1894 / 297 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

S S D E E E E E E T R T R R A T R C I S I C R Mrg E M Arr

Wittwe

Kiel, 17. Dezember. Die ganze Manöverflotte ist heute Nachmittag von ihrer zehntägigen Uebungsfahrt hier eingetroffen.

Düsseldorf, 16. Dezember. Die Feier zur Einweihung des nach den O unseres Mitbürgers, Professors Stiller entworfenen Reichsbankgebäudes fand heute Mittag 12 Uhr statt. Zu derselben hatten sich die Spißen der Be- hörden sowie eine große Zahl von hervorragenden Persönlich- keiten aus Düsseldoif und Umgegend eingefunden. Der aus Berlin gestern herübergekommene Präsident der Reichs- bank, Wirklihe Geheime Nath Dr. Koch eröffnete die Festlich- keit mit einer Ansprache, des Sonst und Zeßt gedeukend, und brahte ein Hoh auf Seine Majestät den Kaiser aus. Darauf gab noch der Direktor der Reichsbankstelle Ruge einige Daten aus der Geschichte dieser Anstalt, und der aus- führende Architekt, Regierungs - Baumeister _Havestedt aus Berlin interessanie Mittheilungen über die Ausführung des wohlgelungenen, allseitig beifällig aufgenommenen Neu- baus. Sodann sprach der Vorsißende der Handelskammer, Herr Geheimer Kommerzien-Rath Pfeiffer, indem er die Ver-

_ Dienste der Reichsbank und ihres Leiters um das gewerbliche

hervorhob und ein Hoh auf den Reichsbank - A ausbrachte. Endlich wurde das Gebäude in allen Theilen eingehend besihtigt. Um 51/4 Uhr fand in der „Tonhalle“ ein von dem Fesicomité, an der Spiße der Ober-Bürgermeister Lindemann und Geheimer Kommerzien-Rath Pfeiffer, veranstaltetes Bankett statt, an welchem cine große Zahl von Notabeln Düsseldorss aus allen Kreisen, im ganzen ca. 160 Personen, theilnahmen. Der Kom- mandeur der 14. Division, General-Lieutenant Freiherr von Funk toastete auf Seine Majestät den Kaiser, der Ober-Bürgermeister Lindemann auf den als Ehrengast anwesenden Reichsbank-Pröäsi- denten, dieser auf Stadt und Handelskammer Düsseldorf, woran fih noch manche andere Trinksprüche, z. B. auf die Leitung der Reichsbankstelle, auf die Bauleitung u. \. w., anschlossen. Das schöne Fest verlief in gehobenster Stimmung. Morgen wird der Geschäftsbetrieb in dem neuen, viel- bewunderten Bankgebäude eröffnet, welches sih den Kunst- derkmälern Düsseldorfs würdig anrciht.

Leben rühmend

Vraunschioeig.

Seine Königliche Hoheit der Prinz Albreht von Preußen, Regent des Herzogthums Braunschweig, empfing gestern Nachmittag in besonderer Audienz den preußischen außerordentlihen Gesandten und bevollmächtigten Minister Grafen von Monts, der seine Accreditive überreichte. Der Gesandte wurde darauf auch von Jhrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Albrecht empfangen. Um 61/2 Uhr fand Gala-Tafel statt, zu der auch Graf von Monts geladen war.

Oefterrcich-Ungarn.

Der Landtags-Abgeordnete Graf Otto Abensperg- Traun ist zum Lan dmarschall von Nieder-Oesterreich und der Landtags-Abgeordnete Haberl zu dessen Stell- vertreter crnannt worden.

Der ungarishe Minister-Präsident Dr. Wekerle wird sich einer Meldung des „W. T. B.“ aus Budapest zufolge im Laufe dicser Woche nah Wien begeben, um dem Kaiser Über die innere Lage Bericht zu erstatten.

Jm Oberhause widmete gestern der Präsident von Szlavy dem verstorbenen Kaiser von Rußland einen warmen Nachruf. Er betonte darin die tiefen Beileids- fundgebungen ganz Europas und hob hervor, daß die Friedens- liebe des verstorbenen Kaisers Alexander und sein Freund- shaftsverhältniß zum österreichish-ungarishen Monarchen bei seinen Entschlüssen als mächtige ¡Faktoren mitgewirkt hätten, so daß der von Allen gewünschte Friede, der wiederholt bedroht erschienen sei, bis heute habe erhalten bleiben können. (Leb- hafte Zustimmung.) Das Haus nahm dann die Geseßzentwürfe über die ungarische Fluß- und Seecschiffahrtgesfell- schaft, fowie die provisorishe Regelung der Handels- beziehungen zu Spanien und das Budgetprovi- sorium an. Bei der Berathung des leßteren erklärte der it der Klerikalen Graf Ferdinand Zichy unter dem

iderspruch der Liberalen, daß die Annahme der Vorlage kein Vertrauensvotum für die gegen die Katholiken gerichtete Regierungspolitik bedeute.

Das Unterhaus nahm das Budget des Aterbau- Ministeriums sowie Resolutionen über die Phylloxera und die Theißregulierung an, lehnte jedo mit 140 gegen 102 Stimmen die von dem Abg. dena beantragte Resolution, betreffend die Abschaffung der Efuhrbegünstigung für rumänishes Ge- treide, ab” nahdem der Ackerbau-Minijster Graf Festetics dies als nicht rathsam bezeichnet und erklärt hatte, die Mühlen erfüllten eine Kulturmission; man könne den Export nicht vollständig unterbinden, doch werde die Regierung die Getreide- einfuhr stets in die nöthigen Grenzen zu weisen und Miß- bräuche hintanzuhalten wissen.

