1913 / 301 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 22 Dec 1913 18:00:01 GMT) scan diff

Bai? rine E pte Zar É A E R E

pie No

R L G E A

[87145] : : Gummi-Werke „Elbe“, Aktien- Gesellschaft, Piesteriß bei Klein- Wittenberg (Elbe). Einladurtg zur außerordeutlichen Ge- neralversammlung am Dienstag, den 6. Januar 1914, Nachmittags S4 Uhr. in den Ges{hiftsräumen der Herren Dres. C. Petersen, H. Nottebohm & G. Petersen, Hamburg, Bohnen- ftraße 12/14 I. Tagesorduung : Genehmigung des Rücktritts zweier Auf- siht?ratsmitglieder und Wahl neuer Aussichtsratsmitglieder.

Viesteritz, 18. Dezember 1913. Gummi-Werke „Elbe“, Aktien-GBeseschaft.

Der Vorstand. Pajung.

[87146] Einladung.

Hierdurh beehren wir uns, unter Be- zugnahme auf § 25 des Gesellshaftêver- trags die Aktionäre unserer Gesell schaft zu der am Donnérêtag, den 15. Jauuar 1914, Nachmittags §3 Uhr, im Sißungssaale der Bank für Thüringen zu Meiningen stattfindenden 33. ordeut- lichen Generálversammlung einzuladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberihts und der Bilanz mit Gerwinn- und Verlust- re{chnung für das Geschäftsjahr 1912/1913.

2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Bilanz und über die Verwendung des Reingewinns.

3) Erteilung der Entlastung des Vor- stands und Aufsihßtsrats.

4) Wahl zum Aufsichtsrat.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- lung sind geinäß § 27 des Gesellschafts- vertrags diejenigen Aktionäre berechtigt, die thre Aktien spätestens am dritten Tage vor dex Versammlung bei dem Vorstaud angemeldet haben. Bei Be- ginn der Generalversammlung sind die angemeldeten Aktien oder Bescheinigungen über ihre Hinterleaung zum Nachweis der Berechtigung zur Teilnahme vorzulegen.

Zur Entgegennahme der Hinterlegungen und Ausstellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand, ein deutscher Notar, die Bank für Thüringeu vor- mals B. M. Strupp Aktiengesell- schaft in Meiningen und deren Filialen, die Bayeriscbe Discouto- «æe Wechselbank in Nürnberg, die Bankfirma Wacheufeld & Gumbvrich in Schmalkalden und Zela St. Blafii und diejenigen Stellen, die vom Auf- Ahtsrat als geeignet anerkannt werdén, zuständig. Î i

Fede Aktie über 4 500,— gewährt eine Stimme, jede Aktie über 4 1000,— ge- währt zwei Stimmen.

Meiningen, den 20. Dezember 1913.

Vereinigte Brauereien Aktiengesellschaft.

Der Aufsickch{chtsrat. Max David, Vorsigender.

[86717] | Bergisch Märkische Industrie- Gesellschaft.

Die Generalversammlung vom 15. De- zember 1913 hat beschlossen, zweck8s Schaffung des geen Neservefonds und weiterer Nückstellungen das Grund- fapital der Gefellshaft von M 9 000 000 durch Zusammenlegung der Aktien im Ver- hâltnis von 3:2 in der Weise auf 6000000 herabzusetzen, daß ein Aktienbetrag im Nennwerte von je Æ 1800,— in einen Aftienbetrag im Nennwerte von je 4 1200,— zujammen- gelegt und daß die im Umlauf befindlide Aktie im Nennbetrage von 4 1800,— in demselben Verhältnis berabgesezt wird.

Nach der Zusammenlegung erhalten die Aktionäre für eingereichte je #4 1800,— Aktien eine Aktie von 4 1200,— oder zwei Aktien zu je A 600,— mit dem Ver- merk: „Gültig geblteben gemäß Zusammen- Tegungsbes{luß vom 15. Dezember 1913". Die übrig bleibenden Aktien, welche nicht durch Stempelaufdruck für gültig erklärt sind, werden vernichtet. Die Aktie im Nennbetrage von #4 1800,— wird mit dem Vermerk versehen: „Herabgeseßt auf #4 1200— durch Beschluß vom 15. De- zember 1913".

Für Aktien, welbe überhaupt nicht oder vit den Vorschriften entsprehend zur Zusammenlegung eingereiht werden, treten die Bestimmungen des § 290 H.-G.-B. in Kraft. :

Auf Grund dieses Beschlusses fordern wir die Aktionäre unserer Gesellschaft unter Androhung der Kraftloserklärung der nicht frist- und vorschriftmäßig eingereichten Aktien auf, ihre Aktien mit Dividenden- seinen 1913 u. ff. und * Erneuerungs- scheinen von heute ab bis zum 25. März 1914 :

bei der Kasse der Gesellschaft in

Barmen,

bet der Deutschen Bauk in Berlin,

bei der Bergisch Märkischen Bank

in Elberfeid und

bei der Bergisch Märkischen Bank

Barmen in Barmen zwecks Zusammenlegung einzureichen.

Formulare zur Einreihung sind bei den Einlieferungsftellen erbältli.

Unter Hinweis auf obigen Beschluß fordern wir die Gläubiger unserer Ge- sellschaft gemäß §289 H.-G.-B. auf, ihre Ansprüche anzumelden.

Barménu, dea 193. Dezember 1913.

schaftsgenossenschaften.

[87173] :

Wie wir {on am 19. d. M. berichteten, findet die außerordentliche General- versammlung der Ein- u. Verkgufs- genofsseushaft f. Lebéus- u. Genuf- mittel e. G. m. b. S., Brücken Str. 8, be- stimmt im Lehrervereinshause am 29. Dez., Mittags L Uhr, statt.

Der Vorstand.

7) Niederlassung 2. vou Rechtsanwälten.

[87015] SVekanntmachung.

Die Anwaltskammer für den Ober- landesgerichtsbezirk Nürnberg hat in der ordentlihen SJahre8versammlung vom 14. Dezember 1913 die geschäftsordnungs- gemäß aus\{eidenden Mitglieder des Vor- stands

Justizrat Dr. Held,

&Fustizrat Josephthal,

Fustizrat Frankenburger,

Rechtsanwalt Dr. Erlanger und

Rechtsanwalt Dr. Geiershöfer, \ämtlich in Nürnberg, sowie

Justizrat Fleißner in Amberg,

Justizrat v. Grafeustein in Weiden und

Nechtsanwalt Hartwig in Ansbach wiedergewählt.

