nie und nimmer aufhalten. In dem alten hannovershen Strafgeseßz waren Angriffe auf die Staatsverfassung unter Umftänden mit Todes- strafe bedroht. An Dehnbarkeit ließen auch die Paragraphen nichts zu wünschen übrig, troßdem konnten sie niht verhindern, daß durch die Revolutionen von 1830 und 1848 und später durch die Nationalliberalen der Umsturz vorbereitet wurde. Wenn Sie (zu den Nationalliberalen) die Moral der Sozial- demokraten angreifen — Sie befanden sih damals auch niht auf dem Boden des Rechts. Diese Revolution wird eine Zeit lang den Sieg behalten, dann aber wird sie in sih zusammenfallen. Ich retbe nicht nur im Namen der Welfen, sondern Aller, die das Recht im Deutschen Reich hochbalten. Fürst Bismarck war der größte Umsturzmann. Deutschen Völkern is die Selbständigkeit genommen worden. (Der Redner wird vom Präsidenten zur Sache gerufen.) Das einzige Mittel, das hier wirksam in Betracht kommt, ist, daß Sie auf den Boden des Rechts zurückehren, auf jedem Gebiet. Das werden Sie nur können, wenn Sie si auf den Boden der zehn Gebote stellen, die Sie nicht nur im Privatleben, sondern auch im öffentlichen politishen Leben anwenden müssen. Gerechtigkeit erhöhet ein Volk, aber die Sünde ift der Leute Verderben. : : Abg. Kröber (südd. Volksp.): Das beste wäre, wenn die Umsturzvorlage ohne Kommissionsberathung abgelehnt würde; denn mit diesem eee soll die deutshe Freiheit todtges{lagen werden. Dieses Gefühl haben Unzählige. Die Unzufriedenheit in Süddeutschland ist obnedies sehr groß. Ich erinnere nur an die uchsmübler Vorgänge. 95 9/% Prozent der Bayern stehen binter den ubésmübler Bauern. Jede Anpreisung von Verbrechen soll bestraft werden. Es giebt Verbrechen, die, wenn sie gelingen, zu „patriotischen Thaten“ werden; mißlingen fie, so find sie Hochverrath. Aus der Rede des Abg. Gröber habe ih nicht entnehmen können, daß das Zentrum für die Vorlage sehr eingenommen is; es will sich die Sache über- legen. Man hat in Süddeutshland kein Verständniß für dieses Gesez. Wie leiht kann es vorkommen, daß eine Mutter zu ihrem Sobn, der zum Militär einberufen wird, sagt: Dein Vater liegt krank darnieder, bleib? bei uns, es fann auch ohne Di gehen! Soll die Frau deshalb ins Zuchthaus gefteckt werden? Man hat bei uns überhaupt niht die Stimmung, daß der Mensch dazu geschaffen fei, Soldat zu werden, auch nit, daß man bei feierlihen Gelegenheiten im Soldatenrock ersheinen müsse. Wenn die Vorlage angenommen wird, wird die Unzufriedenheit in Deutschland noch größer werden, jedes Vertrauen wird s{hwinden. y l : Abg. Dr. Sigl (b. k. F.): Wenn dieses Geseß durhgeht, wird die Freiheit der Hrefse und der Opposition vernichtet sein. Der Reichstag selbst würde ihr neue Strike um den Hals legen und fie zum Tode verurtheilen. Das i meine Meinung und die meiner fämmtlichen Wähler, das ift auch die Meinung der Katholiken in München, die in einer Resolution die Ablehnung dieses Gesetzes ver- langen. Sonderbar ift es, daß in dem Lande Friedrih's des Großen, der den Ausspruch gethan hat: Die Gazetten sollen niht genieret werden! ein solches Geseß eingebraht werden kann. Dieses Geseß wäre die Stabilierung des Absolutismus in Deutschland, und den Abfolutismus wollte niht einmal Fürst Bismarck. Auch der hat mit Gewaltgesezen nihts ausgerihtet ; er mußte nah Canoffa gehen. Auch das Chriften- thum ift verfolgt worden und hat doch über die Câäsaren Roms ge- fiegt. Was ist denn Umsturz? Die bisherigen Geseße reichen voll- kommen aus, um die Opposition in Schranken zu halten. Im Jahre 1870 hat man meine Zeitung na den geltenden bayerishen Geseßen innerhalb sechs Wochen 86 mal konfisciert. Man hat die Zeitung konfisciert, wenn auch nur Kopf und Imprefsum vorhanden war. Die alten Gefeße genügen demnach vollständig. Was wäre wobl mit den bayerishen Redakteuren geschehen, welche die Fuhs8mühler Affaire be- \procen baben, wenn diejes Geseß {on in Geltung wäre? Der Abg. E von Stumm meinte, die Sozialdemokraten vergifteten das olk. Ich meine, wer sih durch die sozialdemokratischen Lehren ver- giften läßt, ist ein Schaf. Es giebt viele, und zwar gute Katholiken, die Morgens in die Messe und Abends in eine sozialdemokratische Versammkung gehen. | Bei den Wahlen im Jahre 1890 sagte mir ein angesehener Herr auf die Frage, wie er wählen werde: Ih wähle den Sozialdemokraten, weil ih kein anderes Mittel als den rothen Zettel habe, um meinen Zorn und Ekel über die Zustände auszudrücken. Und der Mann is Mitglied des Obersten Gerichts- hofs in München. Nehmen Sie das Geseß an, so gratuliere ich Ihnen, daß dadurch und durch die Fuchsmühler Vorgänge die Sozialdemokraten in Bayern allein bei den nähsten Wahlen 80 000 Stimmen mehr erhalten werden. Der Abg. Freiherr von Stumm sagte ferner, die Sozialdemokraten stifteten Unzufriedenheit. Wer if nun heute im Deutschen Reich zufrieden ? An all dem Elend und Unglück is die Parteiwirthschaft huld. Was würde ein Eid auf die Verfassung nüßen? Man s{chwört auf das Wohl des Vater- landes und handelt doch nur nah Parteiinteressen. Ich bin kein Sozialdemokrat, aber wenn es noch fünf Jahre so fort- geht, werde ich auch einer. Im Hause der Gehängten soll man nicht vom Strick sprehen. In Berlin soll man nicht von Umsturz reden. Wo i} denn mehr umgestürzt worden, als gerade hier? Ganze Königreiche hat man hier umgestürzt und in die Tasche gesteckt. Gehen wir weiter in der Weltgeshicbte. Wer hat die Revolution von 1848 gemacht? Das waren sehr gute Liberale, die zum theil noch Mitglieder dieses Hauses find. Diese Männer rechneten sih den Umsturz damals als großes Verdien|t an. Und Garibaldi und Mazzini, diese Umstürzler, waren sie nicht die Verbündeten Preußens? Wenn Staatseinrihtungen bestehen, die das Volk \chädigen, so is es Pfliht und Schuldigkeit eines jeden tapferen Mannes, mitzuwirken, daß da umgestürzt wird. Haben Sie gehört, wie sich die Sozialdemokraten vor diesem Geseß fürhten? Sie fürchten sich gar niht! Ideen bekämpft man niht mit der Shußwaffe und mit Gefängniß. Die Sozialdemokraten sind niht so dumm, daß sie jeßt eine Revolution anfangen ; wie denken Sie sih die Sache aber, wenn der nächste Krieg unglücklich ausfällt, was Gott verhüten wolle? Wenn ein unzu- friedenes, geshlagenes Heer zurückfkehrt, — dann werden wir die Kom- mune in Berlin haben. Man beruft sih auf höhere Wünshe. Wir sind aber niht dazu da, Allerhöhste Wünsche zu vertreten, sondern die Wünsche des Volks. Das Volk will dieses Geseß nit, besonders nicht das bayerische Volk. Ich wünsche nur, daß die Regierung das große Wort des edlen bayerishen Königs Mar 11. beherzige. Als Volk und Regierung \ch immer schärfer gegenüberstanden und ein Konflikt fast unvermeidlich wurde, da sagte diefer König: Ich sebe ein, La das Volt diese Politik und dieses Ministerium nit wikl; ih wi Frieden mit meinem Volke haben! Und er fing eine andere Politik an. Frieden mit dem Volk! Dann wird die Unzufriedenheit von selbst shwinden. Im Auftrage meiner Wähler muß ih dieses Gesetz verwerfen. Jch bin au gegen eine Kommissionsberathung. Hierauf vertagt das Haus um 51/2 Uhr die weitere Be-

