Segen den Etat fär 1913 ergtbt fi ins.
gesamt (Ordinarium
undErtraordinarium) ehr- | Vtêinder-
B
Minder- | Mehr- bedarf || bedarf é h
10 558 985
219 493 3 768 514
9) Eiseubahnvertoaltung, i Ordinarium.
2,10 Prozent des statistischea Anlagekapitals Ende Mär 11633416553 4 (gzgen 1912 + 4896 Millionen 244 400 000 Æ (gegen 1913 — 10 300 000 4).
An Reinübershuß sind veranschlagt 323 551 981 46 (gegen 1913 — 4 030 854 M4 und nach Abzug von 79 151 981 4 Nüklage in den Ausgleichsfonds (gegen 191 — 14330854 M) noch vorstehende 244 400 000 M.
Mehreinnahmen. j 41 276 000 4 aus dem Personeuverkehr, | aus reiner Verkehrs\teigerung je 6 Prozent 73 558 000 „ aus dem Güterverkehr mehr gegen die Wirklichkeit 1912). 3613000 „ für Ueberlassung von Bahnanlagen, gegenüber 677 000 46 Mehr-
ausgaben für Benußung fremder Bahnanlagen (Kap. 23 Tit. 10). 8 460 000 „ für Ueberlafsung von Fahrzeugen, gegenüber 2920 000 4 Mehr - ausgaben für Benuzung fremder Fahrzeuge (Kap. 23 Tit. 11). 6214 0090 , Erträge aus Veräußerungen. 1054000 „ verschiedene Einnahmen. Mehrausgaben.
(Betriebszahl, d. h. Verhältnis der Betriebsausgaben zu den Be- trieb8einnahmen, 69,28 9/9 gegen 66,30 2/9 nah der Wirklichkeit von 1912 und 68,21 9% nah dem Etat für 1913). 66 930 600 4 persönlihe Ausgaben, darunter 33 554 000 „6 für Besoldungen und Wohnungsgeldzushüsse (Kap. 23 Tit. 1, 1a und 2), insbesondere für 9924 neue etat- mäßige Beamtenstellen, und 15 500 000 46 für Dienst- einkommensverbesserungen, für Hiifsarbeiter und Löhne, Neise und Utmnzugskosten sowie andere Nebenbezüge, insbesondere 5 056 000 4 Fahr-, Stunden- und Nachtgelder mehr an Remunerationen und Unterstüßungen, darunter 800 000 é Zuwendungen an Altpensionäre und Althinterbliebene, dagegen weniger, insbesondere mit Rücksicht auf die in Aussicht genommenen Diensteinkommensverbesserungen, fonstige persönlihe Ausgaben, darunter 1 843 000 6 geseßlihe Pensionen, 982 000 „ geseßliche Witwen- und Walsengelder, 730 000 , Zuschüsse zu Krankenkassen, 1790000 „, Zuschüsse zur Arbeiterpensionskafsse. 15 566 000 6 Beschaffung der Betriebsmaterialien (Kay. 23 Tit. 7). 18 988 000 „ Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der baulichen Anlagen (Kay. 23 Tit. 8). 13 692 000 „ Unterhaltung, Erneuerung und Ergänzung der Fahrzeuge (Kap. 23 957 400
1913 in Höhe von ark) betragen rund
21 982 000 ,„ 6 248 000 ,
1338/000",
2317400 ,„ 6 131 000
Tit. 9), darunter +- 5 000 000 4 für Beschaffung ganzer Fahrzeuge. » verschiedene Ausgaben (+ 452800 6 Gntschädigungen auf Grund der Haftpflichtgesete, —+ 1716 600 „ Ersaßleistungen, — 14395000 , Kommunal- usw. Steuern). 571 000 „ Anteil Hessens und Badens an den Ergebnissen des Betriebs. 71 600 , E oR für das Eisenbahnwesen (3 neue Beamten- ellen). 12084 254 „, Zinsen und Tilgungsbeträge (vgl. Mehreinnahmen bei der öffent- lihen Schuld). Minderausgaben. 14330 854 é Rüdcklage in den Ausgleihéefonds (vgl. am Eingang). Extraordinarium. (Einnahme Ausgabe 3 für 1914. . 48 601 000 4, 178 800 000 Æ, 130 O 4028000 128 200 000 „ 124 Einnahmen.
