im Schlosse zu Altenburg dsunden. Den standesamt- lihen Akt vollzog der Staats-Minister von Helldorf, die kirh- liche Trauung der Konsistorial-Rath, Superintendent Scholl- meyer. Später fand ein Souper statt, an das sih eine Gratulations-Cour für das N neuvermählte Paar anschloß. Gestern fand ein feierlicher Kirhgang statt.

Elsaß-Lothringen.

Der Landesaus schuß hat in seiner vorgestrigen Sißzung die erste Lesung des Etats beendet.

Oesterreih-Ungaru.

Der Gemeinde- und Verfassungsau a des nieder-öfterreihishen Landtags hat die vorgeschlagenen Abänderungen der Geschäftsordnung angenommen. Danach können persönliche Angelegenheiten nur in geheimer Sißung vorgebracht und verhandelt werden. Die Disciplinarmittel des Vorsißenden bestehen in dem Ruf zur Sache, dem Ord- nungsruf, der Wortentziehung für die Dauer der Debatte und dem Ausschluß für Dauer der betreffenden Sizung.

U Landtag für Steiermark wurde gestern von den Abgg. Kinzl und Gen. der Antrag eingebracht, der Landtag möge aussprechen, daß die in das Reichsbudget ein-

efügte Position, betreffend die Errichtung eines zwei- T a Ginen Gymnasiums in Cilli oder einer sloveni- schen Parallelklasse, keinem kulturellen Bedürfniß ‘ entspreche, sondern den Bruch der Verheißungen der Koalition und einen Vorstoß gegen das deutsche Sprachgebiet bedeute. Der Landtag solle id auf das entschiedenste der geplanten Errichtung widerseßen.

Nach ciner Meldung des „W. T. B.“ aus Budapest beabsihtige die ungarische Regierung, die beiden noch rück- ständigen kirchenpolitishen- Vorlagen im Oberhause, unmittelbar nachdem das Abgeordnetenhaus die Budget- berathunz beendet haben werde, verhandeln zu lassen. Man glaube, die Budgetdebatte werde noch im Laufe des Monats zu Ende geführt werden. Von unterrichteter Seite werde bestätigt, daß der Minister-Präsident Baron Banffy mit dem gemäßigten Theil der Opposition des Oberhauses Be- sprehungen gepflogen habe, um in der Frage der Kon- fessionslosigkeit ohne prinzipielle Zugeständnisse seitens des Kabinets einen Ausweg zu finden. Bezüglich der Rezeption t E halte die Regicrung ihre Vorlage unverändert aufrecht.

Der Kultus-Minister Wlassics is in Csakathurn nah heftigem Wahlkampfe mit 1280 Stimmen gegen den Kandidaten der katholishen Volkspartei, Pfarrer Mazor, welher 1220 Stimmen erhielt, zum Reichtags- Abgeordneten gewählt worden.

Die Konferenz der liberalen Partei hat das Finanz- budget angenommen. Der Finanz-Minister von Lukacs ertlärte, die Regierung halte es für ihre Pflicht, das Finanz- programm des früheren Kabinets unverändert aufrehtzuerhalten.

Das Unterhaus erledigte gestern die Spezialberathung des Landesvertheidigungs - Etats. Eine längere Debatte rief nur der Kredit für die Ausbildung der im Jahre 1894 über die Ziffer des Rekrutenkontingents hinaus einge- reihten Landwehrtruppen hervor. Die Opposition bekämpfte

der erfolgreich.

die A als auf einem ungeseßlihen ee beruhend,

inister Freiherr von Fejervary vertheidigte dieselbe Heute gelangt der Justiz-Etat zur Berathung.

Großbritannien und Frland.

In der gestrigen Sißung des Unterhauses erklärte der Parlamentssekretär des Auswärtigen Amts Sir E. Grey: durch das Abkommen vom Jahre 1890 habe Großbritannien die franzöfishe Schußherrschaft auf Madagaskar unter der Be- dingung anerkannt, daß diese Schußzzherrschaft keine Rechte oder Jmmunitäten berühre, die britische Unterthanen auf Madagaskar genössen. Jm Juli 1894 sei angezeigt worden, jedwede Kon- zession, die niht von dem Residenten gebilligt und nicht bei der Generalresidenz eingetragen sei, sei null und nichtig. Darüber sei an die französishe Regierung eine Anfrage gerichtet worden, aber nte der jeßigen Zustände sei für den Augenblick jede Erörterung dieser Frage vertagt worden. Weder Frankreich noch Madagaskar hätten angezeigt, daß sie Krieg führten, aber die Feindseligkeiten seien eröffnet. Die Frage, ob ein Transport von Kriegsmaterial für die eine oder die andere der friegführenden Parteien zu- lässig sei, werde mit den Kronjuristen erwogen. Die britische Regterung bleibe neutral. Da, wo Kriegszustand herrsche, sei es jtets schwierig, aftive Schritte zum Schuße der Staats- angehörigen gegen die aus dem Kriecoszustand entstehenden Ge- fahren zu thun. Jm weiteren Verlauf der Sigzung erklärte Sir E. Grey, die Regierung habe bisher die Veröffentlichung der Schriftstüle über Armenien verweigert, weil eine derartige Publikation weder für die Armenier vortheilhaft sei, noch die so erwünshte gemeinsame Aktion der Mächte fördern würde. Aus demselben Grunde sei es unter den jeßigen Umständen auch unmögli, eine Publi- fation dieser Schriftstücke zu versprechen; allein es sei die An- nahme unbegründet, daß die Regierung der Pforte die Ver- siherung gegeben habe, fie werde vor der Hand den Schrift- wechsel niht veröffentlihen. Auf eine Anfrage Swann'*s, ob denn die Berichte so shlimm seien, daß sie sich zur Ver- öffentlichung nicht eigneten, erwiderte Sir E. Grey: „Nein; aber die bisher vorliegenden Nachrichten über den Zwischenfall in Safsun sind weit ernster, als irgend etwas in früheren Sehriftitücken, die sich niht auf diesen Zwischenfall be- ziehen.“ Der Kanzler der Schaßkammer Sir W. Harcourt gab die Erklärung ab, in der Frage der Arbeitslosen beabsichtige die Regierung, einen Ünterhaus-Ausshuß zu er- nennen, welcher den Grad des aus dem Mangel an Be- shäftigung resultierenden Nothstands, die gegenwärtigen Be- fugnifse der Lokalbehörden zur Behandlung solcher Fälle und shliezlich die Frage untersuchen folle, welhe legislativen oder adminiftrativen Schritte zur Verhinderung oder Linderung des Nothstands erforderlich seien. Der Präsident des Handelsamis Bryce erklärte, er - habe bisher noch feinen Bericht erhalten, daß das Wrack der „Elbe“ die Schiffahrt hemme, obgleich viele Boote die Gegend, wo das Wrack liege, kreuzien und die Waf\sertiefe dort nur S bis 120 Fuß betrage. Das Handelsamt habe keine Be- fugniß, Wrads zu zerstören, aber das Trinity-House thue dies im geeigneten Fall. Bei dem in Rede stehenden Fall würde vermuthlich das Trinity-House vor etwaigen Schritten sich mit dea Rhedern der „Elbe“ ins Einvernehmen segen.

