der Hof halte ihn für unentbehrlich.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die Cre Sißung des Re ich 6- tags befindet sih in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen 6. Sigzung des Reichstags, welcher der Staatssekretär und Staats-Minister Freiherr von Mar- \<hall, der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky und der preußische Staats-Minister Dr. Miquel beiwohnen, nimmt zum ersten Gegendstand der Tagesordnung, betreffend die beim Beginn der Sesston MOUA eingebrachten Jni- tiativ-An träge, zunächst das ort der Abg. Gröber (Zentr.).

(Schluß des Blattes.)

Dem Neichstag ist von seiten des Reichskanzlers der Entwurf eines Gese ges, betreffend die Vornahme einer Be- rufs- und Gewerbezählung im Jahre 1895 zugegangen.

Die Fachkommissionen des Reichstags haben si konstituiert. Vorsißender der Budgetkommission i der Abg. von Kardorff, Stellvertreter der Aba. Graf Ho mp es < ; Schriftführer siud die Abgg. Prinz Arenberg, Dr. Enneccerus, von Leipziger. Zutn Vorsißenden der Geschäftsordnungskommission ist der Aba. Singer wiedergewählt; sein Stellvertreter ist der Abg. von Kehler, Schriftführer sind die Abgg. Roeren und Pieschel. In der Wahl - prüfungskommission führt der Abg. Spahn den Vorsitz; Stellvertreter ist der Abg. von Marquardsen, Schriftführer sind die Abgg. Wellstein, von Buchka, Schnei der. Die Peti - tionsfommission hat zum Vorsißenden den Abg. Kruse, zum Stellvertreter den Abg. Schmidt- Warburg, zu Schriftführern die Abgg. Schwarze, Wattendorf, Rimpau und Huepeden. Vorsitzender der Re<hnungskommission ist der Abg. Paasche, Stellvertreter der Abg. Horn, Schriftführer sind die Abgg. Graf Carmer, Huepeden und Schö nlank.

Die konservative Fraktion und das Zentrum des Reichstags haben \i< konstituiert und die Vorstände der leßten Tagung wiedergewählt.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Bei der Enteignung cines mit einer dauernden Be- \<ränkung der Nußungsfähigkeit belasteten Grund- stü >8 beispielsweise eines mit dem Nußungsrecht zu Kirchen- und Schulzwe>en belasteten fiskalishen Terrains, welches demzufolge auf seinen nit bebauten Theilen dur< Errichtung von Profanbauten nicht nußbar gema<ht werden kann seitens der Ortsgemeinde zu einer öffentlißhen Straße ist, na< einem Urtheil des nige i a M V. Zivilsenats, vom 11. Juli 1894, die Entschädigung im Gebiet des preußishen Ne<hts na < dem vollen Werth des Grundstücks, ab- gesehen von der bestehenden Beschränkung der Nußungsfähigkeit, zu be- renen. Die Stadtgemeinde Berlin hatte einen Streifen fiskalischen Terrains von 1497 qm Fläheninhalt zur Verbreiterung der Straße Alt-Moabit enteignet. Dieses Terrain ein Theil des sog. fleinen Thiergartens wurde hinsichtlih der Festseßung des Gntschädigungs- betrags zwar als „Bauland“ erachtet, aber sowohl das Polizei- Präsidium als au (auf die Klage des Fiskus gegen die Stadt-

emeinde) das Landgeriht und das Kammergericht seßten die Ent- f ädigung geringer fest, als der Werth von Bauland in der be- zeichneten Stadtgegend ist, und ¿war zunächst aus folgendem Grunde: Das erwähnte fiskalishe Terrain is in den Jahren 1832 und 1839 dur< Allerhöchste Kabinets - Ordre unter Vorbehalt des fiskfalishen Eigenthums für die Kirhe St. Johannis zu Moabit, sowie zur Dotation der Pfarre und Schule daselbst auf die Dauer des Bestehens der Kirche, Pfarre und Schule abgetreten worden; seitdem sind dann auf dem Grundstü die St. Johanniskirche, . die Pfarrgebäude und eine Schule erbaut sowie cin Begräbnißplaß und Gartenanlagen hergerihtet worden und eine Bebauung des Grundstü>ks mit Profanbauten ist demzufolge weder dem Fisfus no< den Nugzungsberechtigten gestattet. Auf die Revision des Klägers (Fiskus) hob das Rei sgeriht die Entscheidung des Kammergerichts auf, indem es begründend ousführte: „Der Ausgangs- punkt des Berufungsrichters, daß {hon die re<tli<he Belastung des

