M A Pa E H R O G E

M E Ij 7 Pt S Ei A H [Rig S G I p At c P S E SEGE P de d tue # é

e

i Ber ci

E “ Î F X H # T i V # 2

n S

F e

i N M ONE de E

T E E

Steitin, 7. März. Der Pommersche Provinzia l- Landtag hielt heute seine dritte Plenarsizung ab. Das Gesuh der Bevollmächtigten der Drage- und Küchenfließ- R ulierungagenofsenschaft im Kreise Dramburg um Ge- Tbe einer Beihilfe wurde abgelehnt. Der rovinzial- Ausschuß wurde beauftragt, eine Aenderung des Reglements, den Pommerschen Landes-Meliorationsfonds betreffend, einer Prüfung zu unterziehen, in der Richtung auf Unterstüßung von Meliorationsprozekten unter erleihterten E und dem nächsten Provinzial-Landtage hiernach geeignetenfalls Vorschläge zu machen. Als Mitglied des Provinzial-Ausschusses, an Stelle des verstorbenen Rittmeisters a. D. von Bismarck- Kniephoff, bis Ende 1899 wurde der Rittergutsbesißer von Corswant-Krummin und als Stellvertreter des Mitglieds (bisher war von Corswant Stellvertreter) Landrath a. D. von der Osten-Wißmiß gewählt. Ueber die Petition des Vorstandes des Zentralvereins preußisher Berufsfisher zu Stralsund, betreffend die ander- weitige Festseßzung der Schonzeit. für den Fischereibetrieb im Regierungsbezirk Stettin und die Fesistelung der Fisch- und Laich-Schonreviere dur Berufsfischerkommissionen an Ort und Stelle, ging der Provinzial-Landtag zur Tagesordnung über. Es wurde ferner einstimmig beschlossen, dem Fürsten Bismarck im Hinblick auf seinen bevorstehenden 80. Ge- burtstag auf telegraphishem Wege die Glüdwünsche des Rrovinzial-Landtags auszusprechen. Die vorgeschlagenen Aenderungen des Reglements der Provinzial-Feuersozietät wurden genehmigt. osen, 7. März. Jn der: heutigen Sißung des Pro- al ais wurde den Jnteressenten an der Obra- Meliorationssozietät zur Beendigung der Regulierungs- arbeiten nah dem Plan von 1882 eine Gesammtibeihilfe von 45 000 M derart bewilligt, daß der Fonds zur Förderung von Landesmeliorationen die von der Sozietät vom 1. Januar 1895 ab an die Provinzial-Hilfskasse zu entrichtenden Zins- und Tilgungsraten für das aufgenomr=ene Darlehn übernimmt. Die Beihilfe vertheilt sih auf die Jahre 1895 bis 1902. Die aeprüften und von dem Provinzial-Ausshuß für richtig be- fundenen Jahresrehnungen bezw. Rechnungen über bewilligte aordinarien wurden entlastet. Nachdem über ein Unter- stüzungsgesuch beschlossen worden wár, nahm dic Versammlung Wahlen für ausgeschiedene Mitglieder des Provinzial- Ausschusses, für die Rcchnunaskommission, die Direktion der Provinzial: Hilfskasse, für die Rentenbank, behufs Mitwirkung bei den Geschäften, und von bürgerlichen Mitgliedern bezw. Stellvertretern der Ober-Ersaßkommissionen im Bezirk der 19. und 20. Jnfanteric- Brigade vor.

Sachsen.

Jhre Majestät die Königin hat fih gestern Nachmittag um Besuch Jhrer Königlichen Hoheit der verwittweten Eürstin von Hohenzollern nah Sigmaringen begeben.

Jhre Durchlauchten der Fürst und die Fürstin zu Schaumburg - Lippe sind gestern Vormittag von Dresden wieder abgereist.

Württemberg.

Die Kammer der Standesherren hat in ihrer gestrigen Sißung den Gesehentwurf, betreffend Abänderungcn der Volksshulgeseße, mit allen Stimmen angenommen.

In der Kammer der Abgcordneten erklärte vor- gestern bei der Fortsezung der Adreßdebatte zu der Frage der Wahlkuverte der Minister des Jnnern von Pischeck: der Geseßentwurf im Sinne der Adresse sei fertiggestelli. Jn Betreff der selbständigen Legitimationeprüfung durch die Kammer erwiderte der Berichterstatter auf eine Anfrage vom Ministertish, daß das Enquêtereht nicht beansprucht sei. Bei der Frage der Einräumung eines unbeschränkten Rehts zum Geseßesvorshlag erhob der Finauz-Minister Dr. von Riede Bedenken. Der Minister des Jnnecrn von Pischeck sagte eine entgegenkommende Haltung betreffs der selbständigen Festseßung der Geschäftsordnung dur die Kammer zu. Bei der Rech- nungsfontrole und dem Rechnungshof theilte der Finanz- Minister Dr. von Riecke mit, daß der Geseßentwurf vor- bereitet sei. Desgleichen erklärte der Justiz - Minister Dr. von Faber bezüglih der firhlihen Verfassungs- geseße, daß die Regierung sih in Uebereinstimmung mit der Adresse befinde, sowie daß ein bezügliher Entwurf vorgelegt werden werde. Jn der gestrigen Sißung wurde der Abschnitt Über die Steuerreform nah einigen Bemerkungen des Bericht- erstatters Fr. Haußmann, des Finanz-Ministers und des Abg. Henning angenommen; ebenso die Ziffer von der Sparsam- keit im Reich und Land, bei welcher der Berichterstatter be- gründete, warum man eine Reichsangelegenheit hier bereinge- zogen habe. Eine Debatte entspann sih bei dem Verlangen nach geseßlihen Normen über die Staatsbeiträge zum Schul- auswand und zur Untertaltung der Nachbarschaftsstraßen. Der Kultus-Minister Dr. von Sarwey bemerkte, er sei anz damit einverstanden, wenn der Schulverwaltung die Pilichten der distributiven Gerechtigkeit dur eine geseßliche Bestimmung abgenommen werden könnten. Der Minister machte auf die tehnishen und finanziellen Schwierigkeiten auf- merksam; man müsse einen Augenblick abwarten, in dem die Staatsfinanzen nicht so eingeengt seien wie heute. Auch der Minister des Jnunern von Pischeck betonte, es sei s{hwer, geseßlihe Normen bezüglich der Staatsbeiträge festzustellen ohne allzuaroße Kosten für die Staatskasse. Bei der Be- rathung über die Wandergewerbe wurde die im Adreß- entwurf vorgeschlagene Fassung angenommen.

