1913 / 277 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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[77475]

Ulmer Brauerei-Gesellshaft.

Die Herren Aktionäre werden zu der am Donnerstag, den 18, Dezember 1913, Na<m. 327 Uhr, in unserem Geschäftsbureau, Westgleis Nr. 46, bier, stattfindenden ordeutlichen General- versammlung hierdur< eingeladen.

Die Anmeldung zur Teilnahme an dieser Versammlung hat gemäß $ 11 der Sta- tuten späteftens 2 Tage zuvor unter Ausweis über den Aktienbesiß bei den Bankhäusern

Andreas Weisheit in Ulm, oder

Gebrüder Klopfer in Augsburg, oder

Föckersperger & Frank in Augs-

burg zu erfolgen. Tagesordnung :

1) Bericht über das Ergebnis des ab-

gelaufenen Geschäftsjahres.

2) Verwendung des Reingewinns.

3) Entlastung des Vorstands und Auf-

sichtsrats.

Ulm, 22. November 1913.

Der Auffichtsrat der Ulmer Brauerei-Gesellschaft. Der Vorfißende: Karl Schnizer.

[77494] Ostelbische Spritwerke Aktiengesellschaft.

In Gemäßheit des $ 25 unseres Gefell- \chaftsstatuts berufen wir hiermit für das am 30 September 1913 abgelaufene Ge- \<äftsjahr die ordentliche General- versammlung auf Donnerstag, den 18. Dezember 1913, Mittags 12 Uhr, na< den Näumen des Hotel Esplanade, Berlin W. 9, Bellevue- straße 17/18, mit folgender

Tagesordnung:

1) Berichterstattung über das abgelaufene Geschäftsjahr. i

2) Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrehnung.

3) Erteilung der Entlastung an die Mit- glieder des Vorstands und des Auf- sichtsrats.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

5) Verwendung des Reingewinns.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- lung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 5. Werktage vor der Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaftskasse in Charlóöttenburg, Kantstraße 4, oder bet der Vank für Haudel und Judustrie, Berlin, oder bei der Kur- und Neu- märkischen RNitterschaftlichen Dar lehuskxasse, Berlin, oder bei der Nord- deutschen Creditanstalt, Königsbera i. Pr. und Posen, oder bei der Ostbank für Handel und Gewerbe, Posea und Königsberg i. Pr., :

a. ein Nummernverzeichnis der zur Teil-

nahme bestimmten Aktien einreichen,

b. ihre Aktien oder die darüber lautenden

Hinterlegungsscheine der Reichsbank hinterlegen.

Den Erfordernissen zu b kann au< dur Hinterlegung der Aktien resp. der Neichsbankhinterlegungs\{heine bei einem deutsheu Notar genügt werden. Doch ist in diesem Falle der Hinterlegungs- schein dieses Notars bis spätestens am 5. Werktage vor der anberaumten Generalversammlung bis 6 Uhr Abends bei der Gesellschaft einzureichen,

Berlin, den 22. November 1913. Der Vorstand der Ostelbische Sprit-

werke Aktiengesellschaft. [77482] : Helios Elektricitäts Aktien-

gesellschast iu Liquidation.

Die ordentliche Generalversamms- lung unserer Gesellschaft findet am Frei- tag, den 19. Dezember 1913, Bor- mittags 10 Uhr, im Hotel Dis, Cöln, Brückenstraße 19, mit folgender Tages- orduuna statt.

1) Geshäftsberiht der L Borlage der Bilanz mit Gewinn- und Verlustre{nung zua 30. Funi a6 Prüfungsbert<ht des Aufsichts- rats.

2) Genehmiguna der Bilanz nebst Ge- winn- und Verlustre<nung.

3) Entlastung der Liquidatoren und des Aufsichtsrats.

4) Wahlen zum Aufsichtsrat.

8 20 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags Tautet: „Zur Ausübung des Stimmrechts in der Generalversammlung sind nur die- jenigen Aktionäre bere<tigt, welche ibre Aktien bezw. Interimssh-ine oder die von der Reichsbank oder einem deutschen Notar ausgestellten Depotscheine, leßtere mit den Nummern der Aktien versehen, spätestens am fünften Tage vor dem Versamm- lungstage bei der Gesellschaft oder den in der Einladung bekannt gemachten Stellen hinterlegt haben und bis nah I ener Generalversammlung be- asen.“

ie Hinterlegung von Aktien kann außer bei unserer Kasse in Cöln, Worringer- lese 7, bei folgenden Bankhäusern ge- chen : Sal. Oppenheim jr. «& Cie., Cöln, Commerz- & Discontobank, Berlin und Samburg, L. Behrevs & Söhne, Hamburg, Deutsche Effekten- u. Wechselbank,

Frauffurt a M,, Württembergis<he VBankaustalt

vorm. Pflaum & Co., Stuttaart Crédit Anvers0is SocC. Anm,

Brlüifsel.

Cölu, den 22. November 1913, Die Liquidatoren,

Liquidatoren ;

[77821] ' Vereinigte Dampfbrauereien

Saalfeld Act.-Ges.

in Saalfeld a. $.

Die diesjährige ordentliche General- versammlung findet am Sonnabend, den 24. Januar 1914, Nachmittags 3 Uhr, im Geschäftslokale der Gefell- haft, Bohnstraße Nr. 1, statt. Tagesorduung :

1) Vorlage des Geschäftsberichts seitens des Vorstands und der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehhung sowte Bericht des Aufsichtsrats und des Nevisors. :

2) Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung, Festseßung der Auszahlung auf den Gewinnschein und Genehmi- gung der. Bilanz. i

3) Ertetlung der Entlastung für den Borstand und Auffichtsrats.

4) Wahl des Aufsichtsrats.

5) Wahl eines oder mehrerer Revisoren.

Zur Teilnahme an der Generalversamm-

lung find nur diejenigen Aktionäre be- re<tigt, wel<he svätestens Sonnabend, den 24. Januar 1914, Nachmittags 234 Uhr, ihre Aktien bei der Gesell- \chastsfasse hinterlegt oder eine Nach- weisung über die Deponterung der Aktien bei den in $ 22 des Gesellschaftsstatuts vorgesehenen Stellen beigebracht haben.

Saalfeld a. S., den 22. November 1913. Vereinigte Dampyfbrauereien

Saalfeld Act.-Ges. W. Trautsc<hold. Kutin.

