\Nr. Datun M Firma und S1 Inhalt | va Ri der Bekanntmahung | und Staat | Anzeiger
der tiaferierenden Gesells a]st Generalversammlung | 12| 15/1,
Vereinsbank Mühlhausen, Thüringen — Mühlhausen i. Thür. . |
Waaren ren! ZOeE fe B i E ä 4 E
Waaren-Liquidations-Casse in Hamburg . .....+ - - - j | 14 17./1
Louis Weisgerber Aktiengesellshaft für Fabrikation von Manu- ; G A
fakturwaaren & Färberei zu Rappoltsweiler s S e A eit | | 14./1,
A. Wilhelmj, Aktiengesellschaft zu Hattenheim im Rheingau .. Glünbicerautsoroeraun | 12 151
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uderfabrik Hasede-Förste — Hasede ....... o. Verloosung 8 I
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Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin. Dru? der Nocbbeutten Belbenserel ck Beciagss Berlin SW., Wilhelmftr. Nr. 32.
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Z 5 i——————————————RK i Der Bezugspreis beträgt vierteljuhrlih 4 (A 50 „3. Insertionspreis für den Raum einer Dru&zeile 30 „. f Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung anu; Inserate nimmt an: die Königlibe Expedition j für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers } z j SW., Wilhelmftraße Nr. 32. : und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers j Einzelue Nummern kosten 25 «. | Berlin §W., Wilhelmstraße Nr. 32. —————— —E ——————_— M
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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : dem Königlih württembergischen Hauptmann Vischer im Jnfanterie-Regiment Alt-Württemberg (3. Württembergisches) Nr. 121 und dem ständigen Hilfsarbeiter im Auswärtigen Amt, Konsu! Dr. phil. Zimmermann den Rothen Adler- Orden vierter Klasse zu verleihen.
Scine Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Allerhöchstihrem Hof-Marschall Freiherrn von und zu Egloffstein die Erlaubniß zur Anlegung folgender, ihm ver- liehener, nihtpreußisher Jnsignien zu ertheilen, und zwar: des Kommenthurkreuzes erster Klasse des Königlih württem- bergischen Friedrihs-Ordens, dei Großherzoglich
Kommandeurkreuzes erster Klasse des badischen Ordens vom Zähringer Löwen, des Ehren-Großkomthurkreuzes des Großyerzoglih olden- burgischen Haus- und Vcrdienst-Ordens des Herzogs Peter Friedrih Ludwig, des Ehrenkreuzes erster Klasse des lippischen Haus-Ordens und des Großkreuzes des Königlich serbishen Takowo-Ordens.
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Fürstlih s{haumburg-
Deutsches Reich.
Auf Grund der Bestimmungen des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der deutschen Schußgebiete („R.-G.-Bl.“ 1888 S. 75), des S 1 des Geseßes vom 4. Mai 1870, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Personenstandes von Reichsangehörigen im Auslande („B.-G.-Bl.“/ S. 599, )und des F 18 der Kaiserlichen Verordnung vom 1. Januar 1891, betreffend die Rechtsverhältnisse in Deutsh-Ostafrika („R.-G.-Bl.“ S. 1), sowie auf Grund der Kaiserlihen Verordnung vom 2. Mai 1894 ift dem Stations-Chef von Elߧz für scine Person und die Dauer seiner amtlichen Thätigkeit in Langenburg in Deut[h-Ostafrika die allgemeine Ermächtigung ertheilt worden, innerhalb seines Amtsbezirks, bezüglih aller Personen, die nicht Eingeborene find, bürgerlich gültige Eheschließungen- vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle zu beurkunden.
Königreich Preußen.
Des Königs Majestät haben Allergnädigst geruht, den Provinzial-Landtag der Provinz Brandenburg zum 17. Februar d. J. nah der Stadt Berlin, und
den Provinzial-Landtag der Provinz Sachsen zum 29. Januar d. J. nah der Stadt Merseburg zu berufen.
Auf Jhren Bericht vom 31. Dezember 1894 will Jch dem Kreise Sorau, Regierungsbezirks Frankfurt a. O., welcher eine Chaussee von Gafsen über Liesegar, Brinsdorf, Grabow, Tzscheeren, Zilmsdorf bis zum Bahnhofe Teupliz zum An- schluß an die non dort nah Triebel führende Chaussee erbaut hat, gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unter- haltung der Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nah den Bestimmungen des Chaufseegeld- Tarifs vom 29. Februar 1840 (Gesez-Samml. S. 94 ff.) einschließlih der in demselben enthaltenen Bestimmungen über die Befreiungen, sowie der sonstigen, die Erhebung betreffenden zusäßlihen Vorschriften — vorbehaltlich der Abänderung der |ammtlichen voraufgeführten Bestimmungen — verleihen. Auch jollen die dem Chausscegeldtarif vom 29. Februar 1840 ange- hängten Bestimmungen wegen der Chaussee-Polizeivergehen auf die gedahte Straße zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurü.
Neues Palais, den 7. Januar 1895.
Wilhelm R.
Thielen. An den Minister der öffentlihen Arbeiten.
