1895 / 54 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 02 Mar 1895 18:00:01 GMT) scan diff

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Ministerium des Jnnern.

Euer Hochwohlgeboren erwidern wir auf den gefälligen Bericht EA 22. Oktober v. J., betreffend den Gebrauch des Namensstempels an Stelle handschriftliher Vollziehung amt- licher Schriftstücke, bei Rücksendung des eingereichten Schrift- wesels ergebenst, daßdie Zivil-Vorsißenden derErsaßkommissionen der Stadtkreise N. N., da es sih in den zur Sprache gebrachten

ällen um Mittheilung endgültiger Ma bchufs Sacckure von Militärpflichtigen in den Listen handelt, gemäß

E des leßten Absaßes des Abschnitts TT des Rund-

erlasses vom 16. Dezember 1893 (T. A. 8890, F. M. I. 18 600, TI. 16 928) verusliütei sind, die bezüglihen Mittheilungen handschriftlih zu vollziehen. Berlin, den 24. Januar 1895. Der Kriegs-Minister. Der Minister des Jnnern. * Jm Austrage: In Vertretung: Freiherr von Falkenhausen. Braunbehrens.

An den Königlichen Regierungs-Präfidenten Herrn N. Hochwohlgeboren zu N.

R theilen wir Euer Hohwohlgeboren zur gefälligen

Kenntnißnahme ergebenst mit.

Der Kriegs-Minister. Der Minister des Jnnern. uftrage : Jn Vertretung:

Freiherr von Falkenhausen. Braunbehrens.

An sämmtliche übrigen Königlichen Regierungs-Präsidenten.

Justiz-Minifterium.

Dem S Sr beim Kammergericht, Geheimen Ober-Justiz-Rath Nessel ist die nahgesuhte Dienstentlassung mit Pension ertheilt. ) | ; :

Verseßt sind: der Landgerichts-Rath Kirsch in Düsseldorf als Amtisgerihts-Rath an das Amtsgericht daselbst, der Amts-

erihts-Rath Huckemann in Halberstadt an das Amtsgericht E Heiligenstadt, der Amtsrichter Haver in Brilon an das Amtsgericht in Mülheim a. d. Ruhr, der Amtsrichter Gebhard in Zehden an das Amtsgericht in D k ,

Dem Landgerichts-Rath Weilshäuser in Oppeln ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension ertheilt.

Der stellvertretende Handelsrichter, Kaufmann und Stadt- rath Dittborn in Memel ist zum Handelsrichter bei dem Landgericht daselbst ernannt. : G

Der Staatsanwalt Wachtel bei dem Landgericht in Posen ist an das Landgericht in Wiesbaden verseßt.

Jn die Liste der Nechtsanwalte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Emanuel aus Frankfurt a. M. bei dem Land- gericht I in Berlin, der Rechtsanwalt Bachmann aus Dort- mund bei dem Landgericht in Stettin, der Notar Fischer in Daun bei dem Amtsgericht daselbst, der Gerichts-Assessor Straßweg bei dem Landgericht in Düsseldorf, der Gerichts- Assessor Dr. Rosenheim bei dem Landgeriht in Wies- baden, der Gerichts-Assessor Lex bei dem Landgericht in Essen, der Gerihts-Assesor Conrad bei dem Amtsgericht II in Berlin, mit dem Wohnsiß in Reinickendorf, der Gerichts- Assessor Langen bei dem Amtsgericht in Höchst a. M., der Gerichts- Affesfor Crespel bei dem Amtsgericht in Neumünster, der Gerichts-Assessor Dekowski bei dem Amtsgericht in Kart- haus, der Gerits-:Afsefsor Abraham bei dem Amtsgericht in Sangerhausen, der Gerihts-Affssefsor Dr. Gause bei dem Amtsgericht in Wittenberg, der Gerichts-Assefsor Mirau bei dem Amtsgeriht in Schwerin a. W. :

Der Amtsgerichts-Rath Schetter in Wesel und der Rechtsanwalt und Notar, Justiz-Nath Plehwe in Wormditt sind gestorben.

Nictamfliches.

Deutsches Reich. Preußeu. Berlin, 2. März.

Seine Majestät der Kaiser und König hörten heute Vormittag die Vorträge des Finanz-Ministers fowie des Ministers der öffentlichen Arbeiten, arbeiteten sodann mit dem Chef des Militär-Kabinets und nahmen darauf einige mili- târische Meldungen entgegen.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen und für Elsaß-Lothringen, sowie die vereinigten Ausshüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr hielten heute Sizungen.

Die Kommission für die zweite Lesung des Ent- wurfs eines Bürgerlichen Gesezbuchs für das Deutsche Reih seßte in den Sißungen vom 25. bis 27. Februar die Berathung des Erbrechts fori /

Von verschiedenen Seiten waren Anträge gestellt, in das Bürgerliche Gesezbuh Vorschriften über das Anerbenrecht bei Landgütern in der Form des geseßlihen Erbrehtis aufzu-

