[61105]
Charlottenburger Wasserwerke.
Die Herren Aktionäre der Gesellshaft werden hiermit zur ordeutlichen Generaiversammlung auf Donnerstag, den 31. Januar 1895, Vormittags 16¿ Uhr, nach dem Hotel „Der Kaiserhof“, Eingang vom Wilhelms-Play, ergebenst
2) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths j [60031] i : für die nah 20 des Gesellshaftsvertrags Overbairishe Molkerei Actiengesellschaft
Ausscheidenden. é :
hon M j In der Gene Z E 29. September
» T it. n der Generalverfammlung . S der Farstenwalder Credit-Bank 1894 wurde die Herabfsezung des Grundkapitals von Cracau, Nickel & Co. von 100 000 4 auf 20 900 4 beschloffen. j C. Stimming, Vorsigzender. Zur Durchführung dieses Beschlusses haben die Aktionäre ihre Aktien an die Gesellschaft abzuliefern, die mit den Nummern 21—100 bezeichneten Aktien sollen vernichtet, die mit Nr. 1—20 bezeichneten aber unter die bisherigen Aktionäre im Verhältniß zu der bisher von ihnen besessenen Anzahl von Aktien ver-
theilt werden. 5 Nach Vorschrift der Art. 243 und 248 des H.-G.-B. wird dies mit der Auffordecung an die Gläubiger der Gesellschaft, sh bei dieser zu melden, bekannt
{61205] | Am Mittwoch, deu §0. Januar 1895, Abends 8 Uhr, findet die ordentliche General- versammlung im Restaurant W. Laust, Karlstraße, ürstenwalde, Spree, statt, wozu sämmtliche {ktionäre unserer Bank hiermit eingeladen werden. 1) Rechnungslegung, Dechargierung und Fest-
stellung der Dividende für das Jahr 1894.
Kündigung und Konvertierung der 4, ‘igen Pfandbriefe der Hypotheken-Bank in Hamburg.
E Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
O M 111. Berlin, Montag, den 14. Januar 1895.
E é E SRRAE N S R S S N S D E M (Ita T R See N EAS E T D R N S E SI A E R I A R T S PRIN S O T R E M I N Ir NIO R E r Ee S S N N S) A S E Ae S: 1 F. U E A SUC? Pr UI P; P I R A V C E T E T er . i iofor 2 » ; O G 7 : 25; a G: J i E T Es E . 1) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Der Juhalt dieser Beilage, mi welcher die Betanntinahunyen ¿us den Handels-, Genoffen|hafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebraußsmufter, Konkurse, fowie die Tarif- und Fahrplan:
9) H diiptiwagrnc E roe vie R Ea L Bekanntmachungen der deutshen Eifenbabnen enthalten find, ersheint avch in einem besonderen Blatt E Titel a „s R Eentral-Handel3-Negister für das Deutsche Reih. i. 114) Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel tägli. — Der
3) Waßhl von Aufsichtsrathêämitgliedern. Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post - Anstalten, für |
[61106]
4) Antrag der Direktion auf Ausgabe von Schuld. verschreibungen bis zur Höhe von 3000000 ,4« 5) Antrag der Direktion auf Genehmigung einer vom Auffichtêrath und Direktion festzustellenden
Auf Grund des Beschlusses des Aufsichtsraths unserer Gesellschaft vom 9. Zanuar 1895 kündigen wir hiermit den noch im Umlauf befindlichen Restbetrag unserer 4!/, 9/„igen Pfandbrief-Anleihen der Emissionen aus den Jahren 1872 und
1880 zur Rückzahlung am - _—- 1. April 1895.
Gleichzeitig bieten wir den Inhabern dieser 44 %%igen Pfandbriefe den Umtaush in Stücke unserer 34 %/gigen Pfandbriefe an und gewähren denjenigen, welhe von dem Umtauschrehte Gebrauch machen wollen, den Fortbezug von 44%/9 Zinsen für das laufende Kalenderjahr sowie eine Konvertierungs8präamie von cinem Prozent des Kapitals. :
Die näheren Bedingungen für die Konvertierung find folgende :
1) Das Bezugsrecht auf 3F ®/oige Pfandbriefe ist in der Zeit vom S. bis 15, Februar 1895 bei unserer Kasse, große Bleichen Nr. 281 hier, geltend zu machen.
2) Bei dieser Anmeldung sind die 45 °%/gigen Pfandbriefe nebst Talons und Kupons und zwar:
a. die Stücke der Emission aus dem Jahre 1872 mit den Kupons Nr. 47 und folgenden,
b. die Stüdte aus dem Jahre 1850 mit den Kupons Nr. 12 und folgenden - E zuglei mit einem doppelten, arithmetisch geordneten Nummernverzeichniß während der üblihen Geschäfts- stunden einzuliefern.
Formulare find bei der unterzeihneten Bank erbältlich. L
3) Dem Einreicher verbleiben die am 1. April 1895 und am 1. Oktober 1895 fälligen Kupons, zu a. mit den Nummern 45 und 46, zu þ. mit den Nummern 10 und 11 versehen. / :
4) Der Einreicher erhält für die eingelieferten 44 9/9 igen Pfandbriefe den gleihen Nominal- betrag in Stücken unserer 34 °/oigen Pfandbriefe mit Zinslauf vom 1. Januar 1896 ab, also mit dem am 1. Juli 1896 fälligen Kupon und den folgenden, Kupons. O E
5) Bei Verabfolgung der Stüde der 34 oigen Pfandbriefe werden dem Einreicher zweieinahtel Prozent — 2k 9% des Nominalbetrages der eingelieferten Stücke in baarem Gelde zugezahlt, nämlich 1 9/6 als Prämie für die Konvertierung und 12 9/9 als 44 9/6 Zinsen für das vierte Quartal des Kalenderjahres.
