1894 / 297 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Verkehrs-Anstalten.

Wegen des Weihnachtsverkehrs werden am Sonntag, den 23. Dezember, bei allen Postanstalten im Bezirk der Kaiserlichen Dber-Postdirektion Berlin die Pa>et-Annahme- und die Pat>et- Ausgabesftellen, sowie an den beiden Weihnachtsfeiertagen sämmt- liche Pa>et-A u 8 ga bestellen zu denselben Zeiten, wie an den Wochen- ¿agen, für den Verkehr mit dem Publikum geöffnet sein.

Es kommt sehr häufig vor, daß gewöhnliche Briefe und Post- karten, welche bei den hiesigen Postanstalten aufgeliefert werden und an Bewohner im Nordbezirk Berlins gerichtet sind, infolge un- zwe>mäßiger Aufschrift seitens der Absender nah der Stadt Norden gelangen und dadur entweder ihren Zwe> verfehlen, oder do sehr

« verspätet in die Hände der Empfänger kommen. Die Aufschrift der-

artiger Sendungen lautet beispielsweise: „An Frau X. Norden, Auguststr. 61“, während es „Berlin N., Auguststr. 61“ heißen müßte. tos ani wird im eigenen Interesse empfohlen , hierauf zu achten.

Danzig, 17. Dezember. (W. T. B.) Der für den Nord - deutschen Lloyd in Bremen auf der Werft von T Schichau (Danzig) neu erbaute, für die Neichspostlinie nah Ostasien bestimmte Doppel-Schraubendampfer „Prinz Heinrich“ vollendete gee seine Probefahrt. Die erreihte Durchschnittsgeshwindigkeit etrug 17,3 Meilen. Schiff und Maschine O ein in allen Stü>en. Der 6500 t große Dampfer ist gestern von Neufahrwasser nah Brenierhaven abgegangen. Der Damyfer „Prinz Heinrich", der am Freitag von Seiner Königlichen Hoheit dem Prinzen Heinrich von Preußen in allen seinen Theilen besihtigt wurde, wird am 2. Januar seine exste Fahrt nah Ostasien antreten.

Bremen, 1s. Dezember. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Postdampfer* „Braunschweig“ ist am 15. Dezember Nah- mittags von Baltimore nah der Weser abgegangen. Der Post- dampser „Stuttgart“ hat am 16. Dezember Nachmittags East - bourne passiert. Der Postdampfer „Graf Bismar>" hat am 16. Dezember Nachmittags Santa Cruz passiert. Der Postdampfer „Mark“ is am 17. Dezember Morgens in Antwerpen ange- kommen. Der Postdampfer „Straßburg“ hat am 16. Dezember Nachmittags Santa Cruz passiert. Der Reichs-Postdampfec „Bayern“ kät am 16. Dezember Morgens Gibraltar passiert. am Le 17. Dezember. (W. T. B.) Hamburg-Ameri- kanishe Pa>ketfahrt - Aktiengesells<haft. Der Postdampfer Patria“ ist gestern Abend in New-York eingetroffen. Der Postdampfer „Hungaria“ ist gestern in St. Thomas eingetroffen. London, 17. Dezember. (W. T. B.) Der Union-Dampfer

eGreek“ ist am Sonnabend auf der Ausreise von Southampton

abgegangen. / Der" Castle-Dampfer „Harl e< Castle“ if heute auf der Ausreise in Kapstadt eingetroffen. Der Cast!e-Dampfer „Ha - wrden Castle* hat Sonntag auf der Heimreise Plymouth passiert. Der Castle-Dampfer „Grantully Castle“ is Sonnabend auf der Ausreise von Southam pton abgegangen.

Theater und Musik.

Konzerte.

Die Klaviervirtuosin Fanny Davies aus London, die durh ihre fünstlerishen Leistungen bereits vortheilhaft bekannt ist, gab gestern im Saal der Sing-Akademie ein Konzert unter Mit- wirkung der Herren Professoren Joahim, Wirth und Haus- mann. Mendelssohn's Fuge in E-moll und Beethoven's As-dur- Sonate op. 110 eröffneten die Klaviervorträge, denen noch drei Säße aus den „Studien für Pedalflügel“ von Schumann, „Waldesrauschen“ von Liszt und Chopin's Cis-moll-Scherzo folgten. In allen Klavier- vorträgen ließ die Künstlerin die stets an ihr gerühmte Tiefe des Ver- ftändnisses und Grazie des Vortrags erkennen. Nach wiederholtem N fügte fie no< das Capriccio von Brahms in H-moll

inzu. Den A des Abends machte das Quartett für Klavier, Violine, Viola und Cello von Brahms (op. 25), eines der bedeutendsten Werke dieser Stilgattung. Die Ausführung, an welcher did die oben genannten Künstler betheiligten, war eine in

Zuhörer machte, nah den enthusfiastishen Beifallsbezeuguugen zu \<hließen, ein sehr tiefgehender.

Im Königlihen Opernhaufe gelangt morgen Gounod's 4Neorganile. unter Kapellmeister Sucher's Leitung zur Aufführun ¿ Die Königlihe Kammersängerin Frau Emma Albani seyt i

Gastspiel als Margarethe fort. Die übrigen Rollen sind wie folgt beseßt: Faust: herr Philipp, Mephistopheles: Herr Mödlinger, Valentin: ulß, Siebel: Fräulein Rothauser, Martha: Frau Lammert, Brander: Herr Krasa. Frau Albani wird im Januar noch an zwei Abenden auftreten, und zwar einmal als Elsa.

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen Adolf Wilbrandt's Schauspiel „Der Königsbote" wiederholt. Hierauf folgt das Lustspiel „Die Philosophin“ mit den Damen Lindner, Poppe, Schramm, den Herren Matkowéky, Vollmer, Purschian, Oberländer.

