1894 / 300 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

daß der Unterrichts-Minister dem Verwaltungsrath zweier Ge-. sellschaften angehöre, für unrichtig und wies unter lebhaftem Beifall die Grundlosigkcit der in der Angelegenheit der oben-

den Unterrichts - Minister vor- Nach veiner heftigen Entgegnung des Abg. Lueger wurde über dessen Antrag mit i Majorität zur Tagesordnung übergegangen, worauf si Haus vertagte.

und nahm von demselben ein Schreiben seincs Souveräns der in Rußland eingetretene Thronwechsel _ mitgetheilt und der Minister-Resident von Hölßke in seiner

Stellung bestätigt wird.

Sachsen-Altenburg. | g hat am 19. d. M. mit der Berathung steuergeseßes begonnen. emeinen Theils, rörterungen Einzelberathung

entgegen, worin

erwähnten Beamten gebrachten Angriffe na

Der Landta des Entwurfs eines Einkommen Nach Erledigung des qa Frankreich. Sißung der Deputirtenkammer sprah zunächst Brisson seinen Dank für die Wahl zum Präsidenten aus und forderte alle Republikaner zur Einigkeit auf, nicht allein, um die errungenen Positionen zu erhalten, sondern auch um noch weiter vorwärts zu gehen. ‘a1 begann sodann dieBerathung des Geseßentwurfs auf Bewilligung Pension von 12 000 Fr. für die Wittwe Burdeau's. Der Deputirte Faberot (Sozialist) bekämpfte die Bewilli- gung, die Kammer beschloß aber, in die Berathung der ein- Der Deputirte Dumas brachte ein Amendement ein, wonach die Hälfte der Pension der Mutter Burdeau’s zugewiesen werden solle. mung über dieses Amendement ergab keit des Hauses; die Sigung wurde ; Stunde aufgehoben. Nah Wiedereröffnung der Sihung wurde das Amendement Dumas mit 243 g Hierauf wurde der Vorschlag der 174 Stimmen | l i Burdeau's jährlich 3000 Frcs., die Wittwe 9000 Fres.: die Pension ist auf die Kinder übertragbar. er Senat nahm gestern das Handelsabkommen mit Canada und die Konvention mit dem Congo- Staat ohne Debatte an.

einzutreten. In der gestrigen

Abänderungsanträge i soll das Einkommen bereits versteuert werden,

em Entwurf dem einen von 13000 #& ab mit über 4 Proz während die Regierungsvorlage erst das über 45 000 M be- tragende Einkommen mit 4 Proz. besteuert wissen will. Der g empfichlt die Annahme der neuen sächsischen

ie Kammer

zweite Antra Steuerskala.

Walde und Pyrmont.

Seine Durchlaucht der Fürst empfing irx Arolsen am 18. d. M. den neuernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Jhrer Majestät der Königin der Niederlande am Fürstlihen Hofe, Jonkheer van Tets van Goudriaan, der sein Beglaubigungsschreiben über- reichte. Nach der Audienz fand im tafel statt, zu der außer dem G Staatsbeamten ge!aden waren.

zelnen Artikel einzutreten.

Bei der Abstim- sich die Beschlußunfähig- für cine halbe

en 34 Stimmen abgelehnt. ommission mit 293 gegen erhält die

ürstlihen Schlosse Gala- ejandten auch die obersten angenommen ;

Der Landt.ag ist, dem „Hann. Cour.“ zufolge, vorgestern bis zum Februar vertagt worden. Er hatte in seinen Sißungen die Gewerbesteuervoxlage in zweiter Lesung zu Ende sollen die Beschlüsse dem andels- und Gewerbeverein mitgetheilt werden, um deren über die Veränderungen Jo vorgestrigen Sißung wurde dann noch der Steuerparagraph gescßvorlage ) Regierungsvorlage sollen dic für die Schulgemeinden nah dem Grund- und Gebäudesteuerfuße zu erhebenden Steuern auch von den Pächtern getragen werden. , :

Majorität des Landtags, daß diese Steuern nicht von den Pächtern, sondern von den Besißern getragen werden möchten, da in diesem Fall au die Domanialverwaltung für die fürstlichen Domänen die Schulsteuer, soweit sie durch Grund- und Gebäude- steuer aufgebracht werde, zu tragen haben werde, und nit wie nach der Regierungsvorlage die Domanialpächter. stündiger Berathung wählte s{ließlich der Landtag eine Kom- mission, welche die Steuerparagraphen von neuem bearbeiten mit Hinzuziehung eines Regierungsvertreters Einigung Die Vorlage soll dann im

Bis zum Februar

Das Pariser Blatt „Le Journal“ veröffentlichte gestern den Wortlaut eines angeblich zwischen Jtalien und England abgeschlossenen Abkommens über ein gemeinsames Vor( ehen Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, beruht . die Beröffentlihung des „Journal“ auf freier Erfindung. Es bestehe kein derartiges Abkommen. Uebrigens habe Baron Blanc in der Kammersißzung vom 8. d. M. in er Weise dementiert, daß die italienishe Regierung jemals die Absicht bekundet habe, Khartum zu beseßen, oder daß sie irgend eine Verhandlung mit England zu diesem Zweck angeknüpft habe. Auch die anderen Be Blattes seien falsch.

einzuholen.

Volksschul beider Mächte im Sudan.

Dem gegenüber wünscht die kategorisch

hauptungen des Pariser Nach drei- Spanien.

Dic Kommission für soziale Reformen hat be- schlossen, eine Untersuchung bezüglih der industriellen Kri anzustellen.

Der Senat ernannte fünf Anhänger des Ministeriums und zwei Konservative zu Mitgliedern der Kommiss Schuß der nationalen Arbeit.

Luxemburg.

Die Kammer hat gestern nah kurzer Debatte einstimmig den Gesehentwurf angenommen, wodurch der Bau der Luxemburg - Petinger Heinrich-Bahn übertragen wird. Von verschiedenen wurde die Regierung aufgefordert, über die strenge Einhaltung der in der Konvention ausbedungenen Fristen zu wachen,

Rumänien.

