1894 / 306 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Met sind: der Landgerichts-Rath Dr. Giar in Frank- furt a. M. als Amtsgerichts-Rath an das Amtsgericht da- selbst, der Amtsgerichts-Nath de Niem in Wiesbaden als Landgericht-Rath an das Landgericht daselbst, der Amtsgerichts- Rath Dr. Frank in Düsseldorf als Landgerichts-Rath an das Landgericht daselbst, der Amtsrichter Bal dus in Gammer- tingen an das Amtsgericht in Altenkirchen. i

Dem Amtsgerichts-Rath Kramer bei dem Ämtsgericht T in Berlin und dem Amtsgerichts-Rath Willmann in Herborn ist die nahgesuhte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

Zu Handelsrichiern sind ernannt: der Konsul Albert Ho es< in Dortmund bei dem Landgericht daselbst, sowie der

aufmann August Vowinkel und der Fabrikdirektor Richard Roth in Düsseldorf bei dem Landgericht daselbst. «

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Rufsmann in Königsberg i. Pr. bei dem Land- ae daselbst und der A Pr. Theodor Lupp in

üsseldorf bei dem Landgericht daselbst.

In gleicher Amiseigenschaft sind verseßt: der Staatsanwalt Conrad in Posen an das Ober-Landesgericht dajelbst und der Staatsanwalt Greffrath in Koniy an das Landgericht in Frankfurt a. O.

Jn der Liste der Rechtsanwalte sind gelöscht: der Rechts- anwalt Schürmann bei dem Amtsgericht in Dramburg, der Rechtsanwalt Lenz bei dem Amtsgericht in Jüterbog.

In die Liste der Rechtsanwalte sind eingetragen: der frühere Rechtsanwalt Sehlmacher bei dem Landgericht T in Berlin, der Rechtsanwalt Lenz aus Jüterbog bei dem Landgericht in Halle a. S., der Gerichts - Assessor 0 D. Dr. Kempfe bei dem Amtsgeriht in Groß - Salze, der Gerichts-Assessor a. D. und Direktor der Preußischen Renten- ada uad ¿gn Engels bei dem Landgericht [T in Berlin, der Gerichts-Assessor Goldschmidt bei dem Landgericht in Breslau, der Gerichts-Assessor Dr. Frank bei dem Landgericht in Frankfurt a. M.

Der Amtsrichter Zehnpfennig in Bensberg und der Rechtsanwalt Dr. Friedrih Wilhelm Dyckhoff in Osna- brüd sind gestorben.

Die Nummer 34 der Geseß-Sammlung, welhe von

heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter

Nr. 9707 die Verordnung wegen Einberufung der beiden

Häuser des Landtags. Vom 30. Dezember 1894. Berlin, den 31. Dezember 1894.

Königliches Geschsammlungs-Amt. Weberstedt.

Angekommen :

Seine Excellenz der Staats-Minister und Minister für E und Gewerbe Freihecr von Berleps<, aus Me>len- urg-Schwerin.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 31. Dezember.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag im Neuen Palais die Vorträge des Chefs des Zivilkabinets, des kommandierenden Admirals, des Staats- sekretärs des Reihs-Marineamts und des Chefs des Marine- kabinets entgegen.

Der Königliche Gesandte in Weimar, Geheime Legations- Rath Raschdau ist von dem ihm Allerhöchst bewilligten kurzen Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der heutigen Nummer des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ ist eine „Besondere Beilage“ (Nr. 5), enthaltend Entsche i- dungen des Reichsgerichts, nebst Titel und Sachregister für 1894, beigefügt.

Laut telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Möwe“, Kommandant Kapitän-

jade, die Ausgaben 503 Millionen gegen 425 Millionen.

stattgefunden. Die hauptsächlihe Erhöhung der Einnahmen be- trifft die Branntwein-Accise mit 38,8, die Zölle mit 19,8, die Staatseisenbahnen mit 9,5, die Zu>ker-Accise mit 6,1 und die obligatoris<hen Zahlungen der Eisenbahn - Gesellschaften mit 3,2 Millionen Mehreinnahme. verringerungen betreffen den Gewinnantheil der Krone an den Privatbahnen mit 1,4 Millionen, die Rückerstattung der Darlehen und anderen Vorschüsse mit 746000, die Kapitalsteuer mit 732000 Nubel Mindereinnahme. Ausgaben für die Reichsverwaltung beläuft sih auf 147 Mil- lionen, die Verminderung der Ausgaben für die Staats- schuldenzahlung auf 20,3 Millionen. gegen die 105,6 30 Millionen Rubeln auf.

sandien von Bülow, um dessen Glückwünsche anläßlich des bevorstehenden Jahreswechsels entgegenzunehmen. Gestern wurde der außerordentlihe russishe Gesandte Fürst Lobanow in feierliher Audienz, die eine halbe Stunde währte und einen äußerst herzlihen Charakter trug, empfangen. Lobanow und der

am besten dur ihre Regierung vertreten sei. ruhten, sondern die Untersu<hung abwarten.

werde er sie zu Gunsten der Menschlichkeit gebrauchen. Frankreich.

kreuzes des Ordens der Wachsamkeit oder vom weißen Falken übergeben, das ihm vom Großherzog von Sa-hsen als Dank für die dem in Kap St. Martin verstorbenen Er b- großherzog erwiesenen Ehren verliehen worden ist. Der Ministerrath hat in seiner am Sonnabend abge- *haltenen Sißung beschlossen, den General-Gouverneur von Französish-Jndo-China de Lanessan seines Postens zu ent- L weil der Regierung Beweise vorlägen, daß de Lanessan erichte und Dokumente dritten Personen mitgetheilt habe. Der frühere Direktor im Kolonial-Ministeruum Rousseau ist zum General-Gouverneur von Französish-Jndo-China an de Lanessan’s Stelle ernannt worden. Die Pariser Blätter, die sich über die Ernennung Rousseau’s günstig aussprechen, berichten zu der Abberufung de Lanessan's, daß sih unter den Schriftstü>ken, die bei der Haussuchung in der Redaktion des „Paris“ beshlagnahmt worden seien, offizielle, von de Lanessan herrührende Dokumente sowie Briefe befunden hätten, worin er den Redakteur Canivet ersucht habe, ein Zeitungssyndikat zur Herbeischaffung von Kapitalien für Tongking zu gründen. Der Untersuhungs- rihter Dopffer habe diese Papiere der Negierung übergeben, worauf dann die Enthebung de Lanessan's von seinem Posten beshlossen worden sei. Das Befinden des Marshalls Canrobert, das lebhafte Besorgnisse einflößte, hat si<h etwas gebessert. Bei der gestern in Marseille vorgenommenen Wahl zum Senat wurde im dritten Wahlgang Mo nier (Nepubli- kaner) mit 206 Stimmen gewählt. Abram (radika) erhielt 194 Stimmen.

