der Bevölkerung entsprechende Zarhime erfahren haben, während in den folgenden vier Jahren die Zahl jener Scheine zurückgegangen oder unverändert geblieben ist. Einigen Bundesstaaten, bei welchen fi eine größere Zunahme zeigt, stehen andere Staaten gegenüber, bei welchen eine beträhtlihe positive Abnahme erfolgte.
__Es darf hier darauf hingewiesen werden, da bereits die Landes- geseßgebung durch die Regelung der gewerblichen Besteuerung die Konkurrenz der Hausierer mit den seßhaften Gewerbtreibenden zu Gunsten der Ce beeinflußt. Eine solhe Einwirkung hat in ein- zelnen Bundesstaaten durch eine Erhöhung der Hausiersteuer statt- gefunden. In Preußen ist ein gleihes Ergebniß dadurch erreicht worden, daß stehende Gewerbe fleineren Umfangs von der Gewerbe- steuer befreit und auf diese Weise die Konkurrenzbedingungen für das Hausiergewerbe erschwert worden sind. Unter diesen Umständen ist davon abgesehen, die einshlägigen Bestimmungen der Gewerbeordnung einer wesentlichen Umgestaltung zu unterziehen; es kann vielmehr als aus- reichend betrachtet werden, auf dem dur die Novelle vom 1. Juli 1883 erfolgten Wege fortschreitend, dem Betrieb im Umbherziehen noch weitere Beschränkungen aufzuerlegen, um bemerkbar gewordene Aus- wüchse zu beseitigen und die Fernhaltung ungeeigneter Elemente von dieser Geshäftsform in höherem Maße zu sichern. Zu diesem Zweck wird sowohl die Zahl der vom Betrieb im Umherziehen ausge- \{lossenen Gegenstände vermehrt als auch der Kreis von Personen, welchen der Wandergewerbeschein niht versagt werden darf, beshränkt werden fönnen.
9) Nach der Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 fanden die für den Gewerbebetrieb im Umherziehen geltenden persönlihen und sach- lihen Beschränkungen auf diejenigen Gewerbtreibenden keine An- wendung, welhe am Wohnort oder am Siß ihrer gewerblichen Niederlassung von Haus zu Haus oder an öffentlichen Orten hausieren. Dieser Zustand hat {on durch die Novelle vom 1. Juli 1883 mit Rücksicht auf die praktishen Bedürfnisse Aenderungen erfahren, dur welche die Möglichkeit geshafen wurde, in einzelnen Gemeinden den hausiermäßigen Gewerbebetrieb Einheimisher von einer polizeilichen Erlaubniß abhängig zu machen. Die hierüber ergangenen Vorschriften zeigen aber nah den gemachten Erfahrungen verschiedene Mängel, welche abzustellen sein werden. L
3) Die in der Gewerbeordnung gezogene Grenze zwischen dem stehenden Gewerbe und dem Wandergewerbe bedarf hinfichtlich des Geschäftsbetriebes der Handlungsreisenden einer Berichtigung.
Dieser leßtere, dem stehenden Gewerbe zugerechnete Betrieb hat großentheils eine Form angenommen, welche fich von dem Hausier- betriebe faum noch unterscheidet. Zahlreiche Handlungsreisende be- schränken fh bei dem Aufsuhen von Waarenbestellungen nicht auf Personen, welhe die Waaren in ihrem Gewerbe ge- brauen oder damit Handel treiben, fondern wenden sich an das große Publikum. Es erscheint niht gerechtfertigt, solchen „Detail- reisenden“, welche auf den Erwerb von Privatkundschaft ausgehen, zeseulih cine andere Stellung einzuräumen als den Hausierern. Mit Rücksicht hierauf enthielt {hon der dem Reichstag im Jahre 1882 vorgelegte Entwurf einer Gewerbeordnungs-Novelle eine Bestimmung, nach welcher der Geschäftsbetrieb der Detailreisenden den Vorschriften des Tit. TlI1 der Gewerbeordnung unterstellt werden sollte (Neichs- tags-Drucksahe Nr. 5 von 1882, Art. 7, Begründung S. 6, 16). Dieser Vorschlag fand indessen niht die Zustimmung des Reichs-
tags. Die verbündeten Regierungen haben, wie wiederholt im Reichstage zur Sprache gekommen is (Bericht der Petitions- kommission, Druckjahe Nr. 350 von 1890/91 S. 12 und 23), ihre damals zum Ausdruck gebrachte Ansicht nicht geändert. Sie find in derselben dur die weiteren Wahrnehmungen über den Geschäfts- verkehr der Detailreisenden nur bestärkt worden. Daß weite Kreise der Bevölkerung gleicher Ansicht sind, ist aus zahlreichen Petitionen und aus Berichten von Handels- und Gewerbekammern ersichtlich. Auch der von den Abgeordneten Gröber, Hiße und Genossen im Reichstag eingebrahte Geseßentwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung (Drucksachen des Reichstags 1892/93 Nr. 73), hatte eine entsprehende Bestimmung vorgesehen. Hiernach ist der frühere Geseyesvorshlag wieder aufgenommen.
4) Mit Rücksicht auf die Unzuträglichkeiten, welhe \ih erfah- rungémäßig aus der örtlihen Lage Lon Deibat-Siaiken= Privat-Ent- bindungs- und Privat-Irrenanstalten für deren Nachbarschaft und das Publikum überhaupt ergeben können, if eine Ergänzung der im § 30 der Gewerbeordnung enthaltenen Bestimmungen über die Konzessio- nierung solher Anstalten erforderli.
5) Angers der {weren Schädigungen, welche bei dem häufigen Zufammenbruch von Theaterunt-rnehmungen für die mit den Unter- nehmern in geschäftliher Beziehung stehenden Personen erwachsen, erscheint es geboten, eine größere Gewähr für die finanzielle Zuver- lässigkeit der Schauspielunternehmer zu schaffen. Zu diesem Zweck find die Bestimmungen des § 32 der Gewerbeordnung abzuändern.