Der Senat begann gestern die Berathung der Nach Verlesung derselben hielt der Präs Urechia eine längere Ne

mit der Regierung suchen soll. Februar weiter berathen werden.

Elsaß-Lothringen. Kaiserlihe Statthalter Fürst zu Langenburg traf vorgestern Mittag in Colma Behörden von Ober-Elsaß vorstellen zu lassen. in vom Statthalter

Hohenlohe-

r ein, um sich

Vorstellung schloß | halter geg Frühstück von 24 Gedecken an, wobei der Fürst folgende An- sprache hielt : L

„Die warmen Gefühle, meine Herren, die ih in Straßburg und Mey wie auch hier in so_reihem Maße gefunden habe, sind mir ein Beweis dafür, daß die Sympathien, die mein Vorgänger sih in neunjähriger Verwaltung des Landes in so berechtigter Weise er- worben hat, zum theil auf mich übertragen worden sind, weil ih

Diese Aufnahme giebt mir den Muth, zu hoffen, daß es mir unter Gottes Beistaud gelingen wird, im Sinne meines Vorgängers und nah dem Willen Seiner Majestät des Kaisers

- die Verwaltung fortzuführen. i \

Seine Majestät der Kaiser hat die Gnade gehabt, mich zum Statthalter zu berufen, damit ih für die Bedürfnisse des Landes ein offenes Auge habe und bestrebt sei, denselben nah Möglichkeit gerecht zu werden. Ich kann Sie versihern, daß ih kein andcres Interesse kennen werde, als dasjenige des MReichslandes und des Gesammt- vaterlandes, um die mir übertragene ernste Aufgabe nah besten Kräften zu erfüllen. Jch habe ‘in der kurzen Zeit meines Hierseins das Land schon fo lieb gewonnen, daß mir die Aufgabe nicht zu schwer fallen wird, wenn Sic, meine Herren, mich das Vertrauen des Landes renen darf. trinke ih auf das Wohl und Gedeihen Sig des Ober-Landesgerichts, und des Ober-Elsaß.“

Der Bürgermeister von Colmar Schlumber ger er- widerte mit einem Hoch auf den Fürsten.

gs 4 Uhr kehrte der Statthalter nah Straß-

Eisenbahn

Adresse. ident der Kulturliga de, die er heute fortseßen wird. Der Minister des Aeußeren Lahovary erwiderte mit einigen Worten, indem er die Behauptung des Vorredners von einer angeblichen Jntervention des Grafen Kálnoky zu Gunsten Rumäniens in dem Konflikt Numäniens mit Serbien in der Angelegenheit der Salzfrage als unbegründet zurückwies. Die Kammer sehte die Adreßdebatte fort. Unterrichts-Minister Jmesco hielt eine wiederholt von Beifall begleitete Rede, worin er die Anschuldigungen der Opposition in Bezug auf die innere Politik entkräftete und bezüglich der siebenbürgischen Frage die absolut korrekte Haltung der konser- vativen Regierung nahwies.

Serbien.

Zn dem Prozeß Cebinac wurde wie / em das Zeugenverhör beendet war, der An- geklagte Professor Dobroslaw Ruzic vernommen und ein

rief von ihm an Cebinac verlesen, worin berichtet wird, man könne auf den Uzicaer Kreis renen. Theilnahme an der Berathung bei Aga Stanojewic bemühte sich im übrigen, die Behauptungen der Anl entkräften.

seinen Namen trage.

unterstüßen und ih auf Dics erhoffend und erbittend, der Stadt Colmar, mit dem

\ „W. T. B.“ berichtet, Nachmitta

1 gestern, nachd burg zurü. 2

Ruzic gestand seine Oesterreich-Ungarn.

Der ungarishe Minister-Präsident Dr. Wekerle wurde gestern vom Kaiser in Audienz empfangen. Später hatte der Minister-Präsident dann eine längere Be Ministern Baron Lukacs und Graf Andra ss\y gelegenheit der Südbahnverstaatlihung fand g abermals eine Zusammenkunft der Minister

r. von Plener, Dr. Wekerle, Graf Wurmbrand und Baron Lukacs statt. Der ungarishe Ackérbau- stetics ist ebenfalls in Wien angekommen. inister werden heute nah Budapest zurücke

Der Kais er empfing gestern Nachmittag den ru General Grafen Mussin-Puschkin in Abschieds- Der General wird noch aht Tage in Wien bleiben dann nah Konstantinopel begeben, um dem Sultan die besteigung des Kaisers Nikolaus zu notifizieren.

Das Abgeordnetenhaus na Sihung den Geseßentwurf über die wie die Resolution, | beamten und -Bediensteten. der Abg. Lueger den drin möge über die Vorgänge bei der Beförderung be angeblich mit dem Unterrichts-Minister Dr. ysfi verwandten Beamten seine Mißbilligung der Begründung dies

Bulgarien.

Der Prinz Ferdinand von Sachsen-Coburg be- auftragte gestern einer Meldung des „W. T. B.“ aus Sofia zufolge Radoslawow mit der Bildung eines neuen Kabinets, der indessen das Mandat in die Hände des Prinzen zurück- Der fodann gemachte Versuch, ein Kabinet aus An- hängern Radoslawow's und Zankow's zu bilden, scheiterte an der Weigerung Petrow's, mit den Zankowisten in ein Kabinet zu treten; darauf wurde Stoilow mit de

rathung mit den

Jn der An gestern Nachmitta

Minister Graf Die ungarischen

r Kabinetsbildung

Dänemark, Das Folkething hat in seiner gestrigen S er die Vermehrung der Wahlbezirke endgültig an- hlte Präsident Claussen seßte Januar n. J. an und wurde beauftragt, dem König zum Jahreswecsel die Glück- wünsche des Things zu übermitteln. politishen Konfliktzeit hatte dies leßtere nit stattgefunden.