2101 000 4 Beiträge Dritter (gegen 1913 — 422 000 4),
1500000 „ aus dem Verkauf von Eisenbahngrundstücken (wie 1913),
45 000 000 „ aus dem Ausgleichsfonds zur teilweisen Deckung der einmaligen und außerordentlichen Ausgaben (gegen 1913 —- 45 000 000 4).
= 48 601 000 4.
Ausgaben.
1,15 Prozent des s\tatistishen Anlagekapitals am Ende des Etatsjahres 1912 in Höhe von rund 11 633 400 000 4 betragen 133 800 000 A. Dazu 45 000 000 46 aus dem Ausgleichsfonds für die dringend notwendige weitere Ausgestaltung der Eisenbahnanlagen (vgl. Art. L § 3a Nr. 3 des Gesezes über den Ausgleihs- fonds vom 3. Mai 1903, Geseßgsamml. S. 155) = 178 800 000 46. Eingestellt find dementsprechend 178 800 000 4, und zwar:
147 254 050 4 fernere und legte Raten (gegen 1913 rund 47 400 000 6 mehr) von etnem noch vorhanbenen Baukapital von rund 526 900 000 46 (gegen rund 456 000000 # in 1913), für neue Bauten (gegen 1913 + rund 4700 000 4) mit einem
T von rund 256 000 000 4 (gegen rund 126 200 000 46 n 1919),
für D Iaonos (gegen 1913 — 1 500 000 M),
avon 900 000 für Waldbrände und Schneeverwehungen (gegen 1913 — 300 000 46),
2900000 „ für eleftrishe Sicherungs8anlagen (wie 1913), 900000 „ für Kleinwohnungen in den östlihen Grenzgebieten 200 000 ,„
(wie 1913), für Doppellichisignale (gegen 1913 — 1 200 000 4), Außerd E at dea E E 1913); ußerdem ist in Aus genommen, in den nächsten Eisenbahnanleihegesetz- entwurf für die bestehenden Bahnen einzustellen : Y O veaeles a. 173 200 000 4 für Beschaffung von Ï — 16,8 Mill. Mark), b. eiwa 176 800 000 „ für die Herstellung zweiter und weiterer Gleise, \o- wie einer Güterverbindungsbahn zwischen Scheune und dem Nangierbahnhofe Stettin, ferner für den Ausbau der Nebenbahn Schneidemühl—Neustettin zur Hauptbahn. z isammen eiwa 350 000 000 M.
10) Oeffentliche Schuld. Ordinarium.
uschu 199 177
ß 0 M, E
12845 950 ,
18 700 000 ,
Fahrzeugen (gegen 1913
Mehreinnahmen. 967 336 4 Anteil der Bergverwaltung an der
Staatsschulden. 12084 254 „ desgl. der Eisenbahnverwaltung. Mehrausgaben.
17180 415
Verzinsung und Tilgung der
zur Verzinsung. Für Verzinsung neuer Anleihen sind 15 500 000 4 (wie 1913), außerdem an Diskont und Spesen für auf Grund des Etatêgeseyes auszugebende Schaßanweisungen wie im Vorjahre 2 000 000 4 vorgesehen.
zur geseßlichßen Tilgung von ?/s 9%,
Tilgung des Kaufpreises der Hiberntaaktien (vgl. Mehreinnahme an Dividende bet der allgemeinen Finanzverwaltung).
Tilgung der Anleihe zur Erweiterung der Anlagen der Staats- ang, révtid
Verstärkung der geseßliGen Schuldentilgung dur ersparte Zinsen. Verwaltungskosten (19 neue Beamteuftellér). 4 e S
11m) Landtag.
12) Allgemeiue Finanzverwaltung. Ordinarium.