Grandstu>s mit den Nußungsredhten zu Kirchen- und Schulzwe>en eine bei Bemessung der Entejgnungsentshädigung zu berü>sihtigende Werths- Nerminderung bewirke, wird von der Revision mit Recht angegriffen. Das Reichsgeriht hat bereits in dem Urtheil vom 17. September 1892 (V 100/92) und in dem vom 19. November 1892 (V 173/92) entschieden, daß eine privatretliche Belastung des enteigneten Grund- tuts niht geeignet sei, den dem Eigenthümer zu erseßenden Werth herabzumindern. Es kann „niht zugegeben werden, daß der vor- liegende Fall si< von den früher entsievenen für die zu lôsende Frage irgendwie wefentli< untersheide. Damals handelte es sih um die Enteignung von Flächen, die mit einer als Grund- gere<tigkeit begründeten Wegeservitut belastet waren, hier um ein Nußzungsreht von vermuthli<h für immer __be- stehenden Korporationen an dem enteigneten Grundstü> ; dort wie hier standen also Nuzzungsrehte von an si unbeschränkter Dauer in Frage. Um eine privatrehtli<he Belastung handelt es sich au< im vorliegenden Falle nur; daß die Berechtigten öffentlich- re<tlihe Institute sind, ändert ni<ts an dem privatrechtlichen Charakter der von ihnen erworbenen, an ih dem Privatrecht an- gehörigen Nußungsrechte, und daß zu einer Beseitigung dieser Nuzungs- re<hte die Genehmigung der Aufsichtsbehörden erforderli sein würde, ist nur ein Umstand, der solhe Beseitigung thatsählih erschwert, nicht aber re<tli< auss<licßt.“ (82/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerihts.

Längst bestehende, dem Anbau bestimmte Ortsstraßen, welche in einem Verfahren na< Maßgabe des Geseßes vom 2. Juli 1875 weder angelegt noch demnächst mit Fluchtlinien versehen sind und auch thatsähli<h so unregelmä ßig bebaut worden sind, daß das Bestehen einer Baufluchtlinie in bestimmter Nichtung nach Maßgabe des vor Erlaß des Geseges vom 2. Juli 1875 geltenden Rechts n iht anzuerkennen ist, sind, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, IV. Senats, vom 6. Funîï 1894, als gewöhn- liche ôffentlihe Wege zu erachten, deren Anbau dur< Verordnungen der Landespolizeibehörden geregelt werden kann. Die Urban- straße in Dorotheendorf (Reg.-Bez. Oppeln), eine seit Jahren be- stehende (sog. historishe), dem Anbau bestimmte Ortss\traße, ist so unregelmäßig bebaut, daß von dem thatsächlichen Bestehen einer Bau- fluhtlinie überhaupt niht die Rede fein kann. An dieser Straße baute der Hausbesiyger K. eine Remise in einem Abstande von 0,50 m von der Kronenkante des Wegs, obglei der Amtsvorsteher ihm mit Bezug auf $ 99 der für das platte Land des Reg-Bez. Oppeln er- laffenen Polizeiverordnung vom 31. Dezember 1889 den Anbau in einem geringeren Abstande als 3,50 m von der Straße untersagt hatte. Hierauf verfügte der Amtsvorsteher, binnen 14 Tagen das Gebäude bis auf 350 m von der Kronenkante des Wegs zu verlegen. Die von K. erhobene Klage wurde vom Ober- D Ei zurü>gewiesen, indem es begründend ausführte : Die i ege, die fi als Straßen historis<h entwi>elt haben, kann es nur darauf ankommen, ob aus der Art der seither thatsächlih vollzogenen Bebauung die Straßenfluchtlinie oder eine andere Linie sih als Baufluchtlinie erkennbar entwi>elt hat, ob und welche Linie im Sinne des aus der Bebauung zu entnehmenden Ortsrehts die Bau- fluhtlinie darstellt. In diesem Falle würde $ 10 des Baufluchten- geseßes vom 2. Juli 1875 jedenfalls der anderweiten Negelung der bestehen- den Baufluchtlinie durheinen einseitigen polizeilichen Akt, der eine Aenderung der Baufluchtlinie zum Gegenstande hâtte, außerhalb des in dem Gesetz geregelten Verfahrens eotaea enstehen.... An der Urban- straße hat sih die Bebauung ausweislih des Lageplans seither derartig unregelmäßig vollzogen, daß hier das Bestehen einer Baufluchtlinie in bestimmter Richtung nah Maßgabe des vor Erlaß des Gesetzes vom 2. Juli 1875 geltenden Rechts niht anzuerkennen ist. Deshalb findet $ 59 der Polizeiverordnung Anwendung, und es durfte dem Kläger der Bau in einem Abstand von weniger als 3,50 m von der Kronenkante der Straße untersagt werden. Danach steht der that- sähli< ausgeführte Bau des Klägers im Widerspruh mit dem ört- lichen öffentlihen Recht, und die Polizeibehörde war befugt, dem 2 die Herstellung eines dem öffentlihen Recht entsprehenden Zustandes dur Zurückziehung des Gebäudes aufzugeben.“ (IV. 728.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung. :

