1895 / 43 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 18 Feb 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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der Landwirthschaft leider eine ungünstige sei. Seine Majestät Fprachen die E aus, daß in dem demnächst zu berufen- den Staatsrath die Fragen eingehend erörtert werden würden, und verbanden damit den lebhaften Wunsch, daß sih die Lage der bedrückten Landwirthschaft baldigst verbessern möge.

Der Brandenburgische Provinzial-Landtag ist

rn durch den Ober-Präsidenten Dr. von Achenbach mit olgender Rede eröffnet worden :

Hochgeehrte Herren! 3

Bei Beginn unserer diesjährigen Verhandlungen gedenken wir zuerst in Ehrerbietung der Huld und Gnade, welche unser geliebter Kaiser und König fortgeseßt deni Landtag, der Provinz und ihren Bewohnern erweist. Unser Dank soll in der Bewahrung und Stär- fung der alten und bewährten Treue und Hingabe bestehen, welche wir als theuerstes Erbtheil der Vorfahren überkommen haben.

- Die Zusammenseßung des Landtags hat im vergangenen Jahre insofern sich verändert, als wir zu unserem s{chmerzlihen Bedauern fünf Mitglieder dur den Tod verloren haben, darunter einen Mann, welcher ein Menschenalter in Angelegenheiten der Provinzial- und Kreisverwaltung erfolgreih thätig gewesen is. Die stattgefundenen Neuwahlen werden Ihrer Prüfung unterbreitet werden.

In Betreff der Beschlüsse und Verhandlungen des leßten Land-

s habe ih hervorzuheben, daß die damals noch nicht zur Aus- ährung gelangte Erwerbung des der Pflege von Idioten dienenden Wilhe ndftifts, sowie der Heil- und Pflege-Anstalt für Epileptische bei Potsdam inzroischen einen alle betheiligten Interessen befriedigenden Abschluß gefunden hat. Die Grundstücke der leßteren Anstalt befinden fich nunmehr zufolge des von Ihnen genehmigten Vertrags vom 18. Februar 1892 im Eigenthum der Provinz, nahdem durch Aller- Hödste Ordre vom 8. Februar 1893 die Umwandlung der mit den Rechten einer juristishen Person ausgestatteten Heil- und Pflege- Anstalt für Epileptische in die „Evangelische Stiftung zur Fürsorge für Epileptishe und ähnliche Kranke“ genehmigt worden ist. Bei dem Wilhelmstift hat dagegen vermöge des Beschlusses des vorjährigen Landtags lediglich die Uebernahme der Verwaltung desselben durch die Provinz \tattgefunden. Ein neues, am 8. April v. J. Allerhöchst ge- nehmigtes Statut regelt die Verfassung desselben. Die in Betreff beider Institute von Jhnen beschlossenen Reglements sind am 17. Mai v. J. von dem zuständigen Herrn Minister bestätigt worden.

Wie in der Vergangenheit, so ergiebt auch der gegenwärtige, Ihren Berathungen zu unterziehende Voranschlag über den Haushalt der Provinz eine i: aller shwierigen Verhältnisse wohlgeordnete Finanzlage, welche es dank der trefflichen und vorsichtigen Verwaltung gestattet, berehtigten Anforderungen vollkommen Genüge zu leisten, ohne die Provinzialfteuer zu erhöhen. Unter diesen Umständen würde es au gegenwärtig, wie in den vergangenen Jahren möglich gewesen sein, den in der Provinz bestehenden Verpflegungsftationen die bisherige Beihilfe zu gewähren. Bedauerlicherweise is indeß wegen der gegen früher um das Dreifache gestiegenen Kosten der bei weitem größte Theil der Stationen im Laufe des leßten Jahres geshlossen worden. Ob die nunmehr eingetretenen Zustände ohne Einwirkung der Geseß- geieng fortdauern fônnen, wird die Erfahrung der Zukunft lehren müssen. Auch éine andere Ausgabe wird bei Berathung des gegenwärtigen Voranschlags vorauésihtlih zu eingehenden Erörterungen Veranlassung geben. Nach einem Erlaß des “damaligen Handels-Ministers vom 19. Mai 1883 sollte in den einzelnen Provinzen eine wirthschaftliche Organisation geschaffen werden, in welher sämmtlihe Zweige der gewerblichen Thätigkeit nah Maßgabe ihrer Bedeutung eine Ver- tretung ihrer nteressen und bei einem Auseinandergehen der leßteren eine entsprebende Ausgleihung ihrer Sonder- ansprüche finden würden. Demgemäß wurde nach [längeren Vorverhandlungen am 5. März 1885 die Errichtung einer branden- burgischen Gewerbekammer für die Angelegenheiten der Landwirth- sat, des Handwerks, der Industrie und des Handels beschlossen, welcher Beshluß am 19. April desselben Jahres die staatlihe Ge- nehmigung erhielt. Am 20. Oktober 1886 hielt die Gewerbekammer ihre erfte allgemeine Sigung ab und hat bis zur Gegenwart all- jährlih tagend sich der Erfüllung der ihr gestellten Aufgaben mit größtem Pflichteifer und gediegener Sachkenntniß unterzogen.