1778201 Mittelrheinische Brauerei Aktiengesellshaft.

Die Herren Aktionäre werden hierdur< zu der am Samstaa, den 20. Dezember 1918, Mittags S Uhr, im Sißung?- zimmer der Dresdner Bank in Dresden, König JIohannsiraße 3, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung cin- geladen.

Gegenstand der Tagesordnung find:

1) Erstattung des Berichts über das Be- triebsjahr vom 1. Oktober 1912 bis 30. September 1913.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über Entlastung des Borstands und Auffichtsrats.

3) Wahl zum Auffichtsrat.

Zur Teilnahme an der.Generalversamm- lung find nur diejentgen Aktionäre be- rechtigt, welche ihre Aktien spätestens am dritten Geschäftstage vor der General- versammlung, den Tag der letzteren und den Tag der Niederlegung nicht mitgerechaet, bei der Gesellschaftskasse oder bei der Dresdner Bank in Dresdeu, oder der Rheinischen Vank in Duis- burg hinterlegen und den von der Hinter- legungsstelle hierüber ausgefertigten, die Anzahl der Stimmen beurkundenden Hinter- legungs\hein in dec Generalversammlung vorlegen. j

An Stelle der Aktien können au Hinter- legungéscheine der Meichebank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.

Jede Aktie gewährt eine Stimme.

Anderuach-Kobleuz, den 22. Novem- ber 1913.

Der Vorftand. H. Haßmann.

[77823] | Mechanische Weberei Sorau

vorm. F. A. Martin & Co.

Zu der am Mittwoch, den 17. De- zember 1913, Nachmittags Uhr, in unserem Geschäftshause, Priebusfer- straße Nr. 5, hier stattfindenden ordent- lichen Generalversammlung werden die Aktionäre gemäß $ 21 2c. unseres Statuts hiermit eingeladen.

Als Einlaßkarten gelten die Depositen- scheine über die mindestens drei Tage vorhex zu erfolgende Niederlegung der Aktien bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Dresduer Bank in Berlin und Dresden oder die Hinterlegung nach 8 255 des Handel8gesegbuhs.

Tagesordnung :

1) Vorlage des Geschäftsberihts nebst Bilanz mit Gewinn- und Verlust- re<nung und Genehmigung derselben.

2) Erteilung der Decharge für den Auf- sichtsrat und den Vorstand der Ge- sellschaft.

Der Geschäftsberi<t sowie die Bilanz mit Gewinn- und Verluitre(nung liegen pom 28. November cr. ab in unserem Kontor zur Einsicht für die Aktionäre aus.

Sorau N. L., den 21. November 1913.

Der Auffichtsrat. Der Vorstaud.

(77843] Außerordentliche Generalversamm- luug der

Germania, Aït.-Ges. für

Verlag und Drud>erei, Berlin

am Mittwoch, 10. Dezember 1918, Nachmittags 4 Uhr, im Direktions- gebäude der Gefellshaft, Stralauer Straße 25. Tagesorduung : 1) Erhöhung des Betriebskapitals der Gesells<haft um eine Summe bis zu 164 000 M.

2) Verschiedenes.

Bei der Wichtigkeit der Tagesordnung werden die Herren Aktionäre gebeten, {ih re<t zahlrei<h an der Versammlung zu beteiligen.

Berlin, 21. November 1913.

Peter Paul Cahensly, Königl. Geh. Kommerzienrat, Vorsitßendèr

des Aufsichtsrats.

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[77485] : TondernscheAktien-Brauerei- Gesellshaft Tondern.

26. ordentliche Generalversamm- lung am Sounabend, d. 13. Dezbr. 19183, Abends S8 Uhr, im Hause der Gesellschaft zu Tondern.

Tagesorduung : 1) Rechnungsablage. 2) Vorstandswahl.

[77837]

Wir laden unsere Aktionäre zur Ge- neralversammlung auf Donnerstag, deu 18S. Dezember d. J.,, Nachmit- tags 2 Uhr, in das Geschäftslokal der Gesellshaft in Eschwege hiermit ein.

Tagesocduung :

1) Vorlegung der Berichte des Vorstands und des Aufsichtsrats, der Bilanz und des Gewinn- und Verlustikontos für das Geschäftsjahr 1912/13.

2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

3) Verwendung. des Reingewinns.

4) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Tetlnabme an der Generalversamm- lung find diejenigen Aktionäre berechtigt, die ihre Aktien spätestens am dritten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstande angemeldet haben. Bei Be- ginn der Versammlung sind die ange- meldeten Aktien oder Bescheinigungen über ihre Hinterlegung vorzulegen. Zur Entgegennahme der Hinterlegungen und Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstaud der Gesellschaft, die Bankfirma Wacheufeld & Gumprich in Schmalkalden und Zella St. Bl. und jeder deuische Notar zuständig.

Eschwege, den 21. November 1913.

J. Andreas Klosterbrauerei Aktiengesellschaft.

Der Aufsichtsrat. Gumprich.

[77021] Generalversammlung der Mainzer Aktien - Bierbrauerei in Mainz.

In Gemäßheit des $ 19 des Gesfell- \chaftêvertrages der Mainzer Aktien-Bier- brauerei werden die Herren Aktionäre dieser Gesellschaft zu der Mittwoch, deu 10, Dezember ds, Js., um Li Uhr Vormittags, in den Geschäftéräumen der Braueret stattfindenden ordentlichen Generalversammlung für das dretund- fünfzigste Geschäftsjahr hierdur< einge- laden.

Die Aktionäre, welche an der General- versammlung teilnehmen wellen, haben ih spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung über ihren Aktienbesiß dur< Vorzeigung der Aktien bezw des notariellen Htinterlegungsscheines auf dem Geschüftsbureau auszuweifen Für ersteren Ausweis find die Aktten, nah Nummern geordnet, unter Beifügung eines doppelt ausgefertigten Nummernverzeich- nisses vorzulegen.

Die Anmeldung zur Teilnahme an der Generalversammlung kann ferner unter Wahrung obiger Frist dur< Hinterlegung der Aktien auf dem Bureau der Dresduer Bank zu Fraokfurt a. M. sowte der Depositenkasse der letzteren zu Wiesbaden erfolgen. Die dur den Gefells<aftsvertrag vorgeschriebene Vor- zeigung der Aklien übernimmt sodann die aenannte Bank fostenlog.