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nehmen, wobei die Ausgestaltung im einzelnen der Landesgejeß- gebung überlassen werden sollte. Die Anträge wurden nah ein- ehender Erörterung abgelehnt. Späterer Prüfung blieb der im Laufe der Berathung gestellte Antrag vorbehalten, die Be- immungen des Entwurfs über das Pflichttheilsreht durch die orshrifti zu ergänzen, daß eine lestwillige Verfügung, in welcher der Erblasser die Uebernahme eines zum Nachlaß ge hörenden Landguts durch einen der Miterben unter Zugrunde- legung des Ertragswerihs angeordnet hat, aus diesem Grunde nit w Pflichttheilsverlezung angefohten werden Die Berathung wandte fich sodann der früher zurüd- gestellien Vorschrift des § 2051 Saß 2 zu, der zufolge, wenn mehrere (rben vorhanden sind, die einzelnen Rechte und Ver- bindlihk-iten kraft des Gejetes auf die Erben nach Verhältniß der Erhbtheile übergehen. Abweichend von diesem dem ge- meinen Reht und dem sähsishen Gescezbuch entsprehenden Standpunkt des Entwurfs, entschied sih die Mehrheit dafür, das Nechtsverhältniß der Miterben nah dem Vorgang des preußischen Rechts auf der Grundlage der gesammten Hand auszugestalten. Im einzelnen wurden an Stelle des § 2051 Saz 2 folgende Vorschriften beschloffen:

Je pSinterlaßt der Erblasser mehrere Erben, {o wird der Nachla

gemeinschaftlihes Vermögen der Erben.

Ms zur Auseinandersezung gelten die Vorschriften der

is E i 38 8 b. „Jeder Miterbe kann über seinen Antheil an dem Nachlaß R Der Vertrag, durch welchen über den Antheil verfügt wird, bedarf der gerihtlihen oder der notariellen Form. Veräußert ein Miterbe seinen Anthcil an einen Dritten, so steht den übrigen Miterben ein auh gegen den Dritten wirkendes Vorkaufsrecht nah Maßgabe der ps 439 bis 447 zu. Die Frist für die Ausübung des Rechts eträgt zwei Monate. Das Recht ist vererblich.

leber den Antheil an den einzelnen Naclaßgegenständen kann ein Miterbe nicht verfügen.“

c. „Die Verwaltung des Nachlasses stcht den Erben gemeinschaftlich zu. Jeder Miterbe ist dem anderen verpflichtet, zu Maßregeln mitzuwirken, die zur ordnungsmäßigen Ver- waltung erforderlih sind; die zur Erhaltung nothwendigen E kann jeder Miterbe obne Mitwirkung des anderen treffen. i Die Vorschriften der §8 679, 681, 684 (des Entw. Tl) ben Anwendung. Die Theilung der Früchte erfolgt erst bei er Theilung des Nachlasses. Zst die heilung auf längere E als ein Jahr ausgeschlossen, so kann jeder Miterbe, s\o- ern niht ein anderes bestimmt ist, am Schluß jeden Jahres die Vertheilung des Reinertrages der Früchte verlangen.“

8 d. „Der Schuldner einer zum Nachlaß Etenben Forderung kann nur an alle Erben gemeinschaftlich leisten und jeder Miterbe nur die Leistung an alle Erben fordern. Jeder

iterbe kann verlangen, daß der Sghuldner die geshuldete Sache für alle Erben hinterlegt oder, wenn sie si nicht Zur Hinterlegung eignet, an einen gerihtlih zu bestellenden Ver- wahrer abliefert.“ :

S e. „Ueber einen Nachlaßgegenstand können die Erben nur gemeinschaftlich verfügen.

Gegen eine zum Nachlaß gehörende Fordérung kann der Schuldner eine ihm gegen einen einzelnen Miterben zustehende Forderung nicht aufrechnen.“

S f. „Was auf Grund eines zum Nachlaß gehörenden Rechtes oder als Ersaß für die Zerstörung, Beschädigung oder Entziehung eines Nachlaßgegenstandes oder dur ein Rechts- geschäft erworben wird, das sih auf den Nachlaß bezicht, ge- hört zum Nachlaß.“ : :

S g. „Die Erben haften für die gemeinschaftlichen Nachlaßverbindlichkeiten als Gesammtschuldner. Der Mit- erbe ist vor der Auseinanderseßung des. Nachlasses berechtigt, der Zwangsvollstreckung in sein anderweitiges Vermögen gu widersprechen, wenn er dem Gläubiger Nachlaßgegenstände nachweist, in welhe auf Grund eines gegen alle Erben voll- streckbaren Titels die Zwangsvollstreckung mit Aussicht auf Erfolg betrieben werden kann. Der Zwangsvollstreckung in seinen Antheil kann er niht widersprechen.“

Die weitere Berathung der die Erbengemeinschaft be- treffenden Anträge wurde bis zur nächsten Sißung vertagt.

Die Nr. 3 der „Amtlichen Nachrichten des Nei chs- Versiherungsamts“ vom 1. R 1895 enthält u. a. den Geschäfts beriht des Reihs-Versiherungsamts für das Jahr 1894, ein Rundschreiben an die Vorstände der Berufsgenossenschaften, betreffend die Aufstellung erläutern- der Grundsäze über die Ausfüllung des Formulars der Rechnungsergebnisse,- vom 10. Februar 1895, sowie folgende Revisions-Entscheidung: | :

Der Erlaß eines neuen Bescheides zu Gunsten des Rentenbewerbers is auch während \{chwebenden Berufungsverfahrens zulässig. Dieses wird nicht hon dur Erlaß des neuen Bescheides, sondern erst durch Zurücknahme der Berufung seitens des Klägers beendigt.

Der Herzoglich sächsische Bevollmächtigte zum Bundesrath,

Staats-Minister Dr. von Bonin hat sih auf einige Tage nah Gotha begeben.