In Leipzig fand am Mittwoch eine Versammlung der in den Gummiwaarenfabriken beschäftigten Arbeiter und Arbeiterinnen statt, in der, wie die „Lpz. Ztg.“ mittheilt, beschlossen wurde, einen FaSverein zu gründen; 40 Personen traten dem neuen Verein als : titglieder bei. Das Gewerkschaftskartell beshloß in seiner leßten Sißung, die ausf\tändigen Kür s<hner in Rötha zu unter- stüßen, Der Ausstand soll ausgebrohen fein, weil in einer P den Gehilfen der Wochenlohn um je 6—8 4 herabgeseßt worden sei.

Aus Karls ruhe wird dem „Vorwärts“ berichtet, daß der Ausstand der Tischler in der Möbelfabrik von Reutlinger u. Co. wegen Lohnkürzung erfolgt sei.

Aus Es <hwege meldet dasfelbe Blatt, daß der Ausstand in der

Ti\ h lerei der Firma Heidenrei< beigelegt ist, da der Meister perfönlih zu den Verhandlungen ershienen ist und erklärt hat, sämmtliche Gehilfen wieder einstellen zu wollen. L: Aus Lyon berihtet ,W. T. B.“ über den Weberausstand: Vie Einigung zwischen den Werkführern der Webereien und den Fabrikanten hat nit erzielt werden können. Die Weber i zu die Arbeit in vier Fabriken nah und nah einzustellen, bis die Arbeit- geber die alten Tarife wieder einführen. (Vergl. Nr. 289 d. Bl.)

Kunst und Wissenschaft.