Der Vorstand hat sodann Sitzung yom gleihen Tage

den Seheimen Justizrat Vollhardt in

Nürnberg als Vorsitzenden, den Justizrat Vernhold in Reaensburg als stellvertretenden Vorsitzenden, den Justizrat Dr. Held in Nürnberg als Schriftführer und den Justizrat Frankenbuxger in Nürn- berg als ftellvertretenden Schrifst- führer gewählt.

Nürnberg, den 19. Dezember 1913.

Der Präsident des K, Oberlande®?gerihts: v, Müller.

[87007] Bekanntmachung.

Der gevrüfte NRechtspraktikant Nober! Rauh dahier i} beute in die Liste der bet dem K. Landgericht Aschaffenburg zu gelaffenen MWMechtsanwälte eingetragen worden.

Aschaffenburg, den 16. Dezember 1913.

Der Kgl. Landgerichtspräsident. [87010]

In die Liste der beim Landgericht T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ift der Rechtsanwalt Dr. Otto Kampfhenkel in Berlin, Spandauerstr. 17, eingetragen worden.

Berlin, den 17. Dezember 1913.

Der Präsident des Landgerichts T. [87012]

Der Recbtsanwalt Blankenburg, zu Berlin wohnhaft, ift heute in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht TT zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte einge- tragen worden.

Berlin, den 18. Dezember 1913.

Köntgliches Landgericht II.

[87013] Bekavutmachung.

Der Nechtsanwalt Iosef Dombrowski in Braunsberg ist in die Liste der bei dem Landgeriht zu Braunsberg Ostpr. zuge- lassenen Nechts8anwälte eingetragen worden.

Braunsberg, Oftpr., den 18. De- zember 1913.

Der Landgerichtspräsfident.

[87911]

Der Rechtéanwalt Gustav Goch, in Berlin, Langestraße 29, wohnhaft, ist am 17. Dezember 1913 in die Liste der bei dem Landgericht I1T in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

EONLOIERBINA den 17. Dezember 1913,

Königliches Landgeri(ht TII1 in Berlin. [87001]

Amtsaericcht Cloppenburg.

In die Liste der beim Amtsgerickt Cloppenburg zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Rechtsanwalt Heinrich Tebbe zu Cloppenburg.

1913, Dezember 15.

[87003]

Der in Peiskretscham wohnhafte, als Nechtsanwalt vereidete Gerichtsxssessor úIosef Stanietz ist heute in die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts einaetragen worden.

Peiskretscham, den 17. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht.

[87004]

In die Liste der bei dem Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist heute der Gerichtsassefsor Karl Althaus eingetragén worden.

Perleberg, den 19. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht.

[87006] Vekanntmachung.

Der Justizrat Pantzlaff in Stettin ist heute in die Liste. der bei dem: hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Stettin, den 18. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht. Abt. 1.

[87105] Bekanntmachung.

Der in der Liste der bei dem Gr. Amts- gericht Aljey zugelafsenen Rechbt?anwälte unter Nr. 8 eingetragene Rechtsanwalt Drt. Paul Wolf ist infolge Aufzabe der Zulassung bet dem hiesigen Gericht in der Liste gelö\{t worden.

Alzey, am 18. Dezember 1913.

in feiner

6) Erwerbs- und Wirt-1\

[87000] Bekanntmachuug.

Dek Rechtsanwalt Dr. Höchster in Elberfeld ift in der Nehtsanwaltsliste der hiesigen Kammer für Handelssachen" auf seinen Antrag heute gelöf{cht worden.

Barmen, den 16. Dezember 1913.

Der Vorsitzende der Kal. Kammer für Handelssachen.

[87009]

Der Rechtsanwalt Justizrat Dr. Philipp Fraenkel ist in den Listen der bei den Landgerihten T, IT und 111 in Berlin zugelassenen Nechtäanwälte gelö\{Gt worden.

Berlin, den 17.. Dezember 1913.

Königliches Landgericht T,) 11, TTIL.

[87008]

Der Rechtsanwalt Dr. Marx Liebert ist in der Liste der bei dem Landgericht I in Berlin zugelassenen Nechtsanwälte ge- [8\cht worden.

Berlin. den 17. Dezember 1913.

Königliches Landgericht 1.

[87002] Bekanntmachung.

In der Liste der beim hiesigen Amts- aericht zugelassenen MNeVHtsanwälte if} heute der Rechtsanwalt Dr. Höchster in Elberfeld auf seinen Antrag gelöscht worden.

Elverfeld, den 18. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht. Abteilung 1.

[87014]

In der Liste der bei dem hiesigen Land- aerihte und Amtsgerichte zugelassenen Nechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt JFobann von Zakrzewski gelöscht worden.

Gleiwitz, den 18. Dézember 1913.

Der Landgerichtspräsident.

[87005] VBekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Siegfried Lebram hier ist auf seinen Antràg in der Liste der bei dem biesigen Amtsgericht zugelassenen Nechtsanwälte gels\{t worden.

Stettin, den 18. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht. Abt. 1.

10) Verschiedene | Bekanntmachungen. 87155] Prißerber Kahnversicherungs- Gesellschaft a. G. zu Prißerbe.

Bekanntmachuna.

Am 24. Januar 1914, Vor- mittags von 11 Uhr, findet im Käslershen Lokale die ordentliche Gene- ralversammlung statt.

Tagesorduung :

1) GBeshäftsberißt, Rechnungslegung, Gntlastung.

2) Wahl für die aus\{hetdenden Auf- sihtsratsmitglieder W. Paelegrim und W. Ostwald.

3) Vom Vorstand \{heidet aus der \tell- pertretende Direktor Guen, Wahl und Gehaltsfeststellung desfelben.

4) Beschlußfassung über Mietsents{hädi- agung usw. für Geschäftsräume.

5) Beschlußfassung über Antrag Schulz v. J. 1912 in Abänderung des §| 33 Abs. 2 der Satzung nach* Schreiben des Kaiserlichen Aufsihts8amts vom 15. März 1913 in der Fassung „Der Aus\{luß erfolgt auf Antrag des Vorstands durch Beschluß des Auf- sihtsrats; der Beschluß bedarf etner Mehrheit von zwei Dritteln sämt- liher Mitglteder des Aufsichtsrats".

