1895 / 5 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Jan 1895 18:00:01 GMT) scan diff

au leihmäßig Einheimishe wie Fremde, Deutshe so L E Es Ausländer treffen. Gleichwohl hat die deutsche Botschaft" in Konstantinopel, als die cinzige von allen dortigen fremden Vertretungen, auftragsgemäß nicht gezögert, sih ihrer Landsleute anzunehmen und sih schon im Frühjahre 1892 zunächst mit der Bitte um Aufklärung an die türkishe Regierung gewandt. Sie hat seitdem bei der Pforte unausgeseßt und nahdrücklich auf Aenderung der er- lassenen Verordnung gedrungen. A

Jhre Can terdee Ben Bemühungen hatten s{ließlich im März 1893 den Erfolg, daß der türkishe Ministerrath beshloß, die Besißtitel über freies Eigenthum als gültig anzuerkennen, wenn die Erwerbung und Umschreibung auf Grund cines bereits vorhandenen Besigtitels über freies Eigenthum erfolgt war, - und nur die Grundstücke als Staatsland zu behandeln, deren gegenwärtige Eigenthümer sich auf unlautere Weise Bésißztitel über ies Eigenthum verschafft hatten, während der Boden Staatsland war. i:

Die Ausführung dieses Beschlusses scheint indessen auf den Widerstand der Provinzialbehörden gestoßen zu sein oder anderweite Der eta geboten zu haben. Jedenfalls dauerten die Klagen der Kolonisten fort und _ gaben der Kaijser- lichen Botschaft in Konstantinopel Veranlassung, die Ange- legenheit erneut zum Gegenstande nahdrückliher Vor- stellungen bei der Pforte zu machen. Daraufhin ist Ende vorigen peres also vor wenigen Tagen, ein neuer Beschluß des türkischen Ministerraths ergangen, wonach zur endgültigen Regelung der Jaffaer Grundbesizerverhältni)se eine Kom- mon, bestehend aus einem von Konstantinopel zu entfen- denden Grundbuchinspektor als Vorsißendem und mehreren dortigen Regierungsbeamten, zusammentreten soll, um an Ort und Stelle Erhebungen über die rehtlihe Natur des Grund und Bodens anzustellen und demnächst eine Neuaufnahme des Grundbesizes vorzunehmen. L i

Was insbesondere die bei Jaffa belegenen zahlreichen Apfelsinen- und Zitronengärten anlangt, so hat der Minister- rath, dem Verlangen der Jnhaber derselben entsprechend, be- \hlofsen, daß von der ursprünglih in Aussicht genommenen a abgesehen und, insofern diese Gärten zur

ategorie der Nußgärten gehören, von ihnen, nah Analogie der Ertrag liefernden Grundstücke, nur eine Grundsteuer in Höhe von 10 pro Tausend erhoben werden soll. i

Dieser Beschluß trägt nah Lage der Sache allen billigen Ansprüchen der Kolonisten Rechnung. Während bezüglich der Zitronen- und Apfelsinengärten dem Verlangen der Grund- . besißer unbedingt ftattgegeben wird, gestaltet sich die Sachlage im übrigen so, daß das bisherige Ver- fahren, welhes Gegenstand der Beschwerden bildete, eingestellt wird und jeder Besißer der von der tür- fischen Regierung als Siktaatsland reklamierten Grund- stucke nunmehr in den Stand gesetzt ist, vor einer ad hoc eingeseßten Kommission an der Hand der Besißtitel den Nachweis dafür zu erbringen, daß er bei deren Erwerb gut- gläubig gewesen ist und sih damit die Anerkennung seines Besißthums als freien Eigenthums zu sichern. ;

Daß einige Zeit darüber hingegangen ist, bis diese Ent- scheidung erlangt werden konnte, wird keinen Kenner türkischer Verhältnisse verwundern. : :

Aus dieser Darstellung ergiebt sih zur Genüge, daß das Auswärtige Amt schon seit Jahren und, wie sih jeßt zeigt, mit Erfolg bemüht gewesen ist, den Klagen der Kolonisten, insoweit sie berehtigt find, bei der türkischen Regierung Gehör zu verschaffen, und daß die Kaiserliche Botschaft in Konstantinopel auch in dieser Frage ihre Pflicht voll gethan hat. Die Botschaft wird selbstverständlih auch den weiteren Fortgang der Angelegenheit im Auge behalten und gegebenen Falls von neuem zu Gunsten der deutschen Kolonisten eintreten.

Der Entwurf eines Gesezes zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbes ist seitens der Reichs- verwaltung fertig gestellt und den Bundesregierungen mit- getheilt worden. Nach Prüfung des Entwurfs durch die Re- ierungen wird über die Vorlage an den Bundesrath Ent- \hließzung gefaßt werden.

Wir theilen den Entwurf und die begleitende Denkschrift in der Ersten Beilage zur heutigen Nummer des Blattes im Wortlaut mit.

Der General-Lieutenant von Petersdorf f, Kommandeur der 1. Division, hat nah beendetem Urlaub Berlin wieder verlassen.

Der hiesige Königlih sächsishe Gesandte Graf von Hohenthal und Bergen ist vom Urlaub hier eingetroffen und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großherzoglich badische Staatsrath, Präsident des Ministeriums der Finanzen Dr. Buchenberger ift hier angekommen.

Dem Regierungs-Afffessor Dr. von Behr zu Stralsund ist die einstweilige Verwaltung der Regierungsrathsstelle bei dem Körriglichen Polizei-Präsidium zu Frankfurt a. M. über- tragen worden:

Nach einer telegraphischen Meldung an das Ober: Kom- mando der Marine 1ist S. M. S. „Condor“, Kommandant Korvetten-Kapitän Broeker, am 4. Januar in Mozambique an- gekommen und beabsichtigte gestern nah Sansibar in See zu gehen.

Sachsen.

Das Finanz-Ministerium hat zur Bestreitung der den Voranschlag im Staatshaushalts-Etat für die Finanz- periode 1894/95 überschreitenden Herauszahlungen an das Reich angeordnet, daß im Jahre 1895 ein allgemeiner Zuschlag zur Einkommensteuer nah Höhe von 10 Proz. des ganzen Jahresbetrags erhoben werden joll.

