JFhre Königlichen Hoheiten der Großherzog und der Erbgroßherzog von Baden sind gestern Nahmittag um 1!/» hr von bier nah Karlsruhe zurügereifst. g
n der am 31. v. M. unter dem Vorsiß des Vize- lenarsizung
Innern Dr. von Boetticher abgehaltenen eseßes, be-
des Bundesraths wurde dem Entwurf eines treffend die Bestrafung des Sklavenraubs und des Sklavenhandels, dem Entwurf eines Geseßes für Elsaß - Lothringen - über die Gebäudesteuer , dem Antrage Anhalts, betreffend die steuerlihe Behandlung der Abraum- salze, sowie den Entwürfen von Bestimmungen über die Be- schäftigung jugendlicher Arbeiter auf Steinkohlenbergwerken und über die Beschäftigung von Arbeiterinnen und Susimmung
“Präsidenten des Staats - Ministeriums , fenen Plenars des
Arbeitern in Walz- und Hammerwerken — die Zustimmung ertheilt. Der twurf eines Gesezes für Elsaß-Lothrin- gen wegen Aufhebung des Gesehes über die Ernennung und die Besoldung der Bürgermeister und Beigeordneten vom
- 4. Juli-1887 wurde-- den--zuständigen Ausschüssen überwiesen.
Ueber die Vorlage, betreffend Ueberschreitungen bei den Be- soldungs- und Pensions-Etats der Reichsbankbeamten für 1892 und 1893, sowie über die Allerhöchsten Orts zu unterbreitenden Vorschläge wegen Beseßung von e: Mitgliedsstellen beim Reichsbank-Direktorium wurde Beschluß gefaßt. Endlich wurde eine größere Anzahl von Eingaben erledigt.
In der gestern abgehaltenen Schlußsizung des Kom- munal-Landtags der Kurmark gab der Vorfißende, Geheime Regierungs- und Landrath von Winterfeldt- Menkin eine Uebersicht der in der siebzehntägigen Session erledigten Geschäfte. Darnah sind 98 Sachen zur Ver- handlung gekommen, von denen der 1. Ausshuß 37, der TL Ausschuß 58 bearbeitet hat. Das Plenum hat diese in aht Sitzungen erledigt. Außerdem sind drei Vor- lagen von dem Ritterschaftlihen Konvent in einer Sißung des leßteren zur Berathung und Beschlußfassung gelangt. — Der Vorfißende {loß den 67. Kommunal-Landtag mit einem Hoch auf Seine Majestät den Kaiser und König, in das die Versammlung mit begeistertem dreimaligen Ruf einstimmte.
Nach einer an das Ober-Kommando der Marine ge- langten telegraphishen Meldung beabsihtigt S. M. Kbt. “Iltis, Kommandant Kapitän-Lieutenant Jngenohl, heute von Shanghai nah Chinkiang in See zu gehen.
Bayern. Seine Königliche Hoheit der Prinz Wolfgang, der jüngste, 15 Jahre alte Sohn Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig, ist gestern Abend nach eintägiger Krank- heit gestorben.
Schwarzburg-Sondershausen.
Der Lan dtags-Ausschuß des Fürstenthums wird am 4. Februar in Sondershausen zusammentreten.
Reuß á. L.
+ Seine Durchlaucht der Fürst ist am 31. v. M. von seiner Besizung in Radeberg bei Dresden, wohin sich_ Höchst- derselbe A einige Tage zur Jagd begeben hatte, nach Greiz zurückgekehrt. ,
In den öffentlichen Sihungen des Landtags vom 30. und 31. Januar d. J. wurde — nah dem Referat des Abg. Zahn über die erfolgte Prüfung der Landes-Kassenrehnungen auf die Jahre 1891/93, sowie der Rehnungen über den Fonds für gemeinnüßige Zweke im Jnteresse des Feuerlöshwesens und der Feuersicherheit auf die gleihe Periode — dem Antrage der Finanzkommission entsprechend, der Fürstlihen Staats- regierung einstimmig die Ermächtigung zur Richtigsprehung der Rechnungen ertheilt.
Elsaß-Lothringen.
In dem Etatsentwurf für 1895/96 sind die Ein- nahmen und Ausgaben auf je 55383315 M veranschlagt, Und par im ordentlihen Etat auf 51 112798, im außer- ordentlichen auf 4270 517 # Der dem Geseg beigegebenen Denk- schrift entnimmt die „Straßb. Korresp.“ Folgendes: Unter den Einnahmen des ordentlichen Etats findet sih ein Uebershuß von 296 225 6 aus verfügbaren Beständen des Rechnungsjahres 1893/94, während dem laufenden Jahre 1894/95 ein Ueberschuß von 3192411 #6 zu gute kam. Der Unterschied zwischen den Ueberschüssen der beiden leßten Rechnungsjahre hat zum weitaus größten Theil seinen Grund in der Aenderung, welche in den beiden Jahren zwishen dem Verhältniß der Ueberweisungen des Reichs zu dem Matrikularbeitrag zu Un- gunsten des Landesfonds eingetreten ist. Während nämlich 892/93 die Dre igen den Matrifularbeitrag rechnungs- mäßig um 201 420 f. überstiegen, blieben dieselben 1893/94 rechnungsmäßig um 1849767 # hinter demselben zurüd, was einen Unterschied von 2051187 # ausmacht. Hierbei kommt jedoh in Betracht, daß in beiden Jahren in dem an das Reich gezahlten Matrikularbeitrag das Biersteueräquivalent mitenthalten war. Wird dieses Aequivalent mit rund einer Million Mark in Gegenrehnung gebracht, so hat Elsaß- Lothringen 1892/93 vom Reich zur Bestreitung seiner eigenen Ausgaben einen Zushuß von 1 201 420 Æ erhalten, 1893/94 dagegen dem Reich zur Bestreitung der Reichsausgaben einen Zuschuß von 849767 4 aus Landesfonds gezahlt. Ohne dieje Zuschußzahlung an das Reih wäre dem