böberen Verwaltungsbehörde, in deren Bezirk die Genossenschaft ihren y bat, GOMEN einzureichen. E : S

Die höhere Verwaltungébebörde ift befugt, die Mitglieder des - Vorstandes zur Einreihung und nöthigenfalls zur Abänderung oder Ergänzung der Anweisung dur Geldstrafen bis zum Betrage von je dreihundert Mark anzuhalten. S :

Gegen die Anordnungen und Straffestseßungen der höheren Ver- waltungsbehörde findet binnen zwei Wochen die Beschwerde an die Landes-Zentralbehörde ftatt. E f A.

Personen, welche für einen Konsumverein den Waarenverkauf be- |

wirken, werden, wenn sie der Vorschrift des § 8 Absaß 4 zuwider wissentlih oder ohne Beobachtung der nah § 30a von dem Vorftand erlassenen Anweisung Waaren an andere Personen als an Mitglieder oder deren Vertreter verkaufen, mit Geldstrafe bis zu einhundert- fünfzig Mark bestraft. — S

Gleiche Strafe trifft das Mitglied, welches seine zum Waaren- Fauf in einem Konsumverein berehtigende Legitimation einem Dritten zum Zweck unbefugter Waarenentnahme überläßt, sowie den Dritten, welcher zu demselben Zweck von der für ein Mitglied ausgestellten Legitimation Gebrauh macht.

Artikel 3. :

“Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1895 in Kraft.

Die Begründung lautet, wie folgt:

Durch den § 8 Abs. 4 des Gesetzes vom 1. Mai 1889 if den Konfumvereinen ur e gemacht, im regelmäßigen Geschäftsverkehr Waaren nur an solhe Personen zu verkaufen, welhe als Mitglieder oder deren Vertreter bekannt sind oder fi als folche in der dur das Statut vorgeschriebenen Weise legitimieren. Beim Mangel einer Straf- androbung hat jedo das in dieser Bestimmung liegende Verbot die beabsi;- tigte Wirkung nicht gehabt. Mit Rücksicht hierauf bat der Neichstag aus Anlaß eines von dem Abg. Ackermann und Genoffen eingebrachten

. Antrags (Nr. 29 der Drucksachen des Reichstags 1892/93) mittels einer Resolution vom 8. Februar 1893 bes{lofsen, den Reichskanzler um alsbaldige Vorlage eines Gefeßes zu ersuchen, dur welches den Konsumvereinen die Abgabe von Waaren an Nichtmitglieder sleckchtch hin und unter Strafandrohung verboten werde. Demnächst ift durch die Anträge der Abg. , Gröber und Genoffen, Dr. Kropatsdeck und Genoffen fowie Dr. Hammacher und Genossen (Nr. 17, 2X und 158 der Drucksahen des Reichstag 1893/94) eine Ergänzung des Genofsenschaftsgeseßes durch Strafbestimmungen gegen Uebertretungen des im §8 Absay 4 ent- haltenen Verbots in Anregung gebraht worden. Ueber den ersteren Antrag haben ausführliche Verhandlungen des Reichstags in der Sitzung vom 17. Januar v. I. stattgefunden. In gleicher Richtung wie diefe Anträge bewegen \ih zahlreihe Kundgebungen und Eingaben aus dem Handels- und Handwerkerstande; in denselben wird lebhaft über die Schädigungen geklagt, welhe dem Handel und Handwerk dadur zugefügt werden, daß die Konsumvereine die durch das Geseß ibrem Geschäftsverkehr gezogenen Schranken übertreten. —

Es ift nicht zu verkennen, daß diese Kundgebungen zum theil über das berehtigte Ziel binausgeben, indem sie sih gegen die Existenz der Konsumvereine überhaupt rihten und die dem Handel- und Hand- werkerstande unliebsame Konkurrenz derselben, auch soweit fie legitim ift, zu beseitigen suchen. Andererseits steht es aber auch außerhalb allem Zweifel, daß die erhobeney Klagen bis zu cinem gewissen Grade be-

ründet sind; die Ausdehnung des Ge|chäftsbetriebs vieler folher Vereine feht im Widerspruch mit dem Geleß und ist vom sfozialpolitishen Standpunkt aus um deswillen bedenklih, weil fie die wirtbschaftliche Gristenz zahlreiher Einzelbetriebe im Handel und im Handwerk ge- fährdet. Ein Einschreiten der Geseßgebung erscheint daher geboten.

Um demselben einen Erfolg zu sichern, ist es erforderli, daß niht nur das wifsentlihe Abgeben von Waar: n an_ Nichtmitglieder mit Strafe bedroht, fondern auch jedem fahrlässigen Verhalten der mit dem Waarenverkauf betrauten Angestellten der Konsumvereine entgegengetreten werde. Da es nun aber nicht dem individuellen Ermessen dieser Angestellten überlassen bleiben darf, durch welche Mittel sie sich über die Mitgliedshaft der Waarenkäufer vergewistern wollen, #2 ist in dem Entwurf den Vorständen der Konsumvereine die Pflicht auferlegt, zur Duchführung des Verbotes des § 8 Abs. 4 geeignete Anweisungen darüber zu erlafsen, wie fich die Vereins- mitglieder oder deren Vertreter bei der Entnahme von Waaren aus- zuweisen haben. Die Vorstände werden in der Lage sein, die Legi- timation der Mitglieder oder der Vertreter derselben in einfahster Weise (Vorzeigen der Mitgliedskarte, eines Quittungsbuches, cines sonstigen Abzeichens) zu regeln und dern Verkaufzperfonal klare Vor- schriften zu ertheilen, welche unschwer zu handhaben find, und deren, fei es wissentlihe sci es fahrlässige Uebertretung alédann unbedenklich unter Strafe gestellt werden fann. Hierdurch würden den Konfum- vereinen weder für die Gewinnung geeigneter Verkäufer noch in der Erfüllung ihrer Aufgaben den Mitgliedern gegenüber irgendwie nennenswerthe Schwierigkeiten bereitet werden. 2 :

