A A E g R R C A E L Vi A E
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i Sd app mar Cutarte: Q. Gf atis ai Sitte; Dar: -
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H De iat Gtr Gia ù- abe Brie e E R
Dans 1? agte
E E P T
173173] Bekanutmachunug. i In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen : Dr. Albrecht Ernst Röltgen. Hamburg, den 1. März 1895. : Das Hanseatische Ober-Landesgericht. S. Beschüß Dr., Sekretär. i Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Edcktermann, Sekretär. Gerichtsschreiber, i. V. des Sekretärs.
[73172] Bekauntmachung. : In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Rechtsanwalte ist eingetragen: Dr. Arnold Wilhelm Kiefßelbach. Hamburg, den 1. März 1895. i Das Hanseatische Ober-Landesgericht. S. Beschüß Dr., Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. Kalckmann Dr., Eckermann, Sekretär. Gerichtsschreiber, i. V. des Sekretärs.
[73182] i 1 / Herr Michael Ziesch in Bauten ift bei der unterzeihneten Kammer als Rechtsanwalt zugelassen
S E E M I E L A E i T
und demgemäß in die Anwaltsliste eingetragen ;
worden. Zittau, den 4. März 1895. Königliche Kammer für Handelsfachen beim Amtsgerichte daselbst. Heinzmann. [73465] R Der Rechtsanwalt Trebbin zu Penzlin i} ge- storben, und is sein Name in der Liste der beim unterzeichneten Landgericht zugelassenen Necht8anwalte gelösht worden. Güstrow, 4. März 189%. i Großherzogl. Meckl.-Schwerinsches Landgericht. Der Präsident: Burmeister.
[73180]
Die Eintragung des Rechtsanwalts, Landes- Steuer-Revisors Franz Wulffleff hierselbst ist heute in der Liste der beim unterzeichneten Gerichte zuge- lassenen Rechtsanwalte gelös{cht worden.
Rostock, den 4. März 1895. :
Großherzogl. Mecklenb. Ober-Landesgericht. i von Malgzan.
E R E I S S GRNGER if S M ERN S S S N S: R R I
9) Bank - Ausweise.
Feine.
L
10) Verschiedene Bekanntmachungen.
[73467]
Bilanz der Reichsbank am 31. Dezember 1894.
RDFDT ec a
Activa.
1) Der Bestand an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das
Pfund fein zu 4 1392 gerechnet 2) Der Kassen-Bestand, und zwar an: a. fursfähigem, deutshen geprägten Gelde . . b. Reichskassenscheinen c. u. d. eigenen Banknoten
100 50 29 10
1000
500
e. Noten anderer Banken 3) Bestand an Silber in Barren und Sorten
4) Die Wechselbestände, aus\hließlich der unter Ziffer 8 bezeichneten, E | /
und zwar:
a, Plaßwechsel
innerhalb der nähsten 15 Tage fällig A 88 510 500.00 i 234 040 006.14
in längerer Sicht b. Versandtwe{sel auf deut|che Pläße
innerhalb der nächsten 15 Tage fällig A 103 864 600.00 |
in längerer Sicht c. Wechsel auf außerdeutsche Pläße
auf Belgien M.
é Cngland
Frankreich Holland
Italien Kopeñhagen Schweiz „ Skandinavien 5) Der Betrag der Lombardforderungen, und zwar: 2. auf Gold oder Silber
b. auf Effekten (einshließzlich Wechsel) der in § 13 Ziff. 3 Buchstaben þÞ. c. d. des Bankgeseßes bezeichneten Art
c. auf andere Cffekten d. auf Waaren . 6) Der Bestand an Effekten:
a. an gekauften Schaßanweisungen und anderen Werthpapieren .
b. an eigenen Effekten -._ c. an Effekten des Reservefonds
7) Das Guthaben der Bank im Kontokurrent-Verkehr bei ihren
Korrespondenten
8) Der Betrag der fälligen, aber unbezahlt gebliebenen Wechsel-
i forderungen Ï 9) Der Werth der der Bank gehörigen Grundstücke 10) Verschiedene Aktiva :
a. Vorschüsse auf zur Diskontierung genehmigte Wechsel
b. Vorausbezahlte Gehälter an die Beamten c. Bau-Vorschüfse
d. Zum Umlauf niht mehr geeignete und deshalb von den
_Kassen-Beständen abgeseßte Banknoten e, Verschiedene Forderungen
f. Noch nicht verrechnete Kosten für Anfertigung von Banknoten :
|
M. | M
. |. | 422454798 591 786 692 10 18 690 160 .
j / |
l
120
376 400 000 877 000 |
206 517 500 | 583 795 520| .