Etat für 1895/96 ein Uebershuß von 1 145 992 F zu gute gekommen. Daß im Rechnungsjahr 1893/94 troß der erhöhten Zahlung an Matrikularbeitrag ein Uebershuß von 296 225 46 verblieben ist, fommt vor allem daher, daß die Einnahmen an eigentlichen Enregistrementsgebühren und Erbschaftssteuer den Etatsansaß um 1183975 # überstiegen haben. Weitere wefentliche Mehreinnahmen haben ergeben : die Weinsteuer mit 194 976 #6, die Biersteuer und Uebergangsabgabe von Bier mit 369 795 A, die direkten Steuern mit 102565 4 Diesen und anderen fleinen Mehrerträgnissen stehen als wesentlihe Minderein- nahmen gegen die Etatsansäße gegenüber: bei den Einnahmen aus“ Holz 368784 #Æ wegen der infolge der Wind- fälle erforderlih gewordenen Einschränkungen des Einschlags
und bei den Ueberweisungen des Reichs 339643 44 Nah der vom Bundesrath getroffenen Festseßung der Gesammtsummen der Ueberweisungen seitens des Reichs an die Einzelstaaten und des von diesen zu entrichtenden Matrikularbeitrags wird der von Elsaß-Lothringen für 1895/96 zu zahlende Matrikular- beitrag die Ueberweisungen, welche ihm zukommen, um 2242 0004/4 übersteigen. Mit Nüfsicht auf diesen Umstand ist bei der Auf- stellung des Entwurfs daoon ausgegangen, daß bei denjenigen Fn bezüglih welcher im Etat für 1894/95 die früheren nsäße wegen der damaligen aae gekürzt worden sind, die früheren Beträge nur insoweit wieder in Gag zu bringen seien, als dies unbedingt erforderli ershien. Es be- trifft dies namentlich die ‘aaa für fakultative gemeinnüßige PREn sowie diejenigen Fonds, bezüglich welcher verfügbare este aus Vorjahren es ermöglichen, auch für 1895/96 mit einem ermäßigten Kredit auszukommen. Mehrausgaben sind thunlichst vermieden worden. Troßdem mußte nicht nur für den außerordentlichen, sondern sogar für den ordentlichen. Etat eine Ergänzung der Einnahmen durch Rentenbegebung vor- gesehen werden. - E
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Oesterreich-Ungarn.
In der gestrigen Sibßung des böhmischen Landtags begründete, wie „W. T. B.“ berichtet, der Abg. Kramarz unter großer Unruhe des Hauses einen Antrag auf Abände- r üg Vex Landtagsordnung in dem Sinne, daß das Ministerverantwortlichkeits - Geses auch auf den Statt- halter ausgedehnt werde und dieser dem Landtage ver- antwortlih sein solle. Kramarz griff den Statthalter heftig an und {loß mit der Bemerkung, daß wirth- schaftlihe Fragen die beiden Nationalitäten in einem selbständigen böhmishen Parlament mit verantwortlicher Landesregierung vereinigen würden. Der Statthalter Graf Thun erklärte namens der Regierung den Antrag Kramarz als gegen die Staatsgrundgeseße gerichtet und daher un- disfkutierbar. - Troß der lärmenden Aufforderung seitens der Jungczechen , E zu sprechen, beendete der Statthalter seinen Saß in deutsher Sprache. Der Antrag Kramarz n mit allen gegen die Stimmen der Jungczechen ab- gelehnt.
Das ungarische Unterhaus seßte geltern die -BE rathung des Kultusbudgets fort. Titel 1 wurde mit roßer Majorität bewilligt; auch ein überwiegender Theil er Opposition stimmte dafür. Der Kultus - Minister Wlassics erklärte auf das entschiedenste, er werde keine Modifikationen der noch ausstehenden Kirchengeseße ver- treten, die nicht auch die Mitglieder des früheren Kabinets acceptierten. Die Autonomie der Katholiken sei nur in der Weise denkbar, daß sie den Kirhendogmen niht widersprehe. Seine Hauptthätigkeit werde der Minister der Verbesserung der Bil- dung der Lehrer zuwenden. Er erachte erri für die Aus- bildung zu Frauen- und Kinderärzten sowie zu Apothekern sehr geeignet. Unter lebhaftem Beifall {loß der Minister mit der Versicherung, er werde seine Pflicht in Hütung des größten Schatzes der Nation, des Kultus, zu erfüllen wissen.
Fraukreich.
Der Ministerrath hat die Beiseßung der Leiche des Marschalls Canrobert auf nächsten S Po festgeseßt und beschlossen, daß sie einen rein militärishen Charakter tragen solle.
Im Senat brachte gestern, wie „W. T. B.“ meldet, der Justiz-Minister Trarieux die Amnestievorlage ein, für welche die Dringlichkeit beschlossen wurde. Der Senat ver- sammelte sich sofort in den Abtheilungen, um die Kommission U wählen. Alle Mitglieder dieser Kommission waren für die
orlage. Nach der Wiederaufnahme der Sißung befürworteten der Berichterstatter und der Justiz-Minister die Amnestie- vorlage und appellierten an die Eintracht und Brüderlichkeit. Buffet bekämpfte die Vorlage, die nur den Politikern zum Vortheil gereiche, welche die Arbeiter ausbeuteten. Die Vor- lage wurde mit 216 gegen 7 Stimmen angenommen. Hierauf brachte der Kriegs-Minister General Zurlinden die Vorlage ein, betreffend den Kredit für das Leichenbegängniß des Marschalls Canrobert, und hob die glänzende Laufbahn Canrobert’s hervor. Die Berathung der Vorlage wurde auf heute festgeseßt.
