{67325] Einladung zur Generalversammlung des
Wefsipreussishen Kreditvereins
auf Montag, deu 25. Februar cr., Abends . 7 Uhr, in Hezner's Hotel (Herm. Koepke), hier. Tagesordnung: *1) Geschäftsberiht. 2) An- trag auf Ertheilung der Decharge. 3) Festfezung der Dividende. 4) Wahl von drei Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der ausscheidenden Herren R. Lauge, Ulrih und Warkentin auf drei Jahre. Marienwerder, den 7. Februar 1895. Der Auffichtsrath. Würt, Vorsitzender.
[67620]
Wir laden bierdurch unsere Herren Aktionäre zu der am Montag, den 25. Februar, Nach- mittags 5 Uhr, im Hotel Bülle hier stattfindenden außerordentlichen Generalversammlung ganz ergebenft ein.
Tagesorduuug :
1) Bericht des Vorstandes über die in Berlin stattgebabte Gründung einer Melasse-Ent- zuckerungé-Anstalt, Beschlußfassung über den Anschluß an dieselbe, sowie event. über die Aufbringung der Mittel.
Antrag des Vorstandes: betreffend Beschlußfassung über den Umbau des Zuckerhauses, sowte Aufstellung von Sud- maischen event. Bewilligung der dazu nöthigen Gelder. Malchin, den 9. Februar 1895.
Actien Zuckerfabrik Malchin.
Der Vorsitzende des Auffichtsraths: B. Deichmann.
[67610] Aachener Aktien-Gesellschaft
für Arbeiterwohl.
Zu der am Mittwoch, den 27. d. M., Abends Gè¿ Uhr, im Karlshause hierselbst gemäß § 10 der Statuten ftattfindenden Generalversammlung werden die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst ein- geladen.
_Tage®sorduung : 1) Berichterstattung des Vorstandes und Auf- sihtsrathes und Vorlage der Vilanz für 1894. 2) Neuwahl je eines Mitgliedes des Aufsichts- ratbes und des Vorstandes gemäß §8 8 bis 10 der Statuten.
Rechenschaftsberibt und Bilanz liegen von heute ab bis zum 27. d. M. in unferem Gesellshaftslokale, Jakobstraße Nr. 110 bierselbst, zur Einsicht ofen.
Aachen, den 9. Februar 1895.
Der Auffichtsrath. Der Vorstand.
Gaten, Louis Beißel, Rechtsanwalt, Kommerzien-Rath, Vorsitzender. Vorsitzender.
[67611] Pommerscher Industrie-Verein auf Actien zu Stettin.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der diesjährigen ordentlichen General- versammlung, welhe am E, dert 28. Februar cr., Vormittags 11 UÜhr, in unseren Geschäftsräumen stattfindet, eingeladen.
Tagesordnung : 1) Antrag auf Abänderung des § 26 der Statuten betreffend Gewinnvertbeilung.
2) Geschäftéberiht und Vorlegung der Bilanz
pro 1894. z
3) Bericht der Revisoren und Antrag auf Er-
theilung der Decharge.
4) Beschlußfassung über die Gewinnvertbeilung.
5) Ersaßwabl für die nah § 13 der Statuten
auéscheidenden Mitglieder des Aufsichtsraths.
6) Wabl zweier Rehnungs-Revisoren und eines
Stellvertreters.
Stimmkarten sind nah Vorschrift des § 21 unserer Statuten am 26. und 27. d. Mts., während der Gescäftëstunden in unserem Komtor in Empfang t nehmen.
Stettin, den 9. Februar 1895.
Der Auffichtêrath. Jobs. Quistorp, Vorsitzender.
[67612] Pommerscher Industrie-Verein auf Actien
in Steitin.
Wir laden biermit die Inbaber unserer Stamm- Prioritäts-Aktien zu einer außerordentlichen Generalversammlung ein, welhe am Donners- tag, den 28, Februar a. €e., Vormittags 11 Hhr, in unserem Geshäftélofal stattfindet.
Tagesordnung :
Zustimmung zu dem Beschlufie der gemeins{aft- liden Generalversammlung vom 28. Februar cr. über Aenderung des § 26 unseres Statuts, betreffend Gewinnvertbeilung.
Stimmkarten sind nah 1 ünferes Statuts am 26. und 27. Februar cr. während der Geshäftéstunden in unserm Komtor in Empfang zu nehmen.
Stettin, den 9. Februar 1895.
Der Auffichtsrath. Iohs. Ouistorp, Vorsitzender.
[67613] : i Pommerser Indystrie-Vercin auf Actien
in Steitin.
Wir laden biermit die Inhaber unserer Stamm- Aktien zu einer außerordentlichen Geueralver- sammlung cin, welche am Donnerôtag, den 28, Februar a. e., Vormittagës 12 Uhr, in unserem Geschäftslokal stattfindet.