Nachdem inzwishen am 30. Juni v. J. ein Geseß über die Land- wirthschaftskammern ergangen, die Bildung von Handwerkerkammern und die Reform der Handelskammern in Aussicht genommen ist, wird, wie bereits in der herganaenen Landtagssißung, die unveränderte Fort- dauer der besonderen Einrichtungen unserer Provinz von neuem Jhrer Prüfung unterliegen müssen. : :

Im Zusammenhang. hiermit steht eine wihtige Vorlage der Staatsregierung, welhe dem Landtag in Ausführung des erwähnten Geseßes vom 30. Juni v. I. den Entwurf von Sazungen über die Errichtung einer Landwirth\haftskammer für die Provinz Branden- burg zur Hrüfirng und Beschlußfassung unterbreitet. Die in jenen Satungen enthaltenen Vorschriften sind aus einer am 7. November v. L attgefundenen Berathung von Vertrauensmännern des land- wirthschaftli en Zentralvereins und anderer Sachverständigen im wesentlichen hervorgegangen. Es darf gehofft werden, daß fich die- selben auch Ihrer Zustimmung erfreuen möchten, worauf von feiten der Staatsregierung der größte Werth. gelegt wird. :

Außer dem Voranschlage für den Haushalt der Provinz werden Sie über die alljährlich wiederkehrenden Vorlagen des Provinzial- aus\husses und fodann über die Aenderung einzelner Bestimmungen von verschiedenen, früher von Ihnen fes\tgestelten Reglements zu berathen und zu beschließen haben. / : i

Mit dem lebhaften Wunsche, daß auch Ihre diesmaligen Be- rathungen zum Segen der Prooinz gereichen mögen, erkläre ih kraft meines Auftrages Ihre Sitzungen für eröffnet.

au wurden die Verhandlungen unter dem Vorsiß des Alterspräfidenten, Nittergutsbesißers von Benda ein- geleitet und dieselben, nachdem der Dor Erige Vorsißende, Landrath Freiherr von Manteuffel mit Afklamation wieder- gewählt worden war, mit einem Hoh auf Seine Majestät den König, in welches die Versammlung begeistert einstimmte, weitergeführt.

Der General-Lieutenant Jsing, Kommandant des Zeug- hauses, ift hierher zurückgekehrt.

Der hiesige Königlih rumänishe Gesandte Gregor J. Ghika hat einen Urlaub angetreten. Für die Dauer seiner Abwesenheit fungiert der Legations - Rath Cuciurano als Geschäftsträger.

Der hiesige chinesishe Gesandte Hsü-Ching-Chêng hat Berlin verlassen, um sich nah St. Petersburg zu be- n woselbst er gleichfalls beglaubigt ist. Während seiner

bwesenheit fungiert der Legations-Sekretär Kinginthai als interimistischer Geschäftsträger.

2 telegraphischer Meldung an das Ober - Kom- mando der Marine ist S. M. S. „Jrene“, Komman- dant Korvetten-Kapitän von Dresky, am 14. Februar in Chefoo Cggetrgisen und hat der é der Kreuzerdivision, Kontre - Admiral Hoffmann, seine F agge auf S. M. S. „Arcona“ niedergeholt und auf S. Gene” geuißt.

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Hannover, 17. Februar. Der Provinzial-Landtag hat in seiner gestrigen igung die Vorlage für die Errichtung einer Haftpflihtversiherungsanstalt des Hannover- chen Provinzialverbandes nah den Beschlüssen der Kommission angenommen.

Münster, 16. Februar. Der Provinzial-Landtag fir die Provinz Westfalen, welcher seit dem 10. d. M. ier tagte, ist nah Beendigung der heutigen Plenarsizung durch den Königlichen Landtagskommissar, Wirklichen Geheimen Rath, Ober-Präsidenten Studt in herkömmlicher Weise mittels folgender Ansprache geschlossen worden: ochgeehrte Herren! i Ï

Durch Ihre pflichttreue Arbeit und die bewährte Umsicht Ihres verehrten Herrn Vorsitzenden ist es ermögliht worden, die Ver- handlungen dieser Tagung, ohne dem Erforderniß der Gründlichkeit Sas zu thun, in verhältnißmäßig kurzer Zeit zum Abschluß zu ringen.

Nach sorgfältiger Durhberathung der Jhnen vorgelegten Saßzungen einer Landwirthschaftskammer für die Provinz Westfalen haben Sie zu der Frage, ob die Errichtung einer folhen Kammer in der hiesigen Provinz als zweckmäßig zu erachten sei- oder niht, ein Gutachten ab- gegeben, welches die Königlihe Staatsregierung der weiteren Erwägung unterziehen wird. é

Was die von Ihnen beschlossenen Abänderungsvorschläge zur Landgüterordnung vom 30. April 1882 anbetrifft, so wird die König- lihe Staatsregierung die thunlihste Förderung der Vorarbeiten, von denen ihre Entschließung über eine etwa im Sinne diefer Anträge bei dem Landtag der Monarchie einzubringende Gesetßvorlage abhängt, ih gera sein lassen. 7

Die Beamten des Provinzialverbandes haben alle Ursache, Ihnen dankbar zu sein für die zu Gunsten der Hinterbliebenen diefer Be- amten beschlossene erweiterte Fürsorge.

Mit besonderer Genugthuung ist der von Ihnen gefaßte Beschluß zu begrüßen, durch welchen eine Unterstüßung des Kleinbahnwesens aus provinziellen Mitteln in vermehrtem Umfang ermöglicht wird.

Im Allerhöchsten Auftrag erkläre ih den 36. Provinzial-Landtag der Provinz ' Westfalen für ge|\hlossen.

Nach dieser Ansprache ergriff der Vorsitzende des Provinzial- Landtags, Wirkliche Geheime Rath von Oheimb das Wort und brahte am Schluß ein dreifahes Hoh auf Seine Majestät den Kaiser und König aus, in welches die Mitglieder des Provinzial-Landtags lebhaft einstimmten.

Sachsen.

