S t La agi: Ativ Gier vtiE O R R G S A I E E E S e “E B E E E E E L E
S E
E E
n den Etat für D) Eisenbahnvertoöaliung, 1913 ergtht fi ins- : Ordinarium. gesamt (Vrdinarium | 2,10 Prozent des statistishen Anlagekapitals Ende März 1913 in Höhe von undErtraordinarium)| "11 633 416553 6 (g2gen 1912 + 489 6 Millionen Mark) betragen rund ehr- | Minder- | 244 400 000 Æ (gegen 1913 -+ 10 300 000 4). : übershuß | übershuß | An Reinübershuß find veranschlagt 323 551 981 46 (gegen 1913 — 4 030 854 oder oder und nach Abzug von 79151 981 4 Rücklage in den Ausgleichsfonds (gegen 191 — 14330854 Æ) noh vorstehende 244 400 000 4. Mehreinnahmen. 41 276 000 aus dem Personeuvexkchr, | aus reiner Verkehrssteigerung je 6 Prozent 73 558 000 „ aus dem Güterverkehr mehr gegen die Wirklichkeit 1912). 3613 000 „ für Ueberlafsung von Bahnanlagen, gegenüber 677 000 46 Mehr - ausgaben für Benußung fremder Bahnanlagen (Kap. 23 Tit. 10). 8 460 000 „, für Ueberlafsung von Fahrzeugen, gegenüber 2920 000 4M Mehr - ausgaben für Benugung fremder Fabrzeuge (Kap. 23 Tit. 11). 6 214 000 , Erträge aus Veräußerungen. 1054 000 , verschiedene Einnahmen. | Mehrausgaben. (Betriebszahl, d. h. Verhältnis der Betrtebsausgaben zu den Be- triebseinnaymen, 69,28 9/9 gegen 66,30 %/ nach der Wirklichkeit von 1912 und 68,21% nah dem Etat für 1913). 66 930 600 # persönlihe Ausgaben, darunter 33 554 000 „6 für Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüsse (Kap. 23 Tit. 1, 1a und 2), insbesondere für 9924 neue etat- mäßige Beamtenstellen, und 15 500 000 46 für Dienst- eintommensverbesserungen, für Hilfsarbeiter und Löhne, Reise und Umzugskosten sowie andere Nebenbezüge, insbesondere 5 056000 4 Fahr-, Stunden- und Nachtgelder mehr an Remunerationen darunter 3800 000 é Zuwendungen an Altpensionäre und Ulthinterbliebene, dagegen 2317400 , weniger, insbesondere mit Rücksicht auf die in Aussicht genommenen Diensteinkommensverbesserungen, 6 131 000 6 fonstige perfönlihe Ausgaben, darunter 1 843 000 6 geseßlihe Pensionen, 982 000 „ geseßliche Witwen- und Walsengelder, 730 000 , Zahle zu Krankenkassen, 1790000 „ Zuschüsse zur Arbeiterpensionskasse. 15 566 000 6 Beschaffung der Betrieb8materialien- (Kay. 23 Tit. 7). 18 988 000 „ Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der baulichen Anlagen (Kay. 23 Tit. 8). 13 692 000 , Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der Fahrzeuge (Kap. 23 Tit. 9), darunter +- 5 000 000 4 für Beschaffung ganzer Fahrzeuge. 957 400 „ verschiedene Ausgaben (+ 452800 46 Gntschädigungen auf Grund der Haftpflichtgesete, + 1716 600 „, Ersaßleistungen, — 1435 000 , Kommunal- usw. Steuern). 971 000 „ Anteil Hesfsens und Badens an den Ergebnissen des Betriebs. 71 600 , n für das Eisenbahnwesen (3 neue Beamten- ellen). 12084254 , Zinsen und Tilgungsbeträge (vgl. Mehreinnahmen bei der öffent- lihen Schuld). Minderausgaben. 14330854 é Rüklage in den Ausgleichëfonds (vgl. am Eingang). Ertraordinartum. Einnahme Ausgabe 3 48 601 000 A, 1788000004, 130 4 023 000 „ 128 200 000 ,„ 124
21 982 000 6 243 000 ,
1 333 000 und Unterstüßungen,
uschu für 1914. . 199 00 Lo 177 00 Einnahmen. 2101 000 4 Beiträge Dritter (gegen 1913 — 422 000 4), 1500 000 „ aus dem Verkauf von Eisenbahngrundstücken (wie 1913), 45 000 000 „ aus dem Ausgleihöfonds zur teilweisen Deckung der einmaligen
und außerordentlichen Ausgaben (gegen 1913 —- 45 000 000 4).
