[88946] Hessische und Herkules- Bierbrauerei Aktiengesellschast.

Zu den 43% igen Tetilschuldver- schreibungen der Anleihe vom 12. Ja- nuar 1904 der vormals Hessischeu Actien-Bierbrauerx?i „Caffel“ können von heute ab die Zins\cheine Nr. 21 bis 409 — für die Zeit vom 1. Januar 1914 bis 31. Dezember 1923 — nebst Erneuerungs\chein

bei der Dreëduner Bauk Filiale Caffel

oder bei uns

gegea Nücklieferung des mit der 1. Reihe

boa Zinsscheinen ausgegebenen Erneue-

rungescheins in Empfang genommen werdén.

Cassel, den 24, Dezember 1913. Hessische und Herkules-Vierbxaucrei Aktiengesellschaft.

[67746] Aufforderuag.

Ia der Generalversammlung vom 17. September 1913 ist beschlossen worden, daß das Grundkapital unserer Gesellschaft von 1 000 000,— «e üm 400 000,— # auf 600 000,— & derart herabgeseßt wird, daß die Aktien im Verhältnis von 9:3 zusammengelegt werden, -sodaß der Nennwert der verbleibenden Aktien 600000,— é beträgt und zwar in 600 Stück auf den Inhaber lautenden Aktien von je 1000 Æ.

Nachdem dieser Beschluß in das Han- delsregtster des Königlichen Amtsgerichts in Niesky eingetragen worden ift, fordern wir hiermit die Gläubiger unserer Ge- fellshaft gemäß § 289 des Handelsgeseß- buchs auf, ihre Ansprüche gegen die Gefell- schaft anzumelden.

Ferner ersuhen wir in Ausführung des (Generalversammlungsbes{lusses vom 17. September 1913 un}ere Herren Aktio- nâre, ihre Aktien nebst laufenden Ge- winnanteil- und Erneuerungssetnen zum Zwecke der Zusammenleguug bis spätestens zum L. Januar {914 einschließlich bei unserer Gesellschaft einzureichen.

_Die Aktionäre erhalten demnächst von

je 5 Aken 3 mit dem Vermerk:

„Gültig geblieben gemäß Beschluß

der Generalversammlung vom 17. Sep- tember 1913“ ' zurück, während 2 Aktien zurückbehalten und vernichtet werden. Soweit von

Aklionären eingereihte Aktien die zum

Grsaß durch neue Aktien erforderliche Zahl

nicht erreichen, der Gesfellschaft aber zur

Verwertung für Nehnung der Beteiligten

zur Verfügung gestellt werden, werden von

je 5 Aktien 2 vernihtet und 3 durch den gedahten Stempelaufdruck für gültig ge- blieben erklärt. Die leyteren werden dur öffentliche Versteigerung verkauft, und der

(Erlös wird den Beteiligten nah Ver-

Hhältnis ihres Aktienbesitzes zur Verfügung

gestellt.

Aktien, die bis zum Ablauf der fest- geseßten Einreihungsfrist nicht eingereiht werden, sowie eingereichte Aktien, welche die zum Ersaß durch neue Aktien erforder- liche Zahl nicht erreihen und der Gesell- schaft nit bis zum 31. Januar 1914 zur Werfügung gestellt werden, werden für kraftlos erflart. An Stelle von je 5 für kraftlos erflärten Aktien werden 3 neue Aktien ausgegeben. Diese neuen Aktien werden für Rechnung der Beteiligten durch öoffentliße Veriteigerung verkauft werden. Der Erlös wird den Beteiligten nah Verhältnis ihres Aktienbesißes zur Verfügung gestellt.

Niesky, O. L., den 21. Oktober 1913.

Maschinenfabrik I. E. Christoph Actien-Gesellschaft. H. Erxleben. H. Geller.

e a E E T

v) Erwerbs- und Wirt- \chaftsgenossenschaften.

[88968]

Einladung zu der am D. Januar 1914, Nachmittags 5 Uhr, im Be- amtenktommissionszimmer der Königlichen Eisenbahndirektion, bier, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung.

Tagesorduuug : 1) Vorlage des Geschäftsberichts für 1913. 2) Bericht des Nechnungsausschusses und Gntlastung des Vorstands. 3) Genehmigung der Bilanz und Be- {lußfassung über die Verteilurg des

Lo 4) Wahlk von BVorstands- und Aufsichts- ratsmitgliedern.

5) Verschiedenes (Ergänzungsbau des

Eisenbahnheims).

Die Jahresrechnung für 1912 liegt für die Genossen im Zimmer 48 des Ver- waltung8zebäudes der Königlichen Eisen- hahndirektion zu Münster i. W. zur Ein- fihtnahme dus.

Der Auffichtsrat des Eisenbahuheims Borkum. Goebeler, Eisenbahndirektor, Vorsitzender.

inl 7) Niederlaffung 2c. von _ Rechtsanwälten.

[83833] Bekanntmachung. In dte Liste der bei dem Kammergericht

zugelassenen Rechtsanwälte ist am 23.d. Mts.“

unter Nr. 373 eingeträgen: der Rehts- anwalt Siegfried Bleeck in Berlin N0. 43, ‘MWadzeckstraße 1/2.

Berlin, den 23. Dezember 1913.

Der Präsident des Kammergerichts,

‘1[88987]

[88827] ; n die Liste der beim hiesigen Amts-

gericht “zugelassenen - Rechtsanwälte ist |Reservéf

am 28. Dezember 1913 unter Nr. 8 der Rechtsanwalt Friy Koselleck in Guben eingetragen worden. Guben. den 23. Dezember 1913. Königliches Amtsgericht.

[88834} Bekanntmachung.

In die Usten der bet den unterzeihneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwälte ist eingetragen: Dr. Kurt Erwin Johann Elvers in Hamburg.

Hamburg, den 23. Dezember 1913.

Das” Hanseatishe Oberlandesgericht.

Klempau, Obersekretär.

Das Landgericht. Das Amtsgericht.

W. Meyer, Böse, Obersekretär. Obersekretär.

[88828] VBefanutmachzung.