2722 608 , 655 086 „
190811 ,
2 376 000 156 290 ,
Mehreinnahmen. : 278 400 4 Rückzahlungen und Zinsen auf Ausgaben zur Förderung des Baues von Kleinbahnen. 167 000 , Rückzahlungen und Zinsen auf Baudarlehen. 688 820 „, Dividende für die Viberntaaktien (vgl. Mehrausgabe an Tilgung bei der öffentlihen Schuld). 1400 000 „, Einzahlungen von hinterlegten Geldern gegenüber einer glei hohen Mehrausgabe an Nückzahlungen. Mindereinnahmen. 9 992 924 4 Anteil am Ertrage der Branntweinsteuer (Ueberweisung vom Neich).
500 000 „ Anteil am Ertrage der Wertzuwachssteuer. 4 923 000 „ Einnahme des vormaligen Staatsschayes.
Ge 191
Ytehr- übershuß oder Minder- bedarf 4
den Etat {ür ergibt fich ins- gesamt (Ordinarium und Extraordinarium)
Minder- überschuß
Mehrausgaben
Einnahmen.
Ausgaben.
| 7900 | 6531 219
1 700 000 ,
830947 „
1 300 000 984 700 200 000
50 000 , 302 052
2 980 000
1 000 000 1 000 000
900 000 115 000 1362 119
535 000
4 368 045 Mebreinnabme 710 000 1 200 000
500 000
Mehraus8gabe!1 16 320 2 300 875
8 835 000 ,
160 080 6 121610
145 800 6
500 000 46
12 676 200 4 für
Mekßraæusgaben, 100 000 4 Auszahlungen von Zinsen hinterlegter Gelder.
Minderau®gaben. 6 440 788 & an Matrikularbeiträgen.
Nach Abzug der oben erwähnlen Minder einnahme von 5 852 924 #4 an Ueberweisung aus der Branntwein, steuer verbleibt eine Minderausgabe an ungedeckten Matrikular, beiträgen von 587 864 6. Auf den Kopf der preußischen Be völkerung entfallen 84,40 „S (gegen 1913 — 1,46 S).
13) Staatsministerium (verschiedene Zentralverwaltungsbehörden). Ordinarium.
Generalordensfommission, darunter 150 000 „6 zur Anschaffung und Unterhaltung der Ordensinfignien. Landeswasseramt — neu zu errichten auf Grund der §8 370 big 373 des Wassergeseßes vom 7. April 1913 —, darunter 91 560 4 Besoldungen und Wohnungsgeldzushüsse. Extraordinarium. Einnahme Ausgabe für 1914 , , 145800 695 800 1910 — Ï 120000 ,
Beitrag des Reichs zur 1. Baurate für den Neubau eines Dienst, gebäudes für das Gehetme Staatsarchiv in Berlin und das neu y begründende Reichsarchiv.
Neubau eines Dienstgebäudes für das Geheime Staatsarhiy {y Berlin und für das neu zu begründende Reichsarchiv, 1. Rate (G, samtkosten 1 665 000 4, davon entfallen auf Preußen 1 178 883 4 und auf das Neich 486 117 6).
Zuschuß 550 000 120000 „.
14) Ministerium der auswärtigen Augelegenheiten.
15) Finanzministerium. Ordinarium.
Mehreinnahmen. 100 000 bei den Oberversiherungsämtern nah Inkrafttreten der die Kranken
versicherung betreffenden Vorschriften der Reichsversicherungsordnung gegenüber 200 000 4Mehraus8gaben an Kosten des Verfahrens, Zinsgewinne aus der Nußbarmachung der Geldbestände des Aus gleihsfonds.