In Gegenwart Jhrer Majestäten des Kaisers, der Kaiserin und der Kaiserin Friedri bat heute Mittag in dem in ernstem Trauershmu> prangenden Saale der Sing-Akademie die Gedächtnißfeier für Hermann von Helmholt stattgefunden, zu dessen glanzvoller und würdiger Veranstaltung sich diejenigen sünfzehn gelehrten Gesellshaften vereinigt hatten, welhe die orschergebiete des Heimgegangenen in der Reichshauptstadt auptsähli< zu vertreten Malen Die Kolossalbüste des Ge- feierten hob si< von einem grünen Hain ab. Den So>el zlerten frischer Lorbeer und goldene Palmen, in weitem Bogen aber Uunstanden ihn die Vertreter der akademischen Jugend mit dem anner der Universität und den Fakultätsfahnen einerseits und den Ban- nern der Technischen Hochschule, des „Motiv“ und der E, andererseits. Bis hinauf zur Orgel standen die Vertreter der a ademishen Korpo- tationen mit ihren Bannern und Fahnen. Von den Brüstungen der Logen 0 der Südseite hingen s{<warze, goldbordierte Gehänge herab. Die Säulen tugen umflorte Kränze und goldschillernde Palmen. In der Fest- ammlung befanden sich der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, taatssekretär Dr. von Boetticher, die Staats. Minister Dr. Miquel, Dr. Be Armee Dr. von Coler und der General-Arzt der Marine Wenzel. Die j osse, Dr. Delbrü>, Dr. von Schelling, der österreihis<h-ungarishe Bot- hafter von Szögyeny, der General von Strubberg, der General-Stabsarzt Perren vom Kuratorium und der Verwaltung der Physikalisch- Unigelden Reichsanstalt waren vollzählig erschienen Die j di versität wurde offiziel dur<h die im vollen Ornat er- gene „Mitglieder des Akademishen Senats vertreten. Rat Technische o<s<ule hatte den Rektor, Geheimen Regierungs- Vi b Slaby entsandt. Auch der greise frühere Neichsgerichts-Präsident, a [iche Geheime Nath von Sinisón: der Hofprediger D. Frommel, der sserapdent des Ren Gesundheitsamts Köhler, der Vorsitzende der fefammern, anitäts-Rath Becher, Prof. Ad. Menzel und Prof. St inner von der Akademie der Künste wohnten der Feier bei. Die Potsdam ehrte das Andenken ihres Ehrenbürgers dur

