Zahl und Vertheilung der Mitglieder und

Provinz Stellvertreter.

Wahlberehtigter Bezirks-Eisenbahnrath.

(oder NRegierungs- bezirk und Stadt). In- | Han-

h- | dustrie.| del.

Ostpreußen . . Westpreußen

Pommern 2 Brandenburg .

| Bromberg.

| Berlin.

Breslau.

Magdeburg und Erfurt. | Hannover.

Altona. | Köln.

annover und. . E an Holftein * eswig-Holstein . Westfalen und . . . Rheinprovinz . .. Caffel Wiesbaden . . .. Frankfurt a. M...

[Fal aaa dee 2 ai alle Fie

| Frankfurt a. M.

lll aaa A:

2.

Mit der Ausführung diZer Verordnung, die am 1. Ja- nuar 1895 in Kraft tritt und dur die Gesez-Sammlung zu veröffentlichen ist, wird der Minister der öffentlichen Arbeiten beauftragt. : \

Urkundlich unter Unserer O Bes Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Berlin, den 31. Dezember 1894.

(L S) Wilhelm.

Freiherr von Berlepsh. Thielen. von Hammerstein.

Auf Jhren Bericht vom 16. De d. J. will Jch ge- nehmigen, daß die dem Chausseegeld-Tarif vom 29. Februar 1840 (Gesez-Sammlung Seite 94) angehängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen auf die im Kreise Fe- Lo T, Regierungsbezirks Magdeburg, gelegenen und in dessen Unterhaltung befindlihen Chausseen 1) vom Fiener Damm über Zig bis zur Grenze mit dem Kreise Jerihow IT in der Richtung auf Karow, 2) von Ziesar gleichfalls bis zur Grenze mit dem Kreise Jerichow in der Richtung auf Paplit zur Anwendung kommen. — Die eingereichte Karte fa zurü. eues Palais, den 31. Dezember 1894. WilhelmR. Thielen. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.

Die Nummer 1 der Geseß-Sammlung, welche von heute ab zur Ausgabe gelangt, enthält unter Nr. 9708 die Verordnung, betreffend die Wahlen der Mitglieder des Landez-Eisénbahnraths dur die Bezirks-Eisen- bahnräthe. Vom 31. Dezember 1894. Berlin W., den 15. Januar 1895. Königliches Geseßz-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

DeranntmaMcmuUng,

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 (Gesez-Samml. S. 357) sind bekannt gemacht :

1) der Allerhöchste Erlaß vom 23. Oktober 1894, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an den Kreis Stendal für die zum Bau einer Chaussee von Lüderiß bis zur Grenze mit dem Kreise Gardelegen in der Richtung auf Vinzelberg erforderlichen Grundstücke, dur das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 46 S. 399, ausgegeben am 17. November 1894;

2) das am 6. Dezember 1894 Allerhöchst vollzogene Statut für die Drage- und Küchenfließ - Regulierungs - Genossenschaft im Kreise Dramburg durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Köslin, Jahrgang 1895 Nr. 1 S. 1, ausgegeben am 3. Januar 1895.

Abgereist:

Seine Excellenz der Ministerial - Direktor im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Wirklihe Geheime Rath Brefeld, “nah Hannover.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute Morgen die Meldung des neuernannten Ober - Befehls- habers in den Marken und Gouverneurs von Berlin, General- Obersten Sr von Loë entgegen und arbeiteten sodann mit dem Chef des Militärkabinets, General - Adjutanten von Hahnke. Um 111/4 Uhr wohnten Seine Majestät dem Gottesdienst in der Schloßkapelle bei und er- öffneten sodann um 12 Uhr im Weißen Saale des Königlichen Schlosses Allerhöchstselbst den Landtag der Monarchie. Um 12/4 Uhr empfingen Seine Majestät den neuernannten außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister der Vereinigten Staaten von Mexiko, Herrn Manuel Zturbe behufs Ueberreichung seines Beglaubigungsschreibens in Antrittsaudienz. :

Das kriegsgerichtlihe Urtheil über die in Unter- suchungshaft genommenen preußishen Ober-Feuerwerker- \shüler ist gesprohen und seitens des zuständigen Gerichts- herrn bestätigt. Sämmtliche Fnhaftierte find bestraft worden. __ Die große Mehrzahl — 131 — erhielt wegen State uns je sechs Wochen und einen Tag Gefängniß, welhe Strafe dur die erlittene Untersuhungshaft für verbüßt erachtet wurde.

31 andere wurden wegen Ungehorsams, Achtungsverleßung, i der

gemeinsamer Achtungsverlezung und Drohung, je nah Schwere der den Einzelnen zur Last fallenden Vergehen, mit Gefängniß von sechs Wochen und zwei Tagen bis zu neun Monaten unter entsprehender Anrehnung der erlittenen Untersuhungshaft bestraft. Gleichzeitig wurden von dieser Kategorie jem degradiert. i Endlich is ein Unteroffizier: wegen Aufwiegelung und ge-

meinschaftlicher Achtungsverlezung mit fünf Jahren und einem Tag Gefängniß (wovon durch die erlittene Untersuhungshaft 75 Tage als verbüßt zu erahten) und Degradation, und ein anderer Unteroffizier wegen Ungehorsams, Achtungsverlezung emeinsamer Uo h und Aufwiegelung mit fün ahren und fünf Monaten Gefängniß und Degradation be- straft worden.

