[59426] e Actiengesellschaft Apollinarisbrunnen, vormals Georg Kreuzberg. i
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit
zur ordentlichen Generalversammlung auf
Dienstag, den 29. Januar d. J.„ Morgeus
11 Uhr, im Geschästslokale hierjelbst ergebenst
eingeladen. Tagesorduung :
1) Geschäftsbericht des Direkters. O
2) Vorlage der Bilanz, Decharge - Ertheilung und Feststellung der Dividende für 1894.
3) Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrathes in Gemäßheit des § 16.
4) Verschiedenes.
Apollinarisbruunen, den 7. Januar 1895.
[59407] Braunshweigishe Landes - Eisenbahn - Gesellschaft.
Mit Genehmigung des Herzoglichen Staats- Ministeriums und destû t auf die der Gesellschaft in 8 7 der landesherrlichen Bekanntmachung vom 20. Februar 1885 — Geseß- und Verordnungs- fammlung Nr. 23 vorbehaltene Berechtigung fündigen wir hiermit die noch im Umlauf befind- lichen St. 7105 Obligationen unserer 4 9/6 igen Prioritäts-Auleihe 1. Emission im Nennwerthe von
i 552 500 M zum L. Juli 1895 behufs Umwandlung in eine 33 °/o Auleihe. G i Wir stellen den Inhabern der Obligationen frei, ihre Stüe in der Zeit vom 15.—31. Januar 1895 entweder bei unserer Hauptkasse auf dem Nordbahn- bofe hierselbst oder bei den nachstehenden Bank- häusern: : : Vie van s Erlanger & Söhne in Frauk- rt a. ., 4 V Gebrüder Sulzbach in Fraukfurt a. ., y Herren J. L. Elybacher «& Co. in Köln, der Berliner Handelsgesellschaft in Berliu behufs Abstempelung auf 3# 9/0 einzureichen, und ge- währen für jede derartig angemeldete Dbligation: a. eine Konvertierungsprämie von È 9% = 3,79 M, b. den Zinsunterschied für das 1. Halb- jahr 1895 von 4% = . - «1,29 » zusammen 5,00 M4 Die Einlieferung hat mit arithmetish geordneten Nummernverzeichnissen zu gesehen, wozu Formulare bei den genannten Stellen zu haben sind. Die ab- gestempelten Stücke werden sofort zurückgegeben. Gegen die gleihzeitig mit einzureihenden Talons werden neue 34 %/o Zinsscheine — Reihe Nr. 2 — be- ginnend mit dem 1. Juli 1895, in kürzester, noch dur weitere Bekanntmachung zu bestimmender Frist zur Ausgabe gelangen. — Durch die Abstempelung werden die Prioritätsrehte und Tilgungsbestimmungen der Obligationen in keiner Weise berührt, sondern bleiben unverändert dieselben. l Die nicht zur Abstempelung gekommenen Stücke werden vom 1. Juli 1895 ab bei den’ obengenannten Stellen mit a. dem Nennwerthe von . . 500 M,
b. den halbjährlichen Zinsen vom 1. Ja-
nuar bis 30. Juni 1899 =
zusammen 9510 4
egen Rückgabe der Obligationen und zugehörigen alons eingelöst werden.
Braunschweig, den 1. Januar 1899. Die Direktion
der Braunschweigischen Landes - Eisenbahn-
[59430]
Berliner Hagel-Assecuranz-Gesellschaft
von 1832.
Die - Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hiermit zu der ordentlichen Generalversamm- lung ergebenst ein, welche am Mittwoch, den 20. Februar d. J., Vormittags 10} Uhr, in unm Geschäftslokale, Hegelplaß Nr. 2, stattfinden wird.
Auf der Tagesorduung derselben steht:
1) Erstattung des Geshäftsberihts und Antrag auf Dechargeertheilung für die Jahresrechnung und Bilanz pro 1894. L
9) Wahlen in den Aufsichtsrath und in die Kom- mission zur Prüfung der Jahresrechnung und Bilanz für 1895 S 36 des Statuts).
Gewinn- und Verlust-Rehnung, Bilanz und Ge- \chäftsberiht für 1894 werden vom 5. k. Mts. ab zur Einsichtnahme für unsere Herren Aktionäre be- reit liegen.
Berlin, den 7. Januar 1895.
Der Auffichtsrath der Berliner Hagel-Assecuranz-Gesellschaft von 1832. Güterbodck.
[59475] / | Hammonia-Hotel Actien-Gesellschaft in Hamburg.
Außerordentliche Generalversammlung am Dounerstag, den. 24. Januar, Nach- mittags S4 Uhr, im Hammonia-Hotel.
TOKESOTAURRA : Antrag des Vorstandes und des Aufsichtsrathes,
den Vorstand zu befugen, die Mittel aufzunehmen, welhe zur Einrichtung eines Wiener-Café ersten Nanges in dem Grundstü der Gesellschaft erforderlich sind, eventuell : Antrag auf Genehmigung eines der Generalversammlung vorzulegenden Pachtvertrages mit einem Reflektanten. :
Diejenigen Aktionäre, welhe an diefer General- versammlung theilzunehmen wünschen, haben sich bis zum 23, Januar d. J.,- Abends 6 Uhr, dur Vorlage ihrer Aktien im Bureau der Notare Dres. Ritter & Crasemann, Hamburg, Kleine Fohannis\traße Nr. 3, zu legitimieren Und daselbst die entsprehenden Eintritts- und Stimmkarten in Empfang zu nehmen.