Seine Majestät der König hat dem Staats-Minister, Minister der Justiz Dr. Schurig den Vorsiß im Gesammt- Ministerium und den Vorsiß bei den in Evangelicis beauf- tragten Staats-Ministern, sowie ferner auch die Funktion eines Ordenskanzlers, und dem Kämmerer und E Jhrer Majestät der Königin, Wirklichen Geheimen Rath von Waßtdorf unter Ernennung zum Staats-Minister die Leitung des Ta Cin as übertragen.

Bsürttemberg.

Wie der „Staats-Anzeiger für Württemberg“ meldet, hat der König den a von Waldburg-Zeil-Trauchburg auch für die Kammer der Standesherren ernannt.

Sachseu-Weimar-Eisenach. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat sich estern, einer Einladung Jhrer Majestäten des Kaisers und er Kaiserin folgend, nah Berlin begeben.

Braunschweig.

Der Landtag hat in seiner vorgestrigen Sißung die Vorlage, betreffend Errichtung eines Verwaltungsgerichts- hofes, mit 28 gegen 16 Stimmen angenommen. Der Staats- Minister Otto theilte mit, daß demnächst kommissarishe Ver- handlungen zwischen L CAUREN und A Stellungnahme zu den zahlreihen Harzbahnprojekten stattfinden würden.

Schwarzburg-Rudolstadt.

Der Landtag hat in seiner Sißzung vom Freitag den zwishen Preußen und Shwarzburg-Rudolstadt abgeschlossenen Staatsvertrag wegen des Baues einer Eisenhahnlinie von Oberrottenbah nah Kaßhütte mit Abzweigung nah Königsee mit 10 gegen 5 Stimmen genehmigt.

Renf: ä. L.

X Seine Durchlaucht der Erbprinz Reuß jüngerer Linie traf am 15. d. M. Vormittags zum Besuch des Fürst- Es Hofes in Greiz ein und kehrte gegen Abend nach Gera zurü.

Lübeck.

Der Bürgerausshuß hat am 13. d. M. in außer- ordentlicher Sißung über das Staatsbudget für das mit dem 1. April beginnende Rechnungsjahr 1895/96 be- rathen. Das Budget \chließt bei einer Gesammteinnahme von 3694507 M 28 H und einer Ausgabe von 4 097 085 M 17 „F mit einem Fehlbetrage von 402577 # 89 Z ab. Zur Deckung dieses Fehlbetrages empfiehlt der Senat, in erster Linie die Einführung einer erhöhten Erbschafts- steuer mit einem Mehrertrage von etwa 80 000 , sodann die Einführung der erhöhten Einkommensteuer mit einem Mehrertrage von etwa 280 000 6 in Aussicht zu nehmen und endlich den Rest mit etwa 40 000 # auf die Kasse der städtischen Gemeindeanstalten E die nach ihrem Voranschlage für 1895/96 einen Uebershuß für unvorhergeschene Ausgaben von 86 996 M 39 Z nachweist.

Oesterreich-Ungarn. -

Aus Arco liegen folgende Nachrichten über das Be- finden des Erzherzogs Albrecht vor:

, Ls am Sonnabend Mittag ausgegebene Bulletin autete :

Die Naht verlief bis 4 Uhr früh ohne Störung; dann Auf- treten von Schmerzen in der linken erkrankten Seite, die gegen Morgen recht heftig wurden. Starker. Hustenreiz, Auswurf frishen Bluts. Die Untersuchung ergiebt das neuerliße Weiterschreiten des pneu- monischen Prozefsfes nah der oberen Lungenpartie sowie der Pleura-

ektion. Der Katarrh der rehten Lunge is unverändert. Fieber mäßig, Puls befriedigend. i

Um 5s Uhr Nachmittags wurde dann das nachstehende Bulletin ausgegeben :

Die Entzündung is noch weiter fortgeschritten und ergreift bereits die vordere Fläche der linken und die unterste Partie der reten Lunge. Schmerzen gering, aber Athemnoth hochgradig. Herzleistung und Kräftezustand vermindert.

Um 51/2 Uhr Nachmittags wurde der

herzog mit den Sterbesakramenten verschen. Am Aben

wurde unter

ste Landtagsperiode zum Präsidenten der

roßer Betheiligung der Bevölkerung für die Genesung des Erzherzogs Albrecht abgehalten.

Seit vorgestern. Nachmittag 4 Uhr wird zur Erleicht der Athmung Sauerstoff verwendet. Abends 10 Uhr beg sih der Erzbischof mit einem Geistlihen nochmals zy dem

atienten. Die Eczherzoginnen Jsabella und Mare heresia verweilen befländig am Krankenbett. Der Herzo Albrecht von Württemberg traf gestern in Arco ein. 9

- Während der Nacht zu gestern trat in dem Befinden deg Erzherzogs weder eine Vershlimmerung noch eine Besseruy E i Das gestern Vormittag 10 Uhr ausgegebene Bulletis autete : :

Der Erzherzog Aklbrecht verbrahte die Nacht \{laflos. er örtliche Erkfrankungsprozeß der Lunge und des Rippenfells ist seit estern Abend nicht weiter gegangen, aber die allgemeine Schwäthe at zugenommen ; die Expektorationen sind \stockend, insbesondere if das Sinken der Herzthätigkeit bedenklich.

Mebern Abend 61/2 Uhr wurde folgendes Bulletin auz egeben :

E Das objektive Befinden is unverändert, das Senforium ift zejj, weise leiht getrübt, die Herzthätigkeit sinkt -langsain und ftetig, der Schwächezustand nimmt zu. :

Das heute um 12 Uhr Mittags Caen Bulletin lautet: Seit heute früh hat die Agonie begonnen; daz Bewußtsein ist schr getrübt; die Kräfte nehmen ab.