Darauf führte A N die Debatie über den Unterantrag Jeffrey's zu der Adresse fort und regie dabei die Erhebung eines Einfuhrzolles auf Gerste an, ferner eine neue Eintheilung der Lokal- abgaben und Maßregeln zur Milderung der aus aus- wärtigen Valutenänderungen sich für England er- gebenden Wirkungen. Der Präsident der Lokalverwal- tung Shaw-Lefevre erkläre es für unmöglich, Maßregeln zu treffen, bis die hierzu eingeseßte Kommilsión ihren Bericht erstattet haben werde. eir- Hardie meinte, die Zustände in den arbeitenden Klassen seien schlimmer als je. Angesichts der von dem Schaßkanzler Sir W. Har- court angekündigten Einseßung eines Untersuhungs-Ausschusses s die Nothstandsfrage wolle er das Ergebniß der Unter- uhung abwarten. Er glaube indessen, daß nur eine Reorga- nisation der Jndustrie auf sozialistisher Basis das vorhandene Uebel beseitigen werde. Frankreich. : Der Präsident der Republik Faure hat dem „W. T. B.“ jufolge ein Dekret unterzeichnet, durch welches dem italienischen otschafter Reßman das Großkreuz des Ordens der Ehren- legion verliehen wird. Die Jnsignien des Ordens sollen dem Botschafter bei Ueberreihung seines Abberufungsschreibens übergeben werden.

Rußland.

Der Kaiser und die Kaiserin beabsihtigen, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg meldet, sih heute nah

dae Sselo zu begeben. Dem Vernehmen nah würden,

llerhöchstdieselben im Laufe des Sommers der Königin von England einen Besuch abstatten.

Der Minister für Verkehrswege Fürst Chilkow beab- sihtigt, in seinem Ressort E Reformen zur Ver- minderung des Schreibwerks einzuführen.

Der „Regierungsbote“ bringt folgende Mittheilung: Am 14. Januar erfolgte die Genehmigung zur Ausführung der Vorschläge, betreffend die saatlien Getreideeinkäufe, welhe durch einen besonderen Ausschuß, bestehend aus dem Kriegs-Minister, dem Minister des Jnnern, dem inanz- und dem Ackerbau-Minister unter dem Vorsiß des Staatssekretärs Solsky ausgearbeitet wurden. anach soll der Einkauf von Roggen und Weizen, als der für die russishe Landwirthshaft wich- tigsten Getreidearten, in einer na Maßgabe des Ver- laufs der Operation und unter Berücksichtigung der Umstände festzuseßenden Menge vorgenommen werden zur Belebung und jur Hebung der Unthätigkeit und Flauheit des Markts.

oggen und Weizen werden ausscließlich bei den Produzenten, privaten Grundbesißern und Bauern, gekauft werden. Das einzukaufende Getreide ist sowohl zur Deckung der Verpflegungsbedürfnisse der Bevölkerung, als auch zur Dae bestimmt. Wenn Verkäufe des- selben an Privatpersonen Fatifinden, sollen dieselben nur so allmählih und bei solhem Stande der Getreidepreise er- folgen, daß die Veräußerung der staatlihen Vorräthe keine herabdrückende Wirkung auf die Stimmung des Markts aus- üben kann. Mit der allgemeinen Leitung dieser Operation wird der Finanz-Minister betraut und deren direkte Verwaltung dem Handels8-Departement übertragen. Die Getreideeinkäufe werden ausgeführt durch die Kreis- oder Gouvernements- Semstwos auf Grund Beschlusses der Semstwo-Versammlungen, ferner durch fommunale Jnstitutionen oder durch vom Finanz- Minister dazu bestimmte Personen.

Ftalien.

Der „Riforma“ zufolge hat der Minister-Präsident Crispi ein Schreiben Ras Makonen's erhalten, worin dieser erklärt, er wolle stets ein Freund Jtaliens bleiben.

Spanien.

Der Finanz-Minister erklärte in der Kammer, er sei gegenwärtig mit der Erwägung einer Operation bezüglich der shwebenden Schuld beschäftigt, do seien die Einzelheiten nohch nicht festgestellt.

Der marokkanishe Spezialgesandte eine Unterredung mit Martinez Campos und

Schweiz.

Die Kommission des Nationalraths zur Vor- berathung der Vorlage über die Errichtung einer Bundes- bank hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern mit 7 gegen 4 Stimmen beschlossen, für die Vorlage des Bilridesraths ein- zutreten und den Antrag Ador auf Errichtung einer ge- mishten Bank abzulehnen.

Rumänien, Bei der vorgestern in Plojeschti vorgenommenen Stichwahl für die Deputirtenkammer wurde der konservative Kandidat mit schr großer Majorität gewählt.

atte gestern ore t.

Amerika.

