1895 / 31 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 04 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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grenzen ablehni, befürwortet sie die obligatorische Nacaichukg der Gewichte, die nicht nur innerhalb des Rei sgebiets bereits seit längerer Zeit in Bayern und Elsaß - Lothringen besteht und vor kurzem im Königreih Sachsen eingeführt ist, sondern auch in den übrigen eucopiichen Staaten die Regel zu sein scheint. Von Oesterreih, Frankreich, Ztalien und Belgien ist

der Normal-Aichungs-Kommission bekannt, daß sie die P T Nachaichung haben. Ueber die Vortheile der periodishen Nach- aihung gegenüber dem bestehenden Systeme .der Revisionen der im Verkehr befindlihen Maße 2c. äußert sich die Normal- Aichungs-Kommission in folgender Weise. Nachdem fie aus- E, daß die Maß- und Gewichtsrevisionen in dem Um-

ange, den sie gegenwärtig in | ey haben, unzulänglih eien und deshalb zur Herbeiführung eines berehtigten An- orderungen genügenden Zastands im Maß- und Gewichtswesen bedeutend erweitert werden müßten, fährt fie fort: R „Aber auch eine solhe Erweiterung der porgeit@e technishen Nachprüfungen würde niht alle Vortheile der periodischen aihamtlichen Nachaichungen haben, wohl aber manche Unzuträglichkeiten der polizeilihen Kontrolen be- halten und ungemein umständlih und kostspielig sein. Die --Normal-Aichungs;Kommission kann deshalb diesen Weg nicht empfehlen.

Pie periodishe Nachaichung bedingt demgegenüber nur eine Prüfung, eben die erwiiidte, und erreiht den Zwang dazu lediglih durch die damit verbundene, das Zahr der erfolgten Nachprüfung tAmnzkicfnestde Stempelung. Sie seßt also bloß noch eine polizeilihe Revision dahin voraus, ob nah Ausweis der Jahreszahl der Stempelung die Nachprüfung retzeitig stattgefunden hat; regelmäßige poli- zeilihe Nachprüfungen wären überflüssig. ;

Die periodishe Nachaihung hat ferner den Vortheil, daß sie die Frist der Nachprüfungen nicht, wie bis zu einer gewissen Grenze bisher, in das Belieben des Publikums itellt, sondern selbst eine angemessen beschränkte Gültigkeits- dauer der Stempelung festsezt. Ohne eine solche beschränkte Dauer würde sie auch kaum zum Ziel führen. Das Publikum hat die Neigung, die Messungsmittel" so lange als vorschriftémäßig anzusehen, als die Stempel auf ihnen noch sihtbar sind. Jt nun für diese Stempel eine be- shränkte Gültigkeitsdauer nicht festgeseßt, so findet es keinen Anlaß, diese Messungsmittel freiwillig einer zeitweisen Nachprüfung unterziehen zu lassen. Bei den Gewichten führt dieses um so cher zu Unzuträglichkeiten, als diese nach der Aichung vielfah Jahre lang noch in den Magazinen der Händler lagern, woselbst sie oft allen Unbilden der Wittecung und shlechter Behandlung unterliegen, da die Händler nach erfolgter Aichung gar kein Jnteresse mehr an der Richtighaltung haben. Die Gewichte kommen infolge- dessen oft schon unrichtig in die iter des Publikums, oder bereits mit jo großen Fehlern behaftet, daß sie nah kurzer pen falsh werden. Die A in diesem Falle den huldlosen Besiger, da dieser kcin Mittel hat, zu entscheiden, wie viel Zeit seit der Aichung bercits verflossen ist. Diesen Uebelständen kann nur dadurch abgeholfen werden, daß das Publikum in Kenntniß davon geseht wird, daß die Dauer der Stempelung seiner Maße, Gewichte und Waagen eine beschränkte ist, und daß nah Ablauf dieser Dauer eine erneute Aichung erforderlich ist. Es wird dann insbesondere beim Einkauf von Gewichten darauf achten, daß diese nicht nur vor Ablauf der Nachaichungsfrist, sondern überhaupt vor niht zu langer Frist geaicht sind, was den Erfolg haben wird, daß die Händler von der Aufspeicherung geaichtcr Gewichte Abstand nehmen werden, und daß ein großer Theil der Bestrafungen wegen Benußung unrichtiger Gewichte in Fortfall kommt.“

Die Normal-Aichungs-Kommission kommt hiernach zu dem Ergebniß, daß die Einführung der periodischen Nachaichung das e Mittel sei, um einerseits den Mengenbestimmungen im Verkehr die nöthige Sicherheit zu verleihen und anderer- seits Vexationen und Schädigungen des Publikums ein Ende zu bereiten.

Die Kosten, die den Gewerbetreibenden durch Einführung der obligatorishen Nachaihung erwachsen würden, werden nicht erheblih sein. Die Normal-Aichungs- Kommission deutet in dieser Hinsicht an, daß es mögli sein werde, die Aich- gebühren erheblih herabzuseßen.

Mit Rücksicht darauf, daß in letzterer Zeit von Handels- kammern mehrfach über die Belästigungen der Maß- und Gewichtsrevisionen geklagt und eine Erweiterung der Verkehrs- fehlergrenzen angeregt worden ist, habe ih nicht unterlassen wollen, den berufenen Vertretungen des Handels und der Industrie von den vorerwähnten Verhandlungen Kenntniß zu geben. Jch stelle zugleih anheim, zu dem von der Normal- Aichungs-Kommission befürworteten Vorschlage der Einführung der obligatorish-n Nachaichung sei es allgemein, sei cs zur Zeit wenigstens für Gewichte Stellung zu nehmen und eine rie Aeußerung vor dem 15. April d. L an mich gelangen zu lassen.

