i nnen. Majestäten wurden auf Jhrem oi 00 Lorerdit ste und freudigste von den Ballgästen begrüßt und dankten huldvoll. Nach zweimaligem Durchschreiten aben Sih Jhre Majestäten und der Allerhöchste Hof in die Königlichen Logen. Jn der vorderen Reihe nahmen neben Jhrer Mazestät der Kaiserin die Prinzessinnen Friedrih Karl, Heinrich und Friedrich Leopold Plaß, um von hier aus dem Tanz zuzuschauen. Die der Königlichen Loge gegenüberliegende Prosceniumsloge hatten die Botschafter mit ihren Gemahlinnen inne; in den beiden Seitenlogen sah man andere Mitglieder des diplomatishen Korps mit ihren Damen. Gegen 10 Uhr begab Sich Seine Majestät in die gegenüberliegende Loge, um die Botschafter und deren Damen zu begrüßen und verweilte daselbst längere Zeit. Kurz nah 11 Uhr zog o s Allerhöchste Hof zurück: um 2 Uhr nahm der Ball ein e.

Der Bundesrath versammelte sich heute zu einer Plenar- Aßung.

Der Regierungs-Affessor von Adenbach aus Potsdam ist der Königlichen Regierung zu Caffel zur dienstlihen Ver- wendung überwiesen worden. : N

Der E bei der Polizei-Direktion in Posen beschäftigte Regierungs - Assessor Dr. Rofe ift der Regierung zu Frank- furt a. O. überwiesen worden.

Hannover, 14. Februar. Der Provinzial-Landtag überwies in seiner gestrigen Sißzung nah längerer Debatte den Geseßentwurf wegen Ausdehnung verschiedener Be - stimmungen des Allgemeinen Berggeseßes vom 24. Juni 1865 auf den Stein- und Kalisalzbau in der Provinz Hannover an eine Kommission und sezte sodann die Berathung über die Errichtung einer Landwirthschaftskammer fort. S 4 wurde mit einem Zusay des Abg. Denker, die §8 5 bis 13 unverändert angenommen. Es entspann sih sodann eine Debatte über die Abstimmung. Das Haus entschied sih dafür, zuerst über den Kommissionsantrag abzustimmen. Der Antrag der Kommission wurde mit erheblicher Mehrheit angenommen und damit zugleih die Errichtung einer Landwirthschafts3- kammer abgelehnt.

Lippe.

Am 11. d. M. is} der Landtag vom Präsidenten von Lengerke wieder eröffnet worden. Zunächst wurde, wie der „Hann. Cour.“ erfährt, mit der ersten Lesung des Etats be- gonnen. Jnfolge der Erhöhung der Reichsausgaben find die Einnahmen aus der Reihs-Hauptkafsse fortgefallen und müssen Matrikularbeiträge an das Reich abgeführt werden. Hier- durch is für das Jahr 1893 ein Defizit von 144 000, für das Jahr 1894 ein solches von 155 000 M entstanden. Diese Fehlbeträge sollen aus den Beständen, die 580 000 A betragen, gedeck werden. Um das dann noch für die Etats-

jahre 1895/96 und 1896/97 zu befürhtende Defizit zu decken,

find die Gebäude-, Gewerbe- und Schulsteuer höher eingestellt worden und außerdem soll die Klassen- und Einkommensteuer ftatt 12 mal 14 mal gehoben werden. Auch die Erträge der Spar- und Leihkasse sind voll eingestellt worden, während fruher ein Theil dieser Erträge dem Reservefonds zugeführt wurde. Die Abgeordneten der Rechten erklärten sih mit der höheren Einstellung dieser Steuern einverstanden, während die Abgeordneten der Linken fich entshieden gegen eine Erhöhung von Gebäude-, Schul- und Klassensteuer aussprachen. Schließlich wurde beschlossen, den Etat in zweiter Lesung Posten für Posten in pleno zu berathen und etwa streitige Pofitionen dem Finanzausshuß zu überwcisen.

Oesterreich-Ungarn.

Ueber das Befinden des Erzherzogs Albrecht ift gestern Mittag in Arco folg-ndes Bu etin ausgegeben worden: Die Naht war durch Schmerzen s die gegen Morgen nachließen und jeßt geschwunden sind. Das Fieber hatte in der Nacht mäßig zugenommen und Morgens etwas nachgelassen. Die übrigen Erscheinungen find unverändert. Im böhmischen Landtag erklärte gestern bei der weiteren Berathung des Budgets der Statthalter Graf Thun, seine Haupitaufgabe sei, im Lande Ruhe und Ordnung zu erhalten. Es sei zweifellos, daß die Anschauung des patriotischen böhmischen Volks mit den Reden der Jungzehen niht über- einstimme. Der nach ernstesten Erwägungen verhängte Aus- nahmezustand sei nur die Konsequenz der in den jungzeischen, an Hochverrath ftreifendenBrandreden enthaltenen Prinzipien. Die Aufhebung des Ausnahmezustands, der zugleih ein Schuß- zustand für alle Friedliebenden sei, müsse gleihwohl . auf das ernsteste erwogen werden. Der Statthalter wies sodann den Vorwurf der Beeinflussung des Nichterstandes zurüdck und spendete diesem sowie der Polizei vollstes Lob. Er werde, so lange es der Kaijer befehle, auf scinem Posten ausharren und alle radikalen, auf Umsturz gerichteten Bestrebungen bekämpfen. Die Rede wurde begleitet von dem ftürmishen Beifall der Vertreter des deutschen Großgrund- besihes und der Altczechen, die den Statthalter beglückwünschten. Die Jungczechen unterbrachen den Statthalter häufig mit dem Zuruf: T e sprechen!“ Sie wurden wiederholt zur Ordnung erufen. Ës prachen dann noch die Abgg. Kramarz und Prinz Pie P Lobkowit. Der leßtere vertheidigte die Koali- tion, betonte den Patriotismus der fonseroativen Großgrund- besißer und spra dem Statthalter unbedingtes Vertrauen aus. ¿erauf wurde die Debatte geshloîsen. Als Gencralredner wm noch die Abgg. Herold und Scharschmid. s In der gestrigen Sißung des Landtags für Görz und Gradisca waren die slovenischen Abgeordneten niht erschienen, da zwischen ihnen und den italienishen Ab- geordneten über verschiedene Fragen eine Vereinbarung nicht u fiande gekommen war. Der Landeshauptmann Graf M ronini erklärte daher die Sizung für beschlußunfähig und wird auf Grund des von dem Regierungsvertreter mitgetheilten Auftrages des Kaisers die Abgeordneten s{chriftlich von der Sgließung des Landtags verständigen. Der Gemeinderath von Spalato hat in einer außer-

