Inwieweit das öffentliche Interefse zeitweilig weitere Beschrän- kungen des Fabrverkehrs nothwendig machen wird, läßt fich im voraus nicht absehen. Ich ersuche daher das Publikum dringend, den zur Sicherung des Straßenverkehrs hinsihtlich der Sperrung anderer Straßenzüge etwa gebotenen Anordnungen der Aufsihtsbeamten bereit- willig Folge geben zu wollen.
Berlin, den 23. Januar 1895.
Der Pee De Freiherr von Richthofen.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Prenßen. Berlin, 24. Januar.
Zhre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten hielten gestern Abend im Rittersaal des Königlihen Schlosses eine Defilier-Cour ab. : i :
Seine Majestät nahmen heute Vormiitag die Vorträge des Chefs des Zioilkabinets, des Kriegs - Ministers und des Chefs des Militärkabinets entgegen.
Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Rechnungswesen und für Elsaß - Lothringen sowie der Aus- chuß für Eisenbahnen, Post und Telegraphen hielten heute Sizungen.
Die im Reichs-Eisenbahnamt aufgestellte Uebersicht der Betriebs-Ergebnijse deutscher Eisenbahnen für den Monat Dezember v. J. ergiebt für die 68 Bahnen, die auh schon im entsprehenden Monat des Vorjahres im Betriebe waren und zur Vergleihung gezogen werden konnten, mit einer Gesammtbetriebslänge von 38 563,63 km L, Jm Dezember v. J. betrug die Einnahme: a. aus dem Perfonen- verkehr im ganzen 25386 567 M oder 1450676 # mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebs- länge 671 M oder 4,68 Proz. mehr als in demselben Monat des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 69 530 683 d oder 1085413 # mehr als in demselben Monat des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 1809 # oder 0,33 Proz. mehr als in demselben Monat des Vor- jahres. Jn der Zeit vom Beginn des Etatsjahres bis Ende Dezember v. J. betrug die Einnahme: A. Bei denjenigen Bahnen, deren Rechnungsjahr die Zeit vom 1. April bis 31. März umfaßt, a. aus dem Personenverkehr: im anzen 232475981 M oder 7279482 A mehr als in bantthen E des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 7563 Æ oder 1,75 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres; þb. aus dem Güterverkehr: im ganzen 560 564 964 Æ oder 7906759 A mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 17 921 4 oder 0,01 Proz. mehr als in demselben Zeitraum des Vor- jahres. B. Bei denjenigen Bahnen, deren Rehnungsjahr mit dem Kalenderjahre zusammenfällt, a. aus dem Perjonen- verkehr: im ganzen 66949 142 # oder 2812620 F mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebs- länge 9814 # oder 3,10 Proz. mehr als in demselben Zeit- raum des Vorjahres; b. aus dem Güterverkehr: im ganzen 125 343 945 6 oder 1 061 389 M mehr als in demselben Zeitraum des Vorjahres, auf 1 km Betriebslänge 18 163 oder 0,55 Proz. weniger als in demselben Zeitraum des Vor- jahres. Eröffnet wurden am 1. Dezember v. J. die Strecke Jüterbog—Treuenbriezen 19,80 km (Königliche Eisenbahn- Direktion in Erfurt) am 15. Dezember die Strecke Endingen— Niegel—Gottenheim 22,81 km (Kaiserfstuhlbahn); am 17. De zember Triptis —Ziegenrück 30,86 km (Königliche Eisenbahn- Direktion in Erfurt).
Der heutigen Nummer liegt das Sachregister des „Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers“ für tas Jahr 1894 bei.
Laut telegraphischer Meldung an das Ober-Kommando der Marine istt S. M. S. „Gneisenau“, Kommandant Korvetten-Kapitän da Fonseca-Wollheim, am 22. Januar in Neapel eingetroffen und beabsichtigt am 28. d. M. nah Port Mahon in See zu gehen.
Hefsen.
Die Zweite Kammer - seßte gestern die Einzel- berathung des Einkommensteuerge}eßes fort: Die Art. 14 bis 18 wurden niht beanstandet. Art. 19, welcher die Ab- züge an dem steuerpflihtigen Einkommen feststellt, kam nah längerer Debatte in der Fassung zur Annahme, daß die Auslagen, die zum Erwerb und zur Erhaltung des Einkommens nothwendig sind, dann Zinsen erweisliher Schulden und sonstige das Ein- fommen shmälernde Lasten, Grund-, Kapitalrenten- und Gewerbesteuern, Kommunalumlagen, Zinsen und Dividenden inländischer Aktiengesellschaften in näher bestimmtem Ver- hältniß, Versiherungsbeiträge, Abschreibung an Maschinen und Betriebsmitteln in Gewerbe- und landwirthschaftlichen Betrieben abgezogen werden sollen. Art. 20, der für die erste Steuerabtheilung die Deklarationspfliht feft- seyt, wurde mit einem Zusaß des Finanzausshusses, dur den die Deklarationsfrist von 14 Tagen auf 4 Wochen erstreckt wird, angenommen. Die Art. 21 bis 25 wurden nach der Regierungsvorlage angenommen. Zu Art. 25 wurde ein Zusaß genehmigt, wonach der Steuerpflichtige, defsen
rklärung beanstandet worden is, das Recht haben
soll, zu verlangen, von der Kommission gehört zu Wee, De Ul 26.08 0 wurden ut de anstandet. Art. 31 wurde mit dem Antrag des Ausschusses auf Schaffung einer Revisionsinstanz von dem Verwaltungs- gerihtshof genehmigt; außerdem wurden die Art. 32 bis 44, und zwar 32 bis 37 und 42 und 43 nah den Ausschuß- anträgen, die übrigen nah der Regierungsvorlage an- genommen.