6) Geschäftliches.

Um zahlreihes pünktlihes Erscheinen der Mitglieder bittet

Der Auffichtsrat. [86786]

Gemäß Stimmeneinbeit wurde heute be- f{lofsen, die Firma Mylius «& Co. G, m. b. H. Berlin aufzulösen. Als Liquidator ist Herr Guido Mylius, Berlin, bestellt. Berlin, 19. Dez. 1913.

[86790]

Bekanntmachung. Der Grammo- Þphon Konzert-Salon, Gesellschaft mit beschränkter Saftung ist aufgelöft. Die Gläubiger der Gesellsdhaft werden auf- gefordert, fich bei dem Unterzeichneten zu melden. Berlin, den 20. Dezember 1913.

Der Liquidator

des Grammophon Konzert-Salon,

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Robert Nühle, Orantenstr. 64.

[86378] Bekanntmachung.

Die Firma „Schenck und Liebe- Haftung“ zu Düsseldörf-Oberkassel ift did Beschluß der Gesell\d M versammlung aufgelö# und in Ligui- datiou getreten und hat für die Zeit der Liquidation die Firma „Düsseldorfer Kranbau Gesellswaft C. W. Liebe mit beschräuktex Haftung““ zu Düssel- dorf, angenommen.

Zum alleinfgen Liquidator ist der unterzeihnete Direktor Max Schenck in Düsseldorf bestellt worden. Gleichzeitig werden die Gläubiger der Gesellschaft aufgefordert, sih bei derfelben zu melden.

Der Liquidator: Schenck.

[85946]

Die Auflösung der Elektro- graphischen Kunstanstalt G. m. b. H., Verlin, ist bes{lossen. Wir fordern gemäß § 65 d. Seseßes, betr. d. Gesell- schaften m. b. H., auf, fich zu melden.

Die Liquidatoren: P osner. Schröder.

[85541] VBekanutmachung.

Laut Beschluß der Gesellschafter der Wiüstenhofer Baugesellschaft m. b. H. in Elberfeld foll das Stammkapital auf A 22 000,— herabgeseßt werden. Die Gläubiger werden daher aufgefordert, sich bet uns zu melden.

Elberfeld, den 16. Dezember 1913.

Wüstenhofer Baugesellschaft m. b. H.

Winkhaus. Leimbach.

[86754] Forsayth Gesellschaft mit beschränk- ter Haftung zu Hamburg. Die Ge- sellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden ersucht, sich zu meldèn. Hamburg, 16. Dezember 1913. Möndebergstraße 5. Der Liquidator: Ferdinand Nosenstern.

[84336]

Es wird hiermit bekannt gemacht, daß die Aufiösung der unterzeichneten Gesell- {haft beschlossen worden ist.

Etwatge Gläubiger werden aufgefor- dert, sh bei uns zu melden.

Göôln, den 10. Dezember 1913. Foto - Automatic Union G. m. b. H. Carl W olf, Liquidator, Venlóöerstr. 24.

[84729] Bekanntmachung.

Die Firma Syré & Fuchs G, m. b. H. zu Koblenz ist in Liquidation getreten, der Unterzeichnete ist zum Liqui- dator bestellt worden. Die Gläubiger werden hiermit aufgefordert, ihre Forde- rungen zur Masse anzumelden.

Koblenz, den 13. Dezember 1913.

Iosef Fuchs, Liquidator. [843359] Vekanutmachung.

Die Gefellshaft „Smuszewo““ Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in Posen ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden.

Posen, den 1. Dezember 1913.

Die Liquidatoren dexr Gesellschast „Smuszewo“ Gesellschast mit be- schränkter Hastung in Poseu. Lucyan von der O sten. Sigismund von Pluciúski.

[86785]

Die Firma Markofrauk Gesellschaft m. b. H. zu Chemnis ist aufgelöst worden. Als Liquidator der Gesellschaft fordere ih die Gläubiger derselben auf, ih bei dem Unterzeichneten zu melden.

Chemnitz, den 19. Dezember 1913. Markosrank G. m. b. H. i. Liqu.

Milton Zöllner.

[86377] Cohrs & Michaelis G. m. b. H. Kunststickerei, Berlin NO.

Laut Gesellschaftsbes{chluß vom 27. Ok- tober 1913 wurde das Stammkapital von # 150 000,— auf #4 80 000,— herabgesett, was hiermit bekannt- gegeben wird.

_ Zugleich werden die Gläubiger gemäß 8 98 zur Anmeldung ihrèr Ansprüche aufgefordert.

Cohrs æ Michaelis, G. m. b. H.

Harkort Gesellschaft mit beschränkter | G

4E Bf N Cnt A BOR C E E E de -

[87128] „Regina“ G. m. b. §.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die läubiger der Ges. w. aufgefordert, ih bei dieser zu melden.

W. Hähnel, Liquidator. [85945] Richard Curtius Gesellschaft mit beschränkter Haftung,

In der Versammlung der Gesellschafter vom 13. Dezember 1913 i} die Liqui datiou der Gesellshaft beschlossen worden. Die Gläubiger der Gesellshaft werden hiermit aufgefordert, ihre Ansprüche an« zumelden.

Bremen, den 17. Dez-mber 1913. Richard Curtius G. m. b. H. in Liquidation.

Walther Freudenberg, Uquidator.

[85950]

In der Gefellshafterversammlung am 15. Dezember 1913 ist beschlossen worden, das Stammkapital von 780 000 46 um 700 000 6, also auf 80000 6 herab« zusetzen. Die Gläubiger werden hier: dur aufgefordert, fich zu melden.

Danzig, den 16. Dezember 1913.

Deutsche

Feld- und Industriebahn-Werke Gesellschaft mit beschränkter Haftung. W. A. Koch.

[87127]

Laut Gesellshafterbes{luß v. 15. De- zember 1913 wird die Firma Gebrüder Kloßmaun «@& Gerber, G. m. b. H. in Chemuiß aufgelöst. Es werden hiermit alle evtl. ‘noch fernstehenden Gläubiger aufgefordert, fh sofort bet untenstehender Firma zu melden.