Berlin, den 28. Januar 1895.

Der Minister für Handel und Gewerbe. Freiherr von Berleps\ch.

An die Handelskammern und kaufmännischen Kor- porationen.“

Die Nr. 2 der „Amtlichen Nachrichten des. Reich s- Versicherungsamts“ vom 1. Februar 1895 enthält außer den von dem genannten Amt genehmigten Unfall- verhütungsvorschriften für die weimarische land- wirthshaftlihe Berufsgenossenschaft folgende Re.- kursentscheidungen:

Die Abästelung der Baumstämme, sowie deren Herrichtung zu Grubenholz im Walde gehört an sich noch u forsiwirthschaftlichen Betriebe.

ie Holzbearbeitung, welche im Walde zu ge- werblihen Zwecken vorgenommen wird, kann dem forstwirthschaftlihen Betrieb dann noch zugerehnet werden, wenn sie im Verhältniß zu den Verrichtungen rein forstwirth- \chaftliher Natur (wie Fällung und Bewaldrechtung der Stämme) nur eine untergeordnete und nebensächlihe Be- deutung hat, auch mit diesen in unmittelbarem räumlichen und zeitlihen Zusammenhang steht, sodaß sie aus dem einheitlichen Ganzen in versicherungsrehtlicher Beziehung nicht ausgeschieden werden kann.

Das Entrinden (Schälen) der Grubenhölzer im Walde gehört an sich noch zum forstwirthschaftlihen Betriebe.

Das Behauen und Aufladen gefällter Bäume landwirthshaftlihen Grundstüe, auf

welchem die Bäume standen, is dem landwirthschaftlichen Be- triebe des Grundbesißers zuzurehnen; und zwar selb dann, wenn die Bäume nicht geschlossen auf einem Waldgrundstück, sondern zerstreut gestanden haben. : E

Die Ser rine roher Ceres im Walde ift in der Regel niht mehr Ausfluß des forstwirthschaftlihen Be- triebs, wobei es unerheblich ist, ob etwa der Waldbesißer einen Theil der Holzabfälle für seinen Betrieb gebraucht.

Die Versicherung der Abästelung von Linden- bäumen, die auf dem Hofe eines Fabrik-

rundstücks standen, ist d@jenigen Berufsgenossen- schaft überwiesen worden, welcher der Fabrikbetrieb angehört, weil es sih nur um eine Nebenverrichtung handelte, auch das gewonnene Holz zum größten Theil im Fabrikbetriebe ver- wendet worden 1st, und weil eine Versicherung der Arbeit durch die land- und forstwirthschaftliche Berufsgenossenschaft unge on war, da die Pflege einzelner, niht zum Zwecke der Holzgewinnung gepflanzter Bäume als ein eigener land- oder forstwirthschaftliher Betrieb niht gelten kann.

Ein Holzf äller hatte einen Unfall erlitten, als er im Auftrage eines Zimmermeisters mit dem Fällen von Bäumen beschäftigt war, - welhe auf einem dem Eisenbahnfiskus ge- hörenden, zu dem Bahnverkehr niht mehr as ff alten Eisenbahndamm standen; die Entshädigungsp liht für diesen Unfall ist dem Fiskus auferlegt worden, da that- sächlih auf dem Damm eine, wenn auch ini umfangreiche Holz- kultur stattfand, deren Erzeugnisse von dem Eisenbahnfiskus verwerthet worden sind, und hiernah die Holzfällungs- arbeiten als Theil des auf dem Bahndamm fich vollziehenden Betriebs des Fiskus zu gelten hatten, welcher von der Versiherung nah 8 1 Ziff. 1 des Aus- dehnungsgesezes mit umfaßt wird.

Das Einsammeln von Waldstreu gehört, gleichviel ob eine Gebühr für die Ertheilung des Erlaubnißscheins zum Einsammeln erhoben wird oder nicht, nicht zum forstwirth- schaftlihen Betriebe, weil die Waldstreu im wesentlichen zur Düngung des Waldbodens dient, aber nicht als ein im Wald-

wirthschaftsbetricbe zum Zwecke der Verwerthung durch Ver-

äußerung gewonnenes Nußungserzeugniß gilt; zudem in dem Einzelfalle festgestellt worden war, daß die Abgabe derselben offenbar im Jnteresse der Abnehmer aus Rüfsihten für das Gemeinwohl zur Steuerung der allgemeinen &utternoth erfolgt war.

Aus ähnlihen Gesichtspunkten kann die Gewinnung von Gras im Walde in der Regel niht mehr dem forstwirthshaftlihen Betriebe zugerehnet werden, weil die Waldwirthschaft niht immer planmäßig auf die Er- zeugung und Gewinnung derartiger Graskulturen abzielt, auch eine Nußung oft nur gelegentlich geschieht und dann nicht eine Aberntung in dem Sinne darstellt, daß sie zum ordnungs- mäßigen Abschluß der Forstwirthschaft erforderlih wäre.

Das Zurichten, Bündeln und Abfahren von Reisig ist als zum forstwirthshaftlihen Betrieb gehörig anzuschen.