Eine Konferenz parteiloser Abgeordneter beschloß unter Führung des Grafen Julius Szapary, auch fernerhin an dem bei den Wahlen von 1892 entwickelten Programm festzuhalten und unter Wahrung dcs Unabhängigfkeits- standpunaktes auf der Basis des 1867 er Ausgleichs die Schaffung einer parlamentarischen Lage anzustreben, die cin ersprießliches Wirken der Geseßgebung sichere und die Herstellung des inneren Friedens ermögliche.

Frankreich,

Die Deputirtenkammer nahm gestern den Gesehß- entwurf, durch welchen die am 24. August zwischen Frank- reich und dem Congostaat abgeschlossene Konvention genehmigt wird, ohne Debatte an. Der Finanz-Minister Poincaré brachte einen Geseßentwurf auf Genchmigung von zwei provisorischen Zwölfteln und einen solchen auf Bewilligung einer Pension von 12000 Fr. für die Burdeau's ein. Die Präsidentenwahl wurde auf heute festgeseßt. Die Gruppe der gemäßigten Re- publifaner beshloß, Méline das Kammerpräsidium anzu-

tragen. Die Kammer seßte sodann die Berathung tes “Budgets fort. Jm Laufe der Berathung über das Budget

der Ehrenlegion tadelte der Deputirte Nouanet (Sozialist), daß gewisse Verurtheilte in den Listen der Ehrenlegion weiter geführt würden, und brachte eine Tagesordnung ein, worin die Re- gierung aufgefordert wird, die Bestimmungen über die Ehrenlegion

zur Anwendung zu bringen. Diese Tagesordnung wurde von

em Justiz-Minister Guérin bekämpft und von der Kammer

mit 239 gegen 234 Stimmen abgelehnt. Eine Tagesordnung, worin das Vertrauen ausgesprochen wird, daß die Regierung den Bestimmungen über die Ehrenlegion Achtung verschaffen werde, wurde mit 287 gegen 110 Stimmen angenommen.

Rußland.

Die Prinzessin von Wales wird dem „Grashdanin“ zufolae St. Pétersburg am 20. oder 21. d. M. verlassen.

Das „Journal de St. Petersbourg“ veröffentlicht eine Liste der außerordentlihen Gesandten, die an den Höfen die Thronbesteigung -des Kaisers Nikolaus Il. notifizieren sollen. Es begeben sich danach die General-Adjutanten Sswetschin nach Berlin und Stuttgart; Tschertkow nah Paris und London; Graf Mussin - Pushkin nah Wien, Konstantinopel und Athen; Graf Jgnatiew nach München und Rom; Fürst Jmeretinski nah Madrid und Lissabon; Fürst Barklay de Tolly-Weimarn nach Oldenburg, Schwerin und Streliß; von Mörder nah Kopen- hagen, Stockho!m, Darmstadt, Karlsruhe, Weimar und Alten- burg; die General-Majors à la suite Fürst N. Do lgorucki nach Dresden, Coburg, Luxemburg, Brüssel, dem Haag, und Graf Golenischtschew-Kutusow nah Bukarest, Cetinje und Belgrad. Außerdem begiebt sich noch der Botschafter Fürst Lobanow-Rostowski von Wien nah Rom, um dem Papst die Thronbesteigung zu notifizieren.

Ftalien.

Eine aroße Anzahl von Deputirten hat, wie ¡WDB berichtet, Rom verlassen. Giolitti soll sich nach Berlin be- geben haben.

Die Deputirten di Rudini, Zanardelli, Brin und Cavallotti traten gestern zusammen und kamen überein, daß die beste Art, dem von der vorgestrigen Oppositions- versammlung ihnen übertragenen Mandate gerecht zu werden, die sei, daß jeder seine Aktionsfreiheit be- Wahre Zufolge dessen * Ulle di Rud ein Schreiben an seine Wähler, in dem er gegen das Dekret, worin die Vertagung der Session der Kammer verfügt wird, Protest einlegt. Das Schreiben schließt mit den Worten: „Die hohe Weisheit und die unvergleichlihe Loyalität und Stärke un- seres Herrschers veranlassen uns zu vertrauen, daß das nicht durch die Ungebundenheit des Parlaments, sondern durch die Ungeschiklichkeit einer Person unterbrochene gesetz- geberishe Werk wird aufgenommen werden können in der Absicht, Ftalien einer heiteren Sphäre zuzuführen, welche von der Tugend und dem Patriotismus der Vorfahren be: ständig angestrebt wurde.“ Wie es heißt, wollen Brin und Cavallotti gleichfalls Schreiben an ihre Wähler erlassen. Zanardelli soll beabsichtigen, vor scinen Wählern zu sprechen.

Dem Vernehmen nach soll die Session spätestens am 4. Januar, nachdem die Parlamentskommissionen dem König die Antwort-Adressen auf die Thronrede überreicht haben werden, geschlossen werden.

Spanien.

Der ehemalige Justiz - Minister Canalejas hat das Portefeuille der Finanzen angenommen; er leistete gestern Abend den Eid und wohnte dann dem Ministerrath bei. Die Kammern werden ihre Sißungen wieder auf- nehmen.

Portugal. Der König empfing gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, den deutshen Gesandten von Derenthall in Audienz.

Schweiz.

Der Bundesrath hat der Bundesversammlung mitgetheilt, er hoffe binnen kurzem cine Vorlage über die Regelung der Handelsverhältnisse in den zollfreien Zonen von Ra vorzulegen, die alle Jnteressenten befriedigen ónne.

Numänien. Bei den vorgestrigen Stihwahlen für denGemeinde- rath in Jassy erlangte die konservative Liste die Mehrheit.

Serbien.

In dem Prozeß Cebinac wurden gestern- die von dem früheren Minister Tauschanovic vor dem Untersuchungs- rihter gemachten Aussagen sowie die bei Tauschanowic be- {hlagnahmten Schriftstücke, darunter ein Brief des Bulgaren Suknaro1, verlesen; weder die Aussagen noch die Schriftstücke enthielten Belastendes. Mehrere Zeugen sagten entlastend für die Angeklagten aus und entkräfteten cinige von Cebinac ge- machte Behauptungen.