Schwarzburg-Soudershausen. :
Seine Durchlaucht der Fürst empfing gestern Nachmitta den neuernannten preußischen Gesandten, Geheimen Legations- Rath Raschdau zur Ueberreihung seines Beglaubigungs- shreibens in Audienz. Nach dem Empfang fand Galatafel statt.
Elsaß-Lothringen.
Nr. 3 des „Eeiehrano für Elsaß-Lothringen“ tv ns liht die Allerhöchste Verordnung, betreffend die Einberufung des Landesaus\schufses auf den 28. d. M.
Oesterreich-Ungarn.
Im oberósterreihishen Landtag hat die liberale Mehrheit einen Antrag auf Aenderung der Landeswahlordnung
in dem Sinn eingebracht, daß für alle unbescholtenen groß-
jährigen Staatsbürger in Oberösterreich, die in den bisherigen Kurien niht das Wahlreht haben, eine neue Wahlkurie zu bilden und für diese mit einer entsprehenden Vermehrung der Zahl der Abgeordneten vorzugehen sei.
Großbritannien und JFrland.
Der Gange Sir W. Harcourt hat vorgestern in Derby eine Rede gehalten, worin er ausführte, nie sei der europäische Friede mehr gesichert gewesen als gegenwärtig. Falsche Gerüchte seien ausgestreut worden, um Zwietracht in den Reihen der Liberalen zu säen; wenn die Partei so einig wäre wie das Kabinet, so würde alles aufs beste bestellt sein.
Gestern fand in Evesham die Ersaßwahl zum Unter- hause für den verstorbenen konservativen Abgeordneten Sir E. Lechmere stati. Der konservative Kandidat Oberst Long wurde mit 4760 Stimmen gewählt gegen 3585 Stimmen, die auf den liberalen Kandidaten fielen. Bei der lezten Wahl hatte die konservative Majorität nur 580 Stimmen betragen.
Lord Randolph Churchill, Mitglied des Unterhauses für South-Paddington, früher Staatssekretär für Jndien und Kanzler des Exchequer, ift heute früh gestorben.
Frankreich.
Bourgeois hatte gestern Vormittag eine längere Unter- redung mit mehreren für die Kabinetsbildung in Aussicht genommenen Persönlichkeiten, in der wiederum die Frage der progressiven Einkommensteuer aufgeworfen wurde. Um 4 Uhr Nachmittags begab sich Bourgeois in das Elysée und hatte darauf noch eine Besprechung mit denjenigen Persönlich- keiten, die in erster Linie als Mitglieder des neuen Kabi- nets in Frage kommen. Es wurde beschlossen, daß Bourgeois neben dem Präsidium das Finanz-Ministerium übernehmen solle, Hanotaux solle die Auswärtigen Angelegenheiten be- halten, Cavaignac das Kriegs - Ministerium, der Senator Combes das Marinc-Ministerium übernehmen. Jn der Nacht hatte Bourgeois eine abermalige Unterredung mit den in Ausficht genommenen Ministern, deren Ergebniß noch un- ewiß ist. G Die heutigen Pariser Morgenblätter beschäftigen sich mit den Bemühungen Bourgeois* zur Kabinetsbildung, die bisher zu keinem Ergebnisse geführt haben. Der „Figaro“ fordert den Präsidenten der Republik auf, einen neutralen Mann auszuwählen, welcher die Erledigung des Budgets durhführe; sonst werde nicht blos das Ansehen Bourgeois* die größte Einbuße erleiden, sondern schließlich die Demission Perier's gerechtfertigt gefunden werden. i / |
Der Direktor der Jynfanterie - Abtheilung im Kriegs- Ministerium Tournier ist zum Chef des militärischen Hauses des Präsidenten Faure ernannt worden.
Rußland. Wie die „Nowojsti“ melden, ist in dem Zustande des Ministers vo n Giers keine wesentliche Aenderung eingetreten.
Spanien.
Aus Anlaß des Namensfestes des Königs fand gestern, wie „W. T. B.“ meldet, im Königlichen Palast großer Empfang nebst Festmahl statt. Zu dem Empfang erschienen auch die Vertreter der Mönchsorden, was in den leßten fehzig Jahren nicht zu geschehen pflegte und vielfach besprochen wird.
Dem Vernehmen nah ist der Ministerrath überein- gekommen, die Transitsteuer für Getreide auf 3 Pesetas zu erhöhen und den Plan der Aufhebung der inneren Abgabe aufzugeben.
Der Kriegs-Minister General Lopez Dominguez ist zum Marschall ernannt worden.
Türkei.
Die „Politishe Korrespondenz“ meldet aus Konstan- tinopel, die Untersuhungs-Kommission für Armenien sei am 18 d. M. in Musch eingetroffen. Der erste Berieht der Kommissions-Delegirten werde im Laufe der Woche in Konftantinopel erwartet.
Auf die Protestnote des britishen Botschafters wurde der an dem Zwischenfalle mit dem Briefträger (siehe die gesirige Nummer d. Bl.) shuldtragende türkishe Wach- beamte seines Amts entseßt; der Briefträger erhielt eine Entschädigung von 3 Pfund, Die in Konstantinopel ansässigen Engländer, insbesondere die kaufmännischen Kreise, dringen aber, wie „W. T. B.“ meldet. in den Botschafter, sich mit dieser Losung des Zwischenfalls nicht zufrieden zu geben, und stellen eventuell eine Interpellation im Parlament in Aussicht.
Griechenland.
Das Journal „Akropolis“ veröffentlicht dem „W. T. B.“ zufolge eine Note, worin es heißt: Die von minifterieller Seite verbreiteten Mittheilungen über die Ursachen der Demission des Ministeriums seien ungenau. Trikupis habe, da er die Entlassung des Ministeriums seitens des Königs vermuthet habe, die Anwesenheit des Kronprinzen bei den Versammlungen am Sonntag als Vorwand zum Rücktritt genommen.
