der unberechtigter Großmachtdünkel. Nun, es handelt sih hier niht ( was fie an den Kindern und an der Schule haben, über jede Schwierig- : der Schulen gegenüber. nin Ghauvinióuus, sondern um eine Bethätigung desjenigen National- | keit diefes Verhältnisses hinweggehoben werden. heren Mädchenschulen eine zu weit gehende Bild j zu
©& . # j bewußtseins, welhes im deutshen Volk leben soll und leben muß, Meine Herren, die zehnte Klasse haben wir ja freigelafsen, wo sie zu viel gelebrt. Nam exilih vermisse 6 cine Beitts 3 h E T Í C : B € T q a q c
wir darauf bestehen, daß unsere Flotte niht zurückgehen soll, | —- 7 è : h E "fe thatsächlich L den leßten Jahren a egangen zu fein | befteht; aber ih glaube, daß der Mißbrauh, der vielfach mit der unterrihts an den höheren Mädchenschulen. glei x * , S _ck.._WMS . i e sheint, wenn sie auf dem Stand erbalten werden foll, der vor Jahren | zehnten Klasse getrieben wird, indem man sie zu einer Falhklafse | Elemente in den böh ä z en, t J Unn Deut en Rei 8-An (l (1 und Kôni [î lel l ( 1 S{aals- An (l 1 iden hen der großen Tee etS Ce M Ee und Seminarklafse gemacht hat, wohl darauf hingewiesen hat, uns aber Laß as E E Es Wies E E d anertannt worden l. as Ul unjer Slandpunt ; | als Regel und als Norm mit neun Klassen zu begnügen. Und das L ‘r\ahrung mckcht bestätigt. e eren Mädchenschulen i ; s . Richter hat den Kreuzer „Ersaß Leipzig“ besonders ange- | T ¿i Sl ón muhen, wie es in Amerika der Fall ift, breiteften Ba F ,
sohten, Es handelt sich hier nit um ein Prunk\ciff, um ein Shiff | liegt ja ganz auf der Linie, die Herr von Eynern felbst gegeben hat, E wette ms Ne Verkan Biutea e Mage gi i M 94. Berlin, Sonnabend, den 2. März 1895. zum Renommieren, sondern thatsählich um ein starkes, kriegstüchtiges | nämli die Bildung der Mädchen nicht in einer ungemefsenen Weise Abg. Dr. Irmer (konf.) : Im Gegensatz zu dem Vorredner kann meen SSRMDNSEETN E S 0D E D S w aaa Schiff, welches wir in fremden Gewäfsern deshalb brauchen, weil | auf ideale und über ihre praktische Bestimmung Hinausliegende Ziele fo davor warnen, die Fächer der Wissenschaften auf den böberen E
ädchenshulen noch z : (Sch{luß aus der Ersten Beilage.) horst nahm die Volksschule allein für die Kirche in Anspru. Das kanntmachung des Finanz-Ministers vom 24. Mai 1891 veröffent-
dort kleinere Staaten mit ihren Schiffen unseren Kreuzern über- s ¿ i ; j u erweitern ; das führt zum Mädchen asiuum aat find. Wir brauen folhen kleinen Staaten wie Vene- e EEEE Sr E E N A fa eng Ming und zur Emanzipation. Diese Klippe fat die riet I A a ist aber eine in der Gegenwart nit mehr beretiate Forderung. Auch | lihten Fassung (Gefez-Samml. 1891 S. 78) abweichen. Es erscheint zuela, Gcuador und e ari R, a Bs aa i bnte Klafse bestebt und teh BL “f T N HEUEN, teben Grlassen glücklih vermieden. - Auf den Gymnasien fann der J möhte nun diesen Anlaß beouyen, um bier zu wiederbolen, was die preußisen, Könige betonten von jeher den Einfluß, der dem Staat wünschenswerth diese Verschiedenheit dur Abänderung des Gesetzes gegenüber, die sih in der Behandlung unserer an denen die zehnte Klasse besteht und beftehen bleiben foll. nterriht nah wifsenschaftlihen Gesichtspunkten ertbeilt werden, auf h its in der Budgetkommission gesagt habe. Nachd ir uns | auf die Volfsshule gebühre. Bei größerem Einfluß der Kirche über die Erbschaftésteuer auszugleichen und gleihzeitig dur einen ih bereits in g | gelag e. acydem wir uns | quf die Volksschule würde sie etwas anders werden, als was sie bei | Zusaß zu § 10 dieses Gesetzes eine nah den bisherigen Erfahrungen
ngehörigen oft grobe Dinge zu shulden kommen lajjen, ein ftarkes Im übrigen will ih nur bemerken, daß die ersten Klassen in den | den Töchtershulen, selbst in den oberften Klafsen, kaum. Man darf b A Ÿ überzeugt hatten, daß die Ausführung des Kommunalsteuergeseßes uns | uns nah Recht und Gesetz ist. Diesen Standpunkt nahmen au die | fühlbar gewordene Lüdke auszufüllen.