Ministerium (4 neue Beamtenstellen). Vberpräsidien und Regierungen (neue Stellen für 15 Negierungsräte, 1 Regterungskassentinspektor, 150 Regierungssekretäre, 40 Regierungs kanzlisten, Umwandlung von 24 Hilfsbotenstellen in cane Boten- stellen, + 207 572 46 unvorhergesehene und vermischte Ausgaben —+ 50 000 46 Negulierung des Geschäftsbedürfnisfonds, — 100 000 4 Nemunerierung von Hilfsarbeitern im Bureau-, Kassen-, Kanzlej und Unterbeamtendienst). Pensionsfonds, neben —+— 1 858 000 4 bei der Eisenbahnverwaltung und + 201 000 4 bei der Justizverwaltung. Witwen- und Waisengelder, neben + 992 000 4 bei der Eisenbahn verwaltung und + 351 500 46 bei der Justizverwaltung. Zuwendungen an Altpensionäre und Althinterbliebene, —+ 800 000 4 bei der Eisenbahnverwaltung. Ablösung von Passivrenten und anderen Verpflihtungen. Portoablösungssumme, neben + 63 948 4 bei der Justiz-, Berg, ifenbahnverwaltung und Verwaltung des Innern. Diensteinkommensverbesserungen nah der besonderen Geseßzesvorlage 3800000 F) abzüglich der 'gegenzurechnenden Beträge für ssistentenausgleißsunterstüßungen und außerordentliche Zuschüsse an Unterstüßungen mit 821 000 M.
Extraordinarium. Ausgabe.
Mehrausgaben. 21530 ,
neben
E B S20TLOE
Beteiligung des Staates bet der deutshen Pfandbriefanstalt in P 2, Maâte (wié 1913).
Srwerb und Erschließung des Umwallungsgeländes der Stadt Posen, 11. Nate (gegen 1913 —+ 150 000 4), inbefondere für die Zwede der Kreditanstalt für städtishe Hausbesitzer.
Erwerb des Grundstücks Unterwasserstraße 6 in Berlin.
Erwerb des Grundstücks Schwanenweg 19 in Kiel.
weitere Raten an Grunderwerbskosten aus Anlaß des geplanten Opernhausneubaus in Berlin (fällige Hypotheken, Restkaufgelder und Zinsen).
außerordentlicher ZusWbuß zu den Fonds für Unterstüßungen an Beamte in allen Verwaltungen mit Auss{chluß der (auf den be treffenden Speztaleiats berücksichtigten) Beamten der Berg-, Eisen babn- und Justizverwaltung, gegen 1913 um 115000 46 gekürzt, mit Rücksicht auf die in Aussicht genommenen Diensteinkomment- verbesserungen.
16) Vauvertvaltung. Ordinarium.
4 894 497 4,
n,
900 000 6 Nuhrschiffahrtverwaltung gegenüber einer glei hohen
Mehrausgabe.
„ Beiträge zur Unterhaltung der Land- und Wasserstraßen usw.
„ Verkehrsabgaben infolge der probeweisen Inbetriebnahme eines Teiles des YNhetn-Weser-Kanals im Laufe des Etatsjahres 1914.
„ Scleppbetrieb auf dem Nhein-Weser-Kanal gegenüber einer gleich hohen Mehrausgabe (es ist ein neuer Einnahme- und ein neuer Ausgabetitel gebildet, um das finanzielle Ergebnis des auf Grund des Gesetzes, betreffend das S Vleppindn pol, ein gerichteten Schleppbetriebes ersihtlich zu machen).
is 46 Ministerium (3 neue gegen 3 eingezogene Beamtenstrllen). „ Bauverwaltung, darunter i 278 770 A Besoldungen und Wohnungsgeldzushüsse, ins besondere für 123 neue Beamtenstellen, 509 000 6 Unterhaltung der Seehäfen, 1159 500 M Unterhaltung der Binnenhäfen und Binnen- gewässer, davon 900 000 46 infolge probeweiser Jn- betriebnahme eines Teils des Rhein-Weser-Kanals.
Erxtraordtnarium.