Am Sonntag, den 13. Januar, is in Marburg der dortige Vertreter der ne Geheime Medizinal-Rath Professor Dr. Külz nah kurzem Krankenlager im 50. Lebens- jahre verstorben. Die Universität Marburg verliert in ihm einen hervorragenden Lehrer voll Hingebung und Treue, die deutshe Wissenschaft einen bewährten und in fruchtbarster Schaffenskraft stehenden Forscher, die preußische Unterrichts- Verwaltung einen zuverlässigen und sahkundigen Berather. Wer den Verewigten in seinem segensreihen Wirken gekannt hat, wird sein Andenken hoh in Ehren halten.

Der General der Kavallerie von Rosenberg, à la suite des E S von Zieten (Brandenburgisches) Nr. 3 und Jnspekteur der 2. Kavallerie-Jnspektion, hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen.

Nach einer telegraphischen s an das Ober-Kom- mando der Marine ist S. M. S. „Stein“, Kommandant Kapitän zur See von Wietersheim, am 12. Januar in Smyrna angekommen und beabsichtigt am 28. d. M. nah Triest zu gehen. S. M. S. „Jltis“, Kommandant Kapitän- Lieutenant Jngenohl, ist am 13. Januar in Wuhu ange- kommen und beabsichtigt heute nah Shanghai in See zu gehen.

Oesterreich-Ungarn.

Die Kaiserin is, wie „W. T. B.“ meldet, gestern in Marseille eingetroffen.

Der Erzherzog Karl Ludwig ist gestern von Stutt- gart nach Wien zurückgekehrt.

Die Prinzessin Marie zu Hohenlohe, Gemahlin des Ersten Oberst - Hofmeisters Prinzen zu Hohen- lohe, stürzte gestern Nachmittag bei einem Spaziergang im Augarten und zog fih eine anscheinend s{chwere Verleßung des Oberschenkels zu. ie Prinzessin wurde bewußtlos nah ihrer Wohnung getragen, indessen war ihr Befinden gestern Abend zufriedenstellend.

Der Kaiser hat am 12. d. M. 24 Herrenhaus -Mit- glieder auf Lebensdauer ernannt. Darunter befinden sich der Minister des Jnnern Marquis de Bacquehem, der Botschafter Graf Wolkenstein, der ehemalige Unterrichts- Minister von Gautsch, die Wiener Universitäts-Professoren Albert, Widerhofer und Czyhlarz, die Reichsraths- Abgeordneten Graf Stradnicki und Freiherr von Oppen - En, der Präsident der Lemberger Handelskammer

archwicki, der Präsident der Landwirthschafts-Gesellschaft in Krakau Graf Mycielski, ferner Großindustrielle, adlige Großgrundbesißer und hohe Zustizbeamte.

Jm Landtage für Jstrien wurde gestern der An- E Venter in de SPpraen frage (Siehe Nr. 14 d. Bl.) troy der energishen Opposition des Ver- treters der Regierung einstimmig angenommen. Die Redner, die den Antrag befürworteten, wurden von der Galerie mit lebhaftem Beifall begrüßt, dagegen rief die Protestrede des Vertreters der Regierung bei den Ab- n wie auf der Galerie heftigen Widerspruch hervor.

ah Verkündigung der Beschlüsse erklärte der Regierungs- vertreter den Landtag für geschlossen und brachte ein Hoch. auf den Kaiser aus, in das die Abgeordneten ein- stimmten. — Abends fanden in Parenzo wiederum Demon- strationen statt. Die Stadt war ecleuhtet; cine Musik- fapelle durchzog, von einer großen Menschenmenge begleitet, die Straßen; die Volksmenge sang Volkslieder und brachte Hochrufe auf die italienishen Abgeordneten und das „italie- nische Jstrien“ aus. Die Ordnung wurde nicht gestört.

Der „Budapester Korrespondenz“ zufolge werden die neuen Mi nister morgen vereidigt worden; am Donnerstag soll das Programm des Ministeriums festgeseßt werden, das Baron Banffy dann am Freitag in einer Konferenz des liberalen Klubs entwideln wird. Am Sonnabend wird das neue Ministerium sich den beiden Häusern des Reichstags vor- dent agg Kaiser wird bis zur nächsten Woche in Budapest verbleiben

Großbritannien und Frland. Der „Birmingham Post“ zufolge ist zwischen dem Ersten

Lord der Admiralität Earl Spencer und dem Schaßkanzler Sir W. Harcourt über die Verstärkung der Flotte im nächsten Finanzjahr ein Vergleich zu stande gekommen, worin, um die von Lord Spencer verlangte Ausführung des Marine- Programms zu ermöglichen und der Demission des einen oder anderen Ministers vorzubeugen, eine A nl eihe beschlossen worden ist, welhe die Form kündbarer Annuitäten annehmen dürfte.

en Wählern gegenüber dürfte die Anleihe damit gerechtfertigt werden, daß das Geld größtentheils für permanente Bauten verwendet werden solle.

Frankreich.