Amerika,

Aus Rio de Janeiro wird der „Times“ Der Kongreß sei gestern geschlossen worden ; daß er im März zu einer besonderen Tagung wer werden, um die Finanzfragen zu berathen. lires meldet dasselbe „Nacion“, die bisher die Regierung unterstüßt habe, meine, das Kabinet werde in einigen Tagen demissionieren ; der Prä- sident werde alsdann für alle Portef

ißung die Vorlage ü genommen. die nächste Sißung au

hm in seiner gestrigen Der neugewä

Sonntagsruhe an, so- betreffend die Sonntagsruhe der Bei Schluß der Sißung brachte genden Antrag ein,

Während der

das Haus zw. Anstel- lung von zwei, von Made aussprechen. der Abg. Lueger den Unterrichts- Präsident Fürst Windischgr Eingriffe in das ausschließlihe Recht der Exe Beamtenposten mit den geei Verwahrung ein, wies au Forum für Minister, wenn diese das Ge und erklärte, er habe nichts gegen die Dringl und erwarte die Ablehnung des Antrags. wurde hierauf angenommen. Der Minister des Bacquehem erklärte die Aeußerung des

man glaube,

cs Antrags griff de einberufen

Minister auf das shärfste an. legte gegen die tive, bestimmte neten Persönlichkeiten zu beseßen, smäßig festgeseßte ß verleßten, hin ichkeit einzuwenden Die Dringlichkeit Jnnern Marquis

Abg. Vasaty,

Der Minister- | Buenos

das verfassun h 28 I euilles neue Minister er-

Dem „Reuter’shen Bureau“ wird aus Kalkutta ge-

meldet, der aus Kandahar in Chaman eingetroffene

ë

britische Abgeordnete zum Parlament Curzon habe die Mit-

theilung gemacht, daß der Emir von Mo die Ein- ladung der Königin Victoria, gland zu besuchen, angenommen habe und abreisen werde, sobald er sih starf genug fühle, die Neise zu unternehmen. :

Die „New-York World“ bringt cine Beschreibung von der Einnahme von Port Arthur. Es wird darin aus- führlih der Angriff auf die Forts geschildert und die Haltung der Vertheidiger gelobt. Das Thal sci mit Minen gefüllt ge- wesen, die die Chinesen jedoh in der Hige des Gefechts zu sprengen vergessen hätten. Nachdem die nah der Stadt führende Brücke genommen gewesen sei, seien die Chinesen entflohen. Die in die Stadt einziehenden Japaner hâtten die Köpfe ihrer ershlagenen Kameraden mit abgeschnittenen Nasen und Ohren vorgefunden. Es sei dann eine große Megelei gefolgt. Die wüthenden Soldaten hätten jeden ge- tödtet, der ihnen in den Weg gekommen sei, und die Stadt geplündert. Jn der Schlacht seien niht mehr als 100 Chinesen getödtet, später jedoch wenigstens 2000 niedergemeßelt worden.

Nach Meldungen Londoner Blätter aus Shanghai vom 20. d. M. hätte das Tsungli-Yamen nach einer stürmischen Berathung beschlossen, Schußbriefe für 50 Mann zum Schuß der britishen Gesandtschaft und für etwa 10 Mann zum a der übrigen Gesandtschaften auszustellen.

er „Times“ wird aus Tientsin unter dem 19. d. M.

gemeldet, die Zurückberufung des Zollkommissars Detr in g.

von seiner Mission nah Japan sei darauf zurückzuführen, daß der amerikanishe Gesandte in China Denby der chinesishen Regierung mitgetheilt habe, das Vermittelungs- Anerbieten der Vereinigten Staaten sci von der japanischen Regierung angenommen worden.

Afrika.

Aus Massowah meldet die „Agenzia Stefani“, der Major Toselli habe den Befehl erhalten, mit sechs Kom- pagnien die Unterwerfung des unzuverlässigen Häuptlings der Landschaft Okule-Kusai Batagos zu sichern, der in Saganeiti Bewaffnete um sich versammelt hätte. Viele von den Anhängern Batagos seien in den leßten Tagen von ihm abgefallen. Batagos habe sich vorgestern von Saganeiti nah Halai zurückgezogen; dort sei er von den italienischen Truppen angegriffen, besiént und getödtet worden. Seine An- hänger seien geflohen und verfolgt worden; sie hätten be- deutende Verluste an Todten und Verwundeten gehabt. Auf Seiten der Jtaliener seien nur 10 Mann getödtet und22 verwundet worden; sämmtliche Todte und Verwundete seien Eingeborene. Durch diesen Sieg der italienishen Truppen sei etwaigen Jntriguen der anderen abessinischen Häuptlinge vorgebeugt worden. Das ganze Gebiet bis zum Sudan hin sei jeßt ruhig.

Die „Times“ will wissen, daß eine Regelung der Angelegenheiten der Britisch - Ostafrika - Gesel [- shaft in Aussicht stehe. Die Bedingungen würden sein: eine Baarzahlung an die Gesellschaft für die vollständige Zession ihrer Rechte auf die Küste und das Binnen- land, außerdem Verziht auf die Konzession in San- sibar. Die Regierung schlage vor, die Gesellschaft solle von dem Sultan von Sansibar 150 000 Pfd. Sterl. baar cr- halten und an Sansibar alle dur die Konzession erlangten Terrains und öffentlichen Gebäude zurückgeben. Alle von der Gesellschaft mit eingeborenen Häuptlingen geschlossenen Ver- träge sollten auf die Regierung übergehen.