Das Repräsentantenhaus hat, nah einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington, gestern die Bill Springer wegen Ausgabe von Obligationen mit 161 gegen 134 Stimmen abgelehnt. Springer ersuhte das Haus, nohmals abzustimmen, doch wurde dieser Antrag mit 135 gegen 123 Stimmen abgelehnt. Vor der Ablehnung der Springer schen Bill wurde ein von Need eingebrahter Gesetz- entwurf abgelehnt auf Emission von Obligationen mit langer Verfallzeit und niedrigem Zinsfuß, welche in Metallgeld rückzahlbar sein sollien. Die Republikaner hatten zu Gunsten dieses Geseßentwurfs gestimmt. — Der „Times“ wird gemeldet, der Präsident des Hauses habe erklärt, der von Bland eingebrachte Gesehentwurf, betreffend die freie Silberausprägung, sei unzulässig. Das Re- präsentantenhaus habe diese Entscheidung bestätigt.

Asien,

In Hiroshima eingetroffene Depeschen des Komman- deurs der japanishen Flotte vor Wei-Hai-Wei melden, daß das fliegende Geshwader am 3. d. M. die cinesishen Forts Yatao, Liuküngtao, Luchiaotsuoi und Lungmiartsuoi beschossen habe. Die chinesishen Kriegs- schiffe hätten gemeinsam mit den inesishen Forts ein Geshüßfeuer gegen die Japaner bis Sonnen- untergang unterhalten. Die andauernd kräftige Kanonade der Japaner sei nicht im stande gewesen, die chjinesfishen Batterien zum Schweigen zu bringen. Der Admiral Ting scheine entshlossen, die Forts und die Insel Liukungtao zu s und mit den Schiffen einen hart- näckdigen Widerstand zu leisten.

Aus Shanghai meldet das „Reuter'sche Bureau“, gestern daselbst - eingegangenen eshen zufolge wären die chinesishen Nane ite „Chingyuen“ und „Ting- yuen“ am 6. d. M. mittels Torpedos von den Japanern im Hafen von Wei-Hai-Wei zum Sinken gebraht worden. Von heute meldet dasselbe Bureau ebendaher, daß die Japaner sich während eines Nachtangriffs der Insel Liukungtao bemächtigt hätten.

Aus Chefoo von gestern wird berichtet, die japanische Streitmacht habe gestern Mittag begonnen die westlichen Forts von Chefoo zu beshießen. Alle Fremden seien unter Waffen; die Thore der Stadt seien geschlossen und Barrikaden errichtet worden. Man glaube, es handele fih ies n Scheinangriff, um eine neue Truppenlandung zu verdecken. : :

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sizungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten Tefinben fich in der Ersten Beilage. /

— Der Reichstag seßte in E heutigen (32.) Sizung, welcher der Staatssekretär, Staats-MinisterDr.von Boetticher und die Staats - Minister eiherr von Berl epsh und von Köller beiwohnten, die Besprehung der von den Abgg. Dr. Hiße und Dr. Lieber eingebrachten 1E pellation in Betreff einer geseßlihen Organisation E N fort. Sit Gn au Ly eus

g. Freiherr von Heyl (nl.) erklärte, daß die große Mehrzahl feiner Partei die Lösung der in dem Erlaß vom Februar 1890 E stellten Aufgabe in einer Ausgestaltung der Berufsgenossen\chaften nah Art der Knappschaftskassen suhe. Zweck derselben würde sein, Einigungsämter, Arbeitsnahweis, Versicherung gegen Arbeits- losigkeit und Fürforge für Wittwen und Waisen der Arbeiter zu Waffen, Es sei niht zu verstehen, wie man in unserer Zeit, bei den Falten der Sozialdemokratie, empfehlen könne, den Arbeiter-Berufsvereinen dur die geseßliche Anerkennung eine Stärkun zuzuführen ; es würde das eine moralische und gleichzeitig eine finanzielle Stärkung der Sozialdemokratie bedeuten. Man sollte den historischen lea der Entwickelung unserer gewerblichen Verhältnisse nit ver- assen.

(Schluß des Blattes.)

— Jn der heutigen (15.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Finanz - Minisier Dr. Miquel und der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen bei wohnten, wurde die Berathung des Etats der Eisenbahn: Verwaltung fortgeseßt, und zwar bei den Einnahmen aus dem Personen- und E, i Der Berichterstatter Abg. Dr. Sattler (nl.) mahte auf Einzel- heiten aufmerksam, die bei der Berathung des Titels in der Budgei- Kommission zur Sprache gekommen seien. So sei die Frage angeregt worden, ob nicht durch die Bahnsteigsperre die Einnahmen aus den Bahnhofsrestaurationen sich vermindert hätten. Dies fei nach Mit- theilungen der Regierung nicht derFall gewesen. Ferner sei eine Grhöhung der Tarife für die erste Wagenklasse angeregt worden, weil in- folge der geringen Benußung derselben das finanzielle Resultat ein sehr geringes sei. Seitens der Regierung sei erwidert worden, daß nur noch in 619% der Züge die erste Klasse geführt werde. Die Benuzung fei eine geringe, soweit bezahlte Jahr- karten in Frage fkämen, dagegen sei die Es der Klasse durch Personen, denen infolge irgendwelher Privile ien reikarten zur Verfügung ständen, keine \o geringe. it Bezug auf die veränderte Abnahme der Fahrkarten sei von feiten der Regierung bemerkt worden, daß infolge der neuen M der Kontrole die Zahl der Unglüdsfälle sih vermindert habe. Während hierbei im Jahre 1893/94 nur ein Todesfall und 11 Verleßungen zu verzeichnen seien, habe die Zahl der Unglücksfälle im vorhergehenden Jahre vier Todesfälle und 34 Verleßungen betragen. 7 Abg. Pleß E wünschte eine Reform der Perfonentarife durch Herabseßung der Fahrpreise. Bei niedrigen Produktionspreisen erhôöbe sih überall der Umsay, dies- werde au bei den Eisenbahnen der Fall sein. Der Weltpostverein sei ein Beispiel es daß der Verkehr bei den niedrigeren Transportpreisen zunehme. Die Reform der Personentarife sei leiht auszuführen, später würde zu erwägen sein, ob au für die Gütertarife eine Ermäßigung einzuführen fei. Die erste Wagenklasse habe infolge ihrer geringen Einnahmen kein Recht auf fernere Beibehaltng, noch immer babe die vierte Klasse den größten Antheil an den Eisenbahneinnahmen. Der Einwand, daß es an Mitteln zur Durchführung einer Tarifreform fehle, sei nicht stichhaltig. Jedenfalls müsse der vom Abg. von Eynern gegen den Reichstag gerichtete Vorwurf, daß dieser auf die Wünsche des Land- tages keine Rücksicht nehme und dur sein Verhalten in den Steuer- fragen die Schwierigkeit vershuldet habe, zurückgewiesen werden. Der Reichstag möge aber aus der Situation eine Warnung entnehmen, niht Ausgaben zu beschließen, für welhe keine Deckung vorhanden fei.

