66430 T ise NVerlags- und Buchdruckerei-Actien- Gesellshaft in Liguidation. Liquidations-Bilanz. Activa. -
An Haus- und Grundftück8s- Dito Mf S 8grundft. Königgräßzer- ftraße 41 M ‘ S 549 566.64 ab Abschreibung ‘ 5668.64 549 000.—
ab Hypotbeken 355 000.— General-Werlags-Konto : Geschäftsantheil am Deut-
e Verlag (G. m.
Drudckerét- Inventar - Kto. ult. 93 #121 395.18
ab Abschrei- «, 9164.65
bungen . M 112 290.53
Neuanschaff. in 1894". . 31.235,30
Seygerei-Inventar- Konto E L 469 096.36
a hrei- bungen . „, 6909.65 M 62 186.71
Neuanschaff. in 1894. , 20590.66 Komtor- u. Betriebs-In-
ventar-Konto ult. 93
1 000.— ab Abschrei-
bungen-. ., 945.75:
A 54:
Neuanshaff. in 1894, 1445.75|
Konto-Korrent-Konto : Bankguthaben. 55 384.— Div.Debitoren , 38 326.61
Mèaterialien-Kto., Bestand apier-Konto, s 9 381/60 echsel-Konto, é 3 667 85
Drudckerei-Konto, angefan-
gene Arbeiten 2 1900
682 604 91
1 500
93 71061 2 441/65
Passiva.
M S
Dez. | Per Verlags-Reserve-Konto : | Reserve a. General - Ver- j lags-Konto | „ Aktien-Kapital-Konto : | 431 Aktien à M 1000.— | e Konto-Korrent-Konto: D, Na, | e Gewinn- u. Verlust-Kto. : | Reingewinn
| 150 000|— 431 000|— 25 415
76 189 682 604
Berlin, den 1. Februar 1895. Der Liguiddtor : L. Balg.
[66529] Actien - Zuckerfabrik Hünfeld.
Die Herren Aktionäre werden zu der am Sonun- abend, den 23. d. Mts., Mittags 124 Uhr, in der Fabrik stattfindenden „Außerordentlichen Generalversammlung“ höflichst eingeladen.
Tage®sorduung : 1) Aenderung der §8 2 bis 32 der Statuten einsließlich Nachträge. 2) Genehmigung zur Umwandlung der Lätt. B. und C. Obligationen in Vorzugsaktien. 3) Genehmigung zur Auégabe weiterer Vorzugs- aftien im Betrage von A 200 900.—.
Für den Fall, daß die Generalversammlung zur Erledigung der Punkte 1, 2 und 3 nit bes{luß- fähig sein follte, findet am selben Tage, Nach-
ags 3 Uhr, eine zweite Generalversamnm- lung mit gleicher Tagesordnung statt, die auf Grund der bezügliben Geseßes-Paragraphen unter allen_ Umständen beschlußfähbig ift.
Hünfeld, den 4. Februar 1895.
Auffichtêrath. . J. M. Waider. I. A. Kircher. A. Roloff. Comitti.
C. Klingebiel. Brehm. Franz Noll.
Nubz... NBogt.. ermann A ha.
Jof. Siebert. Schäfer. obert G oeb.
Schüler. Viebig.
Deutsche : Thonrochren- & Chaniotte-Fabrif.
Bei der diesjährigen notariellen Ausloosung unserer 4: °/9, à 1059/5 rückzahlbaren Partial- Obligationen wurden die Nummern 1/24 26 58 68 85 90 233 322 474 481 853 gezogen. Diefelben gelangen am L. Juli er.- mit #4 525,00 pro Stüd bei unscrer Gesellschaft in Münfterberg i. Schl. óer bei den Bankhäusern :
Gebr. Arnhold in Dresden, Arons & Walter in Berlin, Berliuer Bauk in Berlin,
G. v. Pachalys Enkel in Breslau,
Vorstand. K. W. Met.
Aüszählung. vi Iudie find noch die Nummern 82 496 599, |
Die Dircktion.
[66773] -— L J * Actien-Zuckerfabrik Broitzem. Wir laden die Aktionäre unserer Gesellshaft zu einer außerordentlichen Geueralversammlung auf Freitag, deu 1, März 1895, Nachmittags S Uhr, auf der Rothenburg bierdur ergebenst ein.
: eéordunng : S 1) Berichterftattung über die verflossene Cam-
pagne. 2) Eventuelle Herabsetzung des Rüberpreises für die verflófsene CamPagne. Broitem, den 5 Febtuùär 1855, Der Vorsitzende des Auffichtsraths : F. Brandes.
{66698] N : Kölnische Baumwollspinnerei & Weberei. Die diesjährige zrweiundvierzigste ordentliché
R TEAIAT wt j is f l F [ofale der rgita u aße 2, hier EE
1) Geschäftsberidt del Direktio esastsberi er. Virelttion. B Bericht des Aufsichtsrathes über die Prüfung der Bilanz, der Gewinn- und Verluftrechnung und des Vorschlags zur Gewinnvertbeilung. 3) Bericht über die Revision L Rech nung, Genehmigung der Bilänz, Feststellung der Dividende und Ertheilung der Decharge. 4) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes. 5) Wahl von 3 Kommiffarien zur Prüfung der Bilanz pro 1896.