Entsendung des Ober-Bürgermeisters Boie, des Stadtraths Berner und der Stadtverordneten Steinbah und Kremer. Als die Aller- höchsten Herrschaften die Kaiserloge betraten, erhob si ehrfur<tsvoll die ganze Versammlung. Der unter Leitung des ae Adolf die Fel O a can T ber Köni Hen Dohschu e eröffnete le Feter mit dem fe<hsstimmig geseßten geistlichen Lied von Heinri SON: „Selig sind die Todten.“ N lédann nahm der Geheime Regierungs-Rath Dr. von Bezold das Wort zur Gedenkrede. „Im Leben der Völker und Staaten“, fo begann er, „treten dann “und wann einzelne Ge- stalten auf, die fi< dur die Macht ihrer Persönlichkeit und dur< den tiefedleä Einfluß, den sie auf den Gang der Weltgeschichte ausüben, scharfgezeichnet und hellleu<tend von dem Hintergrund der Alltäglichkeit abheben. Aehnlich in der Wissenschaft; auch da begegnet man seltenen Erscheinungen, die gewissermaßen das Denken und Streben ihrer Zeit in ihrer Perfon verkörpern, im Keime Vorhandenes zur Gestaltung und zum Abschluß bringen und zuglei mit kräftigen Zügen Pläne entwerfen für S afen und Forschen kommender Zeiten : fünstleris< veranlagten Naturen, welche die Gedanken, die {hon in manchen Köpfen \{lummerten, mit einem Mal entfalten, sodaß es der Mitwelt wie Schuppen von den Augen fällt, die mit der Fa>el ihres Geistes die Nacht erbellén und Geheimnisse enthüllen. Die Zeitgenossen aber, denen es vergönnt ift, mit einem sol<hen Mann zusammenzuleben und zu wirken, bli>en mit Verehrung auf ihn, und die Nation, der er angehört, nennt ihn mit Stolz ihren Sohn. Ein sol gottbègnadeter Mann seltenster Art war der Mann, zu dessen Gedächtniß wir hier versammelt sind, war Hermann von Helmholß. Seiner Natur nah ein {li<ter, einfacher Gelehrter, baben seine Forshungen Früchte gezeitigt weit über das Vaterland hinaus Früchte, dur< welche er einer der größten Wohlthäter der Menschheit geworden.“ Der Fest- redner entrollte nunmehr ein lihtvolles Bild vom Leben und Wirken des Gefeierten, im Anschluß an das, was Helm- holy selbst #. Z. an seinem Jubeltage von si< gesagt. Bon besonderem Interesse war, was der Festredner über die Auf- nahme mittheilen konnte, „die Helmholß? 1847 erschienene fundamen- tale Abhandlung „Ueber die Erhaltung der Kraft“ in der wissen- shaftlihen Welt gefunden. „Abgesehen von dem ausgezeichneten Mathematiker Jacobi, so führte er aus, beurtbeilten die Herren, welhe damals auf dem Gebiete der Physik in Berlin die erste Stelle einnahmen, die Arbeit höchst abfällig, und erklärten sie für eine phantastishe Spekulation oder geradezu für thôöriht. Der Herausgeber der bedeutendsten Fachzeitschrift ver- weigerte kurzweg die Aufnahme. Nur in der Gesellschaft, die 1h heute zu vertreten habe, in der 1845 von einem See aus- ezeichneter jüngerer Gelehrten gegründeten Phyfsikalischen Gesellschaft, Fand der von Helmholß am 23. Juli 1847 gehaltene Vortrag, in welchem er seine Entde>ung darlegte, begeisterten Beifall und eines der gründenden Mitglieder der Gesellschaft, Herr Dubois-Neymond, erwarb sih das Verdienst, für die Abhandlung einen Verleger zu suchen und zu finden." Nicht minder interessant war das, was der Festredner über die namentli<h in den siebziger Jahren viel er- örterte Frage der Priorität der Entde>ung über die Erhaltung der Kraft ausführte : “«Helmholy lernte später zwei Abhandlungen von Robert Mayer, einem Arzt in Heilbronn kennen, die hon einige Jahre vor der Veröffentlihung seines Schriftchens ershienen waren, und die, freilih in unvollkommener Form, vieles von dem enthalten, was er ganz unabhängig davon etwas später selbst gefunden hatte. Er beeilte si dies öffentlih anzuerkennen. Wenn man nun darauf hin, fo fuhr der Festredner fort, den Versu gemaht hat, das Ver- dienst von Helmholß zu {<mälern und Mayer an dessen Stelle zu seten, so muß dies entschieden zurü>gewiesen werden. Mag man die Leistungen Mayer's no< so ho< \{<äßen Thatsache bleibt, daß se auf die Entwickelung der Wissenschaft niht den mindesten Einfluß geäußert haben, da sie erst bekannt wurden, nachdem die von Helmholy ver- kündete Wahrheit die weiteste Verbreitung gefunden hatte und nach- dem sie durh die von den verschiedensten Seiten her beigebrachten experimentellen Beweise fest begründet worden war. Ueberdies war es Mayer nit gelungen, den ihn beseelenden und leitenden Gedanken in scharfe und präzise Formen zu bringen und die vielen Einzel- heiten, die er richtig erkannt hatte und bezüglih deren er in mancher Beziehung sogar über Helmholy Hinausgegangen war, in einem einzigen Ausdru>k zu vereinigen :; denn die von Mayer immer wieder gebrauchten Worte causa aequat effectum wird ein Physiker oder Mathematiker niemals als ein Geseyß anerkennen. In der Zu- fammenfassung einer Fülle von Thatsachen unter einem einzigen klaren, unzweideutigen S besteht aber das Wesen eines Naturgesetzes, und in dieser Form hat Helmholy seine Entde>ung mitgetheilt. Die Wissen- schaft hätte ihren Weg genau ebenso verfolgt, wie sie es that, wenn au<h Robert Mayer niht gelebt hätte; wäre dagegen die neue Wahrheit nur no< zuerst dur Nobert Mayer?s Schriften bekannt geworden, so bätte es immer noch eines zweiten, streng mathematish ges{Gulten Denkers bedurft, der die Erkenntniß in jene Form gebraht hätte, wie sie dieser Erkenntniß von ues ganz unabhängig von feinem Vorgänger gegeben wurde.“ er Fest- redner unterzog nunmehr auch die übrigen Richtungen der Forscher- thätigkeit Helmholy? einer fritischen Besprehung und ging dann zu einer Schilderung der Persönlichkeit und der vollen- deten Harmonie des ganzen Wesens des Gefeierten über. Er \<loß mit den Worten: „So lernt man verstehen, wie jene wunderbare Vereinigung von Eigenschaften des Geistes und des Charakters es war, welche jene erstaunenswerthen Leistungen be- dingte, die feine Stirn mit unverwelklihem Lorbeer um ränzten. Mit unverwelklichem Lorbeer, mit unsterblichem Ruhm! Wenn jemals diese hohen Worte Berechtigung besaßen, hier gelten sie in vollem Maße. Denn wenn uns die Geistesheroen des Alterthums noch heute Verehrung und Bewunderung einflößen, und wie ihre Gestalten noc’ heute leu<tend vor uns stehen, obwohl seit ihrem Tode an zwei Jahrtausende verflossen sind, obwohl die Stätten, an denen sie gewirkt, längst in Trümmern liegen, und ob- wohl die Sprachen, in denen sie dachten und schrieben, s{hon längst niht mehr zu den lebenden gehören : so wird man noch den Namen Helmholt mit Dankbarkeit und Ghrfurht nennen, so lange Menschen auf Erden wandeln, die geistige Güter zu shäßen wissen und denen die Erforshung der Wahrheit und die Erkenntniß der Dinge als „ein erstrebenswerthes Ziel erscheint". Professor Dr. Joachim spielte hierauf mit gewobnter Meisterschaft Robert Schumann’'s Abendlied für Violine. Mit dem ahtstimmigen Chor aus den Fest- und Gedenksprüchen von Johannes Brahms „Unsere Väter hofften auf Dih* {loß die ernste Feier.