rathung auf Sonnabend 1 Uhr.

a

Handel und Gewerbe.

Tä gilihe Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. E An der Ruhr sind am 11. d. M. gestellt 11 266, nit rehtzeitig gestellt keine Wagen. l In DberfWlesien find am 10. d. M. gestellt 4721, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

Zwangs8-Versteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgericht 1 Berlin standen am 11. Januar die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung: E 55, dem Zimmermeister David Riedel gehörig; Nuzzungswerth 12720 4; Meistbietende blieb die Handel®ge|ellschaft Heinrich Laas Söhne zu Berlin mit dem Gebot von 133 200 M —- Oranienstraße 97a, dem Kaufmann Otto Zibell gehörig; Fläche 4,59 a; Nußungswerth 14070 #4; Meistbietende blieb die

Handelsgesellschaft J. Koppel u. Co. zu Berlin mit dem Gebot von 290 000 Æ

Antwerpener Getreidehandel. Die Vorräthe an Getreide betrugen Ende Dezember in Ant- werpen nach angestellten Schäßungen in: i; : gen . S

S L

Î A Y 1 E D Der Import nah Antwerpen auf dem Fluß- und Seewege r ih in dem Zeitraum von Ende November bis Ende Dezember 4 in R oggen auf 17/10 Mill. Kilogramm, davon aus Rumänien . L «- V/oMill: Kilogranni Argentinien i S z Moll. s 2 O Z Weizen auf 938/10 Mill. Kilogramm, davon aus Rumänien . L. M Too Ae L Verein. Staaten v. Nord-Amerika 11 Rußland E Brasilien 56/10 Egypten . 33/10 Bulgarien . 18/10 B L I s S Gerste auf 322/10 Mill. Kilogramm, davon aus Muna. e 2 MUC egan Rumänien . E 81/10 z¿ Bulgarien . 18/10 D O Verein. Staaten v. Nord-Amerika /10 O i e O S Hafer, Mais und Buchweizen auf 287/10 Mill. Kilogramm (darunter etwa 9 Mill. Kilogramm Mais), davon aus Null... Mill Killoguanm Nina O, L Verein. Staaten v. Nord-Amerika 3°/10 G. E S 11/10 Dai O E D Egypten . . N Frankreih . S A Kartoffeln auf 23 Mill. Kilogramm ) 3 Schweden . 2 Ml Flag O I Ervortiert wurden von Antwerpen auf dem Fluß- und Seewege in demselben Zeitraum: Roggen 8/10 Mill. Kilogramm, davon ach Deutschland E 7/10 Mill. Kilogramm E , Weizen 91/10 Mill. Kilogramm nah Deutschland. Gerste 11/10 Mill. Kilogramm, davon nah Dia e e 5/10 Mill. Kilogramm Holland . s 4/10 y z ca E Hafer, Mais und Buchweizen ®/0 Mill. Kilogramm, davon nach S olland . . 6/10 Mill. Kilogramm De o, f Kartoffeln 317 000 kg, davon nah Brasilien S N 158 000 kg England. 133 000 ,„ 19 000

Merinos, alta . 4 000

Congo . 2 000 Argentinien E O s Anmerkung. In ‘obigen Angaben für den Im- und Export sind die auf der Eisenbahn beförderten Getreidemengen nicht einbegriffen. Lebtere, insbesondere für den Export, sind niht un- beträchtlich.

— Verschiedene Tagesblätter brachten eine Mittheilung über die Bildung eines Syndikats der Glasfabriken für Beleuch- tungsartikel. Der Vorstand der _Aktiengesellschaft für Glasindustrie vorm. Friedr. Siemens, Dresden, berichtet nun, daß diese Gesellschaft der neuen Vereinigung fernsteht.