Sachsen-Altenburg.

Die Landtagswahlen sind auf den 13. d. M. an- beraumt worden.

Elsaß-Lothringen.

Der Landesausshuß hat in seiner vorgestrigen Sitzung den Etat der Verwaltung des Jnnern nach den Beschlüssen der Kommüsion angcnommen. Außerdem wurden der Etat des Meliorationswesens und vom außer- ordenilichen Etat die Zuschüsse zu Eisenbahnen und Katastererneuerung ohne wesentlihe Debatte erledigt.

Oesterreich-Ungarn. Die Kaiserin ist auf der Reise nach Korfu gertern in Neapel eingetroffen. / | Der Herzoa von Connaught traf gestern Nachmittag um 41/2 Uhr in Wien ein. Am Bahnhofe waren der Kaiser, die Erzherzoge Carl Ludwig, Ludwig Victor, Hein- rich Salvator und Rainer, der Herzog von Cumber-

| land und der Prinz Philipp von Sachsen-Coburg-

Gotha zum Empfang anwesend.

M e en Sihung des Budgetausschusses des dsteéeichisSen Abgeordnetenhauses. e Dex Minister des Jnnern rquis Bacquehem betreffs des

ilserums mit, daß der Pferdebesland vermehrt. sei und im aufe des Sommers auch der auswärtige Bedarf werde gedeckt werden können. Bl der Choleramaßregeln von 1894 bemerfte der nister, trop der Scwierig- keiten sei es dem Geshick und der Energie der politishen Behörden gelungen, die Epidemie zu begrenzen. Alsdann wies der Minister die Behauptungen über Willkürlich- keiten der staatlihen Organe in Böhmén entschieden zurüdck; der Statthalter von Böhmen habe im böhmischen Landtag ziffermäßig nachgewiesen, daß die Behörden nur einen sehr bescheidenen Gebrauch von ihren Vollmachten cmacht hätten.

Jn Prag wurde gestern unter Ausshluß der Oeffent- lichkeit die Verhandlung gegen diejenigen Angeklagten aus dem Omladina - Prozeß zu Ende geführt, die be- huldigt waren, den Polizei-Ober-Kommissar Olic durch die Behauptung verleumdet zu haben, daß er ihnen falshe Geständnisse erpreßt und ihre Angaben und die Untersuhungs-Protokolle gefälsht habe. Josef Cerak, Josef Novak, Franz Nedwied, Jaroslaw Minjowski und Alois Wenzel wurden unter Zuerkennung mildernder Umstände zu sechs Wochen einfachen Kerker, mit Fasttagen verschärft, ver- urtheilt. Ein leßter Angeklagter Franz Leger wurde frei- gesprochen. ¿ Í i

Im ungarischen Unterhause erklärte gestern bei der weiteren Berathung des Finanzgeseßes der Abg. ie Es die Mitglieder seiner Partei seien Anhänger der Perjonalunion. Der Redner warf dann der Regierung vor, daß ste leichtfertig den Kulturkampf heraufbeschworen habe. Er lehne das Budgct- geseß ab.

Großbritannien und Frland.

Dic Besserung in dem Befinden des Premier-Ministers Lord Rosebery schreitet langsam fort. — Der Staatssekretär für Indien Fowler is wegen einer starken Erkältung genöthigt, das Zimmer zu hüten. i: l

In der Denkschrift zu dem Voranschlag des Kriegs- departements wird die Hoffnung ausgesprochen, daß im Laufe des Jahres ein Bataillon der Truppen aus Egypten werde abberufen werden können. Hierdurch werde eine Anzahl Mannschaften zur Ergänzung der englishen Garnisonen an den südafrikanishen Kohlenstationen verfügbar.

In der gestrigen Ra des Unterhauses sprah der Parlamentssekretär des Kolonialamts Buxton die Befürch- tung aus, daß, solange andere Länder in Afrika benachbarte Besißungen hätten, über welhe Branntwein eingeführt werden könne, es für England unmöglich sei, den Brannt- weinhandel zu unterdrücken. England erhebe bercits in seinen Kolonien vom Branntwein Steuern, die im allgemeinen höher seien als die in den benachbarten deutshen und fran- zösischen Kolonien erhobenen, und auch höher, als der dur die Akte der Brüsseler Konferenz festgeseßte Tarif. Buxton erklärte ferner, der Gedanke, britishe Dollars zu prägen, sei Ende 1893 in Hongkong - aufgetaucht und im legten Jahre wieder aufgelebt; jeßt habe die englishe Regierung den Vor- \hlag genehmigt. Es seien Vorkehrungen getroffen worden, den neuen Dollar von der indishen Münze für den Umlauf in den Straits Settlemenis, Hongkong, der Jnsel Labuan und Nord-Borneo in Konkurrenz nit dem mexikanishen Dollar aus- geben zu lassen. Der Parlamentssekretär des Auswärtigen Sir E. Grey erklärte, ein am 5. d. M. im „Daily Telegraph“ veröffentlichter Bericht aus Musch werde dem britishen Botschafter in Konstantinopel gesandt werden zur Mittheilung an den englischen Delegirten in der Kommission. Der britishe Bot- schafter stehe in beständiger Verbindung mit dem franzöfischen und dem russishen Botschafter und werde im Verein mit diesen alles thun, was nothig und möglich sei, um für die Sicherheit der chrisilihen Bevölkerung zu sorgen. Im weiteren Verlauf der Sizung nahm das Haus die zweite Lesung der Bill auf Widerruf der Bestimmungen, welche die australischen Kolonien bezüglich der Erhebung von Zöllen beschränken, an. Der Parlamentssefretär Buxton erklärte, die Bill seße die auftra- lishen Kolonien in den Stand, Differentialzöle unter ein- ander und mit anderen Kolonien festzusezen ; dagegen berühre die Bill nicht die Frage des Abschlusses eines Handelsver- trages noch auch den britishen Reichszoll oder den Reichstarif.