Gestern Gras fand, wie „W. T. B.“ berichtet, unter dem Vorsiß des Präsidenten Casimir-Perier ein außer- ordentliher Ministerrath statt. Der Minister-Präsident Dupuy theilte mit, daß der Abg. Millerand eine Jnter- pellation über den Beschluß des Staatsraths, betreffend die Zinsgarantie für die Orleansbahn und die Süd- bahn, sowie Über die Demission Barthou's einzubringen beabsichtige. Die Regierung beschloß, den sofortigen Rütritt des Ministers der oöffentlihen Arbeiten anzunehmen. Der Minister-Präsident wird erst nah der Kammersizung sih mit der Wahl eines Nachfolgers für Barthou beschäftigen.

Die Sizung der Deputirtenkammer wurde unter lebhafter Bewegung eröffnet. Der Abg. Millerand (Sozialist) interpellierte wegen der Demission des inisters Barthou und sagte, die Regierung habe den Prozeß über die Zinsgarantie fürdie Südbahn vor demStaatsrath anhängig gemacht, die Entscheidung des leßteren treffe somit das

anze Kabinet. Der Redner tadelte die Regierung, weil sie die Frage der Zinsgarantie dem Staatsrath unterbreitet habe, und beantragte s{hließlich, daß eine Untersuhung eröffnet werde, um zu prüfen, ob Raynal, der Urheber der Ueber- einkunft mit der Südbahn, in Anklagestand zu verseßen sei. Der Abgeordnete, ehemalige Minister Raynal ete Millerand und behauptete, im Laufe der t über den Abschluß der betreffenden Konventionen sei von einer immerwährenden Zinsgarantie die Rede gewesen. Er sei mit einer Untersuhung über die Angelegenheit ein- verstanden und sei gewiß, die scandal- und verleumdungs- süchtigen Persönlichkeiten widerlegen zu können. (Beifall im

entrum, Unterbrehungen auf der äußersten Linken.) Der Minister-Präsident Du p uy erklärte, nah den Worten Raynal's sei die Regierung mit einer Untersuchung einverstanden. Der Minister-Präsident rechtfertigte dann die Jnanspruhnahme des Staatsraths, dessen Kompetenz für die Frage der Zinsgarantie in einer Tagesordnung der- Kammer vom Juni 1894 aner- kannt worden sei. Die Regierung könne daher die getroffene Entscheidung nicht unberücksihtigt lassen. (Widerspruch auf der äußersten Linken). Wenn der Minister Barthou seine Entlassung genommen habe, so habe er das gethan, weil er die Entschei- dung als eine persönlihe Enttäushung aufgefaßt habe. Die Regierung habe geglaubt, sih der übernommenen Verantwort- lihkeit nicht entziehen zu sollen. Die Kammer werde ent- scheiden, ob die Regierung richtig gehandelt habe. (Beifall.) Der bisherige Minister der öffentlihen Arbeiten Barthou erklärte hierauf, er for seine Entlassung genommen, weil er den Eisenbahngesellshaften gegenüber niht in seinem Ansehen geschwäht habe dastehen wollen. (Anhaltender Beifall.) Der Deputirte Goblet behauptete, die Frage der Dauer der Zinsgarantie sei nicht endgültig entschieden worden. Hierauf wurde eine von der Regierung genehmigte Resolution, wonach eine Untersuhungskommisston ernannt werden soll, mit 253 gegen 225 Stimmen angenommen. Unter lebhafter Bewegung begann sodann die Abstimmung über die Tagesordnung. Für eine Tagesordnung Pour- quéry, durch welche die Regierung aufgefordert wird, den Rechten des Staats Achtung zu verschaffen, wurde die Priorität bewilligt. Der Minister-Präsitent Dupuy erklärte, diese Tages- ordnung nicht anzunehmen. (Die Bewegung nimmt zu.) Die Tages- ordnung Pourquéry wurde mit 264 gegen 246 Stimmen ab- gelehnt. Eine weitere, von Dupuy nicht genehmigte Tages- ordnung wurde darauf mit 266 gegen 250 Stimmen abge- lehnt. Hierauf wurden neue Tagesordnungen eingebracht, von denen der Minister-Präsident Dupuy nur diejenige des Deputirten Trelat annahm, welhe die Achtung der Kammer vor dem Prinzip der Trennung der Ge- walten ausdrüdckt. für diese n mit 263 gegen 241 Stimmen ab, worauf die inister den Saal verließen und sich nah dem Elysée begaben, um ihre Demission einzureichen. Die Kammer nahm hierauf einstimmig eine Tagesordnung Krant an, worin erklärt wird, daß die Rechte des Staats aer ih werden sollten. An der Abstimmung über diese

agesordnung nahmen 329 Deputirte theil. Darauf vertagte sich die Kammer bis Sonnabend. Als die Minister den Saal verließen, ertönten auf der äußersten Linken einige Bei- fallsrufe.

Jn den Wandelgängen der Kammer wurde noch lange nah Schluß der Sißzung deren Verlauf lebhaft erörtert. Vielfach wurde die Meinung geäußert, daß die von Millerand verlangte Untersuhung in der Frage der Zinsgarantie wahr- scheinlih abgelehnt worden scin würde, wenn der Minister- Präsident Dupuy sie bekämpft hätte. Die Mehrheit würde sih alsdann auch nicht Hegen die Regierung ausge- \sprochen haben. Der Deputirte Millerand äußerte wieder- holt seine Genugthuung über das Ergebniß der Sißung und bezeichnete den Beschluß über die Einleitung einer Ünter- Ls als eine bedeutsame Nachlassenschaft für das künftige

abinet.