Gegeustände der Verhandlung sind:

1) Berichte des Aufsichtsrats und des Vorstands über die Lage des Ge- {äfts und dke Ergebnisse des abge- laufenen Geschäftsjahres.

2) Bericht der Nevisionskommission über die stattgefundene Prüfung der Nech- nung und Bilanz. Genehmigung der leßteren. Beschlußfassung über die Gewinnverwendung und Erteilung der Entlastung an Aufsichtêrat und Vor- stand.

3) Wahl eines Mitglieds des Aufsichts- rats und Wahl der Nevisions- kommisfion.

Mainz, den 22. November 1913.

Der Auffichtsrat der Mainzer Aktien-Bierbrauerei.

[77838] : Bergisch Markische Fudustrie- Gesellschaft.

Die Aktionäre werden hierdurh zu einer auf¿erordentli<en Genueralversamnt- luna auf Moutag, den 15. Dezember 1913, Vormittags 1A Uhx, in das Geschäftslokal der Gesellshaft dahier, Bahnhofstraße 5, ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

1) Beschlußfassung über Herabsetzung des Grundkapitals um 3 000 000,—- auf 6 000 000,— zwe>s Schaffung des geleßliden Reservefonds und weiterer Rückstellungen dur< Zusammenlegung der Aktien im Verhältnis von 3 : 2. Statutänderung: Ermächtigung des Aufsichtsrates, die dur< diesen Be- {luß erforderlih werdende Aenderung des 8 4- des Statuts bezügli dés Betrages des Grundkapitals und der Anzahl der Aktien vorzunehmen,

Die zur Ausübung des Stimmrechts in der Versammlung nah $ 21 der Statuten erforderlihe Hinterlegung der Aktien kann aes<-hen bet der Deutschen Bank in Berlin und deren Filialen, bei der Bergisch Märkischen Bank in Elber- feld und der«n Filialen und bei der Gesellss<haft in Barmen.

Barmen, den 22. November 1913.

Der Aufsichtsrat.

[77826] Brüggener Actien-Gesellschaft

für Thonwaaren-Industrie.

Die Aktionäre unserer Gesells<haäft werden hiermit zur ordeutli<hen Generalver- sammlungauf Donnerstag, den 18.De- zember 1913, Nachm. 57 Uhr, im Geschäftslokale des Barmer Bankvereins, M.-Gladbach, Königsstraße Nr. 4, ergebenst

1 eingeladen.

Tagesorduung :

1) Vorlage der Bilanz und Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands.

2) Genehmigung der Bilanz nebst Ge- winn- und Verlustrechnung, Festsetzung der Dividenden und Entlastung des Auffichtêrats und des Vorstands.

3) Wahl zur Ergänzung des Aufsichtsrats.

Die Einlaßkarten werden vom fieben-

zehuten bis zum dritten Tage vor

derGevneralvecsammlung beimBarmer

Bank-Verein, Hinsberg, Fischer @ Co.

in M.-Gladbach vnd in unferm Ge-

\chäftêbureau in Brüggen ausgegeben.

Die Aktien sind bei der Ausgabestelle zu

hinterlegen oder die anderweitig erfolgte

Hinterlegung der Aktien gemäß $ 25

unserer Statuten nachzuweisen. Die

hinterlegten Aktten werden na< der

Generalversammlung gegen Rückgabe des

Depotscheines wieder ausgehändigt. Brüggen - Nheinlaud , den 21. No-

vember 1913.

Der Vorstand. Hofmacher.

[77824] Aktienbrauerei Cluß Heilbronn a./N.

__ Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu der am Mittwoch, den 17, Dezember 1913, Vormittags 1E Uhr, im Sitzungszimmer der Har- monie-Gesellshaft "zu Heilbronn statt- findenden se<zehuten ordentlichen Generalversammlung unserer Gesell- chaft einzuladen. Die Tagesorduung bilden :

1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- re<nung.

2) Beschlußfassung über die Verwendung des Neingewinns.

3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an dieser Generalver- fammlung find diejenigen Aktionäre be- re<ttgt, welche sh über ihren Aktienbesttz bis spätestens Samstag, den 183. De- zember 1918 bei der Gesellschäft oder bei etnem deuts<hen Notar unter Be- nachrihtigung der Gesellshaft vor Ablauf der genannten Frist oder bei dem Bank- hause Rümelin & Co. in Heilbronu ausgewtesen haben.

Heilbroun a. N., 1943:

Der Vorfißende des Auffichtsrats:

Hugo Rümelin.

den 22. November

7) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten. A ble Liste der beim Landgericht I

in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Willy Rheinhold in

Berlin, Friedrichstr. 244, etngetragen worden.

Berlin, den 20. November 1913.

Der Präsident des Landgerichts I. [77618]

Der Rechtsanwalt Dr. Hermann Vof, zu Berlin wohnhaft, ift heute in die Liste der bei dern Köntglichen Landgericht 11 zu Berlin zugelassenen Nechtsanwälte ein- getragen tworden.

Berlin, den 20. November 1913.

Königliches Landgericht 11.

[77619] Bekanntmachuug.

Der Gerichtsassessor Dr. Otto Hahn in Erfurt ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Erfurt zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Erfurt, den 20. November 1913.

Der Landgerichtspräsident.

[77819]

In dite Liste der bei dem Amtsgerit und dem Landgericht in Ly> zugelassenen Nechts- anwälte is der Rechtsanwalt Georg Jaeger mit dem Wohnsiße in W> ein- getragen worden.

Lyc>, den 20. November 1913.

Der Landgerichtspräsident.

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ift in der Liste der bei dem Landgerihe |

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[5] worde Vlöanwälte ge,

Berlin, den 18. November 1913. Königliches Landgericht 1.

10) Verschiedene Bekanntmachungen,

[77844] Bekanutmachung.

Der Familieutag des Ge\{le<ts der Freiherreu von Tiele-Wiuckler findet Mittwoch, den 7. Dezember 1913, Vormittags 41A Uhr,

zu Berlin, Tiergartenstraße 20, statt. Moschen, den 21. November 1913. Der Vorfißende des Familienrats des Graf von Tiele - Winekler’schen Familienfideikommisses : Franz Hubert Graf von Tiele- Win>ler.