Bulgarien.

Wie die „Agence Balcanique“ meldet, ist die Prüfung der Vollmachien der Deputirten beendet und hat si die Sobranje definitiv konstituiert. Das Ministerium, das am 31. Mai mit der Leitung der Staatsgeschäfte während der Zeit zwischen der Regierung Stambulow's und der neuen kon- stitutionellen Aera betraut worden war, hat daher seine Mission für beendet crachtet und gestern seine Demission eingereiht. Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg nahm die Demission an und betraute das Kabinet mit der Fortführung der Geschäfte. Die Demission des. Ministeriums wurde in der Sobranze mitgetheilt; leßtere lat vorläufig ihre Arbeiten eingestellt.

Schweden und Norwegen,

In einer Vorstellung an den König vom 15. d. M. giebt, wie „W. T. B.“ aus Christiania meldet, das norwegische Departement des Junnern eine Darstellung der ministeriellen Besprechung zwischen Shweden undNorwegen über dieMöglichkeit, diejenige Bedingung zu erfüllen, die das leßte Storthing seit der Be- willigung des Budgets des Auswärtigen festgeseßt hat, nämlich die Aufhebung der Legation in Wien. Die Vorstellung schließt folgendermaßen : Die vom Storthing festgeseßte Bedingung für die Bewilligung des Budgets des Auswärtigen kann somit nach den gepflogenen Verhandlungen. nicht erfüllt werden, weshalb das auswärtige Departement vorschlägt, daß dem nächsten Storthing eine Vorlage unterbreitet werde, die darauf hinaus- gehe, daß die von den schwedischen Staatskassen ausgezahlten Veträge zur Deckung des Antheils Norwegens an dem aus- wärtigen Budget von den norwegischen Staatskassen ange- nommen würden, ungeachtet daß die Legation in Wien an- haltend aufrehterhalten werde.

Dänemark.

Das Folkething wählte gestern den Staatsrevisor R. El anze ut modameLinke) n Präsidenten, den Pro- fessor der Oekonomie Scharling von der Rechten zum Ersten, den Schulvorsteher Ber ntsen von der moderaten Linken zum Zweiten Vize-Präsidenten. Die bisherigen Vize-Präsidenten waren betde radikal.

Amerik«.

Der Ausschuß des alo zur Be- rathung der Vorlage über die Reform der Bankên und über die Valuta-Regulierung hat die Annahme der Vorlage empfohlen.

Asien.

Das „Reuter'she Bureau“ berichtet aus Yokohama, daß die Japaner in der Schlacht bei Feng-Huang-Tscheng 12 Todte und 63 Verwundete verloren hätten. 139 Chinesen seien auf dem Schlachtfelde geblieben, 16 von den Japanern gefangen genommen worden. Man sei ohne Nachricht von dem General Osako, da die Verbindung unterbrochen ist.

Der „Times“ wird aus Tientsin vom 17. d. M. ge- meldet: Eine japanishe Truppenkolonne sei in Haitschung bei Niutschuang eingetroffen und bedrohe die Armee des Generals Sung, die 20 000 Mann stark sci und ihre Operationsbasis in Kaichou habe. Die Streitmacht des Generals Sung bestehe aus den Resten der besiegten Garnisonen cinshließlich 6000 Mann aus Port Arthur. Die Garnison des Forts Taku solle unzufrieden sein und werde voraus- sichtlich desertieren, wenn das Fort von den Japanern ange- griffen werden sollte. :

Nach einer Meldung aus Shanghai befänden sich die in Peking lebenden auswärtigen Staatsgangehörigen in wirklicher Gefahr, obwohl die Kaiserliche Regierung erklärt habe, daß sie im stande sei, sie zu shügen.

Parlamentarische Nachrichten.

, Dem Reichstag is der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die privatrehtlihen Verhältnisse der Binnenschiffahrt, nebst Begründung zugegangen.

Zur zweiten Berathung des Reichshaushalts-Etats sind von dem Abg. Dr. Pichler (Zentr.) im Neichstag folgende beiden Refolutionen eingebraht worden: 1) Zum Etat des Reichs- Versicherungsamts: Die verbündeten Negierungen zu ersuchen, die Mittel der Versicherungsanstalten in weiterem Umfange als bisher für das landwirthschaftlihe Kreditbedürfniß und für die Erbauung von Arbeiterwohnungen zugänglih zu machen. 2) Zum Kapitel Bankwesen: Die verbündeten Regierungen zu ersuchen, die Mittel der Reichsbank in weiterem Umfang als bisher dem landwirthschaft- lihen Kreditbedürfniß zugänglih zu machen.

Der Abg. Dr. Hamma er (nl.) hat im Reichstag nah- stehenden Antrag cingebraht: Der Reichstag wolle beschließen : den Herrn MNeichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß die Vor- schriften über die Besteuerung von Wein für Rechnung der Einzelstaaten, Kommunen oder Korporationen im Ar- tikel 5 des Vertrags vom 8. Juli 1867, die Fortdauer des Zoll- und Handelsvereins betreffend, aufgehoben und insbesondere die Hinder- nisse, welche der Erhebung einer Verbrauchsabgabe von Wein in an- gemessezer Höhe seitens der Gemeinden wegen der Gesetzgebung -des Reichs entgegenstehen, beseitigt werden.