Rechtsanwalt Dr. Stanislaw Heimann ist zur Re{tsanwaltschaft bei dem unter- zeihneten Gerihte zugelassen und als Nechtsanwalt unter Nr. 22 in die Liste der NRechtêanwälte eingetragen worden. Er hat seinen Wohnsiß in Hohensalza genommen.

Hoheusalza, den 23. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht.

[88835] Vekauntmactung.

Der Nawe des zur Nechtsanwaltschaft bei dem Oberlandesgerihte München zu- aelassenen geprüften Nechtspraktikanten Dr. Albert Roll in München wurde heute in die Nechtsanwaltsliste ‘des Ge- ribts eingetragen.

München, den 22. Dezember 1913.

Der K. Oberlandesgertchtspräsident :

von Heinzelmann.

[88829]

In die Lifle der beim hiesigen Amts- gericht zugelassenen Neht8anwälte ist heute der Nechtsanwalt Wertheimer in Saar- brüden eingetragen worden.

Saarbrücen, den 19. Dezember 19183.

Köntglihßes Amtsgericht.

[88831] gl. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Nechtsanwälte ist heute eingetragen worden Rechtsanwalt Dr. Küstner in Stuttgart. Den 23. Dezember 1913. Der Präsident: Weigel.

[88830]

In die Liste der Rechtsanwälte des unterzeihneten Gerichts ist am 18. De- zember 1913 der Rechtsanwalt Wilhelm Jahnke in Uchte eingetragen roorden.

Uchte, den 22. Dezember 1913.

Königliches Amtsgericht.

[88832] Kgl. Württ. Laudgericht Stuttgart. In der Liste der diesjeits zugelassenen Rechtsanwälte ist heute die Etntragung des Rechtsanwalts Kern in Stuttgart gelö\{cht worden. Stuttgart, den 23. Dezember 1913. Der Präsident: Weigel.

E E mne

9) Bankausweise,

[88941] WothHecnüberficht

der Reichsbank vom 23. Dezember 1918. i Wktiva. 1) Metallbestand (Bestand M an tursfähigem deut- {en Gelde und an Golh in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu e 2784 #6 berechnet) . 1475 868 000 daruyter Golb 1 197 752 000 2) Bestand an MNeichs- ; lassensheinen .. . 958 744 000 3) Bestand an Noten / anderer Banken . . 34963 000 4) Bestand an Wechseln und Shecks . 981 618 000 69 041 000 215 378 000 279 769 000

5) Bestand an Lombard- forderungen «. « . 6) Bestand an Effekten . 7) Bestand an fonstigen V e Pasfiva. 8) Grundkapital . . . 180 000 000 9) Reservefonds ¿ 70 048 000 10) Betrag der umlaufenden M4 e 6 «; « 2.042 309-000 11) Sonstige tägli fällige : Verbindlichkeiten . 743 194 000 12) Sonstige Passiva . 79 330 000 Berlin, den 27. Dezember 1913. Neichsbaukdirektoriuum. Havenstein. v. Glasenapp. Scchmiedicke. Korn. Maron. v. Grimm. Kauffmann. Schneider. Budczies. Ueberficht i L der Sächsischen Vank zu Dresden am 23. Dezember 1918. UAftiva. Kursfähiges deutshes Geld 20 929 677,— Netichskassenscheine N 568 830,— Noten anderer deutscher Ballen. « 16083780 S A enbestände 931223,— Se Retanee E 49 254 858,— Lombardbestände. . 28 794 970,— Effektenbestände . 6920806, — Debitoren und sonstige Aktiya D S 10 569 781,—

Eingezahltes Ene 20 000.000

n en a M

Cfouts 7.500 000,— 54 337 600,—

26 773 314,—

on . . . . . Banknoten im Umlauf . Vas fällge Verbindlich-

E. e t o Det k An Kündigungsfrist ge- i bundeneBerbindlihketten 18 121 831,— Sonstige Passiva . «—-., #29321 180,— Bon im Inlande zahlbaren noch nichi fälligen Wechseln“ sind weiter begeben

worden 6 27 983,38. i Die Direktion.

[88778] Wochenübersicht

Bayeris den Notenbauk

vom 283. Dezember 19183.

: Aktiva. M4 Metallbestand . . . . . «| 35 649 000

Bestand an: Neichskassenscheinen 162 000 Noten anderer Banken . 4 058 000 37 317 000

Wechseln | Lombardforderungen 2 468 000 43 000

Effekten fonstigen Aktiven 4 253 000 Pasfiva. Das Grundkapital. . Der Reservefonds . . .. Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen tägli fälligen Verbindlichkeiten . . . Die an eine Kündigungs- frist gebundenen Verbind- lichkeiten . Si Die sonstigen Passiva 3 521 000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M 827 803,70. München, den 25. Dezember 1913. Bayerische Notenbank. Die Direktion.

[88988] Staud

der Württembergischen Noteubaufk

am 23. Dezember 1918,

Aktiva. Metallbestand. . . .

7 500 000 3 750 000

65 750 000 3 429 000

|

1

10 216 314/79 81 560|—

3 894 380|— 20 211 731/30 13 254 416/99 9 584 632/52 9 779 T

Neichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand Lombardforderungen . G a os Sonstige Aktiva. .

Pasfiva. Grundkapital. Reservefonds , Ï Umlaufende Voten . . BE L fällige Verbind-

Alettent e An A tGgests ge- bundene Verbindlich- eiten L 46 781/77 Sonstige Passiva . . ,„ [225240141 Gventuelle Verbindlichkeiten aus weiter- begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln

9 000 000|— 1624 892/91 23 210 600/—

« 116 887 972/19

é

4 1473 915,02.

[88986]

Stand der Badishen Bank

am 23. Dezember 19183, Aktiva.

Metallbestand .

NRetichskafsenscheine . . , 13 775|—

Noten anderer Banken , | 3543 190|—

Wechselbestand . . . „ [17866 915/40 t

9 039 082/81

J r

Lombardforderungen 13 847 390 |— G 6 484 724/95 Sonstige Aktiva . 4 771 740/47 4 [19 066 78363 Passiva.