= 48 601 000 4.
Ausgaben.
1,15 Prozent des s\tatistischen Anlagekapitals am Ende des Etatsjahres 1912 in Höhe von rund 11 633 400 000 4 betragen 133 800 000 /. Dazu 45 000 000 46 aus dem Ausgleichsfonds für die dringend notwendige weitere Ausgestaltung der Eisenbahnanlagen (vgl. Art. 1 § 3a Nr. 3 des Geseßes über den Ausgleichs- fonds vom 3. Mai 1903, Geseygsamml. S. 155) = 178 800 000 46. Eingestellt sind dementsprehend 178 §00 000 4, und zwar:
147 254 050 4 fernere und legte Raten (gegen 1913 rund 47 400 000 6 mehr)
von etnem noch vorhandenen Baukapttal von rund 526 900 000 4 (gegen rund 456 000 000 4 in 1913), 12845 950 , für neue Bauten (gegen 1913 + rund 4700 000 4) mit einem T von rund 256 000 000 6 (gegen rund 126 200 000 4 n 1919), 18 700000 , für D nos (gegen 1913 — 1 500 000 4), abon 900 000 6 für Waldbrände und Schneeverwehungen (gegen 1913 — 300 000 6), 2900000 „ für eleftrishe Siherungs8anlagen (wie 1913), 500 000 ,„ E T den in den östlihen Grenzgebieten IMIC 1913), 200000 „ für Doppellichifignale (gegen 1913 — 1 200 000 46), 15 000 000 , für dea Dispositionsfonds (wie 1913). Außerdem ist in Aussicht genommen, ia den nächsten Eisenbahnanleihegeseßtz- entwurf für die bestehenden Bahnen einzustellen : a. 173 200 000 4 für Beschaffung von — 16,8 Mill. Mark), b. eiwa 176 800 000 „ für die Herstellung zweiter und weiterer Gleise, so- wie einer Güterverbindungs8bahn zwischen Scheune und dem Nangierbahnhofe Stettin, ferner für den Ausbau der Nebenbahn Schneidemühl—Neustettin zur Hauptbahn. j1sammen eiwa 350 000 000 M.
10) Oeffentliche Schuld. Ordinarium.
ß 0 M, V v
Fahrzeugen (gegen 1913
10 558 985
Mehreinnahmen. 967 336 4 Anteil der Bergverwaltung an der Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden. 12084 254 , desgl. der Eisenbahnverwaltung. Mehrausgaben. /
17180415 (6 zur Verzinsung. Für Verzinsung neuer Anleihen sind 15 500 000 4 (wte 1913), außerdem an Diskont und Spesen für auf Grund des Gtatêgeseyes auszugebende Schaßanweisungen wie im Vorjahre 2 000 000 4 vorgesehen. zur geseßliGßen Tilgung von 2/5 9%.
Tilgung des Kaufpreises der Hiberniaaktien (vgl. Mehreinnahme an Dividende bei der allgemeinen Finanzverwaltung).
Tilgung der Anleihe zur Erweiterung der Anlagen der Staats- bergverwaltung.
Verstärkung der geseßliGen Schuldentilgung dur ersparte Zinsen. Verwaltungskosten (19 neue Beamtenstellen).
11) Laudtag.
12) Allgemeine Finanzverwaltung. Ordinarium.
