- Wewvinn- und Verluft-Konto 5 408757 4 — Die Abbuchun “ von 391486 Æ von Spezial-Reserve I entspriht der dur die nanziele Reorgänisation der Kösliner Papierfabrik eingetrètenen Werthverringerung des Aen es Dee Der sellschaft, von“ welher im leßten Geshäftöberiht Mittheilung t wurde. — Die Bilanz der Bankfirma Breeft u. Gelpcke stellt
ena 1894 wie E: Aktiva. Baarbeftände und Giroguthaben
2439 327 4, Wechselbestände 1 357 933 #4, Reports 6 242 847 ,
Küponsbestände 97918 F, Bankgebäude 1636 041 #&, Eigene ; ekten E 057 Æ#, Debitoren 15721228 #Æ (wovon etwa EMillion Guthaben bei Bankfirmen und etwa 143 Millionen ge- deckte Debitoren). Passiva. Kommandit-Einlage der Berliner Pee Sa 15 000000 #, Kreditoren 4627 280 A, ccepte 7 360 650 M, Anweisungs-Konto 94540 #Æ, Pen- sionsfonds 22497 #4, Gewinn- und eno 464 386 M — Auf den Antrag der Geschäftsinhaber bes{chloß der Verwaltungsrath, den Betrag von einer Million Mark zur Abschrei- bung auf die Konsortial- und Effektenbestände zu verwenden und aus dem alsdann auf 5 408 757 4. (gegen 1893 3 657 823 4) ausge- wiesenen Reingewinn vorbehaltlih der Genebmigung dur die Generalversammlung 7 °/9 Dividende auf das Kommandit-Kapital von 65 Millionen Mark zur Vertheilung zu bringen. Dem Pensionsfonds der Angestellten soll eine Dotation von 50 000 4 überwiesen werden, wodur dessen Vermögensftand auf 963 776 Æ gebracht wird; der nach Abzug der statut- und vertragsmäßigen Tantièmen verbleibende Restbetrag von 185 392 & wird auf neue Rehnung vorgetragen. — Börse zu Düsseldorf. (Amtlicher Preiëberiht vom 21. Februar 1895.) Troßdem die Schiffahrt noch geslofsen ift, hat fih der Absay auf dem Kohlenmarkt wesentli gebessert. Der Eisenmarkt is anhaltend ruhig. — (Berehnung in Mark für 1000 kg und, wo nicht anders bemerkt, ab Werk). — Kohlen und Koks. 1) Gas- und Flammkohlen: Gas- foble für Leuchtgasbereitung 10,00 — 11,00, Generatorkohle 10—11, Gasflammförderkohle 8,20—9,20; 2) Fettfkfohlen: Förder- foble 7,50—8,50, melierte beste Kohle 8,50—9,50, Koks- - Foble 6,50—7. 3) Magere Kohlen: Förderkohle 7—8, melierte Kohle 8—10, Nußkoble Korn 11 (Anthracit) O O 4) Koks: Gießereikofs 13,00—14,50, Hochofenkoks 11,00, Nußktoks, ebrochen 13,75—15,50; 5) Briquets 8,50—11,00. — Grze: 1) Roh- path 7, 2) Gerösteter Spatheisenstein 9,90—10,590, 3) Som- morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) Nafauischer Notheisenstein mit ca. 50 9% Eisen 8,00—8,50, 5) Rasenerze franlbo —,—. — Roheisen: 1) Spiegeleisen Ta. 10—12 9/6 Mangan d1, 2) Weiß- strabliges Qualitäts - Puddelrobeisen: a. rheinisch - westfälische Marken, b. Siegerländer und 3) Stahleisen je 43—44 A mit raht ab Siegen, 4) Englisches Befssemereisen ab Verschiffungs- 5 en —,—, Spanisches Befsemereisen Marke Mudela cif. Rotterdam —,—, 6) Deutsches do. —,—, 7) Thomaseisen frei Verbrauché\telle 47,00, 8) Puddeleisen (Luxemburger Qualität) 37,00, 9) Englishes Roheisen Nr. 111 ab Ruhrort 54,00, 10) Luxem- burger Gießereieisen Nr. IIT ab Luxemburg 45,00, 11) Deutsches Gießereieisen Nr. I 63, n do. Nr. 11 —, 13) do. Nr. Ill 54, 14) do. ämatit 63, B Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 1—72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102—105. — Bleche: 1) Gewöhnliche Bleche aus Flußeisen 110—115, 2) Kesselbleche aus Flußeisen 120—125, 3) Kesselblehe aus Schweißeisen 150—165, 4) Feinblehe 115—125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stahl- draht —,—.
Verdingungen im Anslande.
Spanien. Junta Administrativa del Arsenal de
10. März, 12} Ubr. is ; „Sagunto“, der Fregatte
Cartagena: Serkfauf der Fregatte S, «Mendez Nuñiez“ und des Dampfers „Lepanto“ in 3 Loosen. Minimalforderung für jedes Schiff 300 000 Pes., bezw. 200 000 Pes., bez. 45 000 Pef. Angebot auf Stempelpapier 12. Klafse. Kaution 10°/0 des Angebots bei der Caja General de Depositos in Madrid oder ihren Provinzsuccursalen zu hinterlegen und Hinterlegungéschein mit Angebot einzureichen. Angebotsformular beim „Reichs-Anzeiger“. Weitere Ausëkunft an Ort und Stelle.
Wetterbericht vom 22. Februar o
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Theater- Anzeigen.