dem dortigen Staats-Gymnafium ausgesprohen. Es sind bereits mehrere Verhaftungen erfolgt. Die Prämie auf Er- greifung des Thäters wurde auf 1000 fl. erhöht. - ; Im ungarischen Oberhause rihteten gestern bei der Berathung über das Budgetprovisorium die Klerikalen eftige Angriffe gegen die Es Graf Ferdinand ihy kündigte der Regierung das Mißtrauen der [erifalen an, weil sie die Kirchengeseze nicht revidieren wolle und weil bei den leßten Wahlen Amts- mißbräuhe vorgekommen seien. Der Minister - Präfident Baron Banffy erwiderte, er habe bereits in seinem Programm die Durchführung der Kirchengeseße versprochen und nur bei der Vorlage über die Religionsfreiheit Zugeständnisse, die deren Wesen nicht berührten, in Aussicht gestellt. Bei den lebten Wahlen sei es nicht die Regierung gewejen, die den Klafsenhaß Cor und die Kanzel mißbrauht habe. Nachdem noh raf Moriy Esterhazy die katholishe „Volkspartei“ ver- theidigt und derselben eine siegreiche hatte, wurde das BOI R einstimmi Im weiteren Verlauf der Sißzung erfolgte au der Vorlage über das Rekrutenkontingent.

Großbritannien und Jrland.

Das Unterhaus nahm gestern ohne besondere Abstim- mung den Antrag auf Einseßung eines Untersuchun gs- comités über den Nothstand der Arbeitslosen an. — Bei der Fortsezung der Adreßdebatte beantragte Clancy ein Amendement, welches die Zeit für gekommen erklärt, eine Revision der Fälle der irishen politischen Gefangenen vorzunehmen, die wegen Hochverraths seit Jahren eine Gefängnißstrafe abbüßen. Der Staats- sekretär des Jnnern Asquith wies den Vorwurf zurück, daß gegen die besagten Gefangenen besondere Strenge geübt werde. Er halte jedoch mit Rücksiht auf den ver- absheuungswürdigen Charakter der von einigen der Gefangenen, Ne die Amnestie verlangt werde, verübten Verbrechen , durch ie unerhörtes Elend über hilflose und unshuldige Menschen ge- bracht worden sei, die Zeit für eine Amnestie noch niht für ge- kommen. Der Chefsekretär für Jrland Mor ley erklärte, daß si die von ihm zu Newcastle gemachten Aeußerungen nicht auf die Dynamitverbrecher bezogen hätten. Jm weiteren Verlauf der Sißung beantragte Sexton die Vertagung der Debatte. Der Schaszkanzler Sir W. Harcourt bekämpfte diesen An- trag, der darauf mit 286 gegen 79 Stimmen verworfen wurde. Da jedo inzwischen die Zeit für die Vertagung der Sißung eingetreten war, mußte die Debatte über das Amendement Clancy dennoch auf heute vertagt werden. i

Frankrei.

Die Budgetkommission hat nach Anhörung des Minijter - Präsidenten Ribot mit 14 gegen 8 Stimmen be- schlossen, die Berathung des Budgets für das Jahr 1895 von dem Geseßentwurf über die Reform der Erbschafts- steuer zu trennen.

Wie der „Soleil“ meldet, dürfte der Präsident Faure, um den nach Madagascar bestimmten Truppen seine Sympathie zu beweisen, sich nach dem Lager von Satonay begeben, wo die Truppen konzentriert find, und dem 200. Jnfanterie- Negiment eine Fahne übergeben.

Rußland. Im Finanz-Ministerium sind, wie „W. T. B.“ aus St. Petersburg berihtet, Maßregeln ergriffen worden, um die Einführung des Branntweinmonopols in den Gouverne- ments Beßarabien, Wolhynien, Jekaterinoslaw, Kiew, Podolien, Poltawa, Tauriey, Cherson und Tschernigow zum 1. Juli 1896 vorzubereiten.

ukunft vorausgesagt angenommen. die Annahme

Jtalien.

Ein Königliches Dekret ordnet die Revision der Ein- kfommensteuerrollen in den vom Erdbeben betroffenen Gemeinden Calabriens und Siciliens an. Der Bericht, der dem Dekrete beigegeben ist, hebt die reihlihe Unterstüßung seitens des Auslands anerkennend hervor.

Vor dem Kassationshofe wurde gestern das Kassations- gesuch des franzöfishen Hauptmanns Romani verhandelt. Der Bericht wurde von dem Rath am Kassationshofe Petrilli erstattet. Der Vertheidiger Camus befürwortete das Kassations- gefuch wegen Verleßung des Art. 110 des Strafgeseßbuchs und in zweiter Linie, weil das Verbrehen Romani's zur Kompetenz des Schwurgerichts gehöre. Der Vertreier des General-Staatsanwalts gab zu, daß die Sache vor das Shwurgericht gehöre. Der Kassationshof genehmigte deshalb das Kassations- gesuch, hob das Urtheil des Appellhofes von Genua auf und sandte die Akten an die Anklagekammer des Appellhofes von Genua behufs Abgabe eines neuen Urtheils\spruchs zurü.

Belgien. Die Repräsentantenkammer hat den Gesezentwurf, betreffend die Konversion der 31/5 proz. belgischen Rente in 3 Proz., angenommen.

Rumänien.