2 722 608 655 086 „
190811
2 376 000 156 290 ,
219 493 3 768 514
Mehreinnahmen. 278 400 6 Rückzahlungen und Zinsen auf Ausgaben zur Förderung des Baues von Kleinbahnen. 167000 , Rückzahlungen und Zinsen auf Baudarlehen. 688 820 „ Dividende für die Hiberntaaktien (vgl. Mehrausgabe an Tilgung bei der öffentlihen Schuld). 1400000 „ Einzahlungen von hinterlegten Geldern gegenüber einer glei hohen Mehrausgabe an Nückzahlungen. Mindereinnahmen. 9 992 924 #6 Anteil am Ertrage der Branntweinsteuer (Ueberweisung vom Reich). 500 000 „ Anteil am Ertrage der Wertzuwachsfteuer. 4 923 000 „ Einnahme des vormaligen Staatsschagzes.
Segen den Etat {üt 1913 ergibt si ins- gesamt (Ordinarium und Extraordinarium)
Mehr- übershuß oder Minder-
bedarf t
Minder- überschuß oder Mehr- bedarf b
a
768 049
| “ 7900| | 6531 219
4 368 045
Mehrausgaben.
100 000
Æ Auszahlungen von Zinsen hinterlegter Gelder.
Minderau®gaben.
6 440 7838
& an Matrikularbeiträgen. Nah Abzug der oben erwähnten Minder« einnahme von 5 852924 4 an Ueberweisung aus der Branntwein. steuer verbleibt eine Minderausgabe an ungedeckten Matrikulgr- beiträgen von 587 864 . Auf den Kopf der preußischen Bes völkerung entfallen 84,40 4 (gegen 1913 — 1,46 S).
183) Staatsministerium (vershiedene Zentralverwaltungsbehörden). Ordinarium.
Mehrausgaben.
160 080 121 610
Einnahmen. 145 800
Ausgaben. 500 000
é Generalordenskommission, darunter 150 000 6 zur Anschaffung und Unterhaltung der Ordenstnfignien.
» Landeswasseramt — neu zu errichten auf Grund der §8 370 big 373 des Wassergeseßes vom 7. April 1913 —, darunter 91 560 Besoldungen und Wohnungsgeldzushüsse.
Extraordinarium.
Etnnahme Ausgabe für 1914 , , 145800 695 800 M 590 000 M Io _— é 120000 ,„ 120 000 „.
#6 Beitrag des Reichs zur 1. Baurate für den Neubau eines Dienst, gebäudes für das Geheime Staatsarchiv in Berlin und das neu zy begründende Reichsarchiv.
46 Neubau eines Dienstgebäudes für das Geheime Staatsarhiv in Berlin und für das neu zu begründende Reichsarchiv, 1. Rate (Ge, samtkosten 1 665 000 4, davon entfallen auf Preußen 1. 178 883 4% und auf das Neich 486 117 46).
Zuschuß
14) Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.
Mehreinnah1 100 000
1 700 000
15) Finanzministerium. Ordinarium.
nen.
#4 bei den Oberversiherungsämtern nah Inkrafttreten der die Kranken- versicherung betreffenden Vorschriften der Neichsversiherungsordnung gegenüber 200 000 Mehrau8gaben an Kosten des Verfahrens,
« Zinsgewinne aus der Nußbarmahung der Geldbestände des Aug- gleihsfonds.
Mehrausgaben.
21 530 830 947
1 300 000 984 700 200 000
50 000 302 052
2 980 000
1 000 000 1 000 000
900 000 115 000 1362 119
535 000
„ Ministerium (4 neue Beamtenstellen).
« Vberpräfidien und Regierungen (neue Stellen für 15 Regtierungsräte, 1 Regterungskasseninspektor, 1560 RNegierungssekretäre, 40 Negierungs- kanzlisten, Umwandlung von 24 Hilfsbotenstellen in etatmäßige Boten- stellen, + 207572 #6 unvorhergesehene und vermishte Ausgaben —+ 50 000 4 Negulierung des Geschäftsbedürfnisfonds, — 100 000 4 NRemunerierung von Hilfsarbeitern im Bureau-, Kassen-, Kanzlei- und Unterbeamtendienst).