Unter Hinweisung auf die §§ 29 bis inkl. 35 unserer Gefellshaftsstatuten ersuchen wir die Herren Aktionäre, welche an der Versammlung theilnehmen wollen, die Eintrittskarten gegen Vorzeigung der Aktien oder einer Bescheinigung über den Besiß derselben am Mittwoch, den 27. Februar a. €., Vormittags 9—12, Nachmittags von 3—6 Uhr, im vorgedachten Geschäftslokale in Empfang zu nehmen und bemerken, daß die Bankhäuser Sal. Oppeuheiin Jr. & Co,, J. H. Stein, A. Schaaffhauseu’scher Bankverein in Köln und Berlin zur Ausstellung des Atteftes über den Besiß der Aktien, gegen Vorzeigung derselben, bereh- tigt sind.
Kölu, 5. Februar 1895.
Der Auffichtsrath. Eugen vom Rath.
[66699] ; Kölnische Baumwollspinnerei & Weberei.
Wir benachritigen hierdurch unsere Herren Aktio- näre, daß wir zufolge der in der Generalversamm- lung vom 10. Dezember v. J. ertheilten Ermächti- gung eine
40/0 Anleihe in Höhe von 4 1200 009.—,
eingetheilt in 1200 Partial - Obligationen von je
# 1000.—, mit den Bankhäuseru Sal. Oppenheim jr.
& Co., J. H. Stein und dem A. Schaoffhausen' schen
Bankverein hierselbst abges{lofsen haben.
Diese Anleihe foll durch eine zu Gunsten des Bankhauses J. H. Stein einzutragende hypotheka- rische Kaution auf unseren gesammten Grundbesitz sichergestellt werden. : j
Die Verzinsung erfolgt mittels balbjährlicher, am 1. Juli und 2. Januar jeden Jahres, erstmals am 1. Juli 1895 fälliger Kupons, welhe an unserer Kasse und bei den gedahten Bankhäusern zahlbar gestellt werden.
Die Anleihe ist bis zum Jahre 1900 unkündbar, von da ab erfolgt die Rückzahlung al pari in jährlichen Raten von mindestens 20/9 des Anleihe- betrages zuzüglich ersparter Zinsen. Die zur Rück- ablung gelangenden Stücke werden jährlich im Monate Juni ausgeloost und deren Nummern fofort in der Kölnischen Zeitung und im Deutschen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger bekannt gemaht. Die Einlösung derselben geschieht vom nachfolgenden 31. Dezember ab, zum ersten Male am 31. Dezember 1900. :
Zur Rückzahlung fällige Stücke werden nicht weitér verzinst. Der Betrag der bei der Einlöfüng etwa feblenden Kupons wird gekürzt. Sonstige Details der Anleihebedingungen sind auf Anfrage von uns zu beztehen. 5 :
Die oben genannten Bankhäuser werden die Notierung der Anleihe an biefiger Börse beantragen.
Auf Grund der mit denselben getroffenen Ueber- einkunft ftellen wir von obiger Anleihe einen Theil- betrag von 4 900 000.— bis zum L5,. Februar c., Abends, unseren Herren Aktionären uuter [R Modalitäten zur Verfügung :
1) Der Uebernahmekurs beträgt 1004 °%/% zuzüg- li 4/6 Stückzinsen ab 1. Januar c.
2) Bei der Anmeldung, welche sowohl au der Kasse der Gesellschaft wie bei den Bank- häusern Sal. Oppenheim jr. & Co., I. H. Stein und dem A. Schaaffhausen- scheu Baukverein geschehen kann, sind die Aktiea bebufs Abstempelung einzureichen.
Es steht jedem Aktionär frei, für jede vor- gewiesene Aktie eine Obligation zu zeichnen, jedo tritt bei Ueberzeihnung eine ratierliche Reduktion ein. Die definitive Zutheilung erfolgt baldthunlichft, spätestens am 19.Februar. Auf Verlangen ist bei der Zeichnung eine Kaution von 59/9 in baar oder in sicheren Papieren zu hinterlegen. Bei der Zutheilung wird die etwa zuviel-gelcistcte Kaution zurüc- gegeben. i
Die Einzahlung auf die gezeihneten Obli- gationen èrfolgt zuzügliÞh Stückzinsen nah Belieben- der- Zeichner, jedoch nit früher als am 1. März und nit später als am 1. Sep- tember d. I. bei unferer Kasse oder einem der genannten Bankhäufer. Bis zur Fertig- stellung der Stücke erfolgen die Zahlungen gegen einfache Kafsaquittungen. S
6) Die Hälfte des erforderlihen Schlußschein- stempels ift von dem Zeichner zu erlegen.
Köln, den 5. Februar 1895.
Die Direktion. Degelmann.
¡66809! . ¿ Elberfelder Vankverein. Die Herren Aftionärz unserer Bank werden zu der am Montag, deu 4. März d. J., Nachmittags 5 Uhr, im Saale des „Deutschen Kaisers“ hier, Hoffamperstraße, ftattfindenden ordentlichen Geue- ralversammlung hierdurch eingeladen. Behufs Ausübung des Stimmrechts sind die Aktien bis Mittwoch, den 27, Februar d. J., gegen Aus- lieferung der Sea Lat in nuserm Ge- schäftslokal zu hinterlegen. j Tagesorduung : 1) Rechnungsablage für 1894 und Entlastung. 2) Sewinn-Bertheilung. 3) Ergänzungswahl des Aufsichtsraths. Elberfeld, den 5. Februar 1895, Der Vorftaud,
7) Erwerbs- und Wirthschafts-
Genossenschaften.