Jn der Deputirtenkammer beantwortete der Arbeits- Minister Olanesco die Ausführungen des liberalen Depu- tirten Lavrancea über die Vorlage, betreffend die durch Privatunternehmen geschaffenen Eisenbahnen. Der Minister bekämpfte erfolgreich die erhobenen Anklagen, insbesondere diejenigen, welhe die Ausländern gewährten Begünstigungen betreffen, und hob die Vortheile des Geseßentwurfs hervor.

Serbien.

Der „Kölnischen Zeitung“ wird aus Belgrad gemeldet, daß der ehemalige Regent Ristic sich bereit erklärt habe, der Koalition der Liberalen, Radikalen und der kleineren Partei- gruppen mit seinem Rathe beizustehen.

Bulgarien.

Die „Politische Korrespondenz“ meldei aus Sofia, die Regierung habe ein Mcmorandum über die Zoll- und O enfrage ausgearbeitet, das fie der Pforte überweisen werde.

Schweden uud Norwegen.

Aus Christiania meldet „W. T. B.“, der Präsident des Storthing Sivert Nielsen habe gestern cin neues Handschreiben des Königs erhalten, dessen Jnhalt noch nicht bekannt sei. Es verlaute jedoh, daß das Schrei keine Veränderung der Sachlage herbeiführe, und daß auch noch keine bestimmten onen mit der Bildung des Kabinets beauftragt

ardenilihen eine Entrüstung über die Vorfälle in

worden seien. Hervorragende Mitglieder der Linken hielten gestern Abend eine Versammlung A

Aus Malen gyn erfährt „W. T. B.“, der Au für Mittel und Wege habe sich mit 8 gegen 5 Stimmen für eine Resolution ieden, wonach eine neue Ausgabe von Goldbonds nicht den Betrag von 65116 275 Doll und der Zinsfuß nicht Bett übersteigen solle. Dex Ausschuß habe darauf einen S mit diesen Bestimmungen Repräsentantenhau}e vorgelegt. Jm Sena t habe Vilasz (Demökrat) eine ähnliche Bill eingebracht.

Afien.

Nach einer Depesche aus Yokohama von gestern nach den leßten dort E Ae Nachrichten die Dage Li Wei-Hai-Wei folgende: Sämmilihe cinesishen Forts auf dem Festlande waren von den Japanern genommen das Fort auf der FJtisinsel zum Schweigen gebracht worden. Die cinesishen Panzerschiffe „Tingyuen“ und „Laiyuen“ sowie die Kreuzer „Chingyuen“ und „Weiyuen“ waren zum Sinken gebracht, dreizehn chinesishe Torpedobooie zerstört oder genommen worden. Ein japanishes Torpedobogt war verloren gegangen, zwei andere waren dienstunfähig ge- macht worden. Die übrigen chinesischen Kriegsschiffe, darunter das große Panzerschiff „Chenyuen“, sowie die Forts auf der Insel Liukungtao befanden sih noch im Befiß der Chinesen.

Aus Hiroshima von gestern wird gemeldet, eine amt- lihe Depesche des japvanishen Seekapitäns Muros an das Hauptquartier, datiert Wei-Hai-Wei, 12. Februar, berichte, ein cinesishes Kanonenboot mit weißer Flagge habe die Mit- theilung des Admirals Ting überbracht, daß er bereit sei, sich zu ergeben unter der Bedingung, daß das Leben der Offiziere und Mannschaften der chinesischen Schiffe sowie der chinesishen Soldaten auf den E und dasjenige der Aus- länder garantiert werde. Die formelle Uebergabe solle später vereinbart werden.

Der „Times“ wird aus Kobe gemeldet, nah den Aus- sagen der in Wei-Hai-Wei gefangen genommenen Chinesen be- fänden sih fieben Ausländer auf der Jnsel Liukungtao, dar- unter ein Deußscher. Die Chinesen auf Liukunatao hätten Lebensmittel auf fünf Monate und Ueberfluß an Kohlen. Die Munition sei jedoch unzureihend. Die Garnison sei ent shlossen, den Kampf bis aufs äußerste fortzuseßen.

Nach einer amtlihen Depesche des Kommandeurs der IL. japanishen Armee betrügen deren Verluste vom 29. Januar bis 1. Februar 83 Todte, darunter 5 Offiziere, und 219 Verwundete, worunter General - Major Otera und 3 weitere Offiziere. Auf chinefisher Seite belaufe \sih der Verluft auf 700 Todte.

Die hinesishen Gesandten für die Friedensverhand- lungen haben vorgestern auf der Rückreise nach Peking Nagasaki verlassen. Die japanische Regierung giebt fori dauernd ihre Geneigtheit kund, die Unterhandlungen mit den mii ausreihenden Vollmachten verschènen Gesandten wieder auf zunehmen. — Der „Standard“ erfährt aus Tientsin, demnächst würden der amerikanishe Gesandte in Japan Dun, Li-Hung-Tschang und der Prinz Kung oder Sir Robert Hart zu Bevollmächtigten für die Friedensunter- handlungen ernannt werden.

Afrika.

Dera „Reuter'shen Bureau“ wird aus Majunga vom 8. d. M. gemeldet, daß daselbst noch alles ruhig sei. Die französishe Streitmaht, welhe die Stadt beseßt halte, habe bisher keinen Vormarsch iandeinwärts gemacht. Die Hovas hätten einen französishen Händler in Masafao ge todtet und in Morondava zwei französishe Händler gefangen genommen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sigungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sih in der Zweiten Beilage.