Pensionsfonds, neden + 1 858 000 4 bei der Eisenbahnverwaltung und + 201 000 4 bet der Justizverwaltung. Witwen- und Walsengelder, neben + 992 000 4 bei der Eisenbahn- verwaltung und + 351 500 46 bei der Justizverwaltung. Zuwendungen an Altpensionäre und Althinterbliebene, neben —- 800 000 4 bei der Eisenbahnverwaltung. Ablösung von Passivrenten und anderen Verpflichtungen. Ne igoilime, neben + 63 948 4 bei der Justtz-, Berg-,
isenbahnverwaltung und Verwaltung des Innern. Diensteinkommensverbesserungen nach der besonderen Gesetzesvorlage 3800000 e) abzüglih der “gegenzurechnenden Beträge für
ssistentenausgleichsunterstüßungen und außerordentliße Zuschüsse an Unterstüßungen mit 821 000 M.
Extraordinarium. Ausgabe.
ut 14 N 4 894 497 A6,
Oa C OZDLOIA
Beteiligung des Staates bet der deutschen Pfandbriefanstalt in
Een 2. Rate (wie 1913).
Srwerb und Erschließung des Umwallungsgeländes der Stadt Posen,
11. Nate (gegen 1913 + 150000 4), tinbesondere für die Zwede
der Kreditanstalt für \städtishe Hausbesitzer.
Erwerb des Grundstücks Unterwafserstraße 6 in Berlin.
Erwerb des Grundstücts Schwanenweg 19 in Kiel.
weitere Raten an Grunderwerbskosten aus Anlaß des geplanten
Dpernhausneubaus in Berlin (fällige Hypotheken, Restkaufgelder
und Zinsen).
außerordentliher Zusbuß zu den Fonds für Unterstüzungen an
Beamte in allen Verwaltungen mit Aus\ch{luß der (auf den be-
treffenden Speztaletats berüdck|ichtigten) Beamten der Berg-, Eisen-
bahn- und S gegen 1913 um 115 000 46 gekürzt, mit Nücksicht auf die in Aussicht genommenen Diensteinkommens- verbesserungen.
16) Bauvertvaltuung. YPrdinarium.
Mehreinnabmen.
500 000
é Nuhrschiffahrtverwaltung gegenüber einer gleich hohen Mehrausgabe.
710 000 „ Beiträge zur Unterhaltung der Land- und Wasserstraßen usw.
1 200 000 500 000
„ Verkehr8abgaben infolge der probeweisen Inbetriebnahme eines Teiles des Nhein-Weser-Kanals im Laufe des Etatsjahres 1914.
„ Schleppbetrieb auf dem Nhein-Weser-Kanal gegenüber einer glei hohen Mehrausgabe (es ist ein neuer Einnahme- und ein neuer Ausgabetitel gebildet, um das finanzielle Ergebnis des auf Grund des Gesetzes, betreffend das Shleppmonopol, ein- gerihteten Schleppbetriebes ersihtlih zu machen).
Mehrausgaben.
16 32 2 300 87
0 4 Ministerium (3 neue gegen 3 eingezogene Beamtenstrllen). 9 „ Bauverwaltung, darunter : 278 770 #4 Besoldungen und Wohnungsgeldzuschüfse, ins- besondere für 123 neue Beamtenstellen, 509 000 6 Unterhaltung der Seehäfen, 1159 500 4 Unterhaltung der Binnenhäfen und Binnen- gewässer, davon 900 000 46 infolge probeweiser Jn- betriebnahme eines Teils des Nhein-Weser-Kanals.
Extraordinarium.