Frankreich.

In der Deputirtenkammer seßte gestern bei der weiteren Berathung des Militär-Etats der Deputirte Cavaignac seine Rede vom Dicnéêtag fort und stellte fest, daß der ge- sammte Effeftivbestand Deulschlands um 50 000 Mann stärker sei als der Frankreihs. Der Redner bedauerte zum Schluß seiner Rede den häufigen Wechsel in der Person des Kriegs - Ministers und befürwortete die Biidung ciner zweiten Kontingentsportion oder die Ein- führung der zweijährigen Dienstzeit. Der Kriegs - Minister, General Zurlinden erwiderte, die Regierung beschäftige sich mit einer Vorlage über die Effektivbestände. Der Ober- Kriegsrath werde fih für einen Effektivbestand von 125 Mann für die Kompagnie und von 175 Mann für die Kompagnien an den Grenzen aussprehen. Das Geseß von 1889 gestatte die Aufstellung einer gut ausgebildeten, gut disziplinierten und an Anstrengungen gewöhnten ersten Armee. Eine Vermehrung der zweiten Kontingentëportion fei nicht nöthig. Was das deutshe System anlange, so könne ein Krieg allein den größeren oder geringeren Werth desselben beweisen. Der Minister {loß: „Wir haben gewiß noch viel zu thun, die Kammer kann aber Vertrauen zu der Thätigkeit der Heer- führer haben. Wir werden dafür sorgen, daß die Armee es Frankreih stets ermöglihen wird, mit Festigkeit und Energie seine Rolle in der Welt zu spielen“. Der Deputirte Vaillant (Sozialist) beantragte die Aufhebung des stehenden

eres und Ersaß desselben durch eine Volksmiliz. Der Depu- tirte Jaurès (Sozialist) warf den leitenden Klassen vor, {huld an den Rüstungen Europas zu sein. Die sozialistische Partei wolle den Frieden. Wenn die Völker niht mehr in Sklaverei lebten, würden sie den alten Eifersüchteleien, dem alten Hasse entsagen. Bis dahin sei eine militärische Organisation nöthig. Der Minifter-Präsident Ribot sprach sein Bedauern darüber aus, daß eine Partei gelegent- li dcs Militär - Etats den JInternationalismus verHerr- lihe. (Lärm auf der äußersten Linken.) Der Deputirte Richard (Boulangist) tadelte die Regierung wcgen de Entsendung von Kriegsschiffen nah Kiel. Es sei das -die shwerste Demüthigung, die dem Volke seit 1870 auferlegt worden sei. Er hoffe, daß die Regierung ihren Beschluß noh

aufgeben werde. Hierauf wurde die Generaldebatte geschlossen n die Beeatbuns der einzelnen Kapitel begonnen. ois

Rufland.

Die am Mittwoch in Batum erfolgte Einschiffung deg Großfürsten-Thronfolgers auf der Yacht „Poljarnaja Swesda“ bestätigend, theilt der „Regierungsbote“ mit, der Großfürst-Thronfolger begebe si zur Kräftigung seiner Gesund- heit an das Mittelländishe Meer. i

Ftalien.

Gestern Nachmittag wurde in San Remo die Leiche des Großfürsten Alexis von Rußland unter Bethei-. liqung aller hervorragenden Persönlichkeiten vom Zivil und Militär, fremder Deputationen, vieler Vereine und der Be- völkerung nah dem Bahnhof überführt. Die Läden waren geschlossen, die Häuser mit Trauerfahnen beflaggt. Den Leichenzug führte der Unter-Präfekt von San Remo. Der Großfürst Sergius reiste unmittelbar nach Abgang des die Leiche führenden Sonderzuges ab.

Die Anwalte Giolitti’s reichten gestern dic Kassationsbeshwerde ein gegen den Beschluß der Anklage- kammer, durch den alle von Giolitti beanspruhten Ausnahme- stellungen aufgehoben wurden. s

Spanien. L

Der Minister - Präsident Sagasta stattete gestern der Königin-Régentin einen Besuch ab. Da die Königin Regentin vollständig wiederhergestellt ist, werden weitere Bulletins nicht ausgegeben. L “Im Senat erklärte gestern der Minister-Präsident Sagasta, daß die Vereinigten Staaten keine Unterstüßung angeboten hätten, und daß Spanien derselben auch nicht be- dürfe. Drei Banden der Aufständishen auf Cuba seien zer: streut worden. — Die Kammer hat den geforderten unbe- \hränkten Kredit für den Feldzug auf Cuba bewilligt.

Schweiz.

Die Kommission des Nationalraths für das Projekt einer Bundesbank hat dèn Entwurf des Bundesraths mit sieben gegen vier Stimmen ohne wesentlihe Abänderungen genehmigt. Zwei Mitglieder der Minderheit werden den An- trag stellen auf Ersezung der Staatsbank durh eine mit Privatmitteln gegründete, unter Kontrole und Betheiligung des Staats verwaltete Bank.

Die Kommission des Ständeraths für das Gesez über das Bestimmungsrecht der Eisenbahn-Aktionäre hat mit 5 gegen 2 Stimmen das Projekt Zemp in seinen wesentlihea Bestimmungen angenommen. Das Geseß soll nur auf normalspurige Bahnen von mindestens 100 km Länge anwendbar fein.

Bulgarien.

Die Regierung hat mit der rumänischen Reg ierung eine provisorishe Handelskonvention auf der Grund- lage abgeshlossen, daß beide Staaten bezüglich der Zölle und L E Ung aeen gegenseitig fihdieMeistbegünstigung zusichern.

Amerika.

Der Staatssekretär Gresham hat, wie „W. T. B.“ aus Washington berichtet, den amerikanischen Gesanoten in Madrid Taylor beauftragt, die spanishe Regierung zu versichern, daß außerordentlihe Vorkehrungen getroffen würden, um die

Organisation oder die Abreise von Freibeutern nail

Cuba zu verhindern.