/ Dänemark. 5 2. März, 1 Uhr. Staatsbahn-Verwaltung (Maskin-Afdelingens Contor, Colbjörnsensgade 6) Kopenhagen. Lieferung von : 50 tes Pfund a eifew Twisigbfal,
con-Leinewand, 500 m ungebleihter Leinewand, 5 id Wischtühern, E Suea fertig Ceatbien Handtüchern, m. Bedingu _ ind ‘Angebotsformulare án Ort und Stelle und beim “Reichs-Anzeiger (in dâänisher Sprache).
Verkehrs-Anstalten.
remen, 21. Februar. (W.T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der A oftdampfer „Straßburg“ hat am 19. Februar Nachmittags St. V incent passiert. Der Reichs-Postdampfer „Bayern“ i am 19. Februar Nachmittags in Suez angekommen. Der Reihs- Postdamvfer „Oldenburg“ is am 20. Februar Vormittags in Colomb o angekommen. Der Schnelldampfer „Saale“ is von New-York nah der Weser abgegangen. “ Der Reichs-Postdampfer „Gera“ E am 20. Februar Vormittags in Antwerpen ange- fommen. Der Postdampfer „Mark“ hat am 20. Februar Vor- mittags Vliss ingen passiert. Der Postdampfer , München hat am 20. Februar Mittags St. Catherines Point passiert. Der Reichs-Postdampfer „Prinz Heinrich“ ist am 19. Februar Nach- mittags in Shanghai angekommen. Der FFostdampiee D. O Meier * hat am 19. Februar Nahmittags die Reise von Co runna nah Villa Garcia fortgeseßt. Der Postdampfer , Willehad hat am 20. Februar Morgens die Reise von Gravesend nach Ant- werpen fortgeseßt. ;
E E 2E Sea, (W. T. B.) Hamburg-Amerika - nishe Packetfahrt- Aktien-Gesellschaft. Der Postdampfer „Helvetia“ ist in St. Thomas angekommen. Der Postdampfer „Patria * hat heute Morgen Lizard passiert. A
Budapest, 21. Februar. D D) Mie Verkehrs- störungen im Gebiet des Waagthals sind wieder behoben.
Londou, 21. Februar. (W. T. B.) Der Castle - Dampfer „Tantallon Castle“ is heute auf der Ausreise in Durban (Natal) angekommen. Der Castle-Dampfer „Norham Castle" ift Mittwoh auf der Heimreise von Kapstadt abaegangen. Der Union-Dampfer „Merxican“ is auf der Ausreise gestern von
Madeira abgegangen. A au L 21. Februar. (W. T. B.) Infolge starken
(1s ist der Verkehr auf der Westlinie der Drient- ba ti einne ellt worden. Die Wiedereinrihtung des Anschluß- zuges von hier nah Adrianopel war gestern bereits in Aussicht ge- "Malmö, 21. Februar. (W. T. B.) Der Sund ist von Süden her bis Malmö passierbar.
Theater und Musik.
Konzerte. :
Der Königlihe Domchor unter Leitung des Herrn Pro- fefsors A. Becker gab gestern in der Garnison-Kir ce ein Konzert, das der Orgelvirtuos Dr. Reimann mit einer Fuge eigener Kom- position eröffnete. Der Chor trug hierauf Blumner's „Adoramus te*, „Gott, dem es eigen ist“ von A. Becker, Bach's achtstimmiges „Komm, Jesu“, ein geiftlihes Lied für Männerchor von Bach und das neunstimmige „Miserere“ von Allegri (1586 bis 1652) vor. Die vortrefflich gewählten Gesänge wurden von dem Chor mit jeher
räzision ausgeführt, wel zuglei mit tief eingehender M beuweile verbunden war. Außer diesen Chorgesängen sind auch nmiehrere interessante Solovorträge zu erwähnen :
Dr. Reimaun ein sehr edel gehaltenes Adagio für Violine Brael von A. Becker, und der Lagen führte noch mit großer Bire tuosität, welhe alle Schönheiten der vortrefflichen Org voller Wirkung kommen ließ, eine Phantasie über den Choral „Wie det leut? uns der Morgenstern* aus, die funftvoll komponiert war
D ille Herzog f enthielt. Der angekündigte Sologesang der
rau Emilie zog fiel leider aus, da die Sängerin dur pls serkeit verhindert war; es traten jedoch dafür die Herren os ‘sänger Neubauer (Tenor) und der Bassist Herr Rolle mit Arien von A und Mozart ein. Ein sehr zahlreicher Zuhörer- kreis hatte sh eingefunden. i In dem populären Konzert, das die Herren Professoren Barth,
Wirth und Hausmann am Mittwoch im Saal der Phil: harmonie veranstalteten, kamen nur Werke von Beethoven jur Ausführung. Nach der Ouvertüre zu „Coriolan“ spielten die Konzert, geber das bereits mehrfach hier gehörte Triple-Konzert mit Orchester, auf welches die weniger bekannten Variationen für Klavier und Cello über das Thema „ein Mädchen oder Weibchen“ aus Mozartz
auberflôte folgten: ein Werk, das Beethoven wohl mehr zum
tudium denn zum Konzertvortrag bestimmt hat. Die Herren Barth und Hausmann seßten den einfahen melodischen Inkbalt des Stücks ins glänzendste Licht; auh dem Violinisten Herrn Wirth gelang der Vortrag der beiden Romanzen in F-dur und G-dur vor trefflih. Das bedeutendste Werk des Abends, das Klavierkonzeit in G-dur, befand \ich in den sicheren und kunstgeübten Händen des Herrn Barth, Rauschender Beifall und Hervorruf der drei Konzertgeber folgte am Schluß des Abends. Das Philharmonishe Drchefter trug zum Gelingen des ganzen Konzerts sehr wesentli bei.