— In der heutigen (37.) Sipung dea Reichsiagt, welher der Staatssekretär, Staats - Minister Dr. vor Boetticher beiwohnte, wurde die Berathung des Etats dei Reichsamts des Jnnern fortgeseßt. Die Verhandlung & gann mit dem Kap. 9 „Behörden für die Untersuchung r&t Seeunfällen“. :

Abg. Frese (fr. Vg.) nahm Veranlassung, auf die Besprehuxs der den Unfall der „Elbe“ betreffenden Interpellation zurückzugreifen 3nd dem Reichskanzler, wie dem Hause für die Bekundung der Tfeilnabtme an dem Unfall und für die dem Kapitän und der Mannschaft gezollie Anerkennung im Namen des Norddeutshen Lloyd und der Statt Bremen zu danfen. Im weiteren ging der Redner au! einige Punkte der an die Interpellation angeknüpften Erörteruzg näher ein. Selbst wenn die „Elbe“ mehr Schotten gehabt hätte, würde der Unglücksfall nicht verhütet worden sein. Die Unfälle der „Viktoria und des „Großen Kurfürst“ zeigten, daß es keinen absoluten Schuß

ebe. Die Schotten immer geschlossen zu halten, sei unmögli, wée! eim Betrieb der Maschine die Hitze in den Kabinen zu gro? werde. Ein Doppelboden würde im gegenwärtigen Fa: den Unfall nur beschleunigt haben, weil die Stabilität des Schiffs verringert worden wäre. Die „Crathie“ sei von dew Vorwurf nicht freizusprehen, ihre Pflicht verabsäumt zu haben, indew sie weiter gedampft sei. Die gegen die englische Seeschiffahrt pielfa& erihteten Angriffe seien nicht gerechtfertigt ; England sei die erfte der set- fahrenden Nationen und habe ausgezeihnete Einrihtungen; allerdings seien die Éleineren Kohblendamyfer E nit binreihend bemannt. Die deutshe Rhederei halte auf da? beste Material; Deutschland könne auf seine Handelsflotte stolz sein. Eine staatliche Auffiht würde nicht durchführdba: und zu kostspielig sein. Es würde damit auch der technishe For! schritt verlangsamt werden. Der Germanishe Lloyd dürfe nich! mehr als 5% Dividende zahlen, bei weiteren Cin- nahmen müsse er die Klassifikationsgebühren herabseßzen. Den Norddeutschen Lloyd nahm der Redner mit Entschiedenheit gegen die Vorwürfe ungenügender Schiffsbemannung, schlechter Löbnuns und langen Dienstes in Shuß. So wenig die Staatsaufsicht Eisenbahnunfälle verbüte, so wenig werde sie die Seeunfälle aus de? Welt schaffen. Man möge sih hüten, durch unberechtigte Agitation das Ansehen unserer Handeléschiffahrt und unserer Seeleute herabzuscht?-

Für tie deutschen Seeleute werde immer der Spruch gelten: Na.

gare necesse est, vivere necesse non est!

(Schluß des Blattes.)

— Jn der heutigen (20.) Sizung des Hauses der Ad- eordneten, welher der Justiz - Minister Shönsted! iwohnte, wurde die zweite Berathung des Justiz-Eta

or ; l ees ad byl (Zentr.) mißbilligte, daß die

Unterbeamten dit Postsachen noch immer an Sonntagen abholen müßten ; es sei [088?

s\huß

z . daß an Sonntagen Aktenstücke v, j pen peen und umgekehrt befördert worden seien. U a Justiz-Minister Sch ön ft edt erwiderte, daß ibm eine derartige e C e ie : ni illigen. zie allerdings am, Sonntag Vormittag aket werden, E

achen nicht. i : Abg: Bitt 2 G das an e Es Aiter zfter m em Provilotium betraut wor eien, die nicht am Mi Ober-Landesgerichts beshäftigt seien.

Justiz-Minister Shön stedt gab zu bedenken, daß ältere Richter, die ¿U Henrici berufen würden, damit einen gewissen Anspruch axf definitive Anstellung an den Ober-Landesgerichten erhielten, was fei jüngeren Richtern fortfiele. Soweit es ohne Schädigung des Geriht8wesens angebe, würden aber die Hilfsrichter aus der Stadt, die Siß des Ober-Landesgerichts sei, ausgewählt.

Abg. Brandenburg (Zentr.) führte darüber Klage, daß die Ober-Staatsanwaltscaft in Celle die ftrafrechtliche Verfolgung einer Yeußerung: „Katholizismus sei Gößendienft* abgelehnt habe. Nach & 166 des Strafgefeßbuchs sei diefe Aeußerung entschieden strafbar, der Ober-Staatéanwalt habe aber ein Einschreiten unter der Bemerkung abgelebnt, daß zur Beschimpfung einer christlichen KirWe eine besondere Robheit gehöre. die in derm Ausdruck nicht liege. Es seien doch aber die Zeiten vorüber, in denen Redensarten, wie sie in Luther's Tisch- gesprächen vorkämen, ftraflos bleiben könnten. Die katholische Presse habe hon Verwahrung gegen diese Auffassung eingelegt, dasselbe zu thun sei auch Pflicht der katholishen Vertreter im Landtage.

Abg. Mies Fe loras sich gegen den gestern bervorgetretenen Wunsch der Erri tung eines Landgerihts in Krefeld aus, empfahl vielmehr ein foles für München-Gladbach, dessen lokale Verbältniffe

gecigneter feien als die Krefelds.

Abg. Rickert (fr. Vg.) kam auf den Wunsch zurück, daß die Subbastationen von Grundstücken niht im Winter ftattfänden. Es liege im Interefse fowobhl des Grundbesiters, dessen Grundstück ver-

, steigert werden folle, als auch der Gläubiger, daß die Versteigerung

zu einer Zeit stattfinde, wo man den Boden auf feine Beschaffenheit bin genau untersuchen könne. Ferner bezeihnete Redner es als große Härte, daß der Schuldner dem Gläubiger für eine ausgefallene Hypotbek persönlih haftbar bleibe, auch wenn der Gläubiger später das betreffende Grundstück mit Gewinn verkaufe.

Justiz-Minister Schön stedt erwiderte, daß der zuleßt berübrte Punkt im E Geseßbuch eine neue Regelurg finden werde.

Abg. Jansen (Ztr.) wünschte eine Statiftik der ländlichen Kredit- und Grundschuldverbältnifsse.

(Schluß des Blattes.)

_— Dem Hause der Abgeordneten is der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die von der Umgestaltung der Kassen im Bereich der Verwaltung der direkten Steuern betroffenen Beamten, zugegangen.