Entscheidungen des Reichsgerichts,

Nach $ 14 der Preußischen Militär-Strafprozeßordnung vom. 3. April 1845 kann die Fortseßung einer Untersuchung, welche beim Eintritt des Termins der Entlassung aus dem Diensft- stande noch \{chwebt, wenn dieselbe ein gemeines Verbrechen zum Gegenstand hat und kein gerihtlich zu strafendes militä- rishes Verbrechen damit zusammentrifft, dem Zivil- gericht überlassen werden. Jn Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichsgericht, 1V. Strafsenat, durch Urtheil vom $8. Mai 1894 ausgesprochen, daß die. Uebertragung der Untersuchung an das Zivil- gericht dann nicht zulässig ist, wenn die Vorgänge, welche den Gegen- stand der Untersuchung bilden, nicht bloß den Thatbestand eines gemeinen Verbrechens, sondern auch den eines gerichtlich zu bestrafenden militärishen Delikts ergeben, gleichviel ob das Verhältniß der verschiedenen Thatbestände das der idealen oder das der realen Konkurrenz is. Durch dasselbe Urtheil hat das Neichsgericht ferner ausgesprochen: Die Strafbestimmung des-8$ 149 des Militär- Strafgeseßbuchs vom 20. Juni 1872: „Wer rehtswidrig von seiner Waffe Gebrauh macht, wird vorbehaltlich der ver- wirkten höheren Strafe mit Gefängniß oder Festungshaft bis zu einem Jahre bestraft* findet nur Anwendung auf das Gebrauch- machen der Waffe in einer ihrer Bestimmung entsprechen- den Weise, nicht aber auf den nicht bestimmungsmäßigen Gebrauch, d. h. den Mißbrauch der Waffe. Der Soldat P. hatte in der Nacht zum 23. Mai 1893 zu L. einem Scchlächtergesellen, mit dem er in Streit gerathen war, zunächst vor dem B.’schen Gasthause mit einer Bohnenftange einige Schläge über den Kopf beigebraht und sodann auf dem W.’shen Gehöft mit der Klinge seines Säbels mehrere Hiebe auf den Kopf und andere Körpertheile verseßt und denselben daduth körperlich verleßt. Die militärgerichtlich eingeleitete Untersuchung wurde, da bald darauf P. aus dem Militärdienst entlafsen wurde, an die Staatsanwaltschaft des Landgerichts zu B. abgegeben. Das Landgericht erkannte aber auf Einstellung des Verfahrens wegen Unzuläsfigkeit der Verfolgung der dem Angeklagten zur Last gelegten Strafthaten einer Körperverleßzung in idealer Konkurrenz mit dem Vergehen gegen $ 149 des Militär-Strafgeseßbuchs und einer Körperverleßzung in realer Konkurrenz mit dem erwähnten militärisGen Vergehen 6 dur das Zivilgeriht. Auf die Revision des Staatsanroalts tral das Reichsgeriht der Annahme des ersten Richters bei, daß die Ab- urtbeilung niht nur der zweiten Mißhandlung mit der Säbelklinge, sondern auch der ersten Mißhandlung mit der Bohnenstange dur den Zipilstrafrichter unzulässig )ei, wenn $ 149 Militär - Strafgeseßbuchs auf den vorliegenden Fall zur Anwendung komme; aker da nicht fest- stand, ob der Soldat mit der Klinge \charf oder fla geschlagen hat, so hob das Reichsgeriht das erste Urtheil auf, unter Zurü- verweisung der Sache an die Vorinstanz, indém es begründend aué- führte: „Wenn der $ 149 des Militär-Strafgeseßbuchs das rechtswidrige Gebrauhmaen von der Wafe als ein befonderes Vergehen gegen die mili- tärishe Ordnung mit Strafe bedroht, so wird dabei ein Gebrauch, d. h. eine folhe Verwendung der Waffe vorausgeseßt, welche three Bestimmung entspricht. Ein nicht bestimmungsmäßiger Gebrauch, A Stoßen mit dem Gewehr, Schlagen mit der Scheide des Säbels, e: daher nicht unter die Vorschrift des $ 149 a. a. O., stellt vielme i cinen Mißbrauch der Waffe dar, welcher, wenn er bei einer ee strafbaren Handlung vorliegt, nur als Straferhöhungsgrund ht $ 99 Nr. 2 Militär-Str.-G.-B. in Betraht kommen kann, 'Be- aber l, als felbständiges militärishes Delikt harafterisiert. ai gebenenfalls ift nun allerdings festgestellt, daß der Angek ohró dem Verleßten P. mit der Klinge seines Seitengewe E mehrere Hiebe verseßt hat; daraus ergiebt sich în qu noch niht ohne weiteres, tos er, von der gedahten Waffe u cibt stimmungsmäßigen Gebrauch gemacht hat. Denn es

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die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß mit der Klinge nit scharf, sondern flach geschlagen worden ift. Nach feststebender Pes s der preußischen Vilitärgerihte wird im Fall absichtlihen FlaBl@lagexs nit angenommen, daß ein der Bestimmung des Seitengewehrs ent- sprehender Gebrauch vorliegt, weil bei einer solchen Verwendung des- selben in der Art eines \tumpfwirkenden Instruments seine Eigenschaft als Waffe in der prägnanten Bedeutung des $ 149 des Militär- Strafgeseßbuhs außer Betraht zu bleiben hat. Der erkennende Senat hat keinen Anlaß gefunden, von diefer Auffassung - abzu- weichen.“ (228/94.) j

apa

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Nach $ 3 des E betreffend die Gründung neuer An- siedelungen in der Provinz Hessen-Nassau, vom 11. Mai 1890, fann die Ansiedelungsgenehmigung versagt werden, wenn der Ein- spruch der dort als hierzu berehtigt Bezeichneten dur Thatsachen begründet wird, welche die Annahme rechtfertigen, daß die Ansiedelung das Gemeindeinteresse oder den Schuß der Nußungen be- nahbarter Gru ndstücke aus dem Feld- oder Gartenbau, aus der orstwirthschaft, der Jagd oder der Fischerei gefährden werde. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Ober-Verwaltungsgeriht, [V. Senat, dur Urtheil vom 5. Mai 1894 ausgesprochen :

1) Der Einspruch bezw. die Klage wegen Gefährdung des Gemeindeinteresses kann nur vom Gemeindevorstand erhoben und verfolgt werden. Ein Privatinteressent kann seinen Einspruch L O begründen, ‘daß er Gemeindeinteressen als gefährdet

nstellt.

2) Der $ 3 des erwähnten Gesetzes \{chüßt nur die Nuzungen s Pee Grundstücke aus dem Feld - oder Gartenbau, aus der Forstwirthschaft, der Jagd oder der Fischerei, nicht aber sonstige Nugzungen benachbarter landwirt schaftliher Grund- stüde, beispielsweise die Erträge von auf dem betreffenden Besißthum befindlihen Mineralquellen.