Dagegen kann das vom Waldbesißer Bedürftigen gegen eine geringfügige Gebühr gestattete Einsammeln von Raff- und Lefehola im Wald regelmäßig nicht zum forstwirthschaftlihen Betrieb gerehnet werden, weil die Einräumung des Leserehts nit als eine innerhalb des VBetricbszwecks der Forstverwaltung liegende Einnahme- quelle, sondern überwiegend als eine herkömmliche Begünstigung und Unterstüßung der minder wohlhabenden Klassen der Be- völkerung scitens der Forstverwaltung erscheint.

Dagegen ist das Sammeln von dürrem Holz im Walde als Ausfluß des forstwirthschaftlichen Be- triebs unter den besonderen Vorausseßungen eines Falls angeschen worden, in welchein der Kläger das Holz in Aus- übung feines Rechts als Mitglied einer Märker- Genvossens@aft im Märkerwalde eingesammelt hatte, weil dessen Thätigkeit eine der Formen war, in denen sih die Einerntung der Waldprodukte dur den Betriebsunternehmer, die Märkerschaft, zu Gunsten ihrer Mitglieder vollzog.

__Der General - Lieutenant Freiherr d’'Orville von Löwenclau, Kommandeur der 33. Division, ist hier ein- getroffen.

Vayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat wegen des Ablebens Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Wolfgang eine Hoftrauer von vierzehn Tagen angeordnet. Die Leiche des verstorbenen Prinzen wurde im Parterre des Wittelsbacher-:Palais (im bisherigen Wohnzimmer des Prinzen) aufgebahrt. Gestern Abend 6 Uhr fand die Beisetzung statt.

Um das Andenken des vor cinigen Tagen in Würzburg verstorbenen früheren fommoandierenden Generals des IT. Bayerischen Armee-Korps, Generals der Jnfanterie z. D. von Orff zu ehren, hat Seine Königliche Hoheit der Prinz- Regent angeordnet, daß vom Tage der Beerdigung an die Offiziere des IT. Armee-Korps 3 Tage, die Offiziere des 17. Infanterie - Negiments, dessen Jnhaber der Verstorbene war, und jene des 6. Jnfanterie - Regiments, à la suite dessen General . von Orff stand, 7 Tage Trauer anlegen.

Württemberg.

Das Resultat der Neuwahlen zum Landtag ist nah dem „St.-A. f. W.“ das folgende: Es haben sih 44 definitive Wahlen ergeben, in 26 Bezirken sind Stichwahlen nöthig. Definitiv gewählt sind 7 Kandidaten der Deutschen Partei, 1 Mitglied der bisherigen Landespartei, 17 Mitglieder der Volkspartei, 16 Mitglieder des Zentrums und- 3 zu keiner Partei gehörende Kandidaten. Von den sozialdemokratishen Kandidaten ist im ersten Wahlgang keiner gewählt. An den Stich- wahlen sind 12 Kandidaten der deutschen Partei, 4 von der bisher’gen Landespartei, 1 Konjervativer, 1 von der land- wirthschaftlihen Partei und 4 Parteilose betheiligt, zu- sammen 22 der Opposition niht zuzurechnende Kandidaten. Von der Volkspartei sind an den Stichwahlen be- theiligt 18 Kandidaten, von der Linken 1, vom Zentrum 6. Von den Sozialdemokraten kommen 5 in die Stichwahl, und zwar haben die sozialdemokratishen Kandidaten in Stuttgart Stadt, Stuttgart Amt und Cannstatt die relativ höchste Stimmenzahl auf si vereinigt.

Brauuschweig.

. Bei Jhren Königlichen Hohciten dem Prinzen und der Prinzessin Albrecht von Preußen fand am Sonnabend im

| Herzoglichen Residenzschlofle zu Braunschweig ein Hofball ftatt, Ine

qu em ca. 380 Einladungen ergangen waren. urh- aut der Fürst von Waldeck und Pyrmont und Zhre Durchlauchten der Prinz und die dfe Len riedrich von Sachsen - Meiningen waren Gäste Jhrer Königlichen Hoheiten und nahmen an dem Hofball theil.

Jn der vorgestrigen Sizung des Landtags gab der Staats-Minister Otto der Hoffnung Ausdruck, der Reichstag die Tabafsteuervorlage annehmen und dadurch der Unsicherheit, die das jeßige finanzielle Verhältniß zwischen Reich und Einzelstaaten für das Finanzwesen der leßteren mit sich bringe, ein Ende machen werde. Diese Unsicherheit habe bisher den Ersaß der braunshweigischen Personalsteuer durch eine Einkommensteuer verhindert. Ì

Sachsen-Coburg-Gotha. Der Landtagsaus\chuß ist behufs Prüfung der Zu-

ständigkeitsinstruktion für das Ministerium in Co urg zu- sammengetreten.

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Frankreich.