Grundkapital. . é | 9 000 000|—

Umlaufende Noten . . 22 589 600|— Sonstige tägli fällige Berbindlichkeiten. . ,„ [13 808 592/64 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind- M g E — [— Sonstige Passiva _… . „ #1918 590/99 4 (49 566 78363 Verbindlichkeiten aus weiter be- gebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln #4 751 920,75.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[88979] Bekanntmachung.

Die gemäß § 14 des Statuts der Tal- \perrengenofsen|chaft der oberen Ruhr vom 13. Februar 1901 von dem Vorstande ent- worfene Stimmliste der Genossen mit \{chwarkenden Genossenschaftsbeiträgen, gültig für die Zeit bis zum 1. April 1916, ltegt vom L. Januar 1914 ab auf 4 Wochen zur Einsicht. der Genossen in der Wohnung des unterzeihneten Vor- eere aus, was hierdurch bekannt gemacht wird.

Arnsberg, den 27. Dezember 1913. Die Talsperrengenofsenschaft der oberen Ruhr.

Der Vorsteher:

Reese, Knigliher Baurat.

[87637] l : Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläu- biger wollen sid melden. Vohwinkeler Terrainges. m. b, H. i i, Liq, Vohwinkel,

/

[88426]

Pon der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden :

6 2100 000, Aktien der Verx- einigten Nord- und Süddeutschen Spritwerke und Preßhefe-Fabrik Bast A.-G. in Nüruberg, 2100 Stück über je nom.- 4 1000,— Nr. 1 bis 2100,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 24, Dezember 1913.

Zulassungsstelle an dex Börse zu Verlin. Helfft. [88427]

Bon der Firma S. Bleichröder und der Direction der Disconto-Gesellschaft, hier, ist der Antrag aestellt worden :

6 5 000 000,— 4% ige unver- Tosbare, frühestens auf 1. Januar 1924 Tündbare Kommunalsobliga- tionen und

é 20 090 0090,— 4°/%ige unver- losbare, frübestens auf 1. Fanuar 1924 fündbare Sypothektenpfand- briefe der

Nheinischen Hypothekenbank in Mannheim

¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 24. Dezember 1913.

Zulassungsftelle au der Börse zu Bexliu. Helfft.

{88924] Bekanntmachuug.

Die Norddeutshe Bank in Hamburg, die Bank für Handel und Industrie Filiale Hawmburg, die Commerz- und Disconto- Bank, die Deutsche Bank Filiale Ham- burg, die Dresdner Bank in Hamburg, die Vereinsbank in Hamburg, die Bank- häuser L. Behrens & Söhne und M. M. Warburg & Co. haben den Antrag gestellt :

é 30 0600 000,— neue Aktien der Samburg - Amerikanischen Vacketfahrt - Ufktien - Gesellschaft (Hamburg - Aweriïa Linie) în Hamburg, 30000 Stü Nr. 150001 bis 180000 zu je 1000,— mit N gang ab 1. Januar zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 24. Dezember 1913.

Die Zulassungsstelle

an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.

[88925] Hamburg Lüneburger Eilschiffahrts- gesellschaft m. b. H.

Die Gesellschaft ist in Liquidation getreten. Forderungen sind innerhalb 8§ Tagen anzumelden.

Liquidatoren sind:

Theod. Anthony, Hamburg, Kl. Neichenstr. 21/3,

Fohn Froeblich, Hamburg, Billw. Neuedeih 118.

[86328]

Die werke, G. m. b. H. Zweigniederlassung tin Grimme Liquidation getreten.

Die Gläubiger wollen sich melden bei der Gesellschaft in Berlin, Köpenicer- straße 9.

[88024] Gesucht.

Zur Empfangnahme eines Legates wird der Klempner Wilhelm Grasowski, acb. zu Tiegenort, Westpr., lettbekannter Aufenthaltsort Tempelburg, ges ut.

Nachricht gegen Erstattung der Unkosten erbittet der Testamentsvollstreckter, Direktor C. Klein, Pr. Hollaud, Oftpr.

[88424]

Die Gesellschaft Metallwarenfabrik Nhenauia m. b, H., Cöln, ist auf- gelöst und die Gläubiger der Gesell- \haft werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dem uuterzeichneten Liquidator geltend zu machen.

Charles Sheurmann. [88425]

Durch Beschluß der Gesellschafter ift unterzeihnete Gesellschaft aufaelöst. Liquidator is der frühere Geschäft3- führer Franz Vogeler, Worp8wede.

KNunst- & Kunstgewerbehaus Worpswede G. m. b. H.

Firma Norddeutsche Kreide- in Berlin mit ist in

[85539] Vekaunntmachung.

(Fs wird hiermit bekannt gemadht, daß A Michate tit Desbr ta E gesellschaft m rauTter Paftung aufgelöst ist. Die Gläubiger der Gesellschaft werden gleichzeitig aufgefordert, sich bei derselben zu melden und etwatge Ansprüche geltend zu machen.

Frauktfurt a. M., den 1, Nov. 1913. Staubsauger-Verkaufsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquivation.

August Schaeffer, Uqutidator.

[88412] Chemische Fabrik NResidua Gesellschaft mit beschränkter Saftung.

In der heute stattgehabten Gesellschafter- versammlung wurde die Liquidation unserer Gesellschaft beslossen.

Zu Liquidatoren würden die bisherigen Geschäfteführer mit der gleichen Zeich- nungsbefugnis bestellt.

Gemäß § 65 des. Geseßes werden die Gläubiger der Gesellschaft hiermit auf- gefordert, sih bei derselben zu melden.

Frankfurt a. M., den19.Dezember1913.

Die Liquidatoren : O. Müller. Dr. E. Kochendörferx Sqiebeler.

[87635]

Die Otjicondo Gesellschaft für

Straufenzucht und Farmbetrieb Ge-

sellschaft mit beschränkter Haftung zu Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, fh bei ihr zu melden.

Berlin, den 22. Dezember 1913. Otjicondo-Gesellschaft sür Straußen- zuchtund Farabetrieb mit beschränkter

Haftung in Liqu. Galland als Liquidator.

[87638]

Als Liguidator der Hannoverschen Türenindustrie Gesellschaft mit be- schräukter Haftung in Hannover fordere ich Hiermit die Gläubiger dieser Gesellschaft auf, sid bei mir zu melden.