8 442 200) . |1 202714 572
j j j
| 322 990 906/14
| 173 925 640.30
141 716.25 1736 110.90 338 003.30 168 591.90 6 522.75 |
32 762.95 36 007.00 | 49 090,15 2 508 765/20] 602 849 511
277 790 240/30
8600 95 721 400 M4 ¿651350 100 381 350) . “4453 096 90| L) 4453096 5 315 436 232 963 24 293 500) . “ "386 812/75 7 168 253 06 40 518 540
23 176 0761/3 | 71 249 682
2 433 944 907
PasSiva. 1) Das Grundkapital 2) Dee Reeveiono 4 a ie 3) Der Reservefonds für zweifelhafte Forderungen : derselbé betrug am 30. Dezember 1893 hiervon find im Jahre 1894 abgeschrieben
Von dem vorstehenden Betrage sind zur Reserve nicht mehr erforderlich
und sonach nur zu reservieren
4) Der Gesammtbetrag der in Betrieb gegebenen Banknoten | |
5) Das Guthaben der Giro- und Kontokurrentgläubiger
6) Der Betrag der Depositen (unverzinslich)
7) Der Betrag der nah §§ 9/10 des Bankgeseyzes an die Reichskasse
abzuführenden Notenfteuer 8) Verschiedene Passiva:
a. Betrag der noch niht abgehobenen Anweisungen A
b. Betrag der noch niht ausgezahlten Auftragëwechsel . . ..
c. Die dem Jahre 1895 zufallenden Zinsen und Erträge von Wechseln, Lombardforderungen und Grundstücken
d. Noch nit abgehobene Dividenden ©
. Verschiedene Buchschulden eins{chl. 250 000 A Reserve für die Kosten des Ergänzungsneubaues in Berlin und defsen Einrichtung 9) Der Betrag des Reingewinns für das Jahr 1894: |
a. für das Reich b. für die Bankantheils-Inhaber
bierzu treten die 1893 unvertheilt gebliebenen „,
Berlin, den 31. Dezember 18394.
M S 120 000 000) . 30 000 000) .
89 874 75 | ———D45 925/29 | 384 725/25
| 161 200 .
zu 500 Thaler 100 559 500) L 237 825| .
594 150) .
252 645| 801 751 000! . 2 644 500! .
1 029 399 700) | 1 835 545 820|. L E 556 669
754 732/56 151 174/74
1 308 177/12 878 876 40|
2630101 15] 5728061 3 903 320 19|
e 3 301 106.73 331253786] 7215 858
11 431.13
| 12433 944 907
Haupt-Buchhalterei der Reichsbank.
—
Gewinn-Berechnung für das Ighr 1894.
Einnahmen. M 8405 373.39 7111 541.76
1) Gewinn von E wechseln 6 134 841.29
andtwechseln „ Wechseln auf außerdeutsche Pläße
2) Gewinn an Lombardgeschäften
3) Erhobene Gebühren
4) Zinsen von Buchforderungen und diskontierten Effekten
5) Erträge aus den Grundstücken der Bank
6) Gewinn auf Gold
7) Verschiedene Einnahmen : A: Wer CENGCIoge0e Ut e C M254 180.36 b. ersparte Gewinnantheile von unbeseßten Vorstands-Beamtenstellen , 7 639.62 c. auf früher abgeschriebene Wechselforderungen nahträglih eingegangen „39 299.64
: Einnahme . .. Dieser Summe treten die bei dem „Reserve-Fonds für zweifelhafte Forderungen“ er- sparten Beträge hinzu mit . .
Ansgaben. zusammen . .
1) Verwaltungskosten : für die Zentral-Verwaltung für die Spezial-Verwaltung : a. für die m 70 a b. für die Bankstellen
M 1835 934.34
M 1 348 014.92 « 9 885 426.08 ,„ 7 233 441.00
. 122 157 012/36
M |4
15 651 756/44 3 116 346/59 2 941 333/89
15 967/37 28 002/17 17 760/93
j j Î
301 119/62 22 072 287
384 725/25
9 069 375
2) Für Anfertigung von Banknoten j 3) An den Preußischen Staât gezahlt gemäß § 6 des Vertrages vom 17./18. Mai 1875 (Neichs-Gesetzblatt Seite 215)
Bilanz. Es beträgt wie vorstehend die Einnahme die Ausgabe
j Gewinn für 1894 , Hiervon sind bereits gezahlt bezw. noch zu verrehnen nach § 24 Ziffer 1—3 des Bankgeseßzes vom 14. März 1875 bezw. der Abänderung desselben vom 18. Dezember 1889: 1) an die Antheilseigner 33 9% von # 120 000 000 mit
9) von dem Ueberreste von erhalten 24 9/9 die Reichskasse 22 9/0 die Antheilseigner
._ ITT 052 585/34
[T2104 26
“ 7201136199
117 480). 1 865 730)
22 457 012 11 052 585
4 200 000/ .
6 000 000).