Tageêéorduung :
Zustimmung ¿u dem Beschlusse der gemeinschaft- Tiden Gèneralversammlung vom 28S. Februar cr. über Aenderung des § 26 unseres Statuts, betreffend Ge- wirnvertbzilung.
Stimmkarten find nach Vorschrift tes §21 unseres Statuis am 26. und 27. Februar cr. während der GSeschäftéstunden in unserm Komtor in Empfang zu nebmen.
Stettin, den  Februar 1895.
er Aufsichtêrath. Iohis. Quistorp, Vorfitzender.
Vorschrift tes § 2 c j
[67621] Einladung zur fünften ordeutlichen Generalversammlung.
In Gemäßheit des § 21 der Statuten werden die Aktionäre zur fünften ordentlichen Generalver- sammluug, welde Donnerstag, den 28. Fe- bruar d. J., 10 Uhr Vormittags, im kleinen Saale der „Dresdner Börse“, Waisenhausftraße 11 I, stattfinden wird, eingeladen.
Tagesorduung :
1) Vorlegung des Geschäftsberichts auf die Zeit vom 1. Januar 1894 bis 31. Dezember 1894, der Bilanz, der Eewinn- und Verlust- rechnung.
2) Bes@lußfassung über Genehmigung der unter 1 gedahten Vorlagen und Entlastung des Vorstandes und Aufsichtêrathes.
3) Wahl von zwei Aufsihtsrathsmitgliedern an Stelle der ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Herren Kommerzien - Rath Ernst Grumbt und. Retsanwalt Georg Schubert.
4) Bes&lußfassung über den Antrag des Auf- fihtsrathes, das Grundkapital zu ertöhen um eine Million Mark dur Ausgabe von Tausend Stück neuen Aktien à 1000 (4 zum Mindest- Turfe von 115 9%.
5) Gvent. Beschlußfassung über die durch die Erhöhung des Grundkapitals bedingte Aende- rung der Statuten.
Zur gültigen Beschlußfassung über die Punkte 3 und 4 der Tageéordrung bedarf es der Zustimmung einer Mehrheit von drci Viertheilen des in der Generalversammlung vertretenen Grundkapitals.
Zur Theilnahme ift Jeder berechtigt, der dem die Präsenzliste führenden Notar vor Begiun der Verhaudlung cine oder mehrere Aktien vortwweist,
Depositenscheine über bei der Gesellschaft, bei einer Gerichtsbehörde, bei der Dresdner Bank in Dreöôden oder bei der LVarkfirma Günther & Rudolph in Dresden hinterlegte Aktien berechtigen lege), auf dessen Namen sie ausgestellt sind, ebenfalls zur Theilnahme an der Generalverfammlung.
Jede Aktie gewährt eine Stimme.
Der Geschäftéberiht kann vom 16. d. Mts. ab bei der Gesellshaft, der Dreédner Bank in Dreéden und der Bankfirma Günther & Rudolph in Dresden entnommen werden.
Dresden, den 9- Februar 1895.
Deutshe Straßenbahngesellshaft
in Dresden.
Der Auffichtsrath. Georg Schubert, Vorsitzender.
[67622] Eisen- & Stahlwerk Hoesh jeßt Act. Ges. in Dortmund.
Gemäß § 21 unserer Statuten laden wir bier- dur unsere Aktionäre zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Freitag, den S8. März a. €., Vormittags L027 Uhr, im Hause des Herrn Geheimen Kommerzien - Raths Leopold Ged in Düren ein.
Tagesorduung : 1) Erböbung. des Grundkapitals. 2) Aenderung der Statuten. 3) Wabl eines Aufsichtsrathsmitgliedes. Dortmund, 8. Februar 1895. Der Auffichtêrath.
[67617]
„Augsburger Localbahn“ Aktiengesellschaft.
Einladung zur 5. ordentlicheu Genecral- versammlung Freitag, 8. März l. J., Vor- mittags 10 Uhr, im Lokale der Augsburger Börse.
Tage®ordnung : 1) Berichterstattung der Geselishaftsorgane. 2) Vorlage der Vilanz und Beschlußfassung
über die Entlastung der Gesellschaftsorgane. 3) Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. Augsburg, 9. Februar 1895. „Augsburger Localbahn.““ H. Bus, Vorstand.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften.
Keine.
_§) Niederlassung X. von Rechtsanwälten.
[67523] Bekanntmachung.
Nr. 2203. In die Liste der bei dem Gr. Land- Landgerichte Mannheim zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Dr. Theodor Kaufmann mit dem Wohnsiß in Heidelberg eingetragen worden.
Mannheim, den 6. Februar 1895.
Großh. Landgericht. Basfermaunn.
9) Bank - Ausweise.