In der Deputirtenkammer brachte der Kriegs-Minister General Zurlinden gleichfalls die Vorlage ein, betreffend die Bewilligung eines Kredits von 20 000 Fr. für das Leichen - begängniß des Marschalls Canrobert. Der Deputirte I (radikal) bekämpfte die Vorlage und führte aus, Sanrobert habe an dem Staatsstreihe und an der Kapitu- lation von Meg theilgenommen. Der Minister-Präsident Ribot erwiderte, der Marschall Canrobert habe die Fahne Frankreihs ruhmreich auf allen Schlachtfeldern wehen lassen. (Hestige Unterbrehungen auf der äußersten Linken.) Der Minister-Präsident Ribot stellie hierauf die Ver- trauensfrage. Der Deputirte Hubbard wollte antworten, wurde aber vom Zentrum am Sprechen gehindert. Lebhafter Lärm, Nufe: Es lebe die Armee! Der Lärm dauerte eine Viertelstunde. Endlih konnte Hubbard wieder sprechen, und las unter großem Lärm einige Stellen aus dem Pro- tokoll über die Kapitulation von Mez vor. Die Kammer genehmigte hierauf die Dringlichkeit Je die Vorlage mit 304 gegen 160 Stimmen . und beshloß die fso- fortige Berathung. Der Deputirte Lavy tadelte unter großem Lärm das Verhalten Canrobert's beim Staatsstreih. Der Deputirte Le Hérissé (früherer Boulangist) befürwortete die Vorlage und rechtfertigte Canrobert's Verhalten, da er bei dem Staatsstreih doch nur den Befehl seiner Vorgeseßten ausgeführt habe. (Widerspruch auf der äußersten Linken.) Der Deputirte Avez (Sozialist) erwiderte, Major Labordère habe lieber seinen Degen zerbrochen als die Verfassung verleßt. (Beifall links.) Der Deputirte Le Hérissé entgegnete: Labor- dère habe Unrecht gehabt. Rufe: „Zur Ordnung!“ Der Präsident Brisson bemerkte, ein Soldat dürfe “nicht der Verfassung zuwiderlaufenden Befehlen gehorhen. (Lebhafter Beifall links.) Der Deputirte Grousset (Sozialist) beantragte, Baudin solle eine Statue errichtet werden. Der Minister- Präsident Ribot bestieg nun die Tribüne und erklärte, die Regierung habe Baudin für seine Vertheidigung des e Ehre erwiesen. Grousset, der gegen die Geseße seines Landes versloßen habe, sei niht berehtigt, zu Gunsten von Baudin Forderungen zu stellen. (Lebhafter Beifall im Zentrum. Widerspruch auf der äußersten Linken.) Möge Canrobert der jungen Armee ein Vorbild sein; gänz Frankreih werde von ganzem Herzen gern dem Sarg folgen. Hierauf wurde der
Antrag Grousset mit 296 gegen 150 Stimmen abgelehnt und der Kredit von 20 000 Fres. Für die Beisezung des Marschalls Canrobert mit 288 gegen 152 Stimmen genchmigt.-
Rußland.
Der Kaiser und die Kaiserin empfingen, wie „W. T. B.” gus St. Petersburg berichtet, vorgestern weitere 129 Depu ta tionen, darunter solche von jüdishen Gemeinden aus verschiedenen Theilen des Reichs.
___ Die Leiche des Staats-Ministers von Giers wurde gestern Nachmittag 1 Uhr im Dg nes neben der Gruft des Prinzen von Oldenburg in Gegenwart der Familie, der Beamten des Ministeriums der Aae Ange egeetten,
des Ministers Yermoloff und des Fürsten Gortschakoff beigescßt. Die „Juriditsheskaja Gazeta“ (Juristische Stang
schreibt :
Die Thronbesteigung des Kaisers Nikolaus hat in einigen Kreisen Rußlands willkürliher Weise die Idee bezüglih der Möglichkeit einer [ geplanten wesentlihen Veränderung in der Ordúiung der Staats- verwaltung hervorgerufen. Diese auf nichts begründeten Vorauë- sezungen, welche in vollem Widerspruche stehen wie zur Geschichte, dem Wesen und dem Charakter uaserer felbstherrtißen Ver- waltung, so auch zu dem bei der Thronbesteigung des Kaisers “ erlassenen Manifest, haben zur Einbringung einer os seitens der Dn Mer amu tung des Gouvernements
wer geführt wegen der wünshenswerthen Betheiligung der Ver- treter der Semstwo an den Angelegenheiten der allgemeinen inneren Verwaltung. hne Zweifel haben folche Petitionen felbst gegen- wärtig nur deshalb stattgefunden, weil sich in der Gesellshaft Gerüchte verbreiteten, daß der Kaiser fich ihnen gegenüber wohlgeneigt ver- hält. Nur durch diese Kombinationen konnte man sich auch die jüngste Blättermeldung erklären, daß es dem Kaiser gefällig gewesen sei, die Wahl der Person für den vakanten Posten des Ministers für Wege und Kommunikationen der Einsicht des Reichsraths anheim- zustellen. Auf diese Weise erscheint die Ansprache des Kaisers im Winterpalais — fie i voll E und Klarheit — durchaus zeit- gemäß, da sie der Möglichkeit jegliher, durhaus unbegründeter Sllusionen vorbeugt, welhe zu traurigen Folgen führen, in die un- willkfürlich nicht nur einzelne Personen, fondern auch ganze Institute hineingezogen werden fönnen. :
Die Herausgeber und Nedakteure, sowie sämmtliche Mitarbeiter der Moskauer Zeitungen (der „Moskows- kfija Wijedomosti“, des „Moskowskij Listok“, der „Rußkoje Obosrenje“ und des „Ruskoje Slowo“) haben vorgestern in der Sergiuskirhe einen Gottesdienst aus Anlaß des Kaiserlihen Gnadenerlasses vom 13. Januar ab- halten und dem Kaiser durch Vermittelung des Groß- fürsten Konstantin Konstantinowish ihren Dank zum Aus- druck bringen lassen. Außerdem wurde beschlossen, ein nah dem Kaiser Nikolaus benanntes Asyl für arbeits- unfähig gewordene Mitarbeiter russischer Zeitungen und deren Familien zu gründen, ferner in der Kirche E Sergius das Bild dieses Heiligen zu fliften und r utt _am 13./1. einen Dankgottesdienst abhalten zu lassen. Für das Asyl wurden von den Zeitungsherausgebern namhafte jährliche oder einmalige Beiträge gezeichnet.