Im Berliner-Theater is für die Feiertags-Vorstellungen schon jeßt der Billetverkauf eröffnet. Der Spielplan für die Weihnachtstage i} folgendermaßen festgeseßt worben : Am Dienstag, 25. d. M., gelangt Nachmittags Heinrih Laube's Schauspiel „Die Karlsshüler“ mit Nusha Buße, Teresina Geßner, Otto Sommerstor}f und am Abend „Madame Sans - Gêne“ mit Jenny Groß in der Titelrolle zur Aufführung. Am zweiten Weihnachts - Feiertage wird Nachmittags Hermann Sudermann's Schauspiel „Heimath“ mit Nuscha Buyte als Magda und am Abend Adolf L'Arronge's Lustspiel „Der Kompagnon“ mit Jenny Groß und Rosa Retty, Franz Guthery und Franz Schön- feld in den Hauptrollen gegeben, während am E A 27. d. M. Ludwig Anzengruber's „Pfarrer von Kirchfeld“ mit Otto Sommerstorff, Teresina Geßner und Ferdinand Suske als Nachmittagsvorstellung und „Madame Sans-Göne*“ mit Jenny Groß in der Titelrolle als Abendvorstellung wiederholt wird. : i

Im Lessing- Theater sind unter persönlicher Leitung des Direktors Dr. Oscar Blumenthal die Proben zu Victorien Sardou's Schauspiel „Gismonda“ soweit gediehen, daß die erste Aufführung am Sonnabend stattfinden kann. Die Titelrolle wird von Marie Reisen- hofer, die Rolle des Marcello Almerio von Otto Sommerstorff ge- spielt. Für die ersten fünf Vorstellungen des Werks, das au den Spielplan der Feiertage beherrs<hen wird, beginnt der Vorverkauf hon an der morgigen Vormittagskasse, ,

__ Für den I]. Cyclus der Joahim-Quartett-Soiróeu (erster Abend : Freitag, den 28. Dezember) können neue Abonnements son jeßt bei Bote u. Bo>k vorgemerkt werden. Die Abonnenten des 1, Cyclus können ihre Karten gegen diejenigen des 11. Cyclus an der- are Se bis einschließli< nächsten Sonnabend, Abends 6 Uhr, umtauschen.

Im Konzerthause veranstaltet Kapellmeister Meyder morgen unter Mitwirkung von Fräulein Arndt, Herrn Wollrad und des Konzerthaus:Chors einen „Weber-Abend“. 8 dem Programtn stehen: „Preciosa* mit verbindendem Text von Sternau, gesprochen von Fräulein Arndt und Herrn Wollrad, das Adagio aus der 2. Symphonie, ein Konzertino für Klarinette (Herr Schwarz) und der a cappella-Chor „Heilige Nacht auf Engelsshwingen“, gesungen vom Konzerthaus-Chor.

Mannigfaltiges.

__ Die unter Leitung des Stadtraths Hübner stehenden Vereine der Biktoria -National- Invaliden - tiftung und der Kaiser Wilhelms -Stiftung für deutshe Invaliden hielten heute Mittag im Rathhaus ihre Jahresversammlungen ab. Die Viktoria- National-Jnvaliden-Stiftung, welche sich der Invaliden der Kriege bis 1866 annimmt, gewährte im leßten Jahr einmalige Unterstüßungen an 30 Invaliden und 24 Wittwen in Höhe von 992 M, laufende Unterstüßungen an 25 Invaliden, 51 Wittwen und 3 Angehörige in Höhe von 11601 4 Mit den Geschäftsunkosten betrug die Summe der Ausgaben 13 319/24 « Vereinnahmt wurden im Jahre 13 603,24 4, darunter von der Stadtgemeinde 6000 46 Der Ver- mögensbestand erhöhte sih von 12 618,51 A auf 13 10051 M Die Zahl der unterstüßten Personen hat sih gegen das Vorjahr um 16 verringert. Die Kaiser Wilhelms - Stiftung für deutswe Invaliden, welhe die Invaliden von 1870/71 unter- stüßt, verausgabte an einmaligen Unterstüßungen an 196 Jn-

5 Angehörige 5590,50 A, und an

laufenden Unterstüßungen an 94 Invaliden, 110 Wittwen und 404,

gehörige 24 264 Æ, also vöberhaupt 29 854,50 4 Die Gesammt,

ausgaben betrugen 33 480,87 M Dagegen wurden

vereinnahmt 31 274,32 4, darunter von der Stadtgemeinde 12 000 A

er s mögensbestand der Stiftung is von 40 326,13 A auf 38 11958. Ä

herabgegangen.

Der Pol izei-Präsident hat unter dem 14. d. M. folgende Bekanntmachung erlassen: Mit Bezug auf die Polizeiverordnung vom 26. März 1870, betreffend die Umzugstermine bei Woh, nungsmiethen (,Intelligenzblatt“ Nr. 74 vom Jahre 1870), wirs für den bevorstehenden Wohnungswechsel zur öffentlichen Kenntniß gebraht, daß der nah $ 3 des Geseßzes vom 30. Juni 1834 (G.-S S. 92) am 2. Januar k. J. beginnende Umzug bei kleinen, qug höchstens zwei Zimmern mit Zubehör bestehenden Wohnungen gy demselben Tage, bei mittleren, aus drei oder vier Zimmern nebst Zubehör bestehenden Wohnungen am 3. Januar, Mittags 12 Uhr, bei großen, mehr als vier Wohnzimmer umfassenden Wohnungen aber am 4. Januar, Mittags 12 Uhr, beendet sein muß. Die Beffimmungen der genannten Polizeiverordnung beziehen \i< nur auf Wohnungen und Zubehör, d. i. nah $ 3 daselbst Alkoven, Küchen Kammern, Bodenräume, Verschläge und Vorrathskammern, nicht aher auf Läden, Verkaufs-, Geschäfts- und Arbeitsräume. Die Anwend, barkeit der Polizeiverordnung is also lediglich auf Wohnungen be, \{hränkt, und zwar gleihviel, ob dieselben mit Ladenräumen verbunden sind oder nicht.

