, unter lebhaftem chenrufen der Opposition, die - 1875, wozu die damalige Finan Hauptursache gebildet habe. sition bezüglih des H b diese FReBerun ges bei der i en geänderten
en und bei den Rüstungen t werden müßten. dee Mer
erörterte Koloman Tisza, Nechten und vielfachen Parteifusion vom Jahre
welche von Seiner Majestät eleitet ftand der Tagesordnung: treidepreises“ und wurden 1 Uhr Mittags, fortgeseßt.
Die Verhandlungen, werden, betrafen den erst
zur Hebung ginn der Pause,
Hauptverwaltung der Staatsschulden. Bekanntmachung.
Die am 1. April 1895 fälligen Zins
ischen Staatsschu
4 Maßregeln sheine-der pr bi der Staatsschulden- Vis zum, De —, bei der den Kreis- betrauten
rderungen der Oppo eeres anlan agte der Redner, widckelung der internationalen Verhältni Staaten nicht lei liberale Partei wer interesse ein der kirchenpolil noch werde sie die werde zu stande kommen; nur Vaterlandes den Muth haben, jedem Angriff auszuseßen, um
lden werden bei Taubenstraße 29 hierselbft den Regierungs-Hauptkassen, der Einlóösu om 21 D. April 1895 fäll ergegangenen É sowie bei den a 21: D. M.
elnen. Schuldgattungen ungsstellen mit einem tüczahl und den erechnet ist tlih macht. insen für die enen Forderungen be- Zinsen mittels der den Reichsbank-Girokonten wishen dem 18. M aarzahlung aber
Tilgung ska
/ Heeresorganisation , rbenen Wirklichen Geheimen Raths st der Wirkliche Geheime er öffentlihen Arbeiten enden des Ge- flikte ernannt
An Stelle des verfto i und Unter-Staatssekretärs Homeyer 1 Rath und Direktor im Minist vom 1. März d. J. ofes zur Entscheidung der
Gleichzeitig ist der vortragende Domänen und Hermes von
den übrigen mit
d Reichsbankanstalten v werden die am 1. f unsere Verwaltung üb nleihen bei den vorbezeihneten Kassen, inssheinen vermerkten Zahlstellen vom
kassen u Kassen un
eine der au
htfertig genann de weder persönliches Jnteresse noch
ß für die Fusion bilden. Weder betr litishen Geseße werde sih i i Ausgleichsbasis v müsse man im Jntere sich jeder Verleumdung und das gemeinsame Ziel zu
ab zum Vorsiß Kompetenzkon re Richtung Rath im Ministerium für orsten, Geheime Ober- demselben Zeitpunkt ab hofs ernannt worden.
Landwirthschaft, erungsrath Dr. i Mitglied dieses Gerichts
insscheine sind, nah den einz abschnitten geordnet, den Einlò , welches die
erthabschnitt angiebt, auf den Namen und Wohnung e m 1. April fälligen
Verzeihniß vorzule Betrag für jed und des Einliefern
Wegen Zahlung der a in das Staats merken wir, daß ihre Guts der Empfangsberechtigten
Staatsschulden - den Regierungs- und bei den sonstigen außer am 1. April be
Die Staat hlungen werktä luß des vorleßten onatstage a
Die In wiederholt au „Amtlichen jchuldb u ch“
andlung für
. Guttentag in Berlin
den 6. März 1895 Hauptverwaltung
Großbritannien und Irland.
York hielt gestern als Stellvertreter St. James - Palast einen Morgenempfa der russische und der italienishe Bot
Der Herzog der Königin im ab, dem der deutsche, schafter beiwohnten.
Die Kaiserin Fri der Herzogin von Connaugh von Aldershot besichtigen. “Der Premier-Minist Windsor begeben, um der Nizza Vortrag zu hal liberale Partei h Rosebery aus Ges
In der ge Parlaments-Se gierung fahre f Frankreich ihre sorgjsamste
, à la suite i\hes) Nr. 3 pektion, ift hierher zurück-
“Der General der Kavallerie von Rosenberg Husaren-Regiments von Zieten und Inspekteur der 2. Kavallerie-Jn
Brandenbur
edrich wird mit dem Herzog und t am Freitag das Lager
er Lord Rofsebery hat fich gestern Königin vor, ihrer Abreise Gerüchtweise verlautet, die ; nicht für unwahrscheinlih, daß Lord undheitsrüsichten seine Entlassung nehmen
n das Ober-Kommando s Kommandant und S. M. S. „Marie“, Credner, heute von Ching- saki nah Shanghai gehen.
assen am 25. lins damit betrauten Kassen
für die Zins-
Laut telegraphisher Meldung .a der Marine werden S. M. S. Kapitän-Lieutenant Jngeno b,
n-Kapitän alte es ni
Kommandant Korvette
hulden-Tilgun i fiang bezw. von Naga
gsfasse F erktags in jedem Monat, am leßten 11 bis 1 Uhr geö haber preußischer
auses erklärte der
strigen Sißung des Unterh E. Grey, die Re-
kretär des Auswärtigen Sir ort, dem jüngsten Uebereinkommen zwischen d Belgien bezüglih des Congo-Staates
Aufmerksamkeit
sols machen wir uns veröffentlichten n über das Preußische Staats- welche durch jede Buch- oder von dem durch die Post frei für 45 Z
19:
S Es " L cl, PS;: La » R E e B S A R R i E CiNCTE i S
Württemberg.
in verweilt seit dem 8. d. M. Bathildis zu Allerhöchstdieselbe hntägigen Aufenthalt zu nehmen.