Hamburg, den 5. Januar 189%.
Der Vorstaud. Der Auffichtsrath.
[59385] Die Einlösung der laut Bekanntmachung vom
Oktober vorigen Jahres zur Rückzahlung per 1, Januar 1895 ausgeloosten Obligationen unserer Gesellschaft erfolgt bei Herren Magnus & Friedmanu in Ham- burg, : bei Herten C. Sthlesinger-Trier & Cie. in Berlin, : : bei Herren von Erlauger «& Söhne in Frankfurt a. M. : gegen Rückgabe der Obligationen selbst, sowie der dazu gehörigen Talons und nit verfallenen Zins- Kupons. :
An denselben Stellen werden auch die am 1. Januar 1895 fälligen Zins-Kupons der Obligationen unserer Gesellschaft eingelöst.
Hamburg, 1. Januar 18399.
895 Chemische Fabriks - Actien - Gesellschaft
Gesellschaft. Clauß.
[59374]
Liquidation unserex auf, ihre Anjprüche bei uns geltend zu machen. Breslau, dcn 5. Januar 1895.
Producten-, Commissions
[59380] Activa.
| M S 83 177 89 6 010/64 3 391'91
Gebäude-Konto Gas- und Wasserleitungs-Konto Bühnen-Maschinerie-Konto Dekorationë-Konto . . &nventar- und Mobilien-Konto . . . Mngs Age So l Ce 4 Den im voraus bezahlte Prämie Konto pro Diverse: Metres 4 Bankguthaben . . „4 650.— Kassa-Konto, Bestand am 30. Sep- tember 1894
TT5 31854 Der Auffichtsrath.
Osterhoff. Lühmann. Körner. Meyer.
Delius.
[59375] Activa.
Grundstück Konto íSnventar-Konto Bau-Konto Kassa-Konto Debitoren
375 773/04 2 000|— 96
598 748148 Gewinn- und
3 375/49 1 739/18 1 842|— 411/15 593|— 1 274/26 6 723/72 15 888/80 Hannover, den 20. November 1894.
Zinsen-Konto Unkosten-Konto Amortisationsfonds-Konto Reservefonds-Konto Tantième-Konto Erneuerungs-Konto Reingewinn
Nachdem die in der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 14. Dezember 1894 beschlossene Gesellschaft handelsgerichtlih eingetragen,
& Handels-Gesellshaft in Liquidation. Bilanz der Stadttheater A.-G. in Harburg,
per 30. September 1894.
in Hamburg.
fordern wir hiermit unsere Gläubiger
Passiva. _ M S Aktien-Kapital-Konto 43 600|— Hypotheken-Konto : Eingetragene Hypoth. . Konto pro Diverse: a. noch einzutr. desgl. b. Kreditores Brutto-Gewinn, zur Uebertragung auf Erneuerungs-Fonds-Konto . .
M 45 379
98 379— 13 135/24
204/60
Tivoli Aktien Gesellschaft.
Bilanz vom 1. Oktober 1894,
T5 318/34
Der Vorstand. Palm. v. Düring. L. Borchers.
P assiìva.
420 000|— 18 780/83 10 554/18 70 000|—
808 |— 658/75 700|— 523|— 6 723/72
528 748/48
Aktien-Kapital-Konto Reservefonds-Konto Amortisationsfonds-Konto ypotheken-Konto ividenden-Konto Kreditoren Zinsen-Konto Tantième-Konts Gewinn- und Verlust-Konto . . ..
Verluft-Konto.
Per Vortrag aus 93/94 „ Pachten-Konto
I S Leipziger Spritfabrik.
de G E ie unserer Gesellschaft sind die
erren : N Rittergutsbesißer Albin Bach auf Breitenfeld, Kaufmann Rittergutsbesizer Adolf Gontard auf Mockau, Rittergutsbesißer Otto uns auf Gotha, Marx r der A
Creditanstalt in Leipzig, Kaufmann Emil Lodde in Leipzig, Oekonomie - Rath Albert Vollsack
Zschocher, Rittergutsbesizer Benno Carl Rudolph von Waßdorf auf Störmthal i : und an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Herrn Rittergutsbesitzers A. ge S Herr Kommerzien-Rath August Kummer in Leipzig liedern des Auffichtsraths unserer Ge- ellschaft statutengemäß gewählt worden, was wir, nachdem die Wahl allseitig angenommen worden ist, mit dem Hinzufügen veröffentlichen, zeichnete Oekonomie-Rath A. Vollsack zum Vorfitzenden, Herr Kaufmann Paul Bassenge zum Stellver- treter desselben gewählt worden sind. Leipzig-Eutritsch, den 1. Januar 1895. Der MRTMRS Las
An i: 5 Leipziger Spritfabrik. Gemäß § öffentlihen Kenntniß, daß
Kummer infolge seiner Wa unserer Gesellschaft aus dem Vorftaud derselben ausgeschieden isst und daß wir unseren bisherigen
Prokuristen
zu Mit
sowie Herrn zu Direktoren
Prokura ertheilt haben. Leipzig-Eutrit;\ch, 1 Der Au ai der Leipziger Spritfabrik.