Die Konferenz der zurückgetretenen Minister mit dem Präsidenten der Republik Casimir-Perier währte länger als eine Stunde. Der Präsident ließ sich über alle Zwischenfälle der Sißung berihten und nahm darauf die

emission des Kabinets an.

Die heutigen Pariser Morgenblätter reen sih einstimmig dahin aus, daß die Lösung der Krisis sehr s{chwierig sein werde. Die gemäßigt -republikanishen Blätter be- dauern den Sturz des Kabinets und machen es theilweise Barthou zum Vorwurf, daß er die Krisis durch seinen unzeitgemäßen Rücktritt herbeigeführt habe, während sie der Haltung Dupuy's Anerkennung zollen, der gefallen sei, weil er die Grundsäße der Verfassung niht habe aufopfern wollen. Die radikalen und sozialistishen Blätter triuumphieren in lärmender Weise und beshuldigen Dupuy, er habe die unverjährbaren Rechte des Staats einer reaktionären Finanzoligarchie aufopfern wollen. Die monarchistishen Organe stellen die eingetretene Verwirrung fest und deuten auf eine {were Krise bin: Die herrschende Meinung be- zeihnet ein Ministerium der republikanishen Konzentration als die einzig möglihe Lösung. Der Präsident der Republik Casimir-Perier wird dem Brauche gemäß sih heute mit den Präsidenten der Kammer und des Senats berathen, ehe er irgend eine Persönlichkeit mit der Kabinetsbildung betraut.

Rußland. »

Ein Kaiserlicher Ukas enthebt, wie „W. T. B.“ berichtet, den früheren Minister der Verkehrswege Kriwoscheïn des Amts als Hofmeister ‘und verleiht ihm den Rang eines Geheimen, Raths. — :

Dem Reichsrath ift der E betreffend die Errichtung einer ständigen Gesandtschaft beim Vati- kan, vorgelegt worden.

Wie „W. T. B.“ weiter meldet, wird in St. Peters- burg das Gerücht über eine T ERN N des russischen Gesandten in Belgrad Persiani für volllommen unbe-

ründet erklärt. Auch in der diplomatischen Vertretung ußlands in München werden keinerlei Wech el be-

absichtigt. Belgien.

Vor dem Schwurgericht in Lüttich begann gestern die Verhandlung gegen die 16 Anarchisten, die wegen der im April und Mai 1894 in Lüttih verübten Dynamit-Attentate

Die Kammer lehnte die Priorität

R

“gegen die Abschaffung

t find. 25 Gendarmen und zahlreihe Polizeiagenten ansen die Ordnung aufrecht. Alle Zugänge zum Gerichts- eháude waren sorgfältig bewaht. Die Angeklagten Jagol- Fwst (alias Baron Ungern-Sternberg) und Vl iegen waren

ienen. Nachdem sih der Gerichtshof gebildet wbiey

hie der Gerichtsshreiber die Anfklageschrift zur Verlesung.

Griechenlaud.

Die Anhänger von Delyannis wollen dem „W. T. B.“ ufolge in Patras ein Meeting veranstalten, um gegen die în ulänglihkeit der von der Regierung in der Kammer vor- geschlagenen Maßregeln bezüglich der Korinthen-Frage und

es Ofktroi zu protestieren.

Da die „Ephimeris“, das offizióse Organ der Partei Nalli’s, die Beschuldigung erhoben hatte, daß gewisse Artikel der Akropolis“ aus dem Königlichen Palais inspiriert und bezahlt seien, will die „Akropolis“ einen Prozeß gegen die „Ephimeris“ anstrengen.

Rumänien.

Aus Anlaß des Jahreswechsels empfingen der König, die Königin, der Prinz und die Prinzessin Ferdinand am Sonntag die Glückwünsche der Minister und des Zivil- und Militärstaats. Die Glückwünsche der Mitglieder des diplomatischen Korps wurden von dem König und der Königin vor dem Abends veranstalteten Ballfest entgegengenommen.

Das Amtsblatt veröffentlicht einen A U Tages- befehl an die Armee, worin der König diese zu den er- jelten und bei den Manövern im verflossenen Jahre erprobten Fortschritten beglückwünsht. Er sei stolz darauf, die Armee der Opfer, welche das Vaterland ihr bringe, würdig zu finden. — Durch ein vom Amtsblatt veröffentlichtes Dekret ist der Prinz Ferdinand zum Oberst-Lieutenant ernannt worden.

Amerika.

Im Senat brachte, nah einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington, Jones -Arkansas (Demokrat) eine NOEIE ein, durch die der Schaßsekretär ermächtigt werden soll, 500 Millionen Dollars 21/5 oder 3 prozentige Goldbonds mit 30 jähriger Lo, jedoch nach Belieben der Regierung nach 20 Jahren kündbar, auszugeben. Die Vorlage enthält ferner die Bestimmung, daß alle Noten unter 20 Dollars Silber- zertifikate sein {Ven : sie sieht unbeschränkte Silberausprägung und Verminderung der Steuer auf die Umlaufsmittel der Nationalbanken vor; seitens der Banken sollen keine Noten unter 20 Dollars ausgegeben werden.