3) von dem weiter verbleibenden Reste von erhalten drei Viertel die Reichskasse ein Viertel die Antheilseigner i
4 903 320.19 301 106.73
1 204 426 1 204 426
Demnach erhält die Reichskasse obige 2# 9/0 und obige drei Viertel 903 320.19 und die Antheil8eigner obige 2F 9% obiges ein Viertel und den am Schluß 1893 unvertheilt gebliebenen Rest von
zusammen . . . Berlin, den 31. Dezember 1894.
Haupt-Buchhalterei der Reichsbank.
[73366]
Mai 1895,
Anmeldungen erbeten an
Albert Plockhorfst,
Braunschweig.
3 000 000). 301 106 11 431
| 3312 537
XX. Deutscher Schmiedetag in Braunschweig.
Ausstellung von Maschinen und Werkzeugen.
[73186] Bekanutmachung. Nene Die fünfzehnte ordentliche Generalversamm- Bilan werth
lung des Brandversicherungs - Vereins Preußischer ä. E
Sotfibeamten findet am 11. Mai d. Js., Vor- M: (A
Kurswerth.
mittags L1L Uhr, im Dienstgebäude des land- wirthschaftlichen Ministeriums hierselbst, Leipziger- A. Activa. | . Werthpapiere:
plaß Nr. 7, statt. Die nah § 13 der Statuten des Vereins zur 2E 0 Be As 83 700|— /o i
Theilnahme an der Generalversammlung Berechtigten
: 8 000|—
werden zu derselben hierdurch eingeladen. Bezüglich der Legitimation der Theilnehmenden wird auf den 8§ 16 der Statuten verwiesen. s Die zur Vorlage gelangenden Schriftstücke, als Rechnung, Bilanz und“ Jahresberiht pro 1894 und der Etat pro 1895 können im landwirthschaftlichen Ministerium, Leipzigerplaß Nr. 7, zwei Treppen, im Zimmer Nr. 19, vom 8. Mai d. Js. ab in der Zeit von 11 bis 2 Uhr eingesehen, auch können da- felbst die Legitimationëkarten in Empfang genommen werden. Berlin, den 27. Februar 1895. Direktorium des Brandversficherungs-Vereins Preuftischer Forstbeamten. Donner. Waechter.
91 700|— . in das Staatsschuldbuch einge- tragene : 4 9/0 Preußische Konsols... 33 9/0
. rüdckständige Bereinsbeiträge . . . . noch nicht fällige Zinsen von den Werthpapieren pro 1. Oktober bis 31. Déezémber 1894 , .. . desgleihen von den Staats\chuld- uch-Forderungen . baarer Kassenbestand
B. Passiva. . Statutenmäßiger Reservefonds M 96 200.—
Zugang pro 1894 , 2000.— [73185]
Branudversicherungs-Verein Preußischer
Forstbeamten.
Fünfzehntes Rechnungsjahr 1894,
Cr Rechuungs-Abschlufß. Ist. Rest. . Vorausbezahlte Prämien pro 1894 M |M4 MÆ |§} 1. Spezial-Reserve zum Ausgleich von Schwankungen bei den Werth- papieren
. Spezial-Reserve gar verschiedene, das Vorjahr betreffende Aus- aben und Vortrag für das
aufende Jahr
Zugang pro 1894 . , 17 500.—
der Rechnung verbliebenen Aus- gabe-Nest
A. Einnahmen. | Bestand aus dem Vorjahre . 575/65 Eintrittsgelder (inkl. Reste aus
dem Borjahre) 1 102/40] Laufende Prämien Sag P .__T53 084/28 Zuschußprämien für Umzugs-
undZeitversiherungen (de8gl.) 423/87 Zin von den Kapitalien . .} 5 523 A Srlôs aus verkauften Werth-
papieren 969/80 Strafgelder und sonstige Ein-
Berliu, den 25. Februar 1895. Direktorium des R Se orftbeamten. 80 [4 Donner. 61 698/40] 847190 | (73183)
Die Stelle des Oberamts -
gu Ankauf von Werthpapieren | 20 769/20 ahlungen in Brandfällen : für dgs, Iahr 1893). 4 «d 2279908 « N L I s T PS BZLBO 2 980 Belohnungen in Brandfällen | und Reisekosten 64/50 Verwaltungskosten 4 510/39
60 945/29] 2 980 753114]
zeugnisses zur eines Lebenslaufes innerhalb 4
C. Baarer Kassenbestand .
von Shwarßgt.
. Spezial-Reservefonds 4 36 500.—
¡. Reservierter Betrag für den nah
585/26 753/11 159 028/83
|
98 200 — 54 000
2 980 17
3 590/20
280/98 159 028/83
Preußischer Waechter.
Physikus zu
Sechingen, mit welcher au vorläufig bis 1, Ok- tober d. I. in widerrufliher Weise die Verwaltung der Oberamts - Wundarztstelle des Bezirks Haigerloch verbunden ist, ist erledigt.
Béwerber um diesé Stelle wollen ihre Meding unter Beifügung der Approbation, des Fähigkeits- erwaltung einer Physikatsstelle und
o
en einreichen.