Jtalien.
_ Auf Antrag der Kardinalskommission für die orienta- lischen Kirchen hat der Papst beschlossen, in Konstantinopel eine höhere Studienanstalt zur Ausbildung des griehish- katholischen Klerus zu gründen und eine Kirche erbauen zu lassen, in welcher Gottesdienst nah grièehischem Ritus abgehalten werden soll.
Spanien.
nishe außerordentlihe Gesandte, als er gestern sein Hotel verließ, von einem Mann einen Schlag auf die Schulter erhalten habe. Der Thäter, ein verabschiedeter General Pei d der shon mehrfach Spuren von O gezeigt abe, fei sofort verhaftet worden. Eine große Menschenmenge hatte jih vor dem Hotel des Gesandten angesammelt; zahl- reiche Polizeibeamte waren zur Stelle. Der Gesandte S das Haus, ohne daß es zu einem Zwischenfall kam, un machte dem Minister - Präsidenten Sagasta einen Besuch. Später stattete der Marschall Martinez Campos dem marokkanishen Gesandten einen Besuch ab und gab dem Bedauern über die That Ausdruck. | n der Kammer erklärte der Kriegs-Minister auf eine Anfrage Canova's, der Minister des Auswärtigen habe ein Telegramm nah Tanger gesandt, welches besage, die That sei eine vereinzelte, Volk und Regierung protestierten gegen dieselbe. Außerdem habe der Minister an die übrigen Mächte Depeschen gerichtet, um jeder falshen Jnterpretation geg een, er oberste Rath für Krieg und Marine ist zu- sammengetreten, um cin summarisches Verfahren gegen Fuentes einzuleiten. Die Sache hat in Madrid große Erregung hervorgerufen. Man glaubt, Fuentes habe den in Melilla gefallenen General Margallo rächen wollen.
Schweiz. Alle ausgewiesenen Anarchisten sind, mit Ausnahme des flüchtigen Tirolers Gioseffi, in Haft genommen worden und werden, abgeschen von zweien, die zur Regelung ihrer
Geschäfte einen 24 stündigen Aufschub erhielten, sofort an die Grenze gebracht werden.
Rumänien.
In der Kammer interpellierte gestern der liberale Depu- tirte Stefanesco die Regierung über angebliche andauernde Meinungsverschiedenheiten zwischen der Regierung und den Präsidenten der beiden Kammern, sowie über die angebliche Erklärung des Ministers Carp, daß die Präsidenten der Kammern lediglich die Majoritäten zu repräsen- tieren berufen seien. Der Minister - Präsident Catargi be- dauerte den Zeitverlust, den solche mit sich brächten. Der Kammer - Präsident Mano be- tonte, die Präsidenten hätten wie jeder Abgeordnete das Recht, ihre Einwendungen gegen Geseßentwürfe zu erheben. Hoffent- lih werde nie der Fall eintreten, daß Geseßentwürfe ohne er- zieltes Einvernehmen mit den Präsidenten den Kammern vor- gelegt würden. Seine persönliche Würde und die Präsidenten- würde werde er stets zu wahren wissen. Jn Bezug auf das Bergwerksgeseß bestehe zwischen der Regierung und den Präsi- denten der Kammern volliges Einvernehmen.
Bei den Ergänzungswahlen eines Senators im Distrikt Sudzawa und eines Deputirten im Distrikt Tutova wurden die konservativen Kandidaten mit großer Mehrheit gewählt. Bei einer Deputirten-Ergänzungswahl in
Prahova erhielt gleihfalls der konservative Kandidat die
meisten Stimmen, doch ist eine Stichwahl erforderlich.
Aus Madrid berichtet „W. T. B.“, daß der maroktka-
JZnterpellationen
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Am Schlusse heutigen Ministerrathssißzung hat, wie ¿W. T; S e a inisterium seine D aiua eingereiht. Der König entschied, die Demission solle ver- fassungsmäßig behanhelt werden. i
„Amerika.
Eine in New-Yörk eingetroffene Depesche aus Panama meldet, daß die Rebellen von Cundinamarca dur General Acne geschlagen worden seien. — Nach einer Depesche aus Colon fand gestern in Bogota ein Gefecht statt, bei dem
egen 200 Mann fielen. Die von dem Präsidenten geführten Negierungstruppen-hlieben fiegreih. — Jn Carta- gena wurden 60 Liberale verhaftet. E
In Paris ist die Nachricht aus Guayaquil eingetroffen, die Regierung von Ecuador habe dem von Japan an- gekauften chilenishen Kreuzer „Esmeralda“ gestattet, die Flagge von Ecuador zu führen. Diese Erlaubniß habe
roßen Uawillen hervorgerufen, und es sei zu ernstlihen Aus- Fúccitunden gekommen, bei denen die Truppen Feuer gegeben hätten und mehrere Personen getödtet worden seien.
Ays“Lima wird gemeldet, die Aufständischen hätten fich Arcquipas- bemächtigt. A S
Asien.