Hamburg, den 10. Januar 1895.
Hypotheken-Vank in Hamburg.
61170]
Activa. T asSSíva.
General-Bilanz per 30. September 1894.
K M 1A | 69 378/78 164 800 /— 522/55 165 322/95 3 322/55 107 400|— _—_6 45656 113 856155 9 356/55 97 830|— j 4186/02 102 016/02 Abschreibung . 10 216/02 . . - . - . . 26 900|— Zugang E | 30 523/66 | — ca. 20%/% Abschreibung . 6 123/66 24 400/— Wagen-Konto lt. Inventur . . . | 1 500|— Fabrikations-Konto. Bestände lt. 4 j Inventur ._ E 81 5977 | Betriebsmaterialien - Konto. 4 (tande 16 Snventur 471: Unkosten-Konto. Bestände lt. ventur . e pen N 8
Vorausbezahlte Feuerversiherungs- E Rückständige Ackerpacht . De Kana Beland.. . e» Wechsel-Bestand . . .
M A 500 000 — 2 612/39
Aktien-Kapital-Konto . Reservefond-Konto . . .. Partial-Obligationen-Konto A 335500 — rüdzahl- hae A N Obligationen-Zinsen-Konto rüdständige Zinsscheine u. aufgelaufene Zinsen bis 30. September 1894 . Dividenden - Konto pro 1892/93 Accept-Konlo Unfallversicherungs-Konto . Sonder-Nüdcklage Kredttoren a8 Gewinn- und Verlust-Kto. Bortrag aus 1892/93 M 44.37
Grundftücks-Konto Gebäude-Konto
Zugang
—- ca. 29/0 Abschreibung 335 500|— Maschinen- und Apparate-Konto, .
Zugang. A
162 000|—
i A 4 393/13
— ca. 89/6 Abschreibung |
MWerkzeug- und Geräthe-Konto . Zugang
104 500 —
_—- ca. 10% 91 800|—
Modelle-Konto
Gewinn i: P 1893/94 30 519/88
7 985/35
381/67
96 55
453 468/78
3 793 84 |
5 000 — 4
| 1 003 864/97 1 003 864/97 Verlust-Konto per 30. September 1894. creait.
«M A 4 «4A An Betrtebsmaterialien-Konto . . . . | 25 026/15 aus |
FeuerveriMerung8-Konlo. . .. . | 876 60 44/37 Ünfallversicherungs-Konto .. | è |
A | 319 830/17
386/25
j !
Debet. Gewinn- und
Per Vortrag 1892/93
Fabrikations- Konto
Unkosten-Konto . S 6 Ackerpacht - Kto.
Zinsen- und Diskonto-Konto . Lohn- und Gehalt-Konto Beleuchtungs-Konto . Provisions-Konto . . . Gebäude-NReparatur-Konto . s Partial. Obligationen-Agio-Konto . Reserve-Konto C A S es Werkzeug: u. Geräthe-Reparatur-Konto Abschreibungen auf : HBebäude ca. 29% von M. 165 322.55 Maschinen und Apparate ca. 89/9
G I A Geräthe ca.
Werkzeug und 109% von M L e Modelle à 20% von A 30523.66 . . Gewinn-Vortrag aus 1892/93 Gewinn per 1893/94 Gewinn-Vertheilung : 59% zum Reservefond von M 30 475.51 5 9% Aufsichtsraths-Tantième von M 28 951.73 -8 99 Vorstands- und Beamten-Tantième von M a 5 9% Dividende von M4 500 009.— Bortrag auf neue Rechnung
von
29 018/78
j 30 519/88
1523/78 1 447/60 |
9 200/33 25 000|— | 348/17 | 30 519 33 | indes
| P 320 260/79 Cöthen, den 22. November 1894. Ó ; Maschinenfabrik Actien-Gesellschaft
vormals Wagner & Comp. P Wagner. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Konto mit den von mir geprüften, ordnungsmäßig geführten Büchern belentge ih hiermit. Otto Swley, gerichtlih vereideter Bücherrevisor.
Die Dividende gelangt gegen Auslieferung der Dividendenscheine vom 15, Januar 1895 ab
bet der Sia Lüdicke-Müller in Cötheu und
an unserer Gesellschaftsfafse zur Auszahlung.
320 260
gemat. / Weilheim, den 30. Dezember 1894. F. Schwarz, Voistand.
58836) Mftienbierbrauerei
niedergelegten Aktien. E E Gegenstände der Beschlufefafsung find:
1. Oktober 1893 bis 30. September 1894. 9) Genehmigung des
Vertheilung des Meingewinnes, insbefond einer Dividende von 6 ?/o
eingetretenen Herrn
ersatzweise enen : fämmtlih in
Edmund Grahl, wobnhaft. 4) Waßl des Aufsichtsrathes. : 5) Sestitellung der Mitglieder des Verwaltun “ rathez und des Aufsichtsrathes
Maisenbausstraße 21, oder in unserem Fomtor Plauen in Empfang genommen werden.