Königsberg i. Pr., 18. Dezember. Seine Königliche Hoheit der Prinz Heinrich hat, wie ,W. T. B.“ erfährt, das Proteftorat über die im nächsten Jahre stattfindende Nord-Ostdeutsche Ge. werbe-Ausstellung übernommen.

Breslau. Der Schhlesishe Bädertag, dem die Kurorf Altheide , Charlottenbrunn, Cudowa, Flinsberg, Goczalkowi, Görbersdorf, Königsdorff-Jastrzemb, Lande>, Langenau, Muskau, Reinerz, Salzbrunn, Trebnitz und Warmbrunn angehören, hielt am 13. und 14. Dezember hier die Sitzungen seiner 23. Tagung ab. Vertreter der s{lesishen Kurorte und von den Badeärzten waren zahlrei dazu ershienen. Die 20 Nummern umfassende Tagesordnung wies ein reiches Arbeitsfeld und interessante Vorträge auf, Als befonders wichtig seien folgende Nummern hervorge hoben: 1) Feststellung der Grundwasserverhältnisse eines Ortes (Wasserstände) im Verhältniß zu den Bach- und Flußverhältnissen; 2) Behandlung der Mineralquellen; 3) Schlesiens Bäder, vom Tlimatotherapeutis<hen Standpunkt aus beleuchtet ; 4) die Haftpflicht: versiherung der Bäder ; 5) Mängel der Transportmittel, welche dem Sommer-Fremden-Verkehr dienen ; 6) die Blutzirkulation als Grund- lage jeglicher balneologishen Behandlung ; 7) die Balneomethodik der Gegenwart ; 8) über heiße Bäder ; 9) Fortschaffung des Kehrichts, Küchenmülls und sonstiger Wirthschafts-Abfälle in den \{lesischen Bâdecn ; 10) die Unzuverlässigkeit amtlicher Atteste bei Freikuren x, : 11) über die in den Kurorten dem Publikum gebotenen Vergnügungen. 2E Verhandlungen werden im künftigen Frühjahr wieder im Drut erscheinen. i

Brindisi, 17. Dezember. Das italienis<he Torpedosciff Nr. 117 i}, dem „W. T. B.* zufolge, auf der Fahrt nah Ancona 9_km von Brindisi gestrandet. Die Mannschaft ist gerettet. Das Schiff wird als verloren angesehen.

Nach Shluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Berlin, 18. Dezember. (W. T. B.) Seine Majestät der Kaiser von Rußland hat dem St. Petersburger Grenadier- Regiment König Friedri<h Wilhelm TI1, dessen Chef Seine Majestät der Deutsche Kaiser ist, die Privilegien der alten Garde verliehen und hiervon Seine Majestät telegraphisch in Kenniniß gesetzt.

(Fortseßung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

jeder Beziehung vollendete und der Eindru>k, den das Werk auf die validen, 145 Wittwen und E R Ret RER E N I A S R E E ININR I R G AST S N E N C I E R "E Konzerte.

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r Morgens.

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vom 18. Dezember, pauis von Jules Barbier und Michel Carré. | ermäßigten Preisen: Demimonde. Schauspiel in allet von Emil Graeb.

Ober-Regisseur Tetlaff. Dekorative Einrichtung vom Ober-Inspektor Brandt.

In Scene geseßt vom | 5 Akten von A. Dumas.

Dirigent: Kapell-

Schiffbauerdamm 4a. /d5.

Konzert-Haus. Mittwoh: Karl Meyder- Konzert. Weber-Feier unt. freundl. Mitw. von

Stationen. Wind. Wetter.

Temperatur 59. =40%R.

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Bar. auf 0 Gr.

u. d. Meeres red. in Milli

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WSW 7|wolkig Aberdeen .. | 736 S 4|beded>t Chriftiansund | 7466 OSO z|beded>t Kopenhagen . | 755 SSW 3|Negen Stod>holm . | 759 till [wolkig

aranda . | 755 2|wolkenlos

t. Petersbg. | 756 1|wolkenlos Moskau . …. | 756 1/bede>t

Cork, Queens- on 0D8 4 heiter Cherbourg. . | 750 6|beded>t E ot 000 6|Nebel E e b 008 2|Nebel

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Uebersicht der Witterung.

Das PEOuO ebiet, welches fa eftern von Westfrankreih na< Skandinavien erstre>te, hat sich ostwärts über die deutschrussis<he Grenze hinaus fort- gepflanzt, während bei den Hebriden eine tiefe De- pression erschienen is, welhe im Nordseegebiete ftarke südlihe und südwestlihe Winde verursacht.

Belmullet . .

“Nah vorübergehendem Aufklaren, welches si< oft-

wärts über Deutschland fortÞflanzte, ist das Wetter in Deutschland bei südlicher und südwestlicher Luft- \trômund. wieder trübe geworden, wobei die Tempe- ratur allenthalben s in den östlihen Gebiets- theilen gestiegen ist; v elfah ist etwas Niederschlag al Westdeutshland it frostfrei, dagegen herrscht m Often noch leichter Frost. Deutsche Seewarte,

Theater-Anuzeigen.

Königliche Schauspiele. Mittwoh: Opern- haus. 270. Vorstellung. E Oper in 5 Akten von Charles Gounod. Text nah Goethe's

|

meister Sucher. Anfang 74 Ubr. Í

Schauspielhaus. 283. Vorstellung. Der Köni 8- bote. Schauspiel in 3 Aufzügen von Adolf Wil- brandt. In Scene geseßzt vom Ober-Regisseur Marx Grube. Die Philosophin. Lustspiel in 1 Auf- zug von Friedrih Roeber. In Scene geseht vom Dber-Regisseur Max Grube. Anfang 7& Ühr. |

Donnerstag: Opernhaus. 271. Vorstellung. Ca- valleria rusticana (Bauern-Ehre). Oper in 1 Aufzug von Pietro Mascagni. Text nah dem gleihnamigen Volksftü>k von G. Verga. Bajazzi. (Pagliacci,) Oper in 2 Akten und einem Prolog. Musik und Dichtung von R. Leoncavallo, deuts von L. Hartmann. Anfang 7# Uhr.