Eine in Shanghai eingetroffene Depesche aus Wei- Ha i-Wei meldet, die Japaner hätten das östliche Fort erobert: das auf der entgegengeseßten Seite des Hafens liegende Fort beschieße indessen das eingenommene Fort }o L aß die Chinesen hofften, Wei - Hai - Wei halten zu önnen. °
Dem „Reuter hen Bureau“ wird aus Chefoo von gestern gemeldet, die Japaner hätten vorgestern Wei-Hai- Wei nach zweitägigem SuN genommen. Die Chinesen seien geflohen ; die Verluste derselben würden auf 2000 Mann angegeben. Die Jnsel Lin-Kung-Tan, auf der sich zahlreiche Besestigun en und der Regierung gehörige Werkstätten befänden, sei noch in den Händen der Chinesen. Alle Europäer hätten wohlbehalten Wei-Hai-Wei verlassen. |
Nach Meldungen aus Hiroshima von heute wird der Premier-Minister Îto heute die hinesishen Abgesandten empfangen.
Parlamentarische Nachrichten.
Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden fich in der Ersten Beilage.
— Der NOGes sezte in seiner heutigen (28.) Sißung, etr
welher der Staatssekretär, Staats - Minister Dr. von Boetticher und der Staats - Minister Freiherr von
Berl epsch beiwohnten, die erste Berathung des Geseßes, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung Cs Er Lewe Des, fort, in Verbindung mit der ersten Be- rathung des in Betreff desselben Gegenstandes von den Abgg. Gröber, Hiße und Genossen (Zentr.) eingebrachten Gesekentinurfs. as Wort nahm zuerst Abg. von Strom- beck (Zentr. ). (Schluß des Blattes.)
— Das Haus der Abgeordneten seßte in seiner heutigen (10.) Sipung, welcher der Minister für Landwirth- schaft 2c. Freiherr von Hammerstein beiwohnte, die zweite Berathung des Etats der landwirthschaftlihen Verwaltung fort. : 0
Abg. Parisius (fr. Volksp.) nimmt Bezug auf statistische Nachweisungen, um festzustellen, daß die Mebl- und Broipreise mit den Kornpreisen in engem Zusammenhange ftänden und alfo eine Zollerböhung auch immer eine Vertheuerung des Mehls und Brots zur Folge gehabt habe. ‘ «E
Abg. Schmidt -Stegliy (kons.): Ih habe hier einen Wunsch des Verbandes deutsher Gärtner zur Sprache zu bringen, der dahin geht, es möchte im landwirthschaftlihen Ministerium für die gärt- nerischen Interessen ein besonderes Dezernat bestellt werden, damit die die Gärtnereien betreffenden Angelegenheiten eine sahgemäße Be- handlung erführen. Die Gärtnerei ift nah der sozialen O den landwirthschaftlichen Betrieben gleichgestellt, nah der Steuer- geseßgebung aber werden Handelsgärtner zur Gewerbesteuer heran-
ezogen, während sonst! landwirthschaftliche Betriebe von dieser Steuer frei bleiben. Es kommt daher vor, daß große Gärtnereien, die von Nichtgärtnern betrieben werden, steuerfrei bleiben, während kleine Handelsgärtner besteuert werden. Ich bitte den Minister, diefer Ungerechtigkeit ein Ende zu machen. /
Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein: X habe als ehemaliger Vorsißender des hannovershen GärtnerverbarWs ein warmes Empfinden für die Interessen dieses Gewerbes und werde ihm auch in meiner jeßigen Stellung entgegenkommen. Ein Referat für gärtnerische Angelegenheiten besteht bereits im Ministerium, damit erledigt sich diese Frage; die andere Frage gehört in das Ressort der Herren, die die Steuerfragen zu behandeln haben. i i Abg. Gothein (fr. Vag.): Es ist doch sehr bedeutsam, daß der Minister, der aus dem Westen sammt, wo die größte Gegnerschaft egen die Staffeltarife bestand, die Aufhebung dieser Tarife be- lagt. Den Ausführungen des Herrn Ministers über die Wichtigkeit der Kanalfrage für die Landwirthschaft stimme ih vollständig bei. i Vize-Präsident Freiherr v on Heereman ermahnt den Redner, ih nicht in eine Generaldisfussion zu verlieren, worauf der Redner
auf weitere Ausführungen verzichtet.) E
F, dem Kapitel der General-Kommissionen bemerkt der Berichterstatter :
Abg. Frhr. von Erffa (kons.): In dieses Kapitel find auch die Ge- hälter für die Beamten aufgenommen, welche für die neu zu grün- dende General-Kommission in Königsberg nothwendig sind. Die Budget- Kommission hat Anstand genommen, die Annahme dieser Posten vor der Entscheidung über den Gesetzentwurf, betreffend die neue General-Kommission, zu empfehlen, wenn seitens der Negierung niht die Erklärung abgegeben wird, daß sie von der Bewilligung nur Gebrauch machen werde für den Fall der Genehmigung des be- treffenden Gesehentwurfs. : 7
_ Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammerstein:
Die von der Budgetkommission gewünschte Erklärung gebe ih in folgender Formzab : Jch erkläre namens der Staatsregierung, daß diè Vorausseßung der Budgetkommission zutrifft, und daß die für die neue General-Fommission in Königsberg in den Etat eingestellten Summen nur zur Verausgabung gelangen werden, sofern das Gefeß, betreffend die Einrichtung der neuen General-Kommisfion, angenommen wird.