für 1914 24 114 700 M,
913 19614250 ,
” 1 . 12 676 200 4 für Binnenwasserstraßen (gegen 1913 + 170300 4), darunter
8 835 000
3 000 000 46 Verbesserung der Oderschiffahrtsstraße bei Breslau im Zusammenhange mit der Ausführung des Gesetzes, betreffend die Serslellina und den Ausbau vgn Wasserstraßen vom 1. April 1915, 2. Nate (gegen 1903 -+ 1000 000 4), 700 000 6 Instandsezung der Spree-Oder-Wasserstraße auf der Strecke Große Tränke—Fürstenberg, 6. Rale (gegen 1913 — 1 300 000 6), 1100 000 (4 Kanalisierung der Aller von Celle bis zur Leinemündung, 7. Rate (gegen 1913 + 600 000 4), j 850 000 „(6 Bau von S{hleppzugshleusen auf dem Dot!- mund-Ems-Kanal, 7. Nate (gegen 1913 — 450 000 m4 1800 000 4 Fortführung der Mainkanalisierung oberha Offenbach, 2. Nate (gegen 1913 + 1 700 000 gen j 450 000 46 Bau einer zweiten Matnschleuse bei Kostheim, 1. Nate (Gesamtfkosten 1 350 000 4), 4 b 250 000 6 Bau einer festen Rheinbrücke bei Wefel el Erweiterung des Hohwasserprofils des Rheins bei Wesch „1. Nate (Gefamtfosten 2 750 000 A). “ „für Soehäfen (gegen 1913 4 2819 750 6), darunter 750 0 U Verbesserung der Schiffahrtsstraße Stettin—Swinemünde, 1. Na (Gesamtkosten 10 200 000 4),
(Forlseßung in der Zweiten Beilage)
Gegen den Etat für 1913 ergibt sh ins- esamt (Ordinarium und Extraordinarium) “Mehr- Y übershuß | übers{uß
oder Minder- bedarf M
tinder-
oder
Mehr-
bedarf 4
829 507
3 133 670]
1438 000 1165500 ,
Mehbreinnabmen. 432 170 M
355 400 , 91400 j;
Mehrausgaben. 24 900 (09080
816 204 ,
50 000
250 000
Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 27. Dezember
250000 4 Bau einer Shußmauer auf der Insel Helgo- land, 2. Rate (wie 1913), 1100000 4 Grunderwerb für die Erweiterung des Fischereihafens in Geestemünde, Nest (gegen 1913 + 600 000 M), 1500000 \Æ Landgewinnung westlich des Emser Außen- hafens, 3. Nate (gegen 1913 + 1 200 000 4). für Hohbauten (gegen 1913 + 1/130 700 M), darunter 500 000 für den Neubau eines Königlichen Opernhauses in Berlin, 1. Nate. verm!schte Ausgaben (gegen 1913 + 379 700 4), darunter 50 000 4 zur Förderung des Luftfahrwesens (wie 1913).
17) Handel und Gewerbe, Drdinarium.
Lotsengebühren infolge Neuregelung des Binnenlotsenwesens (vgl. Mehrausgaben).
Eichgebühren gegenüber 340115 A Mehrausgaben. Ée ita eie gegenüber 81350 4 Mehraus- gaben.
Ministerium (zwei neue Beamtenstellen). Handels- und Gewerbeverwaltung (neue Stellen für 72 etats- mäßige Binnenlotsen infolge Neuregelung des Binnenlotsenwesens — neben Umwandlung von 7 Stromlotsen- in Binnenlotien- stellen —, für 5 Gewerbeinspektoren, 29 Eichmeister, 8 Eichamts- sekretäre, 1 Regierungs- und Gewerbeshulrat und 1 Beschuß- meister — gegen Wegfall der Stellen für 2 Beschußmeister- Assistenten —). Zu Dienstprämien für Schiffahrts\{uymann- schaften sind 17 110 4 vorgesehen, zu sächlichen Ausgaben für die Eichämter 189 580 4. Gewerbliches Unterrichtswesen
insbesondere
100 000 4 Zuschüsse für Fortbildungs\Mule ir Mädchen. 80 000 „ desgl. in Westpreußen und Posen | \{ulen.
50000 „ Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte für die Fortbildungs- und Fachschulen. 35933 „ Zuschüsse zur Unterhaltung von Fachshulen. 110700 „ Dispositionsfonds. L 100000 „ Zuschüsse zu den Veranstaltungen der Hand- werkfstkammern und anderer Körperschaften zur Hebung des Kleingewerbes (übernommen vom Extraordinarium). Förderung der nicht gewerbsmäßigen Arbeits- vermittlung und Nechtsberatung für die minder- bemittelten Bevölkerungskreise. n Förderung des fleingewerblihen Genofsen- \haftswesens (30 000 4 vom Extraordinarium übernommen).