Der böhmische Landtag ist am Sonnabend geschlossen worden. Der Klub der deutschen Landtags: Abgeordneten hat nah einer Meldung des „W. T. B.“ den Finanz-Minister Dr. von Plener ein Telegramm gesandt,

worin er diesem sein Vertrauen auëspriht und die innigsten

Wünsche für das Wirken des Ministers zum Wohle des Reichs und des deutschen Volks. Der Minister dankte telegraphish für die ermuthigende Vertrauenskundgebung.

Der Landtag für Steiermark ist vorgestern geschlossen worden, nachdem er zuvor über die Begehung des fünfzig: 7 vid Regierungs-Jubiläums des Kaisers Beschluß gefalt atte.

__Im ungarischen Unterhause beantragte vorgestern bei der weiteren Berathung des Budgets der Abg. Visontai eine Verfügung gegen das Börsenspiel und griff dabei den früheren e inister Dr. Wekerle an, weil er gegen die Uebelstände des Börsenspiels nichts gethan habe. Dr. Wekerle erklärte dagegen, er habe thatsählich mit Zustimmung der Banken das unsolide Börsengeschäft getroffen. Dr. Weferle widerlegte R die Behauptung, daß seine Beamten sih am Börsen:

piel betheiligt hätten, da sie sofort würden in 2 B

untersuhung genommen worden sein. Auch der Handely Minister und der Justiz-Minister hätten sich mit der Frag beschäftigt. Der Antrag Visontai wurde darauf abgelehnt.

Großbritannien und Frland.

In einer Rede, die Lord Salisbury vorgestern im Klub der irischen Loyalisten hielt, erklärte er, die Einigkeit zwischen den Unionisten und Konservativen sei niemals stärker gewesen. Die Auflösung des Parlaments müsse wegen ciner einzigen Frage, der Homerule, geshehen. Das Oberhaus werde sih dem Votum des Volks zu Gunsten der Homeruk nicht widerseßen, wenn die Frage dem Lande klar unterbreitet

werde. Frankreich.

Jn dem vorgestern abgehaltenen Minifterrath erklärte, wie „W. T. B.“ berichtet, der Minister des Auswärtigen Hanotaux, England habe beschlossen, bezüglih des Kon- flikts zwishen Frankreih und Madagaskar kein Neutralitätserklärung zu erlassen. England werde si also niht in die mit englischen Häusern zum Zweck des Trans ports von französishem Material nah Madagaskar abgr \{hlossenen Verträge einmengen.

Die Deputirtenkammer beschloß in ihrer vorgestrigen Sibung mit 347 gegen 155 Stimmen zur Berathung des Budgets des Kultus-Ministeriums überzugehen und lehnte mit 379 gegen 121 Stimmen den von dem Ia IEE Deputirten Chauvin eingebrahten Antrag auf Ablehnun;) dieses Budgets ab. Der Deputirte Faure bral einen Antrag ein, worin die Regierung aufgefordert wird, die Trennung. von. Kirhe ünd "Sts durch ein Geseß vorzubereiten. Der Minifter - Präsid Ribot bekämpfte diesen Antrag, indem er hervorht, es würde dies einer-Drohung gleihkommen, durch dit das Land beunruhigt werden würde. „Bleiben wir“, {loß der Minister, „auf dem Gebiete der Versöhnung ; der Augenblick ist noch niht gekommen, um ein Geseg über die Asffsoziationen vorzulegen“. (Beifall.) Der Deputirte Goblet unterstüßte den Antrag Faure's, der nicht eine Mas regel des Krieges, sondern eine solhe der Beruhigung sei. Der Deputirte Cochin (Rechte) ersuhte die Kammer, nicht auf die alten Streitpunkte zurückzukommen. Der Antrag Faure’s wurde hierauf mit 305 gegen 205 Stimmen ab gelehnt. Die Kammer beschloß sodann auf Verlangen de Minister-Präsidenten Ribot, von heute ab täglih zwi Sigzungen zu halten, um das Budget vor dem 31. Vatz

fertig zu stellen. Rußland.

Wie der „Regierungsböte" meldet, empfing der Kaiser am Sonnabend den zum Botschafter in Berlin ernannten Fürsten Lobanow.

Die St. Petersburger Blätter hatten . gemeldet, das Ministerium des Auswärtigen habe die definitive Antwor! der japanishen Regierung bezüglih des Abschlusses eine but D1 ad anis Sen Handelsvertrags auf der Bafis der Meistbegünstigung erhalten. Der Vertrag solle fünf edi nah . der Ratifikation successive in Kraft treten.

nzwishen werde Japan ein Kriminalgeseßbbuch na europäishem Muster ausarbeiten und den europäischen Mächten vorlegen. Bis dahin würden die in Japa? von russishen Unterthanen begangenen Verbrechen dur die raden Konsuln abgeurtheilt werden. Der neue russisd) japanische Zolltarif solle einen Monat nach seiner Ratifikatio! in Kraft treten. Von maßgebender Seite wird, wie „W. T. 7 erfährt, diese Meldung bestätigt, aber insofern als verfrüh! bezcihnet, als die Verhandlungen noch fortdauerten. Der au! beiden Seiten vorhandene gute Wille lasse übrigens cine SOLS in dem von den Zeitungen angedeuteten Sinne v0? aussehen. Die außerordentliche chinesische Gesandtsha!. ist am Sonnabend in St. Petersburg eingetroffen und L dem Bahnhofe von dem Personal der dortigen chinefis)e Gesandtschaft, sowie von den Vertretern des Hofes und Ministeriums des Jnnern empfangen worden.

ein Bittgottesdienz |

und des Börsenraths Verfügungen gegen |

y A Ftalien. -

Der Papft einpfing gestern 400 Pilger aus verschiedenen Diözesen. Die Pilger defilierten im Thrönsaal vor dem Papst, der an jeden wohlwollende Worte richtete, wodurh der Empfang über eine Stunde dauerte. , Dadurch werden alle ‘ungünstigen Gerüchte über das Befinden des Papstes widerlegt.