: Nuß:laud.

„W. T. B.“ meldet aus St. Petersburg, der türkische außerordentliche Gesandte Fu ad Pascha habe den beson- deren Auftrag erhalten, dem Ka isser, den Ministern und den fremden Botschaftern Aufklärungen über die armenische Frage zu geben. Er habe die Versicherung gegeben, daß die Pforte ihr Möglichstes thun werde zur Unter- stüßung der Konsular-Kommission für die Untersuhung der jüngst vorgekommenen Greuelthaten. Die türkishen Beamten, die sth daran betheiligt hätten, würden streng bestraft werden. Der Minister der Verkehrswege Kriwoschein hat sein Entlassungsgesuch eingereiht. Die Leitung des Verkehrs- Ministeriums hat nah einer Meldung der „Köln. Ztg.“ vor- läufig der General Petrow übernommen. __ Der „Wiestnik Finanssow“ veröffentliht den vorläufigen Kassenausweis der RNeichs-Einnahmen und -Aus- ga ben in den ersten neun Monaten dieses Jahres. Jm Ordinarium betragen die Einnahmen 756,7 Millionen Rubel gegen 665,4 Millionen im gleichen Zeitraum des Vor- jahres, die Ausgaben 651,1 Millionen gegen 656,7 Mil- lionen des Vorjahres. Jm Extraordinarium betragen die Einnahmen 79,99 Millionen gegen 100,9 Millionen im Vor-

s hat eine Erhöhung beinahe ‘aller ordentlihen Einnahmen

Die hauptsächlihen Einnahme-

Die Vergrößerung der ordentlichen

n. Die Einnahmen weisen ( Ordinarium cin Plus von im Extraordinarium ein folhes von

Ausgaben im Millionen,

talien. Der Papst empfing am Sonnabend. den preußishen Ge-

i Fürst Kardinal-Staatssekretär Nampolla

Die Deputation dürfe niht vorausseßen, daß die Berihte auf Wahrheit be- Gladstone {loß mit der Versicherung, solange er no< eine Stimîne habe,

Der deutsche Botschafter Graf Münster hat am Freitag dem Präsidenten Casimir-Perier die Insignien des Groß-

der Entführung des Fürsten Alexander am 9./21.. August 1886 betheiligt gewesen seien, ausgeschlossen sein sollten. Zankow und Karawelow sind somit in die Amnestie einbegriffen.

Amerika.

Dem „Reuter’schen Bureau“ ist von der brasilianischen Gesandtschaft in London folgende amtliche Depesche aus Rio de Janeiro vom 29. d. M. zugegangen: „Das in einem Telegramm aus Montevideo erwähnte Gerücht, daß Regierungstruppen in Rio Grande das Militär-Hospital in San Gabriel niedergebrannt hätten (siehe Nr. 304 d. Bl.), ist eine reine Erfindung.“

Asien.

Eine in London eingetroffene amtliche Depesche aus Jndien meldet, die Waziris seien so vollständig geschlagen worden, daß die Expedition zur Zeit niht mehr bedroht sei.

Nus Hiroshima von gestern erfährt das „Reuter sche

Bureau“: Amtliche Depeschen des Generals Ka ts ura berichteten weitere Einzelheiten über das Gefecht vom 19. d. M., aus denen hervorgehe, daß der Kampf ein erbitterter gewesen sei und daß eine starke chinesis<he Truppenmaht noch immer das Gebiet südlih von Mukden beseßt halte. Am 18. Abends habe die japanishe Vorhut unter General Oseko auf eine Entfernung von 2 Meilen eine Abtheilung chinesisher Jnfanterie bemerkt. Am 19. Morgens sei der General Oseko mit 3 Bataillonen Jnfanterie, einer Shwadron Kavallerie und 3 Kompagnien Artillerie vorgegangen und auf die chinesishe Armee gestoßen, die, 10 000 Mann stark, unter dem General Sungking Kyanwatsai beseßt gehalten und cine ftarke N gebildet habe, déren rehter Flügel si<h auf einen Wald stüßte. Die Japaner hätien das Feuer eröffnet, das von den Chinesen energis<h erwidert worden sei. Der General Oseko, der an den Kommandeur des Hauptkorps Depeschen gesandt habe, worin er um Ver- stärkung gebeten, habe bis zur Ankunft des Gros der Armee das Feuer aufrecht erhalten. Sofort nach Eintreffen der Ver- stärkungen sei zum allgemeinen Angriff vorgegangen worden. Die Chinesen, denen 8 Geschüße zur Verfügung gestanden hätten, hätten den Ansturm viermal zurü>gewiesen, Fhlieklih jedo<h, als die gesammte japanische Uemes mit ihren Reserven sih entwi>elt gehabt habe, seien die Chinesen ge- zwungen worden, den Rückzug anzutreten und über den Kaokang zurü>gegangen. Die Verluste der Chinesen beliefen 1< auf 300, die der Japaner auf 420 Mann. Die japanische Armee, die Haitscheng habe beseßt halten müssen, sei noch in derselben Nacht dorthin zurückgegangen, nachdem fie in Kyan- watsai eine Garnison zurückgelassen habe. Der japanische Gesandte in Washington hat dem „W. T. B.“ zufolge erklärt, die Wahl eines amerikanischen Privatmanns als Berathers der chinesishen Bevollmächtigten werde die in Tokio bevorstehenden Friedensverhandlungen in keiner Weise berühren. Japan habe seine eigenen Zwede und seine eigene Politik und werde in den Verhandlungen vorgehen, ohne die Persönlichkeit derjenigen, welche als Vertreter Chinas erscheinen dürften, in Erwägung zu ziehen. Die „Köln. Ztg.“ bemerkt zu dieser Nachricht, daß die chinesische Regierung den Präsidenten Cleveland ersucht habe, ihrem Bevollmächtigten einen amerikanischen Politiker als Berather zu stellen; daraufhin habe sich der ehemalige Staatssekretär Foster bereit erklärt, den Auftrag zu über- nehmen, und sei vorgestern von Washington na<h Tokio abgereist.