— Vom oberschlesischen Eisen- und Zinkmarkt be- rihtet die „Schles. Ztg.“ : Die Lage des oberschlesischen Eisenmarkts blieb im allgemeinen unverändert ; die bisherige Mattigkeit und Flau- heit hat mit nur geringen Ausnahmen bei sämmtlichen Branchen an- gehalten. Im Betriebe der Hochofenwerke hat sih nichts geändert ; man ist nach Möglichkeit bemüht, die gegenwärtig im Feuer stehenden Kowesen im Betriebe zu erbalten. Der Absaß für Roheifen aller Art ist äußerst gering, da sih der Bedarf nicht allein bei den Stahl- und Walzwerken, jondern auch bei den Gießereien mit jeder Woche verringert hat. — Auf dem Walzeisenmarkt blieb die flaue Stimmung unverändert. Nur die allergang- barsten Sorten von Handels- und Schlofjereisen finden zum größten Theil für die Fabrik- und Grubenshmieden Verwendung, während alle übrigen Walzeisensorten in ganz ungenügender Weise gefragt B Die Inlands- wie die Auslandsnachfrage_ if außer- ordentlih gering. Von den Händlern gehen auf die Schlüsse des ersten Quartals vorläufig größtentheils nur kleinere Spezifikationen ein zur Deckung des augenblicklichen Bedarfs. Die Blechwalz- werke haben für Feinblehe größtentheils noch leidlihen Absaß, im übrigen ergeht es ihnen ebenso wie den anderen Werken. Bei den Maschinen- und Kesselfabriken hat der Arbeitsmangel gegen die Vorwoche noch zugenommen. Auch den Eisenkonstruktions- und Reparatur- werkstätten mangelt es an Aufträgen. Bei denRöbrenwalzwerken macht sich die Konkurrenz und die Ueberproduktion recht fühlbar, zumal es diesen Werken ebenfalls an Absaß fehlt. Die Draht- und Nägel - werke arbeiten weiter auf Vorrath; ihre Fabrikate find der west- fälishen Konkurrenz stark unterworfen, finden aber im Frübjahr meistentheils befriedigenden tas. In Nieten und Kleineisen- waaren hat die Nachfrage sehr nachgelassen. — Ueber den Be- shäftigungs8grad der E ist nichts Erfreuliches mit- zutheilen, da selbst bei den bisher besser beshäftigten Werken die Aufträge nur shwach eingehen. — Auf dem Zinkmarkt verblieb die

Tendenz die der Vorwochen. / Magdeburg, 11. Januar. (W. T. B.) Zudckerbericht. Kornzucker exkl, von 92% —, neue 9,10—9,20. Kornzucker erkl, 88 9/9 Rendement 8,60—8,80, neue 8,65—8,89. Nachprodukte erkl., 75 9/6 Rendement 5,80—6,50. Ruhig, stetig. Brotraffinade T —. Brot- raffinade 11 —,—. Gem. Raffinade mit Faß 20,25—21,50, Gem. Melis I mit Faß 19,50. Ruhig. Robzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Januar 8,774 Gd., 8,824 Br., pr. Februar 8,80 Gd., 8,86 Br., pr. März 8,85 Gd., 8,90 Br., pr. April-Mai Go E Ruhig, fes. — Wochenumsay im Rohzuckergeschäft Leipzig, 11. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. f Januar 2,75 4, pr. Februar 2,75 #, pr. März 2,774 Æ, pr. pril 2,774 4, pr. Mai 2,80 4, pr. Juni 2,824 4, pr. Juli 2,85 4, pr. August 2,85 M, pr. September 2,875 4, pr. Oktober 2,90 #4, pr. November 2,925 Æ, pr. Dezember 2,925 A Umsaß 5000 ks. L : Bremen, 11. Januar. (W. T. B.) (Börsen-S{hlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer

Pee ees Sehr fest. Loko 5,35. — Baumwolle. Ruhig. Üpland middl. loko 287 «4. — Schmalz. Radi, Wilcor 37 A, Armour shield 37 4, Cudahy 38 , Fairbanks 30 4. — Wolle. Umsatz 269 Ballen. — Speck. Fest. Short clear middling loko 35x, Januar-Abladung 34. — Taback. Umsatz: 41 Gas Kentucky.

Hamburg, 11. Januar. (W. T. B.) Kaffee (Nahmittags- bericht.) Good average Santos pr. März 73}, pr. Mai 72}, pr. Sep- tember 71}, pr. Dezember 704. Unregelmäßig.

Zuckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben-Rohbzuckter 1. Produkt Basis 88 9/4 Rendement neue Usance, frei Bord mburg pr. A 8,874, pr. März 8,924, pr. Mai 92}, pr. August 9,30.

est.

London, 11. Januar. (W. T. B.) An der Küste 1 Weizen- [ladung angeboten.

969% Javazudcker loko 113 rubig, Rüben-Rohzucker loko 83 rubig. — Zentrifugal Kuba 105. — Chile-Kupfer 40è, pr. 3 Monat 403.

— 12. Januar. (W. T. B) Baring Brothers liber mittelten gestern an die Bank von England den Gesammtbetrag, den die Firma für die 1890 gewährten Vorshüfse der Bank s{uldete. Die Bank benachrichtigte die Garanten, daß ihre Haftpfliht nunmehr erloschen sei.

Liverpool, 11. Januar. (W. T. B.) Baumwolle. Wochenbericht. oes gegenwärtige Woche 69 000 (vorige Woche 41 000), do. von amerikanischen 61000 (37 000), do. für Speku- lation 1000 (1000), do. für Export 1000 0e do. für wirklichen Konsum 59 000 (35 000), do. unmittelb. ex. if 69 000 (56 000), wirkfliher Export 3000 (6 000), Import der Woche 158 000 (115 000), davon amerifanishe 147 000 (104 000), Vorrath 1 309 000 (1233 ott davon amerikanische 1 165 000 (1079 000), | wimmend T N britannien 435 000 (425 000), davon amerikanische 425 000

Manchester, 11. Januar. (W. T. B.) 12r Water Taylor 4è, 30r Water Taylor 6, 20r Water Leigh 5}, 30r Water Clayton 52, 32r Mock Brooke 5#, 40r Mayoll 6, 40r Medio Wilkinson 6, 32r Warpcops Lees 52, 36r Warpcovs Rowland 6, 36r Warpcops Wellington 64, 40r Double Weston 6È, 60r Double courante Qua- lität 94, 32“ 116 yards 16X16 grey Printers aus 32r/46r 142. Stetig.