Aicbilatte Figap Sina
Am. Donnerstag, den 14. Februar 1895, Abends S} Uhr, findet -die zweite außterordent- liche Hauptversammlung (§ 33 dec Saßzungen) statt, zu welcher die geehrten Genossenschafter hier- mit eingeladen werden.
Sduadg: Auflöfung der Genossenschaft und Wahl von 2 Abrechnern bezw, Festseßung der Gehaltsbezüge derselben.
Kottbus, den 4. Februar 1895.
Der Aufsichtsrath. I. A: Nose [66582]
Der Mardorfer Spar- und Darlehuskafsen- vereiit e. G. m. u. H, zu Mardorf hat zur Veröffentlihung von Bekanntmachungen das „Land- wirthschaftlihe Genofsenshaftsblatt* gewählt.
Der Vorstaud.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
[66583] Kgl. Landgericht Neuburg a. D.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Franz Edel- mann zu Neuburg a. D. wurde infolge der von demselben erklärten Aufgebung seiner Zulassung in der Liste der Rechtsanwalte am hiesigen Kal. Land- gericht gelöst.
Neuburg a. D., den 31. Januar 1895.
Der Präsident des K. Landgerichts :
(L. 8.) Dr. Friedrich Sölte.
9) Bank- Ausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekaunt- machungen.
{ 66640] Bekanntmachung. ;
Ein von den stiftsberehtigten Ständen des Königlich sächsishen Markgrafthums Oberlausiß zu vergebendes von Gersdorff. Ziegler’sches Stipeudium von Ps 493 M 32 S ift vom 1. Januar 1895 ab vakant.
Dieses Stipendium i} zunächst bestimmt für mäunliche Mitglieder der Familie von Ziegler- und Klipphausen, welche aus den Häusern Niethen und Niedercunewalde abstammen und den nach- stehenden Bedingungen entsprechen.
Als perceptionsfähig werden nach der Stiftung angesehen
A. von Personen vom Zivilstande:
el) diejenigen, welche sich auf einer höheren wissenschaftlihen Bildungsanstalt (Universität, Berg- oder Forst-Akademie, polytechnifchen oder Fair schaftlichen Lehranstalt) bereits befinden, .
2): diejenigen, welche sich zum Besuch einer solchen Anftalt mit Erfolg vorbereiten, im leßten Jahre ibrer Schulbildung, : i
3) diejenigen, welhe nach" absolvierlien Studien auf einer der vorgeda@ten Anstalten ihrer weiteren wissenfchaftlihen Ausbildung obliegen,“
B. von Personen vom Militärstaude: el) jeder Militär im aktiven Dienst, der Offiziers- rang hat, bis eins{chließlich zum Hauptmann oder Rittmeister,
Achtundvierzigster
[66639] i der Deutschen Hagel - Versicherun
zu B für das Jahr 1894.
2) Oberoffiziere (Stabsoffiziere) im aktiven Dienst, deren Gehalt den höchsten etatsmäßigen Gehalt eines Majors der Linie der betreffenden Waffe in der Armee einer der deutshen Bundezstaaten nit
zx 1 L Î “Fahneneidts noch( nit: entlafsene Offiziere (C E S Gers Die E Invalidität ehrenvoll verabschiedet worden.“ E N Dieses Stipendium wird für die Mitglieder dey Familie von Ziegler- und Klipphaufen aus dey Hâusern Niethen und Niedercunewalde mit der Auf. forderung hiermit ausgeschrieben, Bewerbungen bej Vermeidung der Nichtberücsichtigung spätestens bis zum 31, März 1895 : mit den nöthigen. Nadijpeilen schriftli bei der Landstäudischen Kanzlei zu Bauten einzureichen, Baugtzen, am 4. Februar 1895. as laudstäudische Direktorinm, Th. von Zezshwiß, Landesältefter.
[66768]
SW., Friedrichstraße 232.
Die 29. ordentliche Benoeaiversawmlung wird auf Sonnabend, den 2. März 1895, Vor: mittags LL Uhr, im Bureau der Gesellschaft an- beraumt. i
Tagesorduung: 1) Bericht des Aufsichtsrathes und des Direktors;
Dechargeertheilung ;
N Wahl von Aufsichtêraths-Mitgliedern ; 3) Wahl der Revisions-Kommission pro 1895. Die Police berechtigt zum Eintritt. Der Vorfitzeude des Auffichtsrathes : Poggendorff, Königl. Oekonomie-Rath.
[66806]
Einladung zur ordentlichen Geueralver: sammlung des Liquidations-Vereins für Zeit- geschäfte an der Berliner Fönds-Börfe.
Bur ordentlichen diesjährigen Generalversamm: ling werden die Herren Mitglieder des Vereins hierdurch auf
reitag, deu 22. Februar a. €., Abends 74 Uhr, im Lokale des Liquidations-Vereins, Hinter der Katholischen Kire Nr. 2, ergebenst eingeladen. Tagesordnung : : a. Bericht über die Verniögenslage des Vereins Leut. Decharge-Ertheilung für das verfloffene Jahr. b. De endemale Wahl von Vorstandsmit iedern. c. Neuwahl der Einshäßzungskommission. d. Genehmigung eines zu den Verwaltungskoften des Jahres 1895 erforderlichen Zuschusses.
Nach § 17 des Statuts hat jedes Mitglied in der Versamnilung eine Stimme; die Einlaßkarten werden den Herren Mitgliedern retzeitig zugesandt werden.
Berlin, den 6. Februar 1895.
