C E E A
E R E R R N
E E erem ep I L C E ETRSINT
versammlun
u-Brauerei. “s y 2
zur
au ember 1913, N as 52 Uhr, i Hotel Ee Paderborn.
ages L 1) Vorlage der Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und des Berichts des Borstands über das Geschäftsjahr 1912/13.
2) Bericht des Aufsichtsrats.
3) Bericht der Revisoren.
4) Genehmtgung der Bilanz.
5) Erteilung der Entlastung für Vorstand
und Aufsichtsrat.
6) Zuwahl zum Aufsichtsrat.
7) Wahl der NReviforen.
Zur Teilnahme an der Versammlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welhe bis zum 15. Dezember, UAbeuds 6 Uhr, entweder ihre Aktien bei der Gesellschaftskasse hinterlegt oder daselbs den Nachweis über die Hinter- legung der Aktien bei einer nah dem Bürgerlichen Gesetzbuch zulässigen Stelle eingeliefert haben. i
Paderborn, den 26. November 1913.
Der Vorstand.
[79022] Einladung. : Wir beehren uns, unsere Herren Aktio- näre zu der am Montag, den 29. De- zember 1913, Vormittags 112 Uhr, im Hotel Monopol-Metropole in Koblenz stattfindenden ordentlichen Generalver-
sammlung einzuladen.
Tagesorduung : i 1) Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung sowie des Ge- \chäftsberihts des Vorstands und des Aufsichtsrats über das am 30. Sep- tember 1913 abgelaufene Geschäftsjahr. 2) Beratung und Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und der
Sn : 3) Beratung und Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Auffichtsrats. Diejenigen Aktionäre, welhe zur Teil- nahme an der Generalversammlung zuge- lassen werden wollen, haben dies späte- stens am dritten Tage vor dem Ver-
ammlungstage : | bei der Gesellschaft in Metteruich
oder bei dem Bankhause Gebr. Arnhold in Dresden oder : bei der Filiale der Württemb. Vereinsbank, früher BVaukcom- mandite Ulm, Thalmessiunger «& Cie. in Ulm a. D. oder bei dem Bankhause Dugo Thal- messinger & Cie. in Regensburg anzumelden. | Dietenigen Aktionäre, welche ein Stimm- recht in- der Generalversammlung aus- üben wollen, haben thre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis oder die Bescheini- gung eines Notars über bei thm zu diesem Zweck erfolgte, die Pflicht zur Aufbewah- rung bis nah Beendigung der General- versammlung begründete Hinterlegung svätesteus am dritten Tage vor dem Versammlungstage bei obigen Stellen bis nach Abhaltung der Generalversamm- lung zu übergeben. Metternich, den 24. November 1913. Kloster- & C. Laupus-Brauerei Aktiengesellschaft in Metteruich. Der Vorstand.
Dieustag, 16. De- | ,-CONCeP am Freitag, den 19. Dezember a. €-, Herren Dres, A.
P
U Q) E ub: T as in (
Ordentliche Generalversammlung
3 Uhr Nachmittags, im Bureau der : e Wolfffon, O. Dehn, O. Wolffson, H. Dehn u. H. Wolffson, Trostbrücke Nr. 2 1, Globushof. Tagesorduunug : 1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz, des Gewinn und Verlust- fontos 1912/1913 und Genehmigung derselben. 9) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, fönnen, wenn sie fi in dieser Eigenschaft legitimieren, werktäglich in der Zeit vom S7. November bis 16. Dezember a. C., zwischen 9 und 12 Uhr Vormittags, ihre Stimmkarten tare Herren Dres. Bartels, von Sydow, Nemé « Ratjen, Gr. Bâäer- straße Nr. 13/15 T1 hierselbst, in Empfang
nehmen. Der Vorstand. W. Oetling, Os. Haase.
79028]
; Die fiebente ordentliche Generalver- sammlung der Bierbraueret A. Schifferer A. G. in Kiel findet am Sounabend, den 20. Dezember 1913, Mittags 12 Uhr, im Hotel Continental in Kiel
tatt. | Tagesorduung :
1) Vorlegung des Berichts des Vorstands mit den Bemerkungen des Auf- Nhtsrats.
9) Besc&lußfassung über die Genehmi- gung der Jahresbilanz und der Ge- winnverteilung.
3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4) Wahl zum Aufsichtsrat.
Die Bilanz, die Gewinn- und Verlust- rechnung und der Geschäftsbericht liegen im Hauptbureau der Gesellschast, Walker- damm 11, aus.
Spätestens am dritten Tage vor dem 20. Dezember 1913 haben
1) diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, dies bei der Gesellschaft oder bei dem Bankhaus Wilhelm Ahlmaunu in Kiel oder bei der Bank für Brau-Judustrie in Berlin und Dresden oder bei der Nationalbauk für Deutschlaud - in Berlin oder bei dem Bankhaus Gebr. Arnhold in Dresden anzumelden, und
aben : Y 9) diejenigen Aktionäre, welhe Stimm- recht in der Generalversammlung aus- üben wollen, ihre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnis oder die Bescheini- gung eines Notars über die bei thm zu diesem Zwelk erfolgte, die Pflicht zur Aufbewahrung bis nah Beendigung der Versammlung begründende Hinterlegung bei einer der oben genaunten Stellen bis nach Abhaltung der Generalver])amm- lung zu übergeben. E
Kiel, den 26. November 1913.
Bierbrauerei A. Schisserer A. G. in Kiel.
Der Aussichtsrat. Sqchifferer, Vorsißender.
M. Liebold. Türk. [77828]
Aktiva.
Rüben - Zuckerfabrik Elze, Akt.- Ges,
Bilanz per 31, März 1912.
in Elze.
Passiva.
E EHIALRAUA E
rg. [werke A. G. vormals Gebrüder
im Bureau der No- |.
M S 4 000|— LD0|=— 4 166/60 149/15 233 034/25
241 500|— Gewinn- und
Grundstücke .