(Schluß des Blattes.)

— Die X. Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Vorberathung des Geseßentwurfs, betreffend die Errichtung einer Generalkommission für die Provinz Ostpreußen, hat si konstituiert und zum Vorsißenden den Abg. Dr. Dittrich, zu dessen Stellvertreter den Abg. Conrad (Flatow) und zu Schriftführern die Abgg. von Brockhausfen und Graw gewählt.

— Die X1. Kommission des Reichstags zur Vorberathung : a. des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Abänderung der Gewerbeordnung (Wandergewerbe), und b. des von den Abgg. Gröber (Württemberg), Dr. Hiße, Dr. Schaedler, Spahn, Letocha, Marbe, Meßner (Neustadt), Euler eingebrachten Geseßzentwurfs, be- treffend die Abänderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich (Wandergewerbe), hat sih konstituiert und zum Vorsigenden den Abg. von Holleufer, zu dessen Stellvertreter den Abg. Dr. Schaedler und zu Schristführern die Abgg. Engels, Schmidi (Berlin) und Schwarze gewäblt.

— Von den Abgg. Freiherr von Stumm-Halberg und Freiherr von Manteuffel ift im Reichstag folgende Inter - pellation eingebracht worden :

Beabsichti gen die verbündeten Regierungen, Maßregeln zu er- reifen, um den dur den Untergang von Seeschiffen verursachten 5 Cet von Menschenleben , mehr, als dies bisher gelungen tif, zu verhüten *

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Nach der Bekanntmachung des Bundesraths vom 29. April 1892 Nr. 1 darf in Hechelräumen 2. jugendlihen Arbeitern während des Betriebs eine Beschäftigung niht gewährt und der Auf- enthalt nicht gestattet werden. In Nr. Il der Bekanntmachung ift bestimmt: „In Fabriken mit Räumen der unter Nr. I fallenden Art muß in dea Räumen, in welchen jugendlihe Arbeiter beschäftigt werden, neben der nach § 138 Abf. 2 der Gewerbeordnung aut- zuhängenden Tafel eine zweite Tafel ausgehängt werden, welche in deutliher Schrift die Bestimmungen unter Nr. I wieder» giebt." Das Zuwiderhandeln gegen diese Vorschrift ift, nah

Urtheil des Reichsgerihts, 111. Strafsenats, vom 11. Oktober e als Uebertretung aus § 149 Ziff. 7 der Gewerbe- orznung mit Geldstrafe bis zu 30 A oder Haft bis & 8 Tagen zu strafen. „Die Strafandrohung des S 146 S De Gewerbeordnung (,Mit Geldstrafe bis zu 2000 Æ event. mit Ge- fängniß bis zu 6 Monaten gn bestraft Gewerbetreibende, welche den e Grund der S§S 139, und 139 a getroffenen Verfügungen zu- widerhandeln“) ahndet Zuwiderhandlungen gegen die auf Grund des 8 139 a G.-O. getroffenen Verfügungen, und im § 139a G.-:O. wird der Bundesrath ermächtigt, die Beschäftigung jugendlicher Ar- heiter in gewissen Fabrikationszweigen gänzlich zu untersagen oder von besonderen Bedingungen abhängig zu machen. Von dieser Ermäch- tigung hat der Bundesrath in Nr. T der erwähnten Eng Gebrau gemacht. Dagegen schreibt unter Nr. Il der Bekanntmachung leihzeitig der Bundesrath vor, es solle noch eine zweite Tafel aus- ebängt werden. Die Gründe, welhe die Vorinstanz dafür keibringt, in dieser Norm der Nr. Il lediglih eine Ordnungêvorfchrift zu erblicken, erscheinen überzeugend. Unter Nr. 139 a Nr. 1 der Gewerbeordnung ließe sih die Anordnung der Nr. 11 der Bekannt- machung nur herunterbegreifen, wenn man in der Anbringung der Tafel eine „besondere Bedingung* der Verwendung jugendlicher Arbeiter in dem fraglichen Fabrikationszweige finden wollte. Dem widerspriht edo der natürlihe Wortsinn, wie das Wesen der Sache. Unter den „besonderen Bedingungen“ des § 139a Nr. 1 Gewerbe- ordnung sind im Gegensaße der „gaänzlihen Untersagung“ der Ver- wendung materielle Beschränkungen zu verstehen, welche die Be- häftigung jugendliher Arbeiter zwar zulassen, fie aber nah Zeit, Ort, Lokalität, Arbeitsdauer, Betriebszweig u. dgl. im sanitätspolizeilichen und Wohlfahrtsinteresse besonders begrenzenden Arbeitsmodalitäten unterwerfen. Als solhe materielle Arbeitémodalität kann die Afffi- chierung der fraglihen Tafel fkeineêwegs angesehen werden, — An- dererseits erscheinen dagegen die Bedenken niht von Gewicht, welche egen die Anwendbarkeit der §§ 138, 149 Nr. 7 G.-O. im angefoch- tenen Urtheil geltend gemaht werden. . . . Ein Zuwiderhandeln gegen die Norm der Nr. Il enthält somit ein Zuwiderhandeln gegen § 138 O fällt unter die Strafbestimmung des § 149 Z. 7 G.-O.“ (%30/94.