[75504]

Die Gesellschaft für Neue Bau- weisen m. b. H. Kiel ist heute auf gelöst. Ansprüche sind bei dem Liguzi- datox Herrn Schlüt er, Grausee bei Berlin, geltend zu machen.

Grausee, den 5. November 1913.

[76759]

Auf Grund. des $ 244 des H.-G.-HB, machen wir hierdur< bekannt, daß Herr Geheimer Kommerzienrat v. Oswald, Koblenz, neu in. den Auffichtsrat unserer Gesellschaft gewählt ist.

Caffel, den 18. November 1913,

F. Hackländer G. m. b. H.

[77811]

Die diesjährige regelmäßige Gesell: schafterversammluug findet am Mitt: woch, den 20. Dezember, Abends 8 Uhr, im Saale des „Deutschen Hauses* in Göttiugen, Neinhäuser Chaussee, statt. Die Bilanz und das Ge- winn- und Verluslkonto liegen von heute ab in unserem Kontor in Weende aus.

Weende, den 21. November 1913.

Vereins-Brauerei Göttingen Gesellschaft mit bes<hräufkter Haftung

zu Weende. [76364] Gummi Fndustrie Werke mit beschränkter Haftung, Hamburg.

In der Gesellshafterversammlung vom 4. November 1913 ist die Herabsetzung des Stammkapitals auf A 400 000,— beshlossen worden. Die Gläubiger der Gesellshaft werden hierdur< aufgefordert, fich bei thr zu melden.

Hamburg, im November 1913.

Der Geschäftsführer : Wiloy.

[76363]

Die untenstehende Firma i dur Be- {luß der Gesellshafterversammlung vom 10. Oktober aufgelöst. Die Gläubiger der Gefellshaft werden aufgefordert, sid bei derselben zu melden.

Sintalco-G. m. b. H., Efssen-Nuhr

in Liquidation. Der Liquidator.

[76760] :

Ich mache bekannt, daß die Gesellschaft „Gebrüder Alsberg mit beschränkter Haftung“ in Siegburg dur< Beschluß der Gesellschafter vom 16.. September 1913 aufgelöft worden ist. Die Firma ist für die Dauer der Liquidation geändert in „Manufacturwaren und Koufek- tions-Detailgeschäft mit beschräukter Haftung in Liquidatiou“‘.

Die Gläubiger der Gesells<aft werden hierdur< aufgefordert, si<h bei der Ge- sellschaft zu melden.

Siegburg, den 19. November 1913,

Marx C ohen, Liquidator. [77033]

Deutsches Adressen - Vüreau, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation. Die Gesellschaft ist auf- gelöst. Die Gläubiger werden aus- gefordert, ihre Forderungen anzumelden.

Der Liquidator : Erich Hülsen.

[73191] L Friß Voß & G. m. b. Ÿ. in Milspe. F Lt. Ubt. Vertr: v. 23. 10. 13 1st das Stammkapital ‘um 17 500,— redu- ziert worden. Den Gläubigern bleib! es anheim gestellt, fih bei der Gesellschast zu melden. : Dem Unternehmen wurden größere Bar-

mittel zugeführt.

(77085) lösung der Fa. bes<lofsen worden.

ersucht, ihre Ansprüche anzumelden. [76758]

In der am 18. cr. stattgefundenen Gesellschafterversammlung ist die Auf- Hans & Gottschaldt G. m. b. H. Chemuiß

Zum Liquidator ist bestellt: Herr Rud. Gottschaldt, Chemnitz. Die Gläubiger der Fa. Hans & Gottschaldt G. m. b. H. Chemniy werden

Die Inhaber der von uns ausgestellten hypothekaris< gesicherten Schuld- vershreibungen laden wir zu einer Versammlung au 2 zember 1913, Mittags 12 Uhr, in das Geschäftéhaus der Braunschweigtt Privatbank Aktiengesells<aft zu Braunschweig mit der Tagesordnung. j Bewilligung zur Ausseyung der Auslosung von Schuldverschreibungen den 6 Jahren 1914 bis eins{ließli< 1919, Bielefeld, den 17, November 1913.

L Bielefelder Bierbrauerei Altwein & Huber.

f Sonnabend, 27. De-

in:

* werfe

M 277.

Wilh

e

elmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebeneu Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung cines Patentes nach- gesu<t. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{<üßt. É Ta. C.22 422, Nüttelherd zur nassen Aufbereitung von Erzen o. dgl. Com- pagnie d’Entreprises de Larage de Minerais, Clichy, Fraukt.; Bertr.: C: Fehlert, G. Loubièr, F. Harmwsen, A. Büttner und E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 10, 12. 2b. E, 18 541. Knéet- und Mis(h- maschine mit Knetarmen, die durh s{win- gende Lenker geführt und dur gegen- einander verdrehbare Kurbeln angetrieben werden. Eisenhüttenwerb Marien- hütte b, Kotenau Akt.-Ges. (vorm. Schlittgen «& Haase), Kotenau, Schlef. 19,10 12, 3s. N. 28 192. Vorrichtung an Ueber- ziehern und Jaketts o. dgl. zur Verkbinde- rung des Hochschiebens darunter fißender Kleidungsstücke mit über diese greifendem Haken. Hans Richter, Eibensto> i. Erzgeb. Ele 6. T0e 3e. E. 19208, Dru>knovfbefestigung flir Kleidervers{lüsse; Zus. z. Pat. 262 962 Berta Engelhardt, geb. Hoffmann, Plauen 1D, A T0 14 0213 4a. F. 35 749. Doppelwinde uur wagere<ten Ueberführung und zum Ab-, lassen dec an Ueberspannungen aufgehängten Laternen mit zwangläufig reihenweise er- folgender Einschaltung der dazu nötigen Bewegungen ; Zus. z. Pat. 262 149. Fabrik für Beleuchiungs-Anlagen *ormals G. Himmel, S, m. b. $., Tübingen. 00. 12; 12 4d. Sch. 43 176. Acetylenbrenner für Grubenlampen, bei welhem im Bereich des auéströmenden Gases des Leucht- brenners etn aus feuerfestem Material be- stehender Stift angebra<ht ist, der na< dem Verlöschen der Flamme das Wieder- entzünden des Brenners bewirkt. Fa. J. von Schwarz. Nürnberg. 24. 2. 13. d. Sch. 48 538. Vorrichtung zum Oeffnen und S{hließen von Gasleitungen zu vorausbestimmten Zeiten mit felbst- tâtiger, der verschiedenen Länge bder Tage entsprechender, dur< einen mit Erhöhungen und Vertiefunaen versehenen Zylinder de- wirkten Verschiebung der Saltzeiten. Arthur Schwarz, Berlin - Lichterfelde, Boothstr. 20. 774/13. 4g. P. 29 678. Dampfbrennerlampe mit einer stabförmigen, zuglei den Aus- dehnungskörper eines Thermoventiles bil- denden Verdampfereinlage. Iulius Pints<h, Aft.-Ges., Berlin. 22 10. 12. 5d, $. 57 755, Entwässerungöverfahren für Spülversaß. Hugo Herzbruch, Datteln i W812. 6f. A. 22 896, Vorrichtung zum Be- handeln, z. B. Entpichen oder Anwärmen von Fässern mit heißen Gasen. Wm. Aruemanu, Maschinenfabrik, Ham- bura. 10; 10.192. 7c. L. 33 622. Verfahren und Vor- rihtung zum Ziehen zylindrisher Hokl- körper von rundem oder abgerundetem Buerschnitt aus von geraden Kanten be- grenzten e>igen Stanzwerkstüc>ken. Lucien Labourot u. La Socié:é M. «& R. Pinchart-Deny Frères, Paris; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl -Ing. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 00, A1