Jhre Majestät die König bei Allerhöchstihrer Schwester,
Schaumburg - Lippe in gedenkt daselbst einen vierze
Nachrichte
aufmerksam, u widmen.
der Prinzessin Einflußsphäre
Bordighera. im Nilthal fe
Deutschland und Jtalien im Jahre 180 Uebereinkommen Uebereinkommen en. Ashmead-Bartlett fragte, oh t Deutschland und Jtalien von 189 j Sir E. Grey all, aber die egyptische u) en umfaßten den ganzen W Admiralität Robertson de bei der Eröffnung des Nord - Ostiu: Kanalgeschwader vertreten fein. Sä England der Bau von sieben neun ommen, während in Frankrei de egeben worden sei und die Vorarbeitn hlachts{chif erst in diesem Jahre begon gland sei der Bau des „ der Parlaments-Sekretär des Aus Anfang Januar seien einige Offiziere Polizeimacht in Venezuela auf Flusses verhaftet und na der
Sie seien am 20. Januar lle nah Demarara zurüt: la habe eine Untersu
Verleger | ) in den mit getroffenen
zu E getrossenen
*
mungen nichts hinzufüg die Üebereinkommen mi den ganzen Wasserweg des Nils erwiderte, das britische Sphäre zusamm Der Zivil - England wer Kanals durh das Dezember 1893 sei in E Schlachtschiffen in Angriff gen enri 1V.“ aufgege
zogin ift gestern
liche Hoheit die Großher Aus sin glücklih ent-
Jhre König | ] stadt von einer Prinzes
Abend in Darm bunden worden.
der Staatsschulden.
v offmann. E umfaßten.
jei nicht der
/ Sachsen-Weimar-Eisenach. Der in der gestrigen Nr. d. Bl. Abg. von Wurmb lau Regierung zu ersuchen , Maßnahmen zur wirthschaft un ei es auf Grund des Antrags rsheinende Weise, mit a
erwähnte Antrag des „Die Großherzogliche die von Reichswegen zu treffenden rung des Nothsta d des gewerblichen
lage zur heutigen Nummer des «R Lord der
wird ein Privilegium wegen Aus- nleihescheine der einer Million Mark,
In der Ersten Bei und Staats-Anzeigers“ ung auf den Jnhaber lautender dt Burtscheid im Betrage von
tet wörtlich:
nds dec Land- Mittelstandes, sei es auf andere
des llen Kräften zu fördern.“ Bau des „H
für ein anderes S sollten; auch in Ru Ferner erklärte wärtigen Sir E. Grey: zu itglieder der britischen dem rechten Ufer des Buyani- Station Eldorado gebracht worden. eßt worden und a von Venezue tische Regierung werde eine der Untersuhung abwarten, weldbe Genugthuung zu v im Kolonialamt
das Feuer
er, daß der Schaden je Million Pfund ges
el und Gewerbe gemein- hen 2c. Angelegenheiten betreffend die bebetriebe mit Ausnahme bes, veröffentlicht.
dem Minister für Hand \chaftlich mit den Ministern de und des Jnnern erlassene A Sonntagsruhe 1 des Handelsgewer
M R
geeignet e
nweisung, m Gewer vorgestern nah Beendigung
Seine Hoheit der Herzog ist l L L ieder in Dessau eingetroffen.
seiner Massagekur aus ‘Dresden wi
in Freiheit gekehrt. Die angeordnet. D Zeit das Erge entscheide,
Parlaments-
(Trinidad) fürchte ab auf eine halbe Sir W. Harcourt theilte Ostern eingebracht werden.
des Budgetvoranschlag beantragte
Oesterreich-Ungarn.
Connaught Windsor abgereist ;
Nichtamtliches.
Deutsches Rei ch. Berlin, 12. März.
er Kaiser und König nahmen Uhr an den Vortr
ist gestern Vormittag es fand keine Am Bahnhof hatten sih der Philipp von Sachs fter mit dem Botschafts-
Sultans Shafkir Pascha en. Derselbe wird heute fangen werden und dem
Der Herzog von 11 “Uhr von Wien na offizielle Verabschiedung Herzog von Cumberlan Coburg-Gotha und der eng onal eingefunden.
Der General-Adjutant des ist gestern früh in von dem Kaiser in Hofdiner beiwohnen.
reichisch
ehe sie sid
Preußen.
Seine Majestät d heute Vormittag von 8/4 an ivilkabinets entgegen und eröffneten um hungen des Staatsraths.
