1913 / 276 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 22 Nov 1913 18:00:01 GMT) scan diff

E E C T E E L Ü

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JFustizministerium.

Den Amtsgerichtsräten Geheimer Justizrat Steinwender bei dem Amtsgericht Berlin-Mitte und Eisentraut in Sprem- berg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension, dem Amtsrichter Dr. alto in Neunkirchen die nachgesuchte Entlassung aus dem Justizdienst erteilt.

erseßt sind: der Landgerichtsrat Freiherr von Hoden- berg in Frankfurt a. M. als. Amtsgerichtsrat, der Amts- gerichtrat Lüßow in Dahme sowie die Amtsrichter Eckstein in Driesen und Barchwiß in Thorn an das Amtsgericht Berlin-Mitte, der Landgerichtsrat Perez in Gnesen als Amts- gerihtsrat nach Posen, der Amtsgerichtsrat Buhrow in Neukölln nach Berlin-Tempelhof, der Amtsgerichtsrat Weber in Hadamar nah Ehrénbreitstein, der Staatsanwaltschaftsrat von Egidy von der Staatsanwaltschaft des Landgerichts in Naumburg a. S. an die Oberstaatsanwaltschaft daselbst, der Landrichter Schmadalla in Graudenz nah Kleve, die Amtsrichter: Ohnesorge vom Amtsgericht Berlin-Mitte als Landrichter an das Landgericht T in Berlin, von Zastrow in Guben als Landrichter an das Landgericht TIT in Berlin, Dr. Rothe in Zoppot als Landrichter nah Cassel, Thorwest in Posen als Landrichter an das Landgericht daselbst, Heyn in Finsterwalde nah Neukölln, Dr. Walther in Pförten nah Freienwalde a. O. und Dr. Krautwig in Hermeskeil nach

burg. Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht die Rechts- anwälte: Wächter bei dem Landgericht in Rudolstadt, Heinz bei dem Amtsgericht in Boppard und Muhl bei dem Amts- gericht in Schleswig. In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt, Justizrat Latte aus Hohensalza bei dem Amts- eriht Berlin-Schöneberg, der frühere Rechtsanwalt Dr. Nourney bei dem Amtsgericht in Geestemünde, der otar Hoffacker in Erkelenz bei dem Amtsgericht daselbst, die Gerichtsassessoren: Dschenffzig bei dem Oberlandes- geri in Kiel, Kuttner bei dem Landgericht I in Berlin, alberg bei dem Landgericht in Cassel, Ehrlich bei dem Landgericht in Magdeburg, Adolf Schumacher bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Hannover, Lequis bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Cöln, Ninsche bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Münster, Bast bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Stettin, Salis bei dem Amtsgericht in Angermünde, Dr. Pansegrau bei dem Amtsgericht in Lenzen, Crome bei dem Amtsgericht in Sorau i. N. L. und Dr. Bruns bei dem Amtsgericht in Weener. Der Amisgerichtsrat Siebenhaar in Cottbus ist gestorben.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Kreistierarzt von Knobloch in Krossen a. O. ist in die Kreistierarztstelle in Landsberg a. W. versezt worden.

Dem Domänenpächter Ernst Bock in Rieda, Regierungs- bezirk’ Stade, ist der Charakter als Königlicher Oberamtmann verliehen worden.

eran ahun d.

Gemäß 8 46 des Kommunalabgabengeseßes vom 14. Juli 1893 (G.-S. S. 152) wird zur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß das aus dem Betriebe der Kreis Bergheimer Neben- bahnen aus der Zeit vom 1. April 1912 bis 31. Dezember 1912 herrührende, im Rechnungsjahre 1913 kommunalabgabe- pflichtige Neineinkommen auf 85 644,31 4 festgestellt worden ist.

Cöln, den 18, November 1913.

Der Königliche Eisenbahnkommissar. L Riésen.

MeTanntmaqh ung.

Das s\teuerpflihtige Reineinkommen der meiner Aufsicht unterstellten Privateisenbahnen is nah § 46 des Kommunal- abgabengeseßes vom 14. Juli 1893 für das Betriebsjahr 1912, wie folgt, festgeseßt worden :

1) bei der Prignißer Eisenbahn auf 213750 #46 Z

2) bei der Wittenberge-Perle-

Dea er Cie bahn p 43640 „j 5

3) bei der Paulinenaue - Neu-

ruppiner Eisenbahn . ..

4) bei der Ruppiner Eisenbahn

D) bei der Löwenberg-Lindotv-

Rheinsberger Eifenbahn .

6) bei der Altona - Kalten-

Meter Gle, 103827, 50 7) bei der Kreis Oldenburger San (NbenbB): 1 DETOO L

Aus dem Betriebe der Kreisbahn Eckernförde— Kappeln (Nebeneisenbahn) und der Elmshorn-Barmstedt- Oldesloer Eisenbahn is ein kommunalabgabepflichtiger Reinertrag im Jahre 1912 nicht erzielt worden.

Altona, den 18. November 1913.

Der Königliche Eisenbahnkommissar. J. V.: Mispel.

O, 316285 9 ,„

91875

1

Béetanntmachun g Dem Markscheider Wilhelm Wehberg is von uns uñterm 6. Januar 1913 die Berechtigung zur selb- ständigen Ausführung von Markscheiderarbeiten ittnerhalb des preußishen Staatsgebietes erteilt worden. Mehberg hat seinen Wohnsiß in Haus Berge bei Volmar- stein genommen. Dortmund, den 19. November 1913. Königliches Oberbergamt. J: V.: KFaltheunéer.

Angekommen: Seine Exzellenz der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Wirklicher Geheimer Rat von Jagow vom Urlaub.

Nicßkamlkliches. Dentsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. November 19183.