Utenfilien . Guthaben beim Bankier Diverse Debitoren e Gewinn- u. Verlustkonto .
Soll.
Verlustkouto.
Aktienkapital 241 500 —
bw R E MERZS
S A
Nilanzkto.vom 31.März1911| 172 426 Utensilienkonto „90 Konsumzuckerkonto . . « - 300 Schnitzelkonto 38 Gehälterkonto 4 575 Generalunfkostenkonto 2467/19 Zinsen- u. Provifionskonto 187/59 Ynleihezinsenkonto . . ., 0E Nübenkonto 52 960/40
M [S Bilanzkonto . .. .. .| 2330342:
|
933 034/25 Elze, den 31. März 1912.
Rüben-Zuckerfabrik Elze. Der Vorstand.
W. Dannhause [77829]
Aktiva. lauz per
cer aieu au ar ava m 5 Grundstüde . . .
Utenfilten
Guthaben beim Bankier Diverse Debitoren . . .. Gewinn- u. Verlustkonto .
150
Soll. Gewinn- und
—- Bilanzkto. vom 31.März 1912 Generalunkostenkonto , .
Elze, den 31. März 1913.
Rüben-Zuckerfabrik Elze. Der Vorstand.
W. Dannhausen,
Rüben - Zuckerfabrik Elze, Akt.-Ges.,
Bilauz per 381. März 1918.
4 000|—
9 501/77 149/15 234 699 08
241 500|—h
M g 233 034/29 1912/92
234 947 17
n. Ph. Ebeling.
in Elze. Pasfiva.
e M ch Aktienkapital 241 500
Haben.
111 136
Verlusikonto.
Genn rundstückekonto | Bilanzkonto
E A
233 034/25
241 500|— Beeskow zugelassenen Rechtsanwälte ist
s Beeskow, ven 21: November 1913. 20
234 699/08 23494717
T E E M E E
Schmidt & Richard Brauer zu
ti R icht Wei
Das Großherzogl. S. Amtsger ei-
mar hat hes laut Beschluß vom
95. d. M. gemäß § 254 H.-G.-B. er-
mächtigt, folgenden Punkt :
Nachprüfung - des Erwerbs und der Uebernahme der Thüringer Metall- werke Nichard Brauer in Weimar
auf die Tagesorduung der am 12. De-
zember zu Weimar, im Sizungszimmer
der Thüringishen Landesbank A. G.,
Weimar, Eingang Windischen Gasse,
4 Uhr, stattfindenden ordentlichen Geue-
ralversammlung obiger A.-G. zu seßen.
Fch kündige somit obenerwähnten Gegen-
stand zur Tagesordnung an. Mar-Ebbinghaus,
Heidenheim a. d. Brenz.
Anna Ebbing haus.
S S R I ad E E E E A
6) Erwerbs- und Wirt- \chaftsgenofsenschaften.
[78700] WBekauntmachung. Die fünfte Auslosung unserer 42. 0/9 Obligationenanleihe fand am 99. November 1913 entsprechend den An- leihebedingungen statt. Zur Rückzahlung am 2. Januar 1914 wurden die Schuldverschreibungen à 4 500,— nau folgenden Nummern gezogen : N Lit. A Nummer 3 11 19 25 30 31 43 65: 127 128 139 156 198 258 266, - Lit. 8 Nummer 311 314 339 342 376 383 400 432 436 459 471 475 495 02 527 539 540 545 577 586, Lit. © Nummer 604 611 650 797 739 733 T49 756 842 844 884 948 949. Die Nückzahlung erfolgt an unserer Kaffe mit einem Zuschlage von S 9/9 des Nennwertes, also bei jeder Schuldver- schreibung mit #4 525,—. Die ausgelosten Obligationen werden von dem für die Zurückzahlung festgeseßten Termin án nicht mehr verzin}t. Die An- sprüche aus den einzelnen Obligationen bezw. Zinsscheinen erlöschen, wenn diese Urkunden bezw. Zinsscheine nicht innuer- halb vier Jahren nah ihrer Fälligkett zur Einlösung an der Kasse unserer Ge- nossenshaft vorgewiesen werden. Berlin W. 9, Köthenerstr. 28/29, den 22. November 1913. i Centrale für Viehverwertung (Vieh- ceutrale) E. G. m. b. H. in Liqu. Die Liquidatoren: H. E. von Stockhausen. Schlieper.
[74758] Bekanutmachung. Waderner Darlehnskassen-Verein. E. G, m, u, H.
Am Montag, den 8. Dezember 1913, Nachmittags 37 Uhr, findet zu Wadern im Sigzungssaale des Bürger- meistereigebäudes eine Generalversamm- lung der Mitglieder des Kassenvereins statt.
Tagesorduung : 1) Wabl der Liquidatoren. 2) Beschluß über ‘die Verwendung des Kassenbestandes. Wadern, den 11. November 1913. Der Kafsenvorstand.
660 914
(78489) Einladung zur 4. ordentl. General- versammlung der Meif{iner Genosffen- \chaftsbrauerei e. G. m. b. H. zu Meißen Mittwoch, den 10, Dezember 1913, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Hotels „Hamburger Hof“. Tage®orduung : : 1) Vorlage des Ge!1chättsberichts für das Geschäftsjahr 1912/13. 9) Beschlußfassung über die Bilanz und die Verwendung des Geschäftsgewinns. 3) Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Wahl zum Aufsichtsrat; sazungs- gemäß \{cheiden aus, sind aber sofort wieder wählbar, die Herren Jng. Curt Meineckte, Gastwirt Willy Schilbach. 5) Anträge, welhe eventuell von den Genossenschaftern gestellt werden. Geschäftöberichte können im Kontor ent- nommen werden. Der Saal wird 3 Uhr geöffnet und pünktlih 4 Uhr geschlossen. Beim Eintritt in den Saal haben sich die Mitglieder durch Vorlegen des Ein- lagebuches zu legitimieren. Der Vorftaud. Georg Lober. Oscar Engel.