E E A A
7) Erwerbs- und Wirthschafts-
[59492] ; Die Gesellschaft zur Begründung eigener
Heimstätten, eingetragene beschränkter
nuar cr., 26, Generalversammlung ab, wozu die Mitglieder
eingeladen werden.
1) Rechenschaftsbericht. ;
9) Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes.
3) Aus\{luß von Mitgliedern.
4) Geschäftlihe Mittheilungen. Berlin, den 7. Januar 18959.
Christoph Albrecht. P E E P R E S E E M E A L A
9)
[59168]
Fn die Liste der bei dem Amtsgerichte Dresden zugelassenen Rechtsanwalte is heute Herr Rechts- anwalt Karl Richard Maximilian Markus hier ein- getragen worden.
[59166] Nr. 25 675. :
wurde in die Liste der bei dem Großh. Amtsgericht
Lahr zugelassenen Rechtsanwalte eingetragen. Lahr (Baden), 31. Dezember 1894.
[59165]
€
15 888/80
G. Nöldeke, Direktor der Tivoli-Aktien-Gesell)}chaft.
K. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts- anwalte is heute eingetragen worden: Konstantin Demmler von Stuttgart. Den 29. Dezember 1894.
[59164] E Die Eintragung des Rechtsanwalts Haufs in die Liste der bei dem Königlihen Amtsgericht in Solingen zugelassenen Rechtsanwalte ift gelöscht. Solingen, den 4. Januar 1895.
[59170] Betrag der durch Hypothek \ichergestellten Kapit Gui a N e 4 Nominalbetrag der zur Zeit in Umlauf befindlihen Hypothekenbank- und
(59387]
im Jahre 1894
am 8. Dezember v. J. abgehaltenen
aul Bafsenge in Leipzig,
uth, Direktor der Allgem. Deutschen
in Groß- l auf Ramsdorf
daß der unter-
der Leipziger Spritfabrik. . Vollsack, Vorjigender.
98 unserer Statuten bringen wir zur err Kommerzien-Rath
l in den Auffichtsrath
Herrn Wilhelm Petsch
Otto Paulfßen
unserer Gesellschaft ernannt und Herrn Carl Adolph Geißler den 1. Januar 1895.
Vollsack, Vorsitzender.
Genossenschaften.
enossenschaft mit Haftpflicht, hält am 16. Ja- Abends §8 Uhr, Elsasserstraße 26, eine
Tagesorduung :
Der Vorstand. A. Burkert.
Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Königliches Amtsgeriht Dresden, den 4. Januar 1895. Kunz.
Bekanntmachung. Rechtsanwalt Friedrih Gebhardt
Gron zern es Amtsgericht. Mündel.
Der Präsident: Landerer. Bekanntmachung.
59167 59167)
Oeffentliche Bekanutmachung. : Der hiesige Rehtsanwalt und Notar Justiz-Rath Andrießen ist verstorben und in der Liste der Rechtsanwalte gels worden. :
Spandau, den 3. Januar 1895. CÉRRIECET E S E A: D L E O Ra R T IE A S E S 17M 9) Bank - Ausweise.
[59169] in Schwerin i. M. Status ultimo Dezember 1894. Kassenbestand, Bankguthaben und Wechsel ..- 6-2 18020425 Konto-Korrent-Debitoren. . . y Eigene Effekten und Konsortial- C as 449 561,91 Nicht eingeforderte 609/06 des Aktien- Kapitals e E S ee 3 000 000,— Die O ESS A 12 043 108,04 P assiVa. Aktien-Kapital . ¿ Kapital-Einlagen, Sparbücher 2. „ 6570 684,74 Reservefonds . R U eas 86 360,61 10) Verschiedene Bekaunt- machungen. [59372 v. 1826. In Gemäßheit des § 26 des Statuts wird hier- hinderung des Herrn Direktor Chr. Kahle mit der Vertretung desselben die Herren Ren- und Inspektor Bruno Demme betraut worden sind mit der Maßgabe, daß die Zeichnung zweier Lübeck, den 4. Januar 1895. Der Vorsitzende des Verwaltungsraths : D
Königliches Amtsgericht. Mecklenburgische Vauk Activa.
Darlehen gegen U ter fand und L uet 6 155 066,83 etheiligungen Bankgebäude 148 346,20 j . 6 5 000 000, — Depositen-Gelder :
Diverse Kreditoren . L ev RBOOGTOO E S R E Q EE G E E F E C TNE R IR T E A 1372] ; Lübecker Feuerversicherungs-Verein dur bekannt gemacht, daß für den Fall der Be- dant Johannes Stöver, Inspektor Otto Sonder derselben erforderli ist bezw. genügt.
r. A. Brehmer.
[59173] e Kunstverein für die Rheinlande
und Westfalen.
Nachdem die Jahresrechnung pro 1893/94 dur die in der leßten Generalversammlung gewählten drei Revisoren speziell geprüft und abgeschlossen worden, ist dieselbe nah § 10 des Statuts während aht Tagen, und zwar vom 5. bis zum 12. dss, Monats, auf dem Bureau des Vereins, Alexanderstraße 13 hierselbst, zur Einsicht der Vereinsmitglieder aufgelegt.