Nr. 7 der „Veröffentlihungen des Kaiserlihen Ge- sundheit8amts* vom 13. Februar hat folgenden Inhalt: Mediz.- statift. Mitth. a. d. Kais. Gesundh.-A., 11. Bd., Heft 2. Ankündi- gung. — Gefundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten (Cholera u. st. w.). — Zeitweilige Maßregeln gegen Cholera 2c. — Bewegung der Bevölkerung in Italien, 1892. — Aus dem japanischen Sanitäts- bericht, 1890. — Gesetzgebung u. \. w. (Deutshes Reich). Arzneitaxe. — (Anhalt). Maul- und Klauenseuche. — (Elsaß- Lothringen). Wasfseruntersuchung. — (Oefterreih). William’s poröses Pflaster. — (Nieder - Oesterrei). Schuß - Impfungsanstalt gegen Wuth. — (Steiermark). Arzneimittel in Materialwaarenhandlungen. — (Schlesien). ODeffentlihe Schlahthäuser. — (Triest). Tuber- fulose. — (Egypten). Quarantänerath und Sanitätsanfstalten. — Gang der Thierseu}hen in FItalien, 30. September bis 29. Dezember. — Zeitweilige Maßregeln gegen Thierseuchen. (Württemberg, Schweiz). — Rehtsprehung. (Reichsgeriht.) Lübecker Hebammen-Instruktion — Vereine, Kongresse u. |. w. (Deutsches Reich.) Deutscher Verein für öffentlihe Gesundheitspflege. — Ver- mischtes: (Schweiz.) Vertheilung der Aerzte. — Wochentabelle über die Sterbefälle in deutshen Orten mit 40 000 und mehr Einwohnern. — Desgl. in größeren Städten des Auslandes. — Erkrankungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte. — Desgl. in deutshen Stadt- und Landbezirken. — Witterung. — Beilage: Gerichtlihe Entscheidungen um Nahrungêmittelgesez (Wurst ; lebende, verendete, kranke Thiere).

Entscheidungen des Reichsgerichts.

Als „Kleie“, welhe nah dem Zolltarif vom 22./24. Mai 1885 ¡ollfrei ift, find, nah einem Urtheil des Reichsgerihts, I. Straf- senats, vom 4. Oktober 1894, Mehblabfälle zu verstehen, welche niht verbackœungsfähig sind und sh niht zur Nahrung don Menschen eignen, sondern nur als Viehfutter zu verwenden sind. „Sache des erkennenden Gerichts war es, selbständig und unbe- einflußt von dem der Zollbehörde durch Verwaltungsvorschriften ange- wiesenen Standpunkte, die Feststellung darüber zu treffen, ob die hier in Rede ftehende Waare „Kleie“ (Nr. 1 b des Zolltarifs) oder „Mehl“ (Nr. 2592 Zolltarifs) gewesen ist, oder ob es in Anbetracht ihres Gehalts an Mehl objektiv zweifelhaft hat sein müfsen, ob sie der ersteren oder der leßteren Kategorie beizuzählen sei (Anmerkung zur Position „Kleie“ im amtlihen Wagarenverzeihniß zum Zolltarif, wona die Waare in solhen zweifelhaften Fällen in Ansehung der pollpfüht als „Mehl“ behandelt werden solle). Das Gericht der

orinstanz hat nach den Ergebnissen der Beweisaufnabme eine solche Fweifelhaftigkeit für niht vorliegend, vielmehr die Eigenschaft der

aare als „Kleie“ für festgestellt erahtet. Diese Feststellung würde in der Revisionsinstanz nur dann mit Erfolg beanftandet werden Fkönnen, wenn derselben ersichtlich oder doch möglicherweise ein Rehtäirrthum, insbesondere etwa ein Ver- kennen der Begriffe des Zolltarifs „Kleie“ bezw. „Mehl“ zu Grunde läge. - Diese Vorausseßung trifft aber niht zu. — Es ist daber, sofern gegenthbeilige Anhaltépunkte in den Gesegen x. mangeln, rechtlih nicht zu beanftanden, wenn ter erste Richter, wie aus dem Zusammenhange der Urtheilsgründe hervorgeht, auf die von den vier dem Kaufmannsftande bezw. der Mühlenindustrie angehörigen Sach- verständigen in Uebereinstimmung mit dem vernommenen Chemiker angegebenen Kriterien : N a STANLALers und Siceignen zur Nahrung von Menschen (Mebl) oder aber Mangel dieser Eigenschaften (Kleie) entsheidendes Gewicht gelegt und auf Grund derselben s den Ergebnissen der Beweisaufnahme jede Zweifelhaftig- feit für ausgeshlofsen erachtet — sodaß ein Fall der Anwendung für die An- merkung zur Pesition „Kleie“ im amtlichen Waarenverzeichniß überhaupt mt gegeben war — und vielmehr das Unterfallen der in Rede stebenden, wenngleich im Handelsverkehr unter besonderen Bezeichnungen als Roggendunst* oder „Roggenfuttermehl“ erscheinenden Waare unter die Zolltarifsposition „Kleie“ festgestellt hat... Nach allem diesem erscheint der oben hervorgebobene, in der Entsheidung des Landgerichts adoptierte Gesichtspunkt der erwähnten Sachverständigen zur Unter- scheidung zwishen „Mebl“ und „Kleie“ auch in zofltarifarisher Hin- idt wohl berechtigt : demna konnte die hier in Frage stehende

are, wenn sie nicht verbackungsfähig und vielmehr — unter nor- malen ate — nur als Viehfutter zu verwenden war, ohne Rechtsirrthum der Tarifposition „Kleie“ beigezählt werden.“ (2105/94.)

a

Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.