Fhre Majestät die Kaiseri tern bei der Trauerfeier in ene Herzogin von Saga Keller und den Kammerherrn von
Heute empfingen Jhre Mazje Jhre Hoheit die Herzog Holstein - Sonderburg - ungarischen Botscha Jhrer Durchlauchten des von Anhalt.
d, der Prinz lishe Botscha
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of Spaoain
ag des Chefs des
10 Uhr die Be- r groß sei; derselbe werd
Der Schaßkanzle Budget werde erst na Auf einen Antrag, die Berathun s für die Flott [ld- Foster eine Re die Mittel für die Flotte bewilli ob die Anschläge au _ möglichen des Seeoffiziers, der Operationen im Falle Chesney unter Lord der Admiralität ein direkter Angriff
Jahr fei,
wurde die Resoluti
ien eingetrof
n und Königin ließen Audienz emp
der Hedwigskirche für die ch die Hofdame Gräfin n dem Knesebeck vertreten.
stät um 12 Uhr Mittags Ferdinand zu Schles österreichisch- sodann den Besuch inzen und der Prinzessin Eduard
e zu beginnen, daß das Hau, e, nh zu v der Erwägunl
r Blätter melden, wird sich ein öster- der, bestehend aus den Kaiserin Elisabeth“ und Feier der Eröffnung des Kiel begeben.
lätter können die Haupt- arien in der Accisefrage infolge Minister - Präsidenten Stoilow der in Wien versammelten österreichi als beigelegt gelten.
en Abgeordnetenhause des Jnnern Marquis Bacque anefk über das gegen die böhmische e, daß allerdings zwischen ationalitäten eine durch
von gegenseitigem lkerung der beiden d und Excessen abgeneigt; e, daß die Organe
Czechen hegte mische Bevölkerung von daß Fenster einge| durch Erhebungen nichi Antrag, zur Tagesordnun Nachdem mehre wurde der S angenommen. Widersprüchen un da nur 80 Abgeor l statierte uuter lebhafter Zustimmung, worden sei.
die Wience - ungarishes Geschwa „Kaiser Franz Joseph“, Maria Theresia“ zur Kanals nah
gewissern suchen solle, Nord-Ofisee- Erfordernisse Nach Meldun differenzen mit der gestrigen, billigten Beschlüsse ungarischen Zollkonferen Im österreichif wortete geftern d eine Jnterpell des Reichenberger Bevölkerung, wobei er f völkerung der beiden enährte Spannun abei keine Rede. sei friedlieben gründete Annahm egen die
Glücksburg sowie
fter mit Gemahlin und en der Wiener B
ges ausersehen sei, üßte diese Resolution. Der Zis? bertson bekämpfte den Antrag, d auf das Marinebudg Arnold-Foster selbst g seien bewundernswerth. on abgelehnt.
Frankreich.
Die Deputirtenkammer berieth gef Etat. Der Deputirte Lockroy erkl Drittel des englisch chen Flotte betrage aber nur e. Redner verglih_ it der der franzó ei die überlegenere. windigkeit; sie könnte
nur kurze R
cines Krie
et für das folgen? t habe, die V
er Minister ation des: Abg. Scham
Versammlung des Magistrats
Majestät dem l des Bundesraths (Reichsamt [nsprache eröffnet worden:
Die Sizung der Engeren Staatsraths Kaiser und König des Jnnern) mit folgender 2 Meine Herren!
Die andauernde ungünstige Lage der Landwirtbshaft macht es, sprochen habe, Meiner Regierung zur welche den Ertrag
Gefahren abzu-
ern den Marint reich gebe |
aß sei aber Budgeis ad
ationalitäten eine unbe-
des Magistrats Haß Behauptung , Reichenberg roh behandelt werde, worden seien, sei nicht erwiesen und Hierauf wurde der “ überzugehen, ein- re Redner pro und contra gesprochen er Debatte mit 103 gegen 7 Stimmen ängelte unter #ürmischen ung diese Abstimmung, Der Vorfißende kon- daß richtig gezählt
“ zufolge trifft der öfter- Wurmbrand im L um die mit der ungarischen wegen Verstaat- Sollten die Be- zum Abschluß ge- t den Bevollmächtigten
Die Bevó it en Marine- erth der französis
des Werths der englischen Flott sation der englishen F meinte, die englische Panzerschiffen fehle ohne Erneuerung machen, und ihre
Bei einem gestern i Cercle abgehaltenen Banke er Behörde, in flich erstarrt sei;
wie Ich dies wiederholt ausge unabweisbaren Pflicht, Mittel und Wege zu \fuchen, aftung zu heben und damit die d, denen die Landbau treibende Bevölkerung zur
ganisation es an Fahrge ihres Kohlenvorraths , eien veraltet. St. Etienne im repudli tt tadelte MWaldeck- Rousseau ® folge deren der ganze fo allerdings vollziehe
der Bodenbewirthf wenden geeignet fin Zeit ausgeseßt ist. Fe lebhafter die Frage der weiteren Kreisen erörtert wird, je za Vorschläge sind, welche dieser Abwehr dienen follen, r wird ibre Prüfung vorgenommen werden müssen. beschlossen, die gutachtliche Aeuße- defsen Engere Versammlung durch stärkt worden ift, von deren praktischer keit cin sahgemäßes Urtheil über die zur rwartet werden darf. Dank für die Bereitwilligkeit aus,
bestätigt worden.
Steuerreform Geschüße f
Abwehr des Nothstands in immer blreiher und einschneidender die
um fo gründlicher
Schwäche d nismus mer eine Besserung.