Düsseldorf, den 3. Januar 1895.
Der Verwaltungsrath. L A.: A. Bagel.
[58777]
Zur Orientierung empfohlen: i Soll ich eine Vermögensanzeige abgeben? Kurze Zusammenstellung der wichtigsten Bestimmungen des Crgänzungssteuergeseßes vom 14. Juli 1893 und der dazu erlassenen Anweisung des Finanz- Ministers (im Anhange das Ergänzungssteuergeseh) von H. Geyer, Regierungs - Assessor zu Hannover,
4 Bogen gr. 8° broschiert 80 4. Hannover u. Leipzig. Hahu’sche Buchhandlung,
[59172] Große Berliner Pferde-Eiseubahn- Actien-Gesellschaft. Einnahme 1894: t vom 1. Jan. bis ult. Nov. definitiv 13 453 106,81 4 im Dezember provisorisch ¿1240025300 zusammen 14 699 430,41 M 14 649 974,65 , 1894: 40 272,41 , 1893 :
40 136,92 „ Bank
Berliner Kassen - Vereins am 31, Dezember 1894.
s) Metall- und Papiergeld, Guthab
etall- un iergeld, aben
bei der Reichsbank 2c.
2) Wechselbestände 2c
Í Lombardbestände
4) Grundstück
FPassiva.
dagegen 1893 Tagesdurhschnitt . . .
[59171]
des
#4 12 515 166 „ 15 066 733 9 460 400 1 945 000
Königliches A Gottschalk.
Giro-Guthaben 2c „ 28 637 299
Anlehns cheine ..
Leipzig, 31. Dezember 1894.
ale .
M 6,916,687. — e 6,222,200;
Leipziger Hypothekenbank.
Anhaltische
Kohlenwerke.
Vergleichende Uebersicht über Förderung, Debit und Einnahme sämmilicher Werke.
Förderung: 9 091 715 hl 1893 8158955 „
932 760 hl
Verkauf und Absat an unseren Briquetfabriken : 8731 140 hl T4107
989 443 hl
Einnahme: 1758 437,61 1 624 943,45 „
133 494,16 #
Bestände Fer ult. Dezember 1894: e
130 920 h1 Koh Frose i. Anhalt, den 5. Januar 1895. Die Di
83 142 Ztr. Briquets.
rektion.
M De
zum Deutschen Reichs
; Dritte
Beilage
- Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag. den 7. Januar
18ck.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Kegistern, über Patente, Gebrauhêmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrpian-
Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central-Handels-Register für
Das s urrd uw; chr für das Deutsche Nei
Berlin auch durch die al Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich
kann durch alle
ost - Anstalten, für | reußishen Staats- |
Bezugspreis beträgt L 4 50
das Deutsche Reich. (r. 54)
Das Central - Handels - Register für das Dertiive Netich erscheint in der Regel täglih. — Der ; eträg A4 für das Biertelja Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile SO 4.
r. — Einzelne Nummern kosten 209 4. —
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nen. 5A., 5B. und 50. ausgegeben.
Pateute.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgefucht. Der Gegenstand der üt ist einstweilen gegen unbefugte Benußung eschütt.
S 9060, Faß
s # . Faßwaschmaschine; Zzs. z. Pat.
38330. — Frit Roeder, Leipzig - Reudnitz. 10: 10, 94: Gris n E
8. C. 5150, Klopf- und BVürstvorrichtung für Strahngarns-, Schlicht- und Lösemaschinen. — Bernh. Cohnen, Grevenbroich. 7. 3. 94.
„ _D. 6623. Vorrichtung zum selistthätigen Abschlagen des Gewebes beim Abwickeln eines Waarenballens. — Friedrich Dunker, remen, Obernstr. 18. 22. 11. 94,
St. 4061. Verfahren zum Formen und Pressen von Strumpfwaaren. Hermann Stärker, Chemniß. 20. 11. 94
W. 9948, Biügelmaschine mit feststehendem, au? mehreren über einander liegend-n Theilen bestehenden Bügelkörper. — Fred Cleow Wendell, 220 Pearl Street, Brooklyn, Kings Cty., New- Vorl; BSt, A; Berxtr.: 5: G. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 13.4, 94.
W. 10 069. Anwendung alkalish-r Zink- oder Zinnlôöfung als Waschmittel. — Heinrich Wächter, Bielefeld. 31. 5. 94.
12. C. 5060, Verfahren zur Herstellung von ydrochinon und seinen Homologen. — Chemische abrik auf Aktien (vorm. E. Sczeriug),
Berlin N., Müuerstr. 170/171. 25. 4. 94.
„ M. 10425. Verfahren zur Darstellung von Phenolalkoholen aus Phenolen durh For- maldebyd. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. 12. 1. 94.
„ P. 7032. Kohfessel mit Damvfman tel. — Carl Posftranecky, Löbtau b. Dresden, Plauenschestr. 18. 15. 8. 94.