Spanien.

Der König ift, nah einer Meldung des „W. T. B.“

aus Madrid von heute, von seinem Unwohlsein wieder her- estellt.

s eer Ministerrath beschäftigte sih gestern mit inneren Fragen, namenilih der Rückehr Zorilla’s und unterzog alsdann dieVorstellungen der marokkanischen Gesandt- schaft einer Prüfung. Jn dieser Angelegenheit wird der Ministerrath heute nochmals zur Berathung zusammentreten.

Schweiz. Auf Befehl des Bundesraths verhaftete am Sonnabend die Polizei in Lugano die italienishen Anarchisten acini, Bianchi und Majocchi. Sie werden, ebenso wie der shon früher wegen einer Kontravention gegen das Alkohol- monopol verhaftete Anarchist Boffa, ausgewiesen werden. Ein fünfter Anarchist wird noch gesucht.

Belgien.

Das Journal „Etoile belge“ veröffentliht eine Dar- stellung der Gründe für die Uebernahme des Congo- staats durch Belgien. Es werden dabei die Erwägungen hervorgehoben, welche die beiden Theile bestimmt haben, den im Jahre 1890 festgeseßten Termin für die Uebernahme ab- zukürzen. Diese Erwägungen find hauptsächlich finanzieller Natur. Die Herbeiführung einer thätigeren inneren Organisation, die Ex- peditionen gegen die Araber, die Verzögerungen in dem Eisenbahn- bau stellen die Regierung vor die Alternative, eine Anleihe in Vorschlag zu bringen, oder die sofortige Annexion zu fordern. Die Regierung e sih für das leßtere entschieden, weist aber darauf hin, daß das Land Herr seiner endgültigen Entscheidung bleibe und daß cine Kolonie nur ein abhängiger, niht ein integrierender Theil des Landes sei. Die Regierung hat sorgfältig die materiellen und moralishen Folgen der Uebernahme des Congostaats, besonders unter dem Gesichts- punkte der internationalen Stellung Belgiens, erwogen.

Türkei.

Der Zustand des früheren Khedive Jsmail T wird als hoffnungslos bezeichnet. Die Aerzte haben sih gegen jede Operation ausgesprochen und halten auch die geplante Reise des Kranken nah der Riviera für unausführbar.

Bulgarien.

Die „Politishe Korrespondenz“ meldet Folgendes über den Jnhalt des in der Zoll- und Accisenfrage von der bulgarishen Regierung an die Pforte gerihteten Memo- randums: Das Schriftstück weist darauf hin, daß der Grundsaß der Meistbegünstigung die Erhebung eines ge- ringeren Zolles auf türkische Herkünfte ausschließ, ebenso sei die Belegung bulgarischer Herkünfte mit ein- seitig erhöhten türkishen Zöllen gegen die vertragsmäßige Meistbegünstigung. Die Accisensteuer bestehe in der Türkei niht; ihre Ege Anwendung auf Bulgarien würde also ein Uebelwollen bekunden, dessen sih Bulgarien seitens der bisher freundlih gesinnten Regierung des Sultans nicht ver- schen könne. Keine Macht habe so scharfe Repressalien an- gedroht wie die Pforte, obwohl die der bulgarischen Accise unterworfene Einfuhr jährlich einen relativ unbedeutenden Vetrag ausmache.

Schweden und Norwegen.

Das in Christiania erscheinende Organ der Linken „Verdens Gang“ meldet: Der König habe. den ehemaligen Minister- Präsidenten Steen von der Partei der Linken auf Dienstag u e Konferenz über die norwegische Kabinetsfrage

ufen.

Amerika.

_Nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington berieth der Senat am Sonnabend die Ausgabe von Obligationen. Hill sagte, er freue sich über die Resolu- tion des Deutshen Reichstags zu Gunsten einer inter- nationalen A . Wolcott erklärte, Cleveland De niht die behalt gesprochen, als er gfsagt abe, er wolle die Parität zwishen Gold und Silber aufrecht erhalten; Cleveland und die Rothschild’'s verdienten keine Beachtung, weil sie den Kredit Amerikas hätten anshwärzen wollen. Wolcott meinte, das Votum des Sai Reichstags deute auf einen Wechsel der Meinungen zu Gunsten des Silbers hin. Hill erwiderte darauf, er habe die Roth- {ild’s nicht vertheidigen wollen. Cleveland sei dur die Geseze gebunden; der Kongreß habe ihm seine Mithilfe ver- sagt; es sei unmöglich, die nothwendigen großen Summen auf andere ise zu beschaffen.

Asien.

Aus Yokohama von gestern meldet das „Reuter’sche Bureau“: eine amtlihe Depesche des Marschalls Oyama vom 14. Februar berichte die am 183. d. M. erfolgte Kapitu- lation der chinesishen Forts und der M Gen Kriegsschiffe. Ferner melde der Marshall: Am 12. Februar Abends habe der Admiral Ting mit zwei anderen inesishen Offizieren Selbstmord begangen, nachdem er zuvor in einem Schreiben die Kapitulationsbedingungen der Japaner angenommen gehabt

be. Nach diesen Bedingungen sollten die Garnison der orts und die Mannschaften der cinesishen Kriegsschiffe jen- eits der japanishen Linien geschafft und in Free del werden. Die Ausländer und die Offiziere sollten zu i weit weggebracht und entlassen werden.