a E j Schiff, welches den Fahrzeugen dieser Staaten überlegen ist. Auch A A 2° 2e ; deshalb auch nicht sablonisieren und für die höheren Stellen in den tw ¡ehnklafsigen Anftalten überaus {wach befuht sind; wir haben eine Mädchenschulen durhweg akademish gebildete Lehrer verlangen. Gin nit weit genug gediehen ist, um die Wirkungen auf die Gemeinde- | vreußishen Minister ein, u. a. der ehemalige Kultus-Minister ron Zu den einzelnen Bestimmungen des Entwurfs wird Folgendes
der Abg. Zehen ce aus As E e IDeR mrd p a Squle mit einer, eine mit 7, zwei mit 6, vier mit 5, eine mit 4 und | {5
in der Frage fahkundig is, erkennt heute die Nothwendigkeit ein i M Ce, E (e l , , ! tiger Seminarlehrer wird sebr äufig einen besseren Geschichts- ; ; +7 x B Puttkamer. Es wird weder einen preußischen Fürsten noch einen | bemerft :
folhen Schiffs unbedingt an. Jch begnüge mich mit diesen wenigen | eine mit 3 Schülerinnen. Ja, meine Herren, das muß ih sagen: | unterriht ertheilen, als ein akademish gebildeter. Brechen wir us : hauskaltung c ltegs E A L E Fönnen, rend v D Kultus-Minister geben, der die C A dés n: anen Zu Art. 11. Nach § 10 des Gesetzes über die Erbschafts\steuer im vorigen Jayr tn der Budgetkommission angeregte und von Je mehr unfere Kinder lernen, desto eher werden “auch die zur Zeit | unterliegt der preußishen Erbschaftssteuer das bewegliche (d. h. das
Worten, da der Referent alles Nöthige bereits vortrefflih auseinander- | ieser Besuch weist d nit darauf hin, daß die zehnte Klafse als | endlih mit dem Damm der afademischen Bildung, thun wir gescßt hat. Ich kann nur die dringende Bitte an den Reichstag jeh, ér Aus Gan hann m e E f doh niht, als ob die akademishe Bildung das bôchfte sei, F uns aufgenommene Maßregel bis auf weiteres vertagt, nämlih | der Volksschule noch anbaftenden Mängel vers{chwinden. nicht in Grundstücken oder Gruntgerectigkeiten bestehende) Vermögen was wir haben. Vertrauen wir den Frauen doch die vor- die Revision der bis jeßt aus dem Dispositionsfonds gewährten Abg. Dr. Glattfelter (Zentr.) fordert im Gegensaß zu dem | derjenigen Personen, die bei ibrem Ableben thren Wohnsiß in
rihten, die sämmtlichen Kreuzer zu bewilligen. : | G s Abg. Rickert (fr. Vg.): Wie der Abg, Richter die ge- Sodann muß ich nohch darauf zurückkommen, daß verr von Eynern | nehmste Aufgabe an, unsern Haushalt zu leiten. Akademishe r; : : B Set Vorredner mehr Einfluß der Kirche auf die Schule. dati Lor Gee S lt B h O OITES E Be E E C A T edingungen für einige d aben ul Va S e I, U ui E R maten, | pre vin c nwandlung der Privat-Mädchenschulen in öffentliche j ; - a trie, „ Abg. Schröder (Pole) beklagt sich über zu große Aufwendungen | batten, einer preußischen Erbschaftssteuer nicht unterworfen, selbst i fih mannigfach verändert haben und daß es wünschenswerth wäre, die für Schulbauten in Westpommern. wenn es ganz oder theilweise in Preußen ih befinden sollte, indem
Bedingungen für einige der geforderten Schiffe stimmen. Ich werde b ir di ; 1 Gta E at x wäre ein gewagter Schritt, es wäre der allershlimmste Gewissen8zwang; mit einem Theil meiner politishen Freunde für die Forderungen | baben wir die Sache gewiß niht gemaht! Sie is mit großer Mühe denn viele Väter sträuben sich auch jeßt {on hier in Berlin, ihre Bewilligung der Beihilfen aus dem Gesichtspunkt einer gerechteren Abg. Dr. Dittrich (Zentr.) erwidert dem Abg. Knörcke, daß | die Gesezgebung von der Annahme ausgeht, daß in diesem n Toch das Zentrum keineswegs der Volksschule feindlich sei, es verlange nur | Fall dem betreffenden ausländischen Staat die A E
stimmen. Die deutshe Flotie hat von ihrer Mate noch_nihts | für uns verknüpft gewesen, namentli für mih; ich bin mir der Kinder in die öffentlichen böbere tershulen zu {chicken. Meine | Verthei i ; : y Se ; ; ; j z E : : : ; E E E E R / eilung einer Revision zu unterziehen und festzustellen, ob , y N ae ; : k O 2 : i : eingebüßt; ‘legt die Reichsregierung nur den Maßstab der Leistungs Verantwortung, in ein solhes Gebiet reglementierend einzugreifen, | Herren, erziehen wir nicht Puppen, die mit ihrem Wissen prahlen, E Pr : Se : ; l einen bestimmten, beschränkten Kreis des Wissens und vor allem eine anzen beweglihen Nachlaßveämögens zu überlassen sei. Diese Rück-
/ überall die Leistungsfähigkeit der Gemeinden in dem rechten religiöse Erziehung. ficht auf einen fremden Staat fällt weg. wenn der Erblasser einen
fähigkeit der Steuerzahler an ihre Forderungen an, fo wird fie im sehr wohl bewußt gewesen, und ih bin es gewesen, der immer | fonst mag die ganze Nation mit ibrem Gemütbsleben einyacken. B Ung l Î g L Abg. von Evnern (nl.): Die amerikanischen Erfahrungen auf E Maße und aufrihtigen Grundlagen ermittelt und berüsichtigt Bei dem Titel der Dienstalterszulagen beantragen Q überall niht gehabt hat. Für sole Fälle kann daher