Ertraordinarium. Ausgabe
20 000
40 000
r 1914 ¿ 687 675 M
O E L s 569 945
Beteiligung gewerblicher Fahshulen an der deutschen Werkbund- ausftellung in Cöln 1914 fowie Beihilfen zum Besuch dieser Aus- stellung durch Handwerker und Kunstgewerbetreibende.
Um- und Erweiterungsbau auf dem Dienstgrundstück der Porzellan- manufaktur, 1. Rate (Gesamtkosten 370 700 4).
18) Justiz. Ordinarium.
Mehreinnahmen.
3 449 000 6 470 000 ,„ 268 890 y
Mehrausgaben. 34 290 M
GoL T
2941754 ,
767 747
201 000 351 500 547 000 32 300
1 000 000
Kosten und Geldf\trafen.
aus der Beschäftigung der Gefangenen. :
fonstige Einnahmen, darunter 100 000 { Einnahmen aus ver- fallenen Hinterlegungsmassen übertragen vom Etat des Finanz- ministeriums.
Ministerium (4 neue Beamtenstellen). | e
Oberlandes8gerihte (58 neue Beamtenstellen, nämlich 3 Senats-
präsidenten, 15 Oberlandeêsgerichtäräte, davon 2 als ständige Mit-
glieder der Justizprüfungskommission, 3 Staatsanwälte, 17 Ge- rihts\{chreiber und Sekretäre, 13 Kanzlisten, 7 Gerichtsdiezuer).
Land- und Amtsgerichte U
(+ 2317 097 4 Besoldungen und Wohnungsgeldzushüsse, ins-
besondere für 763 neue Beamtenstellen, darunter
12 Landgerichtsdirektoren, 32 Landrichter, 80 Amts-
rihter [Gefamtzahl dann: 1481 Landrichter und
3810 Amtsrichter], 19 Staatsanwälte, 12 Amts-
anwälte, 9 Nechnangsrevisoren, 224 Gerichts-
schreiber und Sekretäre, 56 Gerichts\chretber- gehilfen und Assistenten, 171 Kanzlisten, 143 Ge-
richt8diener, n
Gebührenanteile der Gerichtsvollzieher,
für ständige Hilfsarbeiter im Kanzleidienste
[Kanzleidiätare] sowie Schreiblöhne des Kanzlei-
perfonals, O Z
Nemunerationen der an der Leitung oder Be-
aufsihtigung des Arbeitsbetriebs unmittelbar
beteiligten mittleren und unteren Gefängnis- beamten aus dem Arbeitsverdienst der Gefangenen, neben —+ 55 000 M4 bei den besonderen Ge-
fängnifssen, D ,
+- 257100 „ Geschäftsbedürfnisse, Dienstkleltdungszus{üsse an Unterbeamte,
—+ 201 300 „ Gefängntsverwaltungs8fkosten, i:
— 351200 „ für Hilfsarbeiter und Stellvertreter in allen Dienstzweigen mit Ausschluß des Kanzlei- dienstes). i = i :
besondere Gefängnisse (50 neue Beamtenstellen, davon 11 über-
tragen von den Land- und Amtsgerichten, 605 600 46 Gefängnis- verwaltungskosten).
Pensionen:
Witwen- und Waisengelder.
bare Auslagen in Zivil- und Strafsachen.
Anteil an der Portoablösungssumme. i
zur Ausführung des NReichsgeseßzes über die - Entschädigung der
Schöffen und Geschworenen.
Extraordtnarium.
Ausgabe A 10 840 000 4,
« 1913 1, 9720000 1. | : einmaliger Zushuß zu den Kosten der Unterhaltung der Justiz- gebäude (neu). S / ;
Um- und Erweiterungsbau des Geschäftsgebäudes für das Land- (Gesa IT Berlin und das Amtsgeriht Berlin-Tempelhof, 1. Nate
406 000
39 390
30 000
Gesamtbaukosten 1 357 000 46).