Gebrüder Klozmaun «& Gerber,

G, m. b. S. in Liquid.

[85947] Bekanntmachung. __Wir machen hierdurch bekannt, daß laut Gesellshafterbes{luß vom 7. Dezember 1913 unsere Gesellshaft und Firma Rehauer Buntweberei G. m. b. H. mit dem Siß in Rehau i. B. auf- gelöst worden ist. Forderungen an uns sind bei dem Unterzeichneten anzumelden. Rehauer Buntweberei G. m. b. H. i. Liquidation. Ernst Reinhardt, Liguidator, Hof a. S., Bahnhofstraße 26 11.

[85540]

Die Auflösung der Vereinigten Technischen Bureaux, G. m. b. H., Berlin W. 66, Wilhelmftraße 45, ist be- s{lossen. Etwaige Gläubiger werden hiermit - aufgefordert, ihre Forderungen an obige Firma bekannt zu geben.

Vereinigte Technische Bureaux,

G. m. b. S., iu Liquidation. Die Liquidatoren : Fr. J, I, han déx Koll, “G. Beil,

[85951]

Die Heumann æ& Co. Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist dur Beschluß der Gesellshaster vom 2. De- zember 1913 aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, ibre Ansprüche bei der Ge- sellschaft, Mattentwiete 1 pt., anzumelden.

Hamburg, den 18. Dezember 1913.

L. Heimbach, Liquidator.

[86333] Bekaunutmachung.

Die Ges. m. beschx. Haftung O. Hecker &C°_, Berliy, ist laut Handels- registereiniragung am 12. 12. 13 auf- gelöst. Gläubiger werden ersucht, Forderungen umgehend anzumelden.

O. Hecker & G. m. b. S. i. Liqu.

Hugo Georg Sommerburg, Liquidator.

[85949]

In der Gesellshafterversammlung am 15. Dezember 1913 ist bes{lossen worden, das Stammkapital von 300 000 46 um 280 000 4, also auf 20000 #4, herab- zusetzen. Die Gläubiger werden hier- dur aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 16. Dezember 1913.

Gesellschaft für Kleinbahubedarf mit beschränkter Haftung vormals M. Brenner.

Gruner. Louran.

Uhle.

[87143]

__ Aus dem Auffichtsrat des Deutschen Boykottshußverbaudes für Brauereien sind am 12. Dezember 1913 ausgeshieden: Das ordentlihe Mitglied Kommerzienrat H. Bock-Würzburg, die Ersaßmänner: Direktor E. Pofer-Meißen,

Direktor W. Ruile-Ravensburg, Braueréibesißer Dr. C. Kipke. Breslau, Direktor C. Kretshmer-Tichau.

In den Aufsichtsrat

eingetreten find dagegen: als ordentlihes Mitglied Kommerzienrat G. Walter-Kulmbah und als Ersaßwännér: Direktor C. Roß-Pirna, Direktor E. Kienzle-Eßlingen, Braueretbesißer Dr. F. Kipke-Breélau, Direktor G. Dechsner Aschaffenburg,

Brauercibesißer H. Gottzmann-Natibor.

Namen der Konti

Bilauz und Gewinn- und Verlustkonto per 30. September 1918.

Saldi der ew Bruttobilanz Soll | Haben Soll

Gewinn- u. Verlust- | fonto

s

Nettobilauz |__ Haben Aktiva | Passiva__

Handlungsunkostenkontt Kapitalzinfenkonto Effektenzinfenkonto

Mobiliar- und Utensilienkonto Effektenkonto

Kassakonti

Kontokorrentkonto Boykottents{hädigungskonto Dispositionsfondskonto Reservefondskonto

Berlin, den 1, Oftober 1913.

M |A M - | M - | S 49 982/76 4 [Zl 49 989/76 A 24 1 816/70 C A 4 E 14 040/50 N 9 000|— A 200 S E 1LOTO 99 426/39 —_—_\— 151/76) —_ A 499/23 Ma [—| 55670113 —| 434 379/35

Mh e Á D) LSLGNOE eal 14 040501

=—_*[Æ 1 800

E 210008 E POWbAa Le 151/76 50 182/76

5 487

3887/20 66 039/96

506 405/91 506 405/91

444 253/15

| 438 266/59 |

66 039/96 144 253116

Deutscher Boykottschußverband für Brauereien, V. a. G.

Der Vorstand,

Gr. Amtsgericht.

Bruno Peltasohn, Direktor.

A2 BOL,

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

Berlin, Montag, den 22. Dezember

1913.

Der Juhalklt diefer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeichen- und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über WarenzeiGen, Patentt, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 3014)

Das Sema Dre dtier für das Deutshe Reih kann durch alle Postansialten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Köntglile Expedition des Reihs- und Staatsanzeigers, SW. 458,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenanntien an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes naÿ- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung aeschütt. 2b. M. 46 S811. Teigpresse mit zwei oder mehreren Schraubenspindeln, die gleihzeitig auf den Preßkolben wirken. Pietro Minucuzzi, Bari, Jtalien; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. E. Maemecke, Pat.-Anwälte, Berlin SWBL. 29.112 Z3a. H. 63377. Oberhemd mit aus- wechselbarem Brusteinsay und auf der Nückseite der Halésöffnung angeordnetem Bündchen; Zus. z. Zus. Pat. 266 572. M Moi: Bielefeld, Grünstr, 27. l 8: 13.

Fa. T. 18 617, Abwaschbare Stoff- wäsche mit zwischen den Lagen angeordneter Nandleiste und Verfahren zu ihrer Her- fellung. Tondl & Co,, Alt-Erlaa b. Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.-Anw,, Berlin SW. 61. 13. 6. 13. ODeslerrei, 150 6.12;

3b. H, 63 006. Doppelshürze. Clara Per, geb. Falk, Berlin - Pankow.