Der Regierungs - Rath Wosch zu Oppeln wird vom 1. April d. J. ab an die Königliche Regierung in Wiesbaden versest. Z i Der Regierungs-Assessor Berg zu Potsdam wird vom 1. April d. J. ab der Königlichen Ministerial-, Militär- und Baukommission zu Berlin und der Regierungs - Assessor Pohlandt von dieser Behörde mit dem gleichen Zeitpunkt der Königlichen Regierung in Potsdam zur weiteren dienst- lihen Verwendung überwiesen. ;

Der Regierungs-Assessor von Kesseler aus Koblenz ist bis auf weiteres dem Landrath des Landkreises Osnabrück zur Hilfeleistung zugetheilt worden. S

Der Regierungs-Assessor Dün kelberg zu Köslin ist der Regierung zu Osnabrück überwiesen worden. . Ï ;

Der Regierungs-Assesor Großkopf zu Köln wird vom 1. April d. S ab der Königlichen Regierung zu Breslau zur weiteren dienftlihen Verwendung überwiesen. : i

Der Regierungs - Assessor von der Marwißg zu Stettin wird vom 1. April d. J. ab der Königlichen Dei zu Köslin und der Regierungs-Assessor Dr. jur. von Doetin hem de Rande zu Jtehoe von demselben Zeitpunkt ab der König-

lichen Fegierung zu Cassel zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen.

Laut telegraphisher Meldung an das Ober-Kommando der Marine ist S. M. S. „Gneisenau“, Kommandant Korvetten-Kapitän da Fonseca-Wollheim, am 28. Februar in Cadiz eingetroffen und wird am 3. d. M. die Reise nah Darthmouth fortsegen; S. M. S. „Alexandrine“, Kom- mandant Kapitän zur See Schmidt, ist am 28. Februar in Nagasaki eingetroffen und wird heute die Reise nah Hongkong fortsegen; S. M. S. „Falke“, Kommandant Korvetten- Kapitän Graf Heinrih von Moltke, wird am 6. d. M. von Auckland nach Sydney in See gehen.

Posen, 1. März. Jn der heutigen Sigzung des Pro- vinzial-Landtags nahm die Versammlung von dem Be- riht des Landes - Hauptmanns über die Organisation des

rovinzialständishen Verbandes, über die Al der rovinzial-Jrrenanstalt zu Owinsk, die Zaubstummen-Anstalten osen, Schneidemühl und Bromberg, die Blindenanstalt

_Bromb

über ‘den Stand der Fonds pur Förderung von Landesmeliorätionen, den Viehseuchenfonds, die Provinzial- Wittwen- und Waisenkasse, die geführten Prozesse, über den ortischritt der Jnventarisierung der Kunst- denkmäler in den Rechnungsjahren 1892/93 und 1893/94 sowie über die Verwa tung der Erziehungsanstalten Schubin und Cerekwice in Zerkwiß und das gesammte Zwangs- erziehungswesen im Rechnungsjahre 1893/94 Kenntniß. m bilfen 15 e 1892/93 hat der Provinzial-Ausschuß an Bei- hilfen zur Förderung von Landesmeliorationen neu bewilligt 17.860 M und 1893/94 im ganzen 55 998,70 Für die gleichen Zwecke wurden an Ent- und Bewässcrungs- und Drai- nagegeno}senschaften sowie an Gemeinden zur Ausführung von Moordammkulturen als Beihilfen gezahlt 1892/93 im ganzen 5883395 # und 1893/94 67 899,60 /( Außer dicsen Beträgen wurden in den beiden Rechnungsjahren je 10 000 M, zusammen also 20 000 Æ zur Verstärkung : der vom Staat zur Förderung der Landwirth- haft in der Provinz osen ausgeworfenen Sumite von 40000 M. bezw. 60000 A aus Provinzial- mitteln zugeschlossen, die gleichfalls ju Landeskulturzwecken bestimmt und bis auf 14 300 A gezah t sind. Die Versamm- lung beschloß demnächst, Seine Majestät den Kaiser und König zu bitten, zu der zur Berathung gekommenen statu- tarishen Anordn ung V, wonach dem Lan es-:Hauptmann ein weiterer oberer Beamter (Landes-Rath) zugeordnet werden soll, die Aller höchste Genehmigung zu ertheilen. Alsdann wurde die von dem Provinzial-Aus\ im Jahre 1893 be- schlossene Zuwendung eines Betrages von 4000 an die dur das Brunnenunglück shwer betroffene Stadt Schneidemühl nach- träglich genehmigt und dieZustimmungzurUebernahme des von dem Kuratorium des Kolmarer Rettungshauses unentgeltlih zu wohlthätigen Zwecken angebotenen Grundstücks nebst einem Baarbetrage mit der Maßgabe ertheilt, daß dem D R verband die Rückgabe freistehen soll, falls nicht innerhalb dreier Jahre über eine geeignete Verwendun Entschließung getroffen ist. Der Etat für das neu errichtete ‘Provirzidl-Müscn und die Landesbibliothek wurde auf 30 000 M in Einnahme und Ausgabe festgeseßt und gleichzeitig beshlossen, die Königliche Staatsregierung zu bitten, zur Einrichtung dieser fürStadt und Provinz Posen mangels einer Universität so wichtigen Anstalten eine AuberorDentlithe Beihilfe und zur Unterhaltung einen laufen- den Zuschuß zu gewähren. Von den Verwaltungsergebnissen der Provinzial-Feuer-Sozictät einschließlih der der Abtheilung für Mobiliar-Versiherung nahm die Versammlung Kenntniß, E die Etats für die Betricbsfonds der Abtheilung für Gebäude-Versiherung und der Abtheilung für Mobiliar- Versicherung sowie der des Sicherheitsfonds für die Gebäude- Versicherung zur Berathung gezogen und festgestellt wurden.