Der Abg. Geßmann bem d lebhafter Zustimm dnete anwesend seien.
und sorgfältige
Fn dieser Erwägung habe Ih rung des Staatsraths zu erfor eine Anzahl von Männern v oder wifsenschaftliher Thätig Erörterung stehenden Fragen e
Ih drücke Ihnen Meinen mit welher Sie Meiner Berufung gefolgt
Von den Berathungen dieser Versamm daß die weit auêeinandergehenden
Rufßlaud.
he des Großfürsten enen, der Großfü nen und der entgegengefahren berichtet, gestern ikolai - Bahnhof Aer, d die Gei
Der Zug mit der Lei dem der Vater des Verstorbenen ewitsch, mit seinen S öh aden bis Gatschina wie „W. T 10 Ubr anf dem N
Budapester Correspondenz andels-Minister Graf
Budapest ein, knüpften Verhandlungen Südbahn fortzuseßen. eschen werden kö erhandlungen mi
reichishe H dieser Woche in Regierung ange
Prinz
lung verspreche Ih Mir Auffassungen über das Mögliche und Erreichbare berihtigt und hrt, und daß daneben für Meine und thvolle Grundlagen gewonnen
St. Peters? Kaiserin, stlichkeit eingefund rauergebet gesprochen word Vater und den Brüdern d oben und in gro
übergeführt. Hinter 5 d die Mitglieder der K in Wagen folgten die Kaiserin, d die Hofdamen un Kavallerie un u schenmenge angesa
rathungen, wie vorau so würden die dbahn unmittelbar folgen. Der Minister-Präfident Baro t nah Wien begeben, en Regterung
den Erfolg, auf dem vorliegenden Gebiete der Verständigung näher gefü Meiner Regierung Entschließungen wer
übrigen Großfürjten un Nachdem im Waggon ein T wurde der Sarg von dem storbenen auf den Le zession nach der Peter- Leichenwagen \{ lihen Familie;
Wittwe, die Großfürstinnen, chargen. Auf den Stra Spalier bildeten, war eine gro
n Banffy wird sich in der um mit der öôsterreichif
den Zeitpunkt für de)! tionen festzustellen. Die udgets werden
nächsten Zei und der gemeinsam ammentritt der De onferenzen zur Festst wahrscheinli erst in Das ungaris ch j Spezialdebatte über das Finanz Paragraphen wurden angenommen.
auls-Festung
wenn die aus Ihrer der Kaiser un
Es wird Mir zur Genugthuung gereichen, i welche ihre
Mitte hervorgehenden Vorf Durchführbarkeit erkennen lä Ziele richten, und unter Achtung wirthschaft lastenden Druck thunli
E Éi B S E D E P E
ellung des gemein der Österwoche stattfinden. e Unterhaus begann
chlâge eine Gestalt annehmen, ßt, und wenn Ihre Berathungen \ih auf g anderer berechtigter áInterefsen
welche ohne Verleßun f der Land-
bestehender Vertragsverhältnisse den au hst zu beseitigen geeignet sind.
hen, in denen
bie Peter-Pauls-Kathedrale wurde der Sarg vom Kaiser den Gol etragen. i Der KaiserliGe Ukas, durh den Fürst Lobanow zum rweser des inisteriums des Aeußern ernannt at lie levilin L Gu j außerordentlihe bevollmächtigte Botschafter bei Seiner Maicstát dem Deutschen Kaiser und König von Preußen und außer- ige Gesandte und bevollmächtigte Minister bei dem Groß- herzogl mecklenburg-\{werinshen und mecklenburg- trelißshen Hofe irt Lobanow-Rostowsky ist zum Verweser des Ministeriums des F unter Belassung in den Würden eines Staatssekretärs und Senators ernannt. - Ftalien.
Die „Agenzia Stefani“ meldet aus Paris, daß der in Rom, Paris und London beglaubigte hinesische Gesandte gestern Abend von Paris nah Rom abgereist sei.
Griechenland.
Die Königin, der Kronprinz und die Kron- prinze sind, wie „W. T. B.“ meldet, gestern an Bord der „Sphakteria“ zum Besuche des Großfürsten-Thron- folgers nah Corfu abgereist. Der Großfürst-Thronfolger wird. sich nah kurzem Aufenthalt auf Corfu nah Algier begeben. : :
Y Die russische Da x Aa an deren Bord si der russische Gesandte On u befindet, ist bei Drepano gescheitert. Zwei Schiffe sind unverzüglich abgesandt worden, um die “Zarewna“ wieder flott zu machen.
Serbien.
Nah den neuesten Bestimmungen wird der König Alexander am 17. d. M. in Wien und am 20. d. M. in Belgrad eintreffen.
Schweden und Norwegen.
Der Konire-Admiral Klintberg ist zum Kommandeur und der Prinz Bernadotte zum Flaggkapitän des Stabes der diesjährigen (roßen Uebungsescadre ernannt worden. Der Marine-Kapitän G. Dyrssen ist zum Marine-Attaché bei der Gesandtschaft in St. Petersburg ernannt worden.
Amerika.
/ Amtliche aus Havanna in Madrid eingetroffene Nach- richten besagen, die Lage auf Cuba habe sih gebessert. Die Aufständischen seien bei mehreren Zusammenstößen geschlagen worden; es würden weitere Unterwerfungen der Aufständischen erwartet. Einer Privatdepesche zufolge habe sih die Zahl der Aufständischen vergrößert.
Aus Lima wird emeldet, ‘in einem Gefecht bei Cabanillas seien die Aufständischen siegreich geblieben. fall seiten der Regierungstruppen seien gegen 300 Mann ge- allen.
Asien. /
Eine amtliche in Paris eingetroffene Depesche aus Hanoi meldet, daß 19 frxanzösishe Beamte, die mit der e ahana der Telegraphenlinie von Chomoi nah Thaingugen beauftragt gewesen wären, am 23. v. M. von Seeräubern angegriffen
worden seien. Einer der Beamten sei getödtet, ein anderer gefangen genommen worden.