Jn der am 21. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Staatssekretärs des Jnnern Dr. Delbrück ab- gehaltenen Plenarsißung des Bundesrats gelangten [Eee Etatsentwürfe zur Annahme: der Etat des Reichsamts

es Jnnern, der Etat der Allgemeinen Finanzverwaltung, der

Etat des Reichsshaßzamts und der Etat der Reichs\huld. Dem- nächst wurde dem Entwurf eines Geseßes, betreffend die Fest- stellung des Reichshaushaltsetats für das Rechnungsjahr 1914, die Zustimmung erteilt.

Laut Meldung des „W. T. B.“ sind am 17. November S. M. S. „Nürnbsrg“ n: Sän Blas (Merxiks) und S. M. S. „Cormorän“ in Truck (Karolinen) und am 20. d. M. S. M. S. „Breslau“ in Mersina eingetroffen.

Potsdam, 22. November. Am gestrigen Geburtstage Jhrer Majestät der verewigten Kaiserin Friedri ch war das Mausoleum an der Friedenskirchhe in üblicher Weise festlih geschmüdckt. Jm Auftrage Jhrer Majestäten des Kaisers und der Kaiserin legie Seine Königliche Hoheit der Prinz August Wilhelm am Sarkophag der Kaiserin einen Kranz nieder. Weitere Kranzspenden trafen von Jhren Königlichen Hoheiten dem Großherzog und der Großherzogin von Baden und Jhrer Durchlaucht der Prinzessin Feodora Reuß j. L. ein.

Bayern.

Die Kammer der Abgeordneten hat gestern, wie „W. T. B.“ meldet, in namentlicher Abstimmung den Zusabß- antrag Müller-Hof mit 122 gegen 39 Stimmen abgelehnt und den Negierungsantrag, der die erhöhte dauernde Zivilliste auf 5 400 000 /6 festseßt, mit 110 gegen 50 Stimmen, also mit der erforderlihen Zweidrittelmehrheit angenommen. Für den Geseßentwurf stimmten das Zentrum und die freie Vereinigung geschlossen, der Bauernbund bis auf einen Ab- geordneten und ein Teil der Liberalen, dagegen die Sozial- demokraten, der andere Teil der Liberalen sowie der Abg. Gandorfer.

Meelenburg-Schwerin.

___ Der diesjährige ordentliche Landtag: ist gestern mittag in übliher Weise durch die Großherzoglichen Kommissarien CLoIMEt, Worden, Wie „D, B. 2 meldet, Ast. den Kommissarien ein Großherzogliches Reskript zugegangen, in dem zunächst die ordentlihe Landeskontribution für 1914/15 gefordert wird, ferner außer der Domanialhufensteuer und der ritterschaftlihen Steuer auch die Aufbringung der dem Landesherrn zugesicherten Jahressumme von 533 000 46. Ferner wird der Voranschlag der Landessteuerkasse für 1914 vorgelegt. Jn der dritten Landtagsvorlage läßt Seine Königliche Hoheit der Großherzog den ordentlichen und außer- ordentlichen Etat der Eisenbahnverwaltung den Ständen zur Beratung zugehen. Als Großherzogliche Kommissarien fungieren der Ministerialdirektor von Blücher und der Hausmarschall von Bülow-Stolle.

Oesfterreich-Ungarn.

__An der gestrigen Sißung des Ausschusses für Aus- wärtige Angelegenheiten der Ungarischen De- legation nahmen auch die oppositionellen Delegierten teil. Vor dem Uebergang zur Tagesordnung erhob der Graf Hadik gegen die Verwendung der Parlamentswache in der Delegation Einspruch, worauf der Ministerpräsident Graf Tisza die Ver- wendung der Parlamentswache auch in der Delegation. in ein- gehender Weise rechtfertigte. Graf Andrassy bekämpfte den Standpunkt des Grafen Tisza und erklärte, er werde zur Er- örterung dieser Frage die Einberufung einer außerordentlichen Plenarsißzung der Delegation verlangen. Den Ausführungen der Grafen Andrassy und Hadik {loß sich Graf Apponyi an. Hierauf begann die Debatte über das Exposé des Grafen Berchtold.

Nach dem Bericht des „W. T. B." erkannte der Referent Nagy die fast übermenschlihe Hingabe in der Tätigkeit des Ministeriums des Aeußern für die Erhaltung des Friedens an und erklärte, der Ausschuß nehme die Erneuerung des Dreibundes mit großer Freude zur Kenntnis. Dies sei jedoch kein Hindernis, auh mit den MNegierungen der zweiten europäishen Staatenaruppe in gutem Verhältnis zu stehen. Die beträhtlige Verminderung der Spannung zwischen beiden Staatengruppen sei mit Freude zu be- grüßen. Der Redner begrüßte auch die Aeußerungen des Ministers über Nußland und erklärte, der Ausshuß nehme mit Beruhigung das Exposé an. Der Auss{chuß möge unter voller Anerkennung der hervorragenden Verdtenste des Ministers und im Vertrauen auf sein weiteres Wirken das Budget votieren. Graf Michael Karolyi (opposittonell) erklärte fich mit dem Exposé nicht einverstanden. Er vermisse besonders, daß in dem Exposé über den Bukarester Frieden niht gesprohen werde. Um die optimistishe Auffassung, daß fich nunmehr zwishen der Monarchie und den Balkanstaaten ein wärmeres Verhältnis entwickeln werde, beneide er den Grafen Berchtold. Er stimme ihm aber darin vollkommen zu, daß eine starke auswärtige Politik nur dann befolgt werden Tönne, wenn Desterreich- Ungarn eine konsolidierte innere Politik betreibe. Gesicherte Zu- stände könnten aber durch die Parlamentewahe niht gefördert werden. Das Mitglied des Magnatenhauses Prinz Ludwig zu Windisch-Gräß (oppositionell) unterzog die Politik des Ministers des Aeußern einer abfälligen Kritik. Die guten Beziehungen mit Italien seten zurzeit niht so sehr sür Oesterreih-Ungarn als für die italienishe Politik unentbehrliß wegen der Förderung ihrer albanesishen Bestrebungen auf Kosten Oesterreich - Ungarns. Der Redner erkannte die umsichtigen und zielbewußten Maßregeln der Heeresleitung an. Die Wehrmacht habe während der Krise glänzend cine Feuerprobe bestanden, und dite Völker beider Staaten hätten dic Behauptungen jener gründlich Lügen gestraft, welhé womöglich bei jeder Nation der beiden Staaten irredentistishe und zentrifugale Bestrebungen sähen. Der Delegterte Georg Lufkacz erklärte sih mit der vorsihtigen und weisen auswärtigen Politik, die beträhtlihe Ergebniffe erzielt habe, und deren größter Erfolg die Lokalisierung des Krieges auf dem Balkan ewesen fei, vollkommen einverstanden. Graf Julius Andrassy oppositionell} hielt die Ergebnisse der österreichis{h- ungarischen Balkan- politik keineswegs für sehr günstig. Ein dauerhafter Friede auf dem Balkan sei durchaus nicht gewährleistet, Ob Albanten die Mission, fee Einflüsse von der Adria fernzuhalten, erfüllen werde, sei ehr fraglich. Er teile zwar den Standpunkt des Ministers daß cinzelne Punkte des Bukarester Friedens, s{chädlihe Folgen haben