15. H. 15275. Eine Maschine zum Aus- statten von Drucksahen mit Umschlägen. — Nobert Hoe, 504 Grand Street, New-York, V. St. A.; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrich Spring- mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 16. 10. 94.
„ __M. 11 251, Bremse für Druckylinder von Schnellprefsen. Maschinenfabrik Augsburg, Augsburg. 6. 11. 94.
17, M. 10 747. Ausschankvorrichtung mit Gegen- stromfühlung. — Firma Hermann Mühe Nach- folger, Berlin SW., Lindenstr. 107. 2. 4. 94.
20, T. 4244. Selbstthätige Kupplung für Eisenbahnfahrzeuge. — James Washington Tolar, Wilïsburg, Grafsh. Covington, und Benjamin David Langston, Goß, Grafsh. Marion, Staat Miss., V. St. A. Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 20.8. 94.
21. A. 3991. Scaltung für Fernspre{stellen mit unmittelbar eingeshaltetem Mifkrophon. — Aktiengesellschaft Mix & Genest, Berlin SW., Neuenburgerstr. 14a. 4. 8. 94.
„ U. 920, Aufbau von elektrishen Sammlern — Edward Preston Usher, South Street, Grafton, Cty. Worcester, Vtass., V. St. A. Vertr. : Carl Pataky, Berlin 8., Prinzenstr. 100. 20. 11. 93.
22. B, 1G 118. Verfahren zur Darstellung von arbftoffen der Nhodamingruppe mittels Chloral- ydrat. Badische Anilin- und Soda-
Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 5. 94.
«e F. 7489, Verfahren zur Darstellung von fubstantiven Baumwollazofarbstoffen, welche als Komponente ein fekundäres Amin der Fettreihe enthalten. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüniug, Höchst a. M. 10. 4. 94.
25. F. 7110. Ma\chine zur Verbindung von Perlen, Perlenschnüren oder Perlenbändern mit einer Unterlage. — Oswald Fritsch, Annaberg i; S, 10,10; 93
32. S. 8242. Verfahren zum Ausfstanzen von Glasgegenständen; Zus. z. Pat. 67 292. — Paul Sievert, Döhlen b. Dresden. 21. 9. 94,
34. T. 4307, Zerkleinerungs-Vorrichtung für Gemüse, P ea eno E Zuf, z¿. Pat. G 209. _— 26 P: elsen, Hamburg, St. Georg, Dotelir, F n e ; . s
« V, . Eieruhr. — Theodor Vaupel Kölln b. Meißen. 1. 6. 94. e
36, F. 7775. Verfahren zur Regelung des Durchgangs-Querschnitts bei Bentilen für Damvf- und Wasserheizungsanlagen. — Fischer & Stiehl, Essen a. d. Ruhr. 10. 9. 94.
37. E, 4101, Fenster mit luftdihtem Ver- {luß; 2. Zus. ¿. Pat. 68 653. — Ehre & Bley, Schöneberg b. Berlin, ÉErdmannstr. 5. 28. 2. 94.
40, B. 16 485, Verfahren zum Verhütten ge- [Prnelelter Suberte: — Robert Biewend, Klaus-
“E E S RLEEEL h ung. — Brachhausen eftner, Leip- Eren. a D Fe h
- e f ernrohr für veränderliche Vergrößerung. — Alfred Conrad Biese, Berlin, Maaßenstr. 32. 20. 11. 94.
„ E, 4240. Münzenprüfer mit Gewichtshebel für selbstkassierende Verkäufer. — Ludwig Leitner, Boas i. B. 6.6. 94.
6 . 9184, Vergleihs-Kraftmesser. — Gustav
Barron, London, 39 Esmond Road; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 3. 4. 941.
Klaffe. -
45. M. 11 148, Raubthierfalle. — H. Marx, Bru!-enfelde b. Fiddihow, Pommern. 21. 9. 94.
47. Sch. 10 148, Niedershraubventil mit vom Hauptvent'!l geöffnetem Nückschlagventil. Hugo Schnöring, Barmen-Wupverfeld, Ber- He 20: 10,94.
49. B. 16 687, Drehbank - Support mit parabolish geführter Stichelbahn. — Heinrich Bisplinghoff. Dortmund. 29. 9. 94.
„ K. 12238. Verfahren und Walzwerk zur Herst -llung von endlosem Walzgut. — Otto Klatte, Neuwied a. Rh. 25. 10. 94.
Sl, F. 7470. Vorrichtung zum mechanischen Spielen von Streichinstrumenten. Karl Sra, Franftfurt a. M., Bettinastr. 20. 26
- H. 14 022. Pianoforte mit zwei Mechaniken. — Alfred Joseph Harland, de Beauvoir Town, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 31. 10. 93.