Glasgow, 11. Januar. (W. T. B.) Die Vorräthe von

Robeisen in den Stores belaufen sfih auf 287 575 Tons gegen 320 458 Tons im vorigen Jahre. — Die Zahl der im Betrieb befind- lichen Ho höfen betragt 73 gegen 48 im vorigen Jahre. ___ St. Petersburg, 11. Januar. (W. T. B.) Die heute er- scienene Geseßes-Sammlung enthält die Genehmigung des Finanz- Ministers, gezogene Stücke und Kupons der 3% Gold-Anleihe von 1894 in Zahlung für Zölle anzunehmen.

Der „Sit. Petersb. Ztg.* zufolge erhöhen die St. Petersburger Privatbanken den Zinsfuß für Oncall-Rehnung vom 1. Januar a. St. (13. Jan. n. St.) von 6F auf 7 bis 7F 9%.

St. Petersburg, 11. Januar. (W. T. B.) Produkten - markt. Talg loko 52,00, pr. August —. Weizen loko 8,00. Roggen loko 5,40. Hafer loko 3,30. Hanf loko 44,00. Leinfaat

loko 11,00. Amsterdam, 11. Januar. (W. T. B.) good ordinary 52. — Bancazinn 36{. Washington, 11. Januar. (W. T. B.) Die Goldreferve des Schaßamts if auf 77721031 Dollars gesunken. __ New-York, 11. Januar. (W. T. B.) Die Börse éxöffnete fest; später trat Lustlosigkeit ein; der Schluß war {chwach. Der E der Aktien betrug 155 000 Stü.

è eizen eröffnete stetig und stieg einige Zeit nah Eröffnung; später trat infolge von lebhaften Verkäufen für lokale Rehnung Reaktion ein. Schluß träge. — Mais, anfangs steigend, gab gegen den Schluß infolge günstigen Wetters wieder nah. Schluß träge.

aarenberiht. Baumwolle, New-York 5, do. New- Orleans 5, Petroleum träge, do. New-York 5,80, do. Philadelphia 5,75, do. rohes 6,590 nom.,, do. Pipe line cert. p. Febr. 995, Schmalz West. steam 7,15, do. Rohe & Brothers 7,45, Mais willig, do. p: Januar 524, do. p. Februar 52, do. p. Mai 51, Weizen träge aber bebauptet, rother Winterweizen 634, do. Weizen p. Januar 613, do. p. Februar 613, do. p. März 622, do. p. Mai 623, Getreidefraht nach Liverpool 1#, Kaffee fair Nio Nr. 7 152, do. Rio Nr. 7 p. Februar 13,95, do. do. p. April 13,70, Mehl, Spring clears 2,55, Zucker 2#, Kupfer 10.

__ Baumwollen-Wochenberihcht. Zufuhren in allen Unions- bäfen 210 000 Ballen, Ausfuhr nach Großbritannien 185 000 Ballen, Ausfuhr nah dem Kontinent 112 000 Ballen, Vorrath 1 135 000 Ballen.

_ Chicago, 11. Januar. (W. T. B.) Weizen fiel einige Zeit nah Eröffnung; dann trat auf Grund der Abnahme der Ein- gänge und erfolgter Erportkäufe lebhafte Keaktion ein, der aber wieder infolge von Gewinnrealisierungen der Haussiers Abschwächung folgte. — Mais steigend nah Eröffnung infolge großer Käufe; hierauf Abs{chwächung und fallend.

Weizen pr. Januar 542, pr. Mai 5837. Mais pr. Januar 452, Speck short clear nomin. Pork pr. Januar 11,50.

Java- Kaffee

Verdingungen im Auslande.

Belgien. /

1. Februar. Das Schöffenkollegium der Stadt Löwen nimmt bis zum genannten Tage im Sekretariat Anerbieten zwecks Errichtung und Ausbeutung einer Pferdebahnlinie zwishen Grand’ Place und place de la Station an.

Nächstens. Börse in Brüssel: Lieferung von verschiedenen Gegen-, ständen aus Eisen in vicr Abtheilungen.

Rumänien.

20. Februar. Zentralverwaltung des Kriegs-Ministeriums in Bukarest: Lieferung von 100 000 Halsbinden.

21. Februar. Gbendaselbst: Lieferung von 50 000 Kautshuks zu obigen Halsbinden sowie 100 000 Taschentüchern.

23. Februar. Ebendaselbst : Lieferung von

16 000 oben gesäumten leinenen Brotbeuteln mit weißem Band, 16 000 Scheren mit Lederfutteral, 16 009 beinernen Kämmen, 16 000 weißblehenen Schmierbüchsen, 16 009 Federmefsern. 25. Februar. Ebendaselbst: Lieferung von 10 009 Pferdestriegeln.

Verkehrs-Anstalten.

Erfurt, 12, Januar. (W. T. B.) Das Projekt der Er- bauung einer Eisenbahn quer durch den Harz von Nordhausen nach Wernigerode is durch die Betheiligung Froßer Banken gesichert. Mit Beginn des Frühjahrs dürfte die Ausführung der Bahn erfolgen. :

Bremen, 12. Januar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Reichs-Postdampfer „Darmstadt“ ist am 11. Januar Vor- mittags in Singapore angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Prinz Heinrich“ hat am 10. Januar Abends Gibraltar passiert. Der Postdampfer „Roland“ bat am 11. Januar Vormittags die Reise von Vigo nah dem La Plata fortgesest. j

London, 11. Jánuar. (W. T. B.) Der Castle-Dampfer „Dunottar Castle“ ist auf der Heimreise Mittwoh von Kap- stadt abgegangen. Der Castle-Dampfer „Roslin Castle“ hat aus der Heimreise heute Madeira passiert. Der Union-Dampfer „Guelph* ist am Donnerstag auf der Heimreise in Lissabon angekommen. Der Castle-Dampfer ,Grantully Castle“ ist heute auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen. Der Castle Dampfer „Garth Castle“ hat am Donnerstgg auf der Auêrei|? die Kanarischen Injeln passiert.