Afrika. Die „Times“ meldet aus Kapstadt von gestern, nah Berichten aus der Delagoabay hätten die im Aufruhr be- findlichen Eingeborenen portugiesishe Kanonenboote an dem Fluß Jncomati angegriffen und den Ersten Offizier der „Reinha do Portugal“ getödtet.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem Reichstag ist der Entrourf eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, zugegangen, welcher im wesent- lihen der in der leßten Session unerledigt gebliebenen Vorlage entspricht.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Das Ueber fahren eines diht vor einem fahrenden Pferdebahn- wagen forglos8 vorüberlaufenden Kindes durh<h den PferdebaHn- wagen in einer verkehrêreichhen Stadt ift, nah einem Urtheil des Reich8gerichts, VI. Zivilsenats, vom 5. November 1894, dur< den Betriebsunternehmer zn vertreten, selb|st wenn der Kutscher au bei

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

In Bezug auf $ 12 des Gesetzes vom 2. Juli 1875: „Durch Ortsflatut kann festgestellt werden, daß an Straßen oder Straßen- theiïen, welhe no< nit gemäß der baupolizeilihen Bestimmungen des Orts für den öffentlihen Verkehr und den Anbau fertig ber -

estellt sind, Wohngebäude, die nah diefen Straßen einen Ausgang aben, nit errihtet werden dürfen“ hat daë Ober-Verwaltungs- geriht, 1V. Senat, am 18. April 1894 aus8gesprohen: i

1) Unter dem Ausdru> „Straßentheil“ ift derjenige Theil einer Straße zu verstehen, welcher sih äußerlih oder nach seiner ge- {i<tlihen Entwi>lung als besonderer Abschnitt einer Straße darstellt. E

9) Durch Ortsstatut kann festgestellt werden, daß der Anbau an einer regulierten Straße bezw. an einem regulierten Straßentheil nur dann zuzulassen ist, wenn die Straße bezw. der Straßentheil mindestens an einem Endpunkt an eine für den öffentlichen Verkehr und den Anbau bereits fertig gestellte Straße angeschlossen ist.

3) Ft orts\tatutaris< bestimmt, daß der Fahrdamm der Straße mit einer für den städtischen Verkehr geeigneten Befestigung versehen sein muß, weun sie als fertig hergestellt im Sinne des 8 12 des Geseßes vom 2. Juli 1875 gelten foll, so ift die Chaussierung der Straße als eine woblgeeignete Befestigung zu erachten ; selbst die weniger forgfältige Chaussierung genügt, wenn in dem betreffenden Orte eine solche weniger sorgfältige Chaussierung bisher allgemein bei dem Bau chaussierter städtisher Straßen thatfählih angeroandt worden ist. :

4) Ist der Bauende re<tli< vervflichtet, das zur Fertigstellung der Straße oder des Straßentheils n o < Fehlende herzustellen, und fann er dazu ohne weiteres polizeilih gezwungen rwoerden, #o Fann ihm wegen des thatsählih no<h vorhandenen Mangels der Baus- fonsens nicht versagt werden. E