Vayern.

Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent hat im Hinblick auf die hohen Verdienste, welhe sich der am 26. v. M. verstorbene General der lankezie d Don Heinleth in hervorragenden Dienststellungen und besonders während seiner e d als Kriegs-Minister um die Armee erworben hat, durch Allerhöchste Entschließung vom 27. v. M. verfügt, daß vom Tage der Beerdigung an die Offiziere des Kriegs-Ministeriums und jene des Infanterie-Leib-Regiments, à la suite dessen der Verewigte stand, sieben Tage Trauer (Flor am linken Oberarm) anlegen. : :

Wie die . „Allg. Zig.“ mittheilt, haben die Gemeinde- bevollmächtigten von München in ihrer vorgestrigen Sißung mit 42 gegen 11 Stimmen dem Beschluß des Magistrats zu- gestimmt, a ürsten Bismarck das Ehrenbürgerrecht zu verleihen. Auch in Regensburg haben beide Gemeinde- ela gestern einen afeichen Beschluß gefaßt. Ferner haben die Bürgermeister von 19 Städten der Pfalz beschlossen, den Fürsten Bismarck zu seinem 80. Geburtstag zum Ehrenbürger zu ernennen und ihm ein darauf bezügliches künstlerisch ausgeführtes Diplom zu überreichen.

Oesterreich-Ungarn.

Der Kaiser empfing heute in feierliher Audienz den zum Minister des Auswärtigen ernannten russishen Botschafter Fürsten Lobanow behufs Enigegennahme seines Abberufungs- shreibens. Fürst Lobanow wird sih Mitte der nähsten Woche um Antritt seiner Stellung nah St. Petersburg begeben. Da Fürst Lobanow bereits das Großkreuz des Stefans-ÜÖrdens be- ißt, so ist ihm diese Auszeihnung in Brillanten verliehen worden. :

Die österreihish-ungarishe Presse ohne Unterschied der Parteien bespriht mit ungetheilter Zustimmung die Ernennung des Fürsten Lobanow zum russischen Minister des Auswärtigen unter wärmster Anerkennung der Charakter- und Geisteseigenschaften, sowie der bisherigen politishen Wirksamkeit des Fürsten.

Die Kaiserin ist gestern von Mentone nah Korfu abgereist. j e

Die in Wien anwesenden preußischen Offiziere wohnten gestern in der Franz-Joseph-Kaserne den Uebungen der bosnishen Bataillone bei und sprachen sich an- erkennend über die Haltung dieser Truppe aus. 5 j

Das öósterreihishe Abgeordnetenhaus überwies gestern den Antrag Pacak, wonach die in dem Reichsrath und in den Landtagen gehaltenen Reden der gerichtlichen Judikatur entzogen werden sollen , dem Preßaus\s{huß zur Berichterstattung. Die Dringlichkeit für den Antrag war in der legten Sißzung abgelehnt worden. Der Abg. Graf Deym beantragte angesichts der Zukerkrisis die Ein- berufung einer Enquête, die den Interessen der Zuckerfabri- kanten einerseits und der Rübenprodu enten andererseits Nech- nung tragen soll, Von anderer Seite wurde ein inter- nationales Uebereinkommen behufs Regelung der Exportboni- fikation beantragt. /

Wie die „Budapester Korrespondenz“ meldet, ist der Abgeordnete Latkoczy zum Staatssekretär und der Ministerial-Rath Jgnaz Szell zum Zweiten Staats- sekretär im ungarishen Ministerium des Jnnern ernannt worden.

Grofebritannien uud JFrland.

Das Befinden des Premier-Ministers Lord Rosebery ist in fortschreitender eng,

Im Unterhause erklärte gestern der Parlaments- Sekretär des Auswärtigen Sir E. Grey: die gLiSe Entscheidung über die Ansprüche der Bonbdsinhaber sowie andere Ansprüche an die Delagoa-Bai-Eisenbahn sei

im ganzen

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und Werkstätten und —— junge O S reinigen; sie sogenannte

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arbeit

Hause mitnehmen oder nah

noh nit getroffen. Der Austausch -der bezüglihen Shrift- f rei e L Ffönne 10 Gecichtahof erst na weiteren rhandlungen eine Entscheidung abgeben. Der Staatssekretär des Jnnern Asquith legte sodann die Novelle zum Fabrikgesey vor. Der Zweck der Vorlage ist: zweck-