6) Der unter dem 15. Januar 1892 dem Reichstag vorgelegte, aber niht zur Beschlußfassung gelangte Geseßentwurf, betreffend die Bekämpfung der Trunksuhht (RNeichstags-Drucksachen 1890/92 Nr. 593), ermächtigte in § 21 die Landesregierungen zu der Anordnung, daß die Bestimmungen der Gewerbeordnung über den Betrieb der Gast- und Schankwirthschaft sowie über den Kleinhandel mit Branntwein oder Spiritus auf Konsum- und andere Vereine au dann anzuwenden seien, wenn der Betrieb sich auf den Kreis der Mitglieder beshränke. Die Verhältnisse, welhe zu diesem Vorschlag geführt haben, be- stehen in ungeshwächtem, wenn nicht verstärktem Maße fort. Wie der von den Abgg. Gröber, Hiße und Genossen eingebrahte Geseß- entwurf, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung, beweist (Reichstags-Drucksachen 1892/93 Nr. 73, Art. 1), hat das Bedürfniß nach einer entsprehenden Ergänzung des geltenden Rechts au inner- halb des Reichstags Anerkennung gefunden. Durch Erweiterung des 8 33 der Gewerbeordnung wird hier Abhilfe zu schaffen sein.
7) Im § 35 der Gewerbeordnung werden verschiedene Gewerbe- betriebe aufgeführt, von deren Eröffnung eine befondere Anzeige zu machen und deren Ausübung durh die Behörde zu untersagen ift, wenn Thatsachen vorliegen, welche die Unzuverlässigkeit des Gewerb- treibenden in Bezug auf den fraglichen Gewerbebetrieb darthun. Es ist das Bedürfniß hervorgetreten, die Geltung dieser Bestimmungen auf den Kleinhandel mit Bier sowie ferner auf den HandeF mit Droguen und chemischen Präparaten auszudehnen.
8) Bei der Handhabung des § 35 der Gewerbeordnung hat sich in einzelnen Bundesstaaten, namentlich in Preußen, mit Rücksicht auf die Art des Verfahrens, in dem nach Lage der Landesgeseßgebung die Untersagung des Gewerbebetriebes zu erfolgen hat, der Mißstand fühlbar gemacht, daß Gewerbtreibenden, denen die Ausübung des Ge- werbebetriebes untersagt worden ist, späterhin die Wiederaufnahme
eines gleihen Gewerbebetriebes nit EUEE werden darf. Hier ift
eine Lücke im Geseß vorhanden, au
deren Ausfüllung Bedacht zu nehmen ist. i
Handel und Gewerbe.
Bremen, 9. Januar. (W. T. B.) (Börsen-Schlußbericht.) Naffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Sehr fest. Loko 5,35. — Baumwolle. Fefter. Üpland middl. loko 284 4. — Schmalz. Fest. Wilcox 37 s, Armour shield 37 4, Cudahy 38 4, Fairbanks 30 §. — Wolle. Umsatz 81 Ballen. — Speck. Fest. Short clear middling loko 352, Sanuar-Abladung 34. — Taback. Umsay: 670 Packen St. Felix, 20 Seronen Carmen.
Hamburg, 9. Januar. (W. T. B.) Kaffee (Nahmittags- beriht.) Good average Santos pr. März 71}, pr. Mai 71, pr. Sep- tember 70, pr. Dezember 683. Kaum behauptet.
Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohzucker I. Produkt Basis 88 9/9 Rendement neue Usance, frei Bord Hamburg pr. Sanuar 8,721, pr. März 8,80, pr. Mai 8,95, pr. August 9,20. Ruhig.
London, 9. Januar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen- ladung angeboten.
96% STavazudcker loko 115 ruhig, ruhig. — Chile-Kupfer 409/16, pr. 3 Monat 4015/16.
St. Petersburg, 9. Januar. (W. T. B.) Produkten- markt. Talg loko 53,00, pr. August —. Weizen loko 8,00. Roggen loko 5,40. Hafer loko 3,30. Hanf loko 44,00. Leinsaat loko 11,00. :
“Amsterdam, 9. Januar. (W. T. B) Java-Kaffee good ordinary 514. — Bancazinn 36.
_ New-York, 9. Januar. (W. T. B.) Die Börse eröffnete träge, wurde im weiteren Verlauf lebhaft und im allgemeinen fest und {loß recht fest. Der Umsay der Aktien betrug 119 000 Stück.
Weizen slieg einige Zeit nah Eröffnung infolge von Käufen für Rechnung des Auslandes ; später ging die Steigerung auf Grund von Bradstreets-Berichten wieder verloren. Schluß träge. — Mais allgemein fes während des ganzen Börsenverlaufs.
Waarenberiht. Baumwolle, New-York 5}, do. New- Orleans 54, Petroleum bebauptet, do. New-York 5,80, do. Philadelphia 5,75, do. rohes 6,50 nom.,, do. Pipe line cert. p. Febr. 99k, Schmalz West. steam 7,20, do. Rohe & Brothers 7,50, Mais be- hauptet, do. p. Januar 52}, do. p. Februar 52, do. p. Mai 518, Weizen behauptet, rother Winterweizen 63, do. Weizen p. Fanuar 614, do. p. Februar 613, do. p. März 622, do. y. Mai 62è, Getreidefraht nach Liverpool 2, Kaffee fair Rio Nr. 7 158, do. Rio Nr. 7 p. Februar 13,80, do. do. p. April 13,60, Mehl, Spring clears 2,55, Zucker 28, Kupfer 9,95. i «
Chicago, 9. Januar. (W. T. B.) Weizen ging infolge von Berichten über feste ausländishe Märkte, unbedeutende Ankünfte und festere auswärtige Meldungen höher, fiel aber wieder infolge von Bradstreets-Berichten. — Mais allgemein fest während des ganzen Börsenverlaufs.