In der Konkurrenz des Vereins für deuts<es Kunst- gewerbe um Muster für eine Papiertapete mit entsprechender Bordüre haben erhalten: den 1. Preis (80 46) Dekorationsmaler Richard Waller, den 2. Preis (40 4) Zeichner Heinrich Wieynk, die beiden 3. Preise (je 30 4) Zeichner Eduard Lesen und Richard Waller. Mit ehrenvoller Erwähnung wurden bedacht: die Zeihner Max Sulz (für zwei Entwürfe) und F. Seyffert. Eine Auswahl der Entwürfe wird vom Dienstag, 18. d. M., ab im oberen Vestibül des Königlichen Kunstgewerbe-Museums ausgestellt werden.

Die Königlihe Akademie der Wissenschaften zu Sto>kholm wählte, wie „W. T. B.“ berihtet, am Mittwoch die Professoren Rau - Straßburg und Heidenhain - Breslau zu auswärtigen Mitgliedern.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Verbreitung der Tollwuth im Deutschen Neich im Fahre 1893.

(Nach dem E Jahresbericht über die Verbreitung von Thierseuchen im Deutschen Reich, bearbeitet im Kaiserlichen Gesundheitsamt, Verlag von Julius Springer zu Berlin.)

Die Tollwuth hat im Jahre 1893 weniger Thiere befallen und ist au in weniger Gemeinden aufgetreten als im Jahre 1892; da- gegen ist dieselbe räumli< etwas weiter ausgebreitet gewesen