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1 s in den Streit

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aten eingemisht habe, ohne ents{[ zu séin, wenn notwen auf einen Krieg ankommen zu lassen aue auch, daß der Minister die Frage mit den Verbündetey er Monarchie nicht ins Reine gebraht habe, che er die ent. prehende Aftion eingeleitet habe. Allerdings sei auh er nicht de, nsiht, daß Deutschland irgendwie malitiôs vorgegangen fei. (r ei au heute mit voller Ueberzeugung unbedingter Anhänger deg retbundes. Der Delegierte Miklos (Verfassungspartei) erklärte unter dem Ausdruck vollen Vertrauens in die Politik des Ministers das Budget anzunehmen. Graf App on yi (oppositionell) gab der Rede des Graldn Tisza nach dem russischen Interventionsanerbieten einen großen Teil der Schuld an den späteren Verwicklungen. Wie könne man behaupten, sagte er, daß der Dreibund in seiner Kraft niht gelodckert sei, da doch Deutschland eine der österreichis{- ungarishen völlig entgegengesegte Politik verfolgt und auch Rumänien sich diesem Standpunkt angeschlossen habe. Nicht nur die Frage der Nevision, sondern auch der zweite Balkankrieg hätten Beweise dafür geliefert, daß Oesterreih- Ungarns Aktion und diejenige Deutschlands sich gekreuzt hätten. Er bekenne sich auch. jeßt als Anhänger der Dreibundpolitik: biese könne thn jedoch nicht dazu bewegen, die in dieser Gestaltung sih zetgenden Risse unbeachtet zu lassen, Der Redner kritisierte schließlich dic Ernennung des Grafen Czernin zum Ma in Bukarest. Nachdem Graf Tisza die edenken Apponyis gegen die Ernennung des Grafen Czernin zurückgewtesen hatte, ergriff der Mmister des Aeußern Graf Berchtold das Wort. Er erklärte in seiner Nede, er könne den Standpunkt, daß ein voll» ständiges Desinteressement besser gewesen wäre, niht teilen, da so große Interessen auf dem Spiel gestanden hätten, für die Desterreih- Ungarn unter allen Umständen hätte eintreten müssen, was es auch getan habe. Gegenüber der Behauptung, daß die Kontinutität niht geroahrt worden sei, betonle der Minister, daß sih diese auf das Prinzip bezogen habe, im nahen Osten keine Expansionspolitik zu betreiben. Die Konttnuität fet auch in diesem Falle eingehalten worden. Gegenüber dem mehrfach ausgesprohenen Bedauern, daß Oesterreich-Ungarn nicht ofort bei Kriegsbeginn den Sand\chak beseyt habe, bemerkte Graf Berchtold, daß er hierbei die von dem früheren Minister des Aeußern Grafen Andrassy befolgte Politik fortgeseßt habe, der {hon seinerzeit auf die Sqchwiertgkeit und Kostspieligkeit einer militärishen Besetzung hingewiesen