Se (e LVe 4b. E. 2828809. Seinwerfer für Fahrzeuge, insbesondere Automobile. Fa. Carl Erbschloe scelig Wittib, Elber- Tb, 15 L La, 4b. H. 62 S990. Shalenhalter, Dipl.- éng. Ferdinand von der Heyde, Berlin, Dante 100: 1. ¡@ 19, 4b. N. 38 700. Reslektierende Lampen- glode aus durhsiGtigem, gepreßtem Glase Dr. Erich MRegenex, Charkottenburg,

Deraiti. 6. 90,8. 19. Ad. B. 67918. Vorschaltventil für Druckstoßgasfernzünder. Berlin-Anhal- oe Hd ats Berlin. 20 O 2e 4g. H. 63 271. Brenner für hängendes Gasglühlicht. George Heip3, Atherstone, Engl. ; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin S. 11,3: 10/12 Gd. S. 37 835, Ausdehnungsgefäß für beim Pasteurisieren benußte Bierfässer v. dgk. Heinrich Sonutag, Bremen, Burtentorsteinweg 68. 20. 9. 12. Gf. N. 13 901, Vorrichtung zum \toß- freten Einrollen der Fässer in die Spund- Tohsucherstatior an selbsltätigen Faß- reinigungsmaschinen u. dgl. C. A. Neu- becker, Offenbach a. M. 19. 12. 12. 2b. D. 28 760. Mehrfachdrahtzieh- maschine. Laurent Yves-Marie Le Deun, Paris; Vertr. : Pat.-Anwälte Dipl.-Ing. H. Caminer, Berlin W. 66, u. Dipl.- Ing. K. Wenyel, Frankfurt a. M. 19/4 13

Priorität aus der Anmeldung in Frank- rei vom 14. 5. 12 anerkannt. 7b. K. 53680. Vorrichtung zum Glei(ßhalten der Spulgesc)windiakelt bei Drahtziehmaschinen dur mit zunehmender Wicklungsdicke abnehmende Umlaufzahl der Spule. Kratos-Werke Erlau Gaedt n acta Erlau, Amtsh. Nochlig.

Js . De 7c. M. SU §99. Verfahren zur Her- stellng von Blechrohrabzweigstücken. Otts Müller & Co, Maschinenfabrik, Wien; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. G. Nauter, Charlottenburg, u. G. A. F. Miller, Berlin SWM 61. 27,6, 13; Oesterreich 27. 6. 12. Lc. U. 5225. Vorrißtung an Blech- ridhtmashinen zum MRichten gelohter Bleche mit nicht gelochter Einfassung. Karl Fr. Ungerer (Maschineufavrik), Pforzheim i B, 2 N18 2b. M. S8 059. Vorrichtung zur Her- stellung wellenförmig gebogenen Drahtes. M Mary, Elberfeld, Brückenstr. 5 Ba D, 27 892. Vorrichtung zum Oeffnen und Breitführen naß behandelter Gewebe in Strangform. Fa. Wwe. A.Deck, Dornach t. Els. 14: 11. 12. Sa. H, GL 808. Borrichtung zum Aus- wechseln der Flottentröge von Strähngarn- mercerisiermashinen mit in aletder wage- rechter Ebene gelagerten Sf!reckwalzen- Gri ua Hahn, Nieterlahnstein a. Rh.

Sc, Œ. 18 9986. Maswine zum Ve- druckden von Stoffen (Geweben, Papter 9, dgl.) in Bahnen mittels gravterter, In8besondere Tiefdruckwalzen, bei der zwisW:n Mufsterwalze und Gegendruck- walze etne nachatebige Zwischenwalze ein- geschaltet ist. Elsässishe Maschinen- bau - Geselischaft, Mülhausen i. E. V

De de

Sd. W. £40 904, Steuerung#vorrih- tung an Wäschereimaschinen. ‘Kustav Welszer, Hamburg, Ottostr. 16. 21. 6.12. Se. L. §6 060, Staubabsaugevorrich- tung. Msoximilian Leisel, Bonn a. Rh, Coblenzerstr. 72. 18 2. 13.

0a, M. 50 082. Fahrbarer doppel- wandiger Behälter zum Ablöschen und Verladen von Koks, in dessen gleichfalls doppelwandigem Boden allseitig von Wasser umspülte Wafserzutrittsrohre vorgesehen sind. Franz Méguinu &@ &o., U.-B., u. Wilhelm Müller, Dillingen, Saar. 10 Li

12x, A. 22 459. Verfahren zur un- unterbrochenen Darstellung von Stikstoff- verbindungen aus Metallcarbiden und Stif- stoff. Dr Constantin Krauß, Cöln-Bra!-ns- feld, Dr. Paul Siaehetinu u. Wkitien- Gesellschaft fc Stickstoffdünger Knapsack, Bez. Cöln a. Rh. 10. 7. 12 12m. G. 29 924. Verfahren zur Ab- \hetdung von Mesothorium und Thorium X aus thoriumhaitigen Materialien. Dr. a Me, Wiesbaden, Kapellenstr. 29. 120. B. 68 822. Verfahren zur Her- stellung eines Acyloerivats von p-Phene- tidin. Dr.PeterVergell, Berlin-Wilmerss dorf, Prinz Regentenstr. 1. 16. 9. 12 12q. N. 14 012, Verfahren zur Wiedergewinnung des Aethers beim Ein- dampfen von ätheris{chen Tanninlösungen Nitritfabrik Akt. -Ges., Cövenick. 28.1.13. 15a. M. 50572. Matrizenablege- vorrihtung für Sey- und Zeilengteß- maschinen. MergenthalerSetmaschinen- Fabrik, G. m. b H., Berlin. 24.2 13, Löa, S. 86 281. Leiterngießmaschtne. Antello Savarese. Paris; Vertr. : Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. ‘M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 68. 7. 5. 12 5e. A. 23885. Vorrichtung zum Auslesen aufgestapelter Druckpklatten. Adrema Maschinen-Vau-GeseUschaft n. b.S, Beile 25/4; 13,

15e. f, 55515, Mit aufklappy- barem Unterteil und auf jeder Tischhälfte angebrachten Walzen für die Bogenförde- rung versehener Anlegetisch für Schnell pressen. Gustav Kleim, Leipzig-Leußsch, Glfenbabnt 13, 12. 7.13.

15l. C. 20670. Verfahren zur Herstellung von Abdrücken und Klischees unter Verwendung von Zelluloseacetat. Compagnie Géuérale d’Electriciié, Paris; Vertr. : Dr. W. Friedrich u. P. E. Schilling, Pat. Anwälte, Berlin SW:; 48 99, L

16. A. 23 746. Neaktionskammer für Superphosphat mit teilweise entfern- barem Boden. Zuf. z. Pat. 267 907. Aktieselskabet Dansk Svov!syre- & Superphosphat-Fabvbrik, Kopenhagen; Vertr. : Dr. P. Ferchland, Pat.-Anw., Berlin W. 30 31. 3. 13.