Nacheiner Meldungder New-Yorker „World“ aus Tokio wäre China von den allgemeinen Friedensbedingungen,
unter denen Japan in einen Friedens\chluß einwilligen würde, benachrihtigt worden und habe erklärt, es sei bereit, den vor- geschlagenen Vertrag zu unterzeichnen. Die Korrespondenz werde durh die Gesandten der Vereinigten Staaten in Tokio und Peking geführt. — Der „Times“ wird aus Peking ge- meldet: die Punkte, deren Erörterung durch die Friedenskonferenz seitens der chinesischen Regierung enen sei, schlössen die
Unabhängigkeit Koreas, die Abtretung eines Terri- tôriums unddie Zahlung einer Kriegsentshädigung ein. Es werde jeßt allgemein, wenngleih mit Widerstreben, anerkannt, daß das Aufgeben des Krieges für die chinesische Politik der einzig mögliche Weg sei, troß des im stillen fort- danernden Hasses gegen Japan.
_ Aus Haitschen wird der „Times“ gemeldet, die Japaner hätten am 9. d. M. die Chinesen bei Denshodai an-
egriffen. Die Stärke der chinesishen Armee habe 7000
ann mit 30 Geschügen betragen. Der General Katsura
habe das japanische Zentrum, der General Oku den rechten Flügel und der General Jamashi die
Truppen von Kaiphing, die den linken Flügel gebildet hätten, befehligt. Der Angriff der Japaner sei erfolg- reih gewesen; nah zweistündigem Kampf seien die Chinesen in der Richtung auf Kintshau mit einem Verlust von 1400 Todten geflohen, während nur 10 Japaner gefallen seien. Die Japaner hätten Denshodai verbrannt und darauf den Liao- Fluß überschritten.
Afrika.
Das „Reuter’she Bureau“ meldet aus Ale andrien, die Leiche des früheren Khedive Jsmail Ai ha sei gestern Nachmittag in feierlichem Zuge vom Raseltin - Palast zur Eisenbahnstation überführt worden. In dem glänzenden Gefolge hätten sih der Khedive, die Prinzen, die Konsuln und zahlreiche Militärs befunden. Die Truppen hätten Spalier
ebildet, die Straßen seien mit Menschen überfüllt gewesen.
m Abend sei die Leiche in Kairo eingetroffen.
Die „Daily News“ meldet aus Kairo: Die zehntägigen Manöver der Besaßungsarmee, welhe diese Woche beginnen sollten, scien aufgegeben worden, da es nicht für räthlih erachtet werde, die britishen Truppen während des
amadan und bei den umlaufenden beunruhigenden Gerüchten aus der Stadt Kairo zu ziehen.
Ea
Parlamentarische Nachrichten.
N Die Schhlußberichte über die gestrigen Sißzungen des eihstags und des Hauses der Abgeordneten be- finden sich in der Zrbeiten Beilage.
— Jn der heutigen (58.) Sißung des Reichstags, welcher die Staatssekretäre Dr. von Stephan und Dr. Graf von Posadowsky beiwohnten, wurde die zweite Berathung des
ats der Neihs-Post- und Telegraphen-Verwaltung
origesebt.
ü bg. Beckh (fr. Volksp.) führte Beshwerde über die Beseiti-
Pg des Frühzuges zwischen Berlin und Thüringen, welche für die
&i [kerung Coburgs große Mißstände mit sih bringe. Das Ueber- egen des fisfalischen Interesses fei vom Uebel.
Direktor im Reichs - Postamt Fritsch erklärte, die Reichs-Post- verwaltung habe es an Bemühungen nicht fehlen laffen, urid E es au in Zukunft niht daran fehlen laffen, effenden Zuges [ichen Arbeiten
Entscheidungen des Reichsgerichts.
Der Betrieb einer des auf eigenem Grund und
um die Wiederein- iegelei, bestehend in der Verarbeitung
| l oden gewonnenen Rohmaterials und i am E ed e R hergestellten Ziegelsteiné, - eil de eihsgerichts, 1V. Zivi 1-25. Oktober e Meta De chäâft im Eur GeN els: «In Uebereinstimmung mit dem früheren Ober-Tribunal und dem Reichs-Ober-Handelsgericht ist auh vom Reich8gericht wieder bolt ausgeführt worden, daß diejenigen Gewerbe, welche auf die Gewin- nung von Robstoffen aus der Bodensubstanz und auf die Veräußerun derselben — in rohem, bearbeitetem und verarbeitetem Zustande — rihten, wie Bergbau, Betrieb eines Steinbruchs, einer Ziegelei u. \. w. kein Handelsgewerbe seien, da derjenige, welcher der unbeweglihen Bodensubstanz einen Stoff entnimmt und denselben somit zu einer O Ven ae mat, F Erzeuger L beweglichen Sache fei, n _von demjenigen, der eîne Sache erzeugt habe, ni könne, daß er dieselbe angeschafft habe.“ C S
— Der Schlosser Sch. stürzte am 8. November 1891 Nachts von dem Vorderperron eines im Betriebe befindlichen wagens der Großen Berliner Pferdeeisenbahn - Gesellshaft ab und erlitt in Folge des Sturzes einen Knöchelbruch des rechten Auf die von ihm auf Grund des Haftpflihtgesezes er Klage wurde die Pferdebahn-Gesellschaft in erster Instanz zum Schaden- ersaß verurtbeilt. Auf die Berufung der Beklagten wurde jedo Kammergericht die Klage abgewiesen, indem es annahm, daß der Unfall und der dadurh entstandene Schaden durch eigenes Verschulden des Verletten verursacht worden fei; der Kläger habe fih“ nämlih, wie festgestellt worden, in einem Zustande der Angetrunkenheit befunden, der ihm nicht die erforderlihe Aufmerksamkeit und die genügende Herrschaft über seinen Körper gelassen habe, um sih ohne Gefahr auf dem Perronplaße aufzuhalten. Die Revision des Klägers wurde vom Reichsgeriht, VI. Zivilsenat, durch Urtheil vom 15. November 1394 E en n E begründend ausführte :
Ï erkennt ni ie gemäß dem vflichtgese S gee O Na wenn E den a ia e e
iesen erahtet, Kläger sei wenigstens soweit betrunken gewesen, da er nicht mit der erforderlichen Aufmerksamkeit sich auf E e perron der Pferdebahn aufgehalten und nicht die erforderliche Sicherheit in der Beherrshung seiner Bewegungen gehabt habe, um \fich dem Transporte auf dem Perronstehpla j E A AAS Eu f naturgemä eines im Betriebe befindlihen Pferdebahnwagens Gefahr auszuseßen.“ (209/94) 9 N
dee evt S er eten Fina ; ¿ s E antworten könne. n4lage die dadur verurfahte Ausgabe nicht ver-
(Schluß des Blattes.)