[67652 j Wochen-Ucberficht d
er - m Neichs-Banfk vom 27. Februar 1895, Activa. Metallbestand (der Bestand an fursfähigem deuts{hen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Æ berechnet). . . Bestand an Reichskassenscheinen .
u Noten anderer Banken . Wechfeln. E Lombardforderungen . Effekten . ; sonstigen Aktiven .
F assiva. Das Grundkapital 120 000 000 Der Reservefonds . N 30 C00 000 Der Betrag der umlaufenden Noten . S . 1024 074 000 Die fonftigen tägli fälligen Ver- Db A: 543 934 000 12) Die fon: zen Passiva 19 822 000 Verlin, de: 9. Februar 1895, L Re?chöbauk-Dircktorium. Koch. Gallenfamp. Frommer. Mueller. von Klizing. Scchmiedicke.
47 450 000
[67367] : Stand der Frankfurter Bauk am 7. Februar 1895,
; i Activa. Kasfa-Vestand: Mea A427 100 Reichs - Kafsen- 26 300,—
ae. ¿ 180 000.— 6 4 633 400
Noten anderer But t
Guthaben bzi der Reichsbank . . . , 626000 Wechsel-Bestand C 32 106 500 Vorschüsse gegen Unterpfänder . 10 166 700 Eigene Effekten . E 6 276 700 Sonstige Aktiva . E A 640 000 Darleben an den Staat (§8 43 des
Statuts) e e L300 P assiva. Eingezabltes Aktien-Kapital i el l Bankscheine im Umlauf . Täglich fällige Verbindlichkeiten An eine Kündigungsfrist gebundene
Berbindlichkeiten E Se Daa Noch nit zur Einlösung gelangte
Guldennoten (Sculdscheine) . . , 130 900 Die noch nit fälligen, weiterbegebenen inländiscen
Wechsel betragen 4 1 610 500.—.
Die Direktion der Frankfurtcr Vank. O. Andreae. A. Lautenschlaeger.
[67370] :
Bank für Süddeutschland.
Stand am 7. Februar 1895.
Activa. cÁb Kasse : “
5 Metallbestand . . 4735319 2) Reichskassenscheine . 28 160|—
3) Noten anderer Banken . | 332 900|— Gesammter Kassenbestand . 5 096 37950 Bestand an Wechseln . . [16 248 253196 Lombardforderungen . 1 529 120|— Tigene Effekten 4 886 399/12 Immobilien
E - | 433 159/79 Sonstige Aktiva . - 12337 410/79
30 530 723
Passiva.
. | Aktienkapital . 115 672 300
T]. | Reservefonds eus 2 L B SGRUAT
ITT. | Immobilien-Amortisationsfonds 97 69672
IV. | Mark-Noten in Umlauf . . 112139 500|— V. [Nicht präfentierte Noten in alter
a. L R 91 538/58
VI. | Täglich fällige Guthaben . 410005
VII. | Diverse Pasfiva z 736 923/04
30 530 723/26
Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Inkasso gegebenen, im Inland zahlbaren Wechseln: ; Mh 874 459.76.
[67368] Braunschweigische Bank.
Stand vom 7. Februar 1895. Activa.
Metalle M 722 919. Reichskassenscheine N 51 000. Noten anderer Banken . 161 000. Wechsel-Bestand . 4 802 634. Lombard-Forderungen 2918 680. Effekten-Bestand . . 350 584.
10 197 986.
Sonstige Aktiva . a PassivYa,. runa C ICOOO G00 Reservefonds S 261 446. Spezial-Reservefonds 399 440. Umlaufende Noten . . 2 640 000. — Sonstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten 3 907 195, 1 365450. 148 037.
1818178
An eine Köndigungéfrist ‘ge- bundene Verbindlichkeiten Soiisligë Passa...
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln ... , 297 608. Vraunschweig, den 7. Februar 1895, Die Direktion. Bewig. Tebbenjohanns.
E E i O E
10) Verschiedene Bekannt- S machungen.
Das zum 1. Februar d. J. freigewordene Kreis- phÿysifat in Tönning foll wieder beseßt werten. Gebalt 900 4 jährliÞ ohne Pensionsberechtigung.
Bewerbungsgesuche sind unter Beifügung des Be» fähigungênahweises und eines Lebenslaufes inuer- halb 6 Wochen bei mir einzureichen.
Schleswig, den 4. Februar 1895.
Der Regierungs-Präfident. In Vertretung:
(Unterschrift.)
[67375] Erledigung der Kreis-Wundarztftelle des Kreises Merseburg.
Die Kreis-Wuundarztstelle des Kreises Merse- burg mit dem Wobhnsiße in Merseburg ift dur Verseßung ihres bisherigen Inhabers - erledigt.
Geeignete Bewerber wollen sih unter Vorlegung ihrer Zeugnisse und eines kurz gefaßten Lebenslaufes innerhalb 4 Wochen bei mir melden.