Jn Paris eingetcoffenen Nachrichten aus Buenos Aires ufolge werde daselbst der Ausbruch einer Kabinetskrisis be- firchtet, da der Präsident Saenz Pena die von den Ministern vorgeschlagene Amnestie verweigere.

Ferner wird aus Buenos Aires gemeldet: Brasilien, Argentinien und Chile unterhandelten unter den Auspicien der Vereinigten Staaten über Abrü stung.

Asien.

Der „Times“ wird aus Kobe, den 8. d. M., gemeldet: Es werde versichert, mehrere Truppentransportschiffe ien mit einem Theil der dritten japanishen Armee von Ujina abgegangen. Die Dampfer sollten in Chemulpo zusammen- treffen. Man glaube, daß die Truppen an zwei Punkten an der Landspiße von Shantung im Süden von Wei-Hai-Wei landen würden.

Aus Hongkong vom 14. d. M. wird demselben Blatt verrichtet, die britishe Flotte unter dem Oberbefehl des Ymirals Fremantle sei nah Japan Cgenangen, vermuthlich inm den Bewegungen der Japaner zu folgen.

Afrika.

Die „Tribuna“ veröffentlicht Briefe ihres Korrespondenten in Afrika vom 27. und 30. Dezember, aus denen hervorgeht, daß der Aufstand Batta Ago’s im Einverständniß mit Ras Mangascha und dem KönigMenelik erfolgt sei. Der Korrespondent will ferner wissen, daß das Komplot unter Be- theiligung von Franzosen zu stande gekommen sei. Gleichzeitig mit der Erhebung Batta Ago’'s feien sämmtlihe Tigriner Truppen in drei Kolonnen gegen die Grenze von Erythraea marschiert, nah den Berichten zusammen 15 000 Mann.

Parlamentarische Nachrichten.

__ Der Bericht über die gestrige Sißung des Reichstags befindet sih in der Ersten Beilage.

— Jn der heutigen (15.) Sißung des Reichstags, welche um 21/4 Uhr eröffnet wurde, fand die Besprechung der vom Abg. Freiherrn Ven zu Herrnsheim eingebrachten Interpellation, die reihsgeseßlihe Einrihtung von Hand- werker- oder Gewerbekammern betreffend, statt.

Beim Beginn der Verhandlung waren der Staatssekretär, Staats-Minister Dr. von Boetticher und der Staatssekretär Dr. Graf von Posadowsky zugegen.

Das Wort erhielt zunächst der Abg. Hitze (Zentr.).

(Schluß des Blattes.)

__— In der heutigen ersten Sißung tdes Herrenhauses übernahm der Präsident der früheren Session Fürst zu Sto[- berg-Wernigero de den Vorsiß mit dem Wunsche, daß die Verhandlungen der neuen Session dem Vaterlande zum Heil ge- reihen möchten, und mit der Aufforderung, die Arbeiten wie immer zu beginnen mit der Versicherung der Treue und Ehr- furht gegen Seine Majestät den Kaiser und König.

Fn das Hoch auf Seine Majestät stimmten die Mitglieder begeistert ein.

Zu Schriftführern wurden ernannt die Herren von S E D S e, von Wiedebah, Hammer und von iging.

Neu berufen in das Herrenhaus sind: Burggraf und Graf u Dohna-Schlobitten, Graf Finck von Mncken stein» Huskendorf, Wirklicher Geheimer ber-Regierungs-Rath von

liest, von Perauerg auf Lottin, Bürgermeister Alten - derg (Memel), Erster Bürgermeister Büchtema nn (Görliß) und Ober-Bürgermeister Westerburg e E

Durch Namensaufruf wurde teh estellt, daß 111 Mitglieder dUgegen seien, das Haus aaa beshlußfähig sei.

Die demnächst auf Vorschlag des Grafen von Schlieben dur puru vorgenommene Präsidentenwahl ergab die Wahl des Fürsten zu Stolberg-Wernigerode zum Prä- sidenten, des Freiherrn von Manteuffel zum Ersten und es Ober-Bürgermeisters Bötticher zum Zweiten Vize- Präsidenten.

Zu Schriftführern wurden gewählt die Herren: Graf von Garnier, Hammer, von Klißing, von Neumann, von der Osten, von Reinersdorff, von Rohr und von Wiedebach.

Die nächste Ns findet morgen um 2 Uhr statt. Auf der Tagesordnung stehen geschäftliche Mittheilungen, Vereidi- ci neueingetretener Mitglieder und Beschlußfassung über die

g fe ästliche Behandlung von Regierungsvorlagen und sonstigen ngängen.

— Die heutige erste Sizung des Hauses der Ab- geordneten eröffnete um 1 Uhr der Präsident von Köller mit den Worten:

Ich fordere Sie auf, wie alljährlich bei Beginn unserer Ver- handlungen, so auh heute die Treue und Ergebenheit gegen unsern König zu bekunden, von der die Verhandlungen dieses Hauses allezeit getragen ‘worden sind und immerdar getragen sein werden. Seine ee Tat der Kaiser und König, unser Allergnädigster Herr, ebe bo!

Die Mitglieder des Hauses erheben sich und stimmen in ohruf dreimal ein. s wird festgestellt, daß sich beim Bureau des Hauses 328 Mitglieder angemeldet haben, das Haus also be-

{lußfähig ist.