ay Die Ortspolizeibehörden sind, ¡nah einem Urtheil des Okber-Verwaltun , IV, Senats, vom 1, Dezember 1894, nit

die Erri von Anlagen, welche bei E Deren, maT E A f i rregung ungewöhnli Beaiges zwar keine Gefahr, wohl aber ‘eine Belästigung des ublikums herbeiführen können, zu untersagen, es sei denn, daß die ende Anlage die Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlihen Wegen fiören kann. „Der &1 der Polizeiverordnung vom 4. Dezember 1891 für Düfseldorf shreibt vor, daß in einem bestimmten Bezirk der Stadt Düsseldorf, zu welhem auch - der hier streitige Bauplaßz ebôrt, folhe Anlagen, welche bei regelmäßigem Betriebe durch Ver- reitung s{ädliher oder beläftigender Dünste bezw. starken Rauchs oder durch Erregung un ewöhnlihen Geräushes Gefahren, Nachtheile oder Beläftigungen des Publikums herbeiführen können, nit errichtet werden dürfen. Diese Vorschrift ift bezüglich ibrer rechtlichen Gültigkeit nit unbedenklih. Das Ober-Verwaltungsgericht ist stets davon ausgegangen, da das Verordnungêreht der Ortspolizeibehörden in fahlicher Hinsicht fih innerhalb der dur den § 1011 17 Allg. Landrechts umschriebenen Grenzen balten müsse, soweit nicht dieselben dur den § 6 des Pee Ines eine Erweiterung erfahren haben. Darnah aber können folche 2 estt:zmungen nur soweit Ry auf Nechts- wirkung haben, als sie bestimmt sind, Gefahren vorzu welchen das Publikum und seine Mitglieder bedroht läftigungen, wie hne die erwähnte Polizeiverordnung anführt, können nur foweit in Frage kommen, als durch solhe Anlagen die Ordnung, Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs auf öffentlichen Wegen x. berührt würde. Jede „weitergehende Berücksichtigung von DOUigungen dur folhe Betriebe würde rechtsungültig fein. Da nun das hier in Rede - stehende Fabrikgebäude offenbar ziemli weit von dem öffentlihen Wege entfernt liegt, so wird von einer Belästigung des Verkehrs auf demselben durch die Fabrik kaum die Rede fein können. Ob im übrigen die Vorausseßungen der genannten Verordnung, soweit sie hiernah noch in Betracht kommen fönnen, im vorliegenden Fall zutreffen, kann nach dem zur Zeit vorliegenden Material niht beurtheilt werden. Jedenfalls wird bei etwaiger weiterer Behandlung eines erneuten Baugesuhs daran festzuhalten sein, daß Dünste, ftarker Rauh und ungewöhnlihes Ge- râusch nur dann — abgesehen von der Einwirkung auf den Verkehr auf öffentlihen Wegen 2c. — die Errichtung solher Anlagen hindern können, wenn feftsteht, daß sie geeignet sind, dem Publikum oder ein- zelnen Mitgliedern desselben Gefahr zu bringen.® (IV 1486.)

eugen, von sind. Be-

Statiftik nund Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Aus Schweidnitz berichtet der „Vorwärts“, daß zwischen den dortigen Drechslern und der Firma Hugo E S Co. (vgl. Nr. 39 d. BL) eine Einigung erzielt und deshalb die Sperre wieder aufgehoben worden ift.

In Neustadt bei Stolpen ckauert nach demjelben Blatt der vor vier Wochen ausgebrochene Ausstand der Steinarbeiter unverändert fort.

Gesundheit8wesen, Thierkrankheiten und Absperrungs8- Maßregeln.

E _ Rumänien. _ Die Königlih rumänishe Regierung hat folgende Quarantäne-

maßregeln getroffen:

5 Der Hosen von Konstantinopel gilt als choleraverseuct.

2) Die Häfen von Constanza und Mangalia sind füx Herkünfte von Konstantinopel zu s{hließen. __3) In dem Hafen von Sulina treten die in Betreff der Des- infizierung der Ga grieuge, der Reisenden und deren Effekten in den See- und Flußbhäfen Numäniens geltenden Maßregeln für Herkünfte aus Konstantinopel oder anderen Häfen des Schwarzen Meeres, wo etwa Cholerafälle vorkommen follten, in Kraft.

: Cholera.

_ Desfterreih-Ungarn. In Galizien wurden, dem „Oest. San.-Wesen“ zufolge, vom 28. Januar bis 3. Februar 24 Er- krankungen und 7 Todesfälle amtlich gemeldet, und zwar aus den einzelnen politishen Bezirken und Gemeinden: Borszczow in einer Gemeinde 2 Erkrankte (0 Gesftorbene), Brzezany in einer Ge- meinde 3 (0), Buczacz in zwei Gemeinden 7 (3), Husiatyn in drei Gemeinden 5 (2), Skalat in fünf Gemeinden 6 (1), Tarn o- pol in einer Gemeinde 1 (1). — Nach dem Ergebniß der bakterio- logischen Untersuchung hat es si bei den 4 Erkrankungsfällen in einer E des politischen Bezirks Drohobycz niht um afiatishe Cholera gehandelt.

Rußland. Vom 22. Dezember v. J. bis 19. Januar d. J, wurden dem Medizinal-Departement folgende Cholerafälle angezeigt : im Gouvernement Petrikau vom 23./12 bis 12./1. 13 Erkran- tungen (7 Todesfälle), Radom vom 30./12. bis 5./1. 17 (3), Kowno vom 23./12. bis 29./12 2 (2), Kurland vom 283./12. bis 29./19. 5 (3), Wolhynien vom 16./12. bis 12./1. 55 (17), Podolien vom 23./12 bis 12./1. 227 (103), Beffarabien vom 23./12 bis 12./1. 5 (3), Taurien vom 30./12. bis 5./1. 9 (3), Kiew vom 23./12 bis 29./12 2 (0), Tschernigow vom 16./12 bis 22./12. 0 (1), Mohilew vom 16./12. bis 22./12. 1 (1), Minsk vom 23./12. bis 29./12 6 (2), Witebsk vom 23./12. bis 12./1. 12 (6), Riâäfan vom 16./12. bis 5./1. 4 (3), Sa- ratow 16./12. bis 29./12. 1 (0).