Der er. ’sche Rekonvalescentenverein projektierte die Errichtung einer Heilstätte für Lungenkranke auf ihrem Grundstück in dem Ge- meindebezirk C. (Provinz Hessen-Nassau). Gegen diese Ansiedelung erhob der Gemeindevorstand in C. Einspruch, welcher vom Landrath zurückgewiesen wurde, womit sih der Gemeindevorstand beruhigte. Der benawbbarte Grundbesitzer von E. erhob ebenfalls Einspruch und sodann, da der Einspruh verworfen wurde, Klage beim Bezirks- aus\chuß. Kläger begründete seincn Einspruch unter anderem durch den Hinweis auf die _gefährdeten Gemeindeinteressen und auf die Schädigung der auf seinem BVesitßthum befindlichen Mineralquellen durch die neue Anstalt, da die Abwässer dieser Anstalt infolge des BVodengefälles mit dem Quellwasser si vermishen würden. Die Klage wurde zurückgewiesen, und auf die Berufung des Klägers hat das Ober-Verwaltungsgericht die Vorentscheidung bestätigt, indem es aus- führte: „Der Kläger kann nit seine Klage dadur zu stützen suchen, daß er Gemein deinteressen als gefährdet hinstellt. Er fann seinen Widerspruch nur dur die Gefährdung seiner eigenen Inter- essen begründen. Der $ 3 des erwähnten Geseßes {ütt nicht jede Art von Nußzungen aus landwirthschaftlihen Grundstüen, son- dern er schüßt die Nußungen derselben aus dem Feld- und Garten- bau, aus der Forstwirthschaft, der Jagd und der Fischerei. Daß die Erträge von Mineralquellen unter die so bezeihneten Nußungen aus dem Feld- oder Gartenbau 2c. nicht gerechnet werden können, unter- liegt Teinem Zweifel. Der aus der Benachtheiligung der klägerischen Mineralquellen gegen die Ansiedelung hergeleitete Einspruch findet danah im $ 3 a. a. O. keine Begründung. In dem auf Grund des Ansiedelungsgesetzes eingeleiteten Verfahren kann er also keine Be- ahtung finden. Ob und inwieweit bei Ertheilung der baupolizeilichen Erlaubniß in dieser Beziehung Anordnungen zu treffen sein werden, ist in dem Verfahren, betr. die Ertheilung der Ansiedelungsgenechmi- gung, niht zu erörtern.“ (1VŸ 572.)

Statistik und Volkswirthschafr.

y Zur Arbeiterbewegung.

Aus Essen „wird der „Frkf. Ztg.“ geschrieben, daß die Tages- ordnung des demnächst dort abzuhaltenden, von dem sozialdemokratishen Verbande unterstützten deutschen Bergarbeiter-Kongresses folgendermaßen festgeseßt sei: 1. a. Achtstündige Schicht für alle Arbeiter unter und über Tage (einf{chließlich Ein- und Ausfahrt), b, Verbot der Frauen- und Kinderarbeit, c. Abschaffung der Akkordarbeit. Neferenten: die Delegirten aus Sachsen und der Verbandskassierer J. Meyer - Bochum. [I a. Einführung eines einheitlihen Berggeseßes für alle Bergreviere Deutsh- lands, b. einheitliche Knappschaftskasse, ce. cinbeitlide Arbeits- ordnung. Referent: der sozialdemokratische Reichstags-Abgeor d- nere Weder; TIT. g. Unglüdsverhütungen und Bewetterungen in den Gruben, b. Inspektionen und Kontroleure von Arbeitern frei gréhlt und vom Staate besoldet. Referent: Verbandsvo:siuzender . Schröder-Dortmund. IV. Vereinsfrage. Referent : H: Bauer- Weitmar. Die Delegirten aus Oberschlesien werden dem Kongreß ¡wei Anträge unterbréiten, die sih auf die Waschvorrichtungen auf den Gruben und auf die eventuelle Verwendung der polnischen Sprache bei Bekanntmachungen beziehen.

In Leipzig berieth cine Versammlung der Steinarbeiter am Mittwoch einen von einer Kommission ausgearbeiteten künftigen Lohntarif der Marmorarbeiter und beschloß, diesen Tarif im nächsten Frühjahr den Arbeitgebern zur Einführung vorzulegen. Jn Leipzig jollen sich 373 Steinarbeiter A von denen 327 einer gewerk- ¡daftlichen Organisation angehören. Eine Versammlung der ozialdemokratisch organisierten Musiker beschäftigte ih der Wz. Ztg.“ zufolge an demselben Tage mit den beiden Vereinen der Berufsmusiker : dem älteren „Leipziger Musikerverein“ und der lUngeren fozialdemokratishen „Freien Musikervereinigung*. Gegen die leßtere scheint ein Vorgehen der Arbeitgeber geplant zu ein. Die Direktoren verlangen nämlih von den Mitgliedern ihrer Kapellen, soweit fie dem älteren Vereine au angehören, daß sie der ; reten Vereinigung“ fern bleiben oder aus der „Vereinigung“ austreten. uh) soll in dem älteren Verein demnächst über einen Antrag ab- gestimmt werden, der den Mitgliedern die gleichzeitige Mitgliedschaft el der „Freien Vereinigung“ untersagt.

Aus Budap est wird der „Voss. Ztg.“ berihtet: Am Montag fand hier eine starkbesuhte Versammlung von Eisenarbeitern ftatt, in der die Lohnherabseßung in der Tarnoczy*’schen Fabrik den Yegenstand erregter Auseinanderseßzungen bildete. Die Arbeiter führten Kla e, daß ihnen der Lohn um 35 v. H. ges{chmälert werde. Für den Fall der thatsählichen Durchführung der beabsichtigten Lohn- herabsezung wollen die Arbeiter auss\tehen.

Kunst und Wissenschaft.

Sir Charles Newton F.