Sloaeleidelaer W. beantragte bei der Polizeiverwaltung zu Düsseldorf die polizeilihe Geichmigung zum Bau zweier Wohn- gebäude auf seinen Grundstücken der K.-Straße zu D. zwischen der Fr.- und der Th.-Straße. Dieser Abscznitt der K.-Straße war in- soweit für den öffentlißen Verkehr und den Anbau fertiggestellt, daß nur no< die Bandsteine am Trottoic vor den beiden projektierten Häusern fehlten. Diese Bandisteine zu eßen, war redt- lich verpflihtet, und er konnte ohne weiteres von der Polizeiverwaltung erforderlichenfalls dazu gezwungen werden. Der Fahrdamm war, allerdings mangelhaft, chaussiert, aber diese weniger sorgfältige Chaufsierung hat man în D. bisher allgemein bei dem Bau caussierter städtischer Straßen thatsählih angervandt. Die an die K.-Straße angrenzende Querstraße, die Fr.-Straße, be- fand si bereits in einem für den Verkehr und den Anbau fertigen Zustande. Nichtsdestoweniger wurde von der Polizeibehörde der Bau- fonsens verweigert. Die Klage des W. gegen die Polizeiverwaltung wurde vom Bezirksaus\huß abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers änderte das Ober-Verwaltungsgericht die Vorentscheidung dahin ab, daß die angefochtenen Verfügungen der beklagten Polizei- verwaltung außer Kraft geseßt wurden, indem es „begründend ausführte: „Was unter dem Ausdru> „Straßentheil“ zu ver- stehen is, geht weder aus dem Geseh, no< aus dem hier maß- gebenden Ortsstatut direkt hervor. Da aber das Wesentlichste nah dem Zwecke des Bauverbots der Zusammenhang des Straßentheils mit dem bestehenden Straßenneye ist, fo entspricht es dem Sinne des Gesetzes, den Anbau an jedem regulierten Straßentheil zuzulassen, welcher mit dem Straßenneße nah irgend einer Seite hin mittels gehörig in Stand geseßter Straßen in Verbindung steht. Von diesem Gesichtspunkte geht offenbar auch die Polizeiverordnung vom 8. Mai 1888 für die Stadt D. aus, wenn sie bei den Bedingungen, unter welchen eine Straße oder ein Straßentheil für den öffentlichen Ver- fehr und Anbau als fertig hergestellt gelten soll, im $ 1 Nr. 2 an- führt, daß die Straße und das muß auch für den Straßentheil gelten mindestens an einem Endpunkte an eine für den öffentlichen Nerkehr und den Anbau bereits fertig gestellte Siege angeschlossen sein müsse. Dabei versteht es si<h von selbst, daß nicht etwa solhe Stücke ciner Straße, wel<he von einem Bau- interessenten beliebig für seine Bauzwe>e herausgeschnitten werden , vielleiht nur die vor seinem Pa Ino Ee liegenden, als Straßentheile im Sinne des $ 12 a. a. V. gelten können. Dieselben müssen sich, objektiv betrachtet, äußerlich oder nach ihrer geshi<tlihen Entwicklung als besondere Abschnitte einer Straße Prien Das i} nun aber bezüglih des Theils der K.-Straße zwischen der Fr.- und Th.-Straße, an dem die projektierten Gebäude errichtet werden sollen, der Fall. Die Nr.-3 des $ 1 des D.’schen Ortsstatuts verlangt, daß der Fahrdamm der Straße mit einer für den städtischen Verkehr geeigneten Befestigung versehen sein muß, wenn sie als fertig ti: prol im Sinne des $ 12 Gef. vom 92, Juli 1875 gelten soll. . . . Nicht nur in Düsseldorf, sondern in den meisten größeren Städten gilt die Chaussierung als eine für städtishe Straßen wohlgeeignete Befestigung, und zwar so, daß man gerade in den vornehmeren Theilen der Städte dieser Art der Ausrüstung des Fahrdamms aus verschiedenen JNüd- sichten, namentli<h weil das Geräush des Wagenverfkehrs nit so lästig hervortritt, den Vorzug giebt. Daß im Jahre 1885 seitens der städtishen Behörden beschlossen ist, die K.-Straße mit Steinpflaster zu versehen, kann die Straße nicht wieder zu einer unfertigen machen. Eine fol<he Auffassung ist schon deshalb ausge- \{lossen, weil es sonst in das Belieben der {tädtishen Verwaltung gestellt wäre, bei einer Aenderung in. der Anschauung über die zwe>- mäßige Befestigungsart einer Straße alle die Straßen, welche dieser nunmehr nicht ent|prehen, wieder unter die Bestimmungen des F 1 a. a. O. zu stellen, obwohl sie bisher den Anforderungen daselbst genügt hatten. Es kann nicht gerehtfertigt ersheinen, von dem Kläger zu verlangen, daß er erst die Bandsteine seßt und dann baut, während

halten. Zur Ausstellung gelangen ältere japanishe und europäische Korbarbeiten und amerikanishe Korbmöbel sowie eine Auswahl neuerer Korbflechtarbeiten. Die Sitzung findet statt im großen Saale des Architektenhauses, Abends Uhr.

Die von der russischen geograpbiiGen Gesellschaft ausgerüstete Expedition na< Zentral-Afrika, bestehend aus Jelissejew, Swjazin, Leontjew, dem Hieromonachos Jefrein und dem Abessinier Lig-Red, ist am Sonnabend aus St. Petersburg in Odessa einge- troffen und wird sich dort morgen nah Port-Said einschiffen.

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien. An der Me Do am 29. d. M. gestellt 11 197, nit re<t- eitig gestellt keine Wagen. : L ; s an ber he) ien find am 28. d. M. gestellt 4795, nit re<t- zeitig gestellt keine Wagen. S

Berlin, 29. Dezember. Wochenbericht für Stärke, Stärke fabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sa bers fkr. Ia. Kartoffelmebl 17}—175 #, la. Kartoffelstärke 177 --175 M, Ta. Kartoffelstärkemehl 12—16 #4, feuchte Kartoffelstärke Fracht- parität Berlin 9,50 -416, Frankfurter Syrup - Fabriken zahlen nah Werkmeisters Bericht fr. Fabrik 9,10 4, gelber Syrup 19—19# t, Kap.-Syrup 20}3—21 4, Kap.-Export 215-—22 #6 Kartoffelzuder elber 194—20 Æ, do. Kap. 208—21 „, Rum-Kulèur 33—34 M,

ier-Kuleur 32—34 „16, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 23—245 4, do. sekunda 20—22 #, Weizenstärke (kleinst.) 25—26 A, MWeizenstärke (groß\t.) 33—34 #, Halleshe und Schlesische 34—36 M, MNMeis\tärle (Strahlen) 49—50 #Æ, do. (Stücen) 47—-48 #, Maisstärke 30—32 F, Schabestärïke 30—31 , Biktoria-Grbsen 16—20 #4, Kocherbsen 13#—18 „4, grüne Erbsen 14—19 #, Futtererbsen 114—12} 4, inländishe weiße Bohnen 22—24 Æ, weiße Flahbohnen 24—26 #, ungarische Bohnen 19—21 Æ, galizishe und russische Bohnen 17—19 M, große neue Linsen 30—42 4, mittel Linsen 20—30 H, kleine Linsen 14—20 A, Mohn, blauer 30—40 Æ, do. weißer 40—50 H, Hirse, weiße 18—20 4, gelber Senf 18—24 4, Hanfkörner 19 bis 20 M. Buchweizen 1353—15 46, Wicken 125—13 A, Pferdebohnen 12—124 M, Leinsaat 20—21 A, Mais loko 11#—135 A, Kümmel 54—60 H, Leinkuchen 12—13 4, Rapskuchen 1153—125 H, Roggenkleie 63—74 4, Weizenkleie 7—7$ 4, pa. helle getr. Biertreber 28—30 9/6 94—10L M, pa. Getreideshlempe 31—33% 115 bis 125 4, pa. Maisshlempe 40-—42 % 12#—13 4A, Malzkeime 8—9 A (Alles per 100 kg ab Bahn Berlin bei Partien von mindestens {19 000 kg.) O