dürften it ile dûr einen Febler, daß DesierreiH - Ungarg tig, es

und betont habe, daß etne vollständige Einverkeibung des Sandschaks

den Glauben an den Plan etnes Vormarsche&- nah Saloniki erwecken könnte. Im gegenwärtigen Falle wären dieselbéèn Gründe aus)chlag- gebend gewesen; ähnlihe Erwägungen hätten auch vielleicht seinerzeit den Grafen Aehrenthal / bewogen, den Sandschak zu räumen. Nach der Ausscheidung des auf den Sandschak bezüglichen Passus aus dem Berliner Vertrage habe Oesterreich-Ungarn ein rechtlicher Grund zur Besetzung gefehlt, und es wäre wohl s{chwer gewesen, sich über diese rechtlihen Betenten gegen den Willen der dortigen Nachbarn, gegen den Willen ganz Europas und wohl auch gegen das eigene Interesse hinwegzuseßen. Der Sandschak habe großen Wert für Oesterreich-Ungarn gehabt, solange et für die Monarchie eine Ver- bindung mit der Türkei gebildet hätte. Von dem Momente an, in dem sh Serbien und Montenegro füdlich des Sandschaks hätten aneinanderschließen können, set dieser Wert entfallen. Auch als Aus- fallstor zur Türkei sei dieses Gebiet damit niht mehr in Betracht gekommen. Man habe diesmal nicht daran gedacht, den Sandschak zu beseßen, da dies diplomatisch eine Verlegenheit, mitilitärish ein Hemmnis, ôkonomisch ein Schade gewesen wäre. Was die Frage der Nevision des Bukarester Friedens betreffe, so sei das Veberprüfungsrecht von allen Mächten in der Londoner Botschafter- vereinigung angemeldet worden. Desterrelh-Ungarn habe Bedenken gegen das Ergebnis des' Krieges gehabt, da die Verteilung des er- oberten Gebiets nit cine derartige gewesen sei, daß sie einen dauern- den Frieden unbedinat kätte verbürgen können. „Das war der Grund“, fuhr Graf Berchtold fort, „warum wir, ih möchte sagen, im Einvernehmen mit anderen Mächten, das Ueberprüfungêärecht an- meldeten. Nachdem die anderen Mächte einzeln im leßten Moméênte davon abgingen, verzihteten wir ebenso wie Rußland auf die Durchführung der Nevision, da wir die Sache ja nur im Ein- vernehmen mit den anderen Mächten und auf friedlihem Wege zu betreiben vorhatten.“ Jn Beantwortung der Fragen, in welcher Weise die Monarchie für die Interessen Numäniens eingetreten sei, erklärte der Minister: „Wir wandten Numänien stets während der ganzen Krise volle Aufmerksamkeit zu. Wir seßten uns mit Er- folg dafür ein, daß Rumänien in der Londoner Botschafterreunion in allen Rumänien betreffenden Fragen vertreten set. Wir traten dann in St. Petersburg dafür ein, daß die Wünsche Numäntens in weite|l- gehender Weise Berücksichtigung fänden. Da die Verhandlungen dork- selbst geheim geführt wurden, kann darüber nicht Aufs{chluß gegeben werden. Wir hoffen, daß im Laufe der Zeit die loyale Haltung, die wir gegenüber Rumänien einnahmen, mit immer größerer Klarheit zutage treten werde. Wir sind überzeugt, daß das enge Freundschaftsverhältnis zu Rumänien unverändert fortbestehen wird, und daß es in allen Fragen, die unsere oder die rumäntschen Interessen berühren, zum Ausdru kommen wird. Der Haltung der rumänischen Presse kommt keine große Bedeutung zu, da die leitenden Staatsmänner für die Beibehaltung der bis- herigen Politik warm eingetreten sind." Bezüglih der Befürch- tungen, daß Albanien in der gegenwärtigen Gestalt fch kaum am Lben erhalten werde, erklärte der Minister, er bedauere es am meisten, daß Albanien nicht | jene Grenzen bekommen habe, wie Oesterreih-Ungarn es gewünsht hätte. Doch gebe er die Hoffnung nit auf, daß dort ein gesunder Staat sich doch noch entwideln werde. Besonders in der leßten Zeit seien erfreulie Schritte nach vorwärts gemacht worden. Die Lösung der Landesherrn- frage stehe unmittelbar bevor, was für Albanien uuter den gegen- wärtigen Verhältnissen die Hauptsache sei, da dann alle inneren Streitigkeiten aufhören würden. Die Gründe, die Oesterreich-Ungarn veranlaßt hätten, für Albanien einzutreten, hätten vor allem auf dem Wunsche beruht, das Gleichgewicht an der Adria zu erhalten. Oesterreich-Ungarns Ziel gehe dahin, der einzigen noch nicht als Staat bestehenden Nation am Balkan zur Unabhängigkeit zu verhelfen und dur sie eine gleihmäßige Kraftverteilung am Balkan herzustellen. Was die Handelspolitik Oesterreih-Ungarns betreffe, so beabsichtige es, seine wirtshaftlihen und Verkehrsverhältnisse in der Weise zu regeln, 8 die Verträge mit den Balkanstaaten dem erfolgten Zuwachs an ehemals türkishem Gebiet Rechnung tragen. Mit der serbischen Regierung sei es daran, den gegenwärtigen Vertrag zu revidieren und die für betde Teile besonders wichtigen verkehr politishen Fragen zu regeln. Bezüglih all dieser Angelegenheiten habe er aus einer Konversation mit dem kürzlih in Wien weilenden serbisden Ministerpräsidenten Paschitsh den Eindruck gewonnen, daß serbisherseits großes Gewicht darauf gelegt werde, zu Oesterreich-Ungarn auf handelspolitischem Gebiete in ein normales Verhältnis zu trelen- Betreffs Griechenlands erklärte Graf Berchtold, daß Oesterreich- Ungarn tatfächlih ketne Interessengegensäße mit ihm habe; es habe den Wunsch, mit diesem Staate die besten Beztehungen zu pflegen. Es set jeß wohl etne vorübergehende Ungleichheit der Anschauungen in bezug auf die füdlih Abgrenzung von Albanien vorhanden gewesen. Es bestehe 10s Hoffaung, daß diese Frage bald zum Abschluß kommen werde. So dies Timehian sei, acn er fein Hindernis mehr dafür, daß die 26° ziehungen zu Griehenland durhaus freundschaftlich werden. 7 derzeitige Handelskonvention mit Griechenland set nicht mehr U reihend, weshalb beabsichtigt werde, cinen neuen Handelsvertrag a zuschließen. Für Bulgarien gelte das gleiche. Nachdem Graf Berchtold geschlossen hatte, Sißzung auf sein Ersuchen für mgt Nina | weitere Anfragen ergriff dann der Minister nohmals Wort und erklärte: idé Was die Aktlon Numäniens betreffe, so habe Rußland, v ihm bekannt, gegen diese Aktion eben 8 wenig Einwendungen u / wie die übrigen Großmächte, Bezüglih der Frage Apponyit,

wurde die

) hrere Auf me) bas

innezuhalten.

die Festigkeit des Dreibundes, erinnerte der Minisler

m sih bereits im Erposé darúber sehr. deutlich. -ge-

ert Mét Hwéisel 2pponpis sei offenbar dur das Vorkommnis gelegentlich des Bukarester Friedens[{lusses hervorgerufen. Wenn eln solcher Eindruck@ habe. hervor- erufen wérden können, so sei dies darauf zurückzuführen, daß Deutschland an diefen Fragen nit: so sehr iûtetessiat set wie Oester- reih-Ungarn. Es fônne aber fteinesfalls behauptet wérden, daß das Húündnisverhältnis dadur irgendwie berührt werde. Die Frage, ob bezüglih Albaniens mit Italien in der betreffenden Interessensphäre Abkommen beständen, verneinte der Minister und erklärte, Albanien solle in jeder Beziehung ein ungeteilter und unabhängiger Staat sein.