m Ksniglihen Opernhaufe wird morgen Mascagni's cas rusticana“ (Turiddu: Herr Sylva; Santuzza: Fray gon Lola: Fräulein Dietrich; Alfio: fe Frânfel ; Lucia: Fray ammert) und Friedrih von Flotow’s „Alessandro Stradella“ gegeben; err Petter, ein junger Tenorist aus Tirol, der bisher nur in R lität aufgetreten is, mat den ersten theatralishen Versuß in der Titelrolle; Frau Globig singt die Leonore als Gast. Musik, direktor Wegener dirigiert. j ; Im Königlichen Schauspielhause gelangen morgen Richard Skowronnek’s Lustspiel „Halali* (Damen: Poppe, von Seebach ; Herren: Kesler, Grube, Klein, Herßer, Purschian) und der Schwank „Die stille Wache“ zur Aufführung.
E Mannigfaltiges.
In der gestrigen Sißung der Stadtverordneten stand als erster Gegenstand die Vorlage des Magistrats über die Ein- gemeindung von Vororten auf der Tagesordnung. Der An- trag des Magistrats lautet: „Die Stadtverordneten - Versammlung ist damit einverstanden, daß vorbehaltlih der genauen fel stellung der Begrenzung und der Bedingungen die Ein- gemeindung der auf dem zu der Vorlage vom 27. November 1894 gehörigen Plane mit rother, auêgezogener Linie umgrenzten Ge- bietstheile in den Bezirk der Stadtgemeinde Berlin erfolge.“ In der Debatte sprachen sich die meisten Redner aus der Versammlung dahin aus, daß die Grenzen der Eingemeindung weiter gezogen werden müßten. Die Vorlage wurde einem Aus\chuß von 15 Mitgliedern überwiesen. — Ferner stand die Magistratsvorlage über einen Ver- \such mit der Errihtung und dem Betrieb einer Howh- (Schwebe-) Bahn nah dem System Langen - Deuß zur Be- rathung. Es handelt ih bei der Versuchs\trecke um eine Linie, die von der Lindenstraße durch die Ritter-, Reihen berger, Grünauer, Wiener Straße über den Kanal in den Treptowtr Park führen fol. Die Vorlage wurde der gemishten Deputation ¡u nohmaliger Vorberathung überwiesen. — Ini beschäftigte sich die Versammlung mit den Anträgen, die der zu diefem Zweck eingeseßt Ausschuß über die Herabseßung der Gaspreise gestellt hat, u genehmigte diese Anträge. ;
(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten eilage.
Der Königliche Konzertmeister Struß spielte in Gemeinschaft mit
Carl Zeller. Regie: Fredy.
Per Kapellmeister Baldreih. Anfang 7f Uhr
A. Beck f l ch ch P f ch \ ch h Beilage.) e
Konzerte.
Dirigent: Herr ; i Konzert-Yagus. Sonnabend: Karl Meyder-
Mayburg, |
Bar. auf 0Gr.
=409R.
Wind.
emperatur in 9 Celsius
Stationen. |
d. Meeres\p.
A Tred.in Millim. 59%.
| | | |
¡ONO 2hheiter | NW 2Plbedeckt | E still\halb bed. | ¡NNO
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Belmullet . Aberdeen Sei onsuno Kopenhagen . | Stodholm . ! anda . | Peterébg |
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1) Nahts Schnec. 2?) Nachts Schnee. ?) Nachts
ee. #) Gestern Schnee. Vebersiht der Witterung.
Das barometrishe Minimum, welches über ‘der mittleren Ostsee lag, ist südsüdostwärts nah den ruffisden Oftseeprovinzen fortgeschritten, in Wisby Nortoftfturm, über Deutsbland {wache nördli bis öftlice Winde verursahend. Das barometrif Marimum im Westen von Schottland zeigt wenig
In Deutschland if das Wetter trübe
urid ámittlih er; Norddeutschland ift éfitentheils frofifrei; stellenweise fällt Nortsáhweten hat ter Froft wieder sehr stark zugenommen, ta notiert 30, Archangelsk 36 Grad unter Null. Das oben genannte Minimum scheint weiter südwärts fortzushreiten, daher dürften für Norddeuts d nördliche und nordöôftlihe Winde und damit W ehr des Froftwetters zu erwarten
nee.
Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- haus. 48. Vorstellung. Alefsaudro Stradella. Romantische Oper in 3 Akten mit Tanz von Friedrich von Flotow. Text von Wilhelm Friedrich. Dirigent : Musikdirektor Wegener. — Cavalleria rusticana (Vauern-Ehre.) Oper in 1 Auf- zug von Pietro Mascagni. Text nah dem gleih- namigen Volksftück von G. Verga. In. Scene geseßt vom Ober-Regisseur Teylaff. Dirigent: Kapell- meister Wegener. Aua 7x Uhr.
Schauspielhaus. 53. Vorstellung. Halali. Lust- spiel in 4 Aufzügen von Richard Skowronnek. In Scene geseßt vom Ober-Regifseur Max Grube. — Die stille Wache. Schwank in 1 Aufzug von Richard Skowronnek. Jn Scene geseßt vom Re- gifseur Plashke. Anfang 7F Uhr.
Sonntag: Opernhaus. 49. Vorstellung. Carmen. Oper in 4 Akten von Georges Bizet. Text von
ry Meilhac und Ludovic Halévy, nah einer Rovelle des Prosper Mérimée. Tanz von Emil Graeb. Anfang 1s Uhr. i
Mittags 12 Uhr: Oeffentliche Hauptprobe zur Konzert-Aufführung „Josua“.