Dresden, den 3. Januar 1895. Der Verwaltungsrath der
[55100]
YÆictienbrauerei zu Vorua.
DP
e.
jabres findet Dienâtag, 2 im
Nachmittags 4¿ Uhr, hause ftatt.
hiesigen Schütz
Tagesordunng :
nung auf das Jahr 1893/4;
nung ev. Entlastung des Vorstandes. Neingewinnëé. : 3) Ergänzungéwahl für den Aufsichtsrath.
5) Bestimmung der nah § Gratifikation p. 1893/4.
einladen, bemerken wir gleichzeitig, daß die nah § der Statuten zur depositenscheine 2c. - zeigers versehenem Ums{lage an den dieselben Þ
zu überlassen find. und 4} Uhr pünktlich ges{lofsen.
zember 1894 ab im Komtor der Brauerei
Empfangnahme bereit. Borna, 11. Dezember 1894.
Dr. Reuschle. Ed. Kräpßschmar.
Der Versammlungsraum wird um 3 Uhr geöff
z. Plauenschen Lagerkeüer, Dresden.
Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet Donnerstag, den 24. Jauuar d. J-- Nachmittags 4 Uhr, im Saale der Restauraticn zum Plauenschen Lagerkeller in Plauen bei Dreéden îtatt.
Das Versammlungslokal wird um 3 Uhr geöffnet. Die Legitimation erfolgt durch Vorz igung der Aftien bezw. Depositenscheine über die bei der Gesellschaft
1) Vortrag des Geschästsbecichtes und des Rech- nungéabschlusses auf das Geschäftejahr vom
vorgedahten Recbnungs- abs{chlusses und Ertbeilung der JIustifikation, fowie Beschlußfassung über die von dem Ver- waltungzrath und Aufsichtsrath vorgeschlagene
ere
Wabl von 3 Mitglicdern des Verwaltungs- rathes an Stelle der ausscheidenden Verren Justiz-Rath Hugo von Schü und Kaufmann Rudolph Baldamus, sowie an Stelle des \ Kaufmann
Dresden
gêr
Der gedruckte Geschäftebericht kann vom 10. Januar 1895 ab bei dem Dresdner Vankverein hier,
in
Bom gleichen Tage an liegt der Bericht des Auffichts- ratbes in unserem Komtor in Plauen zur Einsicht aus.
Aktieunbierbrauerci z. Plauenschen Lagerkeller. Justiz-Ratb Hugo von Schütz, Vorktzender.
Die ordentliche Geueralversammlung des am 30. September 1894 abges{lossenen 23. Geschäfts- Januar 18958,
en-
1) Vortrag des Geschäftsberichtes sowie der Neh- f l; Bericht Der
Prüfungskommisfion; Justifikation der Nech- 2) Beschlußfassung über die Verwendung des 4) Wabl der Mitglieder zur Prüfungskommission. 27 zu gewährenden
Indem wir die geehrten Aktionäre hierzu ergebenst
33
Legitimation dienenden Aftien- in mit dem Namen des Bor-
rüe-
fenden Königl. Herrn Notar zu übergeben und dem- selben bis nach Beendigung der Generalversammlung
net
Gedruckte Geschäftsberichte liegen vom 20. De-
Zur
Der Auffichtsrath der Actienbrauerei zu Borna.
(60544] A Es wird hiermit bekaunt gegeben, daß die
druckerei zu Offenbah a/M. seit 1. Oktober 1893 in Liquidation getreten ist. Zu Liquidatoren find die
Strob in Offenbach a. M. bestellt.
zu melden. Offenbach a. M., den 9. Januar 1895.
Actien Gesellschaft Seibold'she Buch-
Herren Geheimer Kommerzien-Rath Weintraud und Fabrikant Frißz Die Gläubiger der Gefellshaft werden gemäß Art. 243 des Handels- geseßbuchs aufgefordert, fih bei einem der Genannten
[61203]
Ordentliche Generalversammlung Tage®Lorduung : 2) Bericht des Auffichtsraths.
Commanditgesellschaft auf Aftien Laederih & Cie, Mülhausen i/E. Dienstag, den 5. Februar, 11 Uhr Vormittags. 1) Bericht der persönlich haftenden Gesellschafter. 3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsraths.
; [61206]
Actien Gesellschaft
Generalversammlung Freitag, den 18. Februar 1895, _… Nachmitiags 3 Uhr, im Geschäftslokale. Tage®Sorduun
Vorlage der Bilanz pre 1894 und
j Feststellung der Dividende.
Der Vorstand.
für Baumwoll Fudustrie Bocholt.
und auezuführenden Trennung des Wasfsfer- werks für das Stadtgebiet Charlottenburg von den übrigen Werken der Gesellschaft.
6) Antrag der Direktion auf Aenderung des 8 14 des Statuts.
Zur Theilnahme an“ diefer Versammlung sind die- jenigen Aktionäre berechtigt, welche ihre Aktien bis zum 27. Januar 189%, Abends 6 Uhr, bei der Ge- sellschaftskasse in Westend oder bei dem Bankhause S. Frenkel, Behrenstraße 67, oder bei dem Berliner Bank- Institut Joseph Goldschmidt &Co., Französische- straße 57/58, niedergelegt haben. :
Berlin, den 11. Januar 1895.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths der Chariottenburger Wasserwerke, Herrmann Frenkel.