Schauspielhaus. 284. Vorstellung. Wie die Alten suugen. Lustspiel in 4 Aufzügen von Karl Niemann. Anfang 7F Uhr.

Deutsches Theater. Mittwoh: Blau.

Cyprienue. Anfang 74 Uhr. Donnerstag: Gespenster. Freitag (15. Abonnements-Vorstellung): Hamlet.

Berliner Theater. Mittwoch, 24 Uhr : Die Karls\hüler. (Ermäßigte Preise.) 74 Uhr: Madame Saus-GSne,

Donnerstag: Madame Sans-Gêne.

Freitag (16. Abonnements - Vorstellung): Der Pfarrer von Kirchfeld.

Lessing-Theatier. Mittwoh: Zwei Wappen. Anfang 7> Uhr.

Donnerstag: Zwei Wappen.

reau Zwei Wappen.

onnabend : Zum ersten Male: Ghismonda.

Sonntag: Ghismonda.

An allen Feiertagen : Ghismonda. (Vorverkauf von heute ab.)

Residenz - Theater. Blumenstraße Nr. 9. Direktion: Sigmund Lautenburg. Mittwoh: Zum 45. Male: Der e Schwank in 3 Akten von Leon Gaudillot. Deuts<h von Mar Schönau. Vorher: Villa Viellieb<hen. Lust- pes in 1 Akt von Benno Jacobson. Anfang

r

Donnerstag und folgende Tage : Der’Unterpräfekt. Villa Vielliebchen.

Voranzeige: Dienstag, den 25.,, und Mittwoch, den 26. Dezember, Nachmittags 5 Uhr, bet zur Hälfte

Neues Theater.

Mittwoch: Andrea. Sittenbild in 5 Akten von Victorien Sardou. Anfang 7{ Uhr.

Donnerstag: Andrea.

Freitag: Zum ersten Male: Der kleine Maun. Volks\tü> in 4 Akten von C. Karlweis.

Sonnabend und Sonntag: Der kleine Manu.

Sonntag Nachmittag: Zu halben Preisen: Figaro’s Hochzeit.

Friedrich - Wilhelmstädtis<hes Theater. Chausseestraße 25/26. / Mittwoh: Die Fledermaus. Operette in 3 Akten von Johann Strauß. Anfang 75 Uhr. Donnerstag: Die Fledermaus. ; Sonntag, den 23. Dezember: Mit vollständig neuer Ndflattung an Dekorationen, Kostümen und Requisiten: Orpheus in der Unterwelt. Große Ausstattungsoperette mit 4 großen Ballets in 12 Bildern.

TheaterUnter den Linden. Behrenstr. 55/57. Direktion: Julius Frißshe. Mittwoh: Der uge Krieg. Operette in 3 Akten von É; Zell und Rich. Genée. Musik von Johann Strauß. Regie: Herr Unger. Dirigent: Herr“ Kapellrneister

edermann. Hierauf : Tanz-Divertissement.

rrangiert vom Balletmeister Herrn Louis Gundlach. Anfang 74 Uhr. 9

Donnerstag: Der luftige Krieg. Tanz- Divertissement.

Sonnabend, den 22. Dezember: Neu einstudiert : Boccaccio, Operette in 3 Akten Musik von Franz von Suppé.

BPentral-Theater. Alte Jakobstraße Nr. 30. Direktion: Richard Sek Mittwoch: Emil Thomas a. G. Anna Bâ>ers. Josefine Dora.

um 111. Male: O, diese Berliner! Große

offe mit Gesang und Tanz in 6 Bildern (nah ingró’'s „Reise dur< Berlin“) von Julius Freube Musik von Julius Einödshofer. Anfang r. Donnerstag: O, diese Berliner!

Adolph Ernst-Theater. Vom 17. bis inkl. 24. Dezember: Keine Vorstellung.

In Vorbereitung: Ein fideles Corps. Große Gesangsposse mit Tanz. Nah dem englischen „A Gaiety Girl*“ von Jonas Sidney frei bearbeitet von Eduard Jacobson und Jean Kren.

Frl. Arndt, Herrn Wollrad u. des Konzerthauschors. ,„Preciosa“‘.

BPirkus Renz (Karlstraße). Mittwoch : Große brillante Vorstellung. Tjo En. (Beim Jahreêwechsel in Peking.) Neue Musikeinlagen. Poa ma, (gr. Ponyspringen). eto 4 ard bishe Vollblutshimmelhengste, vorgeführt von Herrn Nob. Renz. Das Schulpferd Beautiful, hierauf dai irrländ. Vollblut-Springpferd Bliß, geritten von Frau Renz-Stark. Miß Agnes, SFongleufs zu Pferde. Mr. Clark, Jo>key. Auftreten des unerreichb. Hand equilibristen Mr. Jules Keller, Mr. Burk in feinen amerikan. Militär-Ererzitien. Auftreten des beliebten Clown und August ‘Mr. Levater Lee. Anfang 74 Uhr.

Donnerstag u. folgende Tage Tjo Ni En.

Sonntag, den 23. Dezember: Eine Vorstellung Abends 7x Uhr: Tjo Ni En.