Der Entwurf hat davon abgesehen, die Durchführung der mehr- erwähnten, den Vorständen aufzuerlegenden Obliegenheit durch die Registergerichte überwachen zu laffen. Allerdings ist diefen Gerichten schon durch den § 152 des _ Genofsenschaftsgesetes in einzelnen Be- ziehungen, insbesondere binsihtlich des Verbots der Ausdehnung des Geschäftsbetriebs der Kreditvereine auf Nichtmitglieder, eine gewisse Aufsicht über die Genossenschaften übertragen worden; es läßt si indeß nicht verkennen, daß die bier in Frage stehende Thätigkeit, bei welcher es sih um den im öffentlichen Interesse zu gewährenden Shußz von der Genossenschaft nicht ängebörigen Gewerbetreibenden und um die Prüfung der Zweckdienlichkeit der ron dem Vorftand erlassenen Anweisungen bandeit, mit der fonstigen Thätigkeit der Registergerihte und den Gesichtspunkten, nah welchen sie geübt wird, wenig gemein hat. Es empfiehlt sch daher die Uebertragung der in Rede stehenden Aufgabe an eine Verwaltungêinstanz. Durch die Wahl der höheren Verwaltungsbehörde ist zugleih eine Gewähr für die gleihmäßige Behandlung des Gegenstands innerhalb größerer Bezirke geboten. E

Die für den Abs. 2 des § 145 a vorgesehenen Strafbestimmungen dienen dazu, einer mißbräuhlichen Benußung der Mitglieder - Legiti- mationen durch Nichtmitglieder vorzubeugen. L i

Die Verpflichtung des Vorstands zum Erlaß bestimmter An- weisungen hinsihtlih der Legitimation der Vereinsmitglieder foll na dem Entwurf auf diejenigen Konsumvereine bes{ränkt bleiben, welche einen offenen Laden haben; ein weitergehendes Bedürfniß scheint nit vorzuliegen. Insbesondere für die zahlreichen landwirtbschaftlihen Konsumvereine ohne offenen Laden, welhe vielfah Wirth- schaftsbedürfnisse nur nach vorgängiger Umfrage bei ihren Mit- gliedern anshafen und dann an die leßteren. abgeben, würde der Erlaß besonderer Anweisungen über die Legitimation

der Mitglieder zwecklos sein. Es genügt, wenn in derartigen Fällen eine Bestrafung nur wegen wissentlihen Verkaufs an Nichtmitglieder erfolgen fann. ; L

Die am Schluß des Entwurfs vorgeshlagene Uebergangszeit rechtfertigt sich mit Rücksicht darauf, daß billigerweise den Konfum- vereinen eine gewisse Frist einzuräumen sein wird, in welcher sie sich auf die neuen Bestimmungen einrichten, und insbefondere die Vor- stände die von ihnin zu erlassenden Anweisungen treffen können.

Der Kaiserlihe Botschafter in St. Petersburg, General der Jnfanterie und General-Adjutant von Werder is von furzem Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Botschaft wieder übernommen.

Laut telegraphischer Mittheilung an das Ober-Kommando der Marine ijt S. M. S. „Alexandrine“, Kommandant Kapitän zur See Schmidt, am 25. Januar in Chefoo ange-

kommen und beabsichtigt heute nes Yokohama in See zu ehen. S. M. S. „Jrene“, Kommandant Korvetten- apitän von Dresky,. ist am 26. Januar in Singapore eingetroffen und will am 30. d. M. die Reise nah Hongkong forte en. S. M. S. „Arcona“, Flaggschiff der Kreuzer- Division, Chef Kontre-Admiral Hoffmann, ist am 26. Ja- nuar in Chefoo angekommen.

Elsaß-Lothringen.

Der Landesausschuß is gestern Nachmittag 3 Uhr durch den Kaiserlihen Statthalter Fürsten zu Hohenlohe- Langenburg in Gegenwart des Ministeriums eröffnet worden. Jn längerer Rede hieß der Statthalter, wie „W. T. B.“ berihtet, zunächst die Abgeordneten herzlih willlommen und gab sodann ein Bild von der Finanzlage Dieselbe sei für das laufende Etatsjahr noch befricdigend, dank den wachsenden Erträgen und den eigenen . Einnahmequellen und infolge des Umstandes, daß die endgültige Abrehnung mit dem Reich voraussichtlich sih erheblich günstiger stellen werde, als bei der Aufstellung des Etats angenommen worden sei. Die weitere Gestaltung sei in der Hauptsache davon abhängig, daß das Finanzverhältniß zwishen dem Reich und den Einzelstaaten derartig geregelt werde, daß die Landesfonds von der Zu- \hußleistung an das Reih entbunden “würden. Sollte ein befriedigender Ausgleih der finanziellen Beziehungen zwishen Reih und Einzelstaaten nicht stattfinden, so jei zu befürchten, daß das Landes-Etat3jahr 1895/96 troß Ein- shränkung der Ausgaben mit einem Fehlbetrag abschließen werde. Meiter berührte der Statthalter den Gesehentwurf über die Gebäudesteuer. Die Neueinschäßung des Ertrags der Gebäude sei vollendet, und auf Grund derselben könne die neue Gebäudesteuer eingeführt werden, die bestimmt sei, an Stelle der bisher mit der Grundsteuer vereinigten Gebäudesteuer zu treten. Einem allgemeinen Wunsch entsprehend, solle die veraltete Thür- und Fenster-

steuer wegfallen. Das neue Steuersystem bezwecke feine Ver-

mehrung, nur eine gerehtere Vertheilung der Steuereinnahmen. Ferner stellte der Statthalter die erneute Vorlegung des Spar- fassengejeßes in Aussicht, das in der leßten Tagung uner- ledigt geblieben sei, außerdem zwei Geseßentwürfe behufs Ergänzung der bestehenden Geseße über das Grundeigenthum und die Einrichtung von Grundbüchern. Der Statthalter gab ferner der bestimmten Hoffnung Ausdruck, daß über die von der Regierung vorgeshlagenen Reformen eine Verständigung erzielt werden werde, erklärte im Namen Seiner Majestät des Kaisers die 22. Tagung für eröffnet und {loß mit einem Hoch auf Seine Majestät. Hierauf wurden der Präsident Jean Schlumberger und der Erste Vize-Präsident Jaunez durch Zuruf wiedergewählt, während als Zweiter Vize-Präfident Staatsrath Julius Klein gewählt wurde.