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Reichstag stets Zustimmung finden. i / i: wieder . darauf d bat, daß die :Betbéiliat bs Abg. Dr. Hammacher (nl.): Ich freue mi darüber, daß eine E E S Vie OHDETIEN GDEE T E w i inzufü wi i j ie Regi ine Verfü i i bed bestimmt werden, daß der Nachlaß, soweit er in Preuße große Mehrheit für die Forderungen stimmen wird. Au meine | worden (ind. Sie lind gehört und haben uns zugestimmt, | der Abg. Friébera will barer Abe R emen Mert aLIO ih Ga E Ae E ita Be mitgetheilt E dg ns A acl [E N E MRERgs fi befindet, S preußischen Erbschaftösteuer t Mieten V UAE politishen Freunde werden bis zum leßten dafür agg aag E 1 nachdem wir dies und jenes unserer ursprünglichen Entwürfe noch | warnen, auf diesem Gebiete allzuviel zu reglementieren, sonft ift es Revi S d Nl d Ge Ma aen p Für die 2 emessung der Dienstalterszulagen kommt au die | ein vermögender Mann keinen Wohnsiß habe, ist allerdings eine. große wahren uns aber gegen den Zusammenhang, den der Abg. Richter geändert hatten. Meine Herren, wir sind von allen Seiten immer | mit der Selbständigkeit der Privat- und Gemeindesculen vorbei. e Gision Nen weren lo Mas E Ren dr Do Dienstzeit in Anrechnung, welche Lebrer und Lehrerinnen im Dienste | Seltenheit; es sind indeß vereinzelte Fälle vorgekommen, in denen aus zwischen der Bewilligung der und immer wieder angegangen von Städten und von den Lebrer- Ministerial-Direktor Dr. Schneider: Dur Aufffellung von E nur deswillen, wie ih glaube, mit sicherem Erfolg diese Revision nicht solcher staatlih genehmigter Privatshulen zugebraht baben, welche | überseeischen Ländern zurüdgekehrte wohlhabende Leute längere ges in zu schaffen versuhte. ; E G : ¿, | Normativbestimmungen beabsichtigen wir keine Eingriffe in die Ibft- vornehmen, weil wir ja noch niht übersehen können, wie die neu- von firhlichen Dhern tirhlichen Vereinen oder Kirhengemeinden | Deutschland sich aufgehalten und ohne Begründung eines Wohnsißes Abg. Graf Bernsfstórff- Uelzen (b. k. F.): Nach den ven der | kollegten, wir möchten doch endlich ibnen den Weg zeigen, auf dem die ständigkeit der Privatanstalten. Wir erkennen die Opfer an, die die N ; L a 8 an verschiedenen Octen in Hotels gewohnt haben, und es liegt kein Reichsregierung abgegebenen Erklärungen werden wir den Forderungen bôöheren Mädchenshulen zu entwickeln wären, und diesen Weg, den | Gemeinden auf dem Gebiete. des Mädwenschulwesens leiften und geordneten Kommunal hausha lts-Etats si gestalten werden ; wenn erst errichtet find und unterhalten werden. Anlaß vor, ihren Nathlaß gänzli unversteuert zu lassen. für die Kreuzer zu umen, R betraten diese Forderung mehr als Lehrgang und die Lehrpläne möhten wir normieren, ibnen eine béstimarte {honen ihre Freibeit nah Möglichkeit. E ae A eine Zeit lang geltend gewesen sind, werden wir Man Süfe e Se Osehlt gan D B RNS u Artikel 12: - Nach § 15 des Gesetzes über die Erbschafts- wirthscaftlihe, denn als politische. L * L Ri v. ata G stin itel debie N besen Abg. Dr. Freiherr von Heereman (Zentr.): Im allgemeinen # eine bessere und sicherere Unterlage dafür haben. Ich habe daher an- it anrechnen, da diese Schulen denselben Lehrplan hätten wie öffent steuer wird bei immerwährenden Nuzßungen und Leistungen das _ Die darauf folgende Abstimmung über die Bewilligung ihtung ; ein eft immtes Zie geben, worauf man sich eshrän en und stimme ih mit den Ausführungen des Äbg. Irmer überein, zum , eordnet, daß bis auf weiteres die bisher gewährten Sculbeihilfen p l A 2 E SREE O TORE, Zwanzigfache ihres einjährigen Betrags als Kapitalwerth angenommen. des Panzerkreuzers „Ersaß Leipzig“, erste Rate L Million, woran man si balten könne. Das baben wir wesentlich mit dieser theil au diesmal mit dem Abg. von Eynern. Ich meine, bei Be- Z e diesen Fonds weiter gewährt tas ollen; liche Sl Dire Dr. Kuegler erwidert, eine Annahme des Sn Uebereinstimmung mit § 6 Abs. 9 des Entwurfs zum Stempel- ist eine namentlihe. Der Titel wird bewilligt mit 145 } ganzen Ordnung der Dinge erreichen wclley; tamit haben wir den | rathung über das Ret e Q ist steis von allerlei die Nede, Mein Dacs wie wollen Lie Géemèink it Schul- | Antrags von Strombeck würde das allgemeine Prinzip dur(brechen, | steuergeses wird diese Bestimmung dahin zu ändern sein, daß das gegen 77 Stimmen. Gemeinden, wie i glaube, einen großen Gefallen gethan; wir haben | nit aber von dem Recht der Eltern und der Gemeinden. Mögen N O "e, [ wona nur die an öffentlichen Schulen verbrahte Dienstzeit ange- | Fünfundzwanzigfache des einjährigen Betrags als Werth der Nupung Auch die drei anderen geforderten Kreuzer werden be- ganze Bände von Akten, worin uns Vorschläge zu Lehrplänen und | die Reglements noch fo gut sein, weshalb follen alle Töchtershulen nah E lasten nicht überlasten- und können das auch nicht wollen, wir rechnet werde. Eine solche Durhbrehung sei aber bedenklich. Außer- | Oder Leistung een h U. rift 2 2 im. Tarif willigt. Orgenisatloner, in bé Sik, wis wir sie gerdadt Haben; ‘und at einer Schablone eingerichtet werden, während die Bedürfnisse doch können das am wenigsten wollen in einer Zeit, in der wir dem würde dadur eine Mehrausgabe erforderlih sein. Fm übrigen |_ Qu Artikel 1 -— Nach Mee novoruN 2g im Tarif Die Forderung eines Torpedodivisions-Bootes He RT Get De g s 9 “rc, . | verschieden find? Das ist Bureaukratie, der „wir überall ent- felbst die beflagenswerthe Lage