.4¿ 10.

\ Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 12. Januar

1895S,

L Unterfuhung8-Sachen.

2. Aufgebote, Vafseltungen u. dergl.

3, Unfall- und -Invaliditäts- 2. Versicherung. 4. Verkäufe, Verpachtungen, Verdingungen 2. 5, Verloosung 2c. von Werthpapieren.

6. Kommandit-Gesellschaften auf Aktien u. Aktien-Gefellich. 7. Erwerbs- und Wirthschafts-Genofsenschaften.

8. Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.

9. Bank-Ausweise.

1) Untersuchungs-Sachen.

[60619] Steckbrief. _ Gegen die unten beschriebene unverehelihte Fran- zisfa Emma Hulda Matthes, geboren am 2. Mai 1854 zu Berlin, welhe si verboraen hält, ist die Unterfuhungshaft wegen Fluhtverdacht in Sachen J. I]. F. 67. 92 verbängt. Es wird ersudt, die- selbe zu verhaften und in das nächste Gerichts- gefängniß abzuliefern.

Berlin, den 2. Januar 1895.

Königliche Staatsanwaltschaft T.

Beschreibung: Alter 40 Iahre, Größe 1,65 m, Statur unterfeßt, Haare dunkel, Gesicht rund, Gesichtsfarbe gesund, Sprache deuts.

[60626] Steckbrief.

Gegen den unten beschriebenen Gärtner Wilhelm Janschel, geboren am 26. Mai 1857 zu Fehrow, Kreis Kottbus, zuleßt in Marguardt bei Potsdam wohnhaft, welcher si verborgen bält, ist die Unter- suhungshaft wegen Betrugs in den Akten I. I. 611/94 verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Gerichtsgefängniß zu Potsdam abzuliefern.

Potsdam, ten 3. Januar 1895.

/ Königlice Staatsanwaltschaft. _Beschreibung: Alter 37 Jahre, Größe mittel, Statur \{lank, Haare blond, Bart blonder Schnurr- bart, Augen tlein, Nase gewöhnli, Zähne voll, Gesichtefarbe abgelebt. Kleidunt: grauer Anzug, blaugrauer Ueberzieher, weicher grauweißer Filzhut, lange Stulpenstiefel.

[69620] Strafbcfehl.

Auf den Antrag der Königlichen Amtsanwaltschaft wird gegen Sie wegen der Beschuldigung, daß Sie am 22. Januar 1894 zollpfiichtige Gegenstände, und zwar einen Sack Getreidemebhl im Bruttogewicht von 58 kg ohne die erforderlih gewesene spezielle Deklaration auf der Zollstraße bei Herby auf eine schwer zu entdeckende Art im Inland eingeführt und dadurch eine Zolldefraude verübt haben — Ueber- tretung gegen S§S 22, 39, 135, 144 Vereinszollgesetes vom 1. Juli 1869 — wofür als Beweiëmittel be- zeichnet sind: Das Zeugniß

1) des Zolleinnehmers Laschtufka,

2) des Nevisionsaufsebers Wilke in Herby,

3) des Fuhrmanns Vincent Mazur,

4) des Händlers David Bleiweiß in Czenstochau, cine der Staatskasse gebührende Geldstrafe von 54,660 A und im Falle dieselbe niht beigetrieben werden fann, eine Haftstrafe von 6 Tagen und Einziehung von 58 kg Mebl oder dessen Werth von 12,75 M festgeseßt. Zugleich werden Ihnen die Kosten mit 4,40 auferlegt.

Dieser Strafbefehl wird vollstreckbar, wenn Sie nicht binnen einer Woche nach der Zustellun des!elben bei dem unterzeiWneten Gerichte {riftli oder zu Protokoll des Gerichtsschreibers Einspruch erheben. Die Geldstrafe und die unten bere@h- neten Kosten sind an die biesige Gerichtskasse binnen einer Woche nah dem Eintritt der Bollstreckbarkeit bei Vermeidung der Zwangsvollstreckung zu zahlen. Bei der Zahlung ift dieser Strafbefehl vorzulegen oder durch Angabe Ihres Namens und der Geschäfts- nummer genau zu bezeihnen.

Lublinitz, den 3. Januar 1895.

Königliches Amtsgericht. (gez.) Reimann. Kostenberehnung : 1) Gebühr für den Strafbefehl. . . (§ 63 des Gerichtêkostengeseßes.) 2) Shreibgebühr 040 zusammen 4,40 4 An den Fuhrmann Louis Podburski zu Czenstochau.

Vorstehender Strafbefehl wird hierturch aus- gefertigt.

Lublinitz, den 3. Januar 1895.

Sante, Assistent,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[60618] K, Staatsanwaltschaft Tübingen.

Die wegen As der Wehrpflicht seinerzeit verfügten Bermögensbeshlagnahmen gegen:

4 Hahn, enun Jakob, Bauer von Dettingen, O.-A. Urach, geb. 17. Oftober 1869, Fasz. 9/12,

2) Spillmauu, Johannes, von Schlaitdorf, OD.-A. Tübingen, geb. 17. März 1856, Fasz. 9/60,

3) Spillmann, Johann Jakob, von da, geb. 10. Januar 1855, Fasz. 9/95,

4) Roethenbach, Friedrih, Schuhmacher von Dußlingen, O.-A. Tübingen, geb. 12. November 1853, Fasz. 9/95, L

% Wagner, Bernhard, Wagner von Möfsingen, O.-A. Rottenburg, geb. 12. Marz 18959, L 9/90,

6) Pfeifer, Wilhelm, von Bernbach, O.-A. Neuenbürg, geb. 12. Januar 1862, Fasz. 9/105,

7) Mun Gotthilf Michael, Goldarbeiter von E N O.-A. Nagold, geb. 9. Oktober 1862,

asz. 4

8) Gengenbach, Karl Albert, von Schafhausfen, O.-A. Böblingen, geb. 23. Juni 1862, Fasz. 9/121,

9) Speidel, Johann Georg, Schmied von Bodels- haufen, O.-A. Rottenburg, geb. 10. April 1863,

Fasz. 9/128,

10) Benz, Georg Erhard, Schuhmacher von Reutlingen, geb. 9. März 1863, Fasz. 9/145,

11) Holl, Wilhelm, Kaufmann von Wildbad, Las euenbürg, geb. 3. September 1862, Fas8z.