entsprehende Vorkehrungen für die Sicheruug des Lebens

nd der Gesundheit der Arbeiter zu schaffen. Die Bill s eie anderem Uebertüllun der Fabriken A verbietet , g fnblie N hined ersonen in ewegun befindliche aschinen Pers enthält ferner Bestandes Über das „Schwißsystem“, verbietet die Ueberstunden- für Personen unter 18 Jahren und schränkt sie für Arbeiterinnen ein. Jn Fabriken beschäftigte Kinder dürfen keine Arbeit nah Hause nehmen. Junge männliche Deeinen und Arbeiterinnen, die ihre volle ‘Zeit in Fabriken arbeiten, dürfen keine Arbeit nach : der Tagesarbeit im Laden be- “\chäftigt werden. Das Alter für die Zulassung von Kindern ur ra wird zwar nicht, wie die Berliner Konferenz orgeshlagen hatte, von 11 auf 12 Jahre erhöht, doch erklärte der Staatssekretär, gegen eine etwa von anderer Seite vorge- shlagene Erhöhung werde er nichts einwenden; er habe von einer Erhöhung nur abgesehen, um nicht streitige Fragen in die Bill zu bringen. Die. Bill dehnt das Fabrikgescz auf Wöschereien, Docks, Werften, Quais, Gebäude, in denen Maschinen verwandt werden, und auf Backhäuser aus. Bei der Debatte erklärte Gorst, er werde in der Spezialdebatte einen Paragraphen zur Erhöhung des Alters für die Zulassung der:Kinder zur Fabrikarbeit beantragen, und sprach die Hoffnung aus, die Regierung werde den Antrag annehmen. Die nächsten Redner sprachen sich anerkennend über die Vorlage aus, deren erste Lesung nach mehrstündiger Debatte angenommen wurde. Jm weiteren Verlauf der Sißung beantragte der Staatssekretär des Jnnern erste Lesung der Novelle zum Gesetz, betreffend die Vergütung der Arbeitnehmer durch Waaren.

Die Vorlage bestimmt, daß Abzüge von Löhnen für Straf-

e U. st. w. in Zukunft gesezwidrig,

ein sollen, wenn sie nicht in

vom Arbeiter unterzeichneten Kontrakt nd Arbeiter vereinbart sind.

Frankreich, In der gestrigen Vormittagssißung der Deputirten -

“kammer wurde die Berathung tes Kolonial-Etats fort-

Im Laufe der Debatte verlangte der Deputirte

“geseßt. 4 Mo ntfort Aufklärungen über die Abber ufung des Gouver-

Kolonne habe beträchtliche Verluste erlitten,

“neurs von Jndochina

der Redner behauptete, "vollständig hergestellt worden.

“üm deren Wiederkehr “finanzielle und wirthschaftlihe Lage Jndochinas sei gut, die

“fand, sprach Lourdelet, der

Lanessan und sprah sich miß- wirthschaftlihe und die Finanz- Jndochina befolgt werde : in Tongking sei die Ruhe nie Der Deputirte Charles Roux behauptete, der Handel in Dahomey habe keinen Fortschritt aht, da jede Verwaltung fehle. Jn der Nachmittags- ung wurde die Berathung fortgeseßt. Der Deputirte Prinz Arenberg tadelte die Umtriebe der N iger- “Sompagnie gegen die französishen Kaufleute. Der Minister

über die

illigend QUS E In

olitik

der Kolonien Chautemps erklärte auf die Ausführungen D r \hiedener Redner: die Kolonne Monteil

sei zu polizei- worden ; die ) sci aber niemals Gefahr gewesen. Ein Theil der Kolonne sei nah dem enegal zurückgekehrt und Monteil abberufen worden. m weitern Verlauf der Debatte erklärte der Minister, gebe zu, daß in Jndochina unter dem Gouverneur anessan verschiedene Mißbräuche in der Verwaltung vor- “gekommen seien, doch seien die nöthigen Maßnahmen getroffen, für die Zukunft zu verhüten. Die

chen, niht zu Eroberungszwecken abgesandt

Scerauberei in Tongking beträchtlih vermindert.

Aus der von dem General Négrier angestellten, dur die jüngste Jnterpellation in der Deputirtenkammer veran- laßten Untersuhung über den esundheitszustand der Garnison von Dijon geht hervor, daß die mili- tärischen Uebungen während der großen Kälte allerdings in einigen Punkten übertrieben worden seien, daß aber die Aerzte ihre Schuldigkeit vollauf gethan hätten. | Auf einem Bankett, das gelegentlich der Bildung der parlamentarishen Gruppe des Au enhandels statt- ] O E l Präsident des Vereins Der Kommissionäre für den Außenhandel, die Hoffnung aus, daß die der Ausfuhr bereiteten Hindernisse im

lhre 1900 aufgehört haben würden. Léon Say, lebhaft Jegrüßt, sagte: „Wir wollen von jenem Sozialismus, der si Protektionismus nennt, nichts wissen. Frankreih verarmt Und nur eine „auf Gegenseitigkeit beruhende Handelsvertrags- olitik kann uns retten.“ Léon Say trank hierauf auf die tüdkehr dér Handelsfreiheit. M Der le Botschafter in Madrid wird für Ne nächste Zeit in Paris erwartet. Dem „Figaro“ zufolge wecke seine Neise in erster Linie, sih mit dem Minister des Uswärtigen Hanotaux über einen eventuellen Besuch der onigin-Negentin und des Königs von Spanien in ankreich zu besprechen.

Jtalien.

Wie der Wiener „Neuen Freien Due aus Nom ge- det wird, sind die Erzbischöfe von echeln und Nancy eingetroffen, um den Papst zum Einschreiten gegen die griffe der katholisch - sozialistishen Partei in ankreih und Belgien aufzufordern.

j Spanien.

m Senat erklärte gestern, wie „W. T. B.“ berichtet, ors irrt er fis hinsichtlich des Au f- standes auf Cuba den optimistishen Standpunkt niht und werde deshalb aht mit ausergewehren bewaffnete Bataillone nach Cuba entsenden.

Eine in Madrid eingetroffene amtlihe Depesche aus Havanna meldet, daß die \spanishen Truppen eine Schaar

n Aufständischen in Santiago zerstreut hätten.

n Bulgarien. j ah amtliher Mittheilung ist Stantschiow, der Ihe geheimen Kabinets des Prinzen A von Sucea

vurg, zum bulgarishen Vertreter in Bukarest er- nnt worden.