# A 28. November is in Westgate-on-Sea achtundsiebenzigjährig E englische Arhäologe Sir Charles Newton gestorben. Es kemt sich au in Deutschland dessen zu gedenken, was Newton war. pat er doch über England hinaus in seiner Wissenschaft gewirkt, durch êine Verwaltung der griehisch - römischen Abtheilung des Britischen

useums ein weithin leuhtendes Beispiel gegeben, das Material für

9 Studium der kÉlassishen Archäologie in großartiger Weise ver- d tt und vor allem durh seine Aufdeckung, Bewahrung und Ver- - erthung der Ueberreste des Mausoleums von Halikarnaß, man darf jagen die moderne ershöpfende Untersuchung altgriehischer Monumente gegeseoben inauguriert und damit au für uns eine mähtige Anregung

geb Newton war 1816 als Sohn eines Geistlichen in Herefordshire Mietel Erzogen in Shrewsbury School, \tudierte er in Orford als itglied des Christchurch-Kollegs. Schon in Oxford mate er si

fnit einer fleine Edmund Oldfie Seine: philolo

n Zahl von Studierenden, ld gehörten, durch sein Int bilologischen Studien in Verbin hn im Jahre 1840 zu einer Alterthümer am

Lord Strat

Ausweis über den viehmarkt vom 19. De Schlaßtgewiht mit endgewicht gehandelt wer urch|chnittspreis ftir 100 kg ITT. Qualität 94—10

zu denen John Ruskin und für Kunst beinerklich. mit diefer Neigung g als Assistent an der

Botschafter Friesreliefs Stelle des alten Halis es Mausolos, einem {on damals an, t, sih mit Hali-

„Olassical Museum“

erliner S{I : rieb und Ma

e, wel Auftrieb 200 ers

Verkehr auf dem B ¿ember 1894. A usnahme der Schwein

Qualität

in Konstantinopel dem türkishen Kastell B Daß diese Reliefs vom Grabmale d Wunder der Welt“ und Newto kfarnaß und dem Ma damals diese Studie äußerlich, aber nit innerli, ab.

Zu seiner weiteren Urlaub zum Besuch eur ibn zum griechischen seine Stellun Konsulat in

ford de Redcliffe zwölf

Schweine udrun an der

Medcklenburger b. geringere 96—100 20 9/) Tara, Bakonyer

I. Qual. 1,20- 1,00—1,08 Sh für 1 kg.) L. Qualität 0,9 þ Vorle 20. Dezember 18 Das Eifen (Berehnung anders bemerkt, Flammfkohlen Generatorkohle 10—11 1 Förderkohle 7,5 Kokskohle 6,50—

nahm man bung angereg d zu beschäf Auffaß im

Ausbildung exlangte opäischer Antikensam Lande selbst, und im J g am Britishen Museum n

Auf dem Wege dorthin lecnte er At von Watkiß Lloyd angeregte Beschafu thenonsfkulpturen, um di zu füllen, thätig.

Der Konsula1 posten in M bli sollte Newton als Au arhäologishen Üntersuhungen in der denen er in einem eigenen Buch an Mittelpunkt alles dessen, was er ' Fortführung früherer Anregung das England in Konstantinopel ähnlich, Erwerbungen günstige dem Botschafterposten

, berrührten,

n wurde durch dic Erwer ufoleum eingehen n mit cinem

kg Tara pro Stück. \chnittépreis für 1 kg.)

f iti Stück. (Durchschnittspreis - Qualität 0,80—0,92 .,

ftrieb 1765 Stüga. 0 Æ, IT. Qual. 1,10 fe guftrieb 1425 Newton zunächst einen —L12 Æ, I zu Düsseldorf.

94.) Auf d her Preisberiht vom

Kohlenmarkt ijt Kokskohle stark in ruhigen Bahnen.

nd Koks. 1) Gas- g 10—11,00, 8,20—9,20; 2 _ beste Kohle 8,50 örderkfohle 7—8, mel 18,00—20,00 ; 00, Nußkoks, Erze: 1) Rob-

Rotheisenst

ahre 1852 ver

mit dem englischen Vizes- e\châf t bewegt fi Ai 1000 Ï

ab Werl) - Gasfkohle fc Leucht Gasflammförderkoh

0—8,50, melierte be 7. 3) Magere Kohlen:

ßereifots 13,50—14,50, H __9) Briquets _2) Gerösteter Spathei

90 9% Eisen 8,00—8,50, 1) Spiegeleisen Ia. 10— Qualitäts - Puddelroheisen : Siegerländer und 4) Englisches B Spanisches

hen kennen und war für die ang von Abgüssen der inale im Britischen Museum

sen Amtsgeschäfte nicht allzu tögangépunktt von Reifen und griehishen Levante dienen, von Schilderungen geliefert strebte und erreichte, Mausoleum. j eins für Lord eine Persönlichkeit auf

Kohlen u e Lücken der Orig

erheblich waren,

ochofenkoks 11, 8,90—11,00. \ in Raa cie ¿ Nafßauischer Nasenerze franko —,— 12 9% Mangan 91, 2) Weiß- rheinisch - westfälische fen je 44’ M mit en ab Verschiffungs-

7) Thomaseisen frei ger Qualität) 37,00,

Halikarnaß ton wurde im Jahre 1856 an die welcher er in Halikarnaß die Auf- un dort noch verbliebene, wie man hörige Skulpturen zu gewinnen und ge nah dem Plate Newton zur Seite stan- Murdoch Smith Die Aufgabe wurde wo der englische ) ner Resten das Denkfs- die vershütteten Ueberreste wurden soweit es erforderli sien, ttlihe Publikation {loß die

/ n vornehmlih Knidos und das anchiden bei Milet ausgebeutet. zu etner Um

der Unternehmung zu gute. 3) Stahlei

Spiße einer Erpedition gestellt,

gabe stellte, aus dem Kastell Budr annahm, eint zum vor allem die damal des berühmten Grabdenkmals zu e Ingenieur der jeßige General und als Architekt der verstorbene [ôst, der Unterbau des Mausole ritekt Donaldson nach allerlei mal angeseßt hatte, nachgewiesen, aufgedeckt, aufgenommen, das B: ondon geschafft, und eine sta

Fracht ab Siegen,

cif. Rotterdam —, D Verbrauchsstelle 47,50, 8)

9) Englisches Roheisen 9 burger Gießereieisen Gießereieisen Nr. 1 63, 12) do. 15) Spanisches Hämatit

Mausoleum ge

s noch als tre uddeleisen (Luxembur

r. IIT ab Ruhrort uremburg 45,00, 11 , 13) do. Nr. 11 54, 14 Marke Mudela ab Ruhrort Stabeisen 106—. B ech 15, 2) Kesselblehe au ; Schweißeisen 150—165, l) Eisenwalzdraht —,—

itig geltende Fra den hierbei als a L E N. P. Pullan. ums an der Stelle, noch bemerklihen

Hämatit 63, s S! 1) Gewöhnliche Flußeisen 120—125, 4) Feinblehe 115—125 2) Stahlwalzdraht —,—.