Dem Geschäftsbericht der Baugesellschaft Kaiser Wilhelmstraße {r das Jahr 1893/94 sind folgende Mittheilungen entnommen : Eine Besserung des BVermiethun 8geshäfts ist im ab- gelaufenen Geschäftsjahr niht eingetreten. ie Miethseinnahmen find aber do<h um eine Kleinigkeit gestiegen. Der nach der Gewinn- und Verlustre<hnung verbleibende Reingewinn beträgt 82174 M Hiervon sind 59/9 mit 4108 4 dem Reservefonds zu überweisen. Es verbleiben sona<h 78066 A Die Verroaltung beantragt, hiervon 1} 2/0 Dividende mit 75 000 #4 zu vertheilen und den Ueberrest von 3066 4 auf neue Rechnung vorzutragen.

Auf die Aktien des Berlin-Charlottenburger Bau- vereins gelangt eine zweite Liquidationsrate von 100 6 auf jedes Stü> vom 15. Januar 1895 ab bei der Deutschen Bank in Berlin zur Auszahlung. Die erste Rückzahlung betrug 200 4

Vom obers<lesis<hen Eisen- und Zinkmarkt berichtet die „Schl. Ztg.“ : Der oberschlesische Eisenmarkt verlief in der Weih- nachtswoche äußerst ruhig; die Werke haben infolge dessen größten- theils den Betrieb dur<h Einlegen von Feierschihten einge}<ränkt. Der Roheisenmarkt ist sehr matt, und für eine Aufbesserung ist vor dem Frühjahr kaum Aussicht vorhandev. Die auf den Hütten lagernden Roheisenbestände find gegen die Vorjahre wesentlich höhere, und wenn auf einzelnen Werken nur geringer oder gar kein Vorrath zu schen ist, fo ist die Ursache größtentheils auf irgend eine Betriebsstörung zurüzu- führen. Mit dem Schluß des Jahres verblieben 23 Hochöfen im Revier im Betriebe, und zwar : Königs-Laurahütte 6, Julienhütte 4, Hubertus- hütte, Borsigwerk, Friedenshütte, Donnersmar>hütte, Falvahütte und Tarnowitzer Hütte je 2, Redenhütte 1. Auf dem Walzeisen- markt berrsht ebenfalls große Ruhe; troß des stark eingeschränkten Betriebs kommt no< ein großer Theil der frish erzeugten Walz- eisenfabrikate aufs Lager. Theils der Festwoche, theils der statt- findenden Inventur wegen hat fich der Ordreseingang sehr abgeshwädcht. Fm Blechgeschäft blieb alles beim alten; während für Feinbleche die Nachfrage immer no< eine befriedigende war, hat fie sich für Grobblehe wieder etwas abges<hwäht. Der Hauptabfaßz für erstere ist immer no< nah dem Auslande ; aus dem Inlande gehen die Auf- träge spärlih ein. Die Stahlwerke befinden sih in gleicher

Lage wie die Eisenwalzwerke; ihr Beschäftigungsgrad is wegen Mangel an größeren Aufträgen ebenfalls s{<wa<. Ueber den Betrieb der Maschinen- und Kesselfabriken ist Günstigeres ebenfalls ni<ht zu berihten; au< diesen Branchen N es an genügender und lohnender Beschäftigung. Die Dra, t- und Nägelwerke haben Fabi R ines Pingeg ange Ee Lieferun N verpflihtungen zum Frühjahr wieder 1tärter aufgenommen. O eien hat si in der legten Zeit die Lage nicht geändert; einzelne größere Werke haben no< [eidlich zu thun, während die übrigen kaum ihre Arbeiter beschäftigen können. Auf dem Zink- markt ist in der Berichtswoche nihts Neues vorgekommen. i

Die Rheini che Hypoth eken-Bank wird, roie berichtet wird, demnächst eine Verloosung resp. Kündigung der gesammten Rest- beträge ihrer 4 prozentigen Pfandbriefe der Serten 46, 47, 48, 49, 53

etroleum-Börse.) Nuhig. Loko 5,35 Br. Baumwolle. Ruhig. pland middl. loko 285 $. Schmalz. Fester. Wilcox 37} >, Armour shield 368 4, Cudahy 37> s airbanks 30 4. Spe>. Höher. Short clear middl. loko 353, Dezember-Januar- Abladung 334. Taba>. Umsay: 123 Seronen Carmen, 23 Pa>en Türkei, 23 Faß Kentu>y.

Pest, 29. Dezember. (W.T.B.) Produktenmarkt. Weizen matt, pr. Frühjahr 6,59 Gd.,, 6,60 Br., per Das 6,91 Gè., 6,92 Br. Roggen pr. Frühjahr 5,48 Gd., 5,50 Br., Hafer pr. Früh- jahx 5,96 Gd., 5,98 Br. Mais yr. Mai-Juni 6,22 Gd., 6,23 Br. Kohlraps pr. August-September 10,70 Gd., 10,75 Br.

London, 29. Dezember. (W. T. B.) Nah Meldungen aus Colon vom gestrigen Tage wird in Colon und Panama vom 1. Januar ab ein Eingangs8zoll von 1009/6 erhoben werden. Beide Plätze würden demnach aufhören, Freihäfen zu sein. Die Kanal- u ¿Aan e Se AR En haben gegen diese Maßregel Protest erhoben. :

Die Dividende für De Beers - Aktien iff auf 124 h. per Aktie festgesetzt.

N da Javazu>ker loko 113 ruhig. Rüben-Rohzu>kter loko ¿ ruhig.

Amsterdam, 29. Dezember. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 51. Bankazinn 372.