Nach einer in Madrid eingetroffenen amtlichen Depesche aus Cuba hâtten die spanischen Truppen die Stadt Beira beseßt. Die Jnsurgenten seien geflohen und würden gegenwärtig verfolgt. Zwei ihrer Führer seien verwundet.

Ein Telegramm der New-Yorker „World“ aus Kingston Jamaica) meldet: Jn den nördlihen Provinzen der

epublik Haiti sei ein Aufstand ausgebrochen. Der Präsident Hippolyte habe in Erwartung eincs Angriffs auf Port-au-Prince Kriegsschiffe improvisiert, indem er die Kanonen vor seinem Palais auf Flußdampfer habe bringen lassen. Der amerifanishe Gesandte habe seine Regierung um Entsendung eincs Kriegs\chiffs nah Port-au-Prince ersucht. .

Aus Rio de Janeiro wird gemeldet, der Minister des Innern habe seine Entlaf}sung genommen. — Jn Paris eingetroffenen Meldungen aus Montevideo zufolge wäre Saldanha da Gama mit 3200 Matrosen und 27 Offizieren in den Staat Rio Grande eingerüdt.

Asien.

Der General Yamagata is nah einer Meldung aus Yokohama von heute zum Kriegs-Minister ernannt worden.

Veber die Einnahme von Niutshuang durch dit Japaner ist in Yokohama folgendes Telegramm des Generals Nodzu aus Haitsheng vom 4. d. M. eir getroffen: Zwei Divisionen der ersten Armee griffen Niutshuang am 4. d. M. um 10 Uhr dées Morgens an und zogen Nachmittags in die Stadt ein. Ein Theil der Feinde floh sofort nah Yenkow, während der zurükbleibende Theil die Häuser der Stadt besezte und hartnäckigen Wider- stand leistete. Nach erbittertem Kampf in den Straßen waren die Chinesen gegen 11 Uhr Nachts vollständig geschlagen. Der Feind verlor 1900 Todte, 16 Geschüße und anderes Artilleri& material, 500 Chinesen wurden Men genommen und eine Anzahl Fahnen erbeutet. Unser Verlust betrug 206 Todte und Verwundete.

Nach einer weiteren, gestern in Yokohama eingegangenc3 Depesche rückten äm 4. März um 8 Uhr früh 10 Mann chinesischer Truppen unter General Sung auf Tapingschang vor, wurden abér durch die japanische Artillerie zum Nückzugt gezwungen. Die Japaner erlitten keinen Verlust. j

Die „Times“ meldet aus Tientsin von gestern, der Kaiser von China habe Li-Hung-Tschan g vollständig rehabilitier), da er ihn allein vertrauenêwürdig befunden habe; daher hake er ihm die weitgehendsten Vollmachten zur Unterhandlung mit den Japanern verliehen. Die Zentralregierung nehme öffent lih die ganze Verantwortung für den Gusinad der Verthei digung des Reichs auf si, der eine Folge der Blindheit gegen die Fortschritte anderer Völker sei. Der Korresponden! der „Times“ fügt hinzu, diese Kundgebung weise darauf hin, daß zukünftige Reformen in die Hand Li-Hung?- Tschang’s gelegt werden würden.

Afrika.

Nach einer Meldung der „Daily News“ aus Kairo habe die Behörden festgestellt, daß Ein geborene und eine Anzah! Europäer aus den niederen Klassen jüngst bedeutende Menge" Feuerwaffen und Munition angekauft hätten. Es see? Maßregeln getroffen worden, um einen Aufstand zu untl drücken, falls ein solcher verfuht werden sollte.

Bei der Beiïsezung Jsmail Pasca's am Diensta sollen auf dem ganzen Wege britische Truppen aufgestellt werden. 2 5

PA

mr

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sißungen des Mags und des Hauses der Abgeordneten be- finden fi in der Ersten Beilage.

— In der heutigen (55.) Sißung des Reihstags, welcher der Staatssekretär, Staats-Minister Dr. von Boetticher, der Staatsfefretär Dr. Graf von Posadowsky und der Kriegs-Minister Bronsart von Sqellendorff bei- wohnten, wurde die otte Berathung des Militär-Etats fortgeseßt. Bei dem Kapitel „Naturalverpflegung“ tadelte der

Abg. von Vollmar (Soz.), daß von höheren Offizieren mehr Pferderationen angerechnet werden, als sie Pferde halten. Es stelle ih das als ein unberechtigter Zushuß zum Gehalt der höheren Offiziere dar. :

Kriegs-Minister General Bronsart von Swellendorff erklärte, der Abg. von Vollmar befinde fich in einem Irrthum. Der Reichstag hake seinerzeit es abgelehnt, den höheren Offizieren Pferdegelder zu bewilligen. Es würden den leßteren nunmehr Rationen bewilligt in einer Zahl, welhe der der wirkli gehaltenen Pferde fast stets entsprehe. E 2 i

Abg. Graf von Arnim (Np.) wünschte eine größere Berük- sihtigung der Produzenten bei den Getreideeinkäufen der Armeever- waltung.

Abg. Ri Hter (fr. Volksp.) gab der Ansicht Ausdruck, daß dabei

einzig und allein das Interesse der Reihskasse zu entscheiden habe. (r tadelte ferner die Gewährung von ermäßigten Eisenbahn-Tarifen für die Beförderung von Militärgut. _ General-Major Freiherr von Gemmin gen rechtfertigte diese Er- mäßigung mit den bestehenden Bestimmungen der Verfassung. Uebrigens si der Unterschied zu den allgemeinen Tarifen nur ein geringer und die oer Militärverwaltung gewährten Ermäßigungen blieben in manchen Fällen hinter den Auênahmetarifen zurü, die: für einzelne Gegenden cingeführt seien.

(Schluß des Blattes.)

— der heutigen (38.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister der öffentlihen Arbeiten Thielen beiwohnte, wurde die zweite Berathung des Etats der Bauverwaltung bei dem Titel „Minister- gehalt“ fortgeseßt.