Der Vorstand des Liquidatious-Vereins für Zeitgeschäfte an der Berliner Fonds-Börse. üterböock. Grelling. Ernft Meyer.
[66352]
Für Patentanwälte!
Ein für alle Male zur Nachricht, daß ih jest und später Neuheiten zur Fabrikation kaufe, möglihst in der Holzbranhe. Nr. 66352 dur den Reichs-Anzeiger.
[65797] Sämmtliche Zeitungen Deutschlands, welche
Annoncen ‘für mich bringen, fordere ich, bei Ver-
meidung von Nichtbezahlung dieser Annoncen, biermit
auf, mih dies sofort wissen zu lafsen.
L. G. Manue jr., Ulm a. Donau.
Rechnungs-Abschluß ps Gesellschaft für Gärtnereien 2c. erlin
Einnahme. 1) Gewinn-Uebertrag aus dem Vorjahre
3) Zinsen abzüglih der verausgabten Zinsen 4) Verfallene Dividende aus 1892 5) Kursgewinn auf Wertbpapiere
Ausgabe.
a. für regulierte Schäden. (Hiervon 1375.65
b. für feft i bene | 2) Zum Reservefonds: Ueberschuß der vorjährigen 3) Verwaltungskoften : a. Probifionen der Agenten
4) Agio-Konto . ,
IT. Bilanz.
Activa. 1) Forderungen : a. Ausstände bei Agenten
das laufende Jahr treffen
b. Anderweit: vacat.
Pass8iva.
2) Reservefonds: Bestand am 1. Fanuar 1894
Hierzu sind getreten gemäß § 26 des Statuts (Hälfte des
1893 er Ueberschusses)
vertheilt wird.
Berkin, den 31. Dezember 1894.
I. Gewinn- und Verlust-Konto. M
2) Prämien-Einnahme f. 8011 540,46 Versicherungssumme: F erf
1) Entschädigungen, eins{ließlich der Regulierungskosten :
estellte, ncch niht abgehobene Gntschädigungen reserviert : vacat. echnung (§ 26 des Statuts)
b. Sonstige Verwaltungskosten
5) Sonflige Ausgaben : Dividende pro 1893: gezahlte noch zu zahlende
6) Gewinn (hiervon: Dividente 34 403.16 4, dem Reservefonds 34 403.16 46)
b. im folgenden Jabre fällige Zinsen, soweit fie antheilig auf
50/000 Preuß. fonfol. Staats-Anleihe (3490) à 104,69/| (250000, sind in dasStaatéschuldbuch eingetrag.) 85 000 (G Berliner Stadt-Anleihe (34/0) à 102,40°%/0
5 Reserve-Ueberträge auf das nächste Jahr: Rest-Dividende pro 1893 . .
3) Gewinn-Uebertrag auf das nächste Rechnungsjahr wovon gemäß § 26 des Statuts die eine Hälfte dem Reservefonds zufließt und die andere Hâlfte im Verhältniß der eingezahlten Prämien an die auf | fünf Jahre beigetretenen Mitgliéder als Dividende in Höhe‘von 30 9%
"127 764/31 11 460
1 084 13 785
ahschußpr. : vacat.
M Regulierungskosten ) .
3142 30343
348 540!
Summa . . 382 025/98
3 887
R (a)
33 031 309 331/76
68 806/34
Summa . . 382 025
Die Direktion.
Central-Viehverficherungs-Verein in Berlin |
M 34.
gen der deutsde
lin au dur die Mbl Ber ie Königli Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
zum Deutschen Reichs-A
Expedition des Deuts
Vierte Beilage
fann durch alle
en Reichs- und Königlich
reußishen Staats-
Blatt unter dem Tite
gister für das
ost - Anstalten, für
nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. Berlin, Donnerstag, den 7. Februar
___ Dér Inhalt dieser e, in welcher die Bekanntmachungen aus den L ndels-, Geno n Gifenbahaèn enthalten sind, ersheint au in ues eien 9
Central-Handels-Re
dels - Register für das eee Nei
: 1895.
Jenschaft3-, Zeichen n Muster-NRegistern, über Patente, Gebraucz8wuster, Kenêurse, sowie die Tarif- und Fahrplan-
. Deutsche Reih. (x. 314)
Das C Eee für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Dex
Saug reis beträgt L 4 50 In
4 ¡ F für das Vierteljahr. ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“’ werdeu heut die Nru. 344. und 34 B. ausgegeben.
— Einzelne Nummern fosten 20 A4. —
Pateute.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung
gesdtot. :
lasse.
6, H. 14479. Maschine zum Waschen, Quellen und Keimen von Getreide. — Otto Hentschel, Grimma i. S. 14. 3. 94.
„ O. 2012. Pasteurisier - Apparat für Bier. — Ortmann & Herbst, Hamburg. 23. 11. 93.
, Sch. 10 231. FEwalGmalthimne. — A. Schulz, Lügumkloster, Nordschleswig. 28. 11. 94.
9. V. 16405. Verfahren zur Herstellung von Bürftenkörpern und Griffen aus Celluloid. — Henxi Noél Baux, Bagnolet, Seine, 22 Rue de Lilas, u. Léon I. Glaenzer , Paris, 39 Boulevard de Strasbourg; Vertr.: Franz N gt Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
10. G. 9412. Verkohlungsofen; Zus. z. a 42470. — Firma W. Güttler, Reichenstein i. Spl. 3. 192. 94.
„ H. 14950, Künstliher Brennstoff. — Dr. Friedr. Hoffmann, Berlin N., Choriner- ftraße 22. 11: 7.- 94:
z F 15 264. Künftliher Brennstoff; Zus. z. Anm. H. 14 950. — Dr. Friedr. Hoffmaun, Berlin N., Chorinerstr. 22. 11. 10. 94.