und hat speziell unter den Hunden mehr Opfer ordert. Erkrankungsfälle überhaupt wurden 6,8 9% weniger , h en folhe unter Hunden 5,9 0% mehr gemeldet ; anste>ungóverdäh ge Hunde wurden 6,09/6 mehr auf polizeilihe Anordnun getödtet und 13,3% mehr unter polizeiliche Beobachtung gestellt, herrenlose, wuthverdächtige Hunde dagegen 47,3%/9 weniger getödtet als im Vor- jahre. Erkrankt und gefallen oder getödtet find 410 Hunde E: p 3 Kaßen (2), 3 Pferde (8), 39 Rinder (69), 7 Schafe (7) und 4 Schweine (27), zusammen 46 (500) Thiere. Die Fälle vertheilen sih auf 29 Regierungs- 2c. Bezirke und 127 Kreise 2., gegen 33 und 132. im Vorjahre. Die meisten Fälle sind wieder in den Negierungs- 2c. Bezirken Gumbinnen (89), Posen (62), Königs- berg (56), außerdem in Zwitau (45) und Dresden (30) festgesteAt, wogegen die im Vorjahre stark betroffenen Regierungsbezirke Oppeln, Marienwerder, Breslau und Liegni diesmal etwas weniger heim- esuht waren. Von den Kreisen 2c. weisen verhältnißmäßig viele ollwuthfälle nah: Plauen (27), Schrimm (25), Ortelsbur. (24), Lößen (15), Ly, Johannisburg (je 13), Osterode i. Ostpr., Goldap, A le 12), Neidenburg (11), Stallupönen und Altenbur (je 10). Bon diesen zählten Ortelsburg, Neidenburg, Goldap und yE schon im Jahre 1892 zu den stärker betroffenen Kreisen. Was die Ver- breitung der Tollwuth speziell unter den Hunden betrifft, so ewährt die dem _ Jahresberihte beigegebene karthographische : nl derselben im allgemeinen ein äbrliches Gesawmmtbild wie in den früheren Jahren, insofern hauptsähli<h wieder die östlichen Grenzgebiete des Reichs verseucht sind. Gegenüber dem Vorjahr er- scheinen indeß die füdlihen Grenzkreise im Regierun sbezirk Gumbinnen stärker betroffen und au<h das Oas achsen erheblicher verseu<t. Von den an Rußland grenzenden Kreisen find nur. Memel, Tilsit, Jnowrazlaw, Wreschen, Kempen, Kreuzburg, Lubliniß und Tarnowiy verschont. Die größten Seuchenherde befinden sih in Goldap, Lößen, Ly>, Johannisburg, Ortelsburg, Osterode î. Ostpr., Schrimm, vor allem aber in Plauen in Sachsen, woselbst 27 Tollwuthfälle unter Hunden gemeldet wurden. Die an Oesterreich grenzenden Kreise in Schlesien sind etwas \{<wäer betroffen als im Vorjahr. In Bayern befinden ih nur einige, ge- trennt von einander liegende verseu<hte Bezirke in den östlichen Theilen und in Elsaß-Lothringen sind vier zusammenhängende Kreise an der französishen und \{<weizerishen Grenze betroffen. In den übrigen Theilen des Reichs erscheinen nur vereinzelte, zerstreut E, kleinere Bezirke verseu<t. Die Tollwuth is wieder mehr- fach aus dem Ausland in das Reichsgebiet eingeshleppt worden. So sind dur den Biß wuthkranker Hunde, welche aus Rußland über- gelaufen waren, Ausbrüche der Seuche veranlaßt in den Kreisen Ortelsburg, Stallupönen, Beuthen, Kattowiß und Rosenberg i. O.-S. Ein im Kreise Lauban getödteter wuthkranker Hund war aus Böhmen übergelaufen. Die Zeit des Ausbruhs der Seuche nach erfolgtem Bisse s{hwankte bei Hunden zwischen 9 und 68, bei Rindvieh zwis en 14 und 60, bei Schafen zwischen 25 und 42, bei Schweinen zwischen 10 und 14 Tagen und betrug bei einem Pferde 26 Lage. In zwei

ällen hat eine Uebertragung der Tollwuth auf Menschen stattgefunden. 58 starb ein 6jähriges Mädchen im Kreise Wehlau 25 und ein fünf- jähriges Mädchen im Kreise Hirshberg 19 Tage nah dem Bisse. In E a soll der Tod eines Thierarztes dur Tollwuth erfolgt sein.

Spanien. Durch ministerielle Verordnung vom 7. d. M. ist die gegen Antwerpen angeordnete Quarantäne unter dén üblichen Bedingungen aufgehoben worden. (Vergl. „R.-Anz.*“ Nr. 189 vom 13. August d. J.)

Griechenland.