Sigmaringen, den 1. März 1895. Der Regierungs-Präfident:
Mi S,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekannima Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, ersheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
Central-Handel3-Register für
De E: Reih Fann dur alle Post - Anstalten, für | öniglih® Expedition des Deutschen ‘Reihs- und Königlich Preußischen Staats- | Bezugspreis beträgt 1 4 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 26 3. —
Das Central - Berlin auch durch die
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen twerden,
ndels - Register für das Deutsche Rei
Fünste Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerétag, den 7. März
1895.
ungen aus den Handels-, GBenofsenschafts-, Zeichen- und Muster-Registern, über Patente, Gebraußämufter, Konkurse, sowie die Tarif- und Fahrplan»
das Deutsche Reith. 6.554)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der
Fn/ertion8preis für den Naum einer Druczeile 80 „L.
——
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand “ der Anmeltung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
. Vorrichtung zum Entlasten der zwishen Messerscheibe und Perier hergestellten Kuppelung bei Teigtheilmashinen. — Marx Ketterer, Leipzig-Reudniy. 25. 10. 94.
„P. 6837, Heizröhrenanordnung bei Baköfen. — Paul Pfleiderer, London; Vertr.: Nobert R. Schmidt, Berlin W., Potsdamerstr. 141. 9%. 4: 94.
3. H. 15 591. Kravattenbefestigung. — Wil- helm Hachmeister, Neustadt a. R. 9. 1. 95.
6. F. 7734, Maschine zum Reinigen . von Malz. — Franz Freyhoefer, Brüss:l, 12 Rue Henri Maus; Vertr. : A. du Bois-Reymond u.
: out Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a., 0: 8:94.
10. H. 15288. Verfahren zur Herstellung von Glühstoff. — Dr. Fr. Hoffmann, Berlin N., Chorinerstr. 22. 19. 10. 94.
11, K. 12441. Einrihtung an Fadenheft- maschinen zur Herstellung eines Sicherheitéknotens.
. — Friedr. Ernst Krümichen, Leipzig, Hospital- Are 32. 3, L 00
12, B. 16 086, Verfahren zur Darstellung von Diorybenzaldëbyden aus Monoorybenzalde- hyden. — Heinrih Baum, Manchester E., Park- field House, Dickensenroad; Vertr. : C, Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 2.5.94. , L. 9032. Verfahren zur Darstellung von Yhenoxacet-p-amidophenolderivaten. — Dr. Leon- S ENLEREE München, Gabelsbergerstr. 76 a.
„ W. 9824. Netorte zur Gewinnung von Gajen. — Friß Wegg, Pankow b. Berlin, Florastraße 9. 26. 2. 94.
„ W. 9955, Apparat zum Eindampfen, Mischen und Kühlen flüssiger Massen. — N Mat München, Reichenbachstr. 28.
A5. B. 14388. Zylinderschnellpresse mit fest- stehendem Typenbett und darüber hinrollendem Zylinder. — Charles Butterfield, Nottingham, 181 Pym Street; Vertr. : Carl Röstel, Berlin SW., Friedrichstr. 48. 27. 2. 93.
« M. 10 5314. Tiegeldruckpresse für Rollen- papier. — Francis Meisel, 26—34 Norfolk Avenue, Boston, Mass., V. St. A.; Vertreter: as y Siididies o Berlin NW.,, Louisenstr. 43/44.
. W. 10364. Sqließzeug für Schriftsatz- rahmen. — Carl Wildmann u. Carl Kaempf, Malstatt. 3. 10. 94.
17, P. 7036. Bierkühler mit ringförmigem Kühlraum und regelbarem Durchfluß. — J. Th. Poplawsky, Bremerhaven. 16. 8. 94.
19, H. 15472. Stienenbeféstigung mit Unter- lagsplatte und Keilanzug. — Albert Höing, Steele a. d. R. 10. 12. 94.
20. C. 5250, Squßvorrichtung gegen das Herausspringen der Stromabnehmerrolle bei elek- trishem Bahnbetrieb mit oberirdisher Strom- zuleitung. — Alex Cerf, Erfurt, Magdeburger- aße. 20, 8. 94
„ R. 8995. Anstellwerk für Luftbremsen. — Anton Ritter, Letzkauerweide, Post Shönbaum b. Danzig. 5. 9. 94.
„ Sch. 10294, Seitlihe Eisenbahnwagen- Kuppelung; Zuf. z. Pat. 80504. — Josef Schneider, Kolin a. Elbe, u. Eduard Fauta, Prag Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin SW., Lindenstr. 80. 21. 12. 94.
21, H. 15139, Verfahren zur Herstellung kupferhaltiger Schwefelsilberelektroden für gal- vanische Elemente. — Albreht Heil, Fränkisch- Krumbach. 1. 9. 94.