Nr. 50 der , Veröffentlichungen des Kaiserlihen Ge- sundheitsamts* vom 12. Dezember hat folgenden Inhalt: Gesund- heits\sttand und Gang der Volkskrankheiten (Cholera u. \. w.). Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2. Desgl. gegen Pest. Gefundheitsverhältnisse 2. des Reg.-Bez. Trier 1889/91. Geset- gebung u. st. w. (Deutsches Neich). Viehseuhen-Nachrichtendienst. (Oesterreich. Kärnten). Lederfleisch. (Schweiz. Kanton Schwyz). Anzeigepflicht bei Jnfektionskrankheiten. —- (Kanton Lizern.) NAetzt- lihe Behandlung armer Kranker. —- (Italien.) Maul- und

lauenfeuhe. (Großbritannien). Shweinefieber. Gang ver Thierseuchen. Tollwuth im Deutschen Reich, 1893. Gang der Thierfeuhen in Belgien, 3. Vierteljahr. Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuhen. (Preußen, Regierungsbezirk Breslau). MRechtsprehung. (Schöffen- und Landgericht Stettin, Kammergericht). Anpreisen eines Mittels gegen die Trunfsucht. Vermischtes. (Deutsches Reich). Gesvndheitsbüchlein. Sterblich- keit in deutshen Orten mit 15 000 und mehr Einwohnern 1893 (nach Monaten). -—— Wodchentabelle über die Sterbefälle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. Desgl. in größeren Sfkädken des Auslandes. Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Groß- städte. Desgl. in deutschen Stadt- und Landbezirken. Witterung.

Nr. 49 des „Zentralblatts der Bauverwaltung“. herausgegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, vom 8. Dezember, hat folgenden Inhalt: Die Feier der Schlußstein- legung des deutschen Reichstagshauses. Stand der Arbeiten an dem Dortmund-Ems-Kanal. Die Hochbrücke über den Nord-Ostsee- Kanal bei Levensau. Die Mitarbeiter am Neichstagsbau. -— Ver- mischtes : Ehrenbezeigung für Paul Wallot. Schinkelpreis-Aufgaben für 1896. Enthüllung der Büste für Karl Bötticher in Merlin Stüßung des Parthenons in Athen. Oberst von Cohausen in Wiesbaden +.

Nr. 31 des Cisenbahn- Veroronungs- Blatts, herauê- gegeben im Königlichen Ministerium der öffentlichen Ar- beiten, vom 14. Dezember, hat folgenden Inhalt : B.fkanntmachung des Reichskanzlers, betr. Ergänzung der - dem internationalen Ueber- einfommen über den Eisenbahnfrachtverkehr beigefügten Liste. Vom 26. November 1894. Erlaß des Ministers der öffentlichen Ar- heiten : vom 1. Dezember 1894, betr. Zeugnisse für die Darstellung der Dienstlaufbahn der Eisenbahn-Bau- und Betriebs- bezw. Eisenbahn- Bau-Inspektoren. Vom 5, Dezember 1894, betr. Beförderung leiht zerbrechlicher unverpackter Frachtgüter. Nachrichten.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach $ 23 Z. 1 der Konkursordnung sind anfehtbar die nah der Zahlungseinstellung oder dem Antrag auf Eröffnung des Ver- fahrens von dem Gemeinschuldner eingegangenen Nechtsgeschä fte, dur deren Eingehung: die Konkursgläubiger benachtheiligt werden, wenn dem anderen Theil zu der Zeit, ‘als er das Geschäft einging, die Zahlungseinstellung oder der Eröffnungsantrag bekannt war. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Neichsgericht, (11. Zivilsenat, durch Urtheil vom 12. Oktober 1894 ausgesprochen, daß zwar bet einem Kauf- oder Zessionsgeschäft, wobei der Gemeinschuldner für den veräußerten Gegenstand oder die ver- äußerte Forderung einen angemessenen Preis in baarem Gelde erhält, eine Benachtheiligung der Gläubiger nicht vorliegt und demnach dieses Geschäft nicht anfehtbar ist, daß aber ein solches Veräußerungsgeschäft anfehtbar ist, wenn der Käufer den Kauf- preis ‘nicht an den Gemeinschuldner zahlt, sondern einzelne Gläubiger desfelben mit diesem Betrage befriedigt. Der Kauf-

2 mann G. trat nah der Zahlungseinstellung eine ihm zustehende Hyvo-

‘thekenforderung von 13090 an D. ab, wogegen dieser fich ver-

pflictete, in gleicher Höhe zwei Gläubiger des C. zu befriedigen. D. erfüllte cinige Tage nachher . die übernommene Verpflichtung. Fn dem C'i¡chen . Konkurse focht sodaun der Konkurêve rwalter die Abtretung der Hypothek an D. an, indem er nachwies, da

dem D. zur Zeit dieser Abtretung die Zahlungseinstellung des C. befannt gewesen war. Der Konkursverwalter ecfoht in der Be- rufangsinstanz ein obsieglihes Urtheil, und die Revision des Beklagten wurde vom Reicbsgericht zurückgewiesen, indem es begründend aus- führte: „Allerdings hat der erkennente Senat in neueren Entscheidungen die von ihm früher vertretene Ansicht verlassen und ausgesproen, daß eine Benachtheiligung der Gläubiger durch Eingehung des Ver- trages regelmäßig dann nit vorliegt, wenn cine gleihwerthige Gegen- leistung für die veräußerten Gegenstände, namentlich cin angemessener Preis in baarem Gelde an den Gemeinschuldner gelangt sei. _Es ist aber ausdrücklih hervorgehoben, daß in jegliher Hin- ficht gleihwerthiges Eutgelt gegeben sein müsse, und hinzugefügt, daß dann spätere nachtheilige Veränrerungen, mögen sie durch- Zufall oder durch Verfügungen des Gemeinschuldners hervor- gerufen sein, außer Betracht bleiben. . . Das GSesey {ließt die An- fechtung nicht schon dann aus, wenn troß der Eingehung des Vertrags das Gesammtvermögen des Schulduers gleihwerthig bleibt, sondern nur dann, wenn durch die Eingchung die Gläubigec nicht benach- theiligt werden. Dies trifft zwar dann zu, wenn der Schuldner einen angemessenen Preis in baarem Geld erhält, da dann die Gläubiger, wenn sofort Konkurs eröffuet wird, eine ebenfo große Aftiomafse vorfinden wie vorher; nicht aber dann, wenn als Gegenleistung einzelne Gläubiger befriedigt werden, da bierdur bei sonst unveränderter Vermögenslage die Aktivmasse vermindert wird, also die Befriedigungémittel allen anderen Gläubigern entzogen, diese in hohem Grade geschädigt werden. Daß durch spätere Verwendung einer in baarem Gelde bestehenden Gegenleistung zur Befriedigung von Gläubigern cin ebenso ungünstiges Resultat hätte erreiht werden können, ift zwar richtig; dann sind aber die Gläubiger nicht durch die vorhergegangenea, fondern erst dur die spätere neue Rehtshandlung benachtheiligt, welhe dann beim Vor- handensein der fonstigen Vorausseßzungen wird angefoht.n werden fönnen.* (145/94.)