Weizen pr. Januar 544, pr. Mai 575. Mais behauptet, pr. Januar 45. Speck short clear nomin. Pork pr. Januar 11,67.
e T G R
6. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gesellckch, : 7. Erwerbs- und
Rüben-Rohzucker loko 88
Untersuhungs-Sachen. Aufgebote, Runen U. dergl. Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen x. Verloosung 2. von M riüvep ibren
2 2. 3. 4. 5,
1) Untersuchungs-Sachen.
[59056] Steckbrief. «- Gegen den Hirt Leopold Syfuft, 59 Jahre alt, zu Bogatzko, Kreis Lößen, geboren, welcher flüchtig ist oder si verborgen hält, soll eine dur Ur- theil des Königl. Schöffengerihts zu Lößen vom 97. November 1889 erkannte substituierte Gefäng- nißstrafe von zwei Tagen vollstreckt werden. Es wird ersuht, denselben zu verhaften und in das nächste Justizgefängniß abzuliefern, falls er nicht Zahlung von 5 Æ zur Gerichtsfasse nahweist. Lötzen, den 20. Dezember 1894. Königliches Amtsgericht.
Schrage. [60068]
Der von dem ehemaligen Königlichen Stadtgericht zu Breslau am 3. April 1875 in den öffentlichen Anzeiger des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger Nr. 2551 vom 13. April 1875 hinter dem Kaufmann Bernhard Friedlaender und dessen Ehefrau Auguste, geb. Kaminska, aus Breslau erlassene Steckbrief wird hiermit zurück- genommen. 1. J. 2397/89.
Breslau, den 31. Dezember 1894.
Der Erste Staatsanwalt.
[60064] Beschluß.
Auf Antrag der Königlichen Staatsanwaltschaft wird gegen :
1) Tagelöhner Peter H offmaun, zuleßt zu Baustert wobnbaft, geboren daselbit am 6. Februar 1870, Sohn der verstorbenen Eheleute Jacob Hoffmann und Elise, geborene Goebel,
2) Gerhard Barthel, Tagelöhner, zuleßt zu Outscheid wohnhaft, geboren daselbst am 27. April 1870, Sohn der Eheleute Peter Barthel und Anna Catharina, geborene Rausch,
3) Ferdinand Roderich, Ackerer, zuleßt zu Sinspelt wobnbaft, geboren daselbst am 3. August 1870, Sohn der Ebeleute Anton Roderih und Catharina, ge- borene Weber,
4) Michel Kraemer, geboren am 5. Juni 1870 zu Heilenbab, Sobn der Eheleute Carl Kraemer und Anna Maria, geborene Ludowici,
5) Nifolaus Schecr, geboren am 7. April 1870 zu Nattenheim, Sohn der Eheleute Michel Scheer und Maria Therese, geborene Weber,
6) Iohann Pax „ geboren am 13. Februar 1870 zu Oberweiler, Sohn der CGhbeleute Wilhelm Par und Gertrude, geborene Schmit,
7) Iohann Pint, geboren am 24. Dezember 1870 zu Schleid, Sohn der Ebeleute Johann Pint und Catharina, geborene Balzen,
8) Mathias Dusart, de Vigneulle, geboren am 4. Rovember 1870 zn Seffern, Sobn der Ebeleute Garl Dufarg de Vigneulle und Catharina, geborene Niederprüm,
9) Iohann Burgard, geboren zu Bollendorf am 15. September 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Burgard und Anna Maria, geborene Adam,
10) Peter Budler, geboren zu Fershweiler am 94. Juni 1870, Sohn der Eheleute Johann Budler und Elise Tholl,
11) Anton Schinhofen, geboren zu Irrel am
März 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus
Scinbofen und Maria, geborene Mutsch,
Besfentlicher Anzeiger.
12) Anton Husfingen, geboren zu Kyllburg am 4. März 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Hussingen und Catharina, geborene Schmit,
13) Wilhelm Löhr, geboren zu Kyllburg am 129. Oktober 1870, Sohn der Eheleute Wilhelm Lhr und Dorothea, geborene Runge,
14) Christoph Lamberty, geboren zu Neidenbach am 28. September 1870, Sohn der Eheleute Peter Lamberty und Catharina, geborene Kiemen,
15) Johann Peter Laux, geboren zu Biesdorf am 24. November 1870, Sobn der Eheleute Jo- hann Laux 11. und Catharina, geborene Schneider,
16) Johann Schmalen, geboren zu Biesdorf am 19. März 1870, Sobn der Eheleute Michel Schmalen und Margaretha, geborene Ludwig, :
17) Johann Adam, geboren zu Walendorf am 12. April 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Adam und Anna Maria, geborene Ewen,
18) Michel Hitzges, geboren zu Grimbah am 31. Mai 1870, Sohn der Eheleute Johann Hitzges I1L. und Catharina, geborene Peters,
19) Johann Schadeck, geboren zu Gaymühle, Gemeinde Bescheid, am 4. März 1870, Sobn der Mete Michel Schadeck und Margaretha, geborene
Reis,
90) Nicolaus Feineu, geboren zu Karlshausen am 8. November 1870, Sohn der Eheleute Nicolaus Feinen und Susanna, geborene Scheils,
21) Peter Grünewald, geboren zu Karlshausen am 13. Februar 1870, Sohn der Eheleute Mathias Grünewald und Catharina, geborene Krang,
99) Johann Kauth, geboren zu Karlshausen am 95. Mai 1870, Sohn der Ebeleute Gerhard Kauth und Angela, geborene Thies,
23) Johann Peter Schmares, geboren zu Lahr am 23. August 1870, Sohn der Eheleute Maternus Schmares und Anna, geborene Johanns,