Das Leichenbegängniß des Marschalls Canrobert fand lde Mittag unler sehr zahlreicher Betheiligung statt. Der Trauerzug verließ, wie „W. T. B.“ berichlet, das Sterbehaus um 111/, Uhr Vormittags. Die Garnison von Paris bildete Spalier. Die offiziellen Persönlichkeiten hatten sich direkt nah dem Jnoalidendom begeben. Unter den Kränzen wurden besonders diejenigen der auslän- dischen Souveräne, der italienishen Kolonie und des russishen Heeres bemerkt. Während der Zug die Straßen passierte, entblößte die diht gedrängte Menge ehrfurchtsvoll das Haupt. Nach der Ankunft des Zuges mit der Leiche des Marschalls Canrobert in der Jnvalidenkirche fand ein feierlicher Gottesdienst statt, dem die Angehörigen des verstorbenen Mar- schalls, die Minister und Generale, das diplomatische Korps, der Erzbischof von Paris und die Spizen der Behörden beiwohnten. Der Sarg wurde sodann in den Ehrenhof gebracht, wo der Kriegs- Minifier General Zurlinden die Gedächtnißrede hielt. Der Minister schilderte die Laufbahn des verstorbenen Marschalls, feierte dessen Thaten im Krimkriege und im Feldzuge von 1870/71 und dankte dem diplomatishen Korps für die glänzenden aus dem Auslande eingegangenen Ehrenbezeugungen. Nach der Rede des Kriegs-Ministers defilierten die Truppen vor dem Sarge ; dann wurde dieser in die Gruft versenkt. Das Leichen- begängniß vollzog sih in vollkommen feierlicher Ruhe.

Der General Mercier is an Stelle des Generals Zurlinden zum Kommandeur des IV. Armee-Korps er- nannt worden.

In der vorgestrigen Sizung der Deputirtenkammer rihtete der Deputirte Breton die Anfrage an die Regierung, ob es wahr sei, daß die Beförderung eines Theils des Kriegs- materials nah Madagaskar einer englischen Gesellschaft an- vertraut worden sei. Der Kriegs - Minister General Zur= inden erwiderte, die Regierung habe si wegen des Trans- ports der Kanonenboote an englishe Häuser gewandt, weil keine französische Gesellschaft Vorkehrungen für ade Zwecke habe. Der Deputirte Demalvilain verlangte, daß das be- treffende Abkommen rückgängig gemacht werde. Die Deputirten Bazille und de Mahy unterstüßten die Rückgängigmachung und sprachen gegen die in England nachgesuchte Mithilfe. Der Minister-Präfident Ribot machte dagegen geltend, eine Wiederaufhebung der Abmahung würde eine Verzögerung und eine Vermehrung der Ausgaben zur Folge haben. Die Regierung müsse der Kammer die Verantwortung für solche Verzögerung überlassen. Der Kriegs - Minister, General Zurlinden erklärte ferner, er habe si wegen des Transports der Kanonenboote zuerst an das Marine-Ministerium gewandt, aber dieses habe sih ablehnend verhalten. (Zwischenrufe). Wenn man die Fahrt der Kanonenboote aufhalte, so würden diese zu spät eintreffen. (Bewegung auf verschiedenen Seiten.) Der: Deputirte Le Myre de Vilers hob hervor, die Rückgängig- machung des Abkommens würde das Schicfsal der Expedition aufs Spiel segen. Die Kammer hob die Sigzung auf, um die Ankunft des Marine - Ministers zu er- warten. Nah Wiederaufnahme der Sitzung erklärte der Marine-Minister, Admiral Bes nard, um Kanonen- boote nah Madagaskar zu befördern, würde man die Schotten der großen Transportschiffe haben zerstören müssen, deshalb habe man sich an eine Privat-Schiffahrtsgesellshaft gewendet. Wenn die Kammer es verlange, daß der Transport seitens der Marine ausgeführt werde, so könne er, der Minister, sih nicht verpflihten, zu der in Aussicht genommenen Stunde bereit zu sein. Die Berathung wurde hierauf geschlossen. Der Deputirte Lockroy erklärte, er habe Vertrauen zu dem Pa- triotismus des Marine - Ministers. Das Zentrum beantragte hierauf die einfahe Tagesordnung, die der Minister- Präsident annehmen zu wollen erklärte. Diese wurde sodann durch Aufheben der Hände genehmigt. Die Kammer nahm hierauf die Berathung des Budgets wieder auf. Bei der G S des Budgets des Ackerbau-Ministeriums erklärte der Minister-Präsident Ribot auf eine e wegen der Münzkrists: das Aufgeben der Silberprägung sei bedauer- lih, aber nur das Einvernehmen der Mächte könne diese Frage lösen. Die Bewegung zu Gunsten des Bimetallismus fei von England ausgegangen. Er werde si bemühen, den Widerstand zu beseitigen, und hoffe, daß man zu dem System des Bimetallismus zurückkommen werde.

Auf einem gestern in Lyon abgehaltenen Bankett hielt der Deputirte Waldeck-RNosseau eine Rede, worin er auf die shlimme Lage im Lande hinwies; der Grund derselben liege in dem „Mangel eines Budgets und in den Angriffen auf den Präsidenten der Republik. Der Redner {loß in folgender Weise: „Wir bedürfen ciner Negierung, welche regiert und den Namen einer „gemäßigten“ nit scheut; denn Gambetta, dessen Schüler wir sind, würde ein „Gemäßigter“ sein, wenn er jeßt lebte, und nach ihm brauht man vor der Befolgung einer derartigen Politik niht zurülzuschrecken.“ i

Rochefort traf am Sonnabend von London in Calais ein. Gegen 4000 Neugierige erwarteten ihn am Quai vnd empfingen ihn mit Hochrufen. Es, wurden einige An- sprachen gehalten, auf die Rochefort schr bewegt einige Worte erwiderte. Gestern Nachmittag erfolgte Rochefort's Ankunft in Paris. Er wurde auf dem Nordbahnhof von den Führern der Sozialisten und mehreren Deputationen empfangen und fuhr sodann nah dem Bureau des „JÎntransigeant“, Äm Bahnhof und auf dem Wege u „Jntransigeant“ wurde

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Rochefort von der zahlreih versammelten Vo kémenge mit

eisterten Hochrufen begrüßt. Die Menschenmenge stand begese so di E daß der Verkehr an mehreren Stellen vorübergehend völlig unterbrohen war. Ein Zwischenfall ereignete sih nicht. \ Rußland,

Gestern Nachmittag wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, der Kaiserin Alexandra Feodorowna im Konzertsaale des Winterpalais die Kaiserlichen und Großfürstlihen Hof- damen, sowie die Gemahlinnen und großjährigen Töchter der Militär: und Zivilwürdenträger vorgestellt. Der Empfang war außerordentlich glänzend.