der Landwirtbschaft und der ländlichen | gehe die Regierung nöglis wohlwollend und entgegenkommend vor, | zum Erbschaftssteuergeseß sind Waisenhäuser von der Srb[aftssteuer J N E n viel weitergebendem Sinn vorgelegt worden sind. Also, daß kein gegentreten müssen. Zwei Richtungen machen sih jeßt im allgemeinen ; “a R GRER i : wenn dur eine Nihtanrehnung der Dienstzeit an privaten Schul befreit. Im Entwurf wird vorgeschlagen, dem Wort „Waisenhäuser 1. Rate. 500 000 4) beantragt Abg. Müller- Fulda (Zentr.) E i agd 2 z : Z T : ck Gemeinden .cerhaupt anerkennen und bestrebt sind, mit allen menscen- e nung der z privaten Schulen ? L r : (1. Rate. i ( g. - E i Bedürfniß nah dieser Richtung bestanden bätte, kann ih beim beften | bemerkbar: die Autorität des Staats zu untergraben, oder alles dem S dde 20 i: : N besondere Härten hervorträten. in Uebereinstimmung mit S 94d des Entwurfs zum Stempelsteuer- zu streihen. Abg. Richter (fr. Volksp.) schließt sih diesem Willen nit anerkennen : : Staat zu übertragen. Auch das leßtere ist niht immer angebrat, möglihen Vê.tteln dieser Nothlage entgegenzutreten. Meine Herren, Abg. von Strombeck (Zentr.) bemerkt, daß solche Härten viel- gele das Wort „öffentlihe“ voranzustellen. Sahlih ist diese Vorschlage an, indem er bemerkt, die deutshe Torpedoflotte | aa ; e s : und ich möchte bitten, dieses Vorgehen nicht zu unterstüßen. Die wir nehmen auh bei unserer Anforderung an die einzelnen Gemeinden fa aber nit ausgeglihen würden, wie die zahlreihen Petitionen Aenderung nicht bon großer Bedeutung, da private Anstalten zur stehe bereits an der Spiße aller Torpedoflotten. En Gon vat Rie M Ln Gereinden veran» } Art der Pflege der Gelehrsamkeit auf den höheren Töchtershulen A in Betreff tr Schulbedürfnisse alle nur erdenkliße Rücksicht, | von Lehrern bewiesen, und empfiehlt seinen Antrag. Der Ünterricht, Aufnahme On Waisen schwerlih vorkommen Pen n aud) wohl S är Hollmann: laffen, mebr ftädtische, öffentliche böhereTöhterschulen zu begründen. Ja, | scheint mir bedenklich, wo es sih nicht um Ausbildung der Mädchen F 4 N arf ; : 1+8 - Mitntftort - | der an der hier in Betraht kommenden Schule ertheilt werde, | kaum unter den Begriff von „Waisenhäusern fallen würden. taatssekretär H d d Vorschlag d Unterrichts - Minist : Staatssekre G = L E ; ; u Lehrerinnen u. st. w. handelt. Für die Hausfrauen ist eine zu und der ganze Vorschlag des im Unterrichts - Ministerium ent i arat ; ee quis ; Der Entwurf s{lägt ferner vor, die Schlußworte der Befreiungs- LE ¡ite Si dem Beschluß Ihrer Kom- | meine Herren, das würden wir mit Freuden thun, und, wo irgend in | zu Lehrerinnen u. st. w, elf. ür die usfr i z 2E Rebrorbesbih es Be : set gleihwerthig dem Unterricht an öffentlichen Schulen und der A G l a k U Meine Herren C ie, L s S e E einer Gemeinde Lust dazu vorhanden ift, werden wir das gewiß thun- große Gelehrsamkeit in der Regel eber ein Nachtbeil als ein Vortkeil. N worfenen i esoldungsgesetzes 4 eruht auf dem Gedanken, Lehrplan sei au derfelbe. Diese Schulen seien außerdem nur Pon 2g im Tarif zum Erbschaftssteuergeseß, welche gegenwärtig : festzuhalten, der dahin ging, da orpedo-Vivistonsboot zu D E t , d ? s folgt das Kapitel Elementarschulen“. : daß ein Weg gefunden werden \o , um den nothwendigen und be- j i orde "et : zielle ind auten : E L mission festzuh ! 1 ! E Es folgt das Kapitel „Elementarschul ß g gef \ h g eingerihtet worden, weil der Staat aus finanziellen Gründen „andere milde Stiftungen, welhe vom Staat als ole aut bewilligen. Dieses Boot gehört zu einer bereits im Bau
wir können aber zur Zeit, wie die Dinge liegen, die Städte nit Aba. S ; Ç s S ” ; E, / i ; N d j 7
i E ; e, Abg. Schmid t- Warburg (Zentr.) bringt Beschwerden über die scheidenen Lebensunterhalt für die Lehrer sicher zu tellen, ohne damit | nit seine verfassungsmäßige Pflicht überall habe erfüllen können und LDel Une aar (
begriffenen Torpedoboot - Division, es ist das führende Boot | zwingen und die Privatshulen niht entbehren. Jch will hier aus- Behandlung einer Elementarlehrerin in Westfalen vor, der e een : weder den Gemeinden noch den Gutsbezirken wesentli neue Lasten | daber konfefsionelle Swhulen von anderer Seite hätten errihtet werden E r Verleihung der Rechte juristisher Personen e / "e : li dfe î f : if f d if di i8-S Î À c ü s Sei J i j i , f Üi : : cu! : r
dieser Division, und es würde uns für unsere taktishen | drücklich erklären, daß auch die Normativbestimmungen für die | der Kinder zum katholischen Gottesdienst vom Kreis-Schulinspektor 9 aufzulegen. S arn A: lie E in Uebereinstimmung mit § 54 des Entwurfs zum Stempelsteuer-
i ; = f ; ; Z 7 5 ; z T: 5 unächst untersagt und später eine Ordaungsstrafe von 5 4 für ede L A : A i l Í Uebungen und für unsere Kriegszwecke außerordentlich fehlen. Wenn | äußeren Dinge in den höheren Mädchenschulen keineswegs mit rigoroser | unüch! rsagt und sp i olgt i E : Ich weiß, meine Herren, daß alle Parteien dieses hohen Hauses ein Annahme feines Antrags in den Etat eingestellt zu werden. gefey dur die Worte zu erseßen : A „Stiftungen, welche als milde ausdrücklich anerkannt find."