U E E E I ES E P N R E A KTE E E H BAR Familien-Nachrichten. Verlobt: Gräfin Elisabeth Sievers mit Hrn. Heréogl. braunschw. Hofjunker und Affsessor Matthias rafen von der Schulenburg-Nordsteimke (Dret- den—Nordsfteimke). Frl. Elfriede von Alten mit Hrn. Lieut. Lothar von Koenigsegg M Verchelicht: Hr. Medizinal-Rath Dr. Bayer mit rl. Winsloe (Rheinweiler). Hr. Lieut. Mar riedrih von Schlehtendal mit Frl. Anneliese von Kal>reuth (Berlin). Hr. Superintenden Theodor Brandin mit Frl. Elisabeth Eichlet (Anklam).

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Intendantur-Rath Haldenwang (Stuttgart). Eine Tochter: Hrn. Regierungs-Rath Meyerhoff (Minden).

Gestorben: Verw. M Landrath Helene There|e Wiesand, geb. Clauß (Zwettsau). Hr. Guté- else Carl Wollank (Berlin). v Pfarrer Adolf Bal>ke (Berlin). Hr. Geh. Neg

nover). Fr. Reichsanwalt Helene Treptin, geb. Wiarda (Leipzig). A8

Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlita.

Dru> der Norddeutshen Buchdru>kerei und Verlagß-

Anftalt, Berlin 8W., Wilhelmftraße Nr. 32. Acht Beilagen (einshließli< Börsen-Beilage),

t: owie die Juhaltsangabe zu Nr. 6 des öffe lben Anzeigers (Kommanditgesells<aftes a Aktien und Aktiengesellschaften) für die 0 vom 10, bis 15, Dezember 1894,

ierungê Rath a. D. Georg Karl Theodor Oldekop (Han®

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich

M 297.

Deutscher Reichstag.

Die von dem Staatssekretär des Reichs-Justizamts Nie - berding in der gestrigen (8.) Sißung des Reichstags zur Einleitung der ersten Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend Aenderungen und Ergänzungen des Strafs- eseßbuhs, des Militärstrafgeseßbuhs und des eseßes über die Presse, gehaltene Nede hat folgenden Wortlaut:

Meine Herren! Die Vorlage, die uns heute beschäftigen foll, ist bereits während ihrer Fertigstellung wochenlang der Gegenstand so hochgespannter Diskussionen gewesen, und es haben sich an ihren Ursprung und an ihre Zwe>ke so weitgehende, ich möchte fast sagen, abenteuerlihe Deutungen geknüpft, daß wir es nur mit Freude begrüßen konnten, als im Laufe der Generaldebatte über den Etat von verschiedenen Herren Rednern, ih glaube sagen zu können, von den Rednern fast aller Parteien, der Geneigtheit Ausdru> gegeben wurde, die einzelnen Bestimmungen der Vorlage leiden- schaftslos , unbefangen und an der Hand der Thatsachen zu würdigen. Das ist, nieine Herren, was die verbündeten Regierungen von Ihnen wünschen: eine Prüfung der Vorlage ohne Erregung, ohne Pathos, unter Würdigung der Wahrnehmungen, die die verbündeten Negie- rungen in der Lage sind, Ihnen vorzulegen ; unter Würdigung auch der Thatsachen, die im Laufe der Zeit Sie selbst Gelegenheit gehabt haben, auf dem hier in Frage stehenden Felde zu sammeln. Ich bin überzèugt, daß eine solhe Prüfung ras< dazu beitragen wird, die Gespenster zu versheuchen, die von einer einseitigen Presse während der leßten Wochen über diefe Vorlage und ihre Wirkungen verbreitet worden sind, um von vornherein die öffentlihe Meinung gegen ihren Inhalt gefangen zu nehmen.

Meine Herren, es is wirkli eine Uebertreibung fondergleichen, wenn behauptet wird, daß diese Vorlage dazu bestimmt sei, die Presse zu knebeln (Heiterkeit), „oder wenn der Aus\spru<h gethan wird, daß die Vorlage nur dazu da sei, dem freien Ausdru> der öffentlihen Meinung einen Maulkorb anzulegen. Was die Vorlage will, ist, der freien Meinungéäußerung ihren Naum zu lassen, aber verbrecherishe Auswüchse abzuschneiden, die niht dazu beitragen, das öffentlihe Urtheil auf die re<ten Wege zu führen. Es ist auh unrichtig, meine Herren, und ih möthte das gleich bei Beginn meiner Ausführangen voraus\chi>en als ob diese Vorlage nihts Anderes sei als ein verkapptes Sozialisten- geseß. Nein, meine Herren, die Vorlage richtet sih nicht gegen die Sozialdemokraten. (Heitèrkeit links.) Die Vorlage ist der ehrliche Versuch, auf dem Wege des gemeinen Nechts verbrecheris<he Aus- shreitungen, von welher Seite sie au kommen mögen, Ausfchrei- tungen, die mit dem Staatswohl unverträglich sind, zu bekämpfen. So lange von seiten der sozialdemokratischen Partei nicht be- hauptet werden kann, daß die Aufforderung zur Begehung von Ver- brehen, die Glorifizierung verbreheris<er Thaten, die Verführung der Soldaten, die Bedrohung der Bevölkerung mit Mord- und Brandschriften, das Komplot zum Umsturz der Staatsordnung, die Schmähung der heiligsten Grundlagen unseres Staats- und Gesellschaftslebens (Heiterkeit links) allein und aus\{<ließli< in dem Kreise der Partei draußen im Lande ihren Boden finden, so lange fann auch nicht behauptet werden, daß die Vorlage sih gegen die Partei richtet.