Schauspielhaus. 54. Vorftellung, Wallensteins Lager. Schauspiel in 1 Aufzug von Friedri von Schiller. — Die Piccolomini. Schauspiel in 7 E von FriedriÞ von Schiller. Anfang
r.
Deutsches Theater. Sonnabend: Der Maun
im atten. An 74 Uhr. E 24 e lee, — 74 Uhr: Der Maun im Schatten
Montag: Weh dem, der lügt !
Berliner Theater. Sonnabend: Zum erften Male: Der ‘Hexenkéessel. Schauspiel in 3 Auf- zügen von Georg Engel. — Zum erften Male: Sinns oratins Flaceus. Epe in 1 Aft po ns Muller. U
anna: 24 Uhr: Der Pfarrer von Kirchfeld. — 74 Uhr: Die Kinder der Excellenz.
Montag: Der § el. — OQuiutus Horatius Flaccus.
Lessing-Theáter. Sonnabend: Aus Berlin W.
Anfang 74 Uhr. onntag: Aus Berlin W. PVtontag: Ans Berlin W.
Friedrich - Wi elmsiädlisdes Theater. Sönnabend : ‘Dér Centiace: : in
Sonntag: Der Obersteiger.
Refidenz - Theater. Blumenstraße Nr. 9. Direktion : Sigmund Lautenburg. Sonnabend: Fer- uand’s Ehekontraft. (Fil à la patte.) Schwank in 3 Akten von Georges Feydeau, in deutscher Be- arbeitung von Benno Jacobjon. Anfang T# Uhr. Sonntag und folgende Tage: Fernand’s Ehe- foutraft.
Neues Theater. Sw@iffbauerdamm 4a./5 Sonnabend: Liebe vou Heut. Volkssauspiel in 4 Akten von Robert Mish. — Vorher: Unsere Badckfische. Schwank in 1 Akt. Anfang 7# Uhr.
Sonntag: Der felige Syupines, Schwank in 3 Akten von Alexandre Bifson. — Vorher: Unsere Ba . / Ce Nachmittag: Vorstellung des Vereins für Volksunterhaltungen. Dorf und Stadt.
Theater Unter den Linden. hct. 55/57. Direktion : Julius Frißshe. — Sonnabend: Mit neuer Ausftattung: Zum érsten Male: Kapitän Ca- ricciolo. Operette mit Ballet- in 3 Akten von F Chivot und Alfred Duru. Musik von Edmond
udran. In Scene gelept von Julius Frißsche. Dirigent : Herr Kapellmeijter Ferron. Die Ballets arrangiert vom Balletmeister Herrn Louis Gundlach.
An 7{ Uhr. g eE E 2. Male: Kapitän Caricciolo.
Bentral-Theater. Alte Facpeie Nr. u
ireftion : Ri p. Sau GO omas a. G. a Sonnabend: um 8. Male: Novität! Unsere Rentiers. Große Posse mit Gesang und Tanz in 4 Akten von Wilhelm Mannstädt und Julius Freund. vom Direktor Richard Schult, Anfana 74 Ubr v 0 ulß. ang
En: En 9. Male: Unsere Rentiers.
Adolph Erust-Theater. Sdoünabend: Auf- treten der ‘ersten Pirouette- und Courbette-Tänzerin Englands Miß Rose Batchelor vom Prince of Wales-
in London. Eiu fideles . Große Ges
e mit Tanz. Nach dem en Original
„A Gaiety -Girl“ von Jonas ney frei be-
D See Cut d Bn : j wank in
Jacobson und Jean Kren. Anfang 74 Uhr.
Sonntag: Dieselbe Vorstellung.
Sing-Akademie. Konzert mit eigenen Brockway, unt, güt.
staedt).
Konzert. Operetten- und Walzer-Abend,
Sonnabend, Anfang 8 Uhr:
Kompositionen von Howard Mitw. d. Herren Pofefsoren
einr. Barth (Kl.) u. Emannel Wirth (Biol.). as Philharm. Orchester (Dir.: Prof. F. Mann-
tag, den 7.
und insceniert vom
Die lustigen Heid
Wilbelm von Verehelicht:
Fontaine mit Frl.
baden— Aachen). Geboren:
O: Hrn.
G d has en: Freifra Frankenberg-Ludw j
Verantwo
Ach
Fein. De ulttshe Seewarte,
3 Akten von M. West und L. Held. usik von
A, k
gen! e D a ele k iederholung der Parade-Vorftellung von ebruar, wie solhe bei der Allerhöchsten Anwesenheit Ihrer Majestäten - des Kaisers und der Kaiserin stattgefunden hat. Gala-Fest-Akt, arrangiert Direktor Fr. Renz. Auf, auf zur fröhlichen Jagd! Anfang 74 Vhr. Sonntag, 2 Vorstellungen. ritt Große humoristishe Vorstellung (ermäßigte
Große außerordentlihe Vorstellung. Tjo Ni En,
Tar von Wallenberg (Braunsweig) v enberg (Braun 9). Ster: Siiblmatiit Blaurock
Lia H Ap (Siber) Ra af von phalen (Hannover). — D. Regterun s-Präfident Westar?,
geb, el (Altona). irch (Bunzlau). — (Wesel).
Zirkus Renz (Karlstraße). Nur noch kurze
Auf vielseitiges Verlangen: Donners-
achmittags 4 Ubr: s t Preise):
elberger. Abends 75 Uhr
aa
S E E A G N E S I R E IA: F H N T e E
Familien-Nachrichten. F Verlobt: Frl. Elisabeth Gerold mit Hrn, Lieut-
lenfeld (Berlin). Fe e ierungé-Aefor Ernft de la
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rn. Oberst-Lieut,
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(Düfsel-
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ertha Gräfin von West t ). — Frl. Clara von Tippet Hr. Major Carl von Dob üs
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rtlicher Redakteur:
J. V.: Siemenroth in Berlin. Verlag der Ejpedition (Scholz) in Berlin.
Drudck der Norddeutschen Buchdruckterei und Anstalt, Berlin SW., Wi helmstraße Nr. 32.