7) Erwerbs- und Wirthschafts:
Genossenschaften. Keine.
8) Niederlassung 2c. voti Rechtsanwälten.
[609686] Bekanutmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgeriht Berlin T zugelassenen Rechtsanwalte ift der Rechts- anwalt Friy Scheff, wohnhaft in Berlin, heute einaetragen worden.
Berlin, den 9. Januar 1895.
Königliches Landgericht T. Der Prâäfident: Angern. [69967]
In die Liste der bei hiefigem Amtsgerichte zu- gelassenen Rechtsanwalte find heute eingetragen worden :
Necht8anwalt Wilhelm Guftav Schwenke in Chemnitz und
Rechtsanwalt Dr. jur. Hugo Volkmar Hüppuer daselbst.
Chemuitz, am 9. Januar 1895.
Das Königliche Amtsgericht. Schröder.
{60965]
In der Lisie der beim Landgerichte zu Bremen zugelassenen Rechtsanwalte sind die Namen des Rechtsanwalts Dr. jur. Otto Albert Friedri Bode, sowie des Nechtsanwalts Dr. jur. Carl Ger- hard Traub gelöst.
Bremen, den 10. Januar 1895.
Der Präsident des Landgerichts: D. D. Meller Dr.
[60964] Bekanntmachung.
Nach dem Ergebniß der am 6. Januar 1895 vor- genommenen Wahl besteht der Vorstand der Auwaltskammer Bamberg aus den Herren:
1) Vorsitzender: Justiz-Rath Dr. Schmitt in Bamberg, : i 2) Stellvertreter: Justiz - Rath Wiesner in Würzburg, / ; 3) Schriftführer: Justiz-Rath Meiêner n
Bamberg, Nechtsanwalt Goeller in
4) Stellvertreter : Bamberg. An dieselben reiben sich die Kgl. Advokaten und Rechtéanwalte : 5) Justiz-Rath Medicus in Würzburg, 6) Justiz-Rath Dittmann in Aschaffenburg, 7) Kal. Advokat Breitung in Schweinfurt, 8) Kal. Advokat L. Hivpeli in Schweinfurt, 9) Justiz-Rath Meyer in Bayreuth, 10) Rechtsanwalt Gleißner in Hof. Bamberg, den 10. Januar 1895. Königliches Ober-Landesgeriht Bamberg. In Stellvertretung des Präsidenten: Oberniedermayr, Kgl. Senats-Präsidenk.
H E E P E E I M: E S A: S I S N
9) Bank - Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
[59980] Aufforderung.
Forderungen an die in Liquidation getr Firma Gebrüder Weinberg in Giesen sofern sole nit hon bei dem im Juni v. J. 8 \{lossenen Arrangement gemeldet und anerkannt ! 2 innerhalb 3 Wochen bei dem Unterzeichnete 2 melden, da solche fonst bei der demnäthftigen theilung feine Berücksichtigung finden können.
Gießen, 5. Januar 1895. E
Gebrüder Weinberg i. Liq. F. Hoffmann.
Berkin auch dur die Anzeigers, SW. Wilbelrmastraße 32 heir en nerdzn.
önigliche Expedition des Deutschen Neichës- und Königlich Preußischen Staats-
Bezugspreis beträgt 1450 4 für das Vierteljahr. —
Einzelne Nummern Tosten V0 &. —
Insertionspreis für den Raum einer Drucfzeile 30 s.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich‘ werdeu heut die Nen. 114. 11B. und 11€. ausgegebeu. / Klasse.
FANE: Paiceute, i) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten anu dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Mg ift einstweiler. gegen unbefugte Benußung 2? OUBI.
Klasse.
4. K. 12 538, Kerzenbalter. — Richard Kofß,
Saßnit a. Rügen. 26. 2. 94.
R. 9064. Plattenbalter für Defen zum Erhißen von Preßplatten. — F. B. Rucks «& Sohn, Glauchau. 12. 10. 94.
„ Sch. 9720, Walzenwalke mit hbeizbaren Arbeitstheilen. — C. A. Moriy Schulze, Crim- mitschau. 12. 5, 94
12, B. 15446, Verfabren zur Darstellung von Nitrosaminsten primârer aromatischer Amido- verbindung-n und deren Salzen; Zus!. z. Anm. B. 15 310. — Vadisce Yuilin- uud Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 27. 11 93.
„ B. 15 743. Verfahren zur Darstellung von Nitrofsaminen primärer aromatisher Amido- verbindungen und von deren Salzen; Zu?. z. Anm. B. 15 310. — Badische Anuiliu- und Sodag- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 15. 2. 94.
B. 15 S820. Verfahren zur Darstellung von Nitro}aminen primärer aromatisher Amido- verbindungen und von deren Salzen; Zus. z. Anm. B. 15 310. — Badische Anicin- uud Soda: Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 5. 3. 94.
B, 16 062. Verfahren zur Darstellung von Nitrosaminen primärer aromatisder Amido- verbindungen und von deren Salzen; Zuf. z. Anm. B. 15 310. — Vadische Anilin- und Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 26. 4. 94.