E I R E 2K D I ERL C E S EIERIER ABEA
7) Niederlassung 2. von Nechtsanwällien.
[78793] : Fn die Liste der bei dem Amtsgericht
heute der Rechtsanwalt Kurt Rösfiger in Beeskow eingetragen worden.
Königliches Amtsgericht.
[78802] VBekauutmachung. Der Gerichtsasse\ssor August Schu- macher {t heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Nechtsanwälte eingetragen worden. Boun, den 24. November 1913,
Hneten Gerichts Giwalt r. Karl Wobhnfitze in Chem
[78834] Cöln wohnhaft, ist heute tn die Liste der
beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte cingetragen worden.
[78797]
/ Karl Max Wolf mit dem
nig eingetragen worden.
Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 24. November 1913. *
BVekauntmachung. Der Rechtsanwalt Isidor Kahn, zu
Cöln, den 24. November 1913. Königliches Amtsgericht.
Bekauutmachung. , Sn ‘die ste der bei dem Landgericht in Flensburg zugelassenen Nehtsanwälte ist der Rechtsanwalt Reinhold Muhl mit dem Wohnsitze in Flensburg heute einge- tragen worden.
Flensburg, den 21. November 1913, Der Landgerichtspräsident.
(78796) VBekauntmachung. f In die Liste der bei dem Amtsgericht in Heydekrug zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Nehtsanwalt Oskar Schueide- reit von hier etngetragèn worden. Heydekrug, den 20. November 1913. Königliches Amtsgericht.
—
[78798] Bekanntmachung.
Der Name des bei dem K. Landgericht München 11 zugelassenen Rechtsanwalts Heinri Luß in München wurde zufolge dessen gleichzettiger Zulassung zur Rechts- A Saft bei. dem N.
München 1 heute auch in die Rechts- anwaltsliste des Landgerihts München I eingetragen. 4 München, den 24. November 1913. DerPräsident des K.Landgerihts München: Braun.
[78795] Bekauntmachung. Die Eintragung des Mechtsanwalts Max Wiedemann in der Liste der beim K. Amtsgerihte Donauwörth zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Auf- gebung der Zulassung aelöscht. : Donauwörth, den 24. November 1913.
Kgl. Amtsgericht.
Bed.
G E E R S
10) Verschiedene Bekanutmachungen.
[78690] s Von der Firma Arons & Walter, hier, ist der Antrag gestellt worden : nom. 4 500 000,— neue Aftien Nr. 1501—2000 der Emil Köster Lederfabrik, Aktien - Gesellschaft in Neumünster i zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Beecliu, den 25. November 1913. Zulassungsstelle an der Börse gu Berlin. Kopetßky.
78688] [ Ordentliche Mitgliederversamim- lung des Vereins Ledigenheim E. V. am 12. Dezember 1913, Nachmittags 6 Uhr, in Zehlendorf, Lessingstraße 31. Tagesordnung:
Sahresberlcht und Bilanz. Saßungs-
änderungen. Wahlen.
Zehlendorf, den 24. November 1913. Der Vorstaud. Dr. Schnauber t. [78308] Die Hermes, Gesellschaft zur Ver- wertung griechischer Produtte, Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung Heilbroun a/N., hat sih dur Beschluß der Gesellschafter vom 23. Oktober 1911 und lt. Eintragung ins Handelsregister vom 17. Novbr. 1913 aufgelöt. Liqui- dator ist Karl Hartmann, Kaufmänn, Hamburg, Alexanderstr. 3 Il. Etwaige Ausprüche an die Gesell)chaft sind bei demselben geltend zu machen.
[79008] Die unteustehende Firma ist dur Beschluß vom 21.10. 13 aufgelöst worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche beim Liquidator derselben, Herrn Bureauvorsteher Wilhelm Tette, Neukölln, Nogatstr. 6, anzumelden.
Landgericht | D
Auf Grund des &
ladet der unterzeichnete Au ientute U Del Der un n ra 2 mit die Herren Gesellschafte hler
er zu einer
außerordentlicheu Hauptversamm: luug auf Montag, deu 15. Dezember 1913, Sora 10 Uhr, in das Bureau der Gese
Potsdamerstr. 63, ergebenst ein.
chaft, Berlin W.,
Tagesorduung : Beschlußfassung über Ergänzung bezw, Abänderung der Statuten, und zwar:
a. Ergänzung des § 6 durch Anfügung der seit Gründung der Gesellschaft be« \lossenen Kapitalserhöhungen.
b. Abänderung des § 28 dur Ein- fügung einer Frist für Hinterlegung von Anteilen bei Hauptvyersammlungen.
c. Entsprechende Verlängerung der Ein- berufungsfristen des S 26.
Ueber vorstehende auf der Tagetordnung der ordentlihen Hauptversammlung vom 29. September 1913 stehende Anträge konnte in dieser nicht Beschluß gefaßt werden, weil nit die Hälfte des Grund« fapitals vertreten und die Versammlung daher beshlußunfähig war. Gemäß § 33 Abs. 2 der Statuten ist die bevorstehende Hauptversammlung nunmehr in jedem Falle beschlußfähig.
Zur Teilnahme an der Hauptversamm- lung ist gemäß § 28 der Statuten jedes Mitglied der Gesellschaft berehtigt, falls es fih dur eine Quittung über die interlegung wenigstens eines Antetl\sheins als Mitglied ausweist. Die Hinterlegung fann erfolgen :
bei der Gesellschaft selbst,
bei der Miiteldeutschen Creditbank,
Berlin C. 2, Burgstraße 24, bei der Kolonialbank Aktiengesell:
schaft, Berlin W. 8, Behrenstr. 47, bei der Kolonialbank Uktiengesell«
schaft, Hamburg, Schlüterhaus, bei der Köuigl. Württembergischen
Hofbank G. m. b. H., Stuttgart, bei der Firma M. Paul, Bremen. Berlin, den 27. November 1913.