Verlac#
t Beilagen
(einshließlih Börfen-Beilage), und die Gewinuliste der Trierer Geld Lotterie.
M 47.
Deutscher Reichstag. 43. Sißung vom Donnerstag, 21. Februar.
Der Eo, wohnt der Staatssekretär des Reichs- Schaßamts Dr. Graf von Posadowsky bei.
Auf der Tagesordnung steht die erste Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Tabacksteuer.
Das Wort nimmt zunächst
Staatssekretär Graf Dr. von Posadowsky:
Meine Herren! Der Entwurf eines Tabacksteuergesezes, wie er sih in Ihren Händen befindet, enthält vier wesentlihe Abänderungen des Entwurfs, welher Gegenstand der Berathung in der vorigen Tagung des Reichstags war. Zunä@hst hat man davon abgesehen, die Importe von Zigarrenfabrikaten ebenfalls der Fabrikatsteuer zu unterwerfen; man hat vielmehr geglaubt, eine wesentlihe Vereinfahung der stärkeren Belastung dieser fremden Tabakfabrikate darin zu finden, daß dieselben cinem erhöhten Zoll unterworfen werden. Ferner sind die bisherigen Vorschriften über die Kontrole der Tabackhänd ler fortgefallen, indem man diesen Gewerbtreibenden ledigli die Ver- pflichtung auferlegte, ein Buch über die von ihnen bezogenen Fabrikate und die empfangenen Fakturen zu führen. Weiter is im Interesse der Pflanzer die Feldkontrole, welhe nah den bisherigen Vorschriften als Eventualmaßregel noch vorgesehen war, ebenfalls beseitigt, und endlih — was die Hauptsache sein dürfte — ist die Forderung der Regierung in Bezug auf die Mehrerträge aus der Tabacksteuer um 13 Millionen ermäßigt.
Meine Herren, wenn die verbündeten Regierungen eine Steuer- forderung s\téllen, wird ihnen felbstverständlih gegenüber dem Reichs- tag au die Verpflichtung obliegen, nahzuweisen, daß ein finanzielles Bedürfniß für die Erhöhung der Einnahmen des Reichs vorliegt.
Wie den Herren erinnerlih sein wird, ist aus dem Jahre 1893/94 in den Etat des Jahres 1895/96 ein Uebershuß von etwa 144 Millionen eingestellt. Soweit ih bis jeßt die Entwickelung der Finanzergebnisse für die eigene Wirthschaft des Reichs aus dem Jahre 1894/95 über- sehe, wird indeß der Uebershuß des Jahres 1895/96, der in den Etat für das Etatsjahr 1896/97 eingestellt werden könnte, nur etwa 37 Millionen betragen. Vergegenwärtigt man sih nun, wie \sich das Bild des Etats für das Jahr 1896/97 stellen wird, so findet man zunächst, daß der in den Etat des Jahres 1896/97 einzustellende Uebershuß 144 minus 2E, D. D. ¡1 Millionen weniger betragen wird, als der Ueberschuß, der in den Etat des Jahres 1895/96 eingestellt werden konnte. Wie Ihnen ferner aus der ersten Lesung des Etats erinnerlih, ist dur die niederen Getreidepreise bei dem Naturalbedarf der Heeresverwaltung eine Ersparniß von 94 Millionen eingetreten. Es ift nicht voraus- juseßen, daß diese Ersparniß eine dauernde sei. Jch habe bereits bei der ersten Lesung des Etats hervorgehoben, daß, wenn wir \\he Getreidepreise behielten, allerdings die gegenwärtige Generation der deutschen Landwirthe einen schweren Existenzkampf zu kämpfen hitte. Wenn Sie also annehmen, daß diefe 94 Millionen Er- sparniß im Etat 1895/96 für den Etat von 1896/97 nicht zu erwarten sind, so würde shon in leßterem Etat ein Mehrbedarf von 0} Millionen vorhanden sein. Durch die Beschlüsse Jhrer Budget- fommission ist die Spannung zwischen Ueberweisungen und den eigenen Einnahmen des Reiches einerseits und den Ausgaben des Reichs andererseits, welhe nah dem Etatsentwurf 33 Millionen betrug, auf 19 Millionen ermäßigt. Es is mir sehr zweifel- haft, ob die Beschlüsse Ihrer Kommission in allen Punkten die Ge- nehmigung des Plenums finden werden. Einzelne Forderungen sind gestrichen, die na Ansicht der betheiligten Ressorts unter allen Um- ständen in den Etat wieder einzustellen sein werden. Jch will aber einmal von dieser Summe von 19 Millionen ausgehen — es würde also unter der Voraussezung, daß im Jahre 1896/97 mindestens dieselbe Spannung vorhanden sein wird, wie im Jahre 1895/96, ein Mehrbedarf von 204 Millionen plus 19 Millionen erforderlich sein, das giebt {on rinen Mehrbedarf für 1896/97 von 394 Millionen gegenüber den Einnahmen. Nun bitte ich ferner zu erwägen, daß bon der Militärvorlage noch 87 Millionen rückständig sind, und ih bitte ferner zu erwägen, daß statistisch alljährlich die Ausgabesteigerung im Reichs-Etat etwa 49% beträgt. Meine Herren, daß die Ausgaben jedes lebensfähigen Organismus steigen, das- wissen Sie ja aus den Kommunalverwaltungen, aus den Landesverwaltungen, und daß da- gegen selb die schärfse Sparsamkeit bisweilen nihts hilft. Würde man annehmen, daß eine solhe Steigerung der Ausgaben um 4% auh für das Jahr 1896/97 im Reich zu erwarten ist, so würde, da die ordentlichen Ausgaben, abgesehen von den durchlaufenden Posten, für den Etatsentwurf von 1895/96 rund §00 Millionen betragen, sür 1896/97 eine weitere Ausgabensteigerung von 32 Millionen Mark il erwarten sein, Meine Herren, vom Standpunkt der Finanz- berwaltung wäre mir das im äußersten Grade unerwünscht, allein Rue sind eben die Thatfachen stärker als der Wille des einzelnen
ehorts.