T. 4158. Verfahren zur Darstellung von Brenz;katechin. — Dr. Gecrg Tobias, Berlin SW., Waterloo Ufer 12. 25. 5. 94.
T. 4154. Verfahren zur Darstellung von Alkalisalzen der Brenzkatechindisulfosäure. — Dr. Georg A Berlia SW., Waterloo-Ufer 12. 25.5. 94
13. S. 8294. Verbindung eines Flammrohr- fessels mit einem tahinter liegenden Wasser- röhrenkessel. — H. W. Seiffert, Halle a. S. 24: 10 90
x T. 4138, Selbstthätiger Speiferegler für Dampfkessel. — JIosbua Thomas, Nr. 4 Lees Court, Cleveland, Ciy of Cuyabogo, State of Ohio, V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Berlin SO., Waldemarstr. 41. 7. 5. 94.
14, B. 70848, Dampyfmaschinenfteuerung mit Steuerdaumen von radial veränderliwer Winkel- breite und mit radial verftellbarem Steuerhebel. — Niels Jörgen Poulsen, Esbjerg, Dänemark; Vertr. : Hans Friedrich, Düsseldorf. 23. 8. 94.
15, B. 16 000. Wischvorrichtung für Stahl- Sre, — Eugen Semple Bradford, St. Louis, Missouri, V. St. A.; Vertr.: Hugo
ataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW,,
utlenttr. 25, 9. 4. 94.
„ P.. 7106. Eine Typenzeilen-Prägmaschine. — E Praunegger u. Franz Vechel,
raz; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Spring-
mann, Berlin NW., Hindersinstr. 3. 27. 9. 94. 21, K. 11 736. Wewselstromtreibmaschine mit
besonderem, Verzögerungsspulentragendem, Schluß-
stücke. Adolf Kolbe, Frankfurt a. M.
Ul Ge, (9:04 „ P. 6879. Deckenzug für Gaskronleuchter
mit gleichzeitiger Einrichtung für eleftrische Be-
leuchtung. — Ludwig Priebe, Hamburg, Neu-
ftädt. Neustr. 96. 12. 5. 94,
22. G. 9019. Verfahren zur Darstellung von
8,
beizenfärbenden Azofarbstoffen aus . Pyrogallol. |
— Joh. Rud. Geigy & Co., Basel; Vertr. : J. JIefsen, Berlin NW., Luisenst. 35. 16. 6. 93.
„ G. 9225. Verfahren zur Darstellung beizen- färbender Azofarbstoffe aus Pyrogallol; Zuf. z. Anm. G. 9019. — Joh. Rud. Geigy «& Co., Basel; Vertr.: J. Jessen, Berlin NW., Luisen- straße 35. 11. 6. 94. i
24, B. 16 009, Notierender Kefsselrost. Léon Vénier, Paris, 21 Boulevard Poissonnière ; Vertr. : Franz Wirth und Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. 11. 4. 94.
«- HZ. 1896. Hohle doppelwandige Feuer- brüde. — Wilhelm Zabel, Berlin SW., Für- E, 15. 8.6. 94
31, C. 5270, Zerlegbare Metallform für die Nabe von Speichenrädern. — Johann Friedrich Franz Claus, Nasberg b. Zeiß. 14. 9. 94.
33. A. 3982, Kamm zum Befeuchten der Kopfhaut. — Frl. Lucy Auerbach, Aachen, Harskampstr. 62. 30. 7. 94.
„ R. 8837, NReisebett in Stockform. — Louis er A Berlin NO., Kl. Frankfurterstr. 18/19. 36, B. 16 814, Seizkörper mit zroishen die Heizflächen geschalteten Zwischenwänden. — Hans Bolze, Mannheim. 29, 10. 94.
- G. 9068. Temperaturregle. — W.
D Revats, Berlin SW., Großbeerenstraße 66.
« K. 11 903, S Mens — JVof. Klein,
Köln, Martinstr. 13. 9. 7. 38, B, 17028. Maschine zum Zexrkleinern : . Eugen
& Go., Crimmitschau. 17. 12, 94.
von Holz. — Eugen Birkner, i. Birkner i
Kiaffe.
38, G. 9337.
44.
47. R. 11 S587,
S1,
53, H. 13 925.
54. H. 15 213,
55.
O7,
Maschine zur Herstellung von Zündhol;stäben und dergl. Adolf Gogl, Szepes-Teplicz; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 11. 94. z . 4133. Entlaftungsvorrihtung für Brücckenwaagen. Albert Aeffcke, Stettin, Frauenitr. 16. 26: 11.94.
S. 7202. Pureumatischer Flüssiakeitsmesser. — N. I. Sacharow u. W. Carnatz, Moskau, Tscherkaski Perenlockr, Haus Nossow; Vertr.; F. C: Gaser u. L. Glaser, . Berlin 8W., Lin? enftr. 80. 29, 3. 93.
K. 12164. Befestigung der Nadeln von Broschen u. dergl. Schmucksachen. Daniel Kemmel, Geiëlingen a. Steig. 1. 10. 94. Schuzhülle aus Schrauben- drabtaecflecht für Röbren mit JInnendruck. — Gustav Kirbach, Freiberg i. S. 2. 7. 94.
N. 9129. Mundftück für Blasinstrumente. Johannes Rüegg u. Joseph Anton Gubelmaun, Feldbab am Zürichsee ; Vertr. : Richard Lüders, Görliß 14. 11. 94.