„ P. 6682, ODrebventil für Blechblasinsiru- mente. — H-:rmann Prager: Bauer, Zürich V, Zeltweg 39; Vertr. : Jo}. Jessen, Berlin NW., SUNent 90. 29, L. 94
52. C. 5321. Vorrichtung zum Aus\{neiden von Stoff-n. — E. Cornely « Fils, Paris 87 Faubourg St. Denis; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziolecki, Berlin W., Friedrichstr. 78. 22. 10. 94,
«„ G. 9291, Vorrichtung zum Verriegeln des Knopfloches bei Kncpfloch - Nähmaschinen. — Julius Guimaun, Berlin NO., Meyerbeerstr. 5. 1910, 04:
„ M. 11287. Stoffshieber mit Streckvor- rihiung für Nähmaichinen. — F. W. Müller Juin. Berlin 80, Cuvrpstr. 23. 20: 11/94
63, H. 15 132, Antricb- und Lenkvorrihtung für Fahrräder und andere Fahrzeuge mit vorderem Lenk- und Treibrad. — Mathias Huiliza und Guftuv Fuchs, Wien; Vertr.: Arthur Gerfon n ari Sachse, Berlin SW., Friedrichstr. 233.
64. N. 3316. Ausschankapparat für flüchtige Flüssigkeiten. — Gustaf Magnus Nyström u. Age Christopher Lembke, Malmö, Schweden ; Vertr. : Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Rommandantenstr. 89. 8. 11. 94.
68. F. 6976. Briefkasten, aus welchem der Sack nur im ges{lofsenen Zuftand entfernt werden kann. — W. Fromont, Namur; Vertr. : R. Deißler, J. Maemee u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander- straße 38. 8. 8. 93.
„ K. 11 845, Bramaheingerichte mit Nuthen- scheibe, Schlitzylinder und Zuhaltungssplinten. — Hans Klafft, Graudenz. 13. 6. 94.
71, H. 15222, Maschine zum gleichzeitigen Anbringen mehrerer . Desen in Schnürstiefeln. — Der, Via, Düsseldorf, Fischerstr. 19. 1.
„ P. 6725. Haftmaschine für Shuhwerk. — Frank Webster Prescott u. Irving Herman Fay, 64 Crawfort Street bezw. Killy Street, Boston, Cty. of Suffolk, Mass. ; Vertr. : A. du Bois-Ney- mond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauer- damm 29a. 20. 2. 94.
72, C. 4816. Aus einer Linse bestehendes, das Korn erseßendes oder mit demselben gleichzeitig zu verwendendes Vordervisir für Schußwaffen. —- Lloyd Heber Chase, Caulfield, Hawthorn Road, Melbourne; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Do 11.09.
P. 7021. Aus glatten Läufen zu ver- \chießendes Rotations-Geschoß, welches aus zwei Theilen von verschiedenem \pezifishen Gewicht
. zusammengeseßt ist, — Emil Polzin, Berlin SW., Friedrichstr. 200. 6. 8. 94.
75. C. 5334. Verfahren zur Darstellung von Natriumbikarbonat; Zus. z. Anm. C. 4953. — Eberhard Carthaus, Dortmund. 1. 11. 94.
„ R. 9100. Verfahren zur Reinigung des Kalisalpeters von Kaliumper(hlorat. Dr. Ruer, Hamburg, Am Mühlenkamp 3. 30. 10. 94,
77, M. 11 278. Aus einer-mit Gummi über-
zogenen Metallkugel bestehender Spielball. —
er Anna Mechnig, Berlin S8., Alexandrinen-
traße 93. 16. 11. 94.
78, N. 8926. Elektrisher Funkenzünder.
Mathias Reuland, Dortmund. 27. 4. 94.
84, S. 7785. MWasßerstands - Reguliervorrich- tung. — C. Saaler, Theningen i. B. — 8. 2. 94.
2) Zurückziehung.
Die in Nr. 2 des Reichs-Anzeiger vom 3. 1. 95 unter Kl. 42 enthaltene Bekanntmachung der Patent- anmeldung B. 16 506 wird zurückgezogen.
3) Zurücknahme vou Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurückgenommen.
Klafse. /
21. H. 14 345. Influenzmaschine, deren Erreger- e durch die Antriebsheibe gebildet wird. om 11. 10. 94.
64. G. 9093. Bierglasuntersaß. Vom 4. 10. 94.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-
machung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die
Wirkungen des einstweiligen Schuyzes gelten als
4) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Neichs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des Ligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Fiafse.
12. H. 13233. Verfahren zur Reinigung von Saccharin. Vom 29. 5. 93. 51. B. 14076, Dämpfer
für Spieldosen. Bom 23. 11. 93. 78, G. 7610. Leuchtmasse
für rotechnische Zwecke. Vom 20. 3. 93. NG 82. O. 2005, Trockenvorrihtung mit innerer Heizung. Vom 2. 4. 94. 88, B. 14 574. Neguliervorrihtung mit Hilfs- Wasserdruckmashine für Wasßserkraftmaschinen. Vom 7. 5. 94,
9) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
V. N. Nr. 79 G21 bis 79 690,
Klasse.
3, Nr. 79632. Aufblasbare Probierpuppe. W. Arsfvidson u. A. Arfvidfon, Paris; Vertr. : C. Schmidtlein u. R. Kraemer, Berlin NW., Luisenstr. 22. Vom 10. 7. 94 ab.
4. Nr. 79 650. Wagenlaterne. O. Freigang, Dresden-A., Herzogin Gartenstr. 6. Vom 16. 2. 94 ab.
S. Nr. 79 657, Bügelmaschine. A. Megtger, Homburg v. d. Höhe, Höhenstr. 10. Vom 20. 9. 94; ab,
13. Nr. 79 641. Wasserreiniger mit Rücküh- lung; Zus. z. Pat. 74643. Maschinenfabrik Grevenbroich, Grevenbroih. Vom 18. 9. 92 ab.