__ Wenn Sie si diese Zahlen vergegenwärtigen: einen Minder- übershuß von 11 Millionen, die niht zu erwartenden Ersparnisse n Naturalienbedarf der Heeresverwaltung in Höhe von 94 Millionen, die Jeßige Spannung von 19 Millionen, die selbstverständlih auch im Gtat von 1896/97 ersheinen wird, die niht gedeckten 8} Millionen für die Heeresvorlage, und endli die mögliche Steigerung der Ausgaben m Jahre 1896/97 gegenüber dem Etat von 1895/96 — dann, glaube i, kann gar fein Zweifel darüber sein, daß die Reichsverwaltung, wenn sie den Etat balancieren soll, das heißt: wenn die eigenen Einnahmen des Reichs und die Gesammtüberweisungen balancieren sollen mit den Ausgaben, neuer Mittel bedarf, und daß unsere Forde- ung in Höhe von 32 Millionen keineswegs eine überspannte ist, Bei Gelegenheit der ersten Lesung des Etatsentwurfs ist ja der Regierung de Vorwurf gemacht worden, wie das schon vorher in der Presse ge- ien war, wir hätten ein künstliches Defizit dur die Art der Etats- stellung herbeigeführt, und wir wollten neue Steuern auf Vórrath,
zum Deutschen Reichs-Anz
Ersie Beilage
Berlin, Freitag den 22, Februar
um neue wachsende Forderungen, die bereits im Hintergrunde der Zeiten \{lummerten, zu decken. Meine Herren, das muß ich bestreiten. Selbst von ovppositioneller Seite. ift anerkannt worden, daß der Etat diesmal mit einer gewissen — ih glaube, der Herr Redner drüdte fich fo aus — bürgerlihen Sparsamkeit aufgestellt i, und daß speziel die Reichs-Finanzverwaltung den ehrlihen Wursh gehabt hat, die Spannung zwischèn Einnahmen und Ausgaben und damit den Bedarf nah neuen Mitteln zu beschränken. Es dürfte dies au daraus hervorgehen, daß durch die anderweitige Veranschlagung der Einnahmen etwa 8 Millionen mehr in den Etat eingestellt werden konnten, und daß durch die anderweite Veranschlagung der Ausgaben beim Naturalbedarf des Heeres eine Minderausgabe von 64 Millionen herbeigeführt worden ift, und war leßtere Minderausgabe ohne jegliche Anregung seitens des Reichstags, sodaß also auf diesem Wege dur die spontane Thätigkeit der Reichs-Finanzverwaltung die Spannung um 14 Millionen verringert worden ist.
Meine Herren, nun kann man ja sagen: die Entwicklung der Ein- nahmen dieses Jahres ftellt sich im allgemeinen günstig — wir werden darüber noh bei einer anderen Gelegenheit \sprehen —; es ift indeß nit zu erwarten, daß die Einnahmen bis zum Jahre 1896/97 gegenüber dem gesteigerten Bedarf ih wesentliÞh erhöhen werden; eine Erhöhung der Einnahmen in dem Umfange, daß der Bedarf, den ih mir gestattete Jhnen nahzuweisen, gedeckt würde, ift in keinem Falle zu erwarten. Ih bitte aber au den einen Gesichtspunkt zu berüdsihtigen, daß wir, selbs wenn die Entwicklung der Einnahmen noch fo günstig sein sollte, kaum mehr auf einen Uebershuß zu rehnen haben werden in der bisherigen Höhe, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil eben das jeßige Veranshlagungsverfahren für die Einnahmen ein korrekteres is wie bisher, weil es näher heranrückt an den Zeitpunkt, wo die Einnahmen wirklich eingehen, als das alte Verfahren. Nah dem alten Verfahren wurden bekanntlih die Einnahmen nach dem dreijährigen Dur(schnitt ver- anshlagt. Wir haben jegt die Einnahmen mit Ausnahme der Zölle nach dem Durchschnitt der leßten 24 Monate veranschlagt, und wir haben auch die Zölle, nur mit Ausnahme der Getreidezölle, um unangenehmen Ueberrashungen vorzubeugen und au, um einen höheren Betrag einzustellen, als nah dem zweijährigen Durchschnitt hätte eingestellt werden können, nah einem zweijährigen Durch- schnitt veranshlagt. Also auf eine Einnahme in der Höhe, daß sie den Bedarf deckt, der jeßt hon vorhanden ist, und eventuell auh den steigenden Bedarf, wie er sich aus der Steigerung der Ausgaben ergiebt, decken könnte , ist nicht zu renen.