Hannover, den 22. Dezember 1913,

Carl Lehrmann, Hannover, Georgsplaß 1.

[88025] Bekanntmachung.

Die Sandindustrie G. m. b. H. zu Fraukfurt a. M. ist aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Fraukfurt a. M., den 22. Dezember 1910.

Der alleiuige Liquidator der Sandindustrie G. m. b, H. in Fravkfurt am Main: Georg Lang. [87169] Gazeta Ludowa BVerlagsgesellschaft mit beschräukter Saftung in Kattowitz.

Die Gesellschaft ift durch Bes{Gluß der Gesellshafter vom 28. August 1913 aufs gelöst worden. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden.

Die Liquidatoren: Dr. Biaty. Dr. Seyda.

[87634]

Lt. Gesellschasterbes{luß vom 18. De- zember cr. ist die Fa. Allgemeine Patent « Haudelsgesellschaft m. b. H. in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft wollen sch beim unter- zeihneten Liquidator melden.

Hermann Leuschner,

Berliu O. 34, Warschauerstr. 12 T.

[87639]

Die Lustspielhaus Theaterbetricbs- Gesellschaft m. b. §. zu Berlin ist iun Liquidation getreten.

Dtes wird bekannt gemacht mit der Auf- forderung an die Gläubiger, fih bei derselben zu melden.

Der Liquidator: Hugo Köhler,

Wilmersdorf, Pariserstr. 52.

[88026] Vekanutmachung.

Die Chemische Fabrik Freiberg Gesellschaft mit beschränfter Haftung ist durch Bescbluß der Gesellschaft vom 3. November 1913 aufgelöft worden und in Liquidation getreten.

Die unterzeichneten Liquidatoren fordern deshalb die Gläubiger dieser Ge- sellschaft auf, sich bei ihnen zu melden.

Freiberg (Sa.), den23. Dezember 1913.

Chemische Fabrik Freiberg Gesellschaft mit beschränkter Haftung.

Robert Haufe. E. Ben sch.

[88605] Gewerkschaft zu der am

Wir beehren uns, die Juhaber vou Teilschuldverschreibungen unserer Montag, den 19, Januar 1944, Vormittags

11 Uhr, in unserem Geschäftslokal Frankfurt a. Main, Neue Mainzerstraße 25 I, stattfindenden Versammlung. ergebenst einzuladen. Tagesorduung :

1) Berichterstattung über die 2) Beschlußfassung über die

egenwärttge Lage der Gewerkschaft. MA tundung. der am 2. Januar 1914 und 1. Juli

1914 fällig werdenden Zinsen bis. zum 2. Fanuar 1915. L 3) Beschlußfassung, wonach die bis einschließlich 1914 auszulosenden Beträge erst zum 2. Januar 1915 zurückzuzablen sind. / 4) Bestellung eines gemeinsarnen Gläubigerbertreters im Sinne des nachstehend

erwähnten Gesetzes.

Gemäß § 10 Absay 2 des Gesetzes, khetreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Sculdverschreibungen, vom 4. Dezember 1899 werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezählt, welche ihre Schuldverschreibungen bis spätestens aur zweiten Tage vor der Versammlung, also spätestens am 'Freitag, deu 16. Januar 1914 bei der Reihsbauk, bei einem Notar oder bei einer anderen, dur die Landesregierung dazu für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben und ih

hierüber ausweisen.

Giefßten/Frankfurt a. M., den 24. Dezember 1913.

Gewerkschaft Kur-Cöln.

Der Vorfizéude des Grubenvorstaudes : Roth? j

zum Deutschen Reichsan

2 BOD.

Fünste Beilage

Berlin, Montag, den 29. Dezember

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1913,

Der Juhalt dieser Beilage, in weler die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrehts-, Vereins-, Genossenschafts-, Zeien- und Musterregistern, der Urheberre&t8eintragérolle, über Warenzeichen,

Patente, Gebrauhtmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrylanbekanntma@ungen der Etsenbahnen enthalten find, erscheint auch tv zinem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral-HanudelZ8register für das Deutsche Reich. (1. 3054,

Das Penn HaudSgreglier für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für - Selbstabholer auch durch die Königliche Exvedition des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48,

Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Vom „„Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 305 4., 305 B., 305C., 305 H. und 305 k. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- rz Der Gegenstand der Anmeldung stt einsiweilen gegen unbefugte Benußung geschütßt, 3c. G, 40 027, Blusenverschluß mit Schnürsenkeln. Oskar Gerloff, Berlin, Waldemarstr. 51. 26. 9. 13.

Aa, K, SGGLS. Petroleumlatecne mit FlahdoŸhtbrenner. Kaestner «& Toebelmann, Lampeufabrik, Erfurt. 30; 10: 19.

Ac. Sch. £0 808, Absperrvorricßtung für Gaëleitungen. Walter Seheelev, Breslau, Kletschkauersir. 26. 9. 4. 12. 4g. D. 27 620. Gasglühlicht-Invert- lawye. Deutsche Gasglüßlicßt Akt.- Ges. Ea, Berlin.

21 9

Ga. E. 28 7427, Ventilationseinrih- tung für pneumatische WMälzereien und Trockenanlagen mit einem WVentilator. Fa. F. Ergang, Magdeburg. 18. 12, 12 116, Sch. 42663. Pappenschere. Arthur Zetzfche, Hainichen, Sa. 18. 12. 12 129. A. S2 537. Verfahren zur Dar- stellung von Derivaten der Cyanhydrine von Aldehyden und Ketonen; Zuk. z. Pat. 259 502. Dr. August Ulbert, München, Elisabethstr. 46. 29. 7. 12.

120. F. 35 #25. Verfahren zur Dar- stellung von Anthrachinon - «a - fulfosäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Vrüning, Höchst a. M. 21. 11. 12. 120. H. G4 888, Verfahren zur Dar- stellung von Derivaten arsen- und phospbor- baltioen Fettsäuren; Zus. z. Pat. 257 641. Dr. Felix Heinemann, Berlin, König- AtüBetiir. 80a. 29. 9: 13.