„ P. 7199. Ffolator mit verstellbarer Glocke. — Porzellanfabrik Kahla, Filiale: Herms- So E ErIGUERtE Hermsdorf-Klosterlausnitß.
„ S. S272, Anlaßvorrihtung für Wechsel- strom - Induktionsmotoren. — Siemens «& Halsfe, Berlin SW,, Markgrafenstr. 94. 11. 10. 94.
24, T. 4381. Stochrost. — Gerhard Ter- linden, Oberhausen, Rheinl. 26. 1. 95.
25, K. 11 444, Rapportgetriebe nah Jacquard- System für K!öppelmaschinen. — Wilhelm Kör- e Barmen, 25. 1. 94.
v . 12310, Vorrichtung für Flechtmaschinen zur Herstellung \tickmusterähnliher Figuren in Üben u. dgl. — Gustav Kreuzler, Barmen- Unterbarmen. 17. 11. 94.
26, F, 7817. Gashahn mit elektrisher Zün- dung. — Dr. O. Frölich, Westend b. Charlotten- burg, Kastanienallee 2. 3. 10. 94.
28, K. 11891. Snellgerbverfahren. — Friedrih Kornacher, Frankfurt a. M., u. Diesel «&« Weise, Pößneck. 4. 7. 94,
«» K. 12539, Scnellgerbverfahren ; Zus. z. Anm. K. 11 891. — Friedri Kornacher, Frankfurt a.-M,, u. Diesel & Weise, Pößneck.
324, E. 4381. Zahlbrett. — Franz Eisen- garten, Halle a. S., Thalamtsftr. 9. 3, 12. 94,
Klasse.
34, K. 12 070. Waschmaschine. — J. H. Koch u. E. Horn, Nenstadt i. Holstein, Reg.-Bez. Schleswig. 8. 11. 94.
36. B. 16 937. Badeofen. — Jos. Blank, Heidelberg. 28. 11. 94.
42, K. 12 367, Vorrichtung zur Vermeidung von Stößen bei selbstthätigen Waagen mit Trommel; Zus. z. Pat. 73 735. — C. Katten- tidt, Hildecheim. 8. 12 94.
44, H. 14 988. Pfeifenkopf mit seitliher Nauch- abfübrung; Zus. z. Pat. 72021. — Richard Seyd, Zizenhausen b. Stockach i. B. 23. 7. 94.
45, J. 3488. Dreshmaschine mit nur in der Mitte an einem Schwungrad befestigten, elasti- schen Schlagleisten. — Johann Fimmen Jans- sen, Kopperbörn b. Wilhelméhaven. 2. 11. 94.
«„ L. 9213. Baumbandhalter. — Dr. L. Lemmer, Alfeld. 24. 11. 94.
«„ Sch. L10168, Staltwerk für Häcksel- maîchinen. — François Joseph Maihias Schleret, Beaucourt, Rue de Dampierre, Dep. Oberrhein, Franfr.; Vertr.: Rudolph Stoelger, Straß- burg G. 5/11, 94
46, G. 8925. Gas- bezw. Petroleum-Maschine mit an beiden Enden zu einem Erxplosionsraum auégebildeten Zylinder und walzenförmigem, in seiner Läng8mitte angegriffenem Kolben. — Jo- hann Geisenhof, Landsberg a. Leh. 5. 5. 94.
47, C. 4822. Zahndogengetriebe zur Bewe-
ung von Hähnen u. dgl. in bestimmter Reihen-
Le — I. T. F. Conti, Paris, 21 Rue d’Aumale; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin NW., Dorotheenstr. 32. 24. 11. 93.
„ K. 12488, Sechskantmutter mit Aus- \sparungen in den Seitenflächhen. — Gust. Ad. Kiefer, Feuerbah. 18 1. 95.
49, G. 9422. Vorrichtung zur Herstellung frei \{neidender Kaltsägen in Kreië- bezw. Langform. — Eugen Graf, Aachen. 7. 12. 94.
„ S, 8448, Vorrichtung zum Abschneiden von Metallrohren unter Tage. — Alfred Seiffert, Gr. Glogau, Langestr. 87. 28. 12. 94.
50. W. 9856, Staubsammler. — George Scothen Wilson, Tecumseh, Cty of Lenawee, V. St. A.; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin W., Wilhelm'ir. 52. 5. 3. 94. Î
„ W. 10 005, Abklopfvorrihtung für Plan- sichter. — Jaime Weyermaun, Barcelona, Spanien; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW., Luisenstr. 25. 14. 12. 94.
51. R. 8877, Selbstthätige Spannvorrichtung an Kesselpauken. — Em Reicher u. Franz M. Friedberg, Berlin. 2. 7. 94.
52. B. 15 986. Nadelfaden-Spannvorrichtung für Schiffen: Stikmasch!nen. — Jean Baptiste Braua u. Charles Leriche, Paris; Vertr. : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW.,
uifenstr. 25. 6.4. 94.