Durch Königliche Verordnung vom 288. v. M. ist für die aus den am Schwarzen Meere zwischen Schile (inkl.) und Fneboli (erkl.) gelegenen türkishen Häfen kommenden Swiffe eine fünftägige Be- obahtung8quarantäne angeordnet worden.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 13. d. M. gestellt 12 082, ni<t re<t- ¡eitig geftellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 12. d. M. gestellt 59570, niht reht- ¡eitig gestellt keine Wagen. L Zwangs-Versteigerungen. Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin ftanden am 13. Dezember die nahbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: Das im Grundbu von Schöneberg Band 30 Blatt Nr. 1197 auf den Namen des Leutenants a. D. Paul S <hreiber zu Charlottenburg eingetragene, zu Schöneberg belegene Grundstü : Fläche 6,49 a; Mindestgebot 800 6; für das Meistgebot von 170 000 4 wurde der Landschaftsmaler Hermann Schreiber zu Charlottenburg, Augsburgerstraße 41, Ersteher. Grundstü> zu Friedenau Band 5 Blatt Nr. 623 auf den Namen der Bau- unternehmer H. und R. Werner zu A einge- tragene, ebendaselbst, Lauterstraße 24, belegene rund\tüd>; Flähe 12,29 a; Mindestgebot 876 ÁÁ.; für das Meistgebot von 122 550 M wurden der Kaufmann Rud. Häuseler zu Berlin, rinzenstraße 39, und der M-chaniker Friedr. Pilz zu Berlin, Enge -Ufer 16, gleich- berechtigt, Ecsteher. Aufgehoben wurde das Verfahren der wangsversteigerung wegen des Grundstü>s zu Pankow, Kaiser riedrihstraße 71 belegen, dem Zimmermeister Carl Klop\< zu erlin gebörig.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Sc<hlacht- viehmarkt vom 12. Dezember 1894. Auftrieb und Marktpreise nah Schlachtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welche n Lebendgewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 310 Stü>. (Durchschnittspreis für 100 kg.) 1. Qualität Á, [T]. Qualität A, LIT. Qualität 92—100 4, LV. Qualität 80—86 M Schweine. Auftrieb 6536 Stü>. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Med>lenburger 102—104 A Landshweine: a. gute 98—109 M, b. geringere 90—98 #4, Galizier M, leihte Ungarn M bet 20 9% Tara, Bakonyer 84—86 bei 27,5 kg Tara pro Stüd>. Kälber. Auftrieb 1515 Stü>k. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qual. 1,18—1,30 4, LII. Qual. 0,98—1,16 4, ITII. Qualität 0,80—0,96 A Schafe. Auftrieb 806 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität Æ, I. Qualität &, IIL. Qualität M

Die Einnahmen der Saal - Eisenbahn betrugen im No- vember d. J. nah vorläufiger Feststellung 117 214 (+ 5047) Æ; seit 1. Januar d. J. betrugen die Einnahmen überhaupt 1 384 916 (+ 31734) A

In der außerordentlichen Generalversammlung der Aktien- Gesellschaft für Spinnerei und Weberei an der hohen Mark bei Oberursel wurden die Anträge der Verwaltung auf eravlehung des Grundkapitals von 750 000 Fl. auf 600 000 M ein-

timmig angenommen. l

Die Gesammtförderung der dem rheinish-west- fälischen S An Es anes örigen Zechen übershritt im Monat November, wie die „Rh.-Westf. Ztg.“ berichtet, die volle Be- theiligungsziffer, sodaß zum ersten Mal feit langer Zeit keine Ein- hränkung zu verzeihnen ist. Auch sollen sich die geldlichen Sergeant o günstig gestaltet haben, daß die für November beschlossene mlage niht erhoben zu werden braucht.

Magdeburg, 13. Dezember. (W. T. B) Zut>erberi<t. Kornzu>er exkl., von. 9209/6 —,—, neue 9,20—9,30. Fornzu>er j 88 9/9 Rendement 8,65— 8,75, neue 8,70—8,80, Nachprodukte exkl., 79 %/0 Rendement 5,80—6,45. Matt. Brotraffinade 1 21,50, Brotraffinade 11 —,—. Gem. Raffin. mit Fa 21,00—21,75. Gem. Melis I mit Faß 20,00—20,124. Matt. Rohzu>ker l. Produkt Transito L D. as urg pr. Dezember 8,60 Gd., 8,674 Br., pr. Januar 8,75 Gd., 8,80 Br., pr. März 8,974 Gd., 9,024 Br., pr. April-Mai 9,10 Gd., 9,12} Br. Ruhig. A