120. H. GU 900. Verfahren zur Her- ¡tellung von Orthovanadin|äurcestern und ihrer Lösurgen. Dr. Ludwig Deff, Verlin- Brit TrésobUrger Ufer 1: 27, 3: 18. 20. K. 54 298. Verfahren zur Dar- stellung eines Ültalisalzes der Chol-säure. Knoll & Co, Chemlisch?e Fabrik, TUDIDVIGOVATCH Q. ULD. 10 9 13.

120. N. 132369, Verfahren zur Erhöhung des Glyzeringehaits von Oelen und XFeiten. Naaulooze Vennootschæþp „Unt. Jurgens” Verceenigde Fa- briefen“, Oß, Holl.; Vectr. : E. Utescher, Pat.-Anw., Hamburg d. 25. 5. 12. 12q. D. 27002. Verfahren zur Darstellung von sekundären Amtnen. Dr.-Ing. Paul Veekex, Hannover, Ober- 1TaRe 16, 10, 012:

13d. H. 59 77A, Vorrißtung zum Entölen von Dampf oder Reinigen von Gasen und Dämpfen. Chr. Dülsmeyer, Düsseldorf - Grasenberg, Nichtweg 11. S0 L Le

25e, S. 36 418. Vorrihtung zur Strethradausrücckung an V ogenanlegern. Georg Spieß, Leipzig-Neudnit, Nathaus- iraße 45, 28,9. 12; 15g. l. 5253. Vorrichtung für Schreibmaschinen zum Wsen der Papier- walze von der Zeilenshaltvorrihtung. Underwood Thypewzitee Company New York; Vertr: H. Licht, Pat.-Añw., Derlin V O 14 612 Sl Amerika, 7. 8. 12. 20d, Z. §675, Federanordnung für Gisenbahnfahrzeuge mit Nadgestellrahmen. Eisenbahuwageu- & Maschinen- Fa- brif van bder Zypcn & Charlier, G. m. b. H., Côln-Deug. 15. 10 13. 209i. F. 35 817. Weiche mit zwei Zungen für Hängebahnen. Alfred Fried- rich, Berlin, Halleiches Ufer 21. 17. 1. 13. 21a. M. 48 252. Verfahren zur Erzeugung von gleichgerihteten St-om- stößen in cinem oder mehreren Schwin- gungskreisen mittels eines durch Wasser oder eine andere Flüssigkeit gekühlten Ent- [laders. Dr. Niccardo Moretti, Nom; Vertr.: C. Arndt u. Dr.-Ing. P. Bod, Pat.-Anwälte, Braunschweig. 25. 6. 12, 2Ila. S. 36 286. Schaltungsanord- nung für Fernsprehanlagen mit s\elbst- tätizgem oder halbselbsttätigem Betrieb. As «& Halske Mkt... Ges., Berlin. 21a. S. 36 673. Verfahren zur Her- stellung von Kontaktsäßen für die Viel- fachkontakifelder der Wähler in Selbst- anschluß-Fernsprehanlagen. Siemens & Halske Arkt.-Ges., Berlin. 4. 7. 12. Süd. A. S4 321. Anordnung zur Beseitizung der Remanenzsyannupg bei elektrijhen Maschinen; Zus. z. Pat. 259 242, Aktien-Geseilschaft Brown, Voveri «& Cie,, Baden, Schweiz; Vertr.: N. Boveri, Mannheim- Käferthal. 23, 7. 13.

21d. S. 39576, Magnetelektrische Doppelmaschine mit einem Licht- und einem Zündanker sowie mit drei nebeneinander- liegenden Daucrmagneten. Frederick Richard Simms, London; Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.«Anw., Berlin SW. 11. 17. 7. 18 England 23. 12. 12. 21d. S. 29835, Einrichtung zum elektrischen Betrieb von Pumpen, Wafser- firenen usw. unter Wasser; Zus. z. Anm. S. 38640. Sigual Gesellschast m. V D, Nie 197.8, 10 21f. A. 23590. Regelwerk für Bogenlampen. Allgemeine Eilektricitäts- Gesellschaft, Berlin. 1. 3. 13. 22g. M. 51 205. Verfahren zur Ver- besserung der bindenden Eigenschaften der löslihen Stärke. Dr. Friy Mirow, Hamburg, Wandsbekerchaussee 243. 19.4.13. 36e. M. 45 765. Sanitätswagen mit hinter den Rädern angeordneten federnden Prallshienen. Dr. Sergius WMuukt, St. Peteréburg; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.-Ing. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin S Ol 20, 9 1 30g. N. 38 216. Behälter für sterile Lösungen; Zus. z. Anm. N. 35 969. Dr. Carl NMumpel, Berlin, Eichhorn- straße 5, u. Otto Schlesinger, Breslau, Deorißitr: 29, 81,8, 12 35g, N. 12408, Wagenschiebevor- richtung, insbesondere zum Beladen der Förderkörbe von Schachkäanlagen; Zuf. z. Patent 268 923. Carl Notbohm, Siegen LENBe, 28D, Ll 35b, G, 38 726. Vorrichtung zum Aufrichten eines Baukranes mit in einem äußeren Stüßgerüst geführter Mittelsäule. Paul Victor Germaix, Paris; Vertr. : Dipl.-Ing. A. Trautmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 207 3, 13; 35b. N. 36 009. Saltvyorrichtung für elektrisch betriebene Laufkaßen mit Windwerk. Dipl.-Ing. Camillo Resek, Hamburg, Katser Wilhelmstr. 85. 29. 7. 12. 42c. C. 21 382. Kontaktapparat für eleftrishe Wasserstand2anzetger. Fohn Ferdinand Cumbo, Paris; Verir.: O. Cracoanu, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 1012 Ll