Einige gegen Trikupis gerihtete Kundgebungen haben in den Provinzen stattgefunden. Jn Patras schleu- derte die Volksmenge Steine gegen das Polizeigebäude: im übrigen herrsht überall Ruhe.
Das neue Kabinet wird nah einer Meldung -des „W. T. B.“ voraussichtlich wie folgt zusammengeseßt sein: Nicolas Delyannis Präsidium und Auswärtiges, Oberst Papadiamantopulo Krieg, Vlachos Kultus, Schiffs- Tapitän Criesis Marine, Contostavlo Inneres und Dei- mezis Finanzen. Die Lösung der Krisis werde für heute erwartet.
Z
Serbien.
Der König Alexander wird fich morgen zum Besuch seiner Mutter, der Königin Natalie, nah Biarrigz begeben Auf der Durchreise wird der A in Paris Aufenthalj nehmen und dem Präfidenten der Republik Faure einen Besuch abstatten. :
Der „Frankfurter E wird aus Belgrad gemeldet Nikola Cristic, der Sohn des Kabinetschefs, sei zum ser- bischen Gesandten in Bukarest, und Tscheda Myatowic bisher Gesandter in Bukarest, zum Gesandten in London ex: nannt worden.
Amerika. 9 Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Was reshan
benahrichtigte der Staatssekretär des Auswärtigen Gresham den Kongreß, daß der zur Erfüllung der Verbindlichkeiten der Vereinigten Staaten auf Samoa erforderlihe Betrag auf 6000 Doll. geshäßt werde. -
Das Ministerium der L Republik ift wie „W. T. B.“ aus Buenos Aires meldet, definitiv wie folgt zusammengeseßt: Zorilla Jnneres, Romero Finanzen, Bermijo Justiz, Amancio Alcorta Auswärtiges, Obers Bolza Krieg.
Asien.
Aus Chefoo berichtet das „Reuter’sche Bureau“, dort eingetroffenen Nachrichten aus Wei-Hai-Wei zufolge seien die Japaner in der Nähe der Stadt mit bedeutenden Ver- [lusten zurückgeshlagen worden. Die in Chefoo ansässigen Aus- länder seien beunruhigt. Alle fremden Kriegsschiffe hätten Marine-Fnfanterie in Chefoo gelandet. Wei-Hai-Wei werde von den dort wohnenden Ausländern verlassen. Die Telegraphenstation auf der Jnsel Tschen-shan zwischen Chefoo und Wei-Hai-Wei sei aufgegeben und der Telegraphen- verkehr unterbrochen. i
Aus Shanghai meldet dasselbe Bureau, gerüchtweise verlaute daselbst, daß eine japanische Streitmacht in Ninghai zwishen Chefoo und Wei-Ha1i-Wei gelandet worden sci, um Wei-Hai-Wei zu umzingeln. Der General S un sei mit 2000 Mann cinesisher Truppen abgegangen, um der Umzingelung dur einen Angriff zuvorzukommen.
Nach einer in Washington eingetroffenen Meldung des amerifanishen Gesandten in China Denby würden sih die chinesishen Gesandten am 28. Januar nah Japan be- geben.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Sihlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordnéèten befinden ih in der Ersten Beilage.
— In der heutigen (22.) Sißung des Reichstags, welcher die Staatssetretäre, Staats - Minister Dr. von Boetticher und Freiherr von Marschall, die Staats- sekretäre Nieberding und Dr. Graf von Posadowsky, jowie der preußishe Kriegs - Minister Bronsart von Schellen dorff beiwohnten, wurde die erste Berathung des Geseßzentwurfs, betreffend die Abänderung des Zoll- tarifs, fortgeseßt
Der Abg. Dr. N (Zentr.) sprach \fich für die Einführung eines Zolls auf Quebrachoholz aus, indem er u. a. auf die Empfeb- lung desfelben dur den Staats-MinisterDr. von Achenbach im preußischen Abgeordnetenhause und den bezüglihen Beschluß des l.zteren hin- wies. Landwirthschaftlihe und gewerbliche Interessen feien dabei gleihermaßen betbeiligt; gewerbliche infofern, als es gelte, die kleinen Gerbereien gegenüber der Großindustrie zu erhalten. Gewähre man der fleinen gewerblihen und l[andwirthschaftlihen Bevölkerung der Schälwalddistrikte den nothwendigen Schuß nicht, so müsse man dem Ausbruh von Notbständen entgegensehen. |
Abg. Dr. Langerhans (fr. Volkep.) nahm einen entgegen- geseßten Standpunkt ein. Es fei ein Novum, daß man der heimi- ichen Industrie die Einfubr eines Robstoffs vertheuern wolle, für den im Inlande keine Deckung vorhanden sei. Der Boden der Sdhâlwaldungen fei ciner befferen, ertragreiheren Kultur fähig. Ueberdies datiere der Preisrückgang der wies A nicht erft seit der Einführung des Gerbverfahrens mit Quebrachoholz.
Abg. Graf von Kanig (dkons.) kam auf die Erörterungen über die günstigen Wirkungen des russishen Handelsvertrags zurüd, die er auch für die deutsGhe Industrie bestritt. Den vom Staatssekretär Freiherrn von] Marschall in Bezug auf den russischen Baumwollenzoll autgesprohenen Saß, daß die Höbe dieses Zolls für den einzelnen importierenden Staat irrelevant sei, sofern er nur für alle Staaten gleich sei, hätte man vor vier Jahren auf den deutschen Getreidezoll anwenden und diesen nah allen Rih- tungen gleichmäßig, aber böher normieren follen. Die Partei des Redners werde Vorschläge machen, den einheimischen Markt zu heben.
(Schluß des Blattes.)