,_ Nach einer Meldung aus Chefoo wären sämmtliche in Hinesishen Diensten stehende Ausländer in Wei-Hai-Wei von den Zapanern freigelassen worden, mit alleiniger Aus- nahme des Amerikaners Howie, der mit seinem Genossen

rown antanga November in Kobe verhaftet und bald darauf wieder freigelassen worden sei. Howie habe seiner Zeit an- geben, er habe den Chinesen einen von ihm selbst erfundenen Qua engfloff verkauft, durch den die japanische Flotte in die

uft gesprengt werben solle. g Der Kommandant des ersten japanishen Armee-

orps hat unter borgelrigem Datum telegraphiert, 15 000 Chinesen ätten, unterstüßt durch das Feuer von 12 Kanonen p “pen Ha itf cheng angegriffen, wobei fie kon entrish uf drei verschiedenen Wegen vorgedrungen seien. Sie seien

unter renen :Betinsien pem gacrsen worden und hätten mehr als 100 Todte auf. dem R zurückgelafsen. Die Japaner hätten nur cinen Verlust von drei Todten und zwei Verwundeten gehabt.

Aus A wird gemeldet, es verlaute daselbst, daß England und Rußland fih erboten hätten, zwischen China und Japan zu vermitteln. -

_ Nah einem aus chinesisher Quelle stammenden Gerücht hätten die auswärtigen Gesandten in Peking die Ge- sandtschaftswachen aus Tientsin nah Peking beordert.

Der Vize - König Li-Hung-Tschang wird fich nach Port-Arthur begeben und dort mit dem japanishen Ge- sandten zusammentreffen.

Die „Times“ meldet ous Kobe: Der König von Korea habe die Demission des Kabinets niht an- genommen. i

Afrika.

Das Reuter he Bureau meldet aus Prätoria, der Präfident Krüger habe einem Jnterviewer gegenüber ge- äußert, er hoffe auf eine friedlihe Lösung der Swaziland- frage. Krüger habe ferner erklärt, die Burghers würden wohl eine Aenderung des Kommandierungsgeseßes nicht vor- nehmen, doch halte er angesihts der Eingeborenen-Unruhen die Zeit für nahe zur Errichtung einer Truppe besoldeter Freiwilliger.

Anuftralien.

Das Ministerium von Neu-Südwales hat dem „Reuter'shen Bureau“ zufolge die Föderations- Ermög- lichungs-Bill, wie sie auf der Konferenz der australischen Premier-Minister e wurde (siehe Nr. 31 d. Bl. vom 4. Februar), im Prinzip genehmigt.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die vorgestrigen Sißungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

Jn der heutigen (40.) Sigung des Reichstags, welcher der Staatssekretär, Staats-Minister Dr. von Boetticher beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Etats für das Reichsamt des Jnnern fortgeseßt und zwar bei dem Kapitel „Normal-Aichungskommission “.

__ Abg. Freiherr von Heyl (nl.) wies auf die Klagen hin, welche über eine ungleihartige Behandlung der Beftimmungen über die Bezeich- nung des Rauminhalts der Schankgefäße in den einzelnen Bundes- staaten beständen.

_ Darauf nahm der Staatssekretär des Jnnern, Staats- Minister Dr. von Boetticher das Wort.

(Schluß des Blattes.)

Im Hause der Abgeordneten if von den Abgg.

Dr. Paashe, Freiherr von Gustedt-La blacken, Freiherr von

S E und Freiherr von Zedliß und Neukirch folgende nterpellation eingebracht worden:

Gedenkt die Königlih preußishe Staatsregierung baldigft Schritte zu thun, um bei der jeßigen Nothlage der Landwirthschaft die Verwendung künstliher Düngemittel zu erleichtern :

a. durch weitere Ariabigung der Eisenbahnfrachtsäße für alle Arten künstliher Düngemittel auch für kürzere Entfernungen,

b. durch möglichste Herabseßung der Grundpreise für die von den fisfalischen Werken gelieferten Kali-Rohsalze ?

Statiftik und Volkswirthschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

In Magdeburg fand am leßten Freitag eine von etwa 500 Per- sonen besuhte fozialdemoktratische Versammlung ftatt, die, wie die „Magdb. Ztg.“ berichtet, den s faßte, über alle Säle der Stadt, die den Sozialdemokraten zu Versammlungen nicht zur Ver- fügung ftehen, die Sperre zu verhängen, weil sämmtlihe Besißer größerer Sâle ihre Räume den Sozialdemokraten verweigern.

Aus Neumünfter wird dem „Vorwärts* berihtet, daß in der dortigen Zigarrenfabrik von H. Wulff ein Lohnstreit ausge-

brochen ist. Knuft und Wissenschaft.

Professor Dr. Albrecht Weber, ordentlicher Frier für Sanökrit an der hiesigen Universität, empfing am gestrigen Sonntag aus ‘Anlaß seines 70. Geburtstages zahlreiche Ehrungen. Für die Universität ershien der Nektor Profeffor Pfleiderer mit dem Pro- rektor Professor Weinhold und dem Dekan der philosophishen Fa- kultät Professor Freiherrn von Richthofen. Die Deutshe Morgen- ländische Gesellshaft zu Leipzig ernannte ven Jubilar zum Ehren- mitglied unter Uebersendung einer kunstvollen Adrefse; der Großfürst Konstantin von Rußland beglückwünschte ihn als Präsident der St. Petersburger Universität telegraphisch. Eine Reihe von Ver- einen und Gesellschaften gratulierten durch Vertreter und Ab- ordnungen. Die Kollegen und zahlreiße Schüler drückten persönlich bezw. durch Briefe und Telegramme ihre Glückwünsche aus.