Der Auffichtsrat.
C. Ladewig. C. von Staib.
[78689] Ï
Im Auftrage des Gastwirts Johannes von Jarczewski in Kowalew fordere ih hiermit die Gläubiger der am 29. Sep- tember 1913 in Kowalew verstorbenen Gastwirtsfrau Eleonora von Jar- czewska 1 voto Karczewska IL[ voto Vietrakowska, geb. Kossowska, auf, gemäß § 2061 B. G.-B. ihre Forderungen gegen den Nachlaß derselben binnen 6 Monaten bei dem Nawhlaßgericht, Königl. Amtsgericht in Plescheu anzu- melden.
Ostrowo, den 24. November 1913. Dr. Stelmach ow ski, Rechtsanwalt.
[77847] VBekauntmachung.
Das Bürgerbräu vorm. Ehemattn- bräu Gesellschaft mit beschränkter Haftung îsstt aufgelöst. Die Gläubiget der Gesellshaft werden aufgefordert, id bei ihr zu melden.
Kitzingen, 22. November 1913.
Der Liquidator der Firma
Bürgerbräu vorm. Ehemauubräu Gesellschaft mit beschräukter Haftung.
F. X. Grassinger.
[78285] Stromspar - Glühlav-pen Gesell schast mit besbxünkter Haftung,
In der V?ecsammlung vom 11. No- vember 1913 ist die Auflösung der Strowspar - Glühlampen Gesellschaft m. b. H. zu Hamburg, Frankfurt a. M., München, Cöln und Dresden beschlossen worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, fich bei der Ge- sellschaft zu melden.
Der Liquidator: Köhler.
[77846] Mechanische Schuh & Besohl
Industrie G. m. b. H., Kottbuser Ufer 41.
Die Gesellschaft ist aufgelöst, und for- dere ih die Gläubiger auf, sich bei mir bis zum 28. Dezember cer. zu melden
Der Liquidator:
Allgemeine Flugfahrzeug-Gesellschaft u.
.* +
Alfred Bernhardt, Crefelderstr. 4.
[77460] beshränkter Haftung am 1. Dezember 191
Ges. einzureichen. Saarbrücken.
Beste Kontor-
Eigenes deutsches Fabrikat
E Soe
Ph. Ebeling.
Der Landgerichtspräsident.
Wir bringen zur Kenntnis, daß lt. Beshluß vom 14. ds. unsere Ges. mit
3 in Liquidation tritt.
Wir fordern deshalb alle Gläubiger auf, ihre Ansprüche mögl. bald an die L. Steinthal G. m. b. H.
ati
[74648], Es O enne cken Bonna-FederXA
Feder
1 Gros : M 1.80 1, Gros : 50 Pf
nnecken * Bonn
Beriln, Taubenstr. 16/18
kostenfrel
zum Deutschen Reichs
é 280,
- Der Inhalt dieser Beilag
Sünfte Beilage anzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 27. November
19153.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins, Genofsenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, ®
e Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint auch in cinem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handels8register für das Deutsche Reich. (r. 2804)
Das E HInp egte für das Deutse Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin e Köntglihe Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 48,
ir Selbstabholer auch dur d ilbelmstraße 32, bezogen werden,
Das Zentral - Handelsregister Bezugsprets beträgt 1 46 80 S
r das Deutshe Reich ir das Vierteljahr. —
egen in der Regel täglich. — Der inzelne Nummern kosten 20 §. —
Anzeigenpreis für den Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 30 F.
Vom „Zentral-Handelsregister für das
[78508] Bekanutmacung.
Der Patentanwalt Ko'rad Zeisig in Berlin-Südeude is gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöst worden.
Berlin, den 13. November 1913.
Der Präfident des Kaiserlichen Patentamts: Nobolski.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung G gegen unbefugte Benußgung ge|chUßt. 4b. Sch. 40862. Seinwerfer- lampe für Automobile und andere Fahr- 198. A Otto Scharlach, Nürnberg. 4d, D. 28 314. Fernzündvorrihtung für G2slampen mit einem dem Gasdruck ausgeseßten, den Gasdurchfluß \teuernden Kolben; Zus. z. Pat. 253 700. Deutsche Coutinental-Gas-Gesellshaft u. Friz Mute, Dessau. 6. 2. 13. 4g. B. 68 867. Negelungsdüse für Bunsenbrenner. Alphonse Bouladon, Lyon, Frankr. ; Vertr.: C. Röstel u. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 20. 9, 12.
Priorität aus der Anmeldung in Frank- reih vom 18. 3. 12 für Anspruch 1 an- erkannt. 5b. H, 59504. Swhrämmaschine, in welcher die setitlihe Auss{chwingung des Echrämwerkzeuges durch eine Ketten- aufhängung abgeleitet wird, wobei die Kette auf einer, in der Maschine vor- gesehenen Kettenscheibe auf- oder ab- aewunden wird. Hef: Duftleß Miniung Machine Company Anstedt, V. St. A. ; Vertr.: Georg Neumann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 8. 5. 12. 6b. H. 60042. Verfahren zum Lüften von Maishe und Würze. Heinrich Hafen, Winnweiler, Pfalz. 30. 12. 12. d B. N E E MuE augen von open. ans Zirngtibl, Solln b. München. 31. 10. 12.
6. L. 35315. Vorrihtung zum Ent- und Beptichen und Rollen von Lagerfässern. Hermann Lehnkering, Dort- mund, Märkiscbestr. 108, 23. 10. 12. 7b. H. 59 904, Prefse zur Herstellung von Nohren aus einem Metallblock, bei welcher der Dorn gleibzeitig als Loch- stempel wirkt. Hydragulif G. m. b, H., Duisburg. 13. 12. 12.
7b, §, 61 344. Strangpvresse, bei der die Gußhaut tes Preßblocks durh die Preßbeweaung des Stempels dur eine Schneidkante in Hülsenform von dem Preß- block abgetrennt wird. C. Heckfmaun A.-G., Duisburg. 7. 2. 13.