Amerika,

Die Legislatur von Nebraska Vereinigte Staaten) den Antrag angenommen, den NRübenzucker-Produ-

é

zenten in Nebraska eine Prämie von 5 Dollars pér

Tonne zu zahlen. Asien.

Nach einem in Hiroshima eingetroffenen, amtlihen Be- rihte des Marschalls Oyama vom 27. v. M. E die Chinesen am 24. Februar Vormittags in der Nähe von Cbines Lan geshlagen. Nachmittags hätten 13000 Chinesen aitsheng angegriffen, L aber zurückgeworfen worden und hätten fd in der Richtung N A RTaN zurü- gezogen. Die Japaner hätten 20 Todte und 2 Verwundete, die Chinesen 200 Todte gehabt, die Zahl der chinesischen Ver-

wundeten sei unbekannt. Aus Kobe wird der „Times“ emeldet, es sei daselbst die eingetroffen, daß Banden von

Nachriht aus Sóöóul Mandshu-Soldaten die Provinz Hamgyongho im

Norden von Korea verwüsteten und die Goldminen plünderten.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sizungen des Reichstags und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage. :

t Des heutigen (50.) Sigung des Reichstags, welcher der Reichskanzler Fürst zu As enlohe, der Staatssekretär Staats-Minister Dr. von oettiher, die Staatssekretäre Aan ind Dr. Graf von Pofadowsky, sowie der

riegs - Minister, General Bronsart von Schellendorff beiwohnten, wurde zunächst die zweite Berathung des Etats der Verwaltung der Kaiserlichen Marine fortgeseßt.

Die Budgetkommission hat die Streichung der geforderten 1. Nate zum Bau von Torpedobooten im Betrage von 2400 000 M beantragt.

Der Referent der Kommission, Abg. Dr. Lieber (Zentr.), befür- wortete die Genehmigung des Kommissionsbeshlusses, da einerseits unsere Torpedobootsflotte einen sehr günstigen Stand aufweise, andererseits die ungünstige Finanzlage des Reichs es verbiete, gleich- zeitig auf allen Gebieten der Flotte mit Neubauten vorzugehen.

Staatssekretär des Reichs-Marineamts Hollmann betonte die

® Nothwendigkeit der geforderten Ersaybauten für Torpedoboote, da feit

dem Jahre 1884 nit weniger als 24 Torpedoboote ausgeschieden seien.

Das Haus stimmte dem Beschluß der Budget- Tommission zu.

Die weiteren Titel wurden nah dem Etats-Voranschlag genehmigt.

. Vei der Forderung von 650 000 ( als 1. Nate zur Ver- größerung der Kohlenlager hat die Kommission 250 000 M gestrichen.

…. Referent Abg. Dr. Lieber begründete diesen Abstrich mit der mißlichen PiarCage des Reichs, die eine Verlangsamung des Tempos der Ausdehnung der Kohlenlager fordere.

Das Haus beschloß darauf nah dem Antrage der Budget- kommission. ;

Bei den einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats wurde die at zweite Rate (erste Baurate) von 1 000 000 zum Vau eines großen Trockendocs auf Le W gLE zu Kiel nah dem Beschluß der Budgetkommission ge stri ch en.

(Schluß des Blattes.)

Jn der heutigen (33.) Sipung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. B of se beiwohnte, wurde die zweite Be- rathung des Etats der geistlichen 2c. Angelegenheiten fori 9 Kapitel „Technische Unterrichtsanstalten“ ortge})eBt.

be, Böttinger (nl.) dankte dem Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten und dem Finanz-Minister dafür, daß an den Technischen Hochschulen in Berlin, Hannover und Aachen elektrotehnishe

aboratorien eingerichtet werden sollen, die für die elcktrotehnische Wissenschaft ein längst empfundenes Bedürfniß seien.

Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten Dr. Vosse: Sh danke dem Vorredner für seine freundlihen Worte. Es wäre eine Knauferei gewesen, wenn wir uns den Anforderungen der elektro- technischen Wissenschaft gegenüber ablehnend verhalten bâtten. Aber ih mache tein Hehl daraus, daß uns vom Stand- punkt einer vorsichtigen Finanzverwaltung bei den großen Zu- kunfisbildern, welche der ungeahnte Aufshwung der Elektrochemie vor unseren Augen entrollt, doch etwas bange werden könnte. Das, was für unser Volk und die Menschheit förderlih sein kann, werden wir stets unterstüßen. Das wesentliche Verdienst gebührt hierbei dem Finanz-Minister, der die Bedeutung der Sache ertannt und uns mit E Bereitwilligkeit die erforderlihen Mittel zur Verfügung ge- ellt hat.

2 Abg, Wallbreht (nl.) weist auf Amerika hin, wo die Ein- führung von Laboratorien sich auf das beste bewährt habe. Den Studierenden müfse man Gelegenheit geben, ihre theoretishen Kennt- nisse in die Praxis umzusetzen.