New-York, 29. Dezember. (W. T. B.) Die Börse eröffnete in ruhiger Haltung; im weiteren Verlauf trat eine e Stei- gerung ein; der Schluß war ruhig. Der Umsay der Aktien betrug 54000 Stü>. :

Weizen {wä<hte < na< Eröffnung etwas ab infolge unge- nügender Nachfrage für den Export, \päter trat infolge De>ungen der Baissiers Erholung ein. Schluß fest. Mais [<hwähte sich as Eröffnung im Einklang mit dem Weizen etwas ab, erholte sich jedo später infolge De>kungskäufe und {loß stetig. |

Der Werth der in der vergangenen Wohe eingeführten Waaren betrug 7 543 654 Dollars, davon für Stoffe 2 120 002 Dollars.

Chicago, 29. Dezember. (W. T. B.) Weizen anfangs niedriger infolge Realisierungen und matter Kabelberichte, besserte si jedo später infolge De>kungen der Baissiers und {loß stetig. Mais s{<wähte si< na< Eröffnung etwas ab, später trat auf die Festigkeit des Weizens Erholung ein. Schluß stetig.

Verdingungen im Auskande.

Belgien.

4. Sanuar, 11 Uhr. Provinzial-Gouvernementsgebäude in Na- mur: Lieferung von Bettzeug für die Gendarmerie dieser Provinz im Jahre 1895 und zwar von : 37 wollenen De>en, 24 Stüd Matraßen- Leinwand, 12 Stü> Querkissen-Leinwand, 165 Paar Betttüchern, 42 kg Wolle, 36 kg Pferdehaaren. Angebote sind bis zum 2. Januar spätestens eingeschrieben einzureichen.

8. Januar, 10 Uhr. Rathhaus zu Jrelles bei Brüssel: Lieferung von Registern, Papier, Drucksahen, Anzeigen und Bureau- gegenständen während der Jahre 1895, 1896 und 1897 in 4 Abthei- lungen. Eingeschriebene Angebote bis zum 6. Januar. E

9. Januar, 12 Uhr. Börse in Brüffel: Lieferung von eisernen Drehscheiben von 4,80 m Durchmesser in 3 Abtheilungen. Lastenheft Typ. 1V und Spezialavis Nr. 350. Sicherheitsleistungen: 6500, 6600 und 6990 Fr. für die Abtheilung. Preis der Pläne 4,2 und 2,20 Fr. l

g. Fanuar, 12 Uhr, ebenda : Lieferung von Fundamentierungs- stü>en aus Eichenholz für eiserne Drehscheiben von 4,80 m Dur({- messer in 5 Abtheilungen. Lastenheft Typ. T und Spezialavis Nr. 349,

Nächstens, ebenda: Lieferung von Möbeln, Linoleumteppichen, Sc<hlöfsern u. \. w. in 12 Abtheilungen. D e

Nächstens, ebenda: Lieferung von rollendem Eisenbahnmaterial in 30 Abtheilungen. H 1

Nächstens, ebenda: Lieferung von 25 Verbindungs-Uebergängen in Vignole - Stahlschienen von 38 kg für den laufenden Meter in 2 Abtheilungen. Sicherheitsleistung 3500 und 3000 Fr. _

Nächstens, ebenda: Lieferung von verschiedenen Gegenständen aus Eisen, Gußeisen, Stahl u. st. w. für die Bedürfnisse der Staats- eisenbahnverwaltung während des Jahres 1895 in 36 Abtheilungen.

Dänemark. j i

11. Januar. St. Hans-Hospital in Roeskilde: Lieferung von ca. 420 Ellen 50* breitem dunkelblauem Kirsai, ca. 1520 Ellen 50* breitem dunkelblauem weißmeliertem Kirsai. Bedingungen zur Ansicht an Ort und Stelle, wohentägli< 10 bis 2 Uhr.

12. Januar, 11 Uhr. Staatsbahnverwaltung (Statsbaneanlagenes Contor, Reventlowsgade 10) Kopenhagen: A. Lieferung für den Eisenbahnbau Nörresundby-Fierritslev: 66 500 Stü = ca. 18% Winkellaschenbolzen mit Schraubenmuttern, 320 000 Stü>k = ca. 60 & Nägel. B. Lieferung für den Eisenbahnbau Svendborg—Nyborg?: 42 000 Stüd> = ca. 154 t Winkellaschenbolzen mit Schraubenmuttern, 245 000 Stü> = ca. 66 & Nägel. C. Lieferung für den Eisenbahn- bau Hilleröôd—Frederiktvaerk: 32000 Stück = ca. 87 b Winkellaschen- bolzen mit Schraubenmuttern und 160 000 Stü>k = ca. 30 & Nägel. Bedingungen an Ort und Stelle und beim „Reichs-Anzeiger“ (în

änishec Sprache).

x F tines Gasvaerks Udvalg in Aarhus: Lieferung der Eisenarbeit für einen Gasbehälter. Bedingungen und Zeichnungen erhältlih an Ort und Stelle gegen Hinterlegung von 50 Kronen, die bei Einlieferung eines Angebots und Rückgabe der Bedingungen u. f. w. zurü>erstattet werden.

Verkehrs-Anstalten. Vom 1. Januar 1895 ab wird das zulässige Meistgèéwicht

Lieutenant Faber, am 27. d. M. in Port Natal eingetroffen

l 4 tauschten später Besuhe aus. Zu Ehren des russischen und wird am 10. Januar die Reise nah Sydney fortseßen.

Abgesandten fand gestern Abend ein Diner bei dem Kardinal- Staatssekretär statt.

L aFete nach Argentinien von 3 kg auf 5 kg er- 74 A daß in na beides Taxen (3 4 80 4 für das Padet auf dem Wege über Hamburg oder Bremen und 4 20 bei der Leitung über Belgien oder Frankrei) eine Aenderung eintritt.

Laut Telegramm aus Herbesthal sind die zweite und dritte englische Post Fer Ostende vom 29. d. M. ausgeblieben. Grund: Stürmisches Wetter auf See. Ferner ist die zweite englische Post über Ostende vom 30. d. M. gleichfalls wegen Sturms auf Sce und die dritte englische

zweifellos mit Fertigstellung des Baus au<h zugleich das Seßen der

vornehmen. Den Inhabern der Pfandbriefe wird jedo vorher cine Bandsteine zu erfolgen hat." (IV, 471.)