“e. Sch. 44 020. Borrichtung zum Ordnen von neben- oder Üüberetinander- liegenden Nähnadeln o. dgl. Erich Schu- macher, Aachen, Hauptstr. 35. 31.5. 13. Sa. B. 68054. Vorrichtung zum Entlaugen und Spülen insbesondere von mercerisiterten Geweben durch Dampf unter Zurückgewinnung der Lauge; Zuf. ¿. Anm. M. 46876. J. P. Bemberg Akt..Ges.,Barmen-Rittershausen. 4. 7. 12 Sa. B. 69983. Vorrihtung zum Entlaugen und Spülen insbesondere von mercerisiertrn Geweben durch -Dampf unter Zurückgewinnung der Lauge; Zuf. ¿. Anm. M. 46 876. F. P. Bemberg, Akt. - Ges. , Barmen - Rittershausen. 18, 12; 12.
8a. M. 46 876. Verfahren und Vorrichtung zum Entlaugen und Spülen inóbesondere von mercerisierten Geweben dur Dampf unter Zurückgewinnung der Lauge. J. P. Bemberg, Afkt.-Ges., Barmen-Rittershausen. 30. 1. 12.
8. Sch. 42651. Masdine zum Aus\chneiden von Stickereistreifen längs einer Stickereikante, mit drehbarem Kreis- messer. Morris Schoenfeld, Norschach, Schweiz; Vertr.: C. Nöstel u. R. H. O ate - Anwälte, Berlin SW. 11.
9. Sch. 40 922. Handbürste mit Bimsteinbelag. Else Schmidt, geb. Walter, Berlin-Tegel, Hauptstr. 14 a. 25. 4. 12. 10b. P, 28 384. Verfahren zum Brikettieren von Sägespänen unter Zusatz von Naphtalin. Max Perlewitz, Berkin, Grünauerstr. 20. 14. 8. 11.
Lic. M. 49 680. Fördereinrihtung für die Kartons an Buchdeckzn-Rücken- rundmaschinen mittels eines Schlittens. Sin Moth, München, Adelheidstr. 9.
1Le. C. 21175. Loher zum glei- zeitigen Herstellen von zwei oder mehr Löchern in Papter o. dgl. Harry Coufius u. John William VBotsford. Cardiff, Engl.; Vertr.: Dr. S. Lustig, Pat.- Anw., Breslau l. 20. 10. 11
12d T. 18 982, Kammerplatte für Filterpressen. Johann Trommer, Mit- wig i. B., Oberfranken. 24. 9. 13. 12p. F. 35620. Verfahren zur Darstellung von Akridinderivaten aus Amtnooxynaphtalinsulfosäuren. Farb- werke vorm. Meister Lucius «& Brüniug, Höchst a. M. 5. 12. 12. 12q F. 35478, Verfahren zur Darstellung einer Diorxybenzolarsinsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Dns, Dot a. M. 11 11: 12; 14c. M. 53 698. Oberflächenkonden- sator für Wasserwerks - Pumpmaschinen, insbesondere Dampsturbinen. Maffei- Schwarztzkopfff - Werke, G. m. b. H., Berlin. 20. 9. 13,
15a. Sch. 39 921. ‘“ Einrichtung zum Schriftsezen mittels dur Lochstreifen ge- triebener Schriftsezmaschinen. Schuell- sebmaschinen-Geselschaft m. b, H.. Charlottenburg, u. Heinrich Drewell Charlottenburg,Stuttgartervl.16 19.12.11. L5g. B. 69669. Spulvorrichtung für Farbbänder und andere Stoffbahnen mit zwei wehselweise dur eine verschieb- bare Reibrolle drehbaren Spulen. Franz Buchner, Hamburg. 21. 11. 12.
S20c. N. 47805. Einschiebbarer Fenstersheibenbalter für Fahrzeuge mit zwei in U-Führungen gleitenden Lett- schienen. Gustave Kußner, Levallois- Perret, Setne; Vertr.: O. Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 29. 4. 11. 20d. L. 39974. Auflagerung des Wagenkastens bei Motordrehgestellen für Eisenbahnfahrzeuge. Liuke - Hofmanu- Werke Breslauer UAftiengesellschaft für Eisenbahuwageun-, Lokomotiv- und Maschinenbau, Breslau. 5. 7. 13. 20e. S. 39 023. Selbsttätige Eisen- bahnwagenkupplung; Zuf. z. Pat. 259 581. Witoldv. Sokolowski. Warschau ; Vertr. : G n E Pat.-Anw., Berlin W. 9. 20i. W. 41 220. Vorrichtung zum Uebertragen elektrisWer Signale von der Strecke aus auf den fahrenden Zug. The Wooding Railway Waruiug Device Company, Denver, V. St. A.; Vertr. : Eustace W. Hovkins, Pat.-Anw., Berlin Wn
E201. B. 71462. Bremsschaltung für elefirishe Bahnen mit Hauptsirommotoren. Bergmann-Elektricitäts-Werke, Aft.- Ges, Berlin. 14. 4. 13.
21a. A. 23 410. Umshalteinrichiung für Wäbler mit Mehrfachanschlüssen in Fernsprehanlagen mit selbsttätigem oder halbseïbsttätigem Betrieb, Zus. z. Anm. A. 22 476. utouratic Electric Com- pauy. Chicago; Vertr.: Dr. L. Fischer, Pat..Anw., Berlin SW. 11. 28. 1. 13. 21a. H. 63340. Staltungsanord- nung für Fernsprehanlagen mit selbst- tätigem Betrieb. Florian Heide, Berlin- Schöneberg, Sachsendamm 45. 18.8. 13. 21a. V. 20577. Fernsprech\{chaltung mit nur einem Leiter im Abfragestöpfel und mit zwei Leitern im Verbindungs- stôpsel; Zuf. z. Pat. 264533. Wilhelm Joseph Pauquay, Heusy, Bela. ; Vertr. : Dipl.-Ina. Hans Caminer, Pat.-Anw., Berlin W. 66. 2/7, 3. 13.