— In der Budgetkommission des Reichstags wurden geftern die zurüdgcstellten Positionen des Ordinariums des preu- ischen Militär-Etats erledigt. Bei dem Kapitel der „Unter offiziershulen* wurde einstimmig eine vom Abg. Dr. Hammacher (nl.) beantragte Resolution angenommen, dahin lautend: „den Herrn Reichskanzler aufzufordern, die Aufbesserung der Gehälter der Elementar- [ehrer an den Unteroffiziersbulen und Unteroffiziervorshulen in Er- wägung zu ziehen.“ Nah Erledigung des preußischen Militär-Etats wurde zum Ordinarium des sächsishen Militär-Etats über- gegangen.
— Die Kommission des Reichstags zur Vorberathung des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderung und Ergänzungen des Strafgeseßbuchs, des Militär-Strafgeseßbuchs und des Gesegzes über die Presse, schritt gestern zur Abstimmung über § 111. Nach ter biéherigen Faffung wurde derjenige, welcher cfent- li vor ciner Menschenmenge zur Begehung einer ftrafbaren Handlung auffordert, sowie derjenige, welcher eine solche Aufforderung durch Ver- breitung oder öffentlichen Anschlag bewirkt, mit Gefängniß bis zu E Jahre bedroht, falls die L O Erfolg geblieben ift. 2X neu vorgeschlagene § 111 lautet: Wer auf die in § 110 bezeichnete Weise zur Begehung einer strafbaren Handlung auffordert, ift glei dem Anstifter zu beftrafen, wenn die Aufforderung die fra ft Handlung oder einen ftrafbaren Versu derselben zur Folge geha hat. (° b 2.) Ist die Aufforderung ohne Erfolg geb teben. br tritt Geldstrafe bis zu 600 Æ oder Gefängnißstrafe bis zu 1 L und, sofern es sh um die Aufforderung zu einem Verbreche handel, Gefängnißftrafe bis zu 3 Jahren ein. Die Strafe darf jedo, der Art und dem Maße nah, feine s{hwerere sein, als die aus A En selbst angedrohte.* Die Kommission nahm den Abs. E
egierungévorlage einstimmig an. Abs. 2 der Regierungévoriaß wurde mit 12 gegen 14 Stimmen abgelehnt.
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Nr. 4 der „Veröffentlihungen des Kaiserlichen S!- sundheitsamts*“ vom 23. Januar hat folgenden Inhalt : Personal, Nachrichten. — Cholera im Deutschen Reich. — Bu o — Gesundbeitéstand und Gang der Volkskrankheiten (
y. |. w.). — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — Oeffent- liches Gesundheitêwesen im Regierun sbeirk Posen, 1889/91. — Ge- sundheitszustand in Christiania, 1893. — Delcugevung M E Wi
eußen, Regierungsbezirï Minden.) Drógenhandlungen. — (Nieder- ande.) Ausfuhr von \Wiederkäuern und Schweinen. — Gang der Thierfeuhen in Oesterreich, 4. Vierteljahr. —- Zeitweilige Maß- regeln gegen Thierseuhen. (Deutsches Reich, Preuß. Regierungs- bezirk Oppeln, Breslau, Oesterrei, Frankrei, Belgien.) — Recht- sprehung. E Hebammenvorschristen zur Verhütung des Kindbettfiebers in Preußen. — Verhandlungen von gesetzgebenden Körperschaften. (Deutsches Reich). Unlauterer Wettbewerb. — (Preußen). Entschädigung für Verluste durh Shweinekrankheiten. — Vermischtes. (Bayern). Chemisches Laboratorium des Gewerbe- museums zu Nürnberg, 1893. — Sterbefälle in größeren Verwaltungé- ebieten, 1893. — Geschenklifte. — Wochentabelle über die Sterbe- flle in deutschen Städten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenbäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. :
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Befragung eines Zeugen in einem Strafverfahren über die politishe Parteistellung einer anderen Perfon ift nah einem Urtheil des Reich8gerichts, IT. Strafsenats, vom 18. September 1894 zulässig. — In der Hauptverhandlung eines Strafverfahrens wurde cine von dem Vertheidiger an den Zeugen, Polizei-Sergeanten R., gerichtete Frage, ob der Angeklagte B. Sozialdemokrat sei, seitens des Vorsißenden als ungeeignet und dann durch Gerichts- beschluß als unzulässig abgelehnt, da die Befragung der Zeugen nur nah Thatsachen, nicht aber nah ihrem Urtheil über andere Personen zulässig sei. Auf die Revision des Angeklagten hob das Reichs- geriht das erste Urtheil auf, indem es begründend ausführte: „: - «_E8 s{eint, als ob das Geriht in der gestellten Frage ein Verlangen nach Auskunft über den Ruf des Angeklagten gefunden bat; allein einerseits hätte selbst dann die Ablehnung nicht erfolgen dürfen, und andererseits würde das Gericht von einer un- zutreffenden Ansicht ausgegangen sein. Denn der Ruf, den eine Person genießt, ibr Leumund, is eine Thatsache, deren Wissenschaft durG sinnlihe Wahrnehmung (höôren) erlangt werden fann, fodaß eine Frage hierüber zweifellos zulässig ist und beantwortet werden muß, und fodann ift die Zugehörigkeit einer Person zu einer politischen Partei ebenfalls eine Thatsacbe, und zwar eine sole, die an und für fih den Ruf der Person nicht berührt, wenn sie au je nach den Beziehungen, welche in R stehen, bci der Beurtheilung dieser Person von erheblihem Interesse sein kann.“ (2456/94)