Minifterium der geisilihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
D f : Am Schullehrer-Seminar zu Petershagen ift der Lehrer Der Kaiserliche Botschafter in Paris Graf zu Münster
Smidt von der Bürgerschule zu Münster i. W. als ordent- her Seminarlehrer angestellt worden.
Bekanntmachung,
ersonen aus gebildeten Ständen, welchen die Mittel adekur ganz oder theilweise fehlen, den Gebrauch t Heilquellen und Bäder zu Marienbad in Böhmen zu er-
Gen oder zu erleichtern, wird denselben seitens der sriedrih-Wilhelms-Stiftung für Marienbad eine Aunterstüßung von je 100 /( gewährt und Erlaß der Kur- lae 2c vermittelt.
Um
Berlin, Mittwoch, den 23. Januar, Abends.
Dem unterzeihneten Minister steht der Vorschlag zur Verleihung dieser Beihilfen von jährlih zwei zu.
Hierauf reflektierende Bewerber werden aufgefordert, ihre Gesuche mit den nöthigen Zeugnissen versehen alsbald und spätestens bis Anfang März d. J. einzureichen.
Berlin, den 19. Januar 1895.
Der Minister
der geistlihen, Unterrichts- und MetliinalAngeléiienbeiten. Jm Auftrage: von Bartsch.
Bebtanntmahung.
Des Königs Majestät haben zu genehmigen geruht, daß der Provinzial-Landtag der Provinz Sachsen zum 29. Januar d. J. nah der Stadt Merseburg berufen werde.
Die Eröffnung des Provinzial-Landtags wird an diesem Tage, Mittags 12 Uhr, im Saale des Schloßgarten-Pavillons zu Merseburg, nach einer kirchlichen Feier in der Schloß- und Domkirche, erfolgen, welhe um 10 Uhr beginnt.
Magdeburg, den 22. Januar 1895.
Der Ober-Präsident der Provinz Sachsen als Königlicher Kommissarius. von B ommer Esche.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 23. Januar.
Scine Majestät der Kaiser und König besichtigten heute Vormittag im Langen Stall zu Potsdam die Rekruten der Leib:, 2., 4., 7., 10., 11. und 13. Kompagnie des Ersten Garde-Regiments z. F.
__ hre Excellenz die Ober-Hofmeisterin Jhrer Majestät der Kaiserin und Königin Frau Gräfin von Brockdorff hat wegen s{chwerer Erkrankung ihres Vaters Berlin für kurze Zeit verlassen müssen. Jhre Majestät die Kaiserin und Königin habdea mit der Veriretung der Frau Ober- Hofmeisterin Jhre Excellenz die Frau Gräfin zu Eulenburg, geborene von Alvensleben, Gemahlin des Staats - Ministers Grafen zu Eulenburg zu betrauen geruht.
Der Empfang bei der Frau Ober-Hofmeisterin am Don- nerstag, den 24. Januar, fällt aus, dagegen wird Jhre Excellenz die Frau Gräfin zu Eulenburg den gewöhnlichen Empfang der Frau Ober: Hofmeisterin am Sonnabend, den 26. Januar, im Königlichen Schlosse abhalten.
Der Kommunal-Landtag der Kurmark hielt gestern seine vierte Plenar-Versammlung ab und erledigte darin 4 Gut- achten des T. und 13 Gutachten des Il. Ausschusses. Die ersteren betrafen Wahlen von Kreis- Direktoren und deren Stell- vertretern bei der Landes-Feuer-Sozictät der Kurmark und der Niederlausiß, die sämmtlih die Bestätigung des Landtags fanden, ein Gesu} um Beihilfe zu einer fahrbaren Feucr- spriße, das in Höhe von 25 Prozent bewilligt wurde, und zwei Rekurse in Brandentschädigungssahen, die den Anträgen der Landes-Feuer-Sozietäts-Direktion entsprehend entschieden wurden. Der Il. Ausschuß berichtete über die Ver- waltung des Kurmärkischen Kriegsshulden-Steuerfonds im Jahre 1893/94 und über zwölf Gesuhe von Vereinen, milden Stif- tungen und Korporationen um Zuwendungen aus dem Dis- positionsfonds der Kurmärkischen Hilfskasse, von denen zehn bewilligt und nur zwei abgewiesen wurden: das eine, weil der antragstellende Verein sich in guter Vermögenslage be- findet, das andere, weil das herzustellende Bauwerk. noch nicht ollendet ist.
ist von kurzem Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.
Der Regierungs-Asscssor Graf von Spee zu Frank- furt a. O. ist mit der kfommissarishen Verwaltung des Land- rathsamts im Kreise Rees, Regierungsbezirk Düsseldorf, be- auftragt worden. : Dem Regierungs - Assessor von dem Knesebeck in Magdeburg ist die kommissarishe Verwaltung des Landraths- amts im Kreise Lüchow übertragen worden.
19S.
Laut telegraphisher Mittheilung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Arcona“, Flaggschiff des Chefs der Kreuzer - Division, Kontre- Admirals Hoffmann, am 21. d M. in Nagasaki eingetroffen und S. M. S. „Alexandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, am 22. d. M. von Nagasaki nah Chefoo in Sce gegangen.