Merseburg, den 6. Februar 1895.
Der. Köuigliche Regiernngs- Präfident : Graf Stolberg.
[67332]
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Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenftände baben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenftand der As ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ejMuBI.
Klasse.
4. E. 4159. Deldampfbrenner. — H. Evers- manu, Hamburg. 26. 4. 94.
S. V. 16G 862. Nührwerk fürSchlihtmaschinen. — FEugène Vach, Colmar i. E. 8. 11. 94.
„ C. 5024. Vorrihtuag zum Erleichtern des Musterns, zum Beobachten und zum Aufheben des Färbevorgangs an einzelnen Gruppen von Garnfträhnen bei Maschinen zum Färben von Garn in Strähnen ; Zuf. ‘z. Pat. 78 049. — A. Clavel, Basel, Schweiz; Vertr.: Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurta. M. 8. 2.94.
10, K. 11877. Verfahren zur Herstellung von fünftlihem Brennstoff aus Holzkohlenpulver und H E Kirbis, Berlin N., Elsasserstr. 5.
„ P. 7082. Koksofen mit wagerehten Feuer- (lgen, S Eduard Peitz, Berlin, Prinzenstr. 104.
=. K. 12358. Verfahren zur Herstellung von BVleioryd. — Dr. Georg Kafßner, Münster i. W., Steinfurterstr. 10. 4. 12. 94.
H R. 9271. Verfahren zur Darstellung von Benzylphenetidin. — J. D. Riedel, Berlin N., Gerichtstr. 12/13. 17. 1. 95.
15. J. 3449. Typenschreibmaschine. — Leo Joseph, Berlin W., Potsdamerstr. 71. 18. 9. 94.
«„ P. 7056. Doppel-Schnellpresse zum zwei- seitigen Bedrucken endlosen Papiers. — Alfred Pabft, Königsbrück i. S. 29. 8. 94.
18. Sh. 8405. Herstellung von Eisenlegierungen. s F. Nette, Berlin SW., Großbeerenstr. 27a.
L 02
20. B. 16 933, Hängebahnweihe. — Adolf Vleichert «& Co., Leipzig-Gohlis. 27. 11. 94,
„ D. 6292, Durch Magnete bewirkte Strom- zuführung für elektrishe Bahnen. — A. Diatto, Turin, Piazza G. Madre di Dio 12; Vertr. : Carl Pieper u. Heinrih Springmann, Berlin NW.. ‘Hindersinstr. 3. 23. 4. 94.
21. E. 4310. Steuerung für elektrishe Hebe- zeuge mit Sperrradbremse. — Eiseawerk (vorm. Nagel & Kaemp) A. G., Hamburg- Üblenhorst. 8. 9. 94.
„ Fe. 6251. Neuerung an Elektrizitätszählern. — Pierre Feys u. Jean Lorwa, Brüfßel, 6 Rue des Commerçants; Vertr. : Hugo Pataky w N Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25.
22. F. S017, Verfahren zur Darstellung von Beizenfarbstoffen durch Reduktion von Dinitro- anthrahrcyson; Zuf. z. Pat. 72552. — Farb- werke vorm. Meister Lucius « Brüning, Höchst a. M. 10. 1. 95.
« Fe. SOTS. Verfahren zur Darstellung von Hexaorxyanthrachinon ; Zus. z. Pat. 75490. — Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brü- uing, Höchst a. M. 10. 1. 95.
23. M. 11 174, Verfahren zur Herstellung eines Shmier- und Rostshugzmittels für Eisen- bohrarbeiten. — W. Michael, Düsseldorf, Friedrichstr. 102. 1. 10. 94.
24. K. 12126, Zugregler. — Carl F. Kaul, Madison, Nebraska, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheen- Tate 2 L796
„ L. 8747. Einrichtung zur Zugbeförderung an Schornsteinen. — Hugo Leuder®s sen., Köln a. Nh., Luxemburgerstr. 43. 17. 3. 94.
„ S. 8433. Funkenlöschapparat für Loko- motiven, Lokomobilen u. dgl.; Zus. zu Pat. 77 689. — Georg Sommersberger, Warth, Post Frontenhausen 11. 20. 12. 94.
25. F. 3366. Vorrichtung zum selbstthätigen Verfeßen der Nadelbetten an der Lamb'schen Strickmashine. — Johan Elof Johnsfou, Helsingborg, Dänemark: Vertr.: F. C. Glaser u. C E Berlin SW., Lindenstr. 80. 6.6: 984;
26. B. 16 236. Durch den Gashahn beein- flußtes Zylinderbüthen für Gasglüblichtlampen. — Noë Berlin jr., Köln a. Rh. 7. 6. 94.
N. 3387. Federnde Schußvorrichtung zur Vermeidung von Ers&ütterunges der Glühkörper. — Nene Deutsche Gasglühlicht-Compaguie F. H. Aschner «& Cie., Berlin, Blumen- siraße 65. 1. 19. 94.