Priorität aus der Anmeldung in Frank- reih vom 4. 1. 11 anerkannt. : 8m. M. 5A 037. Verfahren zum Be- {weren von Seide mittels Haematoryins mit oder ohne Seife. Frauz Müller,

ürih; Vertr. : Mar Scütge u. Dipl.-

ng. Pfeiffer, Pat. - Anwälte, Berlin M 1 Sn. F. 35 847. Verfahren zur Er- ¿eugung von c<ten braunen bis grauen Dru>en auf der pflanzlihen Faser. Farb- le vorm. Meister Lucius «c Vrüniug, Höchst a. M. 23. 1. 13. Lu. F. 36 S26. Verfahren zur Her- stellung von eten Orydationsfarbstofen auf pflanzlichen oder tierishen Faserstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 28. 3. 13. Bn. F. 36 938. Verfahren zur Her- stellung ein- oder mehrfarbiger Effekte auf Ceneben aller Art. Dr. Albert Feubel,

refeld, Moltkestr, 8. 21. 7. 13.

Va, M. 52 152. Koksofen. Fakob

üller, Stoppenberg b. Essen, Essener- aße 137, u. pr Adolf Verthold,

um, Wiemelhauserstr. 172. 23, 7. 13.

Vouz „„Zentral-Handelsregi

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 24. November

160b. G. 35 368. Retorteneinrihtung mit feeitragender FörderschnedFe für fünst- liche, mäßtg zu erhißende Brennfstoffmase. Graigola Merihyxr Compauy Limi- ted, Swansea, Süd-Wales, Frank Cary Yeo, Dan-y-:coed b. Swansea, u. Thomas Augustus Gosïar, Mumblcs b. Swanfea, Sagl.; Vertr.: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 13.10, 140. E2i. Sch. 44 18D. Tucmsystem zur Herstellung von Schwefelsäure. Dr. Georg Schliebs, Cêln, Volksgartenstr. 28. 20.0. 104 12f. W. 40 O68. Verfahren zur Ge- winnung von Ammoniumnitrat aus Am- montumsulfat und aus Alkalinitrat oder Gemischen, die neben Alkalinttrat no< andere Alkalt- oder Ammoniumsfalze ent- balten. Wülfing, Dah! & Co, A.-S., Barmen. 29. 6. 12, 12n. W, 420488, Verfahren zur Darstellung von Silber in kolloidaler Form enthaltenden Präparaten. Sohaun A. Wülfiag, Chemische Fabrik, Beililt, 7. 9) 12 #20. B. 63 996. Verfahren zur Dar- siellung <emis<er Verbindungen der Zuker- arten mit Formaldehyd. Bauer & Cie., Berlin. 29.7, E E20. C. 22 238, Verfahren zur Dar- stellung eines fauren mil<sauren Calciums. Chemische Werke vorm. De, Heinrich Byk, Lehnit b. Berlin, Nordbahn. 5. 9. 12. 126. C. 22 496, Verfahren zur Dar- stellung von Acetaldehyd aus Acetylen; Zus. z. Anm. C. 21950. LKousortium für eleftro-hemis<he Zndustrie, G. m. b, D, Nürnberg. 25. 10. 12. 1290. M. 49 774, Verfahren zur Her- stellung des Phenyl - - dibrompropion- säureäthylesters in haltbarer Form. Fa. E. Merk, Darmstadt. 7. 12. 12, K20. M. 51 056. Verfahren zur Dar- stellung von Brombiäthylacetamtd. Maxi- a Mas Berlin, Königgrägerstr. 92. UL2o. P. 29 556. Verfahren zur Ge- winnung der Sulfosäuren aus Naphtha- destilaten, Mineralölen, Paraffin und Ceresin. Grigort Petroff, Kuskowo, Nußi.; Vertr.: Dipl.-Fng. B. Wasser- mann, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 28. 9.12. 1249. C. 23 089, Verfahren zur Her- stellung von komplexen Phenalalkalisalzen. Ghemische Fabrik von Heyden Ukt.- Ges, Nadebeul b. Dresden. 22. 3. 13. 2b. B. 70 696. Speisewasser-Röhren- vorwärmer für Beheizung mit Abgasen. Gottlob Burkhardt, Berlin - Friedenau, Südwestkorso 5. 18. 2. 13. 3c. B, 71 062, Dampfkessel-Wasser- \standszeiger mit selbstsperrenden Ventilen. PDhilippe Vardes, St. Nazaire; Vertr. : Dr. W. Haußknecht, V. Fels u. E. George, Pat.-Anwälte, Berlin W. 57. 14, 3. 13. Priorität aus der Anmeldung in Frank- reih vom 12. 4. 12 anerkannt. E3c. F. 36 6183. Vorrichtung zum Schließen und Oeffnen von Wafserstands- hähnen und -ventilen. Rudolf Friedel Hamburg, Bismar>str. 105. 31. 5. 13. 14h. B. 68 179. Regelvorrichtung für Mehbrdru>kraftmaschinen, bet der ein Drebzahlregler und ein Dru>regkler so auf das Negelgestänge einwirken, daß da3 Ab- dampfeinlaßorgan dur jeden der Regler für ih allein, die Frishdampfsteuerung dagegen nur dur< das Zusamnmenwirken beider beeinflußt werden kann. Vergmanau- Cts SEvls A. G., Berlin. O Ce Ln 14h. H, 55854. Verfabren und Vorri®tung zur glei<zeitigen Ausnugzung des Wärmeinhaltes von Dämpfen und Gasen zu Kraft- und Heizzwecken. Carl A. ria Berlin, Köthenerslr. 22. LSbd. H. 62270. Notationsmaschine zum Bedru>ken von Bahnen in veränder- lichen Abständen. Albert Hansen u. Bernhard Larsen, Kopenhagen ; Vertr. : Th. Hauske, Berlin SW. 61. 9. 5. 13. 5e. M. 48 448, Vorrichtung zum Einsiellen von Falzwalzen. Maschinen- fabrit Augsburg -Nürnberg A.-G,, Augöburg. 18. 7. 12. 15g. M. 45 1822. Typenzylinder- E, Dr. Josef Mohr, Aschaffenburg, Leinwanderstr. 2. 15.7. 11. ög. M. 50065, Schalts{hloß mit etner einen loscn und einen festen Zahn tragenden und senkre<t zur Schaltrad- ebene \{<wingenden Wippe. Mercedes Bureaumaschinen Gesellschaft m.b.H., Meblis L08143. Lc, S. 59662. Glühofen mit Kühlvorrichtung zum Glühen und Kühlen des Glühgutes in einer von der Außenluft abgeschlossenen Gasatmosphäre; Zus. z. Pat. 257 716. Hermann Hillebrand jr., Werdohl t. W. 18. 11. 12.