12) Speidel, Gottlob, von Würtingen, O.-A, Urach, geb. 12. März 1865, Fasz. 9/180,

find wieder aufgehoben worden. Tübingen, den 8. Januar 1895. Hilfs-Staatsanwalt Mayr.

4,00 A

und dergl.

[60781]

—_—

In Sawhen der Firma Gebr. Querfurth, Holz- .

handlung in Wernigerode, Klägerin, wider den Tischler Christian Steuerwald in Benzingerode, Beklagten, wegen Forderung, wird, nawdem auf Antrag der Klägerin die Beschlagnahme der dem Beklagten ge- hörigen Grundstücke, als:

1) des Kothhofs No. ass. 4 in Benzingerode mit 8,34 a Hof und Garten Nr. 119 d. K.,

2) 37,52 a die Dorfbreite Nr. 386 d. K., zum Zwecke der Zwangsversteigerung durh Bes{luß vom 31. Dezember 1894 verfügt, auch die Ein- tragung dieses Beschlusses im Grundbu am 31. Dezember 1894 erfolgt ist, Termin zur Zwangs- versteigerung auf Mittwoch, den 17. April 1895,

Nachmittags 8 Uhr, vor Herzoglidem Amts- ; gericht in der Weidemann'’schen Gastwirtbschaft in | Benzingerode angeseßt, in welhem die Hypothek- ; gläubiger die Hypothekenbriefe zu überreichen haben.

Blankenburg, den 4. Januar 1895. Herzogliches Amtsgericht. Sommer.

[44951] Aufgebot.

Die Firma Charlier & Comp. zu Köln hat das Aufgebot nachstebender Urkunde beantragt :

Des Original- Niederlagesceines Nr. 600 Pof. 13 a.

Auszug aus - dem Begleitschein des Königl. 8 S

19. Februar 1894 über die an den genannten Empfänger eingegangenen Waaren. Behufs Anmeldung derselben zur Niederlage. p. Charlier & Comv. (gez.) Meckel. Auf der Nückseite befinden sich folgende Vermerke: Empfänger: Charlier & Comp. in Köln. Koli: C. C. 1135/52 18 Faß. Waaren: Wein. Bruttogewicht: 3564 kg. Verschlußart: Raumverschluß. Deflaration: Zur Niederlage. Eingangs8grenzstrecke: Holland. Herkunftsland: Italien. Nevisionsbefund: C. C. Achtzehn Fäffer in Stroh- geflecht und s{hwerem Leinen emballiert. Wein, kein Medizinalwein, bezeichnet wie folgt: 1) 1135 — Gewicht 265 kg, 2) 1136 — e 200 1137 — {wer 132 1138 Ia SOT 1139 134 1140 269 1141 13 ) 1143 273 9) 1143 27 10) 1144

Amsterdam 10 "J

200 1: 1145 2 ZROT 12) 1146 2288 13) T1147 á 70 14) 1148 O0 15) 1149 t GEBE 16) 1150 L 269 17) 1151 á 66 O 4 R Gesammt-Bruttogewiht 3572 kg. Kontrolregister Litt. A. 31. Bl. 165/11. Köln, den 23. Februar 1894. (gez.) Jerusalem. (gez.) Haubour. __Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf Samstag, den 25. Mai 1895, Vormittags A1 Uhr, vor dem unter- zeihneten Gerichte an ordentlizher Gerichtsftelle an- beraumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraft- loserklärung der Urkunde erfolgen wird. Köln, den 22. Oktober 1894. Königliches Amtsgericht.

[60823] Aufgebot.

Es ist das Aufgebot folgender Fundsachen:

1) des dem Gärtner Richard Radetky in Char- lottenbof im Thiergarten am 9. Juli 1894 zu- gelaufenen weiß- und braungefleckten Hühnerhundes,

2) der von dem Posfthilfsboten Hermann Mühlen- beck hier am: 16. August 1894 vor dem Grundstücke Rathenowerstraße 78 gefundenen silbernen Ankeruhr Nr. 30 231 mit Kette,

3) des von der Näherin Marie Rumpf hier Ende Dezember 1893 in der Oranienstraße nahe Luckauer- straße gefundenen goldenen Traurings (gezeichnet L. 8. 19,8. 93),

4) der von der verebelihten Stallmann Anna Wacbhbolz, geb. Giese, hier am 18. April 1894 im Viktoriapark gefundenen goldenen Damenuhr mit Dovpelkuvette und der Nr. 5324 versehen, nebst Nickelkette, d | i

5) des von dem Er IS Nen Sohne des Bâters Nobert Stimming hier, Wilhelm Stimming, am 10. Juli 1894 im Schloßpark Bellevue (Tbier- garten) gefundenen gesliffenen Brillanten, :

6) des von dem Emil Nürnberg hier am 12. Juli 1894 in der Ließmannstraße gefundenen anscheinend goldenen Traurings, gezeihnet B. P. 2. 2. 94

7) der von dem Droschkenkutsher Karl Richter hier am 18. September 1894 auf dem Fahrdamm der Hitigstraße vor dem Hause Nr. 8 gefundenen Zigarrenspite, bestehend aus einer eine Achat-Eichel Mee vergoldeten Vogelklaue nebst Bernstein- mundftü Se