— Jn der heutigen (41.) Sipung des Hauses der Abgeordneten mda e 1% Be Staatshaushalts-Etats bei dem Etat der Ansiede- lungskommission in Posen und Westpreußen fort- gesegt und damit die Berathung der Denfschrift über die Ausführung des Ansiedelungsgeseßes, sowie Antrag der Abgg. Dr. von Jazdzewski und Motty auf heb dieses Geseßes verbunden.
Berichterstatter eia von SIRReION G, Nachdem die gemad Fehler vermieden worden sind, bietet jeßt nah der Denkschrift" die Thätigkeit der Ansiedelungöftmmission dia hs lihes Bild. Die Ankäufe der lezten Zeit sind hauptsächlich gemacht worden, um die Ansiedelungen zu arrondieren und fo lebensfähig zu angetauften Marienwerder
abe aber erflà gesezbuchs.
Berathung des
Aufhebun
anfangs gemachten S ferdebahn-
den NRegierungébezirken Negterungsbezirk Areal von
und Bromberg , 2% L N } M erworben worden sind. Die Verwaltung hat allerdings in der ganzen Zeit einen Zuschuß von 662 295 4 erfordert, hauptsählih auf Grund der landwirthschaftlihen Nothlage, aber au veranlaßt durch die Be- \{wernisse der nothwendigerweise bureaukratishen Verwaltung. Die Verzinsung von den Anrehnungswerthen beirägt von 1} bis 3°/o, entspricht also der jeßt üblichen Rente von Grund und Boden. Bei diesem Renten- saße werden fi die elnen g mae E die Ansiedeler ie Kommission hat bei der Auswahl der Ansiedeler gebotene Vorsicht walten lassen, ebenso in der Wall der anzusiedelnden Bodenarten, große Waldkomplexe und Moorstrecken hat man nicht zur Ansiedelung gewählt, und wo es nöthig war, hat man unter Aufsicht von Technikern umfangreihe Drainagen angelegt. Den Ansiedelern sind zum großen Theil von der Kommission in eigener Verwaltung erzeugte Baumaterialien geliefert worden, über welche im nächsten Jahre genaue Nachweisung erfolgen wird. j Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole): Betreiben das Gefeß hauptsächlih in Kraft geseßt worden ift, er- seinen die Resultate allerdings erfreulih ; wer aber die Ergebnisse objeftiv betrachtet, der muß zu dem Schluß kommen, daß fie weder wirthshaftliz noch finanziell den Erwartungen [ au den Hauptzweck de
die Polen spricht,
6264 ha,
„Das Berufungs-
werden ihre Existenz finden.
inwand der Beklagten für er-
e der Pferdebahn
i S p Der Partei, en Schwankungen
Fr n entsprechen, s Gesetzes: politish zu wirken, erfüllen. Wenn einem Zurückdrängen der Deutschen durch 6A so gewinnt das eine läherlihe Seite im Hinblick auf den großen Apparat, den die deutshe Verwaltung in Bewegung seßt, um nah allen Seiten auf die Polen zu drücken. An- genommen, die Zahlen des Abg. von Tiedemann-Bomst in Bezug auf das Zurückdrängen der Deutschen in der Provinz Pofen wären richtig, fo können doch gegen ein folhes Zurückdrängen die 1715 evangelischen und 127 katholischen Ansiedeler nihts machen. In diefer Beziehung hat also das Gesey gar keine Wirkung gehabt und da es auh wirthschaftlih und [ae keine guten Folgen gehabt Meh as ist es Pflicht der Volks t r, immer von neuem gegen das Geseß anzukämpfen. S im Jahre 1886 wurde die Meinu leb a 4 Tie Pflicht, die Deutschen vor den rü Beaaleis aisben Pal eine On von erhâltniß zwishen Polen und eutschen der Zahl nah aufgestellt welche der erzbischöflihen Behörde Anlaß gegeben haben, il dd en iber dit 1 In fast allen Fällen haben sih die Behauptungen des Abg. von Tiedemann als unrichtig heraus- gestellt. Auch seine Erzählung von einem in seinem Hause verstehe er kein Deutsch, ijt erfunden. Das Gleiche f Y | Behauptung , nishen Versammlung im Hotel Schwan in Kempen die Büsten verstorbenen Kaiser Behauptung Bank bestehe, entgegenwirkfe ,
Entscheidungen des Ober-Verwaltungsgerichts.