Verfahren zur gleichzeitigen Gewinnung und Vereinigung der in der Milch enthaltenen Näbrstoffe. — Frl. Laura Hentschel, Altenburg, S.-A., Kunstgasse 6. 30. 9. 93. Maschine zur Herstellung von Papiersäcken aus Papiers{hläuchen. — Friedrich Hesser, Cannstatt, Württ. 28 9, 94.
C. 5255, Verfahren zur Herstellung von Pavier mit durchgefärbten Längsstreifen. — Adolf Cohn, Breslau, Schillerstraße 15. 28. 8. 94. Z. 1928. Photographish-s Objektiv; Zuf. L Yat. 56 109. — Firma Carl Zeiß, Jena. 0. 9 94.
GL. B. 16026, Selbsttbätige Einstellvorrihtung
683. L. 5365.
o
64.
u
70,
75,
76,
80,
für Leiterstügen. — Firma Justus Christian Braun, Nürnberg, {Fabrikstr. 47. 14. 4. 94.
h Luftreifen mit einem im unauf- geblafenen Zustand auf dem Radkranz nicht auf- liegenden Luftschlauch. — Thomas Coske u. G. H. C. Coofe, London, Engl., 40 Brunswik Square; Vertr.: Max Schöning, Berlin 8., Moritstr. 9. 26. 11. 91.
H. 15156, Ortsheids{loß für Ausspann- Borrichtungen mit drehbaren Ortscheiden. Wilhelm Henuing. T ömit a. d. Elbe. 7. 9. 94.
S. 8358. Durch die Oberfchenkel des Fahrers unter Einschaltung von Hebeln bethätigte Antriebvorrihtung für Fahrräder. — Achille Federigo Sguazzardi, Nom, Via Cavour 194; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luijenstr. 25. 16 11. 94.
H, 14860. Selbstshließender Hahn für dide Flüssigkeiten. — Emil Haußen, Ottensen, Lobuschstr. 30. 20. 6. 94.
St. 4068, Bierglasuntersaß mit Zähl- vorrichtung du1ch Kupierung. — Hermann Stolfa, Wien XI1X, Chimani Gasse 19; Vertr. : Richard Lüders, Görlitz. 26. 11. 94. j H. 14240. Füll-, NReiß- oder Ziehfeder mit regulierbarem Tuschezufluß. — Mar Heinzel- maun, St. Ludwig, Ober-Elsaß. 5. 1. 94. K. 12022. Verfahren zur Darstellung von Chlor aus Chlorwasserstoffsäure und Sal- petersäure unter Zuhilfenahme von Schwefel- fäure. Paul R. Krause, Kadikiöy b. Kon- stantinopel, Moda Djadessy 174; Vertr.: Hugo R: u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 16. 8. 94. E. 4249. Flügel für Spinnmaschinen u. dergl. — August Rudolf Erbslöh, Brooklyn, 280 Washington Avenue; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, S! a. M., und W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. - 16. 7. 94. F. 7209, Kammerofen mit permanenten Heizwänden. — Firma La Faïencerie de Gien, Aktiengesellschaft, Gien, Frankr. ; Vertr.: Franz Haßlacher, Frankfurt a. M. 4.12. 95.
H. 15 439,
Beweglicher Nahmen für
x , - , , , , Steinbearbeitungsmaschinen mit reihenweise an-
85. P. 7154.
86,
geordneten Schlagmeißeln. — Sigurd Th. Han- seu, Drammen, Norwegen ; Vertr.: C. Fehlert L M De Berlin NW., Dorotheenstr. 32. K. 12213. Preßform mit beweglichem ora amen, — Heinrich Kleier, Braunschweig, Taubenstr. 1. 13. 10. 94. : Flüssigkeitsmefser mit Diffe- rentialkolben. — E. Paccand u. F. de Coppet, Lausanne, Schweiz; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Sthiffbauer- damm 29s. 22. 10. 94. D J. 3504. Vorrichtung zum Auffangen des Schüßens und Bremsen der Schußspule an mechanishen ODrahtwebstühblen. Franz Jrmischer, Saalfeld a. S. 13. 11. 94. l K. 12223. Blattau8werfereinrihtung für Webstühle. — Josef Kleinpeter, Eduard Kögler u. Josef Paprit, Warnsdorf, Böhmen ; Vertr. : Richard Lüders, Görliß. 19. 10. 94. T. 4275. Kettenfadenwäthter für mechanische Webstühle. — Jobn Tyne Thoruton, Atlantic Oil Works, Paddock, Huddersfield, Engl. ; Vertr. : Dr. Rich. Worms, Berlin N., Oranienburger- straße 23. 27. 9..94.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu
entrihtenden Gebühr gelten felgende Anmeldungen als zurückgenommen,
46. G. 8790.
Klafse.
D P
5,
6,
S.
u
10. Nr. 792 798,
11.
12,
(4
Auf die nachstehend bezeichneten, im „Reichs: An- zeiger“ an dem angegebenen Tage befannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Flafie.
8, W. 9549,
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten Tage ab unter nachstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
jüngt ersheinender Profile. Vom 22. 10. 94.
3) Versagungen.
Verfahren zur Bestimmung der Länge aufgewickelter Fadengebilde. Vom 23. 7. 94. Ofen zum Beheizen des Zünd robré von Petroleum- und ähnlihen Maschinen. Bom 26. 4. 94.
4) Extheilungen.
ein Patent von dem bezeichneten
P. N. Nr. 79 691 bis 79 S59.
Nr. 79705. Teigtheil- und Formmaschine. A. Jörden, Rheine, Westf. Vom 29. 5. 94 ab.