53. D. 6371. Verfahren zur Gewinnung von Extraften aus pflanzlihen Stoffen. — Heinrich Deininger, Berlin, Witstockerstr. 5. 8. 6. 94.
„ P. 7029, Verfahren und Apparat zur Um- wandluna von Meerwasser in Trinkwasser. — Josef Pfister, Wien; Vertr.: Dr. Joh. Schanz n A Berlin, Kommandantenstr. 89.
55, H. 15496. LUngsschhneider für Papierma- schinen. — Carl Hemmer, Neidenfels. 15. 12. 94.
59, J. 3527. Einrichtung zur Veränderung der Saugetiefe für Pumpen mit feststehendem Saugekorbe. — Ed. Jäger, Charlottenburg. 24, 12. 94;
64, H. 13403. Meß- oder Abfüllapparat. — E On, Berlin S0., Köpenickerstr. 44.
65. K. 12346. Drahtseilbremse, besonders für den Schiffsbetrieb. — Peter Kerekes, Budapest; Vertr.: Dr. Joh. Schanz u. Max Wertheim, Berlin SW., Kommandantenstr. 89. 29. 11. 94.
70. R. 9020. Verfahren, ein Schriftstück während des Kopierens mit einem Kopiervermerk zu versehen. — H. Reinhard, Oberhausen, Rheinl., Bergstr. 65. 18. 9. 94.
72. E. 4302. Verfahren zum Ausfüttern von gezogenen Gewehrläufen behufs Verminderung des Kalibers. — Heinrih Ehrhardt, Düssel-
dorf. L960 94. R. 9045. Kipplauf-Gewehr-Shloß mit Karl Röhmer,
Sicherungs-Spannhebel. — Suhl. 4. 10. 94.
W. 10 280, Polster für Wischstrike zum Neinigen von Gewehrläufen. — Wladimir Wesenkoff, Moskau; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin C., Alexander-
Ee Is. 24; 8, 94
74, L. 9145, Kontrolvorrihtung für Wasser- leitungen. — Eduard Lent, Berlin, Lebuserftr. 3, L BURes Schlender, Stegliß, Schloßstr. 92. 0, 10. 94.
79, M. 10 681. Vorrichtung zum Glattpressen entrippter Tabackblätter. — Georg Meyer u. H. Gerlof, Altona, Norderstr. 26. 3. 4. 94.
S2. K. 12 334, Borrichtung zur felbstthätigen Entfernung von Schalen u. dgl. aus Röôst- trommeln für Kaffee, Malzkaffee u. dgl. — Kathreiners Mae T LSE mit be- schränkter Haftung, München. _ 26. 11. 94.
89. K. 12085, Rahmen für Osmoseapparate. — Theodor Koydl, Nestomiß i. Böhm. ; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin NW., Schiffbauerdamm 29a. 3. 9, 94,
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werdeu heut die Nen. 584. und 58 B.
2) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im „NReichs-An- zeiger“ an dem angegebenen Tage bekannt gemachten Anmeldungen ist ein Patent verfagt. Die Wirkungen Ze C Schutzes gelten als nicht eingetreten.
lasse.
38. B. 16 186. Verfahren zum Imprägnieren und Anstreichen von Holz. Vom 30. 8. 94. e S O: Elektrischer Funkenzünder. Vom
20 E
3) Uebertragungen.
Die folgenden Patente sind auf die nachgenannten
Personen übertragen.
laffe.
4. Nr. 72435, Gerson Bochm u. Josef Rosenthal, Wien 1, Friedrihstr. 8; Vertr. : R. . Deißler, Berlin C., Alexanderstr. 38. — Oeldampf-Bunsenbrenner. Vom 7. 5. 93 ab.
12. Nr. 80 463. Wilbelm Albach, Höchst a. M. — Ausélageapparat. Vom 12. 2. 93 ab. -
24, Nr. 74 384. David Grove, Berlin, Frie- drichstraße 24. — Ventilations- und Schornstein- Aufsaß. Vom 19. 8. 93 ab.
45. Nr. 45 300, Joh. Casp. Post Söhne, Hagen i. W. — Neuerung an Hufeisen mit aus- weselbaren Griffen. Vom 22. 2. 88 ab.
66. Nr. 74626. Bergische WMaschinen- fabrik, Barmen, Inh. Siegmund Kohlberg, MULIES, Fleischschneidemashine. Vom 8. 10.
8 ab.
4) Aenderung des Vertreters.
In der Patentrolle ift bei 78 756 vermerkt worden : S ist Christian Hagenmüller, Erfurt, bestellt.
5) Aenderung des Wohnorts.
VFn der Patentrolle ist bei 70606 u. 71098 ver- merkt worden :
Patentinhaber hat feinen Wohnsiy nach Steele a. d. N. verlegt.
6) Löschungen.