94) Peter Röder, geboren zu Schranzenhof, Ge- meinde Leimbach, am 4. Juli 1870, Sohn der Ehe- leute Johann Röder und Anna Maria, geborene Klerf,
25) Mathias Heinz, geboren zu Murerath am 31. Juli 1870, Sohn. der Eheleute Johann Heinz und Anna Catharina, geborene Ewerhard,
26) Johann Gottlieb Barth, geboren zu Speicher am 14. August 1870, Sohn der Eheleute Georg Barth und Margaretha Barbara, geborene Poß,
27) Iohann Merges, geboren zu Speicher am 3. April 1870, Sobn der Ebeleute Nicolaus Merges und Catharina, geborene Plein,
28) Iulius Sarazin, geboren zu Speicher am 2, Februar 1870, Sohn der Eheleute August Sarazin und Maria, geborene Soignée,
29) Ludwig Wilhelm Hermaun, geboren zu Bauîstert am 30. Januar 1871, Sobn der Eßeleute Ludwig Gottlieb Hermann und Catharina, geborene Sczulte,
30) Joachim Burg, geboren zu Neuhaus, Ge- meinde Outscheid, am 18. August 1871, Sohn der Gheleute Peter Burg und Elisabetha, geborene Streit,
31) Johann Eckers, geboren zu Heilenbach am 92. Juli 1871, Sohn der Gheleute Peter Cckers und Catharina, geborene Trappen,
32) Sebastian Fuchs, geboren zu Oberweiler am 16. April 1871, Sobn der Eheleute Christoph Fuchs und Maria, geborene Mayer,
33) Nicolaus Raden , geboren zu Scheid am 24. Juli 1871, Sohn der Eheleute Johann Peter Raden und Gertrude, geborene Kraemer,
34) Iohann Heinen, geboren zu Sefferweich am
11. Mai 1871, Sohn der Eheleute Mathias Heinen und Elisabetha, geborene Steiles,
35) Mathias Tures, geboren zu Sülm am 98. April 1871, Sohn der Eheleute Nicolaus Tures und Elisabetha, geborene Noth,
36) Jacob Becker, geboren zu Badem am 1. August 1871, Sohn der Eheleute Bernard Beer und Gertrude, geborene Lenz,
37) Peter Schmitz, geboren zu Badem am 3. Mai 1871, Sohn der Eheleute Johann Schmiß und Margaretha, aeborene Simon,
38) Ernst Grosdidier, geboren zu Gindorf am 30. Mai 1871, Sohn der Gheleute Wilhelm Gros- didier und Maria Susanna, geborene Mais,
39) Christophel Weber, geboren zu Pickliessem am 4. Januar 1871, Sohn der Eheleute Johann Weber und Elisabetha, geborene Mayer, _
40) Valentin Osweiler, geboren zu Kyllburg am 9. Juli 1871, Sohn der Eheleute Johann Osweiler und Elisabetha, geborene Lano, :
41) Nicolaus Meyers, geboren zu Neidenbach am 11. Juli 1871, Sohn der Eheleute Georg Meyers und Anna Maria, geborene Bures,
42) Carl Heinrich Ritterbusch, geboren zu St. Thomas am 21. März 1871, Sohn der Ehe- leute Conrad Nitterbush und Philippine, geborene Heidrich,
43) Peter Borresch, geboren zu Wilsecker am 99. Januar 1871, Sobn der Eheleute Johann Borresh und Anna Maria, geborene Kemen,
44) Bernhard Bret, geboren zu Bauler am 30. Mat 1871, Sohn der Eheleute Johann Bret und Catharina, geborene Colling, |
45) Conrad Milbert, geboren zu Neuscheuerhof, Gemeinde Bauler, am 8. August 1871, Sohn der Eheleute Nikolaus Milbert und Margaretha, ge- borene Krad,
46) Johann Wagner, geboren zu Körperih am 18. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Jacob Wagner und Catharina, geborene Lorang,
47) Nicolaus Thies, geboren zu Waldhof am 92. April 1871, Sohn der Eheleute Johann Thies und Theresia, aeborene Röder,
48) Johann Hoffmann, geboren zu Wallendorf am 3. Oktober 1871, Sohn dér Eheleute Johann Hoffmann und Catharina, geborene Concemius,
49) Hubert Walesch, geboren zu Mettendorf am 30. Mai 1871, Sohn der Gheleute Michel Walesch und Catharina, geborene Krippves,
50) Michel Scheunden, geboren zu Hüttingen am 4. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Michel Schenden und Margaretha, geborene Fischels,
51) Nikolaus Hitges, geboren zu Grimbach am 15. August 1871, Sohn der Eheleute Johann Hitzges 111. und Catharine, geborene Peters, _
52) Michel Braun, geboren zu Bierendorf am 18. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Johann Braun und Anna, geborene Zwank, :
53) Mathias Goebel, geboren zu Karlshaufen am 2. April 1871, Sohn der Eheleute Jacob Goebel und Anna Maria, geborene Pesch,
E IJostock, geboren zu Neuerburg am 17. Dezember 1871, Sohn der Eheleute Johann Jostock und Susanna, geborene Müle,
55) Heinrich Hamelius, geboren zu Zweifelsheid am 7. März 1871, Sohn der Ekeleute Peter Hamelius und Eva, geborene Fafen, :
56) Carl Hommerding, geboren zu Dockendorf am 27. März 1871, Sobn der Eheleute Mathias Hommerding und Susanna, geborene Dodckendorf,
57) Georg Veith, geboren zu Niederweis am
irth\chafts-Genofsenschaften.
8. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten. 9. Bank-Ausweise. 10. Verschiedene Bekanntmachungen.