C #6

für

Das Zentral - Handelsregister Bezugspreis beträgt L 6 8@ S für das Vier | Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Ein

1913.

De Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterre<ts-, Veretns-, Geno senschafts- Zeidhen- und Mufterregtitern: der Urheberreditseintragörolle, über Warenzeichen,

Patente, Gebrauhhsmuster, Konkurse sowte die Tarif- und Fahrplanbekanntmaungen der Eisenbahnen enthalten sind, erf

Zentral-Handelsregister

Das Zentral-Handelsregtister für das Deutsche Reiß kann dur alle Postanstalten, in Berkin tür Selbstabholer au< dur< die Königliche Expedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48

eini au in einem befonderen Blatt unter dem CLitel

das Deutsche Reich. (x. 2774)

ür das Deutsze Neih erscheint in der Regel tägli®%. Der [ abe (Finzelne Staunen toften Lo b. eitszeile $0 F.

LSc. M. 50957. Verfahren des ununterbre<enzn Blankglübens pon ‘Sisen- und Metallwaren in einem gasdiht ge- schlossenen, während des Glühens mit reduzierenden (brennbaren) Gasen gefüllten Naurr. Wilbelm Möbllhoffff, Neuenrade b. Altena i. W. 29.3. 183.

L8c. M. 534660. Im VInnern nicht unterteilter Ofen zum ununterbrochenen Blankolühen von Eisen- und Metallwaren in einem während des Glühens mit reduzierenden Gasen gefüllten Naum; Zuf. 3. Anm. M. 50957. Wilhelm Mötl- hoff, Neuenrade b. Altena. 3. 6. 13. 20a. J. 15 322. Seilshloß mit dur< Verschiebung der Zugsse betvirkter Auslöfung. Karl Leh {x u. Wilhelm Jacob, Swiffweiker, Bez. Trier. 2. 1. 13. 20b. E, 18 380. Steuergetriebe, ins- besondere für Triebkraftwagen mit Er- plostionsfkraftmaschinen. Eisenbahu-Fahr- zenge - Fabrik, Sterubera & Co. iß. m. b. $., Frankfurt a. M. 5. 8. 12. 20c. P. 28 355, Niederdru>-Dampf- beizung8anlage fürGisenbahnwagen. Julius Vintsch Æfkt.-Ses., Berlin. 20. 2. 12. 20c. N, 28 672, Wasserabsckeider für Niederdru>kcampfheizungen. Fulius Pintsch WMft.-Ges., Berlin. 15. 4. 12. 20d. O. 8666. Lokomotivhohlacse. Orenstein & Koppel Arthur Kopvel, A. G.,, Nowawes, 11. 7. 13. 20d, S. 39476. Lagerung für die Pen von Lokomotiven. Säcßsishe Maschinenfavrik vorn. Rich. Hart- manu, A. G., Chemniß. 4. 7. 183. 206i. A. 24 1%83. Schaltunag zur {Fret- gabe von Fahrstraßenhebeln. Allgemeine N R - Gesels{Gafi, Berlin. 40 . De

209i. A. 24 437. Sicherheitéschaltung für elektriswe Weichen- und Stgnalantriebe. Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin: 12/8. 13. 20i. S. 87 4258. Umstellen der Weichen o. dgl. Wassily Ssucharuicow, Tichorezkaja, Mußl.; Vertr. : Dipl.-Ing. Richard Fischer, Pat.- Anw., Dresden. 21. 10. 12.

20k. B. 72878. Einrihtung zum Nachspannen elektrischer Fahrleitungen, die kettenlinienartig aufgehängt find. Berg- mann Elektreicitäts-XWerke, Akt.-Gef., Berlin. 18. 6. 13.

Z=1a. S. $7 930. Scaltungsanord- nung für Fernsprehanlagen, bet denen dte Sprechstellenleitungen in Gruppen zu- sammengefaßt find und jeder dieser Gruppen eine Gruppe von Anrufsuchern gemeinsam zugeordnet ist, die in Kettenshaltung mit- einander verbunden find; Zuf. z. Pat. 221 705. Siemens «& Sa!ste Aft.-Ges., Berlin. 304 12/12: 21a. St. 17075. Shialtungs- anordnung für etn selbsttätiges Neben- stellenum)<altesystem zum Anschluß an Selbstans<hlußämter. Dr: Hans Carl Steidle, München, Lipowskystr. 26. 202, La

21b. F. 25165. Elektrishes Pri- märelement mit Brom als Depolarifator. Fabrik eleftrisher Zünder G. m. b. H., Cöln-Niehl. 21. 3, 12.