._— Der unter dem Pseudonym Walther von Münnich be- kannte Schriftsteller, Domkapitular Abt in Limburg ift, wie dié „Köln. Volks-Ztg.* meldet, am Sonnabend früh gestorben.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Konstantinopel, 16. Februar. Am 13. d. M. sind hier 8 Erkrankungen und 8 Todesfälle an Cholera vorgekommen. Die Regierung errihtete, wie ,W. T. B.“ meldet, einen Sanitätskordon um die Hauptstadt, welcher .durch Truppen verstärkt wurde.

Handel und Gewerbe.

In Paraguay if am 24. Dezember v. J. ein Zoll- gese erlassen worden, welhes am 1. v. M. in Kraft ge- treten ist. Die wichtigsten Bestimmungen desselben find in folgenden Artikeln enthalten :

Artikel 1. Vom 1. Januar 1895 an haben alle zum Verbrauch eingeführten Waaren fremden Aprungs von dem in dem Tarif der Abschätzungspreise festgeseßten Werth 25 2/0 Zoll zu bezahlen.

Artikel 2. Ausgenommen hiervon sind nachstehende Gegenstände, welche einem Zoll unterliegen von :

1) 50%: Feuerwaffen im allgemeinen, Bier, feine Weine, Liqueure, ohne Nüksiht auf die Umschließung, Spielkarten, Parfümerien, Möbel, Tabacke, Zigarren aller Art, nupftaback, Wachszündkerzchen, Käse, Butter, dis, Reis, Bohnen, Erbsen und sonstiges Gemüse, Biscuits, eingemachte Früchte im allgemeinen (Dulce), Zünder oder Petarden (Cohetes), Most und Kaffee.

2) 40%: Fertige (konfektionierte) Kleidungsstückde, Schuhzeug, arin iy s und Zuggeschirr, Luzerne (Alfalfa).

/o: trockener Wein), Ollelia, Priorato,

Tischroeine, wie sogenannte Granada-Weine (ein Spanische nafejos, (alte Weine),

Wein von Cette, Marseille und Bordeaux, ferner alle in Fässern CggriTbeten gewöhnlihen Weine, thierishe Oele und Seidenartikel aller ,

4) 20 9/9: ungebleihte Leinwand im allgemeinen, gebleihte Lein- wand, baumwollene Kleiderstoffe, gedruckte Stoffe für Anzüge und ewöhnlihe Hemden, gewöhnlihe wollene Pre für Männer und nder, Frauenkleiderstoffe (Zaraza und Perkal), gewöhnliche Jagd- waffen, feines Pulver. ;

5) 10%: Aexrte, Spißhauen, Schaufeln, gewöhnliches Pulver, Munition, SirBgestecht, armor für Möbel und Gebäude, Wellblecch.

6) 89/0: Mehl.

7) 5 9/0: Geschmeide, Gold- und Silberwaaren, Instrumente in Zusammenseßung mit Gold oder Silber oder anderem feinen Metall. 8) 29/9: Edelsteine. È j

Artikel 3. Nachstehende Gegenstände unterliegen keinerlei Ein- gangsabgaben :

_ Maschinen und Bestandtheile von solhen im allgemeinen, welche für industrielle oder landwirthshaftlihe Etablissements und für Dampfschiffe bestimmt sind ; Nacevieh, frische Fische, frishe Früchte, Weizen und Gerste in Körnern, Blochy, Portlandcement und römische Erde, Möbel und Werkzeuge von geringem Werth, im Besitze von Einwanderern, Gold und Silber, gemünzt, in Körnern, Barren oder Staub, Pflanzen, Eisenbahnschienen, Lager, Verbindungsftangen, Weichschienen, Drebhscheiben, Lokomotiven und Räder mit oder ohne Achsen für Eisenbahnen „und Pferdebahnen, eiserne Röhren (weder verzinnt noh Met, wie auch für Bettenfabrikation) für Gaës- oder Wasserleitungen, wenn ihr Durchmesser wenigstens 65 mm beträgt, Nähmaschinen, Bohrer oder Sprengpulver, Saat für die Landwirthschaft, Pflüge, Sensen, HackFen, Hackmesser (machetones), Harken (grampas), Drahtschrauben (turniquetes), Gisendraht zu Umzäunungen und Telegraphen, Dauben, hölzernc oder eiserne äffer zur Aufnahme von Flüssigkeiten, Korbflashen und leere laschen, gedruckte Bücher, Planigloben, Landkarten, wissenschaft- liche Instrumente, Werkzeuge und Materialien, welhe aus- {ließlich zum Buchdruck und zur Lithographie dienen ; Feuer- sprißen und Zubehör, Kupfer, Eisen und Stahl in atten, in Barren oder in Stangen, Steinkohlen, ungereiñigtes Naphtha, zu Feuerungszwecken, Heilmittel gegen Viehkrankheiten, Gegenftände, welche für Rechnung des Bischofs mit der Bestimmung zum Gebrau beim Gottesdienst eingeführt werden, Harz und Soda.

Artikel 4. Alkohole bis zu 40 Grad bezahlen 70 9/9 Zol.

Artikel 5. Alle einheimischen E sind von Ausgangsabgaben befreit mit Ausnahme der Rindviehhäute, welche in Papiergeld 1,50 bezw. 2 Pesos, und der Yerba, welche ungemahlen 10 Centavos Gold und emahlen 9 Centavos Gold für je 10 kg zu bezahlen haben.

rtikel 8. Folgende Zuschlagszölle werden erhoben : t 1) 9 9/0 Gold, bestimmt zur Einlösung des umlaufenden Papier- geldes,

2) 49/0 für den Oberen Unterrichtsrath : ;

3) 3 9% für höheren und mittleren Unterricht | in Papiergeld.