Dem „Journal de St. Pétersbourg“ zufolge hatte der

deutsche Botschafter General von Werder den besonderen Auftrag, Seine Majestät den deutschen Kaiser bei der Leichenfeier für den Minister von Giers zu vertreten und einen prachtvollen Kranz am Sarge des Verstorbenen nieder- ulegen. ô n Gemäßheit des Preßgeseßes haben die vier kompetenten Minister, die als besonderes Comité zusammengetreten waren, beschlossen, das Erscheinen des täglihen Journals „Russkaia JFisn“ (Russishes Leben) vollständig zu verbieten.

Jtalien.

Dem „Giornale“ zufolge ist der bisherige Botschafter in London Graf Tornielli zum Botschafter in Paris, der bisherige Gesandte in Bukarest Curtopassi zum Botschafter in St. Petersburg und der bisherige E in Belgrad Baron Avarna zum Gesandten in Bukarest ernannt worden.

Die „Opinione“ will wissen, in die Ea gegen die bei der Entwendung von Dokumenten der Banca Romana betheiligten Beamten habe der Staatsanwalt Giolitti niht einbezogen, weil nah Artikel 47 der Ver- fassung Giolitti als damaliger Minister nur auf Grund einer Anklageerhebung durch die Deputirtenkammer vor dem in diesem Fall als oberster Gerichtshof konstituierten Senat zur Verantwortung gezogen werden könne. :

Jnfolge einer am Sonnabend bei den Anarch isten Ravaglia und Capelli in Rom vorgenommenen Haus- suhung wurden, wie „W. T. B.“ berichtet, beide verhaftet, da Embleme mit anarchistishen Jnschriften, Mordwerkzeuge und drei Bomben bei ihnen gefunden wurden. Ravaglia räumte ein, er habe diese Bomben verfertigt und habe au die Bomben am Tage der Verhaftung Paul Lega's und am Abend des 20. September v. J. geworfen. Er fügte hinzu, er habe sich gergue am Sonnabend vorgenommen gehabt, nächstens eine

er in seiner Wohnung beshlagnahmten Bomben zu werfen. batEE den Genannten wurden noch zwei Mitshuldige ver- aftet.

Spanien.

Die Mitglieder der marokkanischen außerordent- lihen Gesandtschaft statteten gestern der Infantin Eulalia, Canovas, Sagasta sowie dem Minister des Auswärtigen Groizard Besuche ab und folgten später einer Va des Königs und der Königin-Regentin zum

ee.

Die Untersuchung in der Angelegenheit Fuentes dauert fort. Man glaubt, Fuentes werde einer Beobachtung auf seinen Geisteszustand unterzogen werden.

Schweiz.

In der gestrigen Volksabstimmung wurde das von konservativer und demokratisher Seite nao Slane Bundes- geseß über die diplomatishe und konsularishe Ver- tretung der Schweiz im Auslande mit 171732 gegen 122396 Stimmen abgelehnt. |

Türkei. ; Der Metropolit Anthymos von Leros und Kalymnos is dem „W. T. B.“ zufolge zum okumenischen Patriarchen gewählt worden.

Serbien.

Das Amtsblatt veröffentliht die Königlihen Ulkase, durh welche Mijatowic zum Gesandten in London, der General Pantelic zum Gesandten in Berlin uud Costa Christi c zum Gesandten in Bukarest ecnannt werden.

, Der „Köln. Ztg.“ wird aus Belgrad gemeldet, die Re- gierung bereite einen Gesehentwurf vor, wonach dem König Milan eine 1ährlihe Apanage von 500000 Fr. bewilligt werden solle.

Bulgarien.

Der diplomatische Agent Bulgariens in Wien Mincewic, der bei der leßten Rekonstruktion des Kabinets mit dem Justiz- Portefeuille betraut wurde, hat nunmehr die Geschäfte des AustigNessoris übernommen.

ei den dea 20 Nachwahlen zur Sobranje wurden 18 Gouvernementale und 2 Oppositionelle, darunter Karawelow, gewählt. Tontshew, Stambulow, ankôw, Ludskanow, Grekow, General Nikola ew, Major Popow und Salabaschew sind unterlegen. Die Anhänger Stambulow’s, Radoslawow's, Karawelow's und Zankow's wählten an mehreren Orten gemeinsam. Die Wahlen vollzogen

sich ohne ernstlichere Zwischenfälle.

Schweden und Norwegen.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Christiania beschied der König am Sonnabend die Präsidenten des Storthings Sivert und Nielsen und heute die Tes der radikalen Linken sowie den chemaligen Staats-Minister Steen zu sih zum Vortrag über die Ministerkrisis.

. i l: Dänemark. __ Die Prinzessin von Wales ist gestern Abend 91/, Uhr mittels Sonderzugs von Kopenhagen abgereist.