Oesterreich-Ungarn.

Die Prinzessin Leopold von Bayern iff geftern von Wien nah München zurückgekehrt. Der Kaiser gab Höchstderselben das Geleit bis zum Bahnhof. :

Bei dem deutschen Botschafter Grafen zu Eulenburg fand am Sonntag Nachmittag zur“ Feier des Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm ein Festmahl zu 40 Gedeckten statt, bei welchem der Herzog Wilhelm von Württemberg, die Gesandten Bayerns und Sachfens, die Mitglieder der deutshen Botschaft und des deutschen Konsulats, zahlreiche Damen, Vertreter des Vereins „Nieder- wald“, der deutshen Offiziersoercinigung und mehrere deutsche Offiziere anwesend waren. Der deuishe Botschafter brachte in s{chwungvollen Worten einen begeistert aufgenommenen Toaftt auf Seine Majestät den Deuishen Kaiser aus.

In Triest fand vorgestern an Bord des deuishen Schul- \hifs „Stein“ aus Anlaß des Geburtstags Seiner Majestät des Deutschen Kaisers ein Festgottes- dienst statt, dem der Statthalter Ritter von Rinaldini mit Gemahlin, der deuishe General-Konsul Pritsch mit Ge- mahlin, der Bürgermeister von Triest Dr. Pitteri, der Militär- bezirks-Kommandant, der Scebezirks-Kommandant Graf Cassini, sowie die Spitzen der Zivil- und Militärbehörden beiwohnten. Nach dem Gottesdienst versammelten sih die Theilnehmer zu einem Frühstück bei dem Schiffskommandanten Kapitän zur See von Wietersheim. Derselbe brachte das Hoch auf den Kaiser und die Kaiserin von Oesterreih aus, worauf die Musikkapelle die österceihische Hymne spielte. Hierauf erhob fsich der Statthalier Ritter von Rinaldini und gedachte zunächst in warmen Worten der An- wesenheit Jhrer Majestäten des Kaisers Wilhelm und der Kaiserin Auguste Victoria in - Abbazia und . gab sodann den ehrfurhtsvollsten Wünschen für deren Glück in begeisterten Hochrufen Ausdduc, die von der Versammlung unter den Klängen der deuischen Nationalhymne jubelnd er- widert wurden. Während des Frühstücks traf ein Telegramm des Admirals von Sterneck ein, das der Freude über die Anwesenheit des Schiffs Ausdruck gab und zu dem Geburtefeste Seiner Majestät des Kaisers Glückwünsche übermittelte. Die Mittheilung dieses Telegramms begleitete Kapitän zur See von Wietersheim mit foigenden Worten: „Hoffent- lich werden wir noch langen Frieden genießen; wenn wir aber

erufen werden, werden wir Schulter an Schulter mit der osterreichishen Marine kämpfen. Auf diese Marine und deren Kommandanten bringe ih ein Hoh!“ Zu gleicher Zeit fand ein Frühstück in der Offiziersmefse statt, wojelbvit sich zahlreiche Gäste eingefunden hatten; hier brachte Kapitän-Lieutenant S chönfelder den Toast auf Seine Majestät den Deutschen Kaiser und Kaiser Franz Joseph aus. E

Wie das „Fremdenblatt“ meldet, ist der istrianische Landtag durch Kaiserliche Entschließung aufgelöst und stnd Neuwahlen angeordnet worden. Das „Fremdenblatt“ führt den Entshluß auf die Vorgänge im istrianishen Landtag urück, wo die italienische Majorität durch Einführung der italienishen Sprache als alleinige Verhandlungssprache, jowie durch die Bestimmung, daß Anträge und JFnterpellationen nur italienish gestellt werden dürften, die slavishe Bevölkerung in ihren Rechten habe kränken, eventuell dieselbe aus dem parla- mentarischen Leben hinausdrängen wollen.

Im ungarischen Unterhause brachte der Finanz- Minister von Lukäácz gestern einen Geseßentwurf ein, dur den das Budgetprovisorium bis Ende April verlängert wird. Der Finanzauss\{uß des Hauses nahm den Entwurf ohne Debatte an. Der Obmann des Ausschusses Szell be-

den neuen Finanz-Minisier als langjähri j des Ausschusses nd versicherte ihn E

Bei der gestern im Unterhaus fortgeseßten Berathung des Kultusbudgets erklärte der Unterrichts - Minister Wlassics, er werde die Jntegrität der Prinzipien der s ausstehenden Kirchengeseßc auf das entshiedenste wahren u die Grundprinzipien des Geseßentwurfs über die freie Neligions- übung aufrecht erhalten. Wenn jedoch gewünsht werde, taß der Ausdruck „aus ciner Konfession Ausgetretene“ geändert werden möge, so werde die Iegterung nichts dagegen ein- wenden, weil au einzelne, die Kirchenpolitik der Meblecung unterstüßende Magnaten fich daran stießen, daß die Kon- fessionslosigkeit expressis verbis im Geseß selbst ausgesprochen werde. Die Regelung der Verhältnisse der Konfessionslofen werde im Verordnungswege erfolgen, GMUE die Fntegrität der Prinzipien vollständig gewahrt werde. Betreffs der Re- zeption der Juden würden alle Rechtsfolgen der Rezeption aufrecht erhalten.