8. Juli 1871, Sohn der Eheleute Franz Veith, und Anna Maria, geborene Henn,
58) Michel Nels, geboren zu Peffingen am 8. September 1871, Sohn der Cheleute Andreas Nels und Maria, geborene Simon,
59) Nicolaus Valerius, geboren zu Wolsfeld am 21. Februar 1871, Sohn der Eheleute Wilhelm Valerius und Eva, geborene Beer,
alle ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, welhe binreihend verdächtig erscheinen, in ' nicht rechtsverjährter Zeit, als Wehrpslichtige, in der Absicht, sich dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß das Reichsgebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflichtigen Alter si außerhalb des Reichsgebiets aufgehalten zu haben — Vergehen gegen § 140 Strafgefegbuchb — das B vor der Straffammer des Königlichen Landgerichts hierselbst eröffnet. Gleichzeitig wird das im Deutschen Reich befindliche Vermögen der Angeschuldigten zur Deckung einer eventuellen Geldstrafe von 3000 A und der aus je 50 M evaluierten Kosten hiermit beshlagnahmt.
Trier, den 15. Dezember 1894.
Königliches Landgericht. Strafkammer. Barre. Dr. Schneider. van Ham.
[60067] Beschluß.
Auf Antrag des Königlichen Kommandanturgerichts zu Saarlouis wird in der Untersuchungsfache gegen den Musketier Anton Pfaffendorf der 6. Kom- vagnie Infanterie-Regiments Graf Werder (Rhein.) Nr. 30, wegen Fahnenflucht, zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden hôchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens das im Deutschen Reich befindlihe Vermögen - des Ange- \{uldigten, bestehend in einem Fünftel-Antheil an dem in Bendorf beruhenden, noch ungetheilten Nach- laß seines Vaters zu Gunsten des Reichs-Militär- fisfus, vertreten dur die Königliche Kommandantur zu Saarlouis, bis zur Höhe von 3000 M mit Be- ihlag belegt. — R. H. I 5/959.
Neutwvied, den 5. Januar 1895.
Königliches Amtsgericht. (gez.) Sayn. 2
Vorstehender Beschluß wird zum Zwecke ter öffent- liben Zustellung auêgesertigt. _
Neuwied, den 8. Januar 1895.
(L. S) Anders, | Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [60066] ?
K. Württ. Staatsanwaltschaft Hall. Aufhebung ciner Vermögensbeschlagnahme.
Die dur Beschluß der Strafkammer des K. Land- gerihts Hall vom 6. April 1893 verfügte Beschlag- nahme des Vermögens des Elias Zan geboren am 11. Juni 1870 in Ernsbach, O. A. oa ; ist durch Beschluß desselben Gerichts vom 3, Ja- nuar 1895 aufgehoben worden.
Den 7. Januar 1895.
Fehle, H.-Staatsanwalt. [60065] Bekanntmachuug.
Die gegen den Nikolaus Schneider, geboren am 24. Suli 1871 zu Brotdorf, dur Beschluß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier vom 17. März 1894 angeordnete Vermögensbeschlag- nabme is durch Urtheil desselben Gerichts vom 96. November 1894 aufgehoben.
Trier, den 29. Dezember 1894.
Königliche Staatsanwaltschaft.
¿ S,
| Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10. Januar
1895.
1. Untersuhungs-Sacken 9, Aufgebote, Zustellungen u. dergl.
3, Unfall- und Invaliditäts- 2c. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2. 5, Verloosung 2c. von Werthpapieren.
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9) Aufgebote, Zustell und dergl.
[07214] Aufgebot.
Der Ackersmann Philipp Graf IV. zu Beltheim hat das Aufgebot des Anleihescheins Nr. 215 der Rheinprovinz Reihe XV, VII. Ausgabe über 500 4 Reichswährung, ausgegeben zu Düsseldorf am 1. Aprik 1887 nebst den hierzu gehörigen Zinsscheinen über 8,75 4, fällig zum 1. Oktober und 1. April 1892 bis 1897 — 2. Zinsfcheinreißhe — beantragt. Der Jnhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens în dem’ auf den 5. April 1897, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte an- beraumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumel- den und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
Düsseldorf, den 9. Dezember 1892.
Königliches Amtsgericht. V. : (gez.) Röchling. Beglaubigt: Decker, Gerichtsschreiber.
60157] Aufgebot.
Der Rentner Ludwig Geier zu Röschwoog hat das Aufgebot zweier 4°/oiger Pfandbriefe der Aktien- esellschaft für Boden- und Kommunalkredit in Elsaß-Lothringen zu Straßburg Nr. 893 und 16 679 Serie IV Littera A., jeden im Nominalwerth von 500 Æ, nebst den dazu gehörigen Zinsscheinen seit 1. Juli 1894 beantragt. Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 6, Januar 1897, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Zivilsitungssaale, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu- melden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird. Straßburg i. E., den 5. Januar 1895.
Kaiserliches Amtsgericht. [60136] Aufgebot.
Der Kaufmann Leopold Reichelt in Minden hat
das Aufgebot des auf feinen Namen ausgestellten,
durch Diebstahl abhanden gekommenen Pfandfcheins .
Nr. 444 der Mindener Reichsbankftelle vom 19. Sep- tember 1893 über 3000 # 39/6 Sächsishe Rente beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 16, Sep- tember 1895, Vormittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Zimmer Nr. 9, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erflärung der Urkunde erfolgeri wird. Mindeu, den 2. Januar 1895, Königliches Amtsgericht.
[15281] Aufgebot.
Beantragt ist das Ausgebot der Schuldbücher der Kreditkasse des Spar- und Hilfevereins bier:
1) Nr. 14897 über ursprünglih 25 4, zuletzt 36 M 53 A, aktiv auf Ernst Theod. Ludwig hier lautend, von Wittwe Natalie Ludwig von hier.
2) Nr. 9349 a. über zuleßt 42 M 12 4, aftiv auf Privatier Ernst Winter hier lautend, von dem Gläubiger 2c. Winter.