Ausgabe 24 114 700 M, O 19614250 Binnenwasserstraßen (gegen 1913 + 170 300 4), darunter
3 000 000 6 Verbesserung der Oderschiffahrtsstraße be! Breslau im Zusammenhange mit der Ausführung de Gefeßes, betreffend die Hersieltüng und den Ausbau og Wasserstraßen vom 1. April 1915, 2. Rate (gegen 191 -+ 1 000 000 4),
700 000 6 Instandsegung der Spree-Oder-Wasserstraße auf der Strecke Große Tränke—Fürstenberg, 6. Rate (gegen 1913 — 1 300 000 6),
1 100 000 (4 Kanalisierung der Aller von Celle bis zur Leinemündung, 7. Rate (gegen 1913 +4 600 000 46),
850 000 6 Bau von S(leppzugschleusen auf dem Dor!- mund-Ems-Kanal, 7. Nate (gegen 1913 — 450 000
1 800 000 4 Fortführung der Mainkanalisierung oberha Offenbach, 2. Nate (gegen 1913 4 1700000 4),
450 000 46 Bau einer zweiten Mainschleuse bei Kostheim, 1. Nate (Gefamtkosten 1 350 000 A), b
250 000 „4 Bau einer festen Rheinbrücke bei Wesel 197 Erweiterung des Hochwasserprofils des Rheins bei Wesel
é „1. Nate (Gefamtkosten 2/750 000 46). “ , für Soehäfen (gegen 1913 + 2819 750 46), darunter 750 e ie Verbesserung der Schiffahrts\traße Stettin—Swinemünde, 1. N09
(Gesamtkosten 10 200 000 46),
(Forlsezung in der Zweiten Beilage)
en den 1913 ergibt
Etat für |
h ins-
gesamt (Ordinarium und Extraordinarium)
r
Mehr- überschuß oder Minder- bedarf M
per
em
Minder- übers{uß oder Mehr- bedarf 4
829 507
3 133 670
1438 000 1165500
Zweite Beilage i zum Deutschen Neihsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Sonnabend, den 27. Dezember
Helgo- land, 2. Rate (wie 1913), 1100000 # Grunderwerb für die Erweiterung des Fischerethafens in Geestemünde, Nest (gegen 1913 + 600000 é), 1500000 é Landgewinnung westlich des Emser Außen- hafens, 3. Rate (gegen 1913 + 1 200 000 4). für Hohbauten (gegen 1913 + 1130 700 16), darunter 500 000 4 für den Neubau eines Königlichen Opernhauses in Berlin, 1. Nate. vermischte Ausgaben (gegen 1913 + 379 700 4), darunter 90 000 4 zur Förderung des Luftfahrwesens (wie 1913).
17) Handel und Gewerbe, Drdinarium.
Mehreinnahmen. i j 432 170 M Lotsengebühren infolge Neuregelung des Binnenlctsenwesens8 (val.
355 400 , 91400 ;
Mehrausgaben.
24900 739 530 „
816 204 ,
50 000 4 Beteiligung gewerblicher Fahsulen
Mehrausgaben),
Etchgébühren gegenüber 340115 Mehrausgaben. T Na J ENUD Er: 81390 Æ Mehr aus- gaben.
Ministerium (zwei neue Beamtenstellen). / Hâändels- und Gewerbeverwaltung (neue Stellen für 72 etats- mäßige Vinnenlotsen infolge Neuregelung des Binnenlotsenrwesens — neben Umwandlung von 7 Stromlotsen- in Binnenlotîen- stellen —, für 5 Gewerbeinspektoren, 29 Eicbmeister, 8 Eichamts- sekretäre, 1 Regierungs- und Gewerbeshulrat und 1 Beschuß- meister — gegen Wegfall der Stellen für 2 Beschußmeister- Assistenten —). Zu Diensiprämien für Schiffahrts\{uymann- schaften sind 17110 #4 vorgesehen, zu sählichen Ausgaben für die Cichämter 189 580 4. Gewerbliches Unterrichtswesen 7 insbesondere
100 000 „6 Zuschüsse für Fortbildung8\chule s “n S Hon 80 000 „ desgl. in Westpreußen und Posen Unl tos
50000 „ Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte für die Fortbildungs- und Fahshulen. : 30 933 „ Zuschüsse zur Unterhaltung von Fachschulen. 110700 „ Dispositionsfonds. 100 000 „, Zuschüsse zu den Veranstaltungen der Hand- werkskammern und anderer Körperschaften zur Hebung des Kleingewerbes (übernommen vom Extraordinarium). : Förderung der nicht gewerbsmäßigen Arbeits- vermittlung und Nechtsberatung für die minder- bemittelten Bevölkerungskreife. - Förderung des Eleingewerblißhen Genofsen- \dhaftswesens (30 000 4 vom Extraordinarium übernommen).