Hessen. Die Zweite Kammer trat gestern in die Einzelberathung des Einkommensteuergeseßes ein. Die L 1 bis 12 wurden mit geringen Abweichungen in der Fassung der Regierungsvorlage, ;Z 13 mit einer von dem Abg. Hechler beantragten Abänderung, wonach in den höheren Klassen die Steuer gegen den Entwurf beirächtlich erhöht wird, an-
genommen. Oldenburg.
Seine Königliche Hoheit der Großherzog ist der „Wes. Ztg.“ zufolge gestern nah Dresden abgereist, von wo Höchst- derselbe ih nach Berlin begeben wird, um an der Feier des Geburtstags Seiner Majesiät des Kaisers theilzunehmen.
Oesterreich-Ungarn.
Das ungarische Unterhaus seßte gestern die Debaite Uber das Programm des neuen Kabinets fort. Fay besprach die Lage der stebenbürgishen Sachsen und bemerkte, daß diese die ungarische Staatsidee stets hochgehalten hätten und stets hohhalten würden. Jn dem Programm der sächsischen Volkspartei sei nichts enthalten, was gegen den ungarischen Nationalstaat und gegen die Einheit der Länder der ungarischen Krone ver- stoße. Die Sachsen hielten es für ihre Pflicht, die liberale Partei ohne Rücksicht der Personen zu unterstüßen, da sie die besten Garantien hinsichtlih des prinzipiellen Standpunkies der Sachsen biete.. Der Minister-Präsident Baron Banffy er- klärte, er wolle bei den Wahlen volle Geseßlichkeit wahren. Es fei niht nöthig gewesen, mit den sächsischen Abgeordneten, die der liberalen Partei angehört hätten und ihr auch gegen- wärtig angehörten, einen Paft zu shließen. Das Prögramm der sächsischen Volkspartei enthalte keine staatsfeindlichen Tendenzen und nichts, was dem Programm der liberalen Partei wider- spreche: er könne jedoh das Zustandekommen des Programms nicht billigen. Den Ausgleih von 1867 werde die Regierun gegen jedermann vertheidigen. Er erachte die Fusion der as staatsrechtliher Grundlage stehenden Parteien für wünschens-
werth und werde gewiß nichts verabsäumen, wenn sich die günstige Gelegenheit hierzu darbiete, er halte es jedo nicht für richtig, die Frage hier im Hause zu
diskutieren. Die Kirchengeseße, fuhr der Minister-Präsident fort, würden in dem Geiste, in welchem sie geschaffen seien, durchgeführt und die Jntegrität der Grundsäße der noh nicht erledigten Kirchenvorlagen gewahrt werden. Die Ausführungen des Minister-Präsidenten wurden von wiederholtem Beifall seitens der liberalen Partei begleitet.
Der Budapester Korrespondenz zufolge, hätte die Regierung beschlossen, die beiden noch unerledigten firchen- politishen Vorlagen noch im Laufe dieses Monats auf bie Tagesordnung des Oberhauses zu segen.
Der dalmatinishe Landtag lehnte gestern einen dringenden Antrag des Abg. Bianchini, eine Zivilperson zum Statthalter von Dalmatien zu ernennen, ab. Beim Schluß der Sizung betonte Bianchini die Nothwendigkcit der Auf- hebung der Weinzollklausel und bezeichnete die Vereinigung Dalmatiens, Jstriens, Bosniens, der Herzegowina und Kroatiens im Rahmen der Monarchie als einziges Mittel zur ökonomischen Rettung. z Das „Fremdenblatt“ bespriht das bulgarische Accisengeseß und sagt, Oesterreich - Ungarn habe gegen diese faum noch verschleierten Zollzuschläge mit Necht protestiert. Die Sachlage sei dadurch ‘kompliziert, daß die Türkei die
Anerkennung des neuen Werthzollgeseßes abgelehnt habe. Wenn die Türkei an diesem Standpunkte festhalte, müsse die Meistbegünstigung der “ Provenienzen aus
der Türkei auch für die Waaren anderer Länder eintreten. Die Vertragsstaaten Europas brächten dem jungen Staats- gebilde alles Wohlwollen entgegen, und es werde die Aufgabe der shwebenden Verhandlungen sein, die durch das Vorgehen Bulgariens geschaffenen Schwierigkeiten nachträglich zu be- heben. Die Accisenfrage fonne nur im Einvernehmen mit den Mächten, nit aber von Bulgarien allein gelöst werden. Wenn Bulgarien die Berit durch angebliche Accisen erhöhe und gleichzeitig geseßzeberisch an der Verdrängung auslän- disher Waaren jystematish arbeite, so könne dies die öster- reichish-ungarishe Exportindustrie ebensowenig gleichgültig lassen wie jene anderer Staaten.
Großbritannien und Jrlaud. Der Staatssekretär des Jnnern Asquith hat in Hull
cine Rede gehalten, worin er dem „W. T. B.“ zufolge aus-
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