Art. 245 Abs. 4 des Handelszesezbuchs schreibt die Legung ciner Schlußrecknung bei Beendigung der Liguidation einer Aktienge fellschaft vor. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Neicbsgericht, T. Zivilsenat, twih Urtheil vom 13. Oktober 1894 ausgesprochen, daß tie Liquidatoren von dieser Verxflichtung durch den Bescbluß der Generalversammlung gegen den Wider- syrud) auch nur eines Altionâärs nicht befreit werden fönnen. Wenn es im allgemeinen auch dem Geschäftsherrn zusteht, dem NRechnungépflichtigen die Rechnungslegung zu erlassen, so hat doch jeder Aktionär ein vom Mehrheitswillen vnabhängiges Necht darauf, daß ihm die Möglichkeit gewährt werde, sich ein felbst- ständiges Urtheil über die Verwaltung der Liquidatoren zu bilden, um sih hiernah bei der Abstimmung in Betreff der Entlastung der- selben zu richten. Dieses Reht wird becinträchtigt, wenn den Aktionären die Grundlagen für ihre Beschlußfassung vorenthalten werden, auf deren Mittheilung sie nah dem Gesey und dem Gesell- s{aîtsverirag Anspruh haben. Eine Schlußrechnung is von den Liguidatoren der beklagten Gesellschaft weder vor noch in der General- versammlung gelegt worden. Der Witerspruch der Klägec gegen den die Entlastung derselben autsprechenden Beschluß und die Ungültig- s dieses Beschlusses erscheinen hiernah gerc{tfertigt. (195/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Für bie Entscheidung der Frage, ob ein Bedürfniß zur Er- rihtung einer Schank stätte vorliegt, ist nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, 111. Senats, vom 5. Juli 1894, aus- shließlich das Bedürfniß des Publ ikums, nicht das des Antragstellers maßgebend, jedoch is der Kreis- oder Stadtausshuß - berechtigt, da- neben au das Interesse des Antragstellers zu berücksichtigen, wenn auch ein Bedürfniß des Publikums, wenn auch kein dringendes, vorliegt. Dem N. wurde vom Kreisausschuß die Erlaubniß zum Betriebe der Schankwirthschaft in dessen Hause ertheilt, nachdem der Bürgermeister als Orts- und Polizeibehörde s dahin geäußert hatte, daß zwar fein dringendes Bedürfniß zur Erhaltung der Schankwirth- haft, welWe in dem von N. erworbenen Hause betrieben worden sei, vor- liege, daß aber dem Antrage shon mit Nücksicht auf den hohen Kaufpreis und darauf, daß die Schankwirthschaft {hon seit 40 Jahren in dem Hause ununterbrochen betrieben worden fei, zu willfahren sein dürfte. Gegen die Konzessionsertheilung durch den Kreis-Auss{uß erhob der Landrath Klage beim Ober - Verwaltungsgeriht, weil der Kreis- Ausschuß fich im Widerstreit mit dem Ministerialerlaß vom 19. Sey- tember 1879 befinde, wonach die Erlaubniß zum Betriebe der Schankwirth- haft in Ortschaften mit weniger als 15 000 Einwohnern von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig sein soll, und bei det Ertheilung der Schankerlaubniß an den Antragsteller vorwiegend dessen Interessen berücsihtigt habe. Das O.-V.-G. wies jedoch die Klage ab, indem es ausführte: „Eine Nechtsverleßung würde vor- liegen, wenn niht das Bedürfniß des Publikums, sondern das des Antragstèllers für maßgebend crachtet wäre oder in der Thatsache, daß in dem Hause, für welches die Schankerlaubniß nach- gesuht wird, bereits bisher Schankwirthshaft betrieben ist, nit lediglich ein Anzeihen für das Vorhandensein des Bedürfnisses des Publikums erblickt, sondern ihr abgesehen davon Gewicht für die Entscheidung der Frage, ob die Schankerlaubniß zu ertheilen fei, beigemessen wäre. Daß Beklagter in vorstehender Weise gegen das bestehende Recht verstoßen habe, erhellt niht. Der Be- [chluß des Kreis-Aus\husses enthält zwar keine Gründe, es muß aber aah dem Gutachten des Bürgermeisters angenommen werden, daß er dabon. ausgegangen ist, es bestehe allerdings ein Bedürfniß, nur sei dasfelbe kein dringendes .…. .“ (IIT. 520.)

Statistik und Volkswirthschaft.