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

Ift in einem Raume, welcher nah der Baupolizeiordnung zum dauernden Aufenthalt für Menschen niht benußt werden darf, ohne polizeilihe Genehmigung ein Ofen gesetzt worden, so ist nah einem Urtheil des Ober-Verwaltungsgerihts, 1V. Senats, vom 4, Juli 1894 im Gebiete der Berliner Baupolizeiordnung vom 15. Januar 1887 die Polizeibehörde befugt, dem Hauseigenthümer die Entfernung des Ofens aus dem Raume aufzugeben, wenn dieser niht nahzuweisen vermag, daß der Ofen nicht für Wohnzwecke, son- dern für einen anderen, die Heizung erheishenden Verwendungs- ¡weck dient. — Jn dem unter der Herrschaft der älteren Baupolizei- ordnung vom 21. April 1853 erbauten Hause des H. in Berlin befinden sich verschiedene Zwischengeshoßräume, welhe wegen ihrer geringen Höhe sowohl nah dez früheren als auch nah der jeßt geltenden Bauordnung ¡um dauernden Aufenthalt für Menschen nicht benußt werden dürfen und in den zur Genehmigung eingereihten Bauvorlagen als „Speise- kammern* bezeichnet sind. Ohne polizeiliche Genehmigung wurden sie demnächst mit Oefen versehen und ein Theil diefer Räume diente so- dann Wohnzwecken. Das Polizei-Präsidium untersagte den Miethern diese Benußung und gab dem H. dur Verfügung vom 19. September 1892 auf, die Defen aus den fraglihen Räumen zu entfernen. Die Gegenvorstellung des H., daß diese Näume, auch wenn sie nicht ¿zum dauernden Aufenthalt von Menschen, sondern anderweit benußt würden, der Erwärmung bedürften, wurden vom Polizei- Os verworfen, weil ein stichhaltiger Grund, weshalb die frag- ichen Räume, welche ferner nur als Wäsche- oder Spindenzimmer 2. benußt werden follen, der Heizung bedürfen, weder erfihtlich noch an- gegeben worden sei. Die Klage des H. auf Aufhebung der Polizei- verfügungen wurde vom Bezirksausshuß abgewiesen, und das Ober- Verwaltungsgericht bestätigte auf die Berufung des Klägers die Vor- entsheidung, indem es begründend ausführte: „Es ift irrig, E Feuerungsstätten und Oefen etwas ganz Verschiedenes seien, und da nach der Verordnung vom 21. April 1853 ein Ofen allgemein ohne polizeiliche Genehmigung gefeßt werden könne, insofern damit keine Ver- îinderung der Feuerstätte verbunden sei. Die Ausnahme in Nr. 10 des § 1 a9, D. zeigt flar, daß das erstmalige Seen von Oefen (in bisher noch niétbewohnten Näumen) überall der Genehmigung bedurfte. Ohne diese Genehmigung hat der Kläger die Räume, um sie bewohnbar zu machen, mit Defen versehen. Es lag also, als dieses zur Kenntniß der Behörde gelangte, ein illegaler Zustand vor. Bei Prüfung der Frage, ob derselbe beibehalten werden fann, ist aber in einem solchen Falle nah bekannten Rechtsgrundsäßen das jeßt geltende Recht maß- gebend. Die maßgebende Verordnung vom 15. Januar 1887 läßt nah § 37 a Abs. 4 niht zu, daß Räume von der Höhe, wie die hier streitigen, zum dauernden Aufenthalt von Menschen benußt werden. Allerdings verbietet die genannte Verordnung nicht allgemein, daß solche Räume mit Oefen versehen werden dürfen, und die zuständige Behörde ge- stattet auch nah Maßgabe der §8 16 und 26 zu b. a. a. O. die Her- stellung von Feuerstätten in solhen Räumen, wenn für den einzelnen Raum im konkreten Falle nahgewiesen wird, daß der sonstige genau bestimmte Zweck, für welhen der Raum uu werden foll und darf, ohne Erwärmung des Raumes nicht erfüllt werden kann. Davon ist aber hier überall niht die Rede. Nach Lage des Falles und den thätsählichen Feststellungen der ersten Instanz leidet es keinen Zweifel, daß in den hier ftreitigen Räumen die Oefen geseßt sind, um die ume bewohnbar zu machen, wie sie denn auch zu Wohnzwecken zum theil benußt gewesen sind.“ (IV. 880.)

Statistik und Volkswirthschafr.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Solingen wird dem „Vorwärts“ berihtet, der Aus- stand der Federmesser-Reider (val. Nr. 4 u. flgde. d. Bl.) dauere fort. Eine große Anzahl der Fabrikanten habe zwar die

orderungen der Arbeiter E andere blieben aber fest bei der blehnung des Lohntarifs. Die Verhandlungen werden weitergeführt. In Leipzig wurde der dort bestehende sozialdemokratische „Allgemeine Bildungsverein für Frauen und Mädchen“ von der Polizeibehörde aufgelöst, weil er sih, wie die „Lpz. Ztg.“ mittheilt, der vereinsgeseßlihen Vorschrift zuwider mit einem aus- wärtigen, ebenfalls öffentlihe Angelegenheiten betreibenden Vereine in Verbindung gesetzt hatte. Eine von dem Verein für den gelte! en bend einberufene Versammlung wurde verboten. — Etwa 200 Holz- arbeiter (Tischler 2c.) hatten sich am Mittwoch versammelt, um über die kürzlih erfolgte polizeilihe Auflösung des geseßwidrig ein- gerichteten Zweigvereins des Deut]hen Holzarbeiterverbandes (vgl. r. 31 d. Bl.) zu verhandeln. Es wurde in Abrede gestellt, daß der aufgelöste Zweigverein wirkli bestanden habe, trotzdem aber beschlossen, gegen die Auflösung Beschwerde einzulegen.