Priorität aus der Anmeldung in Groß- britannien vom 16. 12. 10 an:rkannt. 42h. P. 30 244, Klemmer mit festem Nasensteg und durch Fingergriffe auszu- spreizenden Klemmplätthen. Dr. Friedrich Pels-Leusden, Greifswald 28. 1. 13. 42h. Z. 8092. Terrestrishes Fern- rohr für veränderl|{che Vergrößerung mit einem Kollektivsystem von veränderl!cker Lage. Fa. Carl Zeisfs, Jena. 4. 10. 12. 42n. D. 17 922, Zehnerschaltyor- rihtung für Zählwerke von Nechen- und ähnliGen Maschinen. Franz Trinks, Braunschweig, Kastantienallee 71. 8. 11. 12. 42m. W. 39 871. Zehnerschaltvor- richtung für N-ch?:nmaschinen. Wanderer- Werke vorm. Winklhofer & Jaeuicte N... G. in Schönau-Chemniß. 28. 8. 11. 42m. W. A1 339, Vorrichturg zum Summenziehen für Nechenmaschinen mit einem von Addition auf Subtraktion um- schaltbaren Zählwerk. Wanderer-Werke vorm. Winklhofer « Faeuice, Ukt, Ges, Schörau-Chemniß. 13. 1. 13. 45a. B. 72 S891. Schraube für Graben- pflúge u. dgl. Johan Otto BVergman, Stockholm; Vertr.: Dr. H. Hederich, Pat.-Anw., Cassel. 20. 6. 13. 45a. G. 38010, Motorpflug mit cinem Antriebsrade. Hermann Grothe, Hohenwarskeben b. Magdeburg. 2. 12. 12. 45g. Ech. 42744. Vorrichtung zum Homogenisieren von Milch und anderen Flüssigkeiten. Wilhelm G. Schröder, LUbeC, Lutsenstr. 41. 259. 12: 192. 45a. Sth. 43085, Schetbenegge mit im Winkel einstellbvarer Gegendruckscheibe. Adolf Schwartz, Pflugfabrik b. Berlinchen, Neum: 10.2. 13. 46b. G. 24 864. Steuerung für mehr- zylindrige Wiertaktverbrennung8motoren. Flourens Buittoun, Paris; Vertr. : Eugen Maier, Pat.-Anw., Nürnberg. 4. 8. 11. A46c. G. 36434. Verfahren und Vorrihtung zum Betriebe von WVer- brennungskraftmaschinen mit ungereintigtem Naphtalin oder ähnlichen festen Kohlen- wasserstoffen. Gasmotorcen - Fabrik Deutz, Cöln-Deutz. 1. 4. 12. 46c. H, 59 775. Auspuffvorrichtung für Explosionsmotoren mit Ejektor. M. Huguet, Lyon, Frankr.; Veitr.: Dipl.- ÎIng- A. Kuhn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 00, L 12, 46d. C. 22 954. Gasturbinenkühlung. Dr.-Jng. Paul Chriftlein, Nürnberg, Baaderstr. 22. 19, 11:12. 49b. J. 14915. Selbsitätige Um- haltung des Vorshubes von Kreissägen in bes{leunigtem Nückhub. Franz Jr- mischer, Maschinenfabrik u. Eisen- giesterei, Saalfeld a. Saale. 8. 8, 12.

51a. L. 39 910, Durchgehende Oktav- koppel für Harmonten. Gustav Liebig, Bes 20.0 13. S4c. P. 313415. Verfahren zur Herstellung runder Papphülsen mit durch- gehendem, eckigem Langloch. Pappen- industrie G. m. b. H., Berlin. 1. 8. 13. 54g. D. 28 7083. Verkaufswagen für Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Post- farten o. dgl. Oscar A. Dosda, Lübeck, Bahnhof. 11. 4. 13.

55b., N. 51748. Verfahren zum Verarbeiten des Tangs (Wafssermoos, Seegras) und sonstiger Meerpflanzen zu gebleihtem oder weißem Papierzeug. Kucß, geb. Marie Jeanne Sophie Lolley, Charles Victor Kuefß u. Edmond Marte Kueß, Tunis. Vertr. : Dipl.-Ing. Hans E Pat.-Anw., Berlin W. 66. alc 0. 127

Gla. F. 21075. Drudckgasfeuerlöscher mit ciner von oben zu öffnenden, in einen Lagersiußen lose eingeseßten Patrone. The Fire Fighting Apparatus Co., Stamford, Conn., V. St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 9. 3, 12.

63b. H. 62999. Protverbindung mit federnder Doppelverrtegelung ; Zus. 3. Anm. H. 59 467. Wilhelm Jakob Hoff- mann, Charlottenburg. Westend, Wü:ttem- beraallee 25, 11, 7. 13.

63b. N. 37 833. Zusammenklapp- barer Kinderwagen, Puppenwagen u. dgl. mit umlegbarem Schieber. Gebr. Reich- stein Vrennabor - Wexke, Branden- Dura a Q! 24 413.

G3ec. B. 73208. Einfüllvorrichtung für Flüssigkeitsbehälter, insbesondereBenzin- behälter für Kraftfahrzeuge. Otio Bültenm, Düsseldorf, Hohenzollernstr. 17. 15. 7. 13. 63d. M. 50 481. Fahrzeugnabe mit Kugellaufringen. Jules Elie Meylan, Cast Adelaide, Austral. ; Vertr. : G. Dedreux, A. Weick…kmann u. H. Kauffmann, Pat.- Anwälte, München. 18. 2. 13.

G3e. S. 28 332, Nadreifen, der aus feilförmigen Klößen und zwischen diefe aelegten, mit den Speichen verbundenen MetalUplatten besteht. Giulio Silveftri u. Anton Findenigg, Wien; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwüälte, Berlin SW.08. 21. 2/13.

G3f. N. 14 092. Untriebsvorrihtung mit Handhebel für Fahrzeuge. E. A. Naether Akt.-Ves., Zeitz. 20. 2. 13. 64a, V. 69442, Einmachgefäß. Lydia Burkhardt, geb. Gernhardt, u. Jo- hann Burkhardt, Jena a. S. 6. 11. 12 G7c. F. 36468. Ssleif- und Ab- ziehvorrichtung für die Klingen von Nafier- apparaten. Josef Fabian, Uivest, Ung. ; Bertr. : E. Lamberts u. Dr. G. Loiterhos, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 5. 13. GS8a. U. 22785. Schloß mit auf der Niegelstange fret drehbaren Bärten. Ioseph Andruszkiewicz, Grodno, Nußl. ; Vertr. : P. Brögelmann, Pat.-Anw., Berlin W266, 7. 4: 13, G8Sa. E. 18 0L9, Elektrishe Tür- \{loß-Alarmsiherung mit einem hohlen, {{lüsseldornartigen Kontaktstift. Rudolf Fromimholz. Berlin-Weißensee, Berlir er- Mee 99 2 4, 12.