__ — Der Begriff der „berechtigten Interessen“ im §193 Straf- gefeßbuchs (betr. die Straflosigkeit von chrverleßenden Aeußerungen zur Wahrnehmung berechtigter Interessen) erfordert, nah einem Urtheil des Neich8gerichts, IV. Strafsenats, vom 25. September 1894, nicht, daß positive, außerhalb des Strafgeseßes liegende Rehtsnormen vor- handen sind, dur die das betreffende Interesse dem „Rechte auf Achtung“ gleih- oder vorangeftellt wird; für den Begriff des „be- rechtigten Interesses“ ist vielmehr ledigliÞ der § 193 felbst maß- gen. Ausgeshlossen sind solche Interessen, welhe dem
et oder den guten Sitten zuwiderlaufen, und folhe, welche den Thäter selbst in feiner Weise be- rühren. Im übrigen liegt ein L Interesse vox, wenn das Interesse sh bei billiger verständiger Beur- theilung der konkreten Sawhlage als ein gerechtfertigtes dar- ftellt. „Von diesem Standpunkt aus konnte der Vorderrichter obne Rechtsirrthum zu dem Auëfspruche gelangen, daß es kein „berectigtes Interesse“ sei, wenn ein Angeklagter, nachdem er aus § 186 St.-G.-B. verurtheilt worden, zu seiner „Rechtfertigung“ wiederum die vom Gerichte für niht erweislich wahr erflärten herabwürdigenden That- sahen öffentli behauptet ; denn eine solhe „Rechtfertigung“ ift in ihrem Wesen aihts Anderes, als eine Wiederholung des rets- widrigen Angriffs auf den guten Namen des Verleßten unter Hinzu- tritt des ershwerenden Umitandes, daß der Thäter durch das Straf- (3300/04 I die Rehtéwidrigkeit seines Beginnens bingewiesen war.“
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
Bei Ermittelung des jährlihen Reineinkommens eines Forensen bat, nah „einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerichts, I. Senats, vom 6. Juli 1894, die Forenfalgemeinde unmittelbar zu schäßen, und sie ift in dieser Schäßung nur dann an das Er- gebniß der Veranlagung zur Staatssteuer gebunden, wenn das gemeindesteuerpflihtige Ginkommen mit dem zur Staatssteuer ver- anlagten Gesammteinkommen zusammenfällt. „Wie in dem Urtheil des Dber-Verwaltungsgerichts vom 14. September 1888 dargelegt ist, baben die Sorensalgemeinden der Gemeindebesteuerung weder eine Quote der auf das Gesammteinkommen entfallenden Staatsstezer zu Grunde zu legen, noch das ihrer Besteuerung unterliegende Einkommen in Quoten des Gesammteinkommens zu ermitteln; sie ree es vielmehr unmittel- bar zu Een und find in dieser Schäßung nur dann an das Er- gebniß der eranlagung zur Staatsf\teuer gebunden, wenn das ge- meindesteuerpflichtige Einkommen mit dem zur Staatssteuer veranlagten Gesammteinkommen zusammenfällt (§ 3 Abs. 3 des Kommunalsteuer- gesepes vom_ 27. Juli 1885), in allen anderen Fällen aber nah § 3 Abs. 1 des Kommunalabgabengeseßes zu völlig freier Shäßzung befugt und insbesondere auch niht, wie der Vorderrihter annimmt, injofern beschränft, als die Einshäßung zur Staatseinkommensteuer eine obere Grenze für die Veranlagung zur Kommunalsteuer bildet. Dem widersprechen _auch fkeineswegs die in dem Urtheil des dere T E aagdgerielts vom 3. Mai 1887 dargelegten Grundsätze ; denn diefe betreffen nur die Berechnung desjenigen Theils des Ge- sammteinkommens, welher der Besteuerung in der Wohnsig- gemeinde unterliegt. Die Wohnsitgemeinde hat nah § 10 des an- geführten Gesetzes von dem Gesammteinkommen auszugeben und kann, wenn ein Theil dieses Einkommens aus auswärtigem Grundbesitz oder Gewerbebetrieb stammt, den Steuerpflichtigen nur nah einer Quote der dem Gesammteinkommen entsprehenden Steuer heranziehen. Daraus folgt aber für die Besteuerung in der Forensalgemeinde keine Regel; denn diese hat eben nicht von dem Gesammteinkommen aus- zugeben, sondern das ihrer Besteuerung unterliegende Theileinkommen unmittelbar zu schäßen.“ (I 770.)
— Aktiengesellschaften sind nah einem Urtheil des Ober- Verwaltungsgerihts, 11. Senats, vom 19. Dezembec 1894 im Ge- biet der Gemeindeordnung für die Rheinprovinz vom 23. Juli 1845 niht berehtigt, als meistbegüterte Grundeigenthümer im Ge- meinderath Siß und Stimme zu beanspruchen, „da gewisse persönliche Eigenschaften, die von den dur § 46 der Gemeinde- ordnung betroffenen Meistbegüterten verlangt werden, wie männliches Geschlecht, Zurüdlegung des 24. Lebensjahres, Pam eno nur bei pbysischen Personen, nit aber bei Aktiengesellschaften vorhanden sein fönnen.“ (11 1741.)
Ara
Statiftik und. Volkswirthschaft.
ur Arbeiterbewegung. E Aus den rheinisch-we fffälischen Kohlenrevieren ift der Berliner „Volks-Ztg.*“ unter dem 22. d M. folgende Mittheilung ¿ugegangen: Der Gewerkverein christliher Bergleute für den Ober-Bergamtsbezirk Dortmund is äußerst eifrig im Anwerben von Mitgliedern. In leßter Zeit haben in den griseren Städten und Ñ örfern Versammlungen stattgefunden, in denen sehr viele Einschrei- Ungen von Mitgliedern ftattgefunden haben. Bis jeßt \ind im
rheinish-westfälishen Koblenrevier 76 Anmeldestellen für den Verein
- gegründet worden.
Bei der Firma Schönfeld, Marmorwaarenfabrik in Ham- burg, haben nah dem Bericht des „Vorwärts“ 19 Mann, Hauer und Schleifer, die Arbeit wegen Lobndifferenzen niedergelegt.