1c. B. $6866. Beleuchtungs- ancrdnung für Automobile und ähnliche Fahrzeuge, bei welcher Lampen mit hohem und Lampen mit geringen Stromvyerbrauch an das Neg angeschlossen find. Joseph Bijur, New York, V, St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 3. 12.

21d. M. 51 006. Verfahren zur Negelung der Leistung von Wechseistrom- serien - Kollektormotoren bet der MNug- bremfung. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr. : Th. Zimmer- mann, Stuttgart, Motebühlstr. 57. 2. 4. 13. 21d. S. 38144. Verfahren zum Regeln der Tourenzahl und Phasenkom- penfation dur< Bürstenvershiebung het ein- oder mchrphasigen Kollektormaschinen, bei denen die Energie dem Rotor durch Sc<hleifringe zugeführt wird und deren Statorwicklungen an vers{iebbare Bürsten- säße des Kollektors angeschlossen sind. Siemens -Schu>kert Were G. m. b. H., Berlin. 30. 1. 13.

21d. W. 42982. Elektrischer Hand- motor mit einem äußeren, umlaufenden und einem inneren ruhenden Teil, die dur< BVorgelege oder Planetengetriede mit einander gefkuppelt fein können. Howard A. Whitesfide, Manhattan, V. St. A.; Bertr.: Pat. - Anwälte Dr. R. Wirtb, Dipl.-Jng. C. Weihe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68, 18.8. 13.

2iüe, A. 22558. Kompensations- anordnung für Duectsülbermotorzähler mit zwei Stablmagneten. H. Aron Elektri- citätözäßhlerfabrik G. m, b. H,, Char- lottenburg. 31. 7. 12.

Vorrichtung zum

für das Deutsche Reich“ werden hente vie Nrn. 277 A., 277 B., 277C., 277 D. und 277 E. ausgegeben

Le. U. 22645. AusWwecselbarer Kollektor für Elefktrizitätszähler. H. Aron lektricitätäzählerfabrit D, m. b. S., Charlottenburg. 10 3. 13. le. S. 62385. Anordnung zum Montieren direkt zeigender Hocßspannungs- instrumente auf der Niederspannungöschalt- tafel. HDartzauns & Braun, Ukt.-Gef., Frautfürt a. M. 10. 5, 13. 225. W., 42 6858. Auftlappbare elef- trishe Sicherheitslampe. Otto Weder, Dresden, Werderstr. 33. 4. 7. 13. Zig. E. 19 950. Entmagnetisierungs- \Galter zum Entmagnetisieren von Mag- neten. ESlektrizitäts-Geselschaft „C9- lonia“’ mit bes{hränkter Haftung, Cóöln-Zollsto>k. 29. 3. 13. 21g. H. 61286. Elekftirolytischer Gleichrihter mit zwei konzentrishen Elek. troden. Alfred Heinz, Paris; Vertr. : H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 2. 13. 22a. F. 34 348, Verfabren zur Dar- siellung von violetten bis blauen Azofarb- stoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius «&« Vrüning, Höchst a. M. 184.12. S2a. F. 35 897, Verfahren zur Dar- stellung. von die Arsenogruppe enthaltenden Liofarbstoffen. Farówerêe vorm Meister Lucius & Brüning, Höchst a M, 48 2:12 22e. C. 22 879. Verfahren zur Ver- hindexung des Staubens organis<her Far*- stoffe. Leopold Caffella & Co, Gesell- schaft mit beschräufter Haftung, Frank- RUE A O 2:18, 24f. B. 70 013. Wanderrost. Berlin- Anhaltische Maschineubau-Akt.-Ges., Dessau 2912 42 241. L. $5 290. Selbsitätigwitkende Holzspänefeuerung mit von der Beschi>kungs- stelle abwärtsreihender, geneigter Brenn- bahn. Ernst Lochner, Jnhaber Lambion und Förstermanu, Eisenach. 19. 10. 12. Zöa. B, 68 722. Fadenlegevorrihtung für Jacquard-Naschelmaschinen mit in zwei Neihen versetzt zueinander angeordneten Ma Wilhelm Barfuss, Ayolda. 27d. S. 37 2357.. Hydraulischer Luft- ompressor mit zwei abwe<!elnd arbeitenden Kompressionskammern. Gustav Suida, Wien; Vertr.: H. Licht, Pat.-Anw., Bérlin SW. 61:9. 1012 28a. B. G9 I68, Verfahren zur Her- stellung von in kaltem Wasser leicht [188- lihen Berbstoffpräparaten aus Gerbstoff- extrafien, wel<he unlöslidße bezw. {wers [ö3lihe Bestandteile enthalten. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigthafen a Nh. 16. 10512; 286. G. 38483. Maswine zum Bearbeiten von Häuten ünd Leder mit einer über dem zylindrisben heb- und senkbaren Werkstü>kauflagetis<h und neben der Werkzeugwalze angeordneten, das Werkstük auf den Auflagetis< vressenden Fübrung8walze. Albin Groß, Oberkozau t Bay 19 25134 28b, M 49548, Flüssigkeitäsdru>- presse zum Musiern von Leder. Maschinen- fabrik Moeunus N.-G., Frankfurt a. M.- Bokenheim. 8. 11. 12. 28h. N. 38S 479. Krispelmaschine, bei der die zusammengefaltete Haut an ibrer Faltstelle zwischen zwei in pyarallelen Ebenen zu einander liegenden, bewegbaren Platten hin- und hergerollt wird; Zus. z. Pat. 266 922. Carl Rausch, Leipzig- Neudniß, Frommannste. 6. 31. 7. 13. 29a. P. 30586. Vorrichtung Herstellung von Fäden oder häuicheü- artigen Gebtilden aus Zellulose dur< Ein- \sprizung einer Zellüloselösung dur feine Oeffnungen tin einen Strom der Käll- flüssiakeit. Augustin Pellerin, Trouville, FFrankr.; Vertr. : Pat.-Anwälle Dr. N. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weibe u. Dr. H. Weil, Frankfurt a M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 29. 3. 13,