11. Sch. 10 129. Heftapparat. — C. Schrotz, Köln-Deuß. 17. 10. 94.
12. F. 74083. Verfahren zur Darstellung von altfylierten Amidophenolderivaten dur elektro- lytishe Reduktion; Zus. z. Pat. 75260. — Farbenfabriken vorm. Friedr. Baycr «& Co., Elberfeld. 26. 2. 94.
15. D. 6495. Stnellpresse für Schön- und Wiederdruck. — Duplex Printing Press C0., Battile Creek, Mich., V. St. A.; Vertr. : F. C. Glafer u. L. Glafer, Berlin SW., Linden- ftraße 80. 28. 8. 94.
„ S. 7542, Matrizensez- und Stereotyp- eilengieß-Maschine. — Wilbur Stephen Scudder,
rootlyn, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW., inderfin- straße 3. 3. 10.93,
19, H. 14786. Weiche mit felbstthätiger Um- stellung auf weselnde Fahrtrihtung für Straßen- bahnen. — Heinrih Hüttenrauh, Linden- Hannover, Falkenftr. 43a. 4. 6. 94.
20, R. 9160. Sißt- und Schlafeinrichtung mit Wftpolster für Eisenbahnfahrzeuge. — Linford Fs Ruth, Connellsville, Graf¡h. Fayette,
. St. A. ; Vertr.: F. C. Glafer u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 26. 11. 94.
„ T. 4011. Signal- und Weichenstellwerk mit eleftrishem Betrieb. — Jllius A. Timmis, London, 2 Great George Street, Westminster; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80, 18. 1. 94,
21. K. 11.869. Drudtelegraph. — Oscar Lillian Kleber, Pittsburgh, Venxs., V. St. A: Vertr. : Alexander Specht u. F. D. Petersen, Hamburg, u. S Lemcke, Berlin NW., Luisen-
nt, 29. 23
« L. §949, Vorrichtung zur selbstthätigen Deetinfektion des Schalltrihters von Fern- sprehern. — Rudolph Lamarhe, Hamburg, Alsterdamm 32. 21. 6. 94.
« R, 8736. Sammlerelektrodenplatte für Vintereinanderschaltung. — Philipp Nosenthal 1. Woldemar Gnefiu, Moskau; Vertr. : F. C. E L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80.
22. B. 162M. Verfahren zur Darstellun von Moncazofarbstoffen aus a124-Amidonavhtol- ©z-fulfosäure. — Badische Anilin- uud Soda- Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 12. 5. 94.
u . 7092. Verfahren zur Darstellung von Due stoffen aus Phtalsäure-Rhodaminen und ubftituierten aromatishen Basen; Zuf. z. Pat. 75 500. — Farbwerke vorm. Meister Lucins «& T euning, Höchst a. M. 30. 9. 93.
- . S009. Verfahren zur Darstellung von A stoffen aus Phtalsäure - Nhodaminen und
benolen. -— Farbwerke vorm. Meister Lucius « Brüuing, Höchst a. M. 30. 9. 93.
« H. 15 066. Verfahren und Apparat zur
Darftellung von Bleiweiß. — Eugène van den
of, Lüttich, Belgien, 30 Rue Wonne Femme; Vertr. : Carl Fr. Reichelt, Berlin NW., Luisen- straße 26. 13. 8. 94.
23, D. 6150, Ofen zum Ausschmelzen von Fett, Trocknen von Früchten u. dgl. — Henry Dignef, Forest-Brüssel, Belgien; Vertr. : Franz E Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M.
« K. 11808, Fett - Ertraktionsapparat. ——- N Kaleczok, Brzezie b. Natibor O.-S.
« S. 8380. Neuerung in dem Verfahren zur Bewig ätherischer Oele dur Destillation. — La Société Jeaneard & Gazan, Cannes, Seealpen, Frankr. ; Vertr. : Carl Hein- ri Kuoop, Dresden. 30. 11. 94.
24, M. 11 218, Verfahren zur Rußverbren- nung: unter: Rückleitung eines. Theiles der Feuer- gase in die Feuerung, — W. Michalk, Deuben
b. Dresden. 20. 10. 94.
Klasse.
25. Sch. 9778. Strickmaschine mit s{chrauben- linigem Waarenträger für s{lauchförmige Links- und. Linkswaare. — Johann Schmidt u. Jean Baptist Coblenzer, Koblenz a. Nh. 31. 5. 94.
30. B. 16793, Medizinishe Spriye. —
Richard Beyer, Berlin, Naunynstr. 53. 25. 10. 94.
32. G. 8742. Maschine zur Herstellung ver- zterter Glastafeln. — Firma Alfred Gutmaun, Ottensen bei Hamburg. 8. 2. 94.
34. J. 3429. Vorrichtung zum Reinigen von Fußbôden. — Julius Juug, Stuttgart, Hassen- bergstr. 12. 17. 8. 94.
„ R. 8825. Federboden. — Hermann Neiu- hold, Berlin SO., NRungestr. 30. 8. 6. 94.
« W. 10252. Biegsame Holzwand. — C. Weiß, Hannover, Nifslaistr. 5. 13. 8. 94.
35, B. 16 782. Ausrüvorrichtung für elektris oder durch Riemen angetriebene Aufzugswinden. — Verlin-Anhaltische Maschinenbau-Aktien- Bag schal, Martinikenfelde b. Berlin. 283.