Kunft und Wissenschaft.

| Wt Mit ungewöhnlichem Geshmack hat Frau Vilma Parlaghy eine Sonderausstellung ihrer Werke im ersten Ms eines vornehmen Kaufhauses Unter den Linden 8 arrangiert. Ueber hundert Gemälde der Künstlerin {müden die Wände der vier Salons, zu enen man durch einen mit perfishen Teppichen belegten, mit alter- thümlihem Hausrath Gobelins, Holzshnißereien und Bildern ge- füllten Vorraum gelangt. Mit feinem Takt i} die Vermischung von dekorativen Zuthaten und den eigentlihen Gegenständen der usstelung vermieden. Der Vorraum mit seinem Schmuck giebt uns ein Bekenntniß von den Neigungen der Künstlerin und führt

uns in den Bannkreis ihrer Persönlichkeit, die in den Gemälden un- gestört dur ablenkendes Beiwerk zu uns spricht. Vilma Parlaghy, eine Schlilerin Lenbah's, hat sich glei ihrem Meister fast aus\chließ- lih der Bildnißmalerei zugewendet. Gleich Lenbah sieht sie in den Werken der holländishen und spanishen Meister _des siebzehnten Jahrhunderts die tiefen Offenbarungen der Porträtkunft. Eifrig hat sie diese Altmeister studiert, wie die zahlreichen Kopien nah Frans Hals, de Kayser, van Dyck, Velazquez, Rubens und Tizian beweisen. Die feine Abstimmung des Bildes auf einen Ton, die Durchbildung des Ausdrucks in den Köpfen, die meist aus dem Dunkel des Hintergrundes wirkungsvoll hervorlceuchten, find Vorzüge, die ihren Werken oft {on nachgerühmt wurden und in dieser imposanten Vereinigung threr wichtigsten Arbeiten besonders deutlich hervortreten. In einzelnen früheren Bildern, wie in dem Porträt des Grafen Konrad Preysing (10), erscheint die fanatishe Vorliebe für die schmußtiggrauen Tône und die flotte Vortrag8weise des Frans

[8 etwas übertrieben. Aber {hon das 1885 gemalte lebensgroße Bildniß Ludwig Kossuth's erscheint als cine ausgeglichene Leistung, die au dur N Dans anerkannt wurde. ‘ Diesem reiht si das Porträt des Dichters Eduard von Bauernfeld ebenbürtig an.

u die Züge des Berliner Schriftstellers Rodenberg (23) sind mit carakteristisher Schärfe erfaßt und forgfältig wiedergegeben: {on bei seiner ersten Ausstellung trug dieses Bild den Sieg über das gleihzeitig gemalte Porträt ‘des Grafen Caprivi (17) wie über das Selbstbildniß der Malerin (8) davon. Im - zweiten Saal fesselt den Beschauer besonders das ausgezeichnete Bildniß Ludwig Windthorst's ; . daneben überrashen mehrere Stillleben und Blumenstücke durch pikante und doch nicht aufdriagliche Koloristik, während die Studie zu einem Christus p gleih andern verwandten Darstellungen (72, 80, 87, 84, 97) einem Sommeraufenthalt in Ober- ammergau ihre Entstehung verdankt; mit kräftiger Energie sind die Köpfe der bäuerlihen Schauspieler in biblishem Kostüm \fkizztert, Einen Versuch, die Tonskala der altmeisterlihen Porträtmalerei zu Gunsten einer lebhafteren Mang zu durchbrechen, ftellt das ROAE der Frau Boetow (54) dar: indeß {eint es, als habe die

N bei diesem Experiment die Sicherheit des Vortrags verlaffen.

Der dritte Saal enthält u. a. das Bildniß Seiner Majestät des Kaisers in der Uniform der Gardes du Korpé, das indeß hinter dem zweiten Porträt des Monarchen in rother Husarenuniform an Wirkung zurücksteht. Die zweifellos hervorragendste Schöpfung Vilma Par- laghy’s, das Bild des Erzbishofs von Stablewski, das*wenig gelungene

orträt des General - Feldmarshalls Grafen Moltke sowie ein

ottes Bildniß des Botschafters von Szögyény und einige timmungsvolle Interieurs aus oberbayerishen Bauernhäusern befinden sich ebenfalls in diesem Saal. Von den im leßten Raum vereinigten Werken heben wir als besonders gelungen das im Ge- \chmack van Dyck's gemalte Bildniß der Gräfin Arnim-Muskau, das {warz auf s{warz gestimmte Porträt einer Frau Schlesinger und ein Selbstporträt der Malerin im Empirekostüm hervor, das in der Behandlung des Stofflichen ebenfalls stark an van Dyck erinnert.

Die Ausftellung, deren Erträgnisse einem wohlthätigen Zweck be- stimmt sind, weckt niht nur durch die künstlerische Leistung, sondern auch durch das Stück Zee M Zte, das sich in diesen Porträts wider- spiegelt, allgemeines Interesse.

Gesundheitswesen , Thierkrankheiten und Absperrunngs- Maßregeln.

Italien. Durch Ministerialverordnung vom 30. v. M. sind die Häfen von Argentinien und Uruguay für choleraverdächhtig erklärt worden.

Handel und Gewerbe,

Ausftell ungs-Nachrichten.

In der Zeit vom 4. bis 7. Mai d. J. findet in Wien ein von der dortigen Landwirthschaftsgesellshaft ver- anstalteter internationaler Maschinenmarkt statt. Anmeldungen sind nah dem Programm bis zum 15. März an das Comité, Wien 1, Herrengasse 13, zu rihten. Die Annahme der Gegenstände beginnt am 22. April und endet am 30. April. Bis 3. Mai müssen alle Gegenstände auf den ihnen zugewiesenen Plägen aufgestellt und nah Schluß des Markts bis 14. Mai wieder entfernt sein.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 7. d. M. gestellt 10 489, nicht rechtzeitig geftellt keine Wagen. In Oberschlesien sind am 6. d. M. gestellt 4455, uicht reht- zeitig gestellt keine Wagen. L

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Shlacht- viehmarft vom 6. Februar 1895. Auftrieb und Marktpreise nah Schlachtgewiht mit Ausnahme der weine, welhe na Lebendgewicht gehandelt werden. Rinder. uftrieb 200 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) T. Qualität — #, I1. Qualität — A, I. Qualität 94—104 Æ, IV. Qualität 86—90 A — Schweine. Auftrieb 8187 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Medcklenburger 98—100 4. Landshweine: a. gute 94—96 M, b. geringere 88—92 4, Galizier — Æ, leihte Ungarn — A bei 20 9/0 Tara, Bakonyer 86 # bei 27,5 kg Tara pro Stück. — Kälber. Auftrieb 1440 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qual. 1,12—1,20 A, 11. Qual. 0,92—1,10 , III. Qualität 0,76—0,90 A — Schafe. Auttrieb 1235 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) I. Qualität 0,92—1,06 Æ, II. Qualität 0,80—0,88 M, TTI. Qualität — M