Bei dem Grafen Nikolaus N Esterhazy fand gestern eine von etwa 200 Mitgliedern besuchte Konferenz der jüngst gebildeten fkatholischen Volkspartei statt. Die Konferenz beshloß, der Partei nur den Namen „Volks- partei“ zu geben und damit den fatholischen Charakter aus dem Parteititel wegzulassen. Auf Antrag des Grafen Fer di- nand Zichy wurde beschlossen, daß die Volkspartei auf staats- rechtlicher Grundlage siehe und somit jede Gemeinschaft mit der äußersten Linken abweise.

GroßZbritannien und Frland.

Die Leiche Lord Churchill’s wurde gestern früh, wie „W. T. B.“ berichtet, von dem Trauerhause in London na dem. Dg E gebraht zur Ueberführung na Bladon, wo: am Vormittag die Tes stattfand. Der Bischof von Oxford, umgeben von der cifilihkeit, empfing die Leiche am Eingange der Woodstock-Kirche, von wo sie nah Be- endigung des Gottesdienstes nah dem Kirchhof übergeführt wurde. Gestern Mittag fand in der Westminster-Abtei ein Trauergottesdien st statt, dem der Marquis von Salis- bury, Lord Nosebery, der Kanzler der Schaßkammer Sir W. Harcourt, Balfour, verschiedene Mitglieder der beiden Belt des Parlaments, Notabilitäten und ein zahlreiches Publikum beiwohnten. Der Prinz und die Prinzessin von Wales sowie der deutshe und der russishe Bot- schafter hatten Kränze gespendet.

Frankreich.

Der König Alexander von Serbien stattete geftern Nachmittag 3 Uhr dem Präsidenten der Republik Faure und darauf dessen Gemahlin einen Besuch ab, den der Präfi dent sofort erwiderte. Der König hat dem Präsidenten Faure den Weißen Adler-Orden verliehen. i

In dem gestern abgehaltenen Ministerrath theilte der Minister-Präfident Ribot mit, daß der Admiral Besnard das Marine-Ministerium übernommen habe. Da dex General Hervé, dem das Kriegs-Ministerium angeboten worden war, die Annahme desselben abgeschlagen hat, ist der Divisions-

ü - arbeiter e

General Zurlinden, bisher kommandierender General des -

IV. Armee-Korps, zum Kriegs-Minister ernannt worden.

Der Marschall Canrobert ist gestern gestorben.

Jm Senat ift gestern von dem Justiz-Minister Trarieux, in der Deputirtenkammer von dem Minister-Piäsidenten NRidbot cin Botschaft des Präsidenten Faure verlesen worden, die in beiden Häusern eine beifällige Aufnahme fand. Jn der Botschaft \priht der Präsident seinen Dank für seine Wahl aus und bezeichnet dieselbe als eine Ehrung der arbeitsamen Demokratie, zu der der Präsident sich rechne, Die Mitglieder des Kongresses hätten der Arbeit im stillen, welche die Demokratie unablässig für die Größe Frankreihs ausübe, eine feierlihe Huldigung er- weisen wollen. Der Präsident fügte hinzu, er kenne die ganze Große seiner Pflichten und werde sich denselben niht ent- zichen, vielmehrihnen seine ganze Hingebung und alleWachfamkeit widmen, um die Beobachtung der konstitutionellen Geseße und- cine gesezmäßige loyale Ausübung des parla- mentarishen Regimes sicher zu stellen. Die Botschaft erinnert weiter an die Nuhe, mit der fih die Uebertragung der Präsidentschaftswürde vollzogen habe, und fährt fort: „Das Par- lament hat bewiesen, daß das freie Funktionieren der Jnsti- tutionen für alle Umstände ausreiht, um einen ununter- brochenen Gang der öffentlihen Geschäfte zu sihern. Die repudlifanishe Staatsordnung kann übrigens feiner Gefähr- dung ausgeseßzi sein. Jn jedem Augenblick kann that- sählih die Nation ihren Willen durch die Vermittelung ihrer Vertreter zum Ausdruck bringen und diese Vertreter haben immer die Sicherheit, in der Regierung einen treuen Mitarbeiter zu finden. Frankreich verwehselt niht eine nut- lose Agitation mit dem unaufhaltsamen Fortschritt. Stark dur seine Ehrlichkeit, stolz auf seinen erworbenen Wohlstand, zu- gänglich allen hohherzigen Jdeen, ist Frankreich niht Sklave irgend einer vorgefaßten Veinung, aber es vershließt sih nicht den großen Problemen, welche in der ganzen Welt die Geister bewegen. Eine Lösung zu suchen, die geeignet ift, diese Probleme dem nationalen Geiste und den Ueberlicfe- rungen der Sitten anzupassen, das ist die wesentliche Auf- gabe, die das Parlament zu verfolgen hat. Alle Gut- gesinnten werden fih in demselben Gedanken zusammenfinden : in dem Gedanken der Versöhnung, Beruhigung und sozialen Gerechtigkeit, um durch die allgemeine Eintracht und durch die republikanishe Brüderlichkeit die andauernde Eatwickelung des materiellen und moralischen Gedeihens vor- zubereiten. Stolz auf scine Armee und Marine, stark genug, um mit Recht laut seine Friedensliebe betheuern zu können, und im Besig so werthvoller Sympathien, an denen das Land unverbrüchlich festhält, rüstet sh Frankreih in dem neuen Streben zum Fortschritt, die Nationen zu den großen Festen der Arbeit einzuladen, welhe würdig sind, das Jahrhundert zu krönen. Jn Literatur, Kunst, Wissenschaft, JFndustrie, Handel, Ackerbau, in den breiten Massen des allgemeinen Stimm'echts, muß ebenso wie in der politishen Welt derselbe

Eifer alle diejenigen vereinigen, denen der Glanz des fran- -

zöfishen Namens am Herzen liegt.“ Die Botschaft {ließt : A Vereinigung, zu dieser gemeinsamen Arbeit für die Macht und den Ruhm der Republik lade ih Sie ein, in dem sicheren Bewußtsein, hierin der Dolmetscher unserer ge- sammten Demokratie zu fein.“