Schärfe durchgeführt werden sollen. Jch bin mir sehr wohl bewußt Uebertretung angedroht worden. sei. 2 i ir di fr di igten Bedürfni Geheimer Ober-Fi Rath Dr. G bemerkt, daf / Dtr Ministerial-Direktor Dr. Kuegler erklärt, daß man ohne Kenntniß warmes Interesse für die Schule und auch für die berechtigten Bedürfnisse eheimer Dber-Finanz-Rath Dr. Germar bemerkt, aß ganz Wle von dem Reichsgericht in einer Gnts@eidung vom 22.:No-
der Herr Abg. Richter meint, daß wir hinsichtlih unserer Torpedo- Las wir-anf bie Vrihélteite v Vetta d A der thatsächliden Verhältniffe üker bre terer dap may obne Keny i llgemein der Grundsaß geltend sei, daß Dienstalterszulagen. fü ; Nati n, fo kann i daß wir auf die Verhältn r Dorsteherinnen und auf die Patro- | der thatsächlihen Verhältnisse über den Fall nicht urtheilen fönne. f rer haben; ih bin tief daven durchdrungen, daß wir auf diesem Gebiet | allgemein der cund|aßy geltend fet, daß nur Dienstalterszulagen für : E E E E :
flotte an der Spiye aller scefahrenden Nationen ftehen, so kaun i nate der Privatshulen Rücksicht nehmen müssen, denn sie erfüllen zur | Er könne sich garnicht denken, daß man von Schulaufsichtêwegen für O T GE Mein He fdanondueh Na pri Govie die Dienstzeit gewährt werden könnten, die in derselben Amtskategorie | vember 1881 (Juftiz-Ministerialblatt 1882, 315) anerkannt worden, ist das leider niht zugeben. Wenn ich auch ohne weiteres darin bei- | E Gt : S pes Ö eine freiwillige Thätigkeit außeryatb des Berufs der Lébrerin cine L manches bessern können und befsern müssen, und ih habe meine ganze verbracht sei, in der man die Dienstalterszulage bekomme. Man könne | nicht in jeder Verleihung der Rechte juristischer Persönlichkeit die \till- Zeit das Bedürfniß, das nun einmal vorhanden ist. Woher sollen E Kraft daran geseßt, die sahlihen Schwierigkeiten zu überwinden, die | nit cinen Dienst in einer beliebigen anderen Thâtigkeitskategorie fhweigende Anerkennung einer Stiftung s Eimeltelle fiau E
s Einzelfa estzustellen, o
timme, daß wir, was die Ausbildung des Torpedowesens betrifft, ) s Ey E Strafe verhängen könne. : 4 C s ees , s ; ie Quantität | die Mittel kommen, die Sache auf einmal zur Staatssache zu machen ? Di T DiTEo 2 N s ; x ; ; h j j l: itte 9 Antrags vielmehr immer nah den Umständen de auf einer sehr hohen'Stufe stehen, so bleibt doch die Quantität S ô Die Del: zU Beihilfen an Schhulverbände wegen uns hier noch zur Zeit entgegenstehen. Ih gebe mich der | dabei anrechnen. Darum bitte er um Ablehnung des Antrags von die Annahme gerechtfertigt erscheint, daß die Stiftung dur Ver-
e li s f S Frei Das können wir nicht, wir haben auch kein Mittel, die Städte zu Unvermögens für das Stelleneink der Lel d j j j G lbe Strombeck. j i E ; an i unserer Torpedoflotte gegen diejenige der großen Nationen Frankreich, | Va iht, j / , nvermögens für as Stelleneinkommen der Lehrer un Hoffnung hin, daß Sie, meine Herren, si überzeugen : = / ; 5 i ec G leihung jener Rechte stillschweigend als milde anerkannt sei. Unter diesen England und Rußland zurück; darüber kann kein Zweifel fein. zwingen, namentlich beute nicht, wo eine gewifse Depreffion Lehrerinnen, behufs Errichtung neuer Schulstellen und zur be- werden, wie weit wir davon entfernt sind, neue unmöglice E 29 R E erbankt a S Fige aufwerfen, Umftänden mus Mee ot Bru 4 Ba Faffung “als die ai
Der Titel wird gestrichen. vorliegt, aber ih hofe, wenn wir hier zur inneren | sonderen O des deutschen Volksshulwesens in West- Belastungen zu fordern und etwa übertriebene, unbescheidene, | cine Geldbewilligung enthalte. Jedenfalls bitte er um Ablehnung | angesehen werden; sie würde si überdies, ebenso wie die Einschiebung Hierauf vertagt bas Haus nach 51/7 Uhr die weitere Be | Regelung kommen — und der ganze Erlaß vom 31. Mai | preußen, Posen und im Regierungsbezirè Oppeln, werden in ; fahlich ungerehtfertigte Ansprühe zu unterstüßen. Wenn es mir | des Antrags. Le Worts „öffentlihe“ vor „Waisenhäuser*, aus dem formellen rivia (if: Sontiadend 1 Ube. vorigen Jahres is ja nur ein Anfang, noch kein defini- | der Debatte vereinigt. j elingt, und ih hoffe, daß es mir gelingen wird, diefe Ueberzeugung Abg. von Strombe ck (Zentr.) empfiehlt nochmals seinen An- Grunde empfehlen, um au äußerlih Uebereinstimmung zwischen dem
/ iver Abschluß, eine Grundl f der wir Erfah Minifter der geistlichen 2c. Angelegenheiten Dr. Bosse: / Ae L i i S : trag und stellt cine alljährliche Wiederholung des Antrags in Aussicht, | Stempelsteuer- und dem Crbschaftssteuergeseß berbeizuführen. ——— üver Abs(luß, eine Grundlage, auf der wir fahrungen fammeln j gei S E i in diesem hohen Haufe zu befestigen, dann, hoffe ih, wird es auh solange er abgelehnt werde, | : “ | „ Zu Artikel 1b. Vom Staat genehmigte Vereine für Klein- wollen —, werden wir au dahin gelangen, daß allmählih auch die Meine Herren! Ihr A E S die A igt gelingen — und das ist mein sehnlihster Wunsh —, das ganze hobe Geheimer Ober-Finanz-Rath Dr. Ger mar wiederbolt nochmals S ewahransialten geren gion T e S e äußeren Verbältnisse mehr und mehr geregelt werden können, und da Ihnen die Erklärungen, die ih auf den von den Abgg. von Buch un 2 „f ; 0 : N yNof G Z 6 eine L E aus allgemei H rinaii Sr ; feblens- | Kabinetsordres vom 2 . Apri und 3. Juli 1842 (Ministeral- € if e gereg 61 Sh g : Haus zu einer gemeinsamen fruchtbaren Arbeit zu Heil und Segen | daß eine Annahme aus allgemein prinzipiellen Gründen nicht empfehlens blatt für die gesammte innere. Verwaltung 1841 S, 140 und 1849