68b. H. 64 10609, Federhaken für Fensterhaspen. Jens Hansen, Kopen- hagen; Bertr.: Otto Sack u. Dr. Ing. F. Spielmann, Pat. - Anwälte, Leipzig. 20, 10: 107

68b. K. 54158, Ein spaltweifses Oeffnen der Tür zulassender Sicherheits- riegel. Friß Knubbe, Berlin-Steglit, Albrechtstr. 2. 4,3. 13.

GSd. S. 39545. Fensterband. Louis Sitler. Karlsruhe i. B., Augustastr. 3. Ld 18,

70d. G. 38363. Brieföffner mit einem festen und einem beweglichen Messer. tei Ra Berlin-Steglit, Feldstr. 18.

"0d. S. 38330. Markenauffklebe- vorrihtung mit Markenstreifen, bei der die Borschub-, Abtrenn-, Anfeucht- und Aufdrückvorrihtung in einem an einem Ende s{chwingbar gelagerten Rahmen unter- aebraht sind. Adolph Ioseph Siedle u. John Henry Neginald Yardleyh, London; Vertr. : Max Schüße u. Dipl.-Ing. H. Pfeiffer, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 18: 2, 109. lc. B. 69907. Verfahren und Vorrichtung zum Versteifen und Polteren von Oberlederkanten. Heiny Vorck, Blies- kfastel, Rheinpfalz. 14. 12. 12. 5d. (F. 36 151. Verfahren zur Nachbildung von MWMetallgravierungen. at E Aachen, Kurbrunnenstr. 22. . 0e e

8Gc. L, 34 078. Vorrihtung zum Eintragen von Merkschüssen in Webwaren. car t Vorsteher, Barmen-Ni.

Bezugspreis beträgt L #4 80 4 für das Viert Anzeigenpreis für den Naum einer d gespaltenen Einheitszeile §0 „4,

SGc. R. 35635. Verrichtung zum Entspypannen der Kette für Bandwebstühle. Rüßl & Klietsch, Langerfeld b. Barmen. 22/10, L2. 89d. F. 35580. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Kristallen beim Eindampfen von Zudckerlösungen. Otto Fromm u. Mathias Schodl9, Schwartau. 29. 11. 12. 89g. S. 326435. Maschine zum Brechen von Zuckerprismen tn Würfel und Verpaden der legteren in Schachteln. Société des Raffinerie et Sucrerie Say u. Louis Chambon, Paris; Vertr. : E. W. Hopkins, Pat.-Anw., Berlin Wo. 12.

Priorität aus der Anmeldung in Frank- retch vom 10. 6. 11 anerfannt.

2) Zurücknahme von Anmeldungen.

a. Die folgende Anmeldung ist vom Batentsußer zurückgenommen.

G5a. A. 21 328. ZTauchgerät mit einem die Atmung des Trägers unterhaltenden bowgespannten Nährgas. 28. 8. 13.

b. Wegen Nichtzahlung der vor der Gr- tellung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Änmeldungen als zurückgenoumen. 2üe. B. 68 854. Goaoserzeuger zur Herstellung von teerfreiem Gas aus Stein- fohle mit von der Shachtdecke aus ins Innere herabhängendem, unten offenem Reduktions\haht. 26. 5. 13. 29a. St. 16 275. Borrichtung zum Trocknen aufgespulter Fäden von fünst- liher Seide. 25. 9. 13.

Das Datum bedeutet den Tag der Be- kanntmachung der Anmeldung im Reichs- anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

2 é 3) Erteilungen.

Auf die hierunter angegebenen Gegen- stände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die binter die Klafsenziffern gesezten Nummern er- halten haben. Das beigefügte Datum bezeihnet den Beginn der Dauer des Patents. Am S@&luß ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben.

Nr. 267 113 u.

Nr. 269 261 bis 269 470. 2b. 269 368, Verfahren zum selbst- tätigen Aufhängen der aus der Presse fommenden Zeigstränge über Stecken. Karl Gammel, Cleveland, Ohio, V. St. A.; Vertr.: W. Schwaebsh, Pat. - Anw., Stuttgart. 20, 10. 11. G: 30 291. Aa. 269 329, Elektrishe Gruben- sicherheitslampe. Friy Färber, Dort- mund, Beurhausstr. 3. 15. 5.13. F. 36 501. 5b. 269 320. Borrichtung zum zeit- weiligen starken Ausblasen der Bohrlöcher durch das Arbeitsmittel bei Preßluft- oder Dampfbohrhämmern und Maschinen, bet welchen das Druckmittel von der vorderen Zylinderseite durch Kanäle o. dgl. zu dem hohlen Bohrer geleitet wird. Deutsche Maschinenfabrik A.- S., Dultsburg. D L 10 N BB 130: 5b. 269 331, Gesteinbohrmascine. Schlesische Gruben- & Hüttenubedarf G. m. b. S., Kattowiy O. S. 18. 4, 13. Sh. 43 624. Sc. 269425. Durch Preßluft vyor- zuschiebende Bohrmaschine zur Herstellung von Aufbrüchen, Lufts{ächten und ähn- lien Bohrlöchern tin Bergwerken. Bern- hard Schmit, Werden a. R., Hespertal 11. 7. 6. 11. Sh 38 544. Sd. 269415. Verfabren zur Be- feitigung von Endlaugen und Abwässern bei Schachtanlagen. Frauz Heuser «& Co., Hannover. 5. 3. 12. H. 57 079. Ga. 269416. Berfahren zur Her- stellung von Malz unter Verwendung von Pflanzennöhrstoffen und drehbare Trommel zur Autführung des Verfahrens. John von der Kammer, Berlin-Wilmersdorf, Jenaeriit: 220 o, 11; 14 A. 49481. Ga. 269426, Verfahren zur Um- zühtung und Vermehrung von Bierhefe unter Zusay von Khmhe. Verein Ver- suchs- uud Lehranstalt für Brauerei, Berlin. 2. 10. 12. D. 27645. Sb. 269374. Trockenmaschine für Textilgut mit übereinander liegenden Trockenhorden. Söchfische Maschinen- fabrik vorm. Rich. Hartmaun Akt.- Ges., Chemniy. 28. 6. 12. S. 36611. 8b, 269 375, Verfahren zum Apypre- tieren von auf Formen aufgesteckten Strümpfen und ähnlichen Wirkwaren. C. G. Haubold jr. G. m. b. §H., Chemniß. 4. 3. 13, H, 61 627, 8d. 269470. Gardinenspanner. Wil- helm Tüselmann, Gelsenkirhen-Hüllen, Wavnnerstr. 219. 12. 4. 12. T. 17 301. 8h. 269376. Plastishe Wand- bekleidung und Verfahren zu deren Her-