Amerika,

Aus St. Johns (Neufundland) vom 31. v, M. meldet das „Reuter’she Bureau“, daß in der ganzen Stadt Mauer- anschläge angeheftet worden seien, worin die Einverleibung Neufundlands in die Vereinigten Staaten verlangt werde. Es gähreunter den Einwohnern der Stadt. Die in St. Johns garnisonierenden britishen Offiziere betrachteten die Anschläge als Beleidigung der Königin und Großbritanniens. Die Weigerung der canadischen Regierung, die Delegirten Neu- fundlands zu empfangen, bestätige fich. Die Delegirten hätten einen Anschluß an Canêda betreiben wollen. Nach einer

weiteren Meldung vom 1. d. M. hat der Premier-Minister Green seine Demission gegeben. Der Gouverneur hat Sir William Whiteway zu sich berufen und ihn beauf- tragt, ein neues Ministerium zu bilden.

Aus Washington erfährt „W. T. B.“ man halte es in unterrichteten Kreisen für zweifellos, daß die Untérhand- lungen wegen Ausgabe von vierprozentigen, in dreißig Jahren rückzahlbaren Obligationen im Betrage von 100 Millionen Dollars zum Abschluß gebraht werden würden. Eine Um- frage habe ergeben, daß 49 Senatoren für freie Silber- prägung, und 39 dagegen seien.

Einer in New-York eingetroffenen Depesche aus Panama zufolge wären die Aufständischen in Columbien in Tolime geshlagen worden. Die Regierungstruppen hätten. drei- hundert Gefangene gemacht.

Der „Agenzia Stefani“ wird aus Caracas vom Sonn- abend gemeldet, der dortige italienische Gesandte habe - von der Regierung in Venezuela eine prompte Antwort auf die seitens der italienishen Besißer von Titres der inneren Nationalschuld erhobenen, ihnen zukommenden Ansprüche er- halten. Die den italienishen Reklamanten zugestandene Ge- sammtsumme belaufe sich auf 250 000 Bolivares. q

Nach einem dem Konsul von Ecuador in Berlin von seiner Regierung zugegangenen Telegramm hätte die Regie- rung von Ecuador den Kreuzer „Esmeraldw“ om § Chile niht gekauft. Die Pagge von Ecuador sei von dem Dampfer in Valparaiso unberechtigter Weise ge- hi t worden.

Asien.

Aus Hiroshima von gestern meldet das „Reuter’sche Bureau“, es sei einer amtlichen Mittheilung zufolge bei dem Austausch der Beglaubigungsschreiben der Delegirten zu den Friedensunterhandlungen festgestellt worden, daß die Voll- machten der hinesishen Abgesandten diese nicht er- mächtigten, einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Sie seien vielmehr dahin instruiert, die Einwilligung Japans dazu zu erbitten, daß alle Bedingungen der Regierung in Peking unterbreitet würden; hieraus gehe hervor, daß China kein Verlangen nah Frieden trage. Die japanischen Behörden hätten es deshalb abgelehnt, in Verhandlungen cin- zutreten. Es werde indessen versichert, daß Japan bereit sei, die Verhandlungen mit einer genügende Vollmachten besißenden Gesandtschaft wieder aufzunehmen. Die chinesischen Ab- gesandten begeben sih heute unter dem Schuß der japanischen Behörden nah Nagasaki. |

Jn Shanghaî verlautete am Sonnabend, die Ge- sandten Großbritanniens, Frankreichs und RNuß- lands in Tokio und Peking hätten von ihren Regierungen die Jnstruktion erhalten, China und Japan anzurathen, Friedens- bedingungen zu vercinbaren.

Nach den in Hiroshima cingetroffenen amtlihen De- peschen über die Einnahme der Forts von Wei- Hai-Wei wäre der Erfolg dem geschickten Zusammenwirken der japani- schen Land- und Seemacht zuzuschreiben. Der Widerstand sei, wenn man die Stärke des Plaßes berücksichtige, gering gewesen. Die Hauptforts seien nach einigen Stunden genommen worden, nur einige Forts seien hartnäckig ver- theidigt worden. Beide kämpfenden Theile hätten schwere Verluste erlitten. Die Truppen der 6. japanischen Division hätten sich um 2 Uhr unter Waffen befunden “und seien sogleih vorgerückt. Bei Tagesanbruch habe der Ansturm auf die feindlihe Vertheidigungslinie begonnen. Um 9 Uhr seien die Außenbatterien und die Verschanzungen in den Händen der Japaner gewesen. Unterdessen habe das Il. Armee-Korps den Angriff auf die südwestlihen Forts der Linie von Pai-tschi-hjaï-so, eine starke Stellung mit steilen, 100 Fuß hohen Abhängen, gerichtet. Der Angriff sei unter gleich- zeitiger heftiger Beschießung von den japanischen Schiffen aus erfolgt. Nachdem der Kampf auf dieser Seite, wo der Hauptwiderstand geleistet worden sei, einige Zeit ge- dauert habe, habe die 6. Division eine Umgehung des Feindes ausgeführt und sei hinter die Berge zum Angriff auf die Forts von Pai-tschi-hjai-so vorgerückt worden. Um 1/51 Uhr seien diese Forts genommen gewesen. Auf ein gegebenes Signal habe nunmehr die japanishe Flotte den östlichen Hafeneingang besest. Um 2/5 Uhr Nachmittags seien sämmtliche Forts von pa - thi - hjai - so nach Südwesten zu ge- nommen gewejen. Die Chinesen hätten sich nah Fung-liu- thu zurückgezogen. Um 4/, Ühr habe die Schlacht noch nicht ihr Ende gefunden. Die cinesishen Schiffe bei der «nsel Liu- kung-tau, die D Yatao, Tsamao und Wang-tao sowie die

ut armierten Batterien auf der Jnsel hätten noch ein heftiges eshüßfeuer gegen die Schiffe und die Lan truppen der Fapaner unterhalten. Die Gen Schiffe hätten zu dem wecke manövciert, den östlihen und westlichen Einaang des afens von Wei-Hai-Wei zu versperren.