Oldenburg.

(H) Seine Königliche Hoheit der Großherzog empfing am 4. d. M. den am Großherzoglichen Hofe beglaubigten russischen Minister-Residenten, Wirklichen Staatsrath von Westmann in Audienz, um die neuen Kreditive desselben entgegen zu nehmen.

Braunschweig.

Im Herzoglichen RefidenzSchlosse zu Braunschweig fand

am 3. Januar ein Hofbal siatt, zu welhem etwa 530 Ein-

ladungen ergangen waren. Zu den Geladenen gehörte auch der außerordentlihe Gesandte und bevollmächtigte Minister Freiherr von Cramm in Berlin.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser, Allerhöhstwelcher geen Vormittag in Budapest eintraf, empfing im Laufe des Tages den Präsi- denten des Oberhauses Szlávy und den Prâsidenten des Unterhauses Baron Banffy sowie ferner Koloman Szell und den Grafen Khuen-Héderváry.

Aus Arco wird gemeldet, daß der Erzherzog Albrecht sih bei Gelegenheit der Ueberführung der Leiche des Königs Franz Il. heftig erkältet habe und infolge dessen am 31. Dezember an Angina und Bronchialkatarrh erkrankt sei. Am zweiten Tage seien die anfänglichen Fieberersheinungen geshwunden. Am Freitag habe der Erzherzog bereits den größten Theil des Tages außer Bett zubringen können, und auch am Sonnabend habe die Besserung angehalten.

Eine für gestern von dem aud iden „Politischen Klub“ nah Podiebrad einberufene Wählerversammlung aue infolge einer Rede des Abgeordneten Raschin auf- gelöft.

Jn einer gestern in Krems abgehaltenen Versammlung von über 2000 Weinbautreibenden wurde eine Resolution angenommen, wonach die Regierung ersuht werden soll, der französishen Regierung keine Konzessionen hin- sichtlich der Ermäßigung der Zölle auf Weine zu gewähren. Ferner sollen die Abgeordneten aufgefordert werden, gegen derartige Konzessionen entschieden Stellung zu nehmen und eine Herabseßung der Zölle auf französische Weine unbedingt nicht zuzulassen.

Frankreich.

Der Ministerrath hat dem „W. T. B.“ zufolge in seiner vorgestrigen Sitzung beschlossen, der Kammer bei ihrem Wiederzusammentritt einen Geseßzentwurf vorzulegen, dur den außer der Halbinsel Ducos (Neu-Caledonien) auch die Jles du Salut (Guyana) als Deportationsort be- stimmt werden. Es gelte daher als wahrscheinlih, daß Dreyfus nach den Jles du Salut werde gebracht werden.

Bei der gestrigen Stihwahl zur Deputirtenkammer im 13. Arondissement von Paris wurde Gérault Richard revolutionärer Sozialist) mit 2742 Stimmen gewählt; Albert Felix (Republikaner) erhielt 988 Stimmen. Jn Beaune wurde Ernest Carnot zum Deputirten gewählt.

Jn parlamentarishen Kreisen wird nach einer Meldung des „W. T. B.“ vielfah die in Belgien eingeleitete Be- rathung über die Einverleibung des Congoftaats erörtert und in Betracht gezogen, ob Frankreich sein Vorkaufsrecht geltend machen solle.

Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin sind; wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend aus Zarskoe - Selo hierher zurüdck- gekehrt. E S I S i

Die außerordentliche türkishe Gesandtschaft unter Fuad Pascha wird sich auf der Rückkehr nah Konstantinopel 2 Tage in Moskau aufhalten.

Ftalien.

Die „Agenzia Stefani“ meldet, der italienishe Bot- hafter in Paris Reßmann sei von seinem Posten ab- berufen worden und werde durch einen anderen Diplomaten erseßt werden. Die Geschäfte der italienishen Botschaft in Paris würden- zur Zeit von dem Botschafts - Rath Grafen Gallina als Geschäftsträger geleitet. Die Abberufung Reßmann's sowohl als auch die des Botschafters in London Grafen Tornielli und des Botschafters in St. Peters- burg Barons Marochetti hänge mit den diplorzatischen Veränderungen zusammen, die seit aht Monaten im Gange seien und jegt zu Ende geführt würden. Die Geschäfte der italienishen Botschaft in London würden zur Zeit von dem Geschäftsträger Silvestrelli geführt.

Bei den gestern vorgenommenen Ersazwahlen zur Deputirtenkammer wurde in Aversa Rosano, der ehemalige Unter - Staatssekretär Giolittis, mit 2216 Stimmen wiedergewählt. Jn Palermo kam - der verurtheilte Sozialist Bosco Garibaldo mit dem regierungs- freundlihen Bonnano in die Stichwahl. Jn Camerino wurde der Radikale Mariani mit großer Majorität gewählt. In Rom siegte bei der Stichwahl der Gemäßiate Ranzi mit 634 T über den Radikalen Roseo, der 537 Stimmen erhielt.

Der außerordeniliche rusfishe Botschafter Fürst Lobanow sowie der Botschafissekretär Baron von Budberg wurden am Sonnabend vom Papst in Abschiedsaudienz und später auch vom Staatssekretär Kardinal Rampolia empfangen.

Spanien.

Der Ministerrath hai die Etats der verschiedenen Ministerien genehmigt. Troß einiger Erhöhungen im Etat

des Kriegs-Ministeriums wurden drei Millionen Ersparnisse.

erzielt. VBélgien,

Wie das „Journal de Bruxelles“ meldet, wird die Re- gierung demnächst der Kammer einen Gesezentwurf vor- legen, durch den die Stellung Belgiens gegenüber dem Congostaat vollständig geregelt wird.

Türkei.