Konvertierung der ror i Pfandbriefe in 3E prozentige dur Ab- tempelung angeboten werden. E E | A Die liel Generalversammlung des He] | is<h-Rheinischen Berg bau-Vereins war von 3 Aktionären besuht. Aus dem Ge- \chäftsberiht ist zu entnehmen, daß die Gesellschaft einen Brutto- Betriebsgewinn von 39 856 4 erzielt hat, dem eine Zinsenlast von 79 647 M geen OE es aen si rate S A In Cas fand am 26. und 27. Dezember ein Parteitag der | Verlust von 39709 #4, ]oday 1 der eru - D i nze! Sea Sn, ialbema tr Steh statt, der sih einer Mittheilung auf 1 046 894 e ie Briquets «D E : ngl: des „Borwärts" zufolge hauptsä<lih mit den Verhältnissen der 380 675 O N a "Ube blieben. Gebessert hat Bo st über Ostende vom 830. d. M. wegen stürmischen E Be sadt f Ul vom 16. bis 18. April 1895 der neunte fich allein der Verkauf der Rohkohle, dessen Ertrag von 7000 Æ in etters ausgeblieben. Rongee Ver M4 rer DéeutsGlanbs abgehalten werden. Aus | 1892/93 auf 23 301 4 in 1893/94 gestiegen E D nung der vorläufigen Tagesordnung is nur ein Sus bemerkenswerth, der ae E L ioeatb ven N fue i ilanz un N Sicherstellung des Arbeitslohns für Bauhandwerker T “Maat chur, 29. Dezember. A B) Zuerberit Aus Berlin wird auswärtigen Blättern gemeldct, daß ein | Kornzu>ker extl., von : 9% —, neue 4 S R ext. L Theil der Ora, Axbeiter mit der Aufhebung des 38 o a R e bie j Para vor id Bierboykotts nicht einverstanden sei; sie sollen beabsichtigen, S. L Be Li 9 Bn N affin, D Faß 20 50-21 50. . G Ra einzuberufen, um den Beschluß womöglich Melis E Faß 19,50. Still, Kobzu der ï "Prodult Transito E Wien meldet „W. T. B.*: Dér Arbeiterführer | f. a. B. Hamburg pr. Dezember A Gd., L He pr. M Schumeier wurde wegen Beleidigung des Parlaments und wegen Mul T Ge T 24 ae A egts Gd., 8,85 Br., pr. Apr Preßvergehens zu 6 ohen Arrest verurtheilt. Infolge An- | = “aut E J Daa (W T B) KämmpuEtemine vertreten sind, kann nicht als eine «re<tsirrthümlihe angesehen dranges der Arbeiter zu der Verhandlung mußte die Justizwache auf- vánd M D , Plata Ï S werden, einerlei ob man von dem engeren absoluten oder dem weiteren A geboten werden. San 2771 M pr. Februar 2,771 %, pr. März 2,774 4, pr. April relativen Begriffe der höheren Gewalt ausgeht. Die gleiche An- ' In Salzburg wurde gestern nah einem Telegramm des | E 2,7 Le Ne N L t, E i 1 Lans En {<auung lag dem Urtheil des erkennenden Senats vom 16. Februar ; D B, H. ein breit von Ausländern besuhter Sozialisten- | 2,80 H, pr. Viai 2,825 M, ; 2,874 M, 1893 in Sachen Z. wider württembergischen Fiskus zu Grunde, roo kongreß eröffnet. es fi< um die Beurtheilung eines Unfalls auf dem Cannstatter Bahnhofe gelegentlih des dort in jedem Jahr, mindestens alle zwei Fahre stattfindenden fog. Volksfestes und aus Anlaß des hierbei \tets ih wiederholenden, niht oder kaum zu zügelnden Menschenandrangs gegen die einfahrenden Eisenbahnzüge handelte." (193/94.)

Aufwendung aller nur erdenklihen Sorgfalt und Präzision nicht im stande gewesen war, den Wagen rechtzeitig zum Stehen zu bringen. Das vierjährige Töchterhen des Arbeiters H. zu Hamburg wurde am 9. Mai 1892, Abends ca. 8 Uhr, als es no< hell war, in Hamburg an einer Straßene>ke von einem herankommenden Wagen der Straßeneisen- bahngesellschaft daselbst überfahren, erlitt dabei eine s<were Verletzung des rechten Fußes, der in der Folge theilweise amputiert werden mußte. Das Kind, welches mit anderen Kindern auf dem Trottoir gespielt hatte, während auf dem gegenüberliegenden Trottoir fih eine Straßen- musik hören ließ, lief plößlich ganz nahe vor dem Pferde des Wagens, das im Trabe herankam, über die Straße, gerieth hierbei unter das Pferd und, obwohl der Kutscher das Pferd sofort anhielt und brenste, unter den Wagen. Der Vater des Kindes klagte gegen die Straßen- bahngesellshaft aus dem Haftpflichtgeseß $ 1 auf Schadenersatz, und Beklagte erhob den Einwand der höheren Gewalt. Die Klage wurde vom Landgericht dem Grunde nach für berechtigt erklärt. Die Berufung der Beklagten wurde als unbegründet zurückgewiesen und die Revision der Beklagten war ebenfalls erfolglos. „,. . . Die Ansicht des Be- rufungsrihters*, führt das Reichsgericht aus, „daß Ereignisse, welche mit einer gewissen Häufigkïeit bei einem Betricbe vorzukommen pflegen und nah der Natur des betreffenden Betriebs nicht vermeidbar sind, welche deshalb der Betriebsunternehmer von vorn herein in Aussicht zu nehmen hat, als mit diesem Betrieb und seinen Gefahren in Zusammenhang stehende Ereignisse anzusehen und von dem Unternehmer nah $ 1 des Haftpflichtgeseßes zu

Belgien.