Hierauf wurde das Budget sowohl im allgemeinen. wie im einzelnen angenommen.

Großbritannien und Frland. Die englischen Kriegs \chiffe „Algerine“ und „Shear- water“ haben, wie „W. T. B.“ meldet, Befehl erhalten, fich an die Westküste Mex i los zu begeben. „Algerine“ ist bereits

ute abgégangen. E Frankreich,

Der König von Spanien ist gestern abend nah Wien abgereist. Wie „W. T. B.“ meldet, begleitet die Königin ihren Gemahl infolge einer Unpäßlichkeit. niht. nach Oesterreich, sondern wird ich erst in London wieder mit dem König treffen.

Der Internationale Ao Inge sprach. sich in seiner gestrigen Sißung, obiger Quelle zufolge, für eine ein- heitlihe Behandlung der Tarafrage aus. und äußerte den Wunsch, daß diese Angelegenheit von einer internationalen diplomatischen Konferenz geregelt werde. Die französische Re- gierung foll aufgefordert werden, diese Konferenz möglichst bald einzuberufen.

In der Deputiertienktammer wurde gestern vor- mittag die Beratung über die Vorlage, betreffend die A b- grenzung der Weingebiete, fortgeseßt.

Der Ackerbauminister Clementel bekämpfte laut Bericht des „W. T. B.* einen Zusäzantrag, der sich besonders gegen die Kon- kurrénz ridtet, die Deutschland den Weinen aus der Champagne, der Bourgogne und aus Bordeaux mache. Der Minisier teilte mit, daß die deutschen und französischen Delegierten des Zollkongresses ein- stimmig dem Wunsche Ausdruck gegeben hätten, daß die beiden Länder h verständigen möchten, um gegenseitig ihre eigenen Erzeugnisse zu hügen. Dies sei eine neue Tatsache. Der Antragsteller bestand nicht weiter auf seinem Zusatzantrag.

Darauf seßte die Kammer die vor aht Tagen abgebrochene Beratung über den Vertrag über die Uenza-Minen fort.

Der Bergingenieur Mar gatne, Deputierter der Marne, sprach ausführlich gegen internationale Syndikate, die die Cisenprobuktion zu monopolisieren \trebten ; es wies auf den starken Kohlenverbrauch der deutshen Stahlindustrie hin, die einen immer größeren Prozentsatz der Kohlenproduktion an sich zöge, und auf die Gefahr, die von einem internationalen Stahlschienentrust der Sicherheit der Reisenden drohen könne; er warf dem Minister des Auswärtigen vor, die industriellen Pläne Deutschlands gar zu oft nicht zu kennen; die Be- teiligung der Deutschen an dem Uenza-Unternehmen sei auch ein Teil ihrer induftriellen Weltpolitik. Er forderte die Regierung auf, wachsam zu sein und die Interessen Frankreihs zu wahren, ehe die ZTrusts endgültig die Herrschaft über Europa und über Frankreich gonnen hâtten. Der Deputierte für Algerien Cottoli er- Tue, Du VeEC ELNE Berta aut geivesen el, aber Algerien habe seitdem beträchtlihe Fortschritte gemacht und wünsche Herr seiner Eisenbahnen zu sein. Der Deputierte Péchadre, einstmals Berichterstatter über den ersten Vertrag, warf dem Deputierten Houbs vor, sich vor aht Tagen zum Dolmetsch verleumderisher Beschuldigungen gemacht zu haben. Houbé protestierte, und auf Aufforderung des Präsidenten nahm Péchadre zurü. Houbé erklärte, außer Péchadre habe ( Konzessionär von Uenza, keinen Fürsprecher in der Kammer gefunden. . Péchadre bemerkte, seit den 10 Jahren, in denen man auf die Ausbeutung der Uenza- Minen warte, habe Algerien beträhtli&e Summen verloren, die keineswegs durch die Vorteile des neuen Vertrags wieder eingebracht würden. Der Redner rief von neuem einen Einspruch Houbés gegen das Verhalten Carbonels hervor und entgegnete darauf, man behandle mit Unrecht Carbonel als Strohmann; dieser habe ja niemals seine Funktion als Beauftragter auswärtiger Häuser geheimgehalten. Der Redner fand es ganz natürlich, daß Frankreih auch mit Deutschland seinen Ueberfluß an Eisen gegen Kohle austausche, die thm mangle.

Die Verhandlungen werden am nächsten Freitag fortgeseßt.

Die Budgetkommission hat sich über den Ent- wurf zur Erbschaftssteuer, die die Deckung für die An- leihe bilden soll, obiger Quelle zufolge in zustimmendem Sinne geäußert. Jedoh hat sie die von der Regierung vorge- hlagenen Säße heraufgeseßt. Weiter hat sie beschlossen, 900 Millionen als Ziffer für die Höhe der Anleihe aufrecht zu

seinen Vorwurf Carbonel, der

| erhalten und den Artikel des Anleiheentwurfes, der die Un-

antastbarkeit des Rentencoupons bestimmt, abzulehnen.

Nußzland.

Die Reichsduma seßte in ihrer gestrigen Sißung die VKratung des Antrages fort, der die Jmmunität der Jumaabgeordneten und der gewählten Reichsräte für ihre bei Ausübung des Mandats gehaltenen Reden fordert. Vie „W. T. B.“ meldet, erklärte die Duma mit 129 gegen 63 Stimmen die Verwirklichung des Antrages für wünschenswert.

Niederlande.