Ueber die Ergebnisse der Nekruten - Prüfungen km Deutschen Neich enthält das 4. Heft des laufenden Jahrgangs der Vierteljahröhefte zur Statistik des Deutschen Reichs Nachweise für das

- Ersatjahr 1893/94. Danach hatten von den 253 177 Rekruten, welche

in die Armee und Marine eingestellt wurden, 250835 Schulbildung in „deutscher Sprache, 1725 Schulbildung nur in fremder Sprache und 617 waren ohne Schulbildung, das heißt f\olhe, welhe in keiner Sprache genügend lesen oder ihren Vor- und Familiennamen nicht leserlih s{reiben fonuten. L / In Prozenten der Gesammtzahl aller ECingestellten betrugen die- léenigen, welche weder lesen, noch ihren Namen schreiben konnten : im Ersayjahre 1883/84. 1,27 1887/88 0,71 1891/92 0,45 " 1884/85 1,21 1888/89 0,60 1892/93 0,38 " " 1885/86 1,08 1889/90 0,51 1893/94 0,24 v 1886/87 0,72 1890/91 0,54 Stelit man für die Bezirke, von welchen die meisten Mann- [haften ohne Schulbildung gesteUt wurden, das erste und leßte der vorstehend genannten Jahre gegenüber, so kamen Analphabeten auf è 100 eingestellte Rekruten in den Regierungsbezirken 1883/84 1893/94 Datieiwerde a 9,87 2,80 C 1088 102 A S r E B88 1,38 i are ala Be 0,88 Guben ne 8,40 0,85 Königsberg 5,42 0,70 Bromberg 4,76 0,58

' Kupfer (Blokkupfer) ;

Ueberall ist also eine sehr bedeutende Besserung zu bemerken ; am ftärksten ist die Verminderung der Eingestellten ohne Schulbildung in Posen, Guinbinnen und Marienwerder.

G,

In dem . 4. Vierteljabrsheft zur Statistik des Deutshen Reichs (Jahrgang 1894) reröffentliht das Kaiserlihe Statistishe Amt die endgültigen Nachweisungen über die Bergwerke, Salinen und Hütten im Deutschen Reich und in Luremburg für das Jahr 1893. Bei dea Haupterzeugnissen der Montan-Industrie stellte sid im Veraleih zum Voriahr Menge und Werth wie folgt:

Es betrug

bei den folgenden die Menge der Werth

Erzeugnissen 1893 | 1892 1893 1892 Tonnen | Tonnen | 1000 6 |-1000

I. Bergwer?ks- Erzeugniffe. Steinfoblen 73 852 330/71 372 1931 498 395 526 979 Braunkohlen 21.573: 823121 171 857 55-023 98 506 Steinsalz 669 043| 662 577 2944 2 832 Kainit 646 T7551 548 445 9 409 7 823 Andere Kalisalze 879 477| 802 630 11 263 10 129 Eisenerze 11 457 533/11 539 133 39 801 41 280 Zinkerze 787 910| 800 237 14 291 21/221 Bleierze 168 413| 163 372 14144 14 683 Kupfererze ¿ 584 950| 567 738 18123 20 514 Siiber- und Golderze . 18 778 17 536 3 098 3 642 Schwefelkies 121 329|- 115/243 875 864 Is. Salzeaus wässe- x Lg en Lon g: Kochsalz (Chlornatrium) Chlorfalium Sltubefal Schwefeìisaures Kali . III. Hütten-Erzeug- | nisfe. Roheisen aller Art . . Darunter : Masseln zur Gießerei Masseln zurFlußeisen- . bereitung K Masseln zur Schweiß- eisenbereitung Zink (Blockzink) Blei (Blockblei)

504 523| 204 687 ¿ 13 843 137 2161 123 962 308 16 426 77 145 74184 : 2017 27 308 26 267 : 4 288

4 986 003] 4 937 461) 216 326| 229 296

739 737) 712 058 36563 37 446 2831 635| 2689910} 118612| 119966

1370 299] 1 491 596 57 081 67 661 142956] 139 938 47 286 55 062 94 659| 97-742 18437, 920547 240111 247811 23442 24768

j Kilogr. | Kilogr. | Silber (Neinmetall) . 449 333/ 489350 470659) 5957 229 Gold (Reinmetall) ._. 3 074 3 859 8953! 10736

Tonnen | Tonnen | Schwefelsäure aller Art 022 822| 488 047 15763/14864 Up 4 Tro! 4 024 1414| 1 125 IV. BVerarbeitetes | | Roheisen. | | Gußwaaren zweiter | _Schmelzung . 1 1050281| 1 011 380 Schweißeisea u.Schweiß- | stahl 11735 561] 1363 294 3163 442! 2756 217

165 984

168 762 336 931

175 01S)

141 498| 350 791|

Zur Arbeiterbewegung.

In Leipzig beschäftigte ih eine Versammlung der Maurer mit der Einführung der achtstündigen Arbeitszeit. Man will im nächsten Frühjahr den Versuch damit machen. Eine Versammlung der Tapeziererg ehilfen beschloß, die nah Weihnachten in Berlin zusammentretende Konferenz der deutshen Tapezierer zu be- hicken. Cs wird sich dort hauptsächtlih um die künftige Form der Organisation handeln.

Aus Zwickau berichtet die „Lpz. Ztg.“ nah dem „Ch. Anz. “:

Die Königlihe Amtshauptmannschaft hier sowie die Stadträthe zu Crimmitschau, Werdau und Zwickau haben durch gemeinsame Ver- fügung die sozialdemokratishe Partei im 18. Reihhstags- Wahlkreise als Verein erklärt, weil sie eine nah festen Grund- säßen organisierte Vereinigung bildete, Vorstandsversonen (Ber- trauensmänner und Kontroleure), sowie Delegirte, Kom- missionen u. st. w. wählte, Beiträge, wenn auch freiwillige, erhob, Rechnung führte und ablegte 2c. Gleichzeitig ist diese Organi- sation aber auch auf Grund des Vereinsgeseßzes aufgelöst worden, weil sie als ein Verein zu betrachten sei, der sh mit öffentlichen An- gelegenheiten beschäftigt und, ohne Korporationsrechte zu besißen, mit anderen ähnlichen Organisationen in Verbindung getreten ist. __ Aus Wien meldet „W. T. B.“: Jn einer von ungefähr 2000 Arbeitslosen besuhten Versammlung im Dreher'schen Saale an der Landstraße, worin mehrere Redner unter Angabe hober Ziffern von Wiener Arbeitslosen das Recht der Arbeitslosen auf Arbeit proklamierten und die Vorbereitung eines allgemeinen Aus- standes befürworteten, wurden durch zwei Redner, fogenannte Un- abhängige, stürmische Scenen herbeigeführt, indem diese zur Anarchie und Nevolution auffocderten. Der Vertreter der Ne ierung drohte wiederholt die Auflöfung der Versammlung an. Shließlich wurden jene Nedner unter stürmishem Beifall der Versammlung am Weiter- reden gehindert und ‘die Versammlung nach einer Aufforderung an die Arbeitslofen, den Einflüsterungen der Unabhängigen nicht Gehör zu schenken, ruhig geschlossen. Eine vor dem Versammlungssaal ge- plante Straßenkundgebung wurde von der Wache verhindert und die Menge, die unter fortwährenden Rufen: „Hoch die Arbeit!“ und Doch das Wahlrecht!“ wegzog, von der Wache ohne ernsten Zwischen- fall zerstreut.