. E. 4321. Zahnbürste; Zus. z. Anm. E. 4304. Ä Fia Ehrlich, Berlin, Mittelstr. 9/10.
N. 81145. Verfahren, den Dampf aus den mit Dampf gekohten bezw. desinfizierten Gegen- ständen auszutreiben und durch Luft zu. ersetzen. — A. B. Reck, Kopenhagen; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstraße 43/44. 14. 6. 93,
„ S. 8305. Sqaukelnde Rudervorrichtung. % Saa Sachs, Berlin W., Leipzigerstr. 33. 30. 10. 94.
31. C. 5347, Vorrihtung zum Einformen, Herstellen, Bearbeiten und Messen s{hrauben- ormiger Flächen. — William Charles Carter,
in welcher die
Viecie Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
Berlin, Montag,
Bel aus den ps , i E 2 f ü T 1 ? 1 i - - Elsenbahnen enthalten find, erscheint auh in einem besonderer Blatl mier ton Ktel? Nuster-Regiftern, über Patente, Gebrauhsmufter, Konkurse, fowie die Tarif- und Fahrplan
Eentral-Handels3-Register
ndels - Register für das Deu Rei öniglihe E titieE des Deuts e Rei
kann durch alle
und Königlich Preußischen Staats-
Mousion House Chambers, Victoria Street,
London; Vertr.: A. Mühle und W. Ziolecki, Ai erin W.., Friedrichftr. 78. 13. 11. 94.
a [
33. K. 12 318. Stockschirm. — F. Knickeuberg, Iburg. 20. 11. 94.
„ _ Sch. T0160. Kamm mit Einrichtung zur Staubabfoönderung aus den Zinken.— H. Schrader, Bremen. 831. 10. 94.
36. B. 16 706. Regelungsvorrihtung für Fa — Hugo Buderus, Hirzenhain.
„ S. 8195. Sicerheit3hahn für Gasheizöfen. _— E Siemens, Dresden 1V, -Freiberger- straße 43. 4. 9. 94. :
37. A. 3778. Sturmsicherer Doppelfalz-Dach- ziegel. — Aktiengesellschaft Pionier, Berlin SW., Königgrägerstr. 70. * 16. 2. 94.
38. A. 4145, Maj{ine zur Herstellung von Holzwolle aus Hobelspänen. — J. Ahrens, Dortmund, Kaiserstraße 154. 10. 12. 94.
„ Sch. LTO0311L. EinriŸhtung zum Kehlen verjüngt ersheinender Profile.— Arthur Schmu- lowiß u. Wilhelm Ziegelmaun, Berlin. 28. 129€.
W. 10523. Spundlohaufreiber mit Spänefänger. — Hans Wegener, Mainleus b, Kulmbach i. Bayr. 11. 12. 94. z . B. 16 399, Kontroluhr. — Ludwig Vauer, Stuttgart, Merzstr. 4. 17. 7. 94.
S. 8643. Selbstkassierende Personenwaage mit Gewichtsbesheinigung und mit Laufwerk für Schaubilder, Musikwerk u. dgl. — Hermann Seifert u. Gustav Jäger, Gera, Reuß. 18. 6. 94.
S. 8365. Kontrolkasse. — Oskar Salz- brot, Franffurt a. M., Zimmerweg 5. 24. 11. 94.
Sch. 10 073. Kneifer mit verstellbarem Nasensteg. — J. M. Schulz, Köln a. Rh. Hobestr. 110229. 9L ,
Sch. 10 274. Einrichtung zur In- und Außerbetriebsezung des Fahrpreis8anzeigers von der Fahnenwelle aus. — Heinrih Schwabacher, Bétlilt V... Linkitr. 5: 4 7. 94
Sch. 10 276. Vorrichtung an Fahrpreis- anzeigern zur Aufaddierung der Grundtarxe zu der Verzeichnung der Kontrolvorrihtung. — Heinri Schwabacher, Berlin W., Linkstr. 5. 4. 7. 94.
Sch. 10 277. Tarschaltvorrihtung für Fahr- preisanzeiger mit besonderem Zeigerwerk für den Kutscher. — Heinrich Schwabacher, Berlin W., ie 54 E
45, A. 4093. Milczuführ - Vorrichtung für
Stleudertrommeln nach dem Patent 48 615:
Zuf. z. Pat. 48615. — AKktiebolaget Se-
parator, Stockholm; Vertr.: A. Schmidt,
Berlin NW., Friedrichstr. 138. 12: 1. 94.
G. 7662. Steinauzlesemaschine für Kaffee, Malz, Getreide 2c. — Ferd. Gothot, Mülheim a Nur, 229/92.
K. 12 208. Mehrschariger Kehrpflug. — Heinrih Krehbiel, Bolanderhof b. Kirhheim- bolanden, u. Rudolf Koller, Kirhheimbolanden. 11. 10; 94.