__—, Auf den Vöntalig eisenbahnen betrugen die Einn (+ 208 777) 4; vom 1. April bis Ende nommen 26 659 718 (+ 474 898) 6

Magdeburg, Kornzucker exkl., 8809/9 Rendement 75 9% Rendement Brotraffinade T1 —,—. Melis 1 mit Faß f. a. B, Hamburg pr. Dezember 8,6 3,10 Wo, 8,75 Br., Mai 9,05 Gd., 9,077 Br. páig, 20. Dezember. (W. T.

L Grundmuster Januar 2,75 #6, pr. Februar 2,774 M, 2,80 #, pr. Mai 2,80 4. pr. Iunt pr. August 2,877 4, ver September 2 per Novemker 2,92

aus Flußeisen 110—115, 3) Kesselblehe aus

ward nach L Arbeiten ab.

Neben Halikarnaß wurden heiligthum der Br gaben den Anlaß Museum, und Newton, der ir in Nom gewesen war und ih do gebildet hatte, Roman antiguities, der nehmlih dem Elgin’\

Ünterstüßt von d Sir Anthony Panizzi, in einflu leitenden Staatsmännern,

württembergishen Staats- November d. F. 3 056 357

Die Erwerbungen November wurden einge-

gestaltung der Abtheilungen im Briti als englischer Konsul Fache noch weiter aus- Department of Greek and s zu dem alten, vor-

chen kurze Zeit rt in seinem trat an die Spitze des n er so reihen Zuwach en Besitze verschafft hatt

em Principal Librarian

(L. 25) Zuckerberi, t.

Nachprodukte Brotraffináde I —, 20,75—21,75. Gem. Rohzucker 1. Produkt Transito 9 Gd., 8,76 Br., z 8,95 bez., 8,972 Br.,

20. Dezember. von 929% —,— 8,80, «. neue 8,70—8,80, 6,50. Ruhig: / des Britischen Gem. Raffin. mit F iflußreihen Beziehungen n, bei günstiger Lage der durch cine Reihe wichtiger Erwer g tmmer mehr an di

griehisher Alterthümer. Blacas und die Castellani nah Kyrene mit ihrem Ge auf Rhodos die drei Städte für das Britisch Sammlung Woodhouse in Ko und ftets bereit, war er überall am erwerbungen sich bot. let, des Diadumenos, bei V Newton, wie er erzählte, o fuhr nah Frankreich hinüber. Auch dieser Kau ber niht nur um zu erwe Fortschritt in der Kenntniß mit wahrer Freude zu folgen, war New Unter den ersten stand er voll Anerkenn in Olympia und Pergamon, e auf dem Lau L bot er dabei dar, und er tung des Britischen M quemlichfeit für den e Anstalt in so hohem Einer der le

zu den damals Finanzen, brachte ungen feine Museums- Museen antiker, besonders ung des Herzogs von te die Expedition Ziliotti die Mittel, rn einer der alten Museum zu bergen, er rettete von der ch mögli war. Plate, wo Gelegenheit opte einer Statue von Poly- unden wurde und er davon er- teres feinen Koffer und

pr. Danuax lige pr. April e Spiye aller Er faufte die Samml {he Sammlung, er

winne dur; er

Antikaglien-Schätze aus den Gräbe

B.) Kammzug-Termix- B pr. Dezember 2,75 4. pr. pr. März 2,80 4, pr. Aprik 2,85 é, pr. Juli 2,85 H, , per Oktober 2,90 4,

) Bôörsen-Schlußbericht. e Notierung der Bremer Baumwolle. Willig. Wilcor 38 ,

Short clear middl. Taba k. Umsay: 40 Seronen Carmen,

bergbehördlihe Kom- n s{chwierigsten Verhältnissen rbeiten dahin ausgesprochen, etriebs im Franziskashacht, sion shlagender Wetter und ein ür die Wiederauf- cht8maßregeln an- Montag die Gewältigungs-

4 Umsay 30 000 kg. "Br 20. Dezember. (W. T. B. Raffiniertes Petroleum. Pèetrolcum-Börse.) Üpland middl. loko 29 „a. Armour shield 37 y, Umfay $87 Ballen. Dezember-Januar-Abladung 344. 800 Paten St. Felix,

R in, 20, Dezember. mission hat sich nah den unter de vorgenommenen Gewältigungsa daß der Wiederaufnahme des Tiefbaubetri in dem vor längerer Zeit eine Explo Grubenbrand stattfand

rfu, was no

Als die Marmork : Loko 5 40 Br.

Schmalz. Cudahy 38 „A. Fairban Speck. Matt.

fuhr, nahm

rben, fondern um

1 zu lernen, um jedem antiker Ku

nstt mit warmer Theilnahme, ton ebenfalls ftets am Plate. eren Entdeckungen Paris wie in Nom stets În großsinniger Weise dem Studium eines ragen, der Verwal- zweckgemäßen Be- aufzuprägen, welcher diese

ung vor uns 917 Packen Brasil. r hielt si in fenden im Gebiet antifer Kunft. alles, was sein Museum besaß, seinem Theil reihlich beiget useums den Stempel einer rnsthaften Benugzer Grade auszeichnet.

bten Impulse, welche die Alterthums s Newton verdankt, als {hon die lam und er auch von feinem Amt an der Gründung der Society of welchen die englishe arhäologische lebentreten in i _ Was Nenwton Seine Freunde rühmen mit Necht von Élaren Zielen, Werths bewußt und doch bescheidene

alücflih vorg

, nihts entg Betriebs" sind die weitge geordnet. Im westlichen Revier haben am arbeiten im Carls\chacht begonnen.