Abg. Martens (nl.): Die Fähren im Nord-Ostsee-Kanal find Feineswegs auêreihend. Zu Zeiten berrs{cht im Kanal so hoher See- gang, daß die Personen, welche die Fähren benuten, in Gefahr kommen, und {on Wagen auf den Fähren umgestürzt worden find. Bei geringem Frost muß der Betrieb {hon eingestellt werden. Die Grundtesißzer, deren Grundstücke durch den Kanal zerschnitten werden, erleiden durch die Beschaffenheit der Fähren große Nach- theile. “ Vielleiht könnte statt des Handbetriebs auf den Fähren Dawpfmaschinenbetrieb eingeführt werden. Da? im Dur@schnitt

mdmäßige Fährreglement würde ebenfalls in Einzelheiten verbessert werden Tönnen.

Geheimer Ober-Baurath Lan ge gab zu, daß gewisse Störungen für die anliegenden Grundbesißer eintreten fönnten, und ftellte Ab- énderungen bezüglich der Fährordnung in Ausficht.

(Schluß des Blattes.)

Entscheidungen des Ober-Verwaltungs8gerichts.

__ Die für Einlegung von Rechtsmitteln gegen Gewerbe- steuerveranlagungen in. den SS 35 bis 37 des Gewerbesteuer-

esetes festgesezte Aus\hlußfrist von 4 Wochen endigt, nach einer SFnt|heidung des Ober-Verwaltungsgeribts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 27. September 1894, mit dem Ablauf des 28. Tages nach der Zustellung der Steuerzuschrift bezw. der Berufungsentscheitung, wobei der Tag der Zustellung niht mitzurehnen is. „Der Beshwerdeführer vertritt unter Bezugnahme auf § 200 der Zivilprozeßordnung die Ansicht, daß die vierwöchige Aus\c{lußfrist erst mit dem dem ersten Tage der Frist, der nah § 35 des Gewerbesteuergeseßes der der Zustellun folgende Tag ist, entsprehenden gleihnamigen Wochentage endige, da also die Frist niht 28 Tage lang sei, sondern 29 Tage betrage. Diese Auffaffung ist irrig. Sie enthält eine unzuläffige Kombinierung der Vorschriften des Gewerbesteuergeseßes und der Zivilprozeßordnung. Das Gewerbesteuergesey läßt eine Anwendung der §§ 198 bis 200 der Eme nan überhaupt nit zu; denn es enthält \elbft die erforderlihen Vorschriften und giebt dieselben vollständig und ohne irgend einen Vorbehalt, sodaß felbst eine analoge Anwendung der P AEPmuns ausges{lossen ersheinen muß . . .* (Rep. VI.

/

— Die Veranlagung zur Gewerbesteuer naG dem Umfange des Gewerbebetriebes ift, nah einer Entsheidung des Ober- Verwaltungsgerihts, VI. Senats, 1. Kammer, vom 27. September 1894, geseglich unzulässig. „Da der Umfang des Betriebes keinen geseß- lihen Maßstab der Steuerbemefsung bildet, als solcher vielmehr — abgesehen von dem Anlage- und Betriebskapitale — nur der Ertrag Fezw, das Ertragsverhältniß erscheint (§S 6 ff., 15, 24 des Gewerbe- steuergesezes vom 24. Juni 1891), so unterliegt die R eidung wegen Rechtsverleßung der Aufhebung.“ (Rep. VI. G. 27/93.)

Statistik und Volkswirthschafx.

Statistik der Ebeschließungen, Geburten und Sterbe fälle im Deutschen Reich für 1893.

Die ausführlichen Nachweise über die Eheshließungen, Geburten und Sterbefälle im Deutschen Reih für das Jahr 1893 nebst den Hauptzablen aus den Vorjahren {find vom Kaiserlihen Statistischen Amt im 1. Heft des Jahrgangs 1895 seiner Vierteljahrshefte veröffentlicht worden. Danach betrug die Zahl der Í

im Jahre im Dur@schnitt

1893 von 1884/93 Ebeshließungen 401 234 383 496 Geborenen F lil beer E 270 1840815 Gestorbenen | Todtgeborenen . . . . 13107566 1256219 Demnach mehr Geborene als Geftorbene 617 514 584 596 Unter den Geborenen waren unehelih Geborene 176 352 170 925 Todtgeborene 62555 65 434 m Iabre 1893 haben somit den abfoluten Zahlen nach mehr Ebeshließungen, Geburten und Sterbefälle stattgefunden, auh war der Geburtenübershuß größer als im Jahresdurscnitt der Periode 1884/93. Ein etwas anderes Verhältniß zeigt si, wenn man die Zahlen zur mittleren Bevölkerung des Reichs, welhe für das Jahr 1893 auf rund 50 778 000 Köpfe zu veranschlagen ist, in Be- ätehung seßt. Während die Heirathsfrequenz und die Geburten- üfer des Jahres 1893 dem Durchschnitt der Periode 1884/93 nahezu gleihkommen, stellt sich die Sterbeziffer für 1893 Dutgie und des der Gehutien-VebertGa etwas höher als im Dur(hschnitt der zehn Vorjahre. Es kamen nämli 1893 (gegenüber 3) auf 1000 Einwohner 7,90 (7,91) Ghbeshließungen, 37,97 Geborene, dagegen nur 25,81 (gegen 25,92) orbene und

dements. d 12,16 (gegen 12,06) mebr Geborene als Geftorbene. — Unebelid Geborene befanden si im Jahre 1893 9,15 (im Durch- \chnitt der leßten zehn Jahre 9,29) und Todtgeborene 3,24 (3,55) unter je 100 Geberenen. i