16, S. 329 143. Verfahren zur Her- stellung eines streu- und fkehrbaren Ammontakbindemittels für Viehställe, Ab- orie 1 doll D Uo Feb) Sacher, Düsseldorf, Herderstr. 38. O19

20f. G. 36 515, Elektriscbes Steuer- ventil, insbesondere für Einkammer. Druckluftbremsen. Dr: - Jiig, Dans Gallusser, Bern: WVBertr.: Dr. Marx Hamburger, Berlin, Friedrich - Karl- Ufer 2—4. 17. 4. 12.

20i. V, 6883S. Zugsißerungs- inrihtung, bei der zwangläufig mit dem Borsignal ein Anschlag zum Auslösfen von auf dem Zuge angebrachten Signal- vorrichtungen verstellt wird. Carl Boehle u. Johann Thill, Côln-Nippes. 20. 9. 12 20i. M 492930. Stellstange für Weichèn. Franz, Mann, Eving b. Dort- mund. 21. 12. 12.

20i. P. 30 038. Sireckenstromschließer. Thee Protective Signal Mauu- facturing Company, Denver, V. St.A.; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing. F. D Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 230: Les Laie

20L. E. 18 034. Selbsttätige Stroms- abnehmerfangvorrihtung, bei der eine

NRückholfeder dur eine bei Entgleisung | 3G

des Stromabnehmers erfolgende achfiale Verschiebung der Seilwinde ausgelöst wird. Edmund Ehlert jun., Berlin, Görlißer- sltaße 49 2. 5. 12;

201. E. 18 876. Selbsttätige Strom- abnehmerfangvorr{tung; Zus. z. Anm. E. 18 034. Edmund Ehlert jun., Berlin, Görligerstr. 49. 4. 12. 12.

Lia. M. 49588. Verfahren zum Telephonieren über eine Zwiscbenstation oder über mehrere auf einer Bren on! linie hintereinander liegende Zwi!chen- stationen, bei dem der antommende Sprech: \trom mittels eincs geetgneten Nelais yver- stärkt und weiter übertragen wird, Sören

Bezugsprets beträgt 1 #6 80 F teljahr. - Anzeigenp rets für den Naum einer 5 gespaltenen Ginheitszeile F0 S.

Peder Madsen, Kopenhagen; Bertr.: E. W. Hopkins,

Pat.-Anro,, Berlin A R O A

Ska. T. 17932. Scaltungsanord- nung für Linienwähleranlagen. Walter Mt enter, Berlin, Kotttuserdamm 91. D. E 21b. Sch. 43 899. Kohlenelektrode für galvanische Elemente. Victor Scholz, Berlin, Brunnenstr. 181. - 17. 5. 13, 2c. A. 22 2183. Oelschalter; Zus. z- Pat. 264 933. Allgemeine Elektrici-s täte-Geselischaft, Berlin. 23. 5. 12. 21c. B. 66425. Einrichtung zum felöstiätigen Ein- und A.sïchalten elek- trish angetriebener Pumpen für Wasser- perforgungéanlagen. Raymund Voraet#. Straßburg, Els, Vogesenstr. 80. 28. 2. 12. 21d. S. 392584. Einrichtung zum Anlassen von Synchronmotorea als Asyn- ch*onmotoren, bei denen Anker und Feld während des Anulaufens mit der Poliahl 2p, d. h. mit der halben normalen Zahl 4p, und das Feld als Zweiphasenwicklun; gescaltet sind. Société Alfgcienne de Koastructions Mécaniques, Bel- fort; Vertr.: Dipl.-Ing. C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen, A Büttaer u. E. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 7:6. 13. Franticit 8,0 127 21d. S, 39 645. Elektrise Maschine mit Luftschlizen im Eisen, deren Breite durch Distanzstücke bestimmt ist. Siemens- Ae G. m, b. §S.,, Berlin. 2403; 24. G.40 1683. Elektrishe Metalls drahtglühlampe. Gtühlampenwerk Mer- kur G. m. b. H., Soest i. W. 16. 10 13. D1f. M. 51 946, Glühlampenfockel mit einem gezogenen Metallkörper und einem isolierendeèn Boden für Swan- fassungen. Aimé Maria, Vitry - sur- Seine, Frankr. ; Vertr. : Diyl-Ing. W. Zimmerstädt, Pat.-Anw., Berlin SW. 47. 307.607 13; 21f. W. 42071. Halterung für Metallfäden ekeftrisher Glühlampen. Wolfram-Lampeu Akt.-Ges., Augs- bura: ‘18,4; 13. 21g. S. 37055. Dielektrikum für Kondensatoren und Apparate mit konden- satorartizger Wirkung; Zus. z. Pat. TT7:60T: Siemens - Schuckextwerke G. m. b, H, Berlin: 277 0e 12. 22g. E. 18 506. Verfahren zur Her- stellung von Imprägnierungs-, Farben- binde-, Anstcih- und Anustrichzusaßzmkitteln, intbesondere gegen Rostbildung; Zuf. 3. Anm. E. 17523. Dr. Rudolf Eber- bard, München, Adelheidstr. 36. 2. 12. 12 23e. O. S110. Fleckenreinigungsmittel ; Zus. z. Pat. 259 360. Heinrih Ockel- maun u. Otto Ocfelmann, . Groß Jena b. Naumburg a. S. 95. 6. 12. 24g. K. 53 932. Shornstetnschieber s Kunkel, Nehme b. Oeynhausen. 9 Q 13 SL7b. M. 59 5783. Luftpumpe. No- bert Mathieu. Lille, Frankr.; Vertr : A. Gerson u. G. Sacbse, Pat.-Anwüälte, Berlin 8W. 61. 25. 2.13.