46, N. 3355. Vorrihtung zum Kühlen des Arbeitszylinders und der Luftpumpe von ver- einigten Petroleum- und Druckluftmaschinen : Zus. z. Pat. 64 370. — Fr. Neukirch, Bremen, Buchtiie. 59. 29, 12/94
47. V. 2300. In nur einer Drehrichtung wirk- same Klemmkupplung. —- Ansbert Emil Vor- reiter, Vexlin S. Boclhstr. 48, u. Dr. phil. Eugen URFRLRUN Berlin S0., Luisenufer 52. E
48, K. 12269. Verfahren zur Herstellung von Emailbildern. — Hermann Kitig, Gottartowißz bei Rybnik O.-S. 5. 11. 94.
49, B. 16 928. Elektrische Graviermaschine. — Charles Clifford Bruckner, Chicago, Masonic Temple 1114, V. St. A.: Vertr.: G. Dedreux, München, Brunnstr. 9. 26. 11. 94.
E. 4295. Verfahren und Werkzeug zum Dellenala. — Friß Evertsbusch, Lennep. 24. 8. 94.
St. 3993. Vorrichtung zur Herstellung von Schrauben und Bolzen. — Friedrich Steub u. Carl Steinert, München. 283. 8. 94.
50, T. 4287. Aufhängung für Plarsichter. — Julius Türk, Budapest: Vertr. : Karl Arndt, Braunschroeig. 11. 10. 94.
53. W. 10 056. Verfahren zur Herstellung von Preßfutter. — Mark Knight Westcott, Melbourne, Imperial Chambres Collins Street, Colonie Victoria; Vertr.: J. P. Schmidt, Berlin NW., Charitéstr. 6. 28. 5. 94
55. C. 5224. Stoffmühle mit unter elastischem Druck stehenden Gehäuse, Messern. — William Hay Caldwell, 15 Moray Place, Edinburgh, Schottl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 7. 8. 94.
63. P. 7060. Die Bewegung des Pferde- Sultergelenkes niht hindernder Sattelbock. — Carl Plüer u. Nis Nissen Thörring, i. F. Plüer & Thörring, Hannover. 25. 8. 4.
67, C. 4983. Einspannvorrichiung für Schleif- maschinen mit exzentrisch rotierendem Shleif- e n Joféph Coblenzcr, Köln a. Rh. 8: 0:94
72, K. 11 434. Durch den Drücker bethätigte Magazinpistole, bei welher der Shuß zu Anfang der Rückbewegung des Abzuges erfolgt. — William Wirt Kimball, Washington, Bez. Kolumbia, V. St. A; Vertr.: C. Fehlert u.
u
den 11. Februar
latt unter dem Tit
für das Deutsche Reih. (r. 374)
ost - Anstalten, für
: 1895.
Das Central - Handels - Register für das ede Reich erscheint in der Regel Hob. — Dex a
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Klasse. j /
72. M. 10 328. Kegelförmige, nah der Rohr- seele hin im Durchmesser zunehmende Verschluß- shraube für Hinterladeges{üße. — Charles Gustav Mellftrom, Victoria Mansions, 32 Victoria Street, London, Engl.; Vertr.: Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 8. 12. 93.
„ M. 10 729, orrihtung, welche die Er- öffnung des Geshüßvershlusses erst naG Abgabe des Schusses geftattet. — Charles Gustav Mell- strom, London, Victoria Mansions, 32 Victoria Street ; Vertr. : Robert R. Shmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 19. 4. 94.
73, F. 7389. Schwimmendes Drahttauwerk. — Felten & Guilleaume, Carlswerk, Mül- beim a: Rh. 25 5 9E
76, K. 12023. Spulmashhine für zylindrische oder bauhige Spulen. — Carl Kerkeuberg, Barmen, Krühbuschstr. 31a. 17. 8. 94.
78. R. 9050. Verwendung von Nitropentaery- thrit zur Herftellung rauhlosen Schießpulvers. — Rheinish-Wesftfälishe Sprengstoff-Aktien- Gesellshaft, Köln a. Rh. 6. 10. 94.
81. B. 16 843. Fördervorrihtung für Ziegel- steine und andere Gegenstände. — W. Barraud, Bussigny, Schweiz; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW.,, Dorotheenstr. 32. E
83, B. 17037. mit Wiederbolung ; Matthias Bäuerle, wald. 19. 12. 94. ;
85. B. 16 978. Vorrihtung zum Mischen von Otten. — H. Behnish, Luckenwalde. 28. 3. 94
8G. S. 7511. Einrihtung zum fadenklaren Auf- bäumen von Kettenfäden. — Robert Simon, Union Hill, Staat New - Jersey: Vertr.: W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. 11. 9. 93.