36. B. 16056. Gasofen mit Wärmeauf- speiherung. — F. G. Berg, Düsseldorf. 3. 9. 94. E. 4239. Füllofen mit Einrichtung zur Zuführung von Sekundärluft zu den Rauchgasen.
— Hugo Buderus, Hirzenhain. 5. 7. 94.
„ P. 6856. Borrihtung zum Entlüften und Belüften der Dampfleitung und Heukörper bei Dampfheizungen mit beliebig angenommenem Druckuntershied zwishen VDampfleitung und Heizkörpern. — Pflaum & Gerlach, Berlin SO., Köpeniderstr. 150. 2. 5. 94.
37. E. 4226. Formstein zur Herstellung von ih selbst tragenden Decken. — Wilh. Lauten- bach, Düsseldorf, Tellstr. 27. 22. 6. 94.
- W. 10 157, Befestigungsvorrihtung für
Mörtelplatten, Givsdielen, Möbrinattän u. dgl. — W. Weyhe, Bremen, Am Deich 48. 2. 7. 94.
42. S. 15470. Zusammenlegbare Schubleere, verbunden mit Gelenfkmaßstab. — Paul Hansen, Bockenheim b. Frankfurt a. M., Frankfurter- straße 16. 10. 12. 94.
45. A. 3688. Einjaß für Schleudertrommeln mit Rinnen zum Auffangen des Milchschlammes. — Aktiebolaget Radiator, Stockholm; Vertr.: Alexander Specht und J. D. Petersen, Ham- burg. 30. 11. 93.
A. 3894. Motor-Pflüge-Apparat mit be- liebiger Bewegung des Ankerwagens dur das Pflugseil während der Arbeit. — Aktien- Gesellschaft für den Bau landwirthschaftl. Maschinen u. Geräthe uud für Wagen- fabrikatiou. H. F. Eckert, Berlin O., Weiden- weg G1/CT, : 19:5, 94: _ D. 6480. Hufeisen mit einer an den Scenkelenden umgebogenen und wieder zurück- laufenden Rinne für elastishe Einlagen. — F. C. Dietrich, Oberblasewißz. 17. 8. 94.
M. 11 050. Sleppneß mit Einrichtung ¡um Entkommenlassen kleinerer e — Gust. Martens, Geestemünde, Kirchenstr. 25. 14. 8. 94.
„ Sch. 9924. Nübenheber. — Ludwig Schlender & Co., Delißsh. 25. 7. 94.
47. C. 5406. Seilscheiben - Reibungskupplung mit NReibräder- und Kettengetriebe zum Einrücken der Bremsbacken. — Ch. Ë. Callochch u. H. Ch. Delcroix, Paris, 58 bis Chaussee d'Antin; Vertr. : Carl Heinrich Knoop, Dresden. 22, 12. 94.
49. A. 3964. Walzwerk zur Herstellung von Dunggabeln u. dgl. — John Anderson, Lindet- berg, Schweden; Vertr. : G. Brandt, Berlin SW.,, Kochstr. 4. 14. 7. 94.
„ L, D2U6. Werkzeughalter mit am Schaft (ezohnten Stählen; Zuk: z, Pat. 65.471, - —
. Lorenz, Karlsruhe i. B., Kriegstr. 55/61. 0, 11. 94
„ M. 11 083. Verfahren zur Hereluog von Schnürhaken. — Frank Bur Mauville, Water- bury, Grafs. ¡Lev Qagon, Staat Connect., u. Arthur Mathison, Springfield, Grafsh. Hamp- den, Staat Mass. V. St. A.; Vertr. : Eustace W. Hopkins, Berlin C., Alexanderstr, 36. 28.8, 94.
«„ Sch. 9546. Einrichtung zum Hobeln oder Stoßen. — Franz Gottlob Emil Schneider, Kiel, 5. 3. 94
50, W. 10446, Zerkleinerungsmaschine für Leimleder. — Carl Friedrich Wurmbach, Müsen b. Dahblbruch. 5. 11. 94:
55. K. 11926. Trodtenapparat für Stoff- und Papierbahnen. — Gustav- Kaiser, Chemniß, Zschopauerstraße. 17. 7. 94.
63. B. 16853. Jn die Nadebene drehbare Lenkstange mit Bremsvorrihtung. — Carl
Bescherer, Zeitz. 6. 11. 94.
66, H. 15105, Borrihtung zum Schlachten von Thieren. — Frau Marie Halicz-Halicka, Konstantinopel; Vertr. : Hugo Pataky und Wil- helm Pataky, Berlin N W., Luisenstr. 25, 22. 8. 94.
„ N. 3242. Unmsteuerung für Wurstfüll- maschinen mit Druckwasserkolben. — Wilhelm von der Nahmer, Remscheid. 26. 7. 94.
69. P. 6926. Taschenmesser, Klapplöffel 2c., bei welchen ‘die Klinge in einem Längs\hliß ver- schiebbar ift. — Ferdinand Praunegger, Graz; N a Gronert, Berlin:NW,, Lutlenftr. 22 a.
72. M. 10488. Handfeuerwaffe mit Block- vershluß und im Griff liegendem Magazin. — Pruannt Milllack, Danzig, Grüner Weg 6.
. T, 4158. Selbstanzeigende Shießscheibemit Vorrichtung zum wiederholten Anzeigen des ge-
4
troffenen Scheibentheils. — Julius Tamásovigtz, Budapest 11, Atilla-Gasse 125; Vertr.: Hugo LUaN u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., uisenstr. 25. 30. 5. 94.