__ Die „Politishe Korrespondenz“ meldet aus Konstantinopel, daß Georgi Berovitsch Pascha an Stelle von Karatheodori Pascha zum Fürsten von Samos ernannt worden sei. Der „Agenzia Stefani“ wird gemeldet, der General- Gouverneur von Tripolis Ahmed Rasim Pascha sei von jeinem Posten abberufen worden; er werde der Pforte über die Sicherheitszustände in dem Vilajet Tripolis berichten; der General-Gouverneur von Beyruth Js mail-Bay sei zu seinem Nachfolger ausersehen.

Bulgarien.

_Das . Budget für das Jahr 1895 ijt endgültig auf 89 849 000 Lei festgeseßt und weist einen Ueberschuß von 227 000 Lei auf. Die Sobranje gewährte der Munizi- palität von Sofia einen Vorshuß von einer halben Million Lei und ermächtigte die Regierung, für das Munizipal-Anlehen von vier Millionen Lci die Garantie zu übernehmen.

Es verlaute, daß Genera

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Schweden und Norwegen. : Die \chwedische Regierung hat beschlossen, vom 7. Januar h den Zoll auf ungemahlenes Getreide auf 315, den auf gemahlenes Getreide auf 650 Oere per 100 kg zu erhöhen.

Amerika,

Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ aus Washington hat der österreihisch- ungarische Ge- sandte einen Protest gegen den Differentialzoll auf Zucker eingereicht. i

Afien.

Das „Reutershe Bureau“ erfährt aus Bangkok, daß

der Kronprinz von Siam am.Freitag Abend gestorben sei. Aus Yokohama meldet dasselbe Bureau, die japanischen Bläiter veröffentlihten ein Telegramm des Generals Nodzu, welhes besage: Die in der Richtung auf Kaiping entsandte dritte Kolonne berichte, sie habe 4000 Chinesen unter General Tsao zwishen Kaiping und Tantien gesehen. Eine andere nah Kokan abgeschickte Rekognoscierungs - Abtheilung melde, eine Anzahl Chinesen unter General Seh befinde sih in der Umgegend von Kokan: ein weiteres Tue geno! werde in Kokan angeworben. Sung nah Bs vorrücke.

Die „Times“ meldet aus Peking von gestern: Der nah Japan zu entsendende chinesishe Unterhändler sei am 5. d. M. vom Kaiser in Abschiedsaudienz empfangen worden. Japan lehne es ab, einen Waffenstillstand einzugehen. Der amerifanishe Gesandte glaube, daß die jeßigen Unterhand- [ungen ergebnißlos verlaufen und die Japaner erst Frieden schließen würden, wenn ihre Armee Peking beseßt haben werde.

Afrika. Die „Agenzia Stefani“ erfährt aus Marokko, daß

französishe Truppen sich in einer Entfernung von drei -

Etappen im Norden der Oase von Tuat befänden.

Aus Massowah meldet die „Agenzia Stefani“, der General Baratieri sei in Asmara eingetroffen, nahdem er den Befehl über die Truppen in Adingri dem General Ari- mondi übertragen und Kafsala mit Lebensmitteln und Munition versehen habe.

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Für die Klage eines Grundstücksbesißers gegen den Militär - fiskus wegen Besißstörung durh die von einem benachbarten Militärschießplaß überfliegenden Geschosse ist, nach einem Urtbeil des Reichsgerichts, 1V. Zivilsenats, vom 26. September 1894, der ordentlihe Rechtsweg zulässig. „. . Es befteht ein wesent- licher Unterschied zwishen dem der Entscheidung des Reich8gerichts, ITI. SZivilsenats, vom 24. September 1884 zu Grunde liegenden und dem gegenwärtig zur Beurtheilung stehenden Thatbestande. Dort verlangte der Kläger die Einstellung des Schießens mit Zielmunition auf dem seinem Hause benachbarten Kasernen- hof, oder die Herstellung von Vorrihtungen, durch die der mit dem Schießen verbundene Lärm von feinem Grundftüdke fern- gebalten werde. Das Schießen war vom Truppen-Kommando zum Zwecke der Ausbildung der Truppen angeordnet worden, also, ebenso wie S das Schießen mit scharfer Munition auf dem SE platz, eine Ausübung des Militärhobeitsre{ts. Der Lärm war, als bon dem Schießen unzertrennlich, selbstverftändlich von dem Militär- Kommando als nothwendige Folge des Schießens erkannt und mit diefem gewollt, und die Klage auf Unterlassung des Schießens verlangte somit die Unterlassung einer in dem Militärboheitsrechte be- gründeten Thätigkeit. Dagegen ist das Ueberfliegen der Geschosse niht nothwendige Folge des Schießens, niht mit diesem gewollt, auch dann niht, wenn es nicht durch aus- reihende Vorsihtêmaßregeln vermieden worden is; ein nit gewolltes Handeln, oder ein Handeln in niht gewollter Weise Funn niht Geltendmachung und Ausübung eines Rechts sein, und das Ueberfliegen der Geschosse, gegen das allein die Klage sih richtet, ift also auch nicht Ausübung des Militärhoheitsrechts, und wenn es unter Umständen geschieht, die es als Besißftörung erkennen laffen, nit aus diesem Grunde der Abwehr dur die, sei es poftefsorische, sei es petitorische Klage entzogen. Das Urtheil des preuß. Ober- Verwaitungsgerihts vom 5. Mai 1877, welches in einem Falle, in welchem durch die von einem Militärschießplaße überfliegenden Ge- ofe die Sicherheit eines angrenzenden Amtsbezirks in weitgehendem Maße gefährdet wurde, das Einschreiten der Ortspolizeibehörde gegen den Militärfiskus für unstattbaft erklärt hat, berubt auf der Ab- renzung der Zuständigkeit der Zivil- und Militärbe- örden binsichtlih der beiden obliegenden öffentlih-rechtlihen Pflicht zur Sorge für die öffentlihe Sicherheit; für die Frage der Zulässig- feit des Nechtsweges auf die Klage eines Privaten bietet es keine Analogie“. (178/94.)