Extraordinarium. Ausgabe ft 1914 E E G ¿101
20 000
40 000
687 675 M
569.945
an der deutshen Werkbund- ausftellung in Cöln 1914 sowie Beihilfen zum Besuch dieser Aus- stellung durch Handwerker und Kunstgewerbetreibende.
250 000 Um- und Erweiterungsbau auf dem Dienstgrundstück der Porzellan-
manufaktur, 1. Rate (Gesamtkosten 370 700 46).
18) Justiz. Ordinarium.
Mehreinnahmen. 3 449 000 6 Kosten und Geldstrafen.
470 000 ,„ 268890,
Mehrausgaben.
aus der Beschäftigung der Gefangenen.
sonstige Einnahmen, darunter 100 000 \ Einnahmen aus ver- fallenen Hinterlegungömassen übertragen vom Etat des Ftinanz- ministeriums.
34 290 4 Ministerium (4 neue Beamtenstellen).
2OLATT
2941754 ,
767 747
201 000 351 500 547 000 32 300
1 000 000
)
Oberlandesgerihte (58 neue Beamtenstellen, nämlich 3 Senats- präsidenten, 15 Oberlandeêgerichtäräte, davon 2 als ständige Mit- glieder der Justizprüfungskommission, 3 Staatsanwälte, 17 Ge- rihts\{reiber und Sekretäre, 13 Kanzlisten, 7 Gerichtsdiener). Land- und Amtsgerichte # (+ 2317 097 Besoldungen und Wohnungsgeldzushüsse, ins- besondere für 763 neue Beamtenstellen, darunter 12 Undgerichtsdirektoren, 32 Landrichter, 80 Amts- rihter [Gesamtzahl dann: 1481 Landrichter und 3810 Amtsrichter], 19 Staats8anwälte, 12 Amts8- anwälte, 9 Nechnangsrevisoren, 224 Gerichts- schreiber und Sekretäre, 56 Gerichts\chretber- gehilfen und Assistenten, 171 Kanzlisten, 143 Ge- rihtsdiener, - Gebührenanteile der Gerichtsvollzieher, für ständige Hilfsarbeiter im Kanzleidienste [Kanzleidiätare] sowie Schreiblöhne des Kanzlei- personals, l j Remunerationen der an der Leitung oder Be- aufsihtigung des Arbeitsbetriebs unmittelbar beteiligten mittleren und unteren Gefängnis- beamten aus dem Arbeitsverdienst der Gefangenen, neben +4 55 000 M bei den besonderen Ge- fängnissen, _ i Geschäftäbedürfnisse, Dienstkleidungs8zus{Güfse an Unterbeamte, Gefängntsverwaltungs8kosten, für Hilfsarbeiter und Stellvertreter in allen Dienstzweigen mit Auss{chluß des Kanzlei- dienstes). / besondere Gefängnisse (50 neue Beamtenstellen, davon 11 über- tragen von den Land- und Amtsgerichten, 605 600 4 Gefängnis- verwaltungskosten). Pensionen: Witwen- und Waisengelder. bare Auslagen in Zivil: und Strafsachen. Anteil an der Portoablösungssumme. Ï zur Ausführung des Neichsgescßes über die Entschädigung der Schöffen und Geschworenen.
Extraordinarium.
Ausgabe Ul C e 10 SdO000/ 06, L 9.720000
einmaliger Zuschuß. zu ‘den Kosten der Unterhaltung der Justiz- gebäude (neu). N 7 L
Um- und Erweiterungsbau des Geschäftsgebäudes für das Land- (Ges IT Berlin und das Amtsgeriht Berlin-Tempelhof, 1. Nate
O OOO 39350 „
30000 ,
—- de
297 100 ,
201 300 „ 391200 ,
Gesamtbaukosten 1357 000 46).