2a. P. 21378. Impulssende- vorrichtung, inébesondere für die Grzeugung der Einstellimpulse bei Férnsprechanlagen mit selbsttätigem VBetrieb. Arnold Vfeuffer, Wien; Vertr.: Gerfon u. ae Pat.-Anwälte. Berlin SW. 61. d. 0 10
21a. S, 37170. Sthaltungs8anord- nung für voll- oder halbselbsttätig be- triebene Fernsprehanlagen. Siemens & Halske Akt.-GBes., Berlin. 10. 9. 12. 21c. A. 23 221. Einrichtung zum stoßfreien Uebergang vom Hilfsantrieb auf den Hauptantrieb, insbesondere für die Elektromotoren von Kalandern, Rotations- druckpressen u. dgl. Allgemeine Elektri- citäts-Gesellschaft, Berlin. 18. 12. 12. 21Lc. G. -87 805, Elektrischer Salter, bei welchem durch zwet Druck- knôpfe eine SWwingbrüde umgestellt wird. Gordon Electrie & Mauufacturiug Co., Chicago; Vertr.: À. Bursch, Pat.- Anw., Berlin W. 8. 30. 10. 12.
21c. S. 37 416. Verbindung von Hochspannungsleitungen über ein btieg- sames Zwischenstück. Siemens-Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 16.10. 12. 2lc. T. 17 788. Selbsttätiger ther- mischder Strombegrenzer. Arnaldo Tasso, Mailand; Vertr. : Dipl.-Ing. Hans Caminer, Pat.-Anw. Berlin SW. 68,
13, 9, 12.
21d. M. 51407. Transformator- w cklung, bei welcher die zu einem Leiter parallel zusammengeschalteten W-ndungen gleihen Widerstand und gleiche Streuung besitzen. Maschinenfabrik Oerlikonu, Oerlikon, Schweiz; Vertr.: Th. Zimmer- mann, Stuttgart, Notebühlitr. 57. N O 19, Sw 6.5, 19. 21d. S, 40014. Anordnuúg zur funkenlosen Stromwendung bei Gleich- \tcommaschinen, deren Bürsten sämtlich oder teilweise versbiebbar find. A. Sengel, Darmstadt. 11. 9. 13. 21d. W. 43022. Arordnung zur Stromabnahme bei umlaufenden Scheiben von Kondensatormaschinen; Zus. z. Pat. 238 344. Dipl-Ing. Dr. H. Wommels- orn R SMrG Hauptstr. 134. 2e. E. 18 027. Vorrichtung zur Ueberwindung der Totpunktslage bei Watt- \stundenzählern. Fa. S. Elster, Wien; Vertr. : Nudolf Ziegenberg, Berlin-Schöne- Berg: Berchtesgadenerstr. 20. 27. 4. 12. e. Ueberwachen des Parallelshaltens von Wechselstrommaschinen, Edmund Oscar Schweitzer, Chicago; Vertr.: Albert Elliot, Pat... Anw., Berlin SW. 48. 1. 7.12. 2Uf. A. 22929. Traggestell für Metallfäden elektrischer Glühlampen. José Azarola, Bilbao, Spanien ; Vertr.: Dr. A. Zimmermann, Pat.-Anw., Berlin-Wil- merödorf. 16. 10. 12. 21f. E. 18 121. Elektcische Glüh- lampe für hohe Kerzenstärke, welche aus zwei auseinandernehmbar miteinander ver- bundenen Teilen besteht und bei welcher der Faden in Form einer flahen Spirale aufgeroickelt ist. Gustav Engish, Berlin, Raléritr: 33. 0, 6.12. 21f. E. 19322. Elektrishe Glüh- lampe für hohe Kerzenstärke; Zuf. z. Anm. E. 18121. Gustav Eagis, Berlin, Ratserstr. 33 23,1. 12, 21f, H. 59 74145. CErsaßwiderstand für elektrische La;npen. Zuf. z. Anm H. 59 211 E Heins, Kiel-Wik, Auberg 70/72. 29112 21f. N, 53 G11L. Metalldampflampe. Or. Fred Kerschbaum, Cambridge, Caius College; Vertr: Dr: 5r: Düring 1. Dipl.-Ing. Br. Geisler, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61, 81e: 184 20g. G. 39743. Seslbsttätiger Vakuum -RNegler für Röntgen - Röhren. Georges Eugòène Gaiffe, Paris; Vertr. : Dipl.-Ing. L. Werner, Pat.-Anw., Berlin SW. 48: 12:8. 13. Franfreim 9.11. 12. 22a. A. 28 362. Verfahren zur Dar- stellung von beiz-nziehenden Disazofarb- stoffen. Anilinfarben- & Extract- Fabvriken vorm. Joh. Nud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Me, Pat.-Anwälte, Beclin W. 9. 10. L, 15, DAa. B. 70 362, Helzkessel für Dauer- brand mit Zusaßluftzuführung und Nach- verbrennungskfammer. Nobert Wrinkmaun, Düsseldorf, Brehmstr. 30. 23. 1. 13. 2e. F. 36 087, Luft- und Dampf- zuführung für Gaserzeuger. Faconeisea- Walzwerk L. Maunstaedt «& Cie, Act.-Ges., Cöôln-Kalk. 1. 3. 13. 24f. P. 28 982. Noststabquerträger für Wanderroste nah Pat. 261 423, Zus. ¿. Pat. 261 423. Paula Prégardien, geb. Neuman, Cöln-Lindenthal. 8. 6. 12. 244i. H. 59 882. Verfahren und Bor- richtung zur Regelung des Zuges in Schorn- steinen oder Rauchabzugskanälen, bei welhen durch einen Fliehkraftregler die lihte Oeffnung mehr oder weniger abge- sperrt wird. Erich Hart, Selz, Unter- O4. L, 12 10 25b, P. 29659, Verfahren und Klöppel zur Verarbeitung von knotenreichen Garnen auf Flechtmaschinen. Walter Paunue, Barmen-Nittershausen, Gilden- straße 3. 17, 10: 12. 25b. M. 36 840. Einfädige Spitzen- kflöppelmaschine. Rittershaus «& Sohu, Barmen-Nitterähausen. 2. 12. 12. 27b. H. 63 640. Hydraulischer Luft. fompressor. Dipl.-Ing. Carl Heirich, Cöln-Nippes, Auerstr. 3. 13. 9. 13. 28a. B. 70 L157. Verfahren zur Um- bildung von \{chlechtem Leder tn gutes Leder. Louis Bogaerts, Boxtel, Holl. ; Vertr.: B. Bloch, Pat.-Anw., Berlin N. 4, u. Dipl.-Ing. A. Bursch, Pat.- Anw., Berlin W. 8. 8. 1. 13. 28a. U. 48483. Vorrichtung zum Aus- laugen von vpflanzlichen Stoffen, ins- besondere von Gerbmaterialien. Ernst Urffff, Wels, Ober-Oesterr. ; Vertr. : Dipl.-Ing e 9 Pab-Anw., Berlin SW. 61. 28b. M. 52 100. Werkzeugtrommel zum Weichmachen und Auasrecke@ von Häuten und Leder mit Messern, deren wirksame Kanten mit gegeneinander verseßt