__ Abg. von Brockhausen (konf.): Die bisherigen Rentenguts- bildungen haben ohne Zweifel für die Landwirthschaft im Osteu vor- theilhaft gewirkt. Zu beklagen ist nur, daß die General-Kommissionen viel zu langsam arbeiten. Wenn 4 Jahre von der Fest- stellung der Punktationen bis zur Fertigstellung des Renten- guts verfließen, so ist das eine viel zu lange Zeit. Es wäre sehr zu wünschen, daß den General-Kommissionen erfahrene Katasterbeamten beigegeben würden. Weiterhin ift es nothwendig, die Zwischenarbeiten, die Regelung der Hypothekenangelegenheiten, die
Heranziehung von Ansiedlern 2. mehr aus den Händen der Agenten zu nehmen. Wenn mit ftaatliher Betheiligung die Bildung von Privatgesellshaften, welche diese Arbeiten übernähmen, gelingen würde, so würde ‘das eine bedeutende Unterstüßung der General-Kommissionen sein. Der Güterschlähterei muß entschieden entgegengetreten werden. Die Frage, ob dic fogenannten Adjazenten- fäufe unter das Gesey fallen, it bisher zweifelhaft; es würde gut sein, wenn die Regierung fih darüber äußern wollte. Auch die Frage der Ausgabe von 3°/oigen Rentenbriefen möchte ih anregen. Es ist ja nur eine Frage dex Zeit, ob die Landschaften ihre Pfand- briefe fonvertieren, und man follte das in dem Rentenguts- ese bestehende Hinderniß für die Ausgabe von 3% statt 33 °/o Monieabriefeu {on jetzt beseitigen. Wenn es nun auch wünschens- werthzist, den Geschäftsgang der General-Kommisfion zu beschleunigen, so darf doch die Tendenz des Rentengutsgeseßes nicht außer Acht gelassen werden: die Schaffung : eines leistungsfähigen Bauern- standes. Es kommt bei det Bildung von Rentengütern niht auf die Masse, sondern auf die Qualität an. Um einen ‘wirkli leistungsfähigen Bauernstand zu schaffen, genügt aber das Rentengut®- geseß nit; dazu ift nothwendig, daß die Landwirthschaft überhaupt wieder rentabel gemaht wird. Dazu kann die Hebung der Viehzucht, besonders der Schafzucht, im Ojièn viel beitragen; vor allem aber handelt es sich darum, den Getreidebau wieder lohnend zu gestalten. Ohne dies reichen alle anderen Mittel acht aus. ' Geheimer Regieruyugs-Rath Sachs: Es läßt sich allerdings nicht
die Vermessungsarbeiten bisweilen eine unliebsame Verzögerung erfahren. Das liegt in der Natur der Sache. Wenn wir im Osten der Monarchie über ein richtiges Katasterfartenmaterial verfügten, würden die Rentengutspläne “in „verhältnißmäßig kurzer Zeit aufgestellt werden können. Den Wunsh des Vorredners, daß die Vermessungs- Vorschriften erleichtert werden möchten, halte ich für {wer erfüllbar. Ich bezweifle auch, daß die Finanzverwaltung damit einver- standen sein würde. 8 muß natürliÞ als berechtigt aner- kannt werden, daß die Verwaltung cin vollkommen einwand- freies Landmessungsmaterial beschaffe, damit die Rentengut- Nehmer über ihren ns eine Karte erhalten, die sie für alle Zeiten egen tostspielige Grenzstreitiäkeiten sichert. Wir sind seit läugerer Beit bemüht, den Uebelftänden auf diesem Gebiet entgegen- zutreten. Die Landmesser müssen fich. jeßt an den Minister wenden, damit eine den Verhältnifsen entsprehende Vertheilun
des tehnishen Materials ermögliht wird. Ferner ist der Versu
emacht worden, Kataster - Kontroleure zu den Vermessungsarbeiten Pivanriieben; unter Umständen auch Privat-Landmesser. Das hat aber niht genügt. Nach dem nächsten Prüfungstermin an den Land- wirthschaftlichen S abt ref werden wir eine Reibe neuer Kräfte ein- stellen können. ewerbsmäßige Gütershlähter werden von der Ver- mittlung von Rentengütern ausgeshlofsen werden. Ganz ohne Agenten wird es aber wohl nit abgehen. Gerade im Kreise Berlin habe ich einen Agenten kennen gelernt, der ein ausgesprochenes Organisationstalent für Ansiedelungen hat. Ueber die Frage der Ausgabe von dreiprozen- tigen Rentengüterbriefen kann umzso weniger debattiert werden, als der Vorredner selbst cinen diesbezüglilen Wunsch niht ausgesprochen hat. Daß die Form der Rentengutbildung durch Konfolidation, also die Adjazentenkäufe, im Sinne des Gesetzes liegen, ist bereits in einer allgemeinen Verfügung vom Justiz-Minister, vom Finanz- Minister und dem Landwirthschafts-Minister ausgesprochen worden. Nach einer kürzlich aufgemahten Zusammenstellung entfallen von 3593 Rentengütern 1072 auf folhe Adjazentenkäufe, woran die General-Kommission für die Provinz Schlesien den Hauptantheil hat.
(Schluß des Blattes.)
— In der Kommission des Reichstags zur Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Aenderung und Ergänzungen des Strafgeseybuchs, des Militär-Strafgefeßbuchs und des Gesetzes über die Presse, haben der ,Nat.-Ztg.* zufolge die Abgg. Graf von Noon, Freiherr von Hammerstein, Hüpeden, von Buchka und von Salisch (konf.) beantragt, im § 353a des Strafgeseßbuchs, welcher die Verleßung der Amtsverschwiegen- heit von Beamten im Dienste des Auswärtigen Amts des Deutschen Reichs mit Gefängniß oder mit Geldstrafe bis zu 5000 (é bedroht, die gesverrt gedruckten Worte zu ftreihen, sodaß also die Strafbestimmung auf alle Beamten Anwendung finden soll. Ferner beantragen die genannten Abgeordneten, dem er- wähnten Paragraphen folgenden Absaß anzufügen: „Dieselbe Strafe trifft denjenigen, welher es unternimmt, einen Beamten zu einer der im Absag 1 bezeichneten strafbaren Handlungen zu verleiten, oder welher ein Schriftstück oder eine Anweisung eines Vorgeseßten oder deren Inhalt, von denen er dur die Verleßung der Amtsverschwiegenheit von seiten eines Beamten Kenntniß erlangt hat, veröffentliht, oder welher auf die im S 11l1a bezeihnete Weise eine nah Abf. 1 strafbare Handlung an- preist oder als erlaubt darstellt.“
_ _— Dem Herrenhause ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Vertretung der Kreis- und Provinzial-Synodalver- bände in vermögensrechhtlihen Angelegenheiten, zugegangen.