Das „Reutershe Bureau“ meldet aus Chefoo: Die Westforts von Wei-Hai-Wei seien am 30. Januar einge- nommen worden. Sechs davon hätten, obwohl sie auf der Landseite von einer starken Truppenmacht und auf der Seeseite von den japanishen Kanonen- booten angegriffen worden seien, kräftig Widerstand geleistet. Ein japanisches Kanonenboot sei zum Sinken gebracht worden. Jnfolge Plaßens einer Granate sei ein Pulver- magazin in die Luft geflogen; man glaube, daß dabei viele Menschen umgekommen seien. Die Ostforts seien stundenlang von den japanischen Kreuzern „Naniva“, „Akitsushima“ und „Katsura“ beschossen worden. Weder eines dieser Forts noch die Stadt Wei-Hai-Wei selbst sei am 31. v. M. von den Japanern beseßt worden, auch die Jnsel und die Flotte seien noch in den Händen der Chinesen Moe Die chinesischen Behörden in Chefoo ließen die Soldaten enthaupten, die aus Wei-Hai-Wei fliechend in Chefoo einträfen. Das Wetter hindere weitere militärishe Operationen in Wei-Hai-Wei.

Nach einem dem „Reuter’shen Bureau“ aus Yokohama von gestern zugegangenen Telegramm meldeten japanische Blätter, daß in R 10 Kriegsschiffe und einige Dorpedoboote der Chinesen erobert worden seien. Nach einem weiteren Gerücht wären zwei japanische Schiffe zum Sinken gebracht und ein drittes stark beschädigt worden.

Aus Haitscheng vom 31. Januar wird berichtet, die Chinesen sammelten sih in großer Stärke bei Niutshwang; man erwarte, daß sie etwa am 4. Februar einen neuerlichen Angriff bei Haitscheng unternehmen würden.

Afrika,

Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ qus Sansibar von vorgestern hätten die Hovas am 23. v. M. einen vergeblichen Versuh gemacht, Tamatave zu beschießen:

ihr Feuer sei durch den Aviso „Pa pin“ und eine Landbatterie bald zum weîgen gebraht worden. Der Gesundheitszustand der französishen Truppen sei ziemlich gut. -

Aus Majunga (Madagaskax) vom 25. v. M. wird gemeldet, die dortigen von Waffen entblößten Forts seien am 14. Januar bombardiert worden. Die Hovas hätten keinen Widerstand geleistet und sich ohne Verlust zurückgezogen. 450 Mann französishe Marine-Jnfanterie hätten am 16. Januar die Stadt beseßt, über die der Belagerungszustand verhängt worden sei. Die Geschäfte stockten. Das französische Geschwader habe die Forts auf dem Flusse ZJkopa bombardiert.

Der Vize-Prästdent der Nigergesellshaft theilt zu

den Gerüchten über cinen Aufstand in den Gebieten der Ge-

sellschaft dem „Reuter'shen Bureau“ mit, daß innerhalb dieser Gebiete kein Aufstand erfolgt sei. Der Umlade- hafen der Gesellschaft Akassa sei jedo zur Nacht- zeit von einer großen Anzahl einheimischer Krieg8boote aus der Stadt Braß angegriffen worden. Die Br(ßleute seien der Erschließung des Handels mit dem Jnnern des Landes und dem hohen Spirituszoll stets feindlih gewesen. Jnfolge der Zerstörung von Akassa sei der Gesellschaft die Möglichkeit telegraphischer Korrespondenz abgeschnitten, da das Kabel nur bis -Braß géhe und die Binnengewässer zwischen Braß und Akassa mit bewaffneten UV®oten angefüllt seien.

Anstralien.

Das „Reuter he Bureau“ meldet aus Hobarttown., die Konferenz der australischen Premier-Minister habe das folgende Programm zur Gründung eines australischen Bundes angenommen: „1) Die Föderation ist die große und dringende Sbade der australishen Politik. 2) Eine aus ehn Vertretern jeder Kolonie bestehende Konvention solle ofort von den Wählern direkt gewählt werden. Diese habe die Aufgabe, eine Bundesverfassung zu entwerfen. 3) Die so entworfene Verfassung werde den Wählern zur Annahme oder Verwerfung mittels direkter Abstimmung unter- breitet werden. 4) Wenn diese Verfassung von drei oder mehr Kolonien angenommen werde, solle fie der Königin vorgelegt werden mittels einer Adresse der Parlamente der Kolonien, worin diese um geseßliche Anerkennung bitten. N Eine Bill werde dem Parlament jeder einzelnen Kolonie vorgelegt werden, um den vorstehenden Beschlüssen Wirkung zu verleihen.“

Dasselbe Bureau meldet aus Honolulu vom 19. v. M.: Sämmtliche Anführ er des leßten mißglückten Aufstandes seien verhaftet und vor cin K rieqgsgeriht gestellt worden. Drei hätten sih des Hochverraths shuldig erklärt. Die Königin Liliuokalani sei der Mitschuld am Aufstande angeklagt und verhaftet worden. Das Kriegsreht werde von der Regierung streng aufrechterhalten.