London, 20. Dezember. ( ladungen angeboten.

96 9/0 Javazuk er loko 11$ ruhig. 8Z ruhig. Chile- Kupfer 41, pr.

Liverpool, 20. Dezember. ( rungen. American good ordin. 22/ do. good middling

nahme des endsten Vo ie Alte wissenshaft Sir Schwäche des Alters über ihn seine Betheiligung und der Beistand, 1 bei ihrem Ins-

W. T. B.) An der Küste 3 Weizen-

Rüben-Rohzucker loko 3 Monat 412. W. T. B.) Offizielle 32, do. low middling 22/32, do. 37/16, do. middlin /16, Ceara fair 35, 16, do. do. good fair 41/16, do. do. good do. do. fine 51/16, 47/16, do. do. good 47, do. , M. G. Broah good 21/16, fully good 23, do. fine 21 /16, ne 28/16, Scinde good , do. fine 211/16. Wolle fester Garne ruhig, feft;

Java-Kaffee

Börfe eröffnete Ds und {loß fest. Der

t und verblieb auch im weiteren Verlaufe strammer Kabelberihte und Käufe des Aus- nde Käufe und Deckungen im Inlande, fiel e allgemeiner Liquidation. teigend nah Eröff

zurücktrat, war Hellenic studies Schule in Ather

getragen von seinem Charakter. daß er ein Mann war Nger l wohl feines middling 3/16, Pernam fair 3#, do. good fair 313 31/16, Egyptian brown fair 311/ 43, Peru rough good fair 55/16, do. moder. rough fair 41/16, do. do. good fair smooth fair 32, do. do. good fair 32, do. fine 3/16, Dhollerah good 2#, do. Di do. fully good 22, fair 2, do. good 2}, Bengal fully good 2/16

Bradford, infolge bedeutender amerikanischer Einkäufe; Mohairgarne gefragter; Stoffe ruhig.

Amsterdam, 20. Dezember. (W. T. B.) good ordinary 51. Bankazinn 372.

__ New-York, 20. Dezember. (W. T. B.) Die träge, wurde im weiteren Verlauf unre Umsaß der Aktien betri

Weizen eröffnete fe in fester Haltung infolge landes, sowie auf bedeute doch nahe gegen Schluß plöglich infol shwach. Mais einige Zeit hte über Regen in den Maisgebieten ; \päter- Rea!

T. B.) Weizen anfangs steigend später trat infolge großer An- sowie auf Gerüchte wegen Einführung eines Abschwächung ein. ach Eröffnung,

festem Wollen, - ernstem Wissen, fair 32/32, 0. good fair

do. do. good 57

_Im Hauptvestibül des berichtet, gestern die vier E rechts und links von der aus tiroler Marmor, darst Schiffahrt (vom Professor Herter), und Handel (vom Bildhauer _— „W. T. B.° Göttingen gemeldet wird, if der ordentli fität, Geheime Regierungs-Rath Nationalökonom und Agrarhistoriker,

Land- und Forstwirthschaft.

,_ Saatenstand in Dänemark.

_ Durch die andauernd mil Niederschläge begünsti sodaß der Stand der bezeichnet werden fann.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks der Nuhr und in Oberschlesien. sind am 20. d. M.

Rathhauses sind, wie die cknishen des oberen Stockwer großen Freitreppe

¿M A. Dig ( T8 je zwei mit vier Statuen (vom Bildhauer Brütt), Professor Geyer)

Oomra good 2è,

? derbau (vom Bremer) beseßt worden.

unter dem rigen Tage t ! Professor an der dortigen Üniver Georg Hanisen,

bekannt als 7 170 000 Stú

de Witterung, sowie durch reichliche ch die Wintersaat kräftig entwidckelt,

lben durhschnittlih im ganzen Lande als gut

ung. Schluß träge. ____ Chicago, 20 Dezember. infolge festerer ausländisher Märkte, künfte im Nordwesten, Zolls auf Mehl in Belg Mais fallend einige Zeit n fallend. Schluß träge.

An der Ruhr zeitig gestellt keine Wagen. __ In Oberschlesien zeitig geftellt keine Wagen.

gestellt 12 641, nit recht- sind am 19. d. M. gestellt 5118, nicht recht-

dann lebhafte Reaktion, szâter wieder

Verdingungen im Auslande.

Desterreih-Un garn. Comitato degli impi del Lloyd austriaco: Lieferun Näheres beim Delegirten Cap.

Einrichtung einer Linoleumfabrik in

Näheres bei der „Ersten deuts Köpenick-Berlin, und bei der Triester

Kreditanstalt.

Magistrat Laibach in Krain: Errichtung eines Dampfbetrieb für Beleu

Herstellung

wangs-Versteigerungen. Amtsgericht T Berlia standen am eihneten Grundstücke zur Versteigerung: lumenthal gehörig; Fläche s Meistgebot von 163 600 4 hard Scheffel, Yorkstraße 90, Ersteher. dem Brauereibesitzer Nuzungswerth 9200 4; für das Æ wurde der Rentier W. Ersteher. Eingestellt wurde da wegen des Grundstücks Grünthale berg'’schen Erben gehörig.

Beim &önic] 20, Dezember die nachverz Fruchtstrafße 36 a, der F : 9,28 a; Nuztungswerth 10 180 46; für da

ati ed ufficiali al servizio niform- und Zivilkleidung. ic. Colledani, Triest, Piazza della

Triest: Aus-

30. Januar.

irektor Ri erstraße 13, Filter gehörig; L Meistgebot von

Gräff, Manteuffelstraße 4, s Auseinanderseßungsverfahren

den Warten-

schreiben bisher nicht erfolgt. Patent-Linoleum-Fabrik“, liale der Oesterreichischen

Nächstens. Stadt- Elektrizitätswerks übertragung als städtishes Unternehmen.

rstraße 34, und Kraft-