Neubau eines Gerichtsgefängnisses in Klel, 1. Nate (Gesamtbau- kosten 999 000 6). 3
Neubau eines Geschäftsgebäudes für das Landgericht und Er- weiterung der Geschäftsraume des Amtsgerichts in Crefeld, 1. Nate (Gesamtbaukosten 873300 A6). :
Erweiterung der Geschäftsräume des Landgerichts und des Amts- gerihts in Aachen, 1. Rate (Gesamtbaukosten 982 400 4).
Gegen den Etat für 1913 ergibt sih ins- gesamt (Ordinarium und Extraordinarium) PYeehr- | PMinder- übers{chuß | übersGuß
ODEE 1 OVEE Minder- | Mehr- bedarf bedarf
Át Áb
| 2557 248
936 757
6 698 237
1913. 9) Ministerium des Junern. Ordinarium.
MeYxetunabwen, A 401 233 A Polizeikoftenbeiträge. 100 000 „ 2a N AUB G Büantits: gegenüber 288464 4 Mehr- ausgaben für diese Aemter. 159 901 „ Strafanstaltsverwaltung. ;
3591 375 Beteranenbethilfen gegenüber einergleihhohenMehr- ausgabe. Mehrausgaben.
8 370 A Ministerium (3 neue Beamtenstellen), Beim Oberverwaltungsgericht find 8 Ratsstellen vorgesehen. Landrätlihe Verwaltung (15 neue Kreisassistentenstellen). Polizeiverwaltung in Berlin und Umgebung (129 neue Beamten- itellen, darunter 74 Schußmänner). Polizeiverwaltung tin den Provinzen (283 neue Beamtenstellen, darunter 205 Shußzmänner). Landgendarmerie (54 neue Beamtenstellen, 343 360 6 zur Gr- höhung der Dienstaufwandsentshädigungen der berittenen Ober- wachtmeister und der Gendarmen, 130000 4 zur weiteren An- mietung von Dienstwohnungen für Gendarmertemannscaften). Allgemeine Ausgaben im Interesse der Polizet (1 000 000 46 Für- forgeerziehung Minderjähriger, 70 000 6 Fürsorge für die ge- fährdete oder verwahrloste Jugend). / 206 507 „ Strafanstaltsverwaltung (157 940 4 Oekonomiekosten). - Für das Medizinalwesen* sind 11 neue Beamtenstellen, darunter 7 Um- wandlungen nicht vollbesoldeter in vollbesoldete Kreisarztstellen, vorgesehen. Stra oLd tai unn
Ausgabe 4 600 311 MÆ,
A 4792789 , Zuschüsse zu den Dienstaufwandsentshädigungen der Lndräte aus Anlaß des Angestelltenversiherungsgeseßes und der Veran- lagung des Wehrbeitrags.
Polizeiverwaltung (gegen 1913 — 74 570 M), darunter 500 000 46 Neubau eines Polizeidienstgebäudes in Essen, 1. Nate (Gesamt- kosten 1 409 000 4), 750 000 „6 Ankauf eines Bauplaßtzes für ein neues Polizeidienstgebäude in Breslau, 109 500 4 Errichtung von Dienstgebäuden für 5 Polizeidistriktskommissare (gegen 1913 + 23500 4). i
Neubau oder Ankauf von Gendarmertedienstwohngebäuden (gegen 1913 =ck 1562 Æ). l Neubewaffnung der Oberwatmeisler und Gendarmen mit einer Selbstladepistole, 1. Nate (Gesamtkosten 257 292 44). Strafanstaltsverwaltung (gegen 1913 — 351 390 M). Medizinalwesen (gegen 1913 + 117 020 Æ).
20) Landwirtschaft. Ordinarium.