Priorität aus der Anweldung in Frank- rei< vom 1. 4 12 anerkannt. 30a. D. 28940. Verfabren und Apparat zur Bestimmung des Kalkgehaltes von Knochen in organischen Körpern. Dr. Paul Großer. Nevterweg d1. und Friedrich Dessauer, Wildungerstr. 9, Frankfurt M L D A 30b, B. 71 959. Verstärkungseinlage für Tünstlihe Gebisse. Charley von Bargen, Hambura, Immenhof 9. 17.5. 13. #O0d. B. 73 AU8SS, Unter der Kleidung zu tragender Geradehalter mit seitlt< verstellbaren Schulterbügeln und mittlerer NRülenstüße; Zus. z. Pat. 257 376. T R Solingen, Hochstr. 41. D Ke 341. M. 5E. 299. . Shalenförimiger Behälter zur Trennung dis Eigelbs vom Giweiß. Grant Sherman Martin, Wertec Washtenaw County, Michigan;

L zur

BVertr.: Hermann Wiegand, Rechtsanw., Berlin=W. 8, 28. 4,13. 5c. C, 23 751. Gleihstrom-Elekiro- magnet für Löftungébremsen elektrischer Hebezeuge u. dgl. Société Caillard æ@ Cie. u. Raoul Albe:t Houzard, Le Havre, Seine, Inférieure. Vertr. : A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin 8W. 11. 12.8. 13. 326d. B. 69 912. Lüftungsaufsaß für Dächer. Vital Bouhours, Wien : Vertr. : U. du Bois-Reymond, Max Wagner u. D E Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 10: 12 12, 28a. B. 66 968. Sägeschärfmascine. Heinri) Brandenberger, Zoliifon, Schweiz; Vertr. : Karl Bosch, Pat.-Anw., Stuttgart. 9. 4. 12. 88i. Y. 363. Verfahrên zum Ab- einden von Holz. L. Yugström, Falun, Schweden; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler, E. Maeme>e u. Pipl.-Ing. W. Hildebrandt, Pat.- Anwälte, Berlin SW./ 61 113/12 29a. C. 23110, Verfahren der Entfernung des Eisens aus orydischen oder gerösteten fulfidishen Zinnerzen dur<h Aus- laugen mit Säure. Marco Chiappoui, Paris, Dr.-Ing. Nobert Hefe u. Dr.- Ing. Günzel von Raufcheaplat, Ant- werpen; Vertr. : A. du Bois. Neymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11.28. 3. 13; 40a. E, 18 389, Drebrohrofen zum Nösten von Zinkblende. Konrad Eich- horn, Hildesheim, Sedanftr. 10. 20. 8. 12. {Va. D. 25272. Maschine zum Bearbeiten insbesondere zum Bimsen von ae mit ovaler Querschnittsform. James inton Doran, Danbury, Conn., V. St. A. ; Vertr. : P. Müller, Pat.-Anw., Berlin S L G T 41b. C. 23222. Einfassungsband für Hüte. Chester Edward Clark, New Vork; Vertr. Dipl-Ing. S. F. Fels, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22, 4; 12 42b. D. 27 502. Vorrichtung zum Schiaamessen an Ringen. Deutsche Waffeu- und Munitionsfabrikea, Berlin... 2.9, 12 £=2c. P. 30 041. Winkelmeßinstrument. Fa. C. Plath, Hamburg. 23. 12. 12. 424. S. 328478. Selbsttätiger Phonograph mit mehreren, der Reihe nah abjpielbaren Walzen; Zus. z. Pat. 257 499. Harry T. Scott u. Leo J. Pattersou, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr. : E Pat.-Anw., Berlin SW. 61. O: LD:

Priorität aus der Anmeldung in den B. St. A. vom 11. 4. 12 anerkannt. 22h, M. 50 988. Befestigungêvor- rihtung für Klemmergläser. Bruno WMoldenhauer, Fels, Rosenheimer-

Niaße. 34. 2.4.18 421. Z. 8643. Wägeschiff{hen, Wäge- rößrdhen u dgl. Dr. Heinrich, Zellner, Betxlin, Luifenstr. 21. 23. 9. 13. 42n. Sch. 43 88S. Lese- und Rechen« lehrmittel mit aus8we<hselbaren Täfelchen. Paul Schindler, Charlottenburg,Stlüter- \lraße 12. 15. 5. 13. Oesterrei, 16. 5. 12, 420. C. 21 912. Schiffsgeshwin- digkeiismesser. Alfred Jopling Cooper, Glendovere, Totland Bay, Isle of Wight, Großbrit. ; Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.« Anw., Berlin SW: 1110/5, 12 Priorität aus der Anmeldung in Großes britannien vom 13. 5, 11 anerkannt. 420. E, 18 962. Elecktrisches Tachos meter. The Electric Tachometer Co., Philadelphia, Penns., V. St. A.; Vertr. : Peeffert u. Dr. Sell, Pat. - Anwälte, Berlin SW. 68. 7. 3. 13. 43a. V. 70 394. Farbbandumschaltung für Arbeit8zeit-Kontrollapparate, bet welchen die Umstellung des s{wingenden Farbband- trägers dur eine Kurvenscheibe bewirkt wird. Fa. Fried. Erust Benzing, Schwenningen a. N. 24. 1. 13. 4a. N. 13 323. Befestigunasyor- rihtung für Broschen. E>bert Nieol, Hannover, Podbielskistr. 6. 15. 5. 12. 45a. H, 57440, Anlage zur selbst- tâtigen Bodenbewäfserung und Enlwässe« rung mittels eines Leitungsneges aus Röhren mit porösen Wandungen. Oscar Mende Petit Am Köllnischen Park 12.

45e. K, 52638. Reibemaschine mit zwet zusammenarbeitenden Scheiben. H. C. Eduard Krabbenhöft, Hamburg, Reimerstwiete 11. 20. 9. 12. 4 445i. G. 36 134, Gummieinlage für Hufeisen mit über das Hufeisen hinaus- ragendem Absagteil und einer zwischen Huf und Eisen liegenden Befestigungsplatte. André g od Barcelona, Span. ; Vertr.: Dipl -Ing. Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21. 2.12

Priorität aus der Anmeldung in Frank« rei<h vom 23, 2, 11 anerkannt.