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Preußischer Landtag. den wirklichen Bedürfnissen des Lebens Reb t den k Genofs stellten Antrag in der Budgetkommission abgegeben habe Lehrerst h B werth sei en wirtiiWwen BedUrsn1i}ten des Lebens nung getragen werden tann. enoften gefleuten Untrag tin udgetion s der Schule und au des Lehrerstandes hier zu vereinigen. (3 ravo !) 9 et. L S S. 342) i bind it Nofrof 8vorschrift 2k im Tarif Haus der Abgeordneten. Was nun die Versprechungen anlangt, die ih den Lehrern ge- | in vollem Wortlaute mitzutheilen. Jch halte mih für verpflichtet, Abg. von Dallwig (kons.): Ih hoffe, daß die Bes@werden L R N von va om beck abgelehnt s Erbs chaftssteuergeset Dien E Me in T 32. Sißung vom Freitag, 1. März. geben baben foll, fo bemerke ich, daß ih den Herren, die bei mir | namens der Regierung mich in vollem Umfange zu dieser F der Gemeinden über zu hohe Schullasten Berücksichtigung finden ¿bensó e E M "Ka e L Qu ae QUAÀ Und desungeachtet vorgeschlagen wird, die genannten Vereine in der Be- Die zweite Berathung des Etats des Ministeriums | waren, keineëwegs das Verspre{hen gegeben habe, ih würde nunmehr | Erklärung auch hier, dem hohen Hause gegenüber, zu bekennen, und werden. In s{ematischer Weise werden Verfügungen für vers Wissenschaft E N dar Bea, [Ea oor Gege L ausdrücklich nambaft zu maten, so ist hierbei der geistlihen 2c. Angelegenheiten wird fortgeseßt. dafür sorgen, daß fie, die akademischen Lehrer der höheren Mädchen- | bitte nur um die Erlaubniß, noch einige Bemerkungen hinzufügen zu Le E osen, hae a t if Die weitere Berathung wird darauf vertagt. Wortlauts des Stempelileuer und bes STE e bereinstimniung des Ueber den Beginn der Sißung ist gestern berihtet worden. | s{ulen, ¡egt ohne weiteres mittels eines die Patronate und die Vor- | dürfen, die unsere Stellung zu diefer Frage einigermaßen durchsichtig Cell ein neuer Besoldungsmodus vorgeschrieben worden, der Schluß 41/2 Uhr. noch der Grund bestimmend gewesen, daß die unter 13e des Ent- wurfs vorgeschlagene Bestimmung auch auf diese Vereine sih be-
Bei der weiteren Berathung des Kapitels „Höhere | ftänte der böberen Mädchenschulen zwingenden Normal-Etats machen werden. das platte Land stark zu Gunsten der Städte belastet. Wenn die zur l L ( 4) : ziehen soll, was nur dann fklargestellt ist, wenn die Vereine vorher
A nimmt nah dem Abg. von Eynern (nl.) genau fo geftellt werden müßten und gestellt werden würden, wie die Meine Herren, wir sind dur die veränderten Verhältnisse, dur S N Bs zur Mea D n Lig pa Edigen ausdrücklih genannt. sind
as Wort. E Q 5 i» R R j ind j emeinden nicht ausreihen, wird es nothwendig sein, daß die Scul- E : USDTUC Pet U 4 : Minister d eistlich Acne Sie- akademish eden Lehrer an den Gymnasien und Real-Gym- die Nücksichten auf die wirthschaftliche aue der Gemeinden, wie fie E veridaltung S in ihren an die Gemeinden gettellten Anforderungen Parlamentarische Nachrichten. Zu Artikel 13. Diese Bestimmung findet sich wörtlich glei, „tinter der geililihen 2c. Angeleg nen Ur. Doe: nasien ; ein foles Versprechen konnte ih gar nit geben, ih habe gar | zur Zeit ist, namentli auch durh die Veränderungen, die durch die M Beschränkungen auferlegt. A se der Abgeordneten ist der naGftebend lautend im § 5 des Entwurfs zum Stempelsteuergesez. Sie ent- Meine Herren! Unter den Bemerkungen, die der Herr Abg. von niht die Machtmittel, um es durhzuführen. Ich babe allerdings den | Steuerreform herbeigeführt sind, {on vor der Anregung, die in der E Abg. Sieg (nl.): Ich hoffe, daß nah den Erklärungen des | „ Dem Hause Gese ch Ba ua s Ah E! l h na n e € | fpriht dem bisherigen Verfahren der Verwaltungsbehörden. Zur Eynern an die Verfügungen vom 31. Mai v. J. über das höhere Herren gesagt: ein gleihmäßig gebildeter, tüchtiger und in seinem Amt | Budgetkommission erfolgte, auf die Nothwendigkeit hingewiesen und in | Ministers den berechtigte Beschwerden in. Westpreußen und speziell Entwurf zu einem Geseß, betreffend die Erbschaftssteuer, Klarstellyng der Sache erscheint es indeß erwünscht, sie in das Geseg Mädchenshulwesen geknüpft hat, sind einige, die ih do nit ganz | znit Freudigkeit und Erfolg arbeitender Lehrer an einer höheren | die Nothwendigkeit versezgt worden, uns mit den beiden anderen p ha hr Gera E L Alla du S a augegangen . U etiver 1 aufzunehmen.
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unerwidert [assen kann. Ich glaube zwar, daß die prinzipiellen Aus- Mädcbenschule is derselben Achtung und derselben guten Behandlung | Ressorts, mit dem Ressort der Finanzverwaltung und der Kom- Vertheilung von Unterstüßungen erfolgte vielfah in unrihtiger Weise In dem durch die Bekanntmachung Unseres Finanz-Ministers stellungen, die Herr von Eynern gemacht hat, im wesentlichen bereits wertb als ein Lehrer an einer böberen Knabenschule, und | munalverwaltung, mit dem Herrn Finanz-Minifter und dem Herrn und war öfter an Bedingungen geknüpft, die niht dahin gehörten. | vom 24. Mai 1891 veröffentliwten Text des Gesetzes, betreffend die widerlegt find dur die Begründung, die gestern mein verehrter Herr | dieser Meinung bin ich auch heute noch; ich fkann aber | Minister des Innern in Verbindung zu seßen darüber, / S E S E A R eie and Bete D Me Die (Geseßg-Samml. 