Klasse.
74, G, 9206, Selbstthätige elektrishe Nuf- vorrih tung. — Frank Heward Gordelier, 11 Palace Colonnade, Boscombe Park b. Bourne- mouth, Grafsh. Hants, Engl.; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 7. 9. 9 *
75. M. 10206. Anordnung zur Ausführung von Elektrolyfen mittels Wechselitröme. — Otto Miltlaff, Stettin, Kronenhofstr. 5. 16. 10. 93.
76. B, 16 981. Vorrichtung zur Aufsammlung des Florbandes bei Krempeln. — Oscar Bartho- lemy, Aachen, Ottostr. 80. 6. 12. 94.
77. C. 5284. Aus dursihhtigem oder dur- sheinendem Material bestehender Bühnenboden. — Frl. Maud Beatrice Cresswell, London, Nr. 30 Paddington Green, Engl.; Vertr. : Robert R. Schmidt u. Henry E. Schmidt, Berlin W,, Potsdamerstr. 141, 22. 9. 94.
80. J. 3443. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung dichter Platten und Formstücke. — P. Jautzen, Elbing. 10. 9. 94.
D + LO 31S. Transportvorrichtung für Oefen zum Brennen von Porzellan, Glas u. dgl. — Dr. R. Worms, Berlin N., Oranienburger- Mate. 23: 12: 9.94
82. P. 6812. Stleudermaschine.? — Gustav Pröber, Braunschweig, Körnerstr. 27. 9. 4. 94.
2) Zurückziehungen.
Die in Nr. 296 des „Reichs-Anzeigers“ am 17. De- zember 1894 in Klasse 45 veröffentlihte Patent- anmeldung K. 12 185 von A. Klose in Bieblach- Gera auf „Verschlußvorrihtung für Ketten“ ist am 18. Dezember 1894 aus der Auslegung zurückgezogen.
Die in Nr. 25 des „Reichs-Anzeigers“ vom 28. Ja- nuar d. J. bekannt gemachte Patentanmeldung E. 4385, Kl. 63, ist am 30. Januar d. I. aus der Auslegung zurückgezogen worden.
3) Zurücknahme von Anmeldungen.
a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückzenonmen.
Klasse.
54. M. 10 567, Aufrauhung der einen Seite an O Lenigubstreifen für Aincbelktnrens Vom 30. 4. 94.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse.
R O 603, Möbel - Vershluß. Vom
45, K. 11754, Rührwerk für Butterfäfser mit zwei gegeneinander verstellbaren Schlagleisten. Vom 1. 11. 94.
Das Datum bedeutet ben Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im „Reichs-Anzeiger“. Die Wirkungen des ‘einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
4) Versagung.
Auf die nachstehend bezeichnete, im „Reichs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachte Anmeldung ift ein Patent versagt. Die Wirkungen Les O Schutzes gelten als nicht eingetreten.
laffe.
22. R. §360. Verfahren zur Herstellung von”
Lithopone. Vom 12. 2. 94.
9) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nahgenannten ersonen übertragen. lasse.
15. Nr. 32586. National Typographic Compauy, New-York, V. St. A.; rtr. : G. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotkbeenftr. 32. — Maschine zur Herstellung vou, Sépreolvpénstangen mit Reliefshrift. Vom 0: 3,00 ab, ;
Nr. §4575. National Typographic Compauy, New-York, V. St. À.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Maschine zur Herstellung von Typenstangen und Matrizen für Druckerei- zwede. Vom 12. 5. 85 ab.
Nr. 34 961. National Typographic Company, New-York, V. St. A.; Vertr. : C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. — Vorrichtungen zum Justieren von Matrizen und Typenzeilen. Vom 22. 7. 85 ab.
Nr. 40857. National Typzgraphic &Compauy, New-York, V. St_ A.; Vertr.: G. A u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- traße 32. — Matrizensetmaschine mit Vorrich- tung zu selbstthätigem Gießen von Zeilentypen. Vom 13. 7. 86 ab. ‘
Nr. 42271. National Typographic Company, New-York, V. Sl, A.5 -Bevtr.::G. Fehlezt u. G. Loubier, Berlin NW., Doro- theenstr. 32, — Maschinen zum Zusammenîtellen der Formen für: Typenstangen und zum Gießen der leßteren. Vom 17. 8. 86 ab.
45. Nr, 79 075, Kalker Trieurfabrik «& Fabrik -Gelochter Bleche Mayer « Co., Kalk. — Getreide-Reinigungs- und Unkraut-Aus- lesmaschine mit den Auslesezylinder ums(hlie- ßendem Staubsieb. Vom 24. 9. 93 ab.
49. Nr. 75 443, Sächfishe Kartounagen-
-_.
Maschinen-Aktien-Gesellshaft, Dresden. — Blechniete. Vom 19. 8. 93 ab. -
Klasse.
49. Nr. 78454. Albrecht Schwartbkopff, Berlin N., Fennstr. 50/5% — - Maschine zur selbstthätigen Herstellung von Metallschrauben durch Drehen. Vom 14. 11. 93 ab.
6) Aenderung des Wohnorts.
In der Patentrolle is bei Nr. 67281, 68 456 u. 74 287 vermerkt worden:
Enlentinhateo hat seinen a i E nah Frauenfeld i. Schweiz perlegt. Vertreter ist: ¿Franz Gmil Max Ortloff, Leipzig-Volksmarsdorf.