Neubau eines Gerichtsgefängnisses in Klel, 1. Nate (Gesamtbau- osten 999 000 4). y A
Neubau eines Geschäftägebäudes für das Landgericht und Er- weiterung der Geschäftsräume des Amtsgerichts in Crefeld, 1. Nate (Gesamtbaukosten 873 300 M). / :
Erweiterung der Geschäftsräume des Landgerichts und des Amts- gerihts in Aachen, 1. Rate (Gesamtbaukosten 982 400 46).
oder
Gegen den Etat für 1913 ergibt sich ins- gesamt (Ordinarium und Extraordinarium)
Mehr- | MVinder- überschuß | überschuß
Minder- |
bedarf |
M
l
| 2 557 248
| | | | | |
oder Mehr-
bedar!
1913.
19) Ministerium des Juneru. Xrdtnarium.
Mehreinnahmen.
401 233 M Polizeikostenbeiträge. ; 100000 „ aus Versicherungsämtern, gegenüber 288464 « Mehr- Í aus8gaben für diese Aemter. 159901 „ Strafaunstaltsverwaltung. l: j 3591375 „ Veteranenbethilfen gegenüber einergleihhohenMehr- ausgabe.
“e Mehrausgaben.
6 698 237
8 370 A Ministerium (3 neue Beamtenstellen), / Beim Oberverwaltungsgericht sind 8 Ratsstellen vorgesehen. 315213 „ Landrätlihe Verwaltung (15 neue Kreisassistentenstellen). 416 950 Polizeiverwaltung in Berlin und Umgebung (129 neue Beamten- \tellen, darunter 74 Schußmänner ). : 740 032 Polizeiverwaltung in den Provinzen (283 neue Beamtenstellen, darunter 205 Schutzmänner) 627 439 Landgendarmerte (54 neue Beamtenstellen, 343 360 6 zur Er- höhung der Dienstaufwandsentschädigungen der berittenen Ober- wachtmeister und der Gendarmen, 130 000 # zur weiteren An- mietung von Dienstwohnungen für Gendarmertemannscaften). Allgemeine Ausgaben im Interesse der Polizet (1 000 000 46 Für- sorgeerziehung Minderjähriger, 70 000 46 Fürsorge für die ge- fährdete oder verwahrloste Jugend). ] 206 507 „ Strafanfstaltsverwaltung (157 940 4 Oekonomiekosien). 1 Für das Medizinalwesen“ sind 11 neue Beamtenstellen, darunter 7 Um- wandlungen nicht vollbesoldeter in vollbesoldete Kreisarztstellen, vorgesehen. ELXtraordtnarium-
für 1914 4 600 311 4,
O1 479289 j : Zuschüsse zu den Dienstaufwandsentschädigungen der Landräte aus Anlaß des Angestelltenversicherungsgeseßes und der Veran- lagung des Wehrbeitrags.
Polizeiverwaltung (gegen 1913 — 74 570 4), darunter 500 000 46 Neubau eines Polizeidienstgebäudes in Cfsen, 1. Nate (Gesamt- fosten 1409 000 M), 750 000 4 Ankauf eines Bauplatzes für ein neues Polizeidienstgebäude in Breslau, 109 500 46 Errichtung von Dienstgebäuden für 5 Polizeidistriktskommissare (gegen 1913 + 23 500 M). f
Neubau oder Ankauf von Gendarmertedienstwohngebäuden (gegen 1913 —+ 1562 M).
Neubewaffnung U Oberwachtmeister und Gendarmen mit einer Selbstladepistole, 1. Rate (Gesamtkosten 257 292 F). Strafanstaltsverwaltung (gegen 1913 — 351 390 A). Medizinalwesen (gegen 1913 + 117 020 Æ).
20) Landwirtschaft. Ordinarium.
1 126 602
100 000.