In der Deputirtenkammer brachte der Deputirte Goblet nah der Verlesung der Botschaft eine Fnter- pellátion über die Politik und dieBildung des neuen Kabinets ein. Goblet hielt die Nothwendigkeit der Ver-

und verlas das deutsche und das österreihishePcotest-

behauptete, er glaube doch, daß der Zuckerzoll die Ursache der Maßnahme sei, derselbe sollte aber abgeschafft werden, weil er mehreren Ländern Veranlassung zu Repressalien gegeben habe. Hepburn brachte sodann den Antrag ein, eine

anlaufenden Schiffen aufzuerlegen, welche Ländern angehören, die die Einfuhr oder den Verkauf amerikanischer K hindern oder e nnelia ershweren.

r

über die Finanzlage an den Kongreß gerichtet, in der e heit à g bg

im Umlauf seien und daß das Geseg deren alsbaldige Wiederausgabe \ Billets entzógen dem Schaß dauernd die Goldreserve. Während des abgelaufenen dem B behufs Aus 2 ende Go

[puancriios aufrechti und verlangte Auskunft über die einung der Regierung betreffs der Erprefsuigzalairen, der

Einkommensteuer und anderer Fragen. Er beantragte eine

Tagesordnung, die jedes ‘ Kompromiß mit der Rechten und die Politik des Widerstandes gegen die Demokratie

urückweist. Der Minister-Präsident Ribot erwiderte auf die Interpellation und bat, doch endlich die Personenfragen bei

Seite zu lassen, damit die vom Lande erwarteten Reformen zu Ende geführt werden könnten. eine schaffensfreudige Republik und wolle den Um- schwung, der sich jeßt im Lande vollziehe, unter- ftüßen. Die Regieruna werde die Kammer um Votierung des Budgets, unter Abseßung der Erbschaftssteuer, er- suchen. Der Minister-Präsident {loß mit einem Appell an die Mitwirkung der ganzen Kammer. Hierauf brachte der Deputirte Bajtid eine Tagesordnung ein, worin die Erklä- rung der Regierung gebilligt und das Vertrauen zu der Ab- ficht der Regierung ausgedrückt wird, eine Politik der Eini- gun, der Republik und demokratisher Reformen zu treiben. Nachdem die von Goblet für seine Tagesordnung beantragte Priorität mit 336 gegen 141 Sliimmen abgelehnt worden war, wurde die von dem Minister-Präsidenten genehmigte Tagesordnung Bastid mit 329 gegen 79 Stimmen angenommen. Sodann brachte der Justiz-Minister Trarieux die Amnestie- Vorlage ein. Es wird darin den wegen eines Komplotts oder Attentats gegen die innere Sicherheits des Staats, sowie den wegen Preß- und D eecrieben Verurtheilten volle und ganze Amnestie bewilligt. Die Vorlage wurde mit 511 gegen 7 Stimmen angenommen. (Rufe auf der äußersten Linken : Es lebe Rochefort!) Der Deputirte Gauthier brachte sodann einen Antrag auf eine Revision der direkten Abgaben ein und Dee dafür ‘die Dringlichkeit, die vom Minister- Präsidenten Ribot bekämpft und von der Kammer mit 332 gegen 118 Stimmen abgelehnt wurde. Der Deputirte Lemir e

rate hierauf eine Rejolution ein, worin die Regierung auf- gefordert wird, die gegen Beamte und Mitglieder des Klerus getroffenen Disziplinarmaßregeln aufzuheben. Der Antrag wurde mit 284 gegen 165 Stimmen angenommen und darauf die Sißung geschlossen.

Mlle gemäßigten Pariser Blätter billigen rückhaltlos die Botschaft des Präfidenten. Die Orgkne der Opposition erklären fie als ein farbloses Schriftstück und beklagen ebenso, daß die Erklärungen Ribot's ungenügend seien. Mehrere Blätter aber, besonders die „Petite Népublique“, erklären, es sei undenkbar, sich streng gegen eine Regierung zu zeigen, die in der Amnestiefrage die Jnitiative ergriffen habe. Die gemäßigten Zeitungen fragen, ob es klug sei, Gegner ent- waffnen zu wollen, welhe die Waffen nie niederlegten. Die konservativen Blätter ertlären, die Amnestie sei ein er- [eder Anfang der Regierung Faure's. Ohne Zweifel önne die Maßregel zur Beschwichtigung der -revolutionären Umtriebe und des Hasses beitragen. :

Rußland.

E Aus dem ganzen Reich treffen, wie „W. T. B.“ aus Sit. Petersburg berichtet, Deputationen ein, um dem Kaiser und der Kaiserin zur Vermählung zu gratulieren. Die Depútationen werden von den betreffenden Re \sort- Ministern vorgestellt und bringen dem Kaiser und der Kaijerin P sowie D und Brot auf kostbaren Schüsseln dar.

Aus Anlaß des Geburtstages Seiner Majestät des Kaisers Wilhelm empfing der deutshe Botschafter, General der Jnfanterie von Werder am Sonntag die Glückwünsche des diplomatischen Korps, der obersten Hof- und Staats-Würden- träger und der Vertreter der deutshen Kolonie. Wegen des Ablebens des Ministers von Giers wohnte der Botschafter dem Festessen der deutshen Reichsangehörigen in St. Peters- burg niht bei. Auch in Moskau und den anderen Städten Rußlands fanden Festessen der deutshen Reichs- angehörigen statt.

Die Regierung wolle

Jtalien.

__ Nach einer Meldung - der „Agenzia Stefani“ aus Washington von gestern richteten der Minister des Aus- wärtigen Baron Blanc und der Gesandte von Kolumbien am italienishen Hofe Hurtado an den Präsidenten Cleveland gleichzeitig die identishe Bitte, das \chieds- rihterlihe Mandat zur endgültigen Entscheidung aller Ss internationalen Charaëters zu übernehmen, welche die ‘orderungen des italienishen Stiaatsangehörigen Cerutti gegen die Regierung von Kolumbien beträfen.