Türkei. In Konstantinopel wurden vom 14. bis 19. No- vember 4 Erkrankungen (2 Todesfälle), vom 16. bis 21. Dezember 2 (0), vom 9. bis 28. Januar 15 (8) festgestellt, die Zwischenzeiten waren ansheinend cholerafrei. Von den im Januar gemeldeten Fällen er- eigneten fich 6 in der Mikitärbäckerei, 2 andere unter Gärtnern eines dieser benahbarten Gemüsegartens. Anfang Februar hat die Ver- breitung der Krankheit zugenommen. — In Armenien, besonders in der Provinz Van, wurden während des Januar fortgeseßt Cholerafälle gemeldet. In Adalia erkrankten (starben) vom 29. De- zember bis 27. Januar 73 (35), in Siwere?k, Vilajet D iarbekir, vom 8. bis 21. Januar 48 (31) Personen.

Rumänien. Die verdähtigen Erkrankungen in Sulina werden nuuzmehr als Fälle von Magen-Darmkatarrh bezeihnet. Jm Januar find angeblih 21 solche Erkrankungen mit 3 Todesfällen ge» zählt worden.

Ostindien. Kalkutta. Vom 16. bis 22. und vom 23. bis 29, Dezember 1894 ftarben 26 bezw. 30 Personen an Cholera, 2 bezw. 14 an Pocken und 207 bezw. 215 an Fiebern.

Brasilien. Die Cholera ift während des erften Drittels des Januar auf das ursprünglih ergriffene Thal des Parahyba- Flusses beshränkt geblieben.

Gelbfieber.

In Havana wurden nah dem „Adbstract of sanit. rep.“ vom 28. Dezember bis 3. Januar 3 Todesfälle (bei etwa 8 Neu- erkrankungen) festgestellt, vom 4. bis 10. Januar ebenfalls 3 (8), in San Juan (Porto Rico) von 3. bis 9. Januar 1, Curacçao vom 30. Dezember bis 5. Januar 3, Vera Cruz vom 28. Dezember bis 3. Januar und vom 4. bis 10. Januar je 2, San Salvador vom 18. bis 24, Dezember 3, Santos vom 2. bis 8; Dezember 1.

oden.

Türkei. In der zu Konstantinopel herrshenden Epidemie

ist eine Abnahme nicht erfolgt. Vom 13. Dezember bis 13. Januar

erlagen der Seuche 153 onen, entspre&end 12,6 9/9 aller Sterbe-

os In der Woche vor dem 29. Januar starben 33 Personen an en.

Aus den im Kaiserlihen Gesundheitsamt eingegangenen Meldungos sind ferner folgende hervorzuheben : Podcken: London 2, Moskau 4, Warschau 2 Todesfälle , Edin-

burg 6, London, Paris je 21, St. Petersburg 6 Erkrankungen ;

Flecktypbus: St. Petersburg 2 Erkrank ; Genidckfiarre: Regierungsbezirk Posen und : E je 2 Todesfälle: gleichzeiti find aus dem Regierungsbezirk Posen 2 Erkrankungen (vermuthki dieselben Fälle) gemeldet worden; Influenza: London 16, New- York 79, Paris 45 Todesfälle. — Mebr als ein Zehntel aller Gestorbenen starben an Masern (Dur&schnitt aller deutschen Berichtsorte (1881/90: 1,30%): in Straßburg — Erkrankungen kamen vor in Berlin 73, in den Regierungsbezirken Arnsberg 271,

ildesheim 197, Königsberg 262, Minden 500, Münster 108,

ofen 299, Schleswig 107, Budapest 110, Edinburg 354, Kopen-

gen 127, Wien 229 — an Diphtherie und Croup (1881/90: 4,49%): in Dessau, Frankfurt a. O., Halle, Osnabrück — Ex- krankungen sind in Berlin 111, in den Regierungsbezirken Arnsberg 106, Düffeldorf 159, Ln 125, Wiesbaden 185, Hamburg, Budapest L Christiania 23, Kopenhagen 56, Paris 91, St. Peters- . burg 51, Wien 66 angemeldet worden — an Sarl ah (1881/90: 1,39%): in Rixdorf — Erkrankungen sind angezeigt in Berlin 64, Breslau 39, Hambura 26, Edinburg 51, Kopenhagen 53, Paris 58, St. Petersburg 59, Wien 62 — Erkrankungen an Unterleib:s- typhus in St. Petersburg 39.

chSandel und Gewerbe.

Es In der Reichsbank fand heute Vormittag 10 Uhr eine S des Zentralausschusses statt. Jn derselben wurde der Jahresberiht nebst der Bilanz und Gewinnberechnung, welche der definitiven Festsezung unterliegen, vorgelegt und begutahtet. Aus den Be- merkungen des Vorfißenden, Reichsbank - Präsidenten, Wirklichen Geheimen Raths Dr. Koh über die Lage der Bank ist hervorzußzeben, daß dieselbe sich weiter gekräftiat hat. Der Metallvorrath ist um 210 Mill. Mark großer als 1894, 201 Mill. größer als 1893; die fremden Gelder sind ebenfalls um 116 bezw. 115 Mill. Mark höher als in den beiden leßten Jahren, während die Anlage jeßt auch unter das Niveau des E Jahres gesunken ist. Die Üeberdcckung der Banknoten, welche in den beiden Vorjahren erst am 15. Februar begann, ift bis auf 106 Mill. gewachsen. Bei der auch am offenen Markt noch gesteigerten Geldflüssigkeit liegt troß der ge- stiegenen Wechselkurse kein Anlaß zu einer Diskonterhöhung vor, zumal Goldabflüsse in das Ausland bisher nicht zu be- merken gewesen find. j

seitens- -des Reichskanzlers

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Rubr und in Oberschlesien. __An der Rußbr sind am 13. d. M. geftellt 11 067, nicht rechtzeitig geftellt keine Wagen. __ In Oberschlesien sind am 12. d. M. gestellt 4653, nit re&t- zeitig geftellt keine Wagen.