In einer konservativen Wahlversammlung hatte, als die Ver- fammlung mit einem Hoh auf Seine Majestät den Kaiser eröffnet wurde, ein Theilnehmer gleichzeitig und unberufen ein Hoch in anderer Richtung ausgebraht. Dieser wurde von der Straf- kammer wegen Majestätsbeleidigung verurtheilt. Die Revision des Verurtheilten wurde vom Reichägeriht, 111. Strafsenats, dur Urtheil vom 27. September 1894 verworfen, indem es aus- führte: „Es ist zweifellos, daß eine Beleïdigung eines Monarchen darin enthalten sein fann, wenn einer üb- lichen, von der Mehrzahl der Staatsangehörigen als uge Ghrfurchtsbezeugung betrachteten Huldigung mit einem Prot oder sonst ôörend entgegengetreten wird. Eine solche Huldigung is es, wenn Wablversammlungen oder sonstige politische Versammlungen der monarhisch gesinnten Parteien mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser eröffnet werden. Ebenso kann es als ein Protest oder doch als eine Stêrung betrachtet werden, wenn sich einzelne der Huldigung dadur zu entziehen versuchen, daß fie gleichzeitig und unberufen ein Hoch in anderer Richtung ausbringen.“ (2924/94.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgeriçhts.

Die von der zuständigen Behörde geshehene Zulassung oder Erlaubniß einer öffentlihen Ausspielung für eine gewisse zukünftige Zeit kann, nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungs- erihts, III. Senats, vom 14. Juni 1894, in Preußen von der Be- dórde zu jeder Zeit zurückgenommen werden, sobald hierzu ausê- reihende polizeiliche Gründe irgendwelder Art vorliegen. Handelsmann S. zu Br. hatte zur Vornahme von Ausspielungen mittels Verloosung in einem Vororte bei Br., wobei die Gewinne aus Glas-, Galanterie- und Porzellanwaaren, amerifanishen Wedckern, Bildern, Pfefferkuhen und lebenden Gänsen 2. bestehen sollten, vom Amtsvorsteher am 17. August 1893 die nahgesuhte Genehmigung für das Jahr 1893 erhalten. Die Auêspielung, namentlich die von Gänfen, nabm aber bald einen so großen Umfang an, daß theils durch das Herantreiben ganzer Herden von zur Verloosung beftimmten Gänsfen, Hühnern und Enten, theils durch das mafsenhaft zu den Verloosungen herbeigeftrömte Publikum der öffentliche Verkehr beein- trähtigt wurde. Der Amtsvorsteher nahm deshalb am 31. August 1893 die ESenehmiaung ¡u den erwähnten Ausspielungen

wieder zurückd. Die Klage des S. wurde vom Ober-Ver- waltungögeriGt «zurückgewiesen, indem es begründend ausführte: „Die Vornahme öffentlicher: inländisher Ausspielungen is nach dem 8 286 Str.-G.-B. nur mit obrigkeitliher Erlaubniß, welche nach dem zu dem übereinstimmenden § 268 des preußishen Straf- eseßbuhs ergangenen Allerböchsten Erlaß vom 2. November 1868, betreffend die Uebertragung der Befugniß zur ausnahmêweisen Er- theilung der Genehmigung zu öffentlichen inländishen Ausspielungen auf die Ober-Präsidenten für den Umfang ihrer Verwaltungsbezirke und auf den Minister des Innern für den gamen Umfang der Monarchie, von dem E und dem Minister des Innern ertheilt werden foll, mit Ausnahme der Ausspielungen geringfügiger Gegenstände, welche bei Volksbelustigungen vorgenommen werden und zu welhen die Genehmigung von den Ortspolizeibehörden ertheilt werden darf, und nah dem inzwischen erlassenen § 56 c. der Reichs- Gewerbeordnung, foweit dessen Vorausfeßungen gegeben sind, nur na Zulafsung durch die zuständige Behörde, d. i. in Preußen die Ortspolizeibehörde, gestattet. Es besteht aber weder auf die Zu- lassung einer Ausnahme von dem im § 56 c. Abs. 1 S. 1 der Reih8-Gewerbeordnung ausgesprochenen Verbot, noch auf die Er- theilung der Erlaubniß gemäß derz Allerhöchsten Erlaß vom 2. November 1868 und dem § 286 des Strafgeseßbuhs ein festes Recht. Die eine wie die andere darf vielmehr versagt werden, fobald bierzu ausreichende polizeiliche Gründe irgendwelher Art vorliegen. In gleiher Weise kann cine im voraus für eine gewisse zukünftige geit Me Zulaffung oder Erlaubniß zurückgenommen werden.“ (TI ;

Statistik und Volkswirthschaft.

Genossenscha ftswesen. -

Im verflossenen Jahre sind dem Generalauwalts{afts- Verbande ländliher Genossenschaften für Deutschland zu Neuwied 270 Darlehnskassenvereine beigetreten : eine Zahl, wie fle das anden der Raiffeisen’shen Organisation noch nicht erreicht worden ift.

Der Landwirthschaftlihen Zentral - Darlehnskas)e für Deutschland zu Neuwied haben si im gleichen Zeitraume 260 Darlehnskassen-Vereine anges{lossen. Der Umschlag der Zentral- O ne betrug 1894 28 Millionen Mark, 6 Millionen mehr ais .

Invaliditäts- und Altersversiherung.

__An Anträgen auf Gewährung von Renten sind bei der Hansea- tishen Versicherungsanstalt eingegangen: a. an Alters- renten: im Laufe des Iahres 1891 1105, 1892 404, 1893 381 und 1894 353, zusammen 2243; bÞb. an Invalidenrenten: im Laufe des Jahres 1892" 181, 1893 301 und 1894 550, zu- sammen 1032; mithin sind seit Beginn des Jahres 1891 bei der Hanseatischen Versicherungsanstalt an Rentenanträgen eingegangen 3275.