Priorität aus der Anmeldung tn Frank- reich vom 11. 6. 12 anerkannt. Z3Ula. B. 6E168. Elektcisher Ofen zum Gießen von {wer s{chmelzbaren Massen unter Druck, unter Benußung eines, mit dem Ofen fest verbundenen Aue flußrohrs. Franz de Buigné, Magde- bura, Königstr. 23. 25. 2. 11. 32b. F. §6 239. Wiegemesser. Carl Förster, Leivitg, P2lmengarten. 31. 3. 13. §4i, V. 720420. Mittels Kugeln geführte Jalo:fie aus Blech als Möbel- vers{chluß Artur Burgemeifter, Nöntgen- thal b. Berlin. 24. 5. 13. 35a. D. 29 589. Lufkatße für Goch ofensh: äzaufzüge, bei welher die Küßbel- und Dedelseile durch einen an ihr drebbar angebrachten Lenker beeinflußt werden. Deutscze Maschineufabrik, A. G., Duisburg. 24. 9. 13. 35d. K. 53 231. Speriklinkenschalt- werk, insbesondere für Hebëvörrihtungen. Maurice Kapferer, NPuteaux, Frankr ; Vertr. : Dipl.-Ing. B. Wassermann, Pat.- Anw., Berlin SW. 68. 25. 11. 12. c. F. 35754. Verfahren zum Betriebe eines Hetzkörpers mit Feuerung dutch gosförmigen, flüfsigen oder festen Brennstoff oder mit Beheizung durh c‘eftrisden Strom oder Wasserdampf. Dipl.-Ing. Hermann Frauk, Dresden, George Bährstr. 20. 2. 1. 13. 36e. B. 67 998. Verfahren und Norribtung zur \{chichtweisen Erbitzung von Flüssigkeiten. Georae Gilbert Well, London ; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Dóôöllner, M. Setlèr u. E, Maemeck?, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 3. 7. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 3. 2. 12 anerkannt. 37a. ©. 60066, GSilowand aus

aufelnandergelegten Balken aus Eisen- teton, Holz oder ähalihen Stoffen. Bruno Doffmaun, Mainz, Wallau- straße 41, u. B. Selweg, St. Peters- burg, Rußl.; Vertr.: Bruno Hoffmann, Mainz, Wallausir. 41. 31. 12. 12. 37f. M. 52 742. Borricßtung zum gleichmäßigen Ausziehen der Röhren von Teleskopmasten u. dgl C. D. Magirus, UAkt.-Ges., Ulm a. Donau. 25. 9. 13, 37f. N. 14670. Aus mehreren an- einandergelenften Teilen bestehendes Tor für Luft\chiffhallen und ähnliche Gebäude. Julius Nagy, Berlin-Schöneberg, Voß- bergstr. 2, u. Karl Janisch, Berlin- Wannsee, Bismarckstr. 42. 183. 9. 13. 28h. D. 62356. Verfahren zum Imprägntieren von Holz. Hülsberg & Cie: m. b. S, Berlin. 8.9 1N 39b. W. 69762. Verfahren zur Berbesserung synthetiser kautihufartiger Substanzen. Zus. z. Anm. B. 69 362. Badische Auiliu- & Soda - Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. 3. 12. 12. 39b. C. 23 221, Verfahren zur Darstellung von fkünstlißem Kauts{ufk. Us. z. Pat: 259263. Dr. Heinrich Solloseus, Berlin, Regensburgerstr. 27. 22/4/43; 29b. E, 18776. Verfahren zur Herstellung von Kautschuk oder defsen Homologen aus Ifopren, dessen Homologen und Analogen. Dr. Hans v. Euleex, Stockholm; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 8. 1. 13, 40a. G. 236022. Verfahren zur Be- handlung mit zinkfhaltigen Massen durch Erhitzen derselben auf einem aus redu- zierenden Stoffen und einem Biudemittel bestehenden Herdbett. Grauadeua Mi- ning Compauy, Chicago, V. St. A.; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin SW..13. 6. 2, 12, 408. K. 54758. Amalgamiervor- richtung, insbesondere zur Goldausbereitung, mit übereinander angeordneten rotierenden Schalen. MRichard Ritter von Kimako- wicz- Winuiki, Hermannstadt, Ung. ; Vertr. : Dipl -Ing. S. Meier, Pat.-Anw., Berlin 8SW. 61. 29. 4. 13. 40a. Z. 8557. Ofen zur Ausführung des Verfahrens zur Gewinnung von leiht orydablen Metallen. Zus. z. Pat. 226 257. Albert Zavelberg, Hohenlohehütte, O. S(l.- 6. 8. 13. Ala. Sti. 17 720. Norrichtung zum Formen von Hüten. M. Fernand Stoffel, Paris; Vertr. : M. Mintz, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 19. 912:

Priorität aus der Anmeldung in Frank- reid) vom 3. 10. 11 anerfannt. 42c. G. 36685. Vorrihtung zur Uebertragung der Höhenshwankungen des Flüssigkeits\piegels in einem Hochbehälter auf tiefer gelegene Meß- oder Regelungs8- vorrichtungen. Anton Gagg, Zürich; Vertr.: H. Nähler u. Dipl.-Ing. #. Seemann, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 29: 412 42d. F. 36 268. Verbindung zweier Hebelarme durch ein mit zwei Spiten oder Schneiden versehenes Zwishenstück bei Meßinstrumenten. R. Fueß vorm. F. G. Greiner jun. & Geißler, Berlin: Stegliß. 22. 4. 13. 42d. M. 514 049, Schreibvorrihtung für Registrier-Instrumente. Dr. Vaul Meyer, Akt.-Ges., Berlin. 25. 10. 13. 42e. H. 62481. Kapselwerk. Carl Hamann, Bergedorf. 20. 5. 13. ; 42. H. 59607. Mit Saugluft arbeitende Füll- und Abwiegevorrihtung für mehlartige Stoffe und Flüssigkeiten. Dr. Gerbard Serfeldt, Plaidt b. Ander- nad a. Rh. 11. 11 12: 2g. F. 36451. P'attensprech- maschine mit \{wotngendem Schalldo]en- träger und Einrichtung zum selblitätigen Anheben und Zurücführen der Schalldose in die Anfangsstelung. Josef Fiala, Brest-Utowsk, Rußl.; Vertr.: O. Cra- coanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 483. 7.5. 13. 2g. D. 62809. Swalldose mit bohl gewölbtem Schallraum. Robert Hopf, Leipzig-Gohlis, Landsbergerstr. 16. 21 6.13. 424. I. 15 107. Syrehmaschine. Indufiria VBlechwaaren-Fabrik S, m. b. H., Berlin. 17. 10. 12. 42K. V. 11 522. Einrichtung zur e’eftromagnetishen Aufzeihnung von Tönen. Ernt Vorbeck, Berlin, Spandauerftr. 23. 2500 .K 10 Í 42h. F. 36 304. Verfahren zur Her- stellung von plasttisch wirkenden Bildern. Ernst Friedmann u. Bruno Retffen- stein, Wien; Vertr.: O. Siedentopf u Dipyl.-Fna. W. Frits, Berlin SW., 61 14. 4. 13. 42h. G. 238609, Versghren zux Helligkeitsmessung. Dr.-Ing. Häns Voeu, München, Promenadenpl. 22, 8. 3, 18,

BYerfahren und

Pat.-Anwäite, | 5 . ] | dei welher das Umlegen des Klebrantes | durch einen Schieber und darauf ein Zu-

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglichß, Der für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S.