Türkei. Fahsin Pascha, der Vali von Bitlis, ift, einer Mel- dung des „W. T. B.“ zufolge, seines Amtes enthoben und

Peru durch Eumer- Bey, Mitglied der Untersuhungs- Kommission für die Vorfälle in Safsun, erseßt worden.

Amerika.

Das Nepräsentantenhaus begann, wie „W. T. B.“ berichtet, vorgestern die Berathung der Vorlage für Ab- schaffung des Differentialzolls auf Zucker. Hopkins (Republikaner) brachte ein Amendement ein, wonach der Zoll gegen jedes Land in Kraft bleiben solle, das Maßregeln gegen amerika- nisches Vieh und Fleisch ergreife. Meyer (Demokrat) brachte ein Amendement ein, den ad valorem-Zoll um 10 Proz. zu er- höhen. Wilson eröffnete die Debatte, erklärte, der Diffe- rentialzoll sei eine Verlegung des Meistbegünstigungsvertrags

\chreiben sowie ein Schreiben des deutshen Botschaf- ters, worin bestritten wird, daß die deutscherseits gegen die Vieh- einfuhr ergriffenen Maßnahmen Repressalien seien. Wilson

teuer von einem Dollar per Tonne denjenigen die amerikanishen Häfen

rodufte

Gestern hat der Präsident Cleveland eine Botschaft age sei, daß

der gefährlichste Billets

Punkt der Millionen Dollars in

Gold einzulösende verlange. Diese

nah ihrer Einlösung

hres len über 172 Millionen Dollars

uhr entnommen worden. Eine

“theilte zunächst der Präsident von Köller mit, daß Seine

müsse der Schaßsekretär érmächtigt werden, genügend Bonds auszugeben, um die Goldreserve zu erhalten, sowohl zur Ein- lôósung und definitiven Uen der gesezlih zirkulierenden Villets, als au für die in Gemäßheit des Gesezes von 1890 zum Ankauf vonSilber ausgegebenen Billets. Diefe Bonds würden nah 50 Jahren in Gold zurückzuzahlen, nur gegen Gold ver- fäuflih und nit höher als dreiprozentig sein. Er sci gegen eine neuc Emission von Bonds unter den gegenwärtigen Be- dingungen, sei aber bercit, im Kongreß an jeder Maßregel mitzuarbeiten, die geeignet sei, den Verdacht, als sei das Land nicht im stande, seinen nationalen Verpflichtungen ehrlih nac- zukommen, zu beseitigen.

Nah der Verlesung der Botschaft des Präsidenten Cleveland im Repräsentantenhause brahte Springer einen Geseßentwurf ein, der bezweckt, die Vorschläge des Prä- sidenten durchzuführen. Die Höhe des Betrages der aus- zugebenden Bonds ift auch hierbei nit angegeben. Der Ge- sezentwurf wurde dem Finanzausshuß überwiesen.

Aus Mexico wird gemeldet, die Regierung von Mexico habe den Vorschlag des Staatsdepartements in Washington, die M I gen mitGuatemala einem Schieds- spruch zu unterbreiten, abgelehnt. Mexico habe den Vor- shlaa freundlih entgegengenommen und danke für das freund- liche Interesse.

Eine in New - York eingetroffene Depesche aus Colon meldet, die revolutionäre Bewegung in Kolumbien erstrede sih auf die Departements Bolivar, Magdalena und Antiogquia. Die Rebellen hätten die Telegraphendräßte zer- schnitten. Jn Cartagena sei der Belagerungszustand erklärt worden. Aus Panama sei ein Theil der Truppen zurück- gezogen worden, da man glaube, die Vereinigten Staaten würdeaz die Znleressen dieser Provinz shüßen. Die revolutionären Führer auf dem Isthmus seien verhaftct worden. Ein fran- zösisches Kriegsschiff sei nach Colon entsandt worden, das amerifanishe Kriegsschiff „Atlanta“ befinde sih bereits dort. Auch in Buenaventura, an der Westküste von Kolumbien, sei ein Aufstand ausgebrochen. Ein amerikanisches Kriegs\chiff werde dorthin gesandt werden.

Afffien.

Aus Kalkutta berichtet das „Reuter he Burcau“, daß nach einer dort eingetroffenen Meldung aus Ka®Lul der neue englische Agent Oberst-Lieutenant Akram Khan am 16. d. M. von dem Emir von Afghanistan im öffentlihen Durbar empfangen worden sci. Der Agent habe dabei dem Emir die Insignien des Großkreuzes des Bath-Ordens überreicht.

Der „Times“ wird aus Shanghai von gestern ge- meldet: Nach amtlichen, von chinesisher Seite stammenden Mittheilungen hätten die Japaner am 26. d. M. zweimal Wei- Hai-Wei von der Westseite aus angegriffen, seien aber zurückgeshlagen worden. Am 27. d. M. hätten die japanischen Truppen auf der Ostseite angegriffen, sih aber zurückziehen müssen; von einem beabsichtigten Angriff auf die Forts von Chefoo hätten die Japaner mit Rüdsiht auf die An- wesenheit der auswärtigen Kriegsschiffe A bstand genommen.

Parlamentarische Nachrichten.

= In der heutigen (25.) Sißung des Reichstags welher die Staatssekretäre, Staats - Minister Dr. vo! Boetticher und Freiherr von Marschall, der Staats sckretär Graf von Posadowsky und der Staats-Ministe Freiherr von Berlepsch beiwohnten, gelangte die Aller- öchste Verordnung, betreffend die Erhebung eines Zoll- zushlags für aus Spanien und den spanischen Kolonien kommende Waaren, vom 25. Mai 1894, zur zweiten Berathung.

_Es lag dazu folgender Antrag des Abg. vonSa lis vor: die verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag s{leunigst einen Gefeßentwurf vorzulegen, durch welhen in Ergänzung der Vorschriften des § 6 des Zolltarif-Geseßes vom 15. Juli 1879 auch zollfreie Waaren unter der dort vorgesehenen Voraussetzung mit Zöllen belegt werden können.