on den Anträgen auf Alterêrente entfallen auf das Gebiet der freien und Hansestadt Lübeck 385, Bremen 488, Hamburg 1370, und von den Anträgen auf Invalidenrente auf das Gebiet von Lübeck 130, Bremen 371, Hamburg 531. Von den Anträgen auf Alters- rente find bis Ende 1894 erledigt 2219, und zwar 1948 durch Rentengewährung , 235 durch Ablehnung und 36 auf sonstige Weise. Von den Altersrentenempfängern find inzwischen ausgeschieden 323, von diesen sind verstorben 308. Von den Anträgen auf Invaliden- rente find bis Ende 1894 erledigt 991, und zwar 742 durch Rentengewährung, 206 durch Ablehnung und 43 auf fonstige Weise. Von den Invalidenrentenempfängern sind inzwischen ausgeschieden 133, von diesen sind verstorben 124. Auf die Gebiete der drei Hansestädte vertheilen fih die noch im Bezuge der Rente befindlihen Personen olgendermaßen: Lübeck 279 Ältersrenten, 70 Invalidenrenten,

remen 362 Altersrenten, 230 JInvalidenrenten, Hamburg 984 Alters- renten und 309 Invalidenrenten. Die Jahressumme der bis jeßt ge- währten Renten macht insgesammt 395 920 4A aus, von welchem Betrage 63704 # für die inzwishen ausgeschiedenen Renten- casenger abzuseßen sind. Nach den Berufszweigen vertheilen sich die 2690 Rentenempfänger auf folgende Gruppen : Landwirthschaft und Gärtnerei 185, Industrie und Bauwesen 1119, Handel und Ver- a A sonstige Berufsarten 226, Dienstboten 2c. 703 Renten- empfänger.

S Zur Arbeiterbewegung.

Hier in Berlin hielten, wie die „N. Pr. Ztg.* berichtet, die Vergolder während der Feiertage eine Verbandsversammlung ab, in der festgestellt wurde, daß die Organisation in den leßten drei Jahren keine nennenswerthen Fortschritte gemaht habe und auch nah ihrer augenblicklihen Lage keinen erfreulichen Ausblick biete. Der erste Mai soll als Feiertag verlangt und über eine Unterstüßung der Arbeitslosen eine Abstimmung in den Einzel - Vereinen vorgenommen werden. Die Musikinstru- menten-Arbeiter haben noch immer 85 ausftändige Klavier- Arbeiter zu Ee, was wödchentlich 1360 4 Kosten verursacht. (Vgl. Nr. 288 d. Bl.)

__ In Wien sind nah einer Mittheilung des „Vorwärts“ sämmt- Ne Arbeiter der Kunsttishlerei von Klöpfer ausgesperrt orden.

Aus Budapest meldet „W. T. B.*: Am Sonnabend durh-

zogen Gruppen von beschäftigungslosen Arbeitern unter Ab- fingung der Arbeitermarseillaise die Straßen. Größere Ansammlungen fanden nur vor dem Redaktionslokale der „Volfsstimme* statt, wo es auh zu einem ernsten Zusammenstoß zwischen der Polizei und den Demonstranten kam, die sich weigerten, der Aufforderung der Polizei zum Auseinandergehen Folge zu leisten; 51 Personen wurden ver- haftet und zu Geldstrafen verurtheilt. Der Ober - Stadthauptmann ift entschloffen, unbefugte, niht angemeldete Straßenaufzüge künftighin strengstens zu unterdrücken. Die gestern abgehaltenen zehn Volfks- versammlungen zu Gunsten des allgemeinen Wahlrehts sowie der Vereins- und Versammlungsfreiheit verliefen größtentheils rubig; eine Versammlung wurde aufgelöst. Auch in mehreren Provinz- städten wurden Volksversammlungen zu Gunsten des allgemeinen Wahlrechts veranstaltet. q. In Amsterdam haben die Bäckergesellen in den zwei Brotfabriken de Leeuw und de Haan die Arbeit eingestellt, Als Grund wird angegeben, daß die Arbeitgeber die Arbeiter, die sich an dem großen Ausftande im vorigen Jahre betheiligt haben, all- mählich entlaffen.

Kunst und Wissenschaft.

__ Die Central-Direktion des Kaiserlihen Archäolo- gishen Jnstituts hat zum Winckelmannstage, 9. Dezember v. J., zu korrespondierenden Mitgliedern des Jnstituts ernannt: die Herren Fr. Azzurri, Giuseppe Cozza-Luzi und Alberto Galli in Rom, M Guhrauer in Witten- berg, Enrico Ridolfi in Florenz, Prospero Rizzini in

rescia, Monsignore Wilpert in Rom.

Die hiesige Gesellschaft für Erdkunde hielt am Scun- abend unter ihrem neuen Vorsitzenden, Professor Dr. Karl voa den einen, im Architektenhause die erste Monatsversammlung des Jahres av, in der der Geschäftsbericht erstattet wurde. Die Gesell schaft zählt zur Zeit 1040 Mitglieder, 919 ordentlihe, 61 fkorrespondierende und Chrenmitglieder : insgesammt 29 weniger als im Vorjahre. In

en 10 feitrden wurden 20 Vorträge gehalten, 14 davon über etgene Reisen der Redner. Die Büchersammlung wurde um n Werke in 539 Bänden, die Kartensammlung um 69 Werke mit R Blatt vermehrt ; die Bildersammlung zählt 2288 Blatt. Die Karl itter-Medaille wurde dem Professor von Loczy in Budapest verliehen. Die

insen der Karl Ritter-Sti ung wurden zur Deckung ‘der Restkosten der

rôönland-Expedition verwendet. Die Bearbeitung der Resultate dieser

Expedition geshieht auf Koften der Gesellschaft unter Zuhbilfenahme jener 16 000 4, w Seine eftät der Kaiser aus dem Aller-

öchsten Dispositionsfonds gespendet hat. Eine neue Veröffentlichung der Gesellshaft wird die Bibliotheca geographica bilden, mit deren auégabe Dr. Otto Baschin betraut ist. Ueber seine Reise nah Borneo und den Molukken sprach fodann Professor Kückenthal aus Jena, worauf der Major Kurt von François in einem fesselnden Vortrag „Beiträge zur Kenntuiß der Verhältnisse im deutschen Schußz- gebiet Südwest-Afrika“ gab.

Land- und Forstwirthschaft.