: _ Zwangs-Verfteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgeriht T1 Berlin ftanden am 13. Februar die nahbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung : Großgörschenstr. 26, den Maurer- und Zimmermeistern Friß Magnus und Ernft Eggert gehörig; Fläche 8,02 a; Mindestgebot 12100 Æ; für das Meistgebot von 144 000 4 wurde der Verlagë- buhbändler C. G. E. Paetel zu Berlin Ersteher. — Vertagt wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung_ wegen des Carotrv - schen Grundstücks Rosenthalerstr. 60 und Steinstr. 23.

Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlia standen die nachbenannten Grundstücke zur Versteigerung : Das im Grundbuch von Groß - Lichterfelde Band 6 Blatt Nr. 158 auf den Namen des Bauunternebmers Edmund Ehrhardt zu Groß - Lichterfelde eingetragene, zu Groß - Lichterfelde angeblih an der Dürerstraße belegene Grundstück; Fläche 12,77 a; Mindestgebot 609 4; für das Meistgebot von 45 000 A wurde der Rentier Friedri Eichler zu Berlin, Alexanderstraße 37, Ersteher. — Das im Grund- buch von Wilmersdorf Band 44 Blatt Nr. 1333 auf den Namen des Steinhändlers Johannes Seemann zu Charlotten- burg eingetragene, zu Deutsch- Wilmersdorf, Pfalzburgerstraße 7, belegene Grundstück; Fläche 8,48 a; Mindestgebot 43 747 4; für das Meistgebot von 45 000 4 wurde die Preußische Hypotheken - Aktien-Bank zu Berlin, Charlottenstraße 42, Frsteberin. — Au f- aehoben wurde das Verfahren der Zwangsversteigerung wegen des Maurermeister Friedriß Gutschmidt {en Grundstücks zu Halensee, Booth- und Hobre@htstraße belegen.

_ — Der Aufsichtêrath der Deutschen Hvpothekenbank in Berlin hat besblofsen, der zum 15. März einzuberufenden General- verfammlung die Vertheilung einer Dividende von 79/9, wie in den Vorjahren, vorzuschlagen.

_ — Dem Geschäftsberiht der Direktion der Preußischen Hagel-Versicherungsgesellshaft für das Geschäftéjahr 1894 sind folgende Mittheilungen entnommen: Die Versicherungssaison begann schon am 16. April und endete am 20. August. Fn dieser eit vermittelte dic Gesellschaft 9036 Policen mit 59 856016 .4 Ver- fiherungsfumme und 448393 # Prämie (1893 §8764 Policen mit 97 744 494 .46 Versicherungssumme und 434169 A Prämie). An Prämien-Rabatt auf mehrjährige Versiherungen wurden 16345 4 und an Rabatt für hbagelfreie Jabre 5850 # gewährt; binzu tritt noch die durch Reduzierung der Versicherunggerträge bei Feststellung der Entschädigungen, den Versiherungsbedingungen gemäß, zurück- vergütete Prämie mit 333 4 Die Durhschaitts-Versicherungssumme etrug auf die Police 6624 4 gegen 6588 Æ im Vorjahre. Der Durässnitts-Prämiensag für 100 4 Versicherungssumme betrug inkl. des Beitrags zum Reservefonds und inkl. des Nahshusses 97 4. Die Hagelschadensaison verlief insofern ungünstig, als nah den warmen März- und Apriltagen {hon im Mai ein rapider Temperaturwechsel eintrat, der _auch den ganzen Sommer über anhielt, wodurch die vielen Schäden, 456 mehr als 1893, herbeigeführt wurden. Vorzugsweise von Hagelwettern wurden heimgesucht die Provinzen ommern, Posen und Hessen-Nafsau. Von den abgeschlossenen

036 Policen verbagelten 1109. Es wurden in 90 Hageltagen 1207 Schäden registriert und für diese bezahlt eine Entshädigungs- summe inkl. Regulierungskosten von 343570 A Die Schäden be- rechnen sich auf 0,57% der Versicherungssumme gegen 0,380/5 aus dem Vorjabre und abforbierten von der Prämien-Einnahme 80,67 °/% gegen 93,68 %/o von 1893. Da zur Deckung der Schäden zuzüglich der

erwaltungêkosten die Prämien niht ausreihten, wurde ein Prämien- nahschuß von 25 "/o eingefordert; außerdem wurde 7 des bestehenden Reservefonds mit 37 018 verwendet. Die neue Campagne wird mit einem Reservefonds von 74036 Æ und einer Spezialreserve von 47 069 M begonnen.

_— Die dem Aufsichtsrath der Berliner Bank vorgelegte Bilanz für 1894 ergiebt einen Bruttogewinn von 646 793 4 (1893 571 658 Æ) und nah Abzug für Unkosten, Steuern, Utensilien 2c. im Betrage von 184 178 4 (1893 170 594 4) einen Reingewinn von 462 615 M (1893 401 064 A). Die Direktion \{lägt vor, auf das Aktienkapital von 5 000 000 Æ eine Dividende von 69% (1893 5 9/6) zu vertheilen und den nach Dotierung des ordentlichen Reservefonds mit 23130 M (1893 20053 4) und nah Zahlung der Tantièmen verbleibenden Gewinnrest von 81 860 Æ (1893 91 717 4) dem Spezial- reservefonds zuzuführen, dem statutengemäß die Abschreibungen mit 55 087 M (1893 55 271 M) entnommen Jus

— Vom oberfchlesischen Steinkohlenmarkt berichtet die „Schl. Ztg.*: Den Schwankungen des Wetters in diesem Winter entsprachen auch diejenigen im Koblengeshäft, sodaß auf Thauwetter sofort Mangel an Absaß, und zwar vorzugsweise an Stückohlen, und bei eintretendem Frost größere Nachfrage nah allen Sortimenten eingetreten ift. Während in Horlezer Woche bei milder Witterung auf mehreren Gruben nur in drei Schichten gefördert wurde, ist in

der leßten Woche infolge des eingetretenen und anhaltenden Frost ein bedeutender Umshwung zum Besseren eingetreten, und Feiershihten