Und ferner, meine Herren, wir haben aus der Tabacksteuer einen Ertrag von 32 Millionen erbeten. Wenn dieser Geseßentwurf Gesetz werden follte, find so umfangreiche Ausführungsvorschriften nöthig, daß gar nit daran zu denken ist, daß derselbe wirksam werden könnte vor dem 1. Juli des Jahres. Jm besten Fall würden wir also für das Jahr 1895/96 aus der Tabacksteuer F des erbetenen Er- trags, d. h. 24 Millionen zu erwarten haben. 19 Millionen beträgt jeßt die Spannung; den weit größeren Bedarf für das Jahr 1896/97 habe ih nahgewiesen; die Konsequenz würde also, wenn das Geseß bewilligt wird, günstigen Falls für die Einzelstaaten die sein, daß denselben für dieses Jahr noch die Summe von 24 minus 19 Millionen, also 5 Millionen Ueberschuß zufließt — den Einzelstaaten, die in den leßten 10 Jahren eine durhchschnittlihe Ueberweisungssumme von 48è Millionen erhalten haben, und es würde in Zukunft noch einer großen Sparsamkeit bedürfen, um, wenn uns selbst dieser Be- trag von 32 Millionen bewilligt wird, die Balance zwishen Ein- nahmen und Ausgaben herzustellen.
Meine Herren, wenn man nit anerkennen will, daß wir neue Mittel im Reichshaushalt brauchen, so kann man doch mit Recht fragen, ob nicht doch bis zu einem gewissen Grade die moralische Verpflichtung des Reichstags vorliegt, der die Militärvorlage uns bewilligt hat, auch die Deckung dafür zu bewilligen, und ob nit eine gewisse moralishe Verpflihtung des Reichstags vorliegt, der die Handelsverträge bewilligt hat, uns und den Einzelstaaten auch den Ausfall zu bewilligen. (Sehr richtig! rets.)
Bei der Prüfung: wie soll der Ausfall gedeckt werden? sind uns ja vershiedene Vorschläge gemaht worden. In der leßten Tagung des Reichstags sind wir von der linken Seite hingewiesen worden einer- seits auf eine Reichs-Einkommensteuer, andererseits auf eine Erb- \haftsfteuer.
Nun, meine Herren, die staatsrechtlichen Bedenken gegen eine Reichs-Cinkommensteuer sind meines Erachtens so ausführlich und shlagend in der vorigen Session nahgewiesen worden, daß es wirkli hieße Eulen nach Athen tragen, wenn ih hierauf überhaupt noch einmal eingehen würde. Die gleih s{chwerwiegenden Bedenken \taats- rechtliher Art liegen gegen eine Reihs-Erbschaftssteuer, wie ih ohne weiteres zugestehen will, nicht vor. Wenn aber die Herren, die länger Mitglieder dieses Hauses find, sich gütigst auf den Gang der Dinge besinnen werden, den das Projekt der Reihs-Erbschafts\teuer im Jahre 1877 genommen hat, so werden Sie sih entsinnen, daß man darüber einig war in der öffentlihen Meinung, daß eine Reichs- Erbschaftssteuer eine progressive sein müsse, progressiv entweder nah der Grbschaftssumme oder progressiv nah der Entfernung des Verwandt- schaftsgrades des Erben vom Erblasser, und daß das gewichtigste und durch- shlagendste Bedenken gegen" die Erhebung einer Erbschaftssteuer das- jenige war, daß, so lange wir nicht ein einheitlihes Erbrecht in Deutschland haben, die quantitativ gleiße Erbmafse in den ver- schiedenen Verwandtschaftsgraden vom Erblasser uns einen verschie- denen Steuersaß zu entrihten haben würde, und daß hierin eine große materielle Ungerechtigkeit läge. Dieses Bedenken is bisher niht beseitigt. JIch glaube aber, ih habe niht nöthig, auf die Erörterung einer Erbschaftssteuer näher einzugehen, weil sie offenbar in diesem Hause keine Mehrheit bekommen würde. Der Vertreter des Zentrums hat bei Erörterung des Tabaksteuergeseßes am 19. Ja- nuar 1893 gesagt:
Ich glaube, in diesem Reichstage i keine Majorität vor-
eiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
1895.
handen, welche geneigt wäre, eine direkte Reihs-Einkommen- oder Erbschafts\teuer anzunehmen. s
Diesen Glauben haben die verblindeten Regierungen. aud, und ih kann deshalb die Erwägung dieser beiden Steuerformen ließen.
Was bleibt also übrig, um dem Reih die fehlenden Mittel zu verschaffen? Wir sind in der vorigen Session auch auf Luxus\teuërn hingewiesen. Seitdem if in Preußen das Kommunalsteuergeseß zur Durchführung gelangt, was ja für die Erhebung von Luxusfteuern einen sehr weiten Spielraum gewährt; es sind bei diefer Gelegenheit neben sehr praktischen und verständigen Luxussteuern auch ziemlich phantastishe zum Vorschein gekommen. Meine Hexrep, die-Erörterungen aber über die Luxussteuern, die in den einzelnen Kommunen eingeführt sind oder eingeführt werden sollen, haben auch bewiesen, daß Lurusfteuern zwar in der Theorie einé wunderschöne Sache sind, für die alle Welt begeistert ist, sobald es aber zur „praktischen Ausführung kommt, allgemeinste&Abneigung finden; wegen der damit verbundenen Be- fästigung, weil man “sih überzeugt, daß das Dekorum, das in den Lurxussteuern liegt, in keinem Verhältniß zu den Plackereien des Publikums und zum finanziellen Ertrage steht. Wenn wir auch Luxusfteuern einführen wollten, so würden sie niht entfernt genügen, um den vorhandenen Riß zu decken, und wir würden überdem dadurch die Steuerbefugnisse der Kommunen rebus sic stantibus wesentlich einshränken.