Die Deutsche Landwirthschafts - Gesellschaft blickt nunmehr auf ein 10 jähriges Bestehen zurück. Was vor 8 Jahren gefordert wurde: eine Mitgliedschaft von 10000, bevor man von einem erreihten Ziele \prehen könne, ist mit 10 543 Mitgliedern am 1. Oktober v. J. überbolt worden. Nicht mit Unreht wohl erklärt der in dem soeben erschienenen 9. Jahrbuch der D. L.-G. veröffent- lihte Bericht über die Entwickelung der Gesellschaft das feit 1890 eingetretene Anwachsen der durschnittlihen Jahres - Zunahme von 768 auf 1230 Mitglieder aus den nur langsam be- kannt gewordenen Bestrebungen der Gesfellshaft. Auch die stetig wasenden Erfolge ihrer Arbeit kommen in einer Reihe von Zahlen zum Ausdruck: Das Kapitalvermögen der Gesell- schaft beträgt ießt 769 000 4, d. i. mehr als das Doppelte des Jabres 1892; der Zuwachs im vorigen Jahre beziffert sih allein auf 270 000 A Die Hälfte etwa des Bestandes hat die Dünger- abtheilung für wissenschaftlihe Arbeiten zur Verfügung. Die Umsätze dieser Stelle haben sih von 400 000 . auf mehr als 2 900 000 gesteigert, und unter den Unternehmungen und Arbeiten der Gesell- chaft ist dieselbe am ftärksten vertreten. Zu leßteren gehören auch die versbiedenen umfangreiden Untersuhungen über Kalidüngung, die wih- tigen praktishen Durhführungen einer rationellen Düngerpflege und die Vergleichsdüngungen mit Chilesalpeter und Ammoniak, während die Auffuchung von Kalk- und Mergellagern zu einer ständigen Ein- rihtung der Gesellschaft geworden is. Die Umsäße der Futterstelle haben îim leßten Jabre als Folge der Dürre von 1893 eine Ver- doppelung erfahren.

Gesundheitswesen , Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Griechenland. i

Zufolge Königlicher Verordnung vom 21. v. M. unterliegen die aus den zwischen Alaïa und dem Kap von Amourion einerseits und Chelidonia und Phönix andererseits gelegenen türkishen Häfen kom- menden Schiffe vom _ 13. v. M. an einer zehntägigen Effektivquaran- täne. Die für Schiffe aus den am Schwarzen Meere zwishen Schile einschließli und Ineboli auss{hließlich gelegenen Häfen angeordnete fünftägige Beobachtungsgquarantäne ift dur Königliche Verordnung vom 15. v. M. aufgehoben und durch eine strenge ärztliche Unter- suchung erseßt worden. (Verw eNeichs-Anz.* Nr. 294 vom 14. v. M.)

Norwegen.

Durch Verordnung der Königlich norwegishen Regierung vom 21. v. M. ift die Verordnung vom 14. Juli v. J., betreffend die Meldepflicht der von einem choleraverseuhten oder als choleraverseucht erklärten Ort des Auslandes in Norwegen eintreffenden Reisenden, S aufgehoben worden. (Vergl. „Reihs-Anz.“ Nr. 173 vom 25. Juli V! S

Handel und Gewerbe.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am s. d. M. gestellt 11 187, nicht rechtzeitig gestellt keine Wagen. _In Oberschlesien sind am 4. d. M. gestellt 4553, nicht reht- zeitig geftellt keine Wagen.

Berlin, 5. Januar. Woqchenbericht für Stärke, Stärkefabrikate und Hülsenfrüchte von Max Sabers ky. Ia. Kartoffelmehl 17{—174 Æ, Ia. Kartoffelstärke 17} —17} 5, ITa. Kartoffelstärkemehl 12—16 #4, feuchte Kartoffelstärke Fracht- parität Berlin 9,50 #, Frankfurter Syrup - Fabriken zahlen nah Werkmeister's Bericht fr. Fabrik 9,00 (4, gelber Syrup 19—19ck 4, Kap.-Syrup 20}—21 #4, Kap.-Export 214— 22 4, Kartoffelzucker g 194—20 Æ, do. Kap. 207—21 #, RNRum-Kuleur 33—34 û, Bier-Kuleur 32—34 H, Dextrin, gelb und weiß, Ia. 23—24} 4, do. sekunda 20—22 &#, Weizenftärke (kleinst.) 25—26 A, Weizenstärke (ees 33—34 #, HallesWe und Shlesische 34—36 M, eis\tärke (Strahlen) 49—50 Æ, do. (Stüen) 47—48 M, Maisstärke 30—32 #, Schabestärke 30—31 A, Viktoria-Erbsen 16—19 #4, Kocherbfen 135—18 #4. grüne Erbsen 14—19 #, Futtererbsen 114—12} 4, inländische weiße Bohnen 22—24 #4, weiße Flahbohnen 24—-26 #4, ungarische Bohnen 19—21 #, galizische und russishe Bohnen 17—19 A, große neue Linsen 30—42 Æ, mittel Linsen 20—30 Æ, kleine Linsen 14—20 A, Mohn, blauer 30—40 Æ, do. weißer 40—50 , Hirse, weiße 18—20 Æ, gelber Senf 18—24 #, Hanfkörner 19 bis 20 A, Buchweizen 13{—15 #, Wicken 124—13 #Æ, Pferdebohnen 12—125 Æ, Leinsaat 20—21 4, Mais loko 113—13 X, Kümmel 54—60 M, Leinkuchen 12—13 4, Rapskuchen 115—124 ., Roggenkleie 63—7 #4, Weizenkleie 7—7F Æ, pa. belle ces Biertreber 25—30 9% 9I4—10} Æ, pa. Getreides(lempe 31—33 9% 114 bis 124 #, pa. Maisshlempe 40—42 9% 12#—13 A, Malzkeime 8—9 A (Alles per 100 kg ab Babn Berlin bei Partien von mindestens 10 000 kg.)