8) des von dem Postsekretär H. Schmidt hier am 9. November 1891 auf der Promenade am Lust- arten gefundenen grauen Beutelportemonnates mit Stablbügel und 38,50 „K Inhalt, :

Abtheilung 8.

lbgegeben den 22. Februar 1894* lautend wie folgt: |

Hauptzollamtes zu Emmerich D. Nr. 1207, vom i

j 9) des von der Louise Zahn bier Anfang Juli : 1894 im Salon des Café Monopol gefundenen i Brillanten, | 10) des von der minderjährigen Emma Schmidt am 9. Juli 1894 in der Leipzigerstraße gefundenen braunledernen Bügelportemonnateë, enthaltend 3450,46 und einen goldenen Damenring in Gestalt eines dreiblättrigen Kleeblatts mit einem rothen, einem blauen und einem weißen Stein, i 11) des von dem Postschaffner Alkert Pabnke bier : Anfang Mai 1892 auf dem Fahbrdamm des Potë- | damer Plaßes gefundenen goldenen Traurings, ge- | zeichnet J. F. R. 8. Mai 1888 | 12) ‘des von dem Portier Ernst Reuter hier am : 1. November 1894 an der Ecke der Alvensleben- ¡ und Kirchbadhstraße gefundenen Sacks Hafer j von den Findern bezw. deren Vertretern beantragt. i Die Verlierer oder Eigenthümer dieser Gegenstände i werden bierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf den S. März 1895, Vormittags 19} Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Neue Friedrich- straße 13, Hof, Flügel B., parterre, Saal 32, an- beraumten Termine ibre Ansprüche und Rechte i anzumelden , widrigenfalls ihnen nur der Anspruch ! auf Herausgabe des dur i und zur Zeit der Erhebung des Anspruchs noch vor- | handenen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Recht erselben aber ausges{lossen werden wird. Berlin, den 5. Januar 1895. Königliches Amtsgeri . Abtheilung 82.

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[49] e -

Aufgebot. Folgende Srarkafienbücher der Kreissparkasse zu Neumarkt : Nr. 18 063 über 367,16 4, ausgefertigt für Auguste Wittke zu Falkenhain, . Nr. 31 479 über 83,20 4, ausgefertigt für Paul Wittke zu Falktenhain, Ir. 32 638 über 26,34 #4, auêgefertigt für Fmma Wittke zu Falkenbain, find angeblih verbrannt. Auf Antrag der verehe- —— -. _- er lichten Stellenbesißer Auguste Hoffmann, geborenen | Wittke, und des Vaters des Paul und der Emma Wittke, Stellenbesizers Wilhelm Wittke zu Falfken- hain, sämmtli vertreten durch Rectéanwalt Glaser zu Neumarkt, wird der Inhaber der bezeichneten Sparkaffenbücher aufgefordert, spätestens im Auf- gebotstermin den 7. Juni 1895, Vormittags L Uhr, bei dem unterzeihneten Gericht, Zimmer Nr. 17, seine Rechte anzumelden und die Sparkafsen- bücher vorzulegen, widrigenfalls letztere für kraftlos erflärt werden werden. Neumarkt, den 10. November 1894. Königliches Amtsgericht.

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[60782] Aufgebot.

Das Quittungsbuch Nr. 4305 der städtischen Spar- fasse zu Kettwig über 233 M 84 „\, ausgefertigt für Friedrih Veuten zu Breitscheid, ift angeblich verloren gegangen und foll auf den Antrag des vor- bezeichneten Eigenthümers zum Zwccke der neuen Ausfertigung amortisiert werden. Es wird daher der Inhaber deë Buches aufgefordert, spätestens im Auf- gebotstermine den 6. August 1895, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeihneten Gericht (Zimmer Nr. 6) seine Rechte anzumelden und das Buch vor- zulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.

Werden, den 4. Januar 1895.

Königliches Amtsgericht.

[60779] Aufgebot.

Auf Antrag des Königlichen Forstmeisters ä. D. Otto von Pannwit zu Breslau wird der Inhaber des angeblich verloren gegangenen Sparkassenbuches Nr. 24 257 der städtishen Sparkasse zu Trebnitz über 313 Æ 15 J, ausgestellt für Adelbeid von Paun- wig, aufgefordert, spätestens im Aufgebotstermine, am 26. September cr., Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 1, seine Rechte bei dem unterzeihneten Gericht anzumelden und das Sparkassenbuch vorzu- legen, widrigenfalls dasselbe für fraftlos erklärt werden wird. :

Trebnitz, den 7. Januar 1895.

Königliches Amtsgericht.

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[59984] Bekanntmachung.

Das Eigenthum des Wiesengrundstücks Nr. 386 Dom. Badewitz, dessen Besiztitel gegenwärtig für den Bauergutsbesißer Johann Groetschel zu Hohn- dorf berichtigt ist, und welches 41 a 77 qm groß und mit einem Grundsteuer - Reinertrage von 5,54 Thaler zur Grundsteuer veranlagt ift, soll für die Anbauerwittwe Josefa Salzmann, geb. Nierle, zu Badewitz eingetragen werden. Das Grundstück grenzt im Norden an den Mühlgraben, im Süden an die Wiese des Alois Kosler, im Often an die Wiese des Alois Otte und im Westen an die Wiese des Alois Salzmann. Auf Antrag der Josefa Salz- mann werden deshalb

1) alle ihrer Existenz nah unbekannten Eigenthums- prätendenten aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte auf das Grundstück spätestens in dem Aufgebots- termine am 6, März 1895, Vormittags 9 Uhr, bei dem unterzeihneten Gericht Zimmer Nr. 16 anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren etwaigen Realansprüchen auf das Grundftück werden ausges{lossen werden,

2) die ihrem Aufenthalt nah unbekannte Eigen- tbhumséprätendentin, nämlich die verwittwete Vero- aifa Groetschel, geb. Lehnert, Wittwe des vor 7 oder 8 Jahren in Hohndorf verstorbenen Nichard Groctscel, welche fich bei ihrem im Kreise Münsterberg wohn- haften Sohne Namens Theodor Lehner! oder Unger aufhalten soll, aufgefordert, spätestens in dem-

Lees Termin und bei demselben Gericht ihre nsprüche und Rechte auf das Grundftück anzumelden

den Fund erlangten | : nannten Grundstücke spätestens im Aufgebotstermin,

sihtigte Besißtitelberihtigung zu bescheinigen, widris genfalls die Eintragung des Eigenthums für die An- bauerwittwe Iosefa Salzmann, geb. Nierle, aus Badewißz erfolgen wird und der Veronika Groetschel nur überlassen bleibt, ihre Ansprüche in einem bes fonderen Prozeffe zu verfolgen. Leobschüß, den 29. Dezember 1894. Königliches Amtsgericht.