3 019 354
392 187 150 000
562 770 376 000 „
Mehreinnahmen. : A 69 000 6 Kosten und andere Einnahmen bei den Generalkommisfionen. ¿ 640 000 „ Anteil Preußens an der in Einnahme und Ausgabe durchlaufenden Totalisatorsteuer, Mindereinnahmen. | : : 209 000 6 aus dem Betriebe der Seequarantäneanstalt in Saßniß gegen- über 107000 46 Minderausgaben an Betriebskosten. Mehrausgaben. 37 360 4 Ministerium (3 neue Beamtenstellen). 408 186 „, Generalkommissionen (23 neue Beamtenstellen — Umwandlung —, 281 200 A Neisekosten), : 348 377 „ landwirtschaftlihe Lehranstalten (1 neue Beamtenstelle, 232 500 zur weiteren Förderung des ländlihen Fortbildungsshulwesens, 50 000 6 zur weiteren Ausgestaltung des niederen landwirtschaft- lichen Unterrihtswesens, insbesondere für den Ausbau des Winter- \{hul- und Wanderlehrwesen®), A N 540 000 „ Förderung der Viehzucht (440 000 46 Diépositionsfonds zu Prämien bei Pferderennen) —- vergl. Mehreinnahmen —, 100 0004 Dispositions- fonds zu Prämien für die Zucht von Hengsten und Stuten usw., 202 659 „ Landes8meliorationen (30 neue Beamtenstellen, davon 11 Umwandlungen), 50 000 „ Förderung des Obst-, Wein- und Gartenbaues neben 45 000 46 Ver- stärkung im Extraordinarium.
Ertraordtinartum. Ausgabe a E 1018 S O E O 280 000 4 Errichtung von ländlichen Stellen (gegen 1913 + 70 000 4). 1 045 000 „ Wesifonds (gegen 1913 —+ 30 000 4). 1 302 000 „ ODstfonds (gegen 1913 + 50000 4). : 1 000 000 „ Förderung der inneren Kolonisation (wie 1913). 50 090 „ Verstärkung des Fonds für Beihilfen zu den sogenannten Folge- cinrihtungéfosten (wie 1913). i 250 000 „ Verstärkung des Tierzuchtfonds (wie 191). 570 000 „ Ausbau der hochwassergefährlihen Gebirgsflüsse in der Provinz Schlesien (gegen 1913 — 1 125 560 46).
100 000 „ Beihilfen zur Einrichtung von Kreiswiesenbaumeisterstellen (wie 1913).
500 000 „ Förderung der Kultivierung der Niederungsmoore durch Folge- einrihtungen (wie 1913). i E l
200 000 „ Förderung der Kultivierung von -Oedländereien in der Provinz Hannover (wie 1913).
60 000 „ desgl. Schleswtg-Holstein (wie 1913).
50 000 „ desgl. Westfalen (wie 1913).
70 000 , Durchführung einer kleineren Viehzählung.
12 000 „, Durchführung der Zwischenzählung der Schweine. 4 200 000 „ Schaffung von Versuchseinrihtungen für die Landwirtschaftlihe Hoh- \chule Berlin, 1. Rate (Gesamtkosten 500 000 X).
90 000 „ Förderung von Einrichtungen der ländlichen Wohlfahrtspflege, darunter 60 000 Æ für die Rechtsberatung der minderbemittelten ländlichen Bevölkerungskreise. : Ed
168 000 „ Beihilfe zu den Bewässerung8anlagen für die Obstgrundstüde in Werder a. d. Havel.
21) Gesftüte. Ordinarium. Mehreinnahmen. L /
482 653 46 bei den Hauptgestüten und Landgestüten gegenüber 529 110 Mehrausgaben. - Grhöhung. der Beschälerzahl bei den Land- gestüten um 55 Stück und des Mutterstutenbestandes bei dem Hauptgestüt Neustadt a. d. Dosse um 10 Stück. Für den Ankauf dieses Pferdematerials .ist im Ertraordinarium ein Zuschuß von 300 000 6 zum ordentlihen Pferdeankaufsfonds eingestellt.
Mehrausgaben. 460 000 4 für den Pferdeankaufsfonds. Extraordinarium. Ausgabe E L l s Cs « 1070 600 é, I E Et 640300 „. 350 000 6 Ankauf von Grundstücken zur Errichtung eines staatlichen Vollblut- gestüts in Altenfeld, Kreis Eschwege, Regierungsbezirk Cassel. 22) Kultus.
Ordinarkunr. Mehrausgaben i 28 560 4 Ministerium (2 neue Beamtenstellen).
as E R E R E S E E r E p E