Meine Herren, der Herr Reichskanzler hat beim Beginn der Etatsberathung bereits erklärt, daß die gegenwärtige Borlage irgend wel<her momentanen Irritation ihren Ursprung nit verdanke. So ist es. Kein Attentat, kein sonstiges verbrecherishes Unternehmen, kein politishes Ereigniß irgend welcher Art is Veranlassung gewesen, an die Ausarbeitung der Vorlage zu gehen. Als wir die Aufstellung des Entwurfs in die Hand nahmen, haben wir uns des Programms erinnert, welches bereits im Jahre 1878 bei der Berathung ‘des Sozialistengeseßzes von seiten der Kommission des Reichstags und, wie ih glaube, unter der Zustimmung der großen Mehrheit des Neichs- tages aufgestellt wurde, und welches dahin ging, daß den Aus- shreitungen auf dem hier in Frage stehenden Gebiete entgegengetreten werden könne und entgegengetreten werden müsse auf dem Boden des gemeinen Nechts. Dieses Programm, meine Herren, haben die verbündeten Regierungen im Laufe der Jahre nicht aus den Augen verloren, und als im Jahre 1890 hier zum leßten Male die Ausdehnung des Sozialistengesetzes zur Diskussion stand, wurde im Hinbli>k auf die Möglichkeit, daß es zu einer Verlängerung der Geltung dieses Geseßes niht kommen würde, im Namen der verbündeten Regierungen von dem damaligen Herrn preußischen Minister des Innern auédrü>li<h der Vorbehalt gemacht, auf dem Wege des gemeinen Rechts zu versuchen, dasjenige zu be- lâmpfen, was auf dem Wege einer scharfen Ausnahmegeseßgebung ¿u bekämpfen, der Reichstag niht mehr gewillt war.

Diesem Vorbehalt suchen die verbündeten Regierungen zu ent- sprehen, indem sie Ihnen die Vorlage mahen. Indem der gegen- wärtige Herr Reichskanzler die Verantwortlichkeit für die Vorlage üernahm, hat er nichts Anderes gethan, als was der Herr Graf Caprivi bereit war, seinerseits au< zu thun, und er thut es, unter- stüßt und getragen von dem einmüthigen Votum aller verbündeten Regierungen, denen ihre Verantwortlichkeit ni<ht mehr gestattet, in dieser Sache no<h länger mit Anträgen zurückzuhalten, und die diese Verantwortlichkeit nunmehr auf den Reichstag zu übertragen {ih verpflichtet halten.

Die verbündeten Regierungen haben, indem sie dieser Auffassung Ausdru> geben, einen neuen Standpunkt niht eingenommen. Was sie vertreten, ist Das, was sie vertreten haben, ih möchte fagen, seit der Gründung des Reichs: die feste Ueberzeugung, daß Dasjenige, was unfer Strafgeseßbu<h an Schußmitteln für Staat, Ordnung und Sitte bietet, gegenüber der Entwickelung der Dinge und den Leidenschaften der Menge ni<ht mehr ausreihe, um diese Interessen venügend zu wahren. Sie haben im Jahre 1875 bereits den Versuch emacht, die Lücken, die nah ihrer Ansicht das Strafgeseßbuch zeigt, Wözugleichen. Nun, dieser Versuch ist damals im Reichstag unter

Erste Beilage

Berlin, Dienstag, den 18. Dezember

dem sehr starken Protest einer großen Mehrheit gescheitert. Aber ih glaube, die optimistis<he Auffassung, die damals noch leitend war für die Mehrheit des Hauses in Betreff der Gefahren, welhe die auf- kommenden sozialistishen Theorien und Agitationen für das Gemeinwohl bieten, und die Abneigung, der Staatsgewalt größere Vollmachten zu übertragen, fei es selbst in dem Falle, daß diese Vollmachten in die Hand unabhängiger Gerichte gelegt werden s\ollen —, diese Auffassungen und Gefühle haben seitdem hier im Hause und draußen im Lande einen wesentli<hen Wandel erfahren. Es find seitdem ungefähr 20 Jahre verflossen, wir haben manches in ihnen erlebt und erfahren. Der Reichstag und die verbündeten Re- gierungen haben es für nöthig gehalten, 12 Jahre hindur< die Bevölkerung unter ein Ausnahmegesey zu stellen, weil es nicht möglih war, cin gemeines Recht zum Schuße gegen die Aus- schreitungen zu gewinnen. Dieses Ausnahmere<ht is ja nun seit vier Jahren beseitigt; aber wer von uns wollte be- haupten, daß, na<hdem seine Schranken gefallen sind, die Zustände nun einer Besserung entgegengegangen wären. Das ift zwar richtig: die Bombe und der Dolch haben no< nicht bei uns die traurige und verruchte Rolle gespielt, wie wir es tn den leßten Jahren jenseit unserer Grenzen gesehen haben. Aber, meine Herren, wenn wir uns vergegenwärtigen, in wel<her Weise die im Auslande verübten abscheulihhen Thaten bei uns verwerthet worden sind, auf welchen gährenden Boden die bald offenen, bald verste>ten An- deutungen über das Berechtigte oder Entschuldbare jener Thaten ge- fallen sind; wenn wir uns gegenwärtig halten, wie leiht auf diesem Boden unter der Anstachelung solcher Ausführungen auch hier im Lande verbrecherishe Thaten erwachsen können dann wird die Frage wohl berechtigt sein, ob es nicht in der That an der Zeit ift, gegen derartige Dinge mit neuen geseßlichen Mitteln vorzugehen. Das, meine Herren, ist keine Einbildung und keine Erfindung: weite Kreise unseres Landes stehen unter dem Eindru> einer provokatorischen Agitation, die kaum no<h der Mühe es für werth hält, ihre leßten Ziele zu verbergen ; und wenn in diesem hohen Hause vielleicht die Erbitterung über diese Agitation no< keine Gelegenheit gehabt hat, ihren Ausdru> zu finden, so ist es do<h keinem Zweifel unterworfen, daß im Lande felbst diese Grbitterung einen hohen und bedenklichen Grad bereits angenommen hat. :