Unter Bezugnahme auf den Bericht der Kammersektionen, der allgemeine Bemerkungen über die politishe Lage und das Vudget enthält, stellt die Regierung, wie „W. T. B.“ meldet, ausdrücklich in Abrede, daß das neue außerparlamen- larishe Kabinett das Kabinett eines verhüllten liberalen Jusammenschlusses wäre. Es werde fkeinerlei außer- gewöhnliche Maßnahme vorgeschlagen werden, durch welche die Freiheit und die Entwicklung der Katholiken eingeschränkt würde, noch würde die protestantische Kirche besonders begünstigt werden. Das Kabinett werde keine

vision der verfassungsmäßigen Bestimmungen, betreffend den Interricht, vorschlagen und werde sein möglichstes tun, um die evision der Vertassung hinsihtlich des Wahlrechts zu be- ipreunigen. Die Regierung sei nicht geneigt, mit dem in Angriff genommenen Bau der Befestigung von Vlissingen

Griechenland,

Der Marineminister Stratos ist nah einer Meldung des Dén T. B.“ zurückgetreten. Sein Nachfolger wird der epulierte Demerdji. Serbien.

Wie die „Politika“ meldet, hat die Regierung für die

neuen Gebiete einen besonderen Verfassungsentwurf

Sj gearbeitet, durch den den neuen Staatsbürgern volle cunameit der Person und des Eigentums und Religionsfreiheit werda cilteh politische Rechte jedo vorläufig noch vorenthalten

Bulgarien.

Dem Regierungsorgan „Narodni. Prawa“ zufolge hat die Bbgierung authentische Mitteilungen erhalten, daß 24 bulgarische Soldaten und, ein Offizier namens Popow- in Monastir im Gefängnis festgehalten und mißhandelt würden; sie seien von der serbischen tegierung widerrehtlich von der Liste der Kriegsgefangenen fortgelassen worden. Die bul- garische Regierung habe durch die russishe Gesandt- schaft in Sofia eine Note an Serbien gerichtet, in der sie die sofortige Enthaftung und Uebergabe dieser und der anderen bisher nicht ausgelieferten Kriegsgefangenen und der mazedonischen. Freiwilligenabteilungen gefordert habe: andernfalls würden gegen die in Bulgarien lebenden- Serben Repressalien ergriffen werden. Die Protestnoten wegen grau- samer Behandlung der in Mazedonien lebenden Bulgaren, die seinerzeit durh Vermittlung der französischen und der russischen Gesandtschaft in Sofia an Serbien und Griechenland aerichtet worden sind, seien bisher nicht beantwortet worden. Jufolge- dessen beabsichtige die Regierung, demnächst eine Note wegen der erwähnten Vorgänge an die Großmächte zu richten.

Amerika.

Nach Meldungen des „W. T. B.“ finden in Victoria, das nach früheren Berichten von den Jhsurgenten eingenommen sein sollte, heftige Kämpfe statt. Das Kriegsministerium erklärt, daß: der Befehlshaber der Bundestruppen in Victoria, NRabago, noch immer standhalte, und daß in den leßten 24 Stunden in der Stadt ununterbrochen gekämpft worden sei. Verstärkungen der Bundestruppen befinden sih auf dem Wege

nach Victoria. Asien.

Heute wird die in Peking am 5. November unterzeichnete Deklaration, betreffend die Aeußere Mongolei, ver- Ae red Sie hat laut Meldung des „W. T. B.“ folgenden Jnhalt :

1) Rußland erkennt die Suzeränität Chinas über die Aeußere Mongolei an.

2) China erkennt die Autonomie der Aeußeren Mongolet an.

3) Indem China das- ausschließliche Recht der Aeußeren Mongolet anerkennt, für die innere Verwaltung der autonomen Mongolei Sorge zu tragen und alle dieses Land berührenden kommerziellen und industriellen Fragen zu regeln, verpflichtet es sich, in diese Angelegenheiten nicht einzu- gceifen. Folglid)- werden sowohl Zivil- wie Militärbeamte jede Koloni- sation der Mongolet unterlassen. Jedoch wird vereinbart, daß ein von der chtnesisGen Regierung entsandter Würdenträger mit dem nötigen Unterpersonal und etner Eskorte in Urga soll residieren können. Außerdem wird die chinesische Regierung, soweit nötig, in gewissen Orten der Aeußeren Mongolei, die in den durch Artikel 5 diefes Uebereinkommens vorgesehenen Verhandlungen bestimmt werden sollen, Agenten zum Schuß der Interefsen ihrer Untertanen halten können. Nußland seinerseits verpflichiet fich, in der Aeußeren Mongoleti keine Truppen außer den Konfulatswachen zu unterhalten, in keinen Teil der Verwaltung dieses Landes einzugreifen und sih jeder Kolonisation daselbst zu enthalten.

4) China erklärt sch berett, die guten Dienste Rußlands zur Herstellung von Beziehungen zu der Aeußeren Mongolei anzunehmen, wie sie den hier ausgesprochenen Grundsäßen und den Festsezungen des rufsis{ch-mongolishen Handelsprotokolls vom 3. November 1912 entsprechen.

5) Fraaen, die die Interessen Rußlands und Chinas in der Aeußeren Mongolei berühren und dur den erst neu geschaffenen Stand der Dinge entstehen follten, werden in nachhträglihen Ver- handlungen geregelt werden.

Zugleich mit der Deklaration werden die am 5. November zwischen dem russischen Gesandten in Peking und dem chinesischen Minister des Auswärtigen gewechselten Noten folgenden Jn- halts veröffentlicht :

1) Rußland erkennt an, daß das Gebtet der Aeußeren Mongolei einen Bestandteil des Gebiets der hinesischen Republik bildet.

2) In allem, was Fragen politischer oder tecritortaler Art betrifft, wird die chinesische Negterung sich mit der russishen ins Ein- vernehmen seßen durch Verhandlungen, an welhen die Regierung der Aeußeren Mongolei teilnehmen toird.

3) Die in Artikel 5 der Deklaration vorgesehenen Verhandlungen werden zwischen den drei Beteiligten stattfinden, die zu diesem Zweck ee Ort für das Zusammen1reten ihrer Delegierten bestimmen werdèn.