Nr. 79 §33. Schrämmaschine mit walzen- förmigem Schrämer. — Th. Heppeit, Leafield House, Birtley, W. Pattersonu u. J. G. Patterson, Gates8kead; Vertr. : Arthur Baer- mann, ‘Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 3. 0,94 ab.
Nr. 79 723. Gerste u. dergl. Vom 2. 3. 94 ab.
Nr. 79 2628. Verfahren zur Herstellung von éFermenten für die Umwandlung von Stärke in Zucker und die alkoholishe Gährung. — I. Takamine, Chicago, S A! Gerte: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32; Vom 22.10, 91 ab.
Nr. 19 774. Filter für Wein u. dergl.; Zus. z. Pat. 77 730. — N. Jmwmelen, Aachen, Alexanderstr. 69. Vom 10. 4 94 ab.
Nr. 79 785. Keim- und Daretrommiel für Malz. — J. B. Dubois, Naiëmes, Nord, Frankr.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 7. 1. 94 ab.
Nr. 7D STLO. Apparat zum Wenden von Malz, Getreide u. deral. — I. Luzar, 05 wit; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Berlin SW., Friedrihstr. 233. Vom 14. 8. 94 ab.
Nr. 79 702. Vorrichtung zum Messen von Geweben u. dergl. F. X. Kahr, Aachen, Lothringerstr. 13. Vom 13. 5. 94 ab.
Nr. 79 708. Aus einem Stü bergestellter zweiflügeliger Kartenwickel für Nähgarn u. \. w.; Zus. z. Pat. 74605. — F. Syhre, Leipzig, Pfaffendorferstr. 13. Vom 17. 6. 94 ab.
Nr. 79 802. Verfahren zur Herstellung un- [ösliher Azofarben auf Baumwolle, welche mit einer Mischung von S-Navhtolnatrium- und An- timonoryd-Löfung präpariert ist. — Dr. E. Lauber u. - Dr. L. Caberti, Torre Pellice, Italien ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., | Lindenstr. 80. Vom 9. 6. 94 ab.
Nr. 79 SLG. Verfahren zur Erzeugung von waschech(ten Färbungen unter Diazotierung und Kuppelung gemischter Disazofarbstoffe mit diazo- tierbaren Benzol- und nicht diazotierbaren Naph- talinresten. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. Vom 5. 5. 93 ab.
Nr. 79 S41. Vorrichtung zum selbstthätigen Verstellen der Tische an Einspähnmaschinen. — G. Schulze, Erfart, Gartenstr. 44e. Vom
20, 10-99 ab.
Torfschneide- und Aushebe- maschine. — O. Streuge, Elisabethfehn b. Barfsel, Großh. Oldenburg. Vom 17. 4. 94 ab. Nr. 79 730, GolddruckEmaschine. — E. H. Schmidt, Malden, London: Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, Berlin SW., Dorotheenstr. 32. Vom 18. 5. 94 ab.
Nr. 79 744. Fadenbeftmashine. — J.
Funke, Westend b. Berlin, Akazien-Allce 17. Bom 18. 2. 94 ab. Nr. 79 683. Verfabren zur Darstellung der Phtalonsäure (Phbenylglyoryl-o-karbonfäure) dur Orydation von Naphtalin mittels Perman- ganaten. — Dr. J. Tceheruiac, Freiburg i. Br., Thalstr. 1. Vom 23. 3. 94 ab.
Nr. 79 718. Verfahren zur Darstellung von Para-Phenetolkarbamid bezw. Para-Anisol- Farbanide. 3. ZUs: F: Pal. 6348). — J. D. Riedel, Berlin N., Gerichtstr. 12/13. Vom 21, 9,93 ab. L
Nr. 79 727. Verfahren zur Darstellung von dialkyliertean Tetrazo-monoamidoverbindungen der Benzidinreihe. Farbtverke vorm. Meister Lucius « Brüning, Höchst a. M. Vom 11. 4. 94 ab.
r. 79 731. Verfahren zur Darstellung von Hydrazoverbindungen durch elektrolytifche Reduktion von Nitrokoblenwasserstoffen der aro- matischen Reibe. — E. Straub, Berlin 8., Blücerfir. 30. Vom 24. 5. 94 ab.
Nr. 79 733. Trichterbalter für Filtrier- zwecke. — Vaums «@ Cie., Trier. Vom 16. 6. 94 ab.
Nr. 79 781. Verfahren zur Darstellung von Schwefelaluminium. — O. A. Peniakoff, St. Petersburg; Vertr.: Franz Wirth u. Dr.
Weich- und Waschapparat für G. Braun, Dürkheim, Pfalz.
N 25,
Rich. Wirth, Frankfurt a. M.- Vom 9. 5. 93 ab.
¡ Algfse. 38. Sch. 9180. Einrichtung zum Kehblen ver- | T2. Nr. 79 814.
E83,
15,
20. Nr
K E A M
Kondenfation von p-Phene- tidin und p-Anisidin mit Salizylaldehyd. — Dr. J. Roos, Frankfurt a. M. Vem 16. 192. 92 ab. Nr. 79698, Dampfkesselflammrcbr mit eingehän ten Berdampfungsröhren.—H. Paucksch, Landsberg a. W. Vom 5. 5. 94 ab.