3) Nr. 2496 über ursprünglih 37 Fl., jeßt im Werthe von etwa 210 4, aktiv auf Marie Schirmer hier lautend, von der Gläubigerin Schirmer, jeßt verehelichten Bonfils, in Gotha.
Die Inhaber dieser Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 25. Februar 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte bestimmten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Coburg, 26. Mai 1894.
Herzogliches Amtsgericht. V. hiegniß. [46275] Aufgebot. i
Der Kirchendiener August Groschinsky in Belgard hat das Aufgebot des auf den Namen Albertine Pagel — seiner Ehefrau — ausgestellten Guthaben- bus Nr. 4264 der Sparkasse des Kreises Belgard über 604,45 46 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf den 10, Juni 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gericht anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloterklärung der Urkunde er- folgen wird.
Belgard, den 31. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht. [46512] Beschluß.
Auf den Antrag des Schiffers Eduard Stieglitz aus Wolfsdorf Niederung werden die Inhaber des auf seinen Namen ausgefertigten Buchs Nr. 80 676 der hiesigen städtischen Sparkasse über 52 M bo H, welches verbrannt sein soll, aufgefordert, spätestens n Termin den 20. Mai 1895, Vormittags Bn Uhr, Zimmer Nr. 12, ihre Rechte auf das f ad anzumelden und dasselbe vorzulegen, widrigen- als das Buch für kraftlos erklärt werden wird.
Elbing, den 30. Oktober 1894.
Königliches Amtsgericht.
[13710] S Aufgebot. ots Königlihe Kämmerer Hugo Freiherr von Habermann in München und der Rittmeister Gustav reiberr von Habermann in Landshut haben das Auf- sébot des verlorenen U Qu O aziess des Herzog- ae Amtsgerichts, 1. Abtheilung, dahier vom 9. November 1881 über ursprünglih 15 000 Æ, jeßt nur noch- 11 000 4, mit 44 9% verzinslich, ein- ragen im Grundbu für CGreidliy Band II att 163 Haupt-Nr. 108 Abth. 111 Nr. 15/V1, auf
die Antragsteller als Gläubiger und den Gutsbesißer | Carl Rauh in Hambach als Schuldner lautend, beantragt. gefordert, spätesiene in dem auf Moutag, den 25. Februar 1895, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Aufgebots-
[60156]
Der Inhaber dieser Urkunde wird auf-
.
Anfgebot.
| Oeffentlicher Anzeiger.
Schiegniyt.
termine seine Rechte bei Gericht anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä- rung der Urkunde erfolgen wird. Coburg, 19. Mai 1894. Herzoglides Amtsgericht. V.
Im Wege der Expropriation find die hierunter verzeichneten, in der Ortshaft Gr. Denkte
Wolfenbüttel, den 27. Dezember 1894. ck Herzogliches Amtsgericht. Kauliß.
belegenen Flächen an die Gemeinde Gr. Denkte behufs Verbreiterung und Regulierung der Dorfftraße daselbst abgetreten, und wird auf Antrag der Herzoglichen Kreisdirektion hieselbst Termin behufs Geltend- machung von Aniprücben an die abgetretenen Flächen und die dafür gezahlten Geldentshädigungen auf den S7. Februar 1895, Vormittags 10 Uhx, vor unterzeichnetem Gerichte anberaumt, zu welchem alle NRealberechtigten bei Vermeidung des Ausschlusses hiermit vorgeladen werden.
RUARPRN Lfd. Nr. |
p A
| |
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Name, Stand und Wohnort der Expropriaten
abgetreten von No
Ehefrau des Zimmermanns Christel Brake, Viinna, | 3 geb. Isensee, in Gr. Denkte, 41
Schmiedemeister Johann Eisselt daselbst, 4
Schuhmachermeister Heinri Marheine daselbst, 9
Kaufmann und Kothsaß Behrens dajelbst, | H
Anbauer Frit Heuer daselbst, 64
Kothsaß Heinrih Lehrmann daselbst, 20
Kothsaß Heinrich Wolf daselbst, 21
Barbier und Anbauer Hermann Schrader und“ dessen Ehefrau Johanne, geb. Stüwee, daselbst,
Kaufmann und Kothsaß Wilbelm Bracke daselbst,
Kotbsaß Heinrih Oblhoff daselbft,
a. Wittwe des YAnbauers und Zimmergesellen Christoph Gerecke daselbst,
b. Lehrer Wilhelm Gerecke in Kl. Dablum,
c. unrerehbelihte Anna Gerecke in Gr. Denkte,
d. Ebefrau des Bureaubeamten Naß, geb. Gerecke, in Hannover,
Anbauer und Tischler Franz Söchtig und dessen Ebefrau Christine, geb. Siedler, in Gr. Dentte,
Christian Bues dafelbst,
ass.