Sch. 41 379, Einrichtung zum | A
angeordneten Aus\{hnitten versehen find. Daniel Mercier, Ardèche, Frankr. ; Vertr.: C. Nöstel u. N. H Korn Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 3. 13. Priorität aus der Anmeldung in Frank- rei vom 30. 9. 12 ane:fannt. 28b. W. 41282. Maschine zum Stollen und Weihmacen von Fellen und Häuten, bei der das Arbeitéegut zwischen zwei gegeneinander verstellbaren Arbeits- walzen hindurhgeführt wird. Frank Wayland, Salem, Mass., V. St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 7. 12. 30a. S. 39 299. Aufhängevorrichtung für Möntgenapparate. Otto Sommer, Wien; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl. Ing. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 13.6. 13 Destlerreih 23.11.12 30b. H. 63656. Zahnärztliches Hilfsgerät. Philipy Heldmaun, Heidel. berg, Bahnhofstr. 3. 16. 9. 13. 30d. L. 34077, Bruchband mit Leistenpelotten und Suspensorium. Charles . Love u. James P. Turner, Paris, Tennessee, V. St. A.; Vertr.: A. Loll, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 20. 3. 12. Priorität aus der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 4. 11 anerkannt. 30e. L. 40083. An Automobilen anbringbare Krankentransportvorrihtung. Dr. Pierre Lemaistre, Limoges, Frankr. ; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A. Büttner u. E. Meißner, E E Berlin SW. 81. 25. 7. 13. zFrankceih 30. 7. 12. 30f. G. 36 964, Dampfkessel für Dampfbäder. Adam Heilmanu, Nürn- berg, Fürtherstr. 78. 19. 6. 12. 30h. F. 35 990. Berfahren zur Ent- widcklung von Kohlensäure für Bäder unter Verwendung von Bikarbonat und Säure. Dr. Georg Fendler, Beilin- Schöneberg, Dervalbitr. 0, L, 2, 19 3üa., W. 420983. Verfahren und Vorrichtung zum Schmelzen von Eifen- \spânen u. dgl. im Kupolofen. Wladyslaw Wagner, Lodz, Nußl.; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 9.1.13. 32b. B. 71 059, Abhebeformmaschine mit einzeln in der Höhe einstellbaren Ab- hebestiften. Jean Etienne Georges Ber- moud. Dôle, Frankr. ; Vertr. : 4. Bauer, Pat.-Anw.,. Berlin SW.-68 13.08.13 Priorität aus der Anmeldung in Frank. reich vom 27. 3. 12 für Anspruch 1 und 7. 10. 12 für Anspruch 2 anerkannt. Zllc. G. 364893. Vorrichtung zum Gießen von Draht in fortlaufendem Strang mit überetnander liegenden Gießtrôgen oder Behältern und Austritt des Drahtes aus einer Düse des leßten Troges. Gebrüder Beck CJunhaber: Kaufmaun Theodor Geck), Altena i. W. 13. 4. 12. Zlc. K. 52420. Ungeteilte oder längsgeteilte Blokformen mit auswechsel- barer Seele aus Stahl oder Eisen; Zuf.
¿.- Pat. 253 939. Kurze’sche Patentver- | I
wertunasgesellschaft m. b. H., Han- nover. 28, 0. 12, 3c. V, 11 506. - Verfahren zur Herstellung von Modellplatten mit Durch- zug- oder Abstreifplatte. Vereiuigte Schmirgel- und Maschinen-Fabriken, Actieugesellschaft vormals S. Oppen- heim & Co. und Singer «& Co., Hannover- Hainholz. 12. 3. 13. #3b. P. 29478. Maulbügel für De E s i Dis a nehmbaremTraggriff. Herbert Plümacher, Obligs, Rbld. 9. 9. 12. 34f. B. 74 295. Behälter zur Auf. nabme und Ausgabe von aufeinander ggteren Brötchen. Jof. Badîiching München, Innere Wienerstr. 27. 13. 10 13 34f, G. 38646, Menagebehälter mit einer nach allen vier Seiten beraus- ziehbaren Tragplatte. Georg Göß, Leipzig- Lindenau, Spittastr.17, u. Otto Sporbert, Leipzig, Bayerschestr. 66. 13. 3. 13. 34g. K. 54 779. Zufammenklapp- bares Bett, bei welhem Kopf- und Fuß- wand aus zwei aneinandergelenktten Teilen bestehen. Joseph Wheeler e, Chicago; Vertr.: A. Bauer, Pat.-Anw., Berlin SW, 68. 30.4; 13. 34l. L. 36 119. Verfahren zur Her- stellung von gestanztem Christbaumshmuck u. dgl. aus Watte. Fa. Gustav Liebisch, Dresden-N., Hubertus\tr. 29. 25. 2. 13 34l. L. 40 311. Zahlbrett. Karl C ULTK Berlin, Brandenburgstr. 62. 34l. M. 37082. Frühstückskasten mit beweglich*r Trennunaswand unterhalb der Cinwurjsöffnung. Se NReisfing, D
Landsberg a. W. 3. 1. 13. 37d. L. 82654. Verbindung für eiserner
die ich kreuzenden Sprossen Fenster. Walter von Lom, Cöln-Ehren-
feld, Vogelsangerstr. 102, 28, 6. 12.