4) Die autonome Aeußere Mongolei wird die Gegenden um- fassen, die unter der Gerichtsbarkeit des chinesischWen Ambans in Urga, des Tatarengenerals in Uljafsutai und des chtnesishen Ambans in Kobdo bestanden haben. In Anbetracht dessen, daß keine genauen Kärten der Mongolei existieren und daß die Grenzen der Ver- waltungsbezirke dieses Landes unficher sind, ist man übereingekommen, daß die genauen Grenzen der Aeußeren Mongolei sowohl, wie die Abgrenzung zwischen dem Bezirk von Kobdo und dem Altaibezirk Gegenstand der in Artikel 5 der Deklaration vorgesehenen nachträg- lien Verhandlungen sein sollen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die ausländischen Arbeiter auf dem deutschen Arbeits- i markt im Oktober 1913,

Nach dem Bericht der Deutschen Arbeiterzentrale hat das an- dauernd günstige Wetter die Hackfruchternte und die Herbstarbeiten stark gefördert. Infolge dessen ging die im Vormonat in Erscheinung getretene große Nachfrage nah landwirtschaftlichen Arbeitern im Berichtsmonat ganz erheblich zurück. Nur im Nördosten des Reichs, in Ost- und Westpreußen und den angrenzenden Provinzen, war noch ein merkliher Bedarf vorhanden, der wegen des fast gänzlihen Stillstandes in der Zuwanderung niht überall befriedigt werden konnte. Mit dem Fortschreiten der Herbst- arbeiten trat aber au hier gegen Ende des Monats fast voll- kommene Ruhe auf dem Arbeitsmarkte ein. Es werden jeßt nur noch Winterschnitter und Gesindepersonen für fpätere Zeit verlangt, die nach den vorhandenen Anzeichen ohne besondere Sck{hwiertgkeiten rechtzeitig heranzubekommen sein dürften. Die beginnende Nückwande- rung ist im Osten niht so lebhaft wie in dem gleichen Monat der früheren Jahre. Die L-ute hatten bet dem günstigen Ausfall der Nüben- und Kartoffelernte guten Verdienst und haben es daher mit der Heimrelse nicht sehr eilig, doch dürfte die Abwanderung, nahdem n die Feldarbeiten fast überall beendet find, bald lebhafter einseßzen.

Bn der obèrschlesishen Industrie zeigten die Grubenbetricbe immer noch Aufnahmefähigkeit bei einem niht ausreihenden Angebot. Im Westen dagegen hatten die Gruben und die gesamte Montan- industrie, wie {hon im September, so gut wte gax keinen OoR an Arbeitern. Zum Teil kamen Entlassungen vor. Nur das Bau- ewerbe, das die anhaltend troŒene Witterung noch ausnußtte, stellte Arbeitskräfte ein, die des ug vorhandenen Angebots niht immer bekommen konnte, weil die Leute jeßt {on Arbeit in gedeckten Betrieben vorziehen. Die Steinbrüche, Ziegeleien und Tiefbau- unternehmen waren auh noch beschäftigt; fle nahmen jedo Leute nur noch in ganz geringem Umfange an.

Die Ueberseeauswanderung aus Nußland ließ im allgemeinen etivas nah, doch konnten stellenweise, hauptsählih an der ost- und westpreußishen Grenze, noch ganz ansehnliche Trupps von Amerika- wanderern beobachtet werden, während nux ‘cine ganz geringe Nück-

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wanderung aus Amerika festzustellen war. Für die Auswänderüng aus: Desterreih:Ungarn war das Verbot der Abwanderung är- vflihtiger dauernd von aroßem Einfluss der sh in dem erheblichen Nückgange der Zahl der Auswanderer erkennen ließ.

Bet den Wanderarbeitern aus Rußland war an der ost - und westpreußischen Grenze der Zuzug in der ersten Hälfte des Berichtsmonats noch von einiger Bedeutung; er bôrte aber gegen Ende ‘des’ Monats velkommen auf, ebenso bie anfänglih noch recht rege Nachfrage nach Rüben- und Kartoffelerntearbeitern. Der schnelle Fortgang der Herbitarbeiten und * das andauernd gute Wetter haben die Arbeitgeber auf die zu ae noch fehlenden Hilfskräfte s{ließ- lih verzihten lassen. Zum Teil auch waren die vorhandenen Lien mit bereits auf dem Wege zur Heimat befindlihen Leuten ausgefüllt worden. An der \chlesi\ch-posenschen Grenze, wo im allgemeinen noch wentger Leute zuwanderten, konnte auf dieselbe Weise manchem Bedürfnis abgeholfen werden.

Das Angebot von galizischen Arbeitern war gegen den Vor- monat ein reihliches zu nennen. Sowobl aus Galizien kommende als auch’ von der Arbeit an die Grenze zurückehrende Leute boten sih zahlrei an, so daß die nagefraaten Arbeiter ohne Verzögerüng ge- stellt werden konnten. Es läßt sich vermuten, daß si hier das An- gebot noch weiter steigern wird. Ungarn boten si zahlreicher als bisher an, fie fonnten bet dem geringen Bedarf aber nur zum Teil Vertvendung finden.

den ttaltenishen Arbeitern hat die Nückwanderung weiter zugenommen. Ein Zuzug fand nur noch in mäßigen Grenzen statt; denn die italienischen Organisationen warnen ihre Landsleute vor der Abwanderung nah Deutschland. Infolgedessen waren unter den über die Grenze Kommenden nur wenige, die nicht ein festes Réiseziel hatten. Die Zuwanderung von Holländern bat gegen- über dem Vormonat abgenommen. Troßdem war ein Mangel an holländishen Arbeitern in der Landwirtschaft niht zu verspüren, weil die Feldarbeiten inzwishen beendet waren. Die Industrie brauchte auch nur noch wenige Kräfte, sodaß \sich Angebot und Nachfrage an- nähernd ausglih. An der dänischen Grenze bemerkte man nur einige Nückwanderer.