Nächste Ns: Mittwoch, 11 Uhr. Tagesordnung : Präsidentenwahl. Entgegennahme von Vorlagen der Staatsregierung.

Schluß 11/5 Uhr.

— Die VI. Kommission des Reichstags zur VorberailKing des Geseyzentwurfs, betreffend Aenderungen und Ergänzungen des Strafgeseßbuchs, des Militär-Strafgeseßbuchs und des Gesetzes über die Presse, besteht aus folgenden Abgeordneten : Dr. Böttcher, Vorsitzender; Freiherr von Stumm-Halberg, Stell- vertreter des Vorsißenden; Frohme, Hüpeden, Lenzmann, Lerno, Schriftführer; Auer, Dr. Bachem, Dr. Bartb, Baumbach, Bebel, Bol, Dr. von Bu(hka, Dr. Enneccerus, Greiß, Freiherr von Hammerstein, Dr. Lieber (Montabaur), Liebermann von Sonnenberg, Dr. Marcour, Munckel, Dr. Osann, Pöhlmann, Neindl, Dr. Rintelen, Graf ven Roon, von Salisch, Spahn, Dr. von Wolszlegier (Gilgenburg).

— Die Geschäftsordnungs-Kommission des Neichs- tags hat gestern ihre Berathungen über etwa erforderliche Ab- änderungen der Geschäftsordnung begonnen, ist aber noch zu keinem Beschluß gekommen und hat die weitere Berathung bis - zum 21. d. M. vertagt.

— Das Handbuch für das preußische Herrenhaus, her- ausgegeben von dem Bureau - Direktor, Geheimen Regierungs - Rath Dr. Meyel, ist soeben in neuer Ausgabe für 1895 erschienen (Berlin, Verlag von Julius Sittenfeld). Außer dem Urkunden- und legislativen Material der früheren Bände: den Allerhöchsten Botschaften und Kundgebungen, der Verfassungsurkunde, dem Gesez, Ver- ordnungen und Allerhschsten Erlassen, betreffend die Bildung und Zufammenseßung des Herrenhauses, enthält der neue Band die auf Grund der Beschlüsse des Herrenhauses vom 15. Juni 1892 festgestellte neue Geschäftsordnung, sowie die Personalverzeichnisse der Mitalieder nah dem Stand am 15. Dezember 1894 in der Ordnung der Matrikel und in alphabetisher Folge. Auch wird eine Uebersicht des Gesammtvorstands seit der Konstituierung des Herrenhauses ge- geben. Am Schluß ist die Reichsverfassung nebst dazu gehörigen Ver- trägen und Reichs8gefeßen im Wortlaut mitgetheilt. Ein ausführ- liches, sorgfältig gearbeitetes alphabetisches Sachregister erleichtert die Benußung des Handbuchs,

den

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Der verantwortlihe Nedakteur einer Zeitung fann, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, I[IT. Strafsenats, vom 25. Juni 1894, für untergelaufene, den Sinn entstellende Druckfehbler niht strafrechtlich (§ 21 des Preßgeseßes) verantwortlich

emacht werden, beispielsweise hinsichtlih einer durch den Druck- febler verursachten Beleidigung, wenn ihn in der Auswahl des Korrektors und des sonstigen technischen Hilfspersonals keine Schuld trifft. — Der Redakteur H. veröffentlichte in der von ihm geleiteten Zeitung einen von ihm verfaßten Aztikel, in welhem ein an sich wahrer Vorgang berichtet wurde. Durch Ver}ehen des Segers, Vertauschung der Zahlen 3 und 9, enthielt derArtikel in derForm, wie er zum Abdruck gelangte, eine entstellende Beziehung auf dritte Personen, welche sich hierdurch übler Nachrede (§ 186 Str.-G.-B.) ausgeseßt sahen und Bestrafung wegen Beleidigung beantragten. Das Straf- verfahren ergab, daß das in die Druckerei gelangte Manuscript des Redakteurs den beleidigenden Saß nicht enthalten hatte, und der Staatsanwalt erhob gegen den Redakteur Anklage wegen fahrlässiger Veröffentlichung eines strafbaren Artikels aus § 21 des Preßgeseßtzes. Die Strafkammer sprah den Redakteur frei. Die Revision des Staatsanwalts stellte 1) den Rechtsfaß auf, § 21 des Preßgesetes etabliere eine Nechts8vermuthung zu Ungunsten der dort aufgeführten Personen, die nur dur von den leßteren zu führenden Gegenbeweis entkräftet werden könne; 2) unterstellte sie thatsählich, daß der Zeitungs- redakteur für den gesammten Prozeß der druckmäßigen Her- stellung des N bzribuanifés dergestalt verantwortlih sei, daß jede Versäumniß in persönlicher Saat dieses Prozesses ihm zur Fahrlässigkeit zuzurechnen sei. ie Revision wurde vom NReichs- eriht verworfen, indem es begründend ausführte: „... That- f ächlihe Präsumtionen zu Ungunsten eines Zeitungsredakteurs werden immerhin eine so erheblihe Rolle spielen, daß in den meisten Fällen der Anschuldigungsbeweis gegen einen aus fes des Prefigeseßes angeklagten Redakteur nf auf die objektive Strafbarkeit des Inhalts und die subjektive Redakteurstellung wird beshränken können. Von einer eigentlihen formalen Vertheilung der Beweislast und von einer p rozessualen Ueberbürdung des Entshuldigungs- beweises auf die im § 21 des Preßgesezes aufgeführten Perfonen kann aber bei Anwendung dieser Strasform nicht die Rede sein... Der Staatsanwalt übersieht, daß es sih um einen Druckfehler der ein- fachsten und gewöhnlichjten Art handelt, den der Korrektor niht aus dem Drucke selbst, sondern nur durch Vergleihung des Manuscripts erkennen fonnte, dessen Beschaffenheit daher keinerlei Rückschlüsse auf etwaige Untauglichkeit des Korrektors gestattete. Wollte der Inftanz- richter daher eine derartige Untauglihkeit nicht verkehrterweise prä- sumieren, fo war es vollkommen fkorreft ausgedrückt, wenn das Urtheil in obiger Wendung den Angeklagten nicht ohne weiteres für das vorliegende, äußerlichß höchst iiecbedlide Versehen des Korrektors verantwortlich machen wollte. — Vollends haltlos is die fernere Aufstellung der Revision, welche es dem Zeitungs-Redakteur fr Pflicht macht, ent- weder selbst die Korrektur feiner Zu zu besorgen oder doch diese Korrektur persönlich zu kontrolieren. Man versteht niht, weshalb die Staatsanwaltschaft den Kreis dieser verantwortlichen Obliegen- heiten niht noch über den Korrektor hinaus auf Seger, metteur en ages x. ausdehnt. Derartige Aufstellungen sind der Widerlegung eds bedürftig. Im Wesen der Redaktionsthätigkeit liegt nur die Sammlung, Sichtung, Zusammenstellung des zu veröffent- lihenden Stoffes. Daß der Redakteur . für die druckmäßige Penang des Preßerzeugnisses i der tehnischen Hilfs- räfte bedienen kann und muß, ift Fibipertinbls u diesen Hilfskräften gehört der Regel nah auch der den rohen Saß nach- prüfende Korrektor. Trifft den Redakteur in der Auswahl dieses Personals keine Schuld und steht im übrigen lediglih ein Versehen des leßteren in Frage, wie es troy der Anwendung äußerster Sorgfalt abseiten der tühtigsten Seßer und Korrektoren unvermeidlich mitunter-