Meine Herren, ih glaube nicht, daß man die Nothwendigkeit neuer geseßliher Mittel damit anzweifeln kann, wie es anscheinend in der Generaldebatte neuli<h versucht wurde, als einige Redner dieses Hauses auf die Statistik unseres Verbrecherthums eingegangen sind. Der Herr Abg. Ritert hat bei der Etatsberathung Bezug ge- nommen auf eine in den Kreisen der sozialdemokratischen Partei gesammelte Statistik, welhe Zahlen bringt über den Umfang, in welchem Genossen der sozialdemokratischen Partei in den leßten Jahren zu Zuchthaus, zu Gefängniß und zu Geldstrafe verurtheilt worden seien. Er hat daran die Meinung geknüvft, wie man an diesen großen Zahlen sehe, wie. erfolglos und unnöthig es sei, mit neuen Strafvorschriften gegen derartige Dinge vorzugehen. Meine Herren, i< würde das Umgekehrte daraus \chließen: wenn in der That es richtig ist, was ih nit weiß, daß in solchem Umfange Zuchthausstrafen und {were Gefängnißstrafen verhängt worden sind, fo ist das nah meiner Meinung ein Beweis dafür, in wel<hem Um- fang die Neigung zu gemeinen Verbrechen Plat gegriffen hat unter den Anhängern der fozialdemokratis<hen Partei im Lande. (Oho! bei den Sozialdemokraten.) Ja, Thaten, die mit Zuchthaus bestraft werden, nennt das Strafrecht gemeine Verbrechen. Nun, meine Herren, wie man aus der Thatsache, daß die Gerichte ge- nöthigt ‘gewesen sind, in großem Umfange wegen gemeiner Ver- bre<hen über sfozialdemokratishe Genossen Zuchthausstrafen zu ver- hängen, den Schluß ziehen kann, daß es ih als unnöthig erwiesen habe, andere Thaten verbrecherisher Natur, die bisher nit unter Strafe gestellt waren, au< weiterhin niht mit Strafe zu bedrohen, das kann ih nit verstehen.

Auch von anderer Seite, aus der Mitte des Hauses, von Herrn Abg. Bachem, ist der Versuch gemacht worden, die Nothwendigkeit eines neuen geseßgeberis<hen Vorgehens, wenn nit zu bestreiten, so do<h in Frage zu stellen. Der Herr Abg. Bachem hat an der Hand der amtlihen Statistik auf eine Thatsahe aufmerksam gemacht, aus der er glaubt {ließen zu dürfen, daß die ver- breherishen Thaten, auf welche sih der vorliegende Gesetzentwurf bezieht, nit vornehmli< in den Kreisen des Westens und Mitteldeutsh- lands, wo vor Allen die sozialdemokratishe Partei ihre Wurzeln hat, Plaß greifen, sondern in den östlihen Provinzen des preußischen Staats. Der Herr Abgeordnete hat, soviel i< habe ersehen können, die amtliche Kriminalstatistik für seine Deduktionen benußt. Nun leidet unsere amtliche Kriminalstatistik an einer gewissen Komplikation, die es nöthig macht, unter Umständen mehr Zeit auf ihre Beurtheilung zu verwenden, als den vielbeschäftigten Herren Abgeordneten immer zur Verfügung steht, und ih will deshalb dem Herrn Abg. Bachem au< keinen Vorwurf daraus machen, daß er die Zahl der Statistik, auf die es hier ankommt, mißverstanden hat. Das ift zweifellos der Fall.

Der Herr Abg. Bachem hat ein Kapitel aus der Statistik ent- nommen, welches die Ueberschrift trägt : Verbrehen und Vergehen gegen Staat, Ordnung und Religion. Er hat gemeint, die Straf- thaten, die in diesem Kapitel aufgeführt seien, de>ten si< mit denjenigen Abschnitten des Strafgeseßbuchs, welche abzuändern und zu ergänzen die Aufgabe des vorliegenden Entwurfs fei. Das ift ein Irrthum. Das Kapitel der Statistik, welhes der Herr Abgeordnete im Auge gehabt hat, umfaßt elf Abschnitte des Strafgeseßbuchs, und der vorliegende Entwurf umfaßt nur zwei von diesen elf.

Aber noch weiter! Die Strafthaten, deren große Zahl im Osten Deutschlands den Herrn Abgeordneten in Erstaunen geseßt hat, sind darauf zurü>zuführen, daß in dem betreffenden Kapitel der Statistik namentli<h au< diejenigen Vergehen aufgeführt werden, die auf einer Verleßung der Wehrpflicht beruhen. Nahezu die Hälfte der Ver- gehen, deren Zahl der Herr Abgeordnete im Auge gehäbt hatte,

Preußischen Staats-Anzeiger.

1894.

find für die fraglihen preußischen Provinzen Verleßungen der Wehr- pflicht, wie es ja für jeden Statistiker eine befannte Thatfache ist, daß in den Grenzprovinzen, und namentli in den Küstenprovinzen, Aus- tritte junger Mannschaften, die dadurch ihrer Verpflichtung zur Gestellung sih entziehen, einen ganz besonderen Umfang einnehmen. Wenn der Herr Abg. Bachem gewiß sein würde, alle diese Fälle, also ungefähr die Hälfte, aus seiner Statistik auszuscheiden, und wenn er außerdem diejenigen neuen Abschnitte des Strafgeseßbuchs, die in der von ihm benußten Statistik berührt worden sind, auf welche sih der gegenwärtige Entwurf aber nicht bezieht, gleichfalls ausscheiden sollte, dann würde er, glaube ih, zu einem Resultat kommen, welches ihm nicht gestattet, einen Zweifel an der Berechtigung eines strafgesetlichen Einschreitens im Sinne der gegenwärtigen Vorlage zu hegen.