Kunst und Wissenschaft.

Dem berühmten Kliniker Ludwig Traube, der lange Zeit als Lehrer an der Charitó gewirkt hat, soll, wie die „Nat.-Ztg.“ mit- theilt, im Innenhofe derielben ein Standbild errichtet werden. Cine am Sonntag zusammengetretene Kommission spra si für das vom Professor Martin Wolff. entworfene Modell aus. Mit der Büste, die in Bronze gegossen wird, erhält die Charité das vierte Denkmal eincs hervorragenden Arztes. Die Enthüllung wird voraussihtlich im Mai stattfinden.

Die von dem Direktor des Meteorologischen Instituts, Ge- heimen Regierungs-Rath von Bezold ani 14. d. M. in der Sing- Akademie gehaltene Gedächtnißrede auf Hermann von Helm- holy wird im Januar nächsten Jahres im hiesigen Verlag von Johann. Ambrosius Barth gedruckt erscheinen.

+4 Mit dem am 14. Dezember in Paris verstorbenen Maler Jean Gigone is} einer der Veteranen französisher Kunst heim- gegangen, der noch den Kampf Delacroix? gegen die fklassizistischen Bestrebuugen Ingres? und feiner Schule thatkräftig mitgekämpft hatte. Seine Bilder aus den dreißiger Jahren überrashten auf der retrospektiven Ausftellung in Paris 1889 durch ihre Frische und Natur- wahrheit. Historien- und Genrebilder und energish aufgefaßte, streng realistische Porträts haben seinen Namen besonders bekannt gemacht. Das große Gemälde „Der Tod Lionardo da Vinci's* verherrlicht die Legende, daß der greise Florentiner in den Armen feines“ Be- shügers Franz’ 1. verschied. Die visionäre Lichtführung, die die Gestalt des Sterbenden in einem Glorienschein erstrahlen läßt, steht in Gegensaß zu den scharf ausgeprägten Charakter- gestalten der Umgebung, aus der namentlich die Figur des dic Hostie spendenden Priesters hervortritt. Seine Bildnisse bedeutender Zeit- genossen, wie Lamartine's, Jules Simon'’s u. a., erregten gleichfalls lebhafte Bewunderung. Noch auf der Weltausstellung des Jahres

1889 erhielt der damals s{chon Hiecundahtzigjähri e Meister dex grand prix. Sein Heim in der Rue Chüteaubriand war nit nur die Skätte eines anregenden Verkehrs, fondern barg auch eine kost- bare Kunstsammlung, in der u. a. der deutshe Altmeister Dürer, den Gigone besonders verehrte und studierte, mit einer vortrefflichen Land- schaftéskizze vertreten war.

Bauten.

Ein Preisausschreiben für ein Geschäftshaus des Vereins deutscher Ingenieure erläßt, dem A O d. Bauv.“ zufolge, der genannte Verein unter den deutschen Architekten. Das Gebäude foll an der nordwestlihen Ee des Treffpunkts der Char- lotten- und Mittelstraße auf einem Grundstück von 12 : 29 m er- richtet werden. Das Erdgeschoß soll ein Bankgeschäft enthalten, das erste vud zweite Obergeschoß zu vermiethbaren Geschäftsräumen aus- genußt werden, und das dritte und vierte Obergeschoß erst foll des E für Hn N aufnehmen. Im fünften Ober- gesho ollen aume für ein photographishes Geschäf Plaß finden. An Preisen stehen 2500, 1500 ves 1000 k. zur H fügung. Im Preisgeriht sißen an technischen Mitgliedern: Architekt Haller in Hamburg, Baurath von der Hude in Berlin, Professor L. Nedelmann in Stuttgart, Baurath Schmieden in Berlin und Geheimer Baurath, Professor Wallot in Dresden. Die Baäusumme darf den Betrag von 250 000 „6 nicht übersteigen. Die Arbeiten müssen bis zum 1. April 1895 dem Verein deutsher Ingenieure, Berlin W., Wilhelmstraße 80 a, eingeliefert sein. Die ausführlichen Bedingungen sowie das Programm sind von dort kostenlos zu beziehen.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Abspercungs- Maßregeln. :

j Italien.

Durch ministerielle Verordnung vom 7. d. M. sind die Be- stimmungen der seesanitätsvolizeilihen Verordnung vom 11. November 1892, betreffend die ärztlihe Untersuchung der Schiffe und Deg- infektion chmußiger Gegenstände, nebst dem Zusatzartikel 6 der späteren Verordnung vom 22. April 1894, wona folche Schiffe, auf denen während der Ueberfahrt Cholerafälle oder holeraverdähtige Fälle an Bord vorgekommen sind, nah der nächsten Quarantänestation zu fenden sind, für alle aus brasilianishen Häfen kommenten Schiffe in Kraft geseßt werden. (Vergl. „R.-Anz.“ Nr. 270 vom 14. Novoember 1892 und Nr. 101 vom 30. April d. J.)