1891 S. 78), treten folgende Aende- Entscheidungen des Reichsgerichts. , i : Nerfü 1 vlffot : Rg E i u : L Lte L e ; ; Qo; F hioFot ewerbetteuer erhebt, ift die Nothwendigkeit eines Zuschusses zu den E | O, i, ; L : E ari Dr R der E Sage ‘od hat; n Herr | nit die Konsequenz ziehen, daß ih auf Grund dieser An- | in wie fern die Grundsäße über die Beurtheilung der Ra Ba E Squllasten für überflüssig erklärt G S: bin der Ueberzeuguno 1) Dem § 10 treten als zweiter Absay die Worte binzu: Die heimliche und eigenmähtige Entwendung eines Spar- von Cynern hat noch einige Einzelheiten angeführt, auf die ih ihm shauung jeßt die Städte, die ohnehin ihre Noth mit dem | der Gemeinden behufs einer gerechten Bemessung und Vertheilung daß das in Zukunft niht mehr vorkommen wird. Zu beklagen aber Hatte der Crblasser bei seinem Ableben keinen Wohnsiß, jo | fkfassenbu{s aus fremdem Gewahrsam, um aus der Sparkafsenein- antworten muß. | höheren Schulwesen haben, zwingen sollte, daß sie unter dem Zwang | der hier in Rede stehenden Zushüsse zu Schulzwecken anders als bis- ist, daß au in Bezug auf neue Schulbauten zu ho e Anforderungen unterliegt das Vermögen der „diesseitigen Erbschaftssteuer, in- lage einen Theilbetrag abzu heben und sodann das Buch in den In der Annahme, daß die wesentlihe Bestimmung des des Staats die akademish gebildeten Lebrer, die unter \ih sehr ver- | her zu formulieren sein würden, fei es durch Gefeß, sei es es durch gestellt werden. Die ¡Pen der L Aan ile N G N T C M Deren M P ls Be Tes i dea I Cs afen, N uu E M j j vi i it £ c At E E O “4A Bte Qi n diesen Fragen seitens der Regierun iebt zu Beschwerden 4) Dm F Lo Uit! an die Stelle des Worts „Zw ¿ es vrelySgeriIs, I. Ctiraffenats, vom 29. Oktober 1894, als L Me Che V A E E mit A von Eynern | schieden befähigt und au in ibren Leistungen sehr verschieden sind, Ctatsvermerk oder sei es dur eine hier der Landeêvertretung gegen- Tele S ufig Anlaß. Main L - nit Wandel ge- | Wort ,Fünfundzwanzigfache“. Diebstahl zu bestrafen. „Während“ die einfache Rechtsüberzeugung einverstanden; auf er an eren Seile aß sich aber doch nicht ver: | ohne weiteres so ftellen, wie die akademisch gebildeten Lebrer der | über abzugebende bindende Erklärung. chaffen wird, wird der Minister auch mit den besten Ab- 3) Im Var! erhalten : A E R : des Laien keinen Augenblick darüber im Zweifel sein wird, denjenigen, eal daß es ea D A K U hetrathen Si nicht ge- | höheren Knabenschulen gefeßlih gestellt worden sind. Das fann ih Es versteht sich ganz von selbst, meine Herren, daß wir, wie ih ichten . scheitern. Die Versprechungen , Eh on t einzelnen Savé folce e E gter 2 g der „Befreiungen“ in ibrem zweiten Ne cu Ee Pes N remen FEmadrsam eigenmädtig heirathet werden (Heiterkeit), und für die müssen wir doch auch forgen. gar niht erreihen, das liegt außerhalb der Grenz i in der Budgetkommi Ï be, die A die wi | NRegierungs-Assessoren einzelnen Gemeinden in Schulangelegenheiten id cat P Dad bec D E - : j, | O eun entwendet, um ih der Spareinlagen ganz oder theil-
; 8 ze meiner | auch in der Budgetkommission erklärt habe, die Anregungen, die wir g g C l i ger f Ma i5 : Staate genehmigte Hosp d * L 4: ; : ¿S7
— ; Poi ; ; : A j eit ; V , Tônnen nur selten innegehalten werden. Deshalb serner öffentlihe Waisenhäuser, vom Staate genehmigte Hospi- weile zu bemächtigen, als Dieb zu verfolgen, sind es aus\{ließli Meine Herren, Herr Geheimer Ober-Regierungs-Rath Dr. Schneider Matt. Jch bin aber überzeugt, daß die gemäßigten Grund- | dur den von Herrn von Buh und Genoffen beabsichtigten Antrag E Merfonénfecige a großes Gewi gelegt werden müssen ; tâler und andere Versorgungsanstalten, sowie Stiftungen, welche die sich an den vieldeutigen Begriff der „Zueignung“ 4 “ | als milde ausdrücklich anerkannt find, die eigenthümliche Natur des Sparkassenbuhßs als „Be-
hat geftern ganz richtig gesagt, daß wir nit das geringste dagegen sâge, von denen der Erlaß vom 31. Mai ausgeht, im | in der Budgetkommission empfangen haben, — daß wir die Anregungen ; : ; E E M NBES , . , , mir w t ein Landrath gesagt, er gehe niht auf die Dörfer, 8 milde aus ind, S : C DCLaNTs La gans s n a b. die Vorschrift unter 2h der „Befreiungen“ folgende Fassung: | weisurkunde“ klammernden doktrinär - juristishen Zweifel,
haben, wenn auch Haushaltungs- und Kohschulkurse in den wahl- großen und ganzen immer mehr, wie es zum ; i di i j betheiligten Ressort. ; ; 9 S f Unterstük fü ¿L ' j großen Theil | bei diesen Verhandlungen mit den beiden anderen betheiligten Ressorts wo vorher ein Regierungs-Afsessor in Bezug auf Unterstützungen für L orsrift 1 er „Di ngen folgen! ) klammernde |
Fat t di ; A Ss i i; L E, f P : L: t 4 abe. er n Be- öffentliche Schulen und Universitäten, öffentliche Sammlungen | welhe hier Schwierigkeiten hervorrufen. Man will f freien Kursen abgehalten werden die E Stelle des zehnten hon jeßt der Fall ift, in den betheiligten Kreisen mit Dank begrüßt | berücksihtigen müssen, und daß wir sie auf das Cingehendste dabei erörtern E Ce augen Ce Vie lgen van ie für Kunst und Wissenschaft, sowie die vom Staate genehmigten | der a Thatfache verließen, daß Berkebröanschauuna Li Klassenjahres geseßt haben. Es wird also Aufgabe der Eltern fein, werden, und vor allen Dingen, daß er allmählich dahin führen wird, | werden. In so fern ift also der Zweck des damals in Aussicht genommenen wle orwürse darüber, Da 9 Vereine für die Kleinkinder-Bewabranstalten. ; Verkehröbedürfniß die Sparkassenbücher thatsählid den Inbaber, A Vils daß diese Zeit von den jungen Mädchen richtig | eine gute und gesunde Ordnung des höheren Mädchensculwesens ein- | Antrags bereits erreicht, und wenn sich dabei eine wirksame und Ministerial-Direktor Dr. Kuegler: Den Vorwurf, als seien im fol s A IK bee „Befreiungen“ treten in einem weiteren Absatz papieren außerordentlich genähert bat: obwohl le sih äußerlih und enußt wird. uführen dur den en Staat bindu j it entscei ili Selbstverwaltungs-Korvorationen Regie i j Mitgliedern der Regierung Ver- | folgende Worte hinzu: : O ormell als bloße Beweisurkunden über einen gewissen verzinslich ein- zuführen durch ganzen Staat hindurch und damit auch nach der | mit entsheidende Betheiligung der Selbs g p ; gterungsbezirk Marienwerder von Mitgliede H g O In den Fällen zu f, g und h erstreckt sh die Befreiung nur gezahlten Geldbetrag geben, hat die Befreiung der Sparkassen von