Nr. 79 843, Selbftschlußventil für Dampf- leitungen. Nachtigall & Jacoby, Leipzig. Vom 23. 3.-94 ab.
Nr. 79 8 £4, Dawpfkessel-Anlage tnit Gas- feueruna Compagnie Internationale des Precédés Adolphe Seigte, Lyon, Dep. Rbône, Frankr.; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, TDreêden. Vom 5. 5. 94 ab.
Nr. 79 §49, Borrihtung für Flammrohr- Tefsel zur (Srzielung eines Wasserumloufs um das Flammroë:r. H. W. Seiffert, Halle a. S. Vom 26. 8. 94 ab.
Nr. 79 S232. M. ‘Lelbach, 26.5. 94 ab D G92,
Stempelk:fsen aus Kork. — Nürnberg, Tafelfeldstr. 8. Vom
Weichenstellwerk; Zus. z. Pat. 63 207. (E. Zimmermann, Berlin N., Usersir. Ca. Bom T. A 94 ad
Nr. 79 697. Biems- und Läutevorrichtung für Fubiwerke. — E. Helmih, Schöneberg. Bom 2. 5. 94 ab
Nr. 79726. Mechanis®e Kontrol-Vors- rihtung für Weichen - Drahtzüge; Zus. z. Pat. 35 801. Th. Heuning, Bruchsal. Vom 6. 4. 94 ab.
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Verstellbarer Ablaufkopf für
Berschiebbabnböfe. — Duisburger Mafchinen-
o s 7 4 h Th. A. Mc Kee, Dublin, Irland; Vertr. :
0
21.
7
22,
2838, Nr. 79 784.
bau - Aktiengesellschaft vorm. Bechem «& Keetman, Dutéburg. Vom 16. 8. 94 ab.
Nr. 79 741, Eine an Weichenverriege- lungen in der Signalleitung angetrachte Draht- \ckcere. — Max Jüdel & Co., Braunschweig. Vom 30. 8. 94 ab.
Nr. 79 770, Anziehhelfer für Wagen. — Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. Vom 21. 11. 93 ab.
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Nr. 79 829, Spannvorrichtung für Doppel-
drahtzüge. — Firma Joseph Vögele, Mann- beim. Bom 11. 11.93 ab. Nr. 79 719, Wellenfortierer für das Viel- fah-Fernsprechen und das Vielfach-Telegraphieren mittels einer einzigen Leitung; Zu}. z. Pat. 66972. — Société Anonyme pour Ia Trans- missiondelaFerceparl’Electricité, Paris, Rue Lafayette 13, Vertr.: A. Mühle u. W. Zioleck:, Berlin W., Friedri&str. 78. Vom 2012 90 ab.
Nr. 79725. Einführung8g!ocke mit Doppel- Ssolierraum für Kabelleitungen. — F. Meyer, München, Kaulbachstr. 8. Vom 5. 4. 94 ab.
Nr. 29 738. Antriebsvorrichtungen für das Zeigerwoerk bei Elektricitätszählern, die auf dem Ganguntershied von Uhbr- und Laufwerken be- ruh-n; 2. Zuf. z. Pat. 77225. — Dr. H. Aron, Berlin W., Lützowstr. 6. Vom 15. 8. 94 ab.
Nr. 79 767, Vorrichtung zur Ueber- mittelung von Druckzeichen auf elektrischem Wege. — OD. Murray, 106 Phillip Strect, Sydney, Neu-Süd-Wales, Australien ; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom
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Nr. 79 823. Bogenlamve. — W. Jandus, Cleveland, Staat Ohio, V. St. A.; Vertr.: Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburgerstr. 23. Vom 23. 1. 94 ab.
Nr. 79 §831. Aufzug8winde für elektrische Bogenlampen. — H. Rentsch, Meißen i. S. Vom 1. 5. 94 ab.
Nr. 79 691. Bindemittel aus Leinsamen- mebl. — Nafzger «& Rau, Hamburg - Bill- wärder. Vom 16. 1. 94 ab.
Nr. 79 703. Verfahren zur Darftellung orange bis braun färbenter alfkylierter Farbstoffe der Akridingruppe. Gesellschaft für che- mische Judustrie, Basel; Vertr. : F. C. Glaser u. L Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 20,0 A O:
Nr. 79 768. Verfahren zur Darstellung on beizenfärbenden Farbstoffen aus Dinitro- anthrahinon durch Einwirkung von Schwefel- säure bei Gegenwart von Borfäure. — Farben- fabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Elberfeld. Vom 20. 7. 93 ab.
Nr. 79 780. Verfahren zur Darstellung substantiver Disazofarbstoffe mittels #1#4-Naph- tylendiamindifulfosäure. — Aktien: Gesellschaft für Aniliu-Fabrikatiou, Berlin SO., An dex Trevtower Brücke. Vom 11. 2. 94 ab.
Nr. 79 S815. Verfahren zur Darstellung blauer bis violetter Wollfarbstoffe; 1. Zus. 3. Pat. 77 227. — Dahl & Comp., Barmen. Vom 29. 1. 93 ab.
Nr. 79 839, Verfahren zur Darstellung cines blauen Farbstoffs aus Gallaminblau; Zuî. z. Pat. 77 452. — L. Durand, Huguenin e Cie., Hüningen i. E. Vom 29. 7. 94 ab.
: Verfahren zur Herstellung einer Seife. — A. Groß, Szederjes, Sieben-