t abzusehen, wie bier den Redakteur noch die Ver- ein fahrlässig von ihm vershuldetes Preß- (2121/94.)

läuft, so ift As antwortlichkeit für vergehen treffen könnte.“

; Statistik und Volkswirthschaft.

Die deutsche überseeishe Auswanderung

über deutsche Häfen, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam ftellte sih nach den Ermittelungen des Kaiserlihen Statistishen Amts für Dezember und das Jahr 1894 und den gleichen Zeitraum 1893 folgendermaßen :

Es den befördert im

Dezember Jabr Dezember Jahr 1894 1893

17 269 962 39852 Hamburg 16 297 650 30510 andere deutshe Häfen . . .. — _— 066 Deutsche Häfen zusammen . . 1226 33566 1612 71008 Antwerpen 4158 205 11 532 Rotterdam 1332 28 1738 Amsterdam 3 122 9 180 Ueberhaupt . . 1507 39178 1847 841458 Aus deutschen Häfen wurden im Jahre 1894 neben den vor- enannten 33 566 deutschen Auswanderern noch 52760 Angehörige fremder Staaten befördert. Davon gingen über Bremen 30 230, Hamburg 22 530.

Zur Arbeiterbewegung.

In Magdeburg haben die Sozialdemokraten, wie die Blätter melden, beschlossen, den Beykott gegen die Brauereien aufzu- heben, den Boykott gegen die Saalbesitzer aber, die ihre Lokale zu politishen und gewerkshaftlihen Versammlungen der sozialdemokra- tischen Partei nicht hergeben, aufrecht zu erhalten.

In Tilsit is einer Mittheilung des „Vorwärts“ zufolge in der” Pi Var Sagdad der Firma Schulz ein Ausstand der Arbeiter aus- gebrochen.

Hier in Berlin wurden am Sonntag die Wahlen für das Kuratorium des neuen Arbeitsnachweises der Berliner Brauereien vorgenommen, und zwar wurde die Wahlhandlung für die Vertreter der Brauergesellen und der sonstigen Brauereihilfsarbeiter getrennt. Es ergab \ich hierbei, wie die „Voss. Ztg.* berichtet, daß die Kandidaten der nichtsozialdemokratishen Arbeiter mit einer an Einstimmigkeit grenzenden Stimmenzahl, nämlich mit 600 von 636 und 1200 von 1260 Stimmen gewählt wurden.

In Antwerpen hielten, wie im „Vorwärts“ mitgetheilt wird, die Schiffer, die seit einigen Tagen ausf\tändig find, am 10. Januar eine Versammlung ab, in der die Forderung höherer Lohnsäße be- {lossen wurde. Die Verfrachter stellten in einer Souberverianite lung einen neuen Tarif auf, der einem Aus\{huß von Schiffern und Verfrachtern unterbreitet werden soll.

In Brooklyn sind, wie dem ,W. T. B.“ aus New-York Aa wird, die Angestellten der Straßenbahnen mit

usnahme einer einzigen Linie in den Aus stand eingetreten. Man {äßt die Zahl der Ausständigen auf 6000.