Wenn nun Herr von Eynern darüber beklagt hat, daß wi » 5 j ; ; ; Rualiî i re i alten worden seien, weise i VEN A Z A O l en, Ha! H ynern sich gt h ß wir | See des höheren Mädchenshulwejens zu dienen unferm Volk und | namentli bei dem Punkt 2 des ursprünglich gestellten Antrags her | E E N, orben, Le nit gehalt MerlbreBinnen zu E auf inländische Anstalten, Stiftungen, Vereine u. f. w., kann | jeder Prüfungs pflicht hinsichtlich der Legitimation des Inhabers be-
den Direktoren der höheren Mätchenshulen eine Gehilfin zur Seite | unserer weiblihen Jugend. (Bravo!) beiführen läßt, so würde das bei der Unterrihtsverwaltung in erster die gehalten werden können. Am 21 Juni 1894 it eine Verfügung über jedo auch ausländischen Anstalten, Stiftungen, Vereinen u. \. w. wirkt, daß sie thatsählich wie Inhaberpapiere von Hand zu Hand i / gewährt werden, wenn der auswärtige Staat Preußen gegen- wandern, im täglichen Handel und Wandel verkauft, versetzt, ver-
gestellt haben, und wenn er mir vorgeworfen hat, ich wäre damit ; ; Linie mit seh de begrüßt werden ; denn ihr würde dadur : L SA A ta M i : u E ; 2 Abg. Pleß (Zentr.) beklagt, daß man in den Zeiten tes Kultur- | Linie mit sehr großer Freude begrüßt werden; denn ihr würde dadur eine neue Vertheilung der Schulfonds erlassen worden; die Ver- g : L UEE € 1 ft, 1 1
sogar bis auf die mosaishe Schöpfungsgeschichte zurückgegangen, A 2 5 ; ; S ; Ln i j V von Bei S walt Z j ‘itet, den Gemeinden über die gleihe Nüksicht übt. schenkt, vererbt oder sonst übertragen werden. Es ift nihts als ein kampfes die von Otdensf@roëftern geleiteten Schulen durch die Aus- | in jedem einzelnen Falle das Odium der Versagung von Beihilfen E Ung war dabei von dem Bestreben geleitet, den Geme Artikel 2. Spiel mit Worten von demjenigen, der ein Sparkassenbuch entwendet,
fo kann ih darauf nur erwidern: dieser Inhalt der mosaischen | weisung der Schwestern vernichtet habe. Jeßt herrsche Friede und es | wesentli abgenommen und die erdrückende Last, die uns dur diese E Sicherheit dafür zu bieten, daß keine Schwankungen in der Höhe der | B N le N , n Spa c Schöpfungsgeschichte beruht auf einem Naturgeseß, und die Gehilfin, | sei an der Zeit, die alten Wunden vernarben zu lassen. In Mühl- r art Dibbositiöisinds auf dem Gebiet 4 Sebalivesei auf- L Unterstüßungen einträten. Uebrigens unterliegen alle Anschaffungen Dieses Gesetz tritt mit dem in Kraft. uE den ganzen L Oas A O ELEG 1 M für sich er- die dort dem M ben ist, ift dem M idt bei- und heim sei bereits wieder eire Schule unter Leitung von Ordensschwestern h : E ; der Regierung für Schulzwecke der Nachprüfung der Provinzialbehörden. | Artikel 3. hoben, das Buch demnächst aber heimlich wieder in den Besitz des le dort dem Mann gegeben ist, ift dem Mann nicht bei- und au « ; : S E erlegt ist, weuigstens einigermaßen erleihtert werden. Syeztell ; ; taat verden abzu- L tan H E Ra n ieses Gesetzes be- | berehtigten Inhabers zurückgeshafft hat, zu sagen, er habe das in k E eröffnet worden und habe in kurzer Zeit {on die günstigsten Resultate gr t, g g peziell in Westpreußen ist es {wierig, allen den Beschwerden abzu Der Finanz-Minister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes be , Ju L LSONT Ane, ee nicht übergeordnet, sondern hon in dem Ausdruck „Gehilfin“ liegt erzielt. Im Schulwesen solle nit allein das Staatêmonopol herrschen. helfen, die in Bezug auf ungenügende Schulleistungen erhoben werden. auftragt. feiner Substanz „unversehrte Papier nur eigenmächtig gebraucht. eine gewisse Unterordnung, und die soll auch hier bei den höheren Abg. Dr. Friedberg (nl.): Bezüglih des höheren Müden Jedenfalls ist die Reiernng in Marienwerder weit davon entfernt, i dir “dém Enliiref deliecilonéh Vearünbüa Für den Eigenthümer n o Ee öfonomish der Töchterschulen darin liegen, daß den Direktoren eine „Gebilfin“ bei- | s{ulwesens stehe ih nicht auf dem Standpunkt des Abg. von Eynern. I j : ih von einem Uebelwollen gegenüber den Gemeinden leiten zu lassen. N T a i 9 9 S des P i R a jn E p t E chri de d i ; 4 Fi h theile vollfommen die Stellung des Ministers. Als die Erhöhung (Schluß in der Zweiten Beilage.) Abg. Knörke (fr. Vp.): Es ist geklagt worden über zu große | heißt es: E 7 Substanzwerth des Papiers, auf dem es ge rut und geschrieben ift, p L e L A B L A Bb L des Schulgeldes für die Gymnasien eintrat, wurde von vielen Ge- Gelehrsamkeit in den verschiedenen Schulen und es wurde so dar- Der dem Landtage vorgelegte Aus u Cen C EEN ieten 99 O E üb an die dur b H E E ge! in Uverzeugt, daß ]owohl die Direktoren wie die Gehilfinnen, die ind S f Le z L t s i ide. i f ey enthält mehrere Bestimmungen, die von den entsprehenden Vor- | wä ¡rleisteten Befugniß, über die durd le Urkunde bezeugtea Geld- schulen erböbt, - dieser Gebóbunc abt gbheren Ta Albers Mad E E e Ha Der verstorbene De, Wie, riften des Gesetzes über die Erbschaftssteuer in der dur die Be- ! beträge bezw. Forderungsrechte jederzeit verfügen zu können. Ob der
sie bekommen haben, mit Takt und gutem Willen und dem Interesse, | s{hulen erhöht, dieser Erhöhung aber ftanden keineswegs anderer Länder beweisen das Gegentheil.
arineforderungen und der Tabacksteuer
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