Parlamentarische Nachrichten.

Jn der heutigen (11.) Sißzung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Minister für Landwirthschäft 2c. Freiherr von Hammerstein beiwohnte, gelangte zunächst im Anschluß an das Ordinarium des Etats der landwirth- schaftlichen Verwaltung die Petition zur Verhandlung, welche der Direktor der Biologischen Station in Pl ôn wegen Einstellung der Unterhaltungskosten dieser Station in den Staatshaushalts-Etat an das Haus gerichtet hat.

Die Budgetkommission beantragt, diese Petition der Regierung als Material zu überweisen.

Berichterstatter der Budgetkommission Freiherr von Erffa (konf.): Der Vorsteher der Biologishen Station in Plön bittet um Gewährung eines Staatszuschusses von 8000 A Die Station besteht seit dem Oktober 1891 und hat sh während dieser Zeit auf dem Gebiet der Erforshung des Thier- und Pflanzenlebens in den binnenländishen Gewässern wesentlih2 Verdienste er- worben. Die Gründung erfolgte seinerzeit aus dem Er- gebniß einer Sammlung von 10000 A, naddem die Stadt Plön ein villenartiges Gebäude auf drei Jahre miethsfret zur Ver- fügung gestellt hatte. Auch der Minister der geistlihen 2c. Angelegen- heiten und der Minister für Landwirthschaft warfen aus ihren Dispositionsfonds je 1500 A für die Anstalt auf drei Jahre aus, sodaß diese bis zum vorigen Jahre gesichert war. Jett aber haben beide Minister ihre Unterstüßungen zurückgezogen, und es ist damit das Weiterbestehen der Station in Frage gestellt. Der Deutsche

ischereiverein hat sich zwar bereit erklärt, die Anstalt aus einen Mitteln zu unterstüßen unter der Bedingung, daß sie unter die Leitung seines General-Sekretärs gestellt werde; damit hat si jedoch der Gründer und Leiter Dr. Zacharias niht einverstanden erklärt, da die Freiheit seiner Fnitiative gehemmt werden würde und auh mannigfahe Meinungsverschiedenheiten vorhanden seien. Deshalb erbittet Dr. Zacharias jeßt die Staatsunterstüßung. Der Vertreter der Negierung erklärte in der Kommission, daß die erstere nicht damit einverstanden sei, die Anstalt stationär zu machen, sondern es für ¿weckdmäßiger halte, sie zur Grforshung au anderer Binnengewässer gleichsam wandern zu laffen. Wenn indeß die Kommission auch der Meinung war, daß Dr. Zacha- rias gegenüber dem Fischereiverein wohl etwas nachgiebiger hätte sein können, so konnte fie fich doch nit entschließen, seine Bitte abzu- lehnen, fondern beantragt, die Petition der Regierung als Material für die Frage der Erforshung der Süßwasser zu empfehlen

Abg. Ka \ch (kons.): Jch beantrage, die Petition der Regierung zur Berücksichhtigung zu überweisen: Gerade die fortgesette #Forshung über das Leben der Fische auf einer festliegenden Station ist au im Interesse der Fischerei geboten. Man hätte zunächst die eine festliegende Station sichern und später vielleicht auch Wander- stationen anlegen sollen. Die Zwecke der Anstalt gehen über die Be- strebungen des Fischereivereins weit hinaus, und die Summe von 8000 J ist doh vershwindend klein gegen die reichen Mittel, die das a Ma die biologischen Stationen in Neapel und Novigno auf- wendet.

Abg. Dx. Virchow (fr. Volksp.): Der Gründer der Anstalt hat seine Aufgabe mit ungemeinem Erfolg durhgeführt, die Bedeutung diefes Erfolges scheint aber von der Regterung untershäßt zu werden, sonst würde sie die Zuschüsse nicht zurückgezogen haben. Unsere wissenshaftlihen Forshungen Haben ja unter der gegen- wärtigen Finanzlage allgemein zu leiden, und der Finanz- Minister drückt seine Kollegen in diesen Fragen aufs äußerste. Jch kenne sehr wenige Forschungen, die so nüglig, sind wie die vorliegende, die ja auch die allgemeine Bedeutung hat, daß sie die Wechselwirkung zwishen Thier- und Pflanzenwelt auf- klärt und fo eins der wiGtieten Probleme des Darwinismus einer Probe unterwirft. Während man die Lebewesen des Meeres auf den italienischen Stationen eingehend untersuhte, war die Durch- forschung unserer Binnenseen bisher in un zlaubliher Weise vernat- läfsigt, und - doch giebt gerade die Beobachtung dieser einen lehrreihen EGinblick in die Gejeße der Fortentwickelung und Anpassung. Dr. Zacharias hat die Befähigung für seine Aufga e- glänzend a gewiesen, und auch ih meine, daß gerade eine stationäre Anstalt dem Zweck am besten entspriht, denn es handelt sih nicht in erster Linie um die Interessen der Fischerei, sondern um eine genaue Kenntniß des Ph anzeraebaus in cinem bestimmten Gebiet und dessen echselbeziehung zur

jterwelt. Deshalb wäre es auch nit rathsam, die Anstalt dem