2. Infolge Nichtzahlung der Gebühren.
4: 7510, Se 22575 64745 69549. 11: 76 157. 12 : 71369. 13: 40131 69 060 70 386. 15: 69122 69325 71038. 18: 14005. 19: 64 839 71 554. 20: 65191 69 281 71 620. 22: 15 272. 32: 65491 66918 69687. 33: 73 120 75715. 34: 57948 63 634 70 523 71 440 72 724 74 817 75 495 75 604 77070. S7: 67 132. 40: 71155. 42: 63299 63 878 70165 71 105 72 214 76 260 78 278. 45: 64704 75 116 77 707 78 494. 46: 62815 79616. 47: 57 423 68 939 71 062 71 844 77922. 54: 69629 78558. S7: 51 977. 64: 70948 72063. 65: 64240 68 852 68 853 68 854 70 525 75 894 77 410. 68: 70 797 78 849. 174: 70676 76325. 76: 63 752 65 059 69 480. 77: 70798. S0: 58127, SL: 74843. S6: 63 815 69 876.
b. Infolge Verzichts.
20: 76355. S0: 59 678, e. Jufolge Ablaufs der geseßlichen Dauer.
22: 14612. 82: 11 122.
Berliu, den 7. März 1395.
Kaiserliches Pateutamkt.
y. Koenen. 73469]
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Nachden neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
1) Was die Bezeichnung des Zahlungsortes eines Wechsels bei der Protestaufnahme betrifft, so ist der Protest als am rihtigen Ort erhoben an- zunehmen, wenn er in der durch Angabe der Straße oder des Straßentheils gekennzeihneten Ortschaft stattgefunden hat. Dies gilt insbesondere, wenn die Ort¡chaft eine größere Stadt ist und die Straße in einem Nachbarort liegt (hier: Berlin, Nollendorf- straße 20, welche zu dem Ort Schöneberg bei Berlin
ehört). U. R.-G. v. 11. Januar 1894. Seuff. Archiv Bd. 50 S. 76. :
2) Der Ehrenzahler eines Wechsels und der diesen befriedigende Honorat bedürfen zur Regreß- nahme nicht des Giros. Sie sind shou auf Grund des Besißes von Wechsel und Protest zur Ausübung des Wechselrehts, sei es gegen etwaige Vormänner, sei es gegen den Acceptanten für be- rehtigt anzusehen. U. D.-A.-G. Dresden v. 27. Fe- bruar 1894 a. a. O. S. 78.
3) Auh im Falle der sog. unberufenen — nicht dur Nothadresse oder Ehrenaccept veranlaßten — Ehrenzahlung muß die Intervention durch Pro- test festgestellt werden. U. D.-A.-G. Dresden v. 2. März 1894 a. a. O. S. 79. y
4) Die Vermuthung der Billigung der in den Policen enthaltenen edruckdten Ver sicherungsbedin-
ungen schließt die Prüfung darüber niht aus, daß Péfbaters Umstände des Einzelfalls jene Vermuthung, ae bezüglich einzelner darin enthaltener Klauseln ausschließen. U. R.-G. v. 4. Januar 1894 6. 0... D, S, 93. i E
5) In Bezug auf anerkannte Zinsen läuft nah Code civil nur die fünfjährige Verjähr un gs- frist. U. R.-G. v. 12. Juni 1894. (Ztsch. f. Els.- Lothr. Bd. 19 S. 564.) : l
6) Der Selbsthilfeverkauf gilt dann nicht für Rechnung des Käufers, wenn dem Verkauf vom Hauptgeschäfte fremde ershwerende Bedingungen
ausgegeben.
z¿. B. Nichtübernahme der Gewähr beigefügt werden. U. R.-G. v. 22. Juni 1894 a. a. O. S. 565.
7) Durh Handelsgebräuche kann eine ftill- \{weigende Vereinbarung bewicsen werden, weshalb hierüber erbotener Beweis zu erhebén ist. Anders ist es bei Handelsgewohnheitsrecht (Handels- gebräuhe im Sinne des Art. 1 H.-G.-B.). Durch folhe fönnen Bestimmungen des H.-G..B. nicht abgeändert werden. Das Gericht darf daher das darauf bezüglihe Beweisanerbieten als unerheblich ablehnen. U. NR.-G. v. 22. Juni 1894 a. a. O. S. 565.
8) Die Gültigkeit des Wechsels hängt niht davon ab, daß jemand, der die Vollmacht hat, eine offene Handelsgesellschaft wechselmäßig zu verpflichten, einen das Vollmachtsverhältniß ausdrückenden Zusaß macht. U. N.-G. v. 3. Juli 1894 a. a. O. S. 597.