Die Bezeichnung der von einer Bezirksregierung erlassenen bau- L jen 1 „Baupolizetiordnung“ „Baupolizeiver ordnung oder „Baupolizeir eglement“) macht, nah einem Urtheil des Ober - Verwaltungsgerihts, IV. Scnats, vom 24. Oktober 1894, diese Vorschriften nicht rechtsungültig. 8 11 Abs. 2 des Geseßes vom 11. März 1850 über die Polizei- 1g ist dem Minister des Innern die Befugniß übertragen worden, über die Art der Verkündung der von den Bezirksregierungen zu erlassenden Polizeivorschriften, fowie über die Formen, von deren Beobachtung die Gültigkeit derselben abhängt, die erforderlihen Be- In Ausführung dieser ihm geseßlih über-
polizeilichen Vorschriften als
vertreten, die Regierung habe die olen zu {üßzen. Der bhauptungen über das | stimmungen zu treffen. O Befugni hat NUSRR ee genannte M ügung vom 6. Juni erlassen, welche, soweit fi ier i Betracht kommt, wie folgt, lautet: | E E N „Gemäß § 11 des Gesetzes vom 11. März 1850 über die Polizei - verwaltung bestimme ih, daß zur Gültigkeit einer polizeilichen Vorschrift, welche von einer Bezirksregierung auf den Grund der angeführten Gesetzesftelle erlassen wird, folgendes erforderlich ift : Der Erlaß muß ausdrücklich auf den § 11 des genannten und als polizeiliche
inister die Zirkular- Nichtigkeit anzustellen.
Pfarrer, der erklärt habe,
entfernt worden Gesezes Bezug nehmen
Polizeiverordnung oder Polizeireglement bezeichnet fein.“ Damit ist die gefeßlihe Form bestimmt, welche gewahrt fein muß, wenn den, von den Bezirksregierungen auf Grund des § 11 des Ge- seßes vom 11. März 1850 erlassenen Polizeivorschriften
irkung zuerfannt werden foll. — — És ist unbedenklih, daß eine bestimmte Bezeichnung für die von den Bezirksregierungen zu erlassenden Polizeivorshriften überhaupt nur deshalb vorgeshrieben worden ift, um für jedermann den rechtlichen Charakter des polizeilihen Erlasses sofort und mit Sicherheit erkennbar zu machen. durch eine bestimmte Bezeichnung der Publikation darauf hingewiesen werden, daß in ihr Vorschriften zur Veröffentlichung kommen, welche vermöge des polizeilihen Verordnungsrechts von der zuständigen Be- hôrde als allgemeine polizeiliche Vorschriften erlassen werden und die nach diesem ihrem Charakter wie in ihren formellen Erfordernissen, fo in ihren rechtlihen Wirkungen von allen sonstigen“polizeilihen Normen, Einzelverfügungen, allgemeinen Bestimmungen und Bekanntmachungen wesentlich verschieden sind. Daß dies in der That der dem Ministertal- erlaß zu Grunde liegende Gedanke ift, ergiebt sih auch daraus, daß in der Zirkularverfügung drei Bezeichnungen als gleihwerthig zur Auswahl gestellt sind; das, was ihnen gemeinsam ist, is eben dies, 1 Verbindung mit dem ausdrücklichen N eßes geeignet erscheint, dem Publikum fofort und mit Sicherheit erkennbar zu machen, daß es sih um eine Publikation handelt, die auf Grund des polizeilichen Verord dispositive Vorschriften aufstellt. der vom Minister erlassenen Formvor zeichnung „Baupolizeiordnung* keinen Anstand neh weicht von der Bezeichnung „Baupolizeiverordnung“ oder „Baupo reglement“ nicht so erheblih ab, daß getehen werden müßte, Zwecke der Formvorschrift gere{cht zu werden. Unterstüßung findet diese Auffassung des Gerichts herigen Praxis der Gerichte und ordnungen mit der Bezeichnung
Vorschrift,
Ansiedelungskom- {fi enwirfki : Bank auf dem Bahn- hof in Posen ein Schild ausgestellt babe, welhes den Schein erwecken solle, als handle es sich um ein Institut der Generalkommission, #\o ist diese Behauptung {hon dadurch widerlegt, daß diese Bank die Errichtung von niht weniger als 50 deutshen Rentengütern ermög- liht hat. Der Abg. von Tiedemann hat das Terrain seiner B hauptungen sehr \{chlecht gewählt. aber die von ihm aufgestellten irrigen Behauptungen zurück, und ich erwarte das von dem Abg. von Tiedemann um fo mehr, als es ih um Behauptungen handelt, Theil der Bevölkerung auf das s{chlimmste verdächtigt worden ist. Wir haben oft genug ausgeführt, daß wir das sogenannte Ansiedelung8- geseß für ein ungerehtes halten, da es von seinen Vortheilen eine ganze Bevölkerungsklasse ausschließt, diefe aber do zu den Lasten des Machen Sie mit meinem Antrage, was Sie ten Sache zu unterliegen, als in N erlangen fönnen wir aber, daß bei den Behauptungen, die hier gegen uns vorgebracht werden, die Grenzen der objektiven Wahrheit eingehalten werden.