Handel und Gewerbe.

Tä gliche Wagengestellung für Kohlen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlesien.

An der Ruhr sind am 14. d. M. gestellt 11 003, niht rechtzeitig gestellt keine Wagen. \

In Oberschlesien sind am 12. d. M. gestellt 4171, nicht reht- zeitig gestellt keine Wagen.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmarkt vom 12. Januar 1895. Auftrieb und Marktpreise nach Schlachtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welche n Lebendgewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 3881 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität 124—130 4, I]. Qualität 110—120 M, ITI. Qualität 96—106 M, TV. Qualität 90—94 A — Schweine. Auftrieb 6523 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Medlenburger 100—102 4, Landshweine: a. gute 96—98 , b. geringere 90—94 Æ#, Galizier — Æ, leihte Ungarn — M bei 20 9/ Tara, Bakonver 84—86 A bei 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 850 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I, Qual. 1,26—1,36 #4, II. Qual. 1,08—1,24 46, IIl. Qualität 0,96—1,06 4 — Schafe. Auftrieb 7340 Stück. (Dur@&ßschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 1,02—1,16 Æ, Is. Qualität 0,92—1,00 M, TTT. Qualität — M

— Die Hochseefischerei und der Fishhandel in Geeste- münde sind nach dem Bericht der dortigen Handelskammer der einzige Erwerbszweig, der im Jahre 1894 im Gegensaß zu anderen Geschäftszweigen fortgeseßt günstige Ergebnisse aufzuweisen hatte. Es wurden nach den vorläufigen Zusammenstellungen während elf Mo- naten des Jahres 1894 in Geestemünde 22 617 626 Pfund Fische an- gebraht und für 2383 752 Æ in den Auktionshallen verkauft. Der Umsaß betrug dagegen im Jahre 1892 16 360504 Pfund im Werth von 1798154 A und im Jahre 1893 18703 959 Pfund im Werthe von 2076 174 Wöchentlih wurden an 250 Eisenbahn- wagenladungen nah dem Inland versandt. Ein größerer Absatz gegen früher wurde dadur erzielt, daß Oesterreih jih für die Einfuhr unserer Seefische ershloß, sodaß nach einigen größeren Städten dort zeitweise bedeutende Mengen verfandt werden konnten. — Im Gefolge der Hochseefischerei sind zum theil ganz neue Industrien entstanden. So is einer Geestemünder Firma der Versuch geglückt, aus frischem Schellfischfleisch und anderen Kuläßen eine Wurst zu verfertigen, und {on im ersten Jahre des Bestehens hat sich die Fishwurfst ein weites Absaßfeld erobert. Sie kann roh, gekoht und gebraten genossen werden ; sie erseßt vollständig eine Fleishwurst und ist ihres niedrigen Preises halber geeignet, besonders den ärmeren Bevölkerungsklassen der Industriebezirke ein gutes und wohlshnmeckendes Nahrungsmittel zu liefern. Eine im Laufe des Jahres entstandene Fishguano- fabrik in Geestemünde perarbeitet Fishe und Fischabfälle zu einem vorzüglihen Düngemittel, das von den Landleuten der Umgegend stark begehrt ist.

— Die Einnahmen der Saal bahn betrugen im Dezember 1894 nach vortäufiger Feststellung 113 800 (+ 8827) A; im ganzen Jahre beliefen sih die Einnahmen auf 1 499 587 (+ 44107) Æ

— Die „Rhein.-Westf. Ztg.“ berihtet vom rheinisch-west- fälishen Eisen- und Stahlmarkt: Die leßte Woche hat für die Verhältnisse des rheinish-westfälishen Eifenmarkts eine Aende- rung nah keiner Seite hin gebraht. Das Geschäft beschränkt sich auf die Anschaffung des unbedingt S Nur für wenige Er- zeugnisse wird die zum Ankauf günstige Preislage ausgenukßt, ja man möchte fogar auf recht lange Fristen Abschlüsse zu stande bringen, ein Zeichen, daß man weitere Rückgänge kaum erwartet. — Eisenerze gehen noch unter denselben Umständen um wie früher. Luxemburg - Lothringer Minette ist im allgemeinen auf ihrem früheren Standpunkt geblieben. Jn spanischen Erzen ist der Absai bei unveränderter Preislage gleichfalls unverändert geblieben. Auf dem RNoheisenmarkt sind wesentliche Aenderungen nicht zu verzeichnen. Man deckt nur den nöthigsten Bedarf ; do sind die Preise fest geblieben. .Im Siegerlande hat die bisher ziemlih lebhafte Nahfrage, nahdem der Bedarf für das erste Vierteljahr der Hauptsache nah gedeckt is, wiederum nachgelassen; eine Aenderung in den Preisen is nit eingetreten. —, Auf dem Walzeisen- markt sieht es anhaltend unerfreuli aus ; die wenigsten Werke haben eine leidlihe Nachfrage zu verzeihnen. Stabeisen wurde vom Inland und Ausland nur {wah gefragt und die E haben ihre abwärts- ehende Richtung noch niht verloren. Bei den heutigen Notierungen für Roheisen und Brennmäterialien sind die Preise, fofern die Werke

nit eigene Hochöfen besißen, verlustbringend. Die Werke sind dur frühere Aufträge noch einigermaßen beshäftigt. Für Bauträger bleiben,