In New-York zeigen, laut Meldung des „W. T. B.“ vom gestrigen Tage, die Polizeimannschaften so große Sympathie für die ausftändigen Straßenbahnbedientesten, daß der Chef der Polizei eine rag erlafsen mußte: jeder Polizist, der nit vollkommen feine Pflicht thue, werde entlassen werden. Der An- führer der Ausftändigen, Connelly, befahl den mit der Ausbefserung der zerrifsenen Telegraphen- und Telephondrähte beshäftigten Leuten, ihre Arbeit zu verlassen. Am Dienstag Abend wurde ein bei den Unruhen unbetheiligter Zuschauer von der Miliz erschofsen.
Kunst und Wissenschaft.
„Die an germanistishen Werken und Zeitschriften reiche Bibliothek des verstorbenen Professors R. Bechstein in Rost osck ist in den Besi des Antiquariats von Gustav Fock in Leipzig übergegangen. Professor Bechstein war, wie bekannt, hauptsächlich auf dem Gebiet des Mittelhochdeutschen thätig. Die Bibliothek ent- bâlt daber fast sämmtliche Ausgaben der mittelhohdeutshen und früb- neubochdeutshen Shriftsteller, außerdem zahlreihe werthvolle Werke zur Kulturgesihte, Mythologie und Sagenkunde des deutschen Volks. Ein Katalog der Bibliothek befindet fich in Vorbereitung.
Land- und Forstwirthschaft. L Saatenstand in der Türkei.
Während des vergangenen ‘Monats - sind die landwirthschaftlichen Arbeiten und das Wachsthum der Wintersaaten duch die Witterung begünstigt worden. Reichliher Regenfall und eine Reihe warmer sonniger Tage kamen einer kräftigen Entwicklung der jungen Pflanzen gut zu statten. Auf dem kleinasiatishen Hohplateau von Esëkischehir aufwärts ist in der zweiten Dezemberbälste rechtzeitig vor Eintreten der Frostperiode reihlich Schnee gefallen, um die Saaten gegen die gefürhteten Nachtfröste zu schügen.
Was die diesjährige Anbaufläche betrifft, so wird fast aus allen Theilen des Reichs eine Verringerung derselben, wenigstens soweit Brotfrüchte in Betraht kommen, gemeldet. So foll zum Beispiel bei Nodosto die Aussaat um 20 bis 259/96 geringer fein als im Vorjahr. Als Grund hierfür wird der niedrige Stand der Getreide- preise angegeben.
L Saatenstand Rumäniens.
__ Die Witterung war während des Monats Dezember ungewöh nlih milde. Es fiel wenig Schnee und soweit dies der Fall war, thaute derselbe fast überall {nell wieder auf, sodaß die Saaten ciner shüßenden Dee entbehren.
Die Anbauflächen sollen, wie man wenigstens annimmt, bisher geringer fein als im Vorjahre.
Die Maisernte Rumäniens. : Im Jabre Mine Erträgniß
hl 1890 1781 516 21 860 338 1891 1 693 392 21 137 381 1892 1 822 443 32 522 742 1893 1939180 25 658 060 1894 1 767 560 10 533 716. Gesundheitswesen , Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.
5 5 Cholera.
Defterreih-Ungarn. In Galizien wurden dem „Oest. San.-W.“ zufolge vom 7. bis 13. Januar 86 Erkrankungen und 38 Todesfälle amtlich gemeldet. Das Ministerium des Innern hat unter dem 10. Januar erklärt, daß die politishen Bezirke Galiziens : Bohorodczany, Brody, Brzezany, Horodenka, Kalucz, Kamionka Strumilowa, Kolomea, Kosow, Krakau, Nadworna, Podhajce, Rohatyn, Sniatyn, Plumacz und Zaleszczyki, sowie der politische Bezirk Koßzmann in der Bukowina aufgehört haben, Choleraherde zu sein; daß als solche dagegen die galizishen Bezirke Skalat und Tarnopol anzusehen sind.
Rußland. Das Medizinal-Departement hat im „Negierungs- Anzeiger“ vom 2. Januar n. St. bekannt gemadt, daß nach den bis zum 29. Dezember eingegangenen Anzeigen nur noch in sechzehn Gouvernements Cholera und choleraverdähtige Erkrankungen auf- etreten, in allen übrigen Gouvernements und Gebieten seit zwei
ohen Cholerafälle nicht festgestellt sind. Die leßteren Gou- vernements und Gebiete find deshalb als cholerafrei erflärt worden. Im Gouvernement Petrikau sind vom 4. bis 9. Januar 5 Per- sonen erkrankt (1 gestorben), im Gouvernement Radom vom 1. bis 9. Januar 19 (7).
Niederlande. Dem „Staatskourant* vom 10. Januar zufolge find im Monat Oktober 1894 an asiatisher Cholera 35, an ein- heimisher Cholera 4 Personen gestorben. __ Ostindien. Kalkutta. Vom 2. bis 8. Dezember 1894 starben an Cholera 17 Personen.
Gelbfieber.
In Havana starben nah dem „Adbstract of sanit. rep.“ vom 7. bis 13. (14. bis 20.) Dezember v. J. 3 (9) Personen. Die Zahl der Erkrankungen betrug etwa 8 (23). Ferner wurden an Todesfällen gezählt :* in Vera Cruz vom 7. bis 13. Dezember 2, in San Salvador vom 18. bis 24. November 18, vom 25. November bis 1. Dezember 23, vom 2. bis 8. Dezember 9.
Handel und Gewerbe. L
Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Rubr und in Oberschlesien. __ An der Ruhr sind am 23. d. M. gestellt 10569, nit retzeitig gestellt keine Wagen. _In Oberschlesien sind am 22. d. M. gestellt 4009, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.