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Bezeich
| Lage der Grundstüe E nung | abgetretenen
der abgetretenen Fläche
Im Dorfe
ae V « z Q a « -
Kothsaß
Kothsaß Christian Wolf daselbst,
Anbauer Heinri Eygelsmaan und dessen Ghefrau Louise, geb. Bo, daselbst,
Ehefrau des Stellmatyermeisters und Anbauers | Hermann Nose, Marie, geb. Lies, daselbst,
Anbauer Conrad Mitt-ndorf und dessen Ehefrau Dorette, geb Sander, daselbst,
Gärtner und Anbauer N und dessen Ebefrau Dorothee, geb. Meinecke, daselbst,
Kothsaß Julius Nowold in Thiede,
Anbauer und Zimmermann Christoph Papé in Gr. Denkte,
Ockonom Christian Schrader daselbst,
Handelsmann und Anbauer August Bens daselbst, Ehefrau des Anbauers Otto Kortekurt Bertha, geb. Behrens, daselbft, j Kothsaß Hermann Küthemann daselbst, Anbauer Wilhelm Dohrendorf daselbst, | Schuhmacher und Anbauer August Lüddecke daselbst, | Kothfaß Wilhelm Voges daselbst, | Anbauer und Sattler Robert Löhr daselbft, Ebefrau des Kothsassen Julius Heinemann, Minna, | | geb. Nosenthal, daselbst, Pfarre daselbft, a. Kotbsaß Heinrih Behrens daselbst, b. Ackergehilfe Gustav Behrens daselbft, Kothsaß Christian Schrader daselbft, Anbauer Heinrih Buchheister daselbft, Kothsaß Christian Meyer daselbst, Anbauer Hermann Schmidt daselbst, a. Halbspänner Heinrich Weddelmann zu Hachum, b. Hofpächter August Weddelmann daher, Wittwe des Kothsassen Andreas Weddelmann, Io- | hanne, geb. Greve in Gr. Denkte, Kothsaß Christian Löhr daselbst, Nittergutöbesizer Major a. D. Löbbecke daselbft,
Witiwe des Kothsassen Heinrih Meyer, Wilhelmine, geb. Riethus, daselbst,
a. Wittwe des Halbspänners Friy Meier, Bertha, | | geb. Küthemann, daselbst, | | þ. Willi Meier daselbst,
j c. Adele Meier daselbst, | d. Glsbeih Meier daselbst.
[59289] Aufgebot. Es haben beantragt das Aufgebot : 12 E 14 Dez, a. der Ackerémann Heinrih Josef Meßling von | Flur 36 Nr. 31a/216 Ellewier
Ostendorf, Kirchspiels Ramsdorf, des im Grundbuch | 4 ha 97 a 88 qm, 1 Thlr. 30 Dez.
von Südlohn Band 11 Blatt 76 für den Weber
Fosef Tenbush zu Nichtern bei Südlohn berich-
tigten Grundstückes Flur 12 Nr. 770/278 Kleistüd,
Hofraum mit Wohnhaus, 1 a 70 qm, 4 Thlr. der teuergemeinde Südlohn, :
þ. der Zeller Bernard Heinrih Röring auf Isfort in Krosewick, Kirchspiels Vreden, vertreten durch Rechtsanwalt Brandis in Ahaus:
1) des im Grundbuche von Ammeloe Band 28 Blatt 43 für den Pfarr-Kaplan Johann Anton Getng in Vreden berihtigten Grundstückes Flur 40 Nr. 13 Timpen, Weide, 4 a 74 qm, 03 Dez. der Steuer- | 39 Dez gemeinde Ammeloe,
2) der im Grundbuhe von Ammelvoe Band 30 Blatt 20 für den Ackerémann Anton Roering in Krosewick, Kspls. Vreden, und den Zeller Bernard | 31 Heinrih Roering in Krosewick, Kspls. Vreden, be-
ichtigt ndstücke: es Ne, Moor Brock, Weide, 1 ha 14 a
17 qm, 1 Tblx. 14 Di),
Flur 36 Nr. 427/31 a Zwillbrocker 6 ha 13 a 82 qm, 1 Thir. 61 Dez,
Flur 40 Nr. 16 Mark, Weide, 7 Thlr. 78 Dez.,
lur 40 Nr. 17 das, Weide, 3 Thlr. 50 Dez,
lur 40 Nr. 20 das, Weide, 8 Thlr. 26 Dez,
9 Thlr. 74 Dez.,
Flur 40 Nr. 116 Int Elsbösken, n, 17 Dez,
Flur 40 Nr. 280/117 Gut Isfort,
Nr. 14, 9 a 54 qm, 25 Thlr
11 Thile: 190 D64,
24 qm, 2 Thlr. 24 Dez-,
Flur 36 Nr. 31a/101 am Brock,
Größe der Flächen
Ba A Lan
| — | 22,9 | | 98 | | 26 | 2 | | 66 | 12 l
| 61 | H | |
33
Weide, 7 a Mark, Weide,
Fey Flur 36 Nr. 312/244 daselbst, Weide, 4ha 36 a
Brock, Weide, 86 a2 36 qm, 38a 87 qm, 91 a 71 qm,
Flur 40 Nr. 113 Niengrund, Weide, 49 a 43 qm, ez, lur 40 Nr. 115 Goorden, Garten, 70 a 10 qm,
Gestrüpp, 6 a Hof nebft Haus
Flur 40 Nr. 129 Gs, Aer, 2 ha 83, a 35 qm,
. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Ge|elick, . Erwerbs- und Wirthschafts- . Niederlaffung 2c. von Rechtsanwälten, . Bank-Ausweise.
10. Verschiedene Bekanntmachungen.
enoffenschaften.
Flur 40 Nr. 130 Leibzuht, Hof nebst Haus Ne Ib, 3:5 # que, 4 Sir,
Flur 40 Nr. 131 agter den Gorden, Acker, 3 ha 23 a 98 qm, 12 hle 69 Dei...
Flur 40 Nr. 139 Timpen, Weide, 2'a 74 qm, 02 Deéz.,
Flur 40 Nr. 159/10 Ellewiker Mark, Weide, 10 à 35, qu 03 Dex, i H
Flur 40 Nr. 159/11 a. das., Weide, 36 a 67 qm, 14 Degz.,
Flur 40 Nr. 159/11b. das., Weide, 2 a 03 qm, Ol S:
Flur: 40 Nx. 159/18 daf, 37 qu L Der,
Flur 40 Nr. 159/23 daf., 23 a 05 qm, 1 De
Flur 40 Nr. 244/146 Farkenkamp, Aer, 1 ha Da A 90. qui 8 U,
Flur 41 Nr. 139/43 Ellewicker Mark, Weide, 2 ha 4a 33 qm, 53 Déz, i
Flur 40 Nr. 243/145 Niengrund, Weide, 30 a 10 qm, 959 Deéz,,
Flur 40 Nr. 236/159 Kreosewicker Mark, 62a 70 Jn, 32 Dez.