15. Nr. 79676. Matrizenprägmaschine mit ständig rotierendem Typenrad. — K. Méray- Horváth, Arad, Ungarn; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
L 9, Stempelapparat. — Ph. Len Kulm, Westpr. Vom 17. 8.93 ab. cit L
« Nr. #9 687, Vorrihtung an Schnellpressen zum Heften der ausgeführten Bogen. — R. Hoe, 504 Grand Street, New-York; Vertr.: Carl Pieper u. Heincich Springmann, Berlin NW., Oindersinstr. 3: Vom 13. 12. 93 ab.
19. Nr. 79 678. Zerlegbare Brücke. Fabrik für Brückenban und Eisenkonstruktionen Beuchelt & Co., Grünberg i. Schl. Vom
15:6. 93. ab:
20, Nr. 79686. Durh elektrishe Treib- maschine bewegtes Signalftellwerk. Hall Signal-Compauy, New-York; Bertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 12. 12. 93 ab.
„ Nr. 79 690. Schnellbremsventil für Ein- kammer-Luftdruckbremsen. — H. Siewers, Köln a. Nh., Friedrichstr. 61. Vom 7. 7. 92 ab.
21, Nr. 729 661. Kabelvertheilungskasten mit Dampfraum. — J. Obermaier, Nürnberg- Lichtenhof, Allersbergerstr. 136 — 148. Vom (0. 94 ah.
„ Nr. 79681. Elektrishe Bogenlampe. — A. S. Atwater, 240 Beach Street, Cleve- land, Ohio, V. St. A.; Vertr. : Arthur Baex- mann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 20; 9, 95 ab;
22. Nr. 79644, Verfahren zur Darstellung von s{chwarzen Disazofarbstoffen aus Dioxynaph- talinfulfosäure; Zus. z. Pat. 59 161. Farb- werke vorm. Meifter Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 16. 5. 93 ab.
„ Nr. 79673. Verfahren zur Darstellung von Nitrorosamin; Zus. z. Pat. 75 071. Farb- werke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. Vom 21. 3. 93 ab.
- Nr. 79680. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Farbstoffen der Alizarinreihe ; 4. Zus. z. Pat. 62019, — Farbenfabriken vorin. Friedr. Vayer «& Co., Elberfeld. Vom 15. 9. 93 ab.
24. Nr. 79 647, Zugregler. — Kowitßke & Co., Berlin S., Urbanstraße 104. Vom 12. 1.94 ab.
„ Nr. 79648. Beschickungêvorrichtung für Kohlenstaubfeuerung. — . J. Bordman, Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: Arthur Gerfon u. Gustav Sachse, Berlin SW,, Friedrichstraße 233. Bom 17. L 4a
25. Nr. 79 643, Verfahren und Maschine zur uss von Drahtgeflecht unter theilweiser S era s des im Patent Nr. 30 567 geshüßten Verfahrens. — Malmedie «& Co., Düsseldorf
Oberbilk. Vom 1. 1. 93 ab. j Nr. 79 665. Vorrichtung zum Anheben deg
A S Cn Neabtba P ad? einrihtung. — H. Verges, ausen L. Th. Vom 24. 7. 94 ab. q E
„ Nr. 79675. Vorrichtung für Rw dftrick- maschinen zur Umsteuerung der kreisen? en und \{wingenden Bewegung des Schloßzyl).nders. — E. I. Franck, Philadelphia, Penn}., ‘V. St. A.; Vertr. : Casimir v. Ofsowski, Berlin W., Pots- damerftraße 3. Vom 6. 9. 93 ab.
e Nr. 79 682, Bällchenstoff und Kettenstuhl zur Herstellung desfelben. — A. Saiomon, Berlin 8., Alte Jakobstr. 45. Vo;,-1. 3. 94 ab.
Roy, Breslau, Gr. Feldstr. 28. 5. 12. 94. 44, B. 15 967, Tabalspfeife. Edwin
———
nit eingetreten.
heimer, Bukarest, Rumänien; Vertr. : Pauk Brögelmann und Martin Hirshlaf, Berlin, Zimmerstr. 13. Vom 26. 4. 94 gb.
Klasse. 6E
33, Nr. 79633. Verkürzbarer Schirm.
H. Rühle von Lilienstern, Erfurt, Steiger- traße 68. Vom 12. 7. 94 ab,
34, Nr. 79658. Torfstreu - Abort. M. Grunwald, Koshmin. Vom 12. 4. 94 ab.
„ Nr #796568. Zerlegbare Sprungfeder- Matraßze. — E. Frankenberg, Hannover, Schillerstr.-8/9. Vom 19. 5. 94 ab.
„ Nr. 79664. Drehbarer Christbaumhalter. — P. Ganzlin, Berlin N., Gartenstr. 148. Vom 21. 7. 94 ab.
36, Nr. 79 674. Fntlüftungs- und Nachfauge- ventil bei Hochdruckwasserheizungen. — Firma
_J+ L. Stübinger, Cbemniß. Vom 27. 4. 93 ab.