/ Zwangs-Versfteigerungen.
Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin ftanden am 23.- Januar die nachbezeichneten Grundstücke zur Versteigerung: Oranienstraße 116, dem Landwirth Heinrih Boetticher ge- hôrig; Nußungswerth 11 640 4 Für das Meistgebot von 333 000 4 wurde die Frau Agnes Werner, Morizstraße 9, Ercsteherin. — Novalisftraße 13, dem Maurermeister Ad. Wenk gehörig; Gage 8,03 a. Für das Meistgebot von 230000 A wurde der Maurermeister Herm. Stuß, Belle-Alliancestraße 100, Griteher. — Eingestellt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung, betreffend die nahbenannten Grundstücke: Kielerstraße 17, dec Frau Rentier Mathilde Zöllner, geb. Mahs, gehörig. — Burgsdorfstraße 6, dem Schlächtermeister Gustav Goettling gehörig — Perleberger- straße 24, der Frau Magistrats - Sekretär Marie Staebe, geb. Sqcheidler, gehörig.
, Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Shlacht- viehmarkt vom 23. Januar 1895. Auftrieb und Marktpreise nah Schlachtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welche n Lebendgewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 422 Stü. (Durchschnittspreis für 100 kz.) I. Qualität —,— ÁÆ, II. Qualität — ,— A, ITI. Qualität 88—96 A, [V. Qualität 76—86 M — Schweine. Auftrieb 6215 Stück. (Durlhschnitispreis für 100 kg.) Medcklenburger 100—102 4 Landshweine: a. gute 96—98 (, b. geringere 90—94 , Galizier — Æ, leihte Ungarn — M bei 20 °/0 Tara, Bakonyer 86 # bei 275 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1225 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qual. 1,12—1,20 4, Il. Qual. 0.92—1,10 4, IIL Qualität 0,80—0,90 A — Schafe. Auftrieb 1044 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) T. Qualität 0,94—1,10 #, IT. Qualität 0,84—0,90 M, ÎTT, Qualität — M
Auf den bayerischen Staatsbahnen wurden im Monat Dezember v. J. 1216650 Personen und 954656 100 kg Güter, gegen 1 007868 Personen und 939 866 310 kg Güter im gleichen Zeitraum des Vorjahres, befördert. Die Einnahmen beliefen ih auf 8159 444 A, 114867 Æ mebr als im Dezember 1893.
Auf den pfälzischen Eisenbahnen wurden im Monat De- ¡ember 1894 befördert 632 745 Personen, 291 235 409 kg Güter und 135 152 920 kg Koblen, gegen 597 850 Personen, 285 189 580 kg Güter und 127 525 500 kg Koblen im Dezember 1893. Die Ge- “ir rg aug betrug 1580 022,76 4, 35 813,54 A mebr als im YBorjaßr.
Im Jahre 1894 belief sih die Zahl der beförderten Personen auf 8066958, 387718 mehr als in 1893; an Gütern wurden 4 307 737455 kg, an Koblen 1 463 544 799 kg bez. 51 179 320 kg und 179 300 260 kg mehr als im Vorjahr befördert. Die Ge- sammteinnahme stellte sich um 662 386,96 4 böber als in 1893, auf 21 811 422,69
Pofen, 23. Januar. Die gestrige Generalversammlung der Posener Landschaft genehmigte einstimmig die von der General- direktion und dem Ausschuß beschlossene Erweiterung der B e- leibungs8grenze bei Gütern von einem Tarwerth von min- destens 30 000 Æ von der Hälfte des Tarwerths bis zu zwei Dritteln desfelben. s Ee
Magdeburg, 23. Januar. (W. T. B.) Zuckerberiht. Kornzucker exkl, von 92 °%% —, neue 9,55—9,70. Kornzuder erfl., 88 %/a Rendement 9.05—9,20, neue 9,10—9,20. Nathprodukte erfkl., 79 9/0 Rendement 6,40—7,05. Fest. Brotraffinade 1 21,00. Brot- raffinade IT 20,75. Gem. Raffinade mit Faß 20,75—21,50, Gem. Melis T mit Faß 20,25. Fest. Robzucker T. E Transito f. a. B. Hamburg pr. Januar 9,15 Gd., 9,20 Br., pr. Februar 9,15 e Sans Br., pr. März 9,20 Gd., 9,25 Br., pr. April-Mai WRILDIN:
Leipzig, 23. Januar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Januar 2,65 4, pr. Februar 2,65 4, pr. März 2,67} #, pr. April 2,674 4, pr. Mai 2,70 #4, pr. Juni 2,724 4, pr. Juli 2,75 M, pr. August 2,75 M, pr. September 2,75 4, pr. Oktober 2,77} H, pr. November 2,80 .%, pr. Dezember 2,827 A Umsatz 5000 kg.
Mannheim, 23. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt Weizen pr. März 13,80, pr. Mai 13,80, pr. Juli 13,89. Noggen pr. März 11,40, pr. Mai 11,45, pr. Juli 11,45. Hafer pr. März 12,00, pr. Mai 12,15, pr. Juli 12,30. Mais pr. März 11,35, pr. Mai
11/25, pr. Juli 11,90.
Bremen, 23. Januar. (W. T. B.) (Börsen-Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum-Börse.) Sehr fest. Loko 5,30.— Baumwolle. Rubig. Upland middl. [ofo 284 s. — Schmalz. Ruhig. Wilcor 36} S, Armour shield 354 4, Cudahy 364 „, Fairbants 30 4. —Speck. Rubig. Short clear middling loko 33, Januar-Februar-Abladung 324. — Wolle. Umsay 54 Ballen. — Taba ck. Umsaß 123 Faß Kentucky, 154 Seronen Carmen.