7) Löschungen.
a2. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
3: 69557. 4: 36279. S: 58816. 12: 23 142 52 620. 13: 69 800. 15: 36674 73 877. 19: 75508. 20: 56356 63003 68045 70011 71 617 76 645. 21: 54241 58 777 62 394 64 636 71 431 71 679 74 905 78311. 22: 74196 74591 75 044. 23: 57473. 24: 68950 71 760 73 309 73 417 77034. 25: 76011. 27: 65586. 28: 46 643 50 480 77 867. 30: 72851 76275 76 895. 31: 63336 75043 75 408. 33: 64718. 34: 96 289 68 971 70490 71 123 74551 75384. 35: 63 701 69 540. 36: 63926 65 451 69826 76 153 76 388. 88: 35 654 72826. 40: 64233. 44: 75 593. 45: 63 028 66 000 68 430 71 405 73 038 75 621 76 992, 46: 58 083. 47 : 52748 63368 69 037 69 396 72954. 49: 68679 69418. 53: 77 287. 54: 69610. 55: 26718 744839. 59: 72014 75 169. 60: 62941. 62: 75421. 63: 69 714 73 028 75 773 76 329. 64: 46 968 69366 69 479 74936. 67: 69004 69173 72331. 68: 92 298. 70: 43541 45441. 76: 68368 72403. 77: 69 238 69970 74589 75981 78245. 79: 68 881 71 283. S1: 62751 64279 69797. 82: 74770. 85: 43656 51 638 64812 68026 70 105 70 264. 86 : 71441. 73247. 87: 68581, S9: 60 782 70 625 71 910 73 427 74984 78 853.
b. Jufölge Verzichts.
20: 69 381. 49: 78 792,
Berlin, den 7. Februar 1895. Kaiserliches Patentamt.
v. Koenen. [66740]
Patentb latt. Herausgegeben von dem Kaiser- lichen Patentamt. (Carl Heymann's Verlag.) Nr. 5. — Inhalt: Patentliste: Anmeldungen; Zurücknahme von Anmeldungen; Versagungen; - Ertheilungen ; Vebertragungen; Aenderungen des Wohnorts ; Löschungen; Patentschriften; Neudruck von Patent- schriften. — Gebrauchsmuster: Eintragungen ; Um- schreibungen; Verlängerun der Schußfrist; Löschungen; Zur Nachricht ; Berichtigung.
Terxtil-Zeitung. Zentralorgan für die Ge- sammt - Interessen der Wollen-, Baumwollen-, Seiden-, Leinen- Hanf- und Jute-Industrie-, sowie für den Textil - Maschinenbau. (Verlag Tepxtil- Sa H. Swhulze u. Co., Berlin.) Nr. 5. —
nhalt: Der Gesezentwurf zur Bekämpfung des unlauteren Wetttewerbs. Vorrihtung zum selbft- thätigen Aufnehmen, Zubringen und Wiederanheften von gebrohenen Vorgarnfäden an die Spitzen der Spindeln des Selfaktors. Verbesserter Vorspinn- Apparat an Wollkrempeln. Aus dem Patéentamte. Neueste Patentanmeldungen. Neueste Gebrauchs- muster-Gintragungen. Bezug und Absaß. Spre{- saal. Patente. Gebrauchsmuster. Literatur. Ver- dingungen. Marktberichte. YJahresberiht über Wolle für 1894, Manufaktur- und Garnbericht. Legte Marktberichte. Rundschau. Neu eingetragene Firmen. Konkurse. Kurse vom 28. Januar. Telegramme.
Allgemeine Brauer- und Hopfen- patt uns Offizielles Organ des deutschen Brauer- undes, des bayerishen, württembergisGßen und badischen Brauerbundes, des Thüringer Brauer- vereins, des Leipziger Bezirksvereins vom Deutschen Brauerbunde und des Deutschen Braumeister- und Malzmeifter-Bundes. Publikationsorgan sämmtlicher Sektionen der Brauerei- und Mälzerei - Berufs- enossenschaft. (Verlag von J. Carl in Nürn- erg.) Nr. 11. — Inhalt: Üeber Dampfkochung der Maishe und Würze im Vergleiche mit der direkten Feuerung. — Die Bierbrauerei in der Pro- vinz Sachsen. — Anbauversuche von Braugerfte in Zhjleswig-Holstein. — Bierbrauerei in Oesterreich- Ungarn. — Kesselstein - Gegenmittel „Rapid“. — Einsuhr von Bier in West-Australien. — Zeichen- register für das Deutsche Reich. — Hovfenbau in Württemberg. — Schaumfilter für Bier. (Mit Abbildung.) — Betriebsergebnisse von Aktienbraue- pas — TLageshrouik. — Hopfenmarkt. — Gerften- markt.
Elektrotehnisher Anzeiger. ei von R A. Günther uù. Sohn, Berlin W.) Nr. 7. —
nhalt: Die Kohlenstaubfeuerung von Nichard Schwartßkopfff in Berlin. — Quecksilber-Luftpumpen von O. Bock-Kiel. — Fernsprecheinrihtungen zur Verwendung auf Schiffen. — R aus den Patentschriften. — Submissionen. — Geschäftliche und finanzielle Mittheilungen. — Elektrishe Be- leuhtung. — Elektrische Kraftübertragung. — Tele- graphie und Telephonie. — Verschiedene Mit- theilungen. — Börsenberiht. — Paténtuachrihten.