Flur 40 Nr. 288/118 Stegge, Aker, 25 a 1 Abl, Weide, 26 a 39 qm, 41 Dek,
Flur 40 Nr. 289/118 da}., Weide, 37 a 60 Dez.,
der Steuergemeinde Ammecloe, zum Antheil des Ackermanns Anton Roering;
c. der Schulze Johann Wilhelm Boeink auf Heßlink in Natum, Gemeinde Winterswyck, König- reih der Niederlande, des zum G:undbuh noch nicht übernommenen Grundstückes Flur 1 Nr. 413/1 Vitiverter Mark, Holz, 47 a 9 qm, 18 Dez.,
der Steuergemeinde Südlohn ;
d. der Ackerómann Heinrich Anton Terstegge in Esch- lohn, Kirchspiels Südlohn, der im Grundbuche von Südlohn Band 20 Blatt 20 für Jodokus Hermann Leuking Kirchspiels Weseke, den Johann Wilhelm Bischof zu Gemen und den Ackersmann Heinrich Anton Terstegge in Eshlohn VeriGnigten Grundstücke:
Flur 4 Nr. 186, Osterlohner Mark, Weide, 6 ha 82 a 98 qm, 4 Thlr. 46 Dez.,
Flur 5 Nr. 15 Nien, Wiese, 35 a 94 qm, 1 Thlr.
4 Deb,
Flur 5 Nr. 16 Schuppenhorst, Aer, 1 ha 58 a 66 qm, 6 Thl 2E Des,
Flur 5 Nr. 17 Heck, Wiese, 52 a 54 qm, 2 Thlr. 06 Dez.,
Flur 5 Nr. 196/23 Fort8weideken, Weide, 29 a S q, L Dhir, 62 Des
Flur 5 Nr. 51 Kley Wieste, Wiese, 20 a 46 qm, 1 Thlr. 28 Dez,
Flur 5 Nr. 52 an Kley Wieske, Holz, 10 a 30 qm, 08 Dez.,
A 5 Nr. 145 Duwenbülten, Wiese, 1a 17 qm, (J4 Vez.,
Flur 5 Nr. 149 das., Wiese, 44 a 82 qm, 1 Thlx. 16 Déz,
Flur 5 Nr. 53 Grote Wieske, Wiese, 1 ha 36 2 74 qm, 9 blr. 36 Dex:
Flur 7 Nr. 380 - Lohnerbrock, Holi, 52 a 13 qm, 41 Dez,
Flur 7 Nr. 388 das, Holz, 2 a 30 qm, 05 Dez.,
&lur 5 Nr. 217/25 2c., Am Hause, Hofraum 2€., 19 a 08 qm, i
Flur 5 Nr. 218/28 Gorden, Ader, 1 ha 24 a 01 qm, 6 Thlr. 80 Dez,
Flur 5 Nr. 219/28 daf , Hausgarten, 9 a 11 gm,
Flur 9 Nb 220/28 baf, Alt, 2 s 86 qui, 16 Déz.,
der Steuergemeinde Südlohn, zum Antheile des Iodokus Hermann Leuking, Kirchspiels Weseke, und des Johann Wilhelm Bischof zu Gemen.
Betreffs des zum Grundbuch noch niht übernomn1enen Grundstückes werden alle unbekannten Eigenthums- prätendenten, wegen der übrigen bezeihneten Grund- stüdcke akle Eigenthumsprätendenten aufgefordert, ihre Nechteund Ansprüche auf dieselben spätestens in dem auß den 2. März 1895, Vormittags [L Uhr, vorx dem unterzeichneten Gerichte anstehenden Aufgebots- termine anzumelden, widrigenfalls fie mit denselben ausgeschlossen und die Antragsteller als Cigenthümerx der aufgebotenen Grundstücke im Grundbuche einge- tragen werden.
Vreden, den 27. Dezember 18394.
Königliches Amtsgericht. Vonervogt.
Weide, 1 ha 18 3
Meide,
53 qm,
98 qm
[60138]
Horn. Zur Eisenbahnlinie Detmold—Sandebeck haben abgetreten :
1) der Landwirth Adolf Sünkler Nr. 89 zu Horn von der Wiese bei der Seekenbrücke Ktbl. 4 Parz. 126 und 127 — 84 a 17 gm,
2) die Wittwe Tischlers Hermann Nöwe zu Horw von dem Acker bei der Seekenbrücke Ktbl. 4 Parz. 121 — 4 a 64 gm, 5
3) der Ziegelmeifter Heinrih Oftmaun Nr. 27 zu- Horn von dem Acker bei der Scekenbrücke Ktbl. 4. Parz. 123 — 8 a 23 qm, _
4) der Maurer Konrad Höffelmann Nr. 133 zw Horn von dem Acker am Hillerorte Ktbl. 4 Parz. 106 — 29 a 09 qm,
5) die Stadt Horn von der Weide, die Akhöfe, Ktbl. 4 Parz. 190/84, von der Weide am Heller- wege Ktbl. 8 Parz. 54, von der Weide im Stucken- felde Ktbl. 8 Parz. 55, von der Weide, Wiebusch, Kibl. 8 Parz. 243, von der Weide bei der Buich- mühle Ktbl. § Parz. 226, von der Weide quf den Röôdepöhlen Ktdl. 10 Parz. 194, von dex Weide,- Wedderlage Ktbl. 9 Parz. 193/1, von dex Weid® daselbst Ktbl. 9 Parz. 221/2 und von, den W-„- Kibl. 4 Parz. 218/176, Ktbl. 3 Parz, 161, * ¿u
i „ctbl. 8
arz. 261, 253 upd 254, sowie Ftbk, 9 c Pia 98 a 61 gm, N Parz. 182