„Hamburg, 23. Januar. (W. T. B.) Kaffee (Nahmittags- beriht.) Good average Santos pr. März 76, pr. Mai 752, pr. Sep- tember 754, pr. Dezember 734. Behauptet.
_Zuckermarkt. (Sthlußbericht.) Rüben-Rohzuer I. Produft Basis 88 9%. Rendement neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Bantax H, pr. März 9,20, pr. Mai 9,323, pr. August 9,60. — Rukbig.
Hamburg, 23, Januar. (W.T.B) In der heutigen Sitzung des Aufsichtsraths der Hypothekenbank in Hamburg wurde beshlossen, der Generalversammlung die Vertheilung einer Dividende von 89/9, gleihwie in den Vorjahren, vorzuschlagen. Die General- versammlung soll am 21. Februar stattfinden.
Pest, 23. Januar. (W. T. B.) Produktenmarkt. Weizen rubig, pr. Frübjahr 6,60 Gd., 6,61 Br., pr. Herbst 6,98 Gd., 7,00 Br., Roggen pr. Frühjahr 5,56 Gd., 5,58 Br. Hafer pr. 5 rühjahr 6,01 Gd., 6,03 Br. Mais pr. Mai - Juni 6,24 Gd., 6,26 Br. Kohlraps pr. Augufst-September 10,65 Gd., 10,75 Br. __ London, 23. Januar. (W. T. B.) Wollauktion. fest, behauptet.
An der Küste 1 Weizenladung angeboten.
96% JTavazudcker loko 114 rubig, Rüben - Rohzucker lofo
9x ruhig. — Chile-Kupfer 401, pr. 3 Monat 407. _ Zürich, 23. Januar. (W. T. B.) Der Verwaltungsrath der Schweizer Nordostbahn genehmigte das neue Reglement seiner Organisation bezüglich des Gefchäftsganges, betreffend die Befugniffe des Verwaltungêraths, der Kommissionen und des Präsidenten. Es wurde etne besondere Finanz-, Budget-, Bau-, Betriebs-, Tarif- und NRNehtskommifsion eingeseit.
Amsterdam, 23. Januar. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 523. — Bancazinn 372,
New-York, 23. Januar. (W. T. B.) Dem Schazamt wurden heute 2550000 Doll. Gold zum Zwecke der Ausfuhr ent- nommen. In dieser Woche betrug die Entnahme im ganzen 4 250 000 Doll. ; der Goldbestand des Schazamts beläuft sich jet auf 66 500 000 Doll.
___ Die Börse eröffnete schwach mit niedrigen Kursen, erholte si im weiteren Verlauf theilweise und schloß fes. Der Urasaß der Aktien betrug 190 000 Stü.
Weizen eröffnete {hwah, fiel mit wenig Reaktionen während des ganzen Börsenverlaufs infolge allgemeiner Liquidation und \{hwächerer Kabelberichte, stieg aber iväter auf Abnahme der sichtbaren Weltvorräthe und shloß stetig. — Mais shwähte sih nah Eröffnung etwas ab, fiel im weiteren Verlauf entsprehend der Mattigkeit in den M eimarlten, erholte sih später infolge von Deckungen und {loß sehr fest.
Waarenbericht. Baumwolle, New-York 51/16, do. New-
Orleans 51/16, Petroleum träge, do. New-York 5,80, do. Philadelph.a 9,79, do. rohes 6,50 nom., do. Pipe line cert. p. Februar 997, Schmalz West. steam 6,82, do. Rohe & Brothers 7,05, Mais stetig, do. p. Januar 492, do. p. Februar 493, do. p. Mai 494, Weizen stetig, rother Winterweizen 60, do. Weizen p. Januar 982, do. p. Februar 58#, do. p. März 594, do. p. Mai 592, Getreidefraht nach Liverpool 14, Kaffee fair Rio Nr. 7 16, do. Rio Nr. 7 p. Februar 14,25, do. do. p. April 14,10, Mebl, Spring clears 2,30, Zucker 211/16, Kupfer 10. _ Chicago, 23. Januar. (W. T. B.) Weizen fiel nah Er- öffnung infolge {chwächerer Kabelberihte und reichlicher Verkäufe, dann trat infolge von Deckungen lebhafte Reaktion ein, der aber s{hließlich wieder Abshwächung folgte. — Mais anfangs shwa, stieg auf reichlihe Deckungen der Baissiers und {loß stetig.
Weizen fest, pr. Januar 51§, pr. Mai 547. Mais fest, pr. Januar 434. Spe ck short clear nomin. Pork pr. Januar 10,60.
Preise
Verdingungen im Auslande.
Niederlande.
20. Januar. De 34 afdeeling der Noord - Brabantsche maatschappy van Landbouw in Rruisland (Noord-Brabant): Lieferung von 91 200 kg Superphosphat. Bedingungen bei dem Sekretär der afdeeling C. Loos in Kruisland.
30. Januar. De nieuwe landbouw vereeniging in Wilder- rank (Groningen) : Lieferung von ungefähr 400 Ballen (à 100 kg) Chile-Salpeter und 100 Ballen (à 100 kg) Superphosphat. Be- dingungen bei dem Sekretär der vereeniging erbältlich.
1. Februar. De commissie voor coöperatieven aankoop in Leens (Groningen) : Lieferung von ungefähr 14000 kg Phosphor- fâure, 10000 kg Aminoniak - Superpboëphat, 4000 kg CGhile- Salpeter und 100 kg Kainit. Bedingungen bei H. Bolt in Zuurdyk
erhältlich.
7. Februar, 10 Uhr. Gasfabrik in s’Hertogenbofch: Lieferung von Röhren, Krähnen, Kupfer, Eisen, Schrauben, Feilen U. \. w. — Bedingungen bei dem Direktor der Gasfabrik und in der
Gemeente-Secretarie zu s’Sertogenbosch erbältli.