9) Durch die Bezeichnung des Wechsels als „Kautionswechsel“, d. h. „den Werth in Kau- tion“, verliert derselbe niht seine N OICge E U No 0s E 169) a a N S. á
Neuzeit. Wochenschrift zum Schutze des geistigen und handelsgewerblihen Eigenthums. Zentral- Organ für die Interessen der Patentanwalt- haft. — Nr. 43. Inhalt: Patentanwaltschaft : Wie viel Zeit erfordert die Erlangung eines deutshen Patentes? — Die parlamentarische LVe- handlung großer Gesegentwürfe. — Zur Reform des Auskunftswesens. — Die Gefahren des Berufs. — Feuersihere Einrichtung von Spinnereien. — Ueber amerikfanise Schornsteine. — Automatishe Venti- lations-Anlagen. — Die Einrichtung von Genossen- \hafts-, Guts- und Sammel-Molkereien mit Rük- sicht auf höchste Milchverwerthung: — Gesetzgebung. — Verordnungswesen. — Rechtsprehung. — Patent- wesen. — Technik. — Elektrotehnik. — Industrie- wesen. — Verkehrêwesen. — Ein- und Ausfuhr- wesen. — WVertragswesen. — Aus Handels- und Gewerbekammern. — Verdingung8wesen. — Vereins- wesen. — Versicherungswesen. — Konsulatëroesen. — Hochschulwoesen. — Gesundheitswesen. — Ausft.Uungs- wesen. — Vermischtes. — Rechtsrath.
Pharmazeutische ZEenträalbaäalle ür Deutschland. Zeitung für wissenshaftlichße und geschäftliche Interessen der Pharmazie. Herausgegeben von Dr. Hermann Hager und Dr. Ewald Geißler. (Dresden-A.) Nr. 9, — Inhalt: Chemie und Pharmazie : Aether anaestheticus König. — Chi- nolin im Braunkohlentheer. — Nachtrag zum Arzneibuch für das Deutsche Reih. — Neue Arznei- mittel. — Acetylen. — Westafrikanischer Pfeffer. — Phosphorsäurebestimmung. — Therapeutische Mit- theilungen : Anwendung des Kresols. — Extractum Filicis aethereum. — Magen- Kautablctten. — Schafmilh. — Technishe Mittheilungen: Kisten- \honer. — Prüfung von Zement. —- Wasserauf- nahme von Baumaterialien. — Entwickler für photo- graphische Trockenplatten. — Bücherschau. — Ver- \chiedene Mittheilungen: Merfwürdige Analyse. — Eiweißprüfer. — Einige Vorschriften zu galenischen Präparaten. — Poudre antiasmatique. — Husten- saft. — Heftpflastershahtel. — Hölensteinflecke. — Astralight. — Kalte Wäsche. — Ausstellung.
Der Metallarbeiter. Eigenthümer und R A Carl Pataky (Berlin). Nr. 17. — Inhalt: Gewerblihe Nundshau. — Maschine zur Herstellung von Armkernen für Riemscheiben und Räder. — Zugregler für Dampfkesselfeuerungen. — Herstellung elastisher oder biegsamer Firnisse. — Erzeugung eines dunklen Ueberzugs auf Metallen. — Geschichte der Lampe. — Welche Metalle eignen sich vorzüglih zur Herstellung von Kochgefchirren, Apparaten, Heizungen und Van f Anlagen? — Neue Patente. — Technishe Mittheilungen. — Technische Anfragen. — Technishe Beantwortungen : Bronzeguß für hydraulishe Pumpen mit 1000 Atm. Druck. — Kesselstein aus Kochgefäßen entfernen. — Gebrauchhte Kontakt - Versilberungsflüssigkeit ver- werthen. — Pugen von Zinkwannen. — Fugenkitt für Wasserbehälter und Spundwände. — Elektrische Beleuchtungsanlage zu 300 Glühlampen veran- \chlagen. — utttes für Motorbetrieb. — Ver- |chiedenes. — Büchershau. — Der Geschäftsmann. — Patentliste.
Zeitschrift für Lüftung und Heizung. Fachblatt der Lüftungs- und Heizungskunde mit Ein- \hluß der Feuerungstechnik und des Ofenbaues. Herausgegeben von Fr. Herm. Haase in Berlin. (Verlag von Carl Marhold in Halle a. S.) Heft 5. — Inhalt : Was uns fehlt. — Die Grundprinzipien einer zweckmäßigen Lüftung. — Die Verunreinigung der Luft in bewohnten Räumen. — Wafsserdurch- lässigkeit der Baumaterialien. — Temperaturmefser. —— Nauchabzugverbesserung, — Heizung einer Wohnung vom Kochherd aus. — Kesselofen für Wasser- und Dampfheizung (von Ing. L. H. Thielmann). — Grubenventilator mit Srekluftmaiine verbunden. — Das neue Krankenhaus in Zis — Dedcken aus Beton (Monierbogen). — Berliner Gewerbe-Aus- stellung 1896. — Gewerbe - Ausftellung Maren 1895. — Was die Sozialreform die Arbeitgeber kostet. — Sachverständigen-Gebühren. — Geschäfts- mittheilungen. — Nachrichten über Patente und Ges brauhsmuster. — Anfragen. — Beantwortungen.