Ueber die Verunglückungen (Totalverluste) deutscher __ “ Seeschiffe in den Jahren 1892 und 1893

find in dem fürzlih erschienenen 1. Hefte des Jahrgangs 1895 der Vierteljahrshefte zur Statistik des Deutshen Reichs einige Ju Ln Nr Verei. Hiernach sind 1892 (die Angaben für 1893 sind noch nit vollständig) 104 deutsche registrierte Seeschiffe mit einem Nettoraumge alt von 37 320 Negister-Tons verloren gegangen, und zwar sind 42 Schiffe estrandet, 17 gesunken, 2 gekentert, 2 verbrannt, 13 infolge s{werer Beschädigungen und 13 durch Kollision verunglüt, 15 verschollen. Dabei büßten 319 Personen (259 Mann Seiagnng und 60 Passagiere) von 1098 .an Bord gewesenen Menschen (934 Mann Be- saßung und 164 Passagiere) ihr Leben ein. Im Vergleich zum Bestand der registrierten deutshen Seeschiffe am 1. Januar 1892 beträgt der Siffsverlust im Laufe dieses Jahres 2,80 9/9. Dagegen bezifferte sich der Verlust in den Jahren 1891, 1890, 1889 und 1888 auf 3,2 9/9, 2,9 %/0o, 3,2% und 4,1% des Schiffsbestands am Anfang des betreffenden Jahres. Für die Schiffsbesazung berechnet \sich das Verlustverhältniß derart, daß in den Jahren 1892, 1891, 1890, 1889 und 1888 ein Mann von je 158, 227, 227, 174 und 184 Seeleuten, welche auf deutshen Seeschiffen dienten, verunglüdckte.

L __ Zur Arbeiterbewegung.

Aus Schmölln wird der „Geraer Ztg.“ geschrieben : Der A us- stand der _Knopfarbeiter -hat sih über die gesammte hiesige Knopfindustrie ausgedehnt. Die Fabrikanten haben si dabin geeinigt, an den vereinbarten Abmachungen festzuhalten und den Forderungen der Arbeiter niht nachzugeben. (Vergl. Nr. 57 d. Bl.)

In Braunschweig foll, wie im „Vorwärts* berichtet wird, vom 24. bis 28. März d. J. ein Kongreß der Kupfer shmiede Deutschlands stattfinden.

Aus Wien wird demselben Blatt berichtet, daß die Licht- drucker dex Firma Löwy sih seit dem 4. März im Ausstand be- finden ; die Lihtdrucker der Firma M. Jaffe wollen am 11. d. M. in den Ausstand eintreten. Es handelt sich um Arbeitszeitverkürzung.

Aus Brooklyn wird dem „Vorwärts“ mitgetheilt, daß die pad der dortigen Straßenbahnen den Ausstand verloren gegeben

en.

Kunft und Wissenschaft.

Der Stiftungsrath der Peter Wilhelm Müller-Stiftung zu Frankfurt a. V. hat, wie die „Nat.-Ztg.* meldet, beschlossen, dem ordentlichen Professor der Mathematik an der Universität zu Berlin und Mitglied der Akademie der Wissenschaften Dr. Karl Weier- straß die goldene Peter Wilhelm Müller-Medaille für bôchste Leistungen auf dem Gebiete der Mathematik sowie einen Ehrenpreîis von- 9000 Æ zu verleiben.

Gesundheitäwesfen, Thierkrankheiten und Absperrungs- Maßregeln.

Cholera. Aus Montevideo sind dem „W. T. B.“ zufolge in Paris Nachrichten von einem verstärkten Auftreten der Cholera eingegangen.

Handel und Gewerbe,

Täglihe Wagengestellung für Koblen und Koks an der Rubr und in Obersch{lesien. An der Ruhr find am 7. d. M. geftellt 10819, niht rechtzeitig pel Db ri Ges sind am 6. d. M. geftellt 4163, nit reh er esien am 6. d. M. geste , nicht reht- ¡eitig gestellt keine Wagen.

Zwangs8-Versteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgericht T Berlin ftanden am 5. März die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung : Lübederstraße 24, dem Bäckermeister A. P. Hattwig gehörig; Fläche 5,84 a: Nutungswerth 8640 4 ; mit dem Gebot von 149 000 4 wurde der Töpfermeister O. Flohr, Linienstraße 197, Ersteher. — Graudenzerstraße 16, dem Bauunternehmer C. Seiffert gehörig; Ersteher wurde der Rentier Müller zu Berlin mit dem Gebot von 197 000 — Pap pelallee 35, dem Maurermeister Ed. Borußtky gehörig; Nußzungswerth 12600 4; mit dem Gebot von Erftebe Á4M wurde der Ockonom P. E. Heinrich zu Dresden

eber.

Beim Königlichen Amtsgericht 11 Berlin ftanden die nahhbenannten Grundstücke zur Verfteigerung: Das im Grundbuch von Schöneberg Band 39 Blatt Nr. 1472 auf den Namen des Maurerpoliers Gottfried Kummer zu Schöneberg, Akazienstraße 17, eingetragene, zu Schöneberg, Kyffhäuserstraße 6, belegene Grundstü; Fläche 7,66 a; Mindestgeßkot 850 4; für das Meistgebot von 164 000 . wurden die Bankdirektoren Eduard Sanden zu Potsdam und Paul Puch müller zu Charlottenburg Ersteher. — Das im Grundbuch von Schöneberg Band 36 Blatt Nr. 1378 auf den Namen des Tövfermeisters Friedrich Pawlowsky zu Schönschornstein bei Erkner eingetragene, zu Schöne- berg, Bahnstraße 45, belegene Grundstück; Fläche 10,49 a; Mindestgeboi 235 368 4; für das Meistgebot von 282 300 # wurde die verwittwete Rentière Emma Ehrenhardt, geb. Quenstedt, zu Berlin, Prinzenstr. 52, Ersteherin. — Das im Grundbuch von Schöneberg Band 45, Blatt Nr. 1634, auf den Namen des Maurermeisters Ern Lieberam eingetragene, zu Schöneberg, Gotbenfir., belegene Grundstü ; âhe 4,83 a; Mindestgebot- 61 102 .; für das Meistgebot von 61 103. wurde die Immobilien Verkehrs-Bank zu Berlin, Französischestr. 24, Erfteherin.