Das Zentral - Handelêregister für das E Reich erscheint in der Negel täglich. — Dez teljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. .—

stellung, Emil Liepmann, Berlin, Siemenséstr. 15. 2. 2. 13. L. 25 964. Sm. 269 326. Verfahren zur Her- stellung echter blauer Färbungen auf Wolle. Farbenfabriken vorm. Friedr. WBayer & Co., Leverkusen b. Cöln. 22. 6. 11, S. 32 585.

9, 269 332. Nasierpinsel. Wilhelm von der Beck, Züllichau. 19. 6. 13. B. 72841.

10a. 269377. Koblenfiampfmaschine oder Fallwerk, dle mit Hilfe von Elektro- magneten arbeiten. Hartung, Kuhn «& Co., Maschinenfabrik, Act -Gef., Düsseldorf. 16. 7. 13. H. 63 049. LOc. 269 333. Verfahren und Vor- rihtung zur Verhütung der Bildung und zur Beseitigung von an Behältern fest- hafteaden Rückständen, insbesondere für die nasse Verkohlung von Torf und die Behandlung von Kanalisations\{chlamm. Wetcarbonizing Limited, London; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berl SW- 61. 29: 11. l P27 992 ULe. 269295. Zeitungéhalter mit längéverstellbarem urd dur federnde Sperr- nasen selbsttätig feststellbarem Schaft. Alcx Berghaus, Wilhelmshütte, Lahn. 21 L 12 7, O 016,

Le. 269 334. Sammelmappe mit losen auëwechselbaren Blättern. Nobert Eugène Gresser, Paris; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 1. 12. G. 35 864. 12d. 269 417, Filtermasse-Wasch- apparat mit etnem für den Abfluß des Schmußwassers vorgesehenen, roiterenden Siebzylinder und einer die aufgelöste Filter- masse in Umlauf versegenden Vorrichtung. Unionwerke A.-G., Fabriken für Brauerei-Einrichtungen, vorm. Hein- rich Stockheim, vorm. Otto Fromme, vorm. Heinrich Gehrke & Co., Mann- heim. 23. 2. 13. U. 5115. é 121. 269 427. Verfahren zur Her- stellung eines dem leiten Siedesalz ähn- liben Speisesalzes. Gustav Bergen, Cellerstr. 100, u. Ludwig Stolz, Nudolf- straße 10, Braunschweig. 10. 12. 12. B. 69 825.

2p. 269 428. Verfahren zur Dar- stellung von Sulfazon. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 16. 11. 12. F. 35 514. 1222p. 269 429. Verfahren zu Her- stellung von ch«. a!-diphenyl-N-methyl-x- piperidon. J. D. Riedel Akt.-Ges., Berlin-Brißz. 18. 7. 13. R. 38 389. 129g. 269327. Verfahren zur Dar- stellung optish-aktiver o-Dioryphenyl-a- propanolamine. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln v. Elberfeld. 26. 11. 11. F. 33 456. 12q. 269 335. Verfahren zur Dar- stellung _von Altylorialkylidenestern der Krefotinsäuren. Farbeufabriken vorm. Friedr. Bayer «& Co., Leverkusen b. Cöln u Elberfeld. 4. 8. 12. F. 34 902. 12q. 269 336, Verfahren zur Dar- stellung von Estern der Orybenzoyl-o- benzoesäuren, ihrer Homologen und Sub- stitutionéprodukte. Farbenfabriken vorm. Fricdr. Bayer & Co., Lever- kusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 1. 13. F. 35 822.

I12q. 269 337. Verfahren zur Dar- stellung von o-Aminovhenyl|ulfoessigsäure. Farbtverke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 23. 1, 13. F. 35 842.

I2q. 269 338, Verfahren zur Dar- stellung von Salzen des Betains. Actieu- Gesellschaft für Aniliu-Fabrikation, Berlin-Treptow. 31. 1. 13. A. 23418. L2q. 269 430. Verfahren zur Dar- stellung von Dimethylamin und Dimethyl- aminoory.uethan. Farbenfabrifen vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Cöln u. Elberfeld. 19. 2.13. F. 35 998, 18d. 269 431. Dampfwasserableiter mit Schwimmersteuerung. Albert Buch- graber, Niedershlema i. Sa. 20.5. 13. B. 71 935.

15%. 269 339, Maschine zum Drucken von Köpfen für Geschäftsbücher o. dal. Georg Spie, Leipzig-Neudniß, Nathaus- straße 45, 6. 10. 12, S. 332

15d. 269340. Farbbandschaltvor- rihtung mit veränderliher Schaltweite für Farbbanddruckmaschinen mit hin- und her- gehender Drudckwalze. Natbantel Waldo Harrison, Baltimore, V. St. A. ; Vertr.: Dr. K. Michaelis, Pat.-Anw., Berlin W. 35, 0, G12. O GLOIO.

15i. 269296. Vorrichtung zum gleichzzttigen Abschneiden, Verstärken und Lochen der Kopien für Bricfkopiermaschinen. Deutsche Maschineu-Vertricbs-Gesell- schaft m. b. H., Berlin. 20. 8. 12. D, _W149.,

18a. 269297. Einrichtung zum selbsttätigen Aufsezen und Abbeben des