Portugal.

Durch eine in Nr. 278 des „Diario do Governo“ vom 6. De- zember 1894 veröffentlihte Verfügung des Königlich portugiesischen Ministeriums des Innern sind der Hafen von Santos seit dem 15. November für von Gelbfieber „vecieu%t“ und die übrigen Häfen der Provinz S. Paulo. für derselben Krankheit „verdächtig“ efflärt

worden. i: : : Griechenland.

Zufolge Königlicher Verordnung vom 3. d. M. unterliegen die aus den zwishen dem Kap Chelidonia und dem Hafen von Achaia (inkl.) gelegenen türkishen Häfen kommenden Schiffe in Griechenland einer elftägigen Effektivquarantäne.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien.

_ An der Ruhr sind am 17. d. M. gestellt 11994, nit reht- ¡eitig gestellt keine Wagen.

In Oberschlesien sind am 15. d. M. gestellt 5067, nit reht- zeitig gestellt keine Wagen.

, Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmarkt vom 15. Dezember 1894. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewihßt mit Ausnahme der Schweine, welhe n Lebendgewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3982 Stü. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 120—126 (6, I1. Qualit?t 110—116 Æ, ITL. Qualität 92—100 6, [IV. Qualität 80—86 4 Schweine. Auftrieb 4315 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Mecklenbuxger 100 # Landschweine: a. gute 96 —98 M, b, geringere 88—94 „46, Galizier 44, leichte Ungarn A bei 20 %/) Tara, Bakonyer 84 4 bei 27,5 kg Tara pro Stüt. Kälver. Auftrieb 1008 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I, Qual. 1,14—1,24 #4, Il. Qual. 0.94—1,12 4, LIOI. Qualität 0,80—0,92 «A Schafe. Auftrieb 7441 Stü. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,96—1,12 6, 17. Qualität 0,80—0,92 M, TLIT. Qualität M

In der Generalversammlung der „Union“, Fabrik chemischer Produkte in Stettin wurde von dem Ergebniß des legten Geschäftsjahres Kenntniß genommen, die vorgelegte Bilanz ge- nehmigt und dem Aufsichtsrath wie dem Vorstand Eutlastung er- theilt. Der Vorsißénde des Aufsichtsraths, der sein Amt als Auf- sihtorathsmitglied aus formalen Gründen niederlegte, wurde ein- stimmig wiedergewählt. Entsprechend den Vorschlägen des Aufsicyts- raths und Borstantes, wurden 10000 (A zu Gunsten des Beamten- Unterstüßungs-Kontos bewilligt.

—- Die Betriebseinnahmen der Gotthardbahn betrugen, wie „W. T. B.“ meldet, im November 1894 für den Pee 330 700 (im November 1893 327 500) Fr., für den Güterverkehr 379 300 (im November 1893 872 500) Fr. verschiedene Einnahmen im November 1894 45 000 (im November 1893 40000) Fr., zu- fammen 1255000 (im November 1893 1240 000) Fr. Die Betriebsausgaben betrugen im November 1894 710 000 (im No- vember 1893 665 000) Fr. Demnach Uebershuß im November 1894 545 000 (im November 1893 575 000) Fr.

Magdeburg, 17. Dezember. (W. T. B,) Zuckerberitht. Kornzucter exkl, von 92 %/0 —,—, neue 9,20—9,30. Kornzuder erl, 88 9/, Hendement 8,60 8,70, neue 8,70—8,80, Nachprodukte erftl., 75%) Rendement 5,80—6,50. Ruhig. Brotraifinade l —,—. Brotraffinade [1 —,—. Gem. Raffin. mit Faß 20,75—21,75. Gem. Melis 1 mit Faß —,—. Matt. Rohzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Dezember 8,65 Gd., 8,70 Br., pr. Januar 8,79 Go., 8,80 Br., yr. März 9,00 bez. u. Br., pr. April - Mai 9,10 Gd., 9,15 Br. Schwächer.

Letpzig, 17. Dezember. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata, Grundmuster 3 pr. Dezember 2,77% #6, pr. Januar 2,80 4, pr. Februar 2,80 6, pr. März 2,80 4, pr. April 2,823 #, pr. Dat 2,85 M, pr. Zuni 2,874 4, pr. Juli 2,874 M, pr. August 2,90 #4, per September 2,924 #4, ver Oktober 2,925 6, per November 2,925 Umfay 5000 kg. ; E

Mannheim, 18. Dezember. (W. T. B.) Die Pfälzische Bank errichtet, wie die „N. Bad. Lds.-Ztg.“ mittheilt, in Mann- heim eine Filiale. Sie hat das Bankgebäude von Salomon Maas für 165 000 erworben und Direktor Tescher, der früher bei der Unionbank hierselbst thätig war, zum Leiter der Filiale ernannt. | Brennen, 17. Dezember. (W, T. B.) Börsen-Shlaßbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Norierung der Bremer Petroleum-Vörse.) Höher. Loko 5,40 Br. Baumwolle. Matt. Upland middl. loko 294 $. Schmalz, Nuhig. Wilcor 38) Armour shield 375 „4, Cudahy 384 A, Fairbanks 30 d W olle. Umsay 45 Ballen. Speck. Ruhig. Short clear middl. As 36, Dezember-Januar-Abladung —. Taba ck. Umsay: 470 Körbe zarinas.

St. Petersburg, 17. Dezember. (W. T: B) Wis dis Blätter ferner berihten, wurde ein ermäßigter Cisenbahn- und Dampfschiff -Tarif für die Ausfuhr rufsisher Jndustrié- artikel nah den Donauländern via Odessa feslgeseßt; die er- mäßigten Anle jollen vornehmlich Zucker, Fayence, Glas- und Manu- fakturwaaren betreffen. S