Geheimer )ber-Regierungs-Rath Dr. Wehrenpfennig: Auf der Ausstellung in Chicago haben eine roße Anzahl unserer Jn- genteure die amerikanischen Verhältnisse sehr genau studiert, und deren Anregungen haben uns veranlaßt, der praktischen Ausbildung der Studierenden näher zu treten. Die Vorführung von Zeichnungen allein genügt niht, man muß ihnen Gelegenheit geben, an der Maschine selbs zu arbeiten. Bei der Elektro- technik, die seit zwölf Jahren Unterrichtsgegenstand unserer Technischen Hochschulen ist, haben wir diesen Weg sofort beschritten und Labo- ratorien eingerichtet. Fn den anderen Avelden der Ingenieurwissen- schaft werden wir diesem Vorgehen folgen müssen. Der Minister wird in dem nächsten Monat fih an den Finanz-Minister wenden und ihn um die dazu erforderlihen Mittel bitten.

Abg. von Eynern ne: Es ist dringend nothwendig, daß an den Technischen Hochschulen für die Lehrstühle der National ökonomie mehr etatsmäßige Mittel alvendet werden. An der Technischen Ge zu Charlottenburg st zur Zeit eine außerordentliche Pro- ¿fue für Nationalökonomie frei. Man ist in wissenschaft- lihen Kreisen einigermaßen gespannt darauf, in welcher Weise die Beseßung dieser tele erfolgen wird. Jun der Presse ist die Beforgniß aufgetauht, daß die Beseßung durch einen Kathedersozialisten erfolgen werde. Diese Besorgniß ‘gründet fich befonders auf die Vorgänge an der Berliner Universität, die sih an eine Kritik anknüpfen, welche im Reichstag an der Thätigkeit der Kathedersozialisten geübt wurde. Die Thatsache läßt sich niht leugnen, daß die sfozialdemokratishe Ge- finnung in der deutschen Studentenshaft in den legten Jahren bedeutend um \ich gegriffen hat. Als die Ursache ist in erster Linie die „Thätigkeit der Kathedersozialisten zu betrachten. Diese Thatsache läßt sich niht aus der Welt schaffen dur die Ver- anstaltung von Kommersen mit der üblichen studentischen Begeisterung und dur Artikel in der „Zukunft“. J (p allen Respekt vor der Wissenschaft ; aber ih kann es nit als egen betrahten, wenn gewisse Professoren, die dem ese Leben völlig fern stehen, ihre Theorien als Geseße für das wirthsaftliche Leben aufstellen. Wenn an diesen Theorien Kritik geübt wird, so heißt das noch keineswegs, die Fre Ret der Lehrthätigkeit gefährden. Es | E thunlich, daß gewisse

rofessoren der Nationalökonomie si als unfehlbar hinstellen, daß sie

theoretishe Gesezc für das wirthscaftlihe Leben koustruieren und dann in souveräner Verachtung der Männer des praktischen Labes als allein maßgebend erklären. Bei der Bes ung der Professuren der Nationalökonomie an den deutschen Nutvertuts en hat ih in den leßten Jahren der Einfluß der extremen Kathedersoz alisten in man. her Beziehung eltend gemacht; es find Männer auf Lehrstühle der Natio'nalökonomie erufen worden, welhe kaum der akademischen Schule entwachsen waren. Ih möchte unseren Technikern wünschen daß sie zit der- artige Lehrer bekommen, und daß: sie nit bei ihrem Eintritt in das praktische Leben alles wieder abstreifen müssen, was sie gelernt h, ben. I hoffe, daß der Lehrstuhl an der Technischen Hochschule in Ch/ar- lottenburg mit einem Manne beseßt werden wird, der fih niht zuzn Ziele seßt, seine Theorien dem praktischen wirthschaftlihen Leben aufa zuzwingen.

Bei Schluß des Blattes nahm der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse das Wort. Os :

Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aufhebung von Stolgebührs n für. Taufen, Trauungen und L rdltde Aufgebote im Amts- bezirk des Konsistoriums zu Wiesbaden, zugegangen.

i 7h Ry Faul ger Auen Per zugegangene Entwurf ne r a euergeseßes ist in der 2weiten Bei heutigen Nummer d. Bl. A e ry G ta i

Kunst und Wi} enschaft.

Professor Dr. Arzruni von der Technischen Hochschule in Aachen und der E der französischen Ai O Ge» sellschaft Manroy find, wie ,„W. T. B.* qus St. Petersburg meldet, zu Ehrenmitgliedern der Kaiserli ch russishen minera- logishen Gesellschaft gewählt worden.

C Verkchrs-Anfstalten.

Das in den nächsten Tagen zur Ausgabe gelangende Heft, 2 (März-April) des „Archivs für Eisenbahnwesen L gegeben im Ministerium der öffentlichen Arbeiten, Verlag von Julius Springer in Berlin) bringt u. a. eine sehr eingehende Abhandlung des „Geheimen Ober-Regierungs-Raths Dr. Mide im Ministerium der öffentlihen Arbeiten über die am 1. April d. J. in Kraft tretende neue Ordnung der preußischen Staatsbahnverwaltung. Beigegeben find ferner die Verwaltungsordnung für die preußischen Staatseisen- babnen, die Uebersicht über die Eisenbahn-Direktionsbezirke, die Ge- [häftsordnung für die Königlich preußischen Eisenbahn-Direktionen, nebst Anleitung zur Aufstellung und Ausführung des Geschäftsplans Ah die des flactlider WOAR Dee Fperseichniß der für die Aus- roung des Nlaallichen Aufsichtsrehts über die preußishen Privat- bahnen u. st. w. bestellten Kommissare. A P

Ueber die durch die Witterungsverhältnisse hervorgerufenen Ver - lehrsftörungen bezw. deren Beseitigung liegen folgende Mesl- dungen vor:

Die Strecken Velgast—-Barth, Altefähr—Bergen und Bergen— Krampas sind wieder frei geworden.