— Vom Berliner Pfandbrief - Institut sind bis zum 31. Januar 1895 18784500 M 34%, 21545400 A 4 9/0, 45 684 600 A 43 9/0 und 9706500 A 59% alte Pfandbriefe und 954 600 M 3} 9/0 neue, zusammen 96 675 600 4A Pfandbriefe aus- gegeben worden, wovon noch 16 397 400 M 3# 9%, 12 493 500 M 4 9%/o, 13 143 000 A 439% und 2286 600 Æ 5 9% alte Pfandbriefe und 954 600 A 33 9/% neue, zusammen 45 275 100 A Pfandbriefe von den Grundstückseigenthümern zu verzinsen sind. Angemeldet zur Be- leihung in Neuen Berliner Pfandbriefen sind bis 31. Januar 1895 31 Grundstüdcke mit einem Feuerversiherungs8werthe von 5 981 300 A Zugesichert, aber noch niht abgehoben sind 7940200 A /

— Der Aufsichtsrath der Schlesishen Boden - Kredit- Aktien -Bank hat auf Grund der von dem Vorstand vorgelegten Vilanz beschlossen, der diesjährigen ordentlihen Generalversammlung die Festseßung einer Dividende von 7 9/9 zu empfehlen. — Der Vor- stand theilte gleichzeitig mit, pay die beschlossene Statutenänderung die Allerhöchste Genehmigung erhalten habe, und daß nunmehr die Eintragung in das Handelsregister beantragt werden wird. Erst nach der Eintragung können die zur Ausübung des Bezugsrebts neuer Aktien gefaßten vorbereitenden Beschlüsse zur Ausführung gelangen.

— Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Preisberiht vom 7. Februar 1895.) Die Lage des Eisen- und Kohlenmarkts hat sich seit dem leßten Bericht nicht verändert. — (Be- rechnung in Mark für 1000 kg und, wo niht anders be- merït, ab ers — Kohlen und Koks. 1) Gas- und Q askohle für U erettnng 10,00 — 11,00,

eneratortohle 10—11, Gasflammförderkohle 8,20—9,20; 2) Fett- kohlen: , Förderkohle 7,50—8,50, melierte beste Kohle 8,50 — ),50, Kokskohle 6,50—7. 3) Magere Kohlen : örderkohle 7—8, melierte Kohle 8—10, E Korn 11 (Anthracit) 18,00—20,00 ; 4) Koks: Gießereikoks 13,00—14,50, Hochofenkoks 11,00, Nu tots, ebrohen 13,75—15,50; 5) Briquets 8,50—11,00. — Erze: 1) Roh- fpath 7, 2) Gerösteter Spatheisenstein 9,50—10,50, .3) Som-

morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) Nafssauif i mit ca. 50 %% Eisen 8,00—8,50, 5) Rasenerze franko —,—. — Roheisen: 1) Spiegeleisen Ta. 10—12 %/% Mangan 51, 2 e ftrabliges Qualitäts - Puddelroheisen: a. rheinisch - älif, Marken, þ. Siegerländer und 3) Stahleisen je 43—44 #4 mit grade ab Siegen, 4) CREA B ab Vershiffungs- afen —,—, 95) Spanis Bessemereisen Marke dela cif. Rotterdam —,—, 6) Deutsches do. —,—, 7) Thomaseisen frei Verbrauchsftelle 47,00, 8) Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 37,00, 9) Englisches Roheisen Nr. 111 ab Ruhrort 54,00, e burger Gießereieifen Nr. IIl ab Luremburg 45,00, 11) utsches Giebereieisen Nr. T 63, In do. Nr. [l —, 13) do. Nr. 11 54, 14) do. Hämatit 63, 15) Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ru rort 71—72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102—105. — Bleche: 1) Gewöhnlihe Bleche aus Suseisen 110—115, 2) Kef\felblehe aus Flußeisen 120—125, 3) Kesselblehe aus Schweißeisen 150—165, 4) Tee 115—125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl- walzdraht —,—.

— Wie die „Rhein.-Westf. Ztg." mittheilt, beschloß der Auf- sichtsrath des Essener Bergwerkvereins „König Wilhelm", der Hauptversammlung die Vertheilung einer Dividende von 59/6 für die Akiien und von 10 9/6 für die Vorzugsaktien (gegen 3 9% und 8 2/9 für das Jahr 1893) vorzuschlagen.

Magdeburg, 7. Februar. (W. T. B.) Zuckerbericht. Kornzucker exkl., von 92 % —, neue 9,80—9,90. Kornzuter erkl, 88 9/9 Rendement 9,20—9,30, neue 9,25—9,35. Nachprodukte exkl. 75 9/0 Rendem. 6,40—7,00. Ruhig. Brotraffinade 1 21,50. Brot-- raffinade 11 21,25. Gem. Raffinade mit Faß 21,25—21,75. Gem. Melis T mit Faß 20,75. Ruhig. Robzucker 1. Produkt Transito f. a. B. Hamburg pr. Feerar 9,125 Gd., 9,174 Br., pr. März 9,125 Gd., 9,15 Br., pr. April 9,174 bz., 9,20 Br., pr. Mai 9,223 Gd., 9,275 Br. Ruhig.

Srankfurt a. M., 7. Februar. Für die Norfolk-Wester n- bahn sind, wie der „Frkf. Ztg.“ gemeldet wird, Receivers ernannt

worden.

Leipzig, 7. Februar. (W. T. B.) Kammzug-Termin- handel. La Plata. Grundmuster B. pr. Februar 2,70 4, pr. März 2,70 #4, pr. April 2,723 &, pr. Mai 2,725 4, pr. Juni 2,77à M, pr. Juli 2,774 4, pr. August 2,80 4, pr. September 2,80 4, pr. Oktober 2,824 4, pr. November 2,824 4, pr. Dezember 2,85 #4, pr. Januar 2,85. Umsaß 85 000 kg.