Der Abg. Dr. Hammacher beantragte, hierin nah dem Worte „belegt“ hinzuzufügen: „und die Zölle für zoll- pflihtige Waaren bis auf das Doppelte erhöht werden können“.

Abg. Dr. Barth (fr. Vg.) erklärte sih gegen die vom Abg. von Salisch beantragte Resolution. Die Zollfreiheit sei einer Reihe von Artikeln im eigenen Interesse Deutschlands gewährt; namcutlich die deutsche Industrie werde geshädigt, wenn man die Zollfreibeit aufhebe. Im übrigen werde durh Repressalien folher Art überhaupt nichts erreiht, als cine Steigerung der Erbitterung und Spannung. Unter diesem Gesichtêspuntt sei auch der § 6 des Zolltarifgeseßzes durchaus verfeblt; denn im Bestehen der- artiger Bestimmungen liege auch eine Nöthigung, die Waffe wirklich zu gebrauchen, auch wenn es dem Bundeërath nicht erwünscht erscheine. Abg. Dr. ammacher (nl.) erfaante aus den vom Vorredner angeführten Gründen an, daß von den Befugnissen, welhe der Antrag verleihe, nur der allervorsihtigste Gebrauch ee werden dürfe. Daß Kampfmittel nicht wirkungêlos eien, habe der Erfolg des Zollkrieges mit Rußland gezeigt ; au die politischen Freunde des Abg. Barth hätten die Be- rechtigung der Zölle als wirtbs{aftliher Kampfmittel in früßberer Zeit ausdrücklih anerkannt. Daß der Bundeërath von einer Be- fugniß lediglich deshalb Gebrauh machen werde, weil sie einmal vor- handen fei, sei eine Behauptung, für die der Beweis fehle. Redner wünschte die Ueberweisung der Resolution ai die Kommission für die Zolltarifnovelle, welhe vorausfihtlid zu cinem vositiven Gefetzes- vorschlage gelangen werde.

(Schluß des Blattes.)

— In der heutigen (7.) Sipung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister-Präsident Fürst zu Hohe n- lohe, der Finanz-Minister Dr. Miquel, der Minijter des Innern von Köller und der Minister für Landwirth- schaft 2c. Freiherr von Hammerstein beiwohnten,

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Majestät der Kaiser und König die zu Allerhöchstseinem Geburtstage durch das Präsidium dargebrachten Glückwünsche des Hauses huldvollst entgegenzunehmen geruht habe.

Das Andenken des verstorbenen Abg. Brauner chrte

aus in der üblichen Weise durch Erheben von den Sizen. luf der Tagesordnung stand die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats und zwar des Etats der landwirthshaftlihen Verwaltung. Dazu nahin zu- nächst das Wort der Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein, dessen Rede, die bei Schluß des Blattes noch fortdauerte, wir morgen im Wortlaut bringen werden.

— Dem Reichstag ift der Entwurf eines Gesetzes, be-

das

Reichs, zugegangen. Der Wortlaut des Gesegentwurfs ift nebft der allgemeinen Sina in der Erften Beilage zur beutigen Nr. d. BI. abgedruckt.

— Die VIII. Kommission des Reichstags zur Vcor- berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Abänderung des Zolltarifs, besteht aus folgenden Abgeordneten: Graf von Holftein, Vorsißender; Reindl, Stellvertreter des Vorsizenden; Fué- angel, Will, Schriftführer; Buddeberg, von Dewitz, Dresler, oe

rbert, Hirshel, Graf von Kaniß, Klose, Kröber (Bayern), Möller Dortmund), E von JIanta-Polczyúski, Siegle, Freiherr von Stumm-Halberg, Weidenfeld, Wißlsperger, Wurm.

— Dem Hause der Abgeordneten is der Bericht über die Ra nagen und Beschaffungen der Eisenbahn- verwaltung während des Zeitraums vom 1. Oktober 1893 bis dahin 1894, sowie der Nahweis über die Verwendung des Dispositionsfonds im Extraordinarium des Etats der Eisenbahnverwaltung für 1893/94 zugegangen.

Kunst uud Wissenschaft.

Der Botaniker Professor Friedrih Schmitß in Greifswald ift, wie „W. T. B." meldet, Ma Mittag ‘eitorben: mi

— Der Direktor des öfsterreihishen Museums für Kunst und Induftrie in Wien, Hofrath Falke, if unter dem Ausdruck der Allerhöchften Anerkennung für feine vieljährige, sehr ersprießliche® Dienstleistung auf eigenes Ansuchen in den Ruhestand verseßt und der Vize-Direktor Bucher unter Verleihung des Titels und Charakters eines Hofraths zum Direktor des Museums ernannt worden.

— Die in Zürich neugegründete Gesellschaft , Künstlerhaus“ veranstaltet laut Meldung des „W. T. B.“ in dieser Woche eine Ausftellung von Gzmälden modèrner Meister. Darunter sind Werke von Gabriel Mar, Keller, sowie die vier neuesten Werke Bölin’s, wovon zwei vor kurzem für eine bedeutende Summe in Züricher Privatbesitz gelangten.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten unnd Absperrungs- Maßregeln.

__ Wien, 29. Januar. (W. T. B.) In den galizischen Be- zirken Stanislau und Czortkow it die Cholera gänzlich erloschen. Gemäß der Dreëdner Konvention werden die genannten Bezirke deshalb niht mebr als Seuchenberde angesehen.

Verkchrs-Anstalteu.