89. D. 6519, Verfahren zur Förderung der Krystallisation von Zuckermassen. — Dr. phil. Fau, Dogemex und W. Greiner, Braunschweig. 10/95 94:
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klafse.
12. R. 8984. Verfahren zur Darstellung von Benzylphenetidin. Vom 5. 11. 94. Von neuem bekannt gemacht unter R. 9271, Kl. 12.
64. S. 14475. Flaschenvers{luß. Vom 29; 10. 94
Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im „Neichs-Anzeiger“. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nicht eingetreten.
-_ 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeihnete, im „Reichs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage befannt gemachte Nnmeldung ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klasse. E 22. A. 3574. Verfahren zur Darstellung von
Trisazofarbftoffen. Vom 27. 3. 94.
4) Ertheilungen,
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist dén Nachgenannten ein A von dem bezeichneten Tage ab unter nathstehender Nummer der Patent- rolle ertheilt.
P. N. Nr. 80 321 bis 80 430. Klasse. A 1. Nr. 80 404. Kies- und Sandwashmaschine.
— A. Kunz, Kempten, Bayern. Vom 1. 9. 94 ab. 3. Nr. §80 331, Verschluß für Schuhe, Hand-
shube, Gamaschen u. dgl. — C. Hütteumeisfter,
Inh. d. F. Kremy & Hüttenmeister, Lüdenscheid.
Bom 27. 6. 94 ab. N 4. Nr. 80 386. Reinigungsvorrihtung für
Wetterlampenkörbe. — G. Grof!maun, Dort-
mund. Vom 26. 9. 94 ab.
Nr. 80 387. Rerzenlaterne mit getrennter Kerzen- und Flammenkammer. — I. G. Lieb, Biberach b. Ulm, Württ. Vom 30. 9. 94 ab.
Nr. §80 428. Grubensicherheitslampe. — C. Dahlmann, Herne i. W. Vom 283. 5. 94 ab.
Nr. 80429. Lampenshirm mit Luft- kühlung; Zus. 1. Pat. 77822. — A. Wolff, Berlin. Vom 31. 5. 94 ab. O
6. Nr. 80410. Ablaß- bezw. Abläuterungs- vorrihtung für Hopfenertraktions8apparate. — R. Dietsche, Waldshut i.B. — Vom 10. 1. 94 ab.
7. Nr. S0 396. Blechglühofen mit einem die
Platinen aufnehmenden Vorherd. — B. Versen,
Dortmund, Heiligerweg 8. Vom 11. 5. 94 ab. S, Nr. 80 333. Verfahren zum Färben ge-
gerbter Thierhäute mittels Nauhs. — A. Herr-
maun, Leutmannédorf, Kr. Schweidnitz. Vom
12. 7. 94 ab.
Nr. 80 374. Maschine zur Herstellung von Linoleum - Mosaik u. dgl. in beliebiger Breite. — I. S. Farmer, Adolphi Jron Works, Sal- ford, H. L. Storey u. I. H Storey, White Croß Mills, Lancaster; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 6. 4. 94 ab.
Nr. 80385. Maschine zum Brechen von Geweben. — Effer & Scheider, Reichenberg i, Böhm.: Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm
Ganz- und Viertelshlagwerk Zus. z. Pat. 54033. — St. Georgen, Schwarz-
die Nru. 374., 37B. und 370. ausgegeben.
Pataky, Berlin NW., Luisenstraße 25. Vom 19. 8. 94 ab. ck
Klafse.
S. Nr. 80409. Herstellung blauer Farbstoffe auf der Faser aus der -Diazoberbindung des Dianisidins oder des Diphenetidins und §-Navßtol. — Farbwerke vorm. Meister Lucins «& VBrüniug, Höchst a. M. Vom 4. 11. 93 ab.
12. Nr. 80 323. Verfahren zur Darstellung von p-Phbenylendiamin durch Reduktion von Amidoazobenzol. — Dr. O. N. Witt, Westend b. Berlin, Lindenallee 33. Vom 31. 3. 94 ab.
Nr. 80 399, Verfahren zur Darstellung von Wismuthoryjodidgallat. — Hoffmanu, Traub «& Co., Basel; Vertr. : G. Dedreux, München. Vom 21. 6. 94 ab.
Nr. 80 407. Verfahren zur Darstellung der Z-Anthrachinonkarbonsäure. — Farbwerke vorm. Meifter Lucins & Brüning, Höchst a. M. Vom 20. 10. 94 ab.
Nr. 80 4147. Verfahren zur Darstellung der #1- Phenylamido - ax - naphtol - §3 - sulfosäure. - Leopold Cassella & Co., Frankfurt a. M. Vom 15. 7. 94 ab.