Bremen, 7. Februar. (W. T. B.) (Börsen-Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petroleum-Börfe.) Höher. Loko 5,50 Br. — Baumwolle. Fester. Upland middl. loko 28} 4. — Schmalz. Besser. Wilcox 364 S, Armour shield 353 F, Cudahy 36} »y, Fairbanks 294 „8. — Speck. Höher. Short clear middling loko 303, Januar- Februar-Abladung —. — Wolle. Umfay 58 Ballen. — Taba ck. Umsay 40 Faß Kentucky, 20 Faß Virginy.

Hamburg, 7. Februar. (W. T. B.) Kaffee (Nahmittags- bericht.) Good average Santos pr. März 774, pr. Mai 761, pr. Sep- tember 753, pr. Dezember 73}. Behauptet. — Zudckermarkt. (Schlußbericht.) Rüben-Robzucker 1. Produkt Basis 88 9% Rende- ment neue Usance, frei an Bord Hamburg pr. Februar 9,174, pr. März 9,15, pr. Mai 9,25, pr. August 9,473. Ruhig.

London, 7. Februar. (W. T. B.) 960/69 Javazucker loko 117 ruhig, Rüben-Rohzucker loko 97 ruhig. — Chile-Kupfer 403/16, pr. 3 Monate 409/16.

Liverpool, 7. Februar. (W. T. B.) Offizielle Notie- rungen. American good ordin. 22/33, do. low middling 22/32, do. middling 3, do. good middling 35/32, do. middling fair 319/32, Pernam fair 3, do. good fair 3%16, Ceara fair 32, do. oon fair 39/16, Egyptian brown fair 43, do. do. good fair 4è, do. do. good 43, Peru rough fair —, do. do. goes fair 58/16, do. do. good 55/16, do. do. fine 58/16, do. moder. rough fair 31/16, do. do. good fair 45/16, do. do. good 42, do. smooth fair 33/16, do. do. good fair 35/16, M. G. Broah good 22, do. fine 34, Dhollerah good 22/16, do. fully good 21/16, do. fine 25, Domra good 2°/16, do. fully good 21/16, do. fine 28, e good fair 2, do. good 2}, Bengal fully good 2/16, do. fine 211/16.

St. Petersburg, 7. Februar. (W. T. B.) Im Laufe des Monats Februar wird im Finanz-Ministerium eine Versammlung der Petroleum-Exporteure stattfinden, um über Maßregeln zur Ausdehnung des Petroleum-Exports zu berathen.

Im März wird ein Kongreß der Shafzüchter abgehalten ¿zur Berathung über die Frage der Ausfuhr von Hammeln.

Genua, 7. Februar. (W. T. B.) Die elektrishe Be- leuchtung der Stadt Genua ist der Allgemeiuen Elektrizitäts- Gefellshaft in Berlin übertragen worden.

Amsterdam, 7. Februar. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 543. — Bancazinn 363.

Buenos Aires, 7. Februar. (W. T. B.) Die Regierung hat die Zinsen für die Eisenbahngarantien für das letzte Vierteljahr 1894 gezahlt.

Verkehrs-Anstalten.

Laut Telegramm aus Köln (Rhein) hat die erste eng- lishe Post über Ostende vom 7. Februar in Köln den Anschluß an Zug 91 nah La bezw. Berlin nicht erreicht. Grund: Verspätetes Eintreffen des Schiffs in Ostende wegen ungünstiger Witterung. — Die zweite englishe- Post über Ostende -hat den Anschluß in Köln an Zug 31 nah Berlin über Hildesheim nicht erreiht wegen Zuabeclyatink in Belgien dur langsames Fahren infolge starken Frostes. — Wie ferner aus Herbesthal gemeldet wird, ist die dritte englische Post über Ostende vom 7. d. M. wegen Zugverspätung in England und Belgien ausgeblieben.

Stralsund, 7. Februar. (W. T. B.) Das Eisenbahn- Betriebsamt Stralsund macht bekannt: Die Strecke Bergen — a ist wieder frei, die Strecke Bergen—Krampas is noch verschneit.

Bremen, s. Februar. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der poreauer „Willehad“, vom La Plata kommend, hat am 6. Februar Abends St. Vincent passiert. Der Schnelldampfer „Lahn“ hat am 7. Februar Morgens die Reise von Southampton nah Bremen fortgeseßt; er überbringt 364 Fasjagiere und volle Ladung. Der Schnelldampfer , Saale“ hat am 7. Februar Vor- mittags Lizard passiert. Der Postdampfer „Pfalz“ ist am 7. Fe- bruar in Montevideo angekommen. Der Reichs - Postdampfer „Habsburg“ hat am 7. Februar Morgens die Reise von Port Said nach Neapel fortgeseßt.

__ London, 7. Februar. (W. T. B.) Der Castle - Dampfer „Hawarden Castle“ is Mittwoch auf der Heimreise von Kap - stadt abgegangen. Der Castle - Dampfer „Granfully Castle“ hat beute auf der Heimreise Madeira passiert. Der Castle-Dampfer ¿Doune Castle’ hat Mittwoch auf der Heimreise die Canarishen Inseln passiert. Der Union - Dampfer „Athenian“" is Donnerstag auf der Heimreise von Madeira

abgegangen.

Libau, 7. Februar. (W. T. B.) Die Sthiffahrt A “a der Kälte unbehindert; ein nah Reval bestimmter Dampfer i hier eingelau sen. Die Domesnaes-Passage und die Passage nah Riga find durch Eis gesperrt — Der Export aus Libau ist lebhaft, be-

sonders wird Hafer viel ausgeführt.

Theater und Musik,

Adolph Ernst-Theater. Die Direktion veranstaltete gestern eine Wohlthätigkeitsvorstellung für die Hinterbliebenen der mit dem Dampfer „Elbe“ S ‘ves M Dem Schwank „Ein fideles Corps“ ging ein kleiner Fastnachts- herz in einem Akt „Gesindeball“ voran, der von Eduard acobson und Jean Kren mit Benußung einer älteren Idee ver-