Königsberg i. Pr., 28. Januar. (W. T. B.) Die Sw{iff- fahrt Oelen L G Glüdftadt, 26. Januar. Die Dampfschiffahrten zwischen Hoverschleuse und Sylt sind, wie „W. T. B.* meldet, Eifcs halber bis auf weiteres eingestellt. : — 28. Januar. (W. T. B.) Das Eifenbahn-Betrieb8amt giebt bekannt: Die Dampfscbiffsfahrten Dagebü ll — Wyk— Amrum sind Eises I eingestellt. Koblen z, 28. Januar. (W. T. B.) Das biesige Betriebsamt mat bekannt: Der Trajektbetr ieb Bana Dbercaltet wegen

Eiéaang eingestellt.

, Krefeld, 28. Januar. (W. T. B.) Das hiesige Vetriebsamt

macht bekannt: Rheintrajekt Spyck-Welle Strecke Kleve—

E wegen Eisgang gesperrt, Betrieb auf Streke Well e— evenaar infolgedessen gänzli eingestellt.

Wien, 29. Januar. Infolge heftigen Schneewehens ift laut Meldung des „W. T. B." auf der Eisenbahnstrecke Sankt-Peter— Fiume der Gefammtverkehr und auf der Strecke Laibach— Triest der Frachtenverkehr eingestellt.

Bern, 28. Januar. (W. T. B.) Der „Diritto® hatte ge- meldet, die technishe Konferenz zur Berathung des Simplon- Durcchstihs sei auf den 15. Februar vershoben worden. Dem- gegenüber wird von unterrihteter Seite erklärt, daß der Zeitpunkt für die Konferenz noch nicht festgesezt sei; die Berathung werde in Mailand, wahrscheinlich in der zweiten Hälfte des Februar, ftatt

finden. Theater und Musfik.

n MonJerta nifonkirche fand am Donnerstag v. W. ein Konzert des Domchors unter Leitung seines Direktors, Prefefsors i statt. Chorgefänge von Palestrina, Gumyvelz- (1559), Bodenshaß, Bach, Mozart, Kiel und Becker wechselten logesfängen und Orgelvorträgen. Der Chor leistete, was Schön- s Stimmenklangs und edle Vortrag8weise betrifft, wiederum benêwerthes. Die Sologesänge der Damen Meta Geyer (( an) und Clara Schacht (Alt) verdienen gleihfalls gerechte Anerkennung. Der ftets gern gebörte Orgelvirtuose Dr. Reimann erfreute auch dieêmal wieder die Hörer durch zwei vorzüglih rvor- getragene Stücke von S. Bach. Herr Franz Fischer, Hof-Kavellineister aus München, gab am onnerêtag im Saal Bechstein zum ersten Mal einen „Wagner- Abend am Klavier“. Er begann mit der dem dritten Akt der , Meister- inger“ entlehnten „Festwiese“, ciner dramatisch sehr bunt belebten Scene, die er mit großer technisher Sicherheit und mit Beobachtung jeder feinen Nüance in der Komvosition vortrug. In der hierauf folgenden Schlußscene aus „Nheingold“ matte der „Ein- zug der Götter* (nach dem Vorbild der Liszt’shen Bearbeitung) eine vortreffliGze Wirkung. Die Scene „Siegfried's Tod und den Trauermarfíh“ aus der „Bötterdämmerung" leitete der Vortragende mit der „Erweckung der Brunbilde* sehr wirksam ein. Das Vor- spiel zum „Parsifal“ mit seinen imponierenden Oktavengängen und feinen zarten melodiöfen Weisen amn Schluß, sowie der „Liebestod“ aus „Triftan und Ifolde*, wozu das ganze Vorspiel die Einleitung bildete, waren die leßten Nummern des Programms. Der Beifali war ein so lebhafter, daß Herr Fischer noch die ,Venusbergscene“ aus den „Tannhäuser“ binzufügte, die er gleih den vorausgegangenen Scenen mit einer für Kenner dieser Opern überraschenden Treue der Wieder- gabe vortrug, troßdem die immer gleihè Klangfarbe des Instruments tolhen Aufgaben fich wes günstig zeigt. Das zahlreih erschienene Publikum bezeugte dem Konzertgeber Fie warme Anerkennung für den dargebotenen seltenen Kunftgenuß. Im Konzertsaal der Potsdamerftraße 9 fand gleichzeitig das Abschied8-Konzert des früheren Königlichen Opernsängers Herru Nikolaus Nothmühl ftatt. Seine kraftvolle und umfangreiche Tenorstimme kam in Liedern von Schubert, Röder, Kahl, H. Hof- mann, Lassen, A. Grünfeld und J. Schulß vortrefflich zur Geltung : auch wirkte seine edle Vortragsweife so anziehend und so tief er- greifend, daß das zahlreih ershienene Publikum dem Sänger wieder- bolt durch Zurufe zu erkennen gab, wie ungern es ibn {heiden sehe. Die Violiniftin Fräulein Margarethe Baginski erfreute durch den Vortray einer Ballade und Polonaise von Vieuxtemps und erntete dafür aufmunternden Beifall. Das vierte Konzert (am Freitag) des Pianisten Herrn Ferruccio B. Busoni, über dessen bedeutende künstlerische Leistungen bereits an : dieser Stelle berihtet worden is, wurde mit Liszt's Fuge über den Namen BACEH eröffnet, auf welche Chopin's jeßt öfter gehörte B-mol?- Sonate folgte. Eine von dem Konzertgeber für Klavier geshickt

bearbeitete Tripelfuge für Orgel von Bach, zwei beliebte Piècen von Liszt . und Thalberg, Pixis,. Herz, Czerny und Chopin enthält, bildeten den Schluß des Abends. In allen Vortragende von neuem als ein Virtuose ersten Ranges, der unfehl- bare Sicherheit im Technischen mit eingehender und feinsinniger Vor- ; tragsweise zu vereinigen versteht. Leistungen.

ein etwas veraltetes „Herameron“, das Variationen von Liszt,

enannten Piècen bewährte sich der

Neicher Beifall begleitete seine

ldreserve Z zur Aufrechthaltung des öffentlichen

edits nothwendig. einer — Cleveland’'s — Ansicht nah

treffend die anderweite Ordnung des Finanzwe?ens des