Ausweis über den Verkehr auf dem Berliner Schlacht- viehmarkt vom 6. März 1895. Auftrieb und Marktpreise nah Schlahtgewiht mit Ausnahme der Schweine, welche nach Lebendgewiht gehandelt werden. Rinder. Auftrieb 276 Stü. (Durchschnittspreis für 100 kg.) I. Qualität — ##, II. Qualität — #4, III. Qualität 94—100 Æ, IV. Qualität 86—90 A — Scchweine. Auftrieb 6895 Stück. (Durchschnittspreis für 100 kg.) Medcklenburger 98—100 , Landshweine: a. gute 94—96 4 b. geringere 88—92 #4, Galizier — Æ, leichte Ungarn — M 20 9%/% Tara, Bakonyer 92—94 A bei 27,5 kg Tara pro Stüdck. —

älber. Auftrieb 1791 Stück. (Durchschnittspreis für 1 kg.) . Qual. 1,14—1,20 4, II. Qual. 0,96—1,12 #, TII. Qualität 84—0,94 — Schafe. Auftrieb 1063 Stück. (Durchschnittspreis r. 1 kg.) I. Qualität 0,92—1,04 Æ, II. Qualität 0,86—0,90 Æ,

Qualität — M

— In den leitenden Kreisen der Direktion der Diskonto- Gesellschaft in Berlin und der Norddeutschen Bank in

amburg wird einer Mittheilung des ,W. T. B.“ zufolge eine

ereinigung beider Gesellschaften geplant. Seit längerer Zeit empfindet man bei dem Institut in Berlin die S in Hamburg vertreten zu sein, {on im Hinblick auf die wachsende Bedeutung der überseeishen Interessen Deutschlands; ebenso stellt für ein großes Institut, wie die Norddeutsche Bank in Hamburg, immer mehr das Bedürfniß heraus, in Berlin, dem Zentralpunkt des deutshen Kapitalmarkts, eine Niederlassung zu haben. Anstatt E Zweigniederlassungen zu errihten, beab- sichtigen die beiden Institute, sich zu vereinigen. Der Fusionsplan gebt dahin, daß den Aktionären der Norddeutshen Bank die Gewäh- rung von Kommandit-Antheilen der Diskonto-Gesellshaft im Ver- ältniß der Nominalbeträge von 3:2 oder nach ihrer Wahl eine esa tung von 1409/6 + 49/6 Stückzinsen des Nominalbetrags der Aktien der Nörddeutshen Bank angeboten wird, daß aber gleichzeitig in Hamburg eine Kommanditgesellshaft auf Aktien unter der bisheri- gen Firma „Norddeutshe Bank in Hamburg* und mit einem Grund-

kapital von 40000000 errihtet wird, als deren perfönlih haftende Gesellschafter die Geschäftsinhaber der E R die Herren Geheimer Rath von Hansemann, General-Konful Rufsell, Baurath Lent, Geheimer Seehandlungs-Rath a. D. Sthoeller und der Ea Erste Direktor der Norddeutf Bank in Hamburg Herr Mar Schinckel eintreten würden. Direktor Schinckel würde gleichzeitig in die Direktion der Diskonto-Gesellschaft als Ges{äftsinhaber eintreten. Außerdem würde eine weselseitige L von je 3 bis 4 D in die Aufsichtsräthe der beiden Gesellschaften stattfinden. Die Norddeutsche Bank in Hamburg würde hiernah in vollster Interessengemeinshaft mit der Diskonto- Gesellschaft als selbständiges Institut fortbestehen und mit einer im übrigen ganz unveränderten Verwaltung ihre Geschäfte ohne Unter- brehung fortführen.

_ — Vie der „Köln. Ztg.“ aus Elberfeld gemeldet wird, be- s{chlofsen die dortigen Stadtverordneten die Aufnahme einer An- leibe S A M f dorf. (milider G

— Vote zu üsseldorf. mtli reisberiht vom 7. März 1895.) Der Koblenmarfkt bleibt feff. Die Vornahme der Abschlüsse in Roheisen hat für das zweite Quartal begonnen, im übrigen ist der Eisenmarkt unverändert. — (Berechnung in Mark für 1000 kg und, wo niht anders bemerkt, ab Werk). — Kohlen und Koks. 1) Gas- und Flammkoblen: Gas- fohle für Leuchtgasbereitung - 10,00— 11,00, Generatorkoble 10—11, Gasflammförderkohle 8,20—9,20; 2) Fetikoblen: Förder- foble 7,50—8,50, melierte beste Kohle 8,50—9,50, Koks8- foble 6,90—7. 3) Magere Kohlen: Förderkoble 7—8, melierte Kohle 8—10, Nußkoble Korn 11 (Anthracit) 18,00—20,00; 4) Koks: Gießereikoks 13,00—14,50, Hochofenkoks -11,00, Nufßkoks, gebrochen 13,75—15,50; 5) Briquets 8,50—11,00. — Erze: 1) Nob- [spath 7, 2) Gerösteter Spatheisenftein 9,50—10,50, 3) Som- morrostro f. o. b. Rotterdam —, 4) Nafauisher Rotheisenstein mit ca. 50 9% Eisen 8,00—8,50, 5) Rasenerze franko —,—. — Roheisen: 1) Spiegeleisen Ta. 10—12 9/9 Mangan 51, 2) Weiß- strabliges Qualitäts - Puddelroheisen: a. rheinis - westfälishe Marken, b. Siegerländer und 3) Stahleisen je 43—44 #4 mit p ab Siegen, 4) Englisches Befsemereisen ab Vershiffungs- afen —,—, 9) Spanisches Befsemereisen Marke Mudela cif. Rotterdam —,—, 6) Deutsches do. —,—, 7) Thomaeeisen frei “tat agg 47,00, 8) gs (Luxemburger Qualität) - 37,00, 9) Englishes Roheisen Nr. IIT ab Ruhrort 54,00, 10) Luxem- burger Gießereieisen Nr. IIT ab Luremburg 45,00, 11) Deutsches Gießereieisen Nr. T 63, 12) do. Nr. IT —, 13) do. Nr. Ill 54, 14) do. Hämatit 63, v Spanisches Hämatit Marke Mudela ab Ruhrort 71—72. — Stabeisen: Gewöhnl. Stabeisen 102—105. — Bleche: 1) Gewöhnlihe Bleche aus Flußeisen 110—115, 2) Kefselblehe aus Flußeisen 120—125, 3) Kefsselblehe aus Schweißeisen 150—165, 4) Feinblehe 115—125. — Draht: 1) Eisenwalzdraht —,—, 2) Stah[- walzdraht ——.- j