1126 602 ,„
für 1914
100 000 46
3 019 354
392 187 150 000
062 O S3TO. 000.
Mehreinnahmen. / 69 000 46 Kosten und andere Einnahmen bei den Generalkommissionen. 640 000 „ Anteil Preußens an der in Einnahme und Ausgabe durclaufenden Totalisfatorsteuer. Mindereinnahmen. i ; 209 000 6 aus dem Betriebe der Seequarantäneanstalt in Saßniß gegen- über 107000 46 Minderausgaben an Betriebskosten. Mehrausgaben. 37 360 A Ministerium (3 neue Beamtenstellen). 408 186 , Generalfommissionen (23 neue Beamtenstellen — Umwandlung —, 281 200 \ Reisekosten), 5 348 377 „ landwirtshafilihe Lehranstalten (1 neue Beamtenstelle, 232 500 4 zur weiteren Förderung des ländlihen Fortbildungss{chulwesens, 50 000 zur weiteren Ausgestaltung des niederen landwirtschaft- lichen Unterrichtswesens, insbesondere für den Ausbau des Winter- \chul- und Wanderlehrwesen®), ; A Förderung der Viehzucht (440 000 46 Diépositionsfonds zu Prämien bei Pferderennen) —- vergl. Mehreinnahmen —, 100 0004 Dispositions- fonds zu Prämien für die Zucht von Hengsten und Stuten usw., Lande8meliorationen (30 neue Beamtenstellen, davon 11 Umwandlungen), Förderung des Obst-, Wein- und Gartenbaues neben 45 000 46 Ver- fstärkung im Extraordinarium. Ertraordtinartum. Ausgabe
540 000
202 659 50 000 „
für 1914 9711 110 M, A R Io ; Errichtung von ländlichen Stellen (gegen 1913 + 70000 4).
Westfonds (gegen 1913 —+ 30 000 4).
Ostfonds (gegen 1913 + 50000 4).
Förderung der inneren Kolonisation (wie 1913).
Verstärkung des Fonds für Beihilfen zu den sogenannten Folge- einrihtungséfosten (wie 1913). :
Verstärkung des Tierzuchtfonds (wie 191). : Ausbau der hochwafssergefährlihen Gebirgsflüsse in der Provinz Sdlesien (gegen 1913 — 1 125560 N). : : | Beihilfen zur Einrichtung von Kreiswiesenbaumeisterstellen (wie 1913). Förderung der Kultivierung der MNiederungsmoore durch Folge- einrihtungen (wie 1913). . A i Förderung der Kultivierung von -Oedländereien in der Provinz Hannover (wie 1913). l
desgl. Scbleswtg-Holftein (wie 1913).
desgl. Westfalen (wie 1913).
Durchführung einer kleineren Viehzählung.
Durchführung der Zwischenzählung der Schweine. ; j Schaffung von Versuchseinrichtungen für die Landwirtschaftliche Hoch- {chule Berlin, 1. Rate (Gesamtkosten 500 000 6). ,
Förderung von Einrichtungen der ländlichen Wohlfahrtspflege, darunter 60 000 Æ für die Nechtsberatung der minderbemittelten ländlithen Bevölkerungskreise. i L Beihilfe zu den Bewässerung8anlagen für die Obstgrundstüde in Werder a. d. Havel.
21) Gesftüte. Ordinarium.
280 000 . 045 000 302 000 000 000 ,„ 50 000
250 000 57 O0 O00
100 000 500 000
200 000
60 000 50 000 70 000 12 000 200 000
90 000
168 000
Mehreinnahmen. Z : /
482 653 46 bei den Hauptgestüten und Landgestüten gegenüber 529110 4 Mehrausgaben. . Erhöhung. der Beschälerzahl bei den Land- gestüten um 55 Stück und des Mutterstutenbestandes bei dem Hauptgestüt Neustadt a. d. Dosse um 10 Stück. Für den Ankauf dieses Pferdematerials -ist im Extraordinarium ein Zuschuß von 300 000 zum ordentlidzen Pferdeankaufsfonds eingestellt.
Mehrausgaben. 460 000 4 für den Pferdeankaufsfonds.
Extraordinarium. Ausgabe L L L L E E S 640300 „.
350 000 46 Ankauf von Grundstücken zur Errichtung eines ftaatlihen Vollblut-
gestüts in Altenfeld, Kreis Eschwege, Regierungsbezirk Cassel. 22) Kultus. Ordinarium.
für 1914
Mehrausgaben. 28 560 Ministerium (2 neue Beamtenstellen).