Zur Arbeiterbewegung.

Nach zweimonatiger Dauer ist, wie der „Voss. Ztg.“ telegraphiert wird, nunmehr der Ausstand der städtishen Hafenarbetter in Stettin beendet worden. Am Donnerstag haben die Vertrauens- leute der aus\tändigen Hafenarbeiter etne Sißung abgehalten und nah eingehender Prüfung beschlossen, dem Magistrat \chriftlich die Er- klärung abzugeben, daß sie den Ausstand als beendet ansähen. Dies ist auch geshehen. Die Ausständigen kehren, ohne etwas erreicht zu haben, zu ihrec Arbeit wieder zurü.

Die Brauerei Bürgerlihes Brauhaus vorm. Gebr. Werth in Duisburg ist, wie die „Rh.-Weslf. Ztg.“ berichtet, mit den freigewerkshaftlich organisierten Arbeitern deswegen in Streitigkeiten geraten, weil der Braumeister keine Arbeiter, die fretgewerkschaftlid} organisfiert sind, einstellen will. Die Streitigkeiten einzustellen ift noch nicht gelungen. Die nächste Sißung des Gewerkschaftskartells der freten Gewerkschaften soll über die Boykottierung des Bietes der Braueret Beschluß fassen, wenn die Brauerei den freigewerk\chaftlih Organisierten bis dahin nit befriedigende Zusagen gemacht hat.

In Huelva herrs{cht ,W. T. B.“ zufolge verhältnismäßig Nuhe, doch mußten mehrere Verhaftungen vorgenommen werden. 6000 Berg - arbeiter nahmen gestern früh die Arbeit wieder auf. Auch die A E haben die Arbeit wieder aufgenommen (vgl. Nr. 275

Kunst und Wissenschaft.

Die Ausstellung der Zeichnungen Pieter Bruegels im Kupferstich kabinett der Königlihen Museen wird am 23. d. M. ges{chlossen und am 30. November d. J. durch eine Ausstellung der NRadierungen Rembrandts erseßt werden.

Sonnenflecken und Wirbelstürme. Der Leiter des Observatoriums Montserrat auf der Insel Cuba, der Jesuitenpater Sarasola, hat die Beobachtungen längerer Zeit verglichen, um etne Beziehung zwischen dem Grad der Sonnentätigkeit, wie fe in den Sonnenflecken fih ausprägt, und dem Auftreten von Wirbelstürmen im Gebiet von Westindien zu ermitteln. Er ist in der Tat zu dem Schluß gelangt, daß beide Erscheinungen in einem Zufamrmenhang mit einander stehen, aber nur insofern, als während der lesten vier Minima der Sonnenflecken auch die Wirbelstürme eine besonders gertnge Häufigkeit und Entwicklung gezeigt haben. Für das Höchst- maß beider Phänomene hat si{ch eine Uebereinstimmung niht mit der- selben Stcherheit ergeben, do scheinen die Stürme zur Zeit einer Sgt Fledcktentätigkeit der Sonne im allgemeinen häufig und heftig zu sein.

Verdingungen.

Dte näheren Angaben über Vérdingungen, die beim „Reichs- und taatsanzeiger" ausltegen, können in den Wothentagen in desen Expedition während der Dienststunden von 9—3 Uhr eingesehen werden.)

Niederlande.

1. Dezember 1913, 12 Uhr. Stadtverwaltung von Amster auf dem NRathause: Lleferung von Steinen aus Bajaltlaw Pflastern einer Straßenfläbe von 15000 qm. Das Besteck 1 Îe Bedingungen sind auf der Stadtdruckerei (Nes) gegen Einsendunz vem 0,28 Fl. durch Postanweisung erhältlich.

2. Dezember 1913, 2 Uhr. Königlih Niederländishes Kolonial- ministerium im Haag: Ueferung von: Besteck Nr. 612: Flußeësernen Klemmbolzen und Laschbolzen; Besteck Nr. CXRX1UV : Flufctierrez Klemmplatten. Die Bestecké liegen auf dem tehnischen Bureau deS Kolonialministeriums zur Einsicht aus und find bei der Firma Mart. Nyhoff, lange Voorhout 9 im Haag, gegen je 1 Fl. ertältli&. Die Angebote müssen am Verdingungstage vor 2 Uhr Na@mittags in einem dafür bestimmten verschlossenen Kasten im Kolonial» ministerium (technisches Bureau) eingeliefert fein.

Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Im Königlißen Opernhause sang die Königlih bayeris@e Kammersängerin Hermine Bosetti ge}tern die Partie der Susanne in „Figaros Hochzeit“ von Mozart zum ersten Male in Berlin als Gast. Von einer kleinen Indiéposition abgesehen, die die Künstlerin zwang, die hohen Töne mit einiger Dorn Ui behandeln, war es wiederum eine hervorragende ishung, die den günstigen Etindruck, den man bisher von Frau Bosettis Können gewonnen, vollauf bestätigte. Gesang und Darstellung bewegten sch mit Sicherheit innerhalb des für das Meozartsche Meisterwerk gebotenen Stils. Neben dem Gast be- haupteten sich unsere etnheimishen Künstler mit Ehren; besonders geschmackvoll sang Herr Bronsgeest den Grafen.

Deutsches Theater.

Die Reihe der De im Deutschen Theater wurde gestern mit „Viel Lärm um Nichts* fortgeseßt. Es war eine frishe, in Einzelheiten ausgezeihnete Darstellung, die als Gefamtleistung aber nicht an die {Göne Aufführung des „Sommet- nachtstraums*“ heranreichté. Die ästbetische Linie, die däs Lufispiel von der Posse scheidet, wurde an mehreren Stellèn zuin E der Kunstwirkung von einzelnen Datstellern wie von der Spielleitung nichi beahtet. Gewiß, in den Lustspielen des Ln Briten stehen Grazie neben Tölpelei, feiner Humor neben derber Komik, und alle