Meine Herren, es is im Laufe der leßten Wochen in der Presse vielfah der Umsturz ironish behandelt worden, und i< habe Anklänge davon auch hier im Hause gehört. Ja, meine Herren, eine so ernste Sache, wie diese Minierarbeit gegen Staat und Gesellschaft, ironis< zu behandeln, ist do< für dieses Haus eine {were Verantwortlichkeit. Muß ich Sie denn daran erinnern, daß der Reichstag selbst im Jahre 1878 einem Gesetz seine Zustimmung gegeben hat, welches gerichtet war gegen verbreheris<e Umsturzbestrebungen ? Sind denn in den zwölf Jahren, die dieses Geseß in Geltung gewesen ift, die Umsturzbestrebungen, gegen die es gerichtet war, etwa versGwunden ? Oder haben wir in den leßten vier Jahren, seitdem der Schutz des damals gegebenen Geseßes wieder in Wegfall gekommen ist, die Ueber- zeugung gewinnen können, daß die Umsturzbestrebungen, gegen die das Gesetz gerichtet war, vermindert oder beseitigt worden sind? Nie- mand, meine Herren, wird das behaupten wollen. Und wenn dem so ist, dann ist au niemand berechtigt, den ernsten Hintergrund, den die gegenwärtige Vorlage hat, zu verkennen. Ih gebe sehr gerne zu, daß ein großer Theil unserer friedlichen Mitbürger, die die Kenntniß dessen, was vorgeht, regelmäßig nur s{<öpfen aus der ebenfalls friedlih ge- stimmten Zeitung, die sie Morgens bei ihrem Kaffee lesen, nicht unter- richtet sind über alle die Dinge, die sich gegen unjere staatlichen Lebens- bedingungen rihten und gegen die wir uns genöthigt schen, mit der Schärfe des Gesetzes vorzugehen. Sie werden mir eben deshalb auh gestatten, Ihnen einige typishe Beispiele aus der Preßthätigkeit der leßten Jahre vorzuhalten, die auh den Unbefangenen ein ungefähres Bild davon geben können, mit welchen Mitteln auf die Meinung der Menge eingewirkt wird und auf welche Ziele diese Arbeit sich richtet.

Meine Herren, es i} so lange noh nit her, da wurde in den östlihen Grenzprovinzen Preußens vorwiegend polnischer Zunge unter der Landbevölkerung ein Flugblatt verbreitet, welhes den Zwe> hatte, wie es selbst fagte, die Landbevölkerung auf ihre wahren Inter- essen aufmerksam zu machen. Dieses Flugblatt war in polnischer Sprache abgefaßt; es rihtete si< an das Arbeitervolk in jenen Landestheilen, und gestatten Sie mir, Ihnen einige bezeichnende Säße daraus vorzutragen, mit welchen das Volk aufgeklärt werden sollte über dasjenige, was es im Interesse seiner Freiheit zu verfolgen habe. Es heißt dort:

„Das Arbeitervolk denkt an die Freiheit und an die Arbeit ; für die Ausbeutung und den Diebstahl der Volksarbeit forgen die Herren. Das Volk möchte immer Arbeit haben, wel<he es ernährt ; aber einerseits stehlen ihm die Herren die Arbeit, indem sie sih sämmtlihen Nationalreihthum aneignen, andererseits erpressen die habgierigen Regierungen unzählbare Zehnten in Form von Steuern.“

(Sehr richtig! links.) Dann kommt die nähere Ausführung dieses Gedankens, mit der ih dieses hohe Haus vershonen will, und der Aufruf fährt fort:

„Es ist Zeit, daß diese stillen, in unseren Köpfen verborgenen Ideen offenbar werden; es ist Zeit, daß wir Arbeiter uns zu einer Macht verbinden. Sobald wir unserer Macht uns bewußt werden, sobald jeder einen gleihgesinnten Genossen neben ih hat, dann verlieren wir keinen Augenbli> und keine Gelegenheit, unsere Rechte geltend zu machen : unsere Nechte auf Freiheit, auf die Fabriken und auf den Grund und Boden. Es lebe die Arbeiterorganisation ! Es lebe die allgemeine soziale Revolution !“

(Zuruf links.) Das ist ein Stück, das erkennen läßt, wie auf die bäuer- lihen Kreise im Osten gewirkt wird; es wird niht überall in gleiher Weise gearbeitet, in dem ganzen Umsturz sißt auß Methode. Ich möchte mir deshalb erlauben, Ihnen ein anderes Beispiel vorzu- tragen, welches beweist, wie in den Städten auf die Leute gewirkt wird. Meine Herren, ih habe hier ein kleines Blatt, es ift eines von den Flugblättern, von denen au< die Motive sprechen; sie werden heimlih verbreitet, sie werden von einem zum andern ge- tragen; sie werden in den Familien vorgelesen, und auf diese Weise verbreitet si< ihr Inhalt weit über die Zahl ihrer Exemplare hinaus in großen Kreisen des Volks. Dieses Flugblatt betitelt s{< „An die jungen Leute" und spricht mit ihnen in einer re<t angenehmen und anheimelnden Weise über die künftige Berufswahl, seßt ihnen auseinander, welche Vortheile und welhe Schattenseiten die vershiedenen Berufszweige, die ihnen ofen stehen, bieten, häuft dann natürlih die Schatten auf die armen jungen Leute, die als Arbeiter, als Handwerker in Fabriken oder Werkstätten eintreten follen, und s{hildert daneben in glän- zenden Farben, in wel<her Weise von ihrer Arbeit der Reiche und der Bourgeois lebt. Es wendet si an alle Kreise: an den jungen Mann, an das junge Mädchen, an den jung verheiratheten Mann und an die jung verheirathete Frau, und nahdem auf einer Anzahl von Seiten die Leidenschaft der Leser angefaht worden ist, fährt das Blatt dann zum Schluß fort, wie folgt :

„Jch weiß wohl

wendet es sih an die Frauen daß Euer Blut wallt, wenn Ihr hört, daß Eure Männer, nah- dem sie wegen s{hle<ter Behandlung und Bezahlung die Arbeit eingestellt, am Ende die unvershämten Bedingungen des dien Bourgeois do wieder angenommen haben. Ich weiß, daß Ihr jene