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich““ werden heute die Nrn. 3014., 301B., 3010. und 301). ausgegeben.

42h. 3. §234. Sphärisch, astigma- tisch und chromatisch korrigiertes Obj-ktiv. Fa. Carl. Zeise Jena. 2. 1.13.44 42. F. 86358, Vorrichtung zum Prüfen von Robin auf Außendruck. Otto MLOEEE, G. b. H., Nhbeydt, Rhld. 18 L 42p. B. 69 888. Fahrprelsanzeiger mit zwei Gruppen von Zählwerken zur Kontrolle der einzelnen Leistungen. Friedrich Wilßelm Gustav Bruhn, Berlin-Wil- mersdorf, Hohenzollerndamm 27. 12. 12.12. 44a. M. 53 468. Sicherheitsnadel mit etner Verdickung an der Biegungs8- ftelle. Ioseph Möhlig, Aachen, Gott- friédsir. 30, 258/159. 45e F. 34 735, Vorri@tung zum Waschen von Pilzen, Beerenfrüchten, Pflanzenblättern und anderen Stoffen mittels in den Wafserbehälter eingeführter Drudluft; Zus. z. Pat. 239 134. Wilhelm Fink, Bonn a. Rh. 1. 7. 12. 4A5f, O. 7980, Vorrihtung zum Verscheuhen von Fliegen o. dgl. mittels mechanisch bewegter Flügel. Friß Over- manu, Peine. 1. 3. 12. âGsa. W. 40415, Erxplosionskraft- maschine mit sternförmig angeordneten fest- stehenden Kolben und beweglichen Zylindern, die in der gleihen Ebene liegen. Joseph Weiß, Colombes, Frankr.; Verctr.: Adalbert Müller, Pat.-Anw., Berlin 8, 42. 24 2.12,

Priorität aus der Anmeldung in Frank- rei vom 16. 9. 11 anerfannt. 46b. C. 22858. Umsteuerung für Berbrennungskraftmaschinen. Engelbert Cexrnocky, Prag: Vertr.: G. Dedreux, A. Weickaiann u. H. Kauffmann, Pat.-An- wälte, München. 30. 1. 13. 46c. J. 13040. Sprißvergaser. Henri Victor Jules Jouffret, Jules Maurice Renée, Maurice VPoudard u. Marcel Menneffon, Paris; Vertr.: Dipl.- Ing. I Pat.-Anw., Charlottenburg. 14 10010 7g. St. 17 270. Niederschraubpentil für Hochdruckgasflashen. Catl Stupp, Cöln a. Rh., Minoritenstr. 17. 23. 4 12. 47g. St, 17 371. Niedershraubventil für Hochdruckgasflaschen; Zus. z. Anm. St. 17270. Carl Stupp, Cöln a. Rh., Minoritenste. 17, 31. 5. 12 47h. P. 28 656. Dre O und -Wendegetriebe. Franf Monroe Vrather. Detroit, Mic., V. St. A.; Yertr.: E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin SWL Le 1L 412. 47h. St. 17257. Erzenter- oder Kurbelgetriebe, bei welhem die Antriecbs- welle mit der Vorgelegewelle durch ein Exzenter- oder Kurbelgetriebe verbunden ist. Ferdinand Strnad, Berlin-Schmargen- dorf, Sulzaerstr. 8. 23. 4. 12. 49a. A. 21989. Vorrichtung zur Saltung des Querschlittens an Revolver- dreh“änken. Herbert Austin, Broms,„rove, Enal.; Vertr. : M. Abrahamsobn, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 2. 4. 12. 50b. G. 37986, Vorrichtung/ zum Entfernen von s\peztfisch {weren Fremd- förvern aus Futtermitteln oder Mahlgut. Adolf Guder, Ratibor. 26. 11. 12. 50b. St. 18 313. Zulauf-Regelung für Schrotmühlen. Fa. F. Stille, Munster & W 12. 3, 134 50d. C. 22 708. Vorrihtung zum Sieben oder Sichten, bestehend aus zwei übereinander liegenden, feîst gelagerten ge- nrigten Sieben. John C. Clark, Atlanta, (Georgta, Amerika; Vertr : Dr. G. Lotter« bos, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 21. 12.12. 52a. M. 50263. Nähmaschine. H, Mundlos & Co., Magdeburg-N. A L 5 52a. M. 50268. VorriŸtung zur Herstellung von Lochstikeret auf Näh- maschinen für den allgemeinen Gebrauch. H. “ri T E «&« Co., Magdeburg-N. 27:1. 18 5Ca. S. 39 244. Faltvorrihtung für Mehrnadel-Nähmaschinen. The Singer Manufacturing Company, Elizabeth, New Jersey, V. St. A.: Vertr.: H. E. Schmidt, Dipl.-JIng. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 6.13. Großbritannien 7. 6. 12 u. V. St. Amerika 12. 10. 12. 52b. S. 31 763. Kartens{lagvor-

richtung für Stickmaschinen. Fa. Adolph.

Saurer, Arbon, S{hweiz; Vertr.: C. Nöstel u. R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 25. 6. 10.

5Z3c. F. 34 D949. Verfahren zur Her- stellung von Obst- und Gemüsestaub (feinste Pulver). Dr. Hans Frieden- thal, Nikolasfee. 14 8. 12.

52h. D. DT 028. Spigtütenmaschine,

sammendrü@en der verklebten Teile durh

Walzen erfolgt. Emile Daneau, Rhisneÿe

L Ee T dr porte rag M ne ag Pr r