13. Nr. 80324. Vorrihtung zum Entfernen von Del von Oberflähhen \hwererer Flüssigkeiten. — Clarke, Chapman «& Co. Limited, Gateéhead on Tyne, Victoria Works, Cty. of Durham, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. Vom 3. 4, 94 ab:
« Nr. 80400. Wasßsserröhrenkessel. — L. D. Davis, Erie, Grfsch. Erie, Penns, V. St. A. : Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. Vom 27. 6. 94 ab.
„ Nr. 80 402, NRohrkraßer mit Gelenkarmen. — J. C. Teare, Melbourne, Kol. Victoria; Vertr. : Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirth, Frank- fut M. u. Wilh. Dame, Berlin NW., Luisenftr. 14. Vom 27. 7. 94 ab.
„ Nr. 80 4083. Vorrichtung zur Regelung der Kesselspeisung mit Schwimmerbethätigung. — F. Sandillon, Biette, Aisne, Frankr. : Vertr. : Arthur Baermann, Berlin NW., Luisenstr. 43/44. Vom 9. 8. 94 ab.
14, Nr. 80416. Steuerungsgetriebe für den Abschlußichieber bei Rundscziebersteuerungen. — O. Meyer, Bielefeld, Breitestr. 38. Vom 29. 6. 94 ab. :
15. Nr. §80 356. Verfahren zur Herstellung von Radierungen mit Hilfe von Gelatineplatten. — F. Moser, Magdeburg, Brandenburgerstr. 10. Bom 26. 5: 94 ab.
„ Nr. §0371. Typengießmaschine. — B. Daelleubach, Cannstatt b. Stuttgart, Biêmarck- straße 32. Vom 15. 9. 93 ab.
18. Nr. 80340. Kohlung des Flußeisens; Zus. z. Pat. 74819. — J. Meyer, Düde- lingen, Luxemburg; Vertr.: F. Schotte, Berlin SW., Großbeerenstr. 27 a. Vom 18. 11. 92 ab.
19, Nr. 80 363. Fahrbarer Handapparat zum Beseitigen von Eis- und Schneekrusten. — R. Massow, Berlin, Brunnenstraße 112. Vom ol Ta 94 ab:
„ Nr. 80 372. Zugbrücke. — A. H. Scherzer, Chicago; Vertr. : Robert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 24. 12. 93 ab.
20. Nr. 80 354. Unterirdishe Stromzufübrung für elektrishen Bahnbetrieb ; Zuf. z. Pat. 76 141. — P. Lucas, Berlin. Vorm 283. 3. 94 ab.
„ Nr. §0360. L indigkeitsregler für Eisenbahn- und andere Fahrzeuge. — E. Lach- mann, Berlin, Kaiser Wilhelmstr. 19 Bo 28. 6. 94 ab.
„ Nr. 80367. Merkzeihen mit Beleuchtung für Eifenbahngleise. — R. Ehlert u. P. Moede- beck, Berlin, Dresdenerstr. 35 bzw. Stralauer- plaß 6/7. Vom 20. 9. 94 ab.
21. ir. 80327. Feststellvorrihtung für Meß- geräthe zur bequemen Skalenablesung. — J. Van Vleck, New-York, Pearl Street, u. E. Weston, Newark, New-JIersey, V. St. A.: Vertr.: No- bert N. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. Vom 1. 5. 94 ab.
„ Nr. 80329. Elektrishe Bogenlamye. — R. Perl u. G. Puutschart, Wien XVIIk, Andreasgasse 1; Vertr. : Richard Lüders. Görliß. Vom 12. 6. 94 ab.
Nr. 80 330, elektrishe Treibmaschinen. — Halske, Berlin SW., Markgrafenstr. 94. 13. 6. 94 ab.
Nr. 80 342. Kohlengries - Mikrophon. — N. Galle, Berlin SW., Alte Jakobstr. 8. Vom
al. T O4 ab
Nr. 80 388, Elektrishe Bogenlampe. — K. Scehleyder, Tabor, Böhmen; Vertr. : R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. Vom 1. 8. 93 ab.
Nr. 80420. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für elektrische Kraftsammler. — Akkumulatoren-Werke Hirschwald, Schäfer «& Heinemann, Berlin SW., Lindenstr. 69. Vom 18 8. 93 ab.
22, Nr. S0 389. Bleiweißkammer. — J. V. Walton, Bollihbope Lead Works b. Darlington, Grfsch. Durham: Vertr.; Franz Wirth u. Dr. Rich. Wirtb, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin NW., Luisenstr. 14. Vom 2. 11. 93 ab.
Nr. 80 421, Verfahren zur Darstellung von Azofarbstoffen aus p-Amidobenzolazoamido- a-naphtalin. — Aktien-Gesellschaft für Auiliu- Fabrikatiou, Berlin S0. Vom 17. 12. 91 ab.
Steuerungsvorrihtung für Siemens «& Vom