Durch Artikel 23 wird angeordnet, daß die Einfuhrzölle in Gold oder in dessen Gegenwerth in Papiergeld nah dem offiziellen Kurse zu entrihten sind.

_Mann heim, 16. Februar. Der „N. Bad. Ldsztg.* zufolge \{chlägt der Aufsichtsrath der Badischen Bank der Generalver- sammlung die Vertheilung ciner Dividende von 49% gegen 5 °/% im Vorjahre vor.

London, 18. Februar. (W. T. B.) Die „Times“ meldet aus Philadelphia: Die Reserve des Shayzamts beträgt 50 Mil- lionen Dollars. Dem Vernehmen nach belaufen si die aus Amerika dem Syndikat Haa oge Offerten auf 138 Millionen Dollars. Außer dem in das Schaßamt eingezahlten Gold hat das Syndikat 11 Mil- lionen bei Nationalbanken depontert.

Verkehrs-Anstalten.

Ueber erat, die durch die Witterungsverhält- nisse hervorgerufen wurden, bezw. deren Beseitigung liegen heute folgende Wolff’shen Meldungen vor :

Nach amtlicher Bekanntmachung vom 16. d. M. sind die Strecken Stralsund—RNRostock und Wolgast—Barth wieder frei. Nah heutiger Meldung ist die Stre Bergen—Lauterba ch wieder fahrbar; Bergen—Crampas noch ere Sämmtliche Füge mit Ausnahme der Nachtschnellzüge verkehren auf der Strecke Neustreliß —Warnemünde. Die Strecke Blanken fee— Woldegk—Strasburg der Mecklenburgischen Friedrih-Wilbelm- bahn ift von heute wieder frei.

__ Meg, 16. Februar. Infolge von Schneewehen sind große Verkehrs- störungen, namentlih auf den französishen Grenzbahnen und der Strecke Basel —Of ende eingetreten.

Budapest, 16. Februar. Aus verschiedenen Landestheilen werden starke Schneefälle gemeldet. Der Eisenbahnverkehr ist auf mehreren Linien eingestellt oder äußerst erschwert. In Temesvar ift der Schnçefall ein derartiger, daß die Nachbargemeinden von der Stadt gänzlih abgeschlossen sind; auch in Nyregyhaza ift der Verkehr eingestellt; die Umgegend ist: von der Stadt abgeschnitten.

Antwerpen, 16. Februar. Die Schiffahrt äuf der Schelde ist bis zum Meer hin wieder frei geworden.

Sofia, 16. Februar. Infolge von Schneestürmen, die in der Naht vom Donnerstag auf Freitag mit reger Heftigkeit auf- traten, wurden die telegraphischen Leitungen in Bulgarien und den benahbarten Ländern derart beschädigt, daß der gesammte Le eung Bie Verkehr mit Serbien und Rumänien unterbrochen wurde. eit Donnerstag ift keine ausländishe Depesche, mit Aus- nahme eines Telegramms aus Bukarest, hier eingelaufen.

Bremen, 17. Februar. (W.T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Schnelldampfer „Saale“ und der Poftdampfer „Karlsruhe“ find am 15. Februar in New-York angekommen. Der Postdampfer „München * hat am 15. Februar Nachmittags Las Palmas part Der Postdampfer ,Neckar“ hat am 15. Februar Abends die Reise von Horta nach New - York lortgesent. Der Postdampfer 20 Ÿ: Meier“ hat am 16. Februar Morgens die Reise von Antwerpen nah Southampton fortgeseßt. Der Reichs- Ko caupter „Prinz-Regent Luitpold“ ist am 15. Februar

tahmittags in Colombo angekommen. Der Reihs-Postdamvfer „Sachsen“ ist am 15. Februar Abends in Antwerpen angekom- men. Der Postdampfer ,Salier“ hat anm 16. Februar Nahmittags Dover passiert. Der Schnelldampfer , Werra * ift am 16. Februar Vormittags in Genua angekommen.

Trieft, 16. Februar. (W. T. B.) Der Lloyddampfer „, Vor- wärts" ift heute Nachmittag hier eingetroffen.

St. Petersburg, 16. Februar. (W. T. B.) Der „Swjet“ bemerkt in Bezug ut den jüngst Fudeieten direkten über- seeishen Eisenbahn- e ampferverkehr zwischen Moskau, St. Petersburg, arschau einerseits via Odessa und den ausländishen, namentlich den Donauhäfen andererseits: den Kaufleuten, welhe in diesem Verkehr Waaren aus Rußland be- ren, würden angesihts der beträchtlihen Belebung des Handels

ußlands mit den slavishen Balkanländern beträhtlihe Tarif- ermäßigungen bewilligt.

Theater uud Musik.

Berliner Theater.

Das nah einer Novelle Ernst von Wolzogen's von diesem im Verein mit William Schumann für die Bühne bearbeitete Lustspiel „Die Kinder der Excellenz“ ift aus dem Bestande des Deutschen Theaters seit Sonnabend an das Berliner eater übergesiedelt. Der unterhaltende Vorwurf und die humorvoll gezeih- neten Charaktere vershafften dem Stück, das - an [n Bühne be- kfanntlih eine große Zahl von Eo en erlebt hat, auch an der neuen Stätte eine beifällige Aufnahme. Die vorgestrige erste Vor-

ftellung hatte zwar unter dem Mißgeschick ju leiden, daß eine der