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Die Frage, ob einRoman als eine unzüchtige Schrift, deren Verbreitung aus § 184 Str.-G.-B. zu bestrafen ift, zu erahten ift, kann, nah einem Urtheil des Reich8gerichts, 11. Strafsenats, vom 18. September 1894, regelmäßig nur nach dem Gesammtinhalt des Romans richtig beurtheilt werden, is aber der Roman in einer Zeitschrift, von der jedes Heft einzeln verkauft wird, sttück- weise herausgegeben worden, und ist dasjenige Hest, welches. un- züchtige Stellen enthält, in jolhe Leserkreise gelangt, die nur dieses Heft in die Hände bekamen, fo kann, ohne Rücksicht auf den Gefammt- inhalt des Romans, das Unzüchtige des in dem be- treffenden Heft enthaltenen Theils festgestellt werden. — Ein Roman wurde heftweise in der eitshrift „Lichtstrahlen“ von welcher alle vierzehn Tage ein Heft erscheint, veröffentlicht. Jedes Seit dieser Zeitschrift wird einzeln verkauft und ein Zwang zum
bonnement auf einen ganzen Jahrgang besteht nicht. Der in dem Heft 12 veröffentlihte Theil des Romans enthielt nach der Auf- fafsura des Staatsanwalts unzühtige Stellen, und es wurde gegen den Mitverleger (der au der Verfasser des Romans war) der Zeit- chrift Anklage aus § 184 Str.-G.-B. wegen etn, einer un- züchtigen Sghrift erhoben. Entgegen dem Antrage des Angeklagten, es solle der ganze Roman verlesen oder wenigstens ein literarisher Sachverständiger über den behaupteten künstlerishen Zweck des Romans vernommen werden, beshloß die Strafkammer nur die in Heft 12 Ae Fortsetzung des Romans zu verlesen, nahdem sie festgestellt hatte, daß das Heft 12 mit dem Willen des Angeklagten auch in solche Leserkreife gelangt is, die nur dies Heft in die Hände bekamen und sona von den fkünstlerishen Tendenzen, die der Ver- fasser des Romans angeblich verfolgte, keine: Kenntniß erhielten. Die Revision des Angeklagten wurde .vom Reichsgericht verworfen, indem es ausführte: „Unter den festgestellten Umständen konnte der_ erste Richter ohne Rechtsirrthum das Heft 12 als eine selbständige Schrift ansehen und ohne Rücksicht darauf, daß Theile des Romans sich in 2351/94 eften befanden, die Unzüchtigkeit dieses Heftes feststellen.“
4/94.
Handel und Gewerbe. Jn' der Reichsbank fand heute Vormittag 101/24 Uhr
die jährliche Plenarversammlung der Berliner L A stelle statt, welher außer der Reichsbank und der Seehandlung
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_in Abrede \tellen,_daß das Verfahren bei_ der. Neutengüterbildung und_-
20 erfte Berliner eigenes angehören. Aus den ilungen des Vorsißenden, Reichsbank-Präsidenten, Wirklichen men Naths Dr, Koch entnehmen wir, daß die Abrechnungen (Clearings) hinsichtlih der E die des Jahres 1893 um 29076 überschritten haben, hinsichtlich des Betrages dagegen (mit 4619 368 600 6) um 17 536 100 hinter denen von 1893 Men find: Bei allen 10 Abrechnungsstellen der Reichsbank zeigt sih aber sowohl bei den Beträgen als bei
der Stückzahl ein niht unerheblihes Mehr. find im ganzen abgerechnet :
1834: 3 379 730 Posten mit . . 18 398 039 600
0s D e ..18 272 935 600 „ also 1894 :
mehr 174 184 Posten im Betrage von 125 104 000 (
Somit sind die höchsten Umsäße seit der Errichtung der deut- schen Clearing-Häuser (1883/84) erreiht. Die Gesammtsumme der Clearings in London mit 6337 Mill. Lstrl. ist cus in diesem Jahre wieder zurückgegangen. Seit 1887 (6077 Mill. Lstrl.) war der Umsay nicht fo niedrig. Der Gesammtuméaß aller englischen Clearing-Häuser im Jahre 1894 beläuft fich aber troßdem auf 5 477 295 Mill. Pfd. Sterl. = 108 345 900 000 Bei der Chambre de compensation in A sind eingereiht 5 379 348 000 Fres. = 4 303 478 000_Æ__ &
Die Umsäße der Clearing-Houses Staaten betrugen 45 615 280 187 Doll.- = 182461 000 000 4 und sind damit um 16 Proz. hinter den vorjährigen zurück-
- geblieben; die von New-York allein beliefen sich auf
24 387 307 000 Doll. = 97 551 000000 Æ, d. i. 22 Proz. weniger als im Jahre 1893. Schließlih wurden die vier bis- E kaufmännischen Ausshußmitglieder durch Zuruf wieder- gewählt.
Verkehrs-Anftalten.
Laut Telegramm aus Herbesthal is die erste englishe Post über Ostende vom 31. Januar ausgeblieben. Grund: Zugverspätung in England und Sturm auf See. — Laut Telegramm aus Köln (Rhein) ift auch die zweite englische Post über Ostende vom 31. Januar wegen Zug- Serioätic in England ausgeblieben. — Laut Telegramm aus Goch hat die erste englishe Post über Vlissingen vom 31. Januar in Oberhausen den Anschluß nah Berlin nicht erreiht. Grund: Sturm auf See.
Ueber Verkehrsftörungen, die durch die Witterungsver- hältnisse verursaht sind, liegen heute folgende Meldungen des ¿WeQ. D, vor!