Köln, 7. März. (W. T. B.) Der Dividendenvorshlag für 1894 beläuft sich bei der Kölnischen Feuerversiherungs- gesellschaft „Colonia“ auf 400 oder 665 9%, bei der Rüdck- versicherung8gesellshaft „Colonia“ auf 40 4

Bremen, 7. März. (W. T. B.) (Börsen - Schlußbericht.) Raffiniertes Petroleum. (Offiziele Notierung der Bremer Petroleum - Börse.) R, Loko 5,85 Br. — Baumwolle. Anziehend. Upland middl. loko 283 A. — Schmalz. Fest. Wilcox 357 8, Armour shield 345 4, Cudahy 352 „K, Fairbanks 29 „4. — Speck. Fest. Short clear middling loko 30, Januar - Februar- Abladuna 303. Taback. Umsay 36 Faß. Kentucky, 814 Seronen Havannah, 400 Packen Brasil.

Hamburg, 7. März. (W. T. B.) Kaffee. (NaGmittags- beriht.) Good average Santos vyr. März 77}, pr. Mai 764, pr. Sey- tember 753, pr. Dezember 733. Ruhig. — Zuckermarkt. (Schlußbericbt.) Rüben-Robzucker 1. Produtt Basis 88 9% Rende- ment neve Usance, frei an Bord Hamburg pr. März 9,272, pr. Mai 9,40, pr. August 9,673, vr. Oktober 9,773. Stetig.

Wien, 7. März. (W. T. B.) Die Leitung' der Chropiner Zudckerfabrik seßte sih neuerdings mit dem Inhaber der Raffinerie C. Jab in Verbindung, um die Firma zu einer größeren finanziellen Betbeiligung an dem Unternehmen zu bewegen.

Der Verwaltungsrath der ODefterreihischen Länderbank

beschloß, der am 28. März stattfindenden Generalversammlung vor- zushlagen, von dem 4598704 Fl. betragenden Reingewinn eine Dividende von 16 Fl. gleich 8% zu vertheilen, die Spezialreserve mit 500000 Fl. und den g L mit 25000 FI. zu dotieren und 476 365 Fl. auf neue Nechnung vorzutragen. _ London, 7. März. (W. T. B.) Wollauktion. Guter Be- su, lebkafte Betbeiligung. Merinos durchschnittlich 5 9/6 höber gegen die Preise der leßten Auktion. Kreuzzuhten unverändert, Kap- und Natalwolle ungefähr 5 %/o über den Preisen der leßten Auktion. Das Gefammtangebot beträgt 268 200 Ballen.

An der Küste 6 Weizenladungen angeboten.

96% Javazucker loko 11 stetig, Rüben-Robzuckter loko 9} stetig. — Chile-Kupfer 385, pr. 3 Monat 397.

London, 7. März. (W. T. B.) Nach der Handelsstatistik für Februar hat gegen den entsprehenden Monat des Vorjahres die Einfuhr um 55 Millionen Pfd. Sterl., die Ausfuhr um 13 Millionen Pfd. Sterl. abgenommen.

Liverpool, 7. März. (W. T. B.) Offizielle Notierungen. American good ordin. 213/16, do. low middling 21/16, do. middling 31/16, do. good middling 37/32, do. middling fair 321/32, Pernam fair 33, do. good fair 3916, Ceara fair 33, do. good fair 39/16, Egyptian brown fair 4}, do. do. good fair 45, do. do. good

; rough fair —, do. do. good fair 5, do. do. good 5è, do. do. fine 53, do. moder. rough fair 315/16, do. do. good fair 45/16, do. do. good 43, do. smooth fair 32, do. do. good fair 3}, M. G. Broach good 2, do. fine 37, Dhollerah good 29/16, do. fully good 211/16, do. fine 23, Oomra good 2°/16. do. fully good 211/16, do. fine 24, rivat good fair 2, do. good 24, Bengal fully good 27/16, do. fine 211/16.

Bradford, 7. März. (W. T. B.) Wolle fest, der Monats- auêweis weist eine starke Zunahme der Ausfuhr nach Amerika auf; Er unverändert; die Käufer warten die Eröffnung der Londoner

ollauktion ab. Garne thätiger.

Amsterdam, 7. März. (W. T. B.) Java-Kaffee good ordinary 532. — Bancazinn 363.

Verkehrs-Anstalten.

Nach amtlicher Bekanntmachung ift auf den Strecken: Nakel — Gnesen, Garnsee—Lefsen, Rogafen—JInowrazlaw, Nakel—Konitß, Marienburg—Maldeuten, Zollbrück—Bütow, und Mohrungen— N der Betrieb am 6. d. M. wieder aufgenommen worden.

Bremen, 7. März. (W. T. B.) Norddeutscher Llovd. Der Scnelldampfer „Lahn“ hat am 6. März Morgens von Southampton die Reise nah Bremen orgen er überbringt 264 Passagiere und volle Ladung. Der Schnelldampfer „Ems“ i am . März Nachmittags von New-York nach der Weser ab- gegangen. Der Poftdampfer „Weser“ hat am 6. März Morgens die Reise von Oporto nach dem La Plata fortgeseßt. Der E dampfer „Hohbensftaufen“ bat am 6. März Nachmittags die Reise von Adelaide nach Colombo fortgeseßt. Der Reichs-Postdampfer „Darmstadt“ ist am 5. März Abends in Neapel angekommen. Der Reichs-Postdampfer „Prinz-Regent Luitpold" ift am 2. März in Adelaide angekommen.

Hamburg, 7. März. (W. T. B.) Hamburg-Amerika- nishe Packetfahrt-Aktien-Gesellshaft. Der Postdampfer eScandia®* ift heute Nachmittag in Curhaven eingetroffen.

London, 7. März. . T. B.) Der Union-Dampfer «Mexican“ ist Donnerstag auf der Ausreise in Kapstadt an- gekommen. Die Castle - Dampfer „Tantallon Castle“ und

„Drummond Castle sind Mittwoch auf der Heimreise von Kapstadt abgegangen. i