Schluß des Blattes.)
und daß diese
Ieder anständige Mensch nimmt Das Publikum foll
durch welche ein
Gesetzes heranzieht. V Es ist besser, in einer einer \{lechten Sache zu siegen.
daß jede dieser Bezeichnungen ir Hinweis auf § 11 des Polizeiges
nungsrechts bare Zweck
Ist dies aber der erkenn \{rift, so wird man an der Be- Ne, 10. des „Zentralblatts der wn E herausgegeben imMinisterium der öffentlichen Arbeiten, vom 9. März, hat folgenden Inhalt : Die St. Pius-Kirche in Berlin. — Gefängnißwesen in Schweden. — Dichtungsarbeiten am Od Spree-Kanal. — Der -Wettbewerb für eine feste Rheinbrücke bei ung.) — Vermischtes : Schinkel-Preisbewerbung i enverein. — Preisbewerbung um ein K denkmal in Salzwedel. — Wettbewerb um Entwürfe für eine Ruhmes- halle in Barmen. — Wettbewerb um Pläne zur Jacobi-Kirche in Dresden. — Preisaus\chreiben für ein Rathhaus in Cöthen. — Hauptversammlung Fabrikanten.
Nr. 4 des Eisenbahn- Verordnungs-Blatts, heraus- egeben im Königlichen Ministerium der eiten, vom 7. März, hat folgenden Inhalt: vom 15. Dezember 1894, betr. Umgestaltung der Eisenbahnbehörden. inisters der öffentlichen Arbeiten: vom 17. Dezember 1894, betr. Geschäftsordnung für die Königlichen Eisenbahn-Direktionen ; vom 17. Dezember 1894, betr. Anleitung zur A führung des Geschäftsplanes für die Eisenbahn- 17. Dezember 1894, betr. Geshäftsanweisun Eisenbahn-Betriebs-Inspektionen ; vom 17. \chäftsanweisung f JInspektionen ; vom
Bauverwaltung“, sie deshalb als ungenügend an- ie jene gecignet, dem — Eine wesentliche hofes in der bis- der Verwaltungsbehörden. „Bauvpolizeiordnung“ sind vielfah i i te Zeit unbeanstandet gehandhabt worden. — — Eine abweichende Stellung hat das Königliche Kammer- veröffentlichten Entscheidung vom 13. No- in welcher speziell die hier in Rede stehende Land des Regierungsbezirks m 2. Februar 1876 für rechtsungültig erklärt worden e nit als polizeilihe Vorschrift, Polizeiverordnung Dieser Auffassun 8 Innern und der öffentlichen {lossen, von ihr ift fern abgewichen, als es in Verordnung der Königlichen 93, Mai 1860, welche unter der Ueber- et ift, für -rehtêgültig elben in den einleitenden n“ bezeichnet worden ufgegeben, daß jede riebenen Wortlaut Verordnun ch dies noch hervorgehoben Verwaltungsgeriht (Urtheil des 11. Senats früheren Falles die Gültigkeit Baupolizeiordnung geprüft, und daß es unden hat, dieselbe zu verneinen.“
und sie ist niht minder w
Bonn. VIE. im Berliner
geriht erst in einer nit vember 1893 eingenommen, Baupolizeiorduun
des Vereins Portlandzement-
das vlatte
öffentlichen Ar-
Allerhöchster Erlaß worden sei.
Polizeireglement bezeichnet nun zwar die Minister de einem neueren Erlaß vom 9. Januar 1894 ange aber das Kammergericht selbst bereits inf dem Urtheil vom 15. Februar Regierung zu Düsseldorf vom rift: „Verordnung“ erachtet hat, weil die Bestimmungen derf Worten der Verordnung als „polizeilihe Vorschrifte Damit ist jedenfalls der Standpunkt a bweihung von dem in der Zirkularverfügung vorges eihnungen die Ungültigkeit der pu Sqließlich mag au
Erlasse des
stellung und Aus- irektionen; vom
für die Vorstände der ezember 1894, betr. 'Ge- der Eisenbahn - Maschinen- ; 1 17. Dezember 1894, betr. Geshäftsanweisung für die Vorstände der Eisenbahn-Werkstätten-Inspektionen; vom 17. De- zember 1894, betr. Geshäftsanweisung für die Vorständé der Telegraphen-Inspektionen; vom 1 anweisung für die vom 17. Dezember der Bauabtheilungen; anweisung für die Rechnung S. IV. (I. IT) 13, betr. Ausführungsa
bruar 1895, betr.
im Amtsblatte verkünd
die Vorstände
Eisenhahn- Inspektionen ;
aben müsse. werden, daß das Ober - vom 23. Juni 1881) bereits anläßlich eines der hier in Rede stehenden C auch damals keine Veranlassung gef (LV. 1294.)
s 7. Dezember 1894, betr. Vorstände der Eisenbahn-Verkehrs- 1894, betr. Geshäftêanweisung für die Vorstände Dezember 18394, betr. Geschäfts- s-Direktoren; vom 10. Januar 189%, nweisung zu den Vorschriften taatseisenbahnen; vom 22. Fe-
der preußischen ildung der Bezirks-Eisenbahnräthe.