Die Königliche Eisenbahn-Direktion Bromberg giebt bekannt: Auf der Strecke Tilsit—Stallupönen ist seit gestern früh 7 Uhr der Perfonen- und Güterverkehr infolge von Schneeverwehungen unter- brochen. Die Sperrung wird voraussihtlich 48 Stunden dauern.
Das Eisenbahn-Betriebsamt Küstrin meldet: Die infolge von Schneeverwehunzen eingetretene Betriebsstörung auf den Strecken Stargard—Lippehne und Glasow— Berlinchen der Stargard-Küstriner Eisenbahn war bis 31. v. M. Nachmittag gehoben.
Das Königliche Eisenbahn-Betriebsamt Stralsund giebt be- kannt: Die Strecke Stralsund bis Berlin, Stettiner Bahnhof, ift frei. Die Strecken Stralsund—Demmin, Stralsund—Rostock und Wolgast—Barth sind gleichfalls wieder frei. Die Rügener Bahnen . werden voraus\ihtlich ers morgen wieder fahrbar.
Aus Altona wird gemeldet: Die Bahnen auf Fünen fowie die jütländischen Strecken Herning — Skanderborg, Hobro—Hiörring, Verde—Ringkjöbing —Lunderskow—MRibe und Herning—Skern sind s eiti 20, 00 unfahrbar; die Dauer der Störung ist ungewiß.
Aus Reval wird telegraphiert : Drei: im Eis steckengebliebene Dampfer sind freigekommen und ins offene Meer gegangen. Die Len von Reval und Ba ltishp ort sind abwechselnd frei und eisbedeckt.
Theater und Musfik.
Berliner Theater.
_ Ernst Wichert's neues Schauspiel „Marienburg“, das gestern Abend bei feiner ersten Aufführung eine beifällige Aufnahme fand, hat, wie sein Schauspiel „Aus eigenem Recht“, einen historischen Hintergrund. Der Titel „Marienburg“ weist bereits auf den Ort und annähernd auf die Zeit der Handlung hin, auf jene Zeit nämlich, als die Hohmeister des Deutschen Ordens von der Marienburg aus die Segnunges der Kultur im damals fernen Preußen- lande verbreiteten. Das Schicksal des lkTeßten Hochmeisters, Ludwig von Erlichshausen, der vor dem Polenkönig und dem Preußenbunde \{mnählich aus der Burg entweichen muß, verflicht der Dichter gewandt mit eincr düsteren Familientragödie, die fast überreih ist an Verwickelungen und Konflikten. Die Theilnahme des Zuschauers wird auf diese Weise zersplittert. Kaum hat er si für das Geschick der Tochter und des Sohnes des Bürgermeisters Blume in Marienburg erwärmt, als das uralte Leid des Thorner Nathsherrn Tileman vom Wege. fich in den Vordergrund drängt. Jost, der Sohn Tilemän's, entdeckt feine todtgeglaubte Mutter, erkennt in der mit wilder Leiden- schaft von ihm verfolgten Ursula seine Halbshwester und kehrt endlich reumüthig zu Blume's vergebungsreichem Töchterlein zurüdck, das er- zuerst geliebt hat, während Ursula nun dem Zuge ihres Herzens folgen und \sich mit Blume's Sohn Marcus vereinigen kann. In der all- gemeinen Versöhnung werden alle alten Leiden vergessen, aber durch die her- eindrängenden Böhmen und Polen, die den ehrlihen Bürgermeister Blume zum Tode \{leppen, wird zum Schluß eine düstere Stimmung erzeugt. Fn dem Schauspiel tritt, troß des beweaten bistorishen Hintergrundes und der verwickelten Familienverhältnifse, die epishe Ergählung, die lang ausgesponnene Reflerion vor einer eigentlihen Handlung in den Vordergrund. Diefe Shwäche mahnt an die Entstehung des Dramas, das aus einem hbistorishen Roman Wichert’s gleihsam heraus- geschnitten worden ist. Eine wirklich dramatishe Scene besißt nur der dritte Akt, wo Jost seinem Vater Tileman die todt geglaubte Mutter gegenüberftellt. Die übrigen zahlreihen Motive der Handlung sind meist nur kurz angedeutet, sodaß der Zuschauer auch keinen T Einblick in das Seelenleben der handelnden Personen ge- winnt.
Die Darsteller gaben ihr Bestes und konnten doch nicht immer die erstrebte lebendige Wirkung erzielen. Fräulein Haverland als Waldfrau und sündige verstoßene Gattin sprach in mildem Klageton ruhig und einfach und bot in ihrer Erscheinung ein vornehmes rührendes Bild dar. Frau Geßner als Ursula entwickelte mehr Natürlichkeit und Frische der Darstellung als sonst in der lezten Zeit. Unter den Herren sind F. Suske (Tileman), Sommerstorff (Iost), Nollet (Bürgermeister Blume) und besonders Herr Merten (Ulrih Czerwonka) als greifer durstiger Kriegsheld mit Anerkennung für ihre schauspielerishe Leistung zu erwähnen. — Die Regie hatte für geschmadckvolle Kostüme und \timmungsvolle Dekorationen geforgt und fo zu dem Erfolg des Abends beigetragen.
Zentral -Theater.
Das Zeutral-Theater konnte vorgestern bei ausverkauftem Hause die 150. Aufführung seiner zugkräftigen Repertoire-Posse „O, diese Berliner * begehen. Die bunten Bilder des Stücks übten auf das animierte Publikum an diesem Jubiläums-Abend noch eine ebenfo be- lustigende und unterhaltende Wirkung aus, wie bei der Premidòre. Kränze und Blumenspenden gab es wieder in Fülle, besonders nah dem vierten Bilde „Italien in Berlin“. Die R A e: Emil Thomas, Frau Anna Bâcker3s, Frau Dora, Herr
der Vereinigen