60783] Aufgebot.

Die in der Kataftralgemeinde Wesel belegenen Grundstücke

Fluc 10 Nr. 1540/0.340, Schermbecker Chaussee, Garten, 62 qm groß, 0,24 Tblr. Reinertrag,

Flur 10 Nr. 1541/0.341, Schermbecker Chaussee, Garten, 50 qm arcß, 0,20 Tblr. Reinertrag,

Flur 10 Nr. 1551/0.341, Schermbecker Chaussee, Garten, 29 gm groß, 0,20 Thlr. Reinertrag,

welhe noch nicht zum Grundbuch übernommen sind, follen auf Antrag des Königl. Eisenbahn= Betriebsamts zu Wesel behufs Anlegung eines Grund- budblattes aufgeboten werden. Alle unbekannten Eigenthuméprätendenten und Realberehti:te werden aufgefordert, ivre Ansprüche und Rechte auf die ge- den 15, März #895, Vormittags 11 Uhx, bei dem unterzeichneten Amtêgericht anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren etwaigen NRealansprüchen auf die Gru:-dstücke ausgeschlossen werden.

Wesel, den 7. Januar 1895.

Königliches Amtsgericht.

[60780] Aufgebot. Die Wittwe Kempe, Emma, geb. Kanitz, zn Stargard i. Pom., vertreten durch den Rechtsanwalt Wagner ¿u Graudenz, hat beantragt, ihren Sohn, den am 25. März 1851 geborenen Kaufmann Louis Kempe, welher im Jahre 1869 von Dramburg nah Amerika auswanderte, und von dem seit dem Iabre 1874 jeglihe Nachrichten fehlen, für todt zu erklären. Der obenbezeihnete Kaufmann Kempe wird daber aufgefordert, sich in dem vor dem unter- zeibbneten Amtsgeriht auf den 27. Novembex 1895, Vermittags 10 Uhr, anberaumten Termin {riftli oder persönlich zu melden, widrigen- falls derselbe für todt erklärt werden wird.

Dramburg. den 31. Dezember 1894.

Königliches Amtsgericht.

[60831] Im Namen des Königs! Berfündet am 4. Januar 1895.

P18, Gerichtsschreiber.

In Sachen, betreffend die Todeëerklärung des Georg Gustav Hermann Gube aus Vütow, erken:t das Königlihe Amtsgericht zu Vütow dur den Gerichts-Assessor Tancke für Recht:

Der Georg Gustav Hermann Gube, geboren 12. April 1857, Sobn des Kaufmanns Hermann Gube unb dessen Ebefrau Hulda, geb. Bungs, wird für todt erklärt. Die Kosten des Aufgebotêsver- fahrens sind dem Nadblaß zu entnehmen.

Tancke. [60829] Bekauntmachung.

Das Verfahren, betreffend das Aufgebot der Nachlaßgläubiger und Vermächtnißnehmer des an 10. August 189L zu Breslau, setnem Wohnsitze, ver- storbenen Hausbesitzers Robert Jahu, ift beendet.

Breslau, den 8. Januar 1895.

tónigliches Amtsgericht.

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[60832]

Die Post Grundbus Eisborn Band IIl Blatt 8 Abth. I1T Nr. 6: 5 Thir. 3 Sgr. 8 Pf. Klage- forderung für Peter Schindel zu Balve aus dem Mandat vom 26. April 1845 — ift aufgeboten und Ausf{lußurtheil am 29. d. M. erlaffen.

Balve, den 31. Dezember 1894.

Königliches Amtsgericht. [60527]

Durch Aus\{lußurthbeil des unterzeibneten Gerichts vom 14. d. M. sind nachverzeichnete Urkunden, als:

1) die Schuldurkunde vom 18. Mai 1868, Inhalts deren für die Ebefrau des Kaufmann3 von Ciechanéki, geb. Langelüddecke, verwittwet ge- wesene Müller, und die Geschwister Helene Henriette Ida und Karl Adolf Hermann Müller 5000 Thkr. (= 15 000 #4) nebft Zinsen an dem dem Fabrikanten Adolf Artmann hier gehörigen nachbezeichneten Grundftücken, als:

a. dem vor dem Wilhelmithore biesige kleinen Bergfelde zwishen früher S Spandau’s Lande belegenen, noch ca.

61 Nth. haltenden Stückte Feldland,

b. dem daselbst im fleinen Bergfelde zwischen früber Borchers und Mestmacher's Lande be- legenen, nah Abtrennung verschiedener Parzellen noch ca. 1 Morgen 675 Rtb. haltenden Stücke Feld- land, und

c. dem daselbst belegenen, ca. 2 Morgen 12 Rib. haltenden Stücke Féldland fammt darauf befind- lien Wohn- und Fabrikgebäuden und übrigem Zu- behör

hypothekarisch versichert sind,

2) die Braunschweigishen 20 Tblr.-Loose Serie 7407 Nr. 2 und Serie 4418 Nr. 28,

_3) die Duplikatauszüge, welhe vom hiesigen Herzogl. Haupt-Steueramt für die Firma Vibrans & Gerloff, hier ausgefertigt sind, aus

a. Zuderbegleitshein T der Zuckersteuerstelle V1 (Broitßem) zu Braunschweig A. 11 vom. 28. März 1894 über 500 Sack Nobzucker, Niederlageregister tr. 00,

b. Zuckerbegleitshein 1 der Zuckersteuerstelle

Vechelde-Oelsburg B. 15 vom 29. März 1894 ura