38c. O. 7745. Masdine zum Schleifen oder Polieren von Holz oder ähnlihen Stoffen. Rudolf Ocbschim, Berlin, Eisentahnstr. 20. 7. 9. 11
38g. C. 21 149, Selbsttätige Korken- \s{neidemascine. Cetristoffer Martin Christoffersen, Ringe, Dänem., u. Oscar Kiellerup, Kopenhagen; Vertr. : Richard Peri R Berlin W. 6.
40a. B. 73369. Verfahren der Scheidung des Cisens und Nickels von Kupfer aus kupferhaltigen sulfidishen Erzen und Hüttenprodukten (Stein) durch Verschmelzen mit Kalk, bezw. Kalkstein und kohlenstoffhaltigen Neduktionsmitteln. Wilhelm Borchers, Ludwigéallee 15, u. R L Lochner|1r. 28, Aachen. 40a. M. 51042, Verfahren der Ge- winnung von metallischem Zink aus zink- armem Gut durch Erhißzen und darauf folgende Destillation des leßteren auf brennendem Koks und Neduktion der erhaltenen Oryde. Erich Kliukert, Gleiwiß O. S., Wilhelmstr. 47. 11. 4. 12. 42b. D. 29330, Aufreißvorrihtun für Fenster. Joseph Dachoowski, Deuts Lissa, Kr. Breslau: 28. 7. 13: 42e. B. 71 786, Schwimmerventil für nasse Gasmesser. Carl Busch, Berlin- Wilmersdorf, Bruchsalerstr. 13. 7. 5. 13. 42e. St. 18 843, Dampfmesser. t «& Hartung, Quedlinburg. 42f. M. 48 752. Selbsitätige Lauf- gewihtswage. MWManufacture d’Hor- iogerie de Béthune, Béthune, das Vertr. : L. Glaser, D. Hering u. E. Peiß, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 21.8. 12. 42g. Sch. 43 845. Plattenteller für Sprehmaschinen. Frau Hedwig Scheune- mauu, Berlin, L'{terfelderstr. 5. 9. 5. 13. 421. S. 36480, Verfahren zur quantitativen Analyse von Gasgemischen mit bekannten Bestandteilen ; Zuf. z. Anm. S.35 185. Siemens & Halske Akt.-Ges., Berlin: 7.60. 12. 42m. U. £2376. Zehnerübertragung für Nehenmaschinen. Underwood Com- putiog Machine Comp., New York; Vertr.: H. Licht, Pat. -Anw., Berlin SW. O), 19. E O0, 42n. P. 29664. Planéetarium. William Park und George Sydney Smyth, Brantford, Ontario, Canada ; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirtb, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin SW. 68. 19 O02! £3a. M. 50 496. Sperrwerk für Er- zwingung der Handhabung der Einstell- E “r E q fn E S olge für Geldwechselkafssen. J. Mehli Aft.-Ges., Berlin. 19. 2. 13, ns 43b. P. 29 769. Münzenetnwurf- Vorrichtung für von Hand einstellbare Dezimalwagen. Josef Paupa. u. Gustay . Hochriem, Chicago; Vertr.: H. Wiegand, Rechtsanw., Berlin W. 35. 121 12. 44a. S. 37649. Uhrhalter für Armbänder, bestehend aus zwei durch elastishe Bügel übereinander gehaltenen Metallreifen. Hans Salzfieder, Brüssel; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing. F. See- mann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 15 11, 12: 45a. C. 22841. Seilführung mit feitlich verstellbaren Führungsrollen für Kipp Motorpflüge und antere landwirt- \chaftlihe Geräte, die fich an einem über das Feld gespannte Seil entlang winden. Paul Louis Champonnois Nlliers-Le- Sec, verg Vertr. : Pat.-Anwälte Dipl.- Ing ans Caminer, Berlin SW. 68., L Pl In: K. Wentzel, Frankfurt a. M. Priorität aus der Anmeldung in Frank- rei vom 15 6. 12. anerkannt. 45a. E. 18558. Kippflug, dessen Drehbláger in oder unter dem Schwerpunkt des Pfluges liegt. Peter Joseph Eugels, Hönningen b. Cöln-Bayenthal. 24. 10. 12. 45a. E. 18669. Kippflug, dessen Dreblager in oder unter dem Schwerpunkt des Pfluges liegt ; Zuf. z Anm. E. 18 558. EN Joseph I GEE, DRRIEN b. Cöôln-
Baye?nthal. 25. 11. 12. 25a. F. 37081, Grabmaschi-e mit
.|um einen in der Höhe einftellbaren Zapfen
\s{wingendem Grabwmesser; Zus. z. Pat. 264074. Kurt Fickert, Wandébek, Bleicherstr. 66. 20 8. 13.
45a. H. 63307. Pod arri Geor Holzuer, Uchtenhaag, Post Seyboldsdork, Niederbayern. 11. 8 13.
45a. K. 53 538. Hack- und Häufel- maschine mit seitlich verschiebbarem vor der hinteren Laufradahse angeordnetem Hackmesserrahmen ; Zus. z. Anm. K. 50726.