Bei der gestern in Lüttich vorgenommenen Ersaßwahl zur Deputirtenkammer wurde der Sozialist Smeets mit 63291 Stimmen gewählt. Der Gegenkandidat Francotte (Katholik), dem zahlreihe gemäßigte Liberale ihre Stimme gegeben hatten, erhielt 55 510 Stimmen.

Numänien.

Der König empfing gestern das Bureau und eine Spezial- kommission des Senats, welche die Adresse überreichten. __Die Deputirtenkammer genehmigte in ihrer vor- gestrigen Sizung den Gesehentwurf über die Organisation des Rechnungshofes.

Gestern traten die liberalen Delegirten, einige liberal- konservative Deputirte und einzelne konservative Dissidenten zu einer gemeinsamen Sißung zusammen, um gegen den Berggeseßentwurf zu protestieren.

Bulgarien.

Die Regierung hat in der Sobranje einen Antrag auf Ermächtigung zum Abschluß provisorisher Handels- üÜbereinkommen mit den Mächten auf der Grundlage eines 101/5 prozentigen Eingangszolls eingebracht.

__ Jn der Sigzung der Sobranje vom Freitag Abend, die bis zum Sonnabend früh 5 Uhr dauerte, wurde die Budget- debatte fortgeseßt und das Budget der Ministerien des Innern und der Arbeiten erledigt. Am Schluß der Sißung wurde der Erlaß einer allgemeinen Amnestie be- lossen, von der nur Minister, die seit 1883 in Ausübung threr Funktionen die Geseße verleßt hätten, sämmt- liche gemeinen Verbrecher und die militärischen Chefs, die bei

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing gestern den Patriarhen Brankovics sowie die Abgg. Horanszky, Daranyi, Theophil Fabinyi, Graf Andreas Bethlen und Baron Carl Huszar und am Nachmittag den Banus von Kroatien Grafen Khuen-Heder- vary in längerer Privataudienz. Mittags hatte Graf Khuen-

edervary eine Besprehung mit Dr. Wekerle gehabt. Am

bend iben der Banus im liberalen Klub und konferierte mit mehreren Anwesenden. Heute früh hat sih der Kaiser nah Wien begeben; der Zeitpunkt der Rüd>kehr nah Budapest ist noch unbekannt, j

Die Leiche des Königs Franz I]. ist am Sonnabend Abend im Beisein der in Arco anwesenden Erzherzoge und Erz- herzoginnen nah der dortigen Kirche überführt worden. Eine zahlreiche Menschenmenge begleitete den Trauerzug.

Großbritannien und Frland.

Aus Anlaß seines 85. Geburtstages erhielt Gladstone am Sonnabend zahlreihe Glückwunschtelegramme. Ferner empfing er än Hawarden eine Deputation der in London und Paris ansässigen Armenier, die einen ver- goldeten Becher für die Kirhe in Hawarden überreichten als Dank für Gladstone’'s Sympathien für die Armenier. Gladstone, der bei dem Empfang von. seiner Familie umgeben war, er- klärte, wenn er bisher nihts für die Armenier gethan habe, so sei dies niht etwa seiner Gleichgültigkeit zuzu- schreiben. Die Berichte über die armenishen Greuelthaten müßten bei Jedermann Entrüstung hervorrufen. Er sei jedo Überzeugt, daß in einem derartigen ernsten Falle jede Nation

Statistik und Volks8wirthschafr.

Zur Arbeiterbewegung.

remen, 29. Dezember. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Sr lici ite „Fulda*" ist am 27. Dezember Abends von Neapcl nah Genua abgegangen. Der Reichs-Postdampfer „Gera ist am 28. Dezember Morgens in Shanghai angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Hohenstaufen" hat am 21. Dezember Nach- mittags Gibraltar passiert. Der Schnelldampfer , Elbe“ ist am 98. Dezember Nachmittags auf der Weser angekommen. Der Swhnelldampfer „Fulda“ “ist am 28. Dezember Nachmittags in Genua angekommen. Des P „Glenmavis* hat «am 98. Dezember Mittags die Reife von Antwerpen nah Oporto fortgeseßt. Der Postdampfer „Pfalz“ hat am 28. Dezember Vor- mittags die Reise von Vigo nach Southampton fortgeseßt. „E 30. Dezember. (W. T. B.) Der Postdampfer , Mark“ hat am 28. Dezember Vormittags Las Palmas passiert. Der Reichs- Postdampfer „Darmstadt“ ist am 99. Dezember Vormittags in Aden angekommen.

9 D R 90 Jor l 9 pr. August 2,90 4, Þer September 2,924 4, pex Oktober 2,925 #, Hamburg, 2. Dezember. (W. T. B.)

per November 2,95 M è Mannheim, 29. Dezember. (W. T. B.) Produkten markt. Weizen pr. März 13,80, pr. Mai 13,80, pr. Juli 13,80. Noggen pr. März 11,60, pr. Mai 11,70, pr. Juli 11,80. Hafer pr. tri 12,10, pr. Mai 120 Fus 12,40. Mais pr. März 11,50, r. Mai 11,40, pr. Juli 11,25. L i Y Bremen, 29. Dezember. (W. T. B.) Börsen-S(hlußbericht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer

Hambur „Ameri« fanishe Pa>etfahrt-Aktiengesell\<aft. Der Postdampfer

Kunst und Wissenschaft.

Der Verein für deuts<hes Kunstgewerbe veranstaltet am Donnerstag, den b SFanuar, einen Fachabend für Korbflechterei, an welhem au die Technik zur Dar tellung gelangen wird. Der Direktor des Museums für Kunst und Gewerbe in Hamburg, Pro- fessor Dr. Justus Brin>mann wird einen Vortrag über Korbflechterei

B * f gestern in St. Thomas eingetroffen. Der ost« ¿e ertb I heute Morgen in Cuxhaven eingetranen Triest, 29. D litt E E N ampfer itrite" ist heute Nac)miilag vier u (8

a pt: (A 20. Mi T B) Die Castle-Dampfer „Pembroke Castle“ und „R oslin Castle“ find auf der Heim /

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