Meine Herren, wenn man von Luxus\teuern spricht, dann kommt man {ließli immer auf die leßten zwei Säulen der Steuer- vermehrung, die wir im Deutschen Reih noch haben : das ist das Bier und der Tabak. Der Taback dürfte ein reiner Luxusartikel sein; es ist ein Genuß, den sch jeder versagen kann ohne Schädi- gung seiner körperlichen Ernährung und wahrscheinlich zum Besten seiner Gesundheit. Das Bier kann man auch als einen Lurxusartifel bezeihnen, wenn auch nur theilweise. Jedenfalls ist das Bier so weit Luxusartikel, als es über den verständigen Durst genossen wird. (Heiterkeit)
Wenn man vergleicht, welhe dieser beiden Luxusartikel können eher eine Steuer vertragen — so würde man ja rein arithmetisch zum Biere kommen. In der norddeutschen Brauereigemeinschaft ift das Bier pro Kopf nur mit 78 Pfennig belastet, der Tabackmit 111 Pfennigen. Zunächst kommt indeß bei der Frage der Bierbesteuerung ein Gesichtspunkt \taatsrehtlicher Natur in Erwägung : ein Gesichtspunkt, den man nicht zu niedrig veranschlagen darf. Das muß man doch zugestehen, daß die Kosten der Heeresverwaltung eine allgemeine deutsche Last darstellen, und daß der Ausfall, den wir an unseren Einnahmen dur die Handelsverträge gehabt haben, einen Ausfall der gesammten Bundesstaaten darstellt, denen die Einnahmen aus den Zöllen zufließen, sei es in Form der festen Rate von 130 Millionen, die dem Reich für seine eigene Wirthschaft verbleiben , sei es in Form von Ueberweisungen. Ein Hauptgrund, daß wir Ihnen die Vermehrung der Einnahmen des Reichs bezüglich der Bundesstaaten vorgelegt haben, liegt bekanntlich in der Finanzreform, d. h. in dem Bedürfniß, Einnahmen und Ausgaben im Reich zu balancieren und die Etats der Einzelstaaten auf eine feste, im voraus zu berechnende Grundlage zu stellen.
Was würden wir nun erreihen, wenn wir primo loco das Bier heranziehen? Wir würden erreichen, daß Süddeutschland, welches doch au das Bedürfniß hat, daß seine Matrikularbeiträge sih nicht ins Ungewisse vermehren, erhöhte Matrikularbeiträge zahlen müßte als Aequivalent für die Erhöhung der Brausteuer in Norddeutschland. Damit kann man die Süddeutschen nicht trösten, daß man sagt, es seien ja nur Aequivalente für die erhöhte norddeutsche Brausteuer. Für die süddeutshen Staaten ist das ganz egal, ob sie diese Matrikular- beiträge als eigentlihe Matrikularbeiträge entrihten oder als Aequis- valent für die norddeutsche Brausteuer. Matrikularbeiträge sind für fie Matrikularbeiträge. In Süddeutshland werden be- kanntlih — die Zahlen sind ja den Herren bekannt, ih will sie aber doch wiederholen — und zwar in Bayern bereits an Brau- steuer pro Kopf 5,72 4 erhoben, in Württemberg 4,50, in Baden 2,38, in Elsaß-Lothringen 1,71. Jh will einmal von Baden und Elsaß - Lothringen absehen; daß aber au in Bayern und Württem- berg die Brausteuer noch erhöht werden könnte, erscheint mir un- wahrscheinlih. Wenn wir alfo hier im Reich die Verpflichtung ab- lehnen, die Mittel zu beshaffen für die Kosten der Militärvorlage, die von der Mehrheit des Reichstags bewilligt ist, so heißt das nichts Anderes, als wir schieben das, was im Reichstag gemacht ist, auf die Schultern der Einzelstaaten und überlassen denen, wie sie mit der Sache fertig werden.
Meine Herren, für diejenigen Mitglieder des Hauses, die von der Ansicht ausgehen, die indirekten Steuern sollen überhaupt nicht vermehrt werden, die Einzelstaaten sollen höhere Matrikularbeiträge zahlen, um dort die Einkommensteuer stärker anzuspannen — für die ist die Frage irrelevant, für die werden keinerlei Gründe überzeugend sein. Jch halte bis auf weiteres jenen Weg für ungangbar.
Erkennt man aber an, daß wir zur Zeit kein anderes Steuerobjekt haben wie den Laback, so fragt es sch: welches System der Besteuerung wollen wir wählen? Zunächst giebt es ja Intransigente, die auf dem Standpunkt stehen: der Taback soll unter keinen Umständen mehr zahlen, das ist sein gutes Recht; er ist ein noli mo tangore, wir lassen uns auf nichts ein. Diese JIntransigenten thun natürlich sehr gut daran, das jeßige Steuersystem zu vertheidigen ; denn sie wissen sehr gut, daß bei dem jeßigen Steuersystem es tehnisch ganz unmöglich ist, höhere Erträge aus dem Tabak herauszuschlagen, daß es den Tabadck vor jeder Erhöhung der Steuer absolut {üßt.
Meine Herren, es giebt aber auch unter den Interessenten der Tabacksteuerindustrie versöhnliche Elemente, die eine weihere Seite haben und die in einem unbewahten Augenblick sagen: ja, das muß man zugestehen, meh r tragen könnte der Taback; sie sind sich nur zweifelhaft darüber, ob es 20 oder 30 Millionen sein könnten. Sie gestehen aber zu, daß es gerecht ist, wenn gegenüber der hohen Be-
lastung anderer Gebrauchsartikel der noch so gering belastete Taback