38. Nr. 79 670. Vorrichtung zur Verbindung a Rahmentheile. — J. Schuler, Schwa-
ach, Silbergasse. Vom 14. 9. 94 ab.
42. Nr 79 627. Temvperaturregler für Dampf- kochgefäße; Zus. z. Pat. 67 146. — E. Clareu- bah, Berlin SW., Wilhelmstr. 18. Vom 17. 5. 94 ab.
_Nr. 79 630. Zusammenklappbares Gestell für Brillen oder Klemmer. — A. Brunner, Laupen-Wald, Schweiz; Vertr.: A. du Boîis- Reymond und Mar Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Vom 3. 7. 94 ab.
Nr. 79 634. Apparat zum perspektivischen
Zeichnen. — L. Picard, Paris, 42 Boulevard Bonnenouvelle; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom Id C; 94. a. Nr. 79636. Wägemashine mit Ein- rihtung zum Auffangen der beim Aufkippen von Lasten und sonst auftretenden Stöße. — Gebr. Böhmer, Bromberg - Schröttersdorf,. Vom 8. 8. 94 ab.
Nr. 79 640,
Sthraffier - Apparat. F. Bardelli u. C. Danielovszky, Budapest, heresienring 3; Vertr. : Hugo Pataky u. Wil- helm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 01/0. Dal Ÿ Nr. 79 667. Geschwindigkeits - Anzeigevor- rihtung für Fahrräder u. dergl. — Vauer «& Landauer, Nürnberg, Breitegasse. Vom 29. G 94 ab: „ Nr. 79 668. Parallelzirkel — F. Ch. Lotter, Emskirhen, Mittelfranken. Vom 31. Knopfbefestigung. — Ch.
7. 94 ab.
44, Nr. 79 660.
Radcliffe, Newark, 389 Mulberry Street,
Landbez. Esser, Staat New-Jersey, V. St. A.;
Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich.“ Wirth,
Frankfurt a. M. u. W. Dame, Berlin NW.,
Luisenstr. 14. Vom 5. 6. 94 ab.
45. Nr. 79 677, Einsaß für S@leudertrommeln, gebildet aus konishen Zwishenwänden mit einem aufrechten inneren Rand. 2. Zuf. z. Pat. 48 615. — Aktiebolaget Separator, Stockholm ; Vertr. : A. Schmidt, Berlin NW., Friedrichstr. 138. Vom 8. 11. 93 ab.
„ Nr. 79 689, Säemaschine für Rübensamen. — C. Wegner, Hermannsdorf b. Debenke, Reg.- Bez. Bromberg. Vom 26. 5. 94 ab.
47. Nr. 79 663. Für einen größten oder einen
kleinsten Durchmesser einstellbares Kettenrad. —
W. A. Leggo, Hartsdale, Cty. of Westchester,
Staat New. York, V. St. A.; Vertr.: Dr. R.
Worms, Berlin N., Orantienburgerstr. 23. Vom
27. 6. 94 ab.
49. Nr. 79 621. BVorlegetish für Streckwerke.
— van Bieroliet, Tilleuer, Belgien;
Nertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner,
Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. Bom
3. 4. 94 ab.
Nr. 79 622. Ercenter-Stellvorrihtung für Walzen. — O. Klatte, Neuwied a. Rh. Vom 6. 4. 94 ab
Nr. 79624. Maschine zur Herstellung von= Gehäuseringen u. dergl. für Uhren aus gelohten Scheiben durch Umbördeln mittels Druckrolle. — Bachni «& Co., Biel, Schweiz; Vertr.: Arthur Gerfon u. Gustav Sachfe, Berlin SW., Friedrih=+ ftraße 233. Vom 22. 4. 94 ab.
Nr. #9 628. Hobelsupport mit doppeltem Werkze'4g. — J. Brühl, Lauhhammer. Vom 20. 5. 94 ab.
Nr. 79 629. Selbsithätig arbeitende Façon- dredbank. — Bielefeldec Maschinen-Fabrik vormals Dürkopp «& Co., Bielefeld. Vom 29. 6. 94 ab. i
Nr. 79 637, Bohrer und Reibahlen mit Kühlkammern. — E. Breslauer, Leipzig, Göthe-
30, Nr. 79 626. Bruchband. — Hr, ‘M. Wexrt-
straße 1. Vom 15. 8. 94 ab.
Nr. 79 642, Walzwerk zum Dünnerwalzen von Rohrwänden. — Wirth « Co., Frank» furt a. M. Vom 29. 9. 92 ab.
Nr. 79652, Maschine zum Walzen und Schneiden von Sirauben, — Gebrüder Thonet, Wien I, Brandstätte 2; Vertr. : Carl Pieper u. a Springuiann, Berlin N W., Hindersinstr.3. Vom 12. 4. 94 ab.
Nr. 79 659, Beilage für Bohrer. — Walker, Leeds, Tempest Road, u. J. Gi Keighley, Highfield Lane, Engl.; Vertr. : Frgpy, s s Dr. T Mag Frankfurt L In u. W. Dame, erlin NW., Lui : Vom 29. 5. 94 ab. r Se. 1A 54. Nr. 79 695. A erc dum Falten
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Lochen yon Ftiquetten, — W und
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