_— Die Allgemeine Versicherungs-Aktien-Gesellschaft Wilhelma in Magdeburg, die in einer besonderen Geschäfts- abtheilung in Berlin die Versicherung gegen Verluste durch Aus- loosung von Werthpapieren betreibt, versendet einen gefällig aus- gestatteten N O ne für 1895; nah einem Hinweis auf die wirthschaftliche Bedeutung der Ausloosungs-Versicherung ent- hâlt der Kalender ein alphabetishes Verzeihniß von Prämien-Anleihen und von versicherungsbedürftigen Anlagewerthen und einen Kalender der Prämien-Anleihen für 1895. :

In der am Sonnabend in Essen abgehaltenen 18. Ver- sammlung der Zechenbesißzer des rheinish-westfäli- lhen Kohlen-Syndikats waren 3238 berechtigte Stimmen ver- treten. Nah dem Bericht des Vorstands betrug die Be- theiligungsziffer im November 1894 3038364 t, der Absaßz 3052533 t, sodaß der Mehrabsay \chG auf 14169 t oder 0,51% felt gegen eine Einschränkung von 4,47 9/9 im Oktober 1894. Im November 1894 gelangten nach Abzug des Selbftverbrauchs mit 740 043 t zum Versand insgesammt 2312490 t, von welhen für Rechnung des Kohlensyndikats 86,61 9/9 abgeseßt wurden gegen 85,21 9/9 im Monat Oktober 1894. Verglichen mit dem Ergebniß des Monats November 1893, weist der November 1894 eine Steigerung der Betheiligungsziffer um 81190 t oder 23 9%, des Absatzes um 41 179 t oder 1,37 °%/ auf. Wie sih {on aus den angeführten Zahlen ergiebt, war der Absaß im Berichtsmonat durhgängig gut; es besteht jedoch noch immer die bereits früber er- wähnte Vernachlässigung namentli der minderwerthigeren Gasflamm- kohlen, während Hausbrandkohlen gut gefragt find und der Nachfrage nach Kokskohlen nicht voll genügt werden kann. Das Verkaufs- geschäft hat in den leßten Wochen ebenfalls guten Fortgang ges nommen, und es sind namentlich von den Streckenhändlern und industriellen Werken niht nur die meisten der am 31. März d. J. ablaufenden, sondern auch ein großer Theil der mit dem 30. Juni 1895 zu Ende gehenden Verträge erneuert worden. Jn der Zeit vom 29. November bis 30. Dezember 1894 wurden ver- kauft: Fettfoblen 1397 125 t, Gasflammkohblen 843 615 t, Eß- und Magerkohlen 8311801 &, zusammen 2552541 t, von denen 2459 093 t fürs Jnland und 93448 t fürs Ausland be-

stimmt find. Im Jahre 1894 wurden insgesammt verkauft:

fürs Inland 27 125 222 t, fürs Ausland 4-170 087 t, zusammen 31 295 309 t... Zur Ausfuhr wurden also nur 13,39 verkauft, während 86,7 9% im Inlande blieben. Der im Beirath des Syndikats bereits angenommene Förderplan für 1895, nah welhem die Ds in den Monaten Januar bis März um 1099/9, April bis uli um 15%, August bis Dezember um 109%/ eingeshränkt werden foll, wurde einstimmig gebilligt. Als Verkaufsverein meldeten si an wie bisher : 1) Gelsenkirchener Bergwerks-Gesellschaft mit , Monopol“ und Bochumer Bergwerks-Aktien-Gesellshaft. 2) Harpener Bergbau- Aktien-Gesellschaft mit „Mont Cenis*. 3) Dortmunder Stein- Toblenbergwerk „Luise Tiefbau" mit „Bruchstraße* und „Wiendahls- bank", 4) „Hamburg“ mit „ver. Franziska“ und „Ringeltaube*, während sih die Zechen „Lothringen“ und „Graf S{werin“, deren naträgliher Zusammenshluß als Verkaufsverein für unzulässig erfläârt wurde, ihre Erklärung vorbehielten. Die Beschlüffe vom 5. November v. J., durch welhe die Entschädi- gung für Minderförderung, Abgabe für Mehrförderung und Strafe für Nichtlieferung . gleihmäßig auf 2 M für die Tonne festgesent wurden, fanden Genehmigung. Der Vor- fißende Herr General-Direktor Kirdorf theilte mit, daß sich die er- forderliche Umlage für Dezember v. I. erst gegen Mitte des Monats genau werde feststellen lassen; sie werde jedo, wenn überhaupt nöthig, nur fehr gering sein und 1% nicht überschreiten. Die Umlage für das laufende Quartal ift vorläufig mit 5% in Aussicht genommen. Magdeburg, 5. Januar. (W. T. B) -Zuckerberiht. Kornzucker exkl, von 92% —, neue 9,00—9,10. Kornzucker exfkl., 88 9/9 Rendement 8,50—8,60, neue 8,50—8,60. Nachprodukte erxfkl., 79 9/0 Rendem. 5,75—6,40. Shwah. Brotraffinade T —,—. Brot- raffinade IT —,—. Gem. Raffinade mit Faß 20,25—21,50, Gem. Melis T mit Faß —,—. Ruhig. Robzucker 1. Produkt Transito L Gh, Pr. Sauer w- S pr. Februar ,DTS ., 8,624 Br., pr. März 8,65 bez., 8, Br., pr. April-Mai 8,725 Gd., 8,775 Br. Ruhig. ' Ar CPRLSNO Leipzig, 5. Januar. (W. T. T.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Januar 2,825 4, pr. Februar 2,822 Á, pr. März 2,824 ä, pr. April 2,85 4, pr. Mai 2,89 4, pr. Juni 2,90 4, pr. Juli 2,90 4, pr. August 2,924 M, pr. September 2,925 X, pr. Oktober 2,95 4, pr. November 2,972 M, pr. Dezember 4 Umsay 20000 kg. N Mannheim, 5. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen pr. März 13,85, pr. Mai 13,85, pr. Juli 13,85. Roggen pr. März 11,60, pr. Mai 11,70, pr. Juli 11,80. Hafer pr. März 12,10, pr. Mai 12,20, pr. Juli 12,40. Mais pr. März 11,50, pr. Mai

Las, V, Juli A “s __VBremen, 5. Januar. (W. T. B.) (Börsen-Schlußbericht. Naffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der d vicies Petroleum-Börse.) Ruhig. ' Loko 5,25 Br. Baumwolle. Fester. Upland middl. [ofo 283 „. Schmalz. Besser. Wilcox 372 4, Armour shield 37 4, Cudahy 38 „Z, Fairbanks 30 §4. Spe ck. Höher. Short clear middling loko 354, Dezember - Januar - Ab- ladung —. Taback. N 50 Faß Kentucky. Hamburg, 5. Januar. (W. T. B.) Kaffee (Nahmittags- bericht.) Good average Santos pr. März 71}, pr. Mai 708, pr. Sep- tember 704, pr. Dezember 69. Behauptet.

Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzucker 1. Produkt Basis 88 9/0 Rendement neue Usance, frei Bord Hamburg pr. Ja- nuar 8,922, pr. März 8,623, pr. Mai 8,774, pr. August 9,024.

E 2

O est, 5. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen fest, pr. Frühjahr 6,61 Gd, 6,63 Br., pr. Herbst 6,94 Gd., 6,96 Br. Roggen pr. Frühjahr 5,49 Gd., 5,50 Br. Hafer pr. Frühjahr 6,00 Gd., 6,02 Br. Mais pr. Mai - Juni 6,17 Gd., 6,18 Br. Kohlraps pr. August-September 10,60 Gd., 10,70 Br.

London, 5. Januar. (W. T. B.) 9600/6 Javazucker loko 115 ruhig, Rüben-Nohzudckter loko 8} ruhig.

Die Getreidezufuhren betrugen in der Woche vom 29, De- zember bis 4. Januar: Gngl. Weizen 1660, fremder 9240, engl. a N eme d 0 Ag tigersie O fremde —, engl.

afer 9, fremder 63 861 Qrts., engl. ehl 16 247, )

29 100 Sack. E y E

Auistexdäm, 5. Januar. (W. T. B.) good ordinary 51. Bancazinn 362.

New-York, 5. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete rubig, verblieb auch im weiteren Verlauf în rubiger Haltung und {loß fest. Der Umfay der Aktien betrug 67 000 Stück.

._ Weizen eröffnete fest und verblieb während des ganzen Börsen- verlaufs in steigender Haltung infolge flotter Käufe des Auslandes, und da der Ernteertrag in Argentinien bedeutend geringer ge\{chäßt wird. Swhluß recht fest auf umfangreihe Käufe und Dcckungen. Mais s{hwähte sih nah Eröffnung etwas ab, erholte sih jedo spâter auf Deckungen der Baissiers und {loß stetig.

Der Werth der in der vergangenen Woche eingeführten Waaren betrug 9 495 535 Doll. gegen 7 534 654 Doll. in der Vor- woche, davon für Stoffe 1 100 964 Doll. gegen 2 120 002 Doll. in der Vorwoche.

Waarenbericht. Baumwolle, New-York 51/16, do. New- Orleans 91/16, Petroleum fest, do. New-York 5,80, do. Philadelphia 9,79, do. rohes 6,00, do. Pipe line cert. p. Febr. 97,00, Schmalz West. steam 7,15, do. Nohe & Brothers 7,40, Mais fest, do. p. Januar 52, do. p. Februar 512, do. p. Mai 514, Weizen feft, rother Winterweizen 63, do. Weizen p. Januar 613, do. p. Februar 61F, do. p. Mär 623, do. p. Mai 623, Getreidefraht nah Liverpool 2i, Kaffee fair Rio Nr. 7 15, do. Rio Nr. 7 p. Februar 13,65, do. do. p. April 13,35, Mehl, Spring clears“ 2,55, Zucker 28, Kupfer 9,95. Nachböse: Weizen und Mais { höher.

_ Chicago, 95. Januar. (W. T. B.) Weizen allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs infolge zunehmender Käufe und Deckungen und Abnahme der Eingänge, sowie auf Berichte von Ernte- schäden in Argentinien. Schluß recht fest. Mais {wähte ch nah Eröffnung etwas ab, später trat auf Deckungen der Baissiers Erholung ein. Schluß ret fest.

Mais feft,

Java-Kaffee

Weizen fest, pr. Januar 54}, pr. Mai 583. pr. Januar 45}. Spe ck short clear nomin. Pork pr. Januar 11,524.

Verdingungen im Auslande.

Bulgarien. __ 24. Januar, 10 Uhr. Ministerium für Bauten und Kommunika- tionen, Eisenbahnsektion, in Sofia: Lieferung von 30000 kg Chlorzink zur Imprägnierung von Holztraversen. Lastenbeft einzusehen im genannten Minifterium.

Verkehrs-Anstalten,

Zur Auflieferung von Telegrammen während der Nachtzeit sind in Berlin geöffnet: das Haupt-Telegraphenamt in der Oberwallstraße und die Postämter auf den Fernbahnhöfen (Pots- damer, Anhalter, Görlißer, Schlesischer, Stettiner und Lehrter Bahn- hof). Die Lage der Telegramm-Annahmestellen ist in- dem zum Ge- brauh für das Publikum amtlich herausgegebenen „Postbuh*“ für Berlin (S. 14 u. f.) verzeichnet.

Glüdstadt, 5. Januar. (W. T. B.) Das gate Eisen- bahn - Betriebsamt giebt bekannt: „Die Dampfschiffahrten zwischen Hoyer-Schleuse und Sylt sind Eises halber bis auf weiteres eingestellt“.

Koblenz, 7. Januar. (W. T. B.) Das Königliche Eisenbahn- Betriebsamt macht bekannt: Der Trajektbetrieb Bonn-Ober- ca l E heute wegen Ei8gangs für den gesammten Verkehr ein - gestellt. x Bremen, 6. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Postdampfer „Queen Victoria® is am 3. Januar von Bahia nah der Weser abgegangen. Der Reichs - Postdampfer „Sachsen“ ist am 4. Januar Abends in Neapel angekommen.

Der Postdampfer „Salier“ is am 4. Januar Nachmittags auf der