Auf der Strecke Stargardt—Lippehne ist der Betrieb infolge von Schneeverwehungen gestört. Die Strecke Stargardt—Küstrin- Vorstadt ist wieder frei.

Bremen, 2. März. (W. T. B.) Norddeutscher Lloyd. Der Scnelldampfer „Saale“ ift am 1. März Moe Ner auf bes Weser angekommen. Der Postdampfer eStuttgart“ - ist -am 28. Februar Nachmittags in New-York angekommen. Der Neichs- Postdampfer „Preußen“" ist am 28. Februar Nachmittags in Ant - werpen angekommen. Der Postdampfer „Mü nen“ ist am 1. März Vormittags auf der Weser angekommen. Der Postdampfer „End e- avour“ hat am 1. März Nachmittags die Neise von Antwerpen nach La Plata fortgeseßt. Der Reichs - Postdampfer „Darmstadt“ ist am 1. März Vormittags in Suez angekommen. Der Schnell- dampfer „Ems* ist am 1. März Morgens in New-York ange- kommen. Der Postdampfer „Straßburg“ hat am 1. März Nach- mittags Ouesfant passiert. Der Postdampfer „Wittekind“ ift am 1. März O auf der Weser angekommen.

_ Qamburg, 1. urz, (W. T. B.) Hamburg-Amerika- nische Padcketfahrt-Aktien-Gefellschaf t. Der Postdampfer »Dania* ist heute Nachmittag in C ur haven eingetroffen.

London, E Mats. (20 D. D) Dey Union-Dampfer „Normann“ ist auf der Heimreise gestern von Kapstadt abgegangen. Der Union-Dampfer „Scott“ ist auf der Heimreise gestern in Plymouth angekommen. i

Theater und Musik.

A Konzerte.

Der amerikanishe Klaviervirtuos William H. Dayas gab vorgestern im Saal der Sing-Akademie ein Konzert mit dem Philharmonischen Orchester, in welhem er zum ersten Mal vor dem hiesigen Publikum erschien. Aus der Schule Theodor Kullak’s und Franz Liszt's erborgegangen, bewies er eine sichere, weit entwickelte Technik und verständnißvolle Ausdrucksweise : Eigenschaften, die in Beethoven’s Vs-dur-Konzert und noch mehr in dem s{hwieri en, dur seine Längen etwas ermüdenden Konzert (H-mo1l) von d'Albert sich geltend mahten. Sowohl in diesem wie in dem Lifzt'shen Es-dur- Konzert, das den E des Abends machte, trat die Virtuosität des Spielers am glänzendsten hervor, sodaß lauter Beifall der zahl- reich erschienenen uhörer feinen Vorträgen folgte. Das Orchester pt sih unter Prof. Mannstädt’s Leitung wiederum fehr

ig.

Im Königlichen Opernhause geht morgen Richard Wagner's „Tannhäuser“ unter Kapellmeister Weingartner?s Leitung in Scene. Am Montag findet auf Allerhöchsten Befehl der erste dies- jährige „Gesellschafts - Abend“ statt. Zur Aufführung gelangen Humperdinck's „Hänsel und Gretel“ (Fräulein Rothauser, Fräulein Dietrich, Frau Götze, Kapellmeister Weingartner), fowie das Ballet „Karneval“ (Damen: dell’Era, Urbanska).

Im Königlichen Schauspielhause wird morgen Grill- parzer’s „Köni ttokar’'s Glück und Ende“ mit Herrn Matkowsky in der Titelrolle gegeben. Am Montag kommen das Lustspiel Halali* (Damen Poppe, von Mayburg, Herren Keßler, Grube) und der Schwank „Die stille Wache“ zur Aufführung.

Im Deutschen Theater finden Wiederholungen der Anzen- gruber’schen Bauernkomödie „Der G'wissenswurm* morgen Abend, am Dienstag und Freitag (24. Abonnements-Vorstellung) statt. „Die Weber“ gehen morgen Nachmittag, am Montag und Sonnabend Abend in Scene. Für Mittwoch sind „Gespenster“, für Donnerstag ist „Der Talisman® angesezt.

Im Berliner Theater wird am Dienstag das Lustsptel „Die grobe Glodte* zum ersten Mal gegeben und am Donnerstag wiederholt. Am Freitag gelangt Lessing's „Nathan der Weise“ zur ersten Aufführung. Am Montag und Mittwoh geht „Madame

ans-Gôêne“, am Sonnabend Hermann Sudermann!s Schauspiek „Heimath“ mit Marie Neisenhofer als Magda in Scene.

Im Lessing-Theater wird morgen Abend „Der Fall Clémenceau" mit Jenny Cs als Jza und Marie Meyer als Gräfin Dobronowska zur Aufführung kommen. Der weitere Wochen». wetplan ist folgendermaßen festgesetzt: Montag „Aus Berlin W...“,

ienstag: „Das Examen", Lustspiel in fünf Akten von Heinrich Lee. Am Mittwoh wird Hermann Sudermann?s Schauspiel „Sodoms Ende“ nah längerer Pause in den Spielplan wieder aufgenommen werden. Am Donnerstag wird das Lustspiel „Das Examen“ zum ersten Mal wiederbolt, Freitag „Aus Berlin W. “, Sonnabend